Scheitert Europa? – Das Chaos in der Flüchtlingspolitik

Die aktuelle Flüchtlingskrise hat zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen geführt und damit wichtige Errungenschaften der EU vorerst zu Fall gebracht – die Reisefreiheit und die offenen Grenzen. Gleichzeitig spiegelt dieser Schritt das wider, was politische Realität in Europa ist: Nämlich, dass es keine gemeinsame Politik gibt – und die europäischen Politiker diejenigen Regeln nicht mehr ernst nehmen, die sie selbst erfunden haben: Dublin, Schengen, Maastricht. Statt immer enger zusammenzuarbeiten, stellt sich derzeit die Frage: Erleben wir eine Rückkehr zur Nationalstaatlichkeit? Spaltet also die Flüchtlingsfrage die EU, nachdem die Union schon in der Bewältigung der griechischen Finanzkrise am Rande des Scheiterns stand? Und wie geht es jetzt konkret mit den Flüchtlingen weiter, die sich neue Fluchtrouten über Kroatien, Slowenien und Österreich nach Deutschland suchen?