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Machtkampf um den Verfassungsschutz – Ist unsere Sicherheit in Gefahr?

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This medium is part of the overall work Im Zentrum

Catalog slip

Title Machtkampf um den Verfassungsschutz – Ist unsere Sicherheit in Gefahr?
Authors and Contributors Leitner, Tarek [Diskussionsleiter/in] [GND ]
Schieder, Andreas [Diskutant/in]
Pilnacek, Christian [Diskutant/in] [GND ]
Beer, Siegfried [Diskutant/in] [GND ]
Graber, Renate [Diskutant/in]
Nikbakhsh, Michael [Diskutant/in]
ORF 2 [Sendeanstalt]
Date 2018.03.18 [Sendedatum]
Keywords Gesellschaft ; Diskussion ; TV-Mitschnitt
Type video
Format DFMPG [Dateiformat: MPG]
Language Deutsch
Signature E52-08786
Complete work/Series Im Zentrum

Information

Content

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, kommt nicht aus den Schlagzeilen: Der Vorwurf des Amtsmissbrauchs steht im Raum. Der Chef der Behörde, Peter Gridling, wurde gar vom Dienst suspendiert. Kritiker des BVT orten seit längerem einen „Staat im Staat“. Die Opposition hingegen spricht von einer Staatsaffäre und hat für kommenden Montag eine Sondersitzung im Nationalrat einberufen. Was ist dran an den Vorwürfen, dass die Vorgangsweise bei den Hausdurchsuchungen nicht verhältnismäßig gewesen sein soll? Hat man rechtzeitig auf die im Raum stehenden Vorwürfe gegen das BVT reagiert? Geht es hier um politische Umfärbung oder gibt es tatsächlich interne Probleme im BVT? Wie muss der Verfassungsschutz aufgestellt sein, um auf mögliche Terrorgefahren reagieren zu können? Und ist unsere Sicherheit womöglich in Gefahr?

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