Weg mit der Quatschbude! - Die Ausschaltung des Parlaments 1933

[Senderinformation] Das Ende des österreichischen Parlaments

In den Monaten vor der Parlamentsausschaltung hatten sich die Konflikte zwischen den Christlich-Sozialen und den Sozialdemokraten gefährlich aufgeschaukelt. Die Gesprächsbereitschaft war abgerissen. Die Bevölkerung der 1930er Jahre war vielfach demokratiemüde, krisengeschüttelt und diktaturanfällig. Die Zutaten der damaligen Tragödie: Ein Land im Krisenmodus, ein machthungriger Kanzler, ein schwacher Bundespräsident und Oppositionsparteien, die zur falschen Zeit auf Verweigerung gesetzt hatten.

Der Rücktritt der drei Parlamentspräsidenten am 4. März führt zu einem Machtvakuum im Hohen Haus. Dollfuß behauptet, das Parlament habe sich selbst ausgeschaltet. Womit nun er mit Unterstützung der militanten austrofaschistischen Heimwehr auf Basis von Notverordnungen regieren dürfe. Am 15. März 1933 verhindert Dollfuß mit Polizeistaatsmethoden, dass die Oppositionsparteien den Nationalrat wieder reaktivieren. Gewaltsam vollzieht der Kanzler die Beseitigung der Demokratie in Österreich, um einen „autoritären Ständestaat“ aufzubauen. Bei gutem Willen hätte 1933 die Parlamentskrise behoben werden können. Einer, der die verfassungsrechtliche Notbremse hätte ziehen können, war Bundespräsident Wilhelm Miklas. Als ihm Dollfuß in einem geschickten Manöver den Rücktritt anbietet, lehnt Miklas ab. Er lässt sich von Dollfuß hinhalten und bringt nicht den Mut auf, dem Diktator im Kanzleramt die Stirn zu bieten.

Der Film von Georg Ransmayr skizziert auch, wie sich die österreichische Gesellschaft nach dem „Staatsstreich auf Raten“ bis 1938 verändert hat. Die Politik der Dollfuß-Schuschnigg-Jahre war über weite Strecken hin reaktionär. Budgetzwänge und ideologische Reflexe führten zur Einschränkung von Arbeitnehmerrechten und einem großangelegten Sozialabbau.