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Transkripte
Wie entstehen die Transkripte in der Österreichischen Mediathek?
Die bereitgestellten Transkripte werden mittels einer KI basierten Software erstellt. Die Transkripte ersetzen nicht die Arbeit mit den Originalquellen. Die Transkripte werden keiner inhaltlichen Bewertung oder Bearbeitung unterzogen und dienen vor allem der wissenschaftlichen Recherche sowie einer besseren Durchsuchbarkeit der Audio- und Videodokumente.
Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Um 10 Uhr trat im Bundeskanzleramt die Regierung zu ihrer letzten Ministerratssitzung zusammen.
Zu diesem Augenblick wusste man rein formal gesehen allerdings noch nicht, ob es überhaupt die letzte Zusammenkunft dieser Regierung in dieser Zusammensetzung sein werde.
Denn traditionsgemäß wird vom Bundespräsidenten in solchen Fällen die scheidende Regierung immer wieder mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut.
Theoretisch hätte es allerdings auch anders kommen können.
Der Bundespräsident hätte die Möglichkeit gehabt,
ein Beamtenkabinett als Interimsregierung zu bestellen.
Nun, Herr Staatssekretär Neißer, was hat eigentlich eine Bundesregierung in ihrer letzten Sitzung, in der sie beschließt zurückzutreten, noch zu tun?
Gab es noch eine andere Tagesordnung?
Wir haben heute außer dem Demissionsbeschluss auch noch eine Tagesordnung von
zehn Punkten gehabt.
Diese zehn Punkte waren allerdings reine Routinengelegenheiten, Entsendung von Delegationen und dergleichen, die in bestimmten Fällen auch durch den Ministerrat beschlossen werden müssen.
Einen Punkt möchte ich vielleicht hervorheben.
Bundesminister Soronitsch und Bundesminister Waldheim haben heute der Bundesregierung einen Bericht erstattet über die Maßnahmen, die sie im Zusammenhang mit dem Auer-Attentat, mit dem Tat auf ein Flugzeug der Auer durchgeführt haben, berichtet.
Und was wurde darin berichtet?
Um welche Maßnahmen geht es dabei?
Es handelt sich im Wesentlichen um jene Maßnahmen, die bereits vor einer Woche im Ministerkomitee beschlossen worden sind.
Die Maßnahmen, die unmittelbar im Anschluss an das Attentat vom Innenminister und dann auch vom Außenminister getroffen worden sind.
Es sind also in der Zwischenzeit keine wesentlichen neuen Maßnahmen beschlossen worden, sondern es wurde heute nur der Regierung darüber berichtet und diese Maßnahmen werden bis auf weiteres aufrecht bleiben.
Nun Herr Staatssekretär, es ist jetzt kurz vor elf, um elf Uhr wird man wissen, ob die Regierung mit der Weiterführung der Geschäfte betraut wird oder ob eine andere Übergangsregierung bestellt wird.
Sollte diese Regierung mit der Weiterführung der Geschäfte betraut werden, welche Aufgabe wird sie dann sehen?
Ja, wenn diese Regierung mit der Weiterführung der Geschäfte betraut wird, so wird sie als einstweilige Bundesregierung weit im Amt sein, denn es ist ja ein Vakuum auch in der Regierungstätigkeit zu vermeiden.
Diese Regierung wird also
in den kommenden Wochen, das heißt, bis die Frage der Neubildung einer Regierung entschieden ist, weiter tätig sein.
Der nächste Ministerrat dieser einstweiligen Bundesregierung findet heute in acht Tagen statt.
Tagesordnungspunkte werden allerdings nur Punkte dieser Art sein, wie wir sie heute außerhalb der Demission beschlossen haben, also Routineneingelegenheiten.
Was kann eine solche einstweilige Regierung überhaupt machen?
Kann sie alles tun, was eine reguläre Regierung könnte?
Die Verfassung selbst schränkt den Tätigkeitsbereich und die Funktionen dieser einstweiligen Bundesregierung gegenüber der, wenn ich so sagen darf, definitiven Bundesregierung in keiner Weise ein.
Es ist also, wenn wir es rein juristisch sehen, so, dass die einstweilige Bundesregierung alles das tun kann, was auch eine normale Bundesregierung tun kann.
Politisch gesehen wird natürlich also die einstweilige Bundesregierung hier
entscheidenden Maßnahmen fehlen, vor allem nicht Maßnahmen, durch die man etwa dann die neue Regierung, die gebildet werden soll, präjudizieren sollte.
Soweit also das Gespräch mit Staatssekretär Dr. Neisser.
Pünktlich um 11 Uhr schritt dann die Regierung geschlossen über den Ballhausplatz hinüber zur Präsidentschaftskanzlei.
Zunächst wurde Bundeskanzler Dr. Klaus allein unter vier Augen von Bundespräsident Jonas empfangen und teilte ihm seinen
den Rücktrittsbeschluss der Regierung mit und dann erschienen Bundespräsident Jonas und Bundeskanzler Dr. Klaus vor der versammelten Regierung und Bundespräsident Jonas teilte das Ergebnis dieser Besprechung mit.
Bundeskanzler, Frau Bundesminister, meine sehr geehrten Herren Bundesminister und Staatssekretäre,
Der Herr Bundeskanzler hat mir soeben den Beschluss der Bundesregierung übermittelt, den sie heute gefasst hat.
Und dieser Beschluss lautet, dass die derzeitige Bundesregierung ihre Demission gibt nach erfolgter Wahl am vergangenen Sonntag.
Ich nehme die Demis-Gesamtregierung zur Kenntnis und ich möchte gleichzeitig auch ausdrücken, dass ich Sie, Herr Bundeskanzler, sowie die anderen Mitglieder der Bundesregierung mit der Weiterführung der Geschäfte in Ihrem bisherigen Verwaltungsbereich betraue.
Desgleichen werden mit heutigen Tage auch die drei Herren Staatssekretäre ihre Funktion enthoben und ich beauftrage sie auch mit heutigen Tage wieder mit der
bei ihrem bisherigen Minister, das heißt zur Unterstützung in den Geschäften, aber auch zur Unterstützung in der parlamentarischen Tätigkeit.
Für diese Betreuung mit der Weiterführung der Geschäfte wird jetzt Herr Kabinettsekretär Dr. Trescher die Anbelobungsformel verlesen.
Herr Bundeskanzler, Herr Vizekanzler, Herr Bundesminister, die Herren Bundesminister und die Herren Staatssekretäre, Sie werden im Sinne des Artikels 72 des Bundesverfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 geloben, die Bundesverfassung und alle Gesetze und Einrichtungen der Republik Österreich getreulich zu beobachten und die mit Ihrem Amt als Bundeskanzler, als Vizekanzler, als Bundesminister und als Staatssekretär verbundenen Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen.
Sie werden dieses Gelöbnis mit Ihrem Handschlag und Ihrer Unterschrift begreifen.
Nach der Angelobung richtete der Bundespräsident dann noch einige persönliche Worte an die scheidende und vorläufig wieder betraute Regierung und sagte unter anderem... Bitte, wir werden ja noch Gelegenheit haben vor einer endgültigen Verabschiedung dieser Bundesregierung.
zusammenzukommen, aber ich möchte auch schon den heutigen Anlass dazu benutzen, um Ihnen für die bisherige sehr persönliche, sehr fruchtbare Zusammenarbeit herzlich zu danken.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit ausdrücklich betonen,
dass es mir vergönnt war, in ein gutes persönliches Verhältnis zu Ihnen einzukommen.
Wenn es sachliche Verschiedenheiten und Meinungsunterschiede gegeben hat, so ist das in der Natur der Sache.
Wir haben uns aber immer auf beiden Seiten bemüht,
möglichst reibungslos zu arbeiten und vor allem die große Aufgabe vor uns zu haben, im Interesse des österreichischen Volkes zu arbeiten.
Dafür möchte ich Ihnen bei dem heutigen Anlass recht herzlich danken.
Herr Bundespräsident, ich möchte im Namen der Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre Ihnen, für das uns erneut auf kurze Zeit
ausgesprochene Vertrauen danken und die Versicherung abgeben, dass wir, wie es in der Angelobungsformel heißt, auch in der allernächsten Zeit unsere Pflichten im Sinne der Bundesverfassung erfüllen werden.
Für die Gemeinschaftskanzlei geht es heute allerdings Schlag auf Schlag, denn schon um 12 Uhr, zum Zeitpunkt, da wir diesen Bericht für das Mittagsjournal zusammenstellen, wird auch der Kanzlerkandidat der Sozialistischen Partei, Parteivorsitzender Dr. Kreisky, bereits vom Bundespräsident Jonas empfangen werden.
Der Parteivorstand, der um 10 Uhr begonnen hat, sollte bereits zu dieser Zeit aus sein und wir werden uns im Laufe dieses Journals noch einmal melden und über die Aussprache zwischen Bundespräsident Jonas und Dr. Kreisky berichten.
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Titel
Rücktritt der Bundesregierung Klaus
Titelzusatz
Interview: Staatssekretär Neisser
Einblendung: Bundespräsident Jonas, Kabinettsdirektor Trescher und Bundeskanzler Klaus
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