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KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Guten Tag, bei einer Stunde Mittagsinformation am Samstag begrüße ich als Redakteur Karl Jarkowski.
Kurz das geplante Programm.
Der Kreml-Flieger Rust wurde gestern zu vier Jahren Arbeitslager verurteilt.
Wir informieren, wie man in einem sowjetischen Arbeitslager leben muss.
Am Montag trifft der DDR-Staatsratsvorsitzende Honecker zu seinem ersten Besuch in der Bundesrepublik Deutschland ein.
Dazu ein Vorbericht.
Und einen Monat nach der Unterzeichnung des zentralamerikanischen Friedensvertrages ist die Friedenseuphorie wieder verflogen.
Im Journal zu Gast ist heute Alfred Worm, einer der bekanntesten Journalisten Österreichs, der in den letzten viereinhalb Jahren als Wiener ÖVP-Gemeinderat verbrachte und jetzt wieder ganz Journalist sein wird.
Weiters betrachten wir noch kritisch das österreichische Umweltrecht und bringen einen Bericht von den Filmfestspielen in Venedig.
Zu Beginn dieses Programms hören Sie jetzt Nachrichten.
Verantwortlicher Redakteur ist Georg Schalkgruber und Sprecher Karl Berger.
Österreich.
Zu den jüngsten Budgetsparplänen der Regierung gibt es weitere Stellungnahmen.
Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende Wolfgang Radlecker, er ist stellvertretender Landeshauptmann, hat den Gedanken eine Zinsertragsteuer wieder zur Diskussion gestellt.
Von kleinen Einkommensempfängern werde ein Beitrag zur Budgetsanierung erwartet, meinte Radlecker.
Andererseits blieben 50 Milliarden Schilling Zinserträge zum allergrößten Teil unversteuert.
Zur Situation bei den Beamten sagte der Salzburger SPÖ-Vorsitzende, der öffentliche Dienst bestehe nicht nur aus Hofräten, sondern auch aus tausend kleinen Leuten mit einem schmalen Einkommen.
Eine Null-Lohn-Runde sei hier nicht vertretbar, auch bei den Pensionen sei eine Inflationsabgeltung unbedingt notwendig.
Sowjetunion.
Nach dem Prozess gegen den deutschen Sportflieger Matthias Rust wird die einmotorige Maschine vom Typ Cessna von den sowjetischen Behörden an den Hamburger Aero-Club zurückgegeben.
Mit ihr ist Rust 800 Kilometer von Helsinki bis ins Zentrum von Moskau geflogen.
Das Gericht habe keinen Anlass gesehen, das Flugzeug zu beschlagnahmen, da es nicht Eigentum von Rust sei, wurde erklärt.
Die Untersuchungshaft seit dem 29.
Mai wird in die Strafe von vier Jahren Arbeitslage eingerechnet.
Die Kosten für das Verfahren, sie betragen umgerechnet etwa 10.000 Schilling, muss Rust tragen.
Vereinte Nationen.
UNO-Generalsekretär Peres de Coelia wird in der kommenden Woche sowohl nach Teheran als auch nach Bagdad reisen, um einen neuen Vermittlungsversuch im Krieg am Persischen Golf zu unternehmen.
Der Weltsicherheitsrat hat den höchsten UNO-Beamten zu dieser Friedensmission ermächtigt.
Der Iran hat angekündigt, er wolle während der Reise des Generalsekretärs seine kriegerischen Aktivitäten gegen den Irak möglichst einschränken.
Nahe Osten
Die israelische Luftwaffe hat heute ein palästinensisches Flüchtlingslager im Südlibanon angegriffen.
Wie sich derzeit absehen lässt, sind mindestens 25 Menschen ums Leben gekommen.
Es war dies heuer der 22.
Luftangriff Israels im Libanon.
Polen.
Der neue Minister für Glaubensfragen Wladyslaw Lorenz hat zum grundsätzlichen Verhältnis zwischen Kirche und Staat in Polen Stellung genommen.
Unter seiner Amtsführung werde es zu keiner Verhärtung der staatlichen Kirchenpolitik kommen.
Die Glaubenspolitik sei ein fester Bestandteil der Politik der Verständigung und zu ihr könne es keine Alternative geben, sagte der Ressortchef.
Ferner verlangte er von der Kirche, ihre Autorität für solide Arbeit in den Betrieben einzusetzen.
Bundesrepublik Deutschland.
In Kiel findet heute und morgen der 38.
Bundesparteitag der Freien Demokraten statt.
Er steht hauptsächlich im Zeichen der Landtagswahlen in einer Woche in Schleswig-Holstein.
Erörtert werden unter anderem Probleme der inneren Sicherheit, vor allem das sogenannte Vermummungsverbot.
Heute vor zehn Jahren wurde der Präsident der Arbeitgeberverbände, Hans Martin Schleyer, von Terroristen entführt, die die Freilassung von inhaftierten Gesinnungsgenossen erzwingen wollten.
Bundeskanzler Kohl hat aus diesem Anlass eine Erklärung veröffentlicht, in der es unter anderem heißt, der Rechtsstaat getragen von der Gemeinsamkeit aller Demokraten habe sich bewährt.
Die Bundesrepublik Deutschland sei mit der Entführung Schleyers vor einer der schwersten Herausforderungen seit ihrer Gründung gestellt worden, ergänzte Kohl.
Die terroristischen Gewaltakte hätten der demokratischen Staats- und Gesellschaftsordnung gegolten.
Hans Martin Schleyer wurde am 19.
Oktober 1977 von seinen Entführern ermordet.
Libanon.
Die Entführer der beiden deutschen Geiseln Rudolf Cordes und Alfred Schmidt haben angekündigt, einen der beiden Männer innerhalb von zehn Tagen freizulassen, sollte Bonn ihre Bedingungen erfüllen.
Die Verbrecher wollen offensichtlich die Freilassung von zwei in der Bundesrepublik inhaftierten mutmaßlichen Terroristen erzwingen.
Jetzt berufen sie sich auf angeblich bereits geschlossene Vereinbarungen.
Philippinen.
Der Führer des jüngsten Militärputsches, Oberst Gregorio Honasan, will den Kampf gegen die Regierung Corazon Aquino fortsetzen.
In diesem Sinne hat der Oberst einer amerikanischen Zeitung eine Tonbandbotschaft zugespielt.
Gregorio Honasan ist noch immer nicht gefasst, er hält sich entweder in der Umgebung von Manila oder gemeinsam mit anderen flüchtigen Rebellen im Norden der Hauptinsel Luzon versteckt.
Der Präsidentin wirfte oberst vor, mit muslimischen und kommunistischen Partisanen zu verhandeln, politische Gefangene freizulassen und mit der Begründung, die Menschenrechte zu schützen, gleichsam eine Hexenjagd auf Militärs zu veranstalten.
Südkorea.
Die anhaltende Streitwelle zeigt nun auch wirtschaftliche Auswirkungen.
Heute legte der größte Automobilproduzent des Landes die Montagebänder still.
Bedingt durch Streiks bei Zulieferfirmen fehlt es an Autoteilen.
Nach Schätzungen der koreanischen Automobilindustrie werden heuer statt 650.000 Autos nur etwa 550.000 exportiert.
Die Regierung ist heute zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um ein hartes Durchgreifen gegen alle Arbeiter zu beschließen, die bei den Streiks Gewalt anwenden.
Spanien.
Die Fluglotsen von Barcelona haben die für dieses Wochenende geplanten Streikaktionen abgesagt.
Im August hatten Arbeitsniederlegungen verschiedentlich zu einem Chaos im Flugverkehr, insbesondere nach Mallorca, geführt.
Die Fluglotsen fordern unter anderem Sonderzulagen.
Über ein Abkommen mit den Behörden wird zwar noch verhandelt, die Fluglotsen haben aber bereits genügend Zusagen erzwungen, um den jüngsten Streikaufruf zurückzunehmen.
Barcelona, die zweitgrößte Stadt Spaniens, steht derzeit im Bann einer in dieser Region noch nie dagewesenen Luftverschmutzung.
Die Smog-Glocke über der Millionenstadt hat mindestens zwei Menschenleben gefordert.
Etwa 60 Personen wurden mit Vergiftungserscheinungen in Krankenhäuser eingeliefert.
Italien.
Etwa 20.000 Bewohner des Veltlintals in Oberitalien, die vor Tagen ihre Häuser verlassen mussten, können nun zurückkehren.
Die Gefahr einer Überschwemmung der Dörfer unterhalb des Sees, der sich nach dem gewaltigen Erdrutsch Ende Juli gebildet hat, ist gebannt.
Seit Montag fließt das Wasser durch vorbereitete Rinnen ab.
Die kontrollierte Überflutung, die die Erdmassen langsam abtragen soll, verläuft planmäßig.
Österreich.
In Puchberg am Schneeberg in Niederösterreich wird heute in Runde Geburtstag der Zahnradbahn auf den Hochschneeberg gefeiert.
Vor 90 Jahren, im September 1897, wurde diese Zahnradbahn eröffnet.
Sie galt seinerzeit als technische Großtat, zumal Steigungen bis zu 20% bewältigt werden.
In etwa 1800 Metern befindet sich am Schneeberg der höchstgelegene Bahnhof Österreichs.
Jahr für Jahr werden etwa 100.000 Ausflügler transportiert.
Anlässlich der heutigen Feiern ist zur Stunde ein Sonderzug unterwegs.
Die Wetterlage.
Geringe Luftdruckgegensätze bestimmen heute noch das Wettergeschehen.
Morgen wird eine atlantische Störung auf den Ostalpenraum übergreifen.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Im Osten und Südosten meist geringe, sonst starke Bewölkung und wiederholt teils gewittrige Regenschauer.
Schwachwindig.
Nachmittagstemperaturen 18 bis 23 Grad.
Im Osten und Südosten bis 26.
Die Aussichten für morgen Sonntag.
Meist stark bewölkt und gebietsweise Regen, örtlich auch Gewitter.
Merklich kühler.
Wien das West bis Nordwest.
Frühtemperaturen 10 bis 16.
Tageshöchsttemperaturen 14 bis 20 Grad.
Das Wetter übermorgen Montag.
Vorübergehende Wetterberuhigung, teilweise sonnig und wieder wärmer.
Gegen Abend im Westen erneut Bewölkungszunahme.
Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
Wien heiter 24 Grad, Südostwind 10 Kilometer in der Stunde, Eisenstadt wolkenlos 23, St.
Pölten heiter 22, Linz wolkig 21, Salzburg wolkig 22, Innsbruck stark bewölkt 18, Bregenz bedeckt 19, Graz wolkenlos 23 Grad.
Die Werte aus Klagenfurt sind nicht eingelangt.
Neun Minuten nach zwölf ist es jetzt.
Das oberste Gericht der Sowjetunion hat also gestern den 19 Jahre alten deutschen Sportflieger Matthäus Rust wegen böswilligen Rauditums zu vier Jahren Arbeitslage im normalen Verzug verurteilt.
Rust war am 28.
Mai nach einem nicht genehmigten Flug von Helsinki nach Moskau unmittelbar in der Nähe des Roten Platzes im Zentrum der Hauptstadt gelandet.
Das Gericht folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft und befand Rust in allen Anklagepunkten schuldig.
Dem Verstoß gegen internationale Flugregeln, dem illegalen Grenzübertritt und dem böswilligen Rauditum.
Die Staatsanwaltschaft forderte acht Jahre Lagerhaft in verschärfter Form.
Das Gericht verhängte dann vier Jahre Lagerhaft in gemilderter Form als Strafe.
Gegen das Urteil gibt es keine Berufung und keinen Einspruch.
Rust kann nur noch begnadigt und damit vorzeitig aus der Haft entlassen werden.
Was ihn nun in einem sowjetischen Arbeitslager erwartet, das erfahren Sie von unserem Moskau-Korrespondenten Franz Kössler.
Entgegen einer weit verbreiteten Meinung ist die Verurteilung zu einem Arbeitslager eine geringere Bestrafung als der Aufenthalt in Gefängnissen.
Letztere sind verurteilten Vorbehalten, die als besonders gefährlich betrachtet werden und besonders hart bestraft werden sollen.
Also erst nachdem die ganze Skala von vier verschiedenen strengen Regimen im Arbeitslager ausgeschöpft ist.
Die Verurteilung Matthias Rust zu vier Jahren Arbeitslager mit allgemeinem Regime ist also die leichteste Form der Bestrafung, die der sowjetische Strafvollzug vorsieht.
Angenehm ist sie deshalb natürlich noch lange nicht.
Das Leben in sowjetischen korrektiven Arbeitskolonien, wie sie jetzt offiziell genannt werden, um den historisch belasteten Begriff Lager zu vermeiden,
ist durch genaue Normen geregelt und von vielen ehemaligen Insassen, vor allem aus dem Kreis der Dissidenten, ausführlich beschrieben worden.
Die Insassen der Strafanstalt tragen schwarze Uniformen, sie sind in Baracken untergebracht, schlafen in Stockbetten.
Um 6 Uhr morgens wird geweckt, um 10 Uhr abends das Licht ausgedreht.
Ehemalige Häftlinge klagen über Überfüllung, vollkommen fehlender Privacy, über Lärm und strenge Bewachung.
Die Häftlinge sind zur Arbeit verpflichtet.
Obwohl die offizielle Regelung einen Arbeitstag von acht Stunden sechsmal in der Woche vorsieht, berichtet Amnesty International von häufiger Überziehung der Arbeitszeit, um die hoch angesetzten Normen zu erfüllen.
In welches Lager Matthias Rust geschickt werden wird, ist nicht bekannt.
Andere westliche Häftlinge wurden meist in das Lager von Madovia, etwa 300 Kilometer südöstlich von Moskau, eingewiesen, wo die Lebensbedingungen nicht extrem hart sind.
Die Häftlinge arbeiten dort nicht im Freien, sondern nähen Säcke.
Die Arbeit wird bezahlt, aber den Gefangenen bleibt nur etwa ein Zehntel ihres Einkommens, der Rest muss für Unterkunft und Ernährung abgegeben werden.
Die internationale Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International beklagt,
dass die Versorgung im sowjetischen Strafvollzug als ein Mittel der Bestrafung eingesetzt wird.
Nach der offiziellen Verordnung hat der Gefangene nur Anrecht auf eine Ernährung, die die normale Funktion des menschlichen Organismus gewährleistet und bei schlechtem Verhalten wird die Ration gekürzt, während die Bestimmungen der Vereinten Nationen das ausdrücklich untersagen.
Das gewöhnliche Regime, das Matthias Russ zuerkannt wurde, gewährt ihm jedoch eine Reihe von Privilegien.
Er kann unbeschränkt Briefe von seinen Familienangehörigen erhalten und ihnen unbeschränkt schreiben.
Freilich immer unter Zensur.
Er hat auch das Recht Päckchen zu bekommen.
Zweimal im Jahr dürfen ihn seine Eltern besuchen.
In diesem Fall wird er in eine naheliegende Stadt gebracht und kann dort mit seinen Eltern bis zu drei Tagen in einer Zelle gemeinsam leben, die einer kleinen Wohnung gleicht.
Drei- bis viermal im Jahr wird er ins Lefortowo-Gefängnis nach Moskau gebracht, wo er auch seine Untersuchungshaft verbracht hat und kann dort von einem Konsularbeamten der Deutschen Botschaft besucht werden.
Bei dieser Gelegenheit erhält er die Post, die über die Botschaft an ihn gerichtet worden ist, ebenso wie Lebensmittelpakete.
Über sein Leben im Lager darf er jedoch nicht berichten.
Die Lager, die noch immer hinter Stacheldraht und Wachtürmen liegen, sind in den Jahren nach Stalins Tod mehrere Male reformiert worden.
Dabei ging es vor allem darum, die Willkür in den Griff zu bekommen, die in ihnen weit verbreitet war.
Geblieben ist jedoch trotz allem das Prinzip, dass eine harte Lebensführung mit knapper Nahrung und harter Arbeit ein geeignetes Instrument sein, einen Häftling zu einem positiven Verhältnis zur Gesellschaft zu erziehen.
Franz Köstler hörten Sie aus Moskau.
Am Montag um 10 Uhr trifft der Staatsratsvorsitzende der DDR, Erich Honecker, zu seinem ersten Besuch der Bundesrepublik Deutschland auf dem Köln-Bonner Flughafen ein.
Dieser Besuch ist als Arbeitsbesuch vereinbart.
Honecker folgt einer Einladung des deutschen Bundeskanzlers.
In der protokollarischen Ausgestaltung hat sich die deutsche Bundesregierung im Einvernehmen mit der DDR-Regierung an Besuchen gleichen protokollarischen Ranges, etwa dem letzten Besuch Brezhnevs, orientiert.
Die politische Bedeutung, die diesem Besuch beigemessen wird, spiegelt sich auch darin, dass sich 2400 Journalisten zur Berichterstattung akkreditieren ließen.
1700 davon kommen aus dem Ausland, vor allem aus Amerika, Großbritannien und Frankreich.
Hier ein Vorbericht zum Honecker Besuch von Helmut Brandstetter aus Bonn.
Freunden des Leistungssports ist diese Melodie bestens bekannt.
Sie erklingt immer dann, wenn die Staatsamateure aus der Deutschen Demokratischen Republik bei internationalen Wettkämpfen wieder einmal vom Siegerpodest winken.
Das Stabsmusikkorps der Deutschen Bundeswehr aber musste schon kräftig üben, um am Montagvormittag vor dem Bundeskanzleramt auch die richtigen Töne zu finden.
Wenn die Soldaten aus dem Westen für den Gast aus dem Osten, den DDR-Staatsratsvorsitzenden Erich Honecker, aufspielen, dann hat dieser bereits den größten Erfolg seines Besuchs erreicht.
Vor aller Welt wird mit zwei Fahnen, zwei Hymnen und zwei höchsten Repräsentanten demonstriert, dass es zwei gleichberechtigte deutsche Staaten gibt.
Was wird Wolfgang Schäuble, der CDU-Kanzleramtsminister, der diesen Besuch minutiös vorbereitet hat, bei der protokollarischen Szene am Montag empfinden?
Ich glaube, es wird mir gehen wie den meisten meiner Landsleute.
Wir werden dabei daran denken, dass wir geteilt sind und dass diese Teilung für die Deutschen schmerzlich ist.
Aber wir werden zugleich auch daran denken, dass wir Realisten, die wir sind, mit dieser Teilung auf lange Zeit leben müssen.
Und dass wir deswegen uns alle Mühe geben wollen, um durch eine verantwortliche Politik der Zusammenarbeit die Lage für die Menschen zu verbessern.
Und wir werden bei allem Schmerz aus der Teilung sicherlich auch das Gefühl haben, dass wir mit dieser Politik in den zurückliegenden Jahren erfolgreich gewesen sind.
Die Deutschlandpolitik gehört zweifellos zu den Aktivposten dieser Regierung.
Das anerkennen auch die Sozialdemokraten, obwohl sie gerade jetzt darauf verweisen, dass es ihr Willy Brandt war, der durch die Aussöhnung mit dem Osten die Grundlage für die weitere Annäherung und auch den Besuch der kommenden Woche gelegt hat.
Immerhin mit Jahresende werden es rund eine Million DDR-Bürger sein, die unter dem Rentenalter aus sogenannten familiären Gründen die offizielle Erlaubnis zum Besuch der Bundesrepublik erhalten haben.
Vor fünf Jahren war die begehrte Westreise nur rund 50.000 Menschen gestattet.
Der deutsch-deutsche Handel floriert, nicht zuletzt wegen großzügiger Kredite, für die Unionspolitiker eingetreten sind.
Kulturabkommen traten in Kraft.
Die internationale Gesellschaft für
Menschenrechte, in der vor allem ehemalige politische Gefangene in der DDR mitarbeiten, sieht den Besuch von Erich Honniger aber mit viel Skepsis.
Sie hat gestern rund 2000 Petitionen an den Staatsratsvorsitzenden Thema Familienzusammenführung in der ständigen Vertretung der DDR in Bonn abgegeben.
Wolf Rotenbecher formuliert die Forderungen der Gesellschaft an die Bundesregierung.
Wir schlagen Folgendes vor.
Die fünf größten überregionalen westdeutschen Tageszeitungen sollten in öffentlichen Leseseelen jedermann zugänglich sein.
Ebenso sollte der postalische Versand von Druckerzeugnissen in die DDR freigegeben werden.
Diese Freigabe von Druckerzeugnissen wäre uns wichtiger als alle Kulturabkommen zusammen und es wäre friedensfördernder.
Weiterhin schlagen wir vor, dass das internationale Rote Kreuz Zugang zu den Gefängnissen in der DDR haben sollte.
Das ist bisher nicht der Fall.
Es sollten alle politischen Gerichtsverfahren öffentlich sein.
Die Bundesregierung soll eine umfassende Menschenrechtsdokumentation in der DDR vorlegen und diese dann auch vor nationalen und internationalen Gremien vertreten.
Man sollte vor diesen Gremien im Einzelnen die Menschenrechtsverletzungen ansprechen und sie nicht, wie bisher, am Rande pauschal abhandeln.
Die Polizei erwartet von rechtsextremen Gruppierungen Störversuche.
2000 westdeutsche Polizisten sowie zahllose Leibwächter sollen den Saarländer auf seinem Weg durch die Stationen seiner ehemaligen Heimat begleiten.
Die Sicherheitskräfte werden genug zu tun haben.
Erich Honecker wird 30 Orte in neun Städten besuchen.
Ein Programm, das die Hamburger Wochenzeitschrift die Zeit als teutonisch überladen kritisiert.
Rund 2500 Journalisten werden über den historischen Besuch in alle Welt berichten.
Ein großer Anteil kommt aus den USA, Frankreich und Großbritannien, wo die deutsch-deutsche Begegnung aufmerksam beobachtet wird.
Werden Kohl und Honecker auch über die Wiedervereinigung sprechen?
Diese rhetorische Frage stellten nicht wenige internationale Medien in den letzten Tagen.
Die Antwort aus dem Kanzleramt heißt übrigens nein.
Es gehe vielmehr um eine weitere Verbesserung der Gesprächsbasis.
Wie weit die deutschen Nachbarn auseinander sind, das merkten die Unterhändler auch, als sie über einen Gegenbesuch des Kanzlers in der DDR verhandelten.
Eine Einladung Honeckers hat Kohl angenommen, wird nächste Woche im Kommuniqué stehen.
Nur auf Zeitpunkt und Ort wollte man sich nicht festlegen.
In Bonn will man noch darüber nachdenken, ob der Kanzler wirklich nach Ost-Berlin fahren kann, obwohl die Bundesrepublik den Ostteil Berlins ja nicht als Hauptstadt der DDR anerkennt.
Wie wenig normal die Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten sind, merkt Erich Honecker schon bei der Anreise.
Sein Sonderflugzeug darf nicht die einfache Luftlinie von Berlin-Schönefeld zum Köln-Bonner Flughafen nehmen.
Denn die deutsch-deutschen Luftkorridore sind den Alliierten vorbehalten.
Die Interflugmaschine des Staatsratsvorsitzenden muss entweder über Eger in der CSSR und Bayern oder die Ostsee und Hamburg nach Bonn fliegen.
Neun Minuten vor halb eins ist es jetzt.
Im Journal zu Gast ist heute Alfred Worm, einer der bekanntesten Journalisten Österreichs, der die letzten viereinhalb Jahre als ÖVP-Politiker verbrachte.
Vorgestern verabschiedete sich der 42-jährige Worm von der Stätte seiner Tätigkeit im Wiener Gemeinderat.
Worm wird sich wieder ausschließlich dem Journalismus widmen.
Seine über Wien hinausreichende Bekanntheit verdankt Worm ohne Zweifel nicht seiner politischen Tätigkeit, sondern seiner früheren journalistischen Profession.
AKH-Aufdecker, Androschjäger, Boa Worm, das waren einige der Bezeichnungen, die er wegen seiner Tätigkeit im Nachrichtenmagazin Profil vor Jahren erhielt.
Daneben legte sich Worm, auch in der Zeit als Wiener ÖVP-Gemeinderat, mit dem damaligen niederösterreichischen ÖVP-Landesparteisekretär Walter Zimper im Zusammenhang mit der WBO-Affäre und auch mit Landeshauptmann Siegfried Ludwig an.
Zuletzt kam Worm in die Schlagzeilen durch den Prozess, den SPÖ-Vorsitzender Fred Sinowaz gegen ihn anstrengte, wegen Worms Vorwurf an Sinowaz.
Dieser habe schon im Jahr 1985 in einer Sitzung des SPÖ-Landesvorstandes Burgenland
von der braunen Vergangenheit des nunmehrigen Bundespräsidenten Kurt Waldheim gesprochen.
Dieses Verfahren wird am 12.
Oktober fortgesetzt und blieb deshalb bei dem Gespräch ausgespart, welches Fritz Besater mit Alfred Worm führte.
Herr Worm, Sie haben gestern Ihren Abschied vom Wiener Gemeinderat genommen, wie Sie gesagt haben, mit Wehmut.
Ich möchte Ihnen nun eine kurze Passage eines Interviews im Hörfunk vorspielen, das Sie vor Eintritt in den Gemeinderat gespielt haben.
Herr Worm, was bewegt einen Journalisten, in die Politik zu gehen?
Das Interesse.
Etwas, was man fast fest unbeschrieben hat, einmal aktiv mitzumachen.
Was glauben Sie, können Sie, wie ein Gemeinderat, sollten Sie gewählt werden und an wählbarer Stelle auch aufgestellt werden, bewirken?
Man kann zumindest verstärkt kontrollieren.
Herr Worm, das war vor vier Jahren ist es jetzt her?
Haben sich Ihre damaligen Erwartungen, Hoffnungen mehr zu kontrollieren, als Politiker mehr machen zu können, umsetzen zu können, denn als Journalist haben sich die erfüllt?
Ich habe mehr kontrolliert.
Ich habe als Politiker mit Sicherheit nicht das umsetzen können, was ich gehofft habe, das denkbar ist.
Warum?
Warum geht das nicht?
Sind Sie gescheitert an der Politik oder an sich selbst, an Ihrer Partei, am übermächtigen Gegner?
Wahrscheinlich von jedem dieser Punkte ein bisschen.
In Wien als Opposition tätig zu sein bedeutet, dass man Wünsche hat, dass man Visionen hat, dass man in Opposition zu kontrollieren hat.
Es ist in Wien nicht einfach für eine Oppositionspartei einer sehr mächtigen, absoluten Mehrheit gegenüber etwas selber durchzusetzen.
Man kann Anstöße geben.
Ist nicht eigentlich die Zeit von vier Jahren Tätigkeit im Gemeinderat, in verschiedenen Ausschüssen, ist die nicht eigentlich schon vom Ansatz her zu kurz, um das erfüllen zu können, was Sie sich vor vier Jahren vorgenommen haben?
Warum gehen Sie eigentlich jetzt?
Natürlich ist diese Zeit zu kurz.
Ich bin kein Mann, der aus einer Partei kommt.
Ich bin sozusagen
ein Parteien-Newcomer gewesen vor viereinhalb Jahren.
Ich hatte niemals in irgendeiner Parteibewegung auch nur die geringste Funktion inne.
Ich bin wahrscheinlich sogar an den innerparteilichen Mechanismen gescheitert.
Wie passiert so etwas?
muss man hineingewachsen sein.
Es ist dieser Vergleich mit dem Kassier, der jahrelang sozusagen seine Mitglieder abklappert, gar kein schlechter.
Ich habe diese Phase nie erlebt.
Ich bin geholt worden und war auf einmal da.
Da gehört ein gewisses Maß an Wachstum dazu.
Dieses Wachstum, dieses Hineinwachsen habe ich übersprungen.
Ich glaube, es wäre vielleicht für die Politik noch immer ganz gut, wenn man ganz einfach hineinspringt.
Sozusagen der frische Wind oder irgendwas.
Nur gibt es tausende und aber tausende Funktionäre, die ganz einfach jahrelang arbeiten.
und sozusagen immer nur Funktionäre auf der unteren Ebene bleiben, dann auf einmal springt jemand hinein, überspringt sie alle und die haben dafür dann kein Verständnis.
Man hat ja gerade Ihr damaliger Förderer, Wiener Vizebürgermeister Bussek, genau dieses Konzept verfolgt, mit Hilfe von pardon bunten Hunden, zu denen Sie auch damals gezählt wurden, neben anderen eben fernab der traditionellen Partei und Parteiarbeit
frischen Wind ins Rathaus zu bringen, wie es damals, glaube ich, geheißen hat.
Wenn Sie sagen, Sie sind gescheitert, schließt das ja auch mit ein, dass quasi dieses Konzept der bunten Hunde jedenfalls nicht erfolgreich sein konnte.
Das ist eine Frage, die an den Parteiobmann von Wien zu stellen ist.
Ich würde nur meinen, dass dieses Konzept ein gutes Konzept ist, mehr noch.
Ich würde sogar jeden Journalisten
Jeden innenpolitischen Journalisten raten, es selber einmal zu versuchen.
Aus einem ganz einfachen Grund.
Man steht zunächst als Journalist auf der einen Seite und schreibt über die andere.
Die Symbiose Journalismus-Politik ist eine bekannte.
Es kann eine Seite ohne die andere nicht leben, nicht existieren.
Das ist im Zeitalter der Kommunikation ein Grundgesetz.
Nun springt nun einmal ein Journalist in die Politik und lernt die andere Seite kennen.
Er kennt urplötzlich die Nöte, mit denen auch ein Politiker konfrontiert ist.
Ein Politiker, der üblicherweise als arbeitsscheu, als gagenkassierend, möglicherweise als korrupt
beschrieben wird und in dieser Gruppe von Menschen, die in Wirklichkeit gar nicht so ist, wie sie dargestellt wird, ist er nun selber drinnen und versucht sich darin zurechtzufinden.
Ein spannendes Experiment.
Viele Journalisten wüssten, hätten sie diesen Zustand selbst einmal erlebt, worüber sie schreiben oder aber worüber sie vielleicht in diesem oder jenem Fall besser nicht schreiben.
Ich bin heute schon so infiziert zu sagen, man sollte nicht jedem Politiker etwas Böses nachsagen und ihm vor allem von vorne weg etwas Böses unterstellen wollen.
Ich würde sagen, 99,9 Prozent aller Politiker sind hoch anständige Leute, die im Sinne des Bürgers arbeiten.
Es gibt darunter welche, die arbeiten im Sinne des eigenen Fortkommens, der eigenen Gage.
Solche Leute lehne auch ich ab.
Es gibt aber sehr viele, vor allen Dingen hier in Wien, sehr viele, die sehr für den Bürger tätig sind.
Versuchen wir, und das ist die Erkenntnis, die ich daraus ziehe, aus viereinhalb Jahren Politik, versuchen wir vielleicht auch den Politikern mal etwas Positives zu unterstellen.
Ich sehe schon, Sie sind doch einigermaßen stark infiziert von dem, was man politisches Getriebe nennt.
Noch einmal, sollte nicht doch jemand losgelöst von seiner beruflichen Ausbildung her, Journalisten haben Sie obendrein gar nicht,
Was sollte jemand losgelöst von dem, was er bis dahin gemacht hat, eher in die Politik geht, nicht auch den Wunsch verspüren, sozusagen die Berufung in sich verspüren, Politiker zu werden?
Punkt, Punkt, Punkt, beschloss ich Politiker zu werden.
Ein schlechtes Beispiel, gebe ich zu.
Erlauben Sie einem Punkt, Punkt, Punkt Politiker zu sagen, beschloss ich wieder freiwillig, ohne Zwang Journalist zu werden?
Nun sind ja Sie erworben ein Sonderfall des Journalisten, den die Politik geht.
Sie gingen in die Politik und blieben ja doch Journalist.
Etwas, was von vielen Ihrer Kollegen zum Teil nicht verstanden wurde, zum Teil auch nicht sehr geschätzt wurde.
Sie werden sicherlich oft das Argument der Unvereinbarkeit während dieser viereinhalb Jahre gehört haben.
Ja, der Vorwurf war am Anfang zu hören.
Ich habe alles drangesetzt, hier möglichst keine Fehler zu machen.
In den letzten Wochen, Monaten, in den letzten Jahren hat sich für mich diese Zwickmühle, dieses Problem nicht mehr gestellt.
Was gefällt dem ehemaligen ÖVP-Abgeordneten von Wien, Alfred Worm, an der derzeitigen BundesöVP?
Wenig.
Sehr wenig.
Eine sehr kritische Situation.
Ich bin entsetzt über die Art, wie zunächst einmal der Wahlkampf rund um Waldheim geführt wurde.
Diese gelben Plakate entlang der Ringstraße auf den Dreieckständern haben mich im tiefsten meiner Seele getroffen.
Heute zu sagen, das war nicht gegen das Judentum gerichtet, diese Jetzt-erst-recht-Mentalität, die haben mir kalte Schaue über den Rücken laufen lassen.
Die ganze Art, wie nachher über das Weltjudentum gesprochen wurde, diese subtilen Untergriffe, das war ganz schrecklich.
Und seit dieser Zeit zieht sich eigentlich merkwürdigerweise mit dem Wahltriumph des Kurt Waldheim diese Art von Politik durch.
Es ist sozusagen ein zufälliger Höhepunkt einer
gewonnenen Bundespräsidentenwahl einhergegangen mit einem permanenten Tief der Parteispitze.
Das wird immer schrecklicher, wenn ich daran denke, dass erst der Generalsekretär der ÖVP
vor wenigen Tagen in der leidigen Affäre Tabori von einer Bedürfnisanstalt sprach.
Und erlassen Sie es mir, diese Zitate, die man sonst über Michael Graf gesammelt hat, herauszukramen.
Es gibt deren Sonderzahl zur passendsten und unpassendsten Gelegenheit.
Er hat das zurückgezogen.
Na ja, schauen Sie, man sagt was und dann zieht man es zurück.
Es ist ja nicht so, dass einem das rausrutscht in einem Ad-hoc-Gespräch, wo man es gleich zurückziehen kann und vielleicht auf den UEFA traut, dass er diese Passage rausschneidet, wenn man ihn darum bittet.
Nur, er schickt ja sowas von Fernschreiber drüber.
Jetzt haben wir halt einen neuen, ja wie nenne ich ihn denn,
einen smarten, neuen, jungen Mann in der Geschäftsstelle, ein Bundesgeschäftsführer oder was immer der dann heißen wird.
Dann haben wir einen eher verbrauchten Generalsekretär.
Also es kann nur heiter werden.
Es wird sich meiner Meinung nach in dieser Partei seitens der Landeskaiser, wie es so schön heißt,
der schwarzen Landesparteiobmänner und Landeshauptleute wird man sich da was einfallen lassen müssen, denn wenn es weiter in diesem Trend so abwärts geht, ist die ÖVP möglicherweise dabei ihr Wahlziel zu verwirklichen, nämlich drittstärkste Partei zu werden in diesem Staate.
Das kann es ja wirklich nicht sein.
Herr Worm, darf ich Sie daran erinnern, was Sie am Beginn unseres Gesprächs gesagt haben über Ihre Erfahrungen als Journalist in der Politik?
Wenn ich es richtig im Kopf habe, haben Sie gesagt, eine Erkenntnis bleibt auf jeden Fall für Sie, die Politiker sind gar nicht so schlimm.
Wenn ich mir das jetzt anhöre, was Sie zuletzt über einige Funktionäre Ihrer Partei gesagt haben, würde ich glauben, allzu sehr infiziert sind Sie durch die viereinhalb Jahre denn doch nicht geworden.
Naja, nur einmal, ich habe da jetzt nicht im Pausch und Bogen und verschämter irgendwas in die Welt gesetzt, ich habe ganz konkret jemanden angesprochen.
Ich habe ganz konkret jemanden gemeint und zitiert, der sich halt ganz einfach Ausrutscher leistet, die der Politik nicht zuträglich sind.
Den gloriosen Erfolgen des sicherlich sehr integren Alois Mock das Wort reden zu wollen, die er in der letzten Zeit hatte, wäre, glaube ich, nicht sehr taktvoll.
Es gibt sie ganz einfach nicht.
Es gibt in der ÖVP einige ganz, ganz hervorragende Leute.
Denken Sie an den heimlichen Vizekanzler dieser Republik, an den Robert Graf.
Denken Sie an den
Und ein Drahtzieher, viele Aktionen im Hintergrund, ein Dr. Neisser.
Die würden vielleicht mit dieser oder jener Funktion noch zusätzlich auszustatten sein.
Es gibt viele, die jetzt im Moment vielleicht etwas überfordert sind und etwas Zeit zur Regeneration brauchen.
Können Sie sich eigentlich vorstellen, jetzt wiederum nach einigen Jahren in der Journalistik wiederum in die Politik zurück einzusteigen?
Es war eine in der Tat sehr interessante Überlegung, aber ich habe diese Erfahrungen nunmehr viereinhalb Jahre gemacht.
Ich bin politisch insofern, als ich Bürger und Wähler bin und das Ganze jetzt wieder über den Zaun betrachten möchte als Outsider, um es hart zu sagen.
Ich kann es mir in der Zeit bis zu meiner Pensionierung nicht vorstellen.
Danke für das Gespräch.
Alfred Worm war heute im Journal zu Gast.
Fritz Besater hat mit ihm gesprochen.
Unter den vielen Publikationen rund um den Umweltschutz sind jene, die sich mit gesetzlichen Voraussetzungen des Umweltschutzes befassen, nicht die häufigsten.
Wer sich bisher einen guten Überblick über das österreichische Umweltrecht verschaffen wollte, dem stand vor allem Bernhard Rauschers Publikation Umweltschutzrecht
und Stefan Schwarzers Buch »Österreichisches Luftreinhaltungsrecht« zur Verfügung.
Nun wird etwa in zwei Wochen eine weitere Untersuchung in Buchform erscheinen, die Licht ins Labyrinth unserer Umweltschutzgesetzgebung bringen möchte.
»Kritischer Überblick über das österreichische Umweltrecht«, heißt diese Untersuchung, verfasst hat sie der Jurist Christian Onz.
Er ist am österreichischen Bundesinstitut für Gesundheitswesen seit Jahren mit allen Facetten der Umweltgesetze befasst, hat aber in seiner Untersuchung nicht nur Informationen über den Inhalt der vielen Gesetze und Verordnungen zusammengestellt, er hat durchaus kritische Wertungen des Ist-Zustandes vorgenommen.
Gisela Hopfmüller informiert.
Die rechtlichen Instrumente des Umweltschutzes in Österreich sind eine spröde, zersplitterte, schwer zu überblickende Materie.
Ohne Leitfaden eines Fachmannes ist da kaum durchzufinden durch das Gestrüpp, das die Gesetzgeber auf Bundes-, Landes-, aber auch Gemeindeebene in bester Absicht geflochten haben.
Der Jurist Christian Onz hat bei seinen Untersuchungen jedenfalls genug Ansätze für Kritik gefunden.
Schon einmal vom Grundsatz her.
Denn das Netz der Bestimmungen ist ja in seiner unübersichtlichen Vielfalt das Ergebnis der Tatsache, dass die Kompetenzen so unterschiedlich sind.
Teils beim Bund, teils bei den Ländern liegen.
Ein Missstand, der bei fast jeder Diskussion um neue Gesetze immer wieder beklagt wird.
Wir leisten uns den Luxus eines Bundes-Sonderabfalls und eines Landeshausmülls, einer Bundesluft, wenn sie aus Industrieschornsteinen kommt, und einer Landesluft, wenn sie aus dem Hausbrand stammt.
Beispiele, die mittlerweile oft zitiert werden.
Die Schweiz und die Bundesrepublik Deutschland, so erläutert Christian Ons, haben schon zu Beginn der 70er Jahre eine Verfassungsänderung erarbeitet und auf dieser Basis einheitliche Gesetze erlassen.
Gesetze, die wesentlich besser sind als unsere.
Die Regierungskoalition bekennt sich nun zwar in ihrem Arbeitsübereinkommen dazu, langfristig die Schaffung einer Bundeskompetenz für Luftreinhaltung, Lärm- und Abfallbeseitigung anzustreben, aber das wird wohl noch dauern.
Dabei wäre eine diesbezügliche Verfassungsänderung dringend nötig, betont Studienautor Ons.
Diese einheitlichen Gesetze und die einheitliche Kompetenz sind keine Garantie für sachgerechte Lösungen.
Ich betrachte sie aber als eine ganz wesentliche Voraussetzung.
und erörtert in seiner Untersuchung eingehend das rechtliche Wirrwarr in den verschiedenen Bereichen, zum Beispiel im Bereich der Luft.
Da soll einmal die Gewerbeordnung des Bundes aus dem Jahr 1973 die Genehmigung der Betriebsanlagen auch im Sinne des Umweltschutzes regeln.
Sie tut es aber oft nicht, soll deshalb novelliert werden, unter anderem um zu erreichen, dass auch Altanlagen dem Stand der Technik angepasst werden.
Doch die Novellierung lässt auf sich warten.
Da soll das Dampfkessel-Emissionsgesetz den Schadstoffausstoß der Kesselanlagen regeln.
Das sollte strenger geschehen, aber auch da lässt die Novellierung auf sich warten.
Ons erörtert in seinem Buch aber auch eingehend das Forstgesetz, die Luftreinhalteregelungen der Länder, Bauordnungen, das Kraftfahrrecht und vieles mehr.
Gäbe es die erwähnte Verfassungsänderung, die die Kompetenzen für die Luftreinhaltung eindeutig dem Bund zuordnet, ließen sich alle Bestimmungen in ein übersichtlicheres, strafferes Gesetzeswerk zusammenfassen.
Etwa in der Art des Entwurfes, den der Linzer Umweltstadtrat Josef Ackerl mit seinen Experten erarbeitet hat.
Ein Entwurf zu einem Bundesgesetz für anlagenbezogenen Umweltschutz.
Ein Weg, um den man, so Christian Onz, in Zukunft nicht herumkommen wird.
Und?
Der eben skizzierte Weg einer Verfassungsänderung und Schaffung eines einheitlichen Luftanhaltegesetzes sollte natürlich auch für andere Bereiche beschritten werden.
Ich denke hier vor allem an den Lärmschutz und an die Abfallbeseitigung oder besser die Abfallwirtschaft, weil auch hier mangelt es uns an einheitlichen Grundlagen, verfassungsrechtlichen Grundlagen und an einheitlichen, sachgerechten Regelungen.
Nur allein die Gesetze zu vereinheitlichen, zusammenzufassen auf der Basis der Bundeskompetenz, damit ist es noch nicht getan.
Vereinheitlicht gehört auch der Vollzug der Gesetze.
Christian Ons.
Es ist für mich eine äußerst unbefriedigende Situation, dass wir allein für die Bundesaufgaben im Umweltschutz eine Vielzahl von Ressorts haben.
Es ist so, dass das Ressort, das die meisten Umweltkompetenzen hat, entgegen landläufiger Auffassung leider nicht das Umweltministerium ist.
sondern das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten, dann weiters das Landwirtschaftsministerium, das Verkehrsministerium und dann, wie Sie wissen, durch die Aufsplitterung nunmehr auch das Bundeskanzleramt und dann würde ich erst in dieser Reihenfolge das Umweltministerium ansiedeln.
Dieser Vollzugszustand ist unhaltbar und ungerechtfertigt.
Das heißt,
Es müsste uns gelingen, die umweltbezogenen Kompetenzen des Bundes in einem Ressort, natürlich im Umweltressort, zu konzentrieren.
Diese Frage sehe ich aber weitgehend losgelöst von der Frage der Schaffung von Bundeskompetenzen, denn es wäre bereits ein Fortschritt gegenüber dem jetzigen Vollzugszustand, wenn es gelänge, die jetzigen Aufgaben des Bundes in der Hand eines Ressorts zu konzentrieren.
Doch der Vollzug der Gesetze leidet nicht nur unter der Zersplitterung auf viele Ressorts, diese Zersplitterung ist auch zum Teil die Ursache für ein weitgreifendes Vollzugsdefizit.
Sprich, oft bleiben die Behörden untätig, wo sie tätig sein könnten und müssten.
Um diese Missstände aufzuzeigen, zitiert Christian Onz aus einem Bericht der Volksanwaltschaft.
Ein Beispiel.
Der Fall rund um die Genehmigung eines Sägewerksbetriebes.
Die Genehmigung erfolgte erst Jahre nach Aufnahme des konsenslosen Betriebes.
Erst sechs Jahre nach der Genehmigung veranlasste die Behörde aufgrund massiver Beschwerden der Nachbarn Messungen, um die Einhaltung der Auflagen des Genehmigungsbescheides zu überprüfen.
Als diese ergaben, dass die Auflagen nicht eingehalten wurden, wurde zwar eine Verwaltungsstrafe verhängt, aber keine weiteren Maßnahmen gesetzt.
Erst elf Jahre nach Genehmigung der Anlage und ununterbrochenen Nachbarbeschwerden erfolgte die gewerbebehördliche Überprüfungsverhandlung.
Ein krasser Fall von Untätigkeit der Behörde, die eigentlich hätte tätig sein müssen.
Christian Onz.
die zentrale Umweltbehörde in Österreich die Bezirksverwaltungsbehörde ist.
Das heißt, die meisten Gesetze laufen auf der Bezirksebene zusammen.
Denken Sie an die Gewerbeordnung, das Wasserrechtsgesetz, das Abfallrecht und so fort.
Und dass nun diese Bezirksverwaltungsbehörde, sagen wir so, mit dem Vollzug dieser hochkomplizierten, teilweise hochkompliziert technischen Materie überfordert ist, was die Vollzugsbereitschaft der Behörde nicht gerade steigert.
Und hier schlägt uns dann auch die fehlenden Regelungen.
Es fehlt an den erforderlichen Grenzwertverordnungen, etwa im Gewerbebereich oder im Wasserbereich, sodass der Behörde oft rechtlich nicht die nötigen Hilfsmittel an die Hand gegeben sind, wie sie nun eben in diesem Verfahren entscheiden soll.
Und das alles steigert nun nicht gerade das Engagement wohl der Behörde.
Und das mag auch dazu führen, dass der Vollzug zum Teil so unbefriedigend ist.
Zum Teil sind die Gesetze so widersprüchlich formuliert,
dass das ganze Problem letztlich auf den Vollzug abgeschoben wird.
Das heißt, Fragen, die sich der Gesetzgeber endgültig zu lösen gescheut hat, müssen dann vom Bezirkshauptmann X gelöst werden.
Und da ist es natürlich klar, dass der Betreffende überfordert ist.
Kritischer Überblick über die rechtlichen Instrumente des Umweltschutzes in Österreich heißt die Untersuchung von Dr. Christian Onz.
Sie erscheint in etwa zwei Wochen in Buchform, und zwar in der Edition Umwelt der Niederösterreichischen Akademie für Umwelt und Energie.
Berichterstatterin war Gisela Hopfmüller.
Und jetzt nochmals ins Ausland.
Vor einem Monat herrschte in Zentralamerika Hochstimmung.
Die Präsidenten von El Salvador, Nicaragua, Honduras, Guatemala und Costa Rica unterzeichneten am 7.
August in Guatemala einen 16 Seiten langen Friedensvertrag.
Die fünf Staaten verpflichteten sich unter anderem, bis November simultan eine Amnestie für politische Häftlinge in Kraft zu setzen, einen Waffenstillstand mit den Rebellengruppen zu vereinbaren und die Demokratisierungsbestrebungen voranzutreiben.
Die Friedenseuphorie ist in Zentralamerika in der Zwischenzeit weitgehend abgeklungen.
Bei der praktischen Durchsetzung des Friedensdokuments treten in den einzelnen Staaten erhebliche Widerstände auf.
Das zeigt sich deutlich am Beispiel der Nationalen Friedenskommissionen, kurz NFK genannt, die jedes Land in Erfüllung des Vertrages bilden muss.
Die NFK hat die Aufgabe, über die praktische Verwirklichung der Vertragsklauseln zu wachen.
Einige Staaten denken offenbar nicht daran, eine solche Kommission zu bilden.
Erwin Detling informiert näher.
Am schnellsten hat Nicaragua reagiert.
Am 25.
August gab Präsident Daniel Ortega die Zusammensetzung der Nicaraguanischen Friedenskommission bekannt.
Von der Regierung gehören ihr Vizepräsident Sergio Ramirez und Kommandante Röne Núñez an.
Die katholische Kirche ist durch Kardinal Obando Ibravo und Monsignor Bosco Vivas vertreten.
Als überparteiliche Persönlichkeiten nimmt der Vorsteher des Evangelischen Hilfskomitees für die Bedürftigen und der Chef des Roten Kreuzes von Nicaragua einen Sitz.
Nicaragua hat seit der Unterzeichnung des Dokuments drei exilierten Priester in die Einreise erlaubt.
Auf der anderen Seite aber zwei Vertreter einer Menschenrechtsorganisation wegen einer unerlaubten Demonstration für 30 Tage eingesperrt.
Von Nicaragua werden weitere Vorleistungen erwartet.
Die Sandinisten sollen das Erscheinen der seit Monaten verbotenen Oppositionszeitung La Prensa wieder erlauben und den Sender Radio Católica zulassen sowie den Ausnahmezustand aufheben.
Präsident Napoleon Duarte in El Salvador tut sich schwer mit dem Friedensvertrag.
Die von Duaze auf Mitte September anberaumten Verhandlungen mit den Farabundo-Mati-Rebellen, FMLN, kommen wahrscheinlich nicht zustande.
Die FMLN willigt zwar in eine befristete Waffenruhe ein, will aber die Waffen nicht niederlegen.
Einen Gegenvorschlag der Rebellen lehnt der Duaze ab.
Die Aufständischen weisen in einem Sieben-Punkte-Programm Vorbedingungen für einen Dialog zurück und fordern eine Regierungsbeteiligung, bevor im Jahre 1989 in El Salvador demokratische Wahlen abgehalten werden.
Die Aufständischen erachten das vor einem Monat unterzeichnete Friedensdokument nicht als bindend, weil sie bei den Vertragsverhandlungen nichts zu sagen hatten.
Präsident Duarte hat bis jetzt auch die Zusammensetzung der Nationalen Friedenskommission nicht bekannt gegeben.
In Honduras wird es vermutlich keine Nationale Friedenskommission geben.
Die Regierung vom Staatschef Josias Kona hat die Oppositionsparteien lediglich über den am 7.
August unterzeichneten Friedensvertrag unterrichtet.
Der Sprecher des honduranischen Außenministeriums meinte, eine nationale Friedenskommission ist in Honduras nicht notwendig.
Guatemalas Präsident Vinicio Cereso hat zwar Angebote gemacht, mit den vereinzelt auftretenden guatemaltekischen Rebellen zu verhandeln.
Konkret liegt jedoch nichts vor.
Auch die nationale Friedenskommission ist in diesem Land noch nicht gebildet.
Costa Rica, dessen Staatschef Oscar Arias den Entwurf des Friedensplans ausgearbeitet hatte, ist von demokratischen US-Parlamentariern eingeladen worden, Ende September vor dem amerikanischen Kongress zu sprechen.
Seine Hauptthese wird sein, die USA müssen die militärische Unterstützung für die Antisandenisten aufgeben,
wenn der vor einem Monat unterzeichnete Friedensplan für Zentralamerika nicht sang- und klanglos untergehen soll.
Der amerikanische Senator Dole, der soeben eine Zentralamerikareise beendet hat, gab zu verstehen, dass die USA nach seiner Meinung die Contras weiter unterstützen sollten.
Einen Monat nach der Unterzeichnung des zentralamerikanischen Friedensvertrages ist die Friedenseuphorie abgeklungen, Erwin Detling informierte.
In Venedig laufen derzeit die 44. internationalen Filmfestspiele ab, neben und nach Berlin und Cannes die weltweit größte Veranstaltung dieser Art.
Noch bis kommenden Mittwoch stellen sich 24 neue Produktionen dem Wettbewerb um den Goldenen Löwen.
Daneben wartet das Festival noch mit einer Reihe von Nebenveranstaltungen und Retrospektiven auf.
Österreich ist in Venedig heuer nicht vertreten.
Aus dem Festivalzentrum meldet sich jetzt Karin Bauer.
Eingehüllt in die Klangwolke nonstop abgespielter Filmmelodien präsentiert sich das Filmzentrum der Biennale heuer am Lido von Venedig mehr denn je als malerische Filmkulisse.
Den verspielten byzantinischen Türmchen des Nobelhotels Excelsior
Den klassizistischen Fassaden des Filmpalastes und des Spielcasinos aus der Faschismus-Ära hat die römische Filmateliergesellschaft Cinecittà noch eine riesige Filmdekoration hinzugefügt, den Nachbau des Palladiotheaters in Vicenza.
Damit entstand ein beliebtes Zentrum, das von den Trickleuten der Cinecittà ständig verändert wird.
Sie zeigen, mit welchen Tricks Schnee, Regen oder Sturm für Filmszenen erzeugt werden.
Alles dreht sich hier um das Medium Film,
Vor allem um den künstlerischen Film, der dem neuen Biennale-Direktor Guglielmo Biragi ein besonderes Anliegen ist.
Das bewegendste Ereignis war die Vorführung des neuesten Filmes von John Huston, die Verfilmung der James-Joyce-Novelle »Die Toten«.
Zwar war es dem großen alten Mann des amerikanischen Films vergönnt, diese Verfilmung, die er seit 30 Jahren vorhatte, noch zu vollenden.
Aber leider war es John Huston, von dem wir uns vor einer Woche für immer verabschieden mussten, nicht mehr bestimmt, sein letztes Meisterwerk in Venedig persönlich vorzustellen.
Aus einem Dokumentarfilm über die Dreharbeiten erfuhren wir, was John Huston am irischen Dichter James Joyce so geschätzt hat.
Er hat eine enorme Einfluss auf mein Leben gespielt.
Direkt, glaube ich, war er verantwortlich dafür, dass ich in Irland leben werde.
Joyce hat auf Justens Leben einen großen Einfluss gehabt.
Er war indirekt dafür verantwortlich, dass Houston in den 50er Jahren nach Irland gezogen ist.
Houston kannte fast alle Joyce-Werke.
Die Kurzgeschichte Die Toten war für ihn eine der großartigsten der englischen Sprache.
Sie konfrontiert mit elementaren Lebensbedingungen wie Liebe, Ehe, Leidenschaft und Tod.
Die Entdeckung, in welcher Beziehung jeder Einzelne dazu steht, ist Inhalt dieser Geschichte.
Der Trend zu Literaturverfilmungen setzt sich also auch bei diesem Filmfestival fort.
James Ivory verfilmte Nachzimmer mit Aussicht mit der homosexuellen Liebesgeschichte Maurice einen weiteren Roman von E.M.
Forster.
Homosexualität ist neben dem Antisemitismus im Vorkriegsfaschismus
Auch ein Thema in Giuliano Montaldos Verfilmung des Romans Die goldene Brille von Giorgio Basani, der auch die berühmte Filmvorlage Der Garten der Finzi Contini geschrieben hat.
Mit dem Antisemitismus setzt sich auch Louis Mal in seinem autobiografischen Streifen auf Wiedersehen Kinder auseinander.
Dieser Film, den Louis Mal seit seiner Übersiedlung nach Amerika wieder in Frankreich gedreht hat, gilt als aussichtsreichster Anwärter auf den goldenen Löwen.
Das war die schockierendste Sache, die in meiner Kindheit passiert ist.
Wir waren hinter den Schulkammern, und wir mussten...
Wie Louis Mal erzählte, beschreibt er in Auf Wiedersehen Kinder sein schockierendstes Jugenderlebnis.
Er war zur Zeit der deutschen Besatzung in einem Internat, in dem drei jüdische Kinder unter falschen Namen untergebracht waren.
Sie wurden verraten und von der Gestapo abgeholt.
Die Erinnerung an dieses brutale Ereignis hat ihn immer verfolgt.
Von Beginn seines Filmschaffens an wollte er diese Geschichte verfilmen,
hatte aber Angst, nicht reif genug dazu zu sein.
Erst jetzt glaubt er, mit den Ausdrucksmitteln des Films die Handlungsweise der Leute von damals verständlich machen zu können.
Kinder- und Jugendprobleme kristallisieren sich bei dieser Biennale als neuer Trend heraus.
Luigi Comencini erzählt in Ein Bub aus Kalabrien die wahre Geschichte eines Bauernsohnes, der Marathonläufer werden wollte.
Ermano Olmi schildert in Ein langes Leben der Signora die Sorgen eines Kellnerlehrlings.
Dieser Trend ist sicherlich eine Konzession an das jugendliche Publikum in den Kinoseelen und vor den Bildschirmen.
Bis Mittwoch dauern die 44.
Internationalen Filmfestspiele in Venedig noch an, Karin Bauer berichtete.
Zum Abschluss des Mittagsjournals hören Sie jetzt noch Nachrichten.
Nahe Osten.
Beim Angriff israelischer Flugzeuge auf ein palästinenser Lager bei Sidon im Südlibanon sind heute früh mindestens 25 Menschen getötet worden.
In den betroffenen Lager leben etwa 80.000 Personen.
Ein israelischer Militär bestätigte den Angriff und sprach von militärischen Operationen gegen eine Terrorkommandozentrale.
Österreich Zu den jüngsten Budgetsparplänen der Regierung gibt es weitere Stellungnahmen.
Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende und stellvertretende Landeshauptmann Wolfgang Radlecker hat den Gedanken einer Zinsertragsteuer wieder zur Diskussion gestellt.
Von kleinen Einkommensempfängern werde ein Beitrag zur Budgetsanierung erwartet, sagt Radlecker.
Dagegen blieben 50 Milliarden Schillingzinserträge zum allergrößten Teil unversteuert.
FPÖ-Chef Jörg Haider hat für Montag kommender Woche ein Alternativsanierungspaket angekündigt.
Haider sagte, er wolle damit einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der momentan herrschenden Budgetprobleme liefern.
Der Koalitionsregierung warf der FPÖ-Chef vor, sich immer mehr in Widersprüche zu verwickeln.
Der scheidende Wiener ÖVP-Gemeinderat Alfred Worm hat heute die Bundesspitze seiner Partei heftig kritisiert.
In der Radioreihe im Journal zu Gast äußerte sich Worm entsetzt über die Art, wie der Bundespräsidentenwahlkampf geführt worden sei.
Worm sprach dabei von einer jetzt-erst-recht-Mentalität und subtilen Untergriffen, die ihm kalte Schauer über den Rücken laufen ließen.
In diesem Zusammenhang nannte Worm speziell ÖVP-Generalsekretär Michael Graf.
Sowjetunion.
Nach dem Prozess gegen den deutschen Sportflieger Matthias Rust geben die sowjetischen Behörden die einmotorige Cessna an den Hamburger Aeroclub zurück.
Mit ihr hat der 19-Jährige die 800 Kilometer von Helsinki bis nach Moskau zurückgelegt.
Nach der Verurteilung des Sportfliegers zu vier Jahren Arbeitslager wurde heute weiters bekannt gegeben, dass die Untersuchungshaft seit 29.
Mai in die Lagerhaft eingerechnet wird.
Die Prozesskosten, sie betragen umgerechnet etwa 10.000 Schilling, muss Rust tragen.
Südkorea.
Die andauernde Streikwelle zeitigt nun auch Auswirkungen auf die Wirtschaft.
Heute musste der größte Automobilproduzent Südkoreas die Montagebänder stilllegen.
Bedingt durch Streiks bei Zulieferfirmen fehlt der Nachschub.
Die Exporte südkoreanischer Autos werden heuer zurückgehen.
Spanien.
Die Fluglotsen von Barcelona haben die für dieses Wochenende geplanten Streikaktionen abgesagt.
Die Verhandlungen über eine bessere Entlohnung dauern zwar noch an, doch sehen die Fluglotsen zahlreiche ihrer Forderungen bereits erfüllt.
Ein neuerliches Chaos im Flugverkehr konnte somit verhindert werden.
Barcelona, die zweitgrößte Stadt Spaniens, steht derzeit im Zeichen einer in dieser Region noch nie dagewesenen Luftverschmutzung.
Der Smog hat bis jetzt mindestens zwei Menschenleben gefordert.
Etwa 60 Personen wurden mit Vergiftungserscheinungen in Spitäler eingeliefert.
Beim Großbrand in einem Warenhaus in Madrid sind mehrere Feuerwehrleute verschüttet worden.
Die Sucharbeiten sind in vollem Gang.
Die Angestellten und Kunden des Kaufhauses konnten in Sicherheit gebracht werden.
Italien.
Etwa 20.000 Bewohner des Veltlintals in Oberitalien, die vor Tagen ihre Häuser verlassen mussten, können nun zurückkehren.
Die Gefahr einer Überschwemmung der Dörfer unterhalb des Sees, der sich nach dem gewaltigen Erdrutsch Ende Juli gebildet hat, ist gebannt.
Seit Montag fließt das Wasser durch vorbereitete Ringen ab.
Die kontrollierte Überflutung, die die Erdmassen langsam abtragen soll, verläuft planmäßig.
Österreich.
In Puchberg am Schneeberg in Niederösterreich wird heute in Runde Geburtstag der Zahnradbahn auf den Hochschneeberg gefeiert.
Vor 90 Jahren, im September 1897, wurde diese Zahnradbahn eröffnet.
Sie galt seinerzeit als technische Großtat, zumal Steigungen bis zu 20% bewältigt werden.
In etwa 1800 Metern befindet sich am Schneeberg der höchstgelegene Bahnhof Österreichs.
Jahr für Jahr werden etwa 100.000 Ausflügler transportiert.
Anlässlich der heutigen Feiern ist zur Stunde ein Sonderzug unterwegs.
Und jetzt noch die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend.
Im Osten und Südosten meist sonnig, sonst stark bewölkt und Regenschauer.
Nachmittagstemperaturen 19 bis 25 Grad.
Kurz vor 13 Uhr ist eine Stunde Mittagsinformation beendet.
Karl Jirkowski verabschiedet sich für Redaktion und Technik.
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