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Marker setzen in: Mittagsjournal 1996.02.05
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KI-generiertes Transkript
Mittagsjournal.
Guten Tag beim Mittagsjournal.
Am Wochenbeginn begrüßt Sie Ursula Stenzel.
Die Schlagzeilen zu den von uns geplanten Themen.
Die Viererrunde der Koalitionsparteien hat sich heute Nacht über das Sparpaket geeinigt.
Der Fahrplan für massive Einsparungen bis zum Jahr 97 liegt nun also vor.
Nun können die eigentlichen Verhandlungen über die Koalition beginnen.
Heute Vormittag tragten die Präsidien der SPÖ und der ÖVP.
Christoph Korherr ist neuer Bundessprecher der Grünen.
Diskussion um die Thesen von Innenminister Kasper I. zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht.
Die EU und ihre Rezepte gegen die Arbeitslosigkeit waren heute ein Thema einer Pressekonferenz in der Bundeswirtschaftskammer.
Aus dem Ausland?
Immer neue Massengräber werden in Bosnien-Herzegowina entdeckt.
Unsere Reporterin Veronika Zajar war auf einem der Schauplätze des Grauens.
Ferner bringen wir einen Bericht aus Israel, über die Schwierigkeiten der PLO, ihre Charta zu ändern und damit die anti-israelischen Passagen, wo noch zur Vernichtung Israels aufgerufen wird, zu streichen.
Der polnische Präsident Kwasniewski nimmt zu den Geheimdienstvorwürfen gegen seinen ehemaligen und auch den jetzigen Premier Stellung.
Die deutsche Polizei bestätigt einen Amnesty International Bericht über Polizeiübergriffe an Ausländern.
Und bei dem Computerkonzern Apple führt der wirtschaftliche Niedergang zu einem Wechsel an der Spitze.
Die Kultur bringt einen Bericht über den Sensationsfilm Strange Days.
Zunächst aber die Nachrichten, redigiert von Elisabeth Mahners.
Es liest Josef Wenzel-Natek.
Österreich.
Nach wochenlangen Verhandlungen zeichnet sich bei den Koalitionsverhandlungen ein Ergebnis ab.
Das Viere-Team hat sich in der Nacht auf heute auf Einsparungen von 100 Milliarden Schilling bis Ende 1997 geeinigt.
Vor Beginn der heutigen großen Verhandlungsrunde beriet die SPÖ am Vormittag in einem erweiterten Parteipräsidium über die weitere Vorgangsweise.
Das vereinbarte Einsparungspaket wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Bundeskanzler Warnitzki bestätigte, dieses Paket entspräche den Grundvorstellungen seiner Partei von einer sozialen Gerechtigkeit.
Das Verhandlungsteam der ÖVP tat zu einer internen Vorbesprechung zusammen und erteilte ebenfalls seine Zustimmung für das von der Vierergruppe erarbeitete 100-Milliarden-Schilling-Paket.
Auf dieser Grundlage will die ÖVP nach den Worten von Obmann Schüssel heute Nachmittag die Koalitionsverhandlungen beginnen.
Details wollte Schüssel noch keine nennen.
Zum Mittag gibt es ein Gespräch mit den Präsidenten der Sozialpartner.
Das große Verhandlungsteam tritt am frühen Nachmittag zusammen.
Christoph Korherr, Stadtrat der Wiener Grünen, kandidiert beim Bundeskongress Ende März als Bundessprecher seiner Partei.
In den Nationalrat will Korherr in dieser Legislaturperiode nicht wechseln.
Er rechnet mit mehreren Gegenkandidaten.
Die österreichische Offiziersgesellschaft fordert den Rücktritt von Innenminister Kaspar I. Anlass sind die Äußerungen von I. über die allgemeine Wehrpflicht und das Bundesheer.
Wörtlich heißt es in einer Aussendung der Offiziersgesellschaft, der Minister schädige nicht nur das Ansehen Österreichs in aller Welt, sondern agiere auch gegen die Bundesverfassung.
Europa.
Immer weniger Staaten Westeuropas verpflichten ihre Männer zum Wehrdienst.
Als letztes Benelux-Land schaffte die Niederlande Anfang dieses Monats die Wehrpflicht ab.
Die anglophonen Länder unterhalten seit längerem reine Berufsarmeen.
Belgien hat vor einem Jahr die Wehrpflicht aufgehoben.
In Frankreich hat Präsident Chirac vor kurzem erklärt, die Wehrpflicht sei in einer modernen Welt nicht mehr zeitgemäß.
Die Regierung in Bonn will aber weiterhin am obligatorischen Militärdienst festhalten.
Deutschland.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die deutsche Polizei.
Nach einem Amnesty-Bericht werden immer wieder Ausländer bei Polizeiverhören gefoltert und misshandelt.
Die schwersten Zwischenfälle werden in diesem Zusammenhang aus Frankfurt gemeldet.
Nahe Osten.
Der amerikanische Außenminister Christopher übernimmt eine neue Vermittlermission zwischen Israel und Syrien.
Bei Besuchen in Jerusalem und Damaskus will er eine Annäherung zwischen den beiden Nachbarstaaten erreichen.
Bei einem Feuergefecht zwischen der pro-iranischen Schiiten-Mitglieds Hezbollah und der israelischen Armee im Süd-Libanon sind eine Frau getötet und weitere zwei Zivilisten verletzt worden.
Vorher hatten die Hisbollah-Kämpfer eine Stellung der mit Israel verbündeten südlibanesischen Armee innerhalb der sogenannten Sicherheitszone beschossen.
Guatemala.
Auf den Präsidenten Guatemalas, Álvaro Arzú, ist ein Anschlag verübt worden.
Arzú sollte bei einem Ausritt in der Stadt Antigua überfahren werden.
Der Fahrer wurde von einem der Leibwächter erschossen, der Präsident blieb unverletzt.
Guatemala ist die erste Station einer Lateinamerikareise von Papst Johannes Paul II.
Er besucht nach Guatemala, Nicaragua, El Salvador und Venezuela.
Soweit der Nachrichtenüberblick und nun zum Wetter mit Peter Sterzinger.
Von Norden und Osten strömt weiterhin kalte Luft nach Österreich.
Das immer noch sehr winterliche Wetter hält also an.
Morgen und übermorgen wird es sogar noch kälter.
Die Temperaturen bleiben somit im Großteil Österreichs unter den Durchschnittswerten.
Für Anfang Februar ist es jedenfalls zu kalt.
Der Schneefall lässt jetzt merklich nach.
Das zeigen die aktuellen Meldungen.
Wien-Heiter minus 2 Grad, Eisenstadt-Wolkig minus 3, Sankt Pölten-Heiter minus 4, Linz und Salzburg leichter Schneefall, minus 4 Grad, Innsbruck und Bregenz stark bewölkt, minus 2, Graz bedeckt minus 4 und Klagenfurt stark bewölkt, minus 1 Grad.
Am Nachmittag schneit es noch ab und zu leicht am Nordrand der Alpen, etwa vom Unterinntal bis zum Alpenvorland und da und dort im Teil der Steiermark.
Sonst lockert die Wolkendecke auf und zeitweise scheint die Sonne.
Gegen Abend kann es im nördlichen Ober- und Niederösterreich wieder leicht schneien.
Die Nachmittagstemperaturen liegen meist zwischen minus 4 und plus 1 Grad, in Osttirol und Oberkärnten vielleicht noch ein bisschen höher.
In 2000 Meter Höhe hat es etwa minus 13.
Der kalte Nordwind ist besonders in den Bergen empfindlich spürbar.
In der Nacht schneit es stellenweise ganz leicht und die Temperaturen gehen stark zurück.
Morgen Dienstag erwarten wir in der Früh und noch am Vormittag etwas Nebel oder Hochnebel, der sich bald auflösen sollte.
Nur im Rheintal bleibt es mit 80% Wahrscheinlichkeit trüb.
Tagsüber ist es morgen wechselnd bewölkt mit viel Sonne, vor allem auf den Bergen.
Morgen wirkt sich die zuvor kalte Luft von Osten so richtig aus.
Es wird kälter bei Höchstwerten zwischen minus 8 und minus 3 Grad.
In 2000 Meter Höhe hat es minus 13, in Westösterreich in dieser Höhe eher minus 8.
Übermorgen Mittwoch beginnt es von Westen her wieder einmal zu schneien.
Im Osten ist mit Hochnebel zu rechnen.
Und hier wird es noch kälter.
Ja, danke Peter Sterzinger.
Das war also der Wetterbericht.
Und wir beginnen mit dem innenpolitischen Spitzenthema.
Das Vierer-Team für die Koalitionsverhandlungen hat sich in der Nacht auf heute über Einsparungen von 100 Milliarden Schilling bis Ende 1997 zur Budgetsanierung geeinigt.
Finanzminister Klima, Wirtschaftsminister Dietz und die Ländervertreter Karl Stix und Herbert Saus-Gruber werden nun das ausgehandelte Paket, das Verhältnis zwischen Einsparungen und der Ausgabenseite zwei Drittel sowie der einnahmenseitigen Maßnahmen ein Drittel, ist wie geplant erreicht worden.
Heute Nachmittag soll sich bereits die große 17er-Runde mit diesem Papier befassen.
Am Vormittag tagten die Parteipräsidien direkt live vom ÖVP-Präsidiumnomen Thomas Langpaul.
Nicht viel mehr als zehn Zeilen umfasste die Eilt-Meldung der Austria-Presseagentur heute Vormittag.
Der Pressesprecher des Finanzministers Tschabasekai gab bekannt, die Vierergruppe habe sich auf ein Konzept zur Budgetsanierung geeinigt.
Die geforderten 100 Milliarden Schilling wurden im Verhältnis zwei Drittel Ausgabeneinsparungen und ein Drittel neue Einnahmen gefunden.
Das Ergebnis werde der großen Koalitionsrunde am Nachmittag übergeben.
Details über diese Einigung, wo gespart werden wird oder wer die immerhin 33 Milliarden Schilling an neuen Staatseinnahmen wird aufbringen müssen, waren nicht zu erfahren.
Am späteren Vormittag dann die Bestätigung auch aus der ÖVP.
Man habe sich geeinigt, das Paket werde alle Bevölkerungsgruppen gleich treffen und sei eine machbare Lösung, hieß es etwa aus dem Büro von Wirtschaftsminister Dietz.
Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben den Vorschlag nun am Vormittag in internen Beratungen diskutiert und Vizekanzler Schüssel sagte nach der Sitzung des ÖVP-Parteivorstandes Es ist so, dass die Viererrunde, die von Dr. Franitzki und von mir beauftragt wurde, Vorschläge zu machen, ein Papier fertiggestellt hat.
Das heißt, die Viererrunde hat sich geeinigt auf ein Einsparvolumen
und ein Einnahmenvolumen von insgesamt 100 Milliarden Schilling im Verhältnis 2 zu 1, Ausgabenkürzungen und Einnahmenerhöhungen für 1997.
Und dieser Bericht wurde bei uns in der Volkspartei im Parteivorstand ausführlich diskutiert und gut geheißen.
Das heißt, wir können dieser Linie voll
Wie sieht diese vorläufige Einigung jetzt nun in groben Zügen aus?
Eigentlich keine Einigung, sondern es gibt einen Vorschlag der Viererrunde, dem wir folgen können, aber Sie werden verstehen, dass ich natürlich Details jetzt nicht erörtere, denn zuerst muss ja mit der SPÖ darüber ein Konsens erzielt werden.
Also ich bitte, die Vorgangsweise ist die, dass wir jetzt die Sozialpartner informieren darüber und am Nachmittag um 13 Uhr zusammentreffen.
Und im Anschluss daran gibt es eine Information der Öffentlichkeit.
Also ich bitte noch einige Zeit zur Geduld.
Herr Vizekanzler, wie groß schätzen Sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass die große Koalitionsrunde diesen Vorschlägen nun näher tritt?
Ich hoffe, dass sie das tun wird.
Es wäre jedenfalls im Interesse des Landes durchaus geboten.
Die Große Koalitionsrunde tritt, wie gesagt, in knapp einer Stunde zusammen, um über den Vorschlag der Viererrunde zu diskutieren.
Danach soll die Öffentlichkeit in Form einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundeskanzler Franitzki und Vizekanzler Schüssel informiert werden.
Soweit dieser erste Bericht und damit zurück ins Studio.
Ja, also die großen Linien der Budgetsanierung liegen nun vor.
Vom ÖVP-Präsidium hat Thomas Langpaul berichtet.
Die ÖVP kann dieser Linie folgen, erklärt der Vizekanzler Schüssel.
Wie die SPÖ dazu steht, darüber berichtet nun Franz Singbürger direkt aus dem SPÖ-Präsidium.
Wenig auskunftsfreudig war Bundeskanzler Franz Franitzki heute nach der rund dreistündigen Sitzung des SPÖ-Präsidiums.
Das erweiterte Bundespartei-Präsidium hat den Bericht der Herren Klima und Stix zur Kenntnis genommen.
Es sind noch einige zusätzliche Anregungen gemacht worden und das Präsidium hat dann einstimmig
die Meinung zum Ausdruck gebracht, dass auf der Grundlage dessen mit der Volkspartei die Koalitionsverhandlungen fertig zu machen sind.
Dem Vernehmen nach ist es ein 100-Milliarden-Paket und die zwei Drittel Ausgaben, ein Drittel Einnahmen wurden eingehalten.
Ist das so richtig?
Das ist im Großen und Ganzen richtig und dieses Paket entspricht unseren Grundvorstellungen, nämlich der sozialen Ausgewogenheit, der sozialen Gerechtigkeit,
aber auch und selbstverständlich in dieser Gesetzgebungsperiode, in den nächsten zwei Jahren dafür vorzusorgen, dass wir wiederum die finanziellen Spielräume und die finanzielle Beweglichkeit unseres Staates so herstellen, dass wir künftigen Krisen gegenüber gewappnet entgegentreten können.
Ist das Paket mit den Gewerkschaften akkordiert?
Es haben Vertreter der Gewerkschaftsbewegung in verschiedener Art und Weise mitgewirkt.
Sie haben auch ihr Fachwissen durch etliche Experten zur Verfügung gestellt.
Sie waren immer eingebunden und sie werden auch weiter eingebunden bleiben.
Ansonsten sind natürlich jetzt mit Gewerkschaftsvertretern etliche Verhandlungen zu führen, also im öffentlichen Dienst, um das Wichtigste zu sagen.
Auf nähere Details des 100-Milliarden-Paketes wollten weder der Bundeskanzler noch Finanzminister Viktor Klima eingehen.
Klima nur prinzipiell.
Es ist von der SPÖ-Seite das Paket angenommen.
Da gibt es nur den einen oder anderen Punkt, der in den Formulierungen, in den Texten nicht ganz klar ist.
Da fällt gar kein Beispiel ein momentan.
Also irgendwelche wirklichen Details.
Ein bisschen gesprächsbereiter war dann Sozialminister Franz Humms, nämlich zur Frage, was denn sozial ausgewogen bedeutet.
Bei sozial ausgewogen gehen wir davon aus, dass wir eine gerechte Lösung gefunden haben und das heißt, dass die, die ein geringes Einkommen haben, vom Null weg beitragen müssen und dass die, die ein höheres und ein sehr hohes Einkommen haben, eben etwas mehr beitragen müssen.
Das ist sozial ausgewogen.
Am Rande der Sitzung war von anderen Teilnehmern aber immerhin noch zu erfahren, dass neue Belastungen auf all jene zukommen sollen, die mehr als 500.000 Schilling im Jahr verdienen.
Für Spitzeneinkommen könnte das, so eine inoffizielle Berechnung, bis zu 45.000 Schilling Einkommensverlust im Jahr bedeuten.
Die kleine Viererrunde hat ihre Hausaufgaben gemacht und die Linien zur Budgetsanierung erstellt.
Die Parteien geben sich noch zugeknöpft, was die Details betrifft.
Aber heute soll die große Koalitionsrunde über diesem Papier tagen.
Die Thesen von Innenminister Kaspar Einem zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, veröffentlicht in der aktuellen Ausgabe des Profils, haben eine sicherheitspolitische Diskussion ausgelöst.
Verteidigungsminister Fasselabend zeigte sich gestern entsetzt und sprach von Staatsgefährdung.
Die österreichische Offiziersgesellschaft verlangt den Rücktritt von Innenminister Einem und Bundeskanzler Wranicki erklärte die Überlegungen Kaspar Einems als aktuell nicht relevant.
fügte aber hinzu, dass er als SPÖ-Vorsitzender eine Kommission eingesetzt habe, in der über sicherheitspolitische Themen diskutiert werde.
Und dieser Kommission gehöre auch der Innenminister an.
Sodass sich die Frage erhebt, ob Innenminister Einem nur seine Privatmeinung vertreten habe oder ob dann nicht doch weitergreifende Überlegungen den Hintergrund zu seinen Thesen bilden.
Robert Stoppacher hat versucht, Reaktionen zu den Thesen Innenminister Kaspar Einems einzuholen.
In Kaspar Einems eigener Partei, der SPÖ, gibt man sich heute äußerst zugeknöpft.
Der Innenminister selbst war heute nach der SPÖ-Präsidiumssitzung zu keiner Stellungnahme über seine umstrittenen Thesen zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht bereit und Bundeskanzler Franitzski meinte nur lapidar.
Es ist mit meiner gestrigen Aussage eigentlich das Bewenden gegeben und wir haben das heute gar nicht mehr beersprochen.
Sind Sie verärgert, dass der Innenminister das gemacht hat jetzt?
Nein, ich bin nicht verärgert, ich bin nur in Eile, weil ich schon wieder einen Termin habe und schon woanders sein sollte.
Schon gestern hatte der Kanzler die Thesen seines Innenministers als nicht aktuell bezeichnet.
Zugleich Kaspar Einem war aber vor den scharfen Attacken des Verteidigungsministers Werner Fasslabend in Schutz genommen.
In der SPÖ herrscht überwiegend die Meinung vor, dass Einems Aussagen sowohl vom Inhalt als auch vom Zeitpunkt her nicht angebracht waren.
Lediglich aus der Frauen- und aus den Jugendorganisationen der Partei kommt Zuspruch für Kaspar Einems Bundesheer-Theorien.
SPÖ-Wehrsprecher Anton Gahl stellte schon gestern klar, dass die Sozialdemokraten für die allgemeine Wehrpflicht und für das Milizsystem stehen.
ÖVP und Freiheitliche laufen unterdessen weiterhin Sturm gegen den Innenminister, die Offiziersgesellschaft verlangt gar seinen Rücktritt.
Innenminister Einem hat natürlich keiner ersatzlosen Aufgabe der allgemeinen Wehrpflicht das Wort geredet.
Er ging von mehreren Konfliktszenarien aus, in denen er sich vorstellen kann, dass eine entsprechend ausgestattete Polizeieinheit Grenzschutzaufgaben übernehmen könnte.
Für den Fall einer aktiven militärischen Bedrohung Österreichs könne Österreich die allgemeine Wehrpflicht aufrechterhalten, sie nur, wie es in den USA der Fall ist, vorläufig aussetzen.
Die Haltung zur allgemeinen Wehrpflicht in Österreich seit 1955 eine logische Folge der bewaffneten Neutralität, wird auch in anderen Ländern diskutiert, wobei zuletzt Frankreich an die Schaffung eines Berufsheeres gedacht hat.
Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland, wo nicht nur Bundeskanzler Kohl, sondern auch der SPD-Fraktionschef Scharping mit Überzeugung an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten.
Constanze Ripper untersucht den Stand der Diskussion bei den einzelnen EU-Staaten.
Der Trend geht in den europäischen Staaten eher weg von der Wehrpflicht und hin zum Berufsherr.
Seit dem Ende des Kalten Krieges werden in vielen Ländern massiv die Truppenbestände reduziert.
Die moderne Waffentechnik weist auch eher den Weg weg vom Massenherr hin zu Spezialisten mit komplizierterer Ausrüstung.
Für die Wehrpflicht und gegen ein Berufsherr sprechen dagegen die hohen Kosten einer voll besoldeten und dauernd unter Waffen stehenden Armee.
In der Schweiz etwa sieht die Armee-Reform 1995 so aus, dass die Kriegsstärke des Militärs um rund ein Drittel reduziert wurde.
Da sind immer noch 400.000 Männer und Frauen.
Ein Berufsherr, das auch nur ein Zehntel so groß wäre, würde wesentlich teurer kommen.
In den EU-Staaten sieht es so aus.
Die Benelux-Staaten sind alle zum Berufsherr übergegangen.
In Luxemburg wurde die Wehrpflicht schon vor Jahren abgeschafft, in Belgien voriges Jahr.
Und in den Niederlanden wurden gerade die letzten Präsenzdiener eingezogen, da sich früher als angenommen genügend Freiwillige für ein Berufsherr gemeldet haben.
Frankreichs Präsident Chirac hat vor kurzem die Wehrpflicht als nicht mehr zeitgemäß erklärt.
Sie soll verkürzt werden, ein Zivildienst soll eingeführt werden und die Umwandlung in eine Berufsarmee wird mittelfristig angestrebt.
Auch in Spanien gibt es ähnliche Pläne.
Dort werden zurzeit die Truppenbestände verkleinert, der Wehrdienst wird verkürzt.
Die englisch sprechenden Länder Großbritannien, Irland, auch die USA und Kanada, die alle eine Berufsarmee-Tradition haben, haben bereits in den 50er bis 70er Jahren die Wehrpflicht abgeschafft.
In den USA gibt es regen Zulauf zum Berufsherr, wo auch Frauen fast alle Stellen offen stehen.
Die Wehrpflicht hat man dort nach dem Trauma des Vietnamkrieges, wo unerfahrene junge Männer verheizt wurden, abgeschafft.
Als große Befürworter der Wehrpflicht sind in letzter Zeit Deutschland-Bundeskanzler Kohl und erst gestern SPD-Fraktionsführer Scharping hervorgetreten.
Ihr Argument?
Der Militärdienst binde das Heer ans Volk und verhindere, dass eine Art Staat im Staat entstehe, wie die Reichswehr nach dem Ersten Weltkrieg.
In Deutschland haben in den vergangenen Jahren sehr viele junge Männer den Militärdienst verweigert.
Vergangenes Jahr gab es erstmals mehr Zivildienstanträge als einrückende Präsenzdiener.
Um die Truppenstärke halten zu können, wurde ein neues Heeresgesetz verabschiedet, das das Militär wieder attraktiver machen soll.
Es enthält finanzielle Anreize und eine Verkürzung der Dienstzeit.
Für und wider allgemeine Wehrpflicht.
Constanze Ripper hat den aktuellen Stand der internationalen Diskussion zusammengefasst.
Innenpolitik.
Madeleine Petrovic wird beim Bundeskongress der Grünen Ende März ihre Funktion als Bundessprecherin zurücklegen.
Sie zieht damit definitiv die Konsequenzen aus dem Wahldebakel vom 17.
Dezember und bleibt nur noch Klubobfrau der Grünen.
Um Petrovics Nachfolge als Bundessprecherin hat sich eine intensive Diskussion entwickelt.
Die größten Chancen, dieses Amt zu übernehmen, werden aber dem grünen Wiener Stadtrat Christoph Kurherr eingeräumt.
Doch dieser hat es bis zum Schluss spannend gemacht, ob er tatsächlich kandidiert.
Heute hat er seine Entscheidung bekannt gemacht, berichtet Helma Poschner.
Ich habe es mir nicht leicht gemacht, aber ich fühle mich enorm erleichtert, dass ich jetzt weiß, was ich will, sagt der Stadtrat der Wiener Grünen Christoph Kurherr, als er heute Vormittag seine Entscheidung bekannt gibt.
Ich kandidiere für den Bundessprecher.
Erstens, weil ich glaube, dass Ökologie als das Wirtschafts- und Gestaltungsprinzip, dass Ökologie als das Technologieprinzip nur durch uns Grüne realisiert werden kann und eine unglaubliche Chance darstellt.
Ich kandidiere als Bundessprecher, weil ich neben der ökologischen Frage glaube, dass die Frage Gerechtigkeit ganz notwendig neu und dynamisch thematisiert werden muss.
Und ich kandidiere als Bundessprecher, weil ich drittens glaube, dass das große, fast ewige Thema Demokratie einen großen weiteren Schritt vorwärts gehen muss und hier notwendige Impulse gesetzt werden können.
Und ich kandidiere als Bundessprecher, weil ich glaube, dass die Grünen zu der Gestaltungskraft in diesem Aufbruch, in dieser Umbruchszeit werden können.
Korherr lässt aber keinen Zweifel daran, dass für ihn bei den Grünen vieles schiefgelaufen ist und läuft.
Als Beispiele für hausgemachte Probleme nennt er Einzelkämpfertum ebenso wie Politikunfähigkeit.
Korherr ist aber zuversichtlich, dass die, wie er wörtlich sagt, demütigende Wahlniederlage vom 17.
Dezember innerhalb der Grünen einen Reformschub ausgelöst hat.
Insofern, meint er, müsse man den Wählerinnen und Wählern fast dankbar sein.
Kurhers Zukunftsvision von den Grünen.
Ich träume von einem grünen Orchester, wo nicht nur Solisten spielen, wo Solisten allzu oft spielen, die vorher vergessen haben, sich darüber zu einigen, wie das Stück eigentlich heißt, oder die vergessen haben, dass es manchmal ganz praktisch wäre, den Einsatz gemeinsam zu finden.
Wir haben derartig wunderbare Solisten in unserem grünen Orchester.
Dass es eine mitreisende Symphonie werden würde, würde man mal gemeinsam spielen und würde man sich gemeinsam auf das Stück und auf den Einsatz einigen.
Und eine Garantie für nie wieder 17.
Dezember hieße, dass diese Solisten gemeinsam zu spielen lernen.
Warum sich die Grünen aber gerade unter einem Bundessprecher Christoph Khor, Herr von Solisten, zu einem gemeinsamen Orchester zusammenfügen sollen?
Ich habe den Optimismus, das ist eine Wesenseigenschaft von mir, nicht im Unterschied zu anderen.
Ich halte es für ein unglaublich spannendes Projekt und ich werde mich anstrengen, ganz einfach gesagt.
Für den Bundeskongress der Grünen Ende März muss der Favorit Christoph Korherr bisher sicher mit einem Gegenkandidaten rechnen, nämlich dem Tiroler Abgeordneten Franz Klug.
Andere mögliche Gegenkandidaturen, wie etwa die von Europasprecher Johannes Foggenhuber, sind noch nicht fixiert.
Christoph Korhe hat sich also dazu durchgerungen, er kandidiert als Bundessprecher der Grünen und hofft auf Konsensfähigkeit und er will die Grünen aus dem Tief führen, Helma Poschner hat berichtet.
Der Ausgleich des Konsums ist jetzt auch handelsrechtlich bestätigt worden und ist damit perfekt.
Einer der größten Insolvenzfälle der Zweiten Republik geht damit in seine Endphase.
Wie der mit der Verwertung des Vermögens beauftragte Geschäftsführer Hansjörg Tenck heute mitteilte, ist bis auf einige Restimmobilien der Großteil der Vermögenswerte verkauft worden.
Details dazu von Christian Hunger.
Mit 26 Milliarden Schilling-Schulden war der Konsum nicht nur der größte Insolvenzfall der jüngeren Geschichte.
Das Ausgleichsverfahren dürfte auch eines der schnellsten werden.
Auf den Tag genau vor zehn Monaten wurde über insgesamt 23 Konsumfirmen der Ausgleich eröffnet.
Drei Monate später erfolgt die Annahme durch die Gläubiger.
Mit der handelsrechtlichen Bestätigung als dritte und vorletzte Stufe des Insolvenzverfahrens ist der Ausgleich jetzt rechtlich perfekt.
Dem Handelsgericht bleibt als letzter Schritt nur noch die Feststellung der tatsächlichen Erfüllung.
Die Liste des Konsumvermögens, das in den abgelaufenen zehn Monaten verwertet wurde, ist lang.
Nicht nur die 630 Filialen fanden einen neuen Eigentümer, auch die Beteiligungen an der BAWAG, der Nationalbank und die konsumeigenen Produktionsbetriebe wechselten die Besitzer, zuletzt die Großbäckerei Ehrenstolz, die an Ankerbrot ging.
Mehr als 12 Milliarden Schilling sind damit in die Ausgleichskassa geflossen.
Zwei Drittel der 1.15.000 Konsummitarbeiter sind von den neuen Eigentümern übernommen worden.
Übrig geblieben sind noch eine Handvoll Immobilien im Wert einiger hundert Millionen Schilling, die Konsumchef Hansjörg Teng noch bis Jahresmitte veräußern will.
Der größte Bocken davon ist das Distributionszentrum in Herstetten, aus dem ein Logistikzentrum neu gemacht wird.
Hier sind die Verhandlungen schon weit fortgeschritten.
Dann gibt es noch einige Baugrundstücke quer über die Republik verteilt, wo wir auch schon in Verhandlungen sind.
Im Wesentlichen sind es an die 10, 20 größere Immobilien, die noch zu veräußern sind, und dann eine Handvoll kleine.
Wir sind ganz optimistisch, dass das im Wesentlichen bis Juni abgeschlossen sein wird.
Und dann wird es darum gehen, schrittweise die Auszahlungen der Quoten an die Gläubiger vorzunehmen.
Auch das wird weitgehend im Jahr 1996 abgewickelt werden.
In den meisten der insgesamt 23 Konsumausgleichsfällen soll die 40-prozentige Gläubigerquote aus eigenen Mitteln erfüllt werden.
Probleme könnte es noch beim Konsum Österreich geben.
Beim Konsumer Österreich, wo rechnerisch sich ein Fehlbetrag von einigen hundert Millionen Schillingen ergeben hat, haben ja die Banken des Bankenkonsortiums die Ausgleichserfüllung garantiert.
Das heißt also, der Ausgleich wird sicher bezahlt werden.
Die Frage ist nur, ob das Bankenkonsortium hier was dazuschießen muss oder nicht.
Das wird von der endgültigen Ausrechnung der Verwertungsergebnisse gegenüber den Verbindlichkeiten abhängen.
Die Verbindlichkeiten auf der Passivseite sind also bis heute noch nicht ganz fixiert, weil es noch etliche Auseinandersetzungen in Fragen Dienstnehmerforderungen, Schadensersatz und sonstige Dinge gibt, aber auch das wird sich innerhalb der nächsten Monate klären lassen.
Wir werden schon
Ende März zum Stichtag, Jahresende, einen ziemlich genauen Bericht vorlegen können und dann im Juni wird das definitive Bild herausgeapert sein.
Der Konsum selbst beschäftigt zur Zeit nur noch 250 Menschen in der EDV, im Rechnungswesen, in der Personalverwaltung und im Immobilienbereich.
Bis Mitte des Jahres sollen noch 20 bis 30 davon übrig bleiben, das Ende des einstmals größten Handelsriesens Österreichs.
Seit das Dayton-Abkommen in Kraft ist, werden in Bosnien-Herzegowina fast täglich neue Massengräber entdeckt bzw.
es mehren sich Hinweise von Augenzeugen, wo diese Massengräber existieren.
Nach Angaben aus Sarajevo werden 25.000 Vermisste registriert.
Die Kroaten vermissen 3000 Menschen.
Ihr Schicksal ist ungewiss.
Es ist zu vermuten, dass sie bei Massakern ums Leben gekommen sind.
Aber wie gesagt, genaue Hinweise werden überprüft.
Es sind die Recherchen noch nicht abgeschlossen und diese Recherchen sind ein großes Politikum.
Die USA wollen mit einer Million Dollar die Ermittlungen über die Aufklärung von Massenmorden finanzieren.
und der österreichische Menschenrechtsbeauftragte der UNO, Nowak, hat mehrere Massengräber bei Srebrenica und bei Ljubja besichtigt.
In Ljubja war auch unsere Korrespondentin Veronika Seier.
Hier ihr Bericht.
Nur wenige Kilometer hinter dem Dorf Ljubja beginnt das Bergwerksgelände.
Alle Gebäude sind verfallen, der Erzabbau wurde schon vor zehn Jahren eingestellt.
Verrostete Schienen, Bagger, Transportbänder und Gesteinsmühlen.
An die zwölf Kilometer ziehen sich Abraumhalden hin.
Die mit Sickerwasser gefüllten Seen liegen jetzt unter einer dicken Eisdecke.
Eine Gesteinsmühle springt ins Auge.
Sie liegt ganz knapp an einem der Seen.
Das Ufer dort ist von einer Betonmauer eingefasst und sie sieht im Gegensatz zu allen anderen Bauten relativ neu aus.
Hier soll sich die Rampe befinden, von der die ermordeten Moslems in den See geworfen worden sei.
Mit Erde und Chemikalien vermischt,
und in der Gesteinsmühle zur Unkenntlichkeit zermahlen.
Vor dem Mikrofon wagt in Lubea und in der nahen Bezirkstatt Predor niemand darüber zu sprechen, das kann lebensgefährlich sein.
Aber privat haben zwei Augenzeugen die Verbrechen von Lubea bestätigt.
Allerdings, es soll sich nicht um Tausende, sondern nur um einige hundert muslimische Opfer handeln, sagten uns die beiden früheren Polizisten.
Die Journalisten sollten sich eher bei Omarska und Manyatscha umschauen.
Bei diesen früheren Massenlagern sei viel mehr zu entdecken.
Im Frühjahr und im Sommer 1992 haben serbische Truppeneinheiten genauer das 1.
Krainerkorps das Gebiet nordwestlich von Banja Luka erobert und alle Moslems vertrieben.
Die Orte, in denen die Moslems Widerstand leisteten, wurden dem Erdboden gleichgemacht.
Nach den Morden in den Dörfern sei es Aufgabe der Polizei gewesen, die Leichen zu beseitigen.
Rund 10.000 Moslems aus dem Kosaragebiet gelten seither als vermisst.
Sie sind nirgends als Flüchtlinge aufgetaucht und es gibt keine Friedhöfe.
Der Dorfvorsteher von Lubier behauptete sogar, es hätten hier nie Moslems gelebt.
Über dem Bergwerksgelände kreist ein britischer NATO-Hubschrauber.
Im ganzen Gebiet patrouillieren Militärfahrzeuge der IFOR, der internationalen Friedensgruppe.
Ein Major schätzt, dass rund 1.000 Mann eigens zur Bewachung der vermutlichen Maskengräber notwendig wären.
Er betont aber auch, dass die Behörden der Republika Srpska von der Spitze bis zu den lokalen Verantwortlichen voll kooperativ seien.
NATO und UNO gehen von 200 bis 300 Orten aus, an denen muslimische und kroatische Opfer der ethnischen Säuberungen vergraben sind.
Das vermutlich größte Massengrab in der serbisch kontrollierten Zone Bosniens ist Anfang Jänner in einem Bergwerk in der Nähe der Stadt Ljubja bei Banja Luka entdeckt worden.
Bis zu 8.000 Leichen sollen dort vergraben sein.
Veronika Zajar war auf diesem Platz des Grauens.
Für viele der Angehörigen der Vermissten schwindet mit jedem Auffinden eines neuen Massengrabs auch die Hoffnung, dass ihre vermissten Verwandten noch leben könnten.
Barbara Ladinsa fasst zusammen, was man bisher weiß, vermutet und befürchtet.
Die Gewaltszenen verzweifelter muslimischer Frauen in Tuzla vergangene Woche waren Ausbruch quälender Ungewissheit.
Rund 1000 Frauen hatten zunächst friedlich vor dem Büro des Internationalen Roten Kreuzes Auskunft über das Schicksal ihrer Männer verlangt.
In den Abendstunden warfen sie Steine in die Fenster des Gebäudes und verwüsteten den Eingang.
Die Frauen sind Flüchtlinge aus Srebrenica, der muslimischen Enklave, brutal überrannt im vergangenen Juli unter dem Kommando des Generals Ratko Mladic.
8.000 muslimische Männer sind nach dem Fall ihrer Stadt verschwunden.
Erste Indizien auf Massengräber bei Srebrenica lieferten amerikanische Satellitenaufnahmen.
Ein amerikanischer Journalist gelangte wenig später, trotz strenger Abriegelung, in das von den Serben eroberte Gebiet und berichtete den Medien von Gebeinen, die aus der Erde ragten.
Es war nur der aufschreckende Anfang einer Serie von Berichten ähnlicher Art, die seit Kriegsende mit jeder Woche mehr werden.
300 Massengräber vermutet die UNO unter der Erde Bosniens und Kroatiens.
Tausende Menschen ermordet, nur wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer Volksgruppe.
27.000 Menschen werden vermisst, die allermeisten sind bosnische Moslems.
Die größten Massengräber vermutet die UNO bei Srebrenica und Ljublja, einem Bergwerk in der Nähe von Banja Luka.
Kluč kam im September in die Schlagzeilen.
Dort sollen 1992 500 Menschen verscharrt worden sein, sagt die bosnische Regierung.
In Sanski Most, Zentralbosnien, weiß man von neun Massengräbern.
Mindestens 1000 Tote vermutet man bei den Gefangenenlagern der bosnischen Serben Inomarska und Tomasnica.
Auch dort, wo Krieg in Kroatien war, in der Kraina und in Ostslawonien, hat die UNO Hinweise auf Massengräber.
Hier sind die Opfer Serben.
Im Frühjahr soll mit der Aushebung der Gräber begonnen werden.
Jetzt ist der Boden gefroren.
Die Arbeit wird sehr schwer sein.
Abgesehen von allen technischen Problemen lauern überall die Minen.
Die bossischen Serben und für sie noch lauter Serbiens Präsident Slobodan Milošević haben Kooperation versprochen.
Das Statenabkommen zwingt sie dazu.
Aber zugleich sind jene am Werk, die die Spuren verwischen wollen.
Jeden Tag, sagt Manfred Nowak, der österreichische UNO-Beauftragte für Vermisste, verschwinden Beweise über Massengräber.
Leichen würden aus den Gräbern weggeschafft oder mit Chemikalien zerstört, wie dies im Bergwerk von Ljubja angeblich geschieht.
Zuständig für die Aufklärung rund um die Massengräber ist das UNO-Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag, wo die Indizien zusammenlaufen und einst die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden sollen.
Aber niemand macht sich Illusionen, dass die großen Strategen der ethnischen Säuberungen, Vertreibungen und Massenmorde so schnell vor Gericht kommen.
Aber die Verfechter des Tribunals werden nicht müde zu wiederholen, dass es einen dauerhaften Frieden in Bosnien nur geben kann, wenn Gerechtigkeit geschieht.
Schwierige Aufklärung also über die Massenmorde während des Kriegs in Bosnien-Herzegowina, Barbara Ladinsa hat informiert.
Und nun um 12.34 Uhr ein Hinweis auf eine Sendung heute Abend.
Das österreichische IV-Kontingent übt den Ernstfall.
300 Mann bereiten sich im steirischen Bergland in einer abschließenden Übung auf ihren Einsatz in Bosnien vor.
Er hat also jetzt in der Vorbereitung und überall hat er so viel von Minen gehört, hat so viel gesehen, hat so viel in seiner ganzen Ausbildung von Explosivstoffen gesehen und jetzt sieht er dort liegen, so ein wunderschönes Stück, unter Anführungszeichen.
Und da ist natürlich der Reiz sehr groß, sich das anzuschauen, vielleicht einmal umzudrehen.
Es ist schon alles passiert, darum sage ich Ihnen das, als Souvenir vielleicht mitzunehmen.
Österreichische Soldaten zehn Tage vor dem Abmarsch nach Bosnien.
Was sie können und was sie können müssen.
Heute im Journal Panorama ab 18.20 Uhr.
Programm Österreich 1.
Was bisher vor allem Amnesty International kritisierte, wird nun sogar von einer Studie im Auftrag der deutschen Innenministerkonferenz festgestellt.
Übergriffe deutscher Polizisten gegen Ausländer sind keine Einzelfälle.
Heute Nachmittag wird diese Innenministerstudie der Öffentlichkeit vorgestellt.
Amnesty International nutzt den Termin, um neue Vorwürfe gegen die Polizei zu erheben.
In den vergangenen Monaten seien zahlreiche weitere Übergriffe gemeldet worden, von denen fast ausschließlich Ausländer betroffen waren.
Aus Bonn berichtet Wolfgang Wert.
Im neuen Bericht von Amnesty International wird unter anderem der Fall des türkischstämmigen Binamin Şafak geschildert.
Der Mann sei im April des Vorjahres nach einem Streit mit Polizisten wegen vorschriftswidrigen Parkens auf eine Frankfurter Polizeiwache gebracht worden.
Eine Stunde lang hätten die Polizisten den gefesselten Şafak mit Fußtritten und Faustschlägen malträtiert.
Seine Eltern hätten ihn später blutüberströmt auf der Straße vor der Wachstube gefunden.
Im Krankenhaus seien Knochenbrüche und eine Platzwunde festgestellt worden.
Kritisiert werden von Amnesty International weiters Misshandlungen von drei afghanischen Asylbewerbern, eines weiteren Türken und eines Kosovo-Albaners.
Asylbewerber seien zwangsweise Brechmittel verabreicht worden.
In etlichen Fällen, so heißt es im Bericht, habe es den Anschein, dass die Misshandlungen rassistisch motiviert waren.
Amnesty kritisiert auch die Justizbehörden.
Die Staatsanwaltschaft habe in einem Kölner Misshandlungsfall nicht schnell genug und nicht unparteilich genug untersucht.
Wichtige medizinische Beweise und Zeugenaussagen seien nicht berücksichtigt worden.
Das Opfer selbst habe man nicht einmal persönlich befragt.
Reinhard Borchers von der Arbeitsgemeinschaft kritischer Polizisten und Polizistinnen kritisiert vor allem die politische Führung der Polizei.
Sie habe einen Amnesty-Bericht vom Vorjahr nicht genügend ernst genommen.
Die Reaktion einiger Innenminister damals, Amnesty und sein Bericht seien maßlos, unglaubwürdig, absurd.
Polizeikritiker Borchers heute... Andererseits überrascht es nicht,
Wenn man an die Reaktion der Bundesinnenminister nach dem letzten Bericht von Mönchs in International im Mai letzten Jahres denkt, wo wieder einmal nur von schwarzen Schafen geredet worden ist und aus jedem Vorwurf intensiv nachgegangen werden soll, überraschend war es nicht, dass es also weitere Vorwürfe zutage gekommen sind.
Je mehr Vorwürfe bekannt würden, so der kritische Polizist Borchers, desto dichter würden sich bei den Uniformierten die Reihen schließen, aus falsch verstandenem Chorgeist gegenüber den schwarzen Schafen.
Erstens müssen die Polizisten gestärkt werden, die bereit sind, auch mal gegen ihre eigenen Kollegen auszusagen.
Bis jetzt ist es immer so, der, der Anzeige gegen seine eigenen Kollegen erstattet, ist der Buhmann, der wird unmöglich gemacht und der kriegt in den normalen Schichten kein Bein mehr auf die Erde.
Das ist ganz einfach Fakt.
Das heißt, die Polizisten, die aussagen, müssten auch unterstützt werden von der Polizei, von den politischen Führungen.
Dann müsste man auch überlegen,
dass Polizisten die Aussagen von dem Vorwurf der Strafverhandlung im Amt, der regelmäßig dann folgt, befreit werden, dass es sozusagen eine kleine Kronzeugenregelung gibt.
Dass Deutschlands Polizisten generell ausländerfeindlicher seien als der Bevölkerungsdurchschnitt, glaubt der Vertreter der Arbeitsgemeinschaft kritischer Polizisten nicht.
Soweit Wolfgang Wert über einen Bericht von Amnesty International, wonach es immer wieder Übergriffe an Ausländern durch deutsche Polizisten gibt.
Ein Bericht, der von einer Innenministerstudie, die heute vorgestellt werden wird, bestätigt wird.
Der Friedensprozess zwischen Israel und der PLO hat zwar die Autonomie für das Westjordanland und den Gazastreifen gebracht, nun gilt es aber, die Charta der PLO an die Realität
anzupassen.
Die Charta ist eine Art Verfassung und dort finden sich immer noch Passagen, die dem neuen Friedensprozess in keiner Weise Rechnung tragen und zu einer Zerstörung Israels aufrufen.
Nun wird an einer Revision der Charta gearbeitet.
In welche Richtung es gehen soll und wie groß die Chancen dafür sind, analysiert im folgenden Beitrag Ben Segenreich.
Sechs Punkte stehen auf der Tagesordnung des Exekutivkomitees der PLO, das heute im ägyptischen El Arish zusammentritt.
Etwa das Studium der Ergebnisse der palästinensischen Wahlen vor knapp zwei Wochen und die Diskussion einer provisorischen Ministerliste, die Autonomiechef Yasser Arafat vorlegt.
Aber ein Punkt scheint wirklich kritisch für die Fortsetzung des Friedensprozesses und das ist die Vorbereitung der Änderung der sogenannten PLO-Charta.
Zu dieser Änderung hat Arafat sich schon vor zweieinhalb Jahren im ersten Abkommen mit Israel verpflichtet.
Seither hat Israel immer wieder darauf gedrängt, dass Arafat sein Wort hält, aber nicht zu stark gedrängt, denn die Israelis wissen, dass Arafat hier große technische und ideologische Schwierigkeiten hat.
Die Charta ist eine Art Verfassung der PLO und sie wurde vom sogenannten Palästinensischen Nationalrat beschlossen, einer Art Exilparlament mit rund 500 Mitgliedern, die nur schwer zusammenzudrommeln sind.
Formal kann nur dieser Nationalrat die Charta ändern oder widerrufen und dazu ist eine Zweidrittelmehrheit nötig.
Da aber auch die radikalen Gruppen im Nationalrat vertreten sind, wird Arafat sehr geschickt manövrieren müssen, um eine so starke Mehrheit zusammenzukratzen.
Die heutige Tagung des 18-köpfigen Exekutivkomitees, das eine Einladung an den Nationalrat aussprechen soll, wird bezeichnenderweise von der Volksfront und der demokratischen Front zur Befreiung Palästinas boykottiert.
Die öffentliche Debatte unter den Palästinensern ist indessen längst angelaufen.
Manche widersetzen sich der Änderung der Charta, die in den mehr als 30 Jahren ihres Bestehens irgendwie zu einem Symbol der Einheit geworden ist.
Die Änderung wäre eine Leistung, meinen die Gegner, für die man von Israel einen noch höheren politischen Preis fordern sollte, etwa die Anerkennung eines palästinensischen Staates.
Im Exekutivkomitee wird vor allem darüber diskutiert werden, ob es praktischer wäre, gewisse scharfe Artikel der Charta zu mildern oder gleich die ganze Charta auszurangieren.
Denn das 1964 entstandene und zuletzt 1968 korrigierte Dokument umfasst 33 Artikel, von denen kaum einer mit dem neuen Geist der friedlichen Koexistenz mit Israel vereinbar ist.
Die Errichtung des Staates Israel ist völlig illegal, heißt es etwa in Artikel 19.
Andere Artikel besagen, dass der Zionismus ausgetilgt werden müsse, alle Juden, die in den letzten 80 Jahren ins Land gekommen wären, müssten wegziehen, der bewaffnete Kampf sei der einzige Weg zur Befreiung Palästinas, Sabotagetätigkeit stehe im Mittelpunkt des Volkskrieges.
Durch die Fakten seien diese aggressiven Töne längst überholt, meinen sogar manche Israelis, denen die formale Änderung der Charta nicht so wichtig ist.
Arafat selbst hat schon 1988 die Charta als hinfällig oder veraltet bezeichnet.
Andererseits klingen auch bei Arafat und in seinen Medien immer wieder alte Themen aus der Charta an.
Israels Premier Shimon Peres hat sich diesmal so stark engagiert wie noch nie.
Die Charta müsse geändert werden, sonst werde der Friedensprozess gestoppt.
Etwa der Abzug der Israelis aus Hebron, der für Ende März vorgesehen ist, oder die Verhandlungen über den permanenten Status, die im Mai beginnen müssen.
Aber die Zeitpläne dürften jetzt ohnehin durcheinander kommen, da die israelischen Wahlen so gut wie sicher in den Mai vorgezogen werden.
Israel besteht auf einer Änderung der PLO-Karte, in der immer noch zur Vernichtung der Zionisten aufgerufen wird, aber ein sehr schwieriges Unterfangen und Umstritten innerhalb der palästinensischen Organisationen, wie Ben Segenreich berichtet hat.
12.42 Uhr ist es, wir kommen nach Polen.
Kaum hat Polen einen neuen Premier, Timošević wird auch gegen ihn der Verdacht geäußert, früher dem Geheimdienst angehört zu haben.
Ein peinlicher Vorwurf, denn sein Vorgänger Oleksi musste wegen des Verdachts, früher für den sowjetischen Geheimdienst KGB und nach dem Zusammenbruch der UdSSR für den russischen Geheimdienst weitergearbeitet zu haben, seinen Hut nehmen.
Die militärische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn.
Präsident Kwasniewski will nun allen möglicherweise neu auftauchenden Gerüchten über geheimdienstliche Tätigkeit ehemaliger Kommunisten in Regierungsrang einen Riegel vorschieben und die Archive öffnen.
Mit Kwasniewski sprach anlässlich des Wirtschaftsforums in Davos Christian Lininger.
Präsident Kwaszniewski gibt sich optimistisch, dass der innenpolitische Streit in Polen nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Oleksij beigelegt werden kann.
Für das Verhalten Oleksijs findet er nur Lob.
Dieser habe verantwortungsvoll und richtig gehandelt, als er vor eineinhalb Wochen zurück trat, nachdem die Militärstaatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn wegen Spionage für die Sowjetunion und später für Russland aufgenommen hatte.
Die Kritik in zahlreichen polnischen Zeitungen, dass Oleksii nach Bekanntwerden der Vorwürfe immerhin einen Monat lang nicht an Rücktritt gedacht hat und dass es erst der Einleitung von Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft bedurft hat, um ihn zu diesem Schritt zu bewegen, kommentiert Kwasniewski nicht.
Er gibt sich überzeugt davon, dass Oleksii unschuldig ist.
Ich glaube daran, ich kenne Oleksii und das ist meine persönliche Meinung.
Doch sind die Erwartungen, dass der Streit zwischen den Nachfolgeparteien der Kommunisten und der Opposition nun ein Ende findet, nicht verfrüht?
Auch gegen Oleksijs Nachfolger als Ministerpräsidenten, Przemysiewicz, wurden bereits Vorwürfe erhoben.
Er habe ebenfalls für den Geheimdienst gearbeitet.
Zwar nicht für den russischen, aber für den polnischen in den Zeiten des Kommunismus, behauptet nun der frühere polnische Regierungschefs Olszewski.
Kwaszniewski dazu?
This story is well known because it was very known in discussion two years ago during Mr. Olszewski's...
Das ist eine altbekannte Geschichte.
Sie ist vor zwei Jahren während der Amtszeit von Olschewski ausführlich diskutiert worden.
Und nach dieser ganzen Diskussion wissen wir, dass all die vorgebrachten Argumente falsch waren.
In den Geheimdienst-Akten über die Jahre vor 1989 steht nichts über unseren neuen Ministerpräsidenten.
Also ich glaube, Olschewski ist jedes Argument recht, die Lage zu destabilisieren, obwohl er und seine Partei nicht einmal mehr im Parlament sitzen.
Um den ständigen Vorwürfen, dieser oder jener Politiker sei ein Spion gewesen, ein Ende zu setzen, will Kwasznewski nun die Geheimdienstarchive öffnen lassen.
Er habe eine derartige Initiative im Parlament eingebracht und diese werden nächsten Monat diskutiert.
Und sicher auch angenommen, gibt sich Kwasznewski überzeugt, obwohl bisher die Kommunisten stets gegen eine Öffnung der Geheimdienstarchive waren.
Kwasznewski?
I'm sure that this, my concept, my bill, my idea should help in the reconciliation and not should be used in new...
Ich bin mir sicher, dass meine Idee, meine Gesetzesvorlage zur Versöhnung beitragen sollte und nicht wieder einen neuen Krieg mit belastenden Akten auslöst.
In den letzten Jahren war das Problem ja, dass all diese Akten über die Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst im politischen Wettbewerb verwendet worden sind, im politischen Kampf.
Und das ist eine unannehmbare Situation.
Ich habe jetzt versucht, das zu verändern.
Alle Akten sollen einem Komitee übergeben werden.
Und dann kann jeder Pole bei dem Komitee Auskunft über die Akten erhalten, die ihn betreffen.
Der polnische Präsident Kwaszyniewski will also eine Art GAUK-Behörde für Polen, um eventuelle Geheimdienstvorwürfen von vornherein den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Die Krise um den amerikanischen Computerhersteller Apple spitzt sich zu.
Seit Monaten ist die ehemalige Nobelmarke Gegenstand von Übernahmegerüchten.
Und zuletzt hat die Apple-Spitze selbst den Hut nehmen müssen.
Konzernchef Michael Spindler wurde ebenso abgelöst wie der Mitbegründer und bisherige Aufsichtsratsvorsitzende AC Markkula.
Hintergrund ist der zähe Kampf eines ehemaligen Paradeunternehmens gegen den Untergang in einem Massenmarkt, berichtet Josef Schweizer.
Einen Apple benutzt man nicht, man liebt ihn.
Das ist die Devise der Apple-Fans.
Sie waren und sind das größte Kapital der Firma Apple.
Und um die muss jetzt die ehemals selbstbewusste Elite-Marke in ganzseitigen Zeitungsanzeigen werben.
So inseriert der Apple-Europa-Chef in der Frankfurter Allgemeinen.
Ich versichere Ihnen, dass der Vorstand und das Management alles unternehmen werden, um Apple in eine wachstumsorientierte und profitable Zukunft zu führen.
Das Management ist neu.
Dem abgesetzten Michael Spindler folgt der bisherige Chef des Halbleiterherstellers National Semiconductors, Gilbert Emilio.
Die Ablöse ließ praktisch in letzter Minute den Verkauf Apples platzen.
Der Kaufinteressent war der neue Silicon Valley Star Sun Microsystems.
Sun, groß geworden vor allem durch das explosionsartige Wachstum des Internet, hätte für Apple lediglich 20 Dollar je Aktie geboten, also nur zwei Drittel des aktuellen Börsekurses und ein Drittel jenes Werts, den Bankanalysten für angemessen erachten.
Das nun eingesetzte Apple-Management soll das Ruder noch einmal herumreißen.
Gilbert Emilio gilt als Sanierer.
Seine alte Firma National Semiconductors hatte vom drohenden Bankraut zu einem profitablen Unternehmen hochgewirtschaftet.
Emilio wird unter anderem strategisches Denken nachgesagt.
Seinen Vorgängern hat das offenbar gefehlt.
Die Kooperation mit IBM lief sich mit der Zeit tot.
Apple musste die gemeinsam mit IBM und Motorola entwickelten PowerPC allein vermarkten.
Gemeinsame Programmentwicklungen mit IBM scheiterten im letzten Augenblick.
Während die Computerbranche unter den Fahnen von Intel und Microsoft zweistellige Zuwachsraten verzeichnete, stellten sich bei Apple Verluste ein.
Eigenentwicklungen wie der elektronische Notizblock Newton gerieten zu kostspieligen Flops.
Der Multimedia-Boom, die technologische Pionierleistung von Apple, wurde verschlafen.
Viele Softwarefirmen zögern mittlerweile, Programme extra für Apple zu produzieren.
Der geborene deutsche Spindler versuchte, die Versäumnisse seines Vorgängers John Sculley auf konventionelle Weise zu reparieren.
Er verordnete einen harten Sparkurs und senkte die ehemals elitären Apple-Preise auf Marktniveau.
Mit dem Erfolg, dass Apple die kreativen Ingenieure und Manager scharenweise davon liefen.
11 Milliarden Dollar Umsatz machte Apple im abgelaufenen Geschäftsjahr.
Im letzten Quartal wurde ein Verlust von 70 Millionen Dollar ausgewiesen.
Der Apfel hat zu faulen begonnen.
Das neue Management könnte ihn wenigstens aufpolieren, damit der Preis beim nächsten Übernahmeoffert ein wenig höher ist.
Der Konkurrenzkampf auf dem Computersektor bringt den renommierten Hersteller Apple ins Trudeln, Josef Schweizer hat berichtet.
Und wir kommen um 12.49 Uhr zur Kultur-Mittagsjournal.
Einer der meistbeachteten Filme der letzten Monate kommt diese Woche auch nach Österreich.
Der Science-Fiction-Thriller Strange Days.
Die durch ihren reißer Blues-Stil bekannt gewordene Regisseurin Catherine Bigelow entwirft darin ein vielschichtiges Panorama der nahen Zukunft.
Strange Days spielt in der Silvesternacht 1999.
Mehr über diesen, von der heimischen Prädikatisierungskommission als sehenswert eingestuften Film, jetzt von Hans Langsteiner.
Immer wieder gibt es Filme, die gesellschaftliche Trends und individuelles Lebensgefühl so stimmig in das Gewand utopischer Erzählungen kleiden, dass sie den Rang kultureller Leitfossile gewinnen.
Stanley Kubricks Weltraum-Odyssee 2001 leistete dies in den 60er Jahren, Ridley Scotts düsterer Blade Runner Anfang der 80er.
Jetzt wird diese Reihe fortgesetzt.
Mit einer bizarren Ballade vom Ende des Jahrtausends.
New Year's Eve 1999.
Beunruhigend nahe scheinen die seltsamen Tage dieses Films nicht nur in zeitlicher Hinsicht.
Gewalt regiert die Straßen, vor der Unwirklichkeit der Städte fliehen die Menschen in künstliche Computerträume und Gerüchte von Faschistoiden umtrieben innerhalb der Ordnungskräfte machen die Runde.
Ich hab da sowas gehört.
Was heißt sowas?
Na ich hab was gehört, ein paar Gerüchte, Gemunkels und Zeug eben.
Ich hab was gehört von einer Todesschwadrohre.
Eine Gruppe von Leuten.
Cops.
Loyale Anhänger der harten Linie.
Leute, die es ankotzt, jahrelang mit Verwaltungsausschüssen und Bewährungshelfern diskutieren zu müssen und von den Medien dauernd angepisst zu werden.
Wachsinn, Max.
Das ist die pure Verschwörungsparanoia.
Ey, die Frage ist doch nicht, ob du paranoid bist, Lenny.
Ich meine, guck dir die Scheiße hier an.
Die Frage ist, bist du paranoid genug?
Jesus Christus.
gute Zeit religiös zu werden.
Regisseurin Catherine Bigelow.
Vieles passiert hier gleichzeitig, Liebe und Erlösung einerseits, aber gleichzeitig zeigt dieser Film ein Amerika, das von einer Apokalypse bedroht ist, eine durchaus mögliche künftige Realität.
Der Angelpunkt des Geschehens ist eine noch utopische Erfindung, sogenannte Squid-CDs, mit deren Hilfe es möglich ist, gespeicherte Fremderlebnisse unmittelbar nachzuvollziehen.
Das hier ist nicht einfach nur eine bessere Art von Video.
Das hier ist das Leben.
Ein paar Ausschnitte aus dem Leben eines anderen Menschen.
Pur und ungeschnitten, es kommt direkt aus der Großhirnrinde.
Ich meine, du bist da, du tust es, du siehst es, du hörst es.
Selbstvergewaltigung und Mord werden so zu reproduzierbaren Nervenkitzel.
Für Catherine Bigelow durchaus auch eine Reflexion über das heutige Kino.
Diese Squid-Technologie ist die Weiterentwicklung des Kinos.
Nun sieht man hier auf der Leinwand, wohin Film führen kann.
und sieht dabei gleichzeitig selbst einen Film.
Das ist eine ironische Brechung.
Man ist plötzlich kein Beobachter mehr, sondern wird zum aktiven Teilnehmer.
So suggestiv ist Catherine Bigelow die Involvierung des Betrachters gelungen, dass selbst anspruchsvolle Kritiker mit Superlativen nicht geizten.
Brandintelligent, formulierte der Spiegel, einen fantastischen Albtraum ortete das Profil.
Oder, wie Juliette Lewis, eine der Hauptdarstellerinnen von Strange Days, lakonisch meint, ein Meisterwerk.
Über den neuen Sensationsscience-Fiction-Thriller Strange Days hat Hans Langsteiner berichtet und zum Abschluss nochmals ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
In wenigen Minuten beginnt die vierte große Verhandlungsrunde über die Bildung einer großen Koalition.
Am Vormittag haben sowohl SPÖ als auch ÖVP das von einem Viererteam vereinbarte Einsparungspaket einstimmig zur Kenntnis genommen.
Beide Partner sehen darin eine gute Grundlage für die Koalitionsverhandlungen.
Details sind noch nicht bekannt.
Die Äußerungen von Innenminister Einem zum Bundesheer führen weiter zu kritischen Reaktionen.
Der ÖVP-Bundesparteivorstand wirft Einem Ahnungslosigkeit und Verantwortungslosigkeit vor.
Er betonte, die Äußerungen Einems seien in höchstem Maße staatsschädigend.
Der Wehrsprecher der Freiheitlichen Scheibner bezeichnete die Aussagen Einems als entlarvende Ungeheuerlichkeit.
Scheibner sagte, Einems sei als Innenminister untragbar.
Dagegen hat der Grün-Abgeordnete Wabel die Vorschläge Einems zur Wehrpflicht begrüßt.
Wabel meinte, das Bundesheer sei kein Privateigentum der Volkspartei.
Christoph Korherr kandidiert als Bundessprecher seiner Partei.
Korherr bleibt einer der drei Spitzenkandidaten der Grünen für die Gemeinderatswahl in Wien.
Er will sich nicht in den Nationalrat wechseln.
Er sprach die Erwartung aus, dass sich beim Bundeskongress im März mehrere Kandidaten als Bundessprecher bewerben werden.
Der Ausgleich über den Konsum ist nun auch handelsrechtlich bestätigt.
Nach Angaben von Konsumchef Teng hat die Verwertung von 90 Prozent des Vermögens bisher etwa 12,3 Milliarden Schilling erbracht.
Knapp eine Milliarde soll noch durch Immobilienverkäufe hereingebracht werden.
Das Wetter heute Nachmittag an der Alpen-Nordseite vereinzelt im Süden auch, schneit es noch.
Sonst ist es oft sonnig, gegen Abend beginnt es im Nordosten Österreichs wieder zu schneien.
Temperaturen heute meist zwischen minus 4 und plus 1 Grad.
Damit ist die Ausgabe unseres Mittagsjournals geschlossen.
Im Namen von Team und Technik verabschiedet sich Ursula Stenzel für den technischen Ablauf verantwortlich Richard Drexler, Redakteur im Studio, der die Fäden im Hintergrund gezogen hat, Manfred Kronsteiner.
Bei den Koalitionsverhandlungen hat sich das 4-er Budgetverhandlungsteam von SPÖ und ÖVP auf Einsparungen von 100 Milliarden Schilling bis Ende 1997 zur Budgetsanierung geeinigt. Am Vormittag tagten die Parteipräsidien und am Nachmittag soll sich der große Verhandlungsrunde mit den Einsparungsvorhaben befassen. Ein Bericht vom SPÖ-Präsidium. Interview: Bundeskanzler Franz Vranitzky, Interview: Finanzminister Viktor Klima, Interview: Sozialminister Franz Hums.
Mitwirkende:
Simbürger, Franz [Gestaltung]
, Vranitzky, Franz [Interviewte/r]
, Klima, Viktor [Interviewte/r]
, Hums, Franz [Interviewte/r]
Datum:
1996.02.05 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Parteien / SPÖ
;
Parteien / ÖVP
;
Regierung
;
Finanzpolitik
;
Sozialpolitik
;
Wirtschaftspolitik
;
Interview
;
Verhandlung
;
Arbeitnehmerverbände
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Österreich
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die Thesen von Innenminister Casper Einem zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht haben eine innenpolitische Diskussion ausgelöst. Ein Überblick über die Situation rund um die allgemeine Wehrpflicht in den einzelenen Staaten der EU.
Mitwirkende:
Ripper, Konstanze [Gestaltung]
Datum:
1996.02.05 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Sicherheit
;
Militär
;
Regierung
;
EU
;
Reportage
;
Exekutive
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Madeleine Petrovic wird beim Bundeskongress der Grünen ihre Funktion als Bundessprecherin zurücklegen und zieht die Konsequenzen aus dem Wahldebakel. Um ihre Nachfolge als Bundesprecherin hat sich eine hitzige Diskussion entwickelt. Die größten Chancen werden dem Wiener Stadtrat Christoph Chorherr zugeschrieben. Einblendung: Stadtrat Christoph Chorherr.
Mitwirkende:
Poschner, Helma [Gestaltung]
, Chorherr, Christoph [Interviewte/r]
Datum:
1996.02.05 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Opposition
;
Wahlen
;
Pressekonferenz
;
Ökologie und Umweltschutz
;
Soziales
;
Parteien / Grüne
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Österreich
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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