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KI-generiertes Transkript
Und hier meldet sich Herbert Dobrowolny mit einer Stunde Information dem Mittagjournal Kurz, eine Übersicht über unser dicht gedrängtes Programm.
Ausland.
Weitere Entspannung in Jugoslawien.
Verworrene Lage im Irak.
Moskau bereitet sich auf einen Sondervolkskongress des russischen Parlaments vor.
In Deutschland gibt es eine Medienhysterie um angebliche Ex-Stasi-Leute.
In Mali wurde Präsident Traore festgenommen.
Inland.
Zweiter Tag der ÖVP-Gesprächsveranstaltung Runder Tisch.
Wie steht es um die Zukunft der Weizer Elinwerke?
Jenbacher kauft eine britische Eisenbahnfabrik.
Die AUA kürzt die Dividende und will bis Juni über den Ankauf von Jumbo Jets entscheiden.
Der Leinzer Mordprozess wurde fortgesetzt.
Und Diskussion um eine Wahlrechtsreform in Österreich.
Minister Löschner präsentiert ein neues Persönlichkeitswahlrecht.
Kultur – Zusammenfassung der Oscarverleihung in Hollywood.
Zu Beginn der Nachrichtenüberblick, zusammengestellt von Elisabeth Manners, gelesen von Josef Wenzel-Hnatek.
Deutschland.
Der Unmut im Osten Deutschlands an der Wirtschaftspolitik der Regierung wächst.
Am Abend haben wieder etwa 100.000 Menschen in zahlreichen Städten der ehemaligen DDR gegen Sozialabbau und Arbeitslosigkeit protestiert.
Die Hauptkundgebung war in Leipzig.
Der Gewerkschaftsvorsitzende der IG Metall, Steinkühler, verlangte den Rücktritt von Finanzminister Weigl.
Demonstrationen gab es auch in Berlin, Dresden, Eisenhüttenstadt, Zwickau und Rostock.
Die Bürger in der ehemaligen DDR wollen nach Ansicht von Außenminister Genscher keine Almosen, sondern Arbeit.
In einem Interview warnte sich Genscher gegen Vorwürfe, die Bevölkerung der fünf neuen Bundesländer sei nicht arbeitswillig und umschulungsbereit.
Derartige Behauptungen seien ungerecht und unverständlich, betonte Genscher.
Die Menschen wollten Arbeit.
Es sei jetzt wichtig, das Vertrauen auch durch Neuinvestitionen zu gewinnen.
Jugoslawien
In einem überraschenden geheimen Treffen haben sich gestern die Präsidenten der beiden größten Republiken Serbien und Kroatien, Milosevic und Tudjman, über einige Streitfragen in dem Vielvölkerstaat verständigt.
Demnach sollen alle innenpolitischen Konflikte spätestens innerhalb der nächsten zwei Monate gelöst werden.
Beide Seiten versicherten, dass es keine Lösung auf Kosten Serbiens und Kroatiens geben solle.
Das Treffen galt offenbar der Vorbereitung einer neuen Krisensitzung der Präsidenten aller sechs Republiken am kommenden Donnerstag in Dubrovnik.
Sowjetunion Die streikenden Bergarbeiter in mehreren Kohlerevieren haben ihre politischen Forderungen bekräftigt.
In Donetsk, in der Ukraine, verlangten mehrere tausend Kumpel bei einer Demonstration neuerlich den Rücktritt von Präsident Gorbatschow und die Ablösung der Regierung unter Ministerpräsident Pavlov.
Die Regierung will mit den Bergleuten aber ausschließlich über wirtschaftliche Forderungen verhandeln.
Zuletzt wurde nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur TASS in 150 von insgesamt 600 sowjetischen Kohlebergwerken gestreikt.
Der oberste Sowjet, das Parlament in Moskau, erwägt, das gesetzlich garantierte Streikrecht für die Dauer von zwei Monaten auszusetzen.
Mali
Nach tagelangen Unruhen ist der Präsident des westafrikanischen Staates Mali, Traore, heute entmachtet worden.
Der staatliche Rundfunk meldete die Gründung eines sogenannten Rates der nationalen Versöhnung, der die bisher herrschende Ein-Parteien-Regierung aufgelöst hat.
Der Präsident der Anwaltskammer von Mali berichtete, das Militär habe die Kontrolle übernommen, Soldaten hätten Traore gefangen genommen.
Die Nachricht wurde von der Bevölkerung mit Jubel aufgenommen.
Bei der blutigen Niederschlagung der Proteste gegen das Traore-Regime sind in den vergangenen Tagen nahezu 200 Menschen ums Leben gekommen.
Zuletzt wurde bei einer Gefängnisrevolte in der Hauptstadt Malis Bamako 15 Häftlinge getötet.
Österreich, Italien.
Der Bummelstreik der italienischen Zöllner am Brenner hat zu chaotischen Zuständen im Transitverkehr geführt.
Heute früh haben auf Südtiroler Seite des Brenners Fernfahrer die Autobahnspuren in Richtung Norden verstellt.
Der PKW-Verkehr wurde über die Staatsstraße zum Brenner umgeleitet.
In Richtung Südtirol ist die Autobahn für den Personenkraftwagenverkehr vorerst noch frei passierbar.
Am italienischen Zollamt am Brenner weigern sich die Zöllner nach wie vor Überstunden zu leisten.
Einer von ihnen erklärte, mit einem Ende des Dienstes nach Vorschrift sei frühestens am Donnerstag zu rechnen.
Österreich Die Austrian Airlines werden in nächster Zukunft ihr Langstreckenflugnetz beträchtlich erweitern.
Bereits ab dem Sommerflugplan sollen Nairobi und Johannesburg angeflogen werden.
In weiterer Folge wird es eine Non-Stop-Verbindung nach Chicago geben.
Ab 1993 sollen Flüge nach Los Angeles, Osaka, Peking, Seoul und New Delhi aufgenommen werden.
Zu diesem Zweck wird die AUA erstmals auch Jumbo-Jets kaufen.
Ab 1993 sollen zwei solcher Großraumflugzeuge eingesetzt werden.
Derzeit stehen die Typen Boeing 747, McDonnell Douglas 11 und Airbus 340 zur Debatte.
USA
Bei der Oscar-Verleihung ist »Der Edelwestern – Der mit dem Wolf tanzt« erwartungsgemäß als bester Film des Jahres ausgezeichnet worden.
Hauptdarsteller und Regisseur Kevin Costner erhielt den Preis für die beste Regie.
Insgesamt gingen sieben Oscars an den Streifen.
Als bester Hauptdarsteller wurde nicht wie vielfach vorausgesagt Costner, sondern Jeremy Irons für seine Rolle im Film »Die Affäre – Sunny von B« ausgezeichnet.
Zur besten Hauptdarstellerin wählte die Jury Cathy Bates für ihren Auftritt in dem Horrorfilm Misery.
In der Sparte bester fremdsprachiger Filme gewann überraschend nicht der favorisierte französische Beitrag Cyrano de Bergerac, sondern der in den USA kaum bekannte Streifen Reise der Hoffnung des Schweizer Regisseurs Xavier Colla.
Darin wird aufgrund einer wahren Begebenheit die dramatische Geschichte einer türkischen Familie geschildert, die beim Versuch der illegalen Einreise in die Schweiz einem Kampf auf Leben und Tod ausgesetzt wird.
Das waren die Meldungen.
Die Wetteraussichten bis morgen früh, örtlich aufgelockert, im Durchschnitt aber stark bewölkt, gebietsweise Regen, Schneefallgrenze bei 1200 Meter.
Mäßiger Wind aus Nordost, Nachmittagstemperaturen 6 bis 13 Grad.
Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 2 bis 6 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen Mittwoch.
Im Flachland teilweise aufgelockert, sonst aber stärker bewölkt und vor allem im Bereich des Berglandes Niederschläge.
Schneefallgrenze am Morgen bei 500 Meter Seehöhe.
Tagsüber bei 1000.
Nordostwind, Tagestemperaturen 5 bis 11 Grad.
Das Wetter übermorgen Donnerstag weiterhin wechselhaft und unbeständig.
Schneefallgrenze tagsüber unter 1000 Metern.
Die Messwerte von 12 Uhr Mittag.
Wien bedeckt leichter Regen, 5 Grad.
Eisenstadt bedeckt 6.
St.
Pölten bedeckt 3 Grad.
Die Werte aus Linz sind nicht eingelangt.
Salzburg bedeckt 7.
Innsbruck bedeckt 8 Grad.
Brigenz bedeckt leichtes Nieseln, 8 Grad, bedeckt 7.
Und Klagenfurt bedeckt leichter Regen bei 9 Grad.
Soweit Nachrichten und der Wetterbericht im Mittagsschnell 12 Uhr und 8 Minuten war es soeben.
Versöhnliche Töne kommen aus Jugoslawien.
Die Präsidenten der beiden größten und auch gegensätzlichsten Teilrepubliken, Serbien und Kroatien, wollen miteinander reden und alle Probleme, Kroatien will ja die Souveränität, Serbien, den zentralistischen Staat Jugoslawien erhalten, gemeinsam lösen.
Die Präsidenten Milošević und Tudjman haben das Treffen gestern Abend vereinbart.
Mehrere Demonstrationen, die für heute in Belgrad geplant waren, wurden in der Hoffnung auf eine tatsächliche Entspannung abgesagt.
Die Studenten in Serbien, sie haben ja durch tagelange Großkundgebungen den Rücktritt des serbischen Innenministers und der Fernsehdirektoren erzwungen, diese Studenten bleiben aber skeptisch.
Ihr Ruf, sollte sich nichts ändern, kommen wir wieder.
Aus Belgrad, Otto Hörmann.
für Jugoslawiens üben sich in dem, was man ihnen bisher nicht zugetraut hätte, nämlich im besonderen Krisenmanagement.
Noch bis gestern Abend glaubte man, es könnte sich eine neue Kraftprobe auf den Straßen Belgrads anbahnen.
Es waren drei Kundgebungen angesagt, und zwar eine Kundgebung der Opposition Serbiens, eine der herrschenden Ex-Kommunisten SPS, und dazu noch wollten die radikalen Serben aus Albanien zwei- bis dreihunderttausend Menschen heranschaffen.
sich vor dem Bundesparlament demonstrieren zu lassen.
Auf kleinstem Raum im Stadtzentrum hätte man wie in einer Arena die heißblütigen Kontrahenten aufeinander gehetzt.
Anlass für die Kundgebungsfete wäre der 50.
Jahrestag des Militärputsches am 27.
März 1941 gewesen, bei dem gegen den Schulterschluss der damaligen jugoslawischen Regierung mit Hitler-Deutschland protestiert wurde.
An diesem Tag kam es dann in Belgau zu Demonstrationen der Kommunisten für einen Pakt mit Russland.
Dieser Jahrestag hätte also manchen Anknüpfungspunkt zur heutigen Zeit, vor allem aber den patriotischen.
Seit dem Unruhen am 9.
März haben die Oppositionsparteien schon einmal am Platz der Republik in Belgrad eine Kundgebung mit Ansprachen durchführen dürfen und es hatte keinerlei Zwischenfälle gegeben.
Bei den ursprünglichen Demonstrationsplänen für Donnerstag war es als besondere Provokation empfunden worden, dass die SPS des Slobodan Milošević genau an jener Stelle aufmarschieren wollte, wo Anfang März Tag und Nächte lang die Studenten ihr mutiges Demokratie-Happening abgehalten hatten.
Inzwischen werden an diesem Brunnen der Terrasse Straße Unterschriften für Freiheit, Menschenwürde und Demokratie gesammelt.
Es sollen schon über 30.000 Unterschriften zusammengekommen sein.
Die Studenten haben sich inzwischen zum sogenannten Terrasse-Parlament konstituiert und angekündigt, sie würden zurückkommen, wenn die Forderungen nicht erfüllt wären.
Man versteht sich als außerparlamentarische Kontrolle jenseits aller Parteien, auch jenseits der Oppositionsparteien.
Diese Studenten scheinen zum Teil überfordert, wenn man sie über konkrete tagespolitische Dinge wie Föderation oder Konföderation fragt.
Sie hindern fast fundamentalistischer Demokratie interessiert an einer Gesellschaft ohne Terror und Unterdrückung.
Ihren Appell an Serbien schließen sie mit dem Satz, was Serbien braucht, ist Vernunft, nicht Unvernunft.
Und sie drohen auch, wenn nötig kommen wir zurück.
Dass die sozialistische Partei jetzt ihre Demonstration und Provokation abgesagt hat, scheint eine Art Tauziehen hinter den Kulissen der Partei wiederzuspiegeln.
Drei oder vier Mal wurde die Demonstration angesetzt und wieder abgesagt.
Das eindeutigste Signal dafür, dass die Milošević-Partei einen Schwenk gemacht hat, ist aber das gestrige Geheimtreffen der Präsidenten Milošević und Tudjman an der Grenze der beiden Republiken.
Man sieht der politischen Realität ins Auge und konzentriert sich nun auf den serbisch-kroatischen Konflikt.
Bei dem Treffen wurden die Interessen der Serben und Kroaten besprochen und was diesen Interessen schaden kann.
Auch die historischen Interessen der beiden staatsfragenden Völker wurden erwähnt.
Dauernde Lösungen wurden angestrebt, auch die Abwendung eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs.
Dabei wird ein Zeitlimit von zwei Monaten gesetzt, also Ende Mai.
Damit hat das Land eine Atempause, deren Ende mit jenem Zeitpunkt zusammenfällt, der von Slowenern und Kroaten schon früher als Frist für die Verselbstständigung angepeilt worden war.
Es wartet eine umfangreiche Tagesordnung.
Es müssen die psychologischen Lasten von Jahrzehnten abgetragen werden.
um die gesellschaftlich-wirtschaftlichen Fragen der Gegenwart zu lösen.
Die zwei Großen haben sich damit selbst unter Zeitdruck gestellt.
Zugleich aber melden sich die kleinen Parteien und Gruppen zu Wort und verlangen, dass die Gespräche der Großen über die Zukunft des Landes zu wenig seien, da die wahren alltäglichen Probleme dabei nicht zur Sprache kämen.
Mit ihrem Treffen in Akram und demnächst in Leibach haben die Kleinen ebenfalls einen Verhandlungsreigen eröffnet.
Zuerst aber wird Jugoslawien am Donnerstag die Ergebnisse der Gesprächsrunde der Präsidenten im kuratischen
Soweit Otto Hörmann aus Belgrad.
Die Sowjetunion hat in einem Schreiben an UNO-Generalsekretär Peres de Quella ihre Vorstellungen über eine Nachkriegsordnung am persisch-arabischen Golf präsentiert.
Im Gegensatz zu den von den Vereinigten Staaten formulierten Konzepten einer Golf-Nachkriegsordnung sieht der Vorschlag Moskaus vor, dass die Präsenz ausländischer Truppen nicht das Niveau vor dem 1.
August 1990 übersteigen soll.
Die USA planen bekanntlich, ständig Bodentruppen in Saudi-Arabien zu stationieren und das Kommando der Golfstreitkräfte nach Bahrain zu verlegen.
Der UNO soll nach Meinung der Sowjetunion eine weit wichtigere Rolle eingeräumt werden, als das der US-Vorschlag vorsieht.
Auch drängen die Sowjets auf eine deutliche Einschränkung des Rüstungswettlaufes der Golf-Anrainerstaaten.
Die USA wollen dagegen ja den Verkauf konventioneller Waffen in der Region liberalisieren.
Vor diesem Hintergrund des Tauzins um die Golf-Nachkriegsordnung kämpfen im Irak nach wie vor Saddam Hussein-loyale Truppen gegen die aufständischen Kurden im Norden und gegen den immer noch andauernden, aber schwächer werdenden bewaffneten Widerstand im Süden des Landes.
Einzelheiten fasst im folgenden Beitrag Michael Kerbler zusammen.
Saddam Hussein-loyale Truppen, die gegen die um Autonomie ringenden Kurden im Norden des Irak kämpfen, haben erstmals Unterstützung von teheranfeindlichen und von Bagdad unterstützten Volksmujahedin-Einheiten erhalten.
Waren die Volksmujahedin jahrelang als verlängerter militärischer Arm Saddam Husseins im Iran eingesetzt, kämpfen sie jetzt an der Seite der irakischen Armee, um den Kurdenaufstand niederzuwerfen.
Die offizielle Begründung für das Eingreifen dieser Truppen lieferte in der Nacht der irakische Botschafter bei den Vereinten Nationen.
Er beschuldigte in einem Schreiben an UNO-Generalsekretär Peres de Coelia den Iran, dass seit Anfang März dauernd bewaffnete kleinere und größere Einheiten aus dem Iran auf irakisches Territorium eingesickert seien und dort irakische Stützpunkte angreifen.
Die vom Bagdad unterstützten Volksmujahedin berichten, eine Gegenoffensive gegen vordringende iranische Pasdaran-Einheiten nicht nur zum Stillstand gebracht, sondern sogar zurückgeworfen zu haben.
Das Eingreifen der Volksmujahedin auf Seiten der irakischen Truppen stellt nach Ansicht von Beobachtern ein Zeugnis militärischer Schwäche der Saddam Hussein-loyalen Einheiten dar, denen es nicht gelungen sei, die von Kurden eroberten Städte zurückzugewinnen.
Der Anführer der patriotischen Front Kurdistans, Jalal Talabani, erklärte, die neue Strategie Bagdads diene dem Ziel, eine Entscheidungsschlacht um die von den Kurden eingenommene Stadt Kirkuk einzuleiten.
Talabani wirklich?
Mehr als 5000 bewaffnete Söldner der iranischen Mujahedin werden vorbereitet und mit Panzern ausgerüstet, um einen Bodenangriff mit irakischen Truppen gegen Kirkuk zu führen.
Unterdessen wurde vonseiten türkischer Kurdengruppen bekannt gegeben, dass im Libanon trainierte kurdische Kämpfer von dort aufgebrochen seien, um den Kurden im Norden des Irak bei der Verteidigung der bedrängten Städte zur Seite zu stehen.
Abdullah Öcalan, Generalsekretär der kurdischen Arbeiterpartei und Führer der kurdischen Rebellen in der Türkei, gab sich auf einer Pressekonferenz im libanesischen Halwa optimistisch.
1991 werde das Jahr der Unabhängigkeit, der Freiheit, der Einheit und der Rettung des kurdischen Volkes sein.
Ein Indiz dafür, dass auch im Süden des Irak, in dem von Schiiten dominierten Gebiet, die irakische Armee noch immer nicht vollständig die militärische Kontrolle gegen die Aufständischen errungen hat, ist die Tatsache, dass nach wie vor irakische Soldaten desertieren und sich über die Waffenstillstandslinie auf das von den US-Streitkräften besetzte Territorium begeben.
Oberstleutnant Pribylla, Kommandierender der US-Streitkräfte im Südabschnitt, gab bekannt, dass 3000 irakische Soldaten sich aus Furcht vor den aufständischen amerikanischen Truppen ergeben hätten.
Zusätzlich zu den militärischen Offensiven sieht sich Bagdad auch mit diplomatischen Offensiven konfrontiert.
So hat Teheran, das zwar nach wie vor betont, sich im aktuellen Konflikt neutral zu verhalten, seine diplomatischen Beziehungen zu Saudi-Arabien wieder aufgenommen.
Offenbar in Anerkennung der neutralen Haltung Teherans im Golfkrieg soll Riyadh drei Monate vor Beginn der jährlichen Pilgerreise gläubiger Moslems nach Mekka und Medina die Quote für iranische Pilger auf 110.000 Personen verdoppelt haben.
Der Schachzug Teherans stellt eine weitere Isolierung Saddam Husseins in der arabischen Welt dar.
Der Schritt Teherans ist umso bemerkenswerter, als Ayatollah Khomeini immer zu einem Sturz des saudischen Königshauses aufgerufen und der Iran stets ein Quotensystem für seine Pilger abgelehnt hat.
Im selben Maß, wie Saddam Husseins Regime isoliert wird, gelingt es also der iranischen Regierung durch eine Politik der Öffnung in der arabischen Welt wieder Fuß zu fassen.
Nach der Wiederbelebung der Beziehungen zu Jordanien und einer vorsichtigen Annäherung an Ägypten setzt Teheran mit der Erneuerung diplomatischer Verbindungen mit Riyad einerseits und der zweckorientierten Unterstützung für die Kurden zur Schwächung des Feindes Saddam Hussein einen weiteren Schritt, um die stärkste Regionalmacht am persischen Golf zu werden.
Eine Zusammenfassung von Michael Kerbler.
In zwei Tagen tritt in Moskau der Kongress der Volksdeputierten zu einer aussatourlichen Sitzung zusammen.
Ein Thema dabei soll das Verbot von Demonstrationen durch die Regierung sein.
Um diese Frage hat sich ein heftiger Disput entwickelt.
So möchte die Moskauer Stadtverwaltung auf ihrer Genehmigung für eine Demonstration der Reformbewegung Demokratisches Russland bestehen.
Das Gremium habe beschlossen, heißt es in einer Zeitungsmeldung, eine Anweisung der Regierung zu missachten, die ab heute bis Mitte April sämtliche Manifestationen in der sowjetischen Hauptstadt verbietet.
Die Diskussion um Demonstrationsverbot, ja oder nein, kann eine tiefe Spaltung der russischen Volksdeputierten nur überdecken.
Die linientreuen konservativen Kommunisten blasen zum Angriff auf den reformfreudigen russischen Präsidenten Yeltsin.
Aus Moskau dazu Christian Schüller.
Staunend erleben die Russen, wie sich genau zur Schneeschmelze auch diesmal wieder ein politischer Frühling einstellt.
Die eisige Starre der letzten Monate, die Angst vor dem großen Putsch scheint sich gelöst zu haben und die Demokraten rund um Boris Jelzin spüren neue Kräfte in sich aufsteigen.
Selbstbewusst wie schon lange nicht schicken sie sich an, den russischen Kommunisten auf dem Volkskongress am Donnerstag eine entscheidende Niederlage zu bereiten.
Die Kräfteverhältnisse sind der Papierform nach nahezu ausgeglichen.
Etwa die Hälfte der Deputierten ist im kommunistischen Block zuzuzählen, unter ihnen viele Offiziere, Betriebsdirektoren und örtliche Parteifunktionäre.
Sie wollen Boris Yeltsin das Misstrauen aussprechen und setzen offenbar auf eine Verfassungskrise im Parlament der größten Sowjetrepublik.
In dem darauffolgenden Chaos ergebe sich die Chance, das russische Parlament aufzulösen und Russland von Leningrad bis Wladiwostok direkt dem sowjetischen Präsidenten zu unterstellen.
Der demokratische Block, unvergleichlich schwächer organisiert, aber derzeit einig hinter Jelzin, will die Tagesordnung umdrehen und zuerst die Einführung eines direkt gewählten russischen Präsidenten mit starken Vollmachten beschließen.
Immerhin hat sich am 17.
März die Mehrheit der Russen für eine solche Verfassungsänderung ausgesprochen und es besteht wenig Zweifel daran, dass Boris Jelzin in direkter Volkswahl jeden Gegenkandidaten schlagen könnte.
Das wahrscheinlichste Resultat des Volkskongresses, meinen nüchterne Beobachter auf beiden Seiten, könnte deshalb ein Patz sein.
Das hieße, weder die eine noch die andere Entscheidung fällt.
Die Machtfrage zwischen Zentrum und Republik bliebe ungelöst.
Die Streiks der Bergarbeiter gingen weiter oder weiten sich aus auf die Industrie.
Aber auch für diesen Fall glauben die Demokraten, dass sie die besseren Karten haben und dass sie Moskau zu einem Dialog am runden Tisch zwingen könnten, ähnlich wie in Polen.
Die Moskauer Regierung und damit auch Gorbatschow sind blockiert.
Sie können die Streiks der Bergarbeiter zwar für illegal erklären, nicht aber die Protestwelle stoppen, die jede weitere Sanierungsmaßnahme auslösen wird.
Die Demokraten haben der Bevölkerung auch nichts anderes vorzuschlagen als eine Roskur.
Aber anders als Gorbatschow und seiner Regierungschef Pavlov verfügen sie noch über genügend Vertrauensvorschuss, um eine solche Politik der Härte wenigstens zu beginnen.
Gorbatschow musste jetzt indirekt eingestehen, dass die Straße derzeit den Yeltsin-Anhängern gehört, indem er ein deutliches Zeichen der Nervosität setzte.
Für die Dauer des russischen Volkskongresses wurden Demonstrationen in Moskau generell verboten.
Postwendend setzt sich der Moskauer Bürgermeister Popov, ein Mann aus der Yeltsin-Mannschaft, über den sowjetischen Präsidenten hinweg.
Die Stadtverwaltung gestattet die für Donnerstag geplante Großkundgebung.
Hart auf hart.
Nach genau sechs Jahren ist die Perestroika endgültig vorbei.
Aber das Neue hat noch keinen Namen.
Das war ein Beitrag von Christian Schüller und jetzt acht Minuten vor halb eins ein Hinweis auf heute Abend.
Journal Panorama.
Die Diskussion um die Zukunft Jugoslawiens ist in vollem Gang und sie wird derzeit wieder am Konferenztisch und nicht auf der Straße geführt.
Trotz der dramatischen Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate befürchtet der slowenische Journalist Robert Mecilošek nicht den Ausbruch eines Bürgerkriegs.
Ich glaube, dass diese Frage über Bürgerkrieg und so weiter, das vielleicht ein bisschen übertreiben in Medien in Ausland besonders, weil die Medien brauchen immer etwas Spannendes für jeden Tag.
So, aber in den Bürgerkrieg glaube ich nicht in Jugoslawien.
Das Gespräch mit Robert Mezilosek, das Gerhard Seyfried in Laibach geführt hat, hören Sie heute ab 18.20 Uhr, Programm Österreich 1 im Journal Panorama.
Das Vereinte Deutschland sieht sich im Moment mit mehreren Problemen konfrontiert.
Zum einen geht es um den wirtschaftlichen Aufholbedarf der neuen Bundesländer.
Hier gehen ja wie erst gestern wieder Hunderttausende demonstrierend auf die Straße.
Zum anderen kämpft man mit der Aufarbeitung der ideologischen Vergangenheit.
Hier geht es speziell um die gefürchtete Staatssicherheit, die jahrzehntelang in der ehemaligen DDR ihre Bürger überwachte, bespitzelte oder durch Mitläufer denunzieren ließ.
Nun wurde durch die Medien in Deutschland eine relative Hysterie um angebliche Ex-Stasi-Leute ausgelöst.
Susanne Scholl informiert sie.
Die neu gegründete Berliner Zeitung Die Andere war umgehend ausverkauft.
Der Berliner Ausgabe der Bild-Zeitung ging es gestern ebenso.
Der Grund?
Beide Zeitungen hatten Listen mit ehemaligen Mitarbeitern des berüchtigten DDR-Staatssicherheitsdienstes, kurz Stasi genannt, veröffentlicht.
Während sich die andere allerdings auf eine Liste hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter beschränkte und auch nur Namen und Jahreseinkommen aufzählte, ging die Berliner Bild gleich um einige Schritte weiter.
Hier konnten die Leser nicht nur die Namen von ehemaligen Offizieren im besonderen Einsatz finden, sondern neben dem Einkommen auch deren letzten Wohnsitz.
was in einigen Fällen sofort zu Drohanrufen und Beschimpfungen auf offener Straße führte.
In einem konkreten Fall bei einem Mann, der nachweisen konnte, dass er lediglich das Pech hat, genauso zu heißen wie ein in der BILD aufgelisteter Ex-Stasimann.
Die jetzigen Veröffentlichungen gehen unter anderem auch auf die Initiative von Mitgliedern der ehemaligen DDR-Bürgerbewegung zurück.
Die dies damit rechtfertigen, es werde versucht, die gesamte Stasi-Vergangenheit unter den Teppich zu kehren, nur den bundesdeutschen Geheimdiensten Zugang zu den Stasi-Akten zuzugestehen und die von Anfang an eingeforderte Auseinandersetzung mit dem Spitzelapparat des SED-Regimes zu hintertreiben.
Führende ostdeutsche Politiker wie der brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe von der SPD oder die neue Bonner Frauenministerin Angela Merkel von der CDU haben zwar Verständnis für die Enttäuschung der neuen Bundesbürger, was die Vergangenheitsbewältigung betrifft, meinen aber, dass mit solch öffentlicher Darstellung nur wenig in dieser Richtung erreicht werde.
Und auch so manches Mitglied der Bürgerbewegung kann der Sensationslust der Zeitungen in dieser Frage nicht wirklich etwas abgewinnen.
Der Leiter der Dresdner Außenstelle des Innenministeriums zur Auflösung der Stasi, Matthias Kornetzki zum Beispiel, der selbst aus der Bürgerbewegung kommt, spricht sich ganz offen für eine Generalamnestie für all jene ehemaligen Stasi-Mitarbeiter aus, die sich keiner Straftat schuldig gemacht haben.
Denn, so argumentiert Kornetzki, in den fünf neuen Bundesländern sei eine beängstigende Spirale der Gewalt zu beobachten.
Wenn man wirklich alle ehemaligen Stasi-Mitarbeiter zum Beispiel aus ihren Posten entlässt, drängt man sie und ihre Familien in soziale Abseits.
Kornetsky spricht von einer Größenordnung von bis zu 4 Millionen Menschen, die davon betroffen wären.
Warum die Listen mit den ehemaligen Stasi-Mitarbeitern trotzdem reißenden Absatz finden, ist aber ganz klar.
Die Auseinandersetzung zwischen Spitzeln und Bespitzelten, zwischen Tätern und Opfern hat nicht stattgefunden.
Andere, vor allem wirtschaftliche Probleme stehen zwar im Vordergrund, doch die Frustration der ehemaligen DDR-Bürger dürfte zurzeit wohl auch aus diesem Grund besonders groß sein.
Was auch die Aktivisten der Bürgerbewegungen betonen.
So meinte Ingrid Köppe von Bündnis 90 zum Beispiel, mit der Veröffentlichung der Namen würden die Voraussetzungen für eine Konfrontation zwischen Tätern und Opfern und damit für eine innere Befriedung geschaffen, die durch Verschweigen und Verdrängen nicht erreicht werden könne.
Problematisch bleibt die Namensveröffentlichung allemal.
Noch dazu, wo mehrere offiziell mit der Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit betraute Beamte bereits erklärt haben, dass die bisher veröffentlichten Listen fehlerhaft seien und dass offenbar seit längerer Zeit solche Listen im Umlauf seien, die Zeitungen um teures Geld zum Kauf angeboten würden.
Seit dem Zerfall des Ostblocks ist ein Begriff zum geflügelten Wort geworden, der runde Tisch.
Seinen Ursprung hat er in den Demokratiebestrebungen der ehemaligen Oststaaten, als sich Regierungen und Oppositionsteilnehmer über einen friedlichen Übergang zu einer demokratischen Gesellschaftsform einigten, eben an diesem runden Tisch.
Im vergangenen Jahr hatte die ÖVP diese Bezeichnung aufgegriffen.
Die Volkspartei lud Gäste aus dem Osten nach Wien, um über die Zukunft und die Chancen des Ostens zu diskutieren.
Auch heuer wird diese Veranstaltung durchgeführt und der runde Tisch steht auf dem DDSG-Schiff Mozart und man diskutiert unter anderem den Schutz nationaler Minderheiten.
Alfred Schwarz hat für seinen Beitrag mit Vertretern Estlands, der Baskischen Nationalpartei und der ungarischen Minderheit in Rumänien gesprochen.
Am zweiten Tag des runden Tisches dreht sich die Diskussion um die Unterzeichnung eines Schlussdokuments, das den Schutz von Minderheiten vorsehen soll.
Zu Wort kam auch der Vertreter Estlands, Tid Mazzulevic, Abgesandter des estnischen Außenministeriums.
Er beklagt vor allem das mangelnde Verständnis des Westens für die Unabhängigkeitsbestrebungen der baltischen Republiken.
Der Schlüssel der baltischen Freiheit liegt nicht nur in Moskau, sondern auch in Westen, in den tonangebenden westlichen Staaten.
Aber die Unterstützung des Westens für die Unabhängigkeitsbestrebungen von Estland sind ja relativ gering.
Ist man da darüber enttäuscht?
Das ist relativ gering und sehr oft fragt man, warum stören diese verrückten Balten den lieben Gorbatschow die Perestroika durchzuführen.
Hier ist ein logischer Widerspruch, also wie mag eine Demokratisierung
die andere stören, falls nur diese andere auch echt gemeint ist.
Die Argumentation des Westens lautet, es ist noch immer besser Gorbatschow zu unterstützen, als einen eventuellen Militärputsch in der Sowjetunion zu provozieren.
ja also ich verstehe also die auch diesen standpunkt aber es ist auch klar dass die zeit dieses großen sowjetimperiums ist auch abgelaufen also natürlich man spricht in westen sehr oft darüber dass man die situation in der sowjetunion stabilisieren muss und so weiter das ist nur eine illusion also die situation in der sowjetunion ist nicht mehr so stabilisieren und ich schlage vor also jetzt vom
vom folgenden Grundprinzip auszugehen.
Nicht die Sowjetunion ist zu retten, sondern die Völker, die in der Sowjetunion unterjocht sind, sind zu retten.
Man muss diese Völker retten vor der Gefahr des Totalitarismus und Unrechts.
Der prominenteste Gast des heutigen Tages ist der ungarischstämmige rumänische Bischof Laszlo Töckes.
Attacken des rumänischen Geheimdienstes Securitate auf Tökkes hatten ja den Volksaufstand in Rumänien gegen Ceaușescu ausgelöst.
Bischof Tökkes, der zunächst selbst Mitglied der regierenden Front der nationalen Rettung war, hat sich heute von Präsident Iliescu und Ministerpräsident Roman abgewandt, nicht zuletzt wegen der repressiven Politik gegenüber der ungarischen Minderheit in Rumänien.
Ja, sagt Hökes, die Situation der Ungarn in Rumänien ist besser geworden.
Es gibt mehr Schulen, es gibt mehr ungarischen Zeitungen.
Aber das seien keine Geschenke der Regierung, sondern ausschließlich Verdienst des eigenen Kampfes.
Wenn es nach der rumänischen Regierung ginge, würde sie sogar bestimmte Minderheitenrechte wieder einschränken.
80 Prozent der Securitate-Mitarbeiter wären wieder in verschiedenen Positionen und daher lebten die nationalen Minderheiten unter einer ständigen Bedrohung.
Doch obwohl das ganze Augenmerk der Nationalitätenproblematik derzeit im Osten liegt, schwellen die Minderheitenprobleme auch im Westen weiter.
Anas Aghasti, Ola Berga, Abgeordneter der baskischen Nationalpartei aus Bilbao, berichtet, dass der Kampf der Basken um mehr Autonomie derzeit erfolgreich verlaufe.
Erfolg sei, dass nicht bewaffnet gekämpft, sondern verhandelt wird.
Der bewaffnete Kampf der ETA sei aber nur die Reaktion auf die Unterdrückung durch die spanische Regierung gewesen, besonders unter General Franco.
Und dieses Schema, nämlich dass der bewaffnete Kampf von Minderheiten nur die Reaktion auf die Unterdrückung durch das Mehrheitsvolk sei, treffe wahrscheinlich auch auf die ehemaligen kommunistischen Staaten zu, mein Ola Beaga.
Wegen der Basken gibt es auch den ersten Streitpunkt am Runden Tisch.
Nach Auskunft von Ola Beaga wehren sich die Vertreter Frankreichs dagegen, einen Punkt des Schlussdokuments des Runden Tisches zu unterzeichnen, der die Forderung nach Selbstverwaltung von Minderheiten vorsieht.
Frankreich wehrt sich deshalb, weil es den in Frankreich lebenden Basken eine solche Selbstverwaltung nicht zugestehen will.
Die Unterzeichnung des, wie man nun sieht, wieder erwartend umstrittenen Schlussdokuments soll am Nachmittag erfolgen.
Ein Bericht von Alfred Schwarz von Wien und nach Beverly Hills.
Mit dem für Branchenkenner kaum sensationellen und wenig überraschenden Triumph für den Edelwestern, der mit dem Wolf tanzt, endete in der Nacht auf heute die 63.
Oscar-Verleihung in Los Angeles.
Das Regie-Debüt des Schauspielers Kevin Costner erhielt sieben der begehrten Statuetten, darunter die Trophäen als bester Film und für die beste Regie.
Die Darstellerpreise gingen an den Briten Jeremy Irons und die Amerikanerin Kathy Bates für ihre Rollen in den Streifen Die Affäre Sonny von Bay und Misery, der in Österreich noch nicht angelaufen ist.
Hören Sie eine Nachlese zur Oscarnacht von Hans Langsteiner.
Schade, dass die glatte, kleine Goldstatuette, die alle Welt als Oscar kennt, nur ein stilisiertes Pokerface zur Schau trägt.
Vielleicht hätte sie sich andernfalls ein leichtes Lächeln nicht verkneifen können, angesichts dieser 63.
Oscar-Nacht, die alle Erwartungen zugleich bestätigt und irregeführt hat.
Bestätigt wurden vor allem jene, die in Kevin Costners Indianer-Epos, Dances with Wolves, den schlechthin idealen Oscar-Film gesehen haben.
Schon lange haben sich optische Opulenz und maßvolle politische Liberalität nicht mehr so kinogerecht verschwistert wie in diesem epischen Edelwestern, der den Indianern aus sicherer historischer Distanz Gerechtigkeit widerfahren lassen will.
Nichts, was mir über diese Menschen erzählt wurde, ist richtig.
Es sind keine Bettler und Diebe.
Sie sind nicht die Ungeheuer, als die sie hingestellt werden.
Zwölfmal war der mit dem Wolf tanzt für den Oscar nominiert.
Siebenmal hat er ihn, übrigens auch für die Musik, die sie eben hören, jetzt auch bekommen.
Der erste Oscar Western seit Cemeron von 1930.
Und der erste wohl auch, für dessen Auszeichnung in indianisch gedankt wurde.
Drehbuchautor Michael Blake ließ seine Dankadresse nämlich von einer Indianerin übersetzen.
Das Wunder der Tänzerinnen und Tänzern ist, dass sie beweisen, dass dieses Traum wahr sein kann.
Der vorhersehbare Oscar-Regen für den Western, der mit dem Wolf tanzt, sollte den Blick aber nicht trüben für etliche Überraschungen, die diese Oscar-Nacht immerhin auch gebracht hat.
So ging etwa der Oscar für den besten Hauptdarsteller weder an Kevin Costner noch an den ebenfalls nominierten Gérard Depardieu, denn alle Vergewaltigungsdement ist der Welt, vor der ewigen Verdammnis durch Amerikas Frauenverbände nicht schützen werden,
noch auch an Robert de Niro, der als spastisch zuckender Kranker im Film Zeit des Erwachens vielleicht am ehesten das hingelegt hätte, was landläufig als Oscar-reif gilt.
Nein, die begehrte Trophäe trug Jeremy Ions Heim nach Irland, für die vergleichsweise sperrige Darstellung des mordverdächtigen Klaus von Bülow im dokumentarischen Melodram Die Affäre der Sunny von B.
Ions versäumte es nicht, sich ausdrücklich auch bei jenem Regisseur zu bedanken, der ihn im Thriller Die Unzertränlichen vor einigen Jahren zu einer anderen darstellerischen Höchstleistung angesparnt hatte.
Bei David Cronenberg.
Formal wie inhaltlich verstörende Thriller wie Cronenbergs Die Unzertrennlichen sind bis vor kurzem für einen Oscar nicht einmal nominiert worden.
Heuer kamen vergleichbare Streifen wie etwa Stephen Frears Gangster-Drama The Grifters immerhin bis in die Endrunde.
Beziehungsweise gewannen sogar wie Martin Scorseses brillantes Mafia-Drama Goodfellas einen Preis, in diesem Fall für die beste männliche Nebenrolle an Joe Pesci.
Noch deutlicher zeigte sich diese kühne Kursänderung bei der Kür der besten Darstellerin.
Eine Kathy Bates, die in der Stephen-King-Verfilmung Misery eine wahnsinnige Krankenschwester spielt, die einen Schriftsteller halb zu Tode foltert, eine solche Schauspielerin wäre in den 80er Jahren gegen Mitbewerberinnen wie Meryl Streep chancenlos gewesen.
Heute Nacht gewann Kathy Bates den Oscar.
Hier ein Ausschnitt aus Misery.
Ich stand direkt auf und begann zu schreien.
Das ist nicht das, was letzte Woche passiert ist!
Habt ihr alle Amnesie?
Sie haben uns nur verarscht!
Das ist nicht fair!
Er kam nicht aus dem Krokodil!
Gängige Komödienware wie Ghost und Pretty Woman ging bei dieser Oscar-Wahl zwar nicht ganz leer aus, blieb aber doch deutlich an den Rand gedrängt.
Und auch Trickspektakel à la Dick Tracy und die totale Erinnerung mussten sich mit Trost-Oscars wie etwa einer Trophäe für Madonna für den besten Song aus Dick Tracy begnügen.
Sooner or later you're gonna decide Sooner or later there's nowhere to hide
Mutig entschieden sich die Juroren dagegen auch beim Auslands-Oscar, nicht für das üppige Eurospektakel Syrano von Bergerac, sondern für den hier noch unbekannten Schweizer Film Reise der Hoffnung, in dem eine türkische Familie bei der versuchten Einreise in die Schweiz in Eis und Schnee ein Kind verliert.
Sollte auch der Oscar allmählich erwachsen werden?
Einen Tag vor der Oscar-Verleihung wurden ebenfalls in Los Angeles die goldenen Himbeeren für die schlechtesten Filme des Jahres 1990 vergeben.
Eine Scherie aus 350 Filmemachern, Kritikern und Kinogängern vergab zum elften Mal diesen Negativpreis.
Zur schlechtesten Schauspielerin kürten die Juroren Bo Derek,
für ihren Auftritt in Ghosts Can't Do It.
Regie in diesem Streifen führte Bossgatte John Derrick, der dafür auch den Anti-Oscar einheimste.
Soviel als informative Ergänzung zu diesem Beitrag von Hans Langsteiner.
Nun wieder zurück nach Österreich.
Der 16.
Tag des Leihensprozesses steht ganz im Zeichen der Schlussplädoyers.
Seit halb elf Uhr ist Staatsanwalt Ernst Kloiber am Wort.
In seiner Einleitung spricht er von den Menschen,
die bei den Taten die Opfer waren, von alten, kranken Patienten, auf die in der Diktatur der Jungen und Gesunden leicht vergessen wird.
Am Beginn des heutigen Verhandlungstages wurden jedoch die Fragen an die Geschworenen verlesen.
Aus dem Landesgericht berichten Elisabeth Tschank und Oliver Ordner.
57 Hauptfragen und an die 200 Eventualfragen müssen die Geschworenen beantworten.
Die Hauptfragen lauten sinngemäß, hat die Angeklagte die Tat im Sinne der Anklage begangen, ja oder nein?
Lautet die Antwort ja, dann war es Mord.
Die 200 Eventualfragen müssen die Geschworenen dann beantworten, wenn ihre Antwort auf die Hauptfrage nein lautet.
Bei diesen Fragen müssen die Geschworenen entscheiden, ob es dann Mordversuch, Totschlag, versuchter Totschlag oder in einigen Fällen Körperverletzung war.
Die Beratung der Geschworenen kann erst morgen nach dem Plädoyers und nach der Rechtsbelehrung beginnen.
Seit halb elf Uhr hält Staatsanwalt Ernst Gläuber sein Schlusswort.
Am Beginn allgemeine Gesellschaftskritik.
Wörtlich spricht Gläuber von einer Diktatur der Jungen und Gesunden, durch die alte und kranke Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden.
Gläuber weiter, es waren doch die Alten, die uns gepflegt und aufgezogen haben.
Das sollten wir nie vergessen.
Dann kommt der Staatsanwalt auf die Missstände an der ersten medizinischen Abteilung in Lainz zu sprechen.
Gegen diese Missstände hätte die Gemeinde Wien als Spitalserhalter nichts unternommen.
Daran ändern laut Gläuber auch die Beschwichtigungsversuche des Zeugen aus dem Rathaus nichts.
Aber auch Primarius Pesendorfer, die Oberschwester und die Ärzte bleiben von dieser Kritik nicht ausgenommen.
Kläuber reagiert auch auf die Kritik der Verteidigung an seiner Anklageschrift.
Sie hatte ja gefragt, seit wann es Morde ohne Opfer gibt und hatte sich dabei auf jene angeklagten Fälle bezogen, wo die Namen der Opfer nicht mehr bekannt sind.
Kläuber zu den Geschworenen wörtlich, wir sind in diesem Prozess in keiner schlechten Gesellschaft.
Prozesse ohne namentlich bekannte Opfer gab es doch schon.
Ich erinnere nur an die NS-Kriegsverbrecherprozesse.
Schließlich kommt Kläuber zu den eigentlichen Anklagepunkten.
Er beginnt mit dem aus seiner Sicht schwierigsten Fall, Maria Gruber.
Maria Gruber sei am wenigsten belastet, sagt er.
Sie habe anfänglich gestanden, zwei Patienten vorsätzlich getötet zu haben.
Jetzt, sagt sie, sie habe die tödliche Wirkung von Rohypnol nicht gekannt.
Bei ihren Geständnissen habe sie alles durcheinander gebracht.
Kläuber halte dazu, man kann vieles durcheinander bringen, aber nicht, ob man jemanden töten wollte oder nicht.
Derzeit spricht der Staatsanwalt über die Fälle der anderen Angeklagten.
Dann sind die vier Verteidiger mit ihren Schlussplädoyers am Wort und wir geben zurück ins Funkhaus.
Berichterstatter waren Oliver Ortner und Elisabeth Tschank.
Innenminister Franz Löschner hat nun einen neuen Anlauf gestartet, um das schon in der vergangenen Gesetzgebungsperiode gegebene Versprechen nach einem verstärkten Persönlichkeitswahlrecht für Österreich einzulösen.
Zusätzlich zu den jetzt neuen Landeswahlkreisen sollen 46 Regionalwahlkreise kommen, die Reststimme kommen in einen gesamtösterreichischen Wahlkreisverband.
Vorzugstimmen kann man sowohl auf den Listen für die Regionalwahlkreise als auch für den Landeswahlkreis geben.
Eine Stimmensplittung zwischen Personen und Parteien ist bei dem Löschnack-Vorschlag freilich nicht vorgesehen.
Die Zahl der zu vergebenden Mandate soll wie bisher 183 betragen und eine Vorzugstimmenaktion à la Wranitzki im Vorjahr würde es nach dem Löschnack-Plan nicht mehr geben.
Ernest Hauer hat erst die Reaktionen zu diesem Plan eingeholt.
Der Ministerialentwurf des Innenministeriums entspricht ziemlich genau den schon im Arbeitsübereinkommen der Regierung recht detaillierten Vorgaben.
46 Regionalwahlkreise also, in denen derzeit 89 Abgeordnete direkt gewählt werden würden, dazu neun Landeswahlkreise und ein bundesweiter Wahlkreisverband.
Vorzugsstimmen wird es auf den beiden unteren Ebenen geben.
Mit einem Sechstel der Stimmen für die jeweilige Partei im Regionalwahlkreis, also etwa 7.000 bis 11.000 Stimmen, ist ein Vorzugsstimmen-Mandat zu haben.
Derzeit kostet ein Vorzugsstimmen-Mandat etwa 25.000 Stimmen.
Der sozialistische Klubobmann Willi Fuhrmann zeigt sich in einer ersten Stellungnahme mit dem Löschnack-Entwurf zufrieden.
Diesen Entwurf ist einmal positiv zu unterstellen.
dass eine höhere Gerechtigkeit bei der Wahl stattfinden wird können.
Jede Stimme wird jetzt, egal wo sie in Österreich abgegeben wird, gleich viel wert sein.
Das war in der Vergangenheit nicht so.
Zum Zweiten wird durch diesen Entwurf eine Verstärkung des Persönlichkeitselementes sicherlich gewährleistet sein.
Die Möglichkeit, davor zu stimmen, wird
wesentlich verbessert sein im Vergleich zum bis jetzt gültigen Wahlrecht.
Nun, man kann immer sagen, es gäbe noch etwas Besseres.
Wir werden uns das jetzt sehr genau anschauen, sehr genau diskutieren, aber a priori glaube ich, dass das eine sehr brauchbare Vorlage ist.
Auf die Möglichkeit einer besseren Lösung spielt Heinrich Neisser, Groupobmann der Volkspartei, in einer ersten Stellungnahme an.
Ich könnte mir ein besseres System noch vorstellen, aber zweifellos ist das, was im Arbeitsübereinkommen festgeschrieben worden ist, ein beachtlicher Schritt in Richtung Personalisierung und daher halte ich das für einen durchaus diskutablen Entwurf.
Und weitergehende Schritte Richtung Personalisierung, sind die Ihrer Ansicht nach nur am Koalitionspartner gescheitert oder vielleicht auch an Widerständen in Ihrer eigenen Partei?
Es sind natürlich divergente Auffassungen innerhalb der Parteien gewesen und auch zwischen den Parteien.
Es haben auch in meiner Partei nicht alle eine Freude mit einem Wahlsystem, das in verstärkter Weise der Persönlichkeit Rechnung trägt.
Bei den Sozialisten auch so.
Von der Opposition ist wenig Begeisterung für den Löschnack-Entwurf zu erwarten.
Von den Freiheitlichen gibt es aus der jüngsten Vergangenheit eine Reihe von Stellungnahmen, in denen ein derartiges Wahlrecht ohne Stimmensplitting als Vernichtung des Persönlichkeitswahlrechts bezeichnen wird.
Mehrfach geäußerter Verdacht, die Großparteien streben eine Art Zwei-Parteien-System an.
FPÖ-Klubobmann Kuga-Bauer haben wir heute für eine Stellungnahme nicht erreicht.
Der Klubobmann der grünen Opposition, Johannes Fockenhuber, meint zum Löschnack-Entwurf.
Nun ist wiederum kein Stimmensplitting in diesem Vorwurfsvorschlag enthalten, das heißt also der Wähler hat wieder nicht die Möglichkeit einen Kandidaten zu wählen, unabhängig von der Partei und auf der anderen Seite eine Liste.
Damit ist eigentlich die wirklich demokratische Reform verabsandt worden.
Das Beschämendste an der ganzen Geschichte ist aber, dass dieses Kerngesetz des Nationalrates, nämlich die demokratischen Spielregeln des Landes, tatsächlich per Regierungsvorlage eingebracht werden soll, dass also nicht der Nationalrat dieses Landes nicht einmal mehr in der Lage ist, die demokratischen Grundgesetze selber zu bestimmen.
Natürlich ist mit der Opposition nicht gesprochen worden.
Natürlich ist die Opposition in keinem Stadium der Vorbereitungen einbezogen worden.
Das Ganze ist also eher eine Einzementierung der Macht der Parteien und nicht eine Demokratisierung des Wahlrechtes.
Bei den Regierungsparteien hofft man aber trotzdem auf eine Einigungschance mit der Opposition.
Heinrich Neisser.
Die Äußerungen
des Widerstandes gegen unsere Vorstellungen scheinen mir ein bisschen voreilig zu sein.
Wir werden selbstverständlich auf dem Boden des Parlaments eine ausführliche Diskussion führen und jede Möglichkeit ausschöpfen, um mit den Oppositionsparteien über deren Vorstellungen zu reden, beziehungsweise uns zu bemühen, zu einem gemeinsamen Ergebnis zu kommen.
Und der sozialistische Klubobmann Willi Fuhrmann?
Ich glaube, dass das, was jetzt vorgesehen ist,
Das ist eine durchaus oppositionsfreundliche Variante und ich könnte mir daher vorstellen, dass man unter Umständen schon auch mit der Opposition zu einem gemeinsamen Weg finden wird.
Wenn die Opposition anderer Meinung ist, wird es aber trotzdem beschlossen werden?
Das wird man sich dann anzusehen haben, aber da wir ja versprochen haben, eine Wahlrechtsreform, glaube ich, dass man
Johannes Fockenhuber sieht in diesen Ankündigungen in seiner Formulierung nur kosmetische Operationen.
Gibt es Bedingungen, unter denen die Grünen dem neuen Wahlrecht zustimmen könnten?
Wenn das Stimmensplitting kommt, wenn es also nicht um mehr Macht für die Parteien, sondern um mehr Macht für die Wähler geht und wenn damit das Versprechen einer Demokratisierung eingelöst wird, werden wir zustimmen.
Wir werden überhaupt einklagen.
die Mitspracherechte der Opposition, die man uns ja in Aussicht gestellt hat, und wir werden dann sehen, wie weit sich dieser Entwurf verändert.
Diesem Entwurf werden wir sicherlich nicht zustimmen.
Die Verhandlungen über den Löschnack-Entwurf sollen nach Ostern beginnen.
Ernest Hauer hat diese Reaktionen auf den Entwurf von Minister Löschnack für ein neues Persönlichkeitswahlrecht eingeholt.
Der Golfkrieg hat sämtliche Fluggesellschaften der Welt in arge Turbulenzen gebracht.
Rote Zahlen, Entlassungen, Kurzarbeit und Verkaufsgerüchte stehen nach wie vor auf der Tagesordnung.
Auch die Austrian Airlines mussten ihre Nahostflüge, die ein Schwerpunkt im Streckennetz sind, zeitweise einstellen und empfindliche Rückgänge wegen der allgemeinen Flugangst hinnehmen.
Trotzdem, die AUA werden für das Jahr 1990 wieder eine Gewinnbilanz vorlegen, allerdings mit gekürzter Dividende.
Informationen von Herbert Huthal.
Dass die Australian Airlines für 1990 die Dividende kürzen, haben sie schon seit längerem durchblicken lassen, nun ist es konkret.
Die Gewinnausschüttung wird von 7 auf 5 Prozent reduziert.
Grund ist die Golfkrise, die bereits in den letzten Monaten 1990, also noch vor dem definitiven Kriegsausbruch, ein Ertragsloch von 75 Millionen Schilling beschert hat.
In der Chefetage der AUA verweist man trotz alledem auf folgende Punkte.
Erstens, die 130 Millionen Schilling für die Dividende wurden im laufenden Betrieb bewirtschaftet, man musste zu keinen Bilanztricks greifen und etwa Rücklagen auflösen und zweitens wird kaum eine andere Fluglinie für 1990 überhaupt ihre Eigentümer mit Dividenden verwöhnen können.
Darüber hinaus betont der AUA-Vorstand, dass selbst der Flugbetrieb allein schwarze Zahlen gebracht habe, dass man also nicht bloß aus dem Werftbetrieb und anderen Tätigkeiten, die nicht unmittelbar mit dem Fliegen zusammenhängen, die Gewinne zustande gebracht habe.
Mit wesentlich empfindlicheren Einnahmeausfällen ist für heuer, also für 1991 zu rechnen, das Ertragsloch wird sich auf rund 200 Millionen Schilling als Folge des Golfkrieges belaufen.
Trotzdem bleibt es bei schwarzen Zahlen, wenn die Gewinnaussichten, 1990 waren es mehr als 300 Millionen Schilling, auch halbiert werden müssen.
Die AUA rechnet heuer mit 5 bis 6 Prozent mehr Passagieren ohne Golfkrieg wären es plus 10 Prozent gewesen.
Daher gelten bis 30.
Juni ein Investitionsstopp und ein Aufnahmestopp.
Befristete Dienstverträge werden ebenfalls nicht verlängert.
Der Investitionsstopp verzögert den Bau der dritten Werft am Wiener Flughafen.
Außerdem werden eine MD-83 und ein Airbus nicht im Frühjahr, sondern erst im Sommer ausgeliefert.
Damit verfügen dann die Australian Airlines über 27 Flugzeuge, davon drei Airbusse.
Nichtsdestoweniger ist die Kriegskasse wohl gefüllt.
Als langfristiges Kapital stehen 10 Milliarden Schilling zur Verfügung.
Dass die vorsichtigen Schweizer Banken der Auer mitten im Golfkrieg eine 800 Millionen Schilling-Anleihe ohne Bundeshaftung zur Verfügung gestellt haben, wird vom Auer-Vorstand besonders unterstrichen.
Auch ohne Kapitalerhöhung kann man daher in den nächsten Jahren etliche kräftige Brocken in Angriff nehmen.
So sollen bereits ein Jahr früher als geplant, also 1993, zwei Großraumjets angeschafft werden.
Das Stück kostet 1,5 bis 2 Milliarden Schilling.
Drei Modelle werden diskutiert.
Der Airbus A340 mit vier Triebwerken, dann der MacTagess MD-11 mit drei Triebwerken, das Nachfolgemodell der DC-10,
Und schließlich lässt man sich, und das ist neu, auch von Boeing ein Offert legen und zwar über einen Jumbo Jet 747-400, wobei in diesem Fall eine Kombiversion zur Hälfte für Passagiere, zur Hälfte für Fracht diskutiert wird.
Die Großraumjets sollen zumindest 270 Passagiere fassen und in der Auer-Chef-Etage beeilt man sich hinzuzufügen, dass man die Flieger im Interesse von mehr Komfort keinesfalls mit Sitzen bis zur Kapazitätsgrenze zupflastern will.
Die Großraumflieger sollen vor allem nach Tokio und nach Johannesburg nonstop fliegen.
Es sind Linienflüge von Wien nach Los Angeles geplant und durchgerechnet werden zurzeit mögliche Linienverbindungen nach Osaka, Peking, Seoul und Neu Delhi.
Eine Entscheidung über den Großraumjet soll im Juni fallen.
Eher Zurückhaltung übt die Auer beim Binnenflug.
Man will sich vorerst nicht an der Rheintalflug beteiligen.
Sie entsprechen noch nicht den Vorstellungen des Auervorstandes, heißt es, obwohl der Aufsichtsrat bereits grünes Licht gegeben hat.
Was aber kein Hindernis für eine Zusammenarbeit ist.
Die Australian Airlines haben eine zweimotorige Dash 8 von der Rheintalflug auf fünf Jahre gemietet.
Ein Beitrag von Herbert Hutter.
18 Monate lang war man bei der Elin intensiv auf der Suche nach potenten Kooperationspartner.
In der vergangenen Woche fehlte der Austrian Industries Aufsichtsrat schließlich die Entscheidung, eine Kooperation mit dem amerikanischen Riesen General Electrics und dem belgischen Transformatorenhersteller Powells einzugehen.
Der Siemens-Konzern, der sich auch Chancen für eine Kooperation ausgerechnet hatte, erhielt eine Absage und reagierte leicht beleidigt.
Bei der Elin stellt man nun die Weichen für die künftige Kooperation.
Mit Auftragsverlusten von der ausgeboteten Siemens rechnet man bei Elin aber nicht.
Im Elinwerk Weiz gab es heute eine Mitarbeiterinformation über die weitere Vorgangsweise Gernot Rath informiert.
Nach der Aufsichtsratsentscheidung vom vergangenen Freitag werden nun auch die Mitarbeiter detaillierter über die neue Weichenstellung der Elin Energieversorgungsgesellschaft informiert.
Mit General Electrics und Bowels wurden ja recht potente Partner für die Elin gefunden.
Die amerikanischen General Electrics machen einen Jahresumsatz von stolzen 64 Milliarden Dollar.
GE ist weltweit auch führend im Gasturbinenbau.
Zusammenarbeiten will man hier im Rahmen eines Lizenzvertrages, wobei die EEV der Lizenznehmer ist.
Später soll dann General Electrics mit einer Beteiligung von 5 Prozent einsteigen.
Die belgische Transformatorengesellschaft Powells wird sich mit 20 Prozent an der EEV-Dochterfirma Elin Transformatoren beteiligen.
Gemeinsam will man dann zu den weltweit vier größten Transformatorenherstellern aufschließen.
Zu diesen Kooperationen meinte heute der Vorstandsvorsitzende der Elin Energieversorgungsgesellschaft Walter Schneider.
Bei General Electric, dort wollen wir uns weltweit auf bestimmten Zielmärkten mit General Electric auf dem Kraftwerkssektor bewegen.
und wir werden in unserer Produktion für Generatoren in Weiz auch Aufträge von General Electric in der Zukunft erhalten.
Hier ist das Ziel, von der breiten Produktpalette innerhalb von Weiz wegzukommen und zu einer schmäleren Produktpalette, das heißt weniger Typen, jedoch in einer kleinen Serie zu fertigen und damit auch die wirtschaftlichen Ziele zu bekommen,
die einfach notwendig sind, um die Zukunft abzusichern.
Bei den Transformatoren haben wir das Ziel, uns auf unsere Stärke, unsere Stärke noch mehr auszubauen, sprich Großtransformatoren zu bauen und Pauls wird die Verteiltransformatoren und die Fertigung der Kleintransformatoren auch von der Elin übernehmen.
Die neuen Kooperationen werden den viel diskutierten Standort Weiz vorerst einmal absichern, wobei es zu kleinen Verschiebungen im Personalstand kommen könnte, meint Vorstandsvorsitzender Schneider.
Wir haben das Ziel, keine Arbeitsplätze in Weiz abzubauen.
werden wir in den nächsten Jahren eine gewisse Umstrukturierung im Werk Weiz haben, sodass wir unsere Leute entsprechend umschulen müssen, mit dem Schwerpunkt auf Transformatorenbau und Generatorenbau und wir müssen den Stahlmaschinenbau reduzieren.
Die Werksauslastung ist aber auf Jahre hinaus gesichert?
Ja, Sicherheit auf dem heutigen Markt ist natürlich immer schwierig zu beantworten.
Wir haben eigentlich nirgends eine Sicherheit.
Aber wir haben jetzt eine Perspektive von der Elin und wenn wir die Chance nutzen und richtig nutzen können, dann können wir eine Werksauslastung für weit, für viele Jahre sichern.
Optimistisch ist man bei der Elin-Energieversorgung auch, was die weitere Zusammenarbeit mit Siemens betrifft.
Siemens Österreich hatte sich ebenfalls gute Chancen für eine Elin-Kooperation ausgerechnet und hatte die Absage als unfreundlichen Akt, der einer weiteren Kooperation zu Wiederlaufe bezeichnet.
EEV-Vorstandsvorsitzender Schneider zur Situation.
Ich kann mir schon vorstellen, dass das Haus Siemens momentan vielleicht etwas negativ auf diese Entscheidung reagieren würde, aber ich glaube, dass einfach das Leben weitergeht und wir wollen auf anderen Gebieten genauso mit dem Hause Siemens weiterhin ein gutes Verhältnis haben und hoffen auch, dass hier die Einflüsse auf Weiz durch Siemens gering gehalten werden.
Die Kooperationsverträge mit General Electrics und Powells sind inzwischen unterschriftsreif.
Sie sollen in drei Wochen von den Unternehmensvertretern unterzeichnet werden.
Aus Linz erreichte uns soeben eine Wirtschaftsmeldung, bei der Bergtechnik GSMBH der Vösteralpine Zeltweg stehen 250 Kündigungen ins Haus.
Die Bergtechnik GSMBH hatte bis dato einen Belegschaftsstand von 1000 Mitarbeitern.
Nun noch weitere Meldungen.
Jugoslawien.
Die Aussichten auf eine friedliche Beilegung der schweren innenpolitischen Krise Jugoslawiens haben sich weiter verbessert.
In einem überraschenden Geheimtreffen einigten sich die Präsidenten der Teilrepubliken Serbien und Kroatien über einige Streitfragen.
Demnach sollen alle innenpolitischen Konflikte innerhalb der nächsten zwei Monate gelöst werden.
Beide Seiten versicherten, dass es keine Lösung auf Kosten Serbiens oder Kroatiens geben solle.
Der slowenische Ministerpräsident Peterle hat sich allerdings skeptisch über die Erfolgsaussichten der am Donnerstag beginnenden Gesprächsrunden zwischen den Präsidenten der zerstrittenen Teilrepubliken geäußert.
Deutschland.
Mehr als 100.000 Menschen haben gestern Abend in zahlreichen Städten der ehemaligen DDR neuerlich gegen die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung demonstriert.
Bundeskanzler Kohl wurde Wahlbetrug vorgeworfen.
Für den 1.
Mai ist zu einem Sternmarsch nach Bonn aufgerufen worden.
An der Hauptkundgebung in Leipzig nahm auch SPD-Vorsitzender Vogl teil.
Außenminister Genscher meinte, die Bürger im Osten Deutschlands wollten keine Almosen, sondern Arbeit.
Er appellierte an die Großunternehmen im Westen Deutschlands, ihre Verantwortung für die Volkswirtschaft zu beweisen.
Sowjetunion.
Die streikenden Bergarbeiter in mehreren Kohlerevieren beharren auf ihren politischen Forderungen.
Im Donetskbecken in der Ukraine nahmen mehrere tausend Bergleute an einer Demonstration teil, bei der sie neuerlich den Rücktritt von Staatspräsident Gorbatschow und die Ablösung der Regierung unter Pavlov forderten.
Mit diesen Schlussmeldungen sind wir am Ende des Mittagschanals.
Versöhnliche Töne kommen aus Jugoslawien. Die Präsidenten der beiden größten und gegensätzlichsten Teilrepubliken Serbien und Kroatien wollen miteinander reden und alle Probleme gemeinsam lösen. Mehrere Demonstrationen wurden daraufhin abgesagt.
Mitwirkende:
Hörmann, Otto [Gestaltung]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Ort:
Belgrad
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
In Moskau tritt der Kongreß der Volksdeputierten zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Ein Thema soll das Verbot von Demonstrationen durch die Regierung sein.
Mitwirkende:
Schüller, Christian [Gestaltung]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Ort:
Moskau
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Hinweis auf die Sendung "Journal Panorama" über die Einschätzung der Lage in Jugoslawien durch einen slowenischen Journalisten. Einblendung: Journalist Robert Mezilocek.
Mitwirkende:
Seifried, Gerhard [Gestaltung]
, Mezilocek, Robert [Interviewte/r]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Ort:
Ljubljana
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
;
Medien und Kommunikation
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Das vereinte Deutschland ist mit mehreren Problemen konfrontiert. Zum einen gibt es ständige Demonstration wegen des Ausbleibens des versprochenen Wirtschaftsaufschwungs im Osten des Landes. Zum anderen kämpft man um die Aufarbeitung der STASI-Vergangenheit.
Mitwirkende:
Scholl, Susanne [Gestaltung]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Ort:
Berlin
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
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Medien und Kommunikation
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Im vergangenen Jahr hat die ÖVP den Begriff "runder Tisch" aufgegriffen. Man lud Gäste aus dem Osten nach Wien um über die Zukunft und Chancen des Ostens zu diskutieren. 1991 diskutiert man in diesem Rahmen u.a. den Schutz von Minderheiten. Einblendung: Vertreter Estland Tiid Mazolevic, Einblendung: Bischof Laszlo Tökes, Einblendung: Baske Anasagasti Olabeaga.
Mitwirkende:
Schwarz, Alfred [Gestaltung]
, Mazolevic, Tiid [Interviewte/r]
, Tökes, Laszlo [Interviewte/r]
, Olabeaga, Anasagasti [Interviewte/r]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
;
Politik Österreich
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Mit dem Triumph für den Western "Der mit dem Wolf tanzt" endete die 63. Oskarverleihung. Das Regiedebut des Schauspielers Kevin Costner erhielt sieben Auszeichnungen. Einblendung: Szenenausschnitt "Der mit dem Wolf tanzt", Einblendung: Autor Michael Blake, Einblendung: Schauspieler Jeremy Irons, Einblendung: Szenenausschnitt: "Misery", Einblendung: Filmmusik "Dick Tracy".
Mitwirkende:
Langsteiner, Hans [Gestaltung]
, Blake, Michael [Interviewte/r]
, Irons, Jeremy [Interviewte/r]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Kultur
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Film
;
Theater
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der 16. Tag des Lainz-Prozesses steht im Zeichen der Schlussplädoyers. Der Staatsanwalt spricht vor allem über die Opfer der Schwestern. Am Beginn des Prozesstages wurden die Fragen an die Geschworenen verlesen.
Mitwirkende:
Tschank, Elisabeth [Gestaltung]
, Ortner, Oliver [Gestaltung]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Ort:
Wien, Wiener Landesgericht
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Gesellschaft
;
Medizin
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Innenminister Franz Löschnak hat einen neuen Anlauf gestartet, das Versprechen nach einem verstärkten Persönlichkeitswahlrecht für Österreich einzulösen. Eine Zusammenstellung der ersten Reaktionen zum neusten Vorschlag. Einblendung: Klubobmann SPÖ Willi Fuhrmann, Einblendung: ÖVP Klubobmann Heinrich Neisser, Einblendung: Grüne Klubobmann Johannes Voggenhuber.
Mitwirkende:
Hauer, Ernest [Gestaltung]
, Neisser, Heinrich [Interviewte/r]
, Fuhrmann, Wilhelm [Interviewte/r]
, Voggenhuber, Johannes [Interviewte/r]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik Österreich
;
Politik
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der Golfkrieg hat sämtliche Fluggesellschaftern der Welt in Turbulenzen gebracht. Die AUA wird für das Jahr 1990 eine Gewinnbilanz mit gekürzter Dividende vorlegen.
Mitwirkende:
Hutar, Herbert [Gestaltung]
Datum:
1991.03.26 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Wirtschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten