1943 - Die Moskauer Deklaration

1943 beschließen die USA, Großbritannien und die Sowjetunion in der Moskauer Deklaration unter anderem die Wiederherstellung eines unabhängigen und freien Österreichs. Schon am 27. April 1945 proklamiert die provisorische Staatsregierung unter Karl Renner die Unabhängigkeit Österreichs, doch das Sagen hatte der Alliierte Rat, den die vier Alliierten als Kontrollsystem für Österreich festlegten. Die Versuche der westlichen Alliierten, die von ihnen ausgearbeiteten Vertragsentwürfe für einen Öster­reichischen Staatsvertrag gemeinsam zu beraten, scheitern am Widerstand der Sowjetunion. Erst im Februar 1947 beginnen in London ernsthafte Verhandlungen.

Aber die vielen Konferenzen, bei denen über Österreich, anfangs ohne österreichische Teilnahme, verhandelt wird, bleiben acht Jahre – oft knapp vor einem positiven Ergebnis – erfolglos. Probleme stellen die jugoslawischen Gebietsansprüche dar, ebenso wie das nicht genau definierte "Deutsche Eigentum" in Österreich, das als Kriegsbeute angesehen wird. Die öster­reichischen Politiker formulieren ihre Eckpunkte für einen Staatsvertrag, werden aber nach Einladungen zu Anhörungen erst 1954 als gleichberechtigte Partner bei den Verhandlungen zuge­lassen. Verzögerungen werden von beiden Machtblöcken verursacht und treten immer wieder, oft knapp vor einem vermeint­lichen Durchbruch, auf. Es herrscht Kalter Krieg, der sich u. a. in der kommunistischen Einflussnahme in Osteuropa, der Teilung Deutschlands und im Koreakrieg manifestiert. Österreich soll bis zur Lösung der Deutschlandfrage besetzt bleiben. Erst der Beginn des Jahres 1955 bringt einen Durchbruch. So verpflichtet sich Österreich freiwillig, nach einem Besuch einer Regierungs­delegation in Moskau, zur Neutralität und akzeptiert Reparations­leistungen an die Sowjetunion. Nach letzten Konferenzen in Wien wird am 15. Mai 1955 der Staatsvertrag im Schloss Belvedere unterzeichnet. Er tritt am 27. Juli 1955 in Kraft, und am 26. Oktober beschließt das österreichische Parlament das Verfassungsgesetz über die immerwährende Neutralität.

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Der Weg zum Staatsvertrag

Kommentar von Gerhard Jagschitz

00:01:10

1. November 1943

00:01:50

Beziehung zum Staatsvertrag

00:03:16
Die Geburtsstunde

Kommentar von Gerhard Jagschitz

00:01:15
Eine freiwillige Verpflichtung