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KI-generiertes Transkript
Mittagsjournal.
Zwölf Uhr war es vor wenigen Sekunden.
Guten Tag meine Damen und Herren, Redakteurin des heutigen Mittagsjournals Ilse Vögel.
Wir erwarten einen Bericht über die Situation im norditalienischen Erdbebengebiet Friaul.
Wie sieht es mit den Hilfsmaßnahmen für die betroffene Bevölkerung aus?
Gibt es schon erste Ansätze vielleicht zum Wiederaufbau?
Wie verhält man sich angesichts von Meldungen, dass ein weiteres schweres Beben für morgen vorhergesagt wurde?
Das zumindest berichtet heute eine Wiener Tageszeitung.
Dort heißt es, die Zentralstellen in Udine seien von japanischen Erdbeben-Experten vor einem schweren Nachbeben am Freitag, also morgen, gewarnt worden.
Nun zu unseren Inlandsbeiträgen.
Die Wirtschaftsredaktion stellt sich in einem Beitrag die Frage, was bringen die neuen Marktordnungsgesetze nun in der Praxis?
In der Diskussion der vergangenen Wochen um die Verlängerung dieser Marktordnung ist diese Frage ja praktisch untergegangen.
Und auch heute beschäftigen wir uns mit Pro- und Kontrastimmen zum Thema Allgemeines Krankenhaus.
Der aktuelle Anlass diesmal eine Pressekonferenz der drei Direktoren des AKH und des Präsidenten des Aufsichtsrates.
Und im Parlament in Wien deponieren derzeit Vertreter des Kärntner Heimatdienstes und der Kärntner Slowenen ihre Vorstellungen zur Volkszählung besonderer Art.
Wir berichten auch darüber.
Nun kurz noch Schlagzeilen für die außenpolitische Berichterstattung.
Kommt es zu einer israelisch-syrischen Annäherung?
Dazu eine Analyse unseres Korrespondenten in Tel Aviv.
Stillstand in den sowjetisch-amerikanischen Abrüstungsgesprächen und finnische Regierungskrise nach Rücktritt der Koalitionsregierung.
Die Kulturredaktion berichtet heute über den Beginn der Film-Festspiele in Cannes und über eine Ausstellung des Avantgardisten Herbert Bayer in der Neuen Galerie Linz.
Das also wäre ein erster Überblick über das Programm.
Hören Sie aber zunächst Weltnachrichten und Wetterbericht.
Verantwortlicher Chef vom Dienst heute, Henry Goldhahn, Sprecher Wolfgang Kufenieder.
Italien.
Knapp eine Woche nach dem schweren Erdbeben in Friaul wird immer deutlicher, dass die Gesamtzahl der Opfer weit über 1000 liegen wird.
Bis heute früh sind 925 Tote aus den Tömmern der zerstörten Städte und Dörfer geborgen worden.
Der Sachschaden wird von der Regierung in Rom auf umgerechnet 26 Milliarden Schilling geschätzt.
Die vergangene Nacht ist relativ ruhig verlaufen.
Es wurden zwar mehrere leichte Erdstöße verzeichnet, die Menschen in den Zeltstädten spürten sie jedoch nicht.
Etwa 10.000 Kubikmeter Fels und Erdreich, die nach den Ermittlungen der Geologen durch die Erdbeben instabil geworden sind, bedrohen jetzt vier Ortschaften etwa 25 Kilometer nördlich von Udine.
Die Dörfer mit ihren 1300 Einwohnern wurden heute deshalb evakuiert.
Die von der österreichischen Bundesregierung mit der Koordinierung der Hilfsmaßnahmen betraute Staatssekretärin konferiert heute in Triest mit Vertretern der Region Friaul-Iulisch-Venezien und wird anschließend in Udine mit dem von der italienischen Regierung eingesetzten Koordinator für die Hilfsmaßnahmen zusammentreffen.
Der Ministerrat in Rom hat gestern 400 Milliarden Lire, das sind umgerechnet etwa 8 Milliarden Schilling, für die Erdbebenopfer bewilligt.
Arbeitslose erhalten eine Sonderbeihilfe von 100 Schilling pro Tag.
Schwere Regenfälle und relativ tiefe Temperaturen erschweren das Leben der im Freien oder in Zeltstädten wohnenden Überlebenden.
Österreich
Führende Vertreter der Sozialpartnerschaft haben sich grundsätzlich über die Marktordnungs- und Wirtschaftslenkungsgesetze geeinigt.
Nach Meldungen des Agrarischen Informationszentrums dürfte bei diesen Beratungen auch die Auflösung des umstrittenen Viehverkehrsfonds beschlossen worden sein.
In den übrigen Fonds für Milch, Getreide und Wein wird aller Voraussicht nach der Gewerkschaftsbund neu vertreten sein.
Die Freiheitliche Partei bezeichnete heute in ihrer Klausurtagung den Kompromiss zwischen den Sozialpartnern als fragwürdig und bedauerte, dass es bei der Marktordnung zu keiner grundsätzlichen Neuordnung komme.
Der Parteivorstand der Freiheitlichen protestierte außerdem aufs Schärfste gegen die, wie es heißt, Präjudizierung des Nationalrates durch den hinter dem Rücken der Volksvertretung ausgehandelten Sozialpartnerkompromiss.
Bautenminister Moser hat heute bauliche Verbesserungen bei verschiedenen Kasernen angekündigt.
In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung erklärte Moser, dass Sanierungsmaßnahmen auf dem Topenübungsplatz Seetaler Alpe und in Graz sowie in Großmittel, Zwölf-Axing, Wiener Neustadt, Wöllersdorf und Enns vorgesehen seien.
Bundeskammerpräsident Sallinger hat heute eine befristete Aussetzung der Ausbildungsplatzhöchstgrenzen für Lehrbetriebe zur Diskussion gestellt.
Vor dem Vorstand der Bundeswirtschaftskammer meinte Sallinger, es gebe viele Lehrbetriebe, die zusätzliche Ausbildungsplätze bieten könnten, aber nicht mehr Lehrlinge aufnehmen dürfen.
Man müsse daher überprüfen, inwieweit es zweckmäßig wäre, diese Höchstzahlen bis zum Jahre 1980 außer Kraft zu setzen.
Salinger vertrat auf die Ansicht, dass das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Österreich noch nicht akut geworden sei und meinte, es sei im Vorjahr gelungen, praktisch alle Lehrstellenbewerber unterzubringen.
In den nächsten Jahren werde aber die Nachfrage nach Lehrstellen wegen der geburtenstarken Jahrgänge beträchtlich steigen.
Anlässlich des Staatsbesuchs des bulgarischen Ministerpräsidenten Todorov ist in Wien zwischen den Austria-Tabakwerken und der Bulgar Tabak ein Lizenzvertrag unterzeichnet worden.
Das Abkommen sieht vor, dass Bulgar Tabak die österreichische Zigarette Memphis in Bulgarien
und die Austria-Tabakwerke, die bulgarische Marke Filter Export, in Österreich herstellen.
Damit ist es den Austria-Tabakwerken gelungen, nach Jugoslawien, der Deutschen Demokratischen Republik und Ungarn, nunmehr auch in einem vierten osteuropäischen Staat, eines ihrer Produkte auf den Markt zu bringen.
Österreich ist das erste Land, in dem eine Marke Bulgariens, des größten Zigaretten-Exporteurs der Welt, in Lizenz hergestellt werden wird.
Der Autofahrerklub ÖAMTC stellte heute die Forderung auf, Autokäufer sollten bei Lieferfristen von weniger als vier Monaten vor Preiserhöhungen geschützt werden.
Wie es dazu in einer Aussendung heißt, müssten Autohändler und Importeure veranlasst werden, bei kurzen Lieferfristen auf den Vorbehalt einer Preiserhöhung im Vertrag zu verzichten.
Der ÖAMTC verweist auf eine ähnliche Regelung in der Bundesrepublik Deutschland, wo sich Händler einer Verwaltungsübertretung schuldig machen, wenn sie Preiserhöhungsklauseln in den Kaufvertrag einbauen.
In einem Schreiben an Handelsminister Stadibacher weist der ÖAMTC darauf hin, dass die jüngsten Preiserhöhungen bei Kraftfahrzeugen in vielen Fällen Kaufabschlüsse betroffen hätten, die noch zu den alten Preisen getätigt worden seien.
Viele Käufer müssten jetzt trotz früherer Abschlüsse die erhöhten Preise bezahlen.
Im vergangenen Monat haben 120 Personen um Asylgewährung in Österreich angesucht.
Im selben Zeitraum wurden 64 als sogenannte Konventionsflüchtlinge anerkannt.
Weiteren 34 Asylwerbern wurde der Aufenthalt gestattet.
Sowjetunion Die Regierung in Moskau erwartet, dass die in der kommenden Woche beginnende neue Runde der Wiener Truppenabbauverhandlungen zwischen NATO und Darschauer Pakt echte Fortschritte bringen wird.
In einem Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur TASS heißt es, die jüngsten Vorschläge der Ostblockstaaten hätten günstige Voraussetzungen für eine Einigung geschaffen.
Man sei dem westlichen Wunsch entgegengekommen, die erste Phase der Truppenreduzierung in Mitteleuropa auf sowjetische und amerikanische Einheiten zu beschränken, während die Truppenstärke der übrigen Verhandlungspartner zunächst gleich bleiben soll, kommentiert die TASS.
Griechenland, Jugoslawien.
Der jugoslawische Staatspräsident Tito hat heute einen dreitägigen offiziellen Besuch in Griechenland beendet und ist nach Belgrad zurückgekehrt.
Über die Ergebnisse seiner Gespräche mit dem griechischen Staatspräsidenten Zazos und mit Ministerpräsident Karamanlis äußerte sich Tito sehr zufrieden.
Im Mittelpunkt der Unterredungen standen die Lage auf dem Balkan und die Zypern-Frage.
Der jugoslawische Staatschef hat jedoch seine Vermittlung zur Beilegung der Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei entgegen anders lautenden Erwartungen nicht angeboten.
Libanon.
Internationale Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Bürgerkrieges sind offenbar in eine neue Phase getrieben.
Sozialistenführer John Blatt traf gestern Abend hintereinander mit dem sowjetischen Botschafter in Beirut und mit dem Palästinenser Chef Arafat zusammen.
John Blatt sagte vor Journalisten, es seien bedeutende Entwicklungen im Gange.
Wie in Beirut verlautete, soll die sowjetische Regierung die Militanten Moslems unter der Führung Jumblads drängen, ihren Widerstand gegen eine syrische Truppenpräsenz im Libanon aufzugeben.
Die Kämpfe zwischen muslimischen und christlichen Milizen gehen unterdessen weiter.
Auch in den heutigen Morgenstunden war in ganz Beirut Gefechtslärm zu hören.
Gestern wurde bei Schießereien auch die Villa des Staatspräsidenten Sarkis in Baab Da, einem Vorort von Beirut, leicht beschädigt.
Frankreich.
Der Staatssekretär für kulturelle Angelegenheiten, Guy, wird heute die 30.
Internationalen Filmfestspiele in Cannes offiziell eröffnen.
Erster Programmpunkt ist eine außer Wettbewerb gezeigte Hollywood-Retrospektive.
Das waren die Meldungen.
Und hier der ausführliche Wetterbericht.
Störungsfronten eines bei Südskandinavien angelangten Tiefs überqueren derzeit Mitteleuropa und beeinflussen auch Österreich mit Niederschlägen.
Dabei gelangen kühle Meeresluftmassen in den Alpenraum.
Die Aussichten bis morgen früh.
Meist stark bewölkt oder bedeckt und verbreitet Regen oder Regenschauer.
In freien Lagen auffrischender Wind aus West bis Nordwest.
Nachmittagstemperaturen 13 bis 19 Grad.
Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 7 bis 14 Grad.
Die Aussichten für morgen Freitag.
Wechselnd bis stark bewölkt und vor allem an der Alpen-Nordseite lokale Regenschauer.
Im Laufe des Tages vor allem im Osten und Süden bereits wiederörtliche Aufheiterungen.
Wind aus West bis Nordwest.
In freien Lagen und auf den Bergen zeitweise lebhaft.
Tageshöchsttemperaturen 12 bis 18 Grad.
Das Wetter um 12 Uhr.
Wien stark bewölkt, 19 Grad, Westwind 10 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt stark bewölkt, 18 Grad, Nordwest 10.
Linz stark bewölkt, 15 Grad, Südwest 10.
Salzburg bedeckt, Regen 12 Grad, Nordwind 10 Kilometer in der Stunde.
Innsbruck bedeckt, Regen 10 Grad, Windstille.
Bregenz bedeckt Regen 9°C, Ost 3°C, Graz bedeckt 16°C, Südwestwind 5 km in der Stunde und Klagenfurt stark bewölkt, 16°C Windstille.
Drei Minuten vor Viertel Eins ist es jetzt.
Knapp eine Woche ist es her, dass Mitteleuropa von dem bisher schwersten Erdbeben der vergangenen Jahrzehnte heimgesucht worden ist.
Am schwersten betroffen die norditalienische Provinz Friaul, wo in den vergangenen Tagen allein 50 Nachbeben verzeichnet worden sind.
Das letzte vorgestern Abend.
So schwer, dass bereits beschädigte Häuser endgültig einstürzten und vermutlich auch wieder Menschen ums Leben gekommen sind.
Die Rettungs- und Hilfsaktionen gestalten sich von Tag zu Tag eher schwieriger.
Beeinträchtigt wird die Arbeit der Soldaten des Roten Kreuzes und anderer freiwilliger Helfer durch latente solchen Gefahr, aber nicht zuletzt auch durch die Gefahr neuerlicher Beben.
Eine österreichische Tageszeitung etwa berichtete, dass die Zentralstellen in Udine von Erdbebenfachleuten aus Japan vor einem neuen schweren Nachbeben gewarnt worden sind.
Ein Beben, das für morgen vorhergesagt worden ist.
In Jugoslawien, wo einige Landstriche ebenfalls vom Erdbeben heimgesucht worden sind, hat man sich auf diese Möglichkeit scheinbar bereits eingerichtet.
Ein Kollege vom Landesstudio Kärnten, dem es kurz gelang, in die dort gesperrte Zone zu kommen, berichtete, dass die jugoslawische Bevölkerung in diesem Gebiet nur noch in Zelten und Wohnwagen lebt.
Wie verhält man sich aber derzeit in dem bisher am schwersten betroffenen Gebiet in Norditalien?
Wie sieht es dort momentan mit den Hilfsmaßnahmen aus?
Wie reagiert die Bevölkerung Frials?
Harald Grass vom Studioklagenfurt berichtet.
In der Provinz Udine leben derzeit mehr als 100.000 Menschen unter freiem Himmel, die Nächte verbringen sie in Zelten oder provisorischen Unterkünften.
In einigen Städten dürfen sich überhaupt keine Menschen mehr aufhalten, so in Benzone.
Hier wird stündlich Alarm gegeben, denn die Behörden wollen den arg beschädigten Kampanien der teilweise zerstörten Kathedralien die Luft sprengen.
Immer wieder heulen die Sirenen.
Sprengkommandos machen sich bereit.
In letzter Minute intervenieren dann die Wissenschaftler an Ort und Stelle und verhindern die Explosion.
Sie glauben nämlich, dass eine Sprengung des Glockenturmes auch das Ende einer der wertvollsten Kirchen Italiens bedeuten würde.
Eine endgültige Entscheidung soll noch heute fallen.
Auf den Straßen sieht man immer wieder Feuerwehrwagen aus Österreich.
Sie versorgen dutzende Orte mit desinfizierten Trinkwasser und führen auch kleine Hilfsaktionen durch.
Dazu zwei Feuerwehrmänner aus Niederösterreich.
Besonders freundlich hat uns die Bevölkerung eines ca.
700 Meter gelegenen Dorfes empfangen, da sie bereits seit drei Tagen ohne Trinkwasser war.
Das Wasser, das sie hatten, hatten sie lediglich von Regen gehabt, da in den letzten Zeiten viel geregnet hat.
Und wir waren die Einzigen, die mit frischem Trinkwasser zu ihnen gekommen sind.
Wie lange werden Sie hier bleiben?
Ja, ich hoffe ja, dass wir heute bereits wieder die Heimreise antreten werden.
Ja, zu uns ist ein Italiener gekommen und der hat gesagt, seine Papiere sind vergraben, er ist kurz vor der Pension.
Wir sind dann hingefahren, haben die Papiere dann wirklich ausgeroben und haben sie ihm dann gegeben und er hat wirklich sehr gefreut, hat uns gedankt, hat uns sogar einen Stapsel mitgegeben.
Also war er wirklich sehr nett zu uns und ich glaube, dass wir ihm geholfen haben durch das, dass er auch seine Pension erreicht und auch ein Geld kriegt, alle Mann hat.
In Giemona, unmittelbar neben der Feuerwehrzentrale der Österreicher, steht die vom österreichischen Bundesheer errichtete Zeltstadt.
Unser Rotes Kreuz versorgt hier mehr als 1500 Menschen mit warmem Essen und Medikamenten.
Soviel ich weiß, soviel ich gehört habe hier, sind alle zufrieden.
Die Leute sagen, Österreich ist sehr organisiert, ordentlich und das Essen schmeckt gut.
Also, wir sind alle zufrieden.
Das letzte heftigere Erdbeben von Dienstag auf Mittwoch hat in der österreichischen Zeltstadt große Unruhe ausgelöst.
Dazu der Bericht eines steirischen Rotkreuzmannes.
Heute um Mitternacht bin ich von einer Berichterstattung aus Dörlmagern zurückgekommen und ich fand in meinem Bett einen Italiener vor.
Ich merkte gleich zu Anfang, dass dieser Mann sehr heruntergekommen war.
Er schlief.
Ich ließ ihn liegen.
Ich machte neben meinem Bett ein Feldlager.
Um zwei Uhr in der Nacht, plötzlich bekam dieser Mann einen Topsuchtsanfall und wir mussten ihn leider auf eine geschlossene Abteilung bringen.
Er konnte sich einfach nicht beruhigen.
Die Ärzte, die ich herbeirief, pendigten ihm.
Er schlug um sich.
Er war vollkommen, er lief ohne Schuhe aus dem Lager heraus und leider war das vielleicht auch eine Reaktion, denn um 12 Uhr bzw.
um 24 Uhr bebte wiederum die Erde und es scheint ihm unter Bewusstsein wiederum vielleicht ein starkes Beben mitbekommen zu haben, denn nach seinem Aussehen nach dürfte er vorher schon einige Tage vielleicht verschüttet gewesen sein.
Durch das Nachbeben sind mehrere Häuser eingestürzt.
Es gibt Vermisste und Verletzte.
Die Ereignisse dieser Nacht schildert eine junge, nun obdachlose Italienerin.
Die waren alles wie verrückt geworden.
Meine Mutter war nicht zu Hause, meine Schwester war drinnen mit zwei Kindern.
Und sie ist rausgekommen, erst wenn die Wohnung runtergekommen ist.
Wir waren nicht zu Hause, wir waren in Deutschland.
Arbeit.
Und wenn wir zurückgekommen sind, wir haben die ganze Familie durcheinander gefunden.
Aber die leben noch alles.
Und wir sind sehr glücklich, auch wenn die Wohnung kaputt gegangen ist.
Wir werden wieder eine neue Wohnung bauen und Arbeit.
Und wo wollen Sie eine neue Wohnung bauen?
Am gleichen Platz, wo diese kaputt gegangen ist.
Und was denken Sie, was wollen die Menschen hier in der Übergangszeit tun?
Österreich hat mehrere tausend Wohnungen angeboten.
Glauben Sie, wird man davon Gebrauch machen?
Nein, die Leute von unserem Land wollen nicht rausgehen.
Die wollen alles hier bleiben.
Es hat bei diesem Nachbeben auch viel Fehlalarme gegeben.
Dazu ein junger Tiroler, der mit dem Fahrrad nach Cemona gekommen ist.
Wir haben da sieben Stunden z.B.
bei einem Doppelhaus gegraben mit zwei Packern, wo ein Mann gesagt hat, da liegt sicher noch ein Mann darunter.
Und es hat sich dann nach sieben Stunden um vier Uhr Nachmittag herausgestellt, dass der Mann in Udine war.
Weitere leichtere Erdstöße werden noch erwartet.
Für Gemeinden auf österreichischem Staatsgebiet besteht keine Gefahr.
Es gibt jedoch immer wieder Wünschelroutengänger und andere Personen, die mit Prophezeiungen eine Panikstimmung auslösen.
Nach den österreichischen Strafbestimmungen drohen diesen Leuten Freiheitsstrafen bis zu einem halben Jahr.
Aus dem Erdbebengebiet Friaul berichtete Harald Gras vom Landestudio Kärnten.
Drei Minuten nach Viertel Eins, innenpolitische Berichterstattung.
Nach einer zweiten stundenlangen Verhandlungsrunde gingen gestern Abend die Spitzen der österreichischen Sozialpartner, Gewerkschaftsbundpräsident Benja, Bundeskammerpräsident Salinger und Bauernbundchef Minkowitsch erleichtert und mit einer Einigung über die Verlängerung der Wirtschaftslenkungsgesetze in der Tasche auseinander.
Das Tauziehen um diese Gruppe von Gesetzen, die jedes Jahr verlängert werden müssen, begann diesmal bereits im Herbst vergangenen Jahres mit der Vorlage von zwei Gesetzentwürfen durch den Handelsminister und den Landwirtschaftsminister.
Die beiden Ressortschefs brachten Entwürfe eines Preisregelungsgesetzes und eines neuen Marktordnungsgesetzes ein.
Beide mit einfacher Mehrheit, also mit den Stimmen der Regierungspartei im Parlament zu beschließen.
Beide Entwürfe gedacht als Alternative, falls die gestern dann doch eingesegnete Einigung über einen Kompromiss ausgeblieben wäre.
Was aber sind nun diese Wirtschaftslenkungsgesetze?
Welche Aufgabe haben sie?
Warum wird jedes Jahr um sie verhandelt und gestritten?
Und was soll nun neu, besser, aber eventuell vielleicht auch schlechter werden?
Alle diese Fragen versucht Hans Adler im folgenden Beitrag zu beantworten.
Der Grundstein zum alljährlichen Tauziehen um die Wirtschaftslenkungsgesetze wurde 1951 gelegt, als man zum ersten Mal auf die Idee kam, dass man eigentlich für den Krisenfall Vorräte anlegen und die gesetzliche Grundlage für Bewirtschaftungsmaßnahmen schaffen müsste.
Aus dieser Überlegung heraus entstand das erste und später nacheinander sechs weitere Wirtschaftslenkungsgesetze.
Alle sieben Gesetzeswerke betreffen Rohstoffbewirtschaftung, Elektrizitätsverteilung in Österreich, Preisregelung sowohl beim Handel als auch beim Erzeuger, Krisenbewirtschaftung von Lebensmitteln und den Ausgleich von unterschiedlichen Produktionskosten in der Landwirtschaft, die dadurch entstehen, dass die einen Bauern im Hochgebirge, die anderen aber im Flachland arbeiten.
Alle diese Materien sind in der Verfassung nicht verankert, und weil Österreich über eine föderalistische Verfassung verfügt, ist grundsätzlich alles, was nicht eigens der Verantwortung der Bundesregierung übergeben wurde, in der Kompetenz der Landeshauptmänner.
Deshalb hat jedes der sieben Wirtschaftslenkungsgesetze als § 1 den Vermerk,
Für die Dauer der Wirksamkeit dieses Gesetzes ist es vom Bund und damit von der Regierung durchzuführen.
Das ist die Verfassungsklausel, von der immer die Rede ist, wenn es um eine Verlängerung der Wirtschaftslenkungsgesetze geht und der Grund dafür, dass sie im Parlament nur mit zwei Drittel Mehrheit beschlossen werden können.
Man wollte nämlich ursprünglich den Landeshauptleuten diese Kompetenzen nicht endgültig wegnehmen, nicht zuletzt deshalb, weil in dem alljährlichen Handel um eine Verlängerung für die beiden großen Regierungsparteien die Möglichkeit lag, vom Partner in anderen Bereichen Konzessionen zu erhalten.
Dementsprechend nahm das Gerangel um die Verlängerung der Wirtschaftslenkungsgesetze oft fast komische Formen an, wenn zum Beispiel die Verhandlungspartner am 31.
Dezember um Mitternacht die Zeiger der Uhr im Verhandlungssaal blockierten, nur um noch einige Minuten Zeit zum Weiterreden zu gewinnen.
Diesmal laufen die Wirtschaftslenkungsgesetze am 30.
Juni aus.
Man hat sie nämlich wegen des Wahltermins anlässlich der letzten Verhandlungen nicht um ein Jahr, sondern um eineinhalb Jahre verlängert.
Dass der Kampf um ihre Verlängerung bereits im Herbst vergangenen Jahres begann, lag daran,
dass der Landwirtschaftsminister und der Handelsminister einen Gesetzentwurf in der Lage hatten, der jeweils zwei der alten Wirtschaftslenkungsgesetze ersetzt hätte.
Und die beiden Gesetzentwürfe hätten mit den Stimmen der Regierungspartei, also mit einfacher Mehrheit, beschlossen werden können.
Sie verzichteten nämlich auf jene paar Punkte, die in den alten Wirtschaftslenkungsgesetzen die Verfassungsklausel notwendig gemacht haben.
Im Preisgesetz des Handelsministers wurde auf die Regelung der agrarischen Erzeugerpreise verzichtet.
Auch die Großhandelspreise könnten nach dem Entwurf nicht amtlich kontrolliert werden, aber die Konsumentenpreise hätte der Handelsminister nach seinem Gesetzentwurf jederzeit und vor allem ohne große Formalitäten einer amtlichen Kontrolle unterstellen können.
Damit hätte man sowohl das Preisregelungsgesetz aus dem Jahre 1957 wie auch das Preistreibereigesetz aus dem Jahre 1959 ablösen können.
Um nun die Erzeugerpreise dennoch in den Griff zu bekommen und nach wie vor den Kostenausgleich in der Landwirtschaft durchzuführen, gab es den Entwurf eines neuen Marktordnungsgesetzes vom Landwirtschaftsminister.
Auch hier wieder der Verzicht auf alle Punkte, die eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erfordert hätten, also auf eine direkte Regelung der agrarischen Erzeugerpreise.
Dennoch hätte der Landwirtschaftsminister hier sehr leicht eine Kontrolle ausüben können.
Sein Gesetz sah nämlich die Auflösung der vier Agrarfonds vor,
Damit wären alle staatlichen Förderungsgelder vom Landwirtschaftsministerium vergeben worden und der Landwirtschaftsminister hätte die Auszahlung der staatlichen Unterstützungen vom jeweiligen Wohlverhalten in Preisangelegenheiten abhängig machen können.
So weit die Alternative.
Der harte Kern darin
war die Auflösung der vier agrarischen Fonds.
Diese Fonds regeln auf der Grundlage des Landwirtschaftsgesetzes und des Marktordnungsgesetzes, beides sind Wirtschaftslenkungsgesetze mit Verfassungsbestimmung, den Kostenausgleich und die Vergabe der staatlichen Förderungen in der Landwirtschaft, sodass der Wiener, der weit weg vom milchproduzierenden Bergbauern wohnt, den gleichen Preis für Milch, Käse und Butter zahlt wie der Innsbrucker, der den Bergbauern vor der Tür hat.
In einer Auflösung der Fonds, vor allem aber des Viehverkehrsfonds, sahen die Bauern und die Bundeskammer den Stein des Anstoßes.
Der Viehverkehrsfonds ist nämlich der einzige, der nicht nur Kosten ausgleicht, Produktionen plant und Werbemittel verteilt, sondern aktiv Marktpolitik betreibt.
Nämlich, indem er über jene Mengen an Vieh und Fleisch entscheidet, die Österreich von Fall zu Fall aus dem Ausland importieren muss.
Klarerweise kann man durch Importe Preispolitik machen.
Importiert man viel und überfüllt den Markt, sinken die Preise.
Stoppt man die Importe, steigen sie.
Aus diesem Grund betrachteten die Bauern die Arbeit im Viehverkehrsfonds als Existenzfrage.
Und sie waren bereits dabei, die Achsen ihrer Traktoren zu schmieren zur Fahrt nach Wien, falls man den Viehfonds aufgelöst hätte und sie bloß als Beirat ins Landwirtschaftsministerium übersiedelt wären.
Die salomonische Lösung, die man nun gefunden hat, heißt etwa so.
Der Viehverkehrsfonds wird aufgelöst,
Er übersiedelt unter einem Namen, der erst noch gefunden werden muss, etwa paritätische Ein- und Ausfuhrstelle ins Landwirtschaftsministerium, ist dort aber nicht nur Beirat, sondern weiterhin echtes Entscheidungsgremium.
Die Konzession an den Landwirtschaftsminister besteht darin, dass er in Zukunft ein sehr rasch wirksames Weisungsrecht haben soll, das er einsetzen kann, wenn sich die Vertreter der Arbeiterkammer, der Bundeskammer und der Bauern im Fonds nicht über die jeweils zu bestimmenden Einfuhrmengen einigen können.
Diese Einigung soll übrigens auch erleichtert werden.
Bisher genügte das Veto eines der Partner, um eine Entscheidung im Fonds aufzuhalten.
In Zukunft müssen zwei nicht wollen, um den dritten zu bremsen.
Technisch soll das so vor sich gehen, dass die beiden Großparteien im Parlament einen Antrag auf Teilung der bisherigen Marktordnung einbringen werden.
Alle Bestimmungen, die den aufzulösenden Viehfonds betreffen, werden als neues Gesetz formuliert, während die Bestimmungen über die anderen drei Fonds
im alten Marktordnungsgesetz, das nur verlängert wird, verbleiben sollen.
Neu ist auch, dass der Gewerkschaftsbund als Partner in die Fonds einziehen wird, sodass zwei Gruppen von Arbeitnehmervertretern, zwei Gruppen aus dem Bereich Erzeugung, Verarbeitung und Handel gegenüberstehen.
Darüber hinaus soll es eine ganze Reihe von kleinen Retuschen geben.
soweit die Vorschläge der Sozialpartner.
Die eigentliche Arbeit muss jetzt in den nächsten Stunden im Parlament gemacht werden, das um 16 Uhr zusammentritt.
Dort wird man auch entscheiden müssen, ob die Wirtschaftslenkungsgesetze diesmal nicht nur um ein Jahr, sondern um vier Jahre verlängert werden sollen, damit die Verhandlungspartner den Ring zur nächsten Runde erst 1980 besteigen müssen.
Soweit Hans Adler zur praktischen Bedeutung der Marktordnungsgesetze.
Und nun zur Inlandspresseschau.
Auch hier das Thema Marktordnung in den Kommentaren.
Der besondere Akzent, man geht auf die Kritik ein, die gestern FPÖ-Bundesparteiobmann Peter an den Sozialpartnergesprächen über die Marktordnung geübt hat.
So meinte der Bundesparteiobmann der Freiheitlichen, man einige sich intern, also innerhalb der Sozialpartner und lasse dann das Parlament blöd sterben, so wörtliches Zitat.
Dekretiere es also praktisch nur zu einer Abstimmungsmaschine.
Aber hören Sie dazu Stimmen der österreichischen Presse, ausgewählt hat die Zitate Hans Langsteiner.
Das Salzburger Volksblatt geht heute auf die gestern von FPÖ-Obmann Peter geäußerte Kritik an den Sozialpartnerverhandlungen über die Wirtschaftsgesetze ein.
Peter hatte am Beginn der zweitägigen FPÖ-Klausur in Mödling erklärt, die Öffentlichkeit nehme bereits Anstoß daran, wie die Sozialpartner das Parlament behandelten.
Das Salzburger Volksblatt teilt diese Ansicht nicht, wenn es in einem Kurzkommentar schreibt.
Die Öffentlichkeit, also die Bürger, interessiert nur eines, das Ergebnis.
Wie dieses Ergebnis zustande kommt, wird ohnehin den wenigsten bewusst.
Umso weniger, als ja die Vergangenheit gezeigt hat, dass die Abgeordneten im Parlament, wenn sie wieder einmal das zu beschließen haben, was ihnen vorgelegt wird, keineswegs zornwütig gegen die Prozedur sturmlaufen, sondern glücklich aufatmen, weil ihnen eine Arbeit abgenommen worden ist, die sie ohnehin kaum zustande gebracht hätten.
Mit der kleinen Oppositionspartei setzt sich heute nicht nur das Salzburger Volksblatt, sondern auch die Presse auseinander.
Sie beleuchtet die gestrige Ankündigung der FPÖ, sich in der ersten Hälfte dieser Gesetzgebungsperiode vor allem der internen Parteireform widmen zu wollen.
In einer Glosse liest man wörtlich.
Wer weiß, welche inneren Reibungsverluste Parteireformern mit sich bringen, wird sich über diese Ankündigung wundern, denn sie zeigt, dass die Freiheitlichen nur wenig aus den schlechten Erfahrungen der Volkspartei gelernt haben, die nach der Wahl Schleinzers für ein Jahr ins Trocken-Doc gegangen war.
Was mit sich gebracht hat, dass man eben kaum Zeit für die Entscheidungen erübrigen konnte, welche die sozialistische Regierung dem Parlament präsentierte.
Ähnliches steht jetzt der FPÖ ins Haus.
Ob man dann in der letzten Phase der Legislaturperiode die verlorene Zeit noch aufholen kann, ist zu bezweifeln, heißt es in der Presse.
Im Organ der Freiheitlichen Partei, der Neuen Freien Zeitung, beklagt sich schließlich Kurt Pieringer über die Haltung der Massenmedien zu den Parteien im Allgemeinen und zur FPÖ im Besonderen.
Man liest, Es ist schon zur lieben Gewohnheit geworden, offizielle Parteiaussendungen, gleichsam verbriefte Meinungsäußerungen der Parteien, gleichgültig, ob es sich um Stellungnahmen oder völlig neue Sachaussagen handelt, entweder überhaupt nicht oder nur am Rande zu beachten.
Wo sich jedoch Brüche in der Parteilinie, Abweichungen und Gegensätzlichkeiten herauslesen lassen, macht sich in der Berichterstattung sogleich eine unbezwingbare Liebe zum Detail und ein unstillbarer Wissensdurst bemerkbar.
Da wird einer Partei sofort ungebeten im Übermaß jene Beachtung geschenkt, um die sie sich sonst oft genug vergeblich bemüht.
Sicher lässt sich davon einiges auf jenes Konto buchen, das mit Kontrollfunktionen der Presse übertitelt ist.
Aber gewiss nicht alles.
Der weite Spielraum der Manipulation, der sich im Medienwesen auftut und von dem leider mitunter recht ausgiebig Gebrauch gemacht wird, gehört zu den innenpolitischen Tabus.
Wer will es sich schon mit den Wortführern der Meinungsbildung verscherzen?
Zu einer Reinigung der innenpolitischen Atmosphäre aber trägt diese ängstliche Verschwiegenheit sicher nicht bei.
Soweit die Inlandspresseschau von Hans Langsteiner.
Die Diskussionen um den Neubau des Allgemeinen Krankenhauses in Wien reißen seit Beginn dieser Woche nicht ab.
Seit dem Vorliegen eines bisher nicht bekannten Gutachtens, das Auskunft gibt über schwere Planungs- und Koordinationsmängel und fehlende technische Sorgfalt, ist der Neubau wieder Gesprächsgegenstand.
Und nicht zuletzt auch, weil Wiens Gesundheitsstadtrat Stacher als späterer Nutznießer, aber auch Politiker der Oppositionsparteien die Konzeption des Krankenhauses nun als verfehlt bezeichnen.
Wir haben in unseren Journalsendungen im Verlauf dieser Woche bereits ausführlich darüber berichtet.
Heute gibt nun die seit September des vergangenen Jahres eingesetzte neue Direktion, die AKPE, die Allgemeine Krankenhausplanungs- und Errichtungsgesellschaft, eine Pressekonferenz.
Es ist dies die zweite Veranstaltung dieser Art seit der Gründung der Gesellschaft.
Das neue Direktorium und der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft wurde gegründet, um die bisherigen Missstände zu beenden, um rascher und effizienter zu planen und zu bauen.
Von der Pressekonferenz im Presseclub Concordia berichtet jetzt Markus Sommersacher.
Nicht als Tribunal über die Arbeit der früheren Verantwortlichen, so erklärte heute Sektionschef Weiz, verstehe sich der Aufsichtsrat und der Vorstand der Planungs- und Errichtungs AG des neuen Wiener Allgemeinen Krankenhauses.
Das Gutachten, über das wir bereits in einem Mittagsjournal in dieser Woche ausführlich berichtet haben und in dem schwerwiegende Planungs- und Koordinationsmängel beim Bau des Milliardenprojekts festgestellt wurden, dieses Gutachten, sagte Weiz, betrachte man nicht als Anklageschrift, sondern als Orientierungshilfe.
Darüber hinaus erklärte heute Ingenieur Parzer, dass für den Hochbau verantwortliche Vorstandsmitglied sein Vergleiche, wie sie das Gutachten zum Teil anstelle, manchmal unmöglich.
Über die besondere Stellung des Wiener Allgemeinen Krankenhauses im Vergleich zu jenen in München, Göttingen und Aachen sagte Parzer, neben den 1700 Beten sind täglich 5.000 bis 7.000 ambulante Behandlungen derzeit.
Wenn man
Das vergleicht eben mit anderen Kliniken, so ist das eine Einmaligkeit, denn die genannten Kliniken haben etwa zehn Prozent dieser ambulanten Behandlungen.
Daher sind auch Vergleiche statistischer Werte sehr, sehr problematisch.
Zum Beispiel das Verhältnis
Nutzfläche zur Nettofläche.
Die Ambulanzen erfordern Gewartezonen, die natürlich in Form von Verkehrsflächen ausgewiesen dieses Verhältnis optisch verschlechtern.
Oder ein meist oder sehr oft angewandter Vergleich Kosten pro Bett
ist unmöglich.
Trotzdem habe man bereits Konsequenzen aus dem Gutachten über die bisherige Arbeit am Bau des AKH gezogen.
Unter anderem sei die geplante Bettenzahl auf 2100 reduziert worden.
Und durch organisatorische Verbesserungen werde diese Reduzierung der Bettenzahl trotzdem nicht die Betreuung der Patienten in irgendeiner Weise schlechter stellen.
Außerdem habe man gewisse Einheiten, die im sogenannten Kernbereich hätten untergebracht werden sollen, aus dieser Zentrale hinaus verlegt.
Darüber hinaus sei das Wirtschaftsgebäude verkleinert worden.
Agency teilte dazu Diplomingenieur Winter mit.
Es war seit längerer Zeit ein Anliegen der späteren Nutzer, die vorhandene Baustruktur eventuell dahingehend zu ändern.
im Inneren des Baukörpers tagesbelichtete Zonen zu schaffen.
Wir haben auch diese Aufgabe in Angriff genommen, ebenfalls mit Auswirkungen auf das Raum- und Funktionsprogramm.
Hier haben die Arbeiten begonnen und wie Herr Sektionschef Veits bereits sagte,
ist die Zusammenarbeit mit den späteren Nutzern sehr vielversprechend und dass wir überzeugt sind, hier sehr rasch voranzukommen.
Was die Kosten des Projekts anbelangt, wurde heute mitgeteilt, dass diese bis zum geplanten Fertigstellungszeitpunkt 1986 ohne Umsatzsteuer etwa 30 Milliarden Schilling ausmachen würden, wenn die jährliche Preissteigerungsrate auf dem Bausektor bei etwa 9 Prozent angenommen werde.
Die derzeit erwogenen Sparmaßnahmen, sagte Dr. Schweiger vom kaufmännischen Bereich, würden die Kosten sogar um etwa 2,6 Milliarden Schilling reduzieren.
Trotzdem würden Bund und Stadt Wien sicher nicht imstande sein, die geschätzten 3,8 Milliarden Schilling pro Jahr bis zur Fertigstellung im Jahr 1986 aufzubringen.
Aus diesem Grunde denke man daran, die erforderlichen Mittel auch auf dem Kapitalmarkt, also durch Anleihen, zu beschaffen.
Soweit also Markus Sommersacher über die Stellungnahme des neuen Direktoriums des Allgemeinen Krankenhauses.
Die grundsätzliche Problematik des Spitals, die Gründe für Kostensteigerungen und Bauzeitverzögerungen, untersucht heute Abend die Sendung im Brennpunkt ab 21.15 Uhr in Österreich 1.
Titel der Sendung Allgemeines Krankenhaus – das Milliarden-Fiasko.
Politiker, Ärzte und Architekten nehmen dazu Stellung.
Heute Abend also in der Sendung im Bremspunkt Österreich 1, 21.15 Uhr.
Thema Allgemeines Krankenhaus, das Milliarden-Fiasko.
Nachdem am vergangenen Sonntag im Bundeskanzleramt mehrstündige Gespräche zwischen Experten und Slowenen-Vertretern über den Entwurf eines Volksgruppengesetzes stattgefunden haben, wurde heute im Parlament neuerlich mit den Slowenen, diesmal aber über das Volkszählungsgesetz verhandelt.
Beide Materien stehen in mittelbarem Zusammenhang.
Ein Punkt des Volksgruppengesetzes, jener nämlich, der die Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln regelt, kann nach Vorstellung der drei Parteien erst dann erfüllt werden, wenn durch eine Volkszählung die Stärke der Slowenen in Kärnten ermittelt wurde.
Über die heutigen Unterausschussberatungen berichtet nun Eugen Freund direkt aus dem Parlament.
Fortschritte hat es heute keine gegeben, aber man muss schon froh sein, wenn es keine Rückschritte gibt.
So etwa lässt sich das Verhandlungsergebnis nach den bisherigen Unterausschussberatungen zusammenfassen.
Immerhin ist ja seit einigen Wochen zu konstatieren, man spricht wieder und sehr intensiv miteinander.
Vor allem die Expertengespräche in der vergangenen Woche scheinen das Eis zwischen Slowenen und den drei Parlamentsparteien zum Schmelzen gebracht zu haben.
Ausschlaggebend dafür war, dass man in diesen Verhandlungen pragmatisch vorgegangen war.
Das heißt also, dass die Slowenen auf eine geografische Gesamtlösung zu verzichten scheinen.
Nun wurde Punkt für Punkt, Gemeinde für Gemeinde herausgenommen und debattiert, was da und dort an minderheitenfördernden Maßnahmen gesetzt werden kann.
Dazu kommt noch, dass nun als Alternative für die Volkszählung an eine Personenstandserhebung gedacht wird, die früher und billiger durchgeführt werden könnte.
Der stellvertretende Obmann der Volkspartei, Alois Mock, heute auf die Frage, ob damit nicht die Unterausschussberatungen über die Volkszählung besonderer Art ad absurdum geführt würden?
Wir haben seinerzeit Wert darauf gelegt, als diese zweite Variante ins Gespräch gebracht wurde, zu sagen, dass dadurch die Verhandlungen über die Regierungsvorlage nicht aufgehalten werden sollen, sozusagen in der Form, dass man sagt, bitte jetzt hör mal auf und studieren das andere, sondern dass wir parallel dazu ersucht haben, um eine Expertise zu diesem zweiten Vorschlag.
Die Slowenen lehnen zwar weiterhin jeden Zusammenhang einer Zählung, in welcher Form auch immer, mit der Erfüllung des Artikel 7 des Staatsvertrages ab, sind aber dennoch optimistisch.
Philipp Varas, Zentralsekretär des Rates der Kärntner Slowenen.
Die bisherigen Verhandlungen im Bundeskanzleramt mit den Experten der drei Parteien lassen berechtigte Hoffnung offen, dass eine Einigung mit uns möglich ist.
Ich glaube, das werden Ihnen auch die Herren Experten bestätigen können.
Wir sind zu pragmatischen Lösungen bereit.
Und nur denken wir, dass eine pragmatische Lösung alle Fragen umfassen muss, also sowohl Amtssprache als auch Ortstafeln als auch sonst die übrigen Fragen des Volksgruppengesetzes.
Wenn also nun die Möglichkeit einer pragmatischen Lösung doch sehr konkret erscheint, wenn also gemeindeweise Maßnahmen gesetzt werden könnten, wäre die Volkszählung dann nicht überflüssig?
Dazu SPÖ-Abgeordneter Thalhammer, der Vorsitzende des Unterausschusses?
ob man verzichten wird.
Schauen Sie, darüber haben wir nicht zu befinden.
Eine Volkszählung besonderer Art wird durch eine Verordnung der Bundesregierung angeordnet, wenn das Gesetz hier ist.
Darüber haben wir nicht zu befinden, ob eine Volkszählung außerordentlicher Art oder eine außerordentliche Volkszählung stattfindet.
Könnten Sie sich vorstellen, dass die Regierungspartei Ihren Entwurf wieder zurückzieht?
Schauen Sie, man muss alles beachten und es wird sicherlich Rücksicht genommen werden auf die Gespräche, die auf anderen Ebenen sehr häufig stattfinden und ich möchte sagen kontinuierlich.
Darüber möchte ich mich also nicht äußern.
Als Vertreter des Bundeskanzleramtes ist Sektionschef Dr. Paar sowohl heute als auch bei den Expertengesprächen sozusagen federführend gewesen.
Er sagte zum neuen Verhandlungsdeal,
Ich persönlich bin nach den letzten Verhandlungen überzeugt, dass es Möglichkeiten einer pragmatischen Lösung gibt.
Ich glaube, dass es notwendig ist, hier sehr bald zu einem Paket von Maßnahmen zu kommen, die gemeinsam mit den Vertretern der slowenischen Volksgruppe abgesprochen sind.
Das würde aber dann die Volkszählung überflüssig machen.
Eine Volkszählung ist an sich niemals überflüssig.
Die wird ja regelmäßig durchgeführt.
Sie wird nur viel weniger Bedeutung mehr für die Durchführung des Staatsvertrages beziehungsweise für die Maßnahmen haben, die im Volkszählungsgesetz vorgesehen sind.
Dr. Paar meinte hier nicht das Volkszählungsgesetz, sondern das Volksgruppengesetz.
Soweit also Standpunkte zu den heutigen Beratungen mit den Slowenen.
Jetzt in den Mittagstunden werden auch Vertreter der burgenländischen Kroaten gehört.
Am Nachmittag soll auch der Kärntner Heimatdienst zu Wort kommen.
Und damit wieder zurück ins Funkhaus.
Gespräche über eine Volkszählung besonderer Art in Kärnten aus dem Parlament berichtete Eugen Freund.
Und wir setzen fort vier Minuten vor dreiviertel eins mit der außenpolitischen Berichterstattung im Journal.
Am 31.
Mai läuft wieder einmal das Mandat für die UNO-Truppen auf den Golanhöhen aus, der Waffenstillstandsgrenze zwischen Syrien und den von Israel besetzten Gebieten.
Diese Grenze galt seit Jahr und Tag als die heißeste im Nahen Osten, war Syrien doch im Gegensatz zu Ägypten und Jordanien der radikalste unter den arabischen Nachbarn Israels.
Das hat sich nun seit kurzem geändert.
Während der Libanon-Krise haben die Syrer im Kampf zwischen rechtsgerichteten Christen und linksgerichteten Moslems eine Rolle gespielt, die von den Amerikanern als gemäßigt und konstruktiv bezeichnet worden ist.
Diese neue Position wird nun auch von Israel unterstrichen, was für die Zukunft eigentlich Gutes erwarten lässt.
Hören Sie Moshe Meisels.
In Jerusalem fragte man heute, worauf die überraschende Erklärung des israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin basiere, dass sich in den letzten Tagen eine positive und gemäßigte Wendung in der syrischen Haltung gegenüber Israel abzeichnet.
Rabin stellte fest, dass Damaskus heute im arabischen Lager zu den gemäßigten Staaten gehört und gegen die palästinensischen Freischeller und die arabische Abweisungsfront sei.
Im Laufe der letzten Wochen seien mehr palästinensische Terroristen im Libanon von syrischen Soldaten oder Ezeika-Leuten getötet worden als bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten in zwei Jahren, sagte Rabin.
Er erklärte, dass diese Wendung, die besonders mit Entwicklungen im arabischen Lager zusammenhängen, Möglichkeiten für die Wiederaufnahme von Verhandlungen über einen Kriegsverzicht oder eine Gesamtlösung im Nahostkonflikt bieten.
In Jerusalem wird die Erklärung Rabbins mit einem über Washington erreichten Einvernehmen zwischen Israel und Syrien über die syrische Intervention im Libanon in Zusammenhang gebracht.
Diese dürfte angesichts der Schwierigkeiten im Libanon fortdauern und könnte sich auf andere Gebiete wie die Verlängerung des Mandats der auf den Golanhöhen stationierten UN-Gruppen und die Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts erweitern.
Die syrische Intervention im Libanon könnte Damaskus dazu bringen, die Tätigkeit an der israelischen Front einzuschränken und den Weg der Verhandlungen zu beschreiten.
In diesem Sinn könnten auch die letzten Kontakte zwischen Israel und der Sowjetunion gewertet werden, die besonders durch die letzte sowjetische Nahost Initiative ausgelöst wurde.
In dieser hat Moskau eine baldige Wiedereinberufung der Jemfa-Nahost-Konferenz in zwei Phasen vorgeschlagen.
Die erste Phase soll sich mit organisatorischen Fragen, die zweite mit den strittigen Problemen des Nahostkonflikts beschäftigen.
In einer Aussprache zwischen dem sowjetischen UN-Delegierten Jakob Malik und dem israelischen Vertreter Chaim Herzog wurde von russischer Seite ein Versuch unternommen, Israel zu bewegen, zu diesem Vorschlag zuzustimmen.
Dabei wurde angedeutet, dass an der ersten Phase der Gespräche über organisatorische Fragen
nur die ursprünglichen Partner der Genfer Konferenz, das heißt nicht die PLO teilnehmen könnten.
Bei der palästinensischen Vertretung in der zweiten Phase müsste es sich auch nicht nur um eine Alleinvertretung der PLO handeln.
Die Sowjets bestehen auch nicht mehr auf der Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge aus dem Jahre 1948 nach Israel, sondern neigen zu einer Lösung der Flüchtlingsfrage,
im Rahmen eines palästinensischen Staates im Westjordanland und in der Gaza-Zone.
Silberstreifen also vielleicht am Nahosthorizont, so hörten Moshe Meisels aus Tel Aviv.
Seit heute gibt es eine Regierungskrise in Finnland.
Die aus Sozialdemokraten, Kommunisten, Liberalen und Bürgerlichen gebildete Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Mittonen ist heute zurückgetreten.
Der Grund nicht zu überwindende Differenzen über die Finanzierung des nächsten Staatshaushaltes.
Das am 30.
November vergangenen Jahres nur unter dem Druck von Präsident Kekonen zustande gekommene Kabinett des Nationalen Notstands hat damit seinen eigenen Notstand ausrufen müssen.
Und das nach nur 164 Tagen Regierungszeit.
Nun hängt alles von Staatspräsident Kekonen ab.
Beobachter halten es für möglich, dass er auf einen Fortbestand der Koalitionsregierung jedoch unter Ausschluss der Kommunisten drängen wird.
Eine andere Möglichkeit wäre eine Minderheitsregierung der Sozialdemokraten oder der Parteien der politischen Mitte.
Näheres aber von Günter Graffenberger.
Nach nur fünfeinhalb Monaten Lebensdauer ist die finnische Fünf-Parteien-Regierung unter Ministerpräsident Martin Mieto nun gescheitert, nachdem sich die Kommunisten weigerten, einer Umsatzsteuererhöhung um zwei Prozent auf 13 zuzustimmen, um so die fehlenden drei Milliarden Finnmark zur Deckung des neuen Haushaltes hereinzuwirtschaften.
Die Regierungskrise kommt ebenso wenig überraschend wie die Entscheidung der Kommunisten, die sich in Finnland Volksdemokraten nennen.
Denn bereits bei der Bildung der so heterogenen Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Kommunisten, Agrariern und den beiden kleineren liberalen Volksparteien hatte die KP erklärt, keine Steuererhöhungen auf Kosten der minderbemittelten und kinderreichen Familien.
Stattdessen sollte die Exportindustrie zu Ader gelassen werden,
Eine Umsatzsteuererhöhung würde die Ärmsten der Bevölkerung treffen, also die Wähler der KP.
Ihr sei es unzumutbar, ihren Wählern diese bittere Medizin zu empfehlen.
Da jedoch die übrigen Koalitionspartner an ihrem Plan der Umsatzsteuererhöhung festhielten, weil sie nicht die Exportindustrie gefährden wollen, die das 8 Milliarden Finnmark-Defizit im finnischen Außenhandel abbauen soll, vor allem die großen Schulden gegenüber Westdeutschland, sagten somit gestern Abend die Volksdemokraten definitiv nein.
Zur Stunde befindet sich Mietonen bei seinem persönlichen Freund Orokekkonen, um dem Präsidenten die Dimission seines Kabinettes anzubieten.
Kekkonen will die anderen vier Parteien zu überreden versuchen, ohne die Kommunisten weiterzumachen, zumal sie parlamentarisch mit den verbleibenden 112 Sitzen von insgesamt 200 im Reichstag durchaus dazu in der Lage sind.
Dies jedoch ist leichter gesagt als getan.
Denn die Sozialdemokraten erklärten sich bei der Bildung der jetzt zurückgetretenen Regierung nur dann bereit, in ihr mitzumachen, wenn auch die Kommunisten mitverantwortlich gemacht würden, die mit 40 Mandaten die zweitstärkste Fraktion am Reichstag sind und die jede vierte Finne wählt.
Zu lange hatten die Kommunisten als Oppositionspartei den in der Regierung befindlichen Sozialdemokraten Stimmen weggenommen, weil kritisieren bekanntlich immer leichter ist als regieren.
Nachdem nun die Kommunisten aus dem Kabinett ausscheiden, konzentriert sich alles auf die Frage, was werden die Sozialdemokraten als stärkste Fraktion tun.
Gehen auch sie in die Opposition, steht Finnland erneut vor dem Dilemma einer Minderheitsregierung oder eines Fachleutekabinettes ohne parlamentarische Verankerung.
Über die aktuelle finnische Regierungskrise berichtete Günther Graffenberger.
Drei Minuten nach dreiviertel eins, wir kommen zu den Kulturbeiträgen im Mittagsschanal.
In Cannes werden heute die 30.
Internationalen Filmfestspiele eröffnet.
Zu dieser Jubiläumsveranstaltung werden 50.000 Besucher erwartet.
Eine Vorschau auf die zu erwartenden Höhepunkte des Festivals gibt unser Mitarbeiter Christoph Schwerin.
So bunt und prächtig wie dieses Jahr war selten das Programm der Filmfestspieler in Cannes, die heute Abend mit einer retrospektiven Filmmontage von Gene Kelly unter dem Titel Hollywood, Hollywood beginnen und am 28.
Mai mit dem letzten Gruselschock des Altmeisters Hitchcock enden.
Für uns Kinoliebhaber handelt es sich hierbei um die Filme, die wir die kommenden Monate sehen wollen, für die Schlachtenbundler in Cannes, darum, ein wenig teilzuhaben am vermeintlichen Glanz und der Glorie der Großen des Films, unter denen dieses Jahr Pasolini fehlt, dessen Posthume afrikanische Orestie gezeigt werden wird.
Für die Professionellen geht es dabei aber um ihre Existenz im nächsten Jahr, um Verkauf und Aufträge und Engagements.
Zum ersten Mal hat auch der Verband afrikanischer Filmproduzenten einen Messestand aufgeschlagen, einen neuen Erdteil gibt es zu entdecken.
Aber natürlich stehen im Mittelpunkt des Interesses die offiziellen Filme für die Preise, wobei die Kombinationen so seltsam sind wie beim Fußball.
spielt etwa in der französischen Nationalmannschaft kaum mehr ein Franzose, so stammen die beiden wichtigsten Beiträge Frankreichs von Lose und Polanski, denn es zählt nun einmal die Nationalität des Produzenten und nicht die des Autors.
Peter Handtke wird damit ebenso zum Bundesrepublikaner wie Erik Rohmer, dessen Film nach der Kleist-Novelle »Die Markise von O« in Konkurrenz steht zu Daniel Schmitz »Im Schatten der Engel«.
Da Bergmanns neuer Film »Face to Face« kein Preiskandidat ist, hat neben den genannten Regisseuren wohl der Spanier Carlos Sauras die größte Chance.
Noch immer steht nicht fest, ob man nicht doch den schönen österreichischen Film Kindertotenlieder von Titus Leber sehen wird, der bei Pariser Cineasten anlässlich seiner Aufführung in der Cinemathek ein weites Echo fand.
Aber es gibt in Cannes keine Musikverfilmungen wie letztes Jahr, dafür aber in einer Sonderkategorie verfilmte Theaterinszenierungen,
Die Mutter Courage von Peter Palitsch, Der Eismann kommt von Frankenheimer und Peter Stahlns Sommergäste.
Daneben läuft stets ein zweites Festival, die Filme der Woche der Kritik und Die Quersenne der Realisateur, wo Alexander Kluges der starke Ferdinand gezeigt wird.
Die Deutschen, nach ihrem Preis letzten Jahres, sind stark vertreten.
Und die Kritiker erwarten mit besonderem Interesse den neuen Film im Laufe der Zeit von Wim Wenders, hier ein noch ganz unbekannter Filmautor.
Neu ist dieses Jahr auf den Festspielen die Woche des Dokumentarfilms, deren Beiträge zumeist aus Fernsehproduktionen zu bestehen scheinen.
So etwa das sachte Porträt von Alexandra Astrück.
Namen unter diesen Regisseuren wie Thomas Harlan, Marcel O. Fülz, André Aris und Alain Seduit sind uns geläufig.
Unter der Präsidentschaft von Tennessee Williams werden drei Schriftsteller, ein Maler, eine Schauspielerin, ein Produkteur und zwei Regisseure die Jury für die Goldene Palme bilden.
Man kann ein spontanes und subjektives Urteil erwarten, so offen für Überraschungen, wie das Programm dieses größten Jahrmarkts der Filmwerkschaft reich an Neuem ist.
Christoph Schwerin gab eine Vorschau auf die wichtigsten Werke, die bei den Filmfestspielen in Cannes heuer zu sehen sind.
Die Filmfestspiele werden heute eröffnet.
Von heute bis 12.
Juni zeigt die neue Galerie der Stadt Linz in Zusammenarbeit mit dem Unterrichtsministerium und mit der Kulturabteilung der oberösterreichischen Landesregierung die bisher größte österreichische Übersicht über das Werk Herbert Bayers.
Herbert Bayer wurde 1900 in Haag am Hausruck in Oberösterreich geboren, verbrachte seine Jugend in Linz, studierte am Bauhaus in Weimar und wurde später Selbstlehrer am Bauhaus in Dessau.
Von 1938 bis 1946 lebte Bayer in New York und übersiedelte anschließend nach Espen, Colorado.
Über die Linzer Ausstellung sprach Walter Walter vom Studio Oberösterreich mit dem Direktor der Neuen Galerie Linz, Peter Baum.
Herr Direktor Baum, Sie haben die ganze Galerie ausgeräumt, um dem Werk Herbert Bayers Platz zu machen.
Hat Bayer eine so große Bedeutung, dass man ihm so viel Platz einräumt, dass man also, weiß ich, Kokoschka oder Kubin oder so etwas ausräumt, um Bayer herzeigen zu können?
Ich würde nicht unbedingt jetzt einen Gegensatz daraus machen.
Die Bedeutung des Künstlers für Österreich und für die verschiedensten Strömungen innerhalb der Weltkunst, und damit meine ich jetzt nicht nur den engen Bereich der Malerei, sondern vor allem auch die Gebrauchskrafik, die Typografie,
kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Es ist ja seltsam, dass man Herbert Bayer bei uns fast nicht kennt.
Es sind einige wenige Spezialisten, die über sein Wirken wissen, aber bedingt durch die große Entfernung zu den USA und die Jahrzehnte, die dazwischen lagen, mag das seinen Grund haben.
Man muss Herbert Bayer seinem Wirken auf diesen vielen Gebieten gerecht werden und das versuchte diese Ausstellung
indem sie einen umfassenden Querschnitt durch das Gesamtwerk bietet.
Sie sagten sein Wirken auf den vielen Gebieten.
Man hat den Eindruck, dass der Künstler sehr vielseitig ist, dass sich aber andererseits nicht irgendwie zerfleddert in seiner Tätigkeit, sondern wirklich alles ein Werk ist.
Ja, man kann auch diese sozusagen fortgesetzte Gesinnung oder diese Haltung in seinem Werk feststellen, was mir besonders wichtig erscheint.
Gerade dadurch hebt sich ja sein Gesamtwerk von vielen Werken oder Werksperioden anderer Künstler ab, dass es eine innere Gewachsenheit und Kontinuität aufweist, die eben eine Haltung als Grundlage besitzt.
Es sind also nicht modische Attitüden, die hier zum Tragen kommen, sondern es sind Erkenntnisse, die im Verlauf von Jahrzehnten heranwuchsen und die sich verändert haben.
Und Bayer hat hier auch immer wieder entsprechend den jeweiligen Bedingungen der Zeit reagiert.
Man kann hier abstecken, einzelne Bereiche, wie etwa die Gebrauchsgrafik, wo er schon
um das Jahr 1930 Leistungen vollbracht hat, wie sie erst heute zum Tragen kommen.
Auf dem Gebiet der Ausstellungsgestaltungen hat sich Bayer Methoden und Techniken bedient, die wirklich erst in den letzten Jahren und Jahrzehnten entsprechend Verbreitung fanden.
Und man muss sich immer wieder erinnern, dass ja das Bauhaus, an dem Bayer als Meister und vorher als Schüler wirkte, hier ganz wichtige Impulse setzte.
Nun ist er 76 Jahre alt, lebt in Kalifornien.
Was macht er noch?
Bayer hat gerade in den letzten Jahren ein sehr reiches Werk, auch an Anzahl der Bilder, reiches Werk geschaffen.
Er hat sein großes Architekturbüro zurückgelegt.
Er hat jetzt nur meinen kleinen Mitarbeiterstab, um sich eher diesen intimen Dingen hinzugeben, denen seine besondere Vorliebe gehört hat und auch heute gehört.
Es sind also jeweils pro Jahr annähernd 60 bis 80 Bilder entstanden, mitunter sogar mehr, und eine Reihe von Serigraphien, also von Siebdrucken in vielen Farben, und Herbert Bayer hat bedingt durch seine Geschäftsverbindungen zu großen Galerien eine Reihe von wichtigen Einzelausstellungen in aller Welt in den letzten Jahren gehabt.
Die neue Galerie Linz zeigt also bis 12.
Juni Werke des Avantgardisten Herbert Baier.
Und wir, meine Damen und Herren, beenden nun das Mittagsschnall drei Minuten vor 13 Uhr mit Kurzmeldungen.
Finnland.
Das Fünf-Parteien-Koalitionskabinett der linken Mitte, die einzige gewählte westeuropäische Regierung mit Beteiligung der Kommunisten, ist heute wegen Differenzen über die Wirtschaftspolitik zurückgetrieben.
Ministerpräsident Myrtonen, ein Mitglied der Zentrumspartei, überreichte Präsident Kekunen die Demission, nachdem die Kommunisten eine Vorlage zum Ausgleich des Staatshaushaltes abgelehnt hatten.
Italien.
Wie ein URF-Mitarbeiter aus dem Erdbebengebiet berichtete, werden bedauerlicherweise von Wünschlerroutengängern und unverantwortlichen Personen immer wieder neue Beben angekündigt.
Der Korrespondent machte darauf aufmerksam, dass Verbreiter solcher alarmierender Gerüchte unter Umständen zu Freiheitsstrafen bis zu einem halben Jahr verurteilt werden können.
Österreich.
Die Vertreter der Sozialpartnerschaft haben sich grundsätzlich über die Marktordnungs- und Wirtschaftslenkungsgesetze geeinigt.
Die Freiheitliche Partei bezeichnete heute in ihrer Klausurtagung den Kompromiss zwischen den Sozialpartnern als fraglich und bedauerte, dass es bei der Marktordnung zu keiner grundsätzlichen Neuordnung komme.
Im Zusammenhang mit den Beratungen im zuständigen Parlamentarischen Unterausschuss hat sich heute die Möglichkeit einer Einigung über die Lösung der Kärntner-Minderheiten-Probleme abgezeichnet.
Sprecher des Rates der Kärntner Slowenen und des Bundeskanzleramtes erklärten im Mittagsjournal übereinstimmend, die derzeitige Situation lasse die Hoffnung auf eine Einigung offen.
Das Anfang dieser Woche bekannt gewordene deutsch-schweizerische Gutachten über Missstände beim Bau des allgemeinen Krankenhauses in Wien hat bereits zu Konsequenzen geführt.
Wie das neue Direktorium dieses Projekts heute bei einer Pressekonferenz in Wien erklärte, sei aufgrund dieses Gutachtens die geplante Bettenanzahl reduziert und das Wirtschaftsgebäude verkleinert worden.
Eine Lösung des Kantinenproblems in den österreichischen Kasernen forderten heute die sozialistischen Offiziere und Beamten des Bundesheeres bei ihrer Jahreshauptversammlung.
Den Grund, wer dienen soll, die Möglichkeit gegeben werden, Waren zu verbilligten Preisen zu beziehen und ihre Freizeit in Räumen zu verbringen, die in ihrer Einrichtung und Ausstattung den Offizierskasinos entsprechen.
Nach Verlassen des österreichischen Bundesgebietes hat heute der bulgarische Ministerpräsident Todorov in einem Telegram an Bundeskanzler Kreisky für die Gastfreundschaft während seines Staatsbesuches in Österreich gedankt.
Weiter sprach Todorov die Überzeugung aus, dass sein Besuch zur weiteren Festigung der guten Beziehungen zwischen Österreich und Bulgarien beitragen werde.
Diese Kurzmeldungen standen am Ende unseres Mittagschanals.
Die Redaktion meldet sich dann wieder um 18.15 Uhr im Programm Österreich 1 mit dem Abendschanal.
"Die Bauern schmierten bereits die Achsen ihrer Traktoren für die Fahrt nach Wien"
Mitwirkende:
Adler, Hans [Gestaltung]
Datum:
1976.05.13 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 70er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
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