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KI-generiertes Transkript
Die Zeit, in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Der aktuelle Dienst ist wieder am Wort zur Mittagsstunde.
Guten Tag, verehrte Damen und Herren.
Für Redaktion und Technik begrüßt Sie Adolf Poindl.
Heute Mittag dominiert die Außenpolitik.
Der sowjetische Staats- und Parteichef für drei Tage in Bonn hat um 11 Uhr seine politischen Gespräche mit dem deutschen Bundeskanzler Schmidt aufgenommen.
Wir nehmen gleich nach den Nachrichten Kontakt mit unserem Bonner Korrespondenten auf.
Und wir informieren dann über die Erwartungen, die man in der internationalen Presse in dieses Treffen setzt.
Israels Innenminister Burg informierte in Wien über das Ergebnis seiner gestrigen Unterredung mit Bundeskanzler Kreisky.
Wir bringen ein Interview mit dem Minister.
Und aus Österreich kommen dann folgende Inlandsbeiträge hinzu.
Die Volkspartei berichtet über die zweite innerparteiliche Urabstimmung.
Noch keine Einigung über Gehaltsforderungen der Handelsangestellten.
Handelsminister Staribacher legt Energiebericht 1981 vor.
Und Wetterkapriolen bringen Gefahren für Personen mit Kreislaufschwäche und Herzkrankheiten.
Ein Gespräch mit Dozent Dr. Niederberger.
Die Kulturredaktion gedenkt des gestern verstorbenen Burgschauspielers Fred Hennings.
Und sie spricht mit Günter Grass, der zurzeit in Österreich ist.
Zunächst aber zurück zur Weltpolitik.
Die Nachrichten liest heute Peter Fichner, verantwortlicher Redakteur ist jetzt Rainer Warnecke.
Bundesrepublik Deutschland.
Der sowjetische Staats- und Parteichef Brezhnev ist heute Vormittag in Bonn mit Bundeskanzler Schmidt zu einem ersten Arbeitsgespräch zusammengetroffen.
Vor dem Kanzleramt wurde der sowjetische Gast mit militärischen Ehren begrüßt.
Wichtigstes Thema der deutsch-sowjetischen Unterredung werden Begrenzung und Kontrolle der Atomraketenrüstung in Europa sein.
Der deutsche Bundeskanzler will Brezhnev davon überzeugen, dass bei den am 30.
November in Genf beginnenden sowjetisch-amerikanischen Verhandlungen Kompromisse Moskaus nötig seien.
Außerdem will Schmidt darauf hinweisen, dass die NATO Ende 1983 auf jeden Fall mit der Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Europa beginnen wird, sollten die Rüstungsbegrenzungsverhandlungen zu keinem Ergebnis geführt haben.
Das sowjetische Parteiorgan Pravda betont heute die Bedeutung des Brezhnev-Besuchs in Moskau bzw.
in Bonn.
In dem Artikel heißt es, angesichts der Besorgnisse der Menschheit über die militärischen Gefahren sei die Visite mehr als ein Arbeitsbesuch.
Sie sollte auch die Stagnation in den Ost-West-Beziehungen beseitigen.
Jugoslawien.
Die Parteizeitung Borba würdigt heute die Abrüstungsvorschläge des amerikanischen Präsidenten Reagan.
In dem Artikel wird die von Reagan vorgeschlagene sogenannte Nulllösung bei der Raketenabrüstung als langfristig bedeutend bezeichnet und die Hoffnung geäußert, dass die Bemühungen um neue Verhandlungen ein positives Ergebnis bringen.
Die Vorschläge der USA könnten von der Sowjetunion weder zurückgewiesen noch übergangen werden, meint das jugoslawische KP-Organ.
Österreich.
Die ÖVP hält heute eine Sitzung ihres wirtschaftspolitischen Rates ab.
Dabei erklärte der Vorstand des Institutes für Wirtschaftswissenschaften der Wiener Universität, Streisler, das Budget für 1982 enthalte nicht nur keine Beschäftigungsimpulse, sondern lasse die Annahme berechtigt erscheinen, dass es sogar zu einer Senkung des Beschäftigungsniveaus beitragen werde.
Zur Zinsentwicklung sagte Streisler, dass die Marktzinssätze nach Abzug der Inflationsrate derzeit bei etwa 8% liegen.
Wenn man eine längerfristige Inflationserwartung von 5% pro Jahr zugrunde lege, betrage der reale Kontokorrentzins 10%.
Der Finanz- und Budgetausschuss des Parlaments setzt heute seine Beratungen über den Bundeshaushalt für 1982 mit der Budgetgruppe Handel fort.
Der Energiesprecher der ÖVP und Vorsitzende des Handelsausschusses, Abgeordneter Staudinger, erklärte am Vormittag in einem Pressegespräch, die im Unterausschuss weitgehend erzielte Einigung in der energiepolitischen Frage, werde nun durch das Verhalten der SPÖ gefährdet.
Das energiepolitische Paket soll ein modernes Fernwärmewege- und Wirtschaftsrecht sowie ein Gaswege- und Wirtschaftsrecht enthalten und mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Nunmehr wolle Handelsminister Staribacher diese Neuregelung mit einfacher Mehrheit als Teil einer Gewerbeordnungsnovelle beschließen, kritisierte ÖVP-Abgeordneter Staudinger.
Der politische Direktor des ÖVP-Klubs Bergmann befürchtet, dass die Oberstaatsanwaltschaft für Wien, Niederösterreich und Burgenland zu einer Filiale des Zentralsekretariats der Sozialistischen Partei werden könnte.
Anstelle des in Pension gehenden Oberstaatsanwaltes Pausa will Justizminister Broder dem bisherigen Leiter der Wiener Staatsanwaltschaft Otto F. Müller vorschlagen, ein Mann, der nach Meinung Bergmanns sein Amt seit Jahren zugunsten der SPÖ missbraucht habe.
Müller habe unter anderem Verfahren gegen den heutigen Herausgeber der sozialistischen Arbeiterzeitung Connection gegen korruptionsverdächtige Wiener Gemeindebeamte beim Bau des Weststadions sowie gegen den ehemaligen Verteidigungsminister wegen Neutralitätsgefährdung und gegen Ex-Vizekanzler Androsch wegen eines Willenkredits eingestellt, kritisiert Bergmann.
Andererseits habe Müller die Möglichkeit einer Telefonüberwachung der Zeitschrift Profil überlegt.
Eine Bestellung Müllers zum weisungsberechtigten Chef von 100, der 194 österreichischen Staatsanwälte, meinte er, wäre eine Provokation.
Als Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen zur 90.
Wiederkehr des Geburtstages des früheren Bundeskanzlers Julius Raab wird heute in der ÖVP-Zentrale in der Wiener Kärntner Straße eine Raab-Ausstellung eröffnet.
In einer Vorpräsentation sprach ÖVP-Generalsekretär Lanner von zwei Schwerpunkten der Ausstellung.
Einerseits Raab als den Freiheitskanzler herauszustellen, andererseits den Raab-Kamitz-Kurs, bei dem der Wirtschaftsaufschwung nicht durch Steuererhöhungen, sondern durch Steuersinkungen eingeleitet worden sei.
Die gestrige Unterredung zwischen Bundeskanzler Kreisky und dem israelischen Innenminister Burk hat keine Annäherung der Standpunkte gebracht.
Kreisky sagte nach dem Gespräch, er habe die Hoffnung, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen Österreich und Israel eines Tages überbrückt werden können.
Burk hob hervor, dass beide Seiten von der Notwendigkeit eines Friedens Israels mit der arabischen Bevölkerung überzeugt seien.
Polen.
Ein neuer Konflikt ist in Polen ausgebrochen.
Die Polizei hat in der Wohnung des Dissidenten Curon eine Versammlung aufgelöst, an der auch prominente Gewerkschaftsmitglieder teilnahmen.
Dabei wurde eine Proklamation beschlagnahmt, in der die Entmilitarisierung Mitteleuropas einschließlich Polens gefordert wird.
Außerdem werden Freiheit der Äußerung politischer und sozialer Überzeugung, Schaffung eines Systems der parlamentarischen Demokratie und Garantie des Privateigentums verlangt.
Bundesrepublik Deutschland.
Nicht nur Österreich, sondern auch die Bundesrepublik Deutschland ist mit dem Problem einer ständig steigenden Zahl von Flüchtlingen aus Polen konfrontiert.
Im Grenzdurchgangslager Friedland haben sich in der vergangenen Woche 955 Flüchtlinge aus osteuropäischen Ländern gemeldet.
941 davon kamen aus Polen.
Dänemark.
Der Gründer der Dänischen Fortschrittspartei, der Steuerrebell Morgens Slystrup, ist heute von einem Gericht in Kopenhagen wegen Steuerhinterziehung zu einer Gefängnisstrafe von vier Jahren ohne Bewährung verurteilt worden.
Gliestrup muss ferner mehrere Millionen Kronen Geldstrafe zahlen sowie Steuernachzahlungen leisten.
Der Prozess war mit sieben Jahren der längste in der dänischen Justizgeschichte.
Gliestrup prangert seit mehr als zehn Jahren das dänische Steuersystem an, das er für ungerecht und zu restriktiv hält.
Politisch konnte er sich nicht durchsetzen.
Bei den jüngsten Kommunalwahlen hat seine Partei empfindliche Verluste erlitten.
Im Parlament ist die Fortschrittspartei derzeit mit 20 Abgeordneten vertreten, muss aber ebenfalls mit Einbußen bei den nächsten Wahlen rechnen.
Großbritannien.
Entgegen ersten Meldungen hat der Bombenanschlag auf eine Kaserne in London heute Vormittag kein Menschenleben gefordert.
Zwei Frauen erlitten Verletzungen.
Nach Meinung der Behörden wurde die Bombe von Angehörigen der irischen Republikanischen Armee zur Explosion gebracht.
In den vergangenen vier Wochen sind in London drei Personen durch Sprengstoffanschläge ums Leben gekommen, zu denen sich die IRA bekannt hat.
Der heutige Anschlag fällt zeitlich mit dem von radikalen Protesten in Nordirland aus Protest gegen die Politik der Londoner Regierung angekündigten Aktionstag zusammen.
USA.
Der Konflikt zwischen Präsident Reagan und dem Kongress in der Budgetfrage hat sich verschärft.
Ungeachtet der Androhung eines Vetos durch Reagan haben Repräsentantenhaus und Senat ein Haushaltssicherungsgesetz beschlossen, das Einsparungen in Höhe von 2% vorsieht.
Reagan hat dagegen 4% verlangt, um eine noch größere Staatsverschuldung zu vermeiden.
Das Ausnahmegesetz war notwendig geworden, weil der Kongress die für das Budgetjahr 1981-82 vorgesehenen Mittel noch nicht genehmigt hat.
Dadurch ist die Regierung theoretisch zahlungsunfähig.
Der Präsident hat gedroht, alle Aktivitäten der Regierung einzustellen.
Als erste Maßnahme sollen rund 400.000 der 2 Millionen Bundesangestellten ohne Fortzahlung ihrer Gehälter vorübergehend außer Dienst gestellt werden.
Und nun das Wetter.
Der Alpenraum steht unter schwachem Hochdruckeinfluss.
Mit der herrschenden west- bis südwestlichen Strömung wird sehr milde Luft herangeführt.
Die Aussichten bis morgen früh.
Meist aufgelockert bewölkt, gebietsweise auch heiter.
Nur im Norden und Osten zeitweise durchzugstärkere Wolkenfelder.
Schwacher bis mäßiger Wind aus westlichen Richtungen.
Tageshöchsttemperaturen 10 bis 17 Grad, Frühtemperaturen minus 2 bis plus 9 Grad.
Die Aussichten für morgen.
Am Morgen häufig Bodennebel außerhalb der Nebelzonen bzw.
nach Nebelauflösung, zunächst meist heiter bis wolkig.
Im weiteren Tagesverlauf von West nach Ost fortschreitende Bewölkungszunahme und nachfolgend Einsetzen von Regen, beginnender Temperaturrückgang, mäßiger bis lebhafter Westwind, Frühtemperaturen minus 2 bis plus 9 Grad, Tageshöchstwerte 9 bis 15 Grad.
Die Wettermeldungen von 12 Uhr.
Wien, wolkig, 16 Grad, Westwind 15 kmh.
Eisenstadt, heiter, 13 Grad, Ostwind 3.
Linz, heiter, 10 Grad, Westwind 3 kmh.
Salzburg, heiter, 11 Grad, Südostwind 10.
Innsbruck, heiter, 8 Grad, Windstill.
Bregenz, Nebel, 6 Grad, Windstill.
Graz, heiter, elf Grad, windstill.
Klagenfurt, stark bewölkt durch Hochnebel, ein Grad, windstill.
Zwölf vor zwölf war es gerade.
Wir beginnen mit der ausführlicheren Berichterstattung im Mittagsjournal.
Brezhnev in Bonn, das stellt natürlich alles andere in den Schatten.
Vor etwas mehr als einer Stunde hat die erste offizielle Gesprächsrunde Schmidt-Brezhnev begonnen und niemand zweifelt daran, dass das Thema Rüstungsbegrenzung oder Rüstungsabbau dabei Vorrang haben wird.
Der deutsche Bundeskanzler hat die Absicht, auf die Kompromissbereitschaft der beiden Supermächte zu drängen.
In einer Woche beginnen ja in Genf Verhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion darüber.
Schmidt hat vorher angekündigt, er werde darauf hinweisen, dass in spätestens zwei Jahren mit der Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Europa begonnen werden wird, sollten sich Moskau und Washington nicht auf ein Gleichgewicht einigen können.
Der 74-jährige Brezhnev, der mit seinem Bonn-Besuch die erste Reise in den Westen seit der sowjetischen Afghanistan-Invasion unternommen hat, ist zum dritten Mal in der Bundesrepublik Deutschland.
Der erste Besuch fand im Mai 1973 statt, der zweite 1978, ebenfalls im Mai.
Unser Bonner Korrespondent Paul Schulmeister fasst die bisherigen Ereignisse zusammen.
Brezhnev ist ja bereits gestern Abend in Bonn eingetroffen.
Das Wetter spielte mit.
Bei Sonnenschein und nur leicht bedecktem Himmel fuhr Leonid Brezhnev kurz vor 11 Uhr in einem gepanzerten Mercedes 600 im Hof des Bonner Kanzleramtes vor.
Tausende Polizisten hatten die Fahrtstrecke vom Wasserschloss Gümnich aus abgesichert, wo der sowjetische Staats- und Parteichef wie bereits 1978 logiert.
Unter dem Blitzlichtgewitter der Fotografen und den Augen hunderter Journalisten aus aller Welt öffnete sich der Wagenschlag.
Von seinem Adjutanten gestützt stieg der 74-Jährige aus.
Er machte einen leicht angegriffenen Eindruck, hatte gewisse Atemschwierigkeiten.
Bundeskanzler Schmidt mit der unvermeidlichen Hamburger Lotsenmütze am Kopf begrüßte ihn.
Dann Vorstellung der in langer Schlange angetretenen deutschen Delegationsmitglieder, von Außenminister Gentscher und anderen Kabinettsmitgliedern bis zu hohen Fachbeamten.
Meldung der angetretenen Ehrenformation, Hymnen.
Es ist der dritte Besuch Brezhnevs in Bonn.
In keiner westlichen Hauptstadt war er so heftig.
Allein das zeigt den außerordentlich hohen Stellenwert, den die Bundesrepublik für die Sowjetunion hat.
Überall sonst ist der Ost-West-Dialog seit der Afghanistan-Invasion eingefroren.
Hier funktioniert er noch halbwegs, wie der jüngste Abschluss des gewaltigen Erdgasröhrengeschäfts demonstriert hat.
Die Westdeutschen in der höchstgerüsteten Zone der Welt am eisernen Vorhang leben, wollen die Früchte der Entspannung behalten.
Das macht sie für Moskau gerade in der gespannten Weltlage von heute interessant, weil die Sowjets von Bonn als wichtigsten NATO-Alliierten in Europa Einfluss auf Washington erwarten.
Das aber wieder macht Schmidts Rolle so schwierig, weil er jeden Anschein einer neutralen Vermittlerfunktion vermeiden muss.
Bonn hat gegen schwere Bedenken aus Washington das Erdgasgeschäft mit der Sowjetunion durchgesetzt.
Bonn strebt in der Nachrüstungsfrage bereits recht offen auf einen Kompromiss zu, den die Amerikaner vorerst noch ablehnen.
Und Schmidt will mit einem atmosphärisch gelungenen Gesprächsverlauf in Bonn den Sinn eines Gipfeltreffens demonstrieren, dass die USA, was eine Begegnung zwischen Reagan und Brezhnev betrifft, noch für weitaus verfrüht halten.
Schmidts Gespräche mit Brezhnev sind zwar keine Verhandlungen, der deutsche Kanzler will die Abrüstungsposition des Westens erläutern und nach Kompromissmöglichkeiten bei den Sowjets forschen, doch die Begegnung hat für Schmidt gleichwohl Züge einer Gratwanderung mit der Gefahr der Überschätzung des deutschen Eigengewichts.
Nach dem militärischen Zeremoniell, das vom Protokoll gar nicht vorgeschrieben wäre, da es sich um einen Arbeits-, keinen Staatsbesuch handelt, und nach einem kurzen Fototermin im Foyer des Bundeskanzleramtes begann um 11 Uhr die erste Plenarsitzung der beiden Delegationen.
In dem Positionsaustausch wollte die Bonner Seite gleich die Hauptpunkte ansprechen.
Eine Lösung des Afghanistan-Problems und einen Abbau der sowjetischen Überlegenheit bei Mittelstreckenraketen, von der Schmidt tatsächlich mit großer Sorge eine zunehmende politische Erpressbarkeit Westeuropas in den nächsten Jahren befürchtet.
Ohne eine Lösung dieser Probleme, die das Ost-West-Vertrauensklima fast völlig zerstört hätten, ist nach Bonner Ansicht eine Fortsetzung der Entspannungspolitik und der Wirtschaftszusammenarbeit auf Dauer auch für die Westdeutschen nicht möglich.
ohne Einlenken der Sowjets, werde ab Ende 1983 nachgerüstet.
Es hängt sehr viel davon ab, wie weit es Schmidt gelingt, die Sowjets von dieser Entschlossenheit zu überzeugen.
Doch auch Moskau ist die innenpolitisch erschütterte Position Schmidts ebenso wenig verborgen geblieben, wie das gewaltige Anschwellen der Friedensbewegung.
Bereits zwei Millionen Unterschriften zählt der sogenannte Krefelder Appell gegen die NATO-Nachrüstung.
Die Kriegsfurcht, vor allem unter jüngeren Leuten, breitet sich aus und verstärkt defetistische Neigungen und eine Angststimmung des Lieber-Rot-als-Tot.
Nach einer Umfrage der Wickert-Institute glauben heute 63% der Westdeutschen, dass der Osten dem Westen militärisch überlegen sei.
Nur 21% nehmen ein Gleichgewicht an.
In dieser Stimmungslage, in der Psychologie eine entscheidende Rolle spielt, hat es Bundeskanzler Schmidt schwer.
Zu den Themen, die er heute Vormittag auch ansprechen wollte, zählt im Übrigen die Auswanderung von Russlanddeutschen.
Nach Angaben des Deutschen Roten Kreuzes gibt es insgesamt 220.000 Auswanderungswillige.
Doch Moskau hat die Ausreisezahl von 10.000 vor vier Jahren auf heuer weniger als 4.000 gebremst.
Erste Aufschlüsse über den Gesprächsverlauf im Kanzleramt wird am frühen Nachmittag eine Pressekonferenz geben.
Der sowjetische Staats- und Parteichef bleibt also drei Tage in Bonn.
Für Mittwoch ist ein gemeinsames Kommuniqué zu erwarten, das Aufschluss geben wird über das politische Ergebnis dieser Reise.
Die Absichten von Bonn und von Moskau sind zu erkennen.
Die deutsche Seite will auf Abrüstungsbereitschaft drängen, aber sie hat auch Interesse daran, die Beziehungen zum Osten offen zu halten.
Der Sowjetunion geht es vor allem darum, die Ost-West-Beziehungen zu beleben.
Alles fragt sich natürlich, welchen Erfolg die Bonner Gespräche haben werden.
Auch die internationale Presse tut das.
Franz Köstler hat einige Auszüge zusammengestellt.
Trotz aller Schwierigkeiten räumen in den meisten Zeitungen die Gespräche zwischen Brezhnev und Schmidt doch eine positive Wirkung auf die Ost-West-Beziehungen ein.
Vor allem wegen des direkten Interesses Deutschlands an der Entspannung.
So schreibt etwa der Berner Bund.
Die erklärte politische Absicht der Bonner Koalitionsregierung, in schwierigen Zeiten den Dialog mit der Sowjetunion nicht abreißen zu lassen, da fraglos kein Volk mehr unter einem Rückfall in den Kalten Krieg leiden würde als das deutsche,
wurde mit der erneuten Einladung an Brezhnev in die Tat umgesetzt.
Man sollte nie vergessen, dass Moskau das deutsch-deutsche Verhältnis dirigiert und die gegenwärtige Ruhe in und um Berlin mitbestimmt.
Ähnlich das svenska Dagbladet Stockholm.
Schmidt ist derzeit der einzige westeuropäische Politiker von Rang, der ein wirkliches Interesse an direkten Verhandlungen mit Moskau hat.
Schmidt und Brezhnev sind die zwei Politiker, die sich am meisten von der sogenannten Entspannung erhoffen.
Und sie sind auch die zwei, die daraus die meisten Vorteile ziehen könnten.
Die Londoner Times weist allerdings auf einen gewissen Interessenkonflikt zwischen Europa und den USA auch in der Entspannungsfrage hin.
In der Frühzeit der Entspannung gab es keinen Konflikt zwischen der deutschen Entspannungspolitik und den Interessen der Allianz, weil das Atlantische Bündnis die deutsche Ostpolitik voll unterstützte.
Ein offensichtlicher Konflikt ist vor allem wegen der amerikanischen Desillusionierung in Bezug auf die Entspannung entstanden, zu der die sowjetische Politik in Afrika, in Afghanistan und die Rüstung in Europa reichlich beigetragen haben.
Es ist jetzt Schmidts Aufgabe zu zeigen, dass europäische Bemühungen für einen Abbau der Spannungen in Europa ein Beitrag zur Sicherheit der Allianz sind und sie nicht unterminieren.
Auf diese Sonderstellung der deutschen Ostpolitik gehen auch die Stuttgarter Nachrichten ein.
Diese deutsche Verantwortung und damit eventuell auch einen Gegensatz zur Führungsrolle der USA im westlichen Lager aufzubauen, daran könnte den Sowjets umso mehr gelegen sein, als ihr direkter Gesprächsfaden zu Washington auf höchster Ebene mit der Wahl Reagans vorerst gestört ist.
Man darf jedoch davon ausgehen, dass Moskau bei aller Wichtigkeit, die es den sowjetisch-deutschen Beziehungen, insbesondere in der Wirtschaft zuordnet, seine Kontakte zu Bonn stets im Rahmen des in den letzten Jahren so kompliziert gewordenen Ost-West-Verhältnisses legt.
Die meisten deutschen Zeitungen widmen ihre Kommentare heute den Demonstrationen und Protestaktionen, die im Zusammenhang mit dem Brezhnev-Besuch gestern in Bonn stattgefunden haben.
So schreibt die Welt,
Es kann sein, dass die Politiker, die in Bonn jetzt über den roten Teppich schreiten, von der Not der Freiheit nicht beeindruckt sind.
Auch der Volkskrieg in Afghanistan mag für sie zu den Minderheitsveranstaltungen zählen.
In Brezhnevs Machtgleichung jedenfalls scheinen Randtaten wie Afghanistan, die Dissidenten, ja sogar Polen und demonstrierende Rumänen nicht auf.
Und die Stuttgarter Zeitung meint schließlich,
In der Tat würde sich Brezhnev gewaltig täuschen, wenn er glaubte, die Sowjetunion habe mit einem Schlag hunderttausende von Verbündeten in Westeuropa gewonnen.
Doch so berechtigt die Proteste im Einzelnen auch sind, ist es doch für die Gespräche entscheidend, dass sie in aller Ruhe und der gebotenen Nüchternheit geführt werden, die einer brisanten Situation angemessen sind.
Das waren Auszüge aus Kommentaren ausländischer Zeitungen zum Bonn-Besuch des sowjetischen Staats- und Parteichefs Brezhnev.
Die mit Interesse erwartete Zusammenkunft Bundeskanzler Kreiskis mit dem israelischen Innenminister Burg in Wien hat gestern nach Mitteilung Kreiskis keine Annäherung der Standpunkte gebracht.
In den entscheidenden Fragen, wie etwa dem Palästinenser-Problem, sei man sich nicht näher gekommen, hob Gaisky hervor.
Dennoch hoffe er, dass die verschiedenen Standpunkte einmal überbrückt werden können.
Die PLO, die Palästinensische Befreiungsfront, werde von Österreich nach wie vor als Repräsentant der Palästinenser angesehen.
Dieses zweistündige Gespräch in Wien deshalb als nutzlos oder als Fehlschlag abzutun, das wäre aber falsch.
Burg hat heute in einer Pressekonferenz in Wien seinen Standpunkt zu den strittigen Fragen dargelegt.
Roland Machatschke berichtet.
Keine direkten Aussagen über den Verlauf seines gestrigen Gesprächs mit Bundeskanzler Kreisky, aber sehr deutliche Erklärungen über die Standpunkte der Regierung Begin zum Themenkomplex Nahost.
Der israelische Innenminister Josef Burge wies sich bei seiner Pressekonferenz als gewiegter Verbaltaktiker.
Israel werde seine Verpflichtungen aus dem Camp David Friedensvertrag mit Ägypten erfüllen und die restlichen 20 Prozent des besetzten Sinai zurückgeben, obwohl einige Araber Israel zu provozieren suchten, das nicht zu tun, damit sie dann über Israel verbal herfallen können.
Die zweite Verpflichtung von Camp David, die Gespräche über Autonomie der Palästinenser, wird im Dezember auf Expertenebene weitergeführt.
Aber, so Josef Burg, es gebe Probleme, für die sich derzeit keine Lösung absehen lässt.
Ein solches Problem ist sicherlich Jerusalem, das Israel nie mehr aus der Hand geben will, auch nicht teilweise.
Für uns ist Jerusalem die ewige in Gebeten, in Träumen, in Tränen,
erhaltener Hauptstadt durch Jahrtausende gewesen.
Es ist unvorstellbar, dass diese Stadt geteilt werden soll.
Das Wort Jerusalem, und ich sage jetzt kein theologisches Argument, obwohl ich der Nationalreligiösen Partei angehöre, sondern ein historisch-literarisches Argument, das Wort Jerusalem kommt im Alten Testament 656 Mal vor und im Koran kein einziges Mal.
Ich betone, das ist kein theologisches Argument, sondern ein literarisch-historisches Argument.
Wie gesagt, im Alten Testament Jerusalem ungefähr 660 Mal, im Koran kein einziges Mal.
Es ist unvorstellbar, dass Jerusalem geteilt wird.
Ich kenne Berlin als geteilte Stadt.
Ich habe dort studiert, habe Glück gehabt, bin im August 1939 noch weg.
bin offiziell wieder 1972 dort gewesen.
Ich glaube, Europa sollte verstehen, was eine geteilte Stadt heißt.
Man kann das auch in Wien verstehen, wo nur vier in einem Jeep fuhren, nach dem anderen System nicht, nach dem System Berlin, wo die Stadt geteilt wurde, oder nach dem System Wien.
Anscheinend kommt es irgendwie besser raus hier, wie Sie ja selbst wissen.
Dann kam Minister Burg auf den arabischen Terror zu sprechen.
Für ihn gibt es den Unterschied zwischen gemäß
und radikalen Palästinenser nicht.
Er gebrauchte das Bild von den Radikalen, die fünf Kugeln abschießen und den Gemäßigten, die nur eine Kugel abfeuern.
Weniger als das aber nicht.
Die PLO ist für Burg eine Terrororganisation.
Total ablehnend ist auch die Haltung der israelischen Regierung zum Friedensplan des saudi-arabischen Kronprinzen Fahd, der seinerseits von radikalen arabischen Staaten abgelehnt wird.
Der Fachplan wird auf der Tagesordnung der arabischen Gipfelkonferenz stehen, die morgen in Fez in Marokko beginnt.
Ich habe das größte Mikroskop benutzt, das ich finden konnte und habe keinerlei Frieden in diesem Plan gefunden.
Ich habe das Wort Israel in den acht Punkten des Fahit-Plans zweimal erwähnt gesehen.
Und dann sank es in die Anonymität.
Das Wort Israel erscheint einmal, wenn darüber gesprochen wird, dass Israel alle Gebiete, die es seit 67, jene sagen, okkupiert, meine Frau würde sagen, befreit haben, dass alle diese Gebiete ab 67 zurückgegeben werden müssen.
Warum ich sagte, meine Frau würde sagen, befreit, meine Frau ist siebte Generation in Palästina geboren,
in Hebron und sie versteht nicht, warum sie nicht das Recht oder ihre Kinder nicht das Recht haben sollten, dort zu wohnen.
Das Wort Israel wird, wie gesagt, im Saudi-Friedensplan, Friedensplan bei mir nur mit Anführungsstrichel in diesem Zusammenhang, erwähnt in Bezug auf die Rückgabe der seit 67, ich zitiere, eroberten Gebiete, besetzten Gebiete,
Die Worte sind nicht aus meinem Wörterbuch.
Das Wort Israel wird erwähnt, wenn gefordert wird, die sozusagen illegalen Siedlungen abzubrechen und aufzugeben.
Darüber hinaus kommt in den acht Punkten Fahiz das Wort Israel überhaupt nicht mehr vor.
Es soll angeblich gemeint sein,
in einem Paragraf, der spricht von dem Rechte der Nationen in der Region in Frieden zu leben.
Sehr zurückhaltend war Josef Burg, was sein gestriges Gespräch mit Bundeskanzler Kreisky betrifft.
Es habe Kaffee gegeben und er habe Kreisky ein Buch über Bürgermeister Luege und die Juden mitgebracht und er hoffe, dass er Zeit findet, es zu lesen.
Jeder Jude könne sich definieren, wie er wolle.
Die Geschichte des 20.
Jahrhunderts habe aber gelehrt, dass auch der getaufte Jude als Jude betrachtet wird.
Mit Kreisky sei er zum ersten Mal vor sieben Jahren zusammengetroffen, in einer Runde mit Ministerpräsidentin Golda Meir, als Kreisky von Gesprächen in Ägypten und Syrien kam und den Israelis berichtete.
Er kam zurück und sagte, es ist das erste Mal, dass ich die Araber über Frieden sprechen höre.
Ich hoffe, dass Sie es auch meinen.
Das war vor sieben Jahren.
Ich habe das Vergnügen gehabt, zweifelhafte Vergnügen, dieses Zitat zu wiederholen.
Denn, wie Golda, das ich schon zitiert habe, Golda mir ja immer zu sagen pflegte, wenn die Araber nicht bereit sind, mit uns über Frieden zu sprechen, wie dürfen wir annehmen, dass sie bereit sind, mit uns in Frieden zu leben?
Aber, was die Ägypter anlangt,
Wir sprechen und wir haben unterschrieben.
Das ist die großartige Sache, die man nicht kaputt gehen lassen darf.
Das ist unsere Aufgabe.
Sofern im Bericht von der Pressekonferenz des israelischen Innenministers Josef Burg in Wien und damit zurück ins Funkhaus.
Und die Zeit drängt in der zweiten Hälfte des Journals.
Es ist ja bereits 12.29 Uhr, sollen noch Platz finden.
Handelsminister Starrybacher legt Energiebericht 1981 vor.
Noch keine Einigung über Gehaltsforderungen der Handelsangestellten.
Und die Volkspartei berichtet über die zweite innerparteiliche Urabstimmung sowie im Kulturteil des Journals ein Interview mit Günter Grass und ein Nachruf auf den verstorbenen Burgschauspieler Fred Hennings.
Zunächst aber noch einmal zurück zum Wetter.
das wieder einmal verrückt spielt und uns statt Schnee blühende Frühlingsblumen beschert.
16 Grad Wärme in Wien haben wir ja gerade gehört.
Diese Wetterkapriolen helfen einerseits sparen Heizkosten nämlich, sie bringen aber andererseits Gefahren mit sich.
Gefahren für nicht ganz gesunde Mitmenschen.
Das betrifft den Kreislauf ebenso wie den Verdauungstrakt, besonders aber natürlich das Herz.
Die Rettungsstellen haben Hochbetrieb, und das seit Tagen.
So meldet die Herzambulanz Wien 100 Prozent mehr Patienten als sonst.
Dabei gibt es viele, die die ersten Warnzeichen des Organismus missachten.
Karl Jakowski spricht darüber mit dem Oberarzt der Kardiologischen Universitätsklinik in Wien, Dozent Dr. Manfred Niederberger.
Herr Dozent Niederberger, das Wetter spielt in den letzten Tagen verrückt.
Es wurde um 15 Grad wärmer.
Hier in der Herdstation der Wiener Universitätsklinik laufen die Telefone heiß.
Es werden immer mehr Patienten eingeliefert.
Sind diese Beschwerden der Patienten echt oder sind hier auch
Überreaktionen?
Ich glaube nicht, dass Überreaktionen das sind, wenn wir uns auch natürlich davor hüten müssen, alles auf das Wetter abzuschieben.
Es gibt keinen Zweifel daran, dass Herzkrankheiten durch bestimmte Wetterbedingungen verschlechtert werden können, dass manchmal auch Symptome erstmalig auftreten.
Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen, die zeigen, dass bestimmte Wetterlagen, die komplex sind und durch bestimmte Messungen erfasst werden können,
sich insofern ungünstig auswirken, als entweder der Herzschmerz bei Erkrankungen der Herzkranzgefäße stärker auftritt oder die Belastungsdyspnoe, also die Kurzatmigkeit, welche bei Belastungen auftritt.
Gibt es hier eine gefährdete Personengruppe?
Im Prinzip sind alle Personen gefährdet, bei denen ein höhergradiges Maß einer Herzkrankheit schon besteht.
Das Maß dieser Herzkrankheit muss man mit Untersuchungen, zum Beispiel mit Belastungstests und mit zusätzlichen Möglichkeiten erfassen.
Es könnte natürlich auch sein, dass durch solche Witterungseinflüsse jetzt Personen auf Herzkrankheiten draufkommen, die sie bevor nie hatten.
Ja, erstens waren starke Schwankungen der Wetterlagen in der letzten Zeit da und wir wissen, dass besonders der massive Wechsel von Bedeutung ist.
Sei es in der Temperatur, sei es in der Luftfeuchte, sei es in anderen Messgrößen.
Dazu kommt auch noch, dass kaltes Wetter
kalte Temperaturen gerade bei der typischen koronaren Herzkrankheit dazu führt, dass Herzschmerzen verstärkt auftreten.
Und da kann es sein, dass man dieses Symptom des Herzschmerzes zum ersten Mal registriert.
Herr Dozent Niederberger, was sollten nun Personen, die gefährdet sind und Personen, die einfach dieses Wetter spüren und unerträglich finden, was sollten diese Personen tun?
Die klare, erste, einfache Antwort ist, zum Arzt gehen.
Die Symptome schildern, nicht zögern und sich untersuchen lassen.
Es gibt sehr spezifische Untersuchungsmethoden, mit denen die Herzkrankheiten nicht nur qualitativ, also bei der Frage nach dem, was liegt vor, sondern auch quantitativ mit der Frage, wie schwer ist die Herzkrankheit, untersucht werden können.
Man sollte also nicht den Fehler machen und diese Wettersituation, wenn man sich jetzt schlecht fühlt oder wenn man Schmerzen hat, diese Schmerzen einfach übergehen und sagen, das wird schon nichts machen.
Schmerzen sollte man sicher nicht übergehen.
Die gehören gut untersucht.
Wenn es sich um die allgemeinen anderen Beschwerden handelt, die ja schließlich jeder Mensch einmal hat, gewisse Müdigkeit oder eine Leistungsschwäche, dann muss man nicht unbedingt sofort übertreiben.
Aber wenn die Beschwerden immer wieder auftreten und wenn es sich um Schmerzen handelt, sollte man nicht zögern.
Heute Vormittag begannen in Bonn die Gespräche zwischen dem deutschen Bundeskanzler Schmidt und dem sowjetischen Parteichef Brezhnev.
Beide haben Herzschrittmacher eingesetzt.
Hat diese Wetterlage auf diese Personen Auswirkungen?
Das ist eine sehr schwierige Frage.
Eigentlich ist der Träger eines Herzschrittmachers, wenn es nur um den Rhythmus des Herzens geht, als gesund zu betrachten.
Es gibt heute Arten der Herzschrittmacher, die genau so funktionieren wie der eigene Herzrhythmus.
Auf der anderen Seite kann natürlich ein Schrittmacherträger eine andere Herzkrankheit auch haben.
Dann hat das Wetter eine große Bedeutung.
Den Herzschrittmacher selbst würde ich dafür nicht verantwortlich machen.
Dozent Dr. Niederberger von der Kardiologischen Universitätsklinik in Wien war der Gesprächspartner von Karl Jarkowski.
Rund 340.000 Handelsangestellte verfolgen zurzeit mit Spannung, wie sich ihre Gehaltsverhandlungen entwickeln.
Sie sind vor einer Woche ergebnislos abgebrochen, unterbrochen worden.
Die Handelsangestellten halten bei einer Forderung von 7,65 bzw.
7,9 % Teuerungsabgeltung, also einer Steigerung der Kollektivvertragsgehälter, wobei die unteren Gehaltsgruppen unter die höhere Forderung fallen.
Die Gewerkschaft der Privatangestellten an der Spitze der Obmann der Sektion Handel und der Leitende Sekretär Freitag haben am Vormittag in Wien eine Pressekonferenz gegeben.
Michael Kerbler.
Fast könnte man von einem alljährlich wiederkehrenden Ritual bei den Gehaltsverhandlungen der Handelsangestellten sprechen.
Denn auch diesmal wieder zeigen sich die Unternehmer, so scheint es, kompromisslos und die Gewerkschaftsseite daher zu einer gebremsten Streikdrohung veranlasst.
Die Verhandlungen standen, so sagte Robert Freitag, Leitender Sekretär der Handelsangestellten schon vor Gesprächsbeginn unter einem ungünstigen Stern, weil zu einer der wichtigsten Forderungen, nämlich die Teuerungsabgeltung, zahlreiche ablehnende Stellungnahmen von Unternehmerseite abgegeben worden waren.
Als in der Nacht vom 13. bis 14.
November dann in einem letzten Angebot keine Annäherung erzielt werden konnte, wurden die Gespräche abgebrochen.
Robert Freitag begründet den Schritt der Gewerkschaft.
Die Arbeitgeberseite hat uns in der Nacht vom 13. auf 14.
November ein sogenanntes letztes Angebot gegeben, sind zur Auffassung gelangt, dass dieses letzte Angebot für uns nicht akzeptabel ist, weil es weder Rücksicht nimmt auf unsere arbeitsrechtlichen Forderungen,
noch Rücksicht nimmt auf den zu erwarteten Index, nämlich die 7%, die prognostiziert sind für das Jahr 1981.
Da wir es nicht akzeptieren konnten, das Angebot, die Unternehmer ihr letztes Angebot nicht revidierten, sind die Verhandlungen gescheitert.
Was waren und sind die wichtigsten Forderungen der Gewerkschaft?
Erstens eine Teuerungsabgeltung von zuletzt 7,65 beziehungsweise 7,9 Prozent, zweitens eine Laufzeit des Kollektivvertrages von zwölf Monaten und drittens arbeitsrechtliche Verbesserungen etwa für Teilzeitbeschäftigte.
Robert Freitag schildert die Verhandlungspositionen in Sachen Laufzeit.
Die Unternehmer haben uns im Laufe der
Verhandlungen gleich zu Beginn an den Zwölf-Monate-Rhythmus, den wir bis jetzt hatten, bestreiten wollen.
Sie wollten erst ab 1.
Februar 1982 einen Abschluss tätigen und wir befürchteten hier, die Verhandlungen nicht rechtzeitig abschließen zu können, dass unter Umständen dann erst die Abschlussgespräche im März oder im April des kommenden Jahres stattfinden hätten können.
Kontroversen hat es auch, wie schon vorhersehbar, in der Frage Inflationsabgeltung gegeben.
Ursprünglich forderte die Gewerkschaft 8,6% auf den KV-Gehalt, reduzierte ihre Forderung schließlich, wie erwähnt, auf 7,65 bzw.
7,9% für die unteren Dienstnehmerklassen.
Wobei zu beachten ist, dass bei den handelsangestellten Gehaltserhöhungen anders als etwa im öffentlichen Dienst oder bei den Metallarbeitern zu berechnen sind.
Es ist ein großer Unterschied,
ob man einen Gehaltsabschluss tätigt auf die Kollektivvertragsgehaltssätze oder auf die Istgehaltssätze.
Wir praktizieren das seit Jahren, dass bei unseren Verhandlungen die Kollektivvertragssätze erhöht werden und die Schilling-mäßige Überzahlung, die im Handeljahr besteht,
nur in absoluter Höhe, also in Schilling-mäßiger Höhe aufrecht bleibt und keine Wertsicherung erfährt.
Also um ein Beispiel zu nennen, wenn jemand 7000 Schilling Kollektivvertragsgehalt bezieht,
und eine Überzahlung von, nehmen wir an, 1.700 Schilling hat, was bitte hochgegriffen ist.
Das ist also nicht die durchschnittliche Überzahlung.
Das ist hochgegriffen, aber nur um es plastisch darstellen zu können.
verfügt also über einen Ist-Gehalt von 8.700 Schilling.
So wird bei diesem Unternehmerangebot von 6% auf die Kollektivvertragssätze nur der Teil 7.000 Schilling erhöht, also um 420 Schilling erhöht auf 7.420.
Die 1.700 Schilling-Überzahlung kommen nur in der schillingmäßigen Höhe wieder dazu.
Neues Ist-Gehalt würde daher 9.120 betragen.
Und die Ist-Gehaltsauswirkung, die prozentuelle, wäre demnach nur 4,8%.
Das durchschnittliche Ist-Gegen-Angebot hält zurzeit bei 4,5 Prozent von der Unternehmerseite, was den Gewerkschaftern zu wenig ist.
Die Gewerkschafter warten nun auf ein neues Verhandlungsangebot, einen neuen Verhandlungstermin von Seiten der Unternehmer.
Sie wollen aber nicht zu lange warten.
Für den zweiten Einkaufssamstag im Dezember werden bereits Pläne für Punktstreiks in großen Einkaufszentren in ganz Österreich geschmiedet.
Noch keine Einigung also über die Gehaltsforderungen der Handelsangestellten in Sicht.
Zum 400.
Mal fand heute das traditionelle Pressefrühstück bei Handelsminister Staribacher statt.
Heutiges Thema, der Energiebericht 1981.
Dieser Energiebericht enthält zunächst einmal Österreichs Position innerhalb der internationalen Energielage.
eine Darstellung der speziell österreichischen Probleme bei der Versorgung und bei den Preisen sowie einen energiepolitischen Maßnahmenkatalog mit umfangreichen Statistiken.
Der Energiebericht wird vom Handelsministerium gemeinsam mit den Sozialpartnern und mit den Bundesländern erarbeitet und im Parlament diskutiert.
Herbert Hutter sprach mit Handelsminister Staribacher.
Herr Minister Starrebrocher, Energiebericht 1981, Schwerpunkt weiterer Importabhängigkeit Österreichs, weiterhin steigende Energiepreise.
Minister, inwieweit ist die relative Beruhigung auf den Rohölmärkten hier bereits berücksichtigt worden?
Die relative Beruhigung auf den Ölmärkten
wird ja für Österreich keine wesentliche Erleichterung bringen.
Wir müssen, wenn es zum einheitlichen OPEC-Preis kommt, 34 Dollar statt 32 Dollar, 40 Prozent unserer Ölimporte aus Saudi-Arabien werden natürlich verteuert und es wird daher auch dann, wenn der Rohölpreis nicht mehr beträchtlich steigen kann und steigen wird,
doch mit weiteren Verteuerungen rechnen.
Wir haben darüber hinaus jetzt gerade mit dem Gas die größten Schwierigkeiten bezüglich der Inlandsgaspreisfeststellung, aber auch der Importgaspreisfeststellung.
Wir haben hier beträchtliche Verteuerungen höher gehabt und fürchte auch, dass im nächsten Jahr wir mit weiteren realen Preissteigerungen auf dem Energiesektor werden rechnen müssen.
In der Bundesrepublik Deutschland ist der große Gasvertrag zwischen der UdSSR und der Ruhrgas AG abgeschlossen worden.
Die Nächsten sind vermutlich die Franzosen und die Übernächsten sind wir, die mit den Russen abschließen werden.
Inwieweit sind die Abschlüsse in der Bundesrepublik Deutschland für uns maßgeblich, besonders was den Preis betrifft?
Natürlich ist das ein gefährliches, oder wenn Sie wollen, überhaupt ein Prioritis, gar kein gefährliches, denn die ÖMV hat ja mir immer mitgeteilt, dass sie hier mit der Ruhrgas ständig kontaktet und daher über die Preisverhandlungen informiert ist, aber so wie seinerzeit letzten Endes die Kreditbedingungen auch,
mit anderen Staaten vereinbart wurden und Österreich dann durch priorisiert wurde, so liegt das genauso bei den Gaspreisen.
Die Menge allerdings, die die Sowjetunion nach Westeuropa verkaufen kann, wird sich letzten Endes nach den Preisen richten.
Je höher der Preis ist, der ja letzten Endes bis ins nächste Jahr tausend rüber reicht,
Je höher die Preisformel höhere Preis-, Gaspreise ergibt, umso geringer wird die Menge sein, die man in Inland, sei es in Westeuropa oder auch in Österreich absetzen kann.
Die sowjetische Seite und auch die ursprüngliche Planung war ja, dass wir drei bis vier Milliarden Kubikmeter Gas zusätzlich importieren.
Ich weiß nicht, ob diese Mengen tatsächlich, wenn die Preise zu hoch sind, tatsächlich auch importiert werden können.
Im Energiebericht 1981 nimmt die Kohle einen sehr breiten Raum ein.
Es ist davon die Rede, dass die Kohle einen Großteil der Ersatzfunktion gegenüber dem Erdöl übernehmen wird.
Nun ist es doch so, dass die Kohlekraftwerke in Österreich
dem Genehmigungsverfahren, in den einzelnen Genehmigungsverfahren sehr stark verzögert worden sind.
Die Polen haben Lieferschwierigkeiten, wir müssen aus dem Westen teurere Kohle zukaufen und die Umstellung der Industrie auf Kohle geht ja auch nur, wenn überhaupt, dann sehr schleppend vor sich.
Woher dann Ihre relativ optimistischen Annahmen, was die Kohle betrifft?
Die Kohleversorgung ist sichergestellt und auch längerfristig sichergestellt.
Es ist richtig, dass die Kohlekraftwerke insbesondere durch weitere Umweltschutzauflagen, wenn man so sagen will, in ihrer Planung und den Ausbau gehemmt sind.
Aber hier möchte ich mich gar nicht dagegen aussprechen.
Das sind notwendige Maßnahmen, die man eben jetzt setzen muss und die Elektrizitätswirtschaft hat sich mehr oder minder damit abgefunden.
Es ist ferner die Rede gewesen von einem Fernwärmegesetz.
Wird es einen Anschlusszwang geben?
In diesem Fernwärmegesetz hat man alle Experten und auch alle Parteien im Parlament zu erkennen gegeben, dass es ohne Anschlusszwang nicht gehen wird.
Das ist eine Ermächtigung, die nicht unbedingt Platz greifen muss, vor allem nur dort Platz greifen wird, wo es tatsächlich notwendig ist.
Herbert Hutter richtete die Fragen an den Handelsminister.
Das neue Fernwärmegesetz wird im Übrigen möglicherweise bereits im kommenden Frühjahr verabschiedet werden.
Es ist gleich 12.45 Uhr, dreiviertel eins.
Die direkte Demokratie scheint in Mode zu kommen.
Allein die Bewohner der Bundeshauptstadt werden heuer gleich zweimal nach ihrer Meinung zu konkreten stadtplanerischen Projekten befragt, wobei die erste dieser Volksbefragungen, die von der Wiener ÖVP veranstaltet worden war, mit einem 90-prozentigen Erfolg im Sinne der Initiatoren freilich bei einer Wahlbeteiligung von nur etwa 16 Prozent endete.
Heute Vormittag hat nun ÖVP-Generalsekretär Lanner eine weitere Befragung seiner Partei angekündigt, allerdings nicht eine Volksbefragung, sondern eine sogenannte Urabstimmung unter allen ÖVP-Mitgliedern, wie sie bereits einmal im Jänner 1980 veranstaltet worden war.
Damals ging es vor allem um interne Strukturmaßnahmen, während bei der kommenden Urabstimmung tagespolitische Themen im Mittelpunkt stehen.
Hören Sie näheres von Hans Langsteiner.
Hatte sich die Große Oppositionspartei vor knapp zwei Jahren ihre Parteireform samt Zurückdrängung der Bünde vom Parteivolk bestätigen lassen, so sind es diesmal fünf inhaltlich nur indirekt zusammenhängende innenpolitische Tagesthemen, zu denen Anfang kommenden Jahres die Meinung der vielzitierten Basis eingeholt werden soll.
Keines der fünf Fragethemen scheint zumindest innerparteilich sonderlich umstritten.
So gießt etwa die erste Frage, die alte ÖVP-Forderung nach einem Steuer- und Belastungsstopp,
vor einer spürbaren Steuersenkung in Frageform.
Frage 2 zielt auf die Schaffung einer 100.000 Schilling-Wohnstarthilfe für junge Familien in Form eines Kredites ab, der aus der aufzulassenden 30 Schilling-Wohnbeihilfe zu finanzieren wäre.
Frage 3 lautet,
soll der Familienschilling wieder ausschließlich den Familien zugutekommen und sollen kinderreiche Familien überdurchschnittlich gefördert werden und enthält konkrete Reformvorschläge, etwa die Verdoppelung der Kinderbeihilfe ab dem 10.
Lebensjahr des Kindes und die Einführung einer Sonderförderung von 260 Schilling im Monat für das dritte und jedes weitere Kind.
Frage 4 beinhaltet den Vorrang der Arbeitsplatz- und Einkommenssicherung vor weiteren Arbeitszeitverkürzungen.
Frage 5 schließlich fordert mehr Betreuungsmaßnahmen für Drogensüchtige bei gleichzeitigen schärferen Bestrafungen für Suchtgifthändler.
Diesen Fragekatalog können die ÖVP-Landesorganisationen dann noch um zwei weitere Fragen aus ihrem Landesbereich erweitern.
ÖVP-Generalsekretär Lanner hat über den Ausgang der zweiten ÖVP-Uhrabstimmung konkrete Vorstellungen.
Ich sage ganz offen, ich erwarte mir in allen fünf Fragen ein mehrheitliches Ja auf unsere Urabstimmung.
Wie immer das Ergebnis ausfällt, das Ergebnis wird eine verpflichtende Leitlinie für unsere politische Arbeit sein.
Wir werden alles in unserer Kraft Stehende tun, um diesen breiten Bevölkerungswillen
auch in die Tat umzusetzen.
Lahner leugnet aber auch den bewusst einkalkulierten propagandistischen Nebeneffekt nicht.
Es geht uns auch darum, in der breiten Öffentlichkeit unsere Vorstellungen zu wichtigen Fragen
ins Bewusstsein zu rücken.
Es geht uns darum, dass breitere Bevölkerungskreise wissen, wie wir uns die künftige Steuerpolitik vorstellen.
Den Eindruck bloßer Non-A-Fragen will Lanner aber nicht aufkommen lassen.
Wenn Sie meinen Non-A-Frage, so darf ich Ihnen schon sagen, ich treffe in den Versammlungen nicht wenige,
die auch mit Na antworten.
Die sagen, ist das realistisch?
Ist das machbar?
Dann sage ich Ihnen, Freunde, am kommenden Sonntag feiern wir den 90.
Geburtstag von Julius Raab.
Er hat den Grundstein für den Wirtschaftsaufschwung in Österreich gelegt mit dem Raab-Kamitz-Kurs.
Und die Basis des Raab-Kamitz-Kurses bestand nicht in der Steuererhöhung, sondern in der Steuersenkung.
Ach so, ist mir dann wiederholt passiert.
Daran habe ich mich gar nicht erinnert.
Also, so ist es nicht, dass jeder automatisch das als einen realistischen Vorschlag ansieht.
Lana, abschließend, ausländische christdemokratische Parteien hätten sich bereits für den, so wörtlich, unorthodoxen und mutigen Weg der ÖVP-Urabstimmungen interessiert.
Urabstimmung bei den ÖVP-Mitgliedern.
Hans Langsteiner war Berichterstatter.
Hofrat Professor Fred Hennings ist gestern im Alter von 86 Jahren in Wien gestorben.
Hennings war Mitglied des Burgtheaters und zwar von 1923 bis 1971.
Bekannt wurde er besonders durch seine heimatkundlichen Vorträge über Wien, die ihren Niederschlag auch in Büchern gefunden haben.
Walter Gellert hat einen Nachhof gestaltet.
Für mich, den gebürtigen Kärntner, wurde am Ende Wien und innerhalb seiner Mauern das Burgtheater zu jener zweiten Heimat, in die man zwar nicht hineingeboren wurde, aber die man sich erwählt und erarbeitet hat.
So schreibt Fred Hennings, der eigentlich Franz Pawlowski hieß, im Vorwort zu dem 1974 abgeschlossenen dreibändigen Werk Heimat Burgtheater.
Dieses Gefühl der Verbundenheit mit der Burg war denn auch dafür ausschlaggebend, dass Fried Henning selbst niemals eine Star-Karriere anstrebte, sondern sich vor allem als Mitglied eines Ensembles sah, zu dessen Ruf er aber mit seiner unverwechselbaren Persönlichkeit nicht unwesentlich beitrug.
Was hat er an der Burg nicht alles gespielt?
Den Matthias in Bruderzwist, den Pickering in Pygmalion, den Herzog in Torquato Tasso, den Präsidenten in Cavale und Liebe, den Proctor in Hexenjagd oder den Oberst Radosin in Djokors 3.
November 1918.
In diesem Stück machte Fred Hennings, der am Theresianum erzogen wurde, ein Stück österreichischer Geschichte lebendig.
Ein Offizier der Monarchie sieht seine Heimat zerfallen und bereitet seinen ihm sinnlos gewordenen Leben ein Ende.
Wie der Schauspieler die Szene gestaltete, in der Radosin die Sinnlosigkeit seiner Existenz bewusst wird, gehört zu den stärksten Theatereindrücken, die mir im Gedächtnis geblieben sind.
Fred Hennings, der vor dem Ersten Weltkrieg Jus zu studieren begann, nahm nach der Heimkehr aus dem Krieg Schauspielunterricht, ging dann nach St.
Pölten und kam über die Josefstadt und Frankfurt 1923 an die Burg, wo er als jugendlicher Charakterspieler und bon vivant reüssierte.
Das Interesse Fred Hennings für kunsthistorische Belange war Ausgangspunkt für eine zweite Karriere.
Im Herbst 1939 begann Fred Hennings sich mit der Wiener Kulturgeschichte zu beschäftigen.
Die Kriegsereignisse waren für ihn so etwas wie eine Flucht in die Kunst.
Da hab ich mich mit der gleichen Maßlokalität, mit der ich früher herumgedreht und herumgewühlt habe, hab ich mich da hineingeworfen.
Ich hab mir am 1.
September noch eine Leica gekauft und sämtliche Häuser des 1.
Bezirkes ohne Rücksicht auf künstlerischen Wert oder wie, lückenlos fotografiert, vor der 1.
Bombe.
Das waren ca.
16.000 Aufnahmen.
Dann hab ich alle Aufnahmen von derselben Häuser vom Frühjahr
Instituten, also Albertina und städtisches Museum und überall.
Und habe mir also ein solches Wissen über diese Stadt, dass ich im Jahr 1942 mir der Genhardt gesagt habe, schau, du weißt so viel wie kein anderer, lass sie doch teilhaben, die anderen auch.
Und da habe ich dann meine ersten Vorträge gestartet ab 1942, die ich jeden Sonntag
Predigt, meine Wiener Predigt in der Urania gehalten und das war durch ein ganzes Jahr immer ausverkauft.
Das war auch direkt so ein Ventil damals, weil doch in der offiziellen Beurteilung Wien sehr unterdrückt wurde und doch haben sich halt die Wiener gefreut, dass einer sagt, das ist das Schöne.
Es war eine herrliche Sache.
Fried Hennings hat aber auch sein Wissen in zahlreichen Publikationen weitergegeben.
Von den viel gelesenen Büchern seien hier der Band Zweimal Burgtheater, die Ringstraßentrilogie und Heimatburgtheater erwähnt.
Warum die Vorträge von Fried Hennings aber so beliebt waren, das möge ein Ausschnitt aus einem Vortrag verdeutlichen, den der Schauspieler und Volksbildner im Jänner 1965 zum Thema Maria Theresia und das Schloss Schönbrunn gehalten hat.
Das kleine winzige Arbeitskabinett Maria Theresias war das gegen den Hitzinger Kammergarten zu gelegene.
Dafür spricht unter anderem auch der Umstand, dass es Maria Theresia in ihrer Heißblütigkeit immer vorgezogen hat, in Zugluft zu sitzen, was ihre Mitarbeiter also geradezu zur Verzweiflung gebracht hat.
Denn von dieser Gepflogenheit ging Maria Therese auch im Winter nicht ab.
So weiß man zum Beispiel, dass Kaiser Josef II.
aus Mitteringen meist nur im Pelz bei seiner Mutter erschienen war.
Nur wenn sich der fürstliche Hippohonda Kaunitz näherte, durften die Fenster geschlossen werden.
Fred Hennings ist gestern in Wien im Alter von 86 Jahren gestorben.
Am vergangenen Wochenende hat in Graz im Rahmen des steirischen Herbsts das Literatursymposium stattgefunden.
Das Symposium stand diesmal unter dem Motto Außenseiter.
Neben vielen anderen prominenten Schriftstellern war auch Günter Grass zu Gast.
Grass wird heute Abend in Wien im Auditorium Maximum der Technischen Universität aus seinen Werken lesen.
Mit Günter Grass spricht Rüdiger Wischenbart.
Herr Grassi, Sie sind nach Graz gekommen, Sie waren eingeladen zum Literatursymposium, das unter dem Thema Außenseiter gestanden ist.
Sie haben sich wiederholt und lange Jahre hindurch immer wieder in die Politik eingemischt, in verschiedensten Formen.
War das jetzt ein Außenseiter, der sich in die Politik eingemischt hat, ein Schriftsteller, der sich auch als Außenseiter empfunden hat?
Ich habe mich nicht als Außenseiter empfunden, das wurde von außen dann oft so gesehen und es gab auch Versuche daraus, also einen Sonderfall zu machen.
Nein, ich habe ja nicht nur als Schriftsteller reagiert auf politische Verhältnisse, sondern auch als Bürger, als Bürger, der
in dem Land lebt, in der Bundesrepublik, Kinder hat, Steuern zahlt, mit den gesellschaftlichen Dingen verbunden ist und das auch artikulieren wollte.
Dass ich dann dabei bei diesem politischen Bürgerengagement auch meine Möglichkeiten als Schriftsteller eingesetzt habe, hielt ich für normal und für selbstverständlich.
Die Frage nach dem Außenseitertum der Schriftsteller wurde noch auf eine zweite Weise hier in Graz zum Symposium gestellt.
Schriftsteller sein durch die Tätigkeit ihres Schreibens, durch diese größere Empfindsamkeit, durch auch ein gewisses Leiden an der Wirklichkeit, zum Außenseiter schlechthin geworden.
Ist das ein Selbstverständnis, das Sie auch teilen?
Ja, mir ist dieser Begriff Außenseiter ein doch zu beliebiger.
Deutlich lässt sich Außenseiter nur formulieren in Bezug auf Menschen oder Menschengruppen, die in eine Außenseiterposition gedrängt werden.
Nehmen wir die sozial Zurückgebliebenen, die sozial Ungerechtbehandelten, die Armen, die Hilflosen.
Nehmen wir Gruppen, die rassisch
diskriminiert werden, wie wir es mit den Juden, mit all den schrecklichen Folgen erlebt haben, wie es nach wie vor mit den Zigeunern der Fall ist, wie es in den Vereinigten Staaten nach wie vor mit den Schwarzen der Fall ist.
Das sind ganze Gruppen von Menschen, die in Außenseiter-Positionen gedrängt werden, obgleich die nie von sich aus das Bedürfnis haben, Außenseiter zu sein.
Künstler insgesamt zeichnen sich sicher dadurch aus, dass sie mehr als andere Menschen über
Fantasie über Kreativität verfügen, dass sie in der Lage sind, das, was andere auch empfinden, ausdrücken zu können.
Das setzt sich ja sogar in Verbindung mit einer sehr breiten Schicht, zum Beispiel mit einer Leserschicht oder mit Leuten, die auf Bilder zugehen, zu denen Bilder sprechen.
Herr Graß, Ihr jüngstes Buch setzt sich mit einer Fiktion einer Mehrheit auseinander, Kopfgeburten.
Eine der Grundideen ist, was wäre, wenn die Deutschen ein so volkreiches Volk wären wie die Chinesen?
Woran arbeiten Sie im Augenblick?
Haben Sie eine Fortsetzung?
Nein, darüber kann ich gar nicht sprechen.
Ich rede also über Projekte, was ich in Arbeit habe, nie, weil das den Arbeitsprozess stört.
Das braucht seine Zeit.
Ich kann mich eigentlich nur über das äußern, was ich vorgelegt habe.
Sie haben in Graz aus Ihrem Roman »Der Butt« gelesen.
Sie lesen jetzt demnächst in Wien.
Woraus werden Sie in Wien lesen?
Ich werde wahrscheinlich aus drei Büchern lesen, aus den drei letzten, aus dem »Butt«, aus »Das treffende Zeltstuhl« und aus »Kopfgeburten«, auch um eine Art Arbeitsbericht zu geben über das, was ich so in den 70er-Jahren bis in die 80er-Jahre hineingetrieben habe.
Und nach diesem Gespräch mit Günther Graz zurück zur Weltpolitik.
Wir schließen das Journal mit Kurznachrichten.
Bundesrepublik Deutschland.
Die erste Gesprächsrunde zwischen Bundeskanzler Schmidt und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Brezhnev geht in diesen Minuten in Bonn zu Ende.
Von deutscher Seite nahmen daran neben dem Bundeskanzler auch Außenminister Genscher und Wirtschaftsminister Lambsdorff teil.
Brezhnev wurde von Außenminister Gromyko und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsexperten Archipov begleitet.
Jugoslawien.
Die Parteizeitung Barber hat heute die Abrüstungsvorschläge von Präsident Reagan gewürdigt.
Die von Reagan vorgeschlagene sogenannte Nulllösung bei der Raketenabrüstung wird als langfristig bedeutsam bezeichnet.
Österreich Die ÖVP hält heute eine Sitzung ihres wirtschaftspolitischen Rates ab.
Der Vorstand des Instituts für Wirtschaftswissenschaften an der Wiener Universität Streisler erklärte dabei, das Budget für 1982 lasse die Annahme berechtigt erscheinen, dass es zu einer Senkung des Beschäftigungsniveaus beitragen werde.
Der Finanz- und Budgetausschuss des Parlaments setzt heute seine Beratungen über das Budget 1982 mit der Budgetgruppe Handel fort.
Der Energiesprecher der ÖVP und Vorsitzende des Handelsausschusses Staudinger erklärte am Vormittag, die im Unterausschuss erzielte Einigung in energiepolitischen Fragen werde durch das nunmehrige Verhalten der SPÖ gefährdet.
Bei Ausbesserungsarbeiten auf dem Dach des Großen Festspielhauses in Salzburg sind fünf Molotow-Cocktails entdeckt worden, die zurzeit kriminaltechnisch in Wien untersucht werden.
Die Brandsätze sind mit großer Wahrscheinlichkeit bereits während der Festspielzeit vom Mönchsberg auf das Dach des Festspielhauses geworfen worden.
Die Wetteraussichten für ganz Österreich bis heute Abend, meist sonnig, nur im Norden und Osten zeitweise durchzugstärkere Wolkenfelder.
Tageshöchsttemperaturen 10 bis 17 Grad.
Die einständige Mittagsinformation ist zu Ende, verehrte Zuhörer.
Alles, was wir uns vorgenommen haben, konnten wir an Sie weitergeben.
Interview: Leitender Sekretär der Gewerkschaft der Privatangestellten (Sektion Handel) Robert Freitag
Mitwirkende:
Kerbler, Michael [Gestaltung]
, Freitag, Robert [Interviewte/r]
Datum:
1981.11.23 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Wirtschaft
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 80er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
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