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Die Redaktion des Mittagsjournals meldet sich hier im Studio.
Wie grüßt Sie?
Ilse Vögl.
Gleich ein erster Überblick über unser Programm.
Was können Sie bis 13 Uhr hören?
Beginnen wir mit Innenpolitik.
In dieser Woche gibt es wieder drei Plenarsitzungen des Nationalrats.
Die Parlamentssession neigt sicher langsam wieder ihrem Ende zu.
Und einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte heute ist sicher die Wahl des neuen Rechnungshofpräsidenten.
Jörg Kandutsch wird vom FPÖ-Parlamentarier Tassilo Prösike abgelöst.
Wir berichten darüber und auch über einen Trauerakt, der heute im Parlament für den verstorbenen Ex-Nationalratspräsidenten Waldbrunner stattfand.
Zur AKH-Affäre gibt es heute ein Interview mit Wiens Stadtrat Stacher.
Er möchte Mitspracherecht beim Weiterbau des allgemeinen Krankenhauses und glaubt sogar Einsparungsmöglichkeiten zu sehen.
Die Inlandspresseschau bringt Kommentare zum Thema Quellensteuer, ein Thema wo Kanzler und Vizekanzler ja äußerst verschiedene Ansichten haben und wir berichten auch über Schwierigkeiten bei Semperit.
Gestern Abend hat es eine Bilanz-Pressekonferenz des Konzerns gegeben.
Beiträge aus dem Ausland, sie beschäftigen sich heute mit den weiter anhaltenden Rassenunruhen in Südafrika, mit einer schweren Krise im französischen Regierungslager, Golisten stehen gegen Giscardisten und im deutsch-amerikanischen Verhältnis gibt es auch wieder einmal Verstimmung und zwar wegen eines Briefes, den Präsident Carter an Helmut Schmidt geschickt hat und in dem der Amerikaner einmal mehr nicht den richtigen Ton getroffen hat.
Im Kulturteil des Journals hören Sie heute ein Interview mit Burgtheaterschef Achim Benning.
Es geht um Vorhaben der Bühne für die kommende Spielzeit und es gibt auch Informationen über das Programm der Ars Electronica in Linz.
Zunächst aber wie immer die Nachrichten.
Georg Schalk-Gruber ist Chef am Dienst, Herbert Slavik liest sie.
Ja, ich kriege gerade von der Technik gedeutet, dass es da scheinbar Schwierigkeiten gibt mit den Nachrichten.
Das Mikrofon ist ausgefallen.
Ich würde meinen, dass vielleicht Herbert Slavik zu mir ins Studio kommt und von hier die Nachrichten liest.
Mein Mikrofon scheint ja zu gehen.
Ja und es hat geklappt, Herbert Slavik sitzt hier neben mir, die haben sogar einen zweiten Sessel gefunden.
Ich darf Sie bitten jetzt mit den Nachrichten zu beginnen.
Österreich.
Im Mittelpunkt der heutigen Nationalratssitzung steht die Wahl des neuen Präsidenten des Rechnungshofes.
Im Hauptausschuss hatten SPÖ und FPÖ für den FPÖ-Abgeordneten Brüsike als Nachfolger von Präsident Kandutsch gestimmt.
Die Sitzung begann mit einer Fragestunde.
Morgen werden Bundeskanzler Kreisky und Finanzminister Androsch Berichte zur wirtschaftlichen Lage abgeben.
Über sie wird am Freitag diskutiert.
Vor der Nationalratssitzung fand im Parlament eine Trauerkundgebung für den früheren Nationalratspräsidenten Waldbrunner statt, der vor kurzem verstorben ist.
Nationalratspräsident Peña würdigte Waldbrunner als Mann der ersten Stunde, der vom Dezember 1945 an dem Nationalrat angehört hat und der maßgeblich die Geschicke Österreichs mitbestimmen konnte.
In Wien ist eine Statistik über die sogenannte Unterhaltsbevorschussung veröffentlicht worden.
Mit diesen Geldern werden Frauen und ihre Kinder unterstützt, wenn sich der Vater des Kindes der Unterhaltspflicht entzieht.
Seit dem 1.
November 1976, dem Zeitpunkt des Inkrafttreten des Gesetzes, wurden an etwa 31.000 Kinder mehr als 620 Millionen Schilling an Vorschüssen ausgezahlt.
Etwa ein Drittel dieser Summe konnte wieder eingebracht werden.
In der heutigen Nationalratssitzung wird das Unterhaltsvorschussgesetz novelliert.
Die Industriebetriebe beurteilen derzeit die Zukunftsaussichten etwas vorsichtiger als im Jänner.
Dies geht aus dem jüngsten Konjunkturtest des Wirtschaftsforschungsinstitutes hervor.
Demnach erwarten 13% der Betriebe für die nächsten drei Monate einen Anstieg der Produktion, 7% rechnen mit einem Rückschlag.
Im Jänner erwarteten 16% eine Produktionszunahme und nur 4% einen Rückgang.
Der Syndikus der Bundessektion Industrie Placek sagte, trotz der jetzt guten Industriekonjunktur sehe die Industrie der weiteren Entwicklung mit Skepsis entgegen.
Gründe dafür seien der zu langsame Strukturwandel, das Fehlen von Risikokapital und die Hochzinspolitik.
In Wien hat die 27.
Werbewirtschaftliche Tagung begonnen.
In neun Arbeitskreisen werden Probleme der Werbung und der sogenannten Mediaplanung besprochen.
Der Generalsekretär der Bundeskammer der gewerblichen Wirtschaft, Kehrer, sagte unter anderem, Werbung führe den Konsumenten die Wahlmöglichkeiten vor Augen und mache auf neue Produkte und Dienstleistungen aufmerksam.
Ohne Werbung sei es in der modernen Marktwirtschaft nicht möglich, ein Angebot breiten Kreisen der Bevölkerung vorzustellen.
Südafrika.
Die seit einigen Tagen anhaltenden Unruhen haben heute Nacht in den von Schwarzen bewohnten Vierteln bei Kapstadt zu blutigen Ausschreitungen geführt.
Mindestens 15 Menschen kamen ums Leben, allerdings liegen verlässliche Meldungen nicht vor, da die Polizei eine Nachrichtensperre verhängt hat.
Ursache für die Unruhen war der vierte Jahrestag des Aufstandes von Soweto, bei dem seinerzeit etwa 600 Menschen ums Leben gekommen sind.
USA.
König Hussein von Jordanien schließt heute die Gespräche mit Präsident Carter über das Nahostproblem ab.
Zwischen den beiden Politikern ist es offensichtlich nicht zu einer Annäherung der Standpunkte gekommen.
Beide Seiten, so heißt es in Washington, hätten auf ihre unterschiedlichen Vorstellungen über die Lösung des Nahostkonfliktes hingewiesen.
Carter erklärte allerdings anlässlich eines Essens zu Ehren des Königs, Jordanien werde eine Hauptrolle bei den Friedensbemühungen im Nahen Osten spielen.
NATO-Generalsekretär Lönz sagte anlässlich eines Seminars über das Überfragen der Kriegsmarine in Annapolis im US-Bundesstaat Maryland unter anderem, die Drohungen von Präsident Carter im Fall einer sowjetischen Invasion im Iran mit militärischen Schritten zu antworten, dienten der Sache des Weltfriedens.
Weiters erklärte Lönz, die Führung der NATO habe nicht die Absicht, die Grenzen des Bündnisses zu erweitern.
Zur Stärke der sowjetischen Kriegsmarine, meinte er, Moskau habe zwar enorme Anstrengungen unternommen, denn noch sei die Überlegenheit der amerikanischen Seestreitkräfte ungebrochen.
Iran
Wie aus dem Außenministerium in Teheran bekannt wird, tagt die Afghanistan-Kommission der Islamischen Konferenz ab Freitag in Genf.
Es sollen politische Möglichkeiten zur Lösung der Afghanistan-Krise erörtert werden.
An der Sitzung nehmen wahrscheinlich auch Vertreter des afghanischen Widerstandes teil, nicht jedoch Delegierte des pro-sowjetischen Regimes in Kabul.
Zu der Frage der amerikanischen Geiseln im Iran berichten heute mehrere in Teheran erscheinende Zeitungen.
Die Bevölkerung werde wahrscheinlich in einer Abstimmung über das Schicksal der Gefangenen entscheiden, sollte das Parlament keine Lösung finden.
Unter Berufung auf Abgeordnete heißt es, in diesen Meldungen eine derartige Volksabstimmung könnte in drei Monaten stattfinden.
Die Hinrichtungswelle in Persien dauert an.
Heute sind wieder 14 Menschen exekutiert worden, darunter eine Frau.
Die Anklage lautete auf Rauschgiftschmuggel oder Prostitution.
Seit Ayatollah Khalqali die Rauschgiftkriminalität im Iran bekämpft, wurden nach seinen Urteilen mehr als 90 Menschen hingerichtet.
Tschechoslowakei.
In Prag wird die Sitzung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe fortgesetzt.
Dieses Wirtschaftsbündnis ist das östliche Gegenstück zur europäischen Gemeinschaft.
Vor allem kommen in der tschechoslowakischen Hauptstadt energiepolitische Fragen, wie etwa die Nutzung der Kernkraft, zur Sprache.
Europäische Gemeinschaft.
Die 9er Gemeinschaft, die seit sechs Monaten nur ein provisorisches Budget hat, wird den zweiten Teil des Jahres 1980 wahrscheinlich doch mit einem ordnungsgemäßen Haushalt abschließen.
Die für Finanzfragen zuständigen Minister und die Delegation des Europaparlaments einigten sich in Luxemburg auf die Grundzüge eines Kompromisses.
Er wird heute dem EG-Parlament vorgelegt.
Dieses Gremium hat im Dezember vergangenen Jahres einen ersten Haushaltsentwurf abgelehnt.
Israel.
Nach Angaben der Zeitung Haaretz plant Papst Johannes Paul II.
demnächst Israel zu besuchen.
Angeblich will der Papst das Datum für seinen Israelbesuch nach seiner Brasilienreise fixieren.
Sierra Leone.
In der Hauptstadt des westafrikanischen Landes, in Freetown, findet heute eine Ministerratssitzung der Organisation für die Einheit Afrikas statt.
Erörtert wird vor allem die Aufnahme der Unabhängigkeitsbewegung Polisario.
Die Polisario kämpft seit 1975 um die Unabhängigkeit der ehemaligen spanischen Westsahara.
Marokko ist gegen die Aufnahme der Polisario in die OAU.
Bolivien.
Wenige Tage vor den geplanten allgemeinen Wahlen wächst nun wieder die Gefahr eines Militärputsches.
In der Provinz Santa Cruz haben Bauern ein öffentliches Gebäude gestürmt.
Sie verlangen die Ausweisung des amerikanischen Botschafters.
Ihm wird vorgeworfen, sich in die inneren Angelegenheiten Boliviens eingemischt zu haben.
In internationalen Presseagenturen heißt es nun, Militärs könnten diese jüngsten Zwischenfälle zum Anlass für einen Putsch nehmen.
Indien.
Im nordostindischen Bundesstaat Tripura sind bei blutigen Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Einwanderern aus Bangladesch in den vergangenen Tagen wahrscheinlich etwa 1.000 Menschen ums Leben gekommen.
Inoffiziell wurde bekannt, dass etwa 230.000 Menschen in Notlagern untergebracht sind.
Nahrungsmittel und Medikamente sind knapp, Seuchen drohen.
Die Kämpfe zwischen Einheimischen und Einwanderern dauern weiter an.
Italien.
Ein Textilkonzern mit dem Stammwerk in Turin wird in den kommenden fünf Jahren 7,5 Millionen Blue Jeans in der Sowjetunion produzieren.
Das Gesamtausmaß des Auftrages beträgt etwa 100 Millionen Dollar.
Die Markenbezeichnung der Jeans für die Sowjetunion lautet Jesus.
Nun der Wetterbericht.
Störungen, die mit westlicher Strömung vom Atlantik bis Mitteleuropa gelangen, bringen feuchte und relativ kühle Luft in den Alpenraum.
Das Wetter bleibt dadurch in Österreich nach wie vor unbeständig.
Die Aussichten bis morgen früh.
Vorerst meist stark bewölkt und gebietsweise Regen oder Regenschauer.
Am Nachmittag auch einzelne Gewitterbildungen.
Hauptsächlich im Flachland, aber auch stellenweise stärkeres Auflockern der Wolkendecke.
Mäßiger Westwind.
Nachmittagstemperaturen 17 bis 24 Grad, Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 8 bis 16 Grad.
Die Aussichten für morgen, unterschiedlich aufgelockerte Bewölkung, teilweise auch aufgeheitert.
Am Nachmittag einzelne Gewitter- oder Schauerbildungen, meist nur schwacher oder mäßiger Westwind.
Tageshöchsttemperaturen 18 bis 24 Grad.
die Messwerte von 12 Uhr.
Wien bedeckt 17 Grad, Westwind 10 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt bedeckt 17, Nordwind 10, Linz stark bewölkt 17 Grad, West 15, Salzburg stark bewölkt 16 Grad, Westwind 20 Kilometer, Innsbruck stark bewölkt 15 Grad, Ost 5,
Bregenz bedeckt 13 Grad Nordwestwind 3, Graz bedeckt Regen 14 Grad Nordwestwind 10 Kilometer in der Stunde und Klagenfurt bedeckt 15 Grad Windstill.
Ja, danke Herbert Slavik, Sie werden mir direkt fehlen.
Es war mal was anderes, nicht so allein im Studio, aber draußen sind schon die Kollegen vom Messdienst und werden unseren Mikrofonschaden nämlich doch anbeheben, vielleicht noch im Verlauf unserer Sendung.
Zwei Minuten vor Viertel Eins, wir beginnen jetzt aber mit der innenpolitischen Berichterstattung.
Im Plenum des Nationalrates findet heute eine Sitzung statt, in der im Mittelpunkt die Wahl von Tassilo Prösike zum neuen Präsidenten des Rechnungshofes als Nachfolger von Jörg Kandutsch steht.
Die Sitzung begann mit einer Fragestunde um 11 Uhr.
Unmittelbar davor hat es noch eine Trauerfeier für den kürzlich verstorbenen ehemaligen Nationalratspräsidenten Ingenieur Waldbrunner gegeben.
Am Rand der heutigen Plenarsitzung ging aber auch die Diskussion um eine Äußerung von Bundeskanzler Kreisky nach Einführung einer sogenannten Quellensteuer bei Sparkunden weiter.
Zu all diesen Themen melden sich jetzt meine Kollegen Zita Bernardi, Johannes Fischer und Erich Eichinger aus dem Parlament.
Hauptauseinandersetzung des heutigen Tages hier im Parlament, wie gesagt, ist ohne Zweifel die Wahl des Rechnungshofpräsidenten, wobei, wie gesagt, die ÖVP gegen den von SPÖ und FPÖ nominierten Rechnungshofpräsidenten Tassilo Bröse gestimmen wird.
Am Rande der parlamentarischen Diskussion beherrschen aber noch immer zwei Themen die Debatte.
Erstens die Diskussion um den Neubau des allgemeinen Krankenhauses und die ablehnende Haltung von Finanzminister Hannes Androsch zum Vorschlag des Bundeskanzlers, eine Quellensteuer auf Bankguthaben einzuheben.
Androsch dazu gestern, das sei ökonomisch nicht sinnvoll, weil zu viel Verwaltungsaufwand, eine soziale Differenzierung sei außerdem nicht möglich.
Und Androsch weiter.
Er habe darüber hinaus vor den Nationalratswahlen 1979 zugesagt, die Quellensteuer nicht einzuführen und sei daher schon aus diesem Grund nicht in der Lage, eine solche Steuer zu exekutieren.
Bundeskanzler Kreisky, heute auf die Androsch-Äußerungen angesprochen, reagierte unwirsch.
müssen von irgendwo 15 Milliarden her, hat uns der Finanzminister gesagt.
Und da muss man sich überlegen, wie das auf eine Art geschieht, die sozial am Vertret passen ist.
Der Herr Finanzminister hat aber gestern während Ihres Besuches in Brüssel diese Idee sehr heftig abgelehnt.
Er hat gemeint, er könne es nicht exekutieren.
Er sei nicht in der Lage, es zu exekutieren.
Was in anderen Ländern geht, muss auch bei uns gehen.
Muss auch der Finanzminister können?
Nein, ich sage, was in anderen Ländern geht, kann nicht unverwirklichbar sein, in einem Land, das eine moderne Verwaltung hat.
Aber ich bin nicht so weit, dass ich dafür... Ich habe gesagt, wenn dagegen ernst die Gründe sprechen, werde ich sicher mich davon überzeugen lassen.
Aber ich muss die Gründe kennenlernen.
Wäre so ein Versprechen vor der Nationalratswahl 1979 ein ernster Grund für Sie?
Diesen Grund hat Finanzminister Androsch gestern genannt.
Ja, das hängt davon ab, was wir machen.
Wir müssen wissen, wie wir dieses Geld aufbringen.
Und letztendlich kann man auf der einen Seite nicht daran vorbeigehen, dass es große Aufgaben im Bereich der Sozialpolitik, der Finanzierung der Sozialpolitik gibt.
Und da muss man sich die Dinge überlegen.
Da muss man den Mut haben, offen zu sagen, wofür man also ist.
15 Milliarden müssen weg aus dem bisherigen Budget.
Das heißt, her müssen sie nicht, sie dürfen nicht ausgegeben werden.
Ich sage nur, es hat jedermann das Recht,
die verschiedenen Alternativen zu prüfen.
zu beurteilen, ob sie gehen oder nicht.
Und dann wird das entschieden werden, wofür man dann nach reiflicher Überlegung ist.
Nur das Beispiel mit den Banken stimmt deshalb nicht, weil ja diese Bankgebühren den Banken zugutekommen sollten, weil dieses Geld ja dem Staat für die Bewältigung seiner sozialpolitischen Aufgaben dienen sollte.
Der Finanzminister tut schon so, als ob die Diskussion vorhin abgeschlossen wäre.
Ja, das mag schon sein.
Ich glaube nicht.
Es gibt ja noch die Steuerkommission,
Und ich habe ja nichts über den Zeitpunkt gesagt, wann so etwas geschieht.
Aber ob es prinzipiell geschieht, das glaube ich, muss man... Unter seiner Ägide kann das nicht passieren.
Ja, ich habe solche Sachen schon so oft gehört.
Soweit es um Bundeskanzlerkreis geht, zu der jüngsten Diskussion um die Quellensteuer offensichtlich ein neuer Konfliktstoff zwischen Kanzler und Vizekanzler.
Zweites Randthema hier im Parlament, das allgemeine Krankenhaus.
Es findet hier heute am Nachmittag eine Aktionärsbesprechung im Parlament statt.
Finanzminister Androsch erklärte aber schon in der Fragestunde auf die Frage von ÖVP-Abgeordneten Steinbauer,
Ob er gewillt sei, Schritte zu unternehmen, die zur sofortigen Ablöse des AKP-Vorstandes führen sollten, in einem Fall, nämlich im Fall Winter, seien Konsequenzen ohnehin schon gezogen worden.
In anderen Fällen legen Anhaltspunkte zu Fehlverhalten nicht vor, sagte Androsch.
Eine solche Frage werde erst im September, wenn die Verträge auslaufen, entschieden werden.
Soweit das Thema Allgemeines Krankenhaus.
Nun aber zur eigentlichen Debatte im Nationalratsplenum und zur Neuwahl des Rechnungshofpräsidenten.
Die Debatte hat vor wenigen Minuten mit einer Rede von ÖVP-Parteiobmann Alois Mock begonnen.
Zita Bernardi hat ein Porträt des neuen Rechnungshofpräsidenten Tassilo Brüssige zusammengestellt.
Auch wenn sich der ÖVP-Unmut in Sachen Rechnungshofbesetzung weder gegen die Person noch Qualifikation Brösiges richtet, die Misstöne in den letzten Wochen konnte er wahrscheinlich doch nicht ganz überhören.
Seine Reaktion, er sei schon zu lange in der Politik, um angerührt zu sein.
In der Politik, in der größeren, ist Tassilo Brüsiki seit 1963, als er für die FPÖ in den Nationalrat einzog.
Die Partei Spohren begann er sich schon ab 1949 zu verdienen, damals noch als Mitglied und Funktionär des VDU.
Zwischen 1966 und 1970 gab es für Brüsike eine parlamentarische Pause, seit 1970 ist er wieder in der Gesetzgebung tätig und er ist Justizsprecher seiner Partei.
Zuletzt präsidierte Brüsike auch den Justizausschuss des Parlaments.
Bundeskanzler Kreisky attestierte ihm einmal ein unbestechlicher Mann zu sein und Brüsike will diese Eigenschaft in seiner neuen Funktion ganz besonders hervorheben.
Er wolle nicht Geschäftsführer für irgendjemand werden, er sei nur dem Staat verpflichtet.
Konkrete Zielvorstellungen oder gar Änderungswünsche bezüglich seines neuen Amtes will er erst bekannt geben, wenn er sich im Rechnungshof einige Zeit umgeschaut hat.
Worüber er jetzt schon recht klare Vorstellungen hat, das ist das Amt des umstrittenen Vizepräsidenten Prösicke.
Entweder abschaffen oder ihm eine echte Funktion, echte Aufgaben geben.
Aus seiner eigenen neuen Funktion ergeben sich für Prüsike auch private Veränderungen.
Als Nachfolger von Rechnungshofpräsident Jörg Kandutsch, mit dem er neben der Parteizugehörigkeit übrigens auch das Alter, nämlich genau 61 Jahre, teilt, muss er nämlich seine Rechtsanwaltskanzlei in andere Hände geben, aus Gründen der Unvereinbarkeit.
Vor der heutigen Plenarsitzung eine schlichte Trauerfeier für den ehemaligen sozialistischen Minister und Nationalratspräsidenten Diplom-Ingenieur Karl Waldbrunner in der Säulenhalle des Parlaments.
Ein schwarzes Tischchen, ein Bild des vor 13 Tagen Verstorbenen und in aller Stille Begrabenen, ein Strauß roter und weißer Nelken als Erinnerung an einen der bedeutendsten Männer der Zweiten Republik, wie Bundeskanzler Kreisky in einem ersten Nachruf sagte.
Waldbrunner war 17 Jahre lang Regierungsmitglied.
An führender Stelle beim Aufbau der verstaatlichten Industrie tätig.
Zehn Jahre SPÖ-Zentralsekretär.
Wenn er gewollt hätte, wäre er Parteivorsitzender geworden, erinnerte sich Kreisky jüngst.
Fast neun Jahre lang war Waldbrunner im Präsidium des Nationalrates, war unmittelbarer Vorgänger von Anton Benyar, der heute bei der Trauerkundgebung folgende Worte des Gedenkens sprach.
Seine Charakterstärke und seine stets von Gewissen und Moral getragene Politik haben ihm im Alter schließlich eher in die Bezeichnung Gewissen der Partei eingetragen.
Ein Gewissen, das sehr oft von seinen Gesinnungsfreunden in guten und schlechten Stunden konsultiert wurde.
Für uns Parlamentarier wird der Name Waldbrunner stets mit dem Umsichtigen, disziplinierte Verhandlungsführung
und um Arbeitseffizienz bemühten Präsidenten des Nationalrates verbunden sein, die auch in kritischen Augenblicken einen kühlen Kopf bewahrte und als souveräner Vorsitzender in der Erinnerung des österreichischen Parlaments verbleiben wird.
Präsident, Diplom-Ingenieur Karl Waldbrunner, der kein Imagepflegebetrieb, sondern sich stets und den Idealen der Demokratie in persönlicher Bescheidenheit verbunden war, zeichnete sich durch strenge
Prinzipientreue und Geradlinigkeit des Charakters aus, dessen ungeachtet, aber vielleicht gerade auf dem sicheren Fundament seiner Überzeugung, gediehen Freundschaften über die Parteiengrenzen hinaus.
Hinter seinem manchmal kühl wirkenden Äußeren verbargern nämlich ein empfindensames, warmschlagendes und hilfsbereites Herz.
Wir alle, sehr geehrte Damen und Herren,
die wir uns heute zu dieser Trauerkundgebung in der Säulenhalle des Parlaments versammelt haben, werden dem langjährigen Präsidenten dieses Hauses stets ein ehrendes Gedenken bewahren.
Mit ihm sinkt ein Stück österreichische Geschichte aus der heroischen Wiederaufbau-Epoche der Zweiten Republik zu Grabe.
Trauerfeier also heute im Parlament für den verstorbenen Ex-Nationalratspräsidenten Karl Waldbrunner.
Weiter aber jetzt mit einem Thema, das im vorigen Beitrag auch schon kurz angesprochen worden ist, das Thema Quellensteuer.
Kommentare dazu gibt es heute in der Inlandspresseshow.
Die neu aufgeflammte Diskussion um die von Bundeskanzler Kreisky befürwortete, von Vizekanzler Andrusch aber abgelehnte Einführung einer Quellensteuer auf Bankguthaben ist heute innenpolitisches Hauptthema in den Zeitungen.
Im Kurier schreibt Dieter Friedl unter dem Titel Stehgreiftheater mit Haxlstellen, Was soll das Ganze?
Wenn Kreisky die Sparbüchelsteuer mit der Brechstange einführen möchte, muss er damit rechnen, sich einen neuen Finanzminister suchen zu müssen.
Zwar sind Versprechungen von Politikern nur allzu oft leere Worte, im Falle der Quellensteuer würde Androsch jedoch völlig sein Gesicht verlieren.
Erst vor wenigen Tagen hat er dem Kreditapparat mitteilen lassen, nur ja beruhigend auf die Kundschaft einzuwirken.
Es werde keine Sparbüchelsteuer geben.
Wozu soll dann Kreiskis Geplaudergut sein?
Dem schlauen Bruno würde doch wohl noch eine elegantere Art einfallen, den ungeliebten Kronprinzen abzusetzen.
In der Sozialistischen Arbeiterzeitung findet Manfred Scheuch, dass die Bevölkerung über den Begriff Quellensteuer kaum informiert sei.
Der Name Quellensteuer kommt daher, dass hier eine Steuer an der Quelle, das heißt beim Zufluss von Einkommen, eingehoben wird.
Auf Sparguthaben angewandt bedeutet sie keineswegs, dass der Staat dem Sparer etwas von seinem Spargroschen wegsteuern will, sondern die Geldinstitute hätten von den Zinsgutschriften einen gewissen Prozentsatz abzuziehen und an den Fiskus zu leiten.
Für diesen hätte das beträchtliche Vorteile.
Die Steuern würden pünktlich eingehen.
Eine Steuerhinterziehung ist auf diesem Gebiet fast unmöglich.
Ganz anders als die Sozialistische Arbeiterzeitung beurteilt die Klagenfurter Volkszeitung der ÖVP in einem Leitartikel von Walter Raming die möglichen Auswirkungen der Quellensteuer.
Den Schaden davon hätten die vielen kleinen Sparer, sicher nicht die Großeinleger.
Denn diese werden sehr rasch ihre Guthaben abziehen und bei ausländischen Geldinstituten anlegen.
wo sie Gewissheit haben, dass es zu keinem Zugriff des Staates auf ihr privates Geld kommen kann.
Und in einer anderen ÖVP-Zeitung, dem Neuen Volksblatt, sieht Walter Salzmann grundsätzliche Aspekte der Quellensteuer-Diskussion, wenn er schreibt, Der Quellensteuer-Vorschlag des Kanzlers ist nicht nur Ausfluss sozialistischer Gesellschaftspolitik, die sich zusehends einer Strategie des Nehmens verschrieben hat.
Er ist darüber hinaus Ausdruck des politischen wie privaten Auseinanderlebens des Kanzlers von seinem Vize.
Angesichts dessen sich die Öffentlichkeit bereits die Frage stellt, wer von den beiden noch länger bleibt.
Einen ähnlichen Aspekt drückt Reinhard Hampel in den Mittelpunkt seines Kommentars in den oberösterreichischen Nachrichten.
Kanzler Kreisky und sein Stellvertreter Androsch führen wieder kalten Krieg.
Es ist nicht so ohne, wenn Androsch hervorhebt, dass man bei der Einführung der von Kreisky verlangten Quellensteuer ja wortbrüchig würde.
Der Finanzminister hat sich auch etwas dabei gedacht, als er diese Sparbuchsteuer unsozial nannte.
Zur Schlussfolgerung, dass derjenige, der diese Steuer einführen will, dann auch unsozial und unpopulär ist, braucht es nur einen kleinen Schritt.
Wer hat sich für die Quellensteuer stark gemacht?
Erraten.
Kreisky.
In den Salzburger Nachrichten ortet schließlich Herbert Mitterndorfer einen psychologischen Effekt in der derzeitigen Steuerdiskussion.
Es kann zu einer Gewöhnung führen und je mehr solcher zusätzlicher Belastungen da ins Spiel gebracht werden, desto größer wird die Furcht vor neuen fiskalischen Prügeln.
Welche Erleichterung kann man dann durchs Land ziehen lassen, wenn sich schließlich herausstellt, dass diese oder jene Maßnahme doch nicht ergriffen, abgewehrt wurde.
In Summe aber für den Fiskus auf jeden Fall mehr herauskommt, als vorher da war.
Das war die Inlandspresseschau, heute zusammengestellt von Hans Langsteiner.
Die Diskussion um das Wiener Allgemeine Krankenhaus geht auch heute weiter.
Am Nachmittag treffen einander im Parlament die Funktionäre des Spitalbaus, um unter Beteiligung von Spitzenpolitikern wie Vizekanzler Andros und dem Wiener Bürgermeister Graz die weitere Vorgangsweise beim umstrittenen Landesprojekt zu beraten.
Bereits am Vormittag aber hat sich ein Politiker in die AKH-Diskussion eingeschaltet, der sich bisher in den öffentlichen Äußerungen im Zusammenhang mit dem Spitalsneubau eher zurückgehalten hat.
Der Wiener Gesundheitsstadtrat Stacher.
Er will mehr in die Spitalsplanung mit einbezogen werden, sagte er heute.
Und er stellt für diesen Fall eine mögliche Unterschreitung des Baukostenlimits in Aussicht.
Werden Sie dazu das folgende Interview, das Josef Brokkal vom Landesstudio Wien mit Professor Stacher führte.
Herr Stadtrat Stacher, ist die Situation bisher nicht ein wenig paradox?
Sie als Stadtrat werden dann dieses Spital zu führen haben, sind aber jetzt beim Bau nur peripher einbezogen.
Ja, das ist die Geschäftsanteilung des Magistrats der Stadt Wien.
Es ist so, dass die AKP eben eine Kapitalgesellschaft ist, die also der Geschäftsordnung entsprechend selbstverständlich der Finanz untersteht und dass ich eigentlich von meiner Geschäftsgruppe her der Betreiber von Spitälern bin und ja auch nicht die finanziellen Verhandlungen beispielsweise mit Sozialversicherung oder mit anderen Stellen, Bund und so weiter, in der Geschäftsgruppe habe.
meiner Meinung nach eine sehr günstige Lösung im Allgemeinen.
Auf der anderen Seite im speziellen Fall, wo es doch darum geht, eine medizinische Einrichtung oder ein Krankenhaus zu bauen, das eben für die Medizin da ist, ist es manchmal halt nicht sehr begeisternd, wenn man zu wenig zu reden hat.
Könnte man also überspitzt sagen, es handelt sich um ein Bermuda-Treib von Geschäft, Medizin und Forschung.
Die Firma Siemens bietet an, was gut und teuer ist.
Die Universitätskliniken wünschen sich, was gut und teuer ist.
Die Manager müssen zusehen, denn sie sind keine Ärzte.
Es ist also schwierig zwischen Notwendigem und Überflüssigem zu entscheiden.
Sehen Sie eine Möglichkeit, wenn Sie sich stärker engagieren, hier regulierend einzugreifen und tatsächlich verbindliche Aussagen über die technische Ausstattung des Spitals zu treffen?
Ja, ich glaube, dass es möglich ist, wie gesagt, wenn alle Beteiligten guten Willens sind.
Denn primär habe ich die Voraussetzungen als Mediziner und das kann niemand sagen, dass ich etwas gegen Wissenschaft habe, weil ich mein ganzes Leben wissenschaftlich gearbeitet habe.
Ich kenne aber auch die Spitalsverwaltung und bin letzten Endes verantwortlich dafür.
Ich glaube, dass man hier Abgrenzungen machen kann, wenn man alle Informationen rechtzeitig bekommt und wenn alle Fragestellungen, die im Laufe eines so riesigen Baus auftreten, eben rechtzeitig, bevor Entscheidungen schon spätere Klärungen vorwegnehmen, getroffen werden können.
Es geht ums Einsparen von Überflüssigen, es geht damit sicher um Beträge, die in die Milliarden gehen.
Können Sie etwas skizzieren, wo Bereiche sind, wo man ihres Wissens nach einsparen könnte, ohne die Qualität des AKH zu mindern?
Ja, das ist im Augenblick schwierig zu sagen, aber wenn ich denke, dass vorgesehen ist 3 Milliarden Schilling für die medizinisch-technische Einrichtung, so kommt es mir im Augenblick relativ hoch vor, ohne dass ich jetzt die Detailzahlen kenne.
In welcher Größenordnung können diese Einsparungen liegen?
Wesentlich?
Ich glaube, dass sie all along wesentlich sind oder ich würde vielleicht so sagen, dass sie dazu führen, dass die vorgegebenen Kosten auf keinen Fall überschritten werden.
Vielleicht, aber bitte, ich bin immer ein Optimist gewesen, könnte man sie vielleicht sogar unterschreiten.
Heute Nachmittag tritt die Aktionärsversammlung der AKPE zusammen.
Glauben Sie, könnte da schon eine Entscheidung über Ihre verstärkte Mitarbeit fallen?
Bitte, das weiß ich in dem Fall nicht.
Es steht nicht auf der Tagesordnung.
Es sind andere Probleme auf der Tagesordnung.
Aber an sich die Mitwirkung, wenn alle bereit sind, freiwillig mitzutun, die ist ja schon gegeben.
Nur ist sie halt jetzt eine freiwillige Basis.
Vielleicht gibt es eine Möglichkeit, dass man das echt institutionalisiert.
Und bisher hat sich immer wieder eines gezeigt.
Es gibt eigentlich niemand, der diesen Bau unter Kontrolle hat.
Er ist einem schlingenden Schiff vergleichbar, das manches Mal ein wenig gesteuert wird, dann wieder ohne Ruder läuft.
Woher nehmen Sie eigentlich die Hoffnung, dass es Ihnen gelingen kann, das einzubringen, was bisher noch niemand geschafft hat?
Ja, eigentlich die Hoffnung nämlich daher, dass ich glaube, dass es mir im Gesundheitswesen eigentlich in vielen Fällen gelungen ist, doch dort, wo sehr differente Meinungen oder Stellungnahmen waren, doch dann irgendwie in einer Form einen Konsens herbeizuführen.
Und ich glaube, dass das auch hier möglich sein müsste.
Mit dem Wiener Gesundheitsstadtrat Stacher sprach Josef Bruckal.
Es ist jetzt eine Minute nach halb eins und was steht noch auf unserem Programm?
Bis 13 Uhr kurz ein paar Schlagzeilen zu ihrer besseren Information.
Anhaltende Rassenunruhen in Südafrika.
Krise im französischen Regierungslager.
Verstimmung zwischen Bonn und Washington und Kultur.
Achim Bening informiert über die Burgtheaterpläne für die kommende Spielzeit.
Jetzt aber noch ein Wirtschaftsbeitrag vorher.
Der vor Jahresfrist schwer angeschlagene Reifen- und Gummiwarenproduzent Semperit hat gestern den Jahresabschluss für 1979 vorgelegt.
Semperit hat vor mehr als einem Jahr von sich reden gemacht, als im Reifenwerk Dreiskirchen gestreikt wurde.
Vorstand und Betriebsrat standen ständig im Streit miteinander und auch die Zusammenarbeit mit dem französischen Reifenhersteller Clebert-Colomb verlief alles andere als wunschgemäß.
Also Grund genug für einen Wechsel an der Spitze.
Der umstrittene Generaldirektor Robert Bult aus der Schweiz wurde vom Steuer Daimler-Manager Franz Leibenfrost abgelöst.
Leibenfrost ist jetzt Vorstandsvorsitzender bei Semperit.
Das Unternehmen befindet sich zurzeit mitten in einer Sanierungsphase.
Der Jahresverlust konnte auch schon halbiert werden.
Er beträgt für das Geschäftsjahr 1979 knapp 300 Millionen Schilling.
Ein Jahr zuvor waren es noch knapp 600 Millionen gewesen.
Aber hören Sie mehr im folgenden Beitrag von Herbert Hutter.
Das Semperit-Sanierungsprogramm umfasst drei nicht unbeträchtliche Aufgaben.
Der neue Vorstand musste zunächst einmal wieder eine Gesprächsbasis mit Betriebsrat und Belegschaft finden.
Dann mussten die Trümmer aus der Verbindung mit Glebert-Colomb beseitigt werden.
Inzwischen ist der Name Semker, also eine Kombination von Semperit und Glebert, vom Reifenmarkt verschwunden.
Semperit firmiert wieder unter der alten Markenbezeichnung.
Das dritte Problem ist fast so alt wie Semperit selbst, nämlich den sehr vielfältigen Gemischtwarenladen in Sachen Gummiprodukte zu bereinigen.
So zum Beispiel wurden inzwischen die Freizeitprodukte, also Boote und Luftmatratzen, von der Produktion herausgenommen.
Diese Erzeugnisse werden bereits von Entwicklungsländern hergestellt, nur billiger.
Ein Jahr Semperitsanierung beurteilt Generaldirektor Leibenfrost so.
Wir haben vor allem erreicht, dass wieder Vertrauen herrscht im Unternehmen selbst, zwischen Belegschaft und Unternehmensführung einerseits, aber auch zwischen unserer Händlerschaft und bei der Kundschaft.
Nicht zu vergessen, auch das Vertrauen bei unseren Geldgebern, das sich gerade heute wieder darin deklariert, dass wir innerhalb von zehn Monaten heute die zweite
beträchtliche Kapitalerhöhung beschließen konnten, die im Juli begeben werden wird.
Wir werden das Grundkapital erhöhen um 285 Millionen Schilling durch Ausgabe neuer Aktien.
Gleichzeitig haben wir weitere 285 Millionen Schilling genehmigt.
Das heißt, die kann der Vorstand mit Zustimmung des Aufsichtsrates während der nächsten zwei Jahre zu dem Zeitpunkt, der im
Im Augenblick sieht die Bilanz allerdings noch recht düster aus.
Die angehäuften Verluste aus zwei Geschäftsjahren liegen bei knapp 890 Millionen Schilling, haben also das Grundkapital zu Jahreswechsel zu drei Viertel bereits aufgezehrt.
Die neuerliche Kapitalerhöhung ist also bitterlich nötig.
Dabei sieht die augenblickliche Geschäftsentwicklung auch auf dem Reifensektor, der mehr als die Hälfte des Gesamtumsatzes ausmacht, recht günstig aus.
Vergangenes Jahr erzielte die Semperitgruppe einen 13%igen Umsatzzuwachs auf 8,3 Milliarden Schilling und in den ersten fünf Monaten 1980 gegenüber dem Vorjahr plus 16%.
Wir haben einen Gesamtbeschäftigtenstand in der Gruppe von rund 12.000 Leuten.
Das ist nur um 0,9% unterschiedlich zum Vorjahr.
Also ich glaube, dass man bei einer Fluktuationsrate von 6% hier von einer absoluten Stabilität und ruhigen Lage sprechen kann.
Wir haben mit der gleichen Mannschaft 15% mehr produziert im vergangenen Jahr und wir haben die Personalkosten im Prozent vom Umsatz von 37% auf 34% reduziert.
Hier ist der Ansatzpunkt unserer Ergebnisverbesserung.
Ergebnisverbesserung auch durch eine Straffung des Produktionsprogramms bei BKW-Reifen.
Zum Beispiel wurden vor 10 Jahren noch 60 verschiedene Reifengrößen hergestellt.
Beim neu entwickelten Radialreifen beschränkt man sich auf die 15 gängigsten Dimensionen.
Ganz ohne internationale Zusammenarbeit geht es aber auch heute nicht.
Ein Semperit-Hochgeschwindigkeitsreifen wird zurzeit von der deutschen Firma Phoenix erzeugt.
Dieser neue Hochgeschwindigkeitsreifen konnte in Österreich von seinem Start weg an 16% Marktanteil erobern, und zwar in sechs Wochen.
Gesundschrumpfen heißt die Devise auch bei den Märkten.
Man beschränkt sich auf die Nachbarländer Österreichs, während früher Semperit in mehr Länder exportiert hat, als die UNO Mitglieder zählte, wie ein Vorstandsmitglied charakterisierte.
Recht günstig auch die Entwicklungen bei der Erstausrüstung.
Fünf japanische Hersteller werden heuer etwa 600.000 Semperit-Reifen auf die Felgen aufziehen.
Diese Autos sind für den Markt im deutschsprachigen Raum bestimmt.
Günstig auch die Verhandlungsposition von Daimler-Benz über die Erstausrüstung von Lastkraftwagen.
Die Zukunft dämpft allerdings den Optimismus von Semperit-Chef Leibenfrost.
Die negativen Konjunkturaussichten in der Automobilindustrie, von der wir nun einmal als Zulieferant sehr abhängig sind, lassen uns die Zukunft mit großer Vorsicht nur beurteilen und wir müssen uns auf diese Schwierigkeiten vorbereiten und uns darauf einstellen.
Wenn die Talsohle im Augenblick auch durchschritten erscheint bei Semperit, die zukünftigen Marktentwicklungen könnten hier wieder Schwierigkeiten bringen.
Soviel zur Situation bei Semperit.
Herbert Hutter hat uns informiert.
Sieben Minuten nach halb eins jetzt ins Ausland.
Wieder einmal grieselt es in den Beziehungen zwischen Washington und einem seiner europäischen Partner.
US-Präsident Jimmy Carter, dem man vieles nachsagen kann, nur nicht allzu oft politisches Fingerspitzengefühl, ist wieder einmal voll ins Fettnäpfchen getreten.
In einem Brief an den westdeutschen Regierungschef Helmut Schmidt fordert er diesen eher brüsk auf, bei seinen bevorstehenden Verhandlungen in Moskau keine Konzessionen zu machen und keine Abstriche etwa vom NATO-Nachrüstungsbeschluss.
Wenn man in Bonn alles gern hört, diese Bevormundung sicher nicht.
Ein Helmut Schmidt, der auch nicht zufällig Schmidt-Schnauze genannt wird, lässt sich kaum von Jimmy Carter vorschreiben.
Was er sagen darf und was nicht.
Es grieselt also wieder einmal im Gebälk der deutsch-amerikanischen Freundschaft.
Paul Schulmeister.
Je näher die Moskau-Reise des westdeutschen Bundeskanzlers rückt, desto stärker werden nicht nur von der Opposition, sondern offenbar auch von den Amerikanern Bedenken angemeldet.
Nach dem jüngsten Brief Präsident Carter an Bundeskanzler Schmidt wird zwar nach außen hin in Bonn und Washington unisono versichert, es gebe keine Meinungsverschiedenheiten im Hinblick auf den NATO-Beschluss zur Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Europa.
Doch auch in Bonner Regierungskreisen wird zugegeben, dass der Brief Carters, der über eine Indiskretion bekannt wurde, ein gewisses Misstrauen gegenüber der deutschen Verhandlungsposition in Moskau offenbare.
Trotz äußerer Zurückhaltung ist die große Verärgerung der Bonner Regierung über den Brief, vor allem dessen Bekanntwerden, unverkennbar.
Der Konflikt, so heißt es, sei keineswegs geeignet, die Verhandlungsposition Schmitz in Moskau am 30.
Juni und 1.
Juli zu stärken.
Die Briefaffäre ist bezeichnend, für das seit Monaten wachsende Misstrauen, dass einige amerikanische Politiker über den langfristigen Kurs der Bundesrepublik Deutschland hegen.
Überspitzt ausgedrückt geht es um die Sorge, die Deutschen könnten angesichts des wachsenden militärischen Übergewichts der Sowjetunion in Mitteleuropa und angesichts der Führungsschwäche der Amerikaner versucht sein, auf eigene Faust einen Ausgleich mit den Sowjets zu suchen.
Am Ende dieses Weges stünde dann eine de facto Neutralisierung Deutschlands.
Schon vor mehr als einem Jahr hatte der amerikanische Sicherheitsberater Brzezinski mit der später bestrittenen Äußerung von der Gefahr einer Selbstfinlandisierung Europas Aufsehen erregt.
Auch diesmal führt man in Bonn die Lansierung des Charta-Briefs auf Brzezinski zurück, dessen extrem antikommunistische Haltung wenig Verständnis für die Entspannungsbedürfnisse der Deutschen am Eisernen Vorhang enthalte.
Die erhebliche Verstimmung des deutschen Bundeskanzlers über den jüngsten Querschuss aus Washington bezieht sich vor allem auf zwei Punkte.
Erstens die Tatsache, dass es Präsident Carter für notwendig fand, den NATO-Doppelbeschluss vom vergangenen Dezember zu bekräftigen.
Danach sollen ja ab Ende 1983 zur Wiederherstellung des Gleichgewichts neue Mittelstreckenwaffen in Westeuropa aufgestellt werden und bis dahin soll mit den Sowjets über eine Begrenzung der Mittelstreckenwaffen mit dem Ziel verhandelt werden, die westliche Nachrüstung
doch noch überflüssig zu machen.
Der Brief Carters zum jetzigen Zeitpunkt gewann den Charakter einer Mahnung oder gar einer Warnung vor einem Abrücken von diesem NATO-Beschluss.
Von Bundeskanzler Schmidt wurde dies schon deshalb als Zumutung empfunden, weil er es war, der sich schon seit 1977 am massivsten von allen Westeuropäern für die NATO-Nachrüstung eingesetzt hatte.
Schmidts Ärger resultiert zweitens aus der Tatsache, dass Kater diesmal nicht, wie üblicherweise sonst, mit ihm telefonierte, sondern gleich zum Mittel eines Briefes griff, zumal ja schon in wenigen Tagen beim Weltwirtschaftsgipfel in Venedig die Möglichkeit zu einer persönlichen Aussprache gegeben wäre.
Im Gegensatz zum französischen Präsidenten Schiska, der den Westen mit seiner Blitzbegegnung mit Brezhnev in Warschau völlig überrascht hatte, habe der deutsche Bundeskanzler außerdem die Verbündeten von Anfang an über seine Moskau-Reise konsultiert.
Eben aus dem Grund, um jeden Hauch eines Verdachtes zu vermeiden, als bahne sich ein deutscher Alleingang an.
Freilich muss sich auch Bundeskanzler Schmidt vorhalten lassen, er selbst habe Anlass zu gewissem Misstrauen gegeben.
Denn sein erst nachträglich klargestellter Vorschlag, Ost und West sollten für eine bestimmte Zeit auf die Aufstellung neuer Mittelstreckenwaffen in Europa verzichten, hatte zunächst den Eindruck eines Bonner Abrückens vom NATO-Beschluss erweckt.
Entsprechende Vermutungen waren zwar von Schmidt mehrmals massiv zurückgewiesen worden, doch der von der CDU-CSU-Opposition geschürte Verdacht blieb.
Denn beim linken SPD-Flügel gab es wachsende anti-amerikanische Töne, immer wieder wurde mehr von den Verhandlungen mit dem Osten als von der Wiederherstellung des militärischen Gleichgewichts gesprochen,
SPD-Fraktionschef Wehner unterstützte jüngst abermals die Idee eines Rüstungsmoratoriums ohne zeitliche Begrenzung.
Und SPD-Chef Brand, der schon vor Wochen vom giftigen Gestammel beider Weltmächte und der Verpflichtung der Bonner Regierung sprach, vor allem deutsche Interessen zu vertreten, bekräftigte diese Haltung in einem heute veröffentlichten Interview.
Das alles liefert auch Sprengstoff für den deutschen Wahlkampf.
Strauss wirft der SPD bereits offen Neutralisierungsbestrebungen vor.
CDU-Chef Kohl befürchtet, dass die Kanzlerreise nach Moskau nur als Selbstzweck, um staatsmännisches Profil zu gewinnen, unternommen werde.
Und lautstark wird die Veröffentlichung des Charta-Briefes verlangt.
Fazit, zunehmende Irritationen im deutsch-amerikanischen Verhältnis, die geeignet sind, die Krise der atlantischen Gemeinschaft noch weiter zu verschärfen.
Paul Schulmeister berichtete aus Bonn.
Die schweren Rassenunruhen in Südafrika halten an.
Auch heute Nacht ist es wieder, diesmal in einem Vorort von Kapstadt, zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und Farbigen gekommen.
Dabei sollen mindestens acht Menschen ums Leben gekommen sein.
Die Unruhen entzündeten sich offensichtlich an dem brutalen Einschreiten der Polizei gegen Demonstranten, die am Montag aus Anlass des vierten Jahrestages der blutigen Niederschlagung des Aufstandes in der Johannesburger Schwarzen-Siedlung Soweto auf die Straße gegangen waren.
Seit Wochen schon gibt es im ganzen Land Demonstrationen und auch Streiks von Schwarzen gegen die Rassendiskriminierung im Land.
Über den Hintergrund der neuen schweren Unruhen informiert Paul Schumacher.
Bei den schweren Unruhen in der Nähe von Kapstadt wurden während der letzten Nacht nach inoffiziellen Angaben mindestens acht Menschen getötet.
In zahlreichen Wohngebieten der sogenannten Kallerts, der Mischlinge brannten Geschäfte und Häuser, es kamen zu Plünderungen und der Schaden geht in viele Millionen.
Zeitweilig musste gestern Abend sogar der Flugverkehr vom DS-Marlan-Flughafen in Kapstadt eingestellt werden.
Die Zufahrtsstraßen wurden von steineschleusenden Aufständischen blockiert, brennende Autoreifen und Ölfässer lagen auf der Straße und Autos, die bis zum Flughafengebäude durchkamen, waren schwer demoliert und die Insassen verletzt.
Heute Morgen behauptete der südafrikanische Staatsrundfunk, die Polizei habe die Lage mittlerweile unter Kontrolle.
Schon seit Wochen bestreiken farbige Kinder ihre Schulen.
Die Apartheidserziehung, so sagen sie, bilde sie zu Menschen zweiter Klasse hinter den Weißen heran.
Tatsächlich gibt Pretorias weiße Regierung rund dreimal so viel Geld jährlich für ein weißes Kind aus, verglichen mit Mischlingskindern.
Momentan überschatten die Ereignisse von Kapstadt alle blutigen Zwischenfälle, die sich in den letzten Tagen in schwarzen Wohngebieten abspielten.
Seit gestern dürfen Journalisten nicht mehr in Krisengebiete wie Sowjetow.
Ein Polizeisprecher behauptete, die Berichterstatter, vor allen Dingen Auslandskorrespondenten, hätten schwarze Jugendliche zum Aufstand angestiftet.
Den Beweis für diese Anschuldigung blieb die Obrigkeit allerdings bislang schuldig.
Immerhin hat der Polizeierlass bewirkt, dass die Berichterstattung über die verschiedenen Unruheherde in ganz Südafrika erheblich behindert ist.
Zum Glück gibt es schwarze Journalisten, die in den betroffenen Gebieten leben und die somit als Augenzeugen über die Geschehnisse berichten können.
Allerdings drohen auch schwarzen Berichterstattern hohe Geld- und Gefängnisstrafen unter einem der zahlreichen Sicherheitsgesetze, falls sie beispielsweise auf dem Weg nach Hause eine journalistische Tätigkeit ausüben, das heißt etwa fotografieren oder Notizen machen.
Wie immer, wenn die Apartheid versagt, handelt Pretorias weiße Regierung mit unnachgiebiger Härte.
Die meisten nicht-weißen Wohngebiete des Landes sind mittlerweile von schwer bewaffneter paramilitärischer Polizei in Kampfanzügen besetzt.
Dass es gerade bei den drei Millionen Kallerts, den Mischlingen, jetzt zu den blutigsten Ausschreitungen kommt, erschüttert auch viele Weiße.
Jahrzehntelang galten die Mischlinge, die vorwiegend in der Kapp-Provinz leben und Afrikaans sprechen wie ihre burische Herrschaft, als die natürlichen Verbündeten der Weißen.
Erst nachdem die Apartheid einen immer tieferen Keil zwischen Weiß und Braun trieb, kam es zur Entfremdung.
Viele Kallerts bezeichnen sich heute stolz als Schwarze.
Denn obwohl sie auf der Apartheidsstufenleiter eine Sprosse höher als die Schwarzen stehen, wohnen auch sie oftmals in armseligen Slums.
In der Arbeitswelt gelten die Tallerts als geschickte Handwerker.
Dennoch verdienen sie im Allgemeinen für gleiche Arbeit nicht den gleichen Lohn wie ihre weißen Kollegen.
Seit heute ist auch das südafrikanische Volkswagenwerk wegen eines Lohndisputs geschlossen.
Südafrikas Kirchen warnten die Regierung in Pretoria bislang vergebens, dass die gegenwärtigen Unruhen zu einer landesweiten Katastrophe führen können.
Das war Paul Schumacher und ich muss mich jetzt bei Ihnen entschuldigen.
Den von mir angekündigten Beitrag über die schwere Regierungskrise im französischen Regierungslager werden wir dann vermutlich erst am Abend spielen können.
Der Beitrag ist leider noch nicht bei uns eingetroffen.
Zwei Minuten nach dreiviertel eins jetzt zu Beiträgen unserer Kulturredaktion.
Den Reigen der Spielplan-Pressekonferenzen der österreichischen Bundestheater, der am Montag in der Staatsoper begann, setzte heute Burgtheater-Direktor Achim Benning fort.
Auf dem Spielplan des Wiener Burgtheaters und Akademietheaters stehen in der nächsten Saison unter anderem Hauptmannsraten Hochwälders Donatieu, Nestreus, Jux, Ibsens, Pergün, Schillers Räuber, Shakespeare's Maß für Maß.
Aber wenn Sie nähere Einzelheiten hören wollen, dann horchen Sie sich jetzt das Gespräch an, das Volkmar Paschalk mit Direktor Benning führte.
Herr Benning, Sie haben heute Ihren Spielplan bekannt gegeben.
Nun ist das für einen Theaterdirektor immer sehr schwierig, wenn er dann gefragt wird, was für ein Konzept steht hinter diesem Spielplan.
Trotzdem gibt es etwas Gemeinsames.
Ja, ich kann diese Frage natürlich weiterhin nicht beantworten.
Es gibt eben in einem pluralistischen Spielplan der
der Tatsache Rechnung trägt, dass unser Publikum kein homogenes Publikum ist, kein Motto, kein Konzept, das man in einem Satz zusammenfassen kann und dann verschnürt und wohlverpackt mit nach Hause nehmen kann, das muss man sich selber machen.
Das gibt es dann vielleicht einmal retrospektiv.
Wenn man die Spielblinde der letzten Jahre ansieht, so hat man doch den Eindruck, dass es Ihnen ein Hauptanliegen war, die Dramatik vom Ende des vorigen und vom Anfang unseres Jahrhunderts darzustellen.
Ja, sicher.
Es war einfach notwendig, einige, ganz primitiv gesagt, einige Lücken aufzufüllen.
Und in der Pflege der realistischen Literatur gab es in unserem Theater ganz beträchtliche
Man verlangt nun immer theoretisch, Herr Benning vom Burgtheater, dass es doch einen Überblick über die sogenannten großen Klassiker gibt.
Dass hier die jungen Menschen aus Wien und aus Österreich die großen Klassiker kennenlernen.
Nun ist es aber besonders schwierig heutzutage Klassiker aufzuführen.
Die Inszenierungsprobleme sind gerade bei Klassikern vielleicht so groß wie sonst bei keinen anderen Stücken.
Sie sind sicher besonders groß, weil die Klassiker besondere Herausforderungen sind und es werden die heutigen Schwierigkeiten, die wir mit Kunst oder mit Theater haben, halt an Klassikern auch besonders sichtbar.
Nur die Mär, dass das Burgtheater weniger Klassiker spielt als früher, ist eben eine Mär.
Es stimmt überhaupt nicht.
Wenn Sie sich den Spielplan
anschauen des vergangenen Jahres und des Jahres davor und des kommenden Jahres, dann sind dort die großen Klassiker alle vertreten.
Im nächsten Halbjahr sind unter anderem vorgesehen die Räuber von Schiller und Shakespeare's Mars für Mars.
Wenn man den Spielplan ansieht der ersten Hälfte der Saison oder der ganzen Saison, so merkt man, dass es diesmal ganz besonders viele Uraufführungen und Erstaufführungen gibt.
Interessante Stücke, ein großer Erfolg von London, Peter Scheffers Amadeus soll hier zur deutschsprachigen Erstaufführung kommen.
Es wird dann die Szenenfolge von Max Frisch, Tryptychon, zu einer österreichischen Erstaufführung kommen.
Es wird ein Stück von Horváth Uhr aufgeführt.
Es sollen ja Einhakter von Landowski und Kohut in der nächsten Spielzeit aufgeführt werden und ein abendfüllendes Stück von Havel.
Ist das ein älteres Stück?
Das ist ein älteres Stück, ein sozusagen unpolitisches Stück, und wir planen in diesem Zusammenhang eine enge Zusammenarbeit mit den Wiener Festwochen.
Wenn man dieses Heft durchblättert, das Sie jedes halbe Jahr herausgeben, so kommt es Ihnen diesmal vor allem darauf an,
zu dokumentieren, was das Burgtheater alles an österreichischer Literatur gespielt hat, was das Burgtheater seit seiner Wiedereröffnung im Jahr 1955 geleistet hat und aber auch eine Dokumentation darzustellen, die Sie betiteln, das Große und das Erhabene.
Was wollen Sie damit?
Die Forderungen nach dem Großen und Erhabenen, die eben hier in dem
Programmhefte ja auch zitiert werden, die eben aus dem Tausendjährigen Reich stammen, die heute auch wiedergestellt werden.
Natürlich nicht von Nazis, das ist keine törichte, blödsinnige, künstliche Schaffung von Parallelen, aber man muss darüber nachdenken, wieso ist ein gewisses Vokabular gleich geblieben und dieses Thema, das dort angerissen wird, also der
Der sogenannte Alltagsfaschismus, der wird im Spielplan eine Rolle spielen, und zwar sicher nicht nur in der Ermittlung von Weiß und sicher nicht nur in einer billigen Analogie, wenn wir den Professor Bernhardi in der zweiten Hälfte machen werden, aber er wird immer eine Rolle spielen und darüber muss man halt auch mal ein bisschen nachdenken.
Und dieses Kapitel, das große Unterhabene im Forscherheft,
soll nichts anderes sein, als eine kleine Anregung darüber nachzudenken.
Mit Burgtheaterdirektor Benning sprach Volkmar Paschalk.
Im Vorjahr wurde innerhalb des Internationalen Burgner Festes in Linz zum ersten Mal die Ars Electronica veranstaltet.
Ein vielseitiges Programm, in dem die Elektronik im Bereich der Kunst angewendet wurde.
Die Ars Electronica 80 wird also diesem Jahr stattfinden und zwar vom 8. bis 13.
September in Linz.
Über das Programm informiert Brigitte Hofer.
Der erste Ofenmann vom Hochofen 4, ein Steuermann an der Drückbank der Schmiede und ein Flemmer im Stahlwerk 3 werden unter anderem als Solisten bei der ersten Veranstaltung der Ars Electronica, der Linzer Stahl-Sinfonie, mitwirken.
Eine Sinfonie, bei der aus sechs Werks- und Industrieanlagen der Voest über Mikrofone und Leitungen die Geräusche der Maschinen quer durch Linz in das Brucknerhaus geführt werden.
Diese Geräusche werden von Berliner Klaus Schulze, der zu den bedeutendsten Vertretern der elektronischen Musik zählt, als Basis für seine Stahl-Sinfonie verwendet.
Dazu einer der Organisatoren der Ars Electronica, Dr. Ernst Kubin.
Zu diesem Zweck ist natürlich eine sehr große technische Apparatur erforderlich.
Linz ist quasi vom ORF vermascht.
Die Kabel stricken zwischen Voest und Brucknerhaus ein festes Band.
Das Konzert wird als allgemein zugänglich, d.h.
zum Nulltarif stattfinden.
Auch optisches Geschehen ist mit dieser Übertragung verbunden.
In der Fürst aufgebaute Videokameras geben die Aufnahmen in den Großen Saal des Bruckner Hauses wider.
Dort werden die Bilder verfremdet und mit Computergrafik gemischt.
Auch die Klangwolke über Linz, heuer wurde Bruckners vierte Sinfonie gewählt, soll es wieder geben.
Im Vorjahr wurde sie ja von den einen als Kulturexperiment von modellhafter Bedeutung qualifiziert, von den anderen als Zwangsbeglückung und Frevel an der Musik Anton Bruckners apostrophiert.
Walter Haupt, der Münchner Komponist für experimentelle Musik, zeichnet für deren Gelingen unter anderem verantwortlich.
Wir haben es also letztes Jahr in Linz mit großem Erfolg praktiziert.
100.000 Leute sind dazu gekommen zu diesen Open-Air-Symphonischen Freiluft-Konzertveranstaltungen.
Heuer, 1980, sieht es also etwas abgewandelt aus.
Wir haben natürlich auch aus den Erfahrungen gelernt, die im Vorjahr sich einstellten.
Und wir haben also erstmals zu dieser Klangwolke das Proknoorchester zur Verfügung.
Wobei ich natürlich nun wesentlich konzentrierter als wie im letzten Jahr, wo ich auf den Tonband zurückgreifen musste, nun mit dem Orchester arbeiten kann.
Ich kann die verschiedenen Orchestergruppen auf die verschiedenen Lautsprechergruppen aufteilen.
Und der Effekt sollte etwa so entstehen, dass sich die Zuschauer, das Publikum von einem immensen, großen Orchester eingekreist fühlt.
Andere Verbesserungen oder beziehungsweise Nebenerscheinungen dieser Klangwolke werden im Brucknerhaus noch praktiziert.
Hier gibt es einen Raum, wo man über dieses neuartige oder mittlerweile ist es natürlich schon etablierte Kunstkopfhören einen optimalen Höreindruck
über die Elektronik erfahren kann und es gibt noch einen Raum, wo bestmöglichst dieses Konzert, das ja live auf das Donaugelände übertragen wird, wo also live auch ein quadrophonisches Einspielmöglichkeit besteht.
Und in der Linzer Sporthalle soll das elektronische Werk Sensus von Walter Haupt aufgeführt werden.
Und zwar ist Sensus ein Werk, könnte man sagen, der alle Sinne versucht anzusprechen.
Es ist ein Kuppelprojektionsraum,
ein aufblasbarer, in dem die Zuschauer liegen und über Kopfhörer, also auch hier die Kunstkopf-Stereophonie,
räumlich individuell, könnte man fast sagen, die Musik wahrnehmen.
Es werden also auch zu Bildelementen, wobei ich sagen muss, die Projektionen und die Filme, die in diesem Kuppelraum abgespielt werden, sind natürlich alle abstrakter Art, also es ist nichts Gegenständliches und dazu werden auch noch Düfte eingespielt.
Es ist eine sehr aufwendige Technik, die natürlich dieses
Man könnte sagen, illusorische Theatererlebnis vermittelt.
Ohne so großen technischen Einsatz, dafür mit individueller persönlicher Fantasie soll ein Mach-mit-Konzert auf dem Linzer Hauptplatz gestaltet werden.
Das Publikum wird schon jetzt in Broschüren angeregt, Instrumente zu basteln.
Von der Eisenbahnschiene, dem Metall-Benzin-Fass, dem Kreissägeblatt über Kochtopfdeckel und Porzellantopf bis hin zur Plastikflasche oder Kieselsteinen ist alles, was Klänge erzeugt, erwünscht und willkommen.
Internationale Elektronikkünstler werden an einem Workshop teilnehmen, ein Abend mit Non-Stop-Konzerten im Bruckner Haus und Demonstrationen elektronischer Musikinstrumente runden das Programm der Ars Electronica ab.
Ein Programm, für das knapp über zwei Millionen Schilling zur Verfügung stehen.
Die Ars Electronica 80 wird vom 8. bis 13.
September in Linz durchgeführt.
Ja und jetzt geht es bei uns weiter mit Nachrichten.
Herbert Slavik sitzt wieder in seinem eigenen Studium.
Man hat uns also wieder voneinander getrennt.
Die Sitten sind streng im ORF, aber ich hoffe es klappt mit seinem Mikrofon.
Wir werden es gleich hören.
Österreich.
Im Mittelpunkt der heutigen Nationalratssitzung steht die Wahl des neuen Präsidenten des Rechnungshofes.
Der freiheitliche Abgeordnete Brüsike wird die Stimmen der SPÖ und der FPÖ erhalten.
Bundeskanzler Kreisky erklärte, zu seinem in weiten Kreisen auf Kritik geschossenen Quellensteuervorschlag für das Budget 1981 müssten noch 15 Milliarden Schilling aufgebracht werden.
In seiner Argumentation führte Kreisky als Beispiel auch andere Länder an, in denen es ähnliche Steuern auf Sparguthaben gibt.
Vor Beginn der Plenarsitzung des Nationalrates fand im Parlament eine Trauerkundgebung für den früheren Nationalratspräsidenten Waldbrunner statt, der vor kurzem gestorben ist.
Nationalratspräsident Peña würdigte Waldbrunner als einen Mann der ersten Stunde, der maßgeblich die Geschicke Österreichs nach dem Krieg mitbestimmt habe.
In Zusammenhang mit dem Neubau des Allgemeinen Krankenhauses in Wien erklärte sich der Wiener Gesundheitsstandrat Stacher grundsätzlich zu einer verstärkten Mitarbeit und Koordination bereit.
Nach Ansicht Stachers sind bei den mit 3 Milliarden Schilling veranschlagten Einrichtungen im medizinisch-technischen Bereich Einsparungen möglich.
Bundesrepublik Deutschland.
Weite Gebiete in Bayern wurden in der vergangenen Nacht von schweren Unwettern mit Wolkenbrüchen und Blitzschlägen heimgesucht.
Besonders betroffen war der große Raum München.
Die Feuerwehr musste in 70 Fällen helfend einspringen.
Den Anlass gaben abgedeckte Dächer, überflutete Unterführungen und mit Wasser vollgelaufene Keller.
USA.
König Hussein von Jordanien beendet heute seinen Amerika-Besuch.
Bei den bisherigen Gesprächen mit Präsident Carter über die Nahostfrage ist es offensichtlich nicht zu einer Annäherung der Standpunkte gekommen.
Südafrika.
In den von Farbigen bewohnten Vierteln bei Kapstadt gab es in der vergangenen Nacht wieder blutige Ausschreitungen.
Angeblich sind mindestens 15 Menschen dabei ums Leben gekommen.
Die Polizei hat eine Nachrichtensperre verhängt.
Ja und das war wieder einmal das Mittagsjournal des aktuellen Dienstes.
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