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KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Und hier meldet sich Herbert Dobrowolny mit dem Mittagsschanal des aktuellen Dienstes.
Guten Tag, meine Damen und Herren.
Unsere heutige Berichterstattung hat ein Schwergewicht auf Ereignissen aus dem Inland.
Vor dem Hintergrund der gekürzten Sparförderung haben wir untersucht, wie attraktiv die einzelnen Sparformen noch sind.
In der Diskussion um die Politikerpensionen meinte heute FPÖ-Obmann Jörg Haider, entweder die steirischen Freiheitlichen entschieden im Fall Götz so, wie er es möchte, oder es werde einen außerordentlichen Bundesparteitag geben.
Minister Blecher gab heute zum Fall Bartisch eine Pressekonferenz und Minister Löschner zog eine Zwischenbilanz, was denn die AIDS-Aufklärung in Österreich bis jetzt gebracht habe.
Weiters bieten wir Ihnen einen Überblick über den österreichischen Musikmarkt und schließlich haben wir in Sachen Waldheim recherchiert, wie schwierig es nämlich ist, eine internationale Historikerkommission zusammenzustellen.
Im Kulturteil hören Sie einen Bericht über Herbert Achternbusch, dem umstrittenen Autor, der nun zu Burgtheater-Ehren kommt.
Sein Stück an der Donau, eine musikalische Weltuntergangsgroteske, hat am Akademietheater Premiere.
Vorerst gibt es aber den Meldungsblog, für den Ferdinand Olbert verantwortlich zeichnet.
Sprecher ist Josef Wenzler-Fnatek.
Österreich, Kanada.
Der Fall des nach Österreich eingereisten früheren SS-Mannes Martin Bartesch scheint die Beziehungen zwischen Wien und Washington neuerlich zu belasten.
Vizekanzler Außenminister Mock, der sich gegenwärtig in Kanada aufhält, gab über das Außenministerium in Wien eine Stellungnahme ab, in der es heißt, falls die Angaben von Pardes zutreffen, liege ein äußerst befremdendes Verhalten der amerikanischen Behörden vor.
Dieses Verhalten stünde im Widerspruch zu den Aussagen von Präsident Reagan, wonach zwischen Österreich und den USA weiterhin freundschaftliche Beziehungen herrschen sollten.
Mock erklärt, aufgrund der bisherigen Sachlage gelte der frühere SS-Mann, der über einen gültigen amerikanischen Reisepass verfüge, weiterhin als Staatsbürger der USA und werde daher in die Vereinigten Staaten rücküberstellt werden.
Der amerikanische Botschafter in Wien, Ronald Lauder, ist heute wegen der Causa Bartisch in das Außenministerium zitiert worden.
Der Landesparteivorstand der steirischen FPÖ wird sich heute Abend mit der Frage befassen, ob der ehemalige Bundesobmann Alexander Götz wegen der Anfechtung der Kürzung von Mehrfachpensionen aus der Partei ausgeschlossen werden soll.
Landesparteiobmann Ludwig Rader will den Parteiausschluss beantragen.
Unterdessen kritisierte der Rechtsanwalt Leo Kaltenbeck, der Götz und die anderen Grazer Politiker vor dem Verfassungsgerichtshof vertreten hatte, die Reaktionen der Öffentlichkeit auf den Spruch des Höchstgerichtes.
Kaltenbeck erklärte wörtlich, politische Parteien und Medien, die seine Klienten unter dem Vorwand einer Volkswut mit Nachteilen bedrohten, begingen eine Rechtswidrigkeit, zu der sich jeder Kommentar erübrige.
Sollte die Stadt Graz Verfassungsgerichtshoferkenntnisse ignorieren, würde sie sich einer Rechtsbeugung mit allen Folgen schuldig machen, meinte Kaltenbeck.
Nach einem vom Finanzministerium erstellten Bericht wirken die öffentlichen Budgets ausgleichend auf die Einkommensverteilung.
Das Drittel der Haushalte, die das niederste Einkommen haben, erbringt demnach 10% des Steueraufkommens, kommt aber in den Genuss von 31% der öffentlichen Ausgaben.
Das mittlere Drittel bringt 28% auf und bezieht 33%.
Das oberste Drittel zahlt 62% der Steuern und erhält von den Ausgaben etwa 36%.
Die Diskussion um den Bundesvorsitz der Fraktion Christlicher Gewerkschafter geht weiter.
Der Bundesfrauentag der Christlichen Gewerkschafter hat sich heute für die Kandidatur der Abgeordneten Ingrid Korosek ausgesprochen.
Die Entscheidung wird im kommenden Herbst fallen.
Die Wahlvorschlagskommission hat in der vergangenen Woche den Vorsitzenden der Gewerkschaft öffentlicher Dienst Rudolf Sommer nominiert.
Beim Bundestag im Herbst ist allerdings unter bestimmten Voraussetzungen eine neuerliche Kandidatur möglich.
Für die Respektierung des Wahlvorschlages haben sich heute die christlichen Eisenbahner ausgesprochen.
Der für den Gesundheitsbereich zuständige Kanzleramtsminister Franz Löschnack hat heute eine Meinungsumfrage zum Thema AIDS präsentiert.
Die Umfrage wurde bundesweit durchgeführt.
Befragt wurden 2000 Personen.
Nach der Studie sind 95% der Österreicher zumindest ansatzweise über die Immunschwäche Krankheit informiert.
Persönlich gefährdet fühlen sich 11%.
Nur 10% der Befragten gaben an, zum Schutz gegen Aids Kondome zu verwenden.
Japan.
Die Regierung in Tokio hat es abgelehnt, die Vereinigten Staaten bei den Bemühungen zu unterstützen, die Schifffahrt im Persischen Golf zu sichern.
Japan steht auf dem Standpunkt, die Verfassung verbiete Wirtschaftshilfe in Regionen, in denen Krieg geführt werde.
Sowjetunion Der deutsche Sportpilot Matthias Rust, der auf dem Roten Platz im Zentrum von Moskau gelandet ist, kommt offensichtlich doch in der UdSSR vor Gericht.
Der Chefredakteur der Wochenzeitung Moscow News, Yegor Yakovlev, vertritt heute in einem Leitartikel die Ansicht, ein Prozess sei auch dann unausbleiblich, wenn man davon ausgehe, dass Rost nicht in böser Absicht gehandelt habe.
Der Journalist merkt an, ein fremder Himmel sei kein passender Platz für Scherze.
Das sowjetische Recht sieht für Luftraumverletzung bis zu zehn Jahre Haft vor.
Niederlande.
DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker ist heute zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in den Niederlanden eingetroffen.
Honecker besucht damit nach Griechenland und Italien zum dritten Mal einen NATO-Staat.
Er wird morgen von Königin Beatrix empfangen werden.
Im Mittelpunkt der politischen Gespräche mit der niederländischen Regierung dürften die jüngsten sowjetischen Abrüstungsvorschläge stehen.
Honecker hat gestern angedeutet, er werde möglicherweise noch in diesem Jahr in die Bundesrepublik Deutschland reisen.
Bundesrepublik Deutschland, Frankreich.
Bei dem Stürrfall am 23.
Mai im französischen Atomkraftwerk Gatineau ist möglicherweise die Mosel radioaktiv belastet worden.
Das Umweltministerium des Saarlandes stellte bei Wasseranalysen fest, dass die Konzentration von Tritium im Wasser der Mosel in der vergangenen Woche fünfmal höher war als üblich.
Die französischen Behörden wurden dazu aufgefordert, eine Erklärung zu liefern.
Die Betreiber des Kraftwerkes hatten nach dem Störfall mitgeteilt, es sei keine Radioaktivität in die Umwelt gelangt.
Bei dem gestrigen Großbrand in einem Benzinlager in Lyon sind vermutlich zwei Arbeiter ums Leben gekommen.
16 Menschen erlitten bei den Löscharbeiten Verletzungen.
Die Flammen hatten 15 Großtanks erfasst.
Mittlerweile wurde das Feuer großteils unter Kontrolle gebracht.
Die Wetterlage, Randstörungen eines Atlantiktiefs überqueren in rascher Folge Mitteleuropa und gestalten den Wetterablauf unbeständig.
Die Wetteraussichten bis morgen früh, teils aufgelockerte, teils reichliche Bewölkung, örtlich Regen oder teils gewittrige Regenschauer.
Winde aus Südost bis West, Nachmittagstemperaturen je nach Bewölkung 16 bis 23, Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 8 bis 15 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen Donnerstag, am Vormittag einige Auflockerungen, besonders im Osten Österreichs.
Sonst meist reichlich bewölkt, zeitweise Regen oder teils gewittrige Schauer.
Winde aus Südost bis West in Schauern lebhaft auffrischend.
Frühtemperaturen 8 bis 15, Tageshöchstwerte 14 bis 19, im Osten bis 22 Grad.
Die Wettervorschau auf Freitag veränderlich zeitweise teils gewittrige Regenschauer und kühl.
Die Messwerte von 12 Uhr Mittag, Wien stark bewölkt, 18 Grad, Westwind 10, Eisenstadt bedeckt 16 Grad, St.
Pölten stark bewölkt, 15 Grad, Südwestwind 10 Kilometer in der Stunde, Linz stark bewölkt, 16 Grad, Westwind 10, Salzburg stark bewölkt, 18, Innsbruck stark bewölkt, 17, Bregenz bedeckt leichter Regenschauer, 17 Grad, Nordwestwind 10 Kilometer in der Stunde und Graz sowie Klagenfurt stark bewölkt bei 18 Grad.
Zwölf und neun Minuten ist es jetzt.
Die Auseinandersetzungen um die Mehrfachpensionen österreichischer Politiker wirken sich vor allem auf die Freiheitliche Partei aus.
War doch der frühere FPÖ-Obmann Alexander Götz der prominenteste jener Grazer Altpolitiker, die beim Verfassungsgerichtshof eine Aufhebung der Beschränkung ihrer Mehrfachbezüge erreichten.
Und das zu einem Zeitpunkt, wo Jörg Haider mit einem Antiprivilegien-Volksbegehren durch die Lande zieht.
Heute Vormittag gab es eine Rede von Alexander Götz, zwar zu einem anderen Thema, aber dennoch mit Spannung erwartet.
Hören Sie dazu Günther Bauer.
Es war zuerst eine Eröffnung wie viele andere auch.
Die Fachmesse Techno war eine Art Leistungsschau der Hightech-Entwicklung und Produktion kleiner und mittlerer Betriebe auf dem Grazer Messegelände.
188 Firmen aus dem In- und Ausland zeigen noch bis zum 5.
Juni ihre Produkte.
Auf dem Programm des Eröffnungsfestaktes stand auch der Punkt Ansprache von Präsident Dr. Alexander Götz.
Dr. Götz ist Präsident der Grazer Messe und er war auch Bürgermeister der steirischen Landeshauptstadt Graz.
Und Altbürgermeister Götz galt das besondere Interesse der zahlreich erschienenen Pressevertreter.
Denn schon vor Beginn der Eröffnungsfeier war durchgesickert, Götz sagt heute etwas zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs, das den Grazer Altpolitikern im Jahr 1985 gestrichene Zusatzpensionen wieder zuerkennt.
Und so war es dann auch.
Meine Damen und Herren,
Nach einer Besprechung der betroffenen Personengruppe am gestrigen Tag darf ich festhalten, dass man leider darauf verzichtet hat,
mit uns vor Beschlussfassung dieser gesetzlichen Regelung, die sich als verfassungswidrig herausgestellt hat, jene Gespräche zu führen, um die wir ersucht haben.
Es ist falsch zu behaupten, dass es uns um diese Differenz in finanzieller Richtung geht und ich darf Ihnen daher wörtlich zitieren,
was in einer Aussendung, die wir gestern gemeinsam mit unserem Anwalt verfasst haben, enthalten ist.
Und das heißt dort, und dieses wörtliche Zitat darf ich bringen, das, was Sie in Zukunft bekommen,
weitergeben wollen.
Sie behalten sich aber die Entscheidung darüber, wem solche Beträge zugeordnet werden sollen, selbst vor.
Konkret würde ich, sollte es überhaupt, was ja bei der Frage der gesetzlichen Änderungen, die man in den Zeitungen liest, infrage steht,
Sollte es überhaupt zu solchen Beträgen kommen, dann würde ich sie für einen Innovationsfonds für einen Neuzugründenden zur Verfügung stellen, sagte Götz heute Vormittag.
Altbürgermeister Dr. Götz galt als treibende Kraft der Grazer Politpensionisten bei der Klage beim Verfassungsgerichtshof.
Götz hat damit in seiner Partei, der freiheitlichen Partei, ziemlichen Wirbel verursacht.
Bundesparteiobmann Haider und FPÖ-Landesparteiobmann Rader haben Götz nahegelegt, die Partei zu verlassen.
Die Begründung?
Parteischädigendes Verhalten.
Hinter Götz stellte sich unter anderem
der Grazer FPÖ-Stadtparteiobmann Paul Treml.
Treml meinte, Götz habe als Bürger Recht gesucht und gefunden.
Er selbst hätte es allerdings nicht getan, schränkte der freiheitliche Vizebürgermeister der Landeshauptstadt ein.
Heute Abend wird
der freiheitliche Landesparteivorstand beraten.
FPÖ-Landesparteiobmann Mag.
Ludwig Rader hat angekündigt, den Parteiausschluss von Götz durchsetzen zu wollen, sollte Götz nicht freiwillig aus der Partei austreten.
Götz hat einen Parteiaustritt, so sagt er vorläufig, nicht vor.
Für Wirbel beim heutigen Landesparteivorstand eine außerordentliche Sitzung dieses Gremiums ist also gesagt.
Im Übrigen hat sich heute auch der Grazer Rechtsanwalt und Präsident der steirischen Rechtsanwaltskammer, Leo Kaltenbeck, zu Wort gemeldet.
Kaltenbeck hat die Grazer Ex-Politiker vor dem Verfassungsgerichtshof vertreten.
Er erklärte, dass sich damals, also im Jahr 1985,
kein Politiker irgendeiner Partei dagegen gewandt habe, dass seine Klienten Rechtsmittel gegen die damals verfügten Kürzungen ihrer Pensionen ergriffen und den Verfassungsgerichtshof angerufen hätten.
Und dies, obwohl die Politiker Kenntnis von diesem Schritt gehabt hätten.
Nun, vor dem, wie Sie schon im Beitrag von Günther Bauer gehört haben, angekündigten der Landesparteikonferenz der Freiheitlichen in der Steiermark, hat heute auch FPÖ-Obmann Jörg Haider in Wien zum Fall Götz Stellung genommen.
Haider kritisierte Neuer Lichters umstrittene Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes als politische Entscheidung.
Man habe gehofft, so unterstellt Haider den Verfassungsrichtern, durch den Zeitpunkt der Veröffentlichung dem Antiprivilegienvolksbegehren der Freiheitlichen zu schaden, da ja auch Alexander Götz involviert sei.
Für das Volksbegehren wäre dieses allerdings durchaus positiv gewesen, eine bessere Propaganda hätte man sich kaum wünschen können.
Heider dann zum steirischen Widerstand gegen die von ihm deutlich geäußerten Wünsche, Götz aus der FPÖ zu drängen?
Der Landesparteivorstand müsse heute jedenfalls eine klare Entscheidung fällen, damit nicht weitere Schatten auf das Volksbegehren fallen.
Entweder einstellen des Privilegienkonsums oder ausscheiden aus der Partei.
Wenn das nicht passiert, dann wird Jörg Haider einen außerordentlichen Bundesparteitag einberufen und wir werden in einer Abstimmung der Delegierten von der Basis einmal entscheiden, welche Linie in dieser Partei wirklich gegangen wird.
So wird es also nicht gehen, dass wir Wählervertrauen haben und Wähler Zustimmung bekommen für eine Linie, die von Einzelnen oder einigen Wenigen dann unterlaufen wird.
Das sage ich also hier in aller Deutlichkeit und damit ist auch für die Öffentlichkeit klargestellt, dass ich nicht bereit bin, irgendwelche faulen Kompromisse in dieser Frage zu schließen.
Soweit also Jörg Haider und noch ein Appendix zum Thema Politikerpensionen.
Im Journal Panorama ab 18.30 Uhr in Österreich 1 fassen wir heute eine gestern in Wien abgehaltene Diskussion zur Spruchpraxis des Verfassungsgerichtshofes im Speziellen zum Politikerpensionserkenntnis zusammen.
Beim Rechtsanwaltskammertag diskutierten darüber drei Anwälte, heute hauptberuflich Parteisekretäre, nämlich Michael Graf, Heinrich Keller und Norbert Hugerbauer.
18.30 Uhr Österreich 1.
Es ist jetzt 12 Uhr und 16 Minuten, eine Minute nach Viertel Eins und wir kommen nun zu einem Wirtschaftsbericht.
Hinter den Fassaden der Banken in Österreich rauchen die Köpfe und glühen die elektronischen Rechner, denn seit gestern Abend ist einiges geklärt, zum Stichwort Reduktion der Sparförderung.
Vor etwa drei Wochen ist, wie er berichtet, eine schon fast ausgehandelte Reduktion der staatlichen Förderung vor allem bei den Genussscheinen, den jungen Aktien und beim Bausparen im letzten Augenblick politisch geplatzt.
Man hat das ganze Paket an den Parlamentarischen Unterausschuss zurückverwiesen und der hat gestern Abend, zumindest was die Förderung des Bausparens und die steuerliche Absetzbarkeit von jungen Aktien und Genussscheinen betrifft, eine Einigung erzielt.
Diese Entscheidung zieht jetzt eine Reihe von Veränderungen in der Zinsenlandschaft nach sich, die zum Teil heute auch Gegenstand des Kapitalmarktausschusses im Finanzministerium sind.
Dort geht es wieder um die Senkung der Anleihezinsen und wenn die Anleihezinsen sinken, muss sich auch etwas bei den Sparbriefen tun.
Denn diese zwei- und fünfjährig gebundene Sparform hängt in ihrer Zinsausstattung wieder weitgehend von den Anleiherenditen ab.
Hans Adler versucht im folgenden Beitrag Licht in dieses Dunkel der Zinsenprobleme zu bringen.
Der dickste Brocken für die Sparreformer war das Bausparen.
Jetzt steht es fest.
Die staatliche Förderung wird von bisher 13 auf 8 Prozent gekürzt.
Das ergibt für den Bausparer folgende Rechnung.
Der geförderte Höchstbetrag, den man auf einen Bausparvertrag pro Jahr einzahlen kann, sind 8.000 Schilling.
Der bleibt gleich.
Bisher hat die Prämie 1.040 Schilling ausgemacht, sodass der Bausparer die Differenz von 6.960 Schilling in 12 Raten einzahlen musste.
Wenn sich die Ausstattung vermutlich mit 1.
Juli ändert, bleibt der Höchstbetrag gleich.
Zahlt jemand diesen Höchstbetrag, dann bekommt er nur noch eine Prämie von 640 Schilling.
Und muss, um wieder zum Jahresultimo auf die 8.000 Schilling zu kommen, 7.360 Schilling in 12 Monatsraten aufbringen.
Das bedeutet, dass eine Monatsrate um 33 Schilling etwa teurer wird.
rechnet man die sogenannte Effektivverzinsung.
Die ergibt sich, wenn man die Prämie in Prozente umrechnet, dazu die 4,5% Zinsen schlägt, welche die Bausparkassen zahlen und dabei berücksichtigt, dass bei einer monatlichen Einzahlung ja nur die Jännerrate wirklich zwölf Monate bei der Sparkasse liegt und die letzte nur noch einen Monat, dann kommt man auf eine Gesamtverzinsung von 7,12%.
Und das ist eigentlich immer noch ein recht beachtlicher Zinssatz.
Ein Bausparkassen-Generaldirektor hat mir am Telefon dazu gesagt, gäbe es nicht die alten Verträge, an denen man schon mehr verdient hat, müsste der Sparer erst gar nicht lange nachdenken.
Bausparen bleibt eine interessante Sparform.
Intensiv gestritten hat man auch über die Genussscheine.
Sie machen schon den zweiten Sprung nach unten durch und der sieht jetzt so aus.
An der steuerlichen Abschreibbarkeit von 75 Prozent des Wertes der gekauften Genussscheine wird nicht gerüdelt, aber das Finanzamt erkennt statt bisher 40.000 Schilling ab 1.
Juli nur noch 30.000 Schilling als Kaufwert an.
Wer dann Alleinverdiener ist, kann für den Ehepartner dieselben 30.000 Schilling und für jedes Kind 10.000 Schilling steuerbegünstigt kaufen.
Bei den 30.000 Schilling ergibt sich folgende Rechnung.
Bisher konnte man 40.000 Schilling kaufen und zu 75% abschreiben.
Das ergab einen Steuerfreibetrag von 30.000 Schilling.
Jetzt kann man höchstens 30.000 Schilling zu 75% abschreiben und das ergibt einen effektiven Steuerfreibetrag von 22.500 Schilling.
Die Kürzung des Höchstbetrages für die Absetzbarkeit auf 30.000 Schilling gilt übrigens auch für junge Aktien.
Bereits gestorben, und zwar vorgestern am 1.
Juni, ist nach dem Willen des Finanzunterausschusses die sogenannte Salcher Lebensversicherungspolize.
Wichtig für die Besitzer von Genussscheinen und jungen Aktien ist eine Neuregelung bei der Befreiung von der Vermögenssteuer.
In Zukunft gilt für beide Anlagemöglichkeiten, Genussscheine und junge Aktien, eine gemeinsame 200.000 Schilling Freigrenze für die Vermögenssteuer und es ist egal, was man in diese Freigrenze hineinkauft, Aktien oder Genussscheine.
Das ist weit weniger kompliziert als die bisherige Regelung.
Soweit die bereits entschiedenen Fakten.
Jetzt kommt der Rattenschwanz.
Heute sitzt im Finanzministerium der Kapitalmarktausschuss und es gilt als einigermaßen sicher, dass man die Rendite der Anleihen auf 6,5% senken wird.
Geschieht das, dann werden sich an diesem Satz vor allem die sogenannten Sparbriefe orientieren, die ja eigentlich eine Konkurrenz zu den Anleihen sind.
Auch hier wird ein fester Zinssatz vereinbart, nur die Laufzeiten sind kürzer, nämlich zwei oder fünf Jahre.
Die Sparbriefe werden übrigens unter den verschiedensten Titeln verkauft und mit kleinen Varianten heißen sie dann Kapitalsparen, Vermögenssparbuch oder Sparkassenbrief.
Über ihre Zinsenausstattung kann man natürlich jetzt nur fundierte Vermutungen anstellen und die lauten so.
Der fünfjährige Sparbrief bringt jetzt 6,25% Zinsen und könnte in Zukunft 5,75% bis 5,75% Zinsen bringen.
Der Zweijährige 4,75 bis 5 Prozent.
Der unglückliche Wert von 7,8% wird vor allem den Schalterbeamten in den Banken und Sparkassen noch Probleme und Kopfzerbrechen bereiten, denn gut verkaufen lässt er sich sicher nicht.
Ein solcher Zinssatz steht allerdings auch für die letzte noch offene Sparform zur Debatte.
Es ist der Eckzinssatz.
Dieser Zinssatz für den Sparbüchelsparer, der sein Geld jederzeit von der Bank holen können will, steht im Augenblick noch auf 3,25%.
Und die Debatte, an der sich wie immer auch der Gewerkschaftsbund als Vertreter der kleinen Sparbüchelbesitzer einschaltet, pendelt zwischen zwei Dreiviertel und zwei Siebenachtel Prozent.
Zur Debatte steht auch eine Obergrenze für Sondervereinbarungen, welche die Banken mit einzelnen Sparern abschließen können, welche größere Beträge einlegen.
Die sollte bei viereinhalb Prozent liegen.
Hinter all dem steht natürlich nicht nur die Tatsache, dass bei Banken und Sparkassen 150 Milliarden Schilling an Spargeld liegen, von dem die Politiker gerne einen Teil in den Konsum umlenken würden.
Es geht ja auch darum, die gesamte Zinsenlandschaft der niedrigen Inflationsrate anzupassen und durch eine Senkung der Kreditzinsen vor allem die Wirtschaft zu verstärkten Investitionen anzuregen.
Ein Bericht von Hans Adler.
AIDS in Österreich, das ist statistisch trocken zusammengefasst 53 Todesfälle von 87 registrierten Kranken.
AIDS in Österreich, das ist aber auch Angst, Unsicherheit und der Wunsch nach Aufklärung, wenn es schon nicht ein Mittel gegen diese Immunschwäche gibt.
Der für Gesundheitsfragen zuständige Minister Franz Löschnack hat heute die Ergebnisse einer Umfrage über den Wissensstand der Bevölkerung zu Aids vorgestellt.
Das Ergebnis kurz zusammengefasst.
Die Befragten wissen heute mehr über diese Immunschwäche Krankheit als noch vor zwei Jahren.
In einzelnen Bereichen besteht aber weiterhin ein Wissensdefizit, Franz Himburger berichtet.
Oberflächlich, so ergab die von IFES-Institut im April durchgeführte Umfrage, wissen die Österreicher über Aids ausreichend Bescheid.
Fast alle kennen die Krankheit dem Namen nach.
Zwei Drittel wissen auch, dass Aids das Immunsystem schwächt.
Das sind um 10 Prozentpunkte mehr als bei der vergleichbaren Untersuchung 1985.
Auch das Wissen über Ansteckungsmöglichkeiten hat sich gebessert.
Den meisten Befragten ist mittlerweile bekannt, dass normale Sozialkontakte, also etwa das Händeschütteln, keine Übertragung von Aids verursacht.
Fast ein Drittel glaubt aber weiterhin, dass Aids durch Insekten übertragen wird.
Interessant sind die Ergebnisse zum Thema Einstellungen zu AIDS.
Mehr als die Hälfte der Befragten glaubt, sie könnten irgendwann mit einem HIV-Positiven zusammenkommen, aber nur 11% sehen sich selbst als AIDS-gefährdet.
Wie kann man die AIDS-Gefahr nun nach Meinung der Österreicher vermeiden?
Zwei Drittel sagen, durch geänderte Sexualpraktiken, also zum Beispiel kein Sex mit Zufallsbekanntschaften.
Gut die Hälfte nennt auch die Verwendung von Präservativen als Schutzmittel, aber nur 10% verwenden tatsächlich Kondome.
Generell ist das Wissen um Aids in der Stadt höher als auf dem Land, bei Gebildeten höher als bei Pflichtschülern, bei Jugendlichen höher als bei älteren Personen.
Wie soll es nun weitergehen?
Minister Löschnack will in der Aids-Aufklärung jetzt zwei Schwerpunkte setzen.
Wir werden aus den Umfrageergebnissen für unsere weitere Aufklärungsarbeit zwei Schwerpunkte ableiten.
Einen noch vor den Sommer.
Wir werden vor allem die Unwissenheit oder die Zweifel, ob denn die Immunschwäche auch durch Insektenstiche übertragen werden kann, mit
einem Falter, den wir in den öffentlichen Bädern auflegen werden, versuchen hier aufzuklären, weil ja das nicht der Fall ist.
Erster Punkt.
Und zweiter Punkt.
Wir werden nach dem Sommer
dann im ländlichen Raum das Informationsdefizit, das es dort gibt, entsprechend versuchen zu minimieren.
Ich werde die morgige Landeshauptleutekonferenz zum Anlass nehmen, um die Herrn Landeshauptleute einzuladen, bei dieser Kampagne im ländlichen Raum dann im Herbst ihre Unterstützung uns angedeihen zu lassen.
Außerdem soll auch verstärkt über Kondome informiert werden.
Übrigens, auf die Frage, ob in Spitälern generell Aids-Tests eingeführt werden sollten, antwortete die Hälfte der Befragten mit Ja, die andere Hälfte mit Nein oder Weiß nicht.
Allerdings wären nur 41 Prozent auch selbst am Ergebnis eines derartigen Tests interessiert.
Und damit zurück an der Studie des Mittagsschannals.
Soweit also ein Beitrag von Franz Simburger über eine Zwischenbilanz, die Minister Löschnerk heute in Sachen Aids in Österreich gezogen hat.
Die Ursache der Brandkatastrophe in der Wiener Müllverbrennungsanlage Spitelau ist geklärt.
Bisher stand ja schon fest, dass das Feuer im stillgelegten Teil der Rauchgaswäsche ausgebrochen war.
Nur wie es dazu kommen konnte, das war noch unklar.
Das Wiener Sicherheitsbüro hat heute das Ermittlungsergebnis bekannt gegeben.
Herbert Mayrhofer informiert sie ausführlicher.
Ausgelöst wurde das Feuer durch einen unsachgemäß aufgestellten Halogenscheinwerfer.
Die 1000 Watt starke Lichtquelle war zu nahe an der Innenverkleidung eines Kessels der Rauchgaswaschanlage angebracht.
Die aus Kunststoff gefertigte Kesselinnenwand hielt der großen Hitze des Scheinwerfers nicht stand und entzündete sich explosionsartig.
In dem Kessel werden bei Betrieb die Rauchgase durch einen Wasservorhang geleitet und von Schadstoffen befreit.
Die gesamte Rauchgaswaschanlage war wegen Revisionskontroll- und Reparaturarbeiten außer Betrieb.
In Tag- und Nachtschichten überprüften Arbeitstrupps, der mit dem Bau und dem Betrieb der Rauchgaswäsche befassten Firmen, die Anlage.
Um in dem 16 Meter hohen und circa drei Meter durchmessenden Kessel die notwendigen Arbeiten durchführen zu können, wurde der Halogenscheinwerfer zur Beleuchtung installiert.
Der Scheinwerfer war aber nicht fest montiert, sondern konnte durch ein Gestänge innerhalb des Kessels verschoben werden.
Die Zwei-Mann-Nachtschicht führte Reinigungsarbeiten an den Wasserdüsen im Kessel durch und verließ kurz nach Mitternacht den Arbeitsbereich.
Der Halogenscheinwerfer war unbeaufsichtigt noch immer in Betrieb und das knapp an der Kunststoffinnenwand.
Wenig später entzündete sich die Verkleidung und das Feuer breitete sich rasch aus.
Der Schaden beträgt, wie bereits gemeldet, rund 500 Millionen Schilling.
Die Rekonstruktion des Brandausbruches erfolgte aufgrund von Befragungen der Arbeiter.
Noch nicht beantwortet werden konnte die Frage, ob es sich, abgesehen von der unmittelbaren Verschuldensfrage der Nachtschicht, grundsätzlich überhaupt um eine zulässige Elektroinstallation gehandelt hat.
Ein Beitrag von Herbert Mayrhofer.
Es ist jetzt 12 Uhr und 29 Minuten, eine Minute vor halb eins.
Sie hören das Mittagsschanal des aktuellen Dienstes, kurz die Schlagzeilen der Beiträge, die Sie noch bis zum Ende der Sendung hören können.
Causa Waldheim, schwierige Suche nach einer Historikerkommission.
Pressekonferenz von Innenminister Blecher zum sogenannten Fall Vartes.
Moskau möchte Matthias Rust, dem abenteuerlichen jungen Flieger, der am Roten Platz in Moskau gelandet ist, den Prozess machen.
Und ein Stück von Herbert Achternbusch ist erstmals im Akademietheater in Wien zu sehen.
Seit Bundespräsident Kurt Waldheim durch die Entscheidung der amerikanischen Regierung auf die sogenannte Watchlist gesetzt wurde und als Privatperson Einreiseverbot in die USA erhielt, sucht man in Österreich nach Gegenstrategien, um zu einer international anerkannten Klärung der erhobenen Vorwürfe zu kommen.
Die Idee einer Klage in den USA wurde zur Diskussion gestellt und Bundeskanzler Wernitzki kündigte die Bildung einer hochrangigen internationalen Historikerkommission an.
Eine weltweit anerkannte Historiker-Persönlichkeit, etwa aus Großbritannien, könnte ein solches Gremium zusammenstellen, meinte der Kanzler.
Zu einer Klage in den USA konnte sich der Bundespräsident bis jetzt nicht durchringen, wohl aber zu einer Klage gegen Edgar Bronfman, aber an der Idee einer historischen Kommission will man festhalten.
Raymond Loewe hat nun die Institutionen und Persönlichkeiten in Großbritannien und in der Schweiz, die in die bisherigen Überlegungen der Regierung einbezogen wurden, befragt und den folgenden Beitrag gestaltet.
Ein Militärhistoriker sollte es sein, möglichst ein Spezialist für die Zeit des Zweiten Weltkrieges.
Jemand, dessen Wort international Gewicht hat und dem keine Seite vor Eingenommenheit vorwerfen kann.
So lautet der Wunsch der Bundesregierung.
Diese Persönlichkeit müsste frei sein, die Experten auszuwählen, die dann die Überprüfung des im Zusammenhang mit dem Fall Waldheim aufgetauchten Materials übernehmen sollen.
Eine Institution, die man von österreichischer Seite in Erwägung zieht, ist die britische Militärakademie in Sandhurst.
900 Kadetten der britischen Armee werden hier ausgebildet und für die angehenden Offiziere gibt es auch Kurse über Militärgeschichte.
Das Problem dabei, es existiert zwar eine Abteilung War Studies, also Kriegsstudien, aber eigentliche historische Forschung wird in Sandhurst nicht betrieben.
Im Verteidigungsministerium in London weiß man um die Überlegungen in Wien.
Man kann sie aber nicht so richtig ernst nehmen.
Pressesprecher David Davis.
They don't in fact have very many historians.
In fact, I believe they have only one.
Sie haben dort nicht viele Historiker, eigentlich nur einen einzigen.
Geschichte hat ja für eine Militärakademie einen untergeordneten Stellenwert.
Und ein derartiges Ansuchen wäre so ungewöhnlich, dass sich das nur auf eine Verwechslung in Wien zurückführen kann.
Man sollte sich besser an Universitäten wenden.
Auf jeden Fall hat bis jetzt niemand die Royal Academy gefragt.
Die Angestellten der Militärakademie sind weisungsgebundene Beamte.
Und sie müssten das Ansinnen, eine derart politische Aufgabe zu übernehmen, auf jeden Fall zurückweisen.
Wiederholt genannt wurde in Wien der Oxforder Universitätsprofessor Sir Michael Howard.
Howard ist ein hochkarätiger Militärhistoriker und er gehört zu den Mitbegründern des Internationalen Instituts für strategische Studien in London.
Zahlreiche seiner Arbeiten wurden auch ins Deutsche übersetzt.
Der Idee einer Historikerkommission zum Thema Waldheim steht er allerdings skeptisch gegenüber.
I think that such a commission will serve no useful purpose.
If it comes up with
Ich glaube nicht, dass eine solche Kommission sinnvoll ist.
Wenn sie nichts findet und zu einem negativen Ergebnis kommt, dann wird man das als ein Weißwaschen ansehen.
Wenn aber über die Vorwürfe ein positives Urteil zu fällen ist, dann wäre das in höchstem Maße peinlich und würde nichts helfen.
Die Schlussfolgerungen könnten sein, dass Dr. Waldheim in Aktivitäten verwickelt war, die von ihrem Charakter her als kriminell anzusehen sind.
Aber wie tief diese Verwicklung war, das wäre dann wiederum eine Frage der Einschätzung.
Ich glaube, dass auch Experten nicht zu so eindeutigen Schlussfolgerungen kommen könnten, dass die Schwierigkeiten behoben werden.
Man sollte die Dinge daher besser belassen, wie sie sind.
Eine Einladung zur Teilnahme an einer Historikerkommission würde Michael Howard ablehnen.
Für eine gute Idee hält dagegen der Publizist Gordon Brooke Shepard die Prüfung der Waldheim-Dokumente durch internationale Experten.
Sich selbst schätzt der ehemalige britische Besatzungsoffizier in Wien allerdings als zu wenig neutral ein, um eine solche Aufgabe zu übernehmen.
Erstens bin ich stark bekannt als österreichfreundlich und das ist ein Nachteil.
Ich möchte, ganz abgesehen von Präsident Waldheim, möchte sehr gerne Österreich in dieser peinlichen Lage helfen.
Ich bin also von allen Anfängen nicht objektiv.
Und zweitens, obwohl ich Historiker bin und nach dem Krieg, als ich in Wien als Offizier tätig war, bin ich kein Militärhistoriker.
Das ist eigentlich, was man jetzt braucht, wenn man überhaupt eine Kommission als Wünschenwerte hat.
Die einzige Persönlichkeit, die bis jetzt offensichtlich kontaktiert wurde, kommt aus der Schweiz.
Hans-Rudolf Kurz, ein pensionierter Berufsoffizier der Schweizer Armee und Autor zahlreicher Bücher zur Schweizer Militärgeschichte, hat bereits Vorstellungen, wie eine solche Kommission funktionieren könnte und er verweist auf Vorgespräche mit österreichischen Stellen.
Ich bin angesprochen worden, sowohl von der hiesigen Botschaft als auch vom Bundeskanzleramt.
Man hat mich gefragt, ob ich grundsätzlich bereit sei, mitzuarbeiten.
Und ich habe gesagt grundsätzlich, ja.
Man konnte mir aber noch gar nichts Konkretes geben.
Vor allem konnte man mir nicht sagen, wie die Kommission zusammengesetzt sein wird.
Was könnten Sie sich denn vorstellen, dass eine Historikerkommission hier für eine Funktion haben könnte?
Für mich steht im Vordergrund, dass diese Historikerkommission nicht einen Auftrag bekommt, irgendeine bestimmte Meinung zu erhärtern und zu belegen.
Die Kommission muss ganz frei sein in der Beurteilung.
Sie darf rein wissenschaftlich arbeiten und ihre Meinung frei sagen.
Man darf sich also nicht verlangen, was meinen Sie in der und der konkreten Frage, sondern man muss uns, sag ich jetzt uns, frei arbeiten und frei denken und beurteilen lassen.
Wie würden Sie sich denn die Arbeitsweise einer solchen Kommission vorstellen?
Die Arbeitsweise besteht darin, dass man zuerst einmal ein ganz hübsches Aktenpaket zusammenstellt.
Das müssen die Österreicher machen, das können wir nicht.
Man muss uns zusammenstellen, was sind die Meinungen, was sind die verschiedenen Behauptungen, Gegenbehauptungen.
Man muss Möglichkeit haben, sich wirklich in das Problem einzuschalten.
Dann wird man in der Kommission zusammenkommen, man wird die wesentlichen Fragen herausziehen und aufgrund dieser Beurteilung wird man dann, ich glaube, zu einer Art Schluss konsequent kommen.
Ich denke mir auch, dass ein Gespräch mit Herrn Waldheim selber
nötig sein wird.
Ich stelle mir das so vor.
Wie könnten Sie sich denn die Einbindung der Ankläger, das heißt der Sprecher des jüdischen Weltkongresses, in die Arbeiten einer solchen Kommission vorstellen?
Ich könnte mir vorstellen, dass sie entweder mitarbeiten, warum nicht, oder dass sie von der Kommission als Experten beigezogen werden.
Jedenfalls darf man nicht über sie weggehen.
Zu seiner persönlichen Qualifikation verweist Hans-Rudolf Kurz auf seine mehrjährige Lehrtätigkeit an der Universität Bern und an der Militärakademie in Zürich.
Kurz darüber, welche Funktion er in seiner aktiven Zeit zuletzt innegehabt hat.
Ich würde sagen, der Pressesprecher der Schweizerischen Armee, also des Militärdepartements.
Und war zuständig für militärpolitische Fragen in der Armee.
Bin aber dann stark in, wie nannte sich, Jurist.
Die Regierung in Wien hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen.
Aber die Suche nach einer weltweit anerkannten Historikerpersönlichkeit soll spätestens vor Beginn der Sommerpause abgeschlossen sein.
Die finanziellen Mittel will man aus dem Budget zur Verfügung stellen.
Ein Beitrag von Raimund Löw.
Knapp eine Woche ist es her, dass der 19-jährige Matthias Rust die Sowjetunion vor der Welt blamierte.
Doch seine Landung auf dem Roten Platz in Moskau bekommt nach anfänglicher Erheiterung oder auch Schadenfreude im Westen nun doch ernstere Züge.
Wie ernst es nämlich Michael Gorbatschow von seinen Gefolgsmannen ist, zeigt sich nicht nur im raschen Köpferollen in der Verteidigungsführung.
Denn jetzt zeichnet es sich ab, dass der wagemutige Flieger nicht nur mit einem blauen Auge davon kommen dürfte.
Heute erschien zum ersten Mal in einer sowjetischen Zeitungen Bericht über das abenteuerliche Unternehmen und wenn man, wie Franz Kössler, zwischen den Zeilen lesen kann, scheint man sich auf eine härtere Linie einschwören zu wollen.
am Roten Platz hat nicht nur die Militärs blamiert, sie hat auch die Glasnost, die eine neue Offenheit in der Information und Diskussion beinhalten soll, in arge Bedrängnis gebracht.
Die Zeitungen haben das offizielle Kommuniqué kommentarlos veröffentlicht, das die Grenzverletzung bestätigte, aber peinlich verschwieg, wo genau in Moskau das Flugzeug endlich gelandet war.
Sie haben die Kommuniqués des Politbüros mit den drastischen Maßnahmen gegen die Verantwortlichen veröffentlicht,
ebenfalls ohne Kommentar.
Seither schweigen sie sich aus, obwohl natürlich die ganze Stadt von nichts anderem spricht.
Wie zu erwarten war, bricht heute Jäger Jakowiew, der Chefredakteur der eigentlich fürs Ausland bestimmten und im Inland nur schwer zu erhaltenen Moskowskie Nowosti, die Front des Schweigens.
Er ist der entschiedenste Verfechter der Glasnost-Politik und veröffentlicht in seiner Wochenzeitung heute sogar ein Foto des Flugzeugs und die erste genaue Beschreibung von sowjetischer Seite, wie und wo es in Moskau gelandet ist.
Jakovlev, der eigentlich in allen Fragen betont, liberale Positionen zu vertreten pflegt, ist in diesem Fall hingegen äußerst hart.
Selbst wenn sich die These eines Scherzes bewahrheiten sollte, wird sich der westdeutsche Sportflieger vor Gericht zu verantworten haben, schreibt er.
Er riskiert eine Haftstrafe von einem bis zu zehn Jahren.
Jakovlev selbst vertritt jedoch die Ansicht, dass hinter dem abenteuerlichen Flug ein genau vorbereiteter Plan stehe.
Das Flugzeug sei für dieses Unternehmen umgebaut worden, sein Gewicht verringert und mit zusätzlichen Treibstofftanks versehen worden.
Die Flugroute sei in Hamburg genau studiert und der Anflug auf Moskau am Sandkasten geplant worden.
Sollte sich das bewahrheiten, würde die ganze Affäre einen sehr viel ernsteren Anstrich erhalten.
Denn der Schritt zur Vermutung, dass hinter dem Ganzen auch ein Auftraggeber gestanden haben könnte, der Reaktion und Fähigkeiten der sowjetischen Verteidigung auskundschaften wollte, ist nicht weit.
Auch wenn Jakob Jeff selbst davon nicht spricht.
Die gerichtliche Untersuchung soll die Hintergründe aufklären.
Er weist vielmehr darauf hin, wie sehr das ganze Abenteuer ein Spiel mit dem Feuer gewesen sei.
Stellen Sie sich vor, was passieren würde, schreibt Jakovlev in seinem Kommentar, wenn plötzlich ein Sportflugzeug mit sowjetischen Hoheitszeichen über dem Weißen Haus in Washington auftauchen würde.
Dass das Flugzeug nicht abgeschossen wurde, bevor es den Kreml erreichen konnte, wertete der Chefredakteur der Moskowskij Novosti als Beweis der menschlichen Einstellung, die in voller Übereinstimmung mit der derzeitigen sowjetischen Außenpolitik stiehe.
Der Hinweis auf den Abschuss der koreanischen Passagiermaschine im Herbst 1983, also vor Gorbatschows Führung, ist klar aus den Zeilen Jakovirs herauszulesen.
Ein Abenteuer in unmittelbarer Nähe des Machtzentrums einer Großmacht könnte freilich katastrophale Folgen nach sich ziehen.
Man sollte sich nur den Film The Day After, den amerikanischen Film über den Atomkrieg in Erinnerung rufen, der zufällig am selben Abend vom sowjetischen Fernsehen zum ersten Mal ausgestrahlt wurde, an dem das deutsche Sportflugzeug über dem Kreml kreiste.
Diese Worte aus der Feder eines der liberalsten Journalisten der Sowjetunion zeigen, wie ernst man die Affäre in Moskau jetzt nimmt.
Soviel von Franz Kössler aus der sowjetischen Hauptstadt.
Die ja schon angespannten Beziehungen zwischen den USA und Österreich sind seit gestern einer neuen Belastungsprobe ausgesetzt.
Martin Bartisch, ein angeblich 61-jähriger gebürtiger Rumäne, sorgt mit seiner Einreise in unser Land dafür.
Er kam nämlich nach Österreich, um hier und nicht in den Vereinigten Staaten seinen Lebensabend zu verbringen.
In die USA war er 1955 ausgewandert und hatte 1966 die amerikanische Staatsbürgerschaft bekommen.
Diese wurde ihm nun aberkannt, da er angeblich als SS-Mann im KZ Mauthausen einen französischen Juden erschossen haben soll.
Bartisch hat nach seiner Einvernahme in Österreich diese Tat zugegeben, aber auch noch andere, eher erstaunliche Dinge enthüllt.
Die Amerikaner hätten ihm nämlich die Staatsbürgerschaftsurkunde abverlangt, ihn mit seinem US-Pass ins Flugzeug nach Wien gesetzt und ihm aufgetragen, bis spätestens 9.
Juni den Pass in der Botschaft in Wien abzugeben.
Dann hätten sie ihn auf die Watchlist gesetzt und seien ihn so losgeworden.
Zu dieser ganzen Problematik hat nun Innenminister Karl Blecher, auf dessen Veranlassung Bartisch ja gestern in Schubhaft genommen wurde, heute eine Pressekonferenz gegeben, von der nun Robert Stoppacher berichtet.
Ja, die Affäre um den ehemaligen SS-Mann Martin Bartesch führt tatsächlich zu einer weiteren Belastung der Beziehungen zwischen Österreich und den USA.
Österreich sieht in der Vorgangsweise der Amerikaner einen Affront.
Innenminister Karl Blecher sprach heute wörtlich von einer unerhörten Angelegenheit.
Nach einem Bericht der österreichischen Botschaft in Washington wurde nämlich der Bescheid über die Aberkennung der US-Staatsbürgerschaft für Bartesch erst erlassen, nachdem Bartesch die USA verlassen hat.
Blecher dazu.
Aus diesem Bericht der österreichischen Botschaft in Washington geht hervor, dass dem Rechtsanwalt Bartisch in Chicago ein Bescheid auf Aberkennung der amerikanischen Staatsbürgerschaft am 29.
Mai
also praktisch zeitgleich mit seiner Einreise in Österreich überreicht worden ist.
Die Aberkennung ist erfolgt, nachdem er Amerika verlassen und offensichtlich mit einem gültigen amerikanischen Boss in Marsch gesetzt worden ist, sich mit dem von Frankfurt aus dann nach Salzburg begeben hat.
Wir haben das Befremden Österreichs
über die ungewöhnliche Vorgangsweise zum Ausdruck gebracht, einen Mann mit einem gültigen Reisepass auszustatten, ohne Verständigung der österreichischen Behörden nach Österreich einfach abzuschieben und ihm praktisch gleichzeitig mit diesem Akt
die amerikanische Staatsbürgerschaft ohne Verständigung der österreichischen Behörden abzuerkennen.
Meine Damen und Herren, das ist eine Vorgangsweise, die im höchsten Maß dem Völkerrecht widerspricht.
Der Grundsatz von Treu und Glauben ist jedenfalls eine anerkannte Regel des Völkerrechtes.
Und wenn jemand einen Pass hat,
und mit einem solchen gültigen Pass ausgestattet in ein Land einreist, dann gibt er sich als Staatsbürger des Landes, das ihm den Pass ausgestellt hat, zu erkennen.
Und das Land, das ihm aufgrund dieses Dokumentes die Einreise ermöglicht, hat damit die Sicherheit, dass sie ihn jederzeit in jenes Land zurücksenden kann, aus dem er kommt, wenn es zur Auffassung kommt,
dass die eingereiste Person unerwünscht ist.
Der Innenminister nahm natürlich auch zur jüngsten überraschenden Erklärung des amerikanischen Justizministeriums Stellung.
Ein Sprecher des Ministeriums hatte ja darauf hingewiesen, dass die Einreise des ehemaligen SS-Mannes in die USA nach dem sogenannten Refugee Act aus dem Jahr 1953 erfolgte.
Nach diesem Gesetz muss das Land, aus dem Flüchtlinge wie Bartesch kommen,
seine Einwilligung geben, im Fall einer Ausweisung den Betreffenden wieder aufzunehmen.
Und Österreich soll damals diese Einwilligung gegeben haben.
Blecher sieht den Sachverhalt natürlich anders und er zitiert in diesem Zusammenhang aus einer Erklärung des österreichischen Innenministeriums vom 20.
März 1954.
Da heißt es, das Bundesministerium für Inneres erklärt namens der österreichischen Bundesregierung, dass allen Personen
die aufgrund des amerikanischen Flüchtlingshilfsgesetzes 1953 von Österreich nach den Vereinigten Staaten auswandern, auf Verlangen der amerikanischen Behörden die Rückreise nach Österreich gestattet werden wird, vor es der Nachweis erbracht werden sollte, dass diese Personen das amerikanische Einwanderungsvisum
auf betrügerische Weise oder aufgrund unrichtiger Angaben erschlichen haben.
Diese Erklärung des Bundesministeriums für Inneres vom 20.
März 1954 sagt also klar und deutlich, dass eine
solche Rückverweisung bei Personen, die sich ein Einwanderungsvisum erschlichen haben, auf Verlangen amerikanischer Behörden möglich ist.
Im Fall Martin Bartisch ist nicht einmal der Versuch unternommen worden, mit irgendeiner österreichischen Behörde in Kontakt zu treten.
Blecher teilte übrigens auch mit, dass Botschafterlauder bestürzt seien über die jetzt entstandene Situation und Hilfe zugesagt habe.
Blechers Resümee, viele Details sind noch offen.
Von amerikanischer Seite jedenfalls legen überhaupt keine Unterlagen vor.
Soviel von der Pressekonferenz des Innenministers Blecher und damit zurück zum Studio des Mittagsschornals.
Eine Frage noch, Kollege Stoppocher, Sie haben ja auch gestern mit dem Minister über die Entscheidung, den Herrn Bartesch in Schubhof zu nehmen, ein Interview geführt und gestern konnte ja Blecher auch noch nichts über die weitere Vorgangsweise der Justizbehörden oder auch des Innenministeriums sagen, ob der Mann in Österreich bleiben wird, ob man versuchen wird, ihn abzuschieben.
Ist da etwas in dieser Pressekonferenz Konkreteres herausgekommen?
Diese Fragen wurden natürlich gestellt, nämlich was passiert, wenn wir den Herrn Bartesch, um das salopp zu formulieren, nicht loswerden?
Wird ein Österreich verfolgt?
Und da meinte der Minister Blecher, die Staatsanwaltschaft Linz sei mit den Vorerhebungen
weiterhin beschäftigt und da dreht er jetzt keine Änderung ein, es werde weiter untersucht über die Kriegsvergangenheit des Herrn Bartesch und das, was er damals im KZ Mauthausen getan haben soll.
Bei einer Einvernahme übrigens von gestern soll Bartesch zugegeben haben, er habe damals in seiner Funktion als Wächter im KZ Mauthausen einen Schuss abgegeben auf einen Flüchtenden, aber Näheres wisse er nicht, er wisse auch nicht, ob der Mann dann gestorben sei.
Vielen Dank für diesen Bericht und wir machen jetzt um 12 Uhr und 49 Minuten einige Takte Musik, bis wir zu unserem Kulturbeitrag kommen.
12 vor 51, 9 Minuten vor 13 Uhr, Sie hören das Mittagsschonal des aktuellen Dienstes, nun unser Kulturbeitrag.
Der bayerische Autor Herbert Achternbusch hat für Klaus Paimann und sein Team das Libretto einer Endzeitgroteske geschrieben.
An der Donau heißt das Werk.
Heiner Goebbels schrieb die Musik, Alfred Kirchner inszenierte und heute Abend ist im Akademietheater Premiere.
Achternbusch ist hierzulande mehr durch das Verbot als durch die Verbreitung seiner Werke bekannt.
Sein Film, Das Gespenst, darf auch nach höchstgerichtlicher Entscheidung in Österreich nicht gezeigt werden und voriges Jahr gab es zwei zaghafte Vorstöße in Richtung Achternbusch.
Im dritten Raum des Burgtheaters wurde zwölfmal Gust gegeben und die Festwochen präsentierten Mein Herbert.
Vor ein paar Wochen wurde sein Stück Linz im Rahmen eines Leseabends der Burg vorgestellt.
Eva-Maria Klinger gestaltete zur Urführung von An der Donau den folgenden Beitrag.
Du zerstörst ihn!
Die Schelte bleibt diesmal aus.
An der Donau lautet zwar das Motto der 10 Szenen, aber die Österreicher, mittlerweile an Prügel von allen Seiten gewöhnt, kommen gar nicht vor.
Hat Achternbusch das Opus doch schon vor vier Jahren für die Paimann-Truppe geschrieben, als vom Wien-Engagement noch niemand wissen konnte.
Die Donau ist somit nur ein Symbol für eine kraftvolle Lebensader, ein Strom eben, der eine Weltkatastrophe überdauert hat.
Die nachhaltigste Wirkung der oratoriumähnlichen Revue hinterlässt das Personenverzeichnis.
Denn an den Ufern der Donau hat ein skurriles Panoptikum überlebt.
Drei funktionslose Götter, zwei Chinesen, zwei Affen, ein Schwein, ein Papagei, ein Liebespaar, ein Arbeiter, zwei sprechende Eichen und 20 Neger in zünftigen bayerischen Lederhosen.
Sie trinkt einen Whisky!
Ist ein Brot!
Oder ist eine Wurst!
Ist ein Käse!
Sie trinkt Whisky!
Sie isst Brot!
Und einen Kuss!
Schlaf gut!
Und einen Kuss!
Erhole dich gut!
Und einen Kuss!
Freue dich!
Und einen Kuss!
Lebe gern!
Vier Megaküsse!
Die Neger laben eine weiße Frau.
Alfred Kirchner inszeniert das Kaleidoskop als Kinderspielzeugschachtel.
Die Donauwellen sind aus Holz geschnitzt und blau.
Der Kaktus ist aus Plastik und sehr hoch.
Ein Elefantenkopf wird mit einer Stange auf die Bühne gestemmt.
Kirchner, der schon in Stuttgart und Buch um 8 am Busch inszeniert hat, bricht eine Lanze für den Münchener Autor.
weil sie eben als Theatermensch sehen, dass es nicht immer nur darum geht, immer dasselbe zu bedienen.
Das sage ich mit allem Respekt vor jeder Theaterarbeit.
Aber immer dasselbe bedeutet auch immer dieselben Spannungen, sehr ähnliche Geschichten.
Und hier spielt das Theater auch mit der Fantasie.
Also hier kann man nicht alles berechnen.
Hier werden die Geschichten nicht geschlossen erzählt.
Sagen wir mal ein wunderschönes Stück, ein herrliches Stück Hedda Gabler.
Oder sagen wir,
Maria Magdalena, das sind natürlich Grundklassiker fast des Theaters, aber letzten Endes sind sie doch nach immer einer selben Logik aufgebaut.
Und was mich hier sehr freut, ist, dass eben Grenzen übersprungen werden, dass man beim Proben eben nicht immer nur der Logik der Geschichte folgt, sondern auch einer Logik eines Zustandes.
Heiner Goebbels schrieb die Musik dazu.
Hatte für die Hermannsschlacht und Richard III.
kurze musikalische Untermalungen geschrieben, so ist an der Donau fast durchkomponiert.
Ausgegangen ist er dabei... Von der Grundidee, dass dieses Stück kein Stück ist, das mit einer konventionellen Erzählstruktur zu bauen ist, sondern dass es ein Stück ist, was im Grunde aus Einzelbildern besteht, aus zehn Einzelbildern, die alle
eine Kraft haben, die über das reine Textverständnis hinausgeht, durch die Bildhaftigkeit.
Und für diese Einzelbilder habe ich versucht, Musik zu finden, die die Bildhaftigkeit dieser Szenen unterstützt oder verstärkt oder konterkariert.
Inhalt und Handlung sind so reduziert, dass davon weder religiöse, noch nationale, noch siedliche Gefühle verletzt werden können.
Ein weiterer Vorzug, so trostlos, wie uns die Welt danach sonst dargestellt wird, ist sie diesmal nicht.
Nur unendlich sinnlos.
Wenn die letzten Worte vom Papagei gekrächzt werden, vorbei, vorbei, glaubt man auch das nicht.
So kann die Welt nicht enden.
Und ein Stück auch nicht.
Auf eine geistreiche Groteske der uns überflutenden Endzeitvisionen muss weiterhin gewartet werden.
Eva-Maria Klinger gestaltete diesen Beitrag über die Premiere von Ander Donner, ein Stück von Herbert Achternbusch, heute Abend im Akademietheater.
Und bevor wir zu den Schlussmeldungen kommen, noch eine kurze Meldung aus dem Kulturbereich, die uns soeben erreicht hat.
Der weltberühmte spanische Gitarrist Andres Segovia ist heute verstorben.
Nun aber zu den restlichen Meldungen, die Josef Wenzlach-Natek liest.
Österreich.
Im Nationalrat ist heute die Entscheidung über die zeitliche Behandlung jenes Verfassungsgesetzes fixiert worden, durch das die gesetzliche Limitierung von Politikerpensionen verfassungsgemäß abgesichert werden soll.
Demnach wird morgen ein entsprechender Initiativantrag eingebracht.
In einer kurzen zweiten Sitzung wird der Antrag dem Verfassungsausschuss zugewiesen.
Bereits am Freitag wird dann neuerlich im Parlamentsplenum beraten.
Die Grünen haben heute die Vorgangsweise der Regierungsparteien kritisiert.
Nach Meinung der Grünen bleiben die Politikerprivilegien nach dem Willen der Großparteien weiterhin unangetastet.
FPÖ-Obmann Jörg Haider sagte heute zur Diskussion um die Politikerpensionen, er werde nicht zulassen, dass die Zustimmung breiter Wählerschichten zum Privilegienabbau von Einzelnen unterlaufen würde.
Entweder man stelle den Privilegienkonsum ein oder man scheide aus der Freiheitlichen Partei aus, sagte Haider.
Der Landesparteivorstand der steirischen FPÖ wird sich am Abend mit der Frage beschäftigen, ob der ehemalige Bundesobmann Alexander Götz wegen seiner Anfechtung der Kürzung von Mehrfachpensionen aus der Partei ausgeschlossen werden soll.
Landesparteiobmann Rader will einen solchen Ausschluss beantragen.
Götz sagte heute, er würde im Falle einer Nachzahlung von Pensionen diese Beträge für einen neu zu gründenden Innovationsfonds zur Verfügung stellen.
Der Bundesfrauentag der christlichen Gewerkschafter hat sich heute für eine Kandidatur der Abgeordneten Ingrid Korosek um den Bundesvorsitz der Fraktion christlicher Gewerkschafter ausgesprochen.
Die Entscheidung wird im Herbst fallen.
Die Wahlvorschlagskommission hat in der Vorwoche den Vorsitzenden der Gewerkschaft öffentlicher Dienst Rudolf Sommer nominiert.
Der für Gesundheit zuständige Kanzleramtsminister Löschnack hat eine Meinungsumfrage zum Thema Aids vorgelegt.
Demnach sind 95% der Österreicher zumindest ansatzweise über die Immunschwäche Krankheit informiert.
Persönlich gefährdet fühlen sich 11%, nur 10% der Befragten gaben an, zum Schutz gegen Aids Kondome zu verwenden.
Die Brandursache in der Müllverbrennungsanlage Spittelau in Wien ist nun geklärt.
Die Ermittlungen haben ergeben, dass ein unsachgemäß aufgestellter Halogenscheinwerfer das Feuer verursachte.
Der Scheinwerfer war im Inneren eines Kessels für Reinigungsarbeiten aufgestellt und war nicht ausgeschaltet worden, als sich die Arbeiter für einige Zeit entfernten.
Die Wetteraussichten für Österreich bis zum Abend unterschiedlich bewölkt, örtlich Regen oder teils gewittrige Schauer, Nachmittagstemperaturen heute zwischen 16 und 23 Grad.
Und damit sind wir am Ende von 60 Minuten Information durch den aktuellen Dienst.
Für das Team des heutigen Mittagschanals verabschiedet sich Herbert der Provolne.
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