Für alle via www.mediathek.at gestreamten Medien ist, wie in den Nutzungsbedinungen für mediathek.at festgehalten, ein Herunterladen o. ä. nicht angeboten und nicht gestattet.
Alle gestreamten Audio- und Videodokumente sind mit ihren permanenten URLs dauerhaft zugänglich, wodurch sich die Notwendigkeit der Anfertigung von Kopien durch die Österreichische Mediathek für nur private Verwendung Dritter erübrigt.
Soferne die Herstellung von Kopien von Archivdokumenten durch die Österreichische Mediathek für Dritte für nur privaten Gebrauch rechtlich möglich ist, fallen dafür technische Kopierkosten an. Für Anfragen nach Kopien von Archivdokumenten und Preisauskünfte schreiben Sie bitte an mediathek@mediathek.at.
Kopien von Dokumenten des ORF (die Österreichische Mediathek ist Teil des Technischen Museums Wien, aber nicht Teil des ORF) müssen von Interessierten selbst direkt beim ORF angefragt werden (ORF-Kundendienst, -Audioservice, -Videoservice).
Kopien von Dokumenten des Filmarchivs Austria oder des Phonogrammarchivs der Österreichischen Akademie der Wissenschaften müssen entsprechend beim Filmarchiv Austria oder entsprechend beim Phonogrammarchiv angefragt werden.
Die Metadaten der Medien, niemals die Medien selbst, deren Herunterladen nicht gestattet ist,unterliegen nach dem Herunterladen der Lizenz CC BY-NC 4.0, Namensnennung-Nicht kommerziell.
Zitieren
Zitieren
So können Sie Audio- und Videodokumente aus unserer digitalen Sammlung zitieren
Wenn Sie die Audio- und Videodateien aus unserer digitalen Sammlung für Ihre Arbeit und Ihre Forschung verwenden, freuen wir uns, wenn Sie mit einem Zitat auf unsere Quellen hinweisen!
So können Sie zitieren:
Alle Dokumente verfügen über eine Perma-URL
Für ein genaueres Zitat können Sie die Perma-URLs zusätzlich mit Markerpositionen (d.s. Zeitpositionen) versehen
Sie können im Dokument mehrere Markerpositionen setzen.
Die Markerpositionen bleiben so lange gespeichert, solange Sie sich im Audio- oder Videodokument befinden. Möchten Sie Links und Markerpositionen längerfristig für Ihre Arbeit speichern, verwenden Sie bitte den Bereich „Meine Mediathek“ (Login und Registrierung über das Burgermenü auf der Startseite).
Für Ihren persönliche Arbeitsbereich können sie Bookmarks setzen - Für diese Funktion müssen Sie sich im Bereich “Meine Mediathek” anmelden. Die Möglichkeit zu Login und Registrierung erscheint bei Klick auf das Bookmark-Symbol , alternativ können Sie sich auch über das Burgermenü auf der Startseite anmelden.
Marker setzen in: Mittagsjournal 1987.08.19
Auf dieser Seite
Katalogzettel
Information
Verortung in der digitalen Sammlung
Transkripte
Wie entstehen die Transkripte in der Österreichischen Mediathek?
Die bereitgestellten Transkripte werden mittels einer KI basierten Software erstellt. Die Transkripte ersetzen nicht die Arbeit mit den Originalquellen. Die Transkripte werden keiner inhaltlichen Bewertung oder Bearbeitung unterzogen und dienen vor allem der wissenschaftlichen Recherche sowie einer besseren Durchsuchbarkeit der Audio- und Videodokumente.
Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Hier ist das Mittwoch-Mittagsjournal.
Aus dem Studio meldet sich Werner Löw.
Guten Tag.
Unser Themenzettel für die kommende Stunde.
Aus dem Inland eine neue Fremdenverkehrsstudie mit dem Kernsatz, Fremdenverkehr ist offenbar kein Problemlöser für wirtschaftliche Problemregionen in Österreich.
Die bevorstehende Steuerreform aus der Sicht der ÖVP
Der Stand der Parteiengespräche über eine Parlamentsreform, also eine Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrats.
Das Rauditum auf Österreichs Fußballplätzen und was der Sportsprecher der SPÖ dagegen tun will.
Und schließlich ein neuer Kooperationsvertrag des österreichischen mehr als Skierzeugers Fischer mit der Flugzeugindustrie, diesmal mit Boeing.
Aus dem Ausland, nach dem Tod von Rudolf Hess, ein Blick auf die beiden letzten Nazi-Verbrecher in lebenslanger Haft, in Holland sitzen seit Kriegsende zwei für Judendeportationen verantwortliche Deutsche.
Forderungen nach einer Milderung des Strafrechtes in der Sowjetunion und Pläne für die nächsten großen Ziele der amerikanischen Raumfahrt.
Im Kulturteil Otto Schenk liest bei den Salzburger Festspielen.
Vor alldem aber der Meldungsüberblick.
Zusammengestellt hat die Nachrichten Edgar Theider, Sprecher ist Wolfgang Grimerschmidt.
Iran, Irak.
Die iranische Küstenartillerie hat nach amtlichen Angaben aus Teheran im Norden des Persischen Golfs vier irakische Kanonenboote versenkt und ein weiteres Kriegsschiff in Brand geschossen.
Das brennende Schiff soll sinken.
Die Kanonenboote wurden in dem Kanal zwischen Kuwait und der irakischen Halbinsel Faw getroffen.
Unterdessen hat wieder ein aus drei Tankern und drei amerikanischen Kriegsschiffen bestehender Konvoi die Straße von Hormuz passiert und befindet sich auf der Fahrt nach Kuwait.
Der Iran hat bestritten, im Golf von Oman einen mit Chemikalien beladenen Tanker beschossen zu haben.
Großbritannien.
Der nach 62-tägiger Geiselhaft gestern in Beirut freigekommene amerikanische Journalist Charles Glass ist heute auf dem Londoner Flughafen Gatwick eingetroffen.
Unmittelbar nach seiner Ankunft räumte er ein, dass seine Flucht möglicherweise doch begünstigt worden sein könnte.
Er dankte Syrien für die Rolle, die es gegenwärtig im Nahen Osten spiele, und rief Damaskus und Washington auf, ihre Bemühungen zur Freilassung anderer im Libanon festgehaltener Geiseln zu verstärken.
Noch gestern hatte Glass in Beirut gesagt, die Flucht sei ihm ohne fremde Mithilfe gelungen.
Aus Syrien verlautete allerdings, die Geiselnehmer hätten Glass freigelassen.
Die USA haben daraufhin offiziell den Syrern für ihren Einsatz für Glass gedankt.
Sowjetunion.
Die Regierung in Moskau hat neuerlich angeregt, eine internationale Menschenrechtskonferenz in der sowjetischen Hauptstadt abzuhalten.
Der stellvertretende Außenminister, Anatoly Adamitschin, versicherte vor Journalisten, man werde ein günstiges Klima schaffen, damit alle, die an humanitären Problemen interessiert seien, nach Moskau kommen könnten.
Der Minister wies außerdem darauf hin, dass in den ersten sieben Monaten dieses Jahres insgesamt 15.000 Personen die Sowjetunion verlassen konnten.
Die sowjetischen Behörden bereiten zurzeit ein Reformpaket vor, um den Missbrauch der Psychiatrie zu verhindern.
Künftig sollen alle psychiatrischen Krankenhäuser ausschließlich dem Gesundheitsministerium unterstehen.
USA
Vizepräsident George Bush hat die Ansicht geäußert, die Beiträge der Vereinigten Staaten zur Verteidigung ihrer europäischen Alliierten seien zu hoch.
Bei einer Wahlveranstaltung in Washington sagte der Kandidat für die Präsidentenwahlen im nächsten Jahr, die USA müssten künftig dafür sorgen, dass ihre Verbündeten selbst einen Teil der Lasten trügen.
Bush wird im kommenden September nach Europa reisen.
Auch ein weiterer Bewerber um die Präsidentschaft, der Demokrat Richard Gebhardt, meinte, Europa und Japan müssten mehr für ihre Verteidigung leisten und die Vereinigten Staaten bei den Sicherheitsaufgaben im Persischen Golf unterstützen.
Bundesrepublik Deutschland
Im Prozess um die Plutoniumfabrik Alkem hat der Leiter der Staatsanwaltschaft in Hanau die von der Verteidigung geforderte Ablösung der beiden Staatsanwälte abgelehnt.
Der Antrag der Verteidigung wurde damit begründet, die beiden Staatsanwälte hätten Beweismittel zum Nachteil der fünf Angeklagten gefälscht.
Die Staatsanwälte hatten diese Vorwürfe zurückgewiesen.
Der Prozess um den illegalen Betrieb einer kerntechnischen Anlage wurde heute mit Zeugenvernehmungen fortgesetzt.
Österreich.
Die Kosten für die Historikerkommission, die zur Untersuchung der Kriegsvergangenheit von Bundespräsident Waldheim eingesetzt wird, werden eineinhalb Millionen Schilling betragen.
In Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage teilte Vizekanzler Außenminister Alois Mock weiters dazu mit, dass die Summe vom Bund getragen werde.
Die Aufteilung der Kosten zwischen den beteiligten Ressorts ist noch Gegenstand von Absprachen.
Nach Angaben MOKS wurde die Militärhistoriker-Kommission unter Leitung des Schweizers Hans Rudolf Kurz ersucht, ihre Arbeiten rasch in Angriff zu nehmen und möglichst innerhalb von drei Monaten ab Beginn ihrer Tätigkeit abzuschließen.
Über die Bewertung der Ergebnisse der Kommission werde die Regierung zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden, ergänzte MOKS.
Nach dem Rückschlag im vergangenen Jahr hat sich der Reiseverkehr in Österreich wiederbelebt.
Nach Angaben der Nationalbank wurde sowohl bei den Nächtigungen als auch bei den Deviseneinnahmen im ersten Halbjahr 1987 ein deutlicher Anstieg verzeichnet.
Die Ausländernächtigungen haben sich nach einer Stagnation in den ersten fünf Monaten durch das gute Ergebnis im Juni im Vorjahresvergleich um drei Prozent auf fast 40 Millionen erhöht.
Die Bruttodeviseneinnahmen verbesserten sich im ersten Halbjahr 1987 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres um 5,3 Prozent auf 47,7 Milliarden Schilling.
Schwere Gewitter mit wolkenbruchartigen Regenfällen und Hagelschlag sind in der vergangenen Nacht in der Steiermark niedergegangen.
Durch Blitzschläge und Vermurungen wurden abermals Millionenschäden angerichtet.
Hauptsächlich von den Unwettern betroffen sind die Bezirke Graz-Umgebung, Hartberg und Murau.
In der Gemeinde St.
Bartholomä im Bezirk Graz-Umgebung musste noch während der Nachtstunden eine Familie evakuiert werden, nachdem ein Hang abgerutscht war und eine Holzhütte gegen das Einfamilienhaus gedrückt hatte.
In den benachbarten Gemeinden wurden zahlreiche Landesstraßen unter Wasser gesetzt.
Auch im Raum Hartberg wurden nach dem Gewitter Straßen vermuert und Bäume durch den Sturm entwurzelt.
Auch in Teilen Kärntens gingen gestern Abend heftige Unwetter nieder.
In den Bezirken St.
Veitern der Klan und Wolfsberg wurden Landesstraßen, Keller und Lagerräume überflutet.
Auf dem Millstädter See gerieten Surfer und Schlauchbootfahrer, die die Sturmwarnung missachtet hatten, in Seenot.
Sie wurden von der Wasserrettung geborgen.
Die Wetterlage
In Mitteleuropa nimmt der Hochdruckeinfluss zu.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Regional noch starke Bewölkung und einige Niederschläge.
Sonst vielfach bereits heiter oder mäßig bewölkt.
Während der Nacht Bewölkungsrückbildung.
Wind aus westlicher Richtung.
Nachmittagstemperaturen 21 bis 27 Grad, Tiefstwerte der kommenden Nacht 11 bis 18 Grad.
Die Aussichten für morgen Donnerstag überwiegen sonnig.
Am Nachmittag gebietsweise Quellwolkenbildung, Wind aus westlicher Richtung.
Tageshöchstwerte 22 bis 27 Grad.
Die Vorschau auf Übermorgen, Freitag meist sonnig und warm.
Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
Wien, wolkig, 24 Grad, Nordwestwind 25 Kilometer mit Spitzen bis 50 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt, wolkig, 24 Grad, Westwind 20 Kilometer.
St.
Pölten, wolkig, 22 Grad, West 15.
Linz, stark bewölkt, 21 Grad, West 20.
Salzburg, stark bewölkt, 21 Grad.
Innsbruck, wolkig, 20 Grad, Nordostwind 10 Kilometer.
Bregenz startbewölkt 21 Grad, Graz startbewölkt 23 und Klagenfurt startbewölkt 21 Grad.
Es ist jetzt neun Minuten nach zwölf und mit dem ersten Beitrag im Mittagsjournal kommen wir zu einem Thema aus der österreichischen Wirtschaft.
Die Verantwortlichen für den Fremdenverkehr im wanderbaren Österreich können längst nicht mehr nur in der Wiese liegen und mit der Seele baumeln.
Österreichs größter Devisenbringer leidet unter Struktur- und Wirtschaftlichkeitsproblemen.
Besonders ausgeprägt sind diese Schwierigkeiten in jenen Gebieten, in denen der Sommertourismus vorherrscht.
Die Problematik hat sich noch durch einen längerfristig gesehen beträchtlichen Rückgang der Sommergäste verschärft.
Im Vorjahr wurden in Österreich um 14 Prozent weniger Übernachtungen von Sommerurlaubern als noch vor fünf Jahren registriert.
Und wie weit da die jüngste Statistik der Nationalbank, von der wir gerade Nachrichten gehört haben, wie weit das ein Lichtblick ist, wird wohl abzuwarten sein, nämlich von dem Anstieg im ersten Halbjahr 1987.
Die österreichische Raumordnungskonferenz hat jedenfalls eine Studie über Entwicklungsmöglichkeiten des Tourismus in Problemgebieten erstellen lassen.
Über Einzelheiten informiert Susanna Gassner.
Schon die Bestandsaufnahme der Fremdenverkehrsbranche, einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Österreich, gibt ein erschreckendes Bild ab.
Die Hälfte der in Österreich angebotenen Gästebetten liegt in Regionen, die touristisch schlecht ausgelastet sind.
Allerdings sind diese Regionen, die sich vor allem in Ost- und Südösterreich sowie in Oberösterreich befinden, in hohem Maß auf die Sicherung und den Ausbau des Fremdenverkehrs angewiesen, denn andere entwicklungsfähige Erwerbszweige fehlen weitgehend.
Das heißt, gerade die Regionen, die den Fremdenverkehr bitter notwendig hätten und auch darauf gesetzt haben, können kaum davon leben.
Während die alpinen Skisportzentren Jahr für Jahr Zuwächse aufweisen, leiden die Gebiete, die hauptsächlich den Sommerurlauber ansprechen, unter großen Problemen.
Und für die kommenden Jahre sieht das Institut für Raumordnung in seiner Studie kaum Chancen.
Wörtliches Zitat?
Zitat Ende.
Sollte sich der Trend umkehren und der Sommerurlaub in Österreich wieder attraktiver werden, dann würde ein beinharter Wettbewerb um diese zusätzlichen Gäste einsetzen, für den die Problemgebiete aber großteils schlecht gerüstet sind.
Eines der Hauptprobleme ist das bescheidene Ausstattungsniveau der Unterkünfte.
Nur die Hälfte der 170.000 Gästezimmer in Gewerbebetrieben ist mit Bad und WC ausgestattet.
Von Privatquartieren ist hier noch gar nicht die Rede.
Als dringendsten Nachholbedarf ortet das Institut für Raumordnung den Umbau von 30.000 Gästezimmern.
Dazu wären allerdings Investitionen in der Höhe von 3 bis 4 Milliarden Schilling notwendig.
Aber es liegt nicht nur am Geld allein.
Gerade in den entwicklungsschwachen Fremdenverkehrsregionen fehlen engagierte und ideenreiche Tourismusmanager.
Den Hauptansatzpunkt einer Verbesserung aber sieht das Institut für Raumordnung in der Niveauanhebung der Unterkünfte.
Außerdem empfiehlt das Raumordnungsinstitut, die Spezialisierung weiter voranzutreiben und Angebotsschwerpunkte in den Bereichen Gesundheit und Fitness, prestigeträchtigem Sport wie zum Beispiel Golf, Unterhaltung und Kultur zu bilden.
Mit finanzieller Förderung des Fremdenverkehrs in Problemeregionen allein ist aber wenig zu machen.
Um den gestiegenen Ansprüchen der Touristen zu genügen, sind immer teurere Investitionen notwendig.
Gleichzeitig aber lässt, wie gesagt, die Nachfolge im Sommer zu wünschen übrig, sodass, wie die Autoren der Studie schreiben, das Risiko, trotz massiver Förderung keine ausreichende dauerhafte Wirkung zu erzielen, erheblich vergrößert hat.
Was hingegen fehle, sei die Beratung durch die Förderungsstellen.
Vor allem brauchen die Regionen dann Hilfe, wenn es um die Frage der Fremdenverkehrsziele und ihrer Umsetzung gehe.
Das derzeit verfügbare Förderungsinstrumentarium müsse noch stärker auf Problemregionen ausgerichtet werden, wobei schwerpunktmäßig gearbeitet werden soll.
Trotz alledem, der Fremdenverkehr, der lange Zeit als Entwicklungsmotor für strukturschwache Regionen gepriesen und eingesetzt worden ist, kann heute diese Funktion nicht mehr erfüllen.
Ein Beitrag von Susanna Gassner.
Nach dem grundsätzlichen Koalitionsübereinkommen für ein einfacheres und gerechteres Steuersystem haben vor etwa drei Wochen die konkreten Verhandlungen der Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP über eine solche Steuerreform begonnen.
Das SPÖ-Verhandlungsteam besteht aus Finanzminister Ferdinand Latziner, Arbeiterkammerpräsident Zettl und dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Finanzausschusses Ewald Nowotny.
Für die ÖVP verhandeln Staatssekretär Johannes Dietz sowie die Abgeordneten Wolfgang Schüssel und Josef Taus.
Die grundlegende Arbeitshypothese lautet, die Steuerreform muss aufkommensneutral sein.
Aber trotzdem existieren natürlich doch Ideen von Steuererhöhungen und Steuersenkungen nebeneinander.
Heute hat sich in der Diskussion um die Steuerreform wieder einmal der ÖVP-Steuersprecher Albert Steidl zu Wort gemeldet.
Gisela Hopfmüller berichtet.
Am 1.
Jänner 1989 soll sie in Kraft treten, die Steuerreform.
Ihre Grundzüge fixiert ja das Arbeitsübereinkommen der Koalitionsregierung, nämlich Ausnahmebestimmungen in einem Mindestvolumen von 30 Milliarden Schilling abschaffen, ohne das 13. und 14.
Monatsgehalt einzubeziehen und dadurch eine lineare Tarifsenkung von 6 Prozentpunkten zu ermöglichen.
Das wäre die erste Etappe der Reform.
Weiters soll die Zahl der Tarifstufen von derzeit 11 auf 5 verringert werden, heißt es im Arbeitsübereinkommen.
Nun hat aber der SPÖ-Abgeordnete Nowotny angesichts erheblicher Probleme bei der Budgetsanierung vor einiger Zeit festgehalten, Erhöhungen von Gebühren und Steuern seien nicht auszuschließen, was ihm die sofortige Kritik des ÖVP-Sprechers Steidl als auch von Finanzminister Latziner eingetragen hatte.
Und Staatssekretär Dietz bedachte Novotny's Äußerungen mit der Bezeichnung, ein klassischer Fehlschluss.
Mittlerweile vergeht kaum noch ein Tag, an dem nicht irgendeine Steuerreformvariante diskutiert, verlangt oder abgelehnt wird.
Erst gestern hat ÖVP-Bautensprecher Otto Keiml per Aussendung festgehalten, nur wenn die Steuerreform gleichbedeutend mit einer klaren Steuersenkung sei, werde der für die Wirtschaft notwendige Leistungsanreiz geboten.
Und ÖGB-Chef Anton Benja hat gestern in einem Interview deponiert, für Steuererhöhungen wird der ÖGB nicht leicht zu gewinnen sein.
Und der ÖGB sei auch daran interessiert, dass es bis zu einer gewissen Einkommensstufe zu keinen höheren Steuerleistungen komme, wobei Benja als Schmerzgrenze ein Einkommen von 26.000 Schilling nannte.
Die Annäherungen an die Steuerreform sind also vielfältig und es scheint immer mehr ein Ringen darum, sich abzuzeichnen, welche Steuerzahlergruppe nach der Steuerreform Vor- oder Nachteile zu tragen haben wird.
Und so hat denn auch heute der ÖVP-Steuersprecher Albert Steidl sein Unbehagen bekundet, weil seiner Ansicht nach die Steuerreform-Diskussion zu einer klassenkämpferisch geprägten Umverteilungsdiskussion zu werden droht.
Steidls Devise lautet jedenfalls, herauskommen muss eine echte Steuersenkung.
Die im Arbeitsübereinkommen der Koalition genannte sechsprozentige Tarifsenkung ist für Steidl die unterste Grenze.
Das Steuersystem muss für den ÖVP-Steuersprecher auch soziale Komponenten eingebaut bekommen.
Zum Beispiel in Form der Berücksichtigung der Mehrkindfamilie.
Die Bezieher kleinerer Einkommen haben Ausnahmeregelungen bisher ohnehin kaum in Anspruch genommen, betont Steidl.
weil es natürlich ganz ohne Regelungen, die nicht für jeden verständlich sind, nicht geht.
Insbesondere für die Bezieher kleinerer Einkommen, die bisher Ausnahmeregelungen fast gar nicht in Anspruch genommen haben, eine verbreitete Eingangsstufe geben, die steuerfrei ist, also wo keine Einkommensteuer anfällt.
weil dadurch würde gerade den weniger Verdienenden das Gefühl gegeben, dass sie nicht deshalb benachteiligt sind, weil sie eben Ausnahmen nicht kennen, weil sie sich sozusagen nicht richten können.
Aber auch die Gutverdienenden vergisst Steidl bei seinen Überlegungen nicht.
Ich finde es überhaupt unmoralisch, auch von Seiten des Staates, ich sage das ganz offen, wenn er mehr als 50 Prozent dessen, was einer verdient, für sich in Anspruch nimmt.
Ja, wie kommt ein Steuerpflichtiger dazu, der fleißig ist, brav arbeitet, gut verdient, dass er mehr als die Hälfte dessen, was er verdient, dem Staat gibt?
Also müssen wirklich auch
insofern moralische Überlegungen angestellt werden über die Höhe des Grenzsteuersatzes.
Da müssen wir EG-konform werden, sagt Steidl und vermehrt dann die lange Wunschliste der vielen Gruppen und Politiker aller Schattierungen noch um etliche Punkte, etwa den Investitionsfreibetrag erhalten oder die Lohnverrechnung vereinfachen.
Und Steidl fasst zusammen.
Und wenn Sie mir sagen, angesichts der Budgetlage können wir uns keinen Steuerausfall leisten, dann sage ich Ihnen, meine Damen und Herren,
dass auf Sicht gesehen eine Senkung der Steuersätze ganz sicher zu keinem Steuerausfall führen wird, sondern im Gegenteil.
Durch die vermehrte Leistungswilligkeit, durch die Erhöhung der Umsätze werden wir auf Sicht mehr Steuereinnahmen haben als jetzt.
Was immer von den vielen Ideen zur Steuerreform Wirklichkeit wird, steht im Moment noch in den Sternen.
Die offiziellen Verhandlungen sollen jedenfalls im September erste Ergebnisse bringen.
Der ÖVP-Steuersprecher Albert Steidl zur geplanten Steuerreform in einer Pressekonferenz und Gisela Hopfmüller nahm das auch zum Anlass für einen Überblick über den derzeitigen Stand der Diskussion in dieser Frage.
Und von der angesagten Steuerreform zur angesagten Parlamentsreform jetzt.
Beispiele für ein gewisses Unbehagen der Abgeordneten mit den derzeit gültigen Spielregeln des Parlaments hat es in jüngerer Zeit ja immer wieder gegeben.
von der Kritik an Sitzungen bis weit über Mitternacht hinaus, über das Bedauern des Nationalratspräsidenten, praktisch nur Ordnungsrufe als Disziplinierungsmittel zur Verfügung zu haben, bis hin zum verständlichen Bestreben der kleinen Oppositionsparteien nach kleineren Hürden für die parlamentarischen Möglichkeiten einer Fraktion.
Tatsächlich wollen sich die Parlamentsparteien im Herbst nach monatelangen Gesprächen und Verhandlungen tatsächlich eine neue Geschäftsordnung geben.
Nur über das Wie dieser Reform gehen die Meinungen noch gründlich auseinander.
Nicht nur zwischen den Parteien, auch innerhalb der Parteien gibt es da erhebliche Meinungsdifferenzen.
Heute Vormittag fand nur eine Sitzung des Geschäftsordnungskomitees statt.
In diesem Komitee sitzen Vertreter aller vier Parlamentsfraktionen.
Waltraud Langer und Ernest Hauer haben sich in den vier Parlamentsklubs über den Stand der Reform umgehört.
Hier ihr Bericht.
Angesichts der ermüdenden Überlänge vieler Nationalratsdebatten gibt es mehrere Denkschulen.
Entweder die Abgeordneten sollen weniger reden oder weniger Abgeordnete sollen reden oder sollen sie anderswo reden.
SPÖ-Klubobmann Heinz Fischer appelliert an die Disziplin der Abgeordneten.
Ich glaube, dass wir einerseits mehr Sitzungen brauchen, weil wir jetzt nicht drei, sondern vier Fraktionen im Parlament haben.
Und ich kann mir aber andererseits vorstellen, dass es eine Frage auch der Selbstdisziplin ist, mit präziseren und knapperen Reden das zu sagen, was man sagen will.
Und beides zusammen wird uns wieder zu vernünftigen Sitzungszeiten und Sitzungsdauern verhelfen.
Ich bin sehr für eine Beschränkung der Redezeit.
Ich glaube, was man in 20 Minuten nicht sagen kann, das kann man auch in anderthalb Stunden nicht sagen.
Es sollte halt nicht so mechanistisch sein.
Das heißt, dass nicht für eine wirklich wichtige und bedeutende Rede auch längere Zeit einem Redner zur Verfügung steht.
Erstredner sollten länger, Folgeredner nur kürzer reden dürfen, meint Graf, der gern auch noch das Missverhältnis beseitigen würde, dass die oppositionellen Vertreter von 15 Prozent der Wähler genauso viel und so lang wie die koalitionären Repräsentanten von 85 Prozent der Wähler reden dürfen.
Einen Oppositionsbonus würde Graf den kleinen Parteien allerdings zugestehen.
Dort hat man aber ganz andere Vorstellungen.
Der stellvertretende grünen Klubobmann Walter Geier zum Problem Rednerflut
Der Weg darf für mich nicht sein, dass man die Redezeit jetzt auf 10 Minuten herabsetzt und dann auf 5 Minuten und dann auf eine Minute, sondern der Weg muss sein, ich muss mehr Plenartage machen und weniger Tagesordnung, mehr Zeit haben, um über die Themen zu diskutieren.
Solange die Herren im Parlament alle drei, vier Jobs haben und keine Zeit, hier in den Nationalrat zu gehen und über die Sachen zu diskutieren, die dann letztlich gesetzt werden, kann ich das mit einer Redezeitbeschränkung nicht regeln.
Der freiheitliche Generalsekretär Norbert Gugerbauer ist gegen jeden Maulkorb, aber auch gegen die Ausweitung der Parlamentstage.
Er wäre nicht nur für ein fixes Ende der Debatten am Abend, sondern auch für eine Verlegung vieler Beiträge in die parlamentarischen Ausschüsse.
Ich würde mir eher vorstellen, dass man die Arbeit in den parlamentarischen Ausschüssen aufwerten sollte und dass mit dieser Aufwertung zumindest eine Teilöffentlichkeit der Ausschussarbeit verbunden sein soll.
Denn wenn der einzelne Abgeordnete die Möglichkeit hat, bei nicht ganz wichtigen politischen Fragen seine Ansicht im Ausschuss kundzutun, aber dort öffentlich vorzutragen, dann wird vielleicht die Bereitschaft
nicht so groß sein, dass er auch noch einmal im Parlament, im Plenum dazu redet.
Und das würde sicher dann mehr Zeit für die Kernfragen unserer Demokratie überlassen.
Mit einer zumindest teilweisen Öffentlichkeit der Ausschüsse, für die auch ÖVP-Demokratiesprecher Bergmann eintritt, hat SPÖ-Klubobmann Heinz Fischer wieder wenig Freude.
Das würde die Kompromissfindung erschweren, meint Fischer.
Den Konsens aller Fraktionen gibt es bereits bei der Einführung einer Aktuellen Stunde.
Heiße Themen können von der Opposition in Hinkunft auf die Tagesordnung gebracht werden, ohne dass die formalen Einschränkungen wie bei der Dringlichen Anfrage wirksam werden.
Mehr Rechte für Minderheiten im Nationalrat ist etwas, wozu sich natürlich auch die Großparteien bekennen.
Allzu weit sollte man damit allerdings nach Meinung Klubobmann Fischers nicht gehen.
Grüne und FPÖ hingegen verlangen eine Senkung der notwendigen Anzahl der Unterschriften für eine dringliche Anfrage und auch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses oder eine Sonderprüfung durch den Rechnungshof müsste nach ihrer Meinung von Kleinfraktionen erreicht werden können.
Publikumswirksamer als die Diskussion um Minderheitenrechte dürfte die um Sanktionsmöglichkeiten gegen unbotmäßige Abgeordnete sein.
SPÖ-Nationalratspräsident Graz hat sich für einen befristeten Ausschluss von Sitzungen nach drei Ordnungsrufen ausgesprochen.
Die zweite Nationalratspräsidentin Marga Hubinek von der ÖVP ist für Geldstrafen zugunsten mildtätiger Zwecke eingetreten.
Michael Graf, selbst immer wieder Adressat von Ordnungsrufen zu möglichen Disziplinierungsmaßnahmen,
Ich glaube, da muss man unterscheiden.
Ich glaube, Äußerungen, Beiträge in Reden dürften nicht zensuriert werden, auch wenn sie noch so scharf oder vermeintlich scharf sind.
Hingegen sollten aktionistische Spektakel à la Hakenkreuzfahne oder Ähnliches doch mit einer schärferen Sanktion belegt werden können.
Ich könnte mir vorstellen, dass man einen Abgeordneten, der die Sitzung stört, ausschließt auf eine bestimmte Zahl.
Wenn in den großen Spannungen in der Zeit der Ersten Republik
Und während vier Jahrzehnte in der Zweiten Republik man ohne besondere Sanktionen gegenüber Abgeordneten ausgekommen ist, wenn ich vom Ordnungsruf und vom Ruf zur Sache absehe, dann muss man sich wirklich sehr genau überlegen, ob man jetzt irgendwelche neue Sanktionen benötigt.
Walter Geyer schließlich, dessen grüner Fraktionskollege Andreas Wabel mit der Enthüllung einer Hakenkreuzfahne aus Protest gegen Kurt Waldheim den größten Wirbel des Parlamentsfrühlings ausgelöst hat,
Ich bin da sehr, sehr skeptisch, ob es solche Möglichkeiten überhaupt geben soll.
Das Parlament ist nicht die Volksschule und der Herr Präsident des Nationalrates ist nicht der Herr Oberlehrer, sondern die Abgeordneten sind von der österreichischen Bevölkerung gewählt und letztlich muss sich der Wähler ein Bild machen, ob der Abgeordnete so agiert und sich so aufführt, wie er es sich vorstellt.
Und wenn das nicht der Fall ist, dann soll er den Abgeordneten nicht mehr wählen.
Es gibt also noch eine Reihe von Meinungsverschiedenheiten beim Thema Parlamentsreform.
Eine gewisse Hoffnung, dass die neue Geschäftsordnung schon im Herbst beschlossen werden könnte, gibt es trotzdem in allen vier Klubs.
Ein Beitrag zum aktuellen Stand der Diskussion um die geplante Änderung der Geschäftsordnung des Nationalrats.
Mit den Drakenkompensationsgeschäften ist die Frage auch für eine breitere Öffentlichkeit interessant geworden.
Was kann denn die österreichische Industrie als Gegengeschäft überhaupt anbieten?
Können wir für Lieferungen in Milliardenhöhe nur Milchprodukte, Obst und Konserven liefern?
Oder haben wir genügend interessante technische Produkte im Hightech-Bereich, mit denen wir so in den Export einsteigen können?
Traditionell im Bau von Zulieferteilen für die europäische Industrie ist der staatliche Konzern VEW engagiert, der seit etwa 25 Jahren vor allem bei Hubschrauber aktiv ist, im Hubschrauberbau.
Seit 1980 engagiert sich immer mehr eine Firma, die bis dahin wohl niemals an derartige Dinge gedacht hat, der Skihersteller Fischer aus Oberösterreich.
Anfangs waren es relativ einfache Bauteile für den Airbus A300, in den vergangenen Jahren auch schon kompliziertere Teile für die DC-9 und heute nun hat man einen Kooperationsvertrag über 50 Millionen Schilling mit dem größten Flugzeughersteller der Welt, mit Boeing abgeschlossen.
Wolfgang Fuchs berichtet.
Mehr als 900.000 Paar Ski und 150.000 Stück Tennisschläger erzeugt die Firma Fischer GSMBH in Ried im Innkreis im Jahr.
Doch das Geschäft ist sehr saison- und wetterabhängig.
Weil Firmenchef Josef Fischer nicht nur flugbegeistert ist und sogar einen eigenen Firmenhubschrauber mit dazugehörendem Flugplatz besitzt, hat er sich schon seit Jahren nach einem weiteren Standbein für seine Firma umgesehen.
Fischer fand dabei heraus, dass Fähigkeiten, die sich seine Techniker beim Zusammenbauen von Skiern oder Tennisschlägern aneigneten, auch für einige Teile beim Flugzeug eingesetzt werden könnten.
Es waren vor allem Faserverbundteile, die zur Übertragung von Druck- und Zugkräften oder als Stützstangen im Inneren der Maschine verwendet werden.
Inzwischen produziert ein extra ausgekoppelter Bereich auch Innenausstattung für Passagiermaschinen wie Seitenwände, Gebäckfächer, Fußbodenplatten oder Kücheneinrichtungen.
Bisher war man aber immer nur ein nicht vollwertiger Partner im Geschäft.
Die Ingenieure von Fischer erhielten die genauen Pläne, Bauanleitungen und auch Teile des Materials von den Herstellern wie Airbus oder Boeing.
Seit heute ist man eine Stufe aufgerückt.
Man wird in den nächsten Jahren die Verkleidung für ein Hilfsenergie-Triebwerk der Boeing 757 nicht nur zusammenbauen, sondern hat es vorher selbst entwickelt,
und auch die entscheidenden Fertigungssysteme in der eigenen Firma erforscht.
Im Konkreten sind es zwei Tore mit einer Länge von etwa zwei Metern und einer Breite von etwa einem Meter.
Sie müssen nicht nur im Flugbetrieb dem Winddruck standhalten, sondern bei einem Störfall des Triebwerks den Innendruck abfangen und Temperaturen bis 170 Grad Celsius überstehen.
Der verantwortliche Techniker Walter Stefan von Fischer
Das Bauteil, das bis heute aus Aluminium gebaut wurde, von einem kanadischen Partner, der Firma Boeing, wurde am internationalen Markt ausgeschrieben und Fischer hat die Ausschreibung gegen umfangreiche Konkurrenz gewonnen.
Boeings Ingenieure sind heute davon überzeugt, dass diese Konstruktion technisch gut ist.
Das Geheimnis der Konstruktion
liegt im eingesetzten, aushärte Werkzeug in den Werkzeugen, die wir zur Herstellung dieses Bauteiles verwenden.
Das System wurde von Fischer zum Patent angemeldet und das Werkzeugsystem wird derzeit nur der Firma Boeing als kundenzugänglich gemacht.
Das Werkzeug wurde in eben diesen zwei bis drei Jahren Entwicklungszeit in Zusammenarbeit mit Geldern des österreichischen Forschungsförderungsfonds entwickelt.
Der Auftrag von Boeing macht wie gesagt 50 Millionen Schilling aus.
Der Gesamtumsatz des Konzerns liegt pro Jahr bei 850 Millionen Schilling.
Und von den 1200 Mitarbeitern arbeiten derzeit nur 50 im Bereich Hochtechnologie.
Firmenchef Josef Fischer weiß allerdings, dass gerade diese Forschungen und Entwicklungen in Zukunft auch zu einem guten Ruf der Sportartikel beitragen könnten.
Das veranlasste den Chef allerdings nicht, seine Firma gleich ganz umzukrempeln.
Die Frage, wird Fischer ein Hochtechnik-Konzern, verneinte er.
Das kann man zu dem jetzigen Zeitpunkt ganz sicher noch nicht sagen, aber wir haben jetzt einmal ein 3-Jahres-Programm erstellt, also die Investitionen, die wir jetzt durchgeführt haben, reichen aus bis zum Jahr 1990.
Und je nachdem, wie sich das alles entwickelt und wie das abläuft, werden wir dann entscheiden, ob wir noch weiter wachsen wollen in diesem Bereich.
Zu groß an und für sich habe ich nicht vor.
Nach wie vor natürlich wird die Sport-AG hauptsächlich an den Sportgeräten Umsätze machen.
Zwei Quadratmeter große Türen hören sich ohnehin für den Laien nicht sonderlich spektakulär an.
In Ried im Innkreis meint man allerdings, dies sei ja nur der Einstieg.
In Zukunft könnten vielleicht auch ganze Cockpits oder sogar Flügelteile mit dem Zeichen Made in Austria in die ganze Welt verfrachtet werden.
Ein 50 Mio.
Schilling-Kooperationsvertrag ist heute unterzeichnet worden zwischen der österreichischen Firma Fischer und Boeing, Wolfgang Fuchs hat berichtet.
Zwei Minuten nach halb eins, Halbzeit im Mittagsjournal.
Die folgenden Beiträge bringen wir, glauben wir, noch unter in diesem Programm bis 13 Uhr.
Das Rauditum auf Österreichs Fußballplätzen und was der Sportsprecher der SPÖ dagegen tun will.
Nach dem Tod von Rudolf Hess ein Blick auf die beiden letzten Nazi-Verbrecher in lebenslanger Haft.
In Holland sitzen seit Kriegsende zwei für Judendeportationen verantwortliche Deutsche.
Die nächsten Pläne der amerikanischen Raumfahrt und im Kulturteil Otto Schenk liest bei den Salzburger Festspielen.
Zunächst aber ein Hinweis auf unser heutiges Abendprogramm.
Journal Panorama.
Wenn im Gesetz verankert ist, dass Gewalt in der Ehe ein Delikt ist, dann bringt das ja einen generellen gesellschaftspolitischen Bewusstseinswandel mit sich.
Die Frau weiß dann, sie muss nicht gefügig sein.
Und das halte ich eigentlich für präventiv sehr wesentlich.
Ich glaube, es ist eben ein Unterschied, ob im Park jemand mit einem Prügel oder mit einem Messer wartet, bis die nächste Frau daherkommt, ihr die Kleider vom Leib reißt und sie vergewaltigt.
Diese Frau will mit ihm nicht nur zu diesem Zeitpunkt, sondern nie etwas zu tun haben.
Oder ob das in einer Gemeinschaft passiert, die letztlich auch auf dem Sexuellen basiert.
Staatssekretärin Donaul und Justizminister Vorreger zum Thema Vergewaltigung in der Ehe.
Ein innenpolitisches Reizthema, seit die Frauenstaatssekretärin vorige Woche auf die Barrikaden stieg.
Donaul und mit ihr mittlerweile Politikerinnen aus allen Parteien wollen, dass die Vergewaltigung der eigenen Ehefrau in Zukunft nicht mehr als schlichte Nötigung, sondern als Notzucht bestraft wird.
Der Unterschied ist erheblich.
Auf Nötigung steht eine Haftstrafe bis zu einem Jahr, kommt eine Körperverletzung dazu bis zu drei Jahren.
Notzucht dagegen wird mit bis zu zehn Jahren bestraft.
Prominentester Kontraredner zu Donals Forderung ist eben, wie gehört, Justizminister Egmont Vorreger.
Und auch Vorregers Amtsvorgänger, der freiheitliche Abgeordnete Harald Ofner, sieht keine Notwendigkeit von der bisherigen Regelung abzugehen.
Eine direkte Konfrontation der beiden Standpunkte ist also heute im Abendjournal zu erwarten, wenn Johanna Donal und Harald Ofner einander im Studio gegenüber sitzen.
Fritz Pesater wird die Live-Diskussion leiten.
Donal gegen Ofner.
Heute Abend im Programm Österreich 1 um 18.30 Uhr im Journal Panorama.
Und nach diesem Programmhinweis geht's weiter im Mittagsschornal mit dem Thema Sport.
Der Sport, die angeblich wichtigste Nebensache der Welt, geriet in letzter Zeit auch in ganz unsportliche Schlagzeilen.
Zuletzt etwa nach einem Fußballspiel in Innsbruck, wo ein gewalttätiger Fan einen Polizeioffizier schwer verletzte.
Oder aber es wird diskutiert, wie weit Motorsportveranstaltungen aus Gründen des Umweltschutzes noch zeitgemäß sind.
Zu all diesen Fragen nahm heute der Sportsprecher der SPÖ, Arnold Grabner, in einer Pressekonferenz Stellung, von der Fritz Pesata berichtet.
Der Gesunde, der Völkerverbindende, der in der Freizeitgesellschaft immer wichtiger werdende Sport, liefert auch immer öfter Schlagzeilen.
Und zwar zumeist negativer Art.
ob es sich dabei um Ausscheidungen bei Fußballspielen handelt, ob der Sport für über mehr als 30.000 schwere Unfälle auf den Skipisten in den letzten Jahren sorgte, oder aber auch, wenn über Sinn oder Unsinn von treibstoffverzehrenden, luftverschmutzenden Motorrennen diskutiert wird.
Dennoch, die sogenannten Sportsprecher aller Parteien halten die dem Sport zugeschriebenen positiven Wirkungen auf die Gesellschaft für sehr hoch.
Und auch die jetzige Große Koalition verlieh mit der ausdrücklichen Erwähnung des Sports im Titel des zuständigen Unterrichtsministeriums, dem offenkundigen Zeitgeist, ihren gesetzlichen Ausdruck.
Dennoch, die negativen Schlagzeilen der letzten Zeit lassen den SPÖ-Sportsprecher Arnold Grabner nicht ruhen und er fordert vor allem eine Maßnahme, die den Kantinöern der Sportstätten ebenso wenig gefallen wird, mit den Wirten in den alpinen Regionen.
als Politiker noch mehr fordern, Alkohol von allen Sportveranstaltungen weg.
Ich weiß schon, auch bei den kleinen Sportveranstaltungen, dass die Vereine dann dort auch dadurch Geld machen, aber wir wollen ja Sport betreiben und dadurch gehört der Alkohol weg, weil auch
Untersuchungen gezeigt haben, wenn dann einige, bei den Großveranstaltungen ist ja schon der Fall, insbesondere bei Fußball, aber bei den anderen Sportdisziplinen nicht.
Die nach den schweren Ausscheidungen im Brüsseler Heyselstadion im Mai 1985 national und international verfügten Maßnahmen haben sich jedenfalls in Österreich bewährt, freut sich der SPÖ-Sportsprecher und errühmt dabei das renovierte Wiener Praterstadion als das sicherste Europas.
Apropos Fußball, hier ortet Arnold Grabner neben anderen Unzukömmlichkeiten oft auch ein Versagen der Ordnerdienste.
Deshalb erhebt der SPÖ-Politiker ein in den Ohren von unterklassigen Vereinern wohl utopisch klingende Forderung.
Ich stelle mir vor, entweder dass sich einige Vereine oder sogar der Verband es macht oder die Vereine.
Denn man stellt ja auch fest, die Vereine zahlen ja für die Ordner was, weil sonst kriegen sie es ja nimmer.
Und dass dort auch mir selber ein paar mal passiert, dass man im Stadion bei einem Match der 1.
Division die Ordner anbieten um einen halben Preis, dass ich reingehen kann.
Wenn die Qualifikation da ist, dass die Schulung in den Vereinen ist, dass man, meines Erachtens wäre es natürlich günstiger bitte, dass man
mehr Vereine, zum Beispiel bundesländermäßig.
Man kann nicht von Tirol die Ordner da her holen.
Aber im Wiener Raum, dass man die Ordner zusammenhält und auch internationale Kräfte als Vortragende zur Verfügung stellt.
Aber in lockerer Form muss man das machen.
Im Übrigen sollten die Clubs Leute ihres Vertrauens in die Anhängerscharen einschleusen, um damit allfällige Ausscheidungen schon vorher zu unterbinden.
Dies nicht zuletzt deshalb, weil Untersuchungen gezeigt hätten, dass das allzu massive Auftreten der Polizei rund um den grünen Rasen oftmals die aufgebrachten Schlachtenbummler eher rot sehen haben lassen.
Stichwort Motorsport, zuletzt rund um die Formel-1-Veranstaltung auf dem Österreicher-Ring in Zeltweg ins Gerede gekommen.
Hier lässt der SPÖ-Politiker klar erkennen, dass er sich mit der Verbotsforderung der Grünen in keiner Weise identifizieren kann.
Im Gegenteil, er stellt die Freiheit von Sportveranstaltungen über alle möglichen Bedenken.
Es müssen natürlich die Sicherheit gegeben werden für die Zuschauer und für die Fahrer und das ist gegeben und dadurch muss ich ganz ehrlich sagen,
bin ich eindeutig dafür, dass auch in Hinkunft diese Veranstaltungen stattfinden.
Nicht fehlen dürfte auch ein Appell des Politikers an die Medien, das ihre dazu beizutragen, dass sich das Wort Sport auf Mord nicht reimt.
Ein Beitrag von Fritz Pesata.
Neun Minuten nach halb eins.
Wir wechseln zu einem Auslandsthema.
Der Tod des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess im Kriegsverbrecher-Gefängnis von Spandau.
Nach allem, was wir jetzt wissen, wahrscheinlich ein Selbstmord des 93-Jährigen.
Nach dem Tod von Hess also ist jetzt in Holland eine alte Diskussion wieder aufgeflammt.
Es geht um die beiden letzten Nazi-Verbrecher, die in einem westlichen Gefängnis seit Kriegsende einsitzen.
Der 85-jährige Franz Fischer und der 78-jährige Ferdinand aus der Fünden werden seit mehr als 40 Jahren in der Gefängnisfestung von Breda gefangen gehalten.
Die zwei von Breda, wie sie in den Medien heißen, würden zusammen mit einem dritten, mittlerweile in der Haft verstorbenen Mann,
wegen ihrer Verantwortung für die Deportation von 130.000 holländischen Juden zum Tod verurteilt.
Die Strafe wurde dann in lebenslange Haft umgewandelt.
Hören Sie mehr von Günther Fieten.
Die Deutschen Ferdinand aus der Fünten und Franz Fischer sind die ältesten Gefängnissinsassen der Niederlande.
Sie leben unter dem Zinkdach der Kuppel von Breda zusammen mit 177 anderen Delinquenten.
Nach Auskunft der zuständigen Sprecherin im Justizministerium genießen sie keine Vorrechte gegenüber ihren jüngeren Mitgefangenen.
Auch zu ihrem persönlichen Schutz wären sie allerdings abgeschirmt.
Sie hätten beispielsweise einen eigenen Tagesraum.
Bei Neueinweisungen prüfe das Strafvollzugsamt, ob Angehörige eines Sträflings unter den Nazis gelitten haben.
Wenn dies der Fall sei, käme Breda zur Strafverbüßung nicht in Frage, denn man sei darauf bedacht, dass den beiden alten Männern kein Haar gekrümmt werde.
Ihre Begnadigung werde jedoch nicht erwogen.
Auf der Fünthen, früher Zentrale für jüdische Auswanderung in Amsterdam, Leitstelle der Deportationen, ist siebenundsiebzig Jahre alt und an Lungenkrebs operiert.
Franz Fischer, früher SD-Judenreferat im Haag, heute vorgeschrittener Altersschwachsinn, ist noch acht Jahre älter.
Schon vor 15 Jahren hatte die Regierung erklärt, wenn eine Strafe in Freiheitsberaubung ausahnte, könne der Staat sie nicht länger vertreten und daher sei die Freilassung der Gefangenen notwendig.
Im Grunde hat die Diskussion über Breda schon vor 25 Jahren mit einer Petition für Unterrechtsgelehrte begonnen.
Und zwischendurch gab es Gutachter der höchsten holländischen Gerichte, alle mit demselben Tenor, freilassen.
Der Gnadenakt ist ein Prärogativ der Krone, von Königin und Kabinett also.
Doch in diesem Fall hat sich die Regierung an das Einverständnis des Abgeordnetenhauses sowie an der Vertretung des ehemaligen Widerstands und der Verfolgten des Naziregimes gebunden.
Das ist 1972 nach einer bewegenden Debatte in der Volksvertretung geschehen, unter außerparlamentarischem Druck.
aus der Fünften und Fischer, damals auch noch der inzwischen verstorbene Josef Kotella, hatten seinerzeit ihr letztes Gnadengesuch eingereicht.
Eine Mehrheit des Parlaments bat die Krone um Ablehnung des Gesuchs aus Rücksicht auf die Verletzbarkeit tausender Menschen, die in diesem Deutschen die Personifizierung des ganzen Nazi-Übels sehen.
Seitdem befindet sich der holländische Staat in einem ernsten Dilemma.
Denn die sogenannte Präventivtheorie, auf der das Strafrecht beruht, verbietet den Zustand, den die Politik unter der Kuppel von Breda konserviert hat.
Für den Kommentator des NRC-Handelsblatt sind die beiden Greise dennoch nicht die Symbole der Gerechtigkeit oder der Rache und Düne, sondern Symbole unserer eigenen Ohnmacht in der Bewältigung der Vergangenheit.
So sehen das übrigens die meisten Holländer.
Noch im Februar hatten aus der Fünften und Fischer in einem von ihren Hafthelfern aufgesetzten Brief an das holländische Volk ihre Schuld bekannt und sich als entsetzte Zeugen der eigenen Vergangenheit bezeichnet.
Der Brief brachte im Hague nichts in Bewegung, da darin keine Bitte um Freilassung enthalten war und die Äußerung zu den Akten gehen konnte.
Durch den Freitod von Spandau ist man nun aber auch hier bedrückt.
Die für den Strafvollzug zuständige Sprecherin des Hague-Justizministeriums sagte dazu,
Wenn so etwas in Breda passiert, sitzen wir natürlich in der Bredouille.
Vor 20 Monaten, Anfang 1986, ereignete sich die Katastrophe der amerikanischen Raumfähre Challenger.
Und seither versuchte Weltraumbehörde NASA, die Scherben ihres Programms zu kiten.
Der nächste Flug einer Raumfähre wird nicht vor Sommer nächsten Jahres durchgeführt werden.
Pannen mit veralteten Trägerraketen und Mangel an geeigneten Trägerfahrzeugen haben den Start von Satelliten praktisch zum Stillstand gebracht.
Kritik an der NASA von wissenschaftlicher und politischer Seite hat das Prestige der Weltraumbehörde schwer angeschlagen.
Vorwürfen es mankle an einem zusammenhängenden, logisch aufgebauten Weltraumprogramm begegnet die NASA mittlerweile mit einer Reihe von Initiativen.
So hat eine zehnköpfige Expertenkommission unter der Leitung von Sally Ride, der ersten amerikanischen Astronautin, Programmempfehlungen über das Jahr 2000 hinaus ausgearbeitet.
Über die Details informiert Roland Machatschke.
Realismus, nicht Utopie.
Das ist die Grundlage des Wright Reports, der sowie andere Studien neue Perspektiven aufzeigen und die NASA aus ihrer Krise herausführen soll.
Der Schwerpunkt der amerikanischen Weltraumfahrt soll nach den Vorschlägen von Sally Wright im erdnahen Weltraum liegen.
Die Programme sollen sich auf die Nutzung der Raumfähre und der für Mitte der 90er-Jahre geplanten Raumstation konzentrieren.
Darüber hinaus sollen große Satelliten, sogenannte Beobachtungsplattformen, gebaut werden.
Sie sollen Daten über die Wechselwirkung zwischen den Meeren, der Atmosphäre, den Landmassen, der Sonneneinstrahlung und der Umweltverschmutzung sammeln.
Fünf dieser Plattformen sollen die Erde in nord-südlicher Richtung auf Flugbahnen umkreisen, die über die Pole führen.
Die anderen fünf sollen geostationär in 36.000 Kilometer Höhe über dem Äquator scheinbar stillstehend kreisen.
Diese Aufgabe sollen aber nicht die USA allein angehen, sondern Europa in Gestalt der europäischen Weltrangbehörde ESA und Japan sollen ebenfalls mit Satelliten an diesem globalen Netz beteiligt sein.
Die polarumkreisenden Plattformen würden vom kalifornischen Abschussgelände Vandenberg gestartet werden.
Die Geostationären müssten aus Einzelteilen bei der Raumstation zusammengesetzt und mit einem eigenen Antrieb versehen werden.
Breiten Raum nimmt im Wright Report die Frage eines bemannten Fluges zum Planeten Mars ein.
Hier warnen Sally Wright und ihre Kollegen indirekt vor einer Entwicklung, die eine amerikanische Eigenart zu sein scheint.
Als zu Beginn der Weltraumfahrt die Sowjets alle Erstleistungen schafften, vom Erdsatelliten bis zum bemannten Flug, reagierte Präsident John F. Kennedy mit einer Parforce-Tour.
Er ließ alle Kräfte für eine Landung von Amerikanern auf dem Mond mobilisieren.
Das Wagnis gelang, im Sommer 1969 setzte Neil Armstrong als erster Mensch seinen Fuß auf einen fremden Himmelskörper.
Dieser nationalen Anstrengung folgte aber, so viele Kritiker heute, kein weiterführendes Programm.
Als jetzt aufgrund der erzwungenen Pause nach dem Challenger-Unglück Zeit zum Nachdenken entstand, kamen Journalisten und Politiker in den USA dazu, das laufende sowjetische Weltraumprogramm näher zu beobachten.
den konsequenten Weg zu immer größeren Raumstationen, zu immer längeren Aufenthalten von Kosmonauten im All.
Und sie schlossen aus dem jetzt wieder beginnenden unbemannten Mars-Erforschungsprogramm der Sowjets und aus vielen Äußerungen sowjetischer Wissenschaftler auf ein langfristiges Programm zur Landung von Kosmonauten auf dem Mars.
Flugs wurde bei der NASA davon gesprochen, so wie einst den Mond, jetzt den Mars als nationales, amerikanisches Weltraum zielzusetzen.
Sally Ride weist diese Idee nicht völlig zurück, schlägt aber vor, den Mond als Stützpunkt für eine Expedition zum Mars zu nutzen.
Also eine Rückkehr zu einem Himmelskörper, der nach Meinung der Astronautin noch bei weitem nicht vollständig erforscht wurde.
Damit steht sie im Widerspruch zu einem anderen Beratergremium der NASA unter der Leitung des Apollo-11-Astronauten Michael Collins.
Er empfahl eine bemannte Marsmission ohne Umweg über den Mond.
Wie die NASA entscheiden wird, hängt nicht zuletzt vom politischen Klima ab.
Die amerikanische Luftwaffe nutzt die Schwäche der zivilen Weltraumbehörde aus, um ein eigenes, natürlich nach militärischen Gesichtspunkten ausgerichtetes Weltraumprogramm voranzutreiben.
Geld für Zweigleisigkeit ist aber nicht vorhanden.
Präsident Reagan muss noch in diesem Herbst Entscheidungen treffen, denn im kommenden Jahr wird gewählt.
Das Weiße Haus ist fest entschlossen, die Weichen für die Weltraumzukunft der USA jetzt zu stellen.
Neue Pläne für die amerikanische Weltraumforschung.
Roland Machatschke fasste sie zusammen.
Die Auseinandersetzungen um den Streik der Gold- und Kohlebergbauarbeiter in Südafrika verschärfen sich mit jedem Tag.
300.000 Bergarbeiter haben ja seit neun Tagen die Arbeit niedergelegt.
Das ist die größte Ausstandsbewegung in der Geschichte Südafrikas und gleichzeitig eine Demonstration der Macht der jungen schwarzen Bergarbeitergewerkschaft NUM.
Nach einem anfänglich ruhigen Verlauf und nach Versicherungen der Behörden, man wolle sich aus dem Konflikt zwischen Gewerkschaft und Bergbaugesellschaften heraushalten, häufen sich nun Zusammenstöße zwischen der Exekutive und den Streikenden.
220 Streikende sollen verletzt worden sein, 250 gelten als inhaftiert.
Gespräche zur Entspannung der Lage zwischen dem größten Bergwerksunternehmen des Landes, der Anglo-American Corporation, und Gewerkschaftsvertretern wurden gestern abgebrochen.
Aus Südafrika ein Bericht von Klaus Metzler.
Der Eklat von gestern hat beide Parteien sichtlich geschockt.
NUM, die Gewerkschaft, ließ verlauten, man sei im Prinzip weiter gesprächsbereit, traue jedoch Anglo-American nicht mehr.
Die Verhandlungsführung des größten südafrikanischen Minenkonzerns wiederum ist verärgert über das Verhalten der Gewerkschaft.
Die Gespräche kamen gestern zu einem abrupten Ende, als die Meldung mitten in die Gespräche zwischen NUM und dem Bergbauunternehmen platzte.
Bei erneuten Zusammenstößen mit der Polizei seien 15 streikende Kumpel verletzt worden.
Die Vertreter der Gewerkschaft verließen daraufhin den Verhandlungsort.
Damit war der erste Versuch, über die zunehmenden Gewalttätigkeiten in den vom großen Streik betroffenen Gold- und Kohleminen des Landes zu diskutieren und möglicherweise Möglichkeiten zu finden, diese künftig zu vermeiden, im zweiten Anlauf gescheitert.
Die Gespräche waren, wie von Teilnehmern der Gewerkschaftsdelegation verlautete, offenbar ohnehin an einem toten Punkt angelangt, da die Gegenpartei angeblich nur einen von acht Punkten der NUM zur Erfüllung der Sicherheit in den Minen akzeptiert hatte.
Die Minenarbeitergesellschaft behauptet, grundsätzlich dem Vier-Punkte-Katalog der Arbeitgeberseite zugestimmt zu haben.
Dieser sieht Garantien der Betriebsleitungen von Anglo American vor, für Ruhe und Ordnung in den Unterkünften der schwarzen Arbeiter und an den Arbeitsstätten zu sorgen, allerdings in weitgehend alleiniger Verantwortlichkeit, wobei jedoch jederzeit Gewerkschaftsvertreter Zugang zu den Männerwohnheimen und im Minenbereich selbst erhalten sollen.
Das Anglo-Management weist den erneuten Vorwurf der Gewerkschaft entschieden zurück, die sagte, der jüngste Zwischenfall zeige, wie sehr Zusammenstöße zwischen streikenden und Sicherheitspersonal der Unternehmen sowie zum Hilfe gerufenen Polizeikräften immer wieder von den Arbeitgebern provoziert wurden.
Die 15 schwarzen Minenarbeiter, die jetzt in der Präsidentsteinmine bei Wellcome verletzt worden seien, hätten sich außerhalb der Betriebsstätten gefunden.
Sagen die Arbeitgeber.
Zudem habe Anglo American keine Ordnungskräfte gerufen.
Es habe demnach überhaupt keine Veranlassung für NOM bestanden, den Konferenzort zu verlassen und die Gespräche platzen zu lassen.
NOM-Generalsekretär Ramaphosa erklärte gestern, man sei enttäuscht über die starre Haltung von Anglo über Entschädigungen für zu Unrecht verhaftete Kumpel, wie auch die Weitergewährung von Unterkunft und Verpflegung für die Streikdauer nicht mit sich reden zu lassen.
Zunächst ist kein Termin für die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Tarifparteien fixiert worden.
Alte Vorurteile und gegenseitige Vorwürfe häufen sich wieder.
Der Ausstand, an dem mindestens 300.000 Minenarbeiter beteiligt sind und der bereits zu Millionen Verlusten für die Bergbaubetriebe führte, dauert unvermindert.
Klaus Metzler aus Südafrika.
Zum diesjährigen Salzburger Festspielprogramm gehören auch insgesamt sechs Lesungen von Autoren und Schauspielern.
Nach Friedrich Dürrnmatt waren Helmut Lohner mit einem Schnitzlerabend, Martin Benrath mit Thomas Mann und Paul Hoffmann mit Zugmeiers Händorfer Pastorale an der Reihe.
Heute Abend liest Otto Schenk Heiteres von Alfred Polgar bis Ephraim Kishon unter dem Motto Humor ist wenn.
Den Abschluss macht dann Klaus-Maria Brandauer am 31.
August mit einem Mozart-Programm.
Anlässlich der heutigen Lesung von Otto Schenk hat Maria Rennhofer mit dem Schauspieler, Regisseur und designierten Theaterdirektor gesprochen.
Über 500 Leseabende hat Otto Schenk in den letzten Jahren bereits absolviert.
Einem Millionenpublikum hat er via Fernsehen seine Lieblingsautoren nähergebracht.
Wenn er heute Abend im ausverkauften Salzburger Landestheater aufs Podium tritt, werden sie wieder dabei sein.
Alfred Polgar, Anton Kuh, Kurt Tucholsky oder Friedrich Thorberg.
Dennoch ist es ein völlig neues Programm, das Otto Schenk für diesen Abend zusammengestellt hat.
Ich werde zum ersten Mal Quichon lesen, ich lese wieder Polka, ich lese von Borchardt eine wunderbare Geschichte, die Sisyphus heißt, also so muss man es aussprechen, damit es richtig ist.
einer Begegnung zweier Leute, die denselben Sprachfehler haben, und das wird sehr tragisch, komisch.
Ich habe sehr viele eigene Theatergeschichten gefunden, nicht erfunden, sondern entdeckt, in mir und in vielen Kollegen, die mir das erzählt haben, die ich auch aufgeschrieben habe.
Ich werde ein paar Gedichte von Kästner lesen,
Alles zum ersten Mal von Tucholsky eine Geschichte.
Ich glaube, wie die Löcher in den Käse kommen.
Das Problem stellt sich in einer Familie und führt zu einem großen Familiengefühl.
Für Otto Schenk sind diese Leseabende mehr als nur der Zucker zum Drüberstrauen über das repräsentative Festspielprogramm.
Er verfolgt einen bestimmten Zweck damit.
Ich möchte eigentlich wieder beweisen, das ist immer der Trend meiner Abende, dass große Literatur sehr amüsant sein kann, dass man bedenkenlos lachen kann über große Dichter.
Ich möchte überhaupt in meinem ganzen Leben, ist das ein Trend zu
einer Gleichberechtigung der heiteren und ernsten Muse was beizutragen.
Ob man seiner Ansicht nach beim Publikum tatsächlich mit einer Lesung etwas bewirken kann?
Natürlich, natürlich.
Sie können Leute überhaupt neugierig auf Bücher machen, das ist das Wichtigste.
Ich habe sehr festgestellt, dass meine Abende, ich habe ja ungefähr 500 schon gemacht, einen großen Trend zum Buch auslösen.
Also die Autoren, die ich lese, sind
deren Buchzahlen sind sehr gestiegen, das haben mir meine Buchhändler bestätigt, die mich da immer feiern, wenn ich da in der Stadt bin, die das auch immer ausstellen.
Also ich möchte die Leute lesesüchtig machen.
damit.
Und ich finde, dass das aktive Lesen, das ratenfängerische Verführen vom Pult her mit dem Buch in der Hand, ich bin dagegen, dass man das auswendig macht, ich bin dafür, dass man vermittelt aus einem Text, dass das die Menschen sicher bewegen wird, diese Bücher nicht nur in die Bibliothek zu stellen, sondern auch wieder darin
hoffentlich zumindest zu naschen, wenn nicht auch einmal darin wirklich zu lesen.
Otto Schenk, Schauspieler, Regisseur und demnächst Direktor des Theaters in der Josefstadt, der sich als gewerbetreibender Schauspieler zutraut, gewisse Tricks und Moden des Theaterbetriebs eher zu durchschauen als mancher Schreibtischdirektor,
und es als großen Vorteil ansieht, die Ängste der Schauspieler und Sorgen der Regisseure aus eigener Erfahrung zu kennen.
Otto Schenk wird ja zurzeit als Fortunatus Wurzel in Jürgen Flims mit Spannung erwarteter und durchwegs begeistert aufgenommener Inszenierung von Raimundsbauer als Millionär bejubelt.
Wie sieht er seine Arbeit bei den Salzburger Festspielen?
Ich stehe da nach einer sehr, sehr glücklichen Arbeit.
Für mich ist es eine Art Höhepunkt in meinem Leben.
bei den Salzburger Festspielen, die ich zutiefst liebe und auch verteidige gegen alle blöden und sinnlosen Angriffe.
Also für mich ist das ein Höhepunkt in meinem Leben, diese österreichische Leib- und Magenrolle spielen zu dürfen.
Heute Abend also liest Otto Schenk unter dem Motto Humor ist wenn um 20 Uhr im Landestheater Salzburg.
Ein Beitrag von Maria Rennhofer.
Es ist in drei Minuten ein Uhr.
Zeit für die Schlussnachrichten.
Österreich.
Die Fremdenverkehrswirtschaft hat in Gebieten mit vorherrschendem Sommertourismus mit schweren Struktur- und Wirtschaftlichkeitsproblemen zu kämpfen.
Nach einer Studie des Instituts für Raumplanung befindet sich die Hälfte der angebotenen 1,2 Millionen Gästebetten in Gebieten mit geringer Auslastung und Produktivität.
Andererseits sind die meisten dieser Gebiete in hohem Maß auf den Ausbau des fremden Verkehrs angewiesen, weil andere Erwerbszweige weitgehend fehlen.
Das Institut empfiehlt entscheidende Angebotsverbesserungen, vor allem die Modernisierung der Gästeunterkünfte, Spezialisierung sowie Entwicklung alternativer Tourismusformen.
Nach Angaben der Nationalbank hat sich der Reiseverkehr nach dem Rückschlag im vergangenen Jahr wiederbelebt.
Sowohl bei den Nächtigungen als auch bei den Deviseneinnahmen wurde im ersten Halbjahr ein deutlicher Anstieg verzeichnet.
Login
