Mittagsjournal 1985.07.20

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    Rechtliches

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    KI-generiertes Transkript

    Wie Zeit?
    In fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
    12 Uhr.
    Hier ist der österreichische Rundfunk.
    Guten Tag meine Damen und Herren, beim Samstag-Mittag-Journal begrüßt Sie als Redakteur Karl Jokowski.
    Gleich nach den Nachrichten bringen wir einen weiteren Bericht von der verheerenden Dammbruchkatastrophe im norditalienischen Flamstal gestern Mittag.
    Diese Katastrophe hat möglicherweise bis zu 400 Menschenleben gefordert.
    Hauptthema in Österreich ist der Weinskandal und seine gestrigen Weiterungen.
    In Graz wurde ja ein Golze-Eiswein mit 16 Gramm Frostschutzmittel Glykol gefunden.
    Eine Dosis, die unter Umständen bereits tödlich sein kann.
    Wir zitieren aus den Zeitungen und seit heute Nacht erhebt nun auch die Grazer Staatsanwaltschaft gegen einen Grazer Marktamtsleiter.
    Wir bringen eine Stellungnahme.
    Weiters befassen wir die Diskussion um mehr Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Betrieben zusammen und bringen eine Zwischenbilanz der Weltfrauenkonferenz in Nairobi.
    Im Journal zu Gast ist heute die neue Bundesfrauensekretärin der SPÖ, ihrem Traut Karlsson.
    In Wien wird in diesen Tagen ein Ost-West-Dialog der Gegensätze abgehalten.
    Heute Vormittag gab es dazu eine Pressekonferenz.
    Gegen Ende des Mittagssurnals informieren wir noch über die Ausstellung des Malers Attersee in Attersee.
    Erster Programmpunkt sind jetzt die Nachrichten verantwortlicher Redakteurs Georg Schalgruber und Sprecherin Melita Czapka.
    Italien.
    Bei der Dammbruchkatastrophe im Stavartal in den Dolomiten bei Trient sind möglicherweise bis zu 400 Menschen ums Leben gekommen.
    Bisher sollen etwa 100 Tote geborgen worden sein.
    Die Suche nach weiteren Opfern und möglichen Überlebenden des Unglücks geht weiter, nach wie vor sind tausende Helfer im Einsatz.
    Die meisten Opfer sind offenbar Italiener, ob auch Österreicher unter den Toten sind, ist nicht bekannt.
    Die Katastrophe ereignete sich gestern kurz nachmittag, als der Damm eines künstlichen Sees aus noch nicht geklärten Gründen brach.
    Innerhalb weniger Sekunden ergossen sie etwa 800.000 Kubikmeter Schlamm in das Stavartal, drei Hotels und zahlreiche Privathäuser wurden weggeschwemmt.
    Bei einem ähnlichen Unglück waren im Jahr 1963 in Longarone, etwa 60 Kilometer westlich von Stava, mehr als 2000 Menschen ums Leben gekommen.
    Österreich
    Seit heute Nacht erhebt nun auch die Grazer Staatsanwaltschaft in dem Skandal um gepanschten Wein.
    Gestern ist in einem Grazer Getränkemarkt burgenländischer Wein beschlagnahmt worden, in dem sich die bisher höchste festgestellte Konzentration an Diethylenglykol fand.
    Der zuständige Staatsanwalt erklärte heute gegenüber dem Landesstudio Steiermark, es werde geprüft, ob gegen einen Grazer Marksamtleiter ein Verfahren wegen Verdachts einer strafbaren Handlung eingeleitet werde.
    Der Marktamtsleiter hätte bei der Staatsanwaltschaft schon früher Anzeige erstatten müssen, als ihm bereits Anfang Mai vom Landwirtschaftsministerium über den Glykolgehalt eines in Graz beschlagnahmten Weines Mitteilung gemacht worden war, sagte der Jurist.
    Die burgenländische Landtagsabgeordnete Ottilie Matyszek hat heute im Zusammenhang mit dem Weinskandal angeregt, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen.
    Die Diskussion über das angekündigte Verbot von Spike-Reifen auf Autobahnen dauert an.
    Die verkehrspolitische Abteilung der Bundeswirtschaftskammer spricht sich grundsätzlich gegen Einschränkungen aus, die über die jetzt geltenden Vorschriften hinausgehen.
    Spike-Reifen verkürzen den Bremsweg, die Abnützung des Straßenbelages sei durch Spikes der neuen Generation gering, argumentiert die Bundeswirtschaftskammer.
    Kritisiert wird auch, dass Bautenminister Übleis als nicht zuständig das Verbot vom Ressort her angekündigt hat.
    ÖVP-Verkehrssprecher Fritz König sagte, ein Spike-Verbot per Dekret komme nicht in Frage.
    Wörtlich meinte der ÖVP-Abgeordnete, Sparmaßnahmen in dem heruntergewirtschafteten Bauressort dürften nicht auf Kosten der Sicherheit gehen.
    Im parteieigenen Pressedienst hat heute ÖVP-Generalsekretär Michael Graf ein Konzept für die weitere Privatisierung der Kreditanstalt durch die Ausgabe Neuerfolgsaktien an Private vorgelegt.
    Nach Meinung Grafs könnte die Beteiligung des Bundes am Stammkapital DCA stufenweise bis auf 51 Prozent reduziert werden.
    USA.
    Genau eine Woche nach seiner Operation wird Präsident Reagan heute aus dem Krankenhaus entlassen.
    Ehe er ins Präsidialamt zurückkehrt, will er noch seine wöchentliche Rundfunkansprache an die Nation halten.
    Ein Sprecher sagte, die Ärzte hätten dem Präsidenten geraten, in den kommenden Tagen das Arbeitspensum zu reduzieren.
    Europäische Gemeinschaft Der Währungsausschuss des Gemeinsamen Marktes wird sich heute mit dem Wunsch Italiens nach einer Abwertung der Lira innerhalb des europäischen Währungssystems auseinandersetzen.
    Seitens des Finanzministeriums in Rom ist gestern der Devisenmarkt für einen Tag geschlossen worden, nachdem die Lira gegenüber dem Dollar um fast 20 Prozent an Wert verloren hatte.
    Möglicherweise werden auch die Finanzminister der Europäischen Gemeinschaft an diesem Wochenende die neuerliche Unruhe auf dem internationalen Währungsmarkt erörtern.
    Berlin.
    In der Gedenkstätte Plötzensee in West-Berlin wird heute des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20.
    Juli 1944 gedacht.
    In den vergangenen Wochen hat es heftige Kontroversen um Äußerungen von Familienminister Heinrich Geisler von der CDU gegeben, der heute der Hauptredner sein wird.
    Die Berliner SPD und die Alternative-Liste haben ihre Teilnahme abgesagt.
    Die CDU hat erklärt, der 20.
    Juli dürfe nicht parteipolitisch missbraucht werden.
    Die sowjetische Nachrichtenagentur TASS hat der CDU-CSU-Führung vorgeworfen, das Datum zum Vorwand für Manipulationen mit der Geschichte zu machen.
    Äthiopien.
    Die Organisation für die Einheit Afrikas will die wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Kontinents verstärkt bekämpfen.
    In diesem Sinn wurde gestern bei einer Konferenz in der Hauptstadt Äthiopiens eine Deklaration von Addis Abeba verabschiedet.
    In dem Papier bekräftigen alle OAU-Staaten den festen Willen zur gemeinsamen Krisenbekämpfung.
    An die Industrienationen wird appelliert, verstärkte Entwicklungshilfe und günstigere Kreditbedingungen zu gewähren.
    Die afrikanischen Länder werden zu Selbsthilfemaßnahmen aufgerufen.
    Die OAU-Konferenz wird heute beendet.
    Österreich Auf der Westautobahn zwischen St.
    Pölten und Melk ereignete sich heute auf einer Gegenverkehrsstrecke ein schwerer Verkehrsunfall.
    Drei Menschen kamen ums Leben, zwei wurden verletzt.
    Die vermutliche Unglücksursache, ein LKW-Fahrer war eingeschlafen, geriet auf die Gegenfahrbahn und rammte vier Personenwagen und einen Kastenwagen.
    Die Identität der Opfer ist noch nicht bekannt.
    Das Bundesland Kärnten ist neuerlich von schweren Unwettern heimgesucht worden.
    Indirekt forderten sie ein Menschenleben.
    Ein 56-jähriger Mann starb nach Bergungsarbeiten an einem Herzinfarkt.
    Besonders betroffen waren die Bezirke Villach, St.
    Veit an der Klan und Klagenfurt.
    In der Landeshauptstadt waren zahlreiche Keller überflutet.
    Die Milchstädter und die Völkermark der Bundesstraße waren unpassierbar.
    Verschiedentlich wurden Gemeindestraßen zum Teil weggerissen.
    Auch weite Gebiete der Steiermark wurden von schweren Unwettern heimgesucht.
    In Mönchwald im Bezirk Hartberg ertrank ein achtjähriger Bub in einem hochwasserführenden Bach.
    Nun zum Wetter.
    Von Westen greift eine atlantische Störung auf den Ostalpenraum über, sie bewirkt vorübergehend unbeständiges und kühleres Wetter.
    Die Aussichten bis morgen früh, zunächst aufgelockert, bewölkt oder heiter, in der Folge von West nach Ost fortschreitende Bewölkungsverdichtung und nachfolgend Aufkommen von gewittrigen Regenschauern.
    Mäßige bis lebhafte auffrischende Winde aus Südost bis West.
    Nachmittagstemperaturen je nach Bewölkung zwischen 21 und 28 Grad, Tiefstemperaturen der kommenden Nacht 9 bis 16 Grad.
    Die Aussichten für morgen Sonntag, wechselnd bis stark bewölkt, zeitweise Regen, mäßiger bis lebhafter Wind aus West bis Nord, Temperaturrückgang in allen Höhen.
    Tageshöchsttemperaturen 17 bis 23 Grad.
    Noch eine Vorschau auf übermorgen Montag.
    Wetterbesserung zunehmend sonnig und leichter Temperaturanstieg.
    Noch die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
    Wien wolkig 28 Grad, Ostwind 10 Kilometer in der Stunde.
    Eisenstadt heiter 28, Linz wolkig 26 Grad, Ostwind 15 Kilometer, Salzburg wolkig 28, Nordostwind 10, Innsbruck heiter 25 Grad,
    Bregenz bedeckt 21, Nordwestwind 10 km, Graz heiter 26 und Klagenfurt stark bewölkt 20 Grad.
    Neun Minuten nach zwölf ist es jetzt und jetzt gleich zur Spitzenmeldung in den Nachrichten.
    Vor 24 Stunden, gestern um diese Zeit, die Menschen im Urlaubsort Stava im norditalienischen Flemstal saßen gerade beim Mittagessen, als der Staudamm brach und die Wassermassen und Schlammmassen ins Tal stürzten.
    Drei Hotels wurden verschüttet und viele Häuser weggerissen.
    Vor 24 Stunden ereignete sich diese verheerende Dammbruchkatastrophe.
    Das Ausmaß der Katastrophe ist noch nicht abzusehen.
    Die Suche nach möglichen Überlebenden und die Suche nach Toten ist noch immer im Gang.
    Richard Gasser vom Landesstudio Bozen hält sich im Katastrophengebiet auf und berichtet telefonisch aus Tesaro.
    Im verschütteten Stavatal gehen die Aufräumarbeiten seit gestern Mittag ununterbrochen weiter.
    Vor wenigen Minuten kam hier im Rathaus von Tesaro der Krisenstab zusammen, der die neueste offizielle Opferbilanz bekannt gab.
    Danach wurden bisher 110 Leichen geborgen.
    allerdings nur 40 davon auch identifiziert.
    Die Zahl der Vermissten hat sich leicht verringert auf 180, nachdem in den Abendstunden rund 30 Vermisstgeglaubte noch von Bergtouren in den Dolomiten zurückgekehrt waren.
    Österreicher sind weiterhin nicht darunter.
    Die Suchaktion der über 5.000 Helfer wird hier direkt vom italienischen Zivilschutzministerium koordiniert.
    Für den Nachmittag will Minister Giuseppe Zamberletti die Leitung wieder persönlich übernehmen, nachdem er in der Nacht zur Berichterstattung nach Rom abgereist war.
    Trotzdem gibt es bei der Rettungsaktion zahlreiche Unzulänglichkeiten.
    Zum Beispiel können die Leichen von über 30 Toten, die noch nicht identifiziert wurden, nicht nach Auer, einem größeren Ort im nahen Südtirol, abtransportiert werden.
    Die Hubschrauber haben dafür bisher keine Transporterlaubnis.
    Inzwischen werden nicht nur in der italienischen Öffentlichkeit harte Vorwürfe gegen die Bergwerkseigner und die Aufsichtsbehörden erhoben, sondern besonders auch von den Experten.
    Der Präsident der italienischen Geologenvereinigung, Florio Villa zum Beispiel, meinte unter anderem wörtlich, dass diese Katastrophe klar vorhersehbar war und hätte verhindert werden können.
    Es hätte jede Wartung gefehlt, es gab keine regelmäßigen Kontrollen an den beiden Erbstämmen.
    Einer war erst im vergangenen Oktober auf die doppelte Höhe aufgeschüttet worden.
    Überhaupt, so meint der Geologe Villa, hätte Italien das höchste Risiko bei solchen Anlagen.
    Je 1.000 Stauwerken und Dämmen sei in Italien fünf unsicher gegenüber einem je 1.000 im restlichen Europa.
    Solche örtliche beschränkte Katastrophen mit hunderten Toten wären also in Italien viele und immer wieder möglich.
    Die Untersuchung über die Unglücksursache hier in Desseron hat inzwischen der Oberstaatsanwalt von Trient Francesco Simeone übernommen.
    Gegen die Bergwerksgesellschaft Brialpi und deren Betreiber, die beiden Brüder Aldo und Giulio Rota, verdichten sich dabei immer mehr die Verschuldungsvorwürfe.
    Das Bergwerk aus dem Jahre 1962 hatte mehrmals den Besitzer gewechselt, bis es vor fünf Jahren die Gebrüder Rota übernommen haben, die zwei weitere Bergwerke in Bergamo betreiben.
    Letzthin hatten sie im Werk Prestavel aber nicht nur den dort abgebauten Flussspat gewaschen und weiterverarbeitet.
    Immer zahlreicher ließen sie dieses Rohmaterial, das unter anderem für die Glasabzeugung dient, auch von auswärts anliefern.
    Unter anderem angeblich auch aus dem Ausland.
    Die Bevölkerung des Fremdenverkehrsortes Deserot hatte wegen der immer zahlreicheren LKW-Transporte deshalb dagegen auch mehrmals interveniert und protestiert.
    Von der Firma gibt es dazu wie überhaupt keine Stellungnahme.
    In Visoro wurde inzwischen eine 7-tägige Trauer um die Opfer verordnet.
    Soweit dieser aktuelle Bericht von der verheerenden Dammbruchkatastrophe in Norditalien.
    Zweites Hauptthema ist der österreichische Weinskandal und seine Ausweitungen.
    Die deutschen Behörden haben ja in den letzten Tagen eine Liste von mehr als 80 Weinen veröffentlicht, in denen Diothylenglykol nachgewiesen wurde.
    Eine Liste von österreichischen Weinen, die von recht bekannten österreichischen Weinfirmen exportiert und dann in Deutschland abgefüllt und in den Verkauf gebracht wurden.
    Gestern erlebte dann der Weinskandal in der Steiermark einen neuerlichen Höhepunkt.
    In Graz wurde ein Golzer Eiswein beschlagnahmt, der die Rekordmenge von 16 Gramm des Diethylenglykols pro Liter enthält.
    Eine Dosis, die nach Aussagen des Sanitätsdirektors der Steiermark unter Umständen tödlich wirken kann.
    Der Konsument hat durch diese Entdeckung von krimineller Weinpanscherei erst recht das Vertrauen in die Ehrlichkeit verloren und die Unsicherheit beim Kauf von Prädikatsweinen steigt von Tag zu Tag.
    In den Vereinigten Staaten von Amerika und in Kanada ist jetzt offiziell vor dem Genuss österreichischen Weines gewarnt worden.
    Der Weinskandal ist auch heute Hauptthema in den Kommentarspalten der Tageszeitungen.
    Roland Atrowitzer hat Auszüge zusammengestellt.
    Heftige Kritik übt die Grazer Kleine Zeitung im redaktionellen Teil daran, dass der Grazer Magistrat bereits Anfang Mai vom Landwirtschaftsministerium über den skandalösen Inhalt des Burgenländischen Eisweines informiert worden sein soll, jedoch die Öffentlichkeit nicht gewarnt habe.
    Rainer Strunz schreibt außerdem in seinem Kommentar unter dem Titel Tödliches Vertrauen über die Beschwichtigungsversuch für heimische Stellen im Weinskandal.
    Während in der BRD von den Behörden Listen veröffentlicht wurden, in denen alle schwarzen Schafe auftauchen, hüllt man sich in Österreich in Schweigen.
    Jede Hausfrau, die im Supermarkt eine Konservendose einsteckt, wird zwar bekannt gegeben.
    Bei großen Gaunern hingegen wird nobel geschwiegen.
    Weinkauf ist Vertrauenssache, lautet ein Slogan der Branche.
    Und Vertrauen kann tödlich sein, muss man heute bitter hinzufügen.
    Angesichts dieser Entwicklung werden sich die Staatsanwaltschaft und Minister Heiden sehr wohl überlegen müssen, ob sie nach Monaten des Schweigens nicht endlich die Karten auf den Tisch legen müssen, bevor es für einige Mitbürger vielleicht zu spät ist.
    In der Wiener Tageszeitung Kurier bezieht sich Hans Rausch auf eine Äußerung des Bundespräsidenten, der sich darum Sorgen gemacht hatte, man könne die Österreicher wegen des Weinskandals für ein Volk von Schlawinern halten.
    Rauscher meint, angesichts des Grazer Weinfunds müsse man froh sein, wenn nicht von Verbrechern geredet werde.
    Und weiter liest man im Kurier.
    Dummheit und Gewissenlosigkeit sind hier in einem atemberaubenden Hausmaß am Werk.
    Unser Weinexport ist wahrscheinlich auf Jahre hinaus so gut wie erledigt.
    Auch in den USA und Kanada hat man Glykolwein gefunden.
    Die Bundesrepublik hat 82 unserer Weine auf eine Warnliste gesetzt.
    Wir sind kein Volk von Schlawinern, auch nicht von Verbrechern.
    Aber wir sind unverzeihliche Waschlappen, wenn wir die Weinverbrecher nicht erbarmungslos zur Rechenschaft ziehen.
    In dieselbe Kerbe schlägt der Linzer Universitätsprofessor Ernest Kulhavi, der heute im Expertenforum des Wirtschaftsteils der Neuen Kronenzeitung zu Wort kommt.
    Kulhavi schlägt vor, Marketing-Sünder öffentlich anzubrangen.
    Die Zünfte des Mittelalters haben schon gewusst, warum sie ihre schwarzen Schafe nicht geschont haben.
    Wenn einem Bäcker die Semmeln zu oft untergewichtig gerieten, ist er bekanntlich geschupft worden.
    1985 bräuchten wir auch einen Pranger.
    Und falls es in Abletlón und in Podersdorf keinen gibt, dann könnte man sich von dem in Kumpolskirchen eine Kopie anfertigen lassen.
    Mit grundsätzlichen Fragen der Weinwirtschaft beschäftigt sich heute Ronald Barazón im Leitartikel der Salzburger Nachrichten.
    Barazón meint die Marktstrategie dieser Branche weise gravierende Mängel auf, indem sie die Ausrichtung auf Qualitätsweine mit dem Hinweis ablehne, dass man mit kleinen Mengen auf den großen Weltmärkten nicht erfolgreich sein könne.
    Die Schwäche dieser Strategie zeigt sich an den Daten.
    Mit knapp 500.000 Hektolitern Weinexport werden jährlich nur bescheidene 500 Millionen Schilling erlöst.
    Bei 10 Schilling je Liter bleiben nach Abzug der Kosten kaum interessante Gewinne übrig.
    Womit unter anderem auch deutlich wird, dass der österreichische Weinexport kein zentraler Faktor der gesamten Volkswirtschaft ist.
    Das muss aber nicht so sein.
    Wein könnte durchaus zu einer interessanten Stütze der Außenwirtschaft werden.
    Aber auch in dieser Branche müssen die Verantwortlichen lernen, dass Massenware im internationalen Handel nur mehr schwer und mit geringen Erträgen unterzubringen ist.
    Und das Argument, wonach man keine strengen Qualitätskontrollen einführen könne, weil dann von jeder einzelnen Sorte zu wenig Wein vorhanden ist, widerlegt sich selbst.
    Wenig und gut bedeutet auch teuer und somit gewinnbringend.
    Und zum Abschluss noch ein Schuss Humor in den alles andere als lustigen Weinskandal.
    Die tägliche satirische Comic-Kolumne Kolumbus der Kronenzeitung zeigt heute einen Weinhändler, dessen letzte Worte auf dem Sterbebett an seine Söhne lauten, Wein kann man auch aus Trauben machen.
    Darauf die Reaktion eines der beiden Söhne.
    Armer Kerl, er fantasiert.
    Das waren Pressestimmen zum Weinskandal.
    Seit heute Nacht erhebt nun auch die Grazer Staatsanwaltschaft gegen den Grazer Marktamtsleiter Ulrich.
    Der zuständige Staatsanwalt erklärte heute gegenüber dem ORF, es werde geprüft, ob ein Verfahren wegen Verdachts einer strafbaren Handlung eingeleitet werde.
    Der Marktamtsleiter hätte bei der Staatsanwaltschaft früher Anzeige erstatten müssen, als ihm bereits Anfang Mai vom Landwirtschaftsministerium über den Glykolgehalt eines in Graz beschlagnahmten Weines Mitteilung gemacht worden war, sagte der Jurist.
    Im Gespräch mit Klaus Edlinger sagte Marktamtsleiter Uldrich dazu.
    Richtig ist, dass ich vermutlich, ich habe die Unterlagen nicht bei mir, Anfang Mai über eine Mitteilung des Bundesgelder Reinspektors
    von den durch den Herrn Bundesgelderei-Inspektor in dieser Firma veranlassten Probenziehungen mit einem Untersuchungsergebnis einer Beanstandung vom Inhalt eines ethylene Glycols ohne Angabe der tatsächlichen Inhaltsstoffe und ohne Angabe der nunmehr neuerlich behaupteten Gefährlichkeit verständigt wurden bin.
    Mit dem deutlichen Nachsatz,
    dass alle vom Gesetz vorgesehenen Veranlassungen vom Herrn Kellereieninspektor selbst getroffen worden sind.
    Was wurde Ihnen damals genau mitgeteilt?
    Was im Wein ist, ob er schädlich ist oder was wurde Ihnen mitgeteilt?
    Denn es hat ja immer einen Grund, wenn ein Wein beschlagnahmt wird.
    Ja.
    Weine und andere Lebensmittel werden in vielen Fällen nach Beanstandungen beschlagnahmt.
    Die Tatsache, wie nunmehr behauptet wird, dass das hier lebensgefährlich, gesundheitsschädlich wäre, ist bis zum Augenblick des in der Presse bzw.
    im Rundfunk mitgeteilten Interviews mir nicht bekannt gewesen.
    Aber die Tatsache, dass der Wein schädlich ist und nicht genussfähig, die war Ihnen bekannt?
    Wie viele andere Produkte auch.
    Gut, aber Sie hätten jetzt müssen nach § 84 STBO Anzeige erstatten müssen damals.
    Das ist ja durch den Generalinspektor bereits erfolgt gewesen.
    Aber es wäre auch Ihre Pflicht gewesen.
    Nein, nein.
    Der Staatsanwalt Dr. Manfred Kammerer aus Graz hat mir heute gesagt, dass ein Verfahren gegen Sie möglicherweise eingeleitet wird, in dem geprüft werden soll, ob Sie es versäumt haben, hier Anzeige zu erstatten.
    Seit Anfang dieses Jahres wird von den Sozialpartnern über Mitbestimmung gesprochen.
    Konkret über eine Novelle zum Arbeitsverfassungsgesetz, das die Rechte der Betriebsräte und der Interessensvertretungen der Arbeitnehmer regelt.
    Einen Katalog von 29 Punkten hat dazu Sozialminister Tallinger vorgelegt.
    Es gibt zwar bis jetzt noch kein offizielles Verhandlungsergebnis, aber die ersten Gespräche zwischen den Sozialpartnern haben bereits gezeigt,
    dass die 29 Punkte ein heißes Paket darstellen, das noch zu harten Auseinandersetzungen führen könnte.
    Denn was für die Gewerkschaftsseite mehr Mitsprache im Betrieb bedeutet, heißt für die Arbeitgeberseite Einschränkungen der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit.
    Manfred Steinhuber berichtet über den aktuellen Stand der Mitbestimmungsdiskussion.
    Das Arbeitsverfassungsgesetz stammt aus dem Jahr 1973 und seither hat sich auch in der Wirtschaft einiges geändert.
    Neue Technologien sind im Vormarsch.
    Der Einsatz von Computern in den Betrieben schafft nahezu ungeahnte Möglichkeiten, Daten von Mitarbeitern zu sammeln, zu verknüpfen und in einer Weise zu verwerten, die Gewerkschafter und wohl auch die betroffenen Arbeitnehmer für Menschen unwürdig halten.
    Ein Beispiel.
    Wird in der Kantine die Konsumation eines Mitarbeiters registriert, kann man daraus Ernährungs- und Trinkgewohnheiten ablesen.
    Sieht man sich dann noch die Krankenstandsstatistik genauer an, die auch Facharztbesuche ausweist, dann entsteht ein klares Bild des Gesundheitszustandes und der Lebensgewohnheiten des Mitarbeiters, das als Basis für Personaleinscheidungen herangezogen werden kann.
    Diese neuen technologischen Möglichkeiten sind für Sozialminister Alfred Dallinger ein Grund, gesetzliche Bestimmungen zu fordern, die solchen Personalinformationssystemen einen Riegel vorschieben.
    Dallinger reiht deshalb bei seinen in 29 Punkte gefassten Reformvorschlägen jene, die mit neuen Technologien zu tun haben, an die vorderste Stelle.
    Die wichtigste Forderung ist, dass die Betriebsräte ein Mitspracherecht haben bei der Planung und Einführung neuer Technologien.
    dass schon im Planungsstadium die Arbeitnehmer in die Überlegungen miteinbezogen werden, damit der Faktor Mensch eine entsprechende Beachtung findet.
    Zweitens, es gibt eine Vielzahl von Personalinformationssystemen und die neuen Techniken geben hier die Möglichkeit, den gelesenen Menschen von George Orwell in der Arbeitswelt zu realisieren.
    Hier muss der Betriebsrat mit einem Vetorecht ausgestattet werden gegen Personalinformationssysteme, die neu eingeführt werden und gegen die Menschenwürde verstoßen und die einfach in keinem Zusammenhang stehen mit dem betrieblichen Geschehen.
    Es gibt das Vorhaben, dass man einen Kündigungsschutz auch in Betrieben
    statuiert, wo nicht mehr als fünf Mitarbeiter beschäftigt sind.
    Dort gibt es jetzt überhaupt keine Möglichkeit.
    In Hinkunft sollte da eine Behörde eingerichtet werden, die entscheidet, inwieweit es dem Unternehmer zumutbar ist, den Beschäftigten weiter zu beschäftigen oder inwieweit es dem
    Beschäftigten zuzumuten ist, dass er seinen Arbeitsplatz verliert.
    Wir haben die Frage des Konzernbetriebsrates.
    Viele Firmen gliedern jetzt Teilbetriebe aus und entmachten unter Anführungszeichen damit den amtierenden und agierenden Betriebsrat.
    Und es gibt schließlich auch noch die Fragen, inwieweit es noch zeitgemäß ist, dass die Betriebsrätinnen und Aufsichtsräte bei der Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden
    und bei der Bestellung von Vorstandsmitgliedern nicht gleichberechtigt mit den anderen Vertretern, mit den Vertretern des Kapitals im Aufsichtsrat, stimmen können.
    Auf Wirtschaftsseite steht man, wie nicht anders zu erwarten, den Plänen Dallinger skeptisch gegenüber.
    Der Generalsekretär der Bundeswirtschaftskammer, Karl Kehrer, meint, dass kein einziger der 29 Punkte in den Vorgesprächen außer Streit gestellt werden konnte.
    In der Frage des Konzernbetriebsrates sieht Kehrer allerdings Möglichkeiten zu einem Kompromiss zu gelangen.
    Vor allem deshalb, weil in diesem Punkt die Vorstellungen der Arbeitnehmervertreter noch nicht ganz klar seien.
    Nicht kompromissbereit zeigt sich der Bundeskammersekretär dagegen in der Frage der Stimmengleichheit in den Aufsichtsräten.
    Je zwei Kapitalvertreter sitzen nämlich derzeit einem Betriebsrat im Aufsichtsrat von Aktiengesellschaften gegenüber.
    Für Dallinger ein Missverhältnis, für Kehrer dagegen eine Notwendigkeit.
    Das, glaube ich, ist einer dieser harten Punkte, weil einfach, glaube ich, die Arbeitnehmer sich den Chef nicht selber
    aussuchen oder mit aussuchen sollten.
    Auch ein Vetorecht des Betriebsrats gegen die Einführung von Personalinformationssystemen will Kehrer nicht akzeptieren.
    Ja, hier wird also mit sehr schönen Formulierungen an Menschenwürde und ich weiß nicht, was alles operiert in der Diskussion, das gebe ich zu.
    Der Kern und das Wesentliche, was dahinter steckt, ist, dass eben hier eine massive Ausdehnung von Betriebsratsrichten
    auch in Personalangelegenheiten angestrebt wird.
    Darum wird man in den Verhandlungen dann ringen müssen.
    Nicht um diese schönen Formulierungen, die angeblich dahinter stünden.
    Ich habe schon gesagt, dass für uns dieses Gesetz aus dem Jahr 1973 in einem ohnehin sehr umfassenden Ausmaß die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Arbeitnehmer im einzelnen Betrieb regelt.
    Und dass daher alles, was jetzt neu an Punkten da kommt, unserem Dafürhalten nach genau um 29 Punkte zu viel ist.
    Der Standpunkt der Wirtschaft scheint also nur mehr wenig Spielraum für Kompromisse zuzulassen.
    Und auch Sozialminister Dallinger dürfte nicht mehr viel Hoffnung in eine gemeinsame Lösung setzen.
    Er will im September bei einem Gespräch mit den Sozialpartnern klären, ob eine gemeinsame Vorgangsweise noch möglich ist.
    Sollte das nicht der Fall sein, denkt Dallinger daran, mit einer Regierungsvorlage im Parlament eine Mehrheit für das Mitbestimmungspaket zu suchen.
    ob man das Betriebsrat als in Hinkunft Vorsitzender genannt wird, um das Geschlechtsnatal zu machen, und dass die Mandatdauer von drei auf vier Jahre verlängert wird.
    Bundeskammersekretär Kehrer reagiert auf Tallingers Ankündigung, auch ohne Sozialpartnereinigung das Arbeitsverfassungsgesetz ins Parlament zu bringen, ziemlich eindeutig.
    Wir erkennen diese Absichtserklärungen des Herrn Minister Tallinger.
    Sie werden
    Dadurch nicht besser, dass er sie öffentlich von Zeit zu Zeit wiederholt.
    Es ist völlig klar, dass ein solcher Weg, sollte er ihn gehen und die Regierung mit ihm gehen, eine enorme Belastung für die Beziehungen auf Sozialpartner-Ebene darstellen werden.
    Das Thema Mitbestimmung dürfte also noch zu einigen harten Auseinandersetzungen führen.
    Wenn es nach den Wünschen des Sozialministers und der Gewerkschaften geht, wird die Novelle zum Arbeitsverfassungsgesetz jedenfalls schon im kommenden Frühjahr im Parlament behandelt werden.
    Manfred Steinhuber hat den derzeitigen Stand der Mitbestimmungsdiskussion zusammengefasst.
    In Nairobi in Kenia ist am Montag die Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen eröffnet worden.
    Eine Konferenz, an der 3.000 Delegierte aus 120 Ländern teilnehmen.
    Dazu kommen etwa 11.000 Beobachter.
    Mit dieser Konferenz soll die Dekade der Frau abgeschlossen werden.
    Vor zehn Jahren hat man mit viel Gutwill den Schwerpunkt gesetzt, in einem Jahrzehnt der Frau, den Rechten der Frau, auch wirklich effizienter zum Durchbruch zu verhelfen.
    Die Bilanz sieht nicht allzu rosig aus.
    Wenn auch das allgemeine Bewusstsein in Sachen Frauendiskriminierung gestiegen ist und es heute nicht mehr so leicht ist, wie noch vor zehn Jahren, Wünsche der Frauen nach gleicher Behandlung und gleicher Bezahlung etwa in der Arbeitswelt einfach abzutun, so bleibt doch die Realität beschämend hinter den politischen Zielsetzungen zurück.
    Was in der dritten Welt nicht zuletzt darauf zurückzuführen ist, dass von drei Frauen zwei Analphabetinnen sind.
    Frauen aus aller Herren Länder ziehen Bilanz, hat die angesehene Süddeutsche Zeitung ihrem Bericht aus Nairobi übertitelt und dabei offensichtlich die zutreffende Ironie gar nicht als solche beabsichtigt.
    Frauen aus aller Herren Länder, das charakterisiert den Stand der Frauen auch 1985 und nicht zuletzt diese politische Realität dämpft ein zu viel an Optimismus bei dieser Konferenz in Nairobi, Ursula Voss berichtet.
    Fortschritten gehört, darüber besteht weltweit ein Konsens, dass im Jahrzehnt der Frau das Problembewusstsein enorm gewachsen ist.
    Das heißt, man hat in fast allen Ländern der Welt eingesehen, dass die Frauenfrage zu den wichtigsten politischen Fragen unserer Zeit gehört.
    Als Fortschritt wird aufgewertet, dass die von der UNO verabschiedete Konvention zur Abschaffung der Diskriminierung der Frauen von über 90 Ländern unterschrieben und über 70 inzwischen ratifiziert worden ist.
    Aus der Sicht der UNO ist es außerdem ein Erfolg, dass in vielen Ländern Frauen gezielter als bisher über ihre Rechte informiert werden und dass man Frauenministerien, Frauenbüros oder zumindest doch für Frauen zuständige Abteilungen in den Behörden eingerichtet hat.
    Beeindruckende Zahlen gibt es hinsichtlich der Integration der Frauen in die Berufswelt.
    Seit 1975, so heißt es im UN-Bericht, gäbe es 100 Millionen berufstätige Frauen mehr.
    Bis zum Jahr 2000 rechnet man mit einem jährlichen Zuwachs von 10 Millionen.
    Aber diese zweifellos ermutigenden Zahlen sagen über die reale Situation von Frauen nur wenig aus.
    Denn obwohl Frauen zwei Drittel aller Arbeitsstunden leisten, haben nur 35% ein festes Einkommen und erhalten insgesamt nur 10% des Weltverdienstes.
    Hinzu kommt, dass gar nur 1% des gesamten Weltbesitzes in den Händen der Frauen ist.
    Noch bedrückender sind andere Zahlen.
    Zwei Drittel aller Analphabeten sind Frauen.
    In manchen Gebieten, zum Beispiel im Stadt, sogar 80 Prozent.
    Die gesundheitliche Versorgung in den ländlichen Regionen der Dritten Welt ist noch immer katastrophal und die Probleme der Brennholz- und Wasserversorgung werden täglich, vor allem in vielen Ländern Afrikas, unerträglicher.
    Obwohl es also konkrete Probleme in Hülle und Fülle zu lösen gibt, haben sich die Delikierten lange bei Verfahrensfragen aufgehalten.
    Im Plenum werden all dieweil seit Dienstag die Berichte der Länder vorgetragen.
    Dort kommt es dann im Anschluss an die Reports zu den üblichen Auseinandersetzungen der Delikierten.
    Die Amerikaner weisen die paraguanische Anschuldigungen zurück, die Iraker und Iraner sprechen sich wechselseitig die Kriegsschuld zu und so weiter und so fort.
    Ähnliche ideologisch motivierte Streitereien gab es im Übrigen beim Forum 85, dem Treffen regierungsunabhängiger Frauen.
    bis hier in Nairobi heute zu Ende geht.
    Dort kam es sogar teilweise zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Israelinnen und Frauen aus arabischen Ländern oder zwischen Anhängern des Ayatollah Khomeini und Exil-Paserinnen.
    Im Großen und Ganzen aber haben die über 10.000 Frauen aus aller Welt den Regierungen gezeigt, dass man über alles reden kann und dass es keine Tabuthemen gibt.
    In über 100 Workshops täglich sprach man über alles, was Frauen bewegt.
    Familienplanung und Medienhandel, Gewalt in der Familie und Polygamie, neue Technologien und Umweltzerstörung, bezahlte Hausarbeit und 6 Jahre Bedrohung.
    Zu den Hauptanziehungspunkten gehörte das Friedenszelt, das von 40 Frauen aus 15 Ländern aufgestellt worden war.
    Dort hatte man die Devise ausgegeben, zuhören, um voneinander zu lernen.
    Und dort wurde täglich aufs Neue demonstriert, dass Frauen vor allem an der Frage interessiert sind, was sie zur Sicherung des Weltfriedens beitragen können.
    Diesen Punkt hatte im Übrigen in ihrer Rede auch die Leiterin der österreichischen Delegation, Johanna Donald, angesprochen, als sie sagte, dass die Voraussetzung für Gleichberechtigung und Entwicklung der Frieden sei und die Frauen der Welt dazu aufforderte, sich entschieden für den Kampf um Frieden einzusetzen.
    Sie versäumt es auch nicht, auf das Apartheid-Problem hinzuweisen und auf die menschenunwürdigen Lebensbedingungen der Frauen in den besetzten arabischen Gebieten.
    Drei Minuten nach halb eins ist es jetzt.
    Im Journal zu Gast ist heute die neue Bundesfrauensekretärin der SPÖ, ihrem Traut Karlsson.
    Die 41-Jährige war zuletzt viereinhalb Jahre lang Generalsekretärin der Sozialistischen Frauen International in London.
    Die jetzt mit einem Schweden verheiratete Österreicherin war, bevor sie 1980 nach London ging, unter ihrem früheren Namen Gößler-Leirer bekannt als engagierte Kämpferin für die Gleichberechtigung der Frauen.
    Zu Beginn der 70er Jahre kämpfte sie für die Fristenlösung.
    Später war sie Mitarbeiterin von Staatssekretärin Johanna Donal und half mit bei der Organisation von Frauenhäusern, jener Häuser, in denen von Männern misshandelte Frauen Zuflucht fanden.
    Vor vier Wochen kam sie nun aus London zurück und wurde neue Bundesfrauensekretärin der SPÖ.
    Mit Frau Karlsson sprach Ulrich Brunner.
    Frau Dr. Karlsson, Sie waren mehr als vier Jahre Generalsekretärin der Sozialistischen Frauen International in London.
    Wenn man nach mehr als vier Jahren im Ausland nach Österreich zurückkehrt, das müsste doch den Blick schärfen für Veränderungen.
    Hat sich die Stellung der Frau in diesen viereinhalb Jahren zum Positiven gewendet in Österreich, zum Negativen oder ist sie Ihrer Meinung nach gleich geblieben?
    Also wenn man den Frauenbericht der Bundesregierung als Richtschnur nimmt, hat sich auf dem Bildungssektor viel geändert, in der Arbeitswelt weniger und in der Politik gar nichts.
    Wenn ich so mit den Genossinnen spreche, fällt mir auf, dass die Genossinnen viel kämpferischer geworden sind.
    Zum Beispiel im Zuge der Statutendiskussion jetzt mit der besseren Vertretung der Frauen in der Partei.
    Manche Genossinnen ganz
    wild auftreten, von denen ich, dass ich so vor vier Jahren, als ich sie auch gekannt habe, nicht geglaubt hätte.
    Oder zum Beispiel, dass jetzt beim geteilten Karenz-Urlaub, beim wahlreisen Karenz-Urlaub, alle weiblichen Abgeordneten der sozialistischen Partei unterschrieben haben.
    Und dass das so wirklich ohne Diskussion abgelaufen ist, während ich weggegangen bin, war einer der heiß am strittesten Fragen.
    Der Widerstand kam von den Gewerkschafterinnen vor allem.
    Ja, also da hat sich innerhalb der Gewerkschaftsfrauen ein Diskussionsprozess und ein Umdenkungsprozess gebildet.
    Sie waren als Generalsekretärin der Sozialistischen Frauen Internationale auch bei Gewerkschaftskongressen bei Internationalen.
    Wie haben Sie denn da die Rolle der Frau erlebt?
    Hier war das unterschiedlich.
    Ich war beim Kongress der Lebensmittelarbeiter.
    wo so mehr oder minder halbe, halbe Männer und Frauen.
    Und da waren schon von den Kollegen sehr aggressive Äußerungen gegen die Frauen.
    Wo sozusagen die unmittelbare Konkurrenz ist, ist die Auseinandersetzung am härtesten.
    Und dann war ich aus Zufall
    bei einem Kongress der Bauarbeiter, wo ja die Frauen in dem Sinn nicht vertreten sind.
    Und da waren also die Kavaliere der alten Schule, da waren die Gattinnen dabei und da gab es so Tanzereien und so und da wurden die Frauen wirklich so ganz liebevoll behandelt, weil sie eben keine Konkurrenz waren auf dem Arbeitsmarkt.
    Frau Dr. Karlsson, wenn Sie einen Vergleich anstellen müssten, Partei und Gewerkschaften, wo haben denn die Frauen mehr Einfluss?
    Ich kann mir vorstellen, dass in der Partei die Frauen mehr Einfluss haben.
    Das hat aber wenig mit den Frauen in der Gewerkschaft zu tun, sondern mit den Gewerkschaftsstrukturen.
    dass sie in manchen Fachgewerkschaften eben die traditionellen Männerberufe organisieren und dass die starken Gewerkschaften sind.
    Die Frauen in den Gewerkschaften müssen oft von einer viel größeren Härte und Durchsetzungskraft sein, weil sonst würden sie das überhaupt nicht überleben.
    Die ÖVP-Frauen, vor einigen Jahren eigentlich politisch nicht vorhanden, haben aufgeholt, was die Präsenz in der Öffentlichkeit betrifft.
    Ganz allgemein könnte man sie damit identifizieren, dass sie eine gemäßigte Emanzipation vertreten.
    Bei den SPÖ-Frauen weiß man nicht so recht, welche Zielvorstellungen sie allgemein haben.
    Da ist Staatssekretärin Donald mit einem doch radikalen Ansatz von Emanzipation.
    Die SPÖ-Frauenvorsitzende Offenbeck ist in solchen Fragen etwas zurückhaltender.
    Haben Sie sich schon überlegt, welche Strategie die SPÖ-Frauen in den nächsten Jahren da verfolgen sollen?
    Also sie haben recht, dass wir in den letzten Jahren etwas stiller waren.
    Mit Ausnahme eben gesagt der sehr aktiven und auch medienwirksamen Johanna Donal.
    Und in der Politik gibt es ja kein Vakuum.
    Wenn Interessen da sind, wenn Probleme da sind, gibt es immer jemanden, der die aufnimmt.
    Und daher konnten die ÖVP-Frauen sich in dieser Lücke breit machen, weil wir, und das müssen wir auch selbstkritisch sagen, nicht präsent waren oder wenig präsent waren.
    Das werden wir in Zukunft ändern, wobei ich jetzt nicht konkrete Sachen ankündigen will, weil ich halte nichts davon, dass man sagt, wir werden dieses tun und jenes tun, sondern das muss man machen und wenn wir die Aktionen machen, dann sagen so und das tun wir jetzt.
    Und es heißt manchmal, dass allzu radikales Vorpreschen in dieser Frage mehr schade als nütze.
    Wie sehen Sie das?
    Ich glaube, um den
    Waldbundeskanzler, wie er jetzt heißt, zu zitieren.
    Eine Gruppe, die so lange unterdrückt wurde, muss manchmal lauter schreien, um gehört zu werden.
    Und hier müssen Frauen sehr wohl radikal ihre Forderungen formulieren, damit eine Diskussion entsteht.
    Wenn man immer klein, klein und sanft, sanft kommt, dann gibt es kein Problembewusstsein.
    Nun ist es aber so, dass der Bewusstseinsstand vieler Frauen nicht auf der Ebene von Johanna Donald ist.
    Frauen, die traditionell erzogen wurden, die eigentlich mit der Rolle Heimchen am Herd recht zufrieden sind.
    Verschreckt man solche Frauen nicht mit einem allzu radikalen Vorpreschen in der Emanzipationsfrage?
    Das ist eine sehr abstrakte Frage, weil es kommt eher nicht darauf an, was hat diese oder jene Frage mit der Lebenssituation der Frau zu tun.
    Zum Beispiel die Frauenhäuser.
    wo Widerstand war auf der politischen Seite, auch von den Männern.
    Da habe ich noch nie etwas dagegen gehört von irgendeiner sogenannten von ihnen apostrophierten Heimchen am Herd.
    Weil sie wissen aus ihrem Bekanntenkreis, dass das Problem da ist.
    Sie kennen Frauen, wenn sie nicht selbst betroffen sind, die in der Situation sind.
    Und sie sagen, ja, endlich wird da was getan.
    Dasselbe war bei der Frage der Freigabe des Schwangerschaftsabbruchs.
    Auch hier haben wir gerade von den Händchen am Herd, wie sie das so nennen, eine große Unterstützung gehabt.
    Da sind bei Diskussionen oft Frauen aufgestanden, die ganz brav und bieder gesagt haben, sie sind verheiratet und zwei Kinder und Hausfrauen.
    Und sie sind trotzdem für die Abschaffung des §144.
    Jetzt kommt es wie gesagt darauf an, welches Gebiet es ist.
    ÖVP-Frauenvorsitzende Flemming hat vor kurzem gesagt, es muss bei der freien Entscheidung der Frau bleiben, ob sie den Beruf wählt oder nur in der Familie sein will.
    Sie will also beides als gleichwertig behandelt wissen.
    Die freie Entscheidung kann man ja nur dann geben, wenn es wirkliche Alternativen sind.
    Und derzeit ist es ja so, dass dadurch, dass die Frauen mit der Hausarbeit und der Kindererziehung noch mehr belastet sind, die freie Entscheidung für den Beruf ja nicht gibt.
    sondern die Frauen müssen sich da durchstrudeln oder auf Familie verzichten, wie das ja bei vielen Frauen in Spitzenpositionen der Fall ist, während die Entscheidung für die Familie vorgegeben ist.
    Und da jetzt daherzukommen mit der komischen Argumentation, dass die Entscheidung frei bleiben muss, wobei es bei uns ja Gott sei Dank nicht so ist, aber zum Beispiel in Großbritannien, wo ich gelebt habe, dann mit dieser Lüge von der Freiheit zum Beispiel die Kindergärten abgeschafft werden und die Schulmahlzeiten abgeschafft werden, weil ja die Frauen sorgen sollen, die Freiheit haben sollen für ihre Kinder zu sorgen, das ist wirklich eine sehr schiefe Argumentation.
    Dann noch eine sehr persönliche Frage.
    In Ihrer Ehe ist das gelebte Gleichberechtigung oder klafft da Theorie und Praxis auseinander?
    Also, es ist so, dass mein Mann, er ist Schwede, den Haushalt führt, während ich helfe.
    Und damit kann man sagen, Theorie und Praxis klafft nicht auseinander.
    Ihr Mann ist Hausmann sozusagen?
    Nein, er ist schon berufstätig.
    Er macht Übersetzungen, macht das aber zu Hause und er macht auch gewisse Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Erwachsenenbildung.
    Dadurch ist er auch mehr zu Hause und dadurch kümmert er sich um den Haushalt.
    Und in Schweden ist das viel selbstverständlicher als bei uns, dass hier die Arbeit geteilt wird.
    Die SPÖ stellt jetzt 15 Jahre den Bundeskanzler, davon 13 Jahre mit absoluter Mehrheit.
    Es gibt aber, wenn man so schaut, jetzt in den Gremien nicht mehr Frauen, manchmal eher weniger.
    Die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen sind eher im Steigen.
    Ist das alles für Sie nicht eher frustrierend, enttäuschend?
    Teilweise schon, aber da muss man dann auch schauen, in welcher Zeit leben wir im Moment.
    Wenn man schaut, was die Rechtsreformen waren, hier war ja wirklich ein Aufholen zu verzeichnen.
    Die wirtschaftliche Gleichstellung ist nicht mehr gekommen, teilweise durch die ökonomische Krise insgesamt, dass also dann alle ängstlicher geworden sind und einfach nichts mehr weitergegangen ist.
    Teilweise dadurch, dass sich heute gewisse Strömungen wie Neokonservativismus usw.
    auch bei uns breit machen.
    Ist dieser Trend zum Konservativismus nicht eigentlich auch in der SPÖ zu beobachten?
    Es gibt Gegenströmungen, also wenn ich mal anschaue, also diese ganze Perspektiven-90-Diskussion, wo Genossinnen und Genossen, wo da auch sehr viele Frauen drinnen engagiert sind, hier versucht man also diesen Neokonservativismus aufzuhalten.
    Und das heißt, dass innerhalb dieser Diskussion von SPÖ-Mitgliedern, SPÖ-Funktionären, zum Teil in Anträgen, in Diskussionsbeiträgen, dieses neokonservative Gedankengut irgendwie doch mit einfließt.
    Sie lesen es ja jeden Tag in den Zeitungen.
    Und wenn man sich nur die sogenannten Kommentare überall anschaut, kommt es natürlich in
    die Reihen der eigenen Genossen hinein.
    Diese Aufklärungsarbeit muss dann die Partei gegensteuern und das geht halt nicht immer.
    Das hieße aber, dass sich auch eine so große Partei wie die SPÖ von internationalen Grundtendenzen nicht ganz frei halten kann.
    Nein, das wäre weltfremd, das zu glauben.
    Wenn Sie eine Vision über die Gleichberechtigung der Frau entwickeln müssten, in ein paar Sätzen,
    Wie sieht denn die aus?
    Dass Frauen nicht aufgrund ihres Geschlechts benachteiligt werden, dass sie nicht deshalb benachteiligt werden, weil sie eine Frau sind und wenn man das so vielleicht
    Poetisch sagen will, dass aus der Schmach der Differenz nichts überbleibt als deren Glück.
    Das ist von einem Mann, vom Adorno, aber es ist ungefähr das, was sein soll.
    Ich danke für das Gespräch.
    Ihrem Traut Karlsson, die neue SPÖ-Bundesfrauensekretärin, war heute im Journal zu Gast.
    Mit ihr hat Ulrich Brunner gesprochen.
    Im Palais Schwarzenberg in Wien ist gestern eine neue Form des Ost-West-Dialogs beendet worden.
    Drei Tage lang haben Bundeskanzler Sinovac, die Kulturminister der DDR und Ungarns, Hoffmann und Köpischi, sowie der Bundesgeschäftsführer der SPD, Peter Klotz, Gespräche geführt.
    Wir haben darüber ausführlich im Morgenjournal berichtet.
    Heute Vormittag stellten sich die Teilnehmer der in- und ausländischen Presse.
    Harry Sichrovsky berichtet.
    Bundeskanzler Sinovac betonte eingangs, dass die Teilnehmer trotz großer Hitze vier angenehme Tage verbracht hätten.
    Nicht zuletzt deshalb, weil sie als Politiker diesmal ohne staatliche Verpflichtungen einen Dialog der Gegensätze führen konnten.
    Sinovac gab auch bekannt, dass der Wortlaut der Gespräche demnächst in Buchform im Medienverlag des Josef von Ferenczi erscheinen wird, auf dessen Initiative das Gespräch zurückgehe.
    Der Bundeskanzler zur Bilanz der Gespräche
    Wir haben uns vorgenommen, bei diesem Dialog der Gegensätze einmal das ganze Europa zu behandeln.
    Wir sind ja immer wieder verführt, wenn wir von Europa reden, nur einen Teil Europas zu meinen.
    Und es ist ja gar keine Frage, dass es in diesen Jahrzehnten eine Entfremdung
    der beiden Teile Europas gegeben hat, durch Bündnissysteme, Wirtschaftssysteme, durch eine harte Grenze, die quer durch den Kontinent führt.
    Wir haben uns vorgenommen, einmal eine geschichtliche Grundlage zu erarbeiten für Europa und uns zu fragen, ob es so etwas gibt wie eine kulturelle Identität Europas,
    Und natürlich haben wir das in Verbindung gesetzt mit der politischen Aktualität auf diesem Kontinent.
    Ich glaube, dass das auch deswegen wichtig ist, weil es mir scheint, als ob es eine Phase
    der Besinnung auf Europa wieder gibt.
    Bundeskanzler Sinowals unterstrich, dass diese erste Gesprächsrunde keineswegs ein Einzelfall bleiben solle.
    Vielmehr würden neue Dialoge mit anderen teilnehmen, vielleicht mit regionaler Betonung verschiedener Teile Europas folgen.
    In der Beantwortung von Fragen betonten die beiden deutschen Vertreter Klotz und Hoffmann, dass sie natürlich nicht befugt gewesen seien, Verträge oder Abkommen zu schließen und sie auch nicht hoffen könnten, etwa dem Modell der österreichisch-ungarischen Beziehungen zu folgen, doch würden sie im Geiste einer kritischen Koexistenz das Gespräch fortsetzen.
    Mehrere Teilnehmer verwiesen auf die Perspektiven des Jahres 2000 mit den Problemen der Mikroelektronik, der Nachrichtentechnik und der mit der Arbeitszeitverkürzung verbundenen neuen Probleme der Freizeitgestaltung sowie von Kultur und Bildung.
    Symbolisch für Geist- und Inhaltergespräche könnten die Schlussworte des ungarischen Kulturministers Köpeci genommen werden.
    Wir waren Optimisten und ich glaube, das war eine
    das Gemeinsame in unserer Diskussion.
    Also wir waren Optimisten, dass wir brauchen technische wirtschaftliche Entwicklung, die Verbesserung der Lebensbedingungen, ein höheres Lebensniveau, wenigstens in den Ländern, wo wir bisher das nicht erreicht haben.
    Eine Kultur.
    Aber alles das können wir nur dann leisten.
    Und das ist also meine Botschaft, wenn Sie wollen, für das Jahr 2000.
    Frieden.
    Zehn Minuten vor 13 Uhr ist es jetzt.
    Zu einem Volksfest wurde gestern Abend die Eröffnung der Werkschau Christian Ludwig Attersee 1965 bis 1985 in Attersee am Attersee.
    Zahlreiche Besucher aus dem In- und Ausland, Künstler, Attersee-Freunde, Aderweiß- und Kunstinteressierte waren zu dieser Ausstellung gekommen, für die das 1100-Jahr-Jubiläum des Salzkammer...
    Gutortes der Anlass war.
    Gleichzeitig werden über 100 Bilder, dazu Fotos und Plakate, vieles davon in Österreich noch nie öffentlich präsentiert.
    Christine Schöpf vom Landestudio Oberösterreich war für uns dabei.
    Es war wohl eine ungewöhnliche Ausstellungseröffnung gestern Abend im 1300 Einwohner zählenden Salzkammergutort.
    Blasmusik, Politikeransprachen und dazu prachtvolles Segelwetter.
    Letzteres mag wohl mit ein Grund gewesen sein für die zahlreichen Besucher.
    Denn ganz Attersee war gestern am frühen Abend auf den Beinen.
    Man ging Attersee schauen.
    Die einen aus Interesse, die anderen aus Neugierde.
    Denn es muss doch wohl was dran sein, wenn sich eine kleine Gemeinde ihr Jubiläum so viel kosten lässt.
    Und sie hat es sich wirklich was kosten lassen.
    Nicht nur Geld, sondern auch unzählige Arbeitsstunden, um diese Ausstellung zustande zu bringen.
    Mancher eingesessene Atterseer kannte seine Schule nicht wieder.
    Sie war tatsächlich in ein Museum verwandelt worden, das über 100 Bildern und Plakaten aus 20 Jahren künstlerischer Tätigkeit Platz bietet.
    Und so gibt diese Schau einen repräsentativen Überblick über das Werk des Künstlers.
    Von den frühen Atterseerfindungen und Selbstdarstellungen,
    über die expressiven Arbeiten aus den 70er Jahren bis hin zu den Arbeiten der letzten Zeit, von denen der Künstlerfreund und Hausnachbar im Burgenland Walter Pichler meint.
    Er hat eine große Sicherheit erreicht, also schon eine ziemliche Meisterschaft erreicht, ohne dass er totläuft.
    Er war übrigens nicht der Einzige, der zur Ausstellungseröffnung gekommen war.
    Die Maler Nietzsch, Rainer und Graubner, Galerist Klevan, Rupertinum-Chef Breicher und viele andere.
    Wo Atte sie ist, da sind auch seine Freunde.
    Die Künstlerfreunde wie auch die Segelfreunde aus alten Tagen.
    hat der spätere Staatsmeister sich jedoch seine ersten Spuren als Segler verdient.
    Und sind hier doch auch früheste Bilder entstanden, oft auf dem Boot und von manchem Segelfreund mit Skepsis aufgenommen.
    Der Christi Ludwig ist unser Freund gewesen, wir sind miteinander aufgewachsen, sind alle beieinander gewesen und irgendwann haben wir geglaubt, jetzt wird er spinnend und hat er dann Bilder malen angefangen.
    Heute freilich ist man in Attersee stolz auf den berühmten Sohn, der Österreich bei einer der renommiertesten Kunstschauen der Welt vertreten hat und der noch in diesem, wie im kommenden Jahr in angesehenen Häusern, wie der Kästner Gesellschaft in Hamburg und dem Van Abbe Museum in Eindhoven mit Einzelausstellungen vertreten sein wird.
    Und doch liegt ihm selbst diese Ausstellung besonders am Herzen.
    Es ist uns immerhin gelungen zwischen Salzburg und Linz ein Museum herzustellen.
    Also die Schule ist ja umgebaut worden und so
    Schön, dass ich eine große Freude habe, hier auszustellen.
    Und was mich natürlich besonders freut, ist, dass ich hier zurückkehre in diesen Ort als Künstler, den ich einmal als berühmter Segler verlassen habe.
    Lobende Worte fand bei der Eröffnung Österreichs oberster Kulturchef, Minister Herbert Moritz.
    Lobende Worte nicht nur für einen angesehenen Künstler, sondern auch für eine Gemeinde, die mit dieser Jubiläumsausstellung Mut auch aus kulturpolitischer Sicht bewies.
    Denn... Nun wäre es naheliegend gewesen, diese Ausstellung etwa einem Maler historischer und landschaftlicher Idyllen zu bieten.
    Die Gemeinde Attersee
    aber hat sich entschlossen, zu dieser Ausstellung einen bedeutenden, einen international anerkennenden Künstler zu bieten, dessen Werk gleichwohl nicht von allen Menschen sofort und leicht verstanden wird, das auch zu Diskussionen und zu Widerspruch Anlass gibt.
    Für den Besucher hat die Ausstellung von Attersee in Attersee am Attersee in mehrerlei Hinsicht besonderen Reiz.
    Sei es, weil viele der gezeigten Bilder in Österreich noch nie zu sehen waren, vor allem kleinere Formate, wie man sie in dieser Konzentration kaum kennt,
    Oder sei es, weil sich hier das Wasser, eines der Hauptmotive in den Bildern des Christian Ludwig Attersee, auf zweifache Weise erleben lässt.
    Fließend als sich aufbäumende Gischt, als bedrohliche Sturzflut in den Bildern und ein paar Schritte entfernt am Seeufer, gekräuselt, in allen Blauschattierungen, wenn die Sonne scheint und der Rosenwind über den Attersee streicht.
    Werke des Künstlers Attersee sind derzeit in Attersee am Attersee zu sehen.
    Zum Abschluss des Mittagsjournals hören Sie jetzt noch einige Meldungen.
    Nach der Dammbruchkatastrophe im Stavartal bei Dreyent sind nach einer jüngsten offiziellen Bilanz bisher 110 Tote geborgen worden, 180 Personen werden noch vermisst.
    Nach bisherigen Meldungen sind unter den Opfern keine Österreicher.
    Nach wie vor sind tausende Helfer im Einsatz.
    Die Ursache des Dammbruchs ist nach wie vor nicht geklärt, es gibt jedoch heftige Kritik an der Bergwerksgesellschaft.
    Der Präsident der italienischen Geologenvereinigung, Florio Villa, meinte, die Katastrophe sei vorhersehbar gewesen.
    Jede Wartung der Dämme habe gefehlt, es habe keinerlei Kontrollen gegeben.
    Villa kritisierte allgemein die Unsicherheit von Staudämmen in Italien.
    Er sagte, in Italien müssten von tausend Dämmen fünf als unsicher bezeichnet werden, im übrigen Europa nur einer.
    1963 war es in Longarone, etwa 60 Kilometer westlich von Staba, zu einem ähnlichen Unglück gekommen.
    Damals starben rund 2000 Menschen in der Flutwelle nach einem Dammbruch.
    Österreich
    Sozialminister Alfred Dallinger will die geplante Reform des Arbeitsverfassungsgesetzes notfalls auch ohne Sozialpartnereinigung durchbringen.
    Beinahe alle Punkte des Reformblocks sind umstritten.
    Unter anderem plant Dallinger, den Betriebsräten ein Mitspracherecht bei der Einführung neuer Technologien sowie bei der Wahl von Aufsichtsratsvorsitzenden und Vorstandsmitgliedern einzuräumen.
    Bundeswirtschaftskammer-Generalsekretär Karl Kehrer sagte, sollte Dallinger das Gesetz im Alleingang durchbringen, hätte dies enorme Belastungen für die Beziehungen auf Sozialpartner-Ebene zur Folge.
    ÖVP-Generalsekretär Michael Graf hat ein Konzept für die weitere Privatisierung der Kreditanstalt vorgelegt.
    Graf meinte im ÖVP-Pressedienst, durch die Ausgabe neuer Volksaktien könnte die Beteiligung des Bundes am Stammkapital der CA bis auf 51 Prozent reduziert werden.
    Die Diskussion über das angekündigte Verbot von Spike-Reifen auf Autobahnen dauert an.
    Die verkehrspolitische Abteilung der Bundeswirtschaftskammer hat sich grundsätzlich gegen Einschränkungen gewandt, die über die jetzt geltenden Vorschriften hinausgehen.
    ÖVP-Verkehrssprecher Fritz König meinte, Sparmaßnahmen im heruntergewirtschafteten Bauressort dürften nicht auf Kosten der Sicherheit gehen.
    USA.
    Genau eine Woche nach seiner Operation wird Präsident Reagan heute aus dem Krankenhaus entlassen.
    Ehe er ins Weiße Haus zurückkehrt, will er noch seine wöchentliche Rundfunkansprache an die Nation halten.
    Die Ärzte haben Reagan geraten, in den kommenden Tagen das Arbeitspensum zu reduzieren.
    Europäische Gemeinschaft Der Währungsausschuss des Gemeinsamen Marktes befasst sich heute mit dem Wunsch Italiens nach einer Abwertung der Lira.
    Der italienische Devisenmarkt ist gestern geschlossen worden, weil die Lira gegenüber dem Dollar um fast 20 Prozent an Wert verloren hat.
    Eine Abwertung um 5 bis 10 Prozent wird nicht ausgeschlossen.
    Österreich
    Auf der Westautobahn zwischen St.
    Pölten und Melk ereignete sich heute auf einer Gegenverkehrsstrecke ein schwerer Verkehrsunfall.
    Drei Menschen kamen ums Leben, zwei wurden verletzt.
    Vermutlich war ein Lkw-Fahrer eingeschlafen.
    Sein Wagen geriet auf die Gegenfahrbahn und rammte vier Personenautos und einen Lastwagen.
    Die Identität der Opfer ist noch nicht bekannt.
    Im Bereich der Unfallstelle gab es kilometerlange Stauungen.
    Schwere Unwetter in der Steiermark haben gestern ein Menschenleben gefordert.
    Im Bezirk Hartberg wurde ein acht Jahre alter Bub von den Fluten eines hochwasserführenden Baches erfasst und abgetrieben.
    Das Kind wurde heute tot geborgen.
    Am heftigsten waren die Gewitter in den Bezirken Graz, Umgebung, Mürzzuschlag und Volzberg.
    Auch Kärnten, vor allem die Bezirke Villach, Sankt Veit an der Glan und Klagenfurt wurden von schweren Unwettern heimgesucht.
    Noch die Wetteraussichten für Österreich bis zum Abend.
    Im Osten noch sonnige Abschnitte, sonst von Westen her Wetterverschlechterung.
    Nachmittagstemperaturen je nach Bewölkung zwischen 21 und 28 Grad.
    In wenigen Sekunden wird es 13 Uhr.
    Eine Stunde Mittagsinformation ist beendet.
    Karl Jirkowski verabschiedet sich für Redaktion und Technik.
    Ein schönes Wochenende noch.
    Das war's für heute.

    Beiträge dieses Journals

    Nachrichten
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wetterbericht
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Natur ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Aktueller Bericht von der Dammbruchkatastrophe in Norditalien
    Mitwirkende: Gasser, Richard [Gestaltung]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Ort: Tesaro [Aufnahmeort]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Inlandspresseschau zu Weinskandal
    Mitwirkende: Adrowitzer, Roland [Gestaltung]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Gespräch mit Grazer Marktamtsleiter Ulrich
    Interview: Marktamtsleiter Ulrich
    Mitwirkende: Edlinger, J. Klaus [Gestaltung] , Ulrich, ... [Interviewte/r]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Diskussion um mehr Mibestimmung der Arbeitnehmer in den Betrieben
    Einblendung: Sozialminister Dallinger, Wirtschaftskammergeneralsekretär Kehrer
    Mitwirkende: Steinhuber, Manfred [Gestaltung] , Dallinger, Alfred [Interviewte/r] , Kehrer, Karl [Interviewte/r]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Zwischenbilanz der Weltfrauenkonferenz in Nairobi
    Mitwirkende: Voss, Ursula [Gestaltung]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Ort: Nairobi [Aufnahmeort]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Im Journal zu Gast: Irmtraut Carlsson
    Interview: SPÖ-Bundesfrauensekretärin Karlsson
    Mitwirkende: Brunner, Ulrich [Gestaltung] , Karlsson, Irmtraut [Interviewte/r]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Ost-West-Dialog der Gegensätze in Wien
    Interview: Bundeskanzler Sinowatz, ungarischer Kulturminister Köpeczi
    Mitwirkende: Sichrovsky, Harry [Gestaltung] , Sinowatz, Fred [Interviewte/r] , Köpeczi, Béla [Interviewte/r]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Kultur: Attersee-Ausstellung in Attersee
    Einblendung: Blasmusik, Bildhauer Pichler, Segelfreund, Maler Attersee. Kulturminister Moritz
    Mitwirkende: Schöpf, Christine [Gestaltung] , Pichler, Walter [Interviewte/r] , Anonym, Segelfreund von Christian Ludwig Attersee [Interviewte/r] , Attersee, Christian Ludwig [Interviewte/r] , Moritz, Herbert [Interviewte/r]
    Datum: 1985.07.20 [Sendedatum]
    Ort: Attersee [Aufnahmeort]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1985.07.20
    Spieldauer 00:59:44
    Mitwirkende Jirkovsky, Karl [Moderation] [GND]
    Oberhofer, Ilse [Regie]
    ORF [Produzent]
    Datum 1985.07.20 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ audio
    Format TKA [Tonband auf Kern (AEG)]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-850720_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

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