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KI-generiertes Transkript
Guten Tag bei Mittagschanal.
Am Dienstag sagt Christel Reis.
Das sind die geplanten Beitragsthemen unserer Sendung.
Die Lage in Jugoslawien.
Den Waffenstillstand gibt's vorerst nur auf dem Papier.
Die Schwierigkeiten bei der Realisierung des in der Nacht auf gestern unterzeichneten EG-Friedensplans.
Die EG-Außenminister beraten heute in Den Haag ihre weitere Vorgangsweise.
Prager KSZE-Sitzung über Jugoslawien.
FPÖ-Klubobmann Gugerbauer verlangt eine Sondersitzung des Parlaments zum Thema Jugoslawien.
Um Pro und Contra-Anerkennung Sloweniens und Kroatiens durch Österreich wird es aller Voraussicht nach im Pressefoyer nach der heutigen Sitzung des Ministerrates gehen.
Zweiter Tag des volksdeputierten Kongresses in Moskau.
Der lettische Außenminister Jürg Kahn ist bei Außenminister Mock.
Die Diskussion um das Südtiroler Selbstbestimmungsrecht weitet sich aus.
Vorschlag der ÖVP zur Änderung der Getränkebesteuerung.
Schnaps soll teurer werden.
Schwere Jugendunruhen im britischen Oxford.
Und die Kulturredaktion berichtet über die Tagung der Leiter der österreichischen Kulturinstitute im Ausland.
Vor diesen Beiträgen die Nachrichten verfasst hat sie Wolfgang Wittmann.
Gelesen werden sie von Josef Wenzel-Natek.
Jugoslawien.
Der EG-Friedensplan für Jugoslawien ist in der Praxis offenbar wirkungslos.
Ungeachtet der jüngsten Vereinbarungen zwischen der EG und den jugoslawischen Spitzenpolitikern dauern in Kroatien die schweren Gefechte an.
Gestern Abend soll es weitere Todesopfer gegeben haben.
Die heftigsten Kämpfe werden aus der Ortschaft Petrinja etwa 70 Kilometer südlich von Zagreb gemeldet.
Die Bundesarmee behauptet, kroatische Polizei habe eine Kaserne in Petrinja angegriffen.
Von kroatischer Seite wird im Gegensatz dazu die Bundesarmee beschuldigt, in Petrinja wahllos Zivilisten unter Feuer zu nehmen.
Heute früh wurde auch aus der Umgebung der Stadt Osijek in Slavonien über Gefechte berichtet.
Ein kroatischer Polizist soll getötet worden sein.
Der jugoslawische Ministerpräsident Marković hat die neuen Kämpfe bedauert und eine Untersuchung angekündigt.
Die Außenminister der Europäischen Gemeinschaft werden heute in Den Haag zusammenkommen, um ihre weitere Vorgangsweise im Zusammenhang mit der Jugoslawien-Krise zu besprechen.
Vor allem soll über die Entsendung weiterer IG-Beobachter nach Kroatien entschieden werden.
Österreich.
Außenminister Mock hat angekündigt, im heutigen Ministerrat für sich die grundsätzliche Ermächtigung zu beantragen, Slowenien und Kroatien anerkennen zu können.
Mock argumentierte, durch diese Ermächtigung könnte im Krisenfall schnell reagiert werden.
In der gestrigen Sendung Zeit im Bild sagte Mock, eine Anerkennung würde sehr wohl mithelfen, der Gewalt Einhalt zu gebieten.
Der Außenminister meinte wörtlich, man dürfe Nachbarn, die eine demokratische Entscheidung getroffen hätten, nicht im Stich lassen.
Mock fügte hinzu, er wolle nicht einen innenpolitischen Streit in dieser Frage.
Bundeskanzler Franitzski wies die Überlegungen Mocks über eine Anerkennungsermächtigung mit den Worten zurück, ein Vorratsbeschluss sei nicht nötig.
Franitzki ergänzte, die Bundesregierung erwege eine Anerkennung Sloweniens und Kroatiens dann, wenn auch andere wichtige Staaten sich zu einem solchen Schritt entschließen sollten.
Unterrichtsminister Scholten hat die Lehrergewerkschaft zur Beendigung der derzeitigen Protestaktionen in den Pflichtschulen aufgerufen.
Scholten äußerte zwar ein gewisses Verständnis für die Gehaltsforderungen der Lehrer, wies zugleich aber auf die angespannte Budgetlage hin.
Die Gewerkschaft öffentlicher Dienst kritisierte den Unterrichtsminister wegen der Stellenpläne für das heurige Schuljahr.
Die Pflichtschullehrer fordern die Anpassung ihrer Gehälter an jene der akademisch ausgebildeten Lehrer und verweigern seit gestern freiwillige Dienstleistungen wie etwa die Organisation von Skikursen.
Sowjetunion Die Sondersitzung des Kongresses der Volksdeputierten in Moskau wird heute fortgesetzt.
Gestern hatten sich die Abgeordneten vertagt, ohne über die beabsichtigten radikalen Änderungen der Verfassung entschieden zu haben.
Die Vorschläge für diese Änderungen stammen von Staatspräsident Gorbatschow und den Führern von zehn Teilrepubliken.
Auch über die Unabhängigkeit der drei baltischen Staaten wurde im Volksdeputiertenkongress noch nicht abgestimmt.
Ziel der zur Diskussion stehenden Verfassungsänderung ist die Umwandlung der Sowjetunion in eine Wirtschafts- und Verteidigungsgemeinschaft von selbstständigen Republiken für eine Übergangszeit.
Die Region Bergkarabach, eine Enklave in Aserbaidschan, hat sich für unabhängig erklärt.
In Bergkarabach leben vor allem Armenier.
Die Region hatte sich schon vor drei Jahren zum Bestandteil der Teilrepublik Armenien erklärt, dies war aber weder von Moskau noch von Aserbaidschan anerkannt worden.
Der bürgerkriegsähnliche Konflikt um die Zugehörigkeit von Bergkarabach hat hunderte Menschen das Leben gekostet.
Der nun von den Exekutivräten des Gebietes gefasste Beschluss sieht die Gründung einer armenischen Republik Bergkarabach vor.
Zu dieser Republik soll auch die im Norden angrenzende Bezirk Chaumian gehören.
In Tiflis, der Hauptstadt Georgiens, ist die Polizei gewaltsam gegen oppositionelle Demonstranten vorgegangen.
Als etwa 5.000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude den Rücktritt des georgischen Präsidenten Gamsakhurdia verlangten, schossen Polizisten auf die Menschenmenge.
Es gab sechs Verletzte.
Das waren die Meldungen.
Die Wetteraussichten bis heute Abend.
Der hohe Luftdruck hält weiter an und das Wetter bleibt sommerlich.
In ganz Österreich ist es sonnig, vielfach auch wolkenlos und sehr warm.
Nur in Teilen Tirols ist es noch etwas bewölkt.
Gegen Abend kann es im äußersten Westen Österreichs einige Gewitter geben.
Die Nachmittagstemperaturen liegen zwischen 22 und 27 Grad.
Eine Wettervorschau auf morgen, den Mittwoch, weiterhin sonnig und sommerlich warm mit Tageshöchsttemperaturen um 28 Grad.
Die Messwerte von 12 Uhr Mittag.
Wien wolkenlos 24 Grad, Eisenstadt wolkenlos 22, St.
Pölten heiter 21, Linz und Salzburg heiter 22 Grad, Innsbruck heiter 21, Bregenz heiter 20, Graz heiter 21 und Lagenfurt heiter bei 19 Grad.
12 Uhr und 7 Minuten.
Gestern Nacht wurde in Belgrad der EG-Friedensplan unterzeichnet.
Sozusagen in letzter Minute, denn ein von der EG gestelltes Ultimatum war eigentlich schon abgelaufen.
Aber als der EG-Ratsvorsitzende van den Broek mit seiner Abreise aus Belgrad drohte, setzten dann doch die Mitglieder des Staatspräsidiums ihre Unterschrift unter das Dokument, das endlich Frieden bringen soll in Jugoslawien.
Aber keine zwölf Stunden nach der Unterzeichnung wurden neuerliche Kämpfe gemeldet, und zwar aus der Stadt Petrinja im Gebiet Banja, südlich von Zagreb.
Über die Lage heute in Kroatien nun Friedrich Orta.
Das in Belgrad ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen ist 24 Stunden nach der Unterzeichnung nur noch Makulatur.
Lediglich Punkt 4 hat noch einige Gültigkeit und der lautet, alle Verletzungen der Waffenruhe werden der EG-Beobachter-Kommission gemeldet.
Diese Gehbeobachter werden um 350 aufgestockt, dürfen aber keine Waffen tragen und sollen auch nicht in die Kampfgebiete.
Ein schon in der Planung absurdes Unternehmen.
Serbiens Präsident Milosevic feiert dieses TRG abgerungene Zugeständnis als großen Erfolg.
Denn geschossen wird auch heute wieder.
Die schwersten Gefechte gibt es zur Stunde in Osijek.
Die Armee eröffnete das Feuer auf die Stadt.
Radio Osijek ruft die Bevölkerung auf, die Häuser und Schutzräume nicht zu verlassen.
Zivile Objekte werden mit Granatenpanzern und Artillerie beschossen.
Im Stadtzentrum brennen Häuser.
Die Rauchsäulen sind schon aus der Ferne zu sehen.
Die Ortschaft Berak bei Vukovar ist von 7 Armeepanzern umstellt.
Flüchtlinge berichten, das Dorf könnte dasselbe Schicksal erleiden wie die Kleinstadt Dal vor einigen Wochen, wo man bis heute nicht weiß, wie viele Hundert Tote es damals bei der Stürmung gab.
In Berak gibt es nach kroatischen Angaben bisher 40 Tote und Verletzte.
Die Opfer liegen zum Teil verstreut in den Feldern rund um die Ortschaft.
Ruhig ist es zur Stunde in Petrinia, wo gestern Nachmittag die Armee aus einer Kaserne die Stadt beschossen hat und das stundenlang, nachdem vorher Journalisten zu einer Pressekonferenz in die Kaserne geladen worden waren.
Die Erklärung der Armeeführung in solchen Fällen ist seit Wochen dieselbe und lautet, die Armee schießt nur zurück, wenn sie provoziert wird.
Wie oft sie seit Unterzeichnung des Waffenstillstandes geschossen hat und das Waffenstillstandsabkommen gebrochen hat,
hat in diesen Minuten der stellvertretende kroatische Innenminister bekannt gegeben.
27 Mal.
Friedrich Orta aus Zagreb.
Wie stehen nun eigentlich die Chancen auf einen endgültigen Waffenstillstand?
Wie weit sind die Serben, wie weit ist die offenbar eigenständig agierende Bundesarmee überhaupt bereit, die Punkte des jüngsten Friedensplanes auch in die Praxis umzusetzen?
Welche Erfolgsaussichten hat eine gewünschte, aber noch nicht fixierte internationale Friedenskonferenz?
Fragen über Fragen, auf die es derzeit kaum Antworten mit Langzeitwirkung gibt.
Und offen auch noch die Frage über die Effizienz des Einsatzes der EG-Beobachter, deren Zahl nun auf 200 erhöht wurde.
Dazu Otto Hörmann aus Belgrad.
Die Verfahrensfragen sind gelöst, es ist bis in alle Einzelheiten festgehalten, wie die Beobachter der EG den Waffenstillstand überwachen sollen, aber es fehlt noch der zugehörige Waffenstillstand.
Die Beobachter sollen immer erst dann in Aktion treten, wenn in den Gebieten der Aktivitäten der Bundesarmee, der kroatischen Behörden und der serbischen Bevölkerung
Der Waffenstillstand als effektiv gemeldet ist und der Chef der Beobachtergruppe die Sicherheit der Beobachter von allen Seiten zugesichert bekommen hat.
Mit anderen Worten heißt dies, dass auch heute zum Beispiel mit den Meldungen von Schießereien in Osijek und Gospic in Kroatien die Voraussetzungen für den Einsatz der Beobachter nicht gegeben sind.
Dabei schließt sich der Teufelskreis gleich wieder, nur die Streitparteien in Jugoslawien selbst einschließlich der Bundesarmee können den Waffenstillstand herbeiführen und erst dann kann die IG etwas tun.
Im Dokument über den Waffenstillstand wird gefordert, dass niemand als erster das Feuer öffnet, keine Bewegungen außer Rückzug vorgenommen werden, sich die Konfliktparteien außer Reichweite ihrer Waffen zurückziehen.
Problematischer, weil schon ins Politische gehend, ist die Forderung nach Entwaffnung der paramilitärischen und irregulären Gruppen.
Diese Forderung wird seit Wochen erhoben, ohne erfüllt zu werden.
Der Führer einer dieser Gruppen, der Serbe Szechel, hat das Abkommen mit der IG längst abgelehnt.
Auch wenn beim serbischen Präsidenten Milosevic die gute Absicht angenommen werden muss, das Abkommen einzuhalten, bleibt offen, ob er die Autorität zur Durchsetzung auf seiner Seite hat.
Der kroatische Präsident hat die Entwaffnung seiner Garde abgelehnt, dafür die Entwaffnung der serbischen Milizen in der Kräner Verland.
Im Dokument wird die Demobilisierung der Reserve der kroatischen Nationalgarde erwähnt, sowie die Rückkehr der Armee in die Kasernen.
Der kroatische Präsident hat die Demobilisierung dieser Reserve von der Rückkehr der Armee abhängig gemacht.
Diese Dokumente über den Waffenstillstand und die Beobachtermission wägen alles mögliche fest, sogar der Status der Beobachter mit ihren Privilegien wird definiert.
Aber unter diesen Umständen könnte viel Zeit vergehen, bis sie überhaupt zum Einsatz kommen können.
Ihre Entsendung ist vorerst mit dem 13.
Oktober begrenzt.
Das Mandat kann verlängert werden.
Das Operationszentrum soll die kroatische Hauptstadt sein.
Die jugoslawischen Gastgeber, das heißt Serbien, Kroatien, die Bundesbehörden als militärische Oberbefehlshaber,
sind für die Sicherheit der Beobachtermissionen verantwortlich und sollen präzise Anordnungen geben, dass von keiner Seite auf die Beobachter geschossen bzw.
in ihrer Nähe geschossen wird.
Die Fahrzeuge und Flugzeuge sollen klar markiert sein, die Gastgeber sollen gratis Kost und Unterkunft zur Verfügung stellen, sowie Büroräume.
Jeder Schaden, den die Beobachter bei ihrer Mission erleiden, soll verbietet werden.
Als Entsenderländer werden Kanada, Polen, Schweden und die Tschetslowakei genannt.
Es können auch andere Länder des KSTD-Raumes teilnehmen.
Die Zahl der Beobachter soll bei 200 liegen, ihr Status soll dem diplomatischen entsprechen, wie er in der Wiener Konvention festgelegt ist.
Sie werden Zivilkleidung tragen und sind unbewaffnet.
Man hat an vieles gedacht, doch zur Durchsetzung des Waffenstillstandes haben die IG-Beobachter kein Mandat.
Sie erhalten nur die nötigen Kommunikationsmittel, um Verstöße gegen die Waffenruhe zu melden.
Otto Hörmann aus Belgrad war das.
Ihr weiteres Vorgehen in Sachen Jugoslawien-Krise beraten heute Nachmittag die EG-Außenminister im Rahmen einer Sondersitzung in Den Haag.
Über die Ausgangspositionen ein Bericht von Peter Fritz.
Die EG-Außenminister, die zur Stunde hier in Den Haag eintreffen, werden vor dem niederländischen Außenministerium von kroatischen Demonstranten erwartet.
Sie schwenken kroatische Fahnen, ihr Anliegen, die EG soll Slowenien und Kroatien als unabhängige Staaten anerkennen und das möglichst noch heute.
Danach sieht es hier allerdings zur Stunde nicht aus.
Die Vorbehalte gegen eine Anerkennung, vor allem auf Seiten Spaniens, Frankreichs und beim Gastgeber Niederlande, sind nach wie vor groß.
Und der deutsche Außenminister Genscher wäre nur dann für die Anerkennung, wenn auch die anderen EG-Partner mitziehen.
Zwar sieht es derzeit nicht danach aus, dass die letzte EG-Vermittlungsaktion Erfolg gehabt hat, trotzdem plant der niederländische Außenminister Hans van den Broek einen nächsten Schritt.
Er will für den 16.
September eine Jugoslawien-Friedenskonferenz nach Den Haag einberufen.
Details des Vorschlages sind derzeit nicht bekannt.
Heute Nachmittag werden sich die EG-Außenminister damit befassen.
Die EG versucht also weiter zu vermitteln, auch wenn sie sich bisher eingestehen musste, dass ihre Möglichkeiten sehr begrenzt sind, vor allem was mögliche Sanktionen betrifft.
Eine europäische Friedensgruppe ist Zukunftsmusik.
Von der Drohung mit Wirtschaftssanktionen hat sich Serbien bisher kaum beeindrucken lassen.
Und die Anerkennung Sloweniens und Kroatiens kommt für die IG derzeit nicht infrage.
Was bleibt, sind Angebote zum Weiterverhandeln, wie sie die Niederlande nun gemacht haben.
Ihre Erfolgsaussichten bleiben zweifelhaft.
In Sachen Jugoslawien ist derzeit auch die KSZE, die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, aktiv.
Heute Nachmittag in Prag.
Dazu ein Vorbericht von Jan Metzger.
Der Beginn der dritten Krisenrunde der KSZE zu Jugoslawien ist verschoben worden.
Anstatt um 3 Uhr heute Nachmittag kommen die hohen Beamten der 35 KSZE-Mitgliedsstaaten erst um 5 Uhr im Czernin Palais, dem tschechoslowakischen Außenministerium, zusammen.
In Prag will man zuerst abwarten, was die Außenminister der Europäischen Gemeinschaft zu Wege bringen, die heute ebenfalls über die Lage in Jugoslawien beraten.
Schon jetzt ist also abzusehen, dass auch das dritte Treffen des neuen KSZE-Krisenmechanismus
wie schon seine beiden Vorgänger im Windschatten der EG segeln wird.
Mit Sicherheit ist zu erwarten, dass die KZE die EG-Initiative noch weiterhin abstützen und verstärken wird.
Ansonsten ist heute alles offen.
Die Lage in Jugoslawien selbst ist in Bewegung.
Vielleicht schafft die Zustimmung der Serben zu Waffenstillstand und Friedenskonferenz, wenn sie sich denn diesmal als echt und wirksam erweist, Voraussetzungen dafür, dass einige der alten KZE-Beschlüsse jetzt doch noch umgesetzt werden können.
etwa die Entsendung von zusätzlichen KSZE-Beobachtern und das Angebot von Vermittlerdiensten.
Auch hat sich die Haltung einiger KSZE-Staaten verändert.
Die Sowjetunion, die bei den ersten beiden Treffen immer unter dem Vorbehalt agierte, dass die Krisenintervention kein Beispiel für die Baltischen Republiken schaffen dürfte, steht kaum vier Wochen später vollkommen verändert dar.
Vielleicht wird sie jetzt in der KSZE eine aktivere Rolle übernehmen.
Das ist mit Sicherheit von Ungarn zu erwarten.
Den Ungarn rückt der Krieg im Nachbarland immer näher.
Flüchtlinge aus Jugoslawien und das Schicksal der ungarischen Minderheit dort machen Budapest zunehmend Sorgen.
Das Hauptproblem ist aber auch dieses Mal eine einfache Frage.
Was gilt hier?
Die Unterschrift der Belgrader Delegation.
Den KZE-Gesandten der jugoslawischen Bundesregierung wird hier in Prag guter Wille bescheinigt.
Doch entschieden haben bisher die serbischen Freischaler und die Armee.
Und das meistens anders.
Und wir bleiben beim zuletzt angesprochenen Flüchtlingsproblem im Zusammenhang mit der Krise in Jugoslawien.
Eine Pressekonferenz gab heute Djordj Djoti, der stellvertretende Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des ungarischen Parlaments.
In Wien gab er Auskunft über die Situation der nach Südungan geflüchteten Kroaten.
Hans-Christian Ungar berichtet.
Die Flüchtlingswelle aus Kroatien Richtung Ungarn ist in den letzten Tagen nicht spektakulär größer geworden.
Aus Kroatien haben sich bisher, so Djordj Tjoti, der stellvertretende Vorsitzende des Außenpolitischen Rats im Parlament, bisher 25.000 Menschen abgesetzt.
Etwa 10.000 bis 12.000 nach Deutschland und Österreich.
Der Rest wartet Entwicklung in Südungarn ab.
Dreieinhalbtausend sind offiziell in Lagern, davon zwei Drittel Frauen und vor allem Kleinkinder.
Und an die Zehntausend schlagen sich privat durch.
Sollte die Krise in Jugoslawien nicht bald beigelegt werden, die Djoti unverblümt als einen Kampf zwischen Demokratie und Diktatur etikettiert,
Dann rechnet Ungarn mit einer sowohl von den Unterbringungsmöglichkeiten her als auch vom Geld her mit einer unerträglichen Belastung.
Ich möchte feststellen, dass nach unseren Angaben ist in Ungarn nicht mehr als 5.000 Menschen zu unterbringen.
Das ist physisch nicht mehr möglich.
Und das Geld, was für die Versorgung der Flüchtlinge zur Verfügung steht, ist für
10.000 Menschen bis 35 Tage ausreichen.
Daher der Aufruf an die Staaten Europas, nicht nur mit Geld und Sachspenden zu helfen, sondern auch selbst im Falle einer Eskalation Flüchtlinge aufzunehmen.
Wenn der Bürgerkrieg sich eskaliert, können wir damit rechnen, dass die Zahl der Flüchtlinge sich vermehrt.
Und wenn der Traum der serbischen Nationalisten verwirklicht wird,
Großserbien zustande zu bringen, das wird bedeuten,
nach Schätzungen mehrere hunderttausend Flüchtlinge.
Die rein politische Tangente bei der Pressekonferenz heute?
Man sorgt sich um das Schicksal vor allem der halben Million Ungarn in der Voivodina und betont, dass man sich vor allem deshalb nicht in die inneren Angelegenheiten Jugoslawiens einmischen wolle.
Ungarn aber, so der Abgeordnete aus dem Lager der Freien Demokraten, Ungarn stehe voll hinter den Beschlüssen etwa der Europäischen Gemeinschaft.
Soviel aus der Presseklub Concordia und ich gebe zurück ins Funkhaus.
Hans-Christian Unger hat berichtet.
Der freiheitliche Klubobmann Guggerbauer ortet in der Regierung ein Zerwürfnis in der Haltung gegenüber Slowenien und Kroatien.
Guggerbauer fordert daher eine öffentliche Debatte, die in einer Sondersitzung des Nationalrates zu führen sei.
Er habe daher heute an alle ÖVP-Abgeordneten einen Brief geschrieben, in dem er eine gemeinsame Initiative in diese Richtung vorschlägt.
Ich nehme an, dass zumindest die Hälfte der ÖVP-Abgeordneten zum Nationalrat einer Meinung mit dem Außenminister ist, dass zumindest die Hälfte der ÖVP-Abgeordneten für eine Debatte über die Anerkennung der Republiken Kroatien und Slowenien eintritt.
Wenn das der Fall ist, dann gibt es ein Drittel der Abgeordneten des Nationalrates, die eine Sondersitzung verlangen.
Wenn das der Fall ist, dann hat der Bundespräsident eine Sondersitzung des österreichischen Parlamentes einzuberufen und dann können wir unsere gemeinsame Sorge zum Ausdruck bringen.
Dann können wir dazu beitragen, dass der Konflikt in Jugoslawien internationalisiert wird, dass dieser Konflikt nicht länger ein schmutziger Bürgerkrieg bleibt, sondern dass Partner auf der Tagesordnung sind, die als selbstständige Republiken anerkannt sind, die sich darauf berufen können, dass auch die Vereinten Nationen einschreiten.
meint der freiheitliche Klubobmann Guggenbauer.
Um Pro und Contra Anerkennung Sloweniens und Kroatiens durch Österreich wird es alle Voraussicht nach bei den Fragen heute nach dem Ministerrat gehen.
Journalisten fragen an die Regierungsmitglieder und wir rechnen noch im Verlauf dieser Sendung mit einem Bericht vom Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Zum Thema Jugoslawien auch unser heutiges
Ab 18.20 Uhr im Programm Österreich 1 heute zu hören ein Interview mit dem Generalsekretär des Demokratischen Bundes in Kosovo, Buja Bukoshi.
In Kosovo leben ja 90% Albaner und 10% Serben.
Serbien hat 1989 die Autonomie des Kosovo aufgehoben.
Die Albaner werden als Minderheit in Serbien betrachtet.
Die Konflikte verschärfen sich in den letzten Jahren zusehends.
Die Schlüsselpositionen im Land werden von Serben übernommen.
Boja Pukocsi ist davon überzeugt, dass Serbien an einer politischen Lösung nicht interessiert ist.
Das bedeutet, Serbien will Krieg.
Wir vermeiden den Krieg, aber wir können heute diese Interview führen und nachmittags oder morgen kann es zu einer Tragödie kommen.
Also mit anderen Wörtern, wir können nichts vorsehen, denn Serbien funktioniert nicht mehr als ein Staat.
Hier in Kosovo funktioniert gar nichts.
Es gibt gar keine staatliche Institution, die funktioniert.
Es funktioniert nur die Polizei mit einem Staatsterror, anderes funktioniert nicht.
Hören Sie ein Interview, das Waltraud Langer geführt hat mit dem Generalsekretär des Demokratischen Bundes im Kosovo, übrigens der größten Partei des Kosovo, mit 700.000 Mitgliedern, Boya Bukosy, heute Abend um 18.20 Uhr im Programm Österreich 1 in einem Journal Panorama.
und soviel Vorerste im Mittagsjournal zum Thema Jugoslawien.
Gestern hat sie begonnen, die nach dem gescheiterten Staatsstreich vom obersten Sowjet einberufene Sitzung des Volksdeputiertenkongresses, dem höchsten gesetzgebenden Organ der Sowjetunion.
Und für die mehr als 2000 Abgeordneten gab es gleich zu Beginn eine Überraschung.
Sie wurden konfrontiert mit einer Übereinkunft Michael Gorbatschows und Boris Jelzins mit 10 der 15 Republiken.
Eine Übereinkunft, die ein unkontrolliertes Auseinanderbrechen der Sowjetunion verhindern soll.
Abgestimmt wurde über diesen Vorschlag, der einer Auflösung der Sowjetunion gleichkommt, gestern noch nicht, aber eine breite Zustimmung zeichnete sich ab.
Man roch den Ausnahmezustand, so kommentiert heute die frühere Parteizeitung Pravda die gestrige Sitzung des Volksdeputiertenkongresses.
Heute Vormittag setzten die Deputierten in Moskau ihre Beratungen fort.
Ein Bericht von Raimund Löw.
Es herrscht ein Schein der Normalität im Volkskongress heute Vormittag.
Nach dem gestrigen Baukenschlag beginnen die Abgeordneten zu erfassen, dass die wirklichen Entscheidungen längst gefallen sind.
Seien wir realistisch, sagt ein Deputierter.
Wir kommen hier doch das letzte Mal zusammen.
Oder vielleicht das vorletzte Mal.
Am Podium sitzen Boris Jelzin und Michael Gorbatschow demonstrativ nebeneinander.
Den Vorsitz führt der Kasachener Zabayev und er lässt heute den Abgeordneten etwas Raum.
Aus allen Republiken melden sich Redner, die bezweifeln, dass die Auflösung der Zentralstrukturen des Staates auch wirklich die Probleme des Landes zu lösen vermag.
Die Kriminalität steigt, es herrscht Anarchie im Land, ruft ein Vertreter aus Georgien.
Wenn es so weitergeht, dann wird es zu echten Volksaufständen kommen.
Und egal, wie dann die Macht verteilt ist, auch Gorbatschow wird dann gezwungen sein, mit Ausnahmegesetzen zu regieren.
Vor allem aus den mittelasiatischen Republiken kommt immer wieder die Forderung,
Gorbatschow muss bleiben und er muss auch echte Kompetenzen haben.
Der oberste Sowjet soll ja als Organ des Gesamtstaates erhalten bleiben.
Wenn die mächtigen Republiken wie Russland oder die Ukraine rücksichtslos ihre Interessen durchsetzen, dann fürchten die armen Republiken Mittelasiens, dass sie endgültig auf den Status unterentwickelter Länder zurückgeworfen werden.
Die einzige wirklich knallharte Oppositionsrede kommt von Roy Medvedev.
Medvedev war in der Brezhnev-Zeit einer der angesehensten Sprecher der Bürgerrechtsbewegung in Moskau.
Es ist eine Ironie der Geschichte, aber er ist heute das letzte Aufgebot der KP.
Er ergreift als Sprecher der kommunistischen Abgeordnetengruppe das Wort.
Die ist ja noch nicht verboten, ruft er.
Weder von Yeltsin noch von Gorbatschow.
Medvedev geißelt die Ausschaltung der KP als antidemokratisch.
Er bezweifelt die Rechtmäßigkeit der gestrigen Entscheidungen.
Das Horuk-Verfahren, mit dem der Kongress zur Selbstentmachtung gedrängt würde, sei verfassungswidrig.
Medvedev kritisiert, dass die Republikspräsidenten allein den Gang der Dinge bestimmen und die autonomen Republiken und Gebiete, von denen es allein in Russland 21 gibt, unter die Räder kommen.
Solange nicht klar ist, wie die neuen Machtstrukturen demokratisch legitimiert sind, soll man die alten nicht abschaffen.
Der oberste Sowjet, somit Medvedev, sollte bestehen bleiben.
Es sind Rückzugsgefechte, von denen die Beteiligten selbst wissen, dass sie nur wenig bewirken können.
Denn die entscheidenden politischen Realitäten sind längst die Republiken.
dass Gorbatschow, Yeltsin und die anderen Republikspräsidenten diese Kehrtwendung gestern vor dem Volkskongress in so drastischer Weise vollzogen haben, wird ihnen heute in der einflussreichen Neza Vizemaya-Gazette hoch angerechnet.
Doch vor drei Wochen hat die parteiunabhängige Tageszeitung dieses Namens ums Überleben gekämpft.
Heute ist sie das wichtigste Sprachrohr der russischen Demokratie.
Sowohl die modern denkenden Eliten aus den Republiken, als auch die russischen Liberalen sind dafür, sagt die Neza Vizemaya.
Dagegen sieht nur die Politpensionisten aus Armee und Partei, für die das Parlament die letzte politische Tribüne war.
Aber gleichzeitig gibt das Blatt auch einen scharfen Warnschuss in Richtung Jelzin ab.
Wer die Grenzen in Frage stellt, wie die russische Führung, der spielt mit dem Bürgerkrieg.
Und angesichts des gegenwärtigen Blocks Jelzin-Gorbatschow, müsse man davon ausgehen, dass auch Gorbatschow diese gefährlichen Zeichen russischen Nationalismus deckt.
Wenn er dazu schweigt, kritisiert die Nesa Wiesemeyer-Gesetta.
Und Boris Jelzin wehrte sich heute Vormittag gegen Vorwürfe, er wolle ein Imperium aufbauen.
Vor den Volksdeputierten sagte er, Russland hat die Demokratie und Freiheit gewählt.
Wir werden niemals ein Imperium sein und wollen niemanden unseren Willen aufzwingen.
Wir werden gleiche unter gleichen sein.
Und zur Person Gorbatschows meinte er wörtlich, ich persönlich traue Gorbatschow jetzt mehr als vor drei Wochen.
Zitat Jelzin, Ende.
Und jetzt nach Österreich im Mittagschanal.
Wie jeden ersten Dienstag im Monat hat auch heute Sozialminister Josef Hesum dem Ministerrat über die aktuelle Arbeitsmarktsituation berichtet.
Viel Erfreuliches hat er allerdings auch heute nicht zu bieten, denn die Arbeitslosigkeit hat weiter zugenommen, Manfred Steinhuber berichtet.
Mit 4,7% erreichte die Arbeitslosenquote im August zwar nicht die Rekordwerte der Wintermonate, die bis 7,5% gingen, aber hinter diesen 4,7% stecken 150.861 Menschen, die zum Arbeitsamt gepilgert sind, aber kein entsprechendes Angebot an Arbeitsplätzen vorfanden.
Denn die von Unternehmen gemeldeten offenen Stellen reichten gerade für ein Drittel der Vorgemerkten, von denen übrigens etwa jeder Zehnte weder Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Notstandshilfe hat.
Diese rund 150.000 Arbeitslosen sind um fast 12.000 mehr als im August des Vorjahres und immerhin auch noch um fast 2.000 mehr als im Juli.
Trotzdem steckt in diesem Vergleich der Zuwächse einer der wenigen positiven Aspekte, die der Sozialminister der Regierung berichten kann.
Denn im April lag der Zuwachs an Arbeitslosen gegenüber dem Vorjahr noch bei fast 30.000, ist aber seither mit ganz stabilem Trend Monat für Monat gesunken.
Im Sozialministerium wird dieser Trend bereits als günstigere Entwicklung der Arbeitslosigkeit interpretiert.
Offenbar wird man nach lang anhaltenden Horrorzahlen schnell bescheiden.
Der Rückgang des Zuwachses an Arbeitslosen ist auf die Einschränkungen bei ausländischen Arbeitskräften zurückzuführen.
Im Sozialministerium wird das so interpretiert, dass die Betriebe, nachdem kaum neue Ausländer zu haben sind, die schon länger in Österreich befindlichen Gastarbeiter wieder vermehrt einstellen.
Jedenfalls sind die Arbeitslosenausländer im August um 2.500 weniger geworden, während bei den Inländern die Zahl der Arbeitslosen um 14.500 gestiegen ist.
Und hier bei den Frauen insgesamt etwas stärker als bei den Männern, ganz erheblich stärker aber bei den über 50-Jährigen.
Gut dran sind dagegen die ganz Jungen.
Ein Lehrstellensuchender kann derzeit unter vier offenen Stellen auswählen.
Nur theoretisch natürlich, denn die Berufswünsche und die Angebote der Lehrherren stimmen nicht überein.
Österreichs Unternehmen investieren zwar mittlerweile mehr im Ausland als ausländische Unternehmen im Inland, aber in Österreichs Jugend wird noch viel zu wenig in Auslandserfahrung investiert.
Das wurde heute Vormittag von der Industriellen Vereinigung kritisiert.
Dabei wird Auslandserfahrung gerade in der EG eine wichtige Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit sein.
Waltraud Langer berichtet.
Wer an die Spitze will, der muss Auslandserfahrung haben und Fremdsprachen können.
Alcatel-Generaldirektor Lorenz Fritz macht kein Geheimnis daraus, was in einem internationalen Betrieb gefragt ist.
Fast 60 Prozent unserer Mitarbeiter, der Angestellten von 1400 rund, beherrschen mindestens eine Fremdsprache.
Und würden sie es nicht beherrschen, wären sie bei uns nicht angestellt.
Für Manager seien Fremdsprachenkenntnisse noch wichtiger.
Ich sage Ihnen, Auslandserfahrung ist wahrscheinlich jetzt schon und zukünftig auf jeden Fall das Kriterium, mit dem eigentlich Manager letztlich Karriere machen.
Ein Wort der Verteidigung für die Österreicher findet der Hamburger Generaldirektor von Höchst Austria, Dieter Topeide.
Seit 27 Jahren ist er im Ausland tätig.
Selten habe er so viele qualifizierte Leute wie in Österreich gesehen.
Aber auch er unterstreicht, wie wichtig es ist, über den eigenen Tellerrand hinaus zu blicken.
Wie eine Fesselstudie aus dem Jahr 89 zeigt, haben zwar zwei Drittel der Jugendlichen zwischen 14 und 25 Jahren Interesse an einem Auslandsaufenthalt, aber 80 Prozent haben Österreich noch nie berufs- oder studienbedingt verlassen.
Warum wollen die Österreicher nicht weg von daheim?
Als Hauptursachen werden familiäre Gründe, Heimatverbundenheit oder schlichtes Desinteresse genannt.
Dieter Dopeide meint, es sei nicht nur in Österreich so, dass man mit steigendem Wohlstand im eigenen Land bleiben wolle.
Völlig falsch sei es übrigens, immer nur an Männer zu denken, die ins Ausland gehen.
Ich halte das für vollkommen verkehrt.
In der Vorstellung eines jeden denkt man zunächst mal nicht an eine Frau, die als Führungskraft nach Mali oder nach Bangladesch geht, weil das vielleicht zu anstrengend sein könnte, sondern schwein man hin.
Wenn das so sein sollte, dann wäre es von ganz besonderer Wichtigkeit, dass wir den jungen Frauen klar machen, dass ihre Lebenspachten nur dann eine echte Chance haben, international fortweiter zu kommen,
wenn sie ihn auf einem solchen Weg begleiten.
Auf die Frage, welche Erfahrungen in Unternehmen mit Frauen gemacht werden, antwortet anfangs Lorenz Fritz von Alcatel, aber auch Industriellenvereinigungs-Generalsekretär Herbert Kretsche schaltet sich ein.
Ich denke doch, obwohl ich nur bedingte Erfahrungen habe, dass Frauen, wenn sie wirklich beruflich sich engagieren wollen,
Das ist eine Minderheit gegenüber den Männern, das muss man ganz klar sagen.
Und klarerweise auch durch die Ausgangssituation.
Dass sie dann weniger Ausreden für sich selber finden, sich auf diesem Weg bessere Startpositionen zu schaffen.
Ich möchte auch etwas Frauenfreundliches beisteuern, obwohl man mir das immer unterschiebt, aber ich bin kein Frauenfreund in der Beziehung.
Wir haben ein Trainee-Programm hier im Haus und ich muss sagen, die jungen Damen, die in diesem Trainee-Programm mitarbeiten, sind was Qualität, Mobilität, Vielsprachigkeit und so weiter betrifft Spitze.
und auch in der Bereitschaft, ohne Rücksicht auf ihr Privatleben, im Sinne einer Karriere, sich zu verändern.
Der Ehrgeiz ist dann sehr ausgeprägt.
Es ist ein positives Konkurrenzmoment.
Nur 1,5 Prozent der österreichischen Studenten haben Auslandserfahrung.
Nach einem Programm der Industriellen Vereinigung soll dieser Prozentsatz bis zur Jahrtausendwende auf 20 Prozent steigen.
Vorgeschlagen werden unter anderem der Ausbau von Partnerschaften mit ausländischen Universitäten, sogenannte Mobilitätsstipendien, die unabhängig von der sozialen Bedürftigkeit und auch bei durchschnittlichem Studienerfolg vergeben werden und eine Verbesserung der Bedingungen nach der Rückkehr aus dem Ausland in den Unternehmen.
Finanziell werden von der Industriellen Vereinigung unter anderem das Schrödinger Stipendium und eine Vorstufe zum Erasmus-Programm der EG unterstützt.
Der ÖVP-Vorstand hat sich bei seiner Klausur in Gmunden seine Vorstellungen für die Reform der Getränkebesteuerung festgelegt.
Das Thema war ja lange Zeit ein Streitpunkt zwischen den ÖVP-dominierten Bundesländern.
Nun scheint ein von Wirtschaftsbund-Generalsekretär Dietz ausgearbeitetes Modell allgemeinen Anklang in der ÖVP-Spitze gefunden zu haben.
Hauptauswirkungen?
Schnaps wird empfindlich teurer.
Die neuen Bestimmungen sind EG-konform.
Mehr von Josef Schweizer.
Die ÖVP will, dass die Änderungen Anfang kommenden Jahres in Kraft treten.
Und das sind die Kernpunkte.
Die Getränkesteuer soll von einer Verbrauchssteuer in eine Verkehrssteuer umgewandelt werden.
Die Alkoholabgabe soll eine Produktsteuer werden.
Und die Getränkesteuer für Speiseeis, Tee und Kaffee in der Gastronomie soll fallen.
Durch die Umwandlung der Getränkesteuer in eine Verkehrssteuer wird nicht mehr ein fixer Betrag pro verbrauchten Getränk eingehoben, sondern ein bestimmter Prozentsatz des Umsatzwertes.
Außerdem sind nicht mehr die Gemeinden die Steuereinnehmer, sondern der Bund.
Das bedeutet insgesamt eine Erhöhung des Steueraufkommens aus der Getränkebesteuerung um 580 Millionen Schilling, die durch die Steuerentlastung für die Gastronomie wieder aufgebraucht wird.
Die Gemeinden erleiden damit aber einen bedeutenden Einnahmenausfall.
Daher die Forderung im DITZ-Papier, neben den Gemeinden müssten auch Bund und Länder zur Kasse gebeten werden.
Bei der Umwandlung der Alkoholsteuer in Produktsteuern kommen vor allem die Freunde von Hochprozentigem zum Handkuss.
Die Brandweinabgabe soll von derzeit 43 Schilling 50 JL auf 185 Schilling hinaufgesetzt werden.
Die Biersteuer wird gemäß ÖVP-Vorschlag verhältnismäßig moderat um 80 Groschen auf einen Schilling 63 erhöht, für Wein soll eine Abgabe von 80 Groschen je Liter eingeführt werden.
Erfolge der Umstellung, eine Verwaltungsvereinfachung, die Kosten zur Überprüfung der Getränkesteuer beliefen sich zuletzt auf 30 bis 50 Millionen Schilling und die Sicherheit, den EG-Regelungen nicht in die Quere zu kommen.
Tourismusbetriebe werden um insgesamt eine dreiviertel Milliarde Schilling entlastet.
Im Finanzministerium hat man den ÖVP-Vorschlag noch nicht gesehen.
Man geht aber davon aus, dass die Meinungsverschiedenheiten der ÖVP-Länder untereinander ausgestanden sind.
Damit wäre eine Vorbedingung für Reformgespräche gegeben.
Von diesen Verhandlungen für die zweite Etappe der Steuerreform wird es abhängen, ob die Vorstellungen der ÖVP-Spitze auch in die Tat umgesetzt werden.
Und sechs Minuten nach halb eins noch einmal ins Ausland.
Seit dem Wochenende wird in Südtirol heftig um die Selbstbestimmung diskutiert und gestritten.
Die neuerliche Debatte um die Rückkehr Südtirols zu Österreichs oder einen eigenen Freistaat war vom Vizeobmann der Südtiroler Volkspartei entfacht worden.
Die SVP selbst ist jetzt offiziell um Schadensbegrenzung bemüht.
Parteihauptmann Roland Ritz hat heute die offizielle Parteilinie bestätigt.
Den Weg der Autonomie fortsetzen, Rom aber unmissverständlich vor weiteren Verzögerungen warnen.
Inzwischen greift der Südtiroler Selbstbestimmungsstreit wie ein Flächenbrand auf das Trentino und Austertal über.
Die Regierung in Rom will ihn mit allen Mitteln eindämmen, indem man einmal mehr den schnellen Abschluss des Südtiroler Autonomie-Paketes verspricht.
Aus Bozen berichtet Richard Gasser.
I Confini d'Italia non si toccano.
Italiens Grenzen sind unantastbar.
Damit gab Italiens Außenminister Gianni De Michelis gestern den Diskussions- und Verhandlungsspielraum in der neuen Südtiroler Selbstbestimmungsdebatte klar vor.
Zwar bezog sich De Michelis damit auch auf Italiens Ostgrenze zu Jugoslawien, doch ist die Warnung vor allem an die Südtiroler gerichtet.
Die Selbstbestimmungsforderung von Ferdinand Willeit, dem Vizeobmann der Südtiroler Volkspartei, sei äußerst beunruhigend, betonte Demichelis im Außenpolitischen Parlamentsausschuss.
Demichelis gibt sich gleichzeitig überzeugt, dass solche separatistischen Tendenzen in Südtirol selbst in der Minderheit und nur auf einige radikale Gruppen von Separatisten beschränkt seien.
Die große Mehrheit und mit ihr vor allem die Südtiroler Volkspartei würden weiter den Weg der Autonomie beschreiten,
lobte Demichelis.
Dies bestätigte dann heute auch offiziell SVP-Obmann Roland Ritz, auch wenn er gleichzeitig eine scharfe Warnung an die Adresse Roms richtete, den Paketabschluss nicht weiter zu verzögern.
Roland Ritz.
Die Südtiroler Volkspartei hat in ihrem Programm, so wie jede vernünftige Partei auf dieser Welt, das Recht auf Selbstbestimmung.
Und es ist unsere Absicht, dieses Recht
auf Selbstbestimmung in unserem Parteistatut auch beizubehalten.
Die Südtiroler Volkspartei ist der Meinung, und ich sage es ganz offen, dass die Ausrufung der Selbstbestimmung und die Herauslösung, Herausforderung aus der EG und aus der NATO für uns derzeit nicht aktuell ist.
Rom hebt gleichzeitig zu mehr Kulpa an.
Staatspräsident Francesco Cossiga, zuletzt wegen seiner Verbalausfälle gegenüber Italiens Spitzenpolitikern hervorgetreten, sagt wörtlich, dass die Regierung den Südtirolern immer wieder leere Versprechen gemacht hat.
Er werde jetzt selbst dafür sorgen, dass die letzten Autonomiegesetze vors Parlament kommen und das Südtirol-Paket endlich abgeschlossen wird.
Dies hat Italiens Staatschef in seinem Urlaub aufgeschreckt von der Südtiroler Selbstbestimmungsdebatte, gestern dem SVP-Obmann Roland Ritz persönlich versichert.
Inzwischen geht die öffentliche Diskussion, ungeachtet aller Beschwichtigungen durch die SVP-Führung, unvermindert weiter.
Sämtliche Tageszeitungen Italiens bringen seit drei Tagen den Südtiroler Selbstbestimmungsstreit auf den Titelseiten.
Zumeist mit warnenden nationalistischen Untertönen.
Denn schließlich haben sich auch führende Autonomisten im Trentino, dem ehemaligen Weltstirol also, und im französischen Aosta-Tal, der Selbstbestimmungsforderung der Südtiroler, öffentlich angeschlossen.
Gleichzeitig distanziert sich allerdings Italiens größte Autonomistenbewegung, die Lega Lombarda, offen davon.
Für sie sind neue Kleinstaaten in Mitteleuropa nämlich nicht lebensfähig.
Trotzdem will man Südtirol und andere separatistische Grenzregionen notfalls ziehen lassen.
In Südtirol selbst ist es noch schwer, die Sprengkraft der neuen Selbstbestimmungsdebatte abzusehen.
Die letzte diesbezügliche Umfrage gab es 1960, als sich über 90 Prozent für eine Rückkehr zu Österreich aussprachen.
Heute sind es zwar weit weniger, aber wahrscheinlich doch auch viel mehr, als der SVP-Führung im Augenblick lieb ist.
Streit um Selbstbestimmung in Südtirol Richard Gasser hat aus Bozen berichtet.
Noch einmal zurück zum Thema Sowjetunion.
Dort ist ja der Abschied der Balkenstaaten von der Union so gut wie beschlossene Sache.
Zahlreiche Staaten, darunter gestern Abend die USA, haben die Balkenländer anerkannt.
Schon in der Vorwoche hat diesen Schritt Österreich getan.
Heute war der lettische Außenminister Yannis Jürgens bei Österreichs Außenminister Mock.
Armin Wolf berichtet.
Ganz genau weiß der lettische Außenminister Yannis Jürgens nicht, wie viele Staaten die Unabhängigkeit seines Landes bisher anerkannt haben.
Etwa 40, sagt er, aber es werden ständig mehr.
Die Anerkennung durch die Sowjetunion erwartet er für heute oder morgen.
Wie Jorkans die künftigen Beziehungen zwischen den unabhängigen baltischen Staaten und der Sowjetunion sieht?
Ich glaube, dass sich die Sowjetunion zu einer Art loser Konfederation entwickeln wird, aus demokratischen und unabhängigen Staaten.
Und wir sind natürlich ausschließlich daran interessiert, gut nachbarschaftliche Beziehungen zu den demokratischen Staaten auch an unserer Ostgrenze aufzubauen.
Aber einer solchen Konföderation beizutreten, komme für die Balken natürlich nicht in Frage, sagt Jorkans.
Niemals, lautet die klare und kurze Antwort.
Auch einer Wirtschaftsunion mit einer künftigen UdSSR wollen die Balken nicht angehören.
Noch immer stehen zigtausende sowjetische Soldaten im Baltikum.
Rund 500.000 schätzt Jokhans für alle drei baltischen Staaten.
Wie viele davon in Lettland stationiert sind, weiß er nicht.
Ehrlich, sagt er, ich habe keine Ahnung.
Da hat es nie Zahlen gegeben.
Einen Zeitplan für den Abzug der Sowjetarmee gibt es noch nicht.
So schnell wie möglich, hofft Jokhans.
Schließlich das Problem Minderheiten.
In allen drei baltischen Staaten gibt es große russische Bevölkerungsanteile.
In Lettland selbst kann man von einer Minderheit eigentlich kaum sprechen, da die Russen fast 50 Prozent der 2,6 Millionen Einwohner stellen.
Die russischsprachige Bevölkerung wird genau die gleichen Rechte haben wie die Letten, versichert Jokans immer wieder im Gespräch.
Sie werden in keiner Weise diskriminiert werden.
Also volle Staatsbürgerschaft für die mehr als 1,2 Millionen Russen, gleiche Arbeitsmöglichkeiten und auch die Möglichkeit, ihre Sprache auf Ämtern zu benutzen.
Aber Staatssprache ist lettisch, das die meisten Russen nie gelernt haben, auch wenn sie seit Jahrzehnten in Lettland leben.
Außenminister Jokans dazu.
Wenn ein Russi, ein Arzt oder ein Arzt,
Wenn ein Russe Rechtsanwalt oder Arzt werden will, dann wird er beides können müssen, Russisch und Lettisch, um den Bedürfnissen der Bevölkerung zu entsprechen.
Aber das Gleiche gilt auch für einen Letten, der Briefträger werden will.
Er muss auch beide Sprachen können, sagt Jörg Hans.
Dass zahlreiche Russen sich irgendwie davor fürchten, in einem unabhängigen Baltikum zu leben, versteht der lettische Außenminister nicht.
Das sind nur jene, die nicht in einem demokratischen Staat leben wollen und die das alte System zurücksehnen, sagt er.
Und betont noch einmal die völlige Gleichberechtigung, die alle Volksgruppen im unabhängigen Lettland genießen würden.
Ein Wort noch zur Wirtschaft.
Lettland will so schnell wie möglich eine freie Marktwirtschaft einführen und auch der EG beitreten.
Ein NATO-Beitritt stehe jedoch nicht zur Diskussion, sagt Außenminister Johannes Jorkans.
Aussagen des lettischen Außenministers heute in Wien, zusammengefasst von Armin Wolf.
Seit über eineinhalb Jahren werden in Österreich die sogenannten Wunschkennzeichen ausgegeben, die dem Auto bzw.
dem Lenker eine individuelle Note verleihen sollen.
Mit 2.000 Schillingen zuzüglich diverser Gebühren ist man dabei.
Und entgegen mancher Erwartungen sind die Wunschkennzeichen weiterhin ein Renner.
Jeder fünfte neu zugelassene Wagen wird mit einer dem Willen des Besitzers entsprechenden Nummerntafel bestückt.
Die Zahl der Autos mit Wunschkennzeichen hat jetzt die Hunderttausender Marke überschritten.
Robert Stoppacher berichtet.
Mausi 1, Hexe 3 oder Opa 75 haben eingeschlagen.
Ende Juli waren bereits 108.000 Autos mit Wunschkennzeichen ausgestattet, wobei Vornamen, Ortsnamen oder Firmenbezeichnungen den Löwenanteil der schwarz auf weiß gedruckten Minitexte auf den Nummerntafeln ausmachen.
Was das geliebte Auto anlangt, sind viele Österreicherinnen und Österreicher offenbar bereit, noch ein bisschen tiefer in die Brieftasche zu greifen.
Unter dem Motto, auf die 2.000 Schilling kommt's jetzt auch nicht mehr an.
Auf diese Art und Weise sind nunmehr bereits 216 Millionen Schilling für Wunschkennzeichen locker gemacht worden.
216 Millionen, die einem guten Zweck dienen, nämlich der Finanzierung von Projekten zur Erhebung der Verkehrssicherheit.
Bund und Länder teilen sich das Geld im Verhältnis 40 zu 60.
Das Verkehrsministerium verwaltet somit aus dem Wunschkennzeichenerlös derzeit 86 Millionen Schilling, die neuen Bundesländer haben 130 Millionen zur Verfügung, um von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche Verkehrssicherheitsaktionen zu finanzieren.
Das Verkehrsministerium hat das Kapital bisher noch gar nicht angerührt, die laufenden Projekte werden allein aus den Zinsen finanziert.
Heuer gibt man 4 Millionen Schilling für drei Verkehrssicherheitsaktivitäten aus.
So werden die Unterlagen für die freiwillige Radfahrprüfung an den Schulen erstellt und Vorbereitungskurse für den Umgang mit dem Moped ab der 9.
Schulstufe organisiert.
Das dritte Projekt ist eine Baby- und Kindersitzverleihaktion in Zusammenarbeit mit den Autofahrerclubs, dem Kfz-Handel und den Ländern.
Die Länder selbst entfalten mit den Geldern aus dem Wunschkennzeichentopf eigene Verkehrssicherheitsaktivitäten.
In Niederösterreich etwa entfiel heuer der größte Brocken, nämlich über 15 Millionen Schilling, auf die Erstellung des Landesverkehrskonzepts.
Eine Million wird für Jugendverkehrserziehung aufgewendet.
Weitere Mittel fließen in spezielle Fahrkurse für Senioren und in eine flächendeckende Erfassung von Verkehrsunfällen in Niederösterreich.
In der Steiermark werden Initiativen des Kuratoriums für Verkehrssicherheit und der Autofahrerclubs mitfinanziert, sowie diverse Sicherheitstagungen und eine Fahrradhelmaktion gesponsert.
In Tirol kamen die Mittel aus den Wunschkennzeichen neben Mopedfahrkursen für Jugendliche auch einer Werbekampagne zugute, die die Autofahrer für Tempo-80er Freilandstraßen begeistern sollte.
Weitere Projekte, die indirekt von den Wunschkennzeichenbesitzern finanziert werden, sind Verkehrsübungsplätze, Unfallrisikoforschung und Antialkoholkampagnen.
Im Verkehrsministerium rechnet man mittelfristig mit einem Nachlassen des Interesses für Wunschkennzeichen, da ja irgendwann die meisten Wünsche soweit möglich erfüllt sein werden.
Die Zinsen aus den Einnahmen sollen aber auch in Zukunft dafür sorgen, dass weiterhin zusätzliche Gelder für die Verkehrssicherheit zur Verfügung stehen.
Robert Stoppacher hat informiert.
Sommerwahnsinn nennt es ein Vertreter der Polizei in Südwels und er meint die mögliche Ursache der jüngsten heftigen Unruhen in einigen britischen Städten.
In Birmingham plündern jugendliche Geschäfte und bewerfen die Polizei mit Steinern.
Straßenschlachten stehen in Cardiff auf der Tages- oder besser gesagt Nachtordnung und offenbar völlig machtlos ist die Polizei in der Universitätsstadt Oxford.
Wie schon im Vorjahr treffen sich dort über 100 Jugendliche, um auf eine ganz besondere Art ihr Unwesen zu treiben.
Neeres von Brigitte Fuchs aus Großbritannien.
Die englische Universitätsstadt Oxford gilt als ruhig, verschlafen und vornehm.
Dies trifft aber nur auf die Innenstadt mit ihren Nobelschulen zu, am Stadtrand in den Sozialbauten,
Mit ihren überdurchschnittlich hohem Anteil an arbeitslosen Jugendlichen herrschen weniger feine Sitten.
Hier hat sich in den letzten Monaten der ebenso gefährliche wie kriminelle Volkssport des Hottings entwickelt.
Als Hotting bezeichnen die rund 200 beteiligten Jugendlichen die regelmäßig stattfindenden Wettrennen mit gestohlenen Autos.
Autos, die hot, also heiß sind.
Die 14- bis 20-Jährigen gehen immer nach demselben Muster vor.
Tagsüber werden die schnellsten und teuersten Autos von den Parkplätzen von Supermärkten und Bahnhöfen gestohlen.
Gegen Mitternacht, nach der Sperrstunde der PAPs, finden die Wettrennen statt, bis entweder die Fahrzeuge ihren Geist aufgeben, demoliert sind oder die Polizei erscheint.
Wobei die Streifenwagen der Gesetzeshüter von den rasenden Jugendlichen in den gestohlenen Sportautos meist abgehängt werden.
Seit die Autotiebe in der vergangenen Woche so frech wurden, von den durchaus zahlreichen Zuschauern bei diesen Wettrennen, die durch Mundpropaganda angekündigt werden, Eintrittsgelder zwischen 20 und 40 Schilling zu verlangen, versuchen die Behörden, hart durchzugreifen.
Zu hart, behaupten die Bewohner von Blackbird Lays, dem Zentrum des nächtlichen Wahnsinns.
Nachdem am Wochenende 22 Halbwüchsige festgenommen wurden, wurden die Polizisten in der letzten Nacht von rund 500 tobenden und teilweise maskierten Jugendlichen mit Molotow-Cocktails und Wurfgeschossen empfangen.
Dem Beamten blieb nur der geordnete Rückzug.
Ähnliche Szenen wie in Oxford spielten sich in der letzten Nacht auch in Cardiff ab, wo ein völlig harmloser Streit zwischen zwei Geschäftsleuten die Volksseele zum Überkochen brachte.
Die beiden Kreißler konnten sich nicht darauf einigen, wer von den beiden Milch und Brot verkaufen darf, worauf mit Schlagstöcken und Brecheisen bewaffnete Anrainer versuchten, den einen der beiden, einen Einwanderer aus Pakistan, aus dem Viertel zu vertreiben.
Auch hier wurde die Polizei, als sie eingreifen wollte, in die Flucht geschlagen.
Und auch in Birmingham kam es letzte Nacht zu gewalttätigen Ausschreitungen, als die Polizei gegen Plünderer einschritt.
Rund 100 Jugendliche hatten einen Stromausfall, der die Alarmanlagen außer Kraft setzte, ausgenützt, um Juwelierläden auszublündern und bewarfen die Polizei mit Steinen.
Erklärungen dafür, warum es in den letzten Tagen, unabhängig voneinander, in mehreren britischen Städten zu einer derartigen Welle der Gewalt gekommen ist, weiß niemand.
Die Polizeigewerkschaft verlangt jedenfalls eine Verschärfung der Gesetze gegen die randalierenden Jugendlichen.
Ansonsten hofft man nur, dass ein baldiges Ende der spätsommerlichen Hitzewelle die erhitzten Gemüter wieder zum Abkühlen bringt.
Denn sonst wird es bei den Straßenschlachten zwischen Polizei und Jugendlichen demnächst auch Verletzte und Tote geben.
Brigitte Fuchs hat berichtet aus Großbritannien.
Und jetzt der Bericht unserer Kulturredaktion.
Mit der geänderten Rolle der österreichischen Auslandskulturarbeit angesichts der politischen Umwälzungen im Osten setzt sich die diesjährige Tagung der Auslandskulturinstitute auseinander, die gestern in Wien begonnen hat.
Nach einer Podiumsdiskussion über den neuen Regionalismus am gestrigen Eröffnungstag ging es heute vor allem um die eigentliche Kulturarbeit an den heimischen Kulturinstituten im Ausland.
Politiker, Spitzenbeamte und Künstler trafen dabei in den Räumen der Akademie der Wissenschaften in der Wiener Innenstadt zusammen.
Hans Langsteiner berichtet.
Unbemerkt und oft auch unbedankt versuchen österreichische Kulturbeamte seit Jahr und Tag, heimische Kultur international bekannt zu machen.
Längst ist das der Organisation von Ausstellungen, Seminaren und Symposien ein fruchtbarer Kulturaustausch geworden, der zu einem Budgetdrittel auch die Präsentation wissenschaftlicher Spitzenleistungen mit einschließt.
Die politische Öffnung des Ostens hat nun auch die Aktivitäten der österreichischen Kulturinstitute beflügelt.
Gerade wer die eigene Kultur neu entdeckt, wie viele Völker des ehemaligen Ostblocks, in dem scheint auch das Interesse für Fremde, in diesem Fall für österreichische Kultur, zu wachsen.
Mag.
Gertrude Kotanek, die Leiterin des österreichischen Kulturinstituts in Budapest etwa, registriert deutlich gewachsenes Kulturinteresse auf Seiten der Ungarn.
Sie haben natürlich mit sich selbst genug zu tun, vor allem ein Land wie Ungarn, das auch Probleme mit seinen Minderheiten außerhalb der Grenzen hat.
Trotzdem aber hat Ungarn ja ein gewisses Wissensdefizit durch das System gehabt und hat von fremden Ländern wie Österreich viel zu wenig mitbekommen.
Österreich hat jetzt auch den Vorteil, dass es aufgrund seiner Kleinheit gewisse Parallelitäten in den Strukturen vielleicht als Modell liefern kann und es ist daher für eine gewisse Schicht von Ungarn von sehr großer Bedeutung.
In Polen als zweites Beispiel ist die Lage ähnlich.
Emil Briggs, Generalkonsul in Krakau, nützt die Attraktion des Mozart-Jahres für seinen Aufgabenbereich und resümiert allgemein
sodass es Interesse deutlich zugenommen hat.
Was als Sehnsucht empfunden wird, ist die Rückkehr nach Europa.
Und für diese Rückkehr nach Europa sucht man Vorbilder, Modelle, übergreifende Felder und die Kultur bietet sich hier an.
Wissenschaftsminister Busseck betonte heute Vormittag, gerade ein kleines Land wie Österreich könnte eine Sprecherrolle für die Wichtigkeit kultureller Vielfalt und kultureller Identität übernehmen.
Die Auslandskulturpolitik stehe hier aber unter Zeitdruck.
Denn auch hier gelte das Wort Michael Gorbatschows, dass die Geschichte den bestrafe, der zu spät komme.
Dass freilich auch das Bemühen um größtmögliche geistige Mobilität irgendwann und im Bereich der Auslandskulturarbeit sogar recht bald an budgetäre Grenzen stößt, wurde bei der jetzigen Tagung nicht verschwiegen.
Peter Marbo, Leiter der Kultursektion im Wiener Außenamt,
Ich sage das jetzt nicht als Bitte oder Klage oder was immer, sondern nur als Hinweis, wenn von einem Gesamtbudget von 0,33 Prozent des Außenamts, anteilmäßig am Gesamtbudget, zwei Prozent von diesen 0,33 für die Auslandskultur zur Verfügung stehen, dann sagt das, glaube ich, mehr als ein ganzes Referat.
Die Auslandskulturtagung 1991 geht morgen zu Ende.
Und im Mittagsschanal jetzt noch einmal ins Nachrichtenstudio.
Jugoslawien.
Der EG-Friedensplan für Jugoslawien hat sich als wirkungslos erwiesen.
Ungeachtet der jüngsten Vereinbarungen zwischen der EG und den jugoslawischen Spitzenpolitikern dauern die schweren Gefechte in Kroatien an.
Dabei sollen nach jüngsten Meldungen 40 Menschen getötet worden sein.
Die Außenminister der Europäischen Gemeinschaft treffen heute in Den Haag zusammen, um ihre weitere Vorgangsweise im Zusammenhang mit der Jugoslawien-Krise zu erörtern.
Vor allem soll über die Entsendung weiterer IG-Beobachter nach Kroatien entschieden werden.
Die Sondersitzung des Kongresses der Volksdeputierten in Moskau wird heute fortgesetzt.
Gestern hatten sich die Abgeordneten vertagt, ohne über die geplanten radikalen Änderungen der Verfassung entschieden zu haben.
Auch über die Unabhängigkeit der drei baltischen Staaten wurde im Volksdeputiertenkongress noch nicht abgestimmt.
Die Region Bergkarabach, eine Enklave in Aserbaidschan, hat sich für unabhängig erklärt.
In Bergkarabach leben vor allem Armenier.
In Tiflis, der Hauptstadt Georgiens, ist die Polizei gewaltsam gegen oppositionelle Demonstranten vorgegangen.
Etwa 5000 Menschen verlangten vor dem Parlamentsgebäude den Rücktritt des georgischen Präsidenten.
Die Polizisten schossen auf die Menschenmenge, sechs Personen wurden verletzt.
Zum ersten Mal seit der Oktoberrevolution von 1917 ist in der Sowjetunion ein Papstdokument offiziell veröffentlicht worden.
In Zusammenarbeit mit zwei britischen Verlagshäusern und mit einer Gruppe Londoner Katholiken konnten Moskauer Katholiken die beiden Sozial-Enzykliken Rerum Novarum und Centesimus Annus herausbringen lassen.
Japan
Im Seegebiet vor der japanischen Hauptinsel Honshu hat sich heute ein schweres Erdbeben erreichnet.
Die Erschütterungen erreichten die Stärke 6,3 auf der Richterskala.
Es wird nicht ausgeschlossen, dass die Küste mit der Bucht von Tokio von einer Flutwelle heimgesucht wird.
Das Beben war auch in der Hauptstadt zu spüren.
Nach ersten Informationen entstanden keine Schäden.
Österreich.
Unterrichtsminister Scholten hat die Lehrergewerkschaft aufgerufen, die derzeitigen Protestaktionen in den Pflichtschulen zu beenden.
Scholten äußerte zwar ein gewisses Verständnis für die Gehaltsforderungen der Lehrer, wies zugleich aber auch auf die angespannte Budgetlage hin.
Die Gewerkschaft öffentlicher Dienst kritisierte den Unterrichtsminister wegen der Stellenpläne für das neue Schuljahr.
Die Pflichtschullehrer fordern die Anpassung ihrer Gehälter an jene der akademisch ausgebildeten Lehrer und verweigern freiwillige Dienstleistungen wie die Verteilung von Schulmilch und die Organisation von Skikursen.
Das waren die Meldungen.
Das Wetter heute.
In ganz Österreich bleibt es sonnig, vielfach auch wolkenlos und sehr warm.
Gegen Abend sind dann im äußersten Westen Österreichs einige Gewitter möglich.
Nachmittagstemperaturen heute zwischen 22 und 27 Grad.
Und das war das Mittag-Journal am Dienstag, dem 3.
September.
Im Namen aller Mitarbeiter dieser Sendung verabschiedet sich Christel Reis.
Schwere Gefechte in Osijek, Bevölkerung aufgerufen, die Häuser nicht zu verlassen, zivile Ziele mit Granaten beschossen.
Mitwirkende:
Orter, Friedrich [Gestaltung]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Trotz Übereinkommen wird in Kroatien weiter geschossen, Beobachter können so gar nicht kontrollieren, ob der Waffenstillstand eingehalten wird.
Mitwirkende:
Hörmann, Otto [Gestaltung]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Ort:
Belgrad
Schlagworte:
Politik
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Jugoslawien-Friedenskonferenz in Den Haag angedacht, eigene Friedenstruppe ist vage, Serbien hat sich zudem von den Wirtschaftssanktionen nur wenig beeindrucken lassen.
Mitwirkende:
Fritz, Peter [Gestaltung]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Einblendung: György Csolty, stellvertretender Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses des ungarischen Parlaments
Mitwirkende:
Unger, Hans Christian [Gestaltung]
, Csolty, Györy [Interviewte/r]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Gesellschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Einblendung: Lorenz Fritz, Alcatel Generaldirektor, Dieter Dopheide, Generaldirektor Höchst Austria, Herbert Krejci. Österreichische Jugendliche sind noch immer zu wenig mobil, obwohl Auslandserfahrung und Fremdsprachenkenntnisse vor allem in der EU immer wichtiger werden, um wettbewerbsfähiger zu werden.
Mitwirkende:
Langer, Waltraud [Gestaltung]
, Fritz, Lorenz [Interviewte/r]
, Dopheide, Dieter [Interviewte/r]
, Krejci, Herbert [Interviewte/r]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Gesellschaft
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Bildung
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Wirtschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Einblendung: Roland Riz. Streit greift auf Trentino- und Aostatal über, Rom pocht auf die Unveränderbarkeit der italienischen Grenzen.
Mitwirkende:
Gasser, Richard [Gestaltung]
, Riz, Roland [Interviewte/r]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Ausbruch von Jugendgewalt gegen Polizisten und Geschäfte. Eine besondere Rolle spielt dabei das "Hotting", also Wettrennen mit gestohlenen Autos.
Mitwirkende:
Fuchs, Brigitte [Gestaltung]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Gesellschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Einblendung: Gertrude Kothanek, Leiterin des österreichischen Kulturinstituts in Budapest. Emil Brix, Leiter des Generalkonsulats Krakau, Peter Marboe.
Mitwirkende:
Langsteiner, Hans [Gestaltung]
, Kothanek, Gertrude [Interviewte/r]
, Brix, Emil [Interviewte/r]
, Marboe, Peter [Interviewte/r]
Datum:
1991.09.03 [Sendedatum]
Schlagworte:
Wissenschaft und Forschung
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Sammlung Radio Mitschnitte der Österreichischen Mediathek
Sammlung Radio Mitschnitte der Österreichischen Mediathek
Mit dem Wort „Mitschnitt“ ist eine audiovisuelle Aufnahme gemeint, die von einer fixen Anlage an einem festen Ort durchgeführt wird. Im Vergleich zu „Feldaufnahmen“, bei denen die technische Anlage immer wieder neu aufgebaut werden muss, sind Mitschnitte organisatorisch einfacher durchzuführen. Ein wichtiger Teil des Archivs der Österreichischen Mediathek besteht aus Radio-Mitschnitten, welche die Österreichische Mediathek selbst angefertigt hat und weiterhin anfertigt. Es wurden und werden viele Radioprogramme österreichischer Sender selektiv mitgeschnitten. Die Fülle des Angebotes und die vergleichsweise geringen quantitativen Möglichkeiten stellen die Österreichische Mediathek hier vor erhebliche Selektionsprobleme. Dennoch stellen Mitschnitte eine weitere wichtige Möglichkeit dar, das medial vermittelte Zeitgeschehen zu dokumentieren. Bei den Rundfunkmitschnitten nehmen die seit 1976 durchgeführten Mitschnitte der Journalsendungen des ORF – Ö1-Mittagsjournal, Abendjournal etc. – einen besonderen Platz ein, wegen der schieren Menge des darin versammelten zeitgeschichtlichen Quellenmaterials, aber auch, weil sie seit einiger Zeit via Internet (www.journale.at) in der Österreichischen Mediathek zugänglich sind (derzeit: 1967 bis1999). In jüngerer Zeit tritt neben die Möglichkeit des Mitschnittes von Rundfunkmaterial der Download aus dem Internet, der allerdings wieder eigene Probleme, nicht zuletzt rechtliche, aufwirft. Für die Online-Edition "Österreich am Wort" wurde versucht, einen repräsentativen Querschnitt aus den Archivbeständen der Österreichischen Mediathek auszuwählen.
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