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KI-generiertes Transkript
Er ist ein sehr guter Künstler.
Guten Tag bei einem Mittag-Journal.
Am Mittwoch, sagt Christl Reiß, viele Beiträge aus dem In- und Ausland haben wir Ihnen wieder zu bieten, unter anderem zu folgenden Themen.
Bundespräsidentenwahl 1992.
Vor der Stichwahl präsentieren die Kandidaten Streicher und Klestil ihre Strategien.
Sozialminister Hesun will die Arbeitsmarktverwaltung reformieren.
Die schweren Turbulenzen in der FDP.
Dazu ein Porträt des neuen deutschen Außenministers Klaus Kinkel, der sich ja gestern Abend bei einer Kampfabstimmung
gegen Irmgard Schwetzer durchgesetzt hat.
Die Streiks in Deutschland weiten sich aus.
In Graz wurde heute das größte Automobilwerk Österreichs, das Eurostar-Autowerk, eröffnet.
Die nicht nur positive ÖMV-Bilanz und Kulturmittagjournal Horvats, Kasimir und Karoline in der Josefstadt.
Vor diesen und vermutlich noch mehr Beiträgen die Nachrichten, verfasst hat sie heute Ellen Lemberger, gelesen werden sie von Heimo Godler.
Deutschland Das Kabinett ist unter Vorsitz von Bundeskanzler Kohl zu Beratungen über die Regierungsumbildung zusammengetreten.
Die FDP-Fraktion traf sich neuerlich zu einer Sondersitzung.
Durch den Rücktritt von Außenminister Genscher ist die FDP in eine Krise geraten.
Die Bundestagsfraktion und der Parteivorstand haben Justizminister Kinkel zum neuen Außenminister bestimmt.
Die Parteispitze hatte zuvor Bautenministerin Schwetzer nominiert.
Die Nachfolge Kinkels im Justizressort soll die FDP-Abgeordnete Leutheusser-Schnarrenberger antreten.
Der Streik im öffentlichen Dienst erreicht heute einen vorläufigen Höhepunkt.
Erstmals legt auch die Müllabfuhr flächendeckend die Arbeit nieder.
Die Postgewerkschafter und die Eisenbahner haben ihre Kampfmaßnahmen verschärft.
In Hessen, Niedersachsen und Bayern halten zudem tausende Metallarbeiter Warnstreiks ab.
Bosnien-Herzegowina, Kroatien.
Die Friedensbemühungen der Europäischen Gemeinschaft und der Vereinten Nationen sind bisher ohne Erfolg geblieben.
Gestern brachen erneut heftige Kämpfe aus, die auch in der Nacht andauerten.
Mehrere Orte sollen von der serbisch dominierten Bundesarmee und serbischen Freischirlern angegriffen worden sein.
Am schwersten betroffen war die Stadt Mostar.
Insgesamt dürften mehrere Menschen ums Leben gekommen sein.
In mehreren Regionen Kroatiens ist es in der Nacht wieder zu schweren Gefechten gekommen.
Vor allem die Städte Osijek und Novogradiska wurden beschossen.
In beiden Städten verbrachte die Bevölkerung die Nacht in Schutzräumen.
Finnland.
In Helsinki ist die Vollversammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu Beratungen über die Lage im früheren Jugoslawien zusammengetreten.
Zu Beginn der Konferenz ist die serbische Regierung mit scharfen Formulierungen wegen der Angriffe auf Bosnen-Herzegowina verurteilt worden.
Der Delegierte der Vereinigten Staaten verlangte den Ausschluss der jugoslawischen Delegation von den Beratungen, wenn die Kämpfe fortgesetzt werden.
Gemeinsam mit den USA setzen sich auch die Schweiz und Österreich für eine Verurteilung Serbiens durch die anderen KSZI-Mitglieder ein.
Afghanistan.
Die gemäßigten Moslems gewinnen immer mehr Einfluss.
Bereits gestern haben sie offiziell die Regierungsmacht übernommen.
Heute früh eroberten sie das Innenministerium.
Das Gebäude war bis heute der letzte Stützpunkt der radikalen Fundamentalisten.
Anschließend hat sich die Lage in Kabul etwas beruhigt.
Die Hauptstadt dürfte nun vollständig in den Händen der Gemäßigten sein.
Sri Lanka.
Tamilische Rebellen haben in einem Dorf im Osten der Insel ein Massaker verübt.
Mindestens 51 muslimische Bewohner wurden getötet und 17 verletzt.
Die Tamilen kämpfen seit Jahren für einen eigenen Staat auf Sri Lanka und lehnen die Ansiedlung von Moslems ab.
USA.
Präsident Bush hat die Vorwahlen in Pennsylvania bei den Republikanern gewonnen.
Damit dürfte die Nominierung Bushs als Kandidat für die Präsidentenwahl im Herbst feststehen.
Der aussichtsreichste Bewerber der beiden Demokraten, Bill Clinton, hat die parteiinterne Vorwahl in Pennsylvania ebenfalls klar für sich entschieden.
Nordirland.
Katholische und protestantische Politiker setzen die Verhandlungen über eine Beilegung des Konfliktes heute in Belfast fort.
Im vergangenen Jahr hatten die Gespräche keine Annäherung gebracht und waren unter anderem wegen der bevorstehenden britischen Unterhauswahl unterbrochen worden.
Der politische Arm der Terrororganisation IRA bleibt auch diesmal von den Verhandlungen ausgeschlossen.
Österreich.
Mit der heutigen Eröffnung des Eurostarwerkes in Graz-Thondorf nimmt das größte Automobilwerk Österreichs seinen Betrieb auf.
Das Werk gehört je zur Hälfte dem amerikanischen Automobilkonzern Chrysler und Steyr-Daimler-Puch.
Errichtet wurde es mit einem finanziellen Aufwand von 2,7 Milliarden Schilling.
Ein Drittel davon kam aus Subventionen der öffentlichen Hand.
USA.
Der aus Wien stammende Regisseur Fred Zinemann feiert heute seinen 85.
Geburtstag.
Zinemann ist mit Filmen wie 12 Uhr mittags und Verdammt in alle Ewigkeit weltberühmt geworden.
In seinen Streifen agieren immer wieder Menschen, die mit Zivilcourage gegen Unterdrückung und Unrecht kämpfen.
Die Nachrichten waren das, was jetzt noch fehlt, ist der akustische Blick auf das Wetter in Turt für uns und für Sie nun, Gunda Schuller.
Aus Nordwesten ist in der vergangenen Nacht kalte Luft zu uns vorgedrungen und über Oberitalien entwickelt sich gerade ein Tief.
In Vorarlberg und Tirol schneit es zum Teil bis auf 1000 Meter herunter.
Das mag auch seine guten Seiten haben, denn bei den erwarteten Mengen sinken Hochwasser und Lawinengefahr.
Die Meldungen von 12 Uhr, Wien Regen 10 Grad, Eisenstadt Bedeck 10, Nordwestwind 35 Kilometer pro Stunde, Spitzen bis 60, St.
Bregenz bedeckt 8, Graz bedeckt 15, Klagenfurt stark bewölkt 13 Grad, Nordwind mit 20 km pro Stunde.
Am Nachmittag bleibt es in ganz Österreich regnerisch und windig.
Temperaturen meist um 13 Grad, im Westen nur um 7.
Häufig Regen auch heute Nacht, tiefstwerte um 7 Grad.
Morgen Donnerstag wird es in Osttirol, Kärnten, der Steiermark und im südlichen Burgenland weiter regnen.
Sonst am Vormittag noch stellenweise Schauer, dann einige wenige Sonnenstrahlen im Mühl- und Waldviertel, im Weinviertel und im Donauraum.
Im Großen und Ganzen ist es aber stark bewölkt.
Weiterhin kühl bei Temperaturen um 12 Grad in 2000 Metern um 0.
Auch am Freitag ist der Alpenhauptkamm die Wetterscheide.
Regen im Süden, phönig aufgelockerter Norden.
Etwas wärmer.
Nach Deutschland zuerst deutsche Innenpolitik.
Dort wird die FDP seit dem angekündigten Rücktritt von Langzeit-Außenminister Genscher durch innerparteiliche Querelen heftig durcheinandergewirbelt.
Genscher geht, also kommt Schwetzer.
Das entschied die Partei Spitze, das entschieden die Herren Lambsdorff, Parteichef und Solms, Fraktionschef.
Aber die Basis war anderer Meinung, wollte vor so wichtigen personalpolitischen Entscheidungen gefragt und nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
Und bei der gestrigen Sitzung am Abend erlitten Lambsdorff und Solm seine klare Niederlage.
Ihre Kandidatin Schwetzer wurde abgelehnt.
Neuer deutscher Außenminister wird Klaus Kinkel, bisher Justizminister.
Eine Zerreißprobe für die FDP, ein bevorstehender Generationenwechsel?
Hintergründe über die FDP-Krise nun aus Bonn von Roland Adrowitzer.
Die Langzeitwirkungen des unwürdigen Postenschachers innerhalb der FDP im Gefolge des Jenscher-Rücktritts sind noch gar nicht abzusehen.
Die FDP steckt in einer schweren Krise, ihr Parteichef Otto Graf Lambsdorff will im Amt bleiben, obwohl er das Vertrauen weiter Teile der Partei verloren hat.
Vor allem jüngere FDP-Politiker bezweifeln aber, dass der knorrige Graf wirklich seine Funktionsperiode bis Mitte nächsten Jahres abdient.
Sie rechnen mit einem Rücktritt Lambsdorffs nach einer Anstandsfrist von einigen Wochen oder Monaten.
Die Hintergründe des überfallsartigen Genscher-Rücktritts und der überhasteten, einsamen Entscheidung des FDP-Präsidiums, Edgar Schwetzer für seine Nachfolge zu nominieren, schweben im Dunkeln.
Eingeweiht war nur ein extrem kleiner Kreis in der FDP und in der CDU, allen voran natürlich Bundeskanzler Kohl.
Graf Lambsdorff hat nach eigenen Worten erst Donnerstag vergangener Woche vom konkreten Rücktrittstermin erfahren.
Warum Genscher ausgerechnet diesen Tag, an dem die größte Streitquelle seit Jahrzehnten begann, wählte, verstehen viele nicht.
Die Reaktionen des In- und Auslands waren entsprechend.
Man interpretierte das Zusammentreffen als Krisensymptome der deutschen Bundesregierung, als weiteres Zeichen, dass sich die Ära der Stabilität im Nachkriegsdeutschland dem Ende zuneige.
Genscher und die FDP haben aber auch dem Koalitionsfrieden keinen guten Dienst erwiesen.
Die CSU sieht die Vorgangsweise des ungeliebten Koalitionspartners als derben Tritt gegen ihr Schienbein an.
Genscher wusste, dass CSU-Chef Theo Weigl am Montag in Washington sein würde und trotzdem gab er an diesem Tag seinen Entschluss bekannt, ohne die CSU-Spitze vorher zu informieren.
Dabei schielt die Bayerische Unionspartei schon seit Franz Josef Strauß' seligen Zeiten sehnsüchtig nach dem Außenamt, hatte aber gegen Genscher niemals eine Chance.
Das ist nun anders.
Nach der nächsten Wahl will man das Außenministerium nicht mehr kampflos der FDP überlassen, falls es überhaupt eine Fortsetzung der derzeitigen Regierungskonstellation geben wird.
Daran hegt man sogar in München bereits offen Zweifel.
CSU-Chef Weigl sagte gestern Abend,
Seine Partei wolle nicht in den allgemeinen Abwärtstrend geraten, in dem sich die Koalition zurzeit befinde.
Sein Stellvertreter Edmund Stoiber ergänzte, wenn es in der Koalition jetzt keine Bewegung gebe, dann sei die Regierung 1994 weg.
Die CSU ist zudem sauer, dass sie auch bei der Vergabe des Vizekanzlertitels leer ausgegangen ist.
Sie wollte ihren Parteiobmann und Finanzminister Weigl als Vizekanzler und nicht den ungeliebten Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann von der FDP.
Franz Josef Strauß pflegte ihn als Riesenstaatsmann Mümmelmann zu verspotten, Edmund Stoiber sagte heute, ein Vizekanzler Möllemann erinnere ihn schon ein wenig an einen Faschingszug.
Auch an der Kompetenz Klaus Kinkels für das Außenministerium meldete Stoiber Zweifel an.
Bundeskanzler Kohl kann das alles nicht egal sein.
Sein Kabinett hat durch den Abgang Genschers ohnehin an Gewicht verloren, das Ansehen der Regierung wird durch die unwürdigen Personalquerelen weiter beschädigt.
Auch die im Kanzler an sich wohlgesonnenen Kommentatoren meinen, er habe die Gelegenheit verpasst, Genschers Rücktritt zu einer umfassenden Kabinettsumbildung zu nützen und damit das Heft des Handels deutlich sichtbar in die Hand zu nehmen.
Der neue deutsche Außenminister Klaus Kinkel machte eine Blitzkarriere in der FDP.
Erst seit einem Jahr ist er Mitglied der Partei, der ja schon immer zugerechnet worden war.
Station an der Karriere des Genscher-Nachfolgers Klaus Kinkel zeichnet nun Peter Fritz nach.
Der heute 55-jährige Politiker stammt, wie sein unverkennbarer schwäbischer Akzent belegt, aus Baden-Württemberg.
In Bonn begann der gelernte Jurist als persönlicher Referent des damaligen Innenministers Hans-Dietrich Genscher.
Mit Genscher übersiedelte er 1974 ins Außenministerium, wurde dort Chef des Planungsstabes, einer der wichtigsten Schaltstellen.
Im Jahr 1979 übersiedelte er nach Pullach bei München zum Bundesnachrichtendienst, der nach einer Reihe von Affären ins Zwielicht geraten war.
Klaus Kinkel war der erste Zivilist an der Spitze des Geheimdienstes.
Er brachte das Amt aus den Schlagzeilen heraus, leitete es professionell und, das heißt in diesem Fall vor allem, schweigsam.
1982 wurde Klaus Kinkel Staatssekretär im Justizministerium.
Schon bald eilte ihm der Ruf voraus, der eigentliche Minister im Hintergrund zu sein.
Vor etwas mehr als einem Jahr übernahm er dann das Ministerium.
Sein wichtigstes Aufgabengebiet seither waren die rechtlichen Folgen der Deutschen Einheit.
Hier geriet er schon bald ins Kreuzfeuer, als er am Grundsatz Rückgabe vor Entschädigung festhielt.
Das heißt, er beharrte auf dem Recht enteigneter DDR-Bürger, ihren Besitz wiederzubekommen, auch wenn er wusste, dass die umständlichen Rückgabeverfahren den Aufschwung im Osten noch lange behindern würden.
Kritiker warfen ihm blanke Eigentumsideologie vor.
Nüchtern und kühl hielt er ihnen das verfassungsmäßig verankerte Recht auf Eigentum entgegen.
Man kann natürlich von Eigentumsideologie sprechen.
Aber ich habe als Bundesjustizminister festzuhalten an den Grundsätzen unserer Verfassung, und die sehe ich nicht ideologisch überfrachtet, sondern die sehe ich nüchtern und ruhig rechtsstaatlich vorgegeben.
Für starkes Aufsehen in der Öffentlichkeit sorgte Kinkel dann Ende des letzten Jahres, als er den Häftlingen der roten Armeefraktion Hafterleichterungen in Aussicht stellte, für den Fall, dass die Terrorgruppe ihre Tätigkeit einstellt.
Vor allem aus der CSU hagelte es Vorwürfe gegen Kinkel.
Schon war von der Kapitulation des Rechtsstaates die Rede.
Aber Kinkel blieb bei seiner Linie, nahm sogar das Wort Versöhnung in den Mund.
Der Erfolg hat ihm bis heute Recht gegeben.
Die Rote Armee Fraktion hat keine neuen Anschläge mehr verübt.
Aus Klaus Kinchels Privatleben ist nur bekannt, dass er verheiratet ist und vier Kinder hat.
Frühaufsteher können ihm am Bonner Rheinufer beim morgendlichen Lauftraining zusehen.
Eine Gruppe von Leibwächtern läuft immer mit.
Vom FDP-internen Kampf in Deutschland zum Arbeitskampf bei unseren deutschen Nachbarn.
Auch am dritten Streiktag gibt es keinerlei Anzeichen für eine Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen, im Gegenteil.
Die Gewerkschaft öffentliche Dienste, Transport und Verkehr, kurz ÖTV, wendet offenbar eine Zermürbungstaktik an.
Jeden Tag werden die Streiks gezielt ausgeweitet, seit heute früh streiken die Müllmänner.
Kurt Rammersdorfer aus Berlin.
Seit heute stinkt die Sache schlicht zum Himmel.
Die Mülltonnen sind voll und niemand holt sie ab.
Die Müllmänner haben sich in den Arbeitskampf eingeschalten und zwar bundesweit.
Ganz gezielt verschärft die federführende Gewerkschaft ÖTV den Tarifkonflikt.
Langsam aber doch spürbar soll den Arbeitgebern die Daumenschraube angezogen werden.
Nicht weniger als 150.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind heute im Ausstand.
Millionen Bundesbürger haben erneut darunter zu leiden.
Vielfach türmen sich bei der Post Briefe und Pakete, Busse, Straßen und U-Bahnen bleiben in der Garage.
Die Strategie der Gewerkschaften zielt klar darauf ab, den Konflikt anzuheizen, zu verschärfen.
Mit dem Schlichterspruch von 5,4% Lohnerhöhung, der ursprünglich akzeptiert worden war, ist man schon lange nicht mehr einverstanden.
Jetzt muss es mehr sein.
Koste es, was es wolle.
ÖTV-Vorsitzende Wulf Mattis, die im Herbst zur Wiederwahl ansteht, kann es sich wohl nur schwer leisten, vorzeitig aufzustecken.
Und so sind heute in den Arbeitskampf auch hochsensible Bereiche wie der Gesundheitsdienst miteinbezogen.
Patienten sollen nach Aussage der Gewerkschaft noch nicht betroffen sein.
Doch schon jetzt müssen Untersuchungen abgesagt, Operationstermine verschoben werden.
Die Gewerkschaft besteht auf einem neuen, verbesserten Angebot der Arbeitgeber, das jedoch weiterhin auf sich warten lässt.
Währenddessen bahnt sich seit heute Nacht eine neue Machtprobe an.
Eine zweite Front im Arbeitskampf wurde eröffnet.
Seit Mitternacht lässt die größte und mächtigste Einzelgewerkschaft der Welt, die IG Metall, ihre Muskeln spielen.
Hunderte Metallbetriebe sind betroffen, über 70.000 Mitarbeiter zeitweilig im Warnstreik.
Das letzte Wort der Arbeitgeber lag bei 3,3 Prozent Lohnerhöhung für die Metaller eine Provokation.
Verhandlungsführer Jürgen Peters heute Nacht.
Ein lächerliches Angebot.
3,3 Prozent.
Aber nicht etwa als erstes Angebot.
Sondern haben Sie die Frechheit gehabt zu sagen, das sei der Lösungsvorschlag.
Auf der Basis gäbe es nur eine Lösung.
Doch auch die Forderung der Metaller zeichnet sich nicht durch vornehme Zurückhaltung aus.
Wie die ÖTV will auch die IG Metall 9,5 Prozent Lohnerhöhung.
Kein Wunder, dass sich auch die Arbeitgeber, die mit schleppender Konjunktur und sinkenden Erträgen zu kämpfen haben, provoziert fühlen.
Es scheint, dass der Arbeitskampf bereits eine Eigendynamik bekommen hat, die die Bundesrepublik gehörig erschüttern könnte.
Es geht nicht mehr um Vernunft, sondern es geht ums Prinzip.
Dies alles vor dem Hintergrund, dass sich das Vereinigte Deutschland diesen Arbeitskampf derzeit eigentlich gar nicht leisten kann.
Eine explodierende Staatsverschuldung, steigende Inflation und ein mickriges Wirtschaftswachstum von nur ein Prozent sprechen eine deutliche Sprache.
Die Streiks in Deutschland weiten sich aus.
Ein Bericht aus Berlin war das, von Kurt Rammersdorfer.
Wenn es am kommenden Samstag tatsächlich zur Unterzeichnung des EWR-Vertrages, also des Vertrages zwischen EFTA und EG-Ländern, zur Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes kommt, dann heißt es für österreichische Ministerien und auch für das Parlament die Ärmel aufkrempeln.
Denn es gilt nicht nur, die mehr als tausend Seiten des EWR-Vertragswerkes in Regierung und Parlament zu beraten und zu beschließen,
Es gilt auch in der Folge zur Durchführung des Abkommens 140 österreichische Gesetze entsprechend zu adaptieren bzw.
zu schaffen.
Das Ziel ist, alle Voraussetzungen so rechtzeitig zu schaffen, dass der gemeinsame Wirtschaftsraum wie geplant mit dem 1.
Jänner 1993 wirklich werden kann.
Die für Europa- und Integrationsfragen zuständige Staatssekretärin Brigitte Ederer will, wie im Morgenjournal berichtet, so koordinierend wirken, dass die zahlreichen Gesetzesvorlagen rechtzeitig dem Parlament vorgelegt werden können.
Nationalratspräsident Heinz Fischer hat nun heute Vormittag erläutert, wie das Parlament diese Flut bewältigen will.
Gisela Hopfenmüller berichtet.
Auch wenn aufgrund zum Teil längerfristiger Übergangsbestimmungen nicht alle 140 Gesetzesänderungen, die der EWR nach sich zieht, bis zum Jahresende über die Bühne sein müssen, die Quantität der parlamentarischen Tätigkeit wird sich, so berichtet Nationalratspräsident Heinz Fischer, in der zweiten Jahreshälfte verdoppeln.
Denn normalerweise behandelt der Nationalrat pro Halbjahr im Schnitt 50 bis 60 Gesetze.
Im zweiten Halbjahr 1992 werden es etwa 100 sein müssen.
Und vor all dem muss der Nationalrat sich ja mit den 1000 Zeiten des Vertrages an sich befassen, was etwa bis zum Herbst dauern dürfte, immer vorausgesetzt der bisherige Zeitplan hält und das Papier passiert wirklich am 12. oder 19.
Mai den Ministerrat, um dann dem Nationalrat vorgelegt zu werden.
Nationalratspräsident Heinz Fischer
Ich möchte in dem Zusammenhang noch einmal betonen, dass was den EWR-Vertrag selbst betrifft, irgendwelche Modifikationen nicht möglich sind, sondern da gilt es darum, einen Staatsvertrag zu ratifizieren.
Hier ist die Arbeit des Nationalrats formal betrachtet mit Wirkung an der Vollziehung.
Nämlich die Genehmigung eines Aktes der Vollziehung.
Bei den anderen Anpassungsgesetzen steckt natürlich auch legislative Dispositionsarbeit drinnen, wo man das so oder so oder anders machen kann.
Und da ist dann die Ausschussvorberatung besonders wichtig.
Die Parlamentarier haben also eine Menge Arbeit vor sich.
Ohne auf einen Mitleidseffekt hinsteuern zu wollen, beschreibt Präsident Fischer,
Ich glaube, es wird für die Ausschussobmänner eine besonders wachsende Belastung sein und es wird für die im außenpolitischen Ausschuss und im Integrationsbereich Tätigen eine besondere Belastung sein.
Ich hoffe, dass es für alle anderen im Sinne der Arbeitsteilung, die der parlamentarischen Tätigkeit ja zugrunde liegt und zugrunde liegen muss, gut bewältigbar ist.
Bei ihrer Arbeit wird den Parlamentariern etwas helfen, was seit langem schon, und zwar damals ganz ohne direkten Bezug zum EWR, überlegt wurde und was jetzt mit Hilfe des sogenannten Mitarbeitergesetzes Wirklichkeit werden sollte.
Jedes Mitglied des Nationalrates soll, und zwar ab Mitte Juni oder Anfang Juli, auf Antrag monatlich eine Vergütung bekommen, zwecks Bezahlung eines eigenen Mitarbeiters, der den Abgeordneten bei seiner parlamentarischen Tätigkeit unterstützt.
Eine Vergütung bis zu maximal etwa 26.000 Schilling monatlich, ausschließlich zur Bezahlung eines Mitarbeiters, eben zur Hilfestellung bei der Ausübung des Mandats.
Ein eigener Mitarbeiter also für jeden Abgeordneten.
Ein wissenschaftlich Qualifizierter wird sich finanziell wohl nur ausgehen, wenn sich zwei oder drei Abgeordnete zusammentun.
Aber das ist ein neues Kapitel im Parlamentarismus in Österreich, freut sich Nationalratspräsident Fischer, auch wenn man weit davon entfernt ist, Methoden des deutschen Modells umzusetzen, wo jeder Abgeordnete mehrere Mitarbeiter beschäftigen kann.
Präsident Fischer?
Es ist mir bewusst, dass dieses Konzept, zu dem ich hundertprozentig mich bekenne, dann sofort mit dicken Fragezeichen versehen werden würde, wenn uns da irgendetwas passiert, abweichend von dem, was gesetzlich geplant und vorgesehen ist.
Ich werde daher auf allerrigoroseste Kontrolle drängen.
Und diese Kontrolle wird so organisiert sein, dass die Ansuchen auf Mitarbeiterfinanzierung und die Durchführung des Ganzen und die Beurteilung der Sachgemäßheit über eine Wirtschaftstreiche in der Kanzlei laufen wird.
Ich möchte also auch externe Kontrolle haben zu der internen Kontrolle.
Und diese interne Kontrolle soll ein Ehrenrat bestehend aus sieben erfahrenen Abgeordneten durchführen.
Das Modell wird die Qualität und die Intensität der parlamentarischen Arbeit enorm verbessern, ist Fischer überzeugt.
Er, der ja als Nationalratspräsident über eigene Mitarbeiter bereits verfügt, wird übrigens keinen Antrag auf Basis der neuen Regelung für einen weiteren Mitarbeiter stellen.
Und damit zurück ans Studio.
Nationalratspräsident Fischer gab heute den Parlamentsfahrplan in Richtung EWR bekannt.
Gisela Hopfmüller hat informiert.
Droht im EWR der Ausverkauf Österreichs durch deutsches und holländisches Kapital, können sich die Einheimischen die Grundstückspreise nicht mehr leisten und stehen auf der Straße, während EWR-Pensionisten die schönsten Gegenden Österreichs mit Ferienwohnungen verschandeln.
Welche Möglichkeiten Österreich hat, den Ausverkauf der Heimat zu verhindern, ohne gegen das EWR-Recht zu verstoßen, ist heute ein Schwerpunkt im ORF-Radio.
Im Journal Panorama diskutieren Föderalismusminister Weiß, die Raumplanerin Weber und der Immobilienmakler Gruber über die Frage, wie verhindern wir den Ausverkauf Österreichs, ohne uns auszusperren.
Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Fürchten Sie sich vor dem Ausverkauf von Österreichs Grund und Boden?
Thema auch im heutigen FREIZEICHEN ab 14.05 Uhr, Ö3.
Eine Sendung für Betroffene mit Betroffenen.
Und jetzt ein Hinweis für die Autofahrer.
Tirol A13 Brenner Autobahn in einem Abschnitt mit Gegenverkehr bei der Luchbrücke, circa einen Kilometer vor der Grenze.
Nach einem Unfallstau in beiden Richtungen an der Unfallstelle wird der Verkehr abwechselnd angehalten.
Und jetzt weiter mit der Berichterstattung im Mittagsjournal.
Seit Montag steht in Wien der Herausgeber der rechtsextremen und ausländerfeindlichen Postilie HALT, Gerd Honsig, vor Gericht.
Er bestreitet, dass es in deutschen Konzentrationslagern die massenhafte Vernichtung von Menschen durch Giftgas gegeben hätte und wird deshalb der nationalsozialistischen Wiederbetätigung angeklagt.
Das Gericht hat dazu den Historiker Gerhard Jakschitz als Sachverständigen bestellt und der hat heute Vormittag begonnen, sein Gutachten vorzutragen, Manfred Steinhuber berichtet.
Das Gericht ist heute in den größten vorhandenen Saal übersiedelt und dieser Saal ist voll bis auf den letzten Platz.
Das allein zeigt schon, welche Bedeutung dem sachverständigen Gutachten auch von den Kiebitzen beigemessen wird.
Im Mittelpunkt des Verfahrens steht heute nämlich nicht der angeklagte Gerd Honsig, sondern die sogenannten revisionistischen Autoren, also jene Autoren, die die Existenz von Glaskammern bestreiten.
die Dokumente als gefälscht bezeichnen oder die Geständnisse der Nürnberger Prozesse allesamt als durch Folter erzwungen abtun.
Diese Revisionisten sind es, die in Honsigs Publikationen entweder als Autoren auftauchen oder als Kronzeugen.
Vor mehr als fünf Jahren hat der Historiker Gerhard Jagschitz den Auftrag für ein Gutachten über die Existenz von Gaskammern in Auschwitz übernommen und heute Vormittag hat er seine bisher 2895.
Arbeitsstunde an diesem Gutachten begonnen.
Jagschitz hat weltweit Archive durchforstet und ist auch auf großes Chaos gestoßen und auf leichtfertigen Umgang mit der Authentizität.
Bis jetzt hat er sich noch nicht zu den Gaskammern in Auschwitz geäußert.
So viel aber ist bereits klar, die von Honsig-Verteidiger Schaller erhoffte Bestätigung der Revisionisten wird es nicht geben.
Jagschitz stellte bei den Revisionisten folgende Methode fest.
Berechtigte Zweifel an einem Detail werden benutzt, um das Ganze in Frage zu stellen.
Ein Irrtum in einer Zeugenaussage bewirkt, dass die ganze Aussage als erfunden hingestellt wird.
Ein Dokument mit manipuliertem Stempel wird benutzt, um alle Dokumente als Fälschungen abzutun.
Dieser Methode begegnet Jagdschütz mit wissenschaftlicher Genauigkeit und der Suche nach Originaldokumenten.
Ein Ergebnis als Beispiel.
Ein polnisches Protokoll aus 1945 belegt ziemlich eindeutig, dass nicht, wie oft als besonders typisch für den makabren Geschmack der Nazis berichtet, aus den Leichen der Häftlinge Seife gemacht wurde.
Jagdschütz hat an die 7.000 Zeugenaussagen gelesen und er hat auch viele Erklärungen für Widersprüche gefunden.
So wird etwa der Zählappell immer wieder als besondere Grausamkeit der SS-Mannschaften geschildert.
Immer wieder wurde gezählt, egal ob dabei vom langen Stehen der eine oder andere Häftling umfiel.
Jagdschütz erklärt das mit dem Mythos der Zahl.
Für die Bewacher gab es nur ein Ziel, die Zahl musste stimmen.
Und so wurde es so lange gezählt, bis sie stimmte.
Die Buchhaltung war die Ursache für den Terror.
Das aber wussten die Überlebenden, von denen die Schilderungen entstanden nicht.
Ähnlich ist es mit der schwarzen Wand in Auschwitz, wo regelmäßig Häftlinge erschossen wurden, was Zeitzeugen als besondere Willkür der SS schildern.
Was die Zeugen nicht wussten, ist, dass die schwarze Wand in Auschwitz die Hinrichtungsstätte des SS-Gerichts in Katowice war, dass also hier nicht Willkür, sondern Vollstreckung von Todesurteilen geschah.
Das ist gewiss ein Unterschied, auch wenn diese Todesurteile einer Prüfung nach unseren rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht standhalten würden.
Zum Kernthema des Verfahrens der Endlösung mit Hilfe von Gaskammern hat sich Jagdschütz bis jetzt, wie gesagt, noch nicht geäußert.
Soviel aus dem Landesgericht und damit zurück ins Studio.
Manfred Steinhuber hat informiert.
Am 24.
Mai findet die Stichwahl zwischen Rudolf Streicher und Thomas Klestil um das Amt des Bundespräsidenten statt.
Der Wahlkampf dafür wurde heute formell mit Pressekonferenzen der beiden Kandidaten eröffnet.
Kleiner Unterschied, Streicher nannte seine Pressekonferenz Bilanz des ersten Wahlganges.
Klestils Pressekonferenztitel war der zweite Wahlgang, Franz Simbürger berichtet.
Die Qualifikationsrunde für das Präsidentenamt sei vorbei, er starte jetzt aus der Pole Position in das Rennen um die Hofburg, sagt Rudolf Streicher.
Und für dieses Rennen werde er einige seiner Punkte aus dem Wahlprogramm deutlicher formulieren, sagt Streicher.
Zum Beispiel Entbürokratisierung und Privilegienabbau, aber auch Ausländer- und Sicherheitsfragen.
Er werde zum Beispiel nicht zulassen, dass der Innenminister 400 Sicherheitsbeamte benötige, sie aus Budgetgründen aber nicht erhalte, kündigt Streicher für den Fall, dass er Bundespräsident werde an.
Und er werde Ideen der ausgeschiedenen Kandidaten Robert Junck und Heide Schmid auch aufnehmen, kündigt Streicher an.
Spontan fällt mir dabei ein die Formulierung von Frau Dr. Schmid, sie wolle Stimmung für alle jene machen, die keine Lobbys haben, also alte Menschen, Frauen, sozial benachteiligt.
Ich halte das für einen wirklich durchaus richtigen Ansatz.
Bei Professor Jung ist mir in Erinnerung, dass er für den Fall seiner Wahl zum Bundespräsidenten
angekündigt hat, einen Jugendfrauen- und Altenrat einsetzen zu wollen.
Ich halte das von der Idee her für sehr gut.
Thomas Kleestil, der ebenfalls auf sein bisheriges Programm hinweist, will sichtlich nicht so direkt um Schmid- und Jungwählerstimmen werben.
Ich brauche nichts übernehmen jetzt von anderen Kandidaten, um andere Gruppen, um andere Wähler anzusprechen, weil sowohl das Problem der älteren Menschen als eines der Grundsatzfragen unserer Gesellschaft, der Jugend, der Weg Österreichs nach Europa, um nur einige Beispiele zu nennen, Privilegienabbau im Sinne von Kontrolle der Macht,
Ich brauche mein Programm nicht ergänzen, ich brauche es nicht anreichern.
Beide betonen übrigens, dass Wahlempfehlungen für den zweiten Wahlgang weder notwendig noch angebracht seien.
Die Abgrenzung voneinander soll deutlicher werden, meinen beide Kandidaten.
Rudolf Streicher nennt die EG-Linie als Beispiel dafür.
ist der Herr Dr. Klestil ein glühender EG-Beitrittsvertreter, das sagt er selber, hier zitiere ich ihn, und ich sage, nicht um jeden Preis.
Und das bedeutet sogar, die Unterschrift unter dem EG-Vertrag nicht zuzulassen, wenn wesentliche Interessen Österreichs nicht gewahrt seien, sagt Streicher.
Kleestil weist zunächst die Bezeichnung blühender EG-Verfechter zurück.
Und zur Frage der Vertragsunterzeichnung sagt Kleestil, Da wir ja uns im Klaren darüber sind,
dass das Ergebnis der Verhandlungen über einen österreichischen EG-Beitritt einer Volksabstimmung vorgelegt und unterwerfen werden muss, wird wohl in einem solchen Fall das Volk entscheiden.
Und eine Unterschriftsverweigerung nach einem positiven Volksentscheid kann ich mir nicht gut vorstellen.
Im Übrigen stellte der ÖVP-Kandidat seinen Slogan für den zweiten Wahlgang heute auch schon vor und der lautet Macht braucht Kontrolle.
Und diese Kontrolle der Regierung vor allem könne der Bundespräsident auch ausüben und sogar besser als die Parteipolitiker im Parlament, meint Kleestil.
Und zu seinen Chancen sagt Kleestil, er sei jetzigen Meinungsumfragen, die ihn schon als führend auswiesen, genauso skeptisch gegenüber wie den für ihn schlechten Umfragen vor dem ersten Wahlgang.
In einer Favoritenrolle sollte man ihn noch nicht sehen, meint Thomas Kleestil.
Soweit mein Bericht und zurück an das Studio.
Der Wahlkampf für die Stichwahl am 24.
Mai hat also begonnen.
Die Kandidaten Streicher und Kleestil präsentierten ihre Strategien.
Franz Simbürger hat das zusammengefasst.
In Graz ist heute Vormittag das größte Automobilwerk Österreichs eröffnet worden.
Das Eurostar-Werk in Graz-Tondorf gehört zu je 50 Prozent dem amerikanischen Chrysler-Konzern und Steyr Daimler Buch.
Der Eröffnung des Werkes sind zahlreiche Behördenverfahren vor allem im Bereich Umweltschutz vorangegangen.
Das Werk läuft derzeit in Probebetrieb.
700 Mitarbeiter sind mit der Fertigung sogenannter Minivans beschäftigt.
Ein Großteil der Eurostar-Mitarbeiter kommt von Steyr Daimler Buch.
Vom Eröffnungsfestakt heute Vormittag berichtet nun Günther Bauer vom Landesstudio Steiermark.
Ein Chor besiegelt sozusagen die österreichisch-amerikanische Freundschaft auf steirisch, sprich Eurostar.
Steierdaimler Puch und amerikanische Autokonzern Chrysler gehört die in nur 18 Monaten aus dem Boden gestampfte, knapp 3 Milliarden Schilling teure Autofabrik zu je 50 Prozent.
Ein Drittel des Geldes stammt von Bund und Land Steiermark und der Stadt Graz.
Die Managerlegende, Chrysler-Chairman Lee Iacocca, freut sich, wie er am Vormittag beim Festakt betonte, vor allem auf eine langfristige Beziehung zum Partner Steyr-Daimler-Puch.
Vor zwei Jahren haben wir den Grundstein für das Werk gelegt, sagt Ayacocca unter anderem.
Nun ist es fertig, wir können stolz drauf sein.
Es ist heute auch ein wichtiger Tag für Chrysler, denn um unsere Probleme in Amerika zu lösen, beschlossen wir zurück nach Grudold Europe zu gehen.
Der Chrysler Minivan ist ein amerikanisches Auto für europäische Kunden.
Um die Nachfrage zu befriedigen, mussten wir herkommen, sagt Ayacocca.
Bis die Fabrik heute endlich eröffnet werden konnte, der Termin musste aus technischen Gründen mehrmals verschoben werden, war es ein langer, dorniger Behördenweg.
Vor allem die Umweltauflagen machten den Verantwortlichen und machen den Anrainern noch immer Sorgen.
Genau genommen dürfte es die Fabrik gar nicht geben.
Erst gestern, also einen Tag vor der Eröffnung, ist der Gewerbebescheid zugestellt worden.
Die Anrainer und die Grünen im Grazer Gemeinderat können sich noch immer nicht mit der Fabrik abfinden und so wurde heute vor der Eröffnung der neuen Autofabrik ein Fahrrad verlost.
Wir wollen darauf hinweisen, dass 1987 kein Schilling öffentliche Förderung vorhanden war, um das Buchfahrradwerk zu retten.
Und jetzt hat man für den Minivan, für diesen Benzinfresser, der wirklich kein innovatives Produkt ist, 1,4 Milliarden von öffentlicher Seite.
Wir sind für Arbeitsplätze, aber für sinnvolle Arbeitsplätze.
Statt der wie ursprünglich versprochen 1200 Mitarbeiter sind bisher nur knapp 700 Mitarbeiter im Eurostar-Werk beschäftigt.
Die meisten von ihnen wechselten von der benachbarten Steierdaimler Puch Fahrzeugtechnik in die weiß-blauen Eurostar-Hallen in Graz-Tondorf.
Das ist ein großes Ereignis für uns.
Auf alle Fälle.
Ich hoffe, das wird sehr gut.
Erfolgreich.
Auf jeden Fall mal ein sicherer Job und ein guter Arbeitsplatz.
Bundeskanzler Franz Franitzki wies in seiner Ansprache darauf hin, dass die Kooperation Kreisler-Steyr-Daimler-Puch eine große Chance für Österreich bedeute und... Nicht zuletzt Ausdruck dessen ist, dass diese Republik Österreich, die Menschen, die hier leben, die Verantwortlichen, die die politische Arbeit hier leiten,
Ganz sicherlich auch sagen können, dass Österreich als Ansiedlungsland für große grenzüberschreitende, in dem Fall sogar kontinentüberschreitende Industriekooperationen ganz offensichtlich ein geeigneter Standort ist.
Im Jahr 1991 wurden in Europa 20.000 noch in den USA gefertigte Voyager verkauft.
25.000 Voyager sollen demnächst in Graz pro Jahr vom Band laufen.
Rechnen wird sich aber die Fabrik erst bei einer Stückzahl von 50.000 Autos.
Manager und Verkäufer haben also trotz der heutigen Feierstimmung noch viel Arbeit vor sich.
Soweit mein Bericht von der heutigen Eröffnung des Eurostarwerkes in Graz-Thondorf.
Ich gebe damit zurück ins Funkhaus.
An der Spitze des Chrysler-Konzerns steht einer der berühmtesten Manager der Welt, der heute 67-jährige Lee Iacocca.
Er hat Chrysler aus einer unlösbar scheinenden Krise des Konzerns geführt.
Der Retter des Automobilkonzerns, der in den 70er Jahren kurz vor der Pleite stand, sollte ursprünglich schon im Vorjahr die Funktion des Chrysler-Chairman abgeben.
Aber der Top-Manager wurde mit einer zweiten Chrysler-Rettungsaktion beauftragt und bleibt somit noch bis Ende dieses Jahres.
Als seinen Nachfolger hat er sich einmal General Norman Schwarzkopf gewünscht, den Oberbefehlshaber der alliierten Truppen im Golfkrieg.
Und die Eigenschaften, die Eierkocker unter anderem an Schwarzkopf schätzt, besitzt sicherlich auch er selbst.
Ein brillanter Stratege, jemand, der sehr hart arbeitet, mit guter Menschenkenntnis und diszipliniert.
Günther Kogler vom Landestudio Steiermark hatte Gelegenheit, mit Lee Eierkocker in Wien zu sprechen.
Was die Chancen der Minivan-Produktion in Österreich und den weiteren Verkauf in Europa betrifft, so zeigt sich Ayacocca betont optimistisch.
Die Fabrik in Graz sei nach einer mehrjährigen Anlaufphase für die Produktion von 50.000 Autos eingerichtet, könne bei entsprechender Marktlage dann aber immer noch auf eine Kapazität von 100.000 Autos ausgebaut werden.
Der Beschäftigtenstand würde sich dann auf rund 4.000 Personen erhöhen.
Diese Vereinbarung wurde auf lange Sicht hingetroffen.
Wir haben uns für die nächsten zehn Jahre im Hinblick auf Beschäftigungszahlen und Produktionsmenge verpflichtet.
Natürlich ist die Produktionsmenge das große Fragezeichen, denn sie ist ja abhängig vom europäischen Markt.
Aber ich glaube, wir haben mit dem Minivan gute Chancen.
Wir haben unsere Verkaufszahlen heuer gegenüber dem Vorjahr verdoppeln können.
Und ich glaube, wir könnten es schaffen, sie im nächsten Jahr noch einmal zu verdoppeln.
Angesprochen auf die großen Verluste, die die US-Autoindustrie im vergangenen Jahr verzeichnen musste, zeigt sich bei Lee Iacocca noch einmal der alte Kampfgeist.
Es seien höllische Zeiten gewesen, meint er, um nicht ohne Stolz darauf zu verweisen, dass Chrysler im Konzert der US-Autogiganten mit rund 8,5 Milliarden Schilling 1991 das vergleichsweise geringste Defizit baute.
Jeder hat sein Hemd verloren.
General Motors hatte zeitweise eine Milliarde Dollars im Monat Verlust.
Heute geht es ihnen etwas besser.
Auch Ford hat sehr viel Geld verloren und wir haben über das Jahr gesehen etwa 795 Millionen Dollars Verlust gemacht.
Im Vergleich zu den anderen ist es uns also noch gut gegangen.
Seine Empfehlung an die europäische Autoindustrie ist nicht neu.
Was auffällt, ist die Eindringlichkeit, mit der er sie vorträgt.
Hütet euch vor der Macht der japanischen Autokonzerne.
Wenn die Japaner deinen Markt im Visier haben, wissen sie, wo sie dich preislich treffen können.
Wir haben auf sehr schlimme Weise unsere Erfahrungen gemacht.
Ich war mit George Bush in Japan und ich glaube, wir haben Fortschritte gemacht und den japanischen Markt für uns öffnen können.
Wenn sie schon keine Autos und Lastwagen kaufen, dann kaufen sie in Hinkunft Milliarden und Milliarden von Einzelteilen.
Ich glaube, Europa muss dasselbe tun.
Gefährlich ist, dass es in der Beurteilung der japanischen Marktstrategien verschiedene Ansichten zwischen Franzosen, Italienern und Margaret Thatcher gibt.
Sie alle schätzen den japanischen Markt verschieden ein.
Aber Europa als Gemeinschaft ist zu schlau, um innerhalb von fünf Jahren auf 30 oder 35 Prozent Marktanteile freiwillig zu verzichten.
Ich bin überzeugt, dass ihr diese Gefahr kennt und dass euch der Albtraum erspart bleibt, durch den wir in den USA gehen mussten.
Ich wünsche euch dabei viel Glück.
Wir haben das nicht so gut hingekriegt.
Ein Interview mit dem Chrysler-Chef Lee Iacocca, ein Interview, das Günther Kugler geführt hat.
Österreichs Erdöl-Multi, die ÖMV, hat heute die Bilanz für das vergangene Jahr veröffentlicht.
Die Aktionäre dürfen sich über 20% Dividende freuen, um einen Prozentpunkt mehr als im vergangenen Jahr.
Aber die Freude ist durchaus nicht ungetrübt.
Die ÖMV hat im ersten Quartal dieses Jahres Verlust gebaut und das hat in Österreich und international zu einem Einbruch der Kurse bei den ÖMV-Aktien geführt.
Und neben dem Ölgeschäft gibt es nur relativ wenige Bereiche, in denen der Erdölmulti noch Gewinne erwirtschaftet.
Außerdem blickt man mit Sorge nach Libyen, wo die ÖMV sowohl als Bohr- und Produktionsgesellschaft auftritt, woher sie aber auch einen bedeutenden Teil ihres eigenen Rohstoffes bezieht.
Hans Adler fasst die ÖMV-Bilanz zusammen.
Die gestiegenen Ölpreise haben 1991 der ÖMV jenen Gewinn verschafft, den sie an die Aktionäre verteilt.
In allen anderen Bereichen gibt es zum Teil fühlbare Probleme.
Dass davon auch die Konkurrenten betroffen sind, weil der Weltmarkt für Plastikrohstoffe und Handelsdünger schlecht ist, kann nur ein kleiner Trost sein.
Im Bereich Agrarchemikalien haben die teilstaatlichen Ölbohrer vor allem am Biotrend verdient, weil sich Pyrethrin-Präparate, also Insektengifte auf Basis eines pflanzlichen Rohstoffes, besonders gut verkaufen.
Im Ausland plant man zusammen mit Algerien ein Projekt zur Verflüssigung von Erdgas, das dann in Rijeka im heutigen Kroatien wieder vergast und durch Gasleitungen nach Westeuropa exportiert werden soll.
Das wäre ein Durchbruch.
Denn weltweit werden Milliarden Kubikmeter dieses wertvollen Energie- und Chemierohstoffes, der keinen Schwefel enthält, einfach neben den Bohrlöchern verbrannt.
Vor drei Wochen hat es international einen Kurseinbruch der ÖMV-Aktien gegeben, als das Gerücht über Verluste auftauchte.
Das hat den ÖMV-Chefs vor allem in London wehgetan, wo die ÖMV ständig notiert.
Generaldirektor Siegfried Maisel meinte heute, der aktuelle Verlust im ersten Vierteljahr wäre vergleichsweise nicht mehr als die Folge einer Dollarkursschwankung um einen Schilling und daher leicht auszugleichen.
Aber dennoch?
Nach den vorliegenden Zahlen haben wir im ersten Quartal 1992 einen mäßigen Verlust in der Höhe von 300 Millionen Shilling erlitten.
Das ist Anlass genug für uns, massive Anstrengungen zur Verbesserung der Kostenlage anzustellen, die sich kurz-, mittel- und langfristig
zur wirtschaftlichen Stärkung unseres Unternehmens auswirken sollen.
Eine solche Stärkung geht immer auf Kosten der Belegschaft, auch wenn nicht gerade ÖMV-Angestellte die Betroffenen sind.
Wir haben nicht vor, Freisetzungen vorzunehmen, da es genug Arbeit gibt in der ÖMV-Gruppe.
Wir haben jedoch vor, von den rund 800 Leitkräften, die wir laufend im Einsatz haben, da ganz massiv Einschränkungen vorzunehmen.
Im Wege von Umstrukturierungen und Portfoliobereinigungen in der ÖAMV
eigene Kräfte verfügbar zu kriegen, die wir dann einsetzen wollen auf die durch heute durch Leihkräfte abgedeckte Arbeitsplätze.
Gespannt verfolgt man natürlich die Vorgänge in Libyen.
Dort ist die ÖMV als Bohrunternehmen und Ölproduzent tätig.
Von dort bezieht sich qualitativ hochwertiges Erdöl, welches natürlich billiger zu verarbeiten ist als mögliche, schlechtere Ersatzlieferungen, falls der Konflikt mit diesem Land eskaliert.
ÖMV-Chef Meisel schwankt zwischen Hoffnung und Sorge.
Wenn man die Entwicklung Libyens als Ursache nimmt für das Ansteigen des Ölpreises, was ja allgemein gesagt wird, dann ist es eine positive für uns als Unternehmen.
Sollte es zu einem Clash kommen, also zu einem Öl-Embargo, dann würde sich Libyen in unserer Ergebnisrechnung per anno mit rund 300 Millionen Minus auswirken.
Trotz der Probleme aber haben die ÖMV-Chefs heute den Aktionären auch für 1992 eine gute Gewinnbeteiligung in Aussicht gestellt.
Ein Bericht war das von Hans Adler.
Über die Arbeitsmarktverwaltung, sprich die Arbeitsämter, wird seit Jahren heftig diskutiert.
Sind sie effizient genug?
Soll die Jobvermittlung privatisiert werden, zumindest teilweise?
Oder sollen mehr Beamte eingesetzt werden, wie das die Betroffenen selbst fordern?
Sozialminister Heesun hat nun eine holländische Beraterfirma herangezogen, um die Effizienz der Arbeitsmarktverwaltung zu analysieren.
Ein Bericht von Ernest Hauer.
Sozialminister Hesuns Ankündigung ist knapp und deutlich.
Ab morgen beginnt der Umbau der Arbeitsmarktverwaltung.
Grundlage für diese schon im Koalitionsübereinkommen festgeschriebene Vorhaben ist eine Analyse des Niederländischen Instituts für Politikforschung.
Einige Ergebnisse daraus.
Der Verwaltungsaufwand dominiert die Serviceleistung.
Nur etwas mehr als die Hälfte der Arbeitszeit der Mitarbeiter der Arbeitsmarktverwaltung steht auch tatsächlich für Vermittlung, Beratung und Ausbildungsmaßnahmen für Arbeitssuchende zur Verfügung.
Und selbst bei diesen sogenannten Primärleistungen nimmt wieder die Bearbeitung der Beihilfen mehr Zeit in Anspruch, als für Beratung und Vermittlung eingesetzt werden kann.
Die Belastung der einzelnen Mitarbeiter im direkten Kundenkontakt ist dementsprechend hoch.
Bart Dekan vom Holländischen Institut.
Jeder AMV-Mitarbeiter muss pro Jahr 90 offene Ställe bearbeiten und fast 210 Arbeitssuchenden einschreiben und betreuen.
Das ist anderthalb bis zweimal so viel wie in anderen Ländern.
Die österreichische Arbeitsmarktverwaltung hat somit international gesehen eine der höchsten Arbeitsbelastungen.
Forderungen aus der Sicht der Analytiker daher, Dezentralisierung, sinnvoller Einsatz von EDV, Managementmodernisierung, Wegfall von Leistungen, die nicht direkt mit der Arbeitslosenbetreuung im Zusammenhang stehen, wie etwa der Kontrolle von Schwarzarbeit.
Minister Hesun steht dem allen positiv gegenüber.
In der künftigen Organisationsform soll der Minister nur mehr die Letztverantwortung tragen.
Die Arbeitsmarktverwaltung soll auf allen Ebenen drittelparitätisch von Vertretern des Ministeriums und der jeweils beiden Sozialpartnerseiten gelenkt werden.
Gegenüber der künftigen privaten Konkurrenz werde man also gerüstet sein, meint Hesun.
Ich sage das ganz offen, wir haben mit den ersten siebten, neunzehnten und dreiern
90 auch private Ortsmarktvermittler zusätzlich zu den jetzt bereits vorhandenen in Konkurrenz zu der von uns also betreuten und betriebenen Ortsmarktverwaltung.
Und ich glaube wir werden nicht nur konkurrenzfähig sein, sondern wir werden in der Zwischenzeit die Zeit nutzbar machen.
aufgrund dieser analytischen Unterlagen, dass wir nicht nur konkurrenzfähig, sondern die Besseren sein werden.
Es muss ein offener Wettbewerb werden und ich glaube, dass dieser offene Wettbewerb für beide Teile, also sicherlich mehr Effizienz für den betroffenen und arbeitslosen Menschen eine wirksamere, bessere, intensivere Betreuung bringen wird und, wenn Sie so wollen, auch für die Firmen eine mehr als bisher im gegenseitigen Informations- und
Gedankenaustausch befindliche durch die Sozialpartner, die hier mit eingebunden sind, eine bessere und wirksame Zusammenarbeit hier stattfinden.
Und im Übrigen soll der vorsintflutliche Zustand, dass Arbeitslosengelder noch immer händisch berechnet werden, ab dem nächsten Jahr auch endgültig der Vergangenheit angehören, kündigt Hesum an.
Seit mehr als einem Jahr ist die amerikanische Wirtschaft in einem ausweglos scheinenden Tief.
Alle Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur blieben wirkungslos.
Nun dürfte allerdings doch wieder etwas leben, die trostlose Stimmung jenseits des großen Teiches aufhellen.
Neueste Konjunkturdaten können als Zeichen dafür ausgelegt werden, dass die Wirtschaftsflaute zu Ende geht.
Höchste Zeit für Präsident Bush, der für den Präsidentschaftswahlkampf Wirtschaftserfolge bitter nötig hat.
Aus Washington Franz Köstler.
Die Optimisten haben Auftrieb erhalten.
Die am Dienstag veröffentlichten Wirtschaftsdaten weisen darauf hin, dass die Konjunktur nach einer langen Rezession wieder nach oben zieht.
In den ersten drei Monaten hat die amerikanische Wirtschaft die höchste Wachstumsrate seit drei Jahren erreicht.
Die Zuversicht der Konsumenten nimmt wieder zu und mit ihr auch die Bereitschaft, mehr Geld auszugeben.
Erleichtert verkündet die Regierung, dass der Aufschwung jetzt endlich eingesetzt habe, zur Erleichterung vor allem des Präsidenten, dessen Wahlkampf unter dem Schatten eines fallenden Wirtschaftswachstums und steigender Arbeitslosenzahlen steht.
Doch auch die Pessimisten können sich bestätigt fühlen.
Der Aufschwung ist weit bescheidener, als er nach dem Ende einer Rezession üblicherweise ist, und er schafft weit weniger Arbeitsplätze als vorangegangene Wirtschaftsaufschwünge.
Fünf- bis sechsprozentige Wachstumsraten waren bisher für einen konjunkturellen Aufschwung üblich.
Bescheidene zwei Prozent verzeichnet die Statistik jetzt.
Ermutigend für die Wirtschaft ist eine wieder zunehmende Kauflust der Konsumenten, angeregt durch niedrige Zinsen und billigere Kredite.
Die Unternehmen ziehen nach und stocken ihre Lager wieder auf.
Aber selbst die positiven Daten haben meist eine Kehrseite.
Bei aller Ausgabenfreudigkeit zum Beispiel bleiben die Konsumenten vorsichtig, wenn es um größere Investitionen geht.
Der Verkauf von Häusern und Wohnungen, einer der wichtigsten Maßstäbe für den Zustand der Wirtschaft, ist auch in diesem Jahr zurückgegangen.
Nicht weniger vorsichtig sind die Unternehmen.
Es wird mehr rationalisiert und weniger neu eingestellt.
Die Zahl der Arbeitslosen ist kaum zurückgegangen.
Gestiegen sind in diesem ersten Quartal vor allem die Exporte, die eine immer größere Rolle in der amerikanischen Wirtschaft spielen.
Umso besorgter beobachtet die Regierung die Abschwächung der Konjunktur in Europa und in Japan, beides wichtige Absatzmärkte für amerikanische Waren.
Sie könnte sich auf den zögernden Aufschwung in Amerika negativ auswirken.
So klar die Anzeichen für ein Ende der Rezession sind, so stark bleiben aber auch die Bedenken.
Im vergangenen Sommer hat ein ähnlich mäßiger Aufschwung nur kurze Zeit angehalten.
Selbst wenn er diesmal von längerer Dauer sein sollte, glauben viele Wirtschaftsexperten, dass sich Amerika in Zukunft wird mit schwachen Wachstumsraten abfinden müssen.
Und der Rest der Welt sich mit der Tatsache, dass die amerikanische Wirtschaft in nächster Zukunft nicht wird als Lokomotive der Weltwirtschaft, fungieren
Und jetzt ein Kulturbericht im Mittagsjournal.
Arbeitslosigkeit, eine Jugend ohne Zukunftsperspektive und Politikverdrossenheit, das sind nicht die Themen einer aktuellen Uraufführung, sondern des 1932 entstandenen Oedern von Horrorwartstückes Casimir und Karoline.
Morgen hat es Premiere im Theater in der Josefstadt in Wien.
Über diese Aufführung ein Bericht von Erich Gabriel.
Schauplatz der Ballade, so wollte Horvaths ein Stück verstanden wissen, vom arbeitslosen Chauffeur Casimir und seiner Braut Caroline, ist das Münchner Oktoberfest.
Du kannst natürlich leicht lachen.
Aber ich hab es dir ja gleich gesagt, dass ich dir heute unter gar keinen Umständen auf dein Oktoberfest gehe.
Gestern abgebaut und morgen stempeln, aber heute sich amüsieren.
Vielleicht sogar noch mit lachendem Gesicht.
Ich hab doch gar nicht gelacht.
Natürlich hast du gelacht.
Aber das darfst du ja auch.
Weil du verdienst ja noch was und lebst bei deinen Eltern, die wohl pensionsberechtigt sind.
Uraufgeführt wurde Casimir und Karoline 1932 in Leipzig, also zwei Monate vor dem Beginn der Nazidiktatur.
Das Oktoberfest ist auch als Metapher zu verstehen.
In der Bierseligkeit kündigt sich schon die Katerstimmung des Erwachens an.
Und da sieht Regisseur Harald Klemen, der im Vorjahr einen großen Erfolg an der Josefstadt mit Leas Hochzeit hatte, eine Parallele zu unserer Zeit.
Es droht zwar keine Diktatur, aber es existiert Angst vor der Zukunft.
Bis jetzt eine Last Generation existiert, die mit den gleichen
Dingen über Wasser.
halten muss wie diese Oktoberfest-Jugend oder diese jungen Leute auf dem Oktoberfest 1931 oder 1932.
Mit dem Gefühl, das ist zwar noch ein Fest, aber es ist eigentlich alles drunter kaputt und es ist hart und es bläst ein kalter Wind.
Aber Harbert ist kein humorloser Schwarz-in-Schwarz-Maler.
Immer ist auch ein Lächeln über die Klischees zu finden, mit denen die Figuren seines Stücks aneinander vorbeileben und vorbeireden.
Vielleicht sind wir zu schwer füreinander.
Wie meinst du das jetzt?
Weil du halt ein Pessimist bist.
Und ich neige auch zum Melancholie.
Schau, zum Beispiel zuvor beim Zeppelin.
Halt doch dein Maul mit dem Zeppelin!
Du sollst mich nicht immer so anschreien.
Das hab ich mir nicht verdient um dich.
Hab mich gern.
Mercedes Echerer, die die Karoline spielt, entdeckte im Stück, dass die Position der Frau unverändert geblieben ist.
Dass sich da in diesen 60 Jahren oder 50 Jahren nicht so schrecklich viel geändert hat.
Dass Frauen nach wie vor prinzipiell zuhören müssen, prinzipiell nachreden, dass man ihnen oft eine eigene Meinung abspricht.
Und das ist, das kenne ich in meinem Umfeld schon noch.
Da denke ich mir, da ist nicht so viel passiert.
Das ist auch ein Mädchen von heute.
Harald Kliemann will mit seiner Inszenierung auch nicht ein bloßes Zeitbild der 30er-Jahre gestalten, sondern vor allem die Gegenwart sichtbar machen.
Und das ist auch für Harald Posch bei der Darstellung des Casimir wesentlich.
Und wir haben das auch noch unterstützt mit ein paar Strichen und haben versucht, weniger uns konkret auf die wirtschaftliche Situation der 30er-Jahre und die Menschen der 30er-Jahre zu beschränken, sondern es schon offen zu lassen und eine Gefühlswelt und die Beziehungsgeschichte, Caroline und Casimir,
da freier zu legen, noch freier zu legen, als es ohnehin schon geschrieben ist.
Und das ist absolut heutig und kann als absoluter Halter zwischen Menschen passieren.
Und wir sind ja junge Menschen, ich bin 28 und kann das also nur auch heutig empfinden und heutig versuchen zu spiegeln.
Zum Ensemble der Josefstadtpremiere gehören unter anderem noch Sandra Czerwik, Kurt Heintl, Alexander Wächter, Franz Josef Steffens und Wolf Bachofner.
Aus Kasimir und Karoline wird am Ende des Stückes Kasimir und Erna, die von Nicoleen Kunst gespielt wird.
Ist das der große Bär dort oben?
Ja.
Und das dort ist der Orion.
Mit dem Schwert?
Wie Sie sich das gemerkt haben?
Die Welt ist halt unvollkommen.
Man könnte sie schon etwas vollkommener machen.
Horwitz, Casimir und Karoline hat morgen Premiere im Theater in der Josefstadt in Wien.
Jetzt gleich im Mittagsjournal die Schlussnachrichten.
Deutschland.
Neuer deutscher Außenminister wird der bisherige Justizminister Klaus Kinkel und Nichtbautenministerin Irmgard Schwetzer.
Mit dieser Entscheidung stellten sich die FDP-Bundestagsfraktion und der Parteivorstand gegen den erklärten Willen der Parteispitze.
Kinkel folgt damit Hans-Dietrich Genscher nach.
Neuer Vizekanzler wird Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann.
Die Regierung in Bonn ist am Vormittag unter Vorsitz von Bundeskanzler Kohl zu Beratungen über die Regierungsumbildung zusammengetreten.
Auch die FPD-Fraktion traf neuerlich zu einer Sondersitzung zusammen.
Der Streik im öffentlichen Dienst erreicht heute einen vorläufigen Höhepunkt.
Erstmals legt auch die Müllabfuhr die Arbeit nieder.
Die Postgewerkschafter und die Eisenbahner haben ihre Kampfmaßnahmen verschärft.
In Hessen, Niedersachsen und Bayern halten außerdem tausende Metallarbeiter Warnstreiks ab.
Bosnien-Herzegowina, Kroatien.
Die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen sind bisher ohne Erfolg geblieben.
In der Nacht auf heute sollen wieder mehrere Orte von der Bundesarmee und Serben angegriffen worden sein.
Am stärksten betroffen war die Stadt Mostar.
Auch in mehreren Regionen Kroatiens gab es wieder schwere Gefechte.
Finnland.
In Helsinki ist die Vollversammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zusammengetreten, um über die Lage im früheren Jugoslawien zu beraten.
Zum Auftakt wurden die Serbien wegen der Angriffe auf Bosnien-Herzegowina scharf verurteilt.
Österreich.
Am dritten Verfahrenstag im Wiederbetätigungsprozess gegen Gerd Honsig, den Herausgeber der rechtsextremen Zeitschrift HALT, hat der Zeitgeschichtler Gerhard Jakschitz damit begonnen, sein Gutachten über die sogenannte Auschwitz-Lüge zu präsentieren.
Jakschitz hat vor mehr als fünf Jahren den Auftrag für das Gutachten übernommen und nach eigenen Angaben bei den Forschungsarbeiten in Archiven in aller Welt ein Chaos vorgefunden.
Zum Kernthema des Verfahrens zur Existenz von Gaskammern hat Jagdschütz bisher noch nicht Stellung genommen.
Das Wetter heute Nachmittag in ganz Österreich regnerisch und windig.
Schneefallgrenze um etwa 1200 Meter.
Temperaturen meist um 13 Grad, im Westen um 7.
Nachrichten und Wetter waren das am Ende eines Mittagsjournals.
Am Mittwoch im Namen des gesamten Teams verabschiedet sich Christel Reis noch einen schönen Nachmittag.
In Deutschland wird die FDP seit dem angekündigten Rücktritt von Langzeitaußenminister Genscher durch innerparteiliche Querelen durcheinander gewirbelt. Die Basis stellte sich gegen die Personalentscheidungen der Parteispitze. Die Basis hat ihren Kandidaten Klaus Kinkel durchgesetzt.
Mitwirkende:
Adrowitzer, Roland [Gestaltung]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Ort:
Bonn
Schlagworte:
Politik
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der neue deutsche Außenminister Klaus Kinkel machte eine Blitzkarriere in der FDP. Er ist erst seit einem Jahr Mitglied der Partei, der er allerdings schon lange zugerechnet worden war. Ein Portrait des ehemaligen Justizministers. Interview: Außenminister Klaus Kinkel.
Mitwirkende:
Fritz, Peter [Gestaltung]
, Kinkel, Klaus [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Am dritten Streiktag in Deutschland gibt es keinerlei Anzeichen für eine Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen. Die Gewerkschaft wendet offenbar eine Zermürbungstaktik an. Nun streiken die Müllmänner. Einblendung: Gewerkschafter IG Metall Jürgen Peters.
Mitwirkende:
Rammerstorfer, Kurt [Gestaltung]
, Peters, Jürgen [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Ort:
Berlin
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die Unterzeichnung des EWR-Vertrages zur Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes zwischen den EG und den EFTA-Ländern bedeutet für das österreichische Parlament Schwerarbeit. Es heisst nicht nur die mehr als 1000 Seiten des Vertragswerkes zu beraten und zu beschließen. Es gilt auch 140 österreichische Gesetze entsprechend zu adaptieren oder neu zu schaffen. Einblendung: Nationalratspräsident SPÖ Heinz Fischer.
Mitwirkende:
Hopfmüller, Gisela [Gestaltung]
, Fischer, Heinz [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Politik Österreich
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Gesellschaft
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Wirtschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Am 24. Mai findet die Stichwahl zwischen Rudolf Streicher und Thomas Klestil um das Amt des Bundespräsidenten statt. Der Wahlkampf dafür wurde formell mit Pressekonferenzen der beiden Kandidaten eröffnet. Interview: Präsidentschaftskandidat SPÖ Rudolf Streicher, Interview: Präsidentschaftskandidat ÖVP Thomas Klestil.
Mitwirkende:
Simbürger, Franz [Gestaltung]
, Streicher, Rudolf [Interviewte/r]
, Klestil, Thomas [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Politik
;
Gesellschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
In Graz ist mit das größte Automobilwerk Österreichs eröffnet worden. Das Eurostarwerk gehört zu je 50% dem amerikanischen Chryslerkonzern und Steyr-Daimler-Puch. Der Eröffnung sind zahlreiche Behördenverfahren im Bereich Umweltschutz vorausgegangen. Einblendung: Chormusik, Einblendung: Chrysler Chairman Lee Iacocca, Interview: anonyme Grüne Gemeinderätin, Interview: anonymer Mitarbeiter, Einblendung: Bundeskanzler Franz Vranitzky,
Mitwirkende:
Bauer, Günther [Gestaltung]
, Iacocca, Lee [Interviewte/r]
, Vranitzky, Franz [Interviewte/r]
, Anonym, Grüne Gemeinderätin [Interviewte/r]
, Anonym, Chrysler-Mitarbeiter [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik Österreich
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Wirtschaft
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Wissenschaft und Forschung
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
An der Spitze des Chrysler-Konzerns steht einer der berühmtesten Manager der Welt. Der 67-jährige Lee Iacocca hat Chrysler aus einer unlösbar scheinenden Krise geführt. Er bleibt bis Ende 1992 Chairman von Chrysler. Interview: Chrysler Chairman Lee Iacocca.
Mitwirkende:
Kogler, Günther [Gestaltung]
, Iacocca, Lee [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Politik Österreich
;
Wirtschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die ÖMV hat die Bilanz für 1991 veröffentlicht. Die Aktionäre dürfen sich über 20 % Dividenden freuen. Aufgrund eines Verlustes im ersten Quartal dieses Jahres kam es zum Einbruch der ÖMV-Kurse. Einblendung: Generaldirektor Siegfried Meisel.
Mitwirkende:
Adler, Hans [Gestaltung]
, Meisel, Siegfried [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Wirtschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Über die Arbeitsmarktverwaltung bzw. die Arbeitsämter wird seit Jahren heftig diskutiert. Sozialminister Hesoun lässt durch eine niederländische Beraterfirma die Effizienz der Arbeitsämter überprüfen. Einblendung: anonymer Mitarbeiter Beraterfirma, Einblendung: Sozialminister Josef Hesoun.
Mitwirkende:
Hauer, Ernest [Gestaltung]
, Anonym, Mitarbeiter Beratungsfirma [Interviewte/r]
, Hesoun, Josef [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
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Gesellschaft
;
Wirtschaft
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Seit einem Jahr ist die amerikanische Wirtschaft in einem Tief. Alle Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur blieben wirkungslos. Neueste Konjunkturdaten lassen ein Ende der Wirtschaftsflaute erhoffen.
Mitwirkende:
Kössler, Franz [Gestaltung]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Ort:
Washington D.C.
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Wirtschaft
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Arbeitslosigkeit, eine Jugend ohne Zukunftsperspektive und Politikverdrossenheit sind die Themen des 1932 entstandenen Ödön von Horvath Stückes "Kasimir und Karoline". Im Theater an der Josefstadt hat es nun Premiere. Einblendung: Szenenausschnitt "Kasimir und Karoline", Interview: Regisseur Harald Clemen, Interview: Schauspielerin Mercedes Echerer, Interview: Schauspieler Harald Posch.
Mitwirkende:
Gabriel, Erich [Gestaltung]
, Clemen, Harald [Interviewte/r]
, Echerer, Mercedes [Interviewte/r]
, Posch, Harald [Interviewte/r]
Datum:
1992.04.29 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
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Kultur
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Theater
;
Unterhaltung
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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