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Mittagsschornal.
Willkommen zum Mittagsschornal.
Es begrüßt Sie Udo Bachmeier.
Die geheimen Waffenlager in Österreich, die die USA in den 50er Jahren angelegt haben, beschäftigen weiter die Öffentlichkeit.
Wir stellen die Frage nach den genauen Positionen dieser Waffendepots und informieren über historische Hintergründe.
Weitere Inlandsthemen umfassen die Diskussion rund um ein neues großes Bildungsministerium, das sich nun auch die SPÖ vorstellen kann, sowie die Debatte über die Zukunft der Arbeitszeitregelung.
Weiter auf der Themenliste die Fahndung nach den rumänischen Tresorknackern, ein oberösterreichischer Pfarrer im Kirchensteuerstreik.
Aus dem Ausland unter anderem näheres zur Konferenz der EU-Finanzministerin in Brüssel, zu den Massengräbern in Srebrenica, deren Existenz nun bestätigt ist, zur Person des neuen bosnischen Ministerpräsidenten Muratović, sowie zur Zukunft des angeschlagenen holländischen Flugzeugkonzerns Fokker.
Von der Kulturredaktion geplant eine Vorschau auf Gunter Schuller Konzerte in Linz.
Erster Programmpunkt, eine Meldungsübersicht von Elisabeth Manas.
Es liest Josef Wenzel-Knatek.
Europäische Union Der Beginn der Währungsunion ist nach wie vor umstritten.
Deshalb treten heute die Finanzminister der EU zu Beratungen zusammen.
Möglicherweise wird die Währungsunion verschoben werden.
Auch über eine Neuinterpretation der Kriterien des Maastricht-Vertrages soll gesprochen werden.
Derzeit können nur Länder der Währungsunion beitreten, deren Budgetdefizit nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes beträgt.
Nach dem jüngsten Informationsstand erfüllt einzig Luxemburg diese Bedingung.
Österreich Die geheimen amerikanischen Waffenlager in Österreich waren nach Angaben des früheren Widerstandskämpfers Fritz Molden in der Nachkriegszeit der Regierung in Wien bekannt.
Molden teilte gestern mit, die Regierung des damaligen Bundeskanzlers Fiegel habe ihn 1946 beauftragt, geheime Kontakte zu den USA aufzunehmen, um die Depots anlegen zu können.
Dies sei ein Teil einer breiten Widerstandsstrategie für den Fall einer kommunistischen Okkupation gewesen, erläuterte Molden.
Die drei mutmaßlichen rumänischen Einbrecher aus Oberösterreich sind möglicherweise in Wien.
Die Polizei hat im dritten Gemeindebezirk das mutmaßliche Fluchtauto der Bande gefunden.
Gestern wurde eines der Mitglieder in Windischgarsten festgenommen.
Die Gruppe soll seit dem 17.
Dezember etwa 20 Einbrüche in Nieder- und Oberösterreich verübt haben.
Ein Pfarrer aus dem Innenviertel verweigert seit vier Jahren die Zahlung der Kirchensteuer.
Jetzt hat die Diözese die Geduld verloren, sie will ihm das Gehalt kürzen.
Der Pfarrer begründet seinen Kirchensteuerstreit mit den Worten, er sei nicht einverstanden, wie in Rom gehandelt werde.
Er wolle nun ein persönliches Zeichen setzen, aber nicht seine Aktion gegen den Kirchenbeitrag an sich aufrufen.
Er würde die Kirchensteuer sogar gerne zahlen, wenn der Vatikan anders agierte.
Die Diözesanfinanzkammer hat lange versucht, den Pfarrer zur Beitragsleistung aufzufordern, sowohl in persönlichen Gesprächen als auch in der Form offizieller Mahnungen.
Auch in anderen Regionen Oberösterreichs gibt es Kirchensteuerverweigerer.
Eine Gruppe konservativer Katholiken hat ein Treuhandkonto eingerichtet, auf das die Kirchenbeiträge eingezahlt werden.
Dies soll so lange fortgesetzt werden, bis zum Beispiel bestimmte Filme verboten werden.
Nahe Osten.
PLO-Chef Arafat hat in einer ersten Stellungnahme nach seiner Wahl zum Präsidenten den Anspruch der Palästinenser auf einen eigenen Staat bekräftigt.
Arafat kommt nach vorläufigen Ergebnissen auf mehr als 88 Prozent der Stimmen.
Israel und mehrere arabische Nachbarländer haben ihm zu seinem Sieg gratuliert.
Den Glückwünschen schloss sich auch die Europäische Union an.
Der Iran und radikale Palästinensergruppen in Syrien übten dagegen heftige Kritik.
Tajikistan Das geistliche Oberhaupt der Moslems in Tajikistan und seine Familie sind ermordet worden.
Der 53-jährige Mufti Fatullah Sharipov, seine Frau, sein Sohn, die Schwiegertochter und einer seiner Schüler wurden in einem Kugelhagel aus automatischen Waffen getötet.
Der Mufti unterstützte im Bürgerkrieg 1992 bis 1995 die kommunistische Regierung.
Im Bürgerkrieg hatte eine Allianz aus Demokraten und Islamisten kurzfristig die Hauptstadt Dushanbe unter Kontrolle, bevor beide Fraktionen ins Exil getrieben wurden.
Deutschland Aus Protest gegen die geplante Abschaffung des Vorruhestandes hat die IG Metall heute zu Großdemonstrationen und Arbeitsniederlegungen aufgerufen.
Die Gewerkschaft will Druck auf die Bundesregierung ausüben, die Pläne zu ändern.
Der Schwerpunkt der Aktionen liegt in Nordrhein-Westfalen.
Allein dort rechnet die EG Metall mit bis zu 30.000 Teilnehmern.
Die Gewerkschaft bezeichnet die geplanten Maßnahmen der deutschen Bundesregierung als Vertragsbruch.
USA In Los Angeles sind die Golden Globes vergeben worden.
Der Schauspieler und Regisseur Mel Gibson erhielt den Filmpreis für seine Regiearbeit bei dem schottischen Ritterepos Braveheart.
Beste Schauspielerin wurde Sybil Shepard, bester Schauspieler John Travolta.
Die Australierin Nicole Kidman erhielt einen Golden Globe für ihre Rolle in der Filmkomödie To Die vor.
Sechs Minuten nach zwölf, Wetterinformationen jetzt von Jörg Stibor.
Ein mächtiges Tief über dem Atlantik schickt in den nächsten Tagen seine Wolken auch nach Österreich.
Vor allem im Süden kommt wieder etwas Schnee hinzu.
Am Nordrand der Alpen wird es aber vorerst föhnig.
Ob und wie viel es hier in dieser Woche schneiden wird, ist aus heutiger Sicht noch schwer zu beantworten.
Große Mengen dürften aber nicht drinnen sein.
Nun zu den aktuellen Meldungen.
Wien Hochnebel minus 4 Grad, Eisenstadt Nebel minus 3, St.
Pölten Hochnebel minus 5 Grad, Nordostwind 20 Kilometer pro Stunde, Linz Heiter minus 3, Südost 25, Salzburg Wolkengloss minus 4, Innsbruck Heiter minus 1 Grad, Pregens Heiter minus 2, Graz Schneegrieseln minus 2 und Klagenfurt Bedeckt minus 2 Grad.
In den Alpen und in weiten Teilen Oberösterreichs bleibt es auch heute Nachmittag sonnig.
Sonst aber lockern Rochnebel und Wolken nur stellenweise auf.
Im Burgenland, der Steiermark und in Kärnten kann es immer noch vereinzelt leicht schneien.
Die Temperaturen liegen meist zwischen minus 7 und minus 1 Grad.
Im Westen sind da und dort auch wieder plus 3 Grad möglich.
Die Nacht wird sehr kalt mit Tiefstwerten zwischen minus 3 und minus 11 Grad in den Landeshauptstädten und bis zu minus 19 Grad in klaren, schneebedeckten Tälern.
Morgen Dienstag bleibt es über den Niederungen weiterhin trüb und kalt, im Donauraum weht dazu noch eisiger Ostwind.
Die Höchstwerte liegen nur zwischen minus 7 und minus 2 Grad.
Im Bergland hingegen scheint zumindest zeitweise noch die Sonne, von Südwesten her ziehen aber allmählich hochliegende Wolken durch.
Am Alpenhauptkamm beginnen sich die Wolken bereits zu stauen.
In Vorarlberg, Tirol und Salzburg kommt leichter Föhn auf und die Temperaturen erreichen hier minus 1 bis plus 5 Grad.
Auf den Bergen wird es sehr windig, in 2000 Metern hat es zwischen minus 8 Grad auf der Choralm und 0 Grad etwa im Bereich der Kitzbüheler Alpen.
Gegen Abend beginnt es dann im Südwesten zu schneien und am Mittwoch meist stark bewölkt und nach und nach im Großteil Österreichs etwas Schneefall, mitunter föhnlich aufgelockert noch am Nordrand der Alpen, vom Unterental bis ins westliche Niederösterreich.
Danke, Jörg Stibor.
Ein neues innenpolitisches Hauptthema ist seit dem Wochenende die Existenz geheimer Waffenlager der USA in Österreich.
Relikte des Kalten Krieges aus den 50er Jahren.
Damals wurden von der amerikanischen Besatzungsmacht zur Abwehr eines möglichen KP-Umsturzversuches vor allem in Salzburg und Oberösterreich an die 80 solcher Waffenlager angelegt.
Diese Tatsache, die US-Botschafterin Swanee Hunt am Wochenende Bundespräsident Klestil und Kanzler Franitzki mitgeteilt hat, sorgt im offiziellen Österreich für Betroffenheit.
Kanzler Franitzki sagte, er werde die USA um genauere Informationen ersuchen, man müsse die Sache ernst nehmen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu wahren.
Und prominente Zeitzeugen wie Fritz Molden wiesen darauf hin, dass Verwunderung nicht angebracht sei, denn die damalige Regierung und der Kanzler Fiegl habe sehr wohl vom Anlegen dieser Waffendepots gewusst.
Gisela Hopfmüller hat dazu Außenminister Wolfgang Schüssel befragt, zunächst einmal, ob es bereits detaillierte Unterlagen gibt, wo genau sich diese Waffenlager befinden.
Im Moment wissen die Amerikaner selber nicht, wo diese Verstecke sind.
Sie sind aber dabei, möglichst rasch, das war mein Drängen, uns die notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, damit da nicht jetzt an allen Ecken und Enden Österreichs ein Suchen nach irgendwelchen Waffenverstecken oder womöglich sogar Goldmünzenverstecken losgeht.
Das kann ja nicht sinnvoll sein und kann auch gefährlich sein.
Daher sollten wir so rasch wie möglich die notwendigen Informationen, die Lagepläne bekommen.
Dann, so habe ich mit dem Bundeskanzler besprochen, wird der Innenminister in Kooperation auch mit dem Verteidigungsminister alles Notwendige tun, um die Verstecke auszuheben, zu vernichten.
Und das möglichst ohne irgendeine Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit.
Können Sie abschätzen, bis wann man über diese genauen Unterlagen, über die Pläne verfügen wird, wo diese Depots sind?
Die Information, die wir von den Amerikanern bekommen haben, war, dass es in etwa noch ein bis zwei Wochen dauern wird, was ich mir eigentlich nicht recht vorstellen kann, denn es müssten ja doch präzisere Informationen jetzt schon verfügbar sein.
Wir erwarten also, dass möglichst rasch diese notwendigen Lagepläne für uns ausgeliefert werden, damit man dann handeln kann.
Zweitens glaube ich aber, dass wir auch intern näher überprüfen sollten, wie das eigentlich gelaufen ist und wir werden das morgen im Ministerrat auch diskutieren.
Vielleicht sollte man hier auch Historiker einbeziehen oder jedenfalls Leute, die aus der Vergangenheit einiges wissen müssen.
Wenn zum Beispiel Fritz Molden sagt, die Regierung Fiegl hat von diesen Waffenlagern gewusst, hat offensichtlich auch davon gewusst, wo sie sind, wie kann sowas in der Abfolge der Regierungen völlig in Vergessenheit geraten?
Zunächst ist es einmal ein Relikt des Kalten Kriegs, 40 Jahre her, aber ich teile Ihre Meinung, auch genau diese Frage stelle ich mir ja auch und dem sollte man nachgehen und damit man hier wirklich einen vollen Überblick bekommt.
Wie gesagt, die Zeit, die ich als Regierungsmitglied, aber das sind natürlich erst sieben Jahre, überblicken kann, da ist ganz sicher keinerlei Informationsstand gegeben gewesen.
Wahrscheinlich wird das auch richtig sein, was Fritz Molden
Fernsehen gesagt hat, dass man aus guten Gründen hier in den Akten keine Notizen gemacht hat, weil man ja damals, am Beginn der 50er Jahre, nicht genau gewusst hat, in welche Hände das kommen wird.
Trotzdem muss es ja mündliche Überlieferungen gegeben haben und irgendwann ist das abgerissen und ich glaube, das sollte man aufklären, schon um der Zeitgeschichte und auch der historischen Wahrheit genüge zu tun.
Wie schon im Gespräch mit Außenminister Schüssel angeklungen, eine der Kernfragen ist ja, wer hat wann was gewusst über die US-Waffenlage in Österreich.
Thomas Langpaul und Robert Stopacher haben bei Zeitzeugen recherchiert.
In seinem im Jahr 1980 erschienenen Buch »Besetzer, Thoren, Biedermänner« beschreibt der Diplomat und Verleger Fritz Molden die Bemühungen Österreich in den späten 40er Jahren vor einer drohenden kommunistischen Machtübernahme zu schützen.
So wurde etwa der Vorläufer des Bundesheeres, die mit amerikanischen Waffen ausgerüstete B-Gendarmerie gegründet, so Molden in seinem Buch.
Aber nicht nur das.
Auch für Kommunikationsmöglichkeiten, vor allem Funkgeräte sowie für Waffen und entsprechend geschultes Personal sollte gesorgt werden, um in der Ostzone eventuelle Anstrengungen für eine Wiedervereinigung Österreichs unterstützen zu können.
Man versuchte auch ein Netz von Kommunikationslinien und Stützpunkten über ganz Österreich zu legen, welches im Fall einer Besetzung auch der westlichen Zonen Österreichs durch die Sowjetunion oder durch ihre Satelliten die Widerstandskraft des Landes möglichst erhalten und stärken sollte.
Bekannt war das Menschen mit Schlüsselstellen im öffentlichen Leben, so Molden wörtlich.
Leuten aus der Wirtschaft, den Medien, Sicherheitsdienststellen und Mitarbeitern in Großbetrieben.
Unterstützung gab es etwa auch von den westlichen Landeshauptleuten.
Keinesfalls also ohne Wissen der Regierung, schreibt Molden.
Alles dies geschah stets im Einvernehmen mit unseren Vertrauensmännern bei der österreichischen Bundesregierung, die aber natürlich offiziell mit diesen Dingen nichts zu tun haben konnte.
Ich selbst hatte mehrmals Gelegenheit, sowohl mit dem damaligen Bundeskanzler Fiegl wie auch vor allem mit dem Innenminister Oskar Helmer, dem Außenminister Dr. Karl Gruber und dem Staatssekretär im Innenministerium Ferdinand Graf ausführliche Gespräche zu führen,
Und es ist nichts geschehen, was nicht grundsätzlich abgesprochen gewesen wäre.
Gar nicht vorstellen kann sich das allerdings der damalige engste Mitarbeiter von Außenminister Gruber, der spätere ÖVP-Abgeordnete Ludwig Steiner.
Es kann sein, dass jemand gesagt hat, die Amerikaner machen dies oder das, aber das Wissen um das Lager halte ich für sehr schwer möglich, dass das war.
Auch die Person des Außenministers Grubers, muss man ja sagen, dass er gegenüber solchen Aktivitäten vom Geheimdienst unglaublich vorsichtig war und sehr sich zurückgehalten hat.
Sie meinen, das hätte der damalige Außenminister Gruber gar nicht zugelassen, solche Geheimen?
Ich kann nur sagen, ich habe nie den Eindruck gehabt, dass er über solche Sachen informiert ist und wenn also
Manche Leute, die mit Gerüchten gekommen sind, hat er das immer sehr zurückgewiesen und so weiter.
Also ich kann mir das sehr, sehr schwer vorstellen.
Aber bitte, man weiß das nicht.
Die Amerikaner sprechen von 79 Waffendepots.
Halten Sie das für möglich?
Naja, wenn ich mir das vorstelle, das würde bedeuten, dass mindestens 100, 150 Leute davon gewusst hätten.
Ich glaube, in Österreich wäre das ein einmaliger Fall, dass dann alles geheim gehalten worden wäre.
Das wäre ja geradezu ein österreichisches Wunder.
Sie glauben nicht an 79 Depots?
Nein, auch mit dem Umfang.
Das wäre ja Ausrüstung gewesen für 10.000 bis 16.000 Mann.
Das wären ja 16, 17 Bataillone.
Ich meine, das ist doch, das lässt sich doch nicht einfach ein bisschen eingraben.
Oder wenn man sagt auf Friedhöfen, auf Friedhöfen gibt es ja Friedhofswärter, es gibt Leute, die ständig tot sind und so weiter, die ihre Angehörigen besuchen, die Gräber die Angehörigen besuchen.
Ich meine, das kann doch nicht geheim bleiben.
Dass niemand etwas gewusst hat, scheint aber auch beim Lesen der Memoiren des ehemaligen ÖGB-Präsidenten und Innenministers Franz Ola schwer zu glauben.
Er schreibt über die Waffenlager in den frühen 50er Jahren.
Im Westen außerhalb der sowjetischen Zone wurden weitere Waffenlager eingerichtet.
Ein Angestellter der Stadt Wien, ein ausgebildeter Waffenmeister,
war freigestellt, um unsere Ausrüstung in Schuss zu halten, im wahrsten Sinn des Wortes.
Auch ich hatte im Stahlschrank in meinem Büro immer einen kleinen Vorrat an Waffen bis hin zu Maschinenpistolen, um uns im Notfall den Weg freizumachen.
Außerdem verfügten wir über eine große Zahl von Tränengasbomben, deren Einsatz wäre bei Unruhen am Anfang viel wirksamer und auch viel vernünftiger gewesen, als sofort zu schießen.
Der damalige Außenamtsmitarbeiter und spätere Bundespräsident Rudolf Kirchschläger sagt heute, er habe von alledem erst aus den Zeitungen erfahren.
Und wir bleiben beim Thema.
Unterdessen ist es gelungen, die Botschafterin der USA in Österreich, Swanee Hunt, telefonisch zu erreichen.
Bettina Reuter hat mit ihr gesprochen und fasst zusammen.
Botschafterin Swanee Hunt betont, dass sie Österreich in jedem Fall und nicht nur, weil der Boston Globe darüber berichtet habe, von den Lagern informiert hätte.
Ich erwarte vollständige Information innerhalb der nächsten zwei Wochen.
Ich habe bereits sehr darauf gedrängt, dass man mir bereits in den nächsten Tagen alle verfügbaren Details zugänglich macht.
Warum dauert es dann so lange?
Sie wissen ja, dass unsere Regierung drei Wochen lang nicht arbeiten konnte.
Das klingt vielleicht unglaublich, aber drei Wochen lang war die Regierung wegen des Budgetstreiks praktisch geschlossen und danach konnte wegen eines Schneesturms in Washington nicht gearbeitet werden.
Diese Angelegenheit kommt also wirklich zu einer sehr ungünstigen Zeit.
Swanee Hunt hat keine Information darüber, wer in der Vergangenheit in den USA über diese Waffenlager informiert gewesen ist.
Und sie weiß auch nicht, ob die Waffen noch in diesem Depot sind.
Sie hat mit Menschen in Salzburg gesprochen, die davon ausgehen, dass die Ausrüstung irgendwie schon im Laufe der Zeit entdeckt worden sei.
Andere hätten gemeint, so etwas hätte nicht passieren können, ohne Aufsehen zu erregen.
Es werde interessant sein, hinzugehen und nachzusein, meint dazu Swanee Hunt.
Sie habe keine Information darüber, sagt die amerikanische Botschafterin, ob die Lager jemals überprüft wurden, wie das heute in Zeitungsberichten steht.
Ob die Beibehaltung dieser Lager Sinn gemacht habe oder nicht, für Swanee Hunt geht es darum, diese Frage aus dem richtigen Blickwinkel zu betrachten.
Wir betrachten das aus heutiger Sicht.
Sie müssen verstehen, dass es in den 50er Jahren ganz andere Verhältnisse gab.
Damals war das durchaus eine sinnvolle Idee, im Notfall die Österreicher bewaffnen zu können.
Amerika war eben besorgt um die österreichischen Bürger.
Aber in so einem Notfall hätte man doch wahrscheinlich anders gehandelt und auf das österreichische Bundesheer zurückgegriffen?
Also ich kann sicher nicht verteidigen, dass man in Österreich nichts gewusst hat und nicht informiert war.
Solche Dinge passieren eben in großen Bürokratien wie unserer und ich möchte mich hier bei Ihnen entschuldigen.
Svoni Hand, die US-Botschafterin in Österreich.
Zwölf Uhr und 19 Minuten.
Reformen im Schulbereich werden wichtiger Bestandteil der Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP über die Bildung einer neuen Koalitionsregierung sein.
Erste Weichenstellungen gibt es ja bereits.
Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer hat sich mit den Lehrervertretern über Veränderungen in der sogenannten Stundentafel geeinigt, also über eine Reduzierung des Lehrstoffes.
Nun tauchen in der SPÖ neue Signale auf, die als Abkehr von bisherigen Positionen gelten.
Neeres von Franz Simbürger.
Geht es nach den Worten von SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser, dann ist die SPÖ bereit, jetzt auch im Bildungsbereich alte Tabus über Bord zu werfen.
Allen voran die bisherige Ablehnung eines gemeinsamen Ministeriums für Unterricht und Wissenschaft,
eines Bildungsministeriums also.
Das ist ja eine alte ÖVP-Forderung.
Niederwieser zur Begründung, dass jetzt auch die SPÖ auf diese Linie einschwenkt?
um die Zuständigkeiten geht.
Wer bekommt dann welches Ministerium?
Und das macht es uns ja überhaupt so schwierig, diese Verteilung zu klären, dass dann tatsächlich Einsparungen vorgenommen werden.
Ich sage das hier auch ganz deutlich, dieses Bildungsministerium würde aufgrund der vergrößerten Differenz zwischen
Sozialdemokratische Partei und Österreichische Volkspartei doch zunächst einmal von uns eingefordert werden.
ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallert mag auf diese Forderung, dass also ein Bildungsministerium der SPÖ zufallen sollte, noch gar nichts sagen.
Die Verhandlungen sind beileibe noch nicht so weit gedehnt, dass über Kompetenzfragen, über Ministeriumszusammenlegungen oder überhaupt Ministeriumsverteilungen diskutiert werden kann.
Weiterhin Differenzen zwischen SPÖ und ÖVP gibt es im Bereich der Schulbücher.
Die ÖVP will ja auch künftig selbst behaltete Eltern bei den Schulbüchern festlegen.
Das SPÖ-Modell laut Niederwieser sieht eine Gratis-Grundausstattung der Schüler mit Lehrbüchern vor.
Zusätzliche Bücher sollten über Schulbibliotheken angeschafft werden.
Ein Selbstbehalt der Eltern wäre dann nicht mehr notwendig.
Neuerlich vorgebracht hat Niederwieser heute auch die Idee einer gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen.
Allerdings diesmal mit dem Argument, das käme billiger als die derzeitige Aufsplitterung in Hauptschule und verschiedene AHS-Unterstufenformen.
Wir müssen uns tatsächlich überlegen, ob wir uns diese Mehrkosten, die etwa vom Staatssekretariat für Bernden fragen,
mit rund vier Milliarden Schilling beziffert sind, ob wir uns das leisten wollen.
Aber es fehlt uns das Geld, um tatsächlich andere Angebote, die genauso wichtig wären, finanzieren zu können, weil wir diese teuren Strukturen haben.
Weitere Vorschläge des SPÖ-Bildungssprechers schließlich
Mindestgruppengrößen von acht bis zehn Schülern für Frei- und Wahlpflichtfächer, Streichen von Schulstunden, also Kürzung der Stundentafel und Zweidrittelmehrheit für Schulgesetze im Parlament, nur mehr für grundlegende Schulgesetze, nicht mehr für jede noch so kleine schulpolitische Entscheidung.
Auch das hat ja der frühere ÖVP-Unterrichtsminister Erhard Busek schon einmal angeregt.
Bewegung also in der Schulpolitik, Sie hörten Franz Simbürger.
In der Suche nach den drei flüchtigen Rumänen, die einer Verbrecherbande angehören sollen, ist die Wiener Polizei noch nicht weitergekommen.
Die drei sollen sich in Wien aufhalten.
Ihr Fluchtauto wurde im dritten Bezirk gefunden.
Unterdessen hat ihr festgenommener Komplize in Oberösterreich ein Geständnis abgelegt.
Rainer Hasi war zum aktuellen Stand.
Die Spur der drei flüchtigen Rumänen hat sich in Wien verlaufen.
Der letzte Anhaltspunkt ist ein Renault 19, ein gestohlenes Fahrzeug, das im dritten Bezirk in der Nähe des Belvedere gegen Mitternacht gefunden wurde.
Hausdurchsuchungen in der Nähe des Autos haben heute Nachts aber nichts ergeben.
In Wien wurde nach Auskünften der Wiener Polizei bisher auch kein Auto in der Nacht als gestohlen gemeldet.
Das gefundene Fahrzeug wird jetzt von der niederösterreichischen Polizei erkennungsdienstlich behandelt, also nach Fingerabdrücken und ähnlichem abgesucht.
Im Auto befand sich Diebsgut, es handelt sich aber nur um Jeans und um fünf Motorsägen.
Es sind aber auch Fingerabdrücke im Auto gefunden worden, es ist noch nicht klar, von wem sie stammen.
Eine mögliche Erklärung erwarten die Polizisten nun vom Geständnis eines mutmaßlichen Mitglieds der rumänischen Bande.
Der 21-jährige Rumäne hat ja gestanden, bei den Einbrüchen dabei gewesen zu sein und das Fluchtfahrzeug gelenkt zu haben.
Außerdem hat er zwei weitere Mitteilungen gemacht.
Erstens, er hat die Identität eines weiteren Mitglieds verraten.
Dieser weitere Mann, ebenfalls ein Rumäne, ist in Österreich schon polizeibekannt.
Und die Rumänen haben eine Art Zentrallage in Niederösterreich, und zwar im Raum Mank, südlich von Melk, angelegt.
Dort dürften sie auf ihrem Weg nach Wien heute Nacht noch vorbeigekommen sein.
Die Hausdurchsuchung dort ist noch im Gange, es wurde bereits diebstgut festgestellt.
12 Uhr und 24 Minuten ist er jetzt ins Ausland.
Der Vertrag von Dayton hat Bosnien weitgehend Frieden gebracht, doch das Ende der Kämpfe bedeutet noch lange nicht Ende des unermesslichen Hasses zwischen den Volksgruppen.
Und es wird befürchtet, dass auch die Dunkelziffer der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erschreckend groß sein könnte.
Eines jener Massaker, über die in den Medien ausführlich berichtet wurde, war jenes in Srebrenica.
Und nun ist bestätigt, dass die lange vermuteten Massengräber von Srebrenica tatsächlich existieren.
Noch nicht alle Gräber seien geöffnet worden, sagte der US-Staatssekretär für Menschenrechtsfragen bei einem Besuch in Ostbosnien.
In den Massengräbern sollen mehr als 2000 vermisste Moslems aus Srebrenica sein.
Im Juli des Vorjahres war dieser umkämpfte Ort von den bosnischen Serben eingenommen worden, die von Überlebenden auch als Täter betrachtet werden.
Veronika Seyer berichtet.
Das Massengrab liegt am Ortsrand von Glogowa, neun Kilometer nördlich von Srebrenica.
Es hat das Ausmaß von etwa 30 mal 50 Meter.
Aus den lockeren Erdhüben ragen menschliche Knochen und verwesende Körperteile, Schuhe und Kleidungsstücke.
Ein skelettierter Totenschädel mit Plomben im Gebiss ist dabei.
Die dünne Schneeschicht kann die frischen Spuren von Bulldozern und Lastwagen nicht verbergen.
Es müssen hier bis vor kurzem Erdarbeiten durchgeführt worden sein, schließen die Besucher am Totenfeld von Glogowa.
Wir haben überwältigende Beweise für schreckliche Verbrechen, so der amerikanische Gesandte John Shattuck.
Im Schutz der internationalen Friedenstruppe IFO gelangte erstmal seine offizielle Delegation in die ehemalige Moslem-Enklave.
2000 Moslems könnten allein im Klogova-Feld verscharrt worden sein, sagte Shattuck.
Auch im nahen Dorf Krawica Spuren des Massenmordes.
In einer Lagerhalle klaffen große Löcher in den Mauern, die Wände sind innen mit Blut bespritzt und außen von Kugeln durchlöffert.
Nach Berichten eines Überlebenden waren hier die Moslems aus Srebrenica am 13.
Juli 1995 zusammengetrieben worden.
Die serbischen Truppen sollen die Lagerhalle mit Granatwerfern und Maschinengewehren beschossen haben.
Durch die Fenster hätten sie Handgranaten geworfen.
In mindestens einem Fall sei der serben General Ratko Mladic persönlich anwesend gewesen.
Seht ihr, es ist nicht angenehm, sich mit Serbien anzulegen,
berichtet der überlebende Hakje Huseinovic von Radkomladic.
Er hatte sich unter Leichenbergentod gestellt und sich später über die Berge nach Tuzla durchgeschlagen.
Die Beweislast ist erdrückend.
General Mladic und Serbenpräsident Karasic werden vom Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag dieser Verbrechen angeklagt.
Klogovo, Kravica, Bratunac und Novokrasava nahmen des Grauens rund um Srebrenica.
Aufnahmen von amerikanischen Spionagesatelliten hatten schon im Sommer große Erdbewegungen registriert und sie eben diesen Orten zugeordnet.
Jetzt gibt die Erde das schreckliche Geheimnis preis.
Harry Slaječić, langjähriger bosnischer Außenminister und Ministerpräsident, nimmt seinen Hut.
Slaječić, oftmals Gast in westlichen TV-Studios, begründet seinen Rücktritt mit nicht existenter Demokratie in Bosnien mit seiner Enttäuschung, dass der Wille des Volkes nicht respektiert werde.
Als auslösender Faktor für den Rückzug des mediengewandten Politikers gilt ein neues Gesetz, das seine Vollmachten als Regierungschef eingeschränkt hätte.
Der neue Ministerpräsident Bosniens heißt Muratović.
Georg von Ehren mit einem Porträt.
Hasan Muratović heißt der neue Regierungschef Bosniens.
Der 56-jährige Maschinenbautechniker gilt für viele aber nur als Notlösung, die die regierende Partei der demokratischen Aktion innerhalb von wenigen Stunden beschloss,
um möglichst keine großen Streitigkeiten aufkommen zu lassen.
Der bisherige Minister für Beziehungen zur UNO und NATO ist in Bosnien so unbekannt, dass es die größte Zeitung Sarajewos, die Oslo-Eugenie, für angebracht hielt, den neuen Regierungschef heute in einem langen Artikel erst einmal vorzustellen.
Eigentlich hatte man gestern klar mit der Benennung des jetzigen Außenministers Mohamed Chachabei gerechnet,
Doch nun wird gemunkelt, dass Präsident Izetbegovic den Populären Politiker eher als Gefahr ansah und so lieber die als farblos geltenden Moratovic den Vorzug gab.
Aber auch das Schicksal des gestern zurückgetretenen Regierungschefs Sileicic bleibt interessant.
Er kündigte bereits an, eine eigene Partei gründen zu wollen.
Beobachter gehen davon aus, dass der äußerst beliebte Sileicic sogar recht gute Chancen hätte, die für dieses Jahr vorgesehenen Wahlen zu gewinnen.
soviel zum neuen bosnischen Regierungschef.
Es ist ein Triumph für Yassir Arafat.
Der PLO-Chef wurde am Wochenende, wie erwartet, mit einer nahezu unschlagbaren Mehrheit von mehr als 85 Prozent zum Präsidenten der autonomen palästinensischen Gebiete gewählt.
Ein historischer Tag, eine neue Ära für das palästinensische Volk, so die erste Reaktion Arafats.
In der Euphorie über den Erfolg mischt sich jedoch die bange Frage, wie geht es weiter mit dem israelisch-palästinensischen Friedensprozess.
Vor allem rechtsgerichtete Kreise in Jerusalem stehen der Entwicklung in den autonomen Gebieten äußerst reserviert gegenüber.
Und Israels Premier Shimon Peres drängt auf rasche Änderung der PLO-Charta, die Israels Existenzrecht noch immer in Frage stellt.
Aus Israel Ben Segenreich.
Das lange Warten geht weiter.
Erst am frühen Nachmittag soll es das vorläufige Endergebnis der Wahl des Palästinensischen Rats geben.
Aber ein allgemeines Bild kann man sich schon machen, denn viele Wahlkreise sind ausgezählt und in den anderen liegen einige Kandidaten uneinholbar vorne.
Yasser Arafat's Fatah-Partei wird an die 50% der Mandate einheimsen.
Ebenfalls an die 50% der Abgeordneten werden formal Unabhängige sein.
Einzelne Mandate gehen an kleine Parteien wie die Kommunisten oder Haider Abdel-Shafis gemäßigt Oppositionelle Koalition.
Nun muss man sich aber die vielen Unabhängigen anschauen.
Fast die Hälfte von ihnen sind Sympathisanten der Fatah und das heißt gut 70% der Kammer liegen auf Arafats Linie.
Als Unabhängige sind aber überraschend auch einzelne Gegner des Abkommens mit Israel gewählt worden, Sympathisanten der Volksfront und sogar der Hamas.
Sie könnten zusammen auf rund 10% der Mandate kommen.
Zusammenfassend, es wird eine für Arafat sehr bequeme Volksvertretung.
Bequem auch deswegen, weil sie nicht sehr viel Macht hat.
Sie ist kein echtes Parlament, zum Teil, weil Israel das nicht zugelassen hat und zum Teil, weil Arafat das gar nicht wollte.
Sie kann zwar Gesetze ablehnen, aber das Recht, Gesetze vorzulegen und dadurch die Politik zu gestalten, ist Arafat vorbehalten, obwohl das Abkommen mit Israel in diesem Punkt nicht ganz klar ist.
Die Abgeordneten dürfen Arafat unangenehme Fragen stellen und Arafat muss sein Kabinett zu 80 Prozent aus Mitgliedern des gewählten Rats bilden.
Die restlichen Minister kann er sich nach Belieben aussuchen.
Der Rat kann Minister durch ein Misstrauensvotum aus dem Amt entfernen, aber nicht den Autonomievorsitzenden.
Insgesamt wird die Autonomie also von einem starken Mann geführt, dem ein Volksrat ein bisschen auf die Finger schaut.
Berichterstatter war Ben Segenreich.
Das Ringen um die Rettung des angeschlagenen Flugzeugbauers Fokker geht weiter.
Der vom Zusammenbruch bedrohte Konzern mit Sitz in Amsterdam benötigt nach eigenen Angaben eine Kapitalspritze in der Höhe von mehr als 8 Milliarden Schilling.
Mehrheitseigner von Fokker ist die Daimler-Benz AG in Stuttgart, die sich in erster Linie von niederländischen Staatssanierungsmaßnahmen, sprich Finanzspritzen erwartet.
Aber die Zukunft des renommierten Flugzeugbauers hängt nicht zuletzt von der weiteren Vorgangsweise von Daimler-Benz selbst ab.
Doch der Optimismus hält sich in Grenzen.
Aus Deutschland, Paul Schulmeister.
Es ist ein Wirtschaftsdrama für Holland, aber auch für Deutschlands größtes Industrieunternehmen Daimler-Benz.
Alles deutet darauf hin, dass der holländische Flugzeugbauer Fokker, der zu 51 Prozent Daimler-Benz gehört, pleite geht.
Damit stünden in Holland mehr als 7.000 Fokker-Mitarbeiter auf der Straße.
Unmittelbar betroffen wären auch 1.200 Arbeitsplätze bei der Deutschen Airbus, die Teile für Fokker produziert.
Indirekt betroffen wären weitere 35.000 Stellen bei Zulieferern in Holland und Deutschland.
Die endgültige Entscheidung fällt heute Mittag bei einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung des Daimler-Benz-Konzerns.
Konzernchef Jürgen Schremp hatte sich zwar vor drei Jahren als damaliger Chef der Luft- und Raumfahrttochter DASA massiv für den Fokkerkauf eingesetzt,
Doch seither machte Daimler-Benz rund 20 Milliarden Schilling Verlust bei dem weltgrößten Hersteller von Regionalflugzeugen.
Ein Spitzengespräch zwischen Schrempp und dem niederländischen Premierminister Wim Kock blieb ergebnislos.
Der ehemalige Gewerkschaftsführer war nicht bereit, die von Daimler-Benz geforderte Milliardenkapitalspritze zu leisten.
Mit dem Aus für Fokker ginge die fast 80-jährige Geschichte eines holländischen Renommierunternehmens zu Ende.
Entsprechend groß die Aufregung in den Niederlanden, Live-Diskussionen im Fernsehen, tausende Fokker-Mitarbeiter demonstrierten auf der Straße.
Geht Fokker pleite, dann wird der Daimler-Benz-Verlust 1995 nach einem unbestätigten Bericht des Spiegel auf umgerechnet rund 35 Milliarden Shilling steigen.
Schon mit der jüngsten Auflösung der Daimler-Benz-Tochter AEG war das Konzern minus laut Spiegel auf rund 18 Milliarden Shilling gestiegen.
Damit hat sich die Einkaufspolitik des einstigen Konzernchefs Etzat Reuter endgültig
als fataler Fehlschlag herausgestellt.
Sein Nachfolger Schrempp will nun mit einem beispiellosen Crash-Programm sanieren.
Vorbei, die Vision vom Technologiekonzern Daimler-Benz wird nun in seine Einzelteile zerlegt.
Ermuntert vom Großaktionär Deutsche Bank, hatte der einst vielgerühmte Etzat Reuter in acht Jahren für umgerechnet mehr als 80 Milliarden Schilling neue Geschäftsfelder für Daimler-Benz erworben.
Doch mehr denn je ist der Konzern von seinem Herzstück Mercedes-Benz abhängig.
dem profitabelsten Autohersteller Europas, der dem Konzern im Vorjahr einen Gewinn von rund 15 Milliarden Schilling bescherte.
Nach dem Bericht des Spiegel will Jürgen Schremm den angeschlagenen Konzern in allen 35 Geschäftsfeldern von Autobussen bis zu Satelliten überprüfen.
Für jeden Bereich würden 12% Rendite auf das eingesetzte Kapital verlangt, sonst droht das Ende.
Als sicher gilt die Produktionseinstellung bereits bei Unimog.
Von einem Verkauf des Flugzeugbauers Dornier ist ebenfalls die Rede.
Düster auch die Zukunft des Triebwerkherstellers MTU.
Sollte es tatsächlich bei Daimler-Benz zu einer solchen Roskur kommen, dann bedeutet das auch für Deutschland insgesamt den Abschied von einem Spitzenplatz in der globalen Zukunftsbranche der Luft- und Raumfahrtindustrie.
Das Schicksal von Fokker hängt also an einem seidenen Faden.
Sie hörten dazu Paul Schulmeister.
Mit dem Stichwort Frühpensionen jetzt um fünf nach halb eins zurück in der Berichterstattung nach Österreich.
Die Zahl der Frühpensionen ist in Österreich weniger stark gestiegen, als oft behauptet wird.
Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Arbeiterkammer.
Zurzeit sind etwa 14 Prozent aller Alterspensionisten Frühpensionisten.
Ein Grund dafür ist, dass viele, die früher als Arbeitslose gerechnet wurden, seit der Pensionsreform in den Pensionsstatistiken aufscheinen, meint die Arbeiterkammer.
Details dazu von Christian Hunger.
132.000 Menschen befinden sich laut Arbeiterkammer zurzeit in Österreich in Frühpension.
Tatsache ist, das gesteht auch die Interessensvertretung ein, dass es seit Ende 93 zu einem starken Ansteigen dieser Zahl gekommen ist.
Das sei aber keinesfalls das Ergebnis einer zunehmenden Flucht in die Frühpension, glaubt man.
Mehr Frühpensionisten hätten sich alleine aus einer Umbenennung seit der letzten Pensionsreform ergeben.
Studienautor Mag.
Karl Wörrister von der Arbeiterkammer
Und zwar war das so, dass es bis 1993 für ab 55-Jährige innerhalb der Invaliditätspensionen besonders günstige Zugangsbestimmungen gegeben hat.
Und für diese Gruppe wurde nun eine neue Pension geschaffen, die vorzeitige Alterspension bei geminderter Arbeitsfähigkeit.
Es war praktisch aber fast nur eine Umbenennung dieser Invaliditätspension.
Das waren im November zuletzt 34.000 und diese 34.000 sind immer dazu gezählt worden zu den Alterspensionen, wodurch also die vorzeitigen Alterspensionen scheinbar sehr stark angestiegen sind.
Dazu kommt, dass seit der jüngsten Pensionsreform auch Kindererziehungszeiten zum Pensionsanspruch angerechnet werden können.
Die Arbeiterkammer schätzt, dass etwa 10.000 Frauen bisher von dieser Möglichkeit gebraucht gemacht haben und damit in der Pensionsstatistik neu aufscheinen.
Und auch das verlängerte Arbeitslosengeld in Krisenregionen wurde abgeschafft.
Davon waren ungefähr 16.000 Menschen betroffen, die jetzt zum Teil die frühzeitige Alterspension angetreten haben und ebenfalls die statistischen Zahlen hinauftreiben.
Zusätzlich verschärft wird das Problem durch die demografische Entwicklung.
Der Geburtenboom der 50er-Jahre kommt jetzt ins Pensionsalter.
Eine Tatsache, die sich auch auf die Zahl der Frühpensionisten noch langfristig auswirken wird.
Mag.
Wörrister.
Jetzt ist es so, dass die Frauen früher in Pension gehen können und diese Invaliden.
Und ab dem Jahr 1999 können wir rechnen, dass dann auch die Männer, die dann 60 sind,
die dann massenhaft diese vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer bzw.
auch wegen Arbeitslosigkeit in Anspruch nehmen, weil ja die Zahl dieser Jahrgänge dann um ca.
50% steigen wird und daher vermutlich auch bei den Neuzugängen diese Zahl dann um diesen Bereich steigen wird.
Zur Zeit kommt etwa die Hälfte der Frühpensionisten aus dem Kreis der wegen Invalidität arbeitsunfähigen.
Ein Viertel war vor der Pension bereits arbeitslos und nur das letzte Viertel verabschiedet sich wegen Erreichung von 35 Versicherungsjahren aus dem Arbeitsleben.
Christian Hunger zu einer AK-Studie zum Thema Frühpensionen.
Muss die Europäische Währungsunion verschoben werden?
Werden jene EU-Kriterien, die die Bedingungen für die Aufnahme von EU-Ländern in die Währungsunion darstellen, gelockert?
Zwei der Fragen im Vorfeld der Beratungen der EU-Finanzminister heute in Brüssel.
Noch scheint keine definitive Entscheidung gefallen, doch ein Aufschub der gemeinsamen Euro-Währung gilt zurzeit als weniger wahrscheinlich als eine neue Interpretation der Maastrichter Konvergenzkriterien.
Günther Schmidt informiert.
Zwei Themen sind es hier, einerseits die Währungsunion, zweitens aber die Arbeitslosigkeit.
Am deutlichsten sagt es der belgische Finanzminister Maistadt, die EU müsse sichtbar für die skeptischen Europäer genauso viel Energie für die Schaffung neuer Arbeitsplätze aufwenden wie für die Vorbereitung der gemeinsamen Währung.
Die Sorge am Arbeitsmarkt zog sich wie ein roter Faden durch die meisten Beiträge der Finanzminister.
Im letzten Jahr ist die Arbeitslosigkeit dank der Hochkonjunktur in der EU leicht gesunken.
Jetzt haben die Wirtschaftsforscher die Politiker mit deutlich schwächeren Konjunkturaussichten konfrontiert und das hat die Finanzminister besorgt gemacht, aber nicht entmutigt.
Weil Inflation und Zinsen ziemlich niedrig sind, hoffen viele darauf, dass es bald wieder deutlich aufwärts gehen wird.
Und dieser Optimismus erlaubt es den Ministern auch, am Zieltatum 1999 für den Übergang zur nächsten Phase der Währungsunion ebenso festzuhalten, wie an den Konvergenzkriterien.
Derzeit hat ja selbst Deutschland ein zu hohes Budgetdefizit.
Kommissionspräsident Jacques Santa kündigte an, man müsse die Überprüfung der Wirtschaftspolitik der einzelnen Staaten bis Mitte dieses Jahres abschließen,
um die Vorarbeiten für die Währungsunion rechtzeitig leisten zu können.
Also keine Rede davon, dass man derzeit etwas verschieben will oder aufweichen.
Der Rat der Finanzminister überprüft ja regelmäßig, wie jedes Land sein Budget konsolidiert.
Österreich hätte da schon im Herbst 95 drankommen sollen, das wurde aber Mangelsbudget verschoben und jetzt soll es im kommenden Juni soweit sein.
Finanzminister Klima hat vor wenigen Minuten gesprochen und er hat betont, dass Österreich fest entschlossen ist, zum vorgesehenen Zeitpunkt bei der gemeinsamen Währung dabei zu sein.
Die österreichische Bundesregierung habe sich vorgenommen, durch strukturelle Maßnahmen die Ausgabendynamik zu brechen.
Und er rief seine Kollegen zu vernetztem Denken auf.
Als Beispiel nannte er einen Fall aus seinem bisherigen Arbeitsbereich, den Verkehr.
Ohne Wegekostenwahlheit wird es weniger Privatinvestoren für Bahnprojekte geben, die aber für die Schaffung von Arbeitsplätzen wünschenswert sind.
Und damit zurück nach Wien.
Danke, Günther Schmid.
Und jetzt ein Hinweis auf eine Sendung heute Abend.
Vergangenen Herbst wurde begleitet von großem medialen Interesse in der Scherpa-Region des Himalaya ein Kleinkraftwerk in Betrieb genommen.
Dank einer österreichischen Initiative werden seither acht Bergdörfer erstmals mit Strom versorgt.
Selbstverständlich ist es so, dort wo der Strom seinen Einzug hält, egal ob das in Brehenzerwald im Jahr 1905 war oder ob das im Jahr 1995 in der Schärperregion ist, der Strom bringt einfach diese technischen Errungenschaften mit sich.
Und die ersten Fernsehgeräte wurden schon gekauft, da war der Strom, das Kraftwerk noch gar nicht startbereit.
Auch die erste Mikrowelle ist da oben schon aufgetaucht, als unser Kraftwerk noch gar nicht in Betrieb war.
Was sich im Alltag der Himalaya-Bewohner ändert, wenn plötzlich Kochplatten, Glühbirnen und Radios Einzug halten, erzählt das heutige Journal Panorama.
Ab 18.20 Uhr, Programm Österreich 1.
Drei Jahre nach der sanften Teilung der Tschechoslowakei ist so manche Scheidungsfrage immer noch offen.
Für den jüngsten Konflikt sorgte ein neu, noch zu ratifizierender Grenzvertrag zwischen den beiden Nachfolgestaaten.
Dennoch wurde die gemeinsame Grenze an insgesamt 16 Teilen begradigt und insgesamt verkürzt.
Auch zwei Siedlungen wurden ausgetauscht.
Während die slowakische Siedlung Sidonia mit dem Anschluss an Tschechien zufrieden ist, protestiert die bisher tschechische Siedlung Usupatu zwischen dem slowakischen Senica und dem märischen Veseli gegen ihre Eingliederung in die slowakische Republik.
Ihre Toten haben die Bürger von Ussabatu schon immer hier in Vrbovce begraben.
Aber auch das nächste Postamt und die nächste Apotheke liegen ihm nur vier Kilometer weit entfernt in Vrbovce.
Seit der Teilung der Tschechoslowakei vor drei Jahren ist Vrbovce slowakisch.
Ussabatu hingegen wurde als Teil des Verwaltungsbezirks Javornik, sechs Kilometer weiter, tschechisch.
Jetzt soll alles anders werden.
Durch den jüngsten Grenzvertrag zwischen Tschechien und der Slowakei vom 4.
Jänner soll Ussabato der Slowakei zugeschlagen werden.
Und das will die Mehrheit der 95 Seelen-Siedlung nicht.
Ein junger Bürger... Wenn dieser Grenzvertrag wirklich ratifiziert wird, dann verkaufe ich mein Haus hier und ziehe sechs Kilometer weiter nach Javonik, das jetzt tschechisch bleibt.
Die tschechische Regierung hat allen, die in Tschechien bleiben wollen, Hilfe versprochen.
Die älteren Bürger von Usabotu sind weniger flexibel und können sich nicht vorstellen wegzuziehen.
Eine klare Mehrheit von 47 von insgesamt 74 Erwachsenen hat schon im vergangenen Sommer beim noch zuständigen Bürgermeister von Jawornik eine Petition für die Beibehaltung der bestehenden Grenze eingebracht.
Und trotzdem wurden im neuen Grenzvertrag am 4.
Jänner alle Grenzkorrekturen beibehalten.
Jetzt bleibt dem Bürgermeister Martin Kruzica, dem durch den Wegfall der Siedlung Usabatu auch 150 Hektar Land verloren gehen, nur noch eine Beschwerde beim tschechischen Verfassungsgericht.
Der Grenzvertrag verstoße gegen das Grundrecht auf Leben in der eigenen Heimat sowie gegen das Gesetz über die Selbstverwaltung, wonach Gemeindegrenzen nur mit Zustimmung der Gemeindevertretung verändert werden dürfen.
U Sabadu, das sind heute 37 niedrige Häuschen entlang einer öden Asphaltstraße.
Die ersten Bewohner kamen mit dem Eisenbahnbau in den 30er Jahren aus den slowakischen Bergen.
Später zogen auch mehrische Tschechen her, die im Javornik keine Baubewilligung mehr bekamen.
Als 1993 der slowakische Staat entstand, entschieden sich mehr als 60 Prozent der Usabotu-Bewohner für die neue slowakische Staatsbürgerschaft, obwohl sie auf tschechischem Territorium lebten.
Heute ist alles anders.
Den Patriotismus hat ein anderes, allzu menschliches Gefühl verdrängt.
Bürgermeister Kružica
Die ökonomische Entwicklung ist in Tschechien besser verlaufen als in der Slowakei.
Die Pensionisten bekommen in der Slowakei 800 Kronen weniger Rente.
Und wegen des höheren Kurswertes der tschechischen Krone um immerhin 18 Prozent haben die Leute viele Vorteile.
Sie verdienen in Tschechien in tschechischen Kronen, die sie in der billigeren Slowakei zu einem günstigeren Wechselkurs ausgeben können.
So prosaisch die Motive von Ussabutu für einen Verbleib in der Tschechischen Republik sind, so unergründlich bleiben die Kriterien, nach denen der alte Grenzverlauf zwischen Slowakei und Tschechien korrigiert wurde.
Offiziell hieß es, die Grenzlinie müsse vereinfacht und verkürzt werden.
Die Praxis sieht zumindest am Grenzpunkt Ussabutu anders aus.
Da macht die Grenze plötzlich ein scharfes Eck.
Das neue Gebäude der tschechischen Grenzpolizei steht damit weiterhin auf tschechischem Boden.
Ein Dorf also geteilt an der tschechisch-slowakischen Grenze.
Sie hörten eine Reportage von Joanna Raciner.
Im Kirchensteuerstreik befindet sich ein katholischer Pfarrer aus Oberösterreich.
Er verweigert die Beitragszahlungen aus Ärger über den Vatikan.
Nun wird ihm das Gehalt im Ausmaß der offenen Kirchenbeitragsschuld gekürzt, näheres von Werner Hofer.
Der Inviertler Pfarrer, er will bis zur Stunde noch anonym bleiben, sieht sich nicht als Rebell.
Keinesfalls wolle er eine Anti-Kirchensteuer-Bewegung forcieren, sagt er.
Aber für sich persönlich wolle er ein Zeichen setzen.
Gegen die Art, wie in Rom die Beschlüsse des Zweiten Vatikanischen Konsils systematisch rückgängig gemacht würden und wie der Vatikan bei Bischofsernennungen vorgehe, sich dabei über die diözesen und die kirchliche Basis hinwegsetze.
Aus diesen Gründen zahlt der Pfarrer seit vier Jahren keinen Kirchenbeitrag.
Jetzt ist aber offensichtlich die Geduld der Diözese mit dem Steuersünder im Rang eines Hochwürden am Ende.
Der Direktor der Finanzkammer der Diözese Linz, Josef Wöckinger, erklärt zu dem Fall, Ich habe natürlich durchaus Verständnis, dass man das Einzelne sich mit gewissen Äußerungen
oder Verhaltensweisen kirchlicher Amtsträger nicht immer voll identifizieren wollen oder können.
Aber das darf nicht dazu führen, dass man dann quasi erpresserisch, sage ich jetzt fast ein bisschen vorschnell, der Diözese das Messer anzusetzen versucht.
Nun, wenn wir also, ohne dass wir einen konkreten Namen und die Pfarre nennen, aber es geht hier ja auch um einen konkreten Pfarrer, was ist in diesem Fall geschehen und was wird jetzt weiter geschehen?
Ja, ein Pfarrer hat ja einen Anspruch auf den Unterhalt durch die Diözese.
Umgekehrt hat die Diözese den Anspruch auf den Kirchenbeitrag.
Hier stehen sich also Forderung und Gegenforderung aufrechenbar gegenüber und wir machen, nachdem das Mahnverfahren entsprechend durchgeführt wird, nichts anderes als eben eine Kompensation im zivilrechtlichen Sinne.
Kann man das jetzt noch deutlicher ausdrücken?
Das heißt also jener Betrag, den der Pfarrer an Kirchenbeiträgen nicht zahlt, der wird vom Gehalt abgezogen.
Übrigens gibt es auch im Kreise der Laien in der Diözese Linz Kirchenbeitragsverweigerer.
Eine Gruppe konservativer Katholiken zahlt seit geraumer Zeit die Kirchensteuer nur auf ein Treuhandkonto ein.
Solange bis keine unzüchtigen Filme mehr in den Kinos gezeigt werden, sagt man dazu.
In diesen Fällen geht die Diözesanfinanzkammer mit den üblichen rechtlichen Schritten vor.
Elf Minuten vor 13 Uhr ist es geworden.
Gunter Schuller ist eine der schillerndsten Figuren im amerikanischen Musikleben.
Zuerst als Hornist, Orchestermusiker, dann Komponist, Dirigent, Autor, Jazz-Spezialist, Lehrer, Verleger.
Das sind einige der Facetten jenes Mannes, der als Schöpfer des sogenannten World Stream Musikgeschichte geschrieben hat.
Das Brucknerhaus Linz widmet dem 70-Jährigen diese Woche insgesamt drei Konzerte.
Heute dirigiert Schuller Jessiges mit dem Vienna Art Orchestra.
Am Mittwoch klassische amerikanische Musik des 20.
Jahrhunderts mit dem Bruckner Orchester, das gerade seine bisher größte Tournee erfolgreich beendet hat.
Hören Sie einen von Alice Erdlbauer gestalteten Beitrag.
Mit Kompositionen wie seinen Variationen über ein Thema von Thelonious Monk revolutionierte Gunter Schuller in den späten 50er und 60er Jahren die Musikwelt.
Das Besondere an der von ihm kreierten Allianz von Klassik und Jazz im sogenannten Third Stream ist nicht die alleinige Verwendung von rhythmischen und melodischen Elementen des Jazz,
Das hatten Komponisten wie Ravel und Gershwin schon in den 20er Jahren vorexerziert.
Das Neue bei Schuller ist die Miteinbeziehung der Improvisation in die zeitgenössische Komposition.
Jazz ist eine improvisierte Musik, besonders heutzutage.
Und das ist eben das Herz und Seele dieser Musik.
Und ich habe damit eben dann angefangen in den 50er Jahren, dass man, also jetzt müssen wir
Klassik und Jazz zusammenbringen, aber mit Improvisation.
Das habe ich dann mit Leuten wie Modern Jazz Quartet gemacht und Ornette Coleman und Eric Dolphy und Bill Evans, all die großen Musiker von der Zeit, die jetzt technisch avanciert genug waren, dass sie das wirklich machen konnten.
Nicht nur improvisieren, aber improvisieren in einem ganz modernen Stil, das heißt atonalen Stil, sogar zwölftonartig.
Das war natürlich auch wieder revolutionär.
Die Auswirkungen des Third Stream auf die Struktur des Musikbetriebes zeigen sich zunächst in den Staaten.
Der Jazz wird hochschulfähig.
Schuller selbst gründet als Leiter einer Musikhochschule 1967 unter Protest der angestammten Klassiker eine Jazzabteilung.
Das Beispiel macht Schule zunächst in den USA mit der üblichen Verspätung in den letzten zehn Jahren auch bei uns.
Es gibt jetzt im Vergleich zu den 60er Jahren zum Beispiel gibt es jetzt
100 mal so viele Musiker, die das jetzt machen können, die also Jazz und Klassik zusammen einverleiben können, verschmelzen können.
Das hat es früher nicht gegeben.
In dieser Hinsicht hat es sich kolossal entwickelt, denn die Jazzleute haben alle sehr viel von moderner Klassik gelernt in den letzten drei Jahrzehnten und umgekehrt
Die klassischen Musiker haben jetzt auch viel vom Jazz mitgekriegt.
Schullers Bedeutung lediglich auf den Third Stream zu reduzieren, hieße aber viele Facetten seiner Persönlichkeit unbeleuchtet zu lassen.
So zeigt das zweite Bruckner-Haus-Konzert Gunter Schuller als klassischen Dirigenten und Komponisten.
Als Orchester steht ihm dabei in Linz das Bruckner Orchester zur Verfügung, das erst am Freitag von seiner bislang längsten Auslandstournee zurückgekehrt ist.
Das Bruckner Orchester, zugleich Orchester des Linzer Landestheaters, nimmt nun das Bruckner Jahr 96 zum Anlass, um sich auch als Konzertorchester international zu etablieren.
Neun Konzerte in den Musikzentren Deutschlands, von Stuttgart über Frankfurt, Kassel bis Bremen, Hamburg und Berlin, waren für das Orchester ein gelungener Test.
Neben der verstärkten Tourneetätigkeit setzt das Bruckner Orchester auch auf die Zusammenarbeit mit international anerkannten Dirigenten, wie eben Gunter Schuller.
Nach diesem Beitrag von Alice Ertlbauer nun wieder Josef Wenzel-Chnatek mit einer Nachrichtenübersicht.
Österreich.
In Wien sind bisher keine detaillierten Informationen über die von den USA während der Besatzungszeit in Österreich angelegten geheimen Waffenlager eingelangt.
Außenminister Schüssel teilte mit, von amerikanischer Seite sei Auskunft in ein bis zwei Wochen versprochen worden.
Er geht davon aus, dass dies schon früher möglich sein müsste.
Für notwendig hält der Außenminister auch eine österreichinterne Überprüfung der gesamten Angelegenheit.
Es müsse alles Notwendige unternommen werden, um die Verstecke auszuheben und die dort gelagerten Waffen zu beseitigen.
Für klärungsbedürftig hält der Außenminister außerdem die Frage, wie es geschehen konnte, dass die Waffenlager in Vergessenheit geraten konnten.
Der ehemalige Staatssekretär im Außenministerium Ludwig Stein erteilte mit, er habe nichts von geheimen Waffenverstecken der USA in Österreich gehört.
Im Außenministerium habe es damals keine Aufzeichnungen zu diesem Thema gegeben.
Die SPÖ ist im Bildungsbereich offenbar bereit, von bisherigen Haltungen abzugehen.
Bildungssprecher Niederwieser deutete heute an, dass sich seine Partei die Zusammenlegung des Unterrichts- und des Wissenschaftsministeriums zu einem gesamten Bildungsministerium vorstellen könnte.
Bisher hatte die SPÖ diese Forderung der ÖVP abgelehnt.
Möglich ist nach Ansicht der SPÖ auch eine Lockerung bei der jetzt geltenden Zweidrittelmehrheitsregelung im Nationalrat für Schulgesetze.
Neuerlich plädierte die SPÖ für eine gemeinsame Schule der 10- bis 14-Jährigen.
Dies wäre auch aus Ersparnisgründen günstig, sagte Niederwieser.
Die von der Polizei gesuchten Mitglieder einer rumänischen Einbrecherbande halten sich möglicherweise in Wien auf.
Die Polizei hat im dritten Wiener Gemeindebezirk ein Auto sichergestellt, das die Männer für ihre Flucht aus Oberösterreich benutzt haben dürften.
Gestern wurde ein Bandenmitglied in Windisch-Garsten festgenommen.
Die als besonders gefährlich geltende Bande soll seit dem 17.
Dezember etwa 20 Einbrüche in Ober- und Niederösterreich verübt haben.
Die Finanzminister der 15 EU-Mitgliedstaaten beraten heute in Brüssel die geplante Währungsunion.
Es ist vor allem umstritten, wann sie in Kraft treten soll.
Immer mehr Wirtschafts- und Finanzexperten sowie Politiker verlangen eine Verschiebung der Währungsunion.
Außer Luxemburg erfüllt derzeit kein EU-Mitgliedsland die im Vertrag von Maastricht festgelegten Kriterien.
Niederlande-Deutschland.
Wegen der Konkursgefahr für den Flugzeughersteller Fokker werden sowohl in Den Haag als auch in Stuttgart Rettungsmöglichkeiten beraten.
Die niederländische Regierung ist zu einer Krisensitzung zusammengetreten.
Das Wetter heute Nachmittag im Bergland oft sonnig, im Flachland von Oberösterreich bis ins Burgenland sowie im Süden hingegen häufig nebelig trüb, zeitweise eisiger Ostwind.
Temperaturen heute meist minus 6 bis 0 Grad, im Westen bis plus 3 Grad.
Und damit ist das Mittagsjournal vom 22.
Jänner beendet.
Tonmeister war Kurt Bascher, sendungsverantwortlicher Redakteur Werner Löw.
Und als Moderator verabschiedet sich Udo Bachmeier.
Die Existenz geheimer Waffenlager der USA in Österreich sind Relikte des Kalten Krieges aus den 50er Jahren. Sie wurden zur Abwehr eines möglichen KP-Umsturzversuches vor allem in Salzburg und Oberösterreich angelegt. Die US-Botschafterin teilte dies offiziell dem Bundeskanzler und dem Bundespräsident mit. Der prominente Zeitzeuge Fritz Molden sprach von der Kenntnis der Waffenlager durch die Regierung Figl. Stellungnahme des Außenministers. Interview: Außenminister Wolfgang Schüssel.
Mitwirkende:
Hopfmüller, Gisela [Gestaltung]
, Schüssel, Wolfgang [Interviewte/r]
Datum:
1996.01.22 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Interview
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Außenpolitik
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Diplomatie
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Militär
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Rückblick
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Marxismus und Kommunismus
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Kalter Krieg
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Regierung
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Österreich
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USA - Vereinigte Staaten von Amerika
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die Existenz geheimer Waffenlager der USA in Österreich sind Relikte des Kalten Krieges aus den 50er Jahren. Sie wurden zur Abwehr eines möglichen KP-Umsturzversuches vor allem in Salzburg und Oberösterreich angelegt. Die US-Botschafterin teilte dies offiziell dem Bundeskanzler und dem Bundespräsident mit. Der prominente Zeitzeuge Fritz Molden sprach von der Kenntnis der Waffenlager durch die Regierung Figl. Ein Bericht über Zeitzeugenberichte. Interview: ehemaliger ÖVP-Abgeordneter Ludwig Steiner.
Mitwirkende:
Langpaul, Thomas [Gestaltung]
, Stoppacher, Robert [Gestaltung]
, Steiner, Ludwig [Interviewte/r]
Datum:
1996.01.22 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Militär
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Reportage
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Rückblick
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Kalter Krieg
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Marxismus und Kommunismus
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Widerstand
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Regierung
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Außenpolitik
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Interview
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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USA - Vereinigte Staaten von Amerika
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Österreich
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die Existenz geheimer Waffenlager der USA in Österreich sind Relikte des Kalten Krieges aus den 50er Jahren. Sie wurden zur Abwehr eines möglichen KP-Umsturzversuches vor allem in Salzburg und Oberösterreich angelegt. Die US-Botschafterin teilte dies offiziell dem Bundeskanzler und dem Bundespräsident mit. Der prominente Zeitzeuge Fritz Molden sprach von der Kenntnis der Waffenlager durch die Regierung Figl. Stellungnahme der US-Botschafterin in Österreich. Interview: US-Botschafterin Swanee Hunt.
Mitwirkende:
Roither, Bettina [Gestaltung]
, Hunt, Swanee [Interviewte/r]
Datum:
1996.01.22 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Rückblick
;
Interview
;
Außenpolitik
;
Regierung
;
Diplomatie
;
Kalter Krieg
;
Militär
;
Regierung
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
USA - Vereinigte Staaten von Amerika
;
Österreich
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Vorschau auf die Sendung "Journal Panorama" betreffend der Inbetriebnahme eines Kleinkraftwerkes in der Sherpa-Region im Himalaya. Österreich hatte dabei entscheidenden Anteil. Interview: anonyme Ingenieurin.
Mitwirkende:
Klein, Peter [Gestaltung]
, Anonym, Ingenieurin [Interviewte/r]
Datum:
1996.01.22 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Technik
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Bauen
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Energiewesen
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Reportage
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Vorschau
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Interview
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Nepal
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audio
Inhalt:
Nachrichten
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