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KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal 12 Uhr, Mittagsschornalzeit.
Als Redakteur im Studio begrüßt Sie Udo Bachmeier.
Das Themenangebot der folgenden Stunde.
Professor Franz Stoß ist tot.
Der frühere Josefstadtdirektor und TV-Liebling ist 87-jährig gestorben.
Heftige Unvereinbarkeitsdebatte im Parlament in Wien rund um das Ausscheiden des Finanzministers aus einer Steuerberatungskanzlei.
Intensive Diskussion im Hohen Haus auch über die umstrittene Spitalsfinanzierung.
Für die pleitegeschädigten BHI-Sparer gibt es nun Entschädigungszahlungen, das haben die Kreditinstitute beschlossen.
Darüber hinaus hören Sie Details aus einer Studie zu den Themen Rechtsextremismus und Briefbomben-Terror.
Aus dem Ausland die Informationen zur verschärften innenpolitischen Krise in Russland.
Boris Jelzin droht mit der Auflösung des Parlaments.
Der neue EU-Jugoslawien-Vermittler Karl Bild führt erste Gespräche in Belgrad.
Und dann noch eine Besonderheit um circa halb eins in diesem Mittagsjournal.
Ein Live-Einstieg in das Welt-Äther-Projekt des globalen Radiodorfs.
Mehr dazu dann um halb eins.
Erster Programmpunkt, eine Nachrichtenübersicht heute Mittag von Edgar Theiler.
Österreich.
Professor Franz Stoß ist tot.
Der beliebte Schauspieler und langjährige Theaterdirektor verstarb gestern Abend in seinem Haus am Attersee in Oberösterreich im 87.
Lebensjahr.
Einem breiten Publikum wurde Franz Stoß durch Film- und Fernsehrollen bekannt, so etwa in den Verfilmungen von Josef Roths »Radetzky Marsch« oder Oedon von Horvaths »Glaube, Liebe, Hoffnung«.
Besondere Popularität erlangte er als Sektionschef Franz Lafitte in der Fernseh-Stehgreif-Serie Die Liebe Familie.
Das Theater in der Josefstadt leitete Franz Stoß von 1951 bis 1977.
Die Banken haben sich heute grundsätzlich auf die Hilfsaktion für jene Sparer geeinigt, die durch die Insolvenz der Grazer BHI-Bank geschädigt worden sind.
Spareinlagen sollen bis zur Höhe von einer Million Schilling ersetzt werden.
Mit der Auszahlung wird voraussichtlich erst im August begonnen werden können.
Voraussetzung für die Realisierung der Hilfsaktion ist die Bestätigung der Bundesregierung, dass die im geplanten neuen Bankenwesengesetz enthaltenen Bestimmungen zur Einlagensicherung auch tatsächlich halten.
In einer ersten Reaktion sagte Finanzminister Starrybacher, er wolle alles tun, um jede weitere Verzögerung der Auszahlung zu vermeiden.
Der Nationalrat beschließt heute eine Änderung des Schulzeitgesetzes.
Damit wird es auch Gymnasien ermöglicht, die Fünf-Tage-Woche einzuführen.
Weiters wird den Schulen eine Kompetenz eingeräumt, autonom über die Vergabe von fünf schulfreien Tagen pro Schuljahr zu entscheiden, also auch über eine Woche Herbstferien.
Fixiert wird weiters die Dreierstaffelung der Semesterferien.
Der Unvereinbarkeitsausschuss des Nationalrats befasst sich heute mit dem Ausscheiden von Finanzminister Staribacher aus einer Steuerberatungskanzlei.
Es wird die Frage geprüft, ob er bei der Abgabe seiner Anteile dem Unvereinbarkeitsgesetz entsprochen hat.
Die Freiheitlichen werfen Staribacher vor, diese weit unter dem tatsächlichen Wert verkauft und die Öffentlichkeit belogen zu haben.
Der Finanzminister dementiert dies und verweist auf seine korrekte Vorgangsweise.
Russland.
Präsident Jelzin hat heute offiziell das Misstrauensvotum des Parlaments gegen die Regierung zurückgewiesen.
Zugleich warnte er das Parlament wörtlich, den Konfrontationskurs gegen die Regierung von Ministerpräsident Tschernomyrdin fortzusetzen.
Sollte sein Appell nichts fruchten, dann werde er das Parlament auflösen, kündigte Jelzin an.
Die Abgeordneten der Staats-Duma hatten gestern der Regierung mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen.
Grund dafür waren die Pannern rund um die Massengeiselnahme von Budionowsk.
Jelzinger stand ein, gemeinsam mit der Regierung Fehler gemacht zu haben.
Er behält sich eine Kabinettsumbildung vor.
Unterdessen hat die Regierung im Parlament abermals die Vertrauensfrage gestellt.
Für Tschetschenien zeichnet sich eine Lösung ab.
Die russische Regierung hat mit den tschetschenischen Rebellen ein Abkommen über Entwaffnung und Truppenentflechtung erzielt.
Japan.
Das unblutige Ende der Flugzeugentführung ist in Japan mit Erleichterung aufgenommen worden.
In Hakodate stürmte ein Sonderkommando die Maschine vom Typ Boeing und überwältigte den Luftpiraten.
Die 365 Passagiere und Besatzungsmitglieder wurden größtenteils unverletzt befreit.
Der Luftpirat ist ein 53-jähriger, arbeitsloser Bankangestellter.
Die Motive für seine Tat sind völlig unklar.
Er hat seine ursprüngliche Behauptung zurückgenommen, Mitglied der AUM-Sekte zu sein.
Dieser Sekte wird der Giftgasanschlag auf die U-Bahn von Tokio zur Last gelegt.
Bewaffnet war der Mann lediglich mit einem Schraubenzieher und nicht, wie ursprünglich gemeldet, mit einem Eispickel.
Großbritannien.
Der Ölkonzern Shell hat sich bei Premierminister Major für seine Entscheidung entschuldigt, auf die Versenkung der ausgedienten Ölplattform Brandspar zu verzichten.
In einem Schreiben bedauert der Konzern diese unangenehme Lage, in die die britische Regierung durch den überraschenden Beschluss von Shell gekommen ist.
Major hatte nur wenige Stunden zuvor im Unterhaus die geplante Versenkung der Ölplattform verteidigt.
Massive Proteste im Ausland, begleitet von fühlbaren Umsatzrückgängen, hatten Shell schließlich bewogen, von dem Vorhaben Abstand zu nehmen.
Europäische Union.
Die Landwirtschaftsminister der Europäischen Union haben sich in der Tiertransportfrage geeinigt.
Demnach ist der Transport von Schlachtvieh grundsätzlich nur für die Dauer von acht Stunden zulässig.
Eine Ausdehnung auf bis zu 28 Stunden soll jedoch möglich sein, wenn geeignete Transportfahrzeuge zur Verfügung stehen.
Auch Alter und Art der Tiere sollen bei der Transportdauer berücksichtigt werden.
Sechs Minuten nach zwölf ist es geworden, nach den Meldungen gelesen von Nikolaus Riemerschmid.
Und nun Gunda Schuller mit Einzelheiten zum Österreichwetter.
Der Sommer rückt noch in weitere Ferne, es zeichnen sich unbeständige und doch deutlich kühlere Tage ab.
Unwetter wie gestern Abend sind allerdings nicht mehr zu befürchten.
In Deutschland hat es bereits auf 10 bis 14 Grad abgekühlt und diese frische Nordseeluft dringt in den nächsten Stunden auch zu uns vor.
Die aktuellen Meldungen Wien stark bewölkt 19 Grad, Eisenstadt stark bewölkt 20, St.
Pölten stark bewölkt 17, Linz leichter Regenschauer 18, Salzburg Regenschauer 15 Grad, Innsbruck stark bewölkt 17, Bregenz leichter Regen 16, Graz stark bewölkt 20 und Klagenfurt leichter Regen 19 Grad.
14 bis 22 Grad heute Nachmittag.
22 Grad sind allerdings nur noch stellenweise im Osten und Süden anzutreffen.
Es erreichen uns weitere Wolken und einzelne Regenschauer.
Chance auf Sonne gibt es nur im Flachland.
Nach und nach kommt lebhafter Nordwestwind auf.
Morgen Freitag sind gar nur noch 12 bis 19 Grad zu erwarten.
Immer wieder regnet es.
In Kärnten der südlichen Steiermark und im Südburgenland dürfte es am Vormittag noch trocken sein.
Am Nordrand der Alpen, von Vorarlberg bis ins Salz, kann man gut die Schneefallgrenze auf 1500 Meter sinken.
Zudem wird es sehr windig.
Am Samstag bleibt es im Gebiet zwischen Vorarlberg und dem Wienerwald durchwegs regnerisch.
Sonst wird es nur ab und zu regnen.
Höchstwerte übermorgen wieder 13 bis 19 Grad.
Am Sonntag zwei eine Spur wärmer, auch regnet es nicht mehr so häufig.
Es bleibt aber trotzdem wechselhaft.
Mag sein, dass der Osten ein paar sonnige Stunden abbekommt.
Danke, Gunther Schuller.
Acht Minuten nach zwölf, zurück zum Tod des populären Schauspielers und langjährigen Josefstadtdirektors Franz Stoß.
Der Künstler, der lange Zeit auch als Oberhaupt der lieben Familie im Fernsehen zu sehen war, starb wenige Wochen nach seinem 86.
Geburtstag in Wien.
Hören Sie einen Nachruf von Volkmar Paschalk.
Einem breiten Publikum ist er als der hinreisend charmante, manchmal auch für seine Umgebung überbeneble pensionierte Sektionschef Lafitte in der lieben Familie bekannt.
Einer Fernsehserie, die von 1980 bis 1993 zur beliebtesten Samstagnachmittag-Unterhaltung gehörte, bei der sich die prominenten Wiener Schauspieler von Hilde Kral über Elfriede Ott bis zu Heinz Maritschek die Tür in die Hand gaben.
Auch in verschiedenen Fernsehspielen, Filmen und zwar selten, aber umso markanter, auch auf dem Theater, war er als interessanter, zumeist resonierender, im Professor Bernardi auch bösartig gefährlicher Charakterdarsteller eingesetzt.
Aber wenn man von Franz Stoß spricht, dem das Theater nicht Beruf, sondern Leidenschaft war,
Dann meint man damit nicht den Schauspieler, sondern den umsichtigen, sparsamen, immer präsenten Theaterdirektor.
Kein anderer wie er war so lange an der Spitze von Bühnen, mehr als 40 Jahre lang.
Erstmals trat er mit 24 Jahren 1933 in Teplitz-Schönau in ein Direktionskollektiv.
1934 war seine erste Alleindirektion in Tropau.
Über seine Anfänge als Direktor meinte er einmal,
Auch das lernt man erst im Laufe der Zeit.
Ich habe ja nun geglaubt, das, was mir an Alter fehlt, das muss ich natürlich mit harter Hand nachholen.
Ich war ein Berserker, ich hätte nicht engagiert sein mögen bei mir.
Die Berliner Künstlerbühnen nach 1945 das Wiener Bürgertheater und Stadttheater folgten, bis er 1951 an das Haus kam, das sein Haus werden sollte.
Das Theater in der Josefstadt, das er 26 Jahre hindurch leitete und zum bestbesuchten Haus in Wien machte.
Ein Theater im Einklang mit dem Publikum.
Dabei hatte der junge Stoß, der eine musische Mutter und einen eher sich gegen das Theater sträubenden Vater hatte, als kleiner Revolutionär angefangen.
Der Aufstand der Jugend, das hat es immer gegeben.
Wie ich jung war, wir haben auch gemeutert.
Wir haben die Meuterei ein bisschen anders gemacht, verschleierter, aber gemacht haben wir es ja auch.
Es war stets sein Vergnügen, Direktor Stoß in seinem kleinen aber traditionsreichen Büro in der Josefstadt aufzusuchen und mit ihm über das Theater zu streiten.
Er wusste genau, was gute Literatur und gutes Theater ist, aber er wollte immer sein Publikum, seine Abonnenten zufriedenstellen.
Ein Misserfolg war ihm ein Horror, Avantgarde ein Fremdwort.
Das Theater, in dem er seine Schauspieler-Stars von Leopold Rudolf über Hans Holt, Guido Wieland, Elfriede Ott, Wilma Degischer, Ernst Waldbrunn bis zu Marianne Nentwig auf Händen trug, musste immer gepflegte Unterhaltung bieten, auch wenn es bei ihm so denkwürdige Klassiker-Aufführungen gab wie Fritz Kortners' Emilia Galotti mit Klaus-Maria Brandauer.
Ein Könner wie Anouy, der ernste Anliegen so unvergleichlich liebenswert-charmant zu verpacken wusste, war sein Lieblingsautor.
Seine Stücke hat er auch beim vierzigsten schwachen Aufguss immer gespielt.
Da nahm es Stoß in Kauf, sich mit der Kritik anzulegen.
Der Kritiker hat leicht zu verlangen wertvolle Stücke, wenn der Direktor die Verantwortung für 100 oder 150 Menschen hat, ob die nun ihre Gage bekommen können oder nicht.
Also man war sehr gezwungen, sich danach zu richten, in welche Stücke das Publikum eben gewillt war zu gehen.
Franz Stoß gestorben.
Sie hörten den Nachruf von Volkmar Paschalk.
Österreich muss sein Tiertransportgesetz nun doch ändern.
Das ist die erste bittere Lektion, die wir in der EU zur Kenntnis nehmen müssen.
Österreich hat beschlossen, dass Schlachtvieh nur sechs Stunden ohne Pause auf einem LKW transportiert werden darf, auf der Straße 150 Kilometer, auf der Autobahn 300 Kilometer.
Die EU-Agrarminister haben heute Österreich mit einer schlechteren Regelung überstimmt.
Christian Hunger.
Die ganze Nacht haben die Landwirtschaftsminister durchverhandelt, am Vormittag stand fest, es wird eine einheitliche europäische Regelung über den Tiertransport geben.
Elf EU-Staaten haben dafür gestimmt, vier, darunter Österreich, dagegen.
Landwirtschaftsminister Molterers knapper Kommentar zum Ergebnis.
Es ist hinsichtlich des Tiertransportes nicht jenes Ergebnis, das sich Österreich im Interesse des Schutzes der Tiere vorgestellt hat.
Mit der neuen Richtlinie werden sowohl die Transportbedingungen als auch die Transportzeiten für Lebendvieh einheitlich geregelt.
Kernaussage, längere Transportzeiten in Spezial-Lkw, die mit Tränkungs- und Fütterungseinrichtungen ausgestattet sind, kürzere Zeiten für normale Lkw.
Der Kompromiss im Detail.
Jungtiere in Spezial-Lkw dürfen maximal neun Stunden unterwegs sein.
Dann muss eine einstündige Ruhepause eingelegt werden, danach darf es weitere neun Stunden weitergehen.
Anschließend ist ein Abladen und eine 24-stündige Ruhepause vorgesehen.
Für Schweine gelten 24 Stunden Transport, dann 24 Stunden Pause.
Rinder können in Spezial-LKW 28 Stunden unterwegs sein.
Zur Halbzeit ist ebenfalls eine einstündige Pause zwingend vorgeschrieben.
Für Transporte in normalen LKW ohne Sonderausstattung
gilt eine 8-Stunden-Transportregelung, danach eine Pause und weitere 8 Stunden.
Dazu gibt es ein Zugeständnis, das man in erster Linie für Deutschland gemacht hat.
Deutschland konnte damit dem Kompromiss ebenfalls zustimmen und die geforderte Mehrheit bei der Abstimmung sichern.
Es gibt eine Ergänzung zu diesem Kompromiss, wonach nationale Mitgliedstaaten der Union
für nicht speziell ausgestattete Fahrzeuge den Transport mit 8 Stunden limitieren können, allerdings nur einen Transport innerhalb des jeweiligen Territoriums eines nationalen Mitgliedstaates.
Das heißt, die einzelnen EU-Mitgliedstaaten können die Transporte normalen Lkw mit 8 Stunden limitieren, also ohne Verlängerung,
wenn Abgangsort und Bestimmungsort ausschließlich in ihrem eigenen Hoheitsgebiet liegen.
Die heute beschlossene Richtlinie tritt per sofort in Kraft und muss bis Ende 1996 in nationales Recht umgewandelt werden.
Bezüglich der Ausstattung mit Spezial-Lkw gibt es noch eine Übergangsfrist bis zum 30.
Juni 1998.
Für Österreich und sein Tiertransportgesetz, das maximal sechs Stunden Transportzeit vorsieht, heißt das, es ist daher klar, dass
diese europäische Richtlinie.
nun entsprechend in Österreich umzusetzen ist und es wird daher seitens des zuständigen Verkehrsministers die Frage zu klären sein, inwieweit das Tiertransportgesetz Straße bzw.
wesentliche Teile davon mit dieser europäischen Richtlinie in Einklang zu bringen ist bzw.
auch das Parlament muss sich intensiv mit dieser Frage beschäftigen.
Österreich ist also gezwungen, sein Tiertransportgesetz zu lockern.
Die EU-Agrarminister haben Österreich in dieser Frage überstimmt.
Großkampftag heute für Finanzminister Staribacher im Parlament in Wien.
Nach der Endlos-Affäre um die Steuerkanzlei von Ex-Finanzminister Androsch gibt es nun ähnliche Debatten rund um den amtierenden Finanzminister Staribacher.
Steuerhinterziehung, Lügen und ähnliches mit solch schweren Geschützen fahren die Freiheitlichen gegen Staribacher auf.
F-Obmann Haider bezichtigt Staribacher im Zusammenhang mit dessen Ausscheiden aus einer Kanzlei.
Steuern hinterzogen zu haben.
Nicht nur das, Haider wirft dem Minister vor, ein angebliches Versprechen gebrochen zu haben, die Steuerberatungsfirma zu verkaufen.
Der Finanzminister wies alle Vorwürfe der Fs vehement zurück.
Auch Haider selbst war vor Wochen mit Vorwürfen indirekter Steuerhinterziehung konfrontiert,
In dem Zusammenhang erreichte er Klage gegen Kanzler Franitzki ein, der die Steuermoral Haiders in Bezug auf dessen Forstgut im Berntal bei einer SPÖ-Mai-Feier angezweifelt hatte.
Vor dem Hintergrund der Starribacher-Debatte tagt heute im Parlament der sogenannte Unvereinbarkeitsausschuss auch die Aktuelle Stunde im Plenum des Nationalrates, ist heute unter anderem diesem Thema gewidmet.
Wolfgang Fuchs aus dem Hohen Haus.
Die Freiheitlichen eröffneten in der von ihnen beantragten Aktuellen Stunde für die anderen Fraktionen überraschend eine neue Front.
Nun ging es den Freiheitlichen um den ÖGB und seine angeblich mangelnde Solidarität mit dem maroden Konsum.
Die Liberalen nannten das Larifari und die Regierungsparteien reagierten auf ihre Art.
ÖVP und SPÖ rechneten beim Thema Steuerfreiheit für Millionäre Jörg Haider wieder einmal vor, dass er bei Übernahme seines Forstgutes im Berntal nur wenige Schilling-Schenkungssteuer bezahlt habe.
Als dann Jörg Haider selbst ans Rednerpult ging, kam es doch noch kurz zu einer Auseinandersetzung zwischen ihm und dem Finanzminister.
Haider wiederholte seine gestrigen Vorwürfe, Staribacher verkaufe seine Anteile an der Steuerberatungskanzlei gar nicht.
Sie haben aber ein jederzeitiges Wiedereintrittsrecht sich in Ihrem Unternehmen vereinbart.
Also können Sie gar nicht abschichten.
Bitte erklären Sie der Öffentlichkeit, was Sie wirklich tun werden mit Ihrer Kanzlei.
Eines geht jedenfalls nicht, sich hinzustellen, zu jammern, zu sagen, ich bin ein armer Freiberufler, ich darf nicht Minister werden und zu vergessen,
dass es den Herrn Michalek gibt, der eine klare, ordentliche Regelung für einen Freiberufler getroffen hat.
Machen Sie es dem Michalek nach.
Machen Sie eine ordentliche Regelung, dann werden Sie keine Diskussionen haben.
Kurz darauf der Finanzminister von der Regierungsbank darauf antwortend.
Herr Abgeordneter Haider, ich versuche Ihnen jetzt den Unterschied zwischen Verkauf und Abschichtung zu erklären.
Offensichtlich gibt es da Probleme bei Ihnen.
Abschichtung bedeutet, dass ich aus der Kanzlei ausscheide und die Kanzlei sich verpflichtet hat, bis 31.
Dezember 1995 den Betrag von Schilling 500.000 zu bezahlen.
Ich bin daher mit Wirkung dieses Abschichtungsvertrages im April 1995 aus der Kanzlei ausgeschieden.
Ich habe Ihnen bereits gestern im Fernsehen erklärt, aber Sie haben es offensichtlich noch immer nicht verstanden, dass aufgrund des Gesellschaftsvertrages aus dem Jahr 1991 ein Verkauf meines Anteiles nicht möglich ist.
Das Regelziffer 6 des Gesellschaftsvertrages.
Ziffer 6 des Gesellschaftsvertrages.
Eine Kündigung ist bis 31.12.1995 möglich.
Starry Bacher und die Freiheitlichen haben heute um 16 Uhr noch einmal Gelegenheit, ihre Klingen zu kreuzen.
In einer dringlichen Anfrage wollen dann die Freiheitlichen über die Steuerpolitik reden.
Ein Argument dieser dringlichen Anfrage, die hier schon vorliegt,
Die Bundesregierung habe nach dem EU-Beitritt ihre Hausaufgaben nicht gemacht.
Das habe Auswirkungen auf die Wirtschaft.
So sei der Kaufkraftabfluss ins Ausland dramatisch gestiegen.
Mit 31 Fragen an den Finanzminister wollen Ingenieur Maischberger und Kollegen wissen, was die Regierung für die Wirtschaft nun tun will.
Am Nachmittag also dann der nächste Schlagabtausch Finanzminister und Freiheitliche.
Und wir bleiben mit der Berichterstattung im Parlament.
Sechs Gesetze aus dem Gesundheitsbereich, die sich alle mit dem Thema Spitalsfinanzierung beschäftigen, werden derzeit im Nationalrat diskutiert.
Die vielfach angekündigte Gesundheitsreform beschränkt sich vorläufig wieder auf eine Verlängerung des KRAZAF, des Krankenanstaltenfinanzierungsfonds.
Mit einer Vereinbarung wird der ursprünglich nur bis Ende 1994 abgeschlossene KRAZAF zwischen Bund und Ländern noch einmal verlängert, berichtet Helma Poschner.
Alle Parteien hier im Parlament sind sich am heutigen Geburtstag von Gesundheitsministerin Christa Krammer einig, dass eine Reform des Gesundheitssystems und des Kratzhaf kommen muss.
Trotzdem ist die Diskussion streckenweise sehr emotionell.
Die Vorstellungen sind zu unterschiedlich.
Alois Pumberger von den Freiheitlichen kritisiert, dass der Kratzhaf schon seit 17 Jahren als Provisorium im Einsatz sei und die Regierung nicht willig und nicht fähig sei, eine Reform durchzuführen.
ist diese Kratzerverlängerung wiederum eine chronische Flucht vor einer Sachentscheidung.
Und diese chronische Flucht vor einer Sachentscheidung führt dazu unweigerlich, weil die Kosten nicht mehr in den Griff zu kriegen sind, dass die Sozialversicherungsbeiträge demnächst schon erhöht werden müssen.
Das können Sie jetzt verschweigen oder ableugnen oder Sie können dem Sozialminister fragen, der wird jetzt auch noch sagen, kommt nicht in Frage.
Die fertigen Entwürfe zu einer Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge liegen schon am Tisch und Sie warten nur darauf, dass sie veröffentlicht werden und dass sie umgesetzt werden.
Denn anders ist eine Sanierung mit Ihren Vorschlägen überhaupt nicht möglich.
Walter Kuckenberger von den Sozialdemokraten verteidigt die Verlängerung des Kratzhaf bis Ende des Jahres.
Er gibt aber zu, dass eine Reform des Krankenanstaltenzusammenarbeitsfonds unbedingt notwendig ist.
Nun geht es darum, diese Vereinbarung noch einmal
Und wir versprechen Ihnen, das letzte Mal zu verlängern.
Und ich sage Ihnen das eine in aller gebotenen Deutlichkeit, wer hier nicht zustimmt, wer nicht bereit ist, diese Verantwortung mitzunehmen, der handelt
Ich muss Ihnen das noch einmal sagen, der handelt fahrlässig, weil er damit den Krankenhäusern die Möglichkeit entzieht, die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen.
Für Gabriele Moser von den Grünen ist der Kratzhaf geradezu Ausdruck für eine verkorkste Gesundheitspolitik der Regierung.
Die Grünen werfen der Regierung vor, eine effektive Gesundheitsreform durch das Dauerprovisorium Kratzhaf verschlafen zu haben.
Für Moser ist aber selbst eine Reform ohne entsprechende Begleitmaßnahmen nicht des Rätsels Lösung.
Die Spitalsfinanzierung ist nur der eine Bereich.
Der wesentliche Hebel, um diesen Elefanten der Spitalsfinanzierung vom Umfang des Geldes her überhaupt in die Höhe zu bringen, der wesentliche Hebel liegt im neuen Honorarsystem für den niedergelassenen Bereich, liegt darin, dass ich mehr Tageskliniken, dass ich Gruppenpraxen usw.
ermögliche.
Und wenn wir nicht in der Richtung bis zum Jänner vorankommen, wenn wir auch nicht in der Richtung der Hauskrankenpflege bis zum Jänner mehr auf die Beine stellen, ich glaube, dann bringt uns ein neuer Grazer für neuen verbalen Gewand oder vielleicht auch in neuem persönlichen Gewand gar nichts.
Für Clara Motta vom Liberalen Forum zieht sich die Diskussion über den Kratzhaf schon seit Jahren unerträglich in die Länge.
Es wurde hier in diesem Haus so viel Gescheites schon gesagt, so viele Vorschläge kamen.
Wir hätten die Reden heute wieder halten können.
Sie wären wieder neu, weil niemand sich an diesen Reden, an diesen Vorschlägen überhaupt nur annähernd orientiert hat.
Was allerdings auch feststellbar ist, dass in der unendlichen Geschichte des Kratzhafs sich nichts geändert hat.
und deshalb unsere Ablehnung heute zu diesen Gesetzen.
Wir sind nicht mehr bereit, eine weitere Verschleppung mitzutragen und dadurch auch eine solche Verschlampung zu rechtfertigen.
Ingrid Korosek von der ÖVP nimmt zur Diskussion über die Gesundheitsreform nicht Stellung.
Vielmehr nützt ihre Rede, um sich vom Hohen Haus zu verabschieden und sich zu bedanken.
Korosek wechselt ja in die Volksanwaltschaft.
Soweit mein Bericht, zurück ins Studio des Mittagsschonals.
Danke, Helma Poschner.
Fast jeder fünfte Österreicher kann sich als Alternative zu unserer parlamentarischen Demokratie auch vorstellen, an der Staatsspitze eine starke Führungsperson zu sehen, die sagt, was geschehen soll.
Das ist das bedenkenswerte Ergebnis einer Befragung, die die Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft durchgeführt hat.
Eine Studie, die insgesamt dem Thema Rechtsextremismus und Bombenterror gewidmet war.
Thomas Langpaul.
Im Zusammenhang mit den Einstellungen der Österreicher zu Rechtsradikalismus und Bombenterror hat das Institut von Ernst G. Macher auch die politischen Grundeinstellungen von 500 Österreichern erhoben.
Die überwiegende Mehrheit der Befragten steht zum demokratischen Gesellschaftssystem.
Aber zur Feststellung, Demokratien seien unfähig, die Ordnung aufrechtzuerhalten, sagen immerhin 22 Prozent, also mehr als ein Fünftel der Befragten, das treffe voll oder eher schon zu.
Während 78 Prozent der Menschen vom parlamentarischen System, wie wir es derzeit haben, überzeugt sind, sagen 15 Prozent ausdrücklich, ein starker Führer sollte entscheiden, wo es lang geht.
Christian Herpfer von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft sieht da keinen Widerspruch zu früheren Umfragen.
Etwa 80 Prozent der Österreicher bilden das Fundament der jetzigen Demokratie von der Unterstützung her, von der Zustimmung her und 20 Prozent, ein Fünftel ist der Bereich, der nicht unmittelbar diesem demokratischen Konsens, dem Verfassungsbogen eventuell
in der neuen Technologie zuzurechnen ist.
Erfahrungsgemäß sind circa 10 Prozent durch die Jahre hindurch für eine Führerlösung, für eine autoritäre Lösung immer zu haben in den letzten Jahren.
Das ergibt sich auch hier wiederum, diese 10 Prozent.
Und zwischen 10 und 20 Prozent ist sozusagen das autoritäre Treibgut, das entweder in den Protest flüchtet oder auch mobilisierbar wäre.
Die Tendenz zu autoritären Lösungen ist nach den Ergebnissen der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft übrigens bei freiheitlichen Wählern deutlich höher als bei Wählern anderer Parteien.
Und da sind entschieden dafür sozusagen Führerfans bei der SPÖ 5%, bei der ÖVP 3%, bei Grünen, Liberalen, Forum 0% und bei der F18%.
Die F mit 18% also fast das Fünffache des österreichischen Durchschnittes in dieser Gruppierung.
Ereignisse wie der Bombenterror der letzten Jahre sind nach der Studie von Ernst Gemacher übrigens nicht geeignet, solche politischen Grundeinstellungen der Menschen nachhaltig zu verändern.
Das politische Nachkriegssystem in Österreich droht immer instabiler zu werden.
Diese These wurde und wird immer wieder geäußert, wenn es um Parteienkrisen, um Politikerverdrossenheit und ähnliches geht.
Das Zentrum für Angewandte Politikforschung hat nun heute eine Studie mit dem Titel Wählerverhalten und Parteienwettbewerb präsentiert.
Und da kommen die Studienautoren Fritz Plasser und Peter Ulram nach eingehender Analyse des Wählerverhaltens zu dem Schluss, es wird wieder mehr politische Stabilität Einzug halten.
Franz Simbürger berichtet.
Durchaus widersprüchlich sind die Szenarien für die künftige Entwicklung der politischen Landschaft in Österreich, die das Zentrum für Politikforschung aus der Beobachtung der Vergangenheit ableitet.
Zum einen, doch das ist ja schon allgemein gut, gibt es zum Beispiel zunehmende Wählermobilität, Unzufriedenheit mit den Institutionen, etwa den Kammern, und eine an Personen mehr als an Sachthemen orientierte Politik.
Traditionelle Konfliktlinien wie links und rechts haben sich aufgelöst.
Neue Konflikte lauten etwa Umwelt gegen Arbeitsplätze oder Liberalität gegen Law and Order.
Und genau an diesen Konfliktlinien setzten die Freiheitlichen unter Jörg Haider an, sagt der Politikwissenschaftler Fritz Plasser.
Damit sei aber auf absehbare Zeit auch der Erfolg der Freiheitlichen weiter begründet, meint Plasser.
Wir gehen davon aus, dass es sich bei diesem radikal-rechtspopulistischen Akteur oder dieser rechtspopulistischen Attacke gegen die traditionellen Parteiinstitutionen in Österreich in Gestalt der FPÖ nicht um ein kurzfristiges punktuelles Protestphänomen handelt, sondern wir glauben, dass die FPÖ
mittelfristig uns als ein dauerhaftes Phänomen im österreichischen Parteiensystem verbleiben wird.
Vier mögliche Szenarien sieht der Politikforscher Fritz Plasser für die politische Zukunft des Landes.
Erstens das sogenannte skandinavische Modell, also eine Großpartei, die sich zu einzelnen Sachthemenkoalitionen sucht.
Die viel diskutierte Ampelkoalition würde da darunter fallen.
Zweitens das italienische Modell, also eine völlige Neuordnung der politischen Landschaft.
Passendes Stichwort aus Österreich dazu, die Dritte Republik.
Drittens das französische Modell, also zwei etwa gleich starke Blöcke, traditionell links- und rechtsorientiert.
Und viertens schließlich mehr oder weniger die Fortsetzung des derzeitigen Zustandes durch ein Wiedererstarken der Regierungsparteien.
Und das hält Plasser für die wahrscheinlichste Variante und führt zwei Gründe dafür an.
dass der ÖVP-Parteitag doch eine, auch von den massenmedialen Beobachtern erkannte und auch so bezeichnete Konsolidierungsphase innerhalb der ÖVP ausgelöst hat, auch mit einer Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen der ÖVP.
Das zweite Argument dafür sind unverkennbare Profilierungsprobleme der Opposition und hier vor allem der größten Oppositionspartei der FPÖ.
Dass die Konjunktur der FPÖ im Sinn, dann wenn sie wirklich aufholt, wenn sie also in der Offensive ist,
mit einer bestimmten öffentlichen Themenlage in Zusammenhang steht.
Auch hier ist in den letzten Wochen oder zwei Monaten doch eine erkennbare Entspannung eingetreten und aus unserer Sicht ist die taktische Irritation von Dr. Haider und der FPÖ für uns unverkennbar.
Allerdings, die Freiheitlichen hätten in den vergangenen Wahlkämpfen immer in den entscheidenden Phasen am meisten zugelegt, sagt Plasser.
Die beruhigenden Aussichten für die politische Stabilität des Landes seien also mit Vorsicht zu genießen.
Es ist nun genau halb eins.
Vor wenigen Minuten hat ein bisher einzigartiges Radioprojekt begonnen.
In Zusammenarbeit mit 28 Sendestationen der Erde erzeugen Künstler, Musiker und Schriftsteller aus der ganzen Welt ein globales Klanggebilde.
Thema dieses akustischen Kunstwerks, das 24 Stunden lang in Ausschnitten auch hier bei uns im Programm Österreich 1 zu hören sein wird, ist die internationale Vernetzung von Informationen.
Horizontal Radio heißt dieses monumentale Unternehmen im Rahmen der diesjährigen Ars Electronica.
Roland Schöni mit akustischen Effekten aus dem Landesstudio Oberösterreich.
Während der Entführung verlangte der Mann die Freilassung des Sekretenführers Schoko Aschara.
Ein Gemisch von Informationen überzieht den Erdball.
In diesem Fall deutschsprachige Nachrichten aus Australien und jene aus dem österreichischen Mittagschanal.
Während die weltweite Vernetzung per Internet in rasender Geschwindigkeit voranschreitet, setzen mehr als 150 internationale Künstler mit diesem Phänomen.
setzen sich mehr als 150 internationale Künstler mit diesem Phänomen des unsichtbaren Nachrichtenaustauschs auseinander.
Seit Punkt 12 Uhr ist ein unvorstellbarer elektronischer Organismus auf Radio-Ebene im Entstehen.
Seine Pulsschläge bestehen aus live eingespielten Kompositionen, literarischen Texten oder Nachrichtenmaterial.
Leiter des Projekts in Linz ist der österreichische Medienkünstler Gerfried Stocker.
Wir haben das Medium Radio, auch die Produktionsmaschinerie Radio, extrem ausgereizt, bis auf die letzten Kabel und Maschinen hin auch.
Und es hat dann schon enormen Reiz, wenn ein gewisser Level erreicht ist.
Es gibt dann so eine Art kritische Masse der Vernetztheit, wo man dann wirklich das Gefühl hat, dass man mit einem
organischen System arbeitet.
Aus vielen kleinen Einzelteilen soll ein akustisches Gebilde zusammenwachsen.
Doch im Gegensatz zur Übertragung eines Neujahrskonzerts etwa, existiert kein fixer Ort, keine Stadt, von der man sagen könnte, hier liegt der Mittelpunkt, von dem alles ausgeht.
Ein österreichischer Beitrag stammt vom Tiroler Ensemble Neuer Musik, das 24 Stunden lang neue Kompositionen per Fax erhält.
Leiter Günther Zechbauer,
Im Rahmen dieses 24-Stunden-Konzertes werden diese Miniatur-Kompositionen zu einer Collage montiert von mir und vom Tiroler Ensemble für Neue Musik permanent live aufgeführt.
Das heißt, die Komposition wächst allmählich in der Zeit und auch in der Besetzungsstärke.
Das Tiroler Ensemble neuer Musik live aus Innsbruck.
Doch was von den einzelnen Stücken in den verschiedenen Teilen der Erde zu hören sein wird, lässt sich nicht überprüfen.
Die beteiligten Künstler wollen auch den Mythos Information in Frage stellen.
Dass die Informationsgesellschaft noch fernab von ihrer tatsächlichen Verwirklichung steht, zeigte sich gestern im Rahmen der telefonischen Vorbesprechungen mit dem Künstler und Musiker Miroslav Maus in Sarajevo.
Ich weiß, es gibt keinen Strom in Sarajevo.
Wäre es vielleicht ganz schön, wenn du ein musikalisches Zeichen vorbereitest mit der Mundharmonika und uns etwas vorspielst.
Ich werde versuchen, zwei Batterien zu finden, also nicht leere.
Ja, ich verstehe.
Zwei gesunde Batterien, dass ich irgendwas aus meinen kleinen Kassetten decke.
Wie weit die Verbindung mit Sarajevo im Rahmen des Radioprojekts Horizontal Radio funktionieren wird, wird sich heute Nachmittag gegen ungefähr 16.30 Uhr zeigen.
Horizontal Radio, live in Linz und auf der ganzen Erde.
Österreich 1, wie gesagt, und das Programm FM4 bringen Ausschnitte zwischendurch bis morgen Mittag.
Ein Hinweis jetzt auf eine Sendung heute Abend.
Nach drei Jahren Militärdiktatur, acht Monate nach der Rückkehr des gewählten Präsidenten Jean-Pertrand Aristide, finden in einem der ärmsten Länder der Welt wieder Wahlen statt.
Am Sonntag wählt Haiti ein Parlament, Bürgermeister und Gemeinderäte.
Für die dreieinhalb Millionen Wahlberechtigten ist das wohl ein Grund zum Feiern.
Doch der Wahlkampf spielt sich abseits karibischer Inselklischees ab.
Er ist von politisch motivierter Gewalt und Attentatsversuchen auf Kandidaten überschattet.
Dazu kommt, dass das UNO-Embargo, das die Militärjunta voriges Jahr schließlich zur Aufgabe zwang, das Land noch ärmer gemacht hat, Arbeitsplätze vernichtete und die Lebenshaltungskosten erhöhte.
Einen Lokalaugenschein in Haiti vor den Wahlen hören Sie im Programm Österreich 1 ab 18.20 Uhr im Journal Panorama.
Das südrussische Geiseldrama ist beendet, ein Waffenstillstand für Tschetschenien ausgehandelt.
Die innenpolitische Krise jedoch, in die Moskau nun weiterhin eingeschlittert ist, dauert an.
Die massiven Proteste gegen die Vorgangsweise der russischen Staatsführung in den Tagen des Geiseldramas von Budyonnovsk gipfelten gestern in einem Misstrauensantrag des Parlaments gegen die gesamte Regierung.
Aber mehr noch als Ministerpräsident Cernomyrdin gerät Präsident Yeltsin selbst ins Visier der Kritik.
Zahlreiche Abgeordnete machten Jelzins Hardliner in der Regierung, vor allem Verteidigungsminister Klatschow, für das Tschetschenien-Desaster verantwortlich.
Heute nun revanchierte sich Jelzin mit schweren Drohungen gegenüber der Staatsduma.
Jelzin drohte mit nicht mehr und nicht weniger als mit der Auflösung des Parlaments, trotz seiner vielfach geäußerten demokratischen Bekenntnisse.
In der russischen Hauptstadt hat unterdessen eine Krisensitzung der Regierung begonnen, aus Moskau dazu Elisa Vash.
Die erweiterte Regierungssitzung war an sich zum Thema Budget 1996 einberufen worden.
Doch allen war bewusst, dass es keine normale Sitzung werden würde.
Sie wurde live im Fernsehen übertragen.
Es war also klar, dass Präsident Yeltsin auch die Geiselaffäre von Budyonnov zur Sprache bringen würde.
Yeltsin hat dann ganz offiziell auf das Misstrauensvotum der Duma-Abgeordneten reagiert und es abgelehnt.
Die Regierung Tschernomyrdin habe sein Vertrauen, sagte er.
Allerdings nicht ohne Einschränkungen.
Der russische Präsident kritisierte die Handlungsweise des Innenministeriums, des Verteidigungsministeriums und des Geheimdienstes.
Obwohl Tschetscheniens Präsident Dudayev Terroranschläge angekündigt habe, seien sie untätig geblieben und hätten damit das Geiseltrama von Budyonnov überhaupt erst ermöglicht.
In der nächsten Sitzung des Sicherheitsrats kommende Woche werde man über mögliche Umbesetzungen einiger Ministerien und Organisationen entscheiden.
kündigte Yeltsin an und meinte damit wohl Verteidigungsminister Grachow, Innenminister Yerin und Geheimdienstchef Stepashin.
Ihre Auswechslung könnte bedeuten, dass es in Tschetschenien bald Frieden gibt.
Die drei sogenannten Machtminister haben immer den Krieg vorangetrieben, während Ministerpräsident Czernomyrdin schon lange für Verhandlungen eintritt.
Czernomyrdin ist derzeit auf dem aufsteigenden Ast, aber viele bezweifeln, dass Yeltsin sich wirklich zu einer Entlassung von Grachow, Yerin und Stepashin durchringt.
Gemäß der russischen Verfassung hat nun Regierungschef Tschernomyrdin nach der Vertrauenserklärung des Präsidenten noch einmal der Duma die Frage gestellt, ob sie der Regierung vertraut.
Zwei Szenarien sind möglich.
Entweder ändern die Abgeordneten ihre Meinung und ziehen den Misstrauensantrag zurück oder sie bleiben beim Misstrauen.
Präsident Yeltsin, der in diesen Fragen das letzte Wort hat, hat bereits angedeutet, dass er in diesem Fall das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen werde.
Und wie geht es nun weiter in der umkämpften Kaukasusrepublik Tschetschenien selbst?
Verhandlungen zwischen Vertretern Russlands und Tschetscheniens gleich nach dem Ende der blutigen Ereignisse und des Geiseltramas von Budyonnovsk ließen ja zunächst berechtigte Hoffnungen keimen.
Vereinbarte man doch eine mehrtägige Feuerpause, den schrittweisen Rückzug der russischen Armee aus Tschetschenien sowie ein dauerhaftes Ende des Terrors.
Die Gespräche darüber in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny gehen nun weiter.
Wie chancenreich sie sind, das analysiert Susanne Scholl.
Offiziell geht es bei den Friedensverhandlungen in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny um ein Ende des sechsmonatigen blutigen Kriegs im Kaukasus.
In Wirklichkeit aber geht es darüber hinaus auch noch um die Frage, wer künftig in Moskau tatsächlich die Fäden zieht, das Ohr von Präsident Yeltsin besitzt und die wirklich wichtigen Entscheidungen trifft.
Der Stellvertreterkrieg zwischen Verteidigungsminister Gratschow, Innenminister Yerin und Geheimdienstchef Stepashin auf der einen und Ministerpräsident Schörner-Mürdin auf der anderen Seite hat sich schon im Verlauf des Geiseltramas von Putjanov deutlich gezeigt.
Jetzt bei den wegen eben des Geiseltramas neu belebten Verhandlungen in Krosny nimmt er zum Teil kuriose Formen an.
Gestern Abend zum Beispiel erklärte der Oberkommandierende der russischen Truppen in Tschetschenien, General Kulikow,
Gratschow, Vertreter bei den Gesprächen, die bis morgen ausgerufene Feuerpause werde von russischer Seite aufgekündigt, wenn sich die tschetschenische Seite nicht augenblicklich zur Auslieferung des Chefs der Geiselnähmer von Budyonnovsk, Shamil Basaev, an die russischen Behörden entschließe.
Chernomyrdins Antwort erfolgte sofort und unmissverständlich.
Kulikov habe keinerlei Recht, eine Feuerpause, die die Moskauer Regierung verfügt habe, wieder aufzuheben, erklärte Regierungssprecher Konov.
Auch wenn die russische Regierung natürlich der Meinung sei, das Seif müsse ausgeliefert werden.
Nach einer neuerlichen Verhandlungsrunde trat dann der tschetschenische Delegationsleiter Usman Imaev vor die Presse und erklärte, beide Seiten hätten ein Protokoll unterzeichnet, in dem man sich auf die schrittweise Entwaffnung der tschetschenischen Einheiten im Gegenzug gegen einen schrittweisen Rückzug der russischen Truppen aus Tschetschenien und auf die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone zwischen russischen und tschetschenischen Einheiten geeinigt habe.
Im Mai sagte auch er an seine Delegation verurteilten Terrorismus und würde Moskau helfen, Basayev zu finden.
Das Protokoll soll allerdings erst Angültigkeit erhalten, wenn auch die Fragen der politischen und wirtschaftlichen Zukunft Tschetscheniens geklärt sind.
Tatsächlich erscheint dies wie ein Durchbruch und auch wie ein großer Sieg Tschernomyrdins über Gradschow.
Aber erstens wird der Verteidigungsminister, solange die Übereinkünfte nur auf dem Papier existieren, versuchen, diese zu hintertreiben.
Und zweitens wird er da bei aller Wahrscheinlichkeit nach tatkräftige Unterstützung von seinen schlimmsten Feinden, den tschetschenischen Kampfgruppen, selbst erhalten.
Denn vermutlich sind auch diese die Vereinbarungen von Großenimels kritisch.
Schließlich hat die MAIF auch einer fortgesetzten russischen Truppenpräsenz in Tschetschenien, wenn auch in sehr reduzierter Form, zugestimmt.
Sophie Laus Moskau von Susanne Scholl.
Der neue Jugoslawien-Vermittler der EU, der frühere schwedische Regierungschef Bild, ist heute in Belgrad mit dem jugoslawischen Präsidenten Milošević zusammengetroffen, um neue Möglichkeiten zur Konfliktlösung zu sondieren.
Bild befindet sich derzeit auf seiner ersten Vermittlungsreise durch das ehemalige Jugoslawien.
Helmut Opletal.
Einzelheiten der Gespräche in Belgrad sind noch nicht bekannt.
Karl Bild wird vom UNO-Vermittler Thorwald Stoltenberg begleitet.
Auf den bisherigen Stationen ihrer Sondierungsreise durch das ehemalige Jugoslawien sind die beiden Vermittler schon in Mostar mit Regierungsvertretern Bosnien-Herzegowinas zusammengetroffen, dann in Zagreb mit dem kroatischen Präsidenten Tudjman und dem UNO-Beauftragten Akasji.
In der Nacht auf heute wurde in Bosnien wieder an mehreren Fronten gekämpft.
Der Rundfunk in Sarajevo meldet Eroberungen von serbisch kontrolliertem Gebiet um die ostbosnische Stadt Tuzla durch die Regierungstruppen.
Die bosnischen Serben ihrerseits beschossen die Moslem-Enklaven Gorazde und Srebrenica im Südosten des Landes.
Auch in Sarajevo schlugen wieder serbische Granaten ein.
Ein serbischer Luftangriff auf die Stadt Visoko nordwestlich von Sarajevo wird zwar vom bosnischen Rundfunk berichtet, von UNO-Sprechern aber nicht bestätigt.
Ein solches Luftbombardement wäre wieder eine Verletzung des von der UNO verhängten Flugverbotes.
Ebenfalls bei Visoko werden von den bosnischen Regierungstruppen weiterhin 650 kanadische UNO-Soldaten am Verlassen ihrer Stützpunkte gehindert.
Der Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, hat unterdessen die Mitte Mai erfolgte Geißelnahme von UNO-Soldaten als Fehler bezeichnet.
Die schnelle Eingreiftruppe betrachte er nicht als Bedrohung, solange sie nicht für eine Seite Partei ergreife, sagte Karadzic.
Nach einem Bericht der New York Times hat Karadzic vom UNO-Sonderbeauftragten Akashi in einem vertraulichen Brief die Zusicherung erhalten.
Auch die britisch-französische Eingreiftruppe werde sich strikt an den UNO-Auftrag der Friedenserhaltung und des Schutzes humanitärer Hilfstransporte halten.
Sie hörten Helmut Opletal, es ist gleich halb drei, viertel eins.
Für die pleitegeschädigten Sparer der steirischen BHI-Bank gibt es jetzt endlich Geld.
Die Verbände der Kreditinstitute haben sich heute auf Entschädigungszahlungen für Sparer mit mehr als 200.000 Schilling-Guthaben geeinigt.
In den nächsten Tagen soll dafür eine Sondergesellschaft auf die Beine gestellt werden.
Zugleich war heute eine Delegation der BHI-Sparer bei Finanzminister Staribacher und hat eine Liste mit 5.000 Unterschriften vorgelegt, Josef Schweizer.
Die kleinen BHI-Sparer mit Guthaben bis 200.000 Schilling haben schon ihr Geld – aus der gesetzlichen Einlagensicherung der Banken.
Nicht erfasst waren bisher die höheren Guthaben.
Jetzt werden die Banken auch Einlagen bis zu einer Million ersetzen.
Darauf haben sich die Generalsekretäre der Banken- und Sparkassenverbände heute geeinigt.
Guthaben von mehr als einer Million müssen weiterhin aus der Konkursmasse eingefordert werden.
Damit sind 98 Prozent der Sparer-Forderungen abgedeckt.
Ganz fix ist die Zusage zwar immer noch nicht, aber die Erfüllung einer letzten Bedingung dürfte nur mehr eine Formsache sein.
Finanzminister Staribacher hat bereits zugestimmt.
Die Banken verlangen von der Regierung eine schriftliche Zusicherung, dass das Bankwesengesetz wie geplant geändert wird.
Darin ist nur für neue Banken ein eigener Einlagensicherungsfonds vorgesehen.
Sonst bleibt alles beim Alten.
Der Regierungsentwurf wird derzeit wegen der Verknüpfung mit der CA-Privatisierung blockiert.
Die Höchstgrenze für die Einlagensicherung wurde ja bereits nach der BHI-Pleite, aber für die Betroffenen doch zu spät, auf 260.000 Schilling angehoben.
Die Banken Sparkassen, Raiffeisen, die Volksbanken und die Hypothekenbanken werden nach der Erfüllung ihrer Forderungen eine neue Sonderunterstützungsgesellschaft einrichten und die benötigten Mittel in der Höhe von 370 Millionen Schilling einzahlen.
Die Strukturen stehen bereits fest, der Ablauf der Auszahlung ebenfalls.
Die BHI-Sparer werden ihr Geld an den BHI-Schaltern erhalten.
Die Bank, in der nur der Masseverwalter sitzt, wird dafür wieder aufgesperrt.
Die Banken stellen Mitarbeiter für die Auszahlung zur Verfügung.
Die Organisation wird, so rechnen die Banken, rund zwei Wochen dauern.
Nächstes Stichwort Biotechnologie, da fühlen sich viele uninformiert.
Und sie haben das Gefühl, dass die Politiker in Fragen der Biotechnologie entscheiden, ohne auf die Ängste der Bevölkerung einzugehen.
In Wien hat heute am Institut für Höhere Studien ein Kongress begonnen, der sich mit dem Zusammenhang von Politik und Biotechnologie beschäftigt.
Hören Sie Christoph Guggenberger.
Wie soll man das Risiko von biotechnologischen Versuchen bewerten?
Darf man Getreide gentechnologisch verändern, damit es mehr Unkrautvernichtungsmittel aushält?
Solche Fragen stellen sich immer öfter, weil die Biotechnologie für die Wirtschaft wichtiger wird.
Politiker müssen dann entscheiden, doch diese Entscheidungen sind für die Bevölkerung oft nicht wirklich einsichtig.
Der Politikwissenschaftler Stefan Albrecht von der Universität Hamburg hat dafür ein Beispiel.
Herbizidresistenten Raps.
Das sind Rapspflanzen, die gegen Unkraut vernichtungsmittelresistent gemacht wurden.
Man kann so mehr Herbizide gegen das Unkraut spritzen, ohne den Raps zu schädigen.
Stefan Albrecht?
Wofür brauchen wir einen herbizidresistenten Raps, wenn wir auf der gleichen Fläche, ohne den Einsatz von irgendwelchen Herbiziden, vielleicht um die 20 Prozent weniger Ertrag hätten?
und subventionieren gleichzeitig durch die EU mit Milliardenbeträgen jedes Jahr die Stilllegung von Ackerflächen.
Das kann man keinem normalen Menschen erklären, diese Situation.
Deswegen, da können jetzt die Rapszüchter nichts dafür, dass das so ist.
Aber wir müssen in der Gesellschaft einfach wieder dahin kommen, darüber zu diskutieren, was soll das eigentlich.
In den meisten Ländern gibt es nur kleine Gremien, die sich über die Folgen der Biotechnologie Gedanken machen.
Stefan Albrecht ist Spezialist für Technikfolgenabschätzung.
Er sagt, wenn biotechnologische Versuche gemacht werden, dann sollen alle Betroffenen eingebunden werden.
Und sie sollen dann auch gemeinsam entscheiden.
In einem solchen Gebiet, wo solche Versuche gemacht werden, sitzen dann die
meinetwegen der Pfarrer, die Landwirte, die Bäuerinnen vielleicht nochmal besonders, das könnte viel Sinn machen, und dann sitzen mit am Tisch aber die, die den Versuch machen, und zwar die Verantwortlichen.
Dann gibt es in regelmäßigen oder auch unregelmäßigen Abständen Bewertungen und Voten.
Also wir haben jetzt das und das gemacht, das hat die und die Ziele, das ist okay oder das hat die und die Probleme und die müssen weiter aufgeklärt werden oder wir finden, dass das so gar nicht weiter gemacht werden sollte.
Technikfolgenabschätzung darf jedenfalls nicht nur auf das Parlament und die Ministerien beschränkt bleiben, meint Stefan Albrecht.
Wenn alle Beteiligten diskutieren, dann ist das Thema Biotechnologie auch nicht mehr so von Ängsten besetzt.
Lesen, Schreiben und Rechnen, das lernen Kinder gewöhnlich ab der ersten Klasse Volksschule.
Doch es gibt Bestrebungen, den Kindern diese Fähigkeiten bereits weit vor dem sechsten Lebensjahr beizubringen.
Ob es Sinn hat, Kinder vor der Schule mit diesen Inhalten zu konfrontieren, das war heute Vormittag Thema einer Podiumsdiskussion in Wien.
Anlass dafür war die Präsentation des Buches »Wie sie die Intelligenz ihres Babys vervielfachen« von den amerikanischen Autoren Glenn und Janet Norman.
Hören Sie näheres von Claudia Schwab.
Das Lernprogramm der beiden Autoren nimmt ab dem ersten Lebensjahr täglich etwa eine Viertelstunde Zeit der Eltern und ihrer Babys in Anspruch.
Dafür können Dreijährige etwa bereits lesen und beherrschen die vier Grundrechenarten.
Sie kennen die unterschiedlichsten Tiere und ihre Verhaltensweisen und können über diese in fließendem Englisch plaudern.
All dies sei keine Utopie, sondern bei vielen, vor allem amerikanischen Kindern beobachtet worden, so Brigitte Trinkel, Kinderpsychologin in Wien und eine der Übersetzerinnen des Buches.
Man kann dem Kind die Lesekarten anbieten.
Man wird sehen, ob es dem Kind gefällt oder nicht.
Aber jeder falsche Ehrgeiz in diesem Zusammenhang ist absolut abzulehnen.
Man darf auch nicht vergessen, dass den Kindern die Bilder nur angeboten werden.
Es wird niemals geprüft, ob das Kind lesen kann.
Das Kind wird niemals aufgefordert, selbst laut zu lesen.
sondern es bekommt die Dinge angeboten und damit speichert es diese Dinge in seinem Gehirn, damit sie später schneller abrufbar sind.
Die Übungen funktionieren mit sogenannten Intelligenz-Bit-Karten.
Das sind Kartonschilder, die die Eltern selbst anfertigen, auf denen bestimmte Begriffe aufgeschrieben und aufgezeichnet sind.
Gegenstände des Alltags werden so mit den richtigen Buchstaben in Verbindung gebracht.
Stefan Rudasch ist Chefarzt des psychosozialen Dienstes in Wien und kritisiert die Idee, Kinder bereits ab dem ersten Lebensjahr mit täglichem Quasi-Unterricht zu konfrontieren.
Kinder haben im Vorschulalter genug andere Dinge zu lernen.
Sie müssen gehen lernen, sprechen lernen, auskommen mit den skurrilen Verhaltensweisen der Erwachsenen, die glauben zu wissen, was für sie gut ist und nicht rasch genug das durchsetzen können und und und.
Gäbe es eine Kindergewerkschaft, die wäre dagegen.
Die Methode, wie der Buchtitel ja sagt, geht davon aus, dass Kinder später intelligenter werden, wenn man ihr Gehirn bereits frühzeitig fördere.
Doch diese Behauptung sei wissenschaftlich nicht haltbar, so Ruderschweiter.
Wenn man Kinder zu frühzeitigem Lesen und Rechnen auffordere, so müsse man auch ein gezieltes Übungsprogramm für die Feinmotorik, das Farbsehen, das Gehen und vieles mehr entwickeln.
Ein Trend übrigens, der sich durchaus bemerkbar macht.
Ein Kind solle selbst entscheiden können, ob es schon vor der Schule lesen und rechnen lernen will oder nicht.
Und zu dieser Entscheidung sei ein Baby mit nur einem Jahr einfach nicht fähig.
Wenn Kinder von sich aus den Wunsch äußern, so sollte man darauf aber eingehen.
Sie dürften aber zu nichts gezwungen werden, so Rudasch weiter.
In einem Punkt sind sich die Vertreter und die Kritiker der Methode aber einig.
Es gibt auf dieser Welt rund eine Milliarde Kinder und sie alle sollte man zu einem vernünftigen Maß fördern.
Eine Elitegesellschaft zu schaffen, sei jedenfalls nicht das Ziel solcher Lernprogramme.
Noch einmal der Hinweis auf das erwähnte Buch.
Der Titel »Wie sie die Intelligenz ihres Babys vervielfachen« von Glenn und Janet Thoman erschienen im HPT Verlag.
Und nun wieder ins Nachrichtenstudio zu Nikolaus Remerschmidt.
Österreich.
Franz Stoß, der Schauspieler und langjährige Theaterdirektor, ist tot.
Stoß verstarb gestern Abend in seinem Haus am Attersee in Oberösterreich im 87.
Lebensjahr.
Einem breiten Publikum wurde Franz Stoß durch Film- und Fernsehrollen bekannt.
Besondere Popularität erlangte er als Oberhaupt der Fernseh-Stehgreif-Serie Die Liebe Familie.
Von 1951 bis 1957 leitete er das Theater in der Josefstadt.
Für die pleitegeschädigten Sparer der steirischen BHI-Bank gibt es jetzt Geld.
Spareinlagen sollen bis zu einer Höhe von einer Million Schilling ersetzt werden.
Mit der Auszahlung wird voraussichtlich erst im August begonnen werden können.
Voraussetzung für die Realisierung der Hilfsaktion ist eine Bestätigung der Bundesregierung.
In einer ersten Reaktion sagte Finanzminister Starribacher, er wolle alles tun, um eine weitere Verzögerung der Auszahlung zu vermeiden.
Das Tauziehen um die Ausgleichsquote beim Konsum geht in die Endrunde.
Dabei haben mehr als drei Viertel der Gläubiger dem Bankenoffert nach einer 50-Prozent-Quote plus 5-Prozent-Bonus zugestimmt.
Damit dürfte die 60-Prozent-Forderung der Großgläubige aus der Markenartikelindustrie ins Hintertreffen geraten.
Dennoch haben einige Firmen der Markenartikelindustrie dem Bankenoffert nun zugestimmt.
Es wird für möglich gehalten, dass sich die Geldinstitute mit diesem Ergebnis zufriedengeben.
Die Gläuber Banken treffen heute zu neuerlichen Beratungen zusammen.
Der Untervereinbarkeitsausschuss des Nationalrats befasst sich heute mit dem Ausscheiden von Finanzminister Staribacher aus seiner Steuerberatungskanzlei.
Geprüft wird die Frage, ob Staribacher bei der Abgabe seiner Anteile dem Unvereinbarkeitsgesetz entsprochen hat.
Die Freiheitlichen werfen dem Finanzminister vor, diese Anteile weit unter dem tatsächlichen Wert verkauft und die Öffentlichkeit belogen zu haben.
Staribacher dementiert dies und weist auf eine korrekte Vorgangsweise hin.
Der Nationalrat beschließt heute eine Änderung des Schulzeitgesetzes.
Damit wird es auch Gymnasien ermöglicht, die Fünf-Tage-Woche einzuführen.
Russland.
Präsident Jelzin hat offiziell das Misstrauensvotum des Parlaments gegen die Regierung zurückgewiesen.
Er warnte das Parlament, den Konfrontationskurs gegen die Regierung von Ministerpräsident Tschernomyrdin fortzusetzen.
Sollte sein Appell ergebnislos bleiben, werde er das Parlament auflösen, drohte Jelzin.
Die Abgeordneten der Staatsduma hatten der Regierung gestern mehrheitlich das Misstrauen ausgesprochen.
Grund dafür waren Pannern rund um die Massengeiselnahme von Budyonnovsk.
Das Wetter heute Nachmittag, besonders am Nordrand der Alpen, regnet es zeitweise.
Im Flachland können die Wolken stellenweise etwas auflockern.
Dazu weht lebhafter Nordwestwind, Höchsttemperaturen bis 22 Grad.
Der zweite Sommertag, der will nicht so recht einer sein.
Wir bleiben aber optimistisch.
Wir, Toni Benedikt als Tonmeister, Manfred Kronsteiner als Studioregisseur und als Moderator Udo Bachmeier.
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