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KI-generiertes Transkript
Mit Hubert Arnim Ellison.
Ich begleite Sie durch die Mittagsinformation von Österreich 1.
Im Mittelpunkt unserer Berichterstattung steht natürlich der Wahlsieg von Boris Jelzin in Russland.
Der alte und neue russische Präsident hat deutlicher als erwartet über seinen kommunistischen Herausforderer Gennady Suganov triumphiert.
Innerhalb der kommunistischen Partei regt sich bereits die erste Kritik ans Juganov, während Yeltsin unumstritten ist, allerdings mit Alexander Lebed als Jolly Joker an seiner Seite.
Muss Yeltsin die Macht teilen?
Für die Weltpolitik bleibt Russland auf jeden Fall mit Yeltsin berechenbarer als in jeder anderen Konstellation.
Mit diesen Themen beschäftigen wir uns in unserem Russland-Schwerpunkt.
Neben Berichten aus Moskau haben wir auch ein Gespräch mit dem Russland-Experten Gerhard Mangott vorbereitet.
Weitere Stichworte zu dieser Sendung.
Makulan-Konkurs ist beantragt, Umweltstandards in Europa, Diskussion zur Arbeitszeitverkürzung und Bergunfälle im vergangenen Jahr gestiegen.
Zunächst geht es jetzt ins Nachrichtenstudio.
Elisabeth Manners hat die Meldungen verfasst und es liest Nikolaus Riemerschmidt.
Russland.
Nach seinem Wahlsieg hat Präsident Yeltsin Viktor Tschernomyrdin neuerlich zum Ministerpräsidenten ernannt.
Er beauftragte Tschernomyrdin mit der Regierungsbildung.
Der wiedergewählte Präsident trat heute im russischen Fernsehen auf und dankte seinen Wählern.
Die Wahlen seien frei und fair verlaufen, sagte er.
Yeltsin schien entspannter zu sein, als bei seiner Stimmabgabe am Vortag, auch sprach er weniger stockend.
Nach Auszählung von 92 Prozent der Stimmen entfielen 53,55 Prozent auf Jelzin und 40,55 auf den Kommunisten Zyuganov.
Jelzin will nun nach eigenen Angaben ein neues Team mit Platz für jeden bilden.
Das Land dürfe nicht in Sieger und Verlierer geteilt werden, sagte er.
Es gebe nur ein Russland und ein Schicksal, also auch eine Zukunft.
Syuganov will das Ergebnis der Stichwahl erst nach einer Überprüfung der Wahlprotokolle durch seine Vertrauten anerkennen.
Jelzin wird am 9.
August den Eid auf die Verfassung ablegen und damit ins Amt eingeführt.
Bosnien-Herzegowina Der bosnische Serbenführer Karadzic will bei der für 14.
September geplanten Wahl in Bosnien nicht kandidieren.
Statt ihm soll die Interimspräsidentin Plavsic antreten.
Karadzic darf nach dem Friedensabkommen von Dayton kein öffentliches Amt ausüben.
Niederlande.
Vor dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag wird heute die Beweisaufnahme gegen Karadzic und Armeeschef Mladic fortgesetzt.
Beide sind wegen Völkermordes angeklagt.
Als erster Zeuge erschien der frühere Kommandant der UNO-Soldaten in der Schutzzone Srebrenica.
Der Niederländer Karajmans gilt als umstritten.
Er soll nach der Eroberung von Srebrenica durch die Serben mit General Mladic dessen Sieg gefeiert haben und die strategischen Fähigkeiten des Armeeschefs gelobt haben.
Ungefähr zur gleichen Zeit haben die Serben in Srebrenica tausende Moslems erschossen.
Karemans erklärte als Zeuge bei der Beweisaufnahme gegen Mladic und Karadzic, er habe seine Missionen unmöglich erfüllen können.
Die Serben seien so sehr in der Übermacht gewesen, dass er Srebrenica nicht habe verteidigen können.
Außerdem habe er zuletzt kaum mehr Lebensmittel und Treibstoff gehabt.
Den Vereinten Nationen warf er vor, ihn zu spät und zu wenig mit Luftangriffen unterstützt zu haben.
Tschechien.
Fast fünf Wochen nach den Parlamentswahlen in Tschechien wird Präsident Havel heute die neue Regierung ernennen.
An der Spitze des Mitte-Rechts-Minderheitskabinetts soll wieder Regierungschef Klaus stehen.
Wie bisher bilden die konservative Demokratische Bürgerpartei, die Demokratische Bürgerallianz und die Volkspartei eine Koalition.
Die neue Regierung wird auf die Duldung durch die Sozialdemokraten angewiesen sein.
Polen.
Mit Kranzniederlegungen in den ehemaligen nationalsozialistischen Konzentrationslagern Auschwitz und Birkenau schließt Bundeskanzler Wranicki heute seinen zweitägigen offiziellen Besuch in Polen ab.
Wranicki wird vom Leiter des Jewish Welcome Service Leon Selman begleitet, einem Auschwitz Überlebenden.
Selman befindet sich erstmals seit 1945 wieder auf polnischem Gebiet und besucht jenen Ort, an dem mehrere seiner Familienmitglieder von den Nazis ermordet wurden.
Die Abgeordneten des polnischen Parlaments haben heute der Opfer des Pogroms von Kielce vor 50 Jahren in einer Schweigeminute gedacht.
In der polnischen Stadt waren bei antijüdischen Ausschreitungen am 4.
Juli 1946 mindestens 42, wahrscheinlich aber 70 Menschen ermordet worden.
Die Hintergründe des Pogroms sind bis heute nicht vollständig geklärt.
USA.
Als Konsequenz aus der jüngsten Serie von Kirchenbränden in den USA hat Präsident Clinton ein Gesetz für schärfere Maßnahmen bei den Ermittlungen und der Verurteilung von Brandstiftern unterzeichnet.
Damit können sich die Bundesbehörden schneller in die Nachforschungen einschalten.
Bisher waren die Kirchenbrände Sache jedes einzelnen Bundesstaates.
Seit Anfang dieses Jahres sind im Süden der USA mehr als 30 Kirchen in Flammern aufgegangen.
Diese Kirchen wurden vornehmlich von der schwarzen Bevölkerung besucht.
Österreich.
Der Antrag auf den Anschlusskonkurs über Hoffmann und Makolan ist gestellt.
Ob der Konkurs noch heute eröffnet wird, steht derzeit noch nicht fest.
Die Konsortialbanken des insolventen Bauwesens arbeiten derzeit an einer Auffanglösung.
Heute findet der Sommer tatsächlich statt.
Hören Sie dazu Jörg Stieber.
Richtig, allerdings gibt der Sommer nur ein kurzes Gastspiel.
Heute und morgen ist es im Großteil Österreich sonnig bei Temperaturen bis zu 28, 29 Grad.
In Westösterreich zieht morgen aber bereits eine Gewitterfront auf.
Das Wochenende wird dann überall unbeständig und etwas kühler.
Nun zu den aktuellen Meldungen.
In Wien ist es heiter bei 24 Grad, Eisenstadt wolkenlos 23, St.
Pölten heiter 23, Linz wolkig 22, Salzburg heiter 25, Innsbruck wolkig 21, Bregenz stark bewölkt 19 und Graz und Klagenfurt heiter 21 Grad.
Auch heute Nachmittag scheint meist die Sonne.
Die Temperaturen steigen weiter, sie erreichen noch 23 bis 29 Grad.
Wolken ziehen allerdings zeitweise über Vorarlberg, die nördlichen Teile Tirols und Salzburgs, sowie über das Inn, Mühl und Waldviertel.
Hier sind auch einzelne gewittrige Regenschauer möglich.
Heute Nacht gibt es in Westösterreich ein paar Regenschauer und Gewitter, sonst bleibt es trocken.
Die Temperaturen sinken auf 18 bis 10 Grad.
Morgen Freitag wird es im Osten und Süden wieder meist sonnig.
In Vorarlberg und Tirol hingegen gehen immer wieder Regenschauer und Gewitter nieder.
Einige greifen im Laufe des Tages auch auf Oberkernten Salzburg und Oberösterreich über.
Dazwischen kann föhniger Südwind die Wolken hier kurzzeitig auch noch aufreißen.
Gegen Abend sind im gesamten Berg- und Hügelland Gewitter möglich.
Trocken bleiben sollte es zu etwa 80% noch in Wien, Eisenstadt, Graz und Klagenfurt.
Die Höchsttemperaturen liegen morgen in Vorarlberg und Tirol bei etwa 20 Grad, sonst zwischen 23 und 28.
In 2000 Meter Höhe hat es zu Mittag um die 12 Grad.
Am Samstag dann oft stark bewölkt und in ganz Österreich einige Regenschauer.
Zwischendurch ein wenig Sonne in Vorarlberg und im Flachland.
Lebhafter Nordwestwind und recht kühl mit Höchstwerten zwischen 17 und 23 Grad.
Und am Sonntag vorübergehend ein bisschen wärmer und wechselnd bewölkt mit einigen Regenschauern vor allem zwischen Vorarlberg und Oberkernten.
Nach der Wetterprognose zu unserem ersten Schwerpunkt in diesem Mittagschanal.
Die Entscheidung in Russland.
Der zweite Durchgang der Präsidentschaftswahl.
Und dieser Durchgang wurde beendet.
Die Kommunisten haben sich mehr erwartet von dieser Wahl.
Gennady Suganov galt als Hoffnungsträger für alle, die das Rad der Zeit gerne ein wenig zurückgedreht hätten.
Die Motivation der russischen Bürger, Suganov zu wählen, lag vermutlich meist darin, dass wenigstens auf dem Land zu Zeiten des Eisernen Vorhangs die wirtschaftlichen Grundgegebenheiten intakt waren, zumindest im kleinen, verboten privaten Bereich.
Deshalb spaltet diese Wahlentscheidung Russland jetzt auch in Wahlregionen und ihre sehr unterschiedlichen Richtungsentscheidungen.
Denn weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch rot.
Aber der Sieg Jelzins gibt die gesamtnationale Linie vor und das wiederum veranlasst die Kommunisten,
nach dem Schuldigen für die Niederlage zu suchen.
Der Erfolg des Gegners kann's und darf's nicht sein.
Die eigene Überzeugungsschwäche an der Basis auch nicht.
Also wird der Boss kritisiert.
Gennadij Juganov wackelt.
Elisa Wasch berichtet.
Die Wahl ist geschlagen.
Die Kommunisten werden mit ihrer Niederlage leben müssen.
Aber leicht werden sie sie sicher nicht nehmen.
Kommunistenchef Juganov hatte sich in den Wochen vor der Wahl immer äußerst siegesgewiss gegeben.
Dementsprechend enttäuscht wirkte er heute früh.
Er sei nicht bereit, das Wahlergebnis zu kommentieren, sagte er.
Es müsse erst das offizielle Ergebnis abgewartet und von den kommunistischen Wahlbeobachtern überprüft werden.
Der KP-Chef hatte ja wiederholt auf die Möglichkeit von Fälschungen hingewiesen.
Die internationalen Beobachter sprechen aber von freien und fairen Wahlen.
Der geschlagene Gennadis Juganov
führt nun ein Rückzugsgefecht nicht nur gegen seinen Kontrahenten Jelzin, sondern auch gegen seine eigene Mannschaft.
Er kann sicher sein, dass er nun massiver Kritik ausgesetzt und die Schuld an der Niederlage zugeschoben bekommt.
Möglich, dass sein vorgesetzten Fessel wackelt.
Bereits gestern haben ihn zwei hochrangige KT-Mitglieder unter Beschuss genommen.
Anatoly Lukjanov und Valentin Kupcov.
Lukjanov war bezeichnenderweise am Anti-Gorbatschow-Putsch-Versuch vom August 1991 beteiligt und ist dafür sogar im Gefängnis gesessen.
Sowohl Lukjanov als auch Kupzow gelten als Hardliner.
Schon früher hat es unter den Kommunisten Streit um die Parteilinie gegeben.
Zyuganov ist vielen zu gemäßigt.
Er versucht seit Monaten einen Balanceakt zwischen Leninismus, Stalin-Nostalgie, russischem Nationalismus und Sozialdemokratie.
Vor der Wahl hat er gezögert, sich auf sein Regierungsteam festzulegen.
Er hat auch über sein Wirtschaftsprogramm keine konkreten Aussagen gemacht, hat sich gescheut, sich für Verstaatlichungen oder Privateigentum auszusprechen.
Von radikal-kommunistischen Splittergruppen hat er sich distanziert und sich deren Ärger zugezogen.
Juganov wollte seine gemäßigten Wähler nicht abschrecken, aber das hat nicht für den Sieg gereicht und dafür wird er nun möglicherweise büßen.
Boris Jelzin hat sofort nach dem ersten Wahldurchgang reagiert und Alexander Lebed für sich gewonnen.
Und mit diesem Schachzug ist ihm vielleicht die ganze Partie des zweiten Wahlkampfs zugefallen.
Denn er selbst hat eigentlich kaum mehr agiert.
Der Wahlkampf wurde vom Fernsehen für ihn geschlagen und er hat versucht, sich auszukurieren.
Die Stellungnahmen Lebeds wurden konsequenterweise auch immer selbstbewusster und fordernder.
Im Ausland hat man erstaunt eine Diktion vernommen, die Boris Jelzin nicht mehr verwendet hat, seit er das westliche Parkett zu beherrschen gelernt hatte.
Jetzt bleibt die Frage, wie die beiden Herren sich die Macht aufzuteilen, gedenken.
Susanne Scholl zum neuen Gespann in Moskau.
Noch gestern hatte man sich den ganzen Tag Sorgen um den Gesundheitszustand Boris Jelzins gemacht.
Heute, nachdem er mit einem bequemen Abstand von rund 13 Prozentpunkten seinen kommunistischen Gegenspieler Gennady Suganov aus dem Rennen um das Präsidentenamt geschlagen hat, ergriff Yeltsin wieder die Initiative.
Er beauftragte seinen bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Tschernomyrdin, der ihm seit 1992 tatsächlich treu zur Seite gestanden ist, neuerlich mit der Regierungsbildung.
Nach der russischen Verfassung muss die Regierung ihren Rücktritt anbieten, sobald der neue Präsident gewählt ist.
Kurz davor war Yeltsin im russischen Fernsehen aufgetreten und hatte seinen Wählern gedankt.
Bei der gleichen Gelegenheit rief er die Menschen in Russland aber auch zur Einigkeit auf und bat sie, sich nicht im Gegensatz zwischen Siegern und Verlierern zu verstricken.
Tatsächlich zeigt das Ergebnis der gestrigen Wahl deutlich, dass Russland gespalten ist.
Immerhin mehr als 40 Prozent jener, die zur Wahl gegangen sind,
haben sich gegen Yeltsin ausgesprochen, genau genommen sogar 45 Prozent, wenn man jene 5 Prozent hinzu zählt, die gegen beide Kandidaten gestimmt haben, was nach dem russischen Wahlrecht möglich ist.
Yeltsin ist sich offensichtlich der Tatsache bewusst, dass es nun vor allem an ihm und seinen Mitarbeitern liegen wird, alles zu unternehmen, um die so deutlich zu Tage getretene Kluft zu überbrücken.
Die Tatsache, dass er Cernomyrdin offensichtlich auch weiterhin als Ministerpräsidenten halten will, ist er sicherlich ein erster Schritt in die richtige Richtung.
Er ist ein Pragmatiker mit ausgezeichneten Beziehungen zur Großindustrie und vor allem zu den regionalen Verwaltungen, die ja im riesigen Russland zum Teil ein starkes Eigenleben abgekoppelt von den Entscheidungen im fernen Moskau führen.
Darüber hinaus hat er in den vier Jahren, die er nun an der Spitze der russischen Regierung steht, bewiesen, dass er den Weg in Richtung Demokratie tatsächlich gehen will.
Angesichts des kometenhaften politischen Aufstiegs von Alexander Lebed, der von sich selbst sagt, er sei ein Halbdemokrat,
Und der Meinung ist, eine demokratische Opposition sei überflüssiges Beiwerk in einem Staat wie Russland, und der ganz offen Ambitionen auf die Nachfolge Jelzins im Präsidentenamt hat, tut Jelzin sicherlich gut, sich die Loyalität schon um Jürgens auch weiterhin zu sichern.
Denn jebe, der ja als Jelzin Sicherheitsberater über einige Macht verfügt, hat bereits erklärt, dass er bei der Ernennung der künftigen Regierungsmitglieder ein gewichtiges Wort mitreden will.
Er hat sich dem von den Kommunisten ventilierten Gedanken einer großen Koalitionsregierung gegenüber, den Yeltsin und Tschernomyr den Ablehnen, immer eher aufgeschlossen gezeigt.
Möglicherweise wird also die Frage, wer tatsächlich zur neuen Regierung gehören soll, zum ersten Konflikt zwischen Yeltsin und Lebed, der entscheidend zum gestrigen Wahlsieg des Präsidenten beigetragen hat, führen.
Den Yeltsin sicherlich leichter durchstehen kann, wenn er Tschernomyr den sicher an seiner Seite weiß.
Die Wahlentscheidung der 106 Millionen Russen ist zwar relativ klar ausgefallen, einen Vorsprung von 13 Prozent hatte man nicht wirklich erwartet und Boris Jelzin sollte damit wohl recht sicher im Sattel sitzen.
Aber die letzten Tage haben wieder gezeigt, dass Jelzin sich vor allem selber immer wieder zum Wanken bringt.
Die Unsicherheit um seine Gesundheit hat auch dazu beigetragen, dass Jelzin kein überzeugender Wahlsieg zugetraut wurde.
Im folgenden Gespräch mit Gerhard Mangut vom Österreichischen Institut für internationale Politik in Laxenburg ist deshalb auch meine erste Frage.
Was war jetzt für den Sieg Jelzins vor allem auch in dieser Deutlichkeit ausschlaggebend?
Hat Jelzin, der in den letzten Wochen nur mehr wankend oder medikamentensteif zu sehen war,
die Wählerstimmen Alexander Lebed zu verdanken, der für die Russen als Saubermann und so etwas wie Demokratiegarant eingesprungen ist?
Gerade Lebed, der sich als Halbdemokrat bezeichnet hat?
Das ist sicherlich einer der wesentlichen, vielleicht sogar der wichtigste Faktor.
Man hat eigentlich erwartet, dass von den Wählern Lebets im ersten Wahlgang nur etwa 40 bis maximal 50 Prozent tatsächlich verjählt sind, in den Stichwahlen stimmen würden.
Die ersten Wählerstromanalysen zeigen uns, dass es deutlich mehr gewesen sind, dass es zumindest zwei Drittel bis drei Viertel der Lebet Wähler waren, die in das Lager des Präsidenten gewechselt sind.
Und insofern hat sich gezeigt, dass die Wahlkampfstrategie, Lebert in das Präsidentenlager zu kooptieren, eine höchst erfolgreiche war.
Ein zweiter, nicht minder wichtiger Faktor war sicherlich die Tatsache, dass es dem Jelzin-Wahlkampfstab gelungen ist, die Wahlbeteiligung so hoch zu halten.
Und insbesondere in den großen Städten, die ja Hochburgen Jelzin sind, sind sogar noch zu erhöhen, etwa in Moskau, in St.
Petersburg oder in Yekaterinburg.
Die hohe Wahlbeteiligung war sicherlich ein zweiter wichtiger Faktor.
Und hier hat man auch alles getan, um vor einer angeblich niedrigen Wahlbeteiligung zu warnen.
Es gab gestern immer wieder Aufrufe in den staatlichen Medien, im Radio und im Fernsehen.
Die Wahlbeteiligung wäre gering.
Sie war es tatsächlich nicht.
Man hatte dieselben Wahlkampfbeteiligungswerte wie im ersten Wahlgang.
Man hat künstlich hier eine Hysterie entfacht.
Die Wahlbeteiligung wäre zu niedrig, um noch mehr Leute an die Urnen zu bringen.
Und diese Strategie ist tatsächlich erfolgreich gewesen.
Und wie, Herr Mangod, hat das Boris Jelzin geschafft?
Denn seine Fernsehauftritte sind dann immer rarer geworden und da war er nicht gerade sehr überzeugend, zumindest für den westlichen Medienblick.
Wodurch hat Boris Yeltsin es geschafft, die Leute so zu motivieren?
Zum Beispiel durch seinen letzten Auftritt noch am Wahltag selber, wo er eigentlich nur mehr einige Sätze in die Kamera gestammelt hatte.
Wir haben uns hier im Westen immer Sorgen gemacht um die Gesundheit des Präsidenten.
Den meisten Russen war der Krankheitszustand Präsident Jelzins gar nicht bekannt und das ist ein dritter wichtiger Faktor für den Wahlsieg Jelzins.
Seine Fähigkeit, die staatlichen Medien, ob es jetzt das Fernsehen oder das Radio ist, und auch die privaten Medien, derart zu kontrollieren, dass über bestimmte negative Aspekte, beispielsweise seine neuerliche Erkrankung, nicht berichtet wurde.
Ich gehe davon aus, dass
eine große Mehrheit der Russen überhaupt nicht wusste, dass Jelzin krank war und deswegen auch das gar nicht wahlentscheidend war und die Wahlentscheidung der russischen Bevölkerung gar nicht beeinflussen konnte.
Da sind wir eigentlich schon bei einem wichtigen Punkt, der Frage der Demokratie, denn dieser Wahlkampf war vielleicht nach westlichen Demokratieverständnis nicht gerade ein Muster an Vorbild und Perfektion.
Und Lebeds nationalistische Äußerungen zum Beispiel wurden ja auch vermutlich im Ausland mit größerer Besorgnis aufgenommen als in Russland selber.
Und Lebed hat sich als Halbdemokrat eingeschätzt, sich selbst, und das lässt sich in Russland mangels vorhandener Superdemokraten auch nicht wirklich messen.
Was ist jetzt von diesem Mann Lebed zu erwarten?
Österreichs Außenminister Wolfgang Schüssel hat Lebed zugute gehalten, dass man ihn nicht kennt und damit er einmal eine Chance bekommen soll.
Aber was wird Lebed aus seiner Chance machen, nachdem er jetzt schon als Machtfaktor fungiert?
Dem Beobachter ist aufgefallen, dass Lebed in den vergangenen Monaten und insbesondere in den vergangenen zwei Wochen zwischen den beiden Wahlgängen immer wieder widersprüchliche Positionen von sich gegeben hat.
Das hängt damit zusammen, dass Lebed in vielen Fragen, insbesondere in Fragen der Wirtschaftspolitik, noch gar keine wirklich gefestigte Position hat.
Deswegen schwankt er, deswegen widerspricht er sich auch.
Und diese Festigung seiner inhaltlichen Positionen ist noch keine abgeschlossene.
Lewitt muss selber erst reifen.
Lewitt ist ein Militär und kein Politiker.
Er wächst langsam in die Rolle eines Politikers hinein.
Aber das dauert seine Zeit und insofern sollte man seine Aussagen, die er immer wieder trifft, nicht zu ernst nehmen und ihm wirklich Zeit geben.
ihm die Chance geben, seine Positionen reifen zu lassen.
Gibt er sich selber die Zeit oder wird er versuchen, möglichst bald Jelz in den Rang abzulaufen?
Lebed hat die Zeit nicht, Lebed steht unter Zeitdruck und deswegen hat er in der Zeit zwischen den beiden Wahlgängen auch alles versucht, um sich eine Machtposition zu schaffen, um auch nach den Stichwahlen wirklichen Einfluss in der russischen Politik zu behalten.
Man darf nicht vergessen, dass die Ämter des Nationalen Sicherheitsberaters oder des Amtes Sekretärs des Sicherheitsrates, Ämter, die Leibitz jetzt von Jelzin übertragen bekommen hat, eigentlich Ämter sind ohne wirkliche Kompetenzen.
Die Kompetenzen dieser beiden Funktionen sind nicht gesetzlich nummiert und der Einfluss Leibitz in diesen beiden Positionen hängt davon ab, wie viel Einfluss ihm der Präsident gewährt.
Deswegen wollte Jebed eigentlich auch mehr, nämlich das Amt des Vizepräsidenten, das man erst verfassungsrechtlich schaffen müsste und das ihm die Möglichkeit gebe, im Falle einer ernsteren Erkrankung Jelsins oder im Falle seines Ablebens auch tatsächlich die Nachfolge anzutreten.
Da hat allerdings Herr Mangodt in der Zwischenzeit Ministerpräsident Jeno Myrdin, der ja bereits mit der Regierungsbildung wieder beauftragt worden ist, schon gemeint, so etwas wie einen Vizepräsidenten wird es nicht brauchen.
Das ist ganz symptomatisch, dass Cernemyrdin das sagt.
Das hat sich in den letzten sieben Tagen auch bereits abgezeichnet.
Eine zunehmende Konfliktkonstellation zwischen Ministerpräsident Cernemyrdin
und Sicherheitsberater Lebed.
Lebed hat vor drei Tagen etwa die Rolle der Energiekonzerne, für die Tschernomyrdin ja steht, für die Erdöl- und Gasindustrie in Russland, stark konzentriert und hat gesagt, diese Leute haben viel zu viel Einfluss.
Es ist natürlich Tschernomyrdin, der der größte Konkurrent im Augenblick für Lebed ist.
Und Lebed hat in diesem
Kampf in dieser politischen Auseinandersetzung mit Jana Myrdin und der liberalen Fraktion in der Jelzin-Administration in den letzten Tagen auch gewisse Niederlagen einstecken müssen.
Das betrifft etwa das Amt des Vizepräsidenten.
Mehr noch aber die Tatsache, dass Lebedis nicht geschafft hat, vor der Stichwahl bereits seinen Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers durchzusetzen.
Hier hat Jelzin ganz klar gesagt, ich mache jetzt keine Ernennungen und erwarte ich bis nach der Stichwahl.
Das war sicherlich eine Niederlage Lebeds.
Jetzt aber wird man abwarten müssen, inwieweit Jelsin physisch in der Lage ist, in diesem entstandenen Diadochenkampf zwischen Tschernamyrdin, Chubais auf der einen Seite und Lebed auf der anderen Seite, auch wirklich die Gewichte zu verteilen und wem er welche Kompetenzen zuweisen wird.
Und neben diesen politischen Kämpfen, die es offenbar in den nächsten Monaten und Jahren in Russland geben wird, muss aber auch die Wirtschaft in Ordnung gebracht werden.
Der politische Erfolg kann über die wirtschaftlichen Probleme nicht hinwegtäuschen, die Russland hat.
Die internationale Unterstützung wurde an Bedingungen geknüpft, die nur teilweise erfüllt sind.
Zwar hat Russland eine geringe Inflationsrate, aber dafür
ein enormes Defizit, die Reformpolitik stagniert.
Wie kann es denn da jetzt weitergehen?
Kann Yeltsin überhaupt noch die nötigen Akzente setzen?
Russland hat sicherlich von den internationalen Finanzinstitutionen und von den westlichen Staaten eine Sonderbehandlung erfahren.
Die Unterstützungen, die Russland zugute gekommen sind, wären anderen Staaten mit vergleichbaren Wirtschaftsdaten nicht zugute gekommen.
Das heißt einfach, dass die Unterstützung, die wirtschaftliche Unterstützung Russlands eine politisch motivierte ist.
Und diese politische Motivation ist auch weiterhin vorhanden.
Jetzt erst recht, würde ich meinen.
Das heißt, man kann davon ausgehen,
dass der Westen, dass die internationalen Finanzinstitute die Unterstützung beibehalten werden.
Innerrussisch ist es sicherlich nicht Jelzin, der die meisten Akzente in der Wirtschaftspolitik setzt.
Hier kann mit Ministerpräsident Schörner-Myrdin und Wirtschaftsminister Jasin sicherlich eine Kontinuität in Richtung einer langsamen, moderaten Marktwirtschaftsentwicklung erwartet werden.
Herr Mangut, ich danke Ihnen herzlich für das Gespräch.
Gerne.
Gerhard Mangut wird auch heute Abend im Journal Panorama Gast in einer Diskussion sein, die von Bettina Reuter geleitet wird.
Weitere Gäste erwarten wir Johannes Aigner vom Außenministerium.
Er war als Wahlbeobachter beim ersten Wahldurchgang in Russland und unsere Moskau-Korrespondentin Susanne Scholl.
Heute Abend ab etwa 18.20 Uhr im Programm Österreich 1.
Und die internationalen Reaktionen auf Russlands Wahlentscheidung fasst jetzt Konstanze Ripper zusammen.
Die ersten Glückwunsch-Telegramme aus dem Westen sind bereits bei Boris Jelzin eingetroffen, etwa vom deutschen Bundespräsidenten Herzog.
Es war ein Votum für die Fortsetzung der Reformen, kabelte Herzog und versprach Deutschlands weitere Unterstützung für die Zukunft.
Frankreichs Präsident Chirac schrieb, Jelzins Sieg bedeute eine Garantie für Frieden und Sicherheit in Europa.
Die britische Regierung sagte in ihrem Statement, Jelzins Wahl sei ein Mandat des Volkes, die politischen und wirtschaftlichen Reformen weiter voranzutreiben.
Allgemein wird aus den Äußerungen westlicher Staaten die Erleichterung spürbar, dass sie es weiterhin mit dem altbekannten Yeltsin zu tun haben werden und nicht mit dem unberechenbaren Suganov, von dem man nicht erwartet hatte, dass er sich an alte Abmachungen hält.
Die EU möchte vor allem eine Fortsetzung der Wirtschaftsreformen und eine weitere Öffnung nach Westen hinsehen.
Die NATO kann jetzt in der sensiblen Phase vor der geplanten Osterweiterung aufatmen,
dass nicht wieder zwei Blöcke entstehen, was die neue Zusammenarbeit zunichte gemacht hätte.
Bezeichnend auch die erfreute Reaktion osteuropäischer Regierungen.
Aus Prag etwa werden die Russen gelobt, dass sie nicht den Kurs zurück in die Vergangenheit gewählt haben, sondern vorwärts gehen wollen.
Auch aus Japan und Australien kommen Glückwünsche und die Versicherung, die Reformen weiterhin zu unterstützen.
Die meisten Länder betonen, dass man mit Boris Jeltsin gut verhandeln könne und dass er der Garant für Stabilität und weitere Demokratisierung sei.
Doch in allen Statements schwingt der Unterton der Sorge um seine Gesundheit mit.
Kann er seinen Sieg auch wirklich umsetzen in eine starke und überlegte Führung des riesigen Landes?
Und vor allem, wie lange wird ihm das gelingen, so die Fragen hinter den enthusiastischen Glückwunsch-Telegrammen.
US-Präsident Clinton ließ in der Nacht eine Erklärung veröffentlichen, als der Trend zum Sieg Jelzins immer stärker wurde.
Einen Triumph für die Demokratie nannte er den erwarteten Wahlausgang.
Wir sehen jetzt, wie weit der Reformprozess in den vergangenen fünf Jahren schon gediehen ist, heißt es in dem Papier.
Clinton wird im Laufe des Tages ein weiteres Statement zu den russischen Wahlen abgeben.
Gratulationen also aus aller Welt an Boris Yeltsin in Moskau.
Und aus Österreich haben wir heute schon im Morgenjournal Einschätzungen gehört durch Bundeskanzler Franitzski und Außenminister Schüssel, der von einem Sieg für die Demokratie gesprochen hat.
Und in die Reihen der Analytiker und Kommentatoren reiht sich nun auch Bundespräsident Thomas Klestil ein.
Ich habe heute früh dem russischen Präsidenten Yeltsin zu seiner Wiederwahl gratuliert.
Ich meine, dass damit die Fortsetzung des Reformkurses in Russland gesichert ist in Richtung demokratische Strukturen, Marktwirtschaft, dass verhindert wurde ein Rückfall in die alten kommunistischen Strukturen.
Und ich glaube, dass das für Russland, für Europa, für die Welt gut ist.
dass der Aufbau eines künftigen gesamteuropäischen Sicherheitssystems zügig fortgesetzt werden kann, unter Berücksichtigung auch der Interessen Russlands.
Zu den aufmerksamsten Beobachtern der Wahl in Russland zählen sicherlich auch die Sicherheitsexperten der NATO und der Europäischen Union.
Russland ist schließlich die einzige Supermacht mit einem Atomwaffenarsenal, die nach wie vor Amerika gefährlich werden könnte.
Daher ist jede NATO-Politik und jede Europa-Politik letztlich Russland-Politik.
Über die Reaktionen aus Brüssel berichtet Günther Schmid.
Vor viereinhalb Jahren schrieb Jelzin in einem Brief an die NATO, er könne sich sogar eine spätere NATO-Mitgliedschaft seines Landes vorstellen.
In der Folge gab es zwar eine früher unvorstellbare Zusammenarbeit in Teilbereichen.
NATO-Experten diskutierten etwa mit russischen Kollegen, wie man am sichersten Atomraketen vernichtet und Rüstungsbetriebe für zivile Zwecke umbaut.
Richtig intensiv ist diese Zusammenarbeit aber bisher kaum gewesen.
Russland hat zwar das Programm Partnerschaft für den Frieden unterschrieben, war aber in der Durchführung eher zurückhaltend.
Die intensivste Form der Zusammenarbeit gab es bei der IVOR, also der Friedenstruppe für Bosnien.
Da waren russische Militärspitzen bis hin zum inzwischen entlassenen Verteidigungsminister Gradschow im militärischen Hauptquartier der NATO wochenlang damit beschäftigt, gemeinsam den Einsatz zu planen.
Russische Truppen nehmen am Einsatz teil.
Diese erfolgreiche Bosnien-Zusammenarbeit hat Hoffnungen genährt, dass sich Russland zunehmend für das NATO-Konzept eines europäischen Sicherheitssystems erwärmen könnte.
Dazu gehört eine Mitarbeit Russlands.
Die NATO hat Moskau formell angeboten, ständig Verbindungsoffiziere im NATO-Oberkommando zu stationieren, um Missverständnisse erst gar nicht entstehen zu lassen.
Zu dem Konzept gehört aus NATO-Sicht aber auch die Aufnahme ehemaliger Ostblockländer in das Bündnis.
Da gab es aus Moskau oft Widerstände.
In letzter Zeit allerdings hört man öfter, dass man doch mit einer derartig erweiterten NATO leben könnte, wenn diese gleichzeitig ein besonders gutes Verhältnis zu Russland entwickelt.
Soviel von Günter Schmidt aus Brüssel und damit ist unser Russland-Schwerpunkt zunächst einmal fertiggestellt.
Die Wahl in Moskau ist geschlagen und wir kommen nun nach Österreich und da zu einer schon lange andauernden Wirtschaftsgeschichte, nämlich rund um Makulan.
Der größte Konkurs der Nachkriegsgeschichte ist seit heute nämlich nicht mehr aufzuhalten.
Der Ausgleichsverwalter der Makulan Holding und der Makulan Bau AG
Florian Gemacher hat beim Handelsgericht Wien den Antrag zur Einstellung des Ausgleichsverfahrens eingereicht.
Die rechtliche Folge dieses Antrags ist die Eröffnung des Anschlusskonkurses.
Und dies werde, so Gemacher heute, frühestens Ende Juli der Fall sein.
Mit dem Scheitern aller Rettungsversuche ist auch die schielende Unternehmerkarriere von Alexander Makolan zu Ende.
Herbert Huttar mit einem Rückblick auf diese Karriere von Alexander Makolan.
Mit Alexander Makulan muss eine der profiliertesten und dynamischesten Unternehmerpersönlichkeiten Österreichs den Zusammenbruch seines Bauimperiums zusehen.
Bereits mit 21 Jahren übernahm er die federliche Baufirma Hofmann & Makulan, nachdem sein Vater bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen war.
Der Fulltime-Job eines Jungunternehmers war ihm nicht genug.
Daneben machte er den Diplomingenieur und den Doktor der technischen Wissenschaften.
Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus entpuppte sich Alexander Makolan als einer der wagemutigsten Bauunternehmer im Wilden Osten.
Er baute in Russland und in der Ukraine.
Am meisten Aufsehen erregte er aber mit dem Kauf zahlreicher Baufirmen in der ehemaligen DDR.
1994 machte Marc Holland, inzwischen der größte Bauarbeitgeber in den neuen Bundesländern, mehr als die Hälfte seines inzwischen auf 15 Milliarden Schilling explodierten Umsatzes in Deutschland.
Das alles war viel zu schnell.
Im Herbst 1995 musste er im Zuge eines Sanierungskonzeptes fast die Hälfte der 6.000 Stellen in Deutschland abbauen.
Seit Anfang 1996 geht es ums Überleben.
Ende Februar werden die ersten 20 Insolvenz-Einträge eingebracht.
Als Rettungsanker galt bis vor kurzem die Hongkong- und Shanghai-Bank mit der zu Raiffeisen gehörigen Erabau.
Jetzt, wenn der Konkurs eröffnet wird, zittern auch die 2.000 Beschäftigten in Österreich um ihre Jobs.
Alexander Makulan mit 55 Jahren steht nun vor einem Trümmerhaufen.
Nachtrauern kann man höchstens Dingen, die man nicht getan hat, sagte er einmal.
Über zu wenig Unternehmergeist kann Alexander Makulan nicht trauern.
Die Gläubigerbanken haben heute entschieden, dem Unternehmen die Mittel für die Weiterfinanzierung zur Verfügung zu stellen.
Damit sei ab kommenden Montag der volle Betrieb auf allen Baustellen gesichert.
Das teilte der Ausgleichsverwalter des Makulan-Konkurses, Florian Gemacher, am Vormittag mit.
Die unendliche Geschichte der CA-Privatisierung erhält in diesen Tagen auch ein neues Kapitel.
Die offenbar einzigen Interessenten an den Bundesanteilen der Kreditanstalt verhandeln jetzt darüber, wie sie sich den Kuchen aufteilen wollen.
Zur Diskussion stehen ein Holding-Modell der ersten österreichischen und neuerdings eine Alternativvariante der ersten allgemeinen Generali, dem Führer des Bieter-Konsortiums.
Worum es dabei geht, das berichtet Josef Schweinzer.
Gestern Abend war es endlich soweit.
Wochenlang hatte der Chef der Ersten Österreichischen, Konrad Fuchs, für seine Lösung der CA-Privatisierung die Werbetrommel gerührt.
Doch die Adressaten der Werberufe, das Konsortium von EA Generale Versicherung, Commerzbank, Mediobanker, Banker Commerciale und österreichischen Industriellen gab keine Antwort.
Erst gestern, in den früheren Abendstunden, kam es zu dem ersehnten Treffen.
Dietrich Karner, Chef der EA-Generale und Sprecher des Interessenten-Konsortiums, hat dabei der Sparkasse ein neues Modell für die Übernahme der CA-Bundesanteile auf den Tisch gelegt.
Und die Rolle der ersten Österreichischen ist darin weniger prominent, als es sich Sparkassengeneral Konrad Fuchs ausgemalt hatte.
Das Konsortium bleibt zwar bei der Grundidee einer Dachgesellschaft unter der CA und 1.
Österreichische zusammenarbeiten, aber es ist nicht mehr die 1.
Österreichische, die dabei die erste Geige spielt.
Nach den Plänen von Sparkassenschiff Fuchs hätte die Eigentümergruppe der 1.
Österreichischen die Anteilsverwaltung drei Viertel des Sparkassengeschäfts eingebracht und wäre damit größter Einzelaktionär der Holding geworden.
Ein Umstand, der der E.A.
Generali nicht in den Kram passen konnte.
Das Signal für einen Gegenvorschlag kam am vergangenen Wochenende aus Trieste.
Der Vizepräsident der italienischen E.A.
Muttergesellschaft, Assecurazione Generali, Gianfranco Gutti, kündigte einen neuen, wie er es nannte, attraktiven Vorschlag an.
Mehr sagte er nicht und dabei ist es bis heute geblieben.
In den Zentralen der Beteiligten heißt es lediglich, man habe Verhandlungen aufgenommen und darüber hinaus kein Kommentar.
Der Rest ist Spekulation.
Dazu gehört auch die Überlegung, dass die erste Österreichische ihren eigenen Wert, mit dem sie sich ja in die Holding einbringen will, sehr großzügig angesetzt hat.
Diese Eigenbewertung kommt mit 17 bis 20 Milliarden Schilling schon sehr nahe an die bisherige Einschätzung der mehr als doppelt so großen Kreditanstalt heran.
Daher wird der Ruf nach einer unabhängigen Neubewertung beider Banken immer lauter.
Für die Verhandlungen des Konsortiums mit der ersten österreichischen wurde bisher kein Endtermin und keine Ablauffrist gesetzt.
Der erklärte Wille ist lediglich, dass es schnell gehen soll.
Schließlich dauert die Diskussion um die Privatisierung der CA schon fünf Jahre.
Sanierung der Krankenkassen, das war heute eines der Themen an der Sitzung des österreichischen Gewerkschaftsbundes und ihres Bundesvorstandes.
Weitere Themen waren die Flexibilisierung der Arbeitszeit und die Krise im Semperitwerk in Traiskirchen in Niederösterreich.
Die sozialdemokratischen Gewerkschaftsführer haben sich ja innerhalb ihrer Partei mit der Forderung nach Beitragserhöhungen in Bezug auf die Krankenkassen nicht durchgesetzt.
Heute machte nach dem ÖGB-Vorstand Fritz Verzetnitsch eine Ankündigung, die die nächsten Monate die Sozialpartnerschaft belasten könnte, berichtet Wolfgang Fuchs.
Nach der Abstimmungsniederlage der sozialdemokratischen Gewerkschafter am Samstag im SPÖ-Vorstand verlagert sich der Kampf des ÖGB nun auf Sozialpartner-Ebene.
Das Paket wird wohl nicht neu aufgeschnürt, aber die Krankenkassendiskussion wird die herbstliche Lohnrunde überlagern, sagt ÖGB-Vorsitzender Fritz Fertsetnitsch nach dem Vorstand.
Wir werden als Gewerkschaften nicht lockerlassen, darauf hinzuweisen, dass die Unternehmer hier sich aus ihrer Verantwortung stellen, nicht bereit sind, das mitzufinanzieren und wir werden
Ich glaube, dass das auch ein richtiger Ansatz ist, zumindest den Versuchunternehmern in den herbstlichen Lohnrunden, das auch zum Thema eines Kollektivvertragsgesprächs zu machen.
Heißt das im Klartext, dass Sie versuchen werden, die 50 Schilling, die jetzt jeder für einen Krankenschein bezahlen muss, dass das übergewälzt wird auf die Firmen?
Es ist ja in Wirklichkeit sozialer und sicherlich administrativ leichter möglich durch eine marginale Erhöhung der Beiträge
das Problem zu lösen, als das jetzt durch die Krankenscheingebühr, die einen sehr hohen administrativen Aufwand erfordert.
Aber wenn die Wirtschaft dann nicht bereit ist, einer leichteren und gangbareren Lösung zuzustimmen, dann glaube ich, müssen wir auch aus unserer Verantwortung heraus, das in den herbstlichen Kollektivvertragsrunden mit zum Gesprächsthema machen, was letztendlich den Effekt haben könnte.
Also 50 Schilling dann jeweils der Unternehmer zahlt und nicht mehr der Arbeitnehmer.
Das wäre das Ziel.
Harte Worte schließlich auch zur geplanten Flexibilisierung der Arbeitszeit.
Im ORF-Morgenjournal am Dienstag haben wir ja das ÖGB-Papier exklusiv vorgestellt.
Daraufhin gab es bereits heftige Kritik der Wirtschaft am Gewerkschaftspapier.
Folgt man den Reaktionen vor der Veröffentlichung und vor der Beschlussfassung, so ist eigentlich für mich relativ rasch und auch ernüchternd klar und deutlich von der Wirtschaft die Antwort gekommen, wir wollen Flexibilisierung zum Nulltarif.
Ob das jetzt die Ladenöffnungszeiten sind, wo Präsident Madadana gestern gemeint hat, eine Verlängerung auf 22 Uhr wäre denkbar.
ohne Zuschlagsregelung, dann soll man das klar und deutlich aussprechen.
Die Wirtschaft will Flexibilisierung zum Nulltarif und ohne Veränderung der Kosten bzw.
sogar noch mit Kostenreduktion.
Und das kann nicht im Interesse der Arbeitnehmer liegen.
Wenn die Antwort der Wirtschaft so ist, wie sie in den letzten Stunden kam, wir wollen die Flexibilisierung, aber sie darf nichts kosten, sondern muss nur noch billiger werden, dann ist das sicherlich keine Antwort, sondern ist bezeichnend, dass in Wirklichkeit die Wirtschaft unter Flexibilisierung eine Kostenreduktion versteht.
und nicht den Bedürfnissen einer produzierenden Wirtschaft gerecht werden will, dass man da oder dort, wenn Arbeit notwendig ist, auch die Arbeit verlangt.
Die Gewerkschaft signalisiert also eine harte Verhandlungsposition.
Wo der Kompromiss liegen könnte, ist völlig offen.
Wolfgang Fuchs von einer Sitzung des Bundesvorstands des ÖGB.
In Österreich leben derzeit rund 80.000 bosnische Flüchtlinge, schätzt das Innenministerium.
Das weiß das Innenministerium, aber es schätzt, dass etwa die Hälfte dieser rund 80.000, also etwa 40.000 bosnische Flüchtlinge, die in Österreich leben, wahlberechtigt sein werden, wenn am 14.
September in Bosnien die Wahlen stattfinden.
Und an diesen Wahlen müssen diese Flüchtlinge dann auch teilnehmen können, die derzeit in Österreich leben.
Aber die Frage ist, wie kommen sie hin oder wie wird der Wahlmodus ablaufen?
Thomas Langpaul informiert.
Das Innenministerium hat in Österreich ein Wahl- und Informationsbüro für die Flüchtlinge eingerichtet.
Dort kann jeder Wahlberechtigte sich noch bis zum 24.
Juli ins Professorische Wählerverzeichnis eintragen lassen und auch dann seine Stimme mittels Briefwahl abgeben.
Das Büro ist gleichermaßen eine bosnische Bezirkswahlbehörde.
Es erteilt Auskünfte über die Wählerlisten, nimmt Registrierungen für diese Listen entgegen und schickt die hier abgegebenen Briefwahlstimmen an die jeweils zuständige Gemeinde in der Republik Bosnien-Herzegowina.
Für Innenminister Kaspar Einem sind die Wahlen auch eine erste Möglichkeit, aufgerissene Gräben wieder zuzuschütten.
Einerseits bekennen wir uns zu dem Friedensprozess von Delten.
Wir haben keine andere Alternative und das ist der Prozess, den wir daher unterstützen, um dort zu friedlichen Verhältnissen zu kommen.
Andererseits ist uns daran gelegen, dass möglichst alle, auch die, die durch die kriegerischen Ereignisse vertrieben worden sind, dieses demokratische Recht auch wahrnehmen können.
Das, worum es geht, ist, dass wir jetzt sehr kurzfristig eine Organisation aufzubauen hatten, gemeinsam mit dem Außenministerium, auf Versuchen der OSZE, um bosnischen Flüchtlingen das Wählen im Sinne des Friedensvertrages von Täten zu ermöglichen.
Eine Informationsbroschüre in Deutsch und Serbokratisch wird derzeit an alle Behörden, die mit Flüchtlingen zu tun haben, verschickt.
Außerdem gibt es einen telefonischen Informationsdienst für die Betroffenen.
Zusätzliche Informationen könnt ihr im Telefon bekommen, von Montag bis Freitag.
Namen mit dem Anfangswort von A bis H im Telefonnummer.
Nennungsnummer 02228955666 mit dem Anfangswort von I bis M im Telefonnummer.
8 9 5 5 6 6 7, mit dem Anfangssatz von N bis Z auf Telefonnummern 8 9 5 5 6 6 8.
Bosnische Flüchtlinge, die derzeit in Österreich leben, können übrigens auch persönlich an der Wahl in ihrer Heimat teilnehmen.
Die dazu notwendige Reise nach Bosnien ändert nichts an ihrem Flüchtlingsstatus in Österreich.
Thomas Langbaul hat berichtet.
Vor dem österreichischen EU-Beitritt waren die Umweltstandards ein zentrales Thema in der Diskussion.
Wird Österreich gezwungen sein, seine am Europaniveau gemessen strengen Regeln zu lockern oder dann gar nach unten zu korrigieren?
Das war damals die Diskussion.
Brüssel hat versichert, nein, im Gegenteil, die gesamte EU werde ihre Standards heben und jenen der drei neuen, Österreich, Finnland und Schweden, anpassen.
Aber die Europakommission war säumig und jetzt drängt das EU-Parlament den Straßburg auf verbindliche Fristen.
Hören Sie mehr von Fritz Dittlbacher.
Wenn sich alle acht Fraktionen des Europaparlaments auf eine Resolution einigen, dann muss schon etwas Besonderes passiert sein.
Etwa eine Zwischenbilanz der europäischen Umweltpolitik.
Anlass ist die vierjährige Übergangsperiode, die Österreich, Finnland und Schweden für ihre Umweltstandards zugestanden wurde.
Sie endet 1999 und eigentlich sollten bis dahin die EU-Standards aufs Niveau der neuen Mitglieder angehoben sein.
Das EU-Parlament erklärt heute aber, dass es noch kein einziges Resultat eines solchen Angleichungsprozesses gebe, dass aber der Wunsch der neuen Mitgliedsländer nach Beibehaltung ihrer Öko-Richtwerte höchst legitim sei.
und dass die EU-Kommission nun einen verbindlichen Zeitplan für diese Standardanhebung vorlegen müsse.
Das Parlament klopft damit einer Kommission auf die Finger, für die die Umwelt in den letzten Jahren nicht so sehr im Mittelpunkt gestanden ist.
So ist etwa die neue Auto-Oil-Richtlinie auch von Österreichern scharf kritisiert worden, denn die hier vorgesehenen Richtwerte liegen weit unter österreichischem Umweltniveau.
Bekannt geworden ist jetzt auch ein internes Papier, in dem die Kommission ihre Verhandlungslinie für den Anpassungsprozess vorlegt.
Eine Übernahme der jeweils höchsten Umweltstandards der EU-Neulinge sei undenkbar, heißt es darin.
Und auch ein Durchschnittswert der drei nicht durchzusetzen.
Die Kommission will daher mit dem jeweils niedrigsten Umweltstandard aus Schweden, Finnland oder Österreich in die Verhandlungen gehen.
Bescheiden ist aber auch die vorgelegte Bilanz des EU-eigenen Umweltaktionsprogrammes von 1992.
Zur Halbzeit des auf acht Jahre angelegten Programms steht nun schon fest, dass von insgesamt neun Zielen gerade einmal zwei erreicht werden können.
Bei so wichtigen Themen wie saurer Regen, Abfallbewirtschaftung oder Artenschutz wird schon zur Halbzeit das Scheitern eingestanden.
Fritz Dittlbacher aus dem Zentrum der Europäischen Union.
Nun noch einmal weiter ins Ausland.
In Israel hatte Benjamin Netanyahu versucht, Ariel Sharon in der Regierungsbildung auszubremsen.
Dabei hat der neue Ministerpräsident aber nicht damit gerechnet, dass Sharon nicht nur als Hardliner in der Siedlerpolitik, sondern auch in Koalitionsfragen ein gewiefter Kontrahent sein würde.
Aber Ariel Sharon hat es geschafft.
Rücktrittsandrohungen von anderen Ministern haben Netanyahu überzeugt, dass es ohne Ariel Sharon nicht geht.
Ein Ministerium für nationale Infrastruktur stattet ihn jetzt mit der nötigen Macht aus.
Ben Segenreich berichtet.
Das Ultimatum, das der israelische Außenminister David Levi gestern in aller Öffentlichkeit und aus heiterem Himmel seinem eigenen Chef Benjamin Netanyahu gestellt hat, hat offenbar vollgewirkt.
Der Falke Ariel Sharon wird wahrscheinlich schon nächste Woche in der Regierung sitzen.
In einer langen nächtlichen Verhandlung der Koalitionspartner ist es plötzlich doch gelungen, das Charon versprochene Superministerium zusammenzuflicken.
Schon vor rund zwei Wochen hatte Levi durch seine unerwartete Solidarisierung mit Charon eine Krise provoziert und die Vereidigung des neuen Kabinetts um Stunden verzögert.
Charon wurde damals zwar ein imposantes Ministerium für nationale Infrastruktur versprochen, aber dann gelang es Premier Netanyahu, das Thema einschlafen zu lassen.
Gestern ist Außenminister Levy aber wieder aufgewacht.
Er werde zurücktreten, drohte er, falls Sharon nicht in die Regierung aufgenommen werde, und zwar noch vor Netanyahu's Abflug nach Washington am nächsten Montag.
Netanyahu wurde blass, aber er parierte.
In der Nacht wurden diverse Koalitionspartner überzeugt, dicke Brocken aus ihren Ministerien zugunsten von Sharon herauszubrechen.
Und die Liste der Geschäftsbereiche des neuen Infrastrukturministeriums ist in der Tat lang und ehrfurchtgebietend.
Energiewesen, Bodenverwaltung, Eisenbahnen, Straßenbau, Bauwesen im ländlichen Bereich, Umfahrungsstraßen im Westjordanland, ein Teil der Wasserbehörde, Kanalisation, Bergwerke und noch ein paar Kleinigkeiten.
Endgültig fixiert ist noch nichts, es bedarf noch der Zustimmung der Parteikremien, des Kabinetts und des Parlaments, aber man geht heute davon aus, dass die Krise beigelegt ist.
Und Sharon zeigte sich zufrieden, das neue Ministerium werde ein geeignetes Instrument sein, um Israels Infrastruktur fürs Jahr 2000 bereit zu machen.
Manche meinen, in diesem Ministerium wäre Sharon genau am richtigen Platz.
Man brauche einen großen Macher, einen Bulldozer, um die Bürokratie niederzuwalzen und etwa Israels schlechte Landstraßen nach vordermann zu bringen.
Aber natürlich kommt mit Sharon nun auch ein nahostpolitischer Rechtsaußen ins Kabinett, der laut aufschreien wird, wenn Netanyahu nun etwa doch den Rückzug aus Hebron anordnet.
Gewonnen hat sich der ganze Affäre aber wahrscheinlich nur Außenminister Lewy.
Er hat demonstriert, dass Netanyahu nicht einfach machen kann, was er will.
Sharon selbst ist im Verlauf der Regierungsbildung doch ziemlich gedemütigt worden.
Der 68-Jährige ist zwar noch immer ein Machtfaktor, aber kein sehr großer.
Verloren haben auch die religiösen Parteien, weil sie große Stücke vom Kuchen her geben mussten.
Vor allem aber hat Netanyahu eine Kröte schlucken müssen.
Gerade er, der als der Mann gelten will, auf den man keinen Druck ausüben kann.
Aber wenigstens kann der Premier jetzt mit freiem Kopf die wichtige Amerika-Reise antreten und das war der Hauptgrund, warum er unbedingt den Hausfrieden wahren wollte.
Ich bin segenreich über die beigelegte Koalitionskrise in Israel.
Und wir kommen noch einmal nach Österreich und zwar in die Berge.
Jährlich verunglücken zahlreiche Menschen auf Österreichs Bergen und jetzt vor allem dann auch wieder in der Sommersaison.
Allein im vergangenen Jahr sind 268 Bergunfälle mit tödlichem Ausgang passiert.
Das geht aus der heute präsentierten alpinen Unfallstatistik des Alpenvereins hervor.
Diese Statistik erstellt der Alpenverein jedes Jahr in Zusammenarbeit mit der Alpine Gendarmerie.
Das Ergebnis, tödliche Unfälle am Berg nehmen zwar insgesamt ab, bei den Trendsportarten ist die Zahl aber steigend.
Martina Streiter.
Insgesamt ist die Zahl der tödlichen Bergunfälle in den letzten Jahren zurückgegangen.
Das ist vor allem auf die bessere Ausrüstung der Bergsportler, verbesserte Bergungstechniken und auf die raschere ärztliche Hilfe zurückzuführen.
Die meisten Bergunfälle ereignen sich aber immer noch beim klassischen Bergwandern.
Allein 95 Bergwanderer sind im vergangenen Jahr tödlich verunglückt.
Im Gegensatz dazu sind bei den als viel gefährlicher geltenden Trendsportarten wie Paragliden, Mountainbiking oder Canyoning acht Unfälle tödlich ausgegangen.
Dennoch nimmt gerade bei den Trendsportarten die Zahl der Unfälle dramatisch zu, weil immer mehr Menschen die neuen Sportarten ausüben.
Die Hauptursachen für die meisten Unfälle, gerade beim Bergwandern, scheinen nach wie vor Erschöpfung und Ermüdung zu sein, sagt Martin Burtscher, Arzt am Institut für Sportwissenschaften der Universität Innsbruck und wissenschaftlicher Leiter beim Kuratorium für alpine Sicherheit.
Wir glauben heute, dass es vor allem die körperliche Vorbereitung,
die alpine Erfahrung, das Selbsteinschätzungsvermögen sind, die zu diesen Unfällen führen, zu diesen eigentlich banalen Unfällen, die einfach durch Stolpern, Ausgleiten, irgendwann einmal im Laufe des Tages aufgrund von Unachtsamkeit, aufgrund von Ermüdung zu einem Sturz und oft dann zu einem fatalen Absturz führen.
Das Vorurteil vieler, dass vor allem Jugendliche leichtsinnig und so besonders unfallgefährdet seien, kann Martin Burca nur teilweise bestätigen.
Hier spielt sicherlich die Aggressivität, das Draufgängertum, die Leichtsinnigkeit eine Rolle.
Aber diese jungen Leute haben einen besonderen Vorurteil und der ist einfach ihre Jugend, das ist die körperliche Fitness.
ihnen einen sehr starken Bonus verleihen und das Gesamtrisiko innerhalb dieser Jugendlichen und jungen Personen wesentlich geringer ist als in höherem Alter.
Erfreulich ist, dass die Zahlen der Fälle des plötzlichen Herztodes am Berg in den letzten Jahren rückläufig sind.
Dieser positive Trend wird vor allem auf umfassende Aufklärungsarbeit und bessere Vorsorgemedizin auf diesem Gebiet zurückgeführt.
Abschließend ein Bericht aus dem Wiener Kulturleben.
Seit Jahren wird hier in Wien über die Pläne des Wiener Museumsquartiers diskutiert und jetzt scheint es doch ein Stück damit weiterzugehen, denn das Bundesdenkmalamt hat sich heute positiv über das modifizierte Projektordner Wedorn geäußert.
Wie nimmt die zuständige Ministerin Elisabeth Gera die Stellungnahme des Bundesdenkmalamtes auf?
Ich glaube, dass das ein entscheidender Schritt ist.
Es ist noch nicht das endgültige positive Urteil.
Aber es zeigt sich einmal, dass die Gesamtkonzeption vor allem auch mit den Neubauten zur Kenntnis genommen wird.
Und das bringt uns immerhin die Gewissheit, dass wir mit den bestehenden Planungsunterlagen weiterarbeiten können.
Wie ist denn die weitere Vorgangsweise, wenn dieses Urteil jetzt zur Kenntnis genommen wird?
Ich möchte noch einmal feststellen, es ist kein Urteil in dem Sinn, sondern es ist eine
derzeitige Stellungnahme, wo etliche Auflagen drinnen sind.
Um welche Auflagen handelt es sich da?
Zum Beispiel wird eine vertiefte museologische Gesamtkonzeption gefordert, vor allem für die hochwertige Nutzung des Fischer von Erlach Hauptraktes.
Es wird vor allem auch gefordert, dass genau angegeben wird, welche Nachnutzung für jene Räumlichkeiten geplant ist, wo jetzt derzeit Depot steht, Sozialräume, denn die brauchen wir während des Umbaus.
Diese Auflagen werden selbstverständlich von der Museumsquartiergesellschaft erfüllt werden.
Wir werden also innerhalb vier Wochen eine erste Stellungnahme abgeben, wo wir vor allem manche Missverständnisse aufklären werden.
Und bis zur Einreichplanung im Oktober, bis wir also die detaillierte Planung einreichen, werden die weiteren Auflagen, wie diese vertiefte museologische Nutzung, von uns auch vorgelegt werden.
Wenn diese ganzen Prüfungen zu Ende sind und das Projekt also doch in Bau gehen könnte, was wäre der voraussichtliche Termin dafür?
Also ich bin überzeugt davon, dass wir
die gestellten Fragen beantworten können, die Auslagen erfüllen können, und dass wenn im Oktober die Detailplanung eingereicht ist, dass man rechnen kann, dass etwa Mitte, Ende 97 mit dem Bau begonnen werden kann.
Das Wiener Museumsquartier ein Schritt weiter also in Richtung Realisierung.
Sie haben Bundesministerin Elisabeth Gehrer gehört und das Gespräch mit ihr hat Christa Mayer geführt.
Abschließend jetzt noch einmal ins Nachrichtenstudio zu Nikolaus Rimmerschmidt, dessen Meldungsübersicht mit einer aktuellen Information beginnt, die vor wenigen Minuten über die Fernschreiber gekommen ist.
Österreich.
Der prominente Journalist Peter Michael Lingens wird sich in der Causa Mekis Kalal Hummelbrunner wahrscheinlich doch vor Gericht verantworten müssen.
Das Justizministerium hat heute einer Anklage zugestimmt.
Russland.
Der wiedergewählte Präsident Boris Jelzin hat die russischen Bürger aufgerufen, das Land nach der Wahl nicht in Sieger und Besiegte zu teilen.
Dies sagte Jelzin heute in seiner ersten Fernsehansprache nach der gestrigen Stichwahl.
Er beauftragte den derzeitigen Ministerpräsidenten Viktor Tschernomyrdin, auch die neue Regierung zu bilden.
Jelzin hat die Stichwahl mit knapp 54 Prozent der Stimmen vor dem Kommunisten Gennadys Juganov mit etwa 40 Prozent gewonnen.
Österreich.
Der Bauriese Makulan ist endgültig am Ende.
Der Ausgleichsverwalter hat heute den Antrag auf Anschlusskonkurs gestellt.
Die Eröffnung des Konkurses wird für Ende Juli erwartet.
Die Gläubigerbanken haben unterdessen entschieden, dem Unternehmer die notwendigen Mittel zur Weiterfinanzierung zur Verfügung zu stellen.
ÖGB-Präsident Ferdzettnitsch hat sich dafür ausgesprochen, dass die Unternehmer die geplante Krankenscheingebühr selbst bezahlen sollen.
Vor dem heute tagenden ÖGB-Bundesvorstand, sagte Ferdzettnitsch, diese Forderung werde Gegenstand der nächsten Kollektivvertragsverhandlungen sein.
Eine sinnvolle Lösung zur Sicherung der Krankenkassenfinanzierung sei vor allem von Unternehmerseite verhindert worden, betonte Ferdzettnitsch.
Zur Errichtung eines großen Wiener Museumsquartiers im Messepalast ist nun eine weitere wichtige Hürde genommen worden.
Das Bundesdenkmalamt erhob in der heute veröffentlichten Stellungnahme keine grundsätzlichen Einwände gegen das Gesamtkonzept der Architekten Ortner und Wedorn.
In diesem Plan sind besonders umstrittene Vorhaben wie der Leseturm nicht mehr enthalten.
Polen.
Mit Kranzniederlegungen in den ehemaligen Nazi-Konzentrationslagern Auschwitz und Birkenau beendet heute Bundeskanzler Wronicki seinen zweitägigen offiziellen Besuch in Polen.
Wronicki wird vom Leiter des Jewish Welcome Service Leon Selman begleitet, einem Auschwitz-Überlebenden.
Selman ist erstmals seit 1945 wieder auf polnischem Gebiet.
Österreich.
Bundespräsident Klestil eröffnet heute Nachmittag im Stift Ossiach den 27. karintischen Sommer.
Das Musikfestival dauert bis 30.
August.
Der Höhepunkt des Programms, das auch im Zeichen der Millenniumsfeiern steht, ist eine Opernaufführung eines speziell für Villach komponierten komischen Werkes.
Und jetzt noch ein Blick auf das Wetter heute Nachmittag.
Meist sonnig, einzelne gewittrige Regenschauer, besonders in Vardelberg und im Tiroler Oberland.
Vereinzelt kann es auch im Inn und im Mühlviertel regnen.
Die Temperaturen erreichen noch 23 bis 29 Grad.
Soweit die Nachrichten gelesen von Nikolaus Riemerschmid.
Zum Abschluss vielleicht noch einmal ein Hinweis auf heute Abend.
Das Journal Panorama bringt heute eine Diskussion als Analyse des Ergebnisses der russischen Wahl unter der Leitung von Bettina Reuter, diskutierender Russland-Experte Gerhard Mangot, Johannes Aigner vom Außenministerium, er war als Wahlbeobachter beim ersten Durchgang in Russland und unsere Moskau-Korrespondentin Susanne Scholl.
Heute Abend im Journal Panorama ab etwa 18.20 Uhr im Programm Österreich 1 im Rahmen unseres Abendjournals, das um 18 Uhr beginnt.
Heute war sendungsverantwortlicher Regisseur für dieses Mittagsschonal Andreas Jölli, Tontechnik machte Josef Schütz und am Mikrofon war Hubert Arnem-Ellissen, der Ihnen einen schönen Nachmittag wünscht.
Der Kommunist Sjuganow galt als Hoffnungsträger für alle Sympathisanten der Kommunisten. Die Wahlentscheidung für eine Wiederwahl von Präsident Jelzin spaltet Russland in Wahlregionen und höchst unterschiedliche Wahlergebnisse. Weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch geprägt. Der Sieg Jelzins ließ innerhalb der Kommunisten Kritik an ihren Spitzenkandidaten aufkommen.
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Wahlen
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Opposition
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Regierung
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Marxismus und Kommunismus
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Widerstand
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Diskussion
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Russland
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der Kommunist Sjuganow galt als Hoffnungsträger für alle Sympathisanten der Kommunisten. Die Wahlentscheidung für eine Wiederwahl von Präsident Jelzin spaltet Russland in Wahlregionen und höchst unterschiedliche Wahlergebnisse. Weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch geprägt. Der Sieg Jelzins ließ innerhalb der Kommunisten Kritik an ihren Spitzenkandidaten aufkommen.
Mitwirkende:
Vass, Elisa [Gestaltung]
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Wahlen
;
Regierung
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Opposition
;
Widerstand
;
Marxismus und Kommunismus
;
Reportage
;
Diskussion
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Russland
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der Kommunist Sjuganow galt als Hoffnungsträger für alle Sympathisanten der Kommunisten. Die Wahlentscheidung für eine Wiederwahl von Präsident Jelzin spaltet Russland in Wahlregionen und höchst unterschiedliche Wahlergebnisse. Weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch geprägt. Die Wahlentscheidung fiel klarer als erwartet für Jelzin aus. Die Stabilität der Gesundheit von Jelzin ist allerdings äußerst zweifelhaft. Ein Expertengespräch. Interview: Politologe Gerhard Mangott.
Mitwirkende:
Arnim-Ellissen, Hubert [Interviewer/in]
, Mangott, Gerhard [Interviewte/r]
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Wahlen
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Interview
;
Regierung
;
Opposition
;
Marxismus und Kommunismus
;
Rückblick
;
Vorschau
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Russland
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der Kommunist Sjuganow galt als Hoffnungsträger für alle Sympathisanten der Kommunisten. Die Wahlentscheidung für eine Wiederwahl von Präsident Jelzin spaltet Russland in Wahlregionen und höchst unterschiedliche Wahlergebnisse. Weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch geprägt. Eine Zusammenstellung der internationalen Reaktionen auf die neuerliche Wahl von Präsident Jelzin.
Mitwirkende:
Ripper, Konstanze [Gestaltung]
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Wahlen
;
Regierung
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Opposition
;
Außenpolitik
;
Diplomatie
;
Marxismus und Kommunismus
;
Sicherheit
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Russland
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der Kommunist Sjuganow galt als Hoffnungsträger für alle Sympathisanten der Kommunisten. Die Wahlentscheidung für eine Wiederwahl von Präsident Jelzin spaltet Russland in Wahlregionen und höchst unterschiedliche Wahlergebnisse. Weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch geprägt. Bundespräsident Klestil bezieht Stellung zur Wiederwahl von Bundespräsident Klestil. Interview: Bundespräsident Thomas Klestil.
Mitwirkende:
Simbürger, Franz [Gestaltung]
, Klestil, Thomas [Interviewte/r]
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Politik
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Wahlen
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Interview
;
Regierung
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Opposition
;
Außenpolitik
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Diplomatie
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Russland
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der Kommunist Sjuganow galt als Hoffnungsträger für alle Sympathisanten der Kommunisten. Die Wahlentscheidung für eine Wiederwahl von Präsident Jelzin spaltet Russland in Wahlregionen und höchst unterschiedliche Wahlergebnisse. Weite Flächen des Landes und große soziale Schichten bleiben kommunistisch geprägt. Zu den aufmerksamsten Beobachtern der Wahlen in Russland zählten die SIcherheitsberater der NATO und der EU.
Mitwirkende:
Schmidt, Günter [Gestaltung]
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
;
Wahlen
;
Regierung
;
Opposition
;
Militär
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Sicherheit
;
EU
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NATO
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Atomenergie
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Außenpolitik
;
Diplomatie
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Russland
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der größte Konkurs der Nachkriegsgeschichte in Österreich ist nicht mehr aufzuhalten. Der Nachlassverwalter der Maculan Holding und der Maculan Bau-AG hat beim Handelsgericht Wien den Antrag zur Einstellung des Ausgleichsverfahrens eingereicht. Die Eröffnung des Anschlusskonkurses ist die Folge. Ein Rückblick auf die Karriere des Alexander Maculans.
Mitwirkende:
Hutar, Herbert [Gestaltung]
Datum:
1996.07.04 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
;
Rückblick
;
Industrie
;
Bauen
;
Finanzwesen und Kreditwesen
;
Porträt
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Österreich
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audio
Inhalt:
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