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KI-generiertes Transkript
Willkommen zu einer Stunde Mittagsinformation.
Ihr Begleiter durch die Sendung ist Wolfgang Wittmann.
Eine kurze Inhaltsangabe.
Nach wie vor gähnt das Budgetloch von 50 Milliarden.
Wir versuchen eine Prognose der Maßnahmen, die die Regierung dagegen setzen könnte.
Gesundheitsministerin Kramer berichtet über Reformpläne bei der Spitalsfinanzierung.
Was geht vor in der Wiener ÖVP?
Wird am Sessel von Landeshauptmann Görg gesägt oder nicht?
Dazu eine Analyse.
Im Justizministerium wird eine Reform des Scheidungsrechts vorbereitet, angesichts ständig steigender Scheidungszahlen.
Der Journalist Hans-Henning Scharsach hat ein neues Buch über Jörg Haider geschrieben.
In Tirol hat der Prozess gegen den mutmaßlichen Millionen-Defraudanten Klaus Mayer begonnen.
Er soll 610 Millionen Schilling unterschlagen haben.
In Europa wird das Trinkwasser immer kostbarer, weil es vor allem im Süden Mangelware ist.
Landwirtschaftsminister Molterer informiert über EU-Pläne zur Trinkwasserbewirtschaftung.
Ferner heute Mittag Berichte über die Lage in Bosnien, über den China-Besuch von Bundespräsident Klestil und über die neuen Laserwaffen, die Menschen erblinden lassen.
Die Wissenschaftsredaktion berichtet über die jüngsten Erkenntnisse über die alzheimerische Krankheit.
Heute ist ja ein internationaler Alzheimer-Tag.
Ein Kulturbeitrag ist Hermann van Veen gewidmet, dem niederländischen Barden.
Er gastiert in Österreich.
Soweit die Themenvorschau, jetzt ein Nachrichtenüberblick, den Georg Schalgruber verfasst hat.
Sprecher ist Christian Neheber.
Bosnien-Herzegowina.
Die NATO wird bis auf Weiteres keine Luftangriffe auf Stellungen der bosnischen Serben fliegen.
Dies ist eine Reaktion auf den Abzug der schweren Waffen aus der 20-Kilometer-Sperrzone um Sarajevo.
UNO und NATO betonen allerdings ausdrücklich, dass die NATO-Einsätze jederzeit wieder aufgenommen werden könnten.
Die Stadt Banja Luka in Nordbosnien bleibt militärischer Krisenherd.
Moslems und Koaten haben erst nach internationalem Druck die Offensive in dieser Region vor zwei Tagen gestoppt.
Der bosnische Präsident Izetbegovic hält sich heute zu Gesprächen mit Außenminister Schüssel in Wien auf.
Österreich.
Im Parlament wird heute die erste Debatte nach der Sommerpause fortgesetzt.
Gestern blieben zahlreiche Tagesordnungspunkte unerledigt, darunter eine dringliche Anfrage der Freiheitlichen.
In ihr ist die Rede von Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergabe und Bauausführung der A4-Ostautobahn.
In Innsbruck hat der vermutlich bisher größte Bankenbetrugsprozess in der österreichischen Wirtschaftsgeschichte begonnen.
Ein 34-jähriger stellvertretender Filialleiter der Girokredit wird beschuldigt, Kundengelder für Devisenspekulationen verwendet zu haben.
Der Schaden beträgt angeblich etwa 610 Millionen Schilling.
Zum Betrugsvorwurf zeigte sich der Angeklagte geständig, die Schadenshöhe bestritt er bei Prozessbeginn allerdings.
China.
Bundespräsident Klestil hält sich heute nach Shanghai in der Provinz Shandong auf.
In einem Werk für Steuernutzfahrzeuge fährt Klestil den 18.000.
Lastkraftwagen vom Band.
Später besichtigt er eine Kleeanlage, die von einer Salzburger Firma errichtet worden ist.
Das Bundesland Oberösterreich will mit der Provinz Shandong ein Freundschaftsabkommen unterzeichnen, durch das die wirtschaftliche Zusammenarbeit angekurbelt werden soll.
Tschechien.
Die Skoda-Werke Prag haben, wie die Tageszeitung Pravo berichtet, den Auftrag für die Fertigstellung des umstrittenen slowakischen Atomkraftwerkes Mochovce erhalten.
Das Auftragsvolumen beträgt etwa 4 Milliarden Schilling.
Der Direktor von Skoda ist nach eigenen Angaben gestern von der slowakischen Regierung offiziell in Kenntnis gesetzt worden.
Frankreich.
In der südfranzösischen Stadt Toulouse sind heute mindestens vier Sprengsätze in Telefonzellen explodiert.
Verletzt wurde niemand, der Sachschaden ist relativ gering.
Unklar ist, ob ein Zusammenhang zur Jena-Anschlagsserie besteht, für die die Behörden algerische Moslem-Extremisten verantwortlich machen.
Seit Ende Juli sind in Frankreich sieben Menschen bei zahlreichen Bombenanschlägen ums Leben gekommen.
Türkei.
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Tansu Ceylan hat die größte Oppositionspartei, die Mutterlandspartei, vorgezogene Neuwahlen gefordert.
Tansu Ceylan ist mit der Begründung zurückgetreten, der sozialdemokratische Koalitionspartner habe überzogene Förderungen gestellt.
Neuwahlen hat sie mit den Worten abgelehnt, die Türkei brauche keine Wahlen, sondern eine Lösung.
Staatspräsident Demirel hat Csilla mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut, sie will heute versuchen, eine Übergangsregierung zu bilden.
Es gab Spekulationen, Tansu Csilla wolle eventuell mit der Mutterlandspartei koalieren, doch deren Chef hat heute Neuwahlen verlangt.
Russland.
In der Kaukasus-Republik Dagestan halten zwei bewaffnete Männer einen Autobus mit wahrscheinlich 18 Menschen in ihrer Gewalt.
Die Verbrecher fordern ein hohes Lösegeld und einen Fluchthubschrauber.
Ein politisches Motiv gibt es nicht, ob zwar einer der beiden Männer Tschetschene ist.
Und wie soeben gemeldet wird, dürften die Männer aus dem Autobus befreit worden sein.
Portugal.
Dynamo Kiew ist von der UEFA aus der Fußball Champions League ausgeschlossen worden.
Der Grund, die Ukrainer haben nach UEFA-Erkenntnissen versucht, beim ersten Spiel gegen Panathinaikos Athen den Schiedsrichter mit 30.000 Dollar und zwei Pelzmänteln zu bestechen.
Kiew bleibt bis 1998 für alle europäischen Klubbewerbe gesperrt.
Wie in Porto beschlossen wurde, dürfen auch einige Vorstandsmitglieder nie wieder amtieren.
Berufung gegen das Urteil ist bis Samstag möglich.
Welcher Verein nun Kiews Platz in der Gruppe A einnehmen wird, ist noch nicht entschieden.
Nach den Mittagsmeldungen ein ausführlicher Blick aufs Wetter Jörg Stibor.
Dichte Wolkendrängen zur Zeit von Deutschland und Tschechien zu uns.
Sie bringen heute vor allem am Nordrand der Alpen zeitweise Regen.
In den nächsten Tagen schiebt sich ein Hoch in Richtung Österreich.
Die Luft wird zwar trockener, allerdings geht das nur sehr langsam vor sich.
Zunächst wird der Regen abklingen, morgen kommen dann vorerst einmal die höchsten Gipfel der Alpen aus den Wolken heraus und später lockert die Wolkendecke allmählich auch in den Tälern und im Flachland etwas auf.
In jedem Fall bleibt es recht kühl.
Und mit dem Stichwort kühl sind wir auch schon bei den aktuellen Meldungen.
In Wien ist es bedeckt bei 14°C, der Westwind weht mit 20km pro Stunde, Eisenstadt stark bewölkt 15°C, St.
Pölten und Linz bedeckt 13°C, Westwind jeweils mit 25km pro Stunde, Salzburg Nieselregen 11°C, Innsbruck bedeckt 12°C, Pregensregen 11°C, Graz wolkig 17°C und Klagenfurt stark bewölkt 16°C.
Auch heute Nachmittag bleibt es meist trüb, vor allem zwischen Vorarlberg und dem westlichen Niederösterreich regnet es zeitweise.
Die Schneefallgrenze liegt bei etwa 1900 Meter.
Vom Lienzer Becken über Kärnten und die südliche Steiermark bis ins Burgenland zeigt sich zwar ab und zu die Sonne, man muss aber auch hier noch mit einzelnen Regenschauern rechnen.
Im Donauraum weht weiterhin lebhafter Nordwestwind.
Die Temperaturen erreichen 11 bis 17 Grad, im Süden eventuell ein bisschen mehr.
In der Nacht lässt der Regen nach, aufhören wird er aber noch nicht überall.
Die Tiefstwerte liegen zwischen 5 und 10 Grad.
Morgen Freitag ist es am Vormittag häufig stark bewölkt und besonders an der Nachtzeit der Alpen regnet es stellenweise leicht.
Im Laufe des Tages lockern die Wolken dann etwas auf.
Der Nordwestwind im Donauraum wird schwächer, bleibt aber spürbar.
Die Temperaturen erreichen morgen 13 bis 18 Grad, in 2000 Metern hat es etwa 2 Grad.
Am Samstag wechseln Wolken und Sonne, am Vormittag gibt es vor allem in den Alpentälern und im Süden auch noch etwas Nebel.
Von der Frühweg sonnig sollte es auf den Bergen oberhalb von 2000 bis 2500 Meter Höhe werden.
Und am Sonntag stellt sich, der Jahreszeit gemäß, ruhiges Herbstwetter ein.
Am Vormittag hält sich stellenweise Nebel oder Hochnebel, am Nachmittag überwiegt die Sonne.
Die Höchstwerte liegen am Wochenende bei etwa 17 Grad.
12 Uhr und 8 Minuten, wir kommen zu den ausführlichen Beiträgen.
Die Regierung steht nach wie vor am Abgrund des Budgetloches von noch immer 50 Milliarden Schilling.
Das Sozialpartnersparpaket von mehr als 30 Milliarden wird nicht wieder aufgeschnürt und somit liegt noch völlig im Unklaren, woher die fehlenden fast 20 Milliarden innerhalb weniger Tage kommen sollen.
Fritz Dittlbacher hat recherchiert, welche Möglichkeiten die Regierung realistischerweise hat, um ihr Budgetziel von 93 Milliarden doch noch zu erreichen.
Am Sparpaket der Sozialpartner ist bekanntlich fraglich, wie viel es bringt.
Beim Sparpaket der Regierung ist man sich dagegen noch nicht einmal darüber einig, ob es dieses überhaupt schon gibt.
Ja, heißt es im Finanzministerium.
Minister Starrybacher habe ein Maßnahmenpaket geschnürt, das die fehlenden rund 20 Milliarden fürs Budget 96 hereinbringen soll.
Dieses Paket müsse jetzt natürlich noch mit dem Koalitionspartner und mit den Sozialpartnern ausverhandelt werden.
In der ÖVP sieht man das anders.
Es gäbe noch kein präsentiertes Paket.
Man sei sich auch noch nicht über die Summe einig.
Schließlich gäbe es nicht bloß 20, sondern 50 Milliarden einzusparen.
Und das, was Minister Starrybacher bisher in ersten Gesprächen angedeutet habe, sei, so ein wörtliches Zitat, nur wenig mehr als nichts.
Den größten Teil des Starry-Bacher-Pakets machen nämlich sogenannte Sondermaßnahmen aus.
Das sind Privatisierungen, und zwar konkret der Austria-Tabak, der Bank Austria und der Salinen.
Und das sind Forderungsverkäufe.
Das heißt Kredite, die etwa der Umweltfonds vergeben hat, werden an Banken weitergegeben.
Der Fonds bekommt sein Geld sofort, mit einem gewissen Abschlag natürlich.
Der Nachteil all dieser Maßnahmen, verkaufen kann man nur einmal.
Aber auch im kommenden Jahr muss ein Budget erstellt werden.
Bei den regelmäßigen Einnahmen sind derzeit nur wenige Maßnahmen herauszubekommen.
Eine der von Starrybacher geplanten Reformen betrifft die sogenannten Fiskal-Lkw.
Das sind normale Autos, meistens Kombis, die von Unternehmen für die Firma angeschafft werden und mit denen dann aber auch privat gefahren wird.
Diese Fahrzeuge können derzeit steuerbegünstigt angeschafft werden, hier sollen aber künftig nur mehr echte Lkw anerkannt werden.
Mit solchen Maßnahmen ist aber natürlich nicht übermäßig viel Geld einzusparen.
Andere ergiebigere Maßnahmen, wie die ebenfalls im Starrebacher Papier verklausuliert angesprochene Erhöhung der Kapitalertragssteuer, werden von der ÖVP nach wie vor blockiert.
Bis Mitte kommender Woche will man mit den
Regierungspaket fertig sein.
Ob das auch gelingt, ist derzeit aber mehr als fraglich.
Geeinigt dürfte man sich hingegen bei dem Detailpunkt des Sozialpartnerpakets haben.
Die Familienbeihilfe für Studenten fehlt nicht, sie wird aber nur mehr für die Mindeststudiendauer ausbezahlt.
Je nach Studium ist also nach vier bis fünf Jahren Schluss damit.
Um dennoch auf die geforderten rund zwei Milliarden Einsparungen zu kommen, soll eine Immatrikulationsgebühr für alle Studienanfänger kommen.
Sollte dieses Modell aber tatsächlich, wie vorgesehen, die Weiterbezahlung der Familien bei Hilfe ausgleichen, wird diese Immatrikulationsgebühr eine happige Belastung.
Erste Berechnungen haben mehrere 10.000 Schillinggebühr je Erstsemestrigen ergeben.
Fritz Dietlbacher hat die möglichen Sparpakete fürs Budget sortiert.
Österreichs Scheidungsrichter bekommen immer mehr Arbeit.
Mittlerweile gehen von 100 Ehen 35 vorzeitig in die Brüche.
Tendenz ständig steigend.
Insgesamt wurden im Vorjahr fast 17.000 Scheidungen in Österreich registriert.
Ein Rekordwert.
Im Justizministerium macht man sich nun daran, Reformen im Scheidungsrecht selbst, aber auch für die nachfolgenden Verfahren vorzubereiten.
Hanno Settele.
Die aktuellste Überarbeitung des österreichischen Scheidungsrechts ist lange her.
In Anlehnung an Veränderungen in Deutschland wurde 1978 zuletzt in diesem heiklen Bereich reformiert.
Die nun angestellten Überlegungen, die Schuldfrage weitgehend aus dem Scheidungsrecht zu eliminieren, haben schon zu heftigen Reaktionen etwa seitens der Kirche geführt.
Österreich ist eines der wenigen europäischen Länder, in denen noch schuldhaft geschieden wird.
Doch im Justizministerium werden noch weitere weitreichende Änderungen diskutiert.
Schon im Regierungsübereinkommen ist festgelegt worden, dass man Maßnahmen ergreifen will, um die finanzielle Situation des Schwächeren der beiden geschiedenen Partner zu verbessern, also zu einem gerechteren Versorgungsausgleich zu kommen.
Vor allem im Pensionsbereich soll der Hebel angesetzt werden, sagt Justizminister Nikolaus Michalek.
Probleme macht bis jetzt die Frage der Versicherungszeiten, insbesondere dann, wenn ein Ehepartner nicht berufstätig war oder nur teilweise berufstätig war und daher keine oder nur geringe eigene Versicherungszeiten erworben hat.
Wie in anderen Ländern durchaus üblich, kann am Ende solcher Überlegungen entstehen, dass die von den Ehegatten erworbenen Pensionsansprüche im Fall der Scheidung einfach 50 zu 50 aufgeteilt werden.
Verglichen mit Deutschland kämen Österreichs Geschiedene noch ganz gut weg, denn dort wird auch der Vermögenszuwachs des Einzelnen bei einer Scheidung geteilt.
Im Klartext, die Gewinne der Firma des Mannes, die während der Ehejahre angefallen sind, müssen dort mit der Frau geteilt werden.
Eine solche Regelung ist aber für Österreich nicht in Sicht, sagt Michalek.
Änderungen sind aber auf dem Gebiet des Sorgerechts zu erwarten.
Ziel ist es, verstärkt auf die gemeinsame Obsorge zu setzen.
Es geht dabei darum,
ob trotz Trennung die Ehegatten gemeinsam die Obsorge übertragen bekommen können, was heute nicht möglich ist, wobei die Grundüberlegung im Kindeswohl besteht, sodass also die Frage entsteht, ob dann, wenn es zum Wohl des Kindes ist, so eine Übertragung der Obsorge bei beiden Eltern trotz Trennung möglich ist.
Angesichts der heiklen Materie mit ihren weitreichenden Folgen glaubt Michalik nicht, dass die Reformen vor 1997 umgesetzt werden können.
Das Scheidungsrecht soll reformiert werden, Hanno Sätele brachte die Einzelheiten.
Um den Obmann der Wiener ÖVP Bernhard Görk ranken sich Ablösegerüchte.
Angeblich sollen einflussreiche Kreise einen Wechsel von Görk zur Wirtschaftskammerobmann Nettig betreiben, zumindest was die Spitzenkandidatur bei den kommenden Wiener Landtagswahlen betrifft.
In der Zeitung Kurier wurde Nettig mit der Bemerkung zitiert, er denke dann darüber nach, wenn von der Partei ein einhelliger Ruf komme.
Görg wisst darauf hin, dass ihm der Parteivorstand erst kürzlich das Vertrauen ausgesprochen habe.
Paul Tesarek wirft einen Blick in die Wiener ÖVP-Arena.
Es ist nicht gerade die feine englische Art.
So hat Wiens ÖVP-Chef Bernhard Görg die Aussage Walter Nettix kommentiert.
Dieser ist jetzt gerade auf dem Heimflug von London nach Wien und er hat bisher nicht dementiert.
Gegenüber dem ORF stellte er nur klar, dass er nicht als Parteiobmann zur Verfügung stehe.
Sollte er die Bereitschaft zur Spitzenkandidatur jedoch aufrechterhalten, dann droht Görg mit einer Parteivorstandssitzung.
Ob das wirklich eine Drohung ist, bleibt aber vorerst unklar.
Am Montag hat dieses Gremium dem Vernehmen nach sich noch einstimmig hinter Görg gestellt und zwar als Obmann und Spitzenkandidat für 1996.
Doch die Reaktion Görgs zeigt schon, dass man hinter der Sache mehr als einige Zeitungsenden sieht.
Immerhin scheint es in der Partei einige unzufriedene Funktionäre zu geben.
In den Medien werden in diesem Zusammenhang immer wieder mehrere schwarze Bezirksvorsteher genannt.
Sie geben sich heute aber äußerst zugeknöpft.
Der Tenor jener Mandatare, die wir am Vormittag erreicht haben, lautet, Gedanken über die Zukunft muss man sich machen, aber nicht in der Öffentlichkeit.
Das gerade Bezirksvorsteher sich Gedanken machen scheint logisch, denn bei weiteren Verlusten der ÖVP drohen sie, ihre Ämter zu verlieren.
Ganz klar hinter Görg hat sich hingegen gestern Abend der Klubchef der Rathaus-ÖVP Johannes Bruchasker gestellt, möglicherweise auch, weil er sich Gedanken über seinen Posten macht.
Görg selbst gibt sich zumindest nach außen hin jedenfalls noch kämpferisch.
Er werde schon dafür sorgen, dass die Angriffe gegen ihn bald vorbei sein, da werde ihm sicher etwas einfallen, hofft Görg.
Hinter Bernhard Görk lichten sich in der Wiener ÖVP offenbar die Reihen Paul Tesarek hat berichtet.
Heiders Klan wie Gewalt entsteht ist der Titel eines neuen Buches von Hans-Henning Scharsach, das sich mit Jörg Haider und den Beziehungen der F zu Österreichs rechtsradikalen Szene beschäftigt.
Heute wird das Buch in Wien präsentiert.
Thomas Langpaul mit Details.
Es ist bereits das zweite Buch vom Autor und Journalisten Hans-Henning Schasach, das sich mit dem Phänomen Haider auseinandersetzt.
Im ersten ging es um verschiedene Aussprüche von Haider selbst, von der ordentlichen Beschäftigungspolitik im Dritten Reich bis zur Aussage, der Begriff österreichische Nation sei eine ideologische Missgeburt.
Jetzt geht es um die Verbindungen von führenden Rechtsradikalen
zur FPÖ und deren Vorfeldorganisationen.
Um Gottfried Küssl etwa, den wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilten Gründer der FAPO, der Volkstreuen Außerparlamentarischen Opposition.
Er hat 1980 in Peierbach an der Rax in Niederösterreich für die FPÖ kandidiert.
Oder um Franz Radl, einem der Angeklagten des jetzigen Briefbombenprozesses.
Er war Wahlzeuge für die FPÖ.
Dem Bekenntnis Haiders, der Deutschtümelei in seiner Partei ein Ende bereiten zu wollen, kann Schasach nichts abgewinnen.
Das ist dieselbe Doppelstrategie wie in vielen anderen Bereichen.
Jörg Haider trennt sich vollmundig von der Deutsch-Tümmelei, aber die Deutsch-Tümmler bleiben in Ämtern und in ihren Mandaten.
Wir haben in Wien zwei Mitglieder des Wiener Landtags, den Herrn Kobarick und die Frau Barbara Wiebke-Schöffnagel.
Die sind Mitglieder der österreichischen Landsmannschaft.
Diese Landsmannschaft bringt den Eckhardtboten hervor.
Das ist eins der widerlichsten
neonazistischen Publikationen dieses Landes.
Die angesprochenen Wiener Landtagsabgeordneten bestätigen übrigens, Mitglieder im Herausgeberverein des Eckhardt-Boten zu sein.
Helmut Koverig nennt das Blatt allerdings eine Kulturzeitschrift, die sich besonders mit Minderheitenproblemen befasst.
Nach Auskunft des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes ist der Eckhardt-Bote allerdings eindeutig deutschnational und ausländerfeindlich.
Jörg Haider wollte zu den im Buch erhobenen Vorwürfen nicht Stellung nehmen.
Er habe keine Lust, sich mit dem Autor Scharsach auseinanderzusetzen, so Haider.
Das neue Scharsach-Buch »Haiders Klan, wie Gewalt entsteht«, geschildert von Thomas Langpaul.
Seit heute 8.30 Uhr steht der 34 Jahre alte Bankkaufmann Klaus Mayer in Innsbruck vor einem Schöffengericht.
Mayer ist der Untreue angeklagt, er soll die Shiro-Kredit um 610 Millionen Shilling geschädigt haben.
Maier galt in Tirol lange als Devisenhandelsguru.
Ein halbes Jahr vor seiner Verhaftung ließ er sich als Retter des FC Tirol feiern, weil er das Engagement mehrerer Spitzenspieler und des Trainers Hans Krankl mit veruntreutem Geld finanziert hatte.
Christoph Seiler vom Landesstudio Tirol berichtet.
Klaus Maier heute vor Gericht.
Das ist ein Angeklagter, der sich kaum im Redefluss unterbrechen lässt und der dem Gericht klar machen will, wie es so läuft im Bankgeschäft.
Und da staunen nicht wenige.
Denn Klaus Mayer, der 1987 die kleine Giro-Kreditfiliale in Seefeld übernommen hatte, versuchte sich ohne Ausbildung bald im Devisengeschäft.
Ein deutscher Großkunde ließ sich von Mayer beeindrucken und beauftragte ihn pauschal.
Mayer, machen Sie mal!
Maier noch unsicher in den Devisenhandelsgefilden, wagte keine großen Spekulationen.
Der deutsche Kunde kam aber und wollte seinen vermeintlichen Gewinn abholen.
Klaus Maier, der nicht auffliegen wollte, zahlte das Geld aus, das gar nicht verdient worden war.
Damit begann eigentlich schon vor acht Jahren das Fiasko.
Maier galt bald zu Unrecht als Devisenguru.
Schließlich hatte er 51 Kunden am Hals, die alle groß verdienen wollten.
Ein Beispiel?
Eine deutsche Investorengruppe setzte zwei Millionen D-Mark ein und bekam von Maier zu guter Letzt zehn Millionen D-Mark gutgeschrieben,
die nie verdient worden waren, die er aber von anderen Kundenkonten abzweigte, um sein Gesicht zu warnen.
Immer schneller drehte sich der Kreis.
Alleine im Juli 1994 setzte Maier elf Milliarden Schilling in Dollareinkäufen um.
Immer mehr Kunden wollten immer mehr Geld.
Der Staatsanwalt glaubt, dass Mayer 610 Millionen Schilling auf die Art und Weise zum Schaden der Shiro-Kredit veruntreut hat.
Klaus Mayer aber meinte heute, er habe zwar untreue Handlungen gesetzt und wolle hier nichts beschönigen, in Wahrheit habe aber die Bank durch seine Devisenspekulationen so viel verdient, dass eigentlich gar kein Schaden entstanden sei.
Die Einvernahme Mayers ist noch im vollen Gange.
Christoph Seiler aus Innsbruck.
Mit Jahreswechsel läuft der Krankenanstaltenzusammenarbeitsfonds aus, um dessen Neugestaltung seit langem zwischen Bund und Ländern gerungen wird.
Ziel ist ja eine mehr leistungsorientierte Finanzierung der Spitäler.
Das heißt, es sollen nur noch tatsächlich erbrachte Leistungen eines Krankenhauses auch finanziell abgedeckt werden.
Die Bundesländer werfen in diesem Zusammenhang seit langem dem Gesundheitsministerium Säumigkeit vor.
Heute ist Gesundheitsministerin Krista Krammer zum Gegenangriff übergegangen, berichtet Franz Simbürger.
Das Prinzip scheint ja ganz einfach.
Statt wie bisher die Spitäler danach zu bezahlen, wie lange die Patienten bei ihnen liegen, unabhängig von den tatsächlichen Kosten,
Soll künftig nur mehr das bezahlt werden, was tatsächlich an und mit einem Patienten gemacht wird.
Leistungsorientierte Spitalsfinanzierung heißt das und mit Jahreswechsel sollte es eingeführt werden.
Immer öfter sagen aber Landespolitiker jetzt, das werde sich wahrscheinlich nicht ausgehen.
Zuletzt etwa der frühere Gesundheitsminister und jetzige Landeshauptmann-Stellvertreter in Kärnten, Michael Ausserwinkler.
Und immer wieder kommt auch der Vorwurf, die Gesundheitsministerin sei an Verzögerungen schuld.
Christa Kramer weist das vehement zurück.
Von Seiten des Ministeriums sei längst alles vorgelegt und durchgerechnet und den Ländern auch immer wieder erklärt worden.
Umsetzen müssten aber die Spitalsreformen schon die Länder selber.
Das jetzt umgekehrt darzustellen, sei schlicht die Unwahrheit, so Kramer sichtlich erzürnt.
Ein Gesundheitsminister nach dem anderen wird
Dem hält man vor, er hätte in der Gesundheitsreform nichts zu Wege gebracht.
Und in Wahrheit liegt es ausschließlich an den Ländern, dass sie sagen, wir wollen die leistungsorientierte Finanzierung in unserem Land einführen.
Ich bitte Sie, das zu transportieren.
Es wird ja auch transportiert, wenn die Drohgebärden der Länder kommen und sagen, wenn das nicht kommt, aber dann... Also möchte ich bitte Sie bitten, dass Sie meine Antwort transportieren, die da heißt, macht es sich zum Kuckuck jetzt noch einmal!
Ich finde das unfair und unseriös, den Bürgern gegenüber.
Wie kann man denn seine eigenen Leute so anlügen?
Dann sollen sie Gründe nennen, warum sie es nicht wollen, wenn sie welche haben.
Gestern waren wir in der Messe für den Kardinal König und da ist von der Wahrheit gesprochen worden.
Ich würde bitten, dass die Damen und Herren, die sich so hinauslehnen, einmal der Wahrheit die Ehre geben.
Jedenfalls die derzeitige Spitalsfinanzierung beizubehalten würde laut Kramer bedeuten, die Spitäler würden weiterhin Jahr für Jahr um 10 Prozent teurer, die Krankenkassen würden aber nur halb so viel zusätzlich einnehmen.
Das heißt in der nächsten Konsequenz Beitragserhöhungen.
Aber immer mehr.
Wenn die Länder das wollen, ich möchte es nicht.
Am 27.
September soll es nun eine weitere abschließende Verhandlungsrunde über die Spitalsfinanzen mit den Ländern geben.
Eine emotionsgeladene Gegenattacke der Gesundheitsministerin an die Länder in Sachen Spitalsfinanzierung.
Der Nationalrat setzt heute seine gestern vertagte Sitzung fort.
Vor kurzem hat die Behandlung einer dringlichen Anfrage der Freiheitlichen begonnen.
Sie betrifft angebliche Unregelmäßigkeiten beim Bau der Ostautobahn, seinerzeit unter der Verantwortung von Wolfgang Schüssel als Wirtschaftsminister.
Die Beantwortung der Dringlichen oblag heute dem Nachfolger Schüssels als Wirtschaftsminister, Johannes Dietz.
Über Anfrage und Beantwortung aus dem Hohen Haus, Helmer Boschner.
Emotional geht es immer wieder zu bei der dringlichen Anfrage der Freiheitlichen zum Bau der Ostautobahn mit Rededuellen zwischen dem freiheitlichen Anfragebegründer Peter Rosenstingl und der ÖVP.
Die Vorwürfe der Freiheitlichen richten sich ausschließlich an die Adresse des früheren Wirtschaftsministers Wolfgang Schüssel.
Der freiheitliche Rosenstingl behauptet, Schüssel habe wahrscheinlich 100 Millionen Schilling an Steuergeldern verschwendet und eine Baufirma bevorzugt, die der ÖVP nahestehe, so Rosenstingl.
Gerade in diesen Tagen, wo wir immer wieder hier im Parlament über Budgetprobleme sprechen und wo wir täglich hören von allen Regierungsmitgliedern, vom Bundeskanzler angefangen, über alle Ressorts, dass die Österreicherinnen und Österreicher in Zukunft sparen müssen, dass vieles gestrichen werden muss, dass Steuern erhöht werden müssen.
Gerade in dieser Zeit, wo auch Bundesminister Schüssels fast täglich aufruft über Zeitungen, dass Sparmaßnahmen ergriffen werden müssen, wirft er selbst das gelbe Fenster hinaus.
Rosenstingl meint, es sei schlicht unverständlich und eine Farce, dass die viertgereite Firma und nicht der Bestbieter den Zuschlag zum Bau der Ostautobahn bekommen habe.
Außerdem habe Schüssel der Firma auch noch einen Auftrag zur Fahrbahnerweiterung gegeben, ohne neue Ausschreibung.
Zudem fehlten verschiedenste Gutachten, wie eine Umweltverträglichkeitsprüfung oder ein Wasserrechtsgutachten.
Rosenstingl vermutet auch, dass auch die Einführung des Mautpickerls notwendig wurde, um den Schaden aus dem Bau der Ostautobahn abzugelten.
Wirtschaftsminister Johannes Dietz weist diese Vermutung als absurd zurück und er verteidigt die Kosten beim Bau der Ostautobahn.
Wenn wir, ich sage das ganz offen, wenn wir jede Abweichung bei der Durchführung eines Bauvorhabens zwischen Planung und Vollzug
zu einem Skandal machen, dann wird es viele Skandale geben, weil natürlich gewisse Abweichungen aufgrund von Bodenbeschaffungen, aufgrund unvorhergesehener Änderungen immer vorkommen werden.
Und es ist wirklich schlechter politischer Stil, wenn hier Behauptungen aufgestellt werden, einfach um einem erfolgreichen Parteihauptmann und Vizekanzler irgendetwas anzuhalten.
Dietz betont außerdem, die viertgereite Firma H-Bau habe das Bestangebot gelegt und nicht die Erstgereite.
Es sei also alles völlig korrekt abgelaufen.
Dietz bekräftigt auch, der Zuschlag an die viertgereite Firma sei nicht als wettbewerbsverzehrend festgestellt worden, wie dies die Freiheitlichen behaupteten.
Soweit mein Bericht zurück ins Studio des Mittagsschornals.
Dringliche Anfrage der Freiheitlichen im Zusammenhang mit dem Bau der Ostautobahn.
Wirtschaftsminister Dietz verteidigt seinen Amtsvorgänger Vizekanzler Schüssel gegen die F-Angriffe.
Noch eine Neuigkeit aus dem Nationalrat.
Der Lukona-Aufdecker und Journalist Hans Pretterebner gibt als parteiunabhängiger Abgeordneter im Club der Freiheitlichen auf.
Mit Ende des Monats wird er sein Nationalratsmandat zurücklegen.
Bretter Ebner betonte heute im Gespräch mit der Austria Presse Agentur, hinter dieser Entscheidung stehe kein Zerwürfnis mit F-Chef Jörg Haider, der Grund seines Ausscheidens sei, dass er sich künftig ausschließlich der Herausgabe seines Monatsmagazins widmen wolle.
Dazu Robert Stoppacher.
Das hat ganz persönliche Gründe.
Man weiß, dass ich als Herausgeber des Top Monats Magazins mich bemühe, ein neues Medium auf die Beine zu stellen.
Und es wird in den nächsten Monaten und möglicherweise in den nächsten Jahren meinen vollen Einsatz erforderlich machen, sodass mir de facto keine Zeit bleibt oder nicht ausreichend Zeit bleibt, um auch meine parlamentarischen Verpflichtungen erfüllen zu können.
Kann es nicht auch daran liegen, dass Sie sich vielleicht mehr erwartet haben, sich mehr profilieren zu können hier im Parlament?
Nein, überhaupt nicht.
Ich meine, dass im Plenum die Möglichkeiten des einzelnen Abgeordneten denkbar gering sind, das habe ich schon vor 30 Jahren gewusst, als ich das erste Mal auf der Zuschauertribüne hier gesessen bin.
Ich persönlich bin absolut nicht unzufrieden über das, was hier an politischer Profilierung, ist nicht das richtige Wort, sondern einfach an politischen Einblicken mir geboten worden ist und Einflussmöglichkeiten.
Und der politische Kurs der F-Bewegung oder Jörg Haiders ist für Sie nicht der Grund Ihres Ausscheidens aus dem Parlament?
Ganz im Gegenteil.
Ich habe jeden Anlass, gerade auch in letzter Zeit wieder über gewisse Weichenstellungen, die Dr. Haider vorgenommen hat, im Einvernehmen mit dem Nationalratsklub glücklich und zufrieden zu sein, weil es meinen Intentionen entspricht.
Werden Sie ihn politisch weiter unterstützen, etwa über Ihre Zeitschrift?
Über die Zeitschrift werde ich keine Partei unterstützen, weil das Top Monats Magazin eine unabhängige Zeitung sein wird und auch bisher gewesen ist.
Aber ich scheide nicht zur Gänze aus der Politik aus.
Ich werde etwa den Freiheitlichen als Parteifreier, der ich bis jetzt gewesen bin, auch zur Verfügung stehen weiterhin und eingebunden bleiben.
In bestimmten Arbeitskreisen werde ich mich konzeptiv auch weiterhin betätigen.
Hans Bretterebner, demnächst Ex-Nationalratsabgeordneter im Gespräch mit Robert Staubacher.
12 Uhr und 30 Minuten ist es, halb eins ins Ausland.
Bosnien ist gestern einer Friedenslösung wieder einen kleinen Schritt näher gerückt.
Die bosnischen Serben zogen offenbar die meisten ihrer schweren Waffen um Sarajevo ab.
UNO und NATO zeigten sich zufrieden.
Die NATO verzichtet nach dem Ablauf ihres Ultimatums vorerst auf weitere Luftangriffe.
Jetzt hängt das weitere Schicksal Bosniens vor allem davon ab, ob die Kroaten und Moslems ihre Gegenoffensive in Richtung Banja Luka tatsächlich stoppen.
Tun sie das nicht, könnte der Krieg jederzeit wieder eskalieren, vielleicht sogar durch ein Eingreifen der Armee Rest-Jugoslawiens.
Die aktuelle Entwicklung rund um Bosnien, zusammengefasst von Konstanze Ripper.
Kurz nach Mitternacht kam die offizielle Erklärung von NATO und UNO, weitere Luftschläge seien zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht nötig.
Etwa 250 schwere Waffen sind in der vergangenen Woche abgezogen worden.
Das haben die Oberkommandierenden General Leighton Smith für die NATO und General Janvier für die UNO an Ort und Stelle selbst geprüft.
Obwohl angenommen wird, dass die Serben mehr als 300 Geschütze um Sarajevo positioniert hatten, genügte den Generälen der Abzug.
Angeblich hat General Leighton Smith mit dem örtlichen Kommandanten der Serben ausgemacht, dass die verbleibenden Waffen zerstört werden sollen.
In der Erklärung heißt es, die bosnischen Serben hätten ihre Bereitschaft zum Waffenstillstandsverhandlungen bekundet.
Die anderen Parteien werden aufgefordert, dies nun ebenfalls zu tun.
Rund um Banja Luka ist es ruhig.
Die kroatische Armee, die den Bosnien bei ihrer Offensive geholfen hat, hat sich über die Grenze zurückgezogen.
Der bosnische Präsident Izetbegovic sagte, man müsse nun eine Verhandlungslösung für die Stadt finden, die eine Entmilitarisierung einschließe.
Danach könne man allgemeine Friedensverhandlungen beginnen.
Izetbegovic verlangt auch, dass ein Korridor von Sarajevo nach Goraste geöffnet wird.
Kämpfe gibt es weiterhin um den Verkehrsknotenpunkt Doboj, östlich von Banja Luka, der am Südrand des serbisch kontrollierten Gebietes liegt.
Dort versucht die Regierungsarmee, ein langgezogenes Stück feindlichen Gebietes abzuschneiden.
Der Moment für Verhandlungen war seit Monaten nicht so günstig.
Ein Waffenstillstand scheint möglich, doch um die Details einer politischen Lösung wird US-Vizeaußenminister Holbrooke noch lange feilschen müssen.
Das Wichtigste, NATO und UNO sind also zufrieden mit dem Abzug der serbischen Waffen um Sarajevo, ein kleiner Lichtblick für Bosnien.
In Wien zu Gast ist heute eine Delegation der mittelbosnischen Stadt Senica.
Die Stadt wird militärisch von den Moslems gehalten.
Dennoch ist Senica ein Beispiel für das friedliche Zusammenleben von verschiedenen Volksgruppen.
Die österreichische Volkshilfe bemüht sich sehr um die Unterstützung von Senica.
Immer wieder gelangen österreichische Hilfslieferungen in die Stadt.
Alfred Schwarz hat ein Pressegespräch des Bürgermeisters von Senica besucht.
Senica ist etwa so groß wie Linz und ebenfalls eine Stahlstadt.
Das Stahlwerk, in dem mehr als 20.000 Menschen beschäftigt waren, musste wegen des Krieges geschlossen werden.
Arbeit gibt es seither wenig.
Die Bevölkerung ist mehrheitlich muslimisch, aber es leben auch heute noch tausende Serben und Kroaten in der Stadt.
In den letzten Jahren tobte in Mittelbosnien ein Krieg zwischen Moslems und Kroaten.
Bürgermeister Besim Spahic spricht von einer schrecklichen Hungersnot.
Dieser Kampf dauerte ein Jahr.
Der Konflikt zwischen Moslems und Kroaten dauerte ein Jahr lang.
Seneca und damit auch ganz Zentral-Bosnien waren ein Jahr lang völlig blockiert.
Das war die schlimmste Periode in der gesamten Geschichte von Seneca und ich glaube, dass Seneca damals die hungrigste Stadt der Welt war.
Seneca ist eine reine Industriestadt und hat daher keine Nahrungsmittelreserve.
170.000 Menschen waren vor dem Verhungern in Seneca.
Das UNHCR hat damals eine außerordentliche Rolle gespielt und wir haben die Hilfslieferungen zwischen allen geteilt, zwischen den Flüchtlingen in der Stadt und den Bewohnern.
Seit einem Jahr sind die Auseinandersetzungen um Zenitza beendet.
Die Straßen in die Stadt sind wieder offen.
Vizebürgermeister der Stadt ist der Kroate Pero Cvitanovic.
Er sagt, trotz des Krieges habe das Zusammenleben der Volksgruppen in Zenitza gut funktioniert.
Im Stadtrat von Zenitza, so Cvitanovic, sitzen trotz der muslimischen Dominanz auch Kroaten und Serben.
Ich fühle mich völlig frei in Seneca und habe nie darüber nachgedacht, ob Seneca eine Stadt der Moslems, der Kroaten oder der Serben ist.
Es ist unsere Stadt.
Natürlich hat es auch vereinzelte Exzesse gegeben, aber wir sind damit fertig geworden.
Bei uns hat der Rechtsstaat während der gesamten Dauer des Krieges funktioniert und die Polizei hat die Angehörigen aller Volksgruppen vor Übergriffen geschützt.
Für Bürgermeister Spahic ist Zenica das Beispiel für den Grundgedanken Bosniens, nämlich dem friedlichen Zusammenleben der verschiedenen Volksgruppen.
Nach dem Frieden, der jetzt näher rückt, so der Bürgermeister, werde dieser Grundgedanke wieder zur Geltung kommen.
Und zwar deshalb, weil die Flüchtlinge auch in den serbischen Teil wieder zurückkehren werden.
Die jetzige nationalistische und faschistische Führung der Serben werde keinen langen Bestand mehr haben.
Wir glauben, dass es im serbischen Volk genug demokratische Elemente gibt und dass die Idee der Demokratie auch bei den Serben stark genug ist, dass sich jene durchsetzen, die die Träger der Demokratie und der Herstellung der Bürgerrechte sind.
Die anderen, die dieses Volk in diese Lage gebracht haben, die Faschisten, die werden sich in Den Haag verantworten müssen vor dem Gericht und sie müssen von der politischen Szene verschwinden.
Und da müssen demokratische Kräfte kommen, die eine demokratische Stadt in Bosnien-Herzegowina wollen.
Der optimistisch gestimmte Bürgermeister von Senica in Mittelbosnien.
Zwischendurch im Mittagsschanal ein Programmhinweis für heute Abend.
Im Namen des Emblems, der nationale Flagge,
Le damos la bienvenida a Marcos, hombre genial.
Marcos, el hombre genial.
Der Subkommandante aus dem Urwald gehört bereits ins Standardrepertoire mexikanischer Liedermacher.
Hat Rafael Sebastián alias Marcos an der Sorbonne in Paris studiert, hat in Leninzerna der sandinistische Kommandante in Nicaragua in die Kunst des Kleinkrieges angeführt.
Bis Markus ein Frauenheld wie Schulfreunde behaupten, ein Sexsymbol für Damen in den weiten Villen der Städte, vieles ist verschwommen in Markus' Biografie.
Ein Porträt von Erwin Detling, Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Jetzt ist es 12.37 Uhr.
Beim China-Besuch von Bundespräsident Klestil geht es zurzeit vor allem um die Wirtschaftskontakte.
Klestil und seine Reisegefährten sind heute in der Industrieregion Shandong unterwegs, wo unter anderem ein Steyr-Lkw-Werk steht.
Schon gestern gab es in Shanghai einen 600-Millionen-Auftrag aus China für Elin.
Das Neueste vom Staatsbesuch des Bundespräsidenten in China von Helmut Opletal.
Eine kurze Schrecksekunde erlebte die Delegation des Bundespräsidenten heute beim Besuch jener chinesischen Lkw-Fabrik, wo seit mehr als zehn Jahren Schwerfahrzeuge unter der Lizenz der Firma Steyr hergestellt werden.
Klestil hatte sich gewünscht, eigenhändig den 18.000. in China produzierten Steier-Lkw vom Fließband zu fahren.
Doch der Bundespräsident hatte schon beim Starten ein wenig Schwierigkeiten mit der Technik.
Dann sprang der Motor zwar an, doch der 16-Tonnen-Lkw machte einen plötzlichen Ruck und der rechte Rückspiegel touchierte das Fabrik-Tor, bevor das Fahrzeug draußen zum Stehen kam.
Ein wenig blass stieg der Bundespräsident aus dem Führerhaus.
Auch wenn das Gesamtvolumen der Lizenzproduktion relativ klein ist, sieht man jetzt immer öfter Steuer-Lkws auf Chinas Straßen.
Ein Hauptabnehmer sind auch die chinesischen Streitkräfte und die Steuerkooperation ist eine der wichtigsten zwischen Österreich und China, die auch den militärischen Bereich berührt.
50 Prozent der Aktivitäten der sogenannten Volksbefreiungsarmee spielen sich heute übrigens im zivilwirtschaftlichen Bereich ab.
Viele chinesische Rüstungsfabriken produzieren auch für den nichtmilitärischen Bereich und die Armee ist in vielen Sparten ein wichtiger Unternehmer und Investor.
Darüber hinaus aber natürlich auch ein Einkäufer von militärisch nutzbarer Hochtechnologie.
Und Chinas Streitkräfte treten dabei auch als Käufer und Interessenten für österreichische Elektronik, Optik oder Metallurgieprodukte auf.
Am Dienstag hatte Verteidigungsminister Fasslabend ein Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Zhehao Tian.
Dabei bot Österreich eine begrenzte Zusammenarbeit im militärmedizinischen Bereich, bei Katastrophenhilfe und bei der Ausbildung für internationale friedenserhaltende Einsätze, etwa im Rahmen der Vereinten Nationen, an.
Peking hatte ursprünglich eine viel weitergehende Zusammenarbeit bei der militärischen Ausbildung vorgeschlagen, was allerdings, so wird von österreichischer Seite betont, von vornherein wegen der politischen Rolle der chinesischen Armee nicht in Betracht kam.
Fasselabend lud den chinesischen Verteidigungsminister aber zu einem Besuch nach Österreich ein.
Hier in der Provinz Shandong gibt es übrigens auch einen geschichtlichen Berührungspunkt zwischen Österreich und der chinesischen Armee.
Der vor den Nazis geflüchtete österreichische Jude und Mediziner Jakob Rosenfeld schloss sich in den 40er Jahren der kommunistischen Guerilla in dieser Provinz an.
Als Militärarzt brachte er es bis zum Brigadegeneral und er war damit der ranghöchste Ausländer, den es in der Geschichte der chinesischen Roten Armee gegeben hat.
In der Provinz Shandong sind dem Österreicher mehrere Denkmäler gewidmet.
Helmut Opletal berichtete über den Klestil-Besuch in China, der unter anderem der österreichischen Wirtschaft Milliardenaufträge verschaffen soll.
Wasser, so rechnen die Experten, dürfte in Zukunft ein immer bedeutenderes Wirtschaftsgut werden.
Und das nicht nur in den traditionellen wasserarmen Gebieten wie in Afrika, sondern auch in Europa.
Noch ist es zwar nicht so weit, dass Wasser ähnlich teuer wie Erdöl gehandelt werden muss, so weit könnte es aber kommen, wenn nicht rechtzeitig vorgesorgt wird.
Österreich zählt zu den geografisch begünstigten Gebieten mit ausreichend Wasserreserven.
Österreich will deshalb auch in Zukunft alleine über diese Reserven entscheiden und sich nicht von der Europäischen Union drein reden lassen, so der Standpunkt von Landwirtschaftsminister Wilhelm Molterer.
Details dazu von Christian Hunger.
Für die Bauern in Südspanien war heuer kein gutes Jahr.
Und das schon zum siebten Mal hintereinander.
Solange nämlich hat es in der Region kaum geregnet.
Das Gebiet zählt inzwischen bereits innerhalb Europas zu den landwirtschaftlichen Katastrophengebieten.
Die Dürreschäden haben die Milliardengrenze längst überschritten.
Und wenn die Bauern regelmäßig zu Demonstrationen auf die Straße gehen und von Madrid Hilfe fordern, dann weiß man dort, dass man als ohnehin armes Land mit einer der höchsten Arbeitslosenzahlen in Europa
wohl am ehesten Hilfe aus Brüssel erwarten kann.
Dort ist man sich des Problems voll bewusst, über eine gemeinsame europäische Gewässerschutzpolitik wird bereits seit längerem diskutiert.
Für Aufregung hat jetzt aber die spanische Forderung gesorgt, bei der Gewässerpolitik in anderen Ländern mitreden zu wollen.
Konkret bei der Schaffung eines europäischen Wasserressourcenmanagements das Mehrheitsprinzip gelten zu lassen.
Dass Brüssel damit auch über österreichisches Wasser entscheiden könnte, dagegen wendet sich Landwirtschaftsminister Wilhelm Molterer entschieden.
Für mich gilt der Vertrag von Maastricht.
In Maastricht ist das Einstimmigkeitsprinzip vorgesehen.
An dem darf aus meiner Sicht nicht gerüttelt werden.
Und wir werden alle Schritte in diese Richtung ganz konsequent ablehnen.
Wir werden aber gleichzeitig dazu sagen, dass wir hohes Interesse an einer gemeinsamen gewissen Schutzpolitik haben.
An einer gemeinsamen gewissen Schutzpolitik.
Aber jeder Mitgliedstaat ist auf Basis einer gemeinsamen Gewässerschutzpolitik für seine Wasserressourcen verantwortlich und so wird es auch in Zukunft bleiben.
Priorität hätten in Österreich die Fragen des Gewässerschutzes, meint Minister Molterer.
Und was die Wasserqualität betrifft, schneidet Österreich im europäischen Vergleich sehr gut ab, wie aus dem jetzt vorgestellten Wassergütebericht hervorgeht.
Molterers klare Botschaft nach Brüssel.
Das Wasser gehört dem Grundbesitzer, unter dessen Grund das Grundwasser sich befindet.
Und daran soll sich nichts ändern.
Dass im konkreten Fall das EU-Mitglied Spanien sein Wasserproblem mit Wasserlieferungen aus anderen wasserreichen Mitgliedsländern lösen könnte, das glaubt Minister Molterer nicht.
Sie wissen, dass es hier unterschiedliche Interpretationen gibt.
Der letzte UNO-Bericht von vorgestern spricht von einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass es eine strukturelle Klimaverschiebung ist.
Eine strukturelle Klimaverschiebung ist eine strukturelle Klimaverschiebung und mit dem muss man sich beschäftigen.
Und hier kann ich nicht sagen, ich werde jetzt mit einer Wasserlieferung das Problem lösen, weil das Problem mit einer Wasserlieferung nicht lösbar ist.
In anderen Fällen zeitlich begrenzter Ernteausfälle sollten Ernteversicherungen und Katastrophenversicherungen verstärkt herangezogen werden, um die Situation der betroffenen Landwirte zu erleichtern, meint Landwirtschaftsminister Molterer.
Der Landwirtschaftsminister verteidigt unser Wasser.
Nächste Woche beginnt in Wien eine Konferenz der Vereinten Nationen über die Kontrolle konventioneller Waffen.
Im Mittelpunkt dieser Konferenz wird die sogenannte Minenkonvention stehen, aber auch über ein Verbot völlig neuer Waffensysteme, nämlich von Laserwaffen, die zur Erblindung führen soll, verhandelt werden.
Gegen diese Waffen laufen vor allem eine Reihe von internationalen NGOs, also von Nichtregierungsorganisationen, Sturm, berichtet Brigitte Fuchs.
Laserwaffen, das sind durchaus nicht nur die Weltraumkanonen aus dem Krieg der Sterne, wie sie die sogenannte strategische Verteidigungsinitiative der USA in den 80er Jahren vorsah.
Laserwaffen, das sind auch Gefechtswaffen in der Größe eines Panzerabwehrrohrs, klein genug also, um von einem einzelnen Soldaten getragen zu werden.
Bis jetzt gibt es diese Waffen, die unter anderem von den USA und von China entwickelt wurden, nur als Prototypen.
Dass daraus ein weitverbreitetes Rüstungsgut wird, wollen Regierungsdelegationen und NGOs, also Nichtregierungsorganisationen, durch ein Verbot bei der Wiener Konferenz nächste Woche erreichen.
Denn wer durch diese Waffen getroffen wird, egal ob Soldat oder Zivilist, der erblindet.
Rotes Kreuz und Behindertenorganisationen, wie die internationale Christoffel-Blinden-Mission, die tausende Blinde in der Dritten Welt betreut, verlangen eine weltweite Ächtung dieser Blendwaffen.
Denn, so Rupert Roniger von der Christoffel-Blinden-Mission, gegen derartige Waffen gibt es kein Gegenmittel.
Die Experten sagen, es gibt keinen Schutz gegen diese blindmachenden Laserwaffen.
Der gebündelte Laserstrahl zerstört die zentrale Netzhaut des Auges und es gibt keine Operation, keine Behandlung, die die Blindung rückgängig machen könnte.
Führend in der Laserwaffenforschung sind, wie gesagt, die USA, die diese elektronischen Brennglaser bereits getestet haben.
Nun geht es aber darum, Sra.
Roniger, dass die Weiterentwicklung nicht über dieses Teststadium hinausgeht, denn... Wir sind überzeugt davon, dass wenn einmal solche Waffen in Großhören produziert werden, dann ist auch die Verbreitung in verschiedenste Gegenden für alle Länder der Welt nur eine Frage der Zeit.
In den USA gibt es übrigens im Vorfeld der Wiener Konferenz Anzeichen dafür, dass das Pentagon auf diese Waffen verzichten wird.
Wirkungsvoll kann ein Verbot der Blendwaffen aber nur sein, wenn möglichst viele Staaten für diese Ächtung eintreten.
Mittlerweile sind es mehr als 20 Staaten, wobei da neben Schweden auch Schweiz, Deutschland und nicht zuletzt Österreich zu nennen ist.
hat in diesem Fall eine wirklich vorbildliche Rolle auch übernommen und innerhalb der EU Aufklärungsarbeit geleistet, auch die zögernden Franzosen dazu überreden können, hier diese Problematik ernst zu nehmen.
Ein Laserwaffenverbot wäre auch eine neue Qualität bei der internationalen Rüstungskontrolle, würde doch damit erstmals eine Waffe geächtet, noch bevor sie zum Einsatz kommt und Unheil anrichten kann.
Denn auch ohne Blendwaffen gibt es heute durch Krankheit, Unfälle und Krieg bereits 40 Millionen Blinde weltweit.
80 Prozent davon leben in Entwicklungsländern.
Jetzt zu den Kulturthemen.
Hermann van Veen ist auf Österreich-Tournee, der letzten für längere Zeit übrigens, denn der holländische Entertainer hat bereits angekündigt, einige Jahre pausieren zu wollen.
Gestern Abend trat er jetzt 50-jährige Sänger, Autor und Schauspieler jedenfalls in Feldkirch auf.
Weitere Stationen seiner Tournee führen ihn heute nach Amstetten, morgen und Samstag ins Wiener Konzerthaus und dann weiter nach Innsbruck, Wels und Graz.
Franco Rieu vom Landesstudio Vorarlberg war beim gestrigen Van Veen Konzert dabei und hat mit dem Liedermacher gesprochen.
Ich kann mich nicht zerteilen, ins Zölibat enteilen.
Ob Hermann van Veen über die Einsamkeit eines Liebenden oder gegen Krieg und Fremdenhass singt, seine sozialkritischen Texte mit viel Humor und liebenswertem Charme vorgetragen, erfreuen sich nun schon seit über 25 Jahren großer Beliebtheit.
Ich bin ein Clown, glaube ich.
Das alles, was ich tue auf der Bühne, entwickelt sich in ein Clowns Act.
Aber besser gesagt ist es vielleicht so, dass ich das Kind, also ich fühle mich ab und zu auch in dieser Welt ein Kind von 50.
Es sind die Erfahrungen im Alltag, die Hermann van Veen in seine Texte kleidet und die ihn mit dem Publikum verbinden.
Ja, weil ich nicht anders bin als der Typ auf der dritten Reihe.
Ich bin nur der, der vielleicht mit ihm spricht.
Und sagt, du, ich hab mich auch geschnitten heute Morgen beim Rasieren.
Aber dann mach ich mein Messerschnitt-Geschichte.
Messerschnitt.
Sie glauben, dass die Führer machbar sind.
Ein Wunder, dass das Messer mir noch nie entgeht.
Die Kinder wollen aber nur noch Messerschnitt.
Dass dem Niedermacher in seinem Kampf gegen soziale Gewalt enge Grenzen gesetzt sind, musste Hermann van Veen immer wieder erfahren.
Auf die Frage, inwiefern sich seine Persönlichkeit in den letzten 25 Jahren veränderte, meint er.
Ich glaube, ich hatte damals viel mehr Haar.
Das ist absolut ein Wahnsinnsunterschied.
Und ich sehe nicht so viele Veränderungen.
Was ich tue, ist das singe, was ich gestern
erlebt habe oder morgen mich wünsche.
Ich bin eigentlich ein singendes Tagebuch.
Das habe ich damals getan, das tue ich heute noch.
Nur die Thematik verändert, weil ich älter bin, andere Erfahrungen habe, eine andere Zukunft habe.
Nicht nur auf der Bühne, sondern auch auf seinem Weideland in Utrecht kreierte er Landschaften, die die Vielfalt des Lebens widerspiegeln sollen.
Ich bin Papa, also Vater.
Ich bin ein Amateurbauer und ich bin Clown.
Das ist mein Leben.
Hermann van Veen zu Besuch in Österreich.
Im Wiener Literaturhaus hat Unterrichtsministerin Gera heute ein sehr ungewöhnliches und ungewöhnlich erfolgreiches Projekt vorgestellt, das der österreichische Kulturservice an einer Reihe von heimischen Schulen durchgeführt hat.
Kinder und Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich im Unterricht auf originelle Weise mit heimischer Gegenwartsliteratur auseinandergesetzt.
Die Schüler der Berufsschule für Einzelhandel 3 in Wien etwa wählten das Werk Peter Turinis.
Mit einem Szenenausschnitt aus seiner Rotzenjagd beginnt Günther Keindlsdorfer seinen Beitrag.
Hör auf mit den Sachen.
Mir wird schon ganz schlecht.
Schlecht wird es.
Mir wird schlecht, wenn ich dich so ausschaue.
Was glaubst denn du, was du anders bist als eine Wandler-Mistküwe?
Hör auf.
Nichts bin ich.
Scheißen.
Also dir ist falsch.
Angeleint.
Der Hirn.
Wir sehen auch Scheißausmuscheln, die die Brunze von den anderen reinrennen.
Der Gesicht.
Ein Schlagzeug für die Kosmetiker.
Und halt einmal dein Haar ist echt.
Du hast ja die Haare von einem Pferd auf deinem Kopf.
Oder sonst irgendwelche Borsten.
Halt endlich der dreckige Kopf.
Intensiv haben sich die jungen Schauspieler und Literaturinterpreten aus der Berufsschule für Einzelhandel mit Turinis Oeuvre auseinandergesetzt.
Und intensiv und ohne eine Miene zu verziehen, lauschte Unterrichtsministerin Elisabeth Gera heute Vormittag ihren Darbietungen.
Gestern bekam ich keinen Steifen.
Vorgestern auch nicht.
Und vor vorgestern war er höchstens halb steif.
Die Liebe ist eben etwas Weiches, Zartes.
Frau Minister, wie haben Ihnen denn die Darbietungen gefallen, die Sie hier erlebt haben?
Ja, ich bin sehr begeistert, was die Jugend hier gezeigt hat.
Besonders freut es mich, dass es Jugendliche einer Berufsschule sind, die sich mit zeitgenössischer Literatur auseinandersetzen.
Und man sieht, die Jugend ist eigentlich anders, als man es immer in der Öffentlichkeit meint.
dass in diesen Stücken, die Sie hier gehört haben, unanständige Worte vorgekommen sind, hat Sie nicht gestört?
Nein, es ist doch wichtig, dass die Jugend sich damit auseinandersetzt und das geschieht.
Insgesamt haben 40 Schülergruppen an diesem Projekt teilgenommen.
Man suchte originelle Lösungen.
So entstand eine CD-ROM über Ernst Jandl, ein Hörspiel samt Computeranimation über einen Text von Marlene Strehrowitz, eine Multimedia-Show über Arbeiten von Raoul Schrott.
Die besten Projekte wurden ausgezeichnet, die teilnehmenden Schüler,
Mehrere Dutzend an der Zahl werden zur Buchmesse nach Frankfurt fahren, um dort ihre Arbeiten zu präsentieren.
Die 4a aus dem BRG in der Linzerstraße in Wien hat sich für ihr Projekt das Oeuvre von Felix Mitterer ausgesucht.
Wir haben über Mitterer berichtet und haben Theaterstücke gemacht und haben über sein Leben berichtet, sein Lebenslauf.
Meine Freundin Esther hat das gezeichnet, das war Drachenturst.
Der hat sich zuerst das Buch gelesen und dann den Comic darüber gezeichnet.
Ellen Patricks Bioregeneration Creme.
Was?
Pfui Teufel.
Stinkt wie eine Hirnnargensäule.
Weg damit.
Ellen Patricks Mascara Luxus Wimperndusche.
Ellen Patricks Eyeshadow Compact.
Ellen Patricks Makeup Liquid.
Sag mal, ist das deine Tante Ellen Patricks?
Zuletzt noch ein Zitat aus Turinis Rotzenjagd.
Zur Abruhnung des Mittagsschanals noch einmal ins Nachrichtenstudio.
Russland.
Antiterroreinheiten haben die Geiselnahme in Südrussland gewaltsam beendet.
Sie befreiten die zum Teil verletzten Geiseln in einem Bus in Machatschkala.
Die Extremisten, voraussichtlich aus Tschetschenien, hatten insgesamt 18 Personen in ihrer Gewalt und forderten ein hohes Lösegeld und einen Fluchthubschrauber.
Bosnien-Herzegowina.
Bis auf Weiteres wird die NATO keine Luftangriffe auf Stellungen der bosnischen Serben fliegen.
Damit reagiert die NATO auf den Abzug der schweren Waffen aus der 20-Kilometer-Sperrzone um Sarajevo.
Allerdings betonen UNO und NATO ausdrücklich, dass die NATO-Einsätze jederzeit wieder aufgenommen werden könnten.
Militärischer Krisenherd ist nach wie vor die Stadt Banja Luka in Nordbosnien.
Moslems und Kuaten haben erst unter starkem internationalem Druck die Offensive in dieser Region vor zwei Tagen gestoppt.
Der bosnische Präsident Izet Begovic trifft heute in Wien mit Außenminister Schüssel zu Gesprächen zusammen.
Österreich.
Im Parlament wird heute die erste Debatte nach der Sommerpause fortgesetzt.
Gestern blieben zahlreiche Tagesordnungspunkte unerledigt, darunter eine dringliche Anfrage der Freiheitlichen.
In ihr ist die Rede von Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergabe und Bauausführung der A4-Ostautobahn.
Zugleich steht heute die Frauenförderung zur Debatte.
Portugal.
Dynamo Kiew ist von der UEFA aus der Fußball Champions League ausgeschlossen worden.
Die Ukrainer wollten beim ersten Spiel gegen Panathinaikos Athen den Schiedsrichter mit 30.000 Dollar und zwei Pelzmänteln bestechen.
Kiew bleibt bis 1998 für alle europäischen Klubbewerbe gesperrt.
Das Wetter heute Nachmittag, zeitweise Regen, im Süden lockern die Wolken zwischendurch auf, im Donauraum und im Nordburgenland windig.
Angeblich steht der amtierende Parteiobmann Görg vor der Ablöse, angeblich macht sich Walter Nettig Hoffnungen als neuer Spitzenkandidat für 1996. Görgs Rückhalt in der Partei erscheint nun nicht mehr uneingeschränkt.
Mitwirkende:
Tesarek, Paul [Gestaltung]
Datum:
1995.09.21 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
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