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Transkripte
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Die bereitgestellten Transkripte werden mittels einer KI basierten Software erstellt. Die Transkripte ersetzen nicht die Arbeit mit den Originalquellen. Die Transkripte werden keiner inhaltlichen Bewertung oder Bearbeitung unterzogen und dienen vor allem der wissenschaftlichen Recherche sowie einer besseren Durchsuchbarkeit der Audio- und Videodokumente.
Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal.
Herzlich willkommen beim Mittagsschornal, durch das Sie heute Petra Schönbacher führt.
In der kommenden Stunde werden wir Sie über die aktuelle Lage in Schwarz informieren, wo es weitere Felsstürze gegeben hat.
Nach dem Unglück von Lassing steht die Anklageschrift kurz vor der Fertigstellung.
Der Kompromiss der Koalitionsparteien in Sachen Getränkesteuer soll bereits morgen Gesetz werden.
Es soll auch für andere Verbraucher Steuern gelten und in Verfassungsrang gehoben werden.
Ich werde mit einem Verfassungsrechtler darüber sprechen, ob die Verfassung nicht ausgehöhlt wird und ob das neue Gesetz den EU-Richtlinien entspricht.
Im Parlament wird heute das umstrittene Universitätsstudiengesetz beschlossen.
Wir bringen eine Analyse über die Auswirkungen der Einführung des Baccalaureats.
Der österreichische Sommertourismus zieht eine Zwischenbilanz.
Das Ausleseverfahren für jene Soldaten hat begonnen, die sich freiwillig für einen Einsatz im Kosovo gemeldet haben.
Das Österreichcamp in Albanien wird abgebaut, wir bringen einen Rückblick.
Unsere Wirtschaftsredaktion berichtet über die neuen Vorstände bei der Post und in unserem Kulturbeitrag wird der neue Chef der Wiener Albertiner vorgestellt.
Mehr dazu später, ich übergebe jetzt ins Nachrichtenstudio zu Herbert Slavik mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Meldungen.
Österreich.
Vom Berg Eibelschrofen, oberhalb der Tiroler Ortschaft Schwarz, sind neuerlich Felsen abgebrochen.
In der vergangenen Nacht gab es insgesamt sechs neue Felsstürze, einmal einen großen.
Ein am Rande der bisherigen Sicherheitszone stehendes Haus wurde daraufhin evakuiert.
Der Eiblschrofen wird von zahlreichen Experten permanent überwacht.
Hubschrauber kreisen über der Gefahrenzone.
Empfindliche Messgeräte verzeichnen jede Bewegung des Berges.
Nach wie vor besteht die Gefahr, dass ein ganzer Teil des Eiblschrofen den Halt verliert und zu Tal stürzt.
Ein solches Ereignis würde den ganzen Ortsteil unterhalb des Berges gefährden.
Bisher sind die Geröll- und Felsmassen auf 300 Meter an die ersten Häuser herangekommen.
Eine Anklageerhebung nach dem Grubenunglück von Lassing rückt näher.
Beim Landesgericht Leoben ist das letzte bisher noch ausstehende Gutachten über die Katastrophe eingetroffen.
Es wurde von zwei deutschen Wissenschaftlern verfasst und ist sehr umfangreich.
Einzelheiten über den Inhalt sind noch nicht bekannt.
Die Studie stützt sich auf Ergebnisse zahlreicher Sondierbohrungen in Lassing.
Mit Beginn des Prozesses wird nach wie vor für den Spätherbst gerechnet.
Schon im Laufe des Sommers soll feststehen, ob und gegen wen Anklage erhoben wird.
Zurzeit wird im Fall Lassing gegen elf Menschen ermittelt.
Das österreichische Handelsbilanzdefizit steigt stark.
Im April war das Defizit im Warenverkehr um zwei Drittel höher als vor einem Jahr.
Das Volumen der Einfuhren war um 44 Milliarden Schilling höher als jenes der Ausfuhren.
Vor einem Jahr waren es etwa 26 Milliarden gewesen.
Auf der Tagesordnung des Nationalrates stehen heute unter anderem Reformen im Hochschulbereich.
Das Universitätsstudiengesetz wird mit der Einführung von Kurzstudien ergänzt, die mit dem neuen akademischen Grad Baccalaureat enden.
Die Studiendauer soll sechs bis acht Semester betragen.
Neu eingeführt wird auch die Möglichkeit, in Österreich Privatuniversitäten zuzulassen.
Iran.
Die konservative Führung im Iran beantwortet die Demokratiebewegung mit Gegenprotesten.
Heute früh wurden in Teheran zehntausende Menschen versammelt, um der islamischen Staatsführung Unterstützung zu bekunden.
Der reformorientierte iranische Staatspräsident Khatami hatte vorher die Studenten aufgerufen, die Proteste zu beenden.
Khatami argumentierte, die Massendemonstrationen seien für eine Öffnung des politischen Systems im Iran kontraproduktiv.
Der oberste geistliche Führer im Iran, Khamenei, bezeichnete die Studentenkundgebungen als vom Ausland unterstützte Gewaltakte.
Er verlangte von den Sicherheitskräften, die öffentliche Ordnung wiederherzustellen.
Israel.
Ministerpräsident Barack hat sich dafür ausgesprochen, die Rolle der USA im Nahostfriedensprozess neu zu definieren.
Prinzipiell ist Barack dafür, dass Washington sich weniger stark als bisher engagiert.
Er regte an, die USA sollten nicht länger Schlichter, Polizist und Richter zugleich sein.
Barack reist demnächst zu einem fünftägigen Besuch in die Vereinigten Staaten.
Mehrere Gespräche mit Präsident Clinton sind geplant.
Bundesrepublik Jugoslawien.
Im Kosovo ist wieder ein Massengrab mit ermordeten Kindern gefunden worden.
In dem Grab befinden sich die Leichen von elf Kindern im Alter zwischen zwei und 16 Jahren.
Sie sind wahrscheinlich Opfer eines Massakers serbischer Sicherheitskräfte nach dem Beginn der NATO-Angriffe auf Jugoslawien im März.
Die Kinder wurden aus nächster Nähe erschossen.
Das UNO-Kriegsverbrechertribunal setzt seine Ermittlungen im Kosovo mit Hochdruck fort.
Die Chefanklägerin Luisa Abur berichtete, sie habe schon jetzt genügend Beweise für eine Anklage gegen den jugoslawischen Präsidenten Milosevic.
Im Kosovo soll es demnächst gemeinsame Friedenspatrouillen von amerikanischen und russischen Soldaten geben.
Die Bildung dieser Teams soll dazu beitragen, die Vorbehalte bei den Kosovo-Albanern gegen die russischen Truppen zu mildern.
Von albanischer Seite werden die Russen als Verbündete der Serben betrachtet.
Jetzt zum Wetterbericht.
Peter Sterzinger, bitte.
Heute und morgen ist es etwas kühler als bisher, das mildert die drückende Schwüle der letzten Tage, auch wenn die Atmosphäre immer noch einiges an Feuchtigkeit enthält.
Morgen ist ein weiterer unbeständiger Tag, doch ab dem Freitag setzt sich allmählich Hochdruckwetter durch, sodass vorerst mit einem recht sonnigen und wärmeren Samstag gerechnet werden kann.
Regenschauer ziehen jetzt von Tirol ostwärts, gleichzeitig bilden sich in der Osthälfte Österreichs wieder einzelne Gewitter.
Die aktuellen Meldungen, Wien stark bewölkt, 23, Eisenstadt leichter Regen, 22 Grad, St.
Pölten und Linz leichter Regen, 20, Salzburg Regen, 18, Innsbruck stark bewölkt, 18, Bregenz leichter Regen, 17, Graz stark bewölkt, 25 und Heiter in Klagenfurt bei 24 Grad.
Auch im Südburgenland, in Teilen der Steiermark und Kärntens überwiegen demnächst die Wolken und hier im Osten und Süden Österreichs liegen auch die Schwerpunkte für mitunter heftige Regenschauer und Gewitter an diesem Nachmittag.
Die Alpen entlang und nördlich davon regnet es noch, doch reißt die Wolkendecke im Bereich von Bregenzer Wald bis zum Mühlviertel zumindest in den nächsten Stunden auf.
Lebhafter Nordwestwind kommt auf und reduziert die Schwüle merklich.
Höchsttemperaturen 18 bis 24, ganz im Südosten da und dort noch bis 27 Grad.
Über Nacht regnet es seltener, bis Mitternacht sind Gewitter im Alpenvorland wahrscheinlich.
Der Donnerstag beginnt in vielen Tälern mit tiefhängenden Wolken oder mit Nebel.
Am Vormittag scheint dann zeitweise die Sonne.
Ab Mittag bilden sich bald Quellwolken und es wird nicht ohne Regenschauer gehen.
Vor allem sind einige noch im Norden, vom Waldviertel bis zum Nordburgenland zu erwarten, sowie auch in Osttirol und Oberkärnten.
Vereinzelte Gewitter sind sicher auch dabei morgen.
Die Temperaturen bleiben meist zwischen 18 und 24 in manchen hochalpinen Tälern um 15 Grad.
In 2000 Meter Höhe sind es morgen 7 Grad im Osten und bis 10 im Westen.
Am Freitag wird es überall wärmer, aber noch wechselnd bewölkt sein, am Samstag dann überwiegend sonnig.
Danke Peter Sterzinger.
Es ist jetzt gleich acht Minuten nach zwölf.
Seit dem Wochenende ist die Tiroler Gemeinde Schwarz in Aufruhr.
Nach mehreren Felsstürzen musste ein ganzer Ortsteil evakuiert werden.
Die Frage, ob die Natur für die Felsstürze verantwortlich ist oder der Bergbau in Schwarz ist noch nicht geklärt.
Schuldzuweisungen zwischen Gemeinde und Land auf der einen Seite und Wirtschaftsministerium und Bergbehörde auf der anderen Seite gibt es aber bereits.
Vorerst geht es in erster Linie aber um Krisenbewältigung, denn heute Nacht sind vom Eibelschrofen wieder Gesteinsmassen ins Tal abgerutscht.
Eine weitere Einwohnerin ist evakuiert worden.
Aus Schwarz meldet sich jetzt Britta Deibner mit einem Bericht über die aktuelle Lage und über eine Pressekonferenz der Einsatzleitung.
Noch während die Pressekonferenz hier läuft, erhält Siegfried Sauermoser von der Wildbach- und Lawinenverbauung den Anruf, dass neue Risse am Eibelschrofen entstanden sind.
Wie breit diese Risse sind,
und wo genau sie sich befinden, vermögen die hier Anwesenden noch nicht zu sagen.
Gerüchte, die besagen, das Großereignis, also der Bergsturz, stünde kurz bevor, werden hier nicht bestätigt.
Erkundungsflüge werden in diesen Minuten wieder durchgeführt.
Unterdessen bespricht die Einsatzleitung aktive Maßnahmen ihrerseits.
Von Betonfüllungen, Sprengungen und Beschießungen, die das Bundesheer durchführen soll, ist die Rede.
Doch Dr. Leopold Weber,
Die Geologe des Wirtschaftsministeriums will noch keinen Zeitpunkt für mögliche Maßnahmen nennen.
Ich kann mir wirklich keine technische Maßnahme momentan ohne detaillierte Messergebnisse vorlegen zu haben vorstellen, denn wir müssen ja letzten Endes eines auch überlegen.
Verschlimmern wir die Situation unter Umständen durch eine derartige Maßnahme oder verbessern wir sie wirklich?
Wir müssen hier trachten, dass wir hier die Situation möglichst rasch in eine sichere Position bekommen und die Sicherheit ist letzten Endes im Vordergrund und ich würde da vor voreiligen Maßnahmen wirklich dringend abraten.
Noch in der Nacht wurde ein weiteres Haus im östlichen Teil des Sperrgebietes evakuiert.
Renate Wieser wurde von der Gendarmerie um vier Uhr früh nach einem großen Felsabsturz aufgefordert, ihr Haus zu verlassen.
Verständnis dafür hat sie allerdings keines.
Ja, also ich habe nichts gehört, aber der Gendarme, der vor unserem Haus die Absperrung überprüft hat und bzw.
gewährleistet hat, die Zufahrt, dass niemand zufährt, der hat gesagt, er hätte unmittelbar was gehört, auch am Baum stürzen und wir sollten halt einmal verlassen, das Haus verlassen, obwohl wir uns total sicher fühlen.
Also ich habe überhaupt keine Sekunde eine Angst.
Überhaupt nicht.
Ich schlafe, als wenn überhaupt nichts wäre.
Weil ich denke mir, was soll's?
Ich kann's nicht aufhalten.
Es kann mir überall was passieren, wenn ich auf der Straße bin.
Wir sind halt einmal, wegen dem mache ich mich nicht total nahe.
Ich fühle mich total sicher.
Und wenn ich eine Möglichkeit hätte zum Unterschreiben, dann bleiben die drinnen.
Aber das geht scheinbar nicht.
Jetzt muss man erst einmal schauen, wie es ausschaut.
Ich fühle mich doch nicht.
Ich bin neben der Kapelle.
Der liebe Gott, der hilft uns schon.
Da ist Pause.
Auch kommt es immer wieder vor, so Bürgermeister Hans Lindner, dass Anrainer sich selbst auf eigene Faust auf den Weg ins Sperrgebiet machen.
Der Bürgermeister rät dringend davon ab.
Die Hubschrauberkundungen würden für die notwendigen Informationen durchaus genügen.
Und ich muss also ganz dringend suchen,
dass all diese Personen davon Abstand nehmen, denn ansonsten könnten wir tatsächlich zu einer gefährlichen Situation kommen und Menschen könnten dadurch zu Schaden kommen.
Für die Betroffenen wurde außerdem ein psychologischer Dienst eingerichtet.
Die Nerven aller Beteiligten liegen hier blank und die Lage scheint sich auch weiterhin nicht zu entspannen.
Britta Deibner hat das schwarz berichtet.
Am Samstag jährt sich zum ersten Mal die Grubenkatastrophe von Lassing, bei der zehn Männer ums Leben gekommen sind.
Obwohl jetzt das zuständige Gericht in Leom das letzte und vermutlich entscheidende Gutachten in Händen hält, gibt es immer noch ungeklärte Fragen.
Der Streit um die Bergung der Toten an sich und der damit verbundenen Kosten hat sich in den letzten Wochen intensiviert.
Die Bevölkerung in Lassing ist mehrheitlich enttäuscht und verbittert.
Die Neinsch-Mineralwerke wollen die Totenbergung definitiv nicht bezahlen.
Die Bundesregierung, namentlich Bundeskanzler Viktor Klima, steht auf dem Standpunkt, dass der Konzern seiner Verantwortung nachkommen und die Bergungskosten zumindest mittragen muss.
Es geht um einen Kostenrahmen von bis zu einer halben Milliarde Schilling.
Weder über die Ursache, die am 17.
Juli in der Tal-Kumm-Grube zu einem massiven Wassereinbruch und dem völligen Einsturz geführt hatte, noch über den genauen Ort, wo das Unheil seinen Ausgang nahm, gibt es nach einem Jahr Klarheit.
Die gerichtlichen Vorerhebungen scheinen abgeschlossen zu sein.
Jetzt folgt ein Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft an das Justizministerium.
Insgesamt gibt es elf Verdächtige, die sich möglicherweise im Spätherbst vor Gericht wegen des schwersten Bergwerksunglücks in der Zweiten Republik verantworten müssen.
Der Sprecher der Leobener Staatsanwaltschaft dazu.
Das bergschadenskundliche Gutachten ist mittlerweile bei der Untersuchungsrichterin eingelangt.
Das heißt, dass die Angehörige jetzt zu entscheiden hat, ob sie einerseits weitere Vorerhebungen beantragt.
beziehungsweise zur Entscheidung, ob bzw.
gegen welche Personen Strafanträge erhoben werden.
Sagt der Sprecher der Leobener Staatsanwaltschaft Thomas Mühlbacher.
Die Staatsanwaltschaft teilt ihre Entscheidung in einem Vorhabensbericht dann dem Ministerium mit.
Mühlbacher hofft, dass noch im Laufe des Sommers die endgültige Entscheidung fällt, ob und gegen wen Anklage erhoben wird.
Ermittelt wurde ja gegen elf Verdächtige wegen Gemeingefährdung.
Dabei spielt das nun eingelangte Gutachten des deutschen Bergwerksexperten Friedrich Hollmann eine entscheidende Rolle.
Darin behandelt er nämlich die Ursache des Unglücks und bewertet, ob aus Expertensicht der zweite Einbruch, bei dem zehn Menschen getötet worden sind, vorhersehbar war.
Zum Ergebnis des Gutachtens sagt die Leobner Staatsanwaltschaft derzeit noch nichts.
Sollte es zu Anklagen kommen, wäre ein Prozess noch im laufenden Jahr möglich, meint Mühlbacher.
Die Höchststrafe für Gemeingefährdung ist fünf Jahre Haft.
Ein Bericht von Doris Zehettenleitner war das.
Um den Bergbau und dessen Auswirkungen geht es auch in unserem Journal Panorama heute Abend.
Ein recht herzliches Glückauf im Franzstollen.
Wir sind nun eineinhalb Kilometer mit der Kattl, dem ehemaligen Mannschaftszug der Bergleute, ins Berginnere gefahren, stehen jetzt hier bei einem Förderstollen.
Förderstollen, das heißt, hier waren also die Gleise verlegt, hier sind die Züge ein- und ausgefahren, das Erz wurde hier raustransportiert.
Der Berg dominiert nicht nur die Landschaft, sondern er dominiert auch immer noch die Köpfe der Leute und die Einstellung der Leute.
Wenn man so lange am Erzberg gearbeitet hat, ist man natürlich immer noch mit dem Erzberg verbunden.
Und es ist für mich ganz interessant, den Leuten das zu vermitteln, wie es bei uns am Erzberg zugegangen ist in früheren Zeiten.
Eisenerz am Fuße des steirischen Erzbergs gelegen, gehörte über Jahrhunderte zu den bedeutendsten Industrieregionen Europas.
Mit der Krise des Erzabbaus ab den 60er Jahren kam es zu Massenarbeitslosigkeit und Abwanderung.
Eisenerz war ab damals nur mehr in den negativen Schlagzeilen zu finden.
Nun werden Tourismusstrategien erprobt, um dieser Region wieder zu neuem Leben zu verhelfen.
Goldgräberstimmung am Erzberg.
Eine Region lebt wieder auf.
Von Wolfgang Slapanski.
Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Die Koalitionsparteien haben sich gestern auf einen Kompromiss zur Getränkesteuer geeinigt.
Eine Änderung der Bundesabgabenordnung soll Länder und Gemeinden davor bewahren, 15 Milliarden Schilling zurückzuzahlen, sollte der Europäische Gerichtshof die Getränkesteuer aufheben.
Konsumenten erhalten die bezahlten Abgaben nicht zurück.
Gastwirte und Händler dürfen nur Steuerzahlungen zurückfordern, die sie nicht an die Verbraucher weitergegeben haben.
Die Gesetzesänderung soll bereits morgen im Nationalrat beschlossen werden und sie soll in Verfassungsrang gehoben werden.
Und es soll auch für andere Verbrauchersteuern gelten.
Das heißt, auch wenn ein Gesetz von einem österreichischen oder europäischen Höchstgericht aufgehoben wird, sollen die eingehobenen Abgaben nicht rückerstattet werden müssen.
Als Bürger könnte man sich da schon geprellt fühlen.
Zuerst wird ein nicht EU-konformes Gesetz beschlossen, man zahlt seine Steuern, aber wenn das Gesetz aufgehoben wird, erhält man nichts zurück.
Außerdem könnte man sich fragen, ob die Flut von Gesetzen in Verfassungsrang die Verfassung nicht letztendlich überhaupt aushöhlen.
Über diese Fragen habe ich kurz vor der Sendung mit dem Verfassungsrechtler, Universitätsprofessor Heinz Mayer gesprochen.
Und meine erste Frage an ihn ist, was er als Verfassungsexperte zu so einer salopp formuliert huschpfusch Gesetzgebung sagt.
Das ist man leider als Experte des Verfassungsrechts bereits gewohnt, diese Praxis auf tagespolitischen Anlässen die Verfassung zu ändern oder Verfassungsbestimmungen in einfachen Gesetzen zu erlassen hat in den letzten Jahren.
erheblich zugenommen.
Ich erinnere nur an das Strukturanpassungsgesetz des Jahres 1996, das etwa 30 Verfassungsbestimmungen im Sozialversicherungsrecht, im Steuerrecht und so weiter enthält.
Dann das Bezügerreformgesetz, ebenfalls aus 1996, wo man unzählige Verfassungsbestimmungen erlassen hat.
aus dem heurigen Jahr, zum Beispiel das Mineralrohstoffgesetz, das man vor kurzem beschlossen hat, indem man rückwirkend eine Regelung geschaffen hat, die dazu dienen soll, eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unwirksam zu machen.
Das heißt, das sind alles Gesetze, die repariert wurden und dann in Verfassungsrang gehoben wurden, damit sie rückwirkend nicht mehr anfechtbar sind?
Das sind zum Teil Reparaturen nach Gesetzesaufhebungen durch den Verfassungsgerichtshof, die man einfach politisch nicht zur Kenntnis nehmen wollte und die man auf die Art versucht hat beizubehalten.
Zum Teil sind es aber auch neue Gesetze, die man gleich von vornherein im Verfassungsrang beschließt, um den Verfassungsgerichtshof überhaupt nicht in die Lage zu versetzen, dieses Gesetz zu überprüfen.
Was sagen Sie jetzt als Verfassungsrechtler dazu?
Macht Sie das nicht besorgt, dass die österreichische Verfassung ausgehoben wird?
Selbstverständlich ist das eine ganz üble Entwicklung, die aber verschiedene Ursachen hat.
Eine der Ursachen ist eine gewisse Hemmungslosigkeit des Gesetzgebers im Umgang mit der Verfassung.
Verfassungsrechtliche Regelungen werden zunehmend nicht mehr erschranken, sondern als lästige
Grenzen, die man überschreiten muss, in der geeigneten Form empfunden.
Zum anderen aber hat diese Entwicklung auch eine Ursache in einer völlig unberechenbar gewordenen Verfassungsgerichtshofjudikatur, sodass der politische Wille nicht ganz unverständlich ist, wenn der Gesetzgeber sagt, wir können uns nicht orientieren an der Verfassungsgerichtshofjudikatur, weil die so unberechenbar und unvorhersehbar ist.
Wir müssen daher in bestimmten Fällen von vornherein auf Nummer sicher gehen und eine Bestimmung gleich im Verfassungsrang beschließen.
Da gibt es mehrere Ursachen.
Es liegt die Ursache zum Teil beim Parlament, zum Teil aber auch außerhalb des Parlaments.
Kann man sagen, dass der Nationalrat sich missbrauchen lässt, denn Gesetze in Verfassungsrang müssen ja mit zwei Drittel Mehrheit beschlossen werden und das haben eben in dieser Legislaturperiode das SPÖ und ÖVP.
In der nächsten Legislaturperiode könnte das schon wieder ganz anders aussehen.
Naja, ob er sich missbrauchen lässt, es gibt heute zwei Drittel Mehrheit der beiden Regierungsparteien.
und die ermöglicht es ihnen, Verfassungsbestimmungen auch zu erlassen, ohne die Opposition einzubinden.
Das Bedenkliche an dem Ganzen, das man offenbar überhaupt nicht sieht, ist, dass man von diesen Verfassungsbestimmungen ja nicht mehr wegkommt, ohne neuerlich eine Verfassungsbestimmung zu erlassen.
Um ein Beispiel zu nennen, sollte die Zweidrittelmehrheit der Großen Koalition verloren sein nach der nächsten Wahl,
dann sind alle Verfassungsbestimmungen, die man beschlossen hat, nicht mehr so leicht abänderbar.
Dann braucht man eine dritte Partei dazu.
Das heißt, man kommt unter Umständen von Verfassungsbestimmungen, die man jetzt sehr gerne hat und sehr wünscht, nicht mehr los, auch wenn sich einmal zeigen sollte, sie passen nicht mehr inhaltlich, man möchte politisch weg davon.
Herr Professor Mayer, in Österreich herrscht ja Rechtssicherheit.
Das heißt, dass ein Bürger sich darauf verlassen kann, dass das, was jetzt Gesetz ist, auch hält.
Gilt das jetzt denn eigentlich noch?
Naja, dieser Gedanke der Rechtssicherheit ist durch die von mir schon beschriebene Praxis natürlich erheblich unterhöhlt.
und unterlaufen, vor allem aber auch durch die zunehmende Praxis, Gesetze rückwirkend mit Verfassungsbestimmungen in Kraft zu setzen, und zwar auch belastende Gesetze.
Die Änderung des Mineralrohstoffgesetzes ist ein ganz typisches Beispiel dafür.
Die Rechtssicherheit hat sich ja sehr argen Schaden genommen in den letzten Jahren.
Die Rückzahlungsverpflichtung ist ja an sich EU-Recht.
Wird das Gesetz jetzt halten können oder ist es damit wieder EU-widrig?
Also wenn der Europäische Gerichtshof die Getränkesteuerregelung als gemeinschaftsrechtswidrig qualifiziert und, und das ist eine weitere Voraussetzung, die Rückzahlung der unrechterhobenen Getränkesteuer ausspricht oder die Rückzahlungsverpflichtung ausspricht,
dann gründet die im EU-Recht, und das bedeutet, dass der nationale Gesetzgeber durch keine Regelung, auch nicht durch eine Regelung im Verfassungsrang, diese Rückzahlungsverpflichtung ausschließen kann.
Das heißt, eine Regelung, die eine solche Rückzahlungsverpflichtung ausschließt, wäre unanwendbar.
Man kann allenfalls eine Rückzahlungsverpflichtung kanalisieren, man kann anordnen, an wen zurückzuzahlen ist, an wen nicht zurückzuzahlen ist, aber auch das nur in engen Grenzen,
die sich aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ergeben.
Was glauben Sie persönlich, wird das Urteil des EuGH diese Rückzahlungsverpflichtung enthalten?
Also ich kann das zu wenig genau beurteilen, aber unter der Voraussetzung, dass diese Getränkesteuer als Gemeinschaftsrechtswidrig qualifiziert wird, spricht einiges dafür, dass es zu einer Rückzahlungsverpflichtung kommen wird.
Das heißt letztendlich, um zusammenzufassen, dass das Gesetz, auf das sich die ÖVP und SPÖ gestern geeinigt haben, wird wieder fallen?
Also wenn dieses Gesetz das Ziel haben sollte, eine Rückzahlungsverpflichtung auszuschließen, auch dann, wenn der IGH eine solche festlegt, dann ist das wirkungslos.
Ich danke für das Gespräch, Herr Professor Mayer.
Danke schön.
Wir wechseln jetzt ins Ausland, bleiben aber dort beim Thema Verfassung.
Stellen Sie sich vor, Sie schicken ein Fax an Ihre Freunde in den Bergen im Ausland, sagen wir der Schweiz und fragen nach der Schneelage.
Und stellen Sie sich vor, dass Sie daraufhin vielleicht vom Nachrichtendienst des Bundesheeres kontaktiert werden.
Sie glauben es nicht, es ist aber wahr.
So geschehen in Deutschland, wo der Bundesnachrichtendienst elektronische Kommunikation wie Fax und Telefon ins Ausland überwacht und im konkreten Fall beim Wort Schnee, das der Computer als Codewort entlarvte, aktiv wurde.
Der betroffene unschuldige Faxabsender ging damit vor das Deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Heute wurde das Urteil gesprochen.
Die elektronische Überwachung aller Telekommunikationsverbindungen wie Telefon und Fax durch den Bundesnachrichtendienst wurde für verfassungsmäßig erklärt, allerdings mit Einschränkungen, berichtet Paul Schulmeister.
In Deutschland darf der sogenannte elektronische Staubsauger auch weiterhin für Straftaten wie Geldwäsche, Drogen- und Waffenhandel sowie Terrorismus eingesetzt werden.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Vormittag die umstrittene Abhörpraxis des Bundesnachrichtendienstes BND im Grundsatz gebilligt.
Allerdings darf der Geheimdienst seine Erkenntnisse nur mit Einschränkungen an die Polizei weitergeben.
Nach dem Verbrechensbekämpfungsgesetz von 1994 suchen Geheimdienstcomputer mit Hilfe von Stichwörtern automatisch nach Verdachtsmomenten.
Dagegen hatten ein Hamburger Strafrechtsprofessor und die Berliner Tageszeitung geklagt, da die Überwachung von täglich bis zu 8 Millionen Telekommunikationsverbindungen
ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht sei.
Doch tatsächlich erfassen die BND-Computer täglich nur 700 Verbindungen nach dem Zufallsprinzip und nur in 20 Fällen springen die Suchmaschinen auch tatsächlich an.
Die erweiterten Abhörbefugnisse zur Abwehr einer Staatsgefährdung seien verfassungsgemäß, urteilten jetzt die Karlsruher Richter.
Es ist jetzt fünf Minuten vor halb eins.
Nach sechs Tagen der Studentenproteste und Unruhen hat die iranische Führung nun mit aller Härte reagiert.
Mit einer gewaltigen Anstrengung hat man die Demonstrationen unterbunden und die festgenommenen Demonstranten werden unter Androhung der Todesstrafe angeklagt.
Ausgelöst wurden die Demonstrationen vergangene Woche durch den Erlass eines neuen Pressegesetzes.
Bis gestern haben sowohl der iranische Präsident als auch der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, eher abwartend reagiert.
Dorothea Kellemann berichtet.
Fast schien es, als würde der iranische Präsident Mohammad Khatami mit den protestierenden Studenten sympathisieren.
Jetzt hat er umgeschwenkt.
Die Studenten, die in den vergangenen Tagen festgenommen wurden, werden als Konterrevolutionäre angeklagt.
Darauf steht im Iran die Todesstrafe.
Der Vizepräsident droht mit einer gründlichen Säuberungsaktion.
Zu einem harten Vorgehen hat auch der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, aufgerufen.
Gleichzeitig wurde eilig eine große regimetreue Gegendemonstration organisiert.
Zurzeit ziehen zehntausende Iraner mit Bruch-Khamenei-Transparenten durch Teheran.
Ein Schwerpunkt im Mittagsschanal heute ist die österreichische Hilfe im Kosovo-Konflikt.
Die Aktion Nachbar in Not ist wieder ins Leben gerufen worden.
In der nordalbanischen Stadt Shkodra wurde das Österreich-Camp errichtet.
Das Camp wird jetzt abgebaut, doch davon später.
Österreich hilft auch in Form von Soldaten, die in den Kosovo geschickt werden.
In drei Monaten sollen etwa 500 österreichische Soldaten in den Kosovo aufbrechen, um dort die internationale KV-Friedenstruppe zu unterstützen.
Während das Bundesheer noch immer dringend nach Freiwilligen sucht, haben in der Wiener Van Swieten-Kaserne die medizinisch-psychologischen Tests für die ersten KV-Rekruten begonnen.
Drei Tage lang wurden in dieser Woche 56 junge Männer auf ihre Tauglichkeit geprüft.
Höhepunkt des Ausleseverfahrens ist eine Nacht in einem Bunker ohne Schlaf, um die Belastbarkeit der Rekruten auf die Probe zu stellen.
Wolfgang Geier hat die jungen Soldaten bei ihren Tests begleitet.
Seine Reportage beginnt mit dem Weg in den unterirdischen Bunker.
Wir beziehen den Schutzraum.
Herr Wachtmeister, die Lüftung überprüfen.
Acht Soldaten nehmen auf langen Bänken Platz vor fensterlosen, nackten Betonwänden.
Nach wenigen Minuten setzt sich das Surren der Luftfilteranlage in den Ohren fest.
Wer sich erwartet hat, dass hier übungsweise gekämpft wird, liegt falsch.
Auf dem Programm stehen psychologische Tests.
Gegen drei Uhr früh, nach langen Wachenstunden, müssen Aufsätze geschrieben werden.
Ein Unteroffizier sammelt die Unterlagen ein.
Erst um 7 Uhr früh geht die Bunkertür wieder auf.
Ein Soldat weiß, dass er jetzt aufgeben wird.
Er hat genug, sagt, dass er den Hut draufhaut.
Er will seine Ruhe haben.
Für die anderen war die Nacht im Bunker zwar ungewohnt, aber zu schaffen.
Es ist schon ein Stress.
12 Stunden bist du ohne Schlaf.
Du hast noch die ganzen Aufgaben zu erfüllen, psychologische Testungen.
Das ist halt eine Herausforderung.
Jeder hat natürlich mal zwischen zwei und vier Uhr in der Früh einen kurzen Zusammenbruch, wo jeder vielleicht mal auf den Partner schauen muss und ihm einen Ruck hergibt.
Aber wenn man die Phase übertaucht hat, dann geht's wieder.
Kein Fenster, kein nix, nicht eingesperrt sein.
Ein bisschen was anderes machen.
Es ist eigentlich gegangen.
Es ist nicht so arg gewesen, weil ich einen Tag vorher nicht fortgegangen bin.
Am Ende ist es der Sport, was anderen nicht das Sportleben ist.
Auch in einer früheren Gruppe hat ein Freiwilliger im engen Bunker resigniert, erzählt Vizeläutnant Siegfried Semmler.
Die erste Reaktion war mit der, dass er nervös und unsicher um sich geschaut hat.
Relativ blass geworden ist es im Gesicht und das hat ca.
gedauert 5-6 Minuten, maximal 10 Minuten.
Und anschließend hat er dann bereits fluchtortig den Raum verlassen.
Das heißt, die Tür aufgerissen, ist rausgerannt und hat gesagt, ich kann nicht mehr.
Auf die Frage nach dem Sinn der Strapaza im Bunker, sagt Heerespsychologe Erich Kunz.
Es ist für den Soldaten wichtig, unter Belastungen arbeitsfähig zu sein.
Wie gut ist er in seinen Leistungsfaktoren vor dem Schlafentzug und wie gut ist er in diesen Leistungsaspekten nach dem Schlafentzug.
Einen Stock über der Erde, im Militärspital, werden die 56 Freiwilligen von den Ärzten des Heeres untersucht.
Ein Drittel der jungen Rekruten, die in Trainingsanzügen in der Krankenhausluft auf ihren Arzttermin warten, sind Berufssoldaten, der Großteil Reservisten aus der Miliz.
Alle sind jünger als 30 Jahre und nach Ansicht der Ärzte meist recht gesund, anders als die üblichen Präsenzdiener.
Im Gegensatz zu vielen anderen sind die UNO-Leute so, sie wollen gesund sein.
währenddessen bei vielen Stellungspflichtigen oft das Problem hat, dass sie eher krank sind wollen, um sich Befreiungen zu holen.
Beim Warten im Gang wird auch über die Motive gesprochen, in den Kosovo zu fahren.
Für die meisten der jungen Bäcker, Tischler, Mechaniker oder Studenten ist die Sache klar.
Erstens haben wir sicher ein bisschen Gewitter und zweitens ein bisschen ein Abenteuer.
Ja, das ist einfach so.
Geld verdienen und helfen.
Ich bin das Obendeuer vielleicht.
Ich weiß es aber nicht genau.
Ich bin Medizinstudent.
Mich interessiert eher so Richtung Notfallmedizin und da bin ich sicher, da unten dann richtig am Platz.
39.000 Schilling netto verdienen einfache Soldaten im Auslandseinsatz.
Bevor es soweit ist, ist aber noch eine wesentliche Hürde zu überwinden.
Der Sporttest.
2400 Meter laufen in 12 Minuten.
Mittagssitze, Aschenbahn und der bange Blick auf die Ringe um die eigenen Rippen lassen bei Manfred aus Dornbirn die Hoffnung sinken.
Bei deinem Beruf muss es knapp.
Vorbereitung ist, glaube ich, schlecht, schlecht.
Ich probiere es einfach.
Ich gebe mein Bestes.
Zwei Runden, sprich 800 Meter später, ist es für den Vorarlberger vorbei.
Ein Krampf im Bein und das Aus.
Schlecht aufgenommen habe ich, glaube ich.
So ein Stichen kriegt man im Oberschenkel, wenn so etwas los ist.
Ich wäre sicher enttäuscht, wenn der bereiteste Vorwurf da ist.
Und dann klappt es nicht.
Das nächste Mal halt wieder.
Andere schaffen das 12-Minuten-Limit gerade noch.
Die Freude ist riesengroß.
Oh Gott, Gott sei Dank, dass das funktioniert hat.
Da wäre die meiste Angst gehabt.
Nur fünf Sekunden fehlen einem Niederösterreicher, aber die Offiziere winken ab.
Limit ist Limit, heißt es.
Sechs von 26 Rekruten müssen bei der ersten Gruppe an Läufern ihre Hoffnungen fahren lassen.
Im Lauf des Tages kommen weitere dazu.
Insgesamt 21 der 56 Freiwilligen sind bis heute Mittag ausgeschieden.
Für sie heißt es bereits vor Beginn des Einsatzes.
Wolfgang Geier hat eine Reportage über die Auswahl der österreichischen Rekruten für den Kosovo gestaltet.
Das Österreich-Camp in Shkodra in Nordalbanien hat ausgedient.
Drei Monate lang hat es Flüchtlingen aus dem Kosovo als Unterschlupf gedient.
Unter den Flüchtlingen war es vor allem auch wegen seiner guten medizinischen Versorgung bekannt.
Gebaut wurde das Österreich-Camp für etwa 5.000 Menschen, doch diese Zahl wurde gar nie erreicht.
Bereits wenige Tage nach dem Ende des Jugoslawien-Krieges verließen die ersten Flüchtlinge das Camp und kehrten in ihre Heimat zurück.
Gestern haben die letzten 700 Flüchtlinge das Lager verlassen.
In den nächsten zwei Tagen soll das Camp abgebaut sein, die Helfer kehren dann nach Österreich zurück.
Karin Koller und Harald Jungreutmeier ziehen eine Bilanz über das Österreich-Camp in Skodra.
Am 8.
April begann in Skodra im Norden Albaniens der Aufbau des Österreich-Camps.
Neun Tage später wurden die ersten Flüchtlinge aufgenommen.
Insgesamt 224 Mitarbeiter ziviler Hilfsorganisationen betreuten die Flüchtlinge in den kommenden Monaten.
Unter der Leitung des Roten Kreuzes waren unter anderem Mitarbeiter der Caritas, des Malteser Hospitaldienstes und der Diakonie im Einsatz.
Bernhard Jani vom Roten Kreuz zieht eine äußerst positive Bilanz.
Insgesamt gab es keine Schwierigkeiten, weder mit den Flüchtlingen noch mit den umliegenden Gemeinden.
Die Flüchtlinge haben sich sehr wohl gefühlt, sie waren unsere Gäste, wir haben sie nach bestem Gewissen betreuen können.
Das Lager selbst, da haben wir die Bestätigung erhalten von UNHCR, ist eines der besten Flüchtlingslager in den letzten Jahren, das auch den UNHCR-Standard einhält.
Kritik hat es vereinzelt daran gegeben, dass statt der geplanten 5.000 nur maximal 4.500 Flüchtlinge im Lager Aufnahme fanden.
Bernhard Jani vom Roten Kreuz zu den Gründen dafür.
Wir waren dafür ausgerüstet, eine Maximalanzahl von 5.000 Flüchtlingen aufzunehmen.
Dass wir diese Zahl nicht erreicht haben, liegt im Zusammenspiel mit UNHCR.
Wenn wir uns erinnern, es gab damals in Montenegro einige Unruhen und UNHCR hat uns gebeten, Kapazitäten
im Ö-Camp freizuhalten, falls sich ein weiterer Flüchtlingsstrom nach Albanien ergießen sollte, denn das Ö-Camp in Skodra war das einzige Camp, das sozusagen noch Kapazitäten frei gehabt hätte.
Darüber hinaus hätten die österreichischen Hilfsorganisationen in Skodra auch außerhalb des Lagers Unterstützung geleistet.
So wurden in einer aufgelassenen Tabakfabrik weitere 5.000 Flüchtlinge versorgt.
Eine positive Bilanz zieht auch Oberst Nikolaus Egger, der Kommandant des gesamten Kontingents aller österreichischen Soldaten in Albanien.
Es mag vielleicht Schwierigkeiten gegeben haben, räumt Oberst Egger ein, doch bei einem Einsatz wie diesem, der von einem Tag auf den anderen geplant wurde, können es schon zu Problemen kommen.
Ihn persönlich habe vor allem das Engagement der österreichischen Soldaten begeistert.
Ganz am Anfang bei der Aufbauphase war ein extremer Einsatzwille der Soldaten gegeben.
Jeder hat also versucht sein Bestes zu geben.
bis zu 16, 17 Stunden am Tag gearbeitet.
Das hat also ungefähr drei, vier Wochen gedauert und die Soldaten wollten also unbedingt auch direkt bei den Flüchtlingen mitarbeiten.
Bis dann zum Übergang in das Camp, also in den Campbetrieb gegangen ist, so würde ich sagen, ist dann so mehr Routine eingekehrt, was aber für die Stimmung nicht negativ war.
Also insgesamt kann ich hier auch sagen, dass hier sehr angenehmes Arbeitsklima vorgeherrscht hat.
Bis zu 415 österreichische Soldaten waren im Lager von Skodra stationiert.
Sie waren für die gesamte Logistik im Camp zuständig, ebenso wie für die Sicherheit der Flüchtlinge und Flüchtlingsbetreuer.
Im Juni kam es zu einigen Schießereien in Skodra.
Als extrem gefährlich würde aber das nicht bezeichnet, sagt Oberst Egger, der auf langjährige Erfahrungen bei Einsätzen in Krisenregionen verweisen kann.
Wenn man das mit anderen Auslandseinsätzen vergleicht, so ist die militärische Bedrohung in Albanien sicher gering gewesen oder vielleicht sogar geringer wie bei anderen Einsätzen.
Die andere Gefahr eben durch Schießereien und dadurch das Einbezogenwerden
Entweder durch heruntergefallene Projektile oder auch direkt betroffen zu werden, war sicher größer.
Finanziert wurde das Österreichcamp aus Mitteln des Bundeskanzleramtes, des Roten Kreuzes und vor allem durch die Spenden der Österreicher an die Kosovo-Aktion von Nachbarinot.
Die von ORF, Rotem Kreuz und der Caritas getragene Aktion hat bislang mehr als 540 Millionen Schilling eingebracht.
Der Einsatz der österreichischen Soldaten wurde ebenfalls zu einem Teil aus Geldern von Nachbarn in Not finanziert, zum anderen aber auch aus einem Sonderbudget des Verteidigungsministeriums bezahlt.
Die österreichischen Helfer in Skodra ziehen also eine vorwiegend positive Bilanz des Österreich-Camps, Karin Koller und Harald Jungreutmeier haben berichtet.
Es ist jetzt 12.37 Uhr.
Im Nationalrat hat gestern die letzte Sitzungswoche in dieser Legislaturperiode begonnen.
Bis Freitag erwartet die Abgeordneten ein Mammutprogramm.
Insgesamt müssen ganze 120 Gesetzesvorlagen behandelt werden.
Heute steht unter anderem das neue Universitätsstudiengesetz auf dem Programm.
Worum geht es?
Österreich, das Land der Titel, erhält einen neuen solchen, den Baccalaureus, beziehungsweise in der weiblichen Form die Baccalaurea.
Vorbild ist das dreistufige amerikanische System des Bachelor, Master und Doctor.
Die einzelnen Studienrichtungen werden selbst entscheiden können, ob sie künftig das neue dreistufige System anbieten, das einen Baccalaureatsabschluss nach sechs bis acht Jahren vorsieht, oder ob sie beim bisherigen zweistufigen System bleiben.
Die Befürworter des neuen Systems argumentieren mit einem kürzeren und praxisnäheren Studium.
Die Gegner, das sind vor allem die Universitäten selbst, befürchten einen Ausverkauf.
Martin Heidinger analysiert die Auswirkungen des neuen akademischen Kurzstudiums.
Wer oder was soll eigentlich ein Baccalaureus sein?
Ein Schmalspurabsolvent, wie es zum Beispiel der Rektor der Montan-Universität Leoben, Peter Paschen fürchtet?
Oder ein Pseudo-Hochschüler mit dem Niveau eines Handelsakademikers, also Maturanten?
Oder der für die Wirtschaft geeignete Akademiker schlechthin, wie sich das Wirtschaftskammer- und Industriellenvereinigung vorstellen?
Bis Ende letzter Woche wurde im Parlamentarischen Wissenschaftsausschuss an der Gesetzesnovelle herumgefeilt.
Dabei wurde noch einiges am Entwurf des Wissenschaftsministers Kaspar I. geändert.
So wird ein Baccalaureus nicht, wie ursprünglich vorgesehen, ein Jahr Berufspraxis brauchen, ehe er mit dem Magisterstudium beginnen kann.
Außerdem soll ein Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen für jede Studienrichtung entscheiden, ob sie überhaupt ein Baccalaureatsstudium braucht und verträgt und ob der Arbeitsmarkt Interesse zeigt.
Jeder Hochschule steht es außerdem frei, beim alten zweistufigen Magister-Doktor-System zu bleiben.
Das neue System wird es Studenten ermöglichen, nach sechs bis acht Semestern fertige Akademiker zu sein.
Einerseits ist es zu erwarten, dass sich dadurch die Studienzeiten verringern werden,
Mit 7,4 Jahren Durchschnittsdauer hält Österreich hier einen negativen Europarekord.
Zum Vergleich ist ein Österreicher durchschnittlich 27 Jahre alt, wenn er sein Studium abschließt, so gehen ein Brite oder ein Belgier schon mit 22 Jahren mit einem Diplom von der Uni.
Zum anderen wird der Titel Baccalaureus bzw.
Baccalaurea seinen Trägern bei weitem nicht alle Türen öffnen.
Lehrer zum Beispiel können sie bis auf Weiteres nicht werden.
Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer bezweifelt nämlich, dass ein Baccalaureus ausreichend für den Schulbetrieb qualifiziert ist.
Es wird daher keine Lehramtskurzstudien geben.
Bedenken kamen bis zuletzt auch vom Finanzministerium.
Eine zweistellige Milliardensumme an Mehrkosten würden entstehen, wenn schlagartig alle Kurzabsolventen im Sinne des Bundesdienstes a-wertig würden.
Ebenfalls noch nicht entschieden ist, ob es ein Baccalaureat auch an Fachhochschulen geben wird.
Das werde dann ab Herbst eine neue Regierung zu lösen haben, meint dazu Kaspar Einem.
Haben schon die Regierungsparteien einige Monate gebraucht, um sich über ein Regierungsmodell für die Kurzstudien einig zu werden, kommt nach wie vor harsche Kritik von der Opposition.
Für den freiheitlichen Wissenschaftssprecher Martin Graf ist das Kurzstudium unausgegoren und überhastet.
Das Argument der Internationalität lässt er nicht gelten, nirgends sei das dreistufige System vorgeschrieben, das Baccalaureat sei eine Nivellierung nach unten.
Als Frauenfalle bezeichnet die liberale Wissenschaftssprecherin Martina Gredler das neue Studium.
Vor allem Frauen würden, so vermutet sie, beim ersten Abschluss eben dem Baccalaureat hängen bleiben.
Studentenvertreter und Rektoren der österreichischen Unis sind skeptisch bis ablehnend, die Wirtschaft eher optimistisch.
Ob das neue Kurzstudium greifen wird oder nicht, werden letztlich die Studenten durch die Tat entscheiden.
Martin Heidinger hat berichtet.
Mit Jahresbeginn ist in Österreich die sogenannte gelbe Post, also der traditionell defizitäre Bereich Briefpost und Postbusse, in eine eigene Gesellschaft ausgegliedert worden.
Seit erst im Juli ist der neue Vorstand der Post AG unter dem Vorsitz von Generaldirektor Anton Weiß im Amt.
Heute hat der Vorstand erstmals die künftige Strategie für die Post AG präsentiert.
Ein zentraler Punkt dabei, die Post soll kundenfreundlicher werden.
Einzelheiten dazu von Harald Weiglein.
Drei große Ziele sind es, die Generaldirektor Anton Weiss verfolgt.
Es soll einen internen Innovationsschub geben, mit neuen Produkten und neuen Leistungen sollen die Kunden zufriedener werden und es soll mit Hilfe von internationalen Partnern
eine Expansion in Richtung Süd- und Osteuropa geben.
Anton Weiß.
Wir wollen uns die Latte hier relativ hochlegen.
Wir wollen erreichen, dass die Kunden von unseren Unternehmen, aber vor allem von unseren Produkten begeistert sind, um im Wettbewerb, der jetzt auf uns zukommt, nicht nur gerüstet zu sein, sondern wir wollen diesen zukünftigen Wettbewerb nicht nur passiv standhalten, sondern wir wollen ihn vor allem aktiv mitgestalten.
Konkret plant die Post AG die Einrichtung eines eigenen Callcenters, damit man für die Kunden rund um die Uhr erreichbar ist.
Die Zustellung von Briefen und Paketen soll beschleunigt werden.
Das will man einerseits durch mehr Automatisierung, andererseits durch einen internen Leistungswettbewerb zwischen den verschiedenen Postämtern erreichen.
Auch neue Produkte will man den Kunden über die Postämter anbieten.
So soll etwa in Zukunft die Kfz-Anmeldung dort möglich sein, ebenso wie der Erwerb der sogenannten digitalen Signatur.
Für den Vertrieb dieser neuen Produkte sei ein dichtes Netz von Postämtern von Vorteil, sagt Weiß.
Man denke also vorerst nicht an die immer wieder kolportierten Schließungen.
Was den defizitären Busverkehr betrifft, eine Entscheidung, ob dieser in einer eigenen Gesellschaft ausgegliedert werde, sei noch nicht getroffen, so Weiß.
Er sehe jedenfalls im Busbereich ein wichtiges Asset des Unternehmens.
Auf internationaler Ebene sei das Ziel der Aufbau eines Netzwerks für Süd- und Osteuropa.
Hier führe man sehr fruchtbare Kooperationsgespräche mit der französischen La Poste.
Ein Joint-Venture mit der Slowenischen Post existiere bereits, darüber hinaus gäbe es Kontakte nach Tschechien, Ungarn, die Slowakei und Kroatien.
Beim für die Postkunden besonders interessanten Bereich der Tarife hingegen bleibt der angekündigte Innovationsschub wenig konkret.
Man werde zwar die Briefmarke neu gestalten, ob sie aber billiger oder teurer wird, das will Generaldirektor Weiss nicht sagen.
Nur für heuer schließt er eine weitere Tariferhöhung aus.
Von der Briefmarke zur Stempelmarke.
Ab erst im Juli sollte dieses Stück österreichische Tradition abgeschafft werden.
In Zukunft soll man nur noch Bar bezahlen müssen, statt Stempelmarke wird eine schlichte Zahlungsbestätigung ausgestellt.
Lästiges Hin- und Herlaufen zwischen Trafik- und Amtshaus fällt weg.
Oder doch nicht?
Hat es sich tatsächlich schon ausgepickt in Österreichs Ämtern?
Zweifel scheinen angebracht, denn Recherchen von Theresa Perz ergaben, dass das stempelmarkenlose Jahrtausend in der Theorie zwar mit 1.
Juli angebrochen ist, in der Praxis jedoch um einiges später beginnen wird.
Ein stichprobenartiger Rundruf bei Wiener Bezirksämtern offenbart, dass man für den Aufbruch ins stempelmarkenlose Zeitalter noch ungenügend gerüstet ist.
Bei uns geht es nur mit Stimpelmarken derzeit.
Leider Gottesmangels, technische Einrichtungen leider noch nicht.
Bei uns ist es eine Barzahlung, bei uns gibt es keine Marken mehr.
Also ich fürchte fast erst, wenn der Euro kommt.
Nein, also wir persönlich, es könnte natürlich sein, dass unter Umständen der Bezirksamtsleiter bereits eine Information hat, aber da muss ich da leider Gottes jetzt passen.
Gerüstet sind in Wien insgesamt drei Bezirksämter.
Und zwar deswegen, weil es sich hierbei um sogenannte Pilotprojekte zur Stempelmarkenabschaffung handelt und die Umstellung seit einem Jahr vorbereitet wurde, erklärt der verantwortliche Oberamtsrat Helmut Morzelt.
Wir sind eigentlich recht stolz, dass wir also hier mit 1.
Juli mit den Krafttreten des Gesetzes in drei Amtshäusern sofort dieses Service der modernen Art und Richtung anbieten können.
Eines dieser Pilotprojekte ist das Bezirksamt für den 7.
Wiener Gemeindebezirk.
Bis vor zwei Wochen hat man hier noch Stempelmarken von den Bürgern verlangt.
Seit 1.
Juli kann auch bar oder mit Bankomat bezahlt werden.
Die Mehrzahl der Kunden ist erleichtert über den Stempelmarkenwegfall.
Aus Eigeren weiß ich das nicht.
Ich bin raufgekommen und hab gesagt, für 120 Groschen oder einen Schilling von den Stempelmarken gehen Sie runter in die Trafik, wieder 1000 Stiegen runter zu der Trafik gehen.
Ich hab gesagt, diesen Wert hab ich nicht.
Und dann wieder rauf, den Wert hab ich nicht.
Dann geht man wieder in eine andere Trafik.
Das war Zeitrauben.
Eine große Erleichterung.
Vor allem praktisch.
Ich brauch nur die Bankomatkarte nehmen und zahl direkt weg.
Dass ich davon halte, dass es keine Stempelmarken mehr gibt.
Das ist mir ziemlich schnuppe.
Andere wiederum fürchten den Verlust der österreichischen Identität.
Vielleicht ein bisschen traurig.
Schon sehr traurig, weil die damit verbundene Mühsal ja ein Teil des österreichischen Selbstverständnisses darstellt.
145 Jahre lang hat es die Stempelmarke bisher gegeben.
Seit Jahren wird deren Abschaffung als Serviceleistung für geplagte Bürger diskutiert.
Ein Denkprozess, der seit zwölf Jahren in Gang ist, schildert Oberamtsrat Helmut Motzelt.
Es hat halt so lange gedauert, weil also immer wieder die Argumente der Wirtschaftlichkeit mit berücksichtigt wurden.
Es hat halt jetzt erst jemand wirklich die Kraft gehabt und hat gesagt, bei Abwägung Wirtschaftlichkeit und Servicecharakter soll der Servicecharakter überwiegen.
gezögert wurde, weil die Umstellung die Behörden teuer kommt.
Für jedes Amt muss eine Bankomatkasse angeschafft werden, die immerhin 30.000 Schilling kostet und auch Computer müssen umgestellt werden.
Wir sind nun dabei einen Zeitplan aufzustellen, das wird so ein gewisses logistisches Problem sein.
Schön wäre es, wenn wir Ende des Jahres mit allen Amtssaisons fertig wären.
Für die Bürger ist das verwirrend.
Wo muss man noch Stempelmarken mitbringen, wo nicht?
Fest steht nur, dass die Umstellung für Polizeibehörden bis 1.
Jänner 2000 erfolgen wird.
Das heißt, auf Führerschein, Reisepass und Visum wird ab 1.
Jänner 2000 keine Stempelmarke mehr kleben, sondern bloß eine Zahlungsbestätigung.
Alle anderen Ämter dürfen sich noch bis zur Euroeinführung im Jahre 2002 Zeit lassen.
Noch ein Tipp, der Internetamtshelfer
help.gv.at bietet ab sofort eine Internetseite an, auf der nachlesbar ist, welche Bundes-, Landesdienst- und Gemeindedienststelle bereits auf stempelmarkenlose Gebührenbezahlung umgestellt hat.
Die SPÖ veranstaltet heute Abend in den Wiener Rosenhügel-Studios ein Abschiedsfest für die Stempelmarke unter dem Motto Ausgepickt ist.
Finanzminister Edlinger und Staatssekretär Ruttensdorfer haben ihr Kommen zugesagt.
Britisches Rindfleisch kann erstmals seit über drei Jahren wieder exportiert werden.
Die EU-Kommission hob vor kurzem das weltweite Exportverbot zum 1.
August auf.
Das verlautete aus Kommissionskreisen in Brüssel.
Es soll aber Einschränkungen geben.
Aus Brüssel meldet sich jetzt dazu Günter Schmid.
Ja, das Rindfleisch wird ab 1.
August freigegeben werden, nachdem eben rund drei Jahre lang wegen der BSE-Krise ein generelles Ausfuhrverbot galt.
Die EU-Kommission stützt sich bei ihrer Entscheidung auf die Zustimmung der Veterinärexperten und Landwirtschaftsminister der Mitgliedsländer.
Die Freigabe wurde mit zahlreichen Auflagen versehen.
So dürfen weiter keine lebend Rinder exportiert werden.
Das Fleisch muss von Rindern stammen, die zwischen 6 und 30 Monate alt waren.
Das Fleisch muss weiter ohne Knochen- und Nervengewebe geliefert werden, also frei sein von jedem sogenannten Risikomaterial.
Vor allem wird eine genaue Dokumentation darüber verlangt, dass die Schlachtrinder von Kühen abstammen, die garantiert BSE-frei waren.
Die Idee, dass man dem Fleisch überdies noch Proben entnimmt und im Labor untersucht, wurde fallen gelassen, weil die Wissenschaftler der Mitgliedsländer das bei den gegenwärtigen Untersuchungsmethoden für sinnlos erklärt haben.
Für Tiere über 30 Monate bleibt das Exportverbot weiter aufrecht, sie werden weiterhin in Großbritannien notgeschlachtet und verbrannt.
Danke Günter Schmitt.
Das weltweite Exportverbot von britischem Rindfleisch fällt also mit 1.
August.
Gewisse Einschränkungen bleiben allerdings.
Zurück nach Österreich.
Alltag raus, Österreich rein.
Dieses Motto der Tourismuswerber gilt in dieser Sommersaison vor allem für jene, die schon da sind, denn besonders stark ist das Interesse an einem Österreich-Urlaub bei den Österreichern.
Insgesamt soll der Sommer ein Plus von 4 Prozent bringen.
Details von Ernst Wainisch.
Urlaub in Österreich ist wieder in, nicht nur weil etwa die Türkei oder Kroatien für viele heuer als Urlaubsland zu unsicher sind, Österreich ist wieder in, weil das Angebot verbessert wurde.
Ganz wichtig dabei die Pauschalangebote, die es ja bisher oft nur bei Auslandsreisen gegeben hat.
Besonders gefragt sind gute und damit auch teurere Quartiere.
Die Auslastung stimmt.
Wien, Tirol und Salzburg melden ein kleines Plus, kernten sogar fast 10 Prozent mehr Nächtigungen.
Mehr Gäste kommen aber auch wieder aus dem Ausland, etwa aus den Niederlanden und für Österreich besonders wichtig, weil es besonders viele sind, aus Deutschland.
Also wir verspüren diesen Trend, diesen positiven Trend nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland, auch in Niederlande, der drittwichtigste Markt, aber auch in anderen europäischen Märkten.
Und gerade wenn Sie Deutschland nehmen, dann haben wir schon als Tourismusland vor zwei, drei Jahren die Sparpakete gespürt.
Die Leute sind zurückhaltender geworden, haben abgewartet, wie wirkt sich das Sparpaket auf meine persönliche Situation aus.
Und der Vorteil beim Deutschen ist, dass er trotz allem sozusagen eigentlich nicht auf seinen Urlaub verzichten möchte, dass das einen sehr hohen Stellenwert hat und muss sagen, auch Österreich wieder von den Angeboten, die von den Hoteliers gemacht werden, ganz einfach wieder attraktiver geworden ist und auch die Stimmung
Ich bin überzeugt, dass der Euro auf den österreichischen Tourismus eine positive Auswirkung hat, weil es für uns eigentlich immer ein Problem war, dass wir mit
Ländern wie Italien, Spanien, alle südlichen Länder, die sehr schwache Währungen hatten, teilweise total wettbewerbsverzerrende Situationen gehabt haben, die die Währung um 10-15% abgewertet haben, dann ist das eigentlich eine Verzerrung des Bildes gewesen.
Und der Euro gibt uns jetzt
Möglichkeit, dass wir eigentlich international vergleichbar werden und können sagen, dieses Produkt mit dieser Qualität, das du hier in Österreich bekommst, das hat in Italien diesen Preis und wir sehen eigentlich, dass wir dann auf Basis eines Euros im internationalen Vergleich eigentlich wieder sehr gut liegen.
Sagt Höferer, ein starkes Geschäft erwarten die Hoteliers in der zweiten Augustwoche.
Da haben viele schon in Österreich gebucht, um die Sonnenfinsternis zu beobachten.
Am Ende der Saison soll es jedenfalls für ein Plus von 2% bei den Nächtigungen und 4% beim Umsatz reichen.
Mit erst im Jänner 2000 wird die grafische Sammlung Albertina in eine wissenschaftliche Anstalt umgewandelt.
Aus diesem Grund wurde die Stelle des zukünftigen Geschäftsführers ausgeschrieben.
Bundesministerin Gehrer hat heute auf Vorschlag der Berufungskommission und in Abstimmung mit dem Kuratorium der Albertina Klaus Albrecht Schröder zum zukünftigen Geschäftsführer bestellt.
Mehr dazu von Walter Gellert.
Klaus Albrecht Schröder war von Anfang an die besten Chancen eingeräumt worden, der Nachfolger von Konrad Oberhuber in der Albertina zu werden.
Ausgeschrieben wurde der Posten eines Geschäftsführers der Grafischen Sammlung, weil die Albertina mit 1.
Jänner 2000 in eine wissenschaftliche Anstalt umgewandelt wird.
Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer begründet ihre Entscheidung für Schröder, der von der Auswahlkommission an erster Stelle gereiht wurde, so.
Ich halte es für wichtig, dass bei wissenschaftlichen Anstalten der Geschäftsführer Kunst studiert hat, dass er aber auch ein Manager ist, dass er in der Vollrechtsfähigkeit ein Haus leiten kann, dass er Budgets erstellen kann, mit dem Geld umgehen kann, und ich glaube, das hat Dr. Schröder in seiner bisherigen Tätigkeit bewiesen.
Klaus Albrecht Schröder ist 43 Jahre alt, er ist seit 1988 Direktor des Kunstforum Wien und er war von 1996 bis 1999 auch kaufmännischer Direktor der Leopold Stiftung.
Wie sieht Schröder seine Aufgabe in der Albertina?
Die wesentliche Aufgabe wird die sein, dass man die Neuorganisation der Albertina so durchführt, dass man sich der Tradition der gewachsenen Strukturen und Überlieferungen durchaus bewusst ist,
und dennoch die Albertina fähig macht für das Jahr 2000-Problem, ich sage einmal, für die Zukunft und sie erschließt eben völlig neue Bevölkerungsgruppen, dass man sie öffnet und dass man sie ohne ihren Wert, ohne ihren Bestand, ohne ihre Vorteile, auch nur im Geringsten anzutasten, eben den neuen Gegebenheiten anpasst.
Ich werde das mit aller Umsicht, aber sicher auch Entschiedenheit machen.
Klaus-Albrecht Schröder tritt seine Funktion als Geschäftsführer in der Albertina am 1.
Jänner 2000 an.
Sein Vertrag läuft zunächst auf fünf Jahre.
Und was passiert mit dem derzeitigen Albertiner Chef Konrad Oberhuber, dessen Vertrag erst Ende 2000 ausläuft?
Ministerin Gehrer?
Die Albertina wird eine wissenschaftliche Anstalt, hat einen Geschäftsführer.
Der Herr Direktor Oberhofer muss selbst entscheiden, ob er dann praktisch als auslaufender Direktor noch bis Ende 2000 im Amt bleiben möchte oder ob er lieber früher in Pension gehen will.
Das ist seine Entscheidung, die er selber zu fällen hat.
Klaus Albrecht Schröder wird übrigens bereits ab 1.
August dieses Jahres als designierter Geschäftsführer die Überführung der Albertiner in eine wissenschaftliche Anstalt vorbereiten.
Walter Gellert war das mit einem Bericht über die Bestellung von Klaus Albrecht Schröder zum neuen Chef der Albertiner.
Jetzt noch kurz zum Wetter.
Meist bewölkt mit Regenschauern und nur zwischendurch sonnig.
Vom Burgenland bis nach Kärnten einige Gewitter, mäßiger Westwind.
Die höchsten Temperaturen 18 bis 24, im Südosten noch bis zu 27 Grad.
Damit geht das heutige Mittagsjournal zu Ende.
Für die Technik war Gabinel verantwortlich, Regisseur war Werner Löw und als Moderatorin verabschiedet sich Petra Schönbacher noch einen angenehmen Tag.
Nach mehreren Felsstürzen musste in Schwaz in Tirol ein ganzer Ortsteil evakuiert werden. Es ist nicht geklärt, ob es sich um eine Naturkatastrophe handelt oder ob der intensive Bergbau Schuld ist. In der Nacht sind erneut Gesteinsmassen abgerutscht. Ein Bericht über die aktuelle Lage. Einblendung: Geologe Leopold Weber, Interview: anonyme Bewohnerin, Einblendung: Bürgermeister Hans Lintner.
Mitwirkende:
Deibner, Britta [Gestaltung]
, Weber, Leopold [Interviewte/r]
, Anonym, Bewohner [Interviewte/r]
, Lintner, Hans [Interviewte/r]
Datum:
1999.07.14 [Sendedatum]
Ort:
Schwaz
Schlagworte:
Politik Österreich
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Bergbau
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Sicherheit
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Pressekonferenz
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Regierung
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Naturkatastrophen
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Bundesland / Tirol
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Österreich hilft bei der Stabilisierung der Verhältnisse im Kosovo. In drei Monaten sollen etwa 500 österreichische Soldaten in den Kosovo aufbrechen, um die internationale KFOR-Truppen zu unterstützen. Das Bundesheer sucht weiterhin nach Freiwilligen. In der Wiener Van-Swieten-Kaserne haben derweil die medizinsch-psychologischen Test begonnen. Einblendung: Impressionen Bundesheertests, Interview: diverse anonyme Soldaten, Interview: Offizier Siegfried Semmler, Interview: Heerespsychologe Erich Kuntz.
Mitwirkende:
Geier, Wolfgang [Gestaltung]
, Anonym, österreichischer Bundesheersoldat, Bundesheerangehöriger, Bundesheersoldaten [Interviewte/r]
, Semmler, Siegfried [Interviewte/r]
, Kuntz, Erich [Interviewte/r]
Datum:
1999.07.14 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
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Militär
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Reportage
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Psychologie
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Gesundheitswesen und medizinische Versorgung
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Sport
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Arbeitsbedingungen
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Bundesland / Wien
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Kosovo
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Ab 1. Juli sollte die Stempelmarke abgeschafft werden. In Zukunft sollte man demnach nurmehr bar bezahlen müssen. Dennoch sind in Österreich weiterhin eine Menge Stempelmarken im Verkehr. Eine Reportage. Interview: diverse anonyme Mitarbeiter an Bezirksämtern, Interview: Oberamtsrat Helmut Mozelt, Interview: anonyme Kunden.
Mitwirkende:
Perz, Teresa [Gestaltung]
, Anonym, Kundin, Kunde, Konsumenten [Interviewte/r]
, Anonym, Mitarbeiter [Interviewte/r]
, Mozelt, Helmut [Interviewte/r]
Datum:
1999.07.14 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
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Post
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Finanzwesen und Kreditwesen
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Reportage
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Interview
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Verwaltung
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Österreich
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Mit 1. Jänner 2000 wird die graphische Sammlung Albertina zu einer wissenschaftlichen Anstalt umgewandelt. Deswegen wurde die Stelle des zukünftigen Geschäftsführers ausgeschrieben. Bundesministerin Gehrer hat nun Klaus Albrecht Schröder zum zukünftigen Geschäftsführer bestellt. Einblendung: Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer, Interview: Geschäftsführer Albertina Klaus-Albrecht Schröder.
Mitwirkende:
Gellert, Walter [Gestaltung]
, Schröder, Klaus Albrecht [Interviewte/r]
, Gehrer, Elisabeth [Interviewte/r]
Datum:
1999.07.14 [Sendedatum]
Ort:
Wien, Albertina
Schlagworte:
Kultur
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Kulturpolitik
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Regierung
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Pressekonferenz
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Interview
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Malerei
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Finanzwesen und Kreditwesen
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Bundesland / Wien
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audio
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