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KI-generiertes Transkript
Mittagsjournal.
Und aus dem Studio begrüßt Sie Werner Löw, guten Tag.
Auf unserem Themensittel unter anderem die Begräbnisfeierlichkeiten für Jordaniens König Hussein mit einer Vielzahl von Staatsoberhäuptern, Präsidenten und Monarchen zu Gast in Amman.
Der Ausgang der gestrigen Landtagswahlen in Hessen, die rot-grüne Koalitionsregierung in Wiesbaden ist abgewählt, eine CDU-FDP-Koalition folgt nach und wir fragen nach den Auswirkungen auf das junge rot-grüne Bündnis in Bonn und der Kanzler Schröder.
Aus dem Inland die missliche Lage tausender Winterurlauber in Westösterreich, die nach den massiven Schneefällen in ihren Quartieren festsitzen oder diese nicht erreichen können.
Und die Aussichten von Jörg Haider nach den Märzwahlen Landeshauptmann von Kärnten zu werden.
Außerdem die Wiener Sängerknaben haben einen neuen künstlerischen Leiter, Norbert Balac, zuletzt Chorleiter, bei den Bayreuther Festspielen.
Und auch der Sport wird in diesem Mittagsjournal nicht zu kurz kommen.
Anlass natürlich die phänomenalen Erfolge des österreichischen Skiteams bei den Weltmeisterschaften in Colorado.
Wir fragen nach den Hintergründen dieser geballten Mannschafts- und fast noch mehr Frauschaftsleistung und untersuchen auch mögliche wirtschaftliche Effekte des Medaillenregens.
Zu Beginn aber der gewohnte erste Meldungsüberblick, zusammengestellt von Elisabeth Manners, präsentiert von Ingeborg Cani.
Jordanien.
In einem minutiös geplanten orientalischen Staatsakt finden derzeit in Amman die Begräbnisfeierlichkeiten für König Hussein von Jordanien statt.
Staatsgäste aus aller Welt haben sich angefunden, unter ihnen der amerikanische Präsident Clinton und entgegen des Rates seiner Ärzte auch der russische Präsident Yeltsin.
Österreich wird durch Bundespräsident Klestil vertreten.
Die Trauerfeierlichkeiten stehen unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen.
Soldaten mit geschulterten Gewehren und Einsatzhundertschaften der Polizei bewachen den Trauerzug.
Die Prozession soll dann vorübergehend unterbrochen werden.
Der tote Herrscher wird zum letzten Mal im Thronsaal aufgebaut.
Hier können alle Mitglieder der Jordanischen Königsfamilie sowie die Staatsgäste aus aller Welt dem Toten ihren Respekt erweisen.
Der neue König Abdallah spricht anschließend die Totengebete.
Die Beisetzung findet am königlichen Friedhof statt.
Die Trauerfeiern dauern voraussichtlich mehr als vier Stunden.
ORF 2 überträgt live aus Amman.
Deutschland, Belgien.
Die Niederlage der rot-grünen Landesregierung in Hessen hat voraussichtlich bundespolitische Folgen.
Finanzminister Lafontaine hat in seiner Funktion als Parteivorsitzender der SPD Konsequenzen beim umstrittenen neuen Staatsbürgerschaftsrecht angekündigt.
Vor einem EU-Finanzministertreffen in Brüssel sagte Lafontaine, den Ausschlag für die Niederlage in Hessen habe die Diskussion um die doppelte Staatsbürgerschaft gegeben.
Darüber hinaus verschieben sich nun die Mehrheiten im Bundesrat.
Die von der rot-grünen Regierung geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts kann nun im Bundesrat zugunsten der Unionsparteien blockiert werden.
Die Länder im Bundesrat müssen der Reform zustimmen.
Die Sozialdemokraten haben durch die Wahl in Hessen ihre bisherige Mehrheit im Bundesrat verloren.
Die Koalition von SPD und Grünen in Hessen wird von einer CDU-FDP-Koalition abgelöst.
Die Liberalen haben die Fünf-Prozent-Hürde geschafft.
Sie können in den Landtag einziehen und damit den Machtwechsel ermöglichen.
Der bisherige hessische Ministerpräsident Hans Eichl von der SPD hat mangelnde Unterstützung aus Bonn kritisiert.
Eichl betonte, er habe der SPD geraten, das Thema soziale Gerechtigkeit im Wahlkampf in den Vordergrund zu stellen.
Die Umsetzung sei aber unbefriedigend gewesen.
Seiner Ansicht nach hat die Kampagne der CDU gegen die geplante doppelte Staatsbürgerschaft wesentlich zu den Stimmenverlusten der rot-grünen Koalition beigetragen.
Eichl wird für eine neuerliche Spitzenkandidatur für seine Partei im nächsten Landtagswahlkampf nicht mehr zur Verfügung stehen.
USA.
Der Amtsenthebungsprozess gegen Präsident Clinton geht in die entscheidende letzte Woche.
Die Ankläger aus dem Repräsentantenhaus und die Verteidiger Clintons sollen nach der inhaltlichen Zusammenfassung und einer rechtlichen Würdigung der Aussagen am Wochenende ab heute Abend ihre Schlussplädoyers halten.
Die Schlussabstimmung wird für spätestens Freitag erwartet.
Eine zur Absetzung des Präsidenten notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat gilt angesichts des Kräfteverhältnisses als unwahrscheinlich.
Frankreich, USA.
Auf Schloss Rambouillet bei Paris wird die Suche nach einer politischen Lösung des Kosovo-Konflikts fortgesetzt.
Vertreter der Serben und der Kosovo-Albaner beraten unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Die internationalen Vermittler sprechen von einem konstruktiven und ernsten Klima.
Washington übt immer mehr Druck auf die Serben aus.
Außenministerin Albright kündigte an, dass die NATO auch außerhalb des Kosovo eingreifen werde, sollten die Friedensverhandlungen in Frankreich an der Haltung der Serben scheitern.
Österreich.
In Wien wird heute der dritte Anlauf unternommen, den endgültigen Status der bosnischen Stadt Brčko festzustellen.
Eine Kommission unter Vorsitz des amerikanischen Diplomaten Robert Owen soll innerhalb von zwei Wochen bestimmen, ob Brčko dem muslimisch-kroatischen oder dem serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas zugesprochen wird.
Der Schiedsspruch wurde bereits zweimal vertagt.
Die Entscheidung über die Stadt droht Bosnien-Herzegowina neuerlich zu spalten.
Burško war bis zur serbischen Eroberung 1992 mehrheitlich muslimisch bewohnt.
Der neue künstlerische Leiter der Wiener Sängerknaben heißt Norbert Balac.
Der langjährige Chordirektor der Wiener Staatsoper folgt der bisherigen künstlerischen Leiterin Agnes Grossmann nach.
Balac ist selbst ehemaliger Wiener Sängerknabe.
Das Schneechaos im Westen Österreichs hat sich noch nicht gebessert.
Die meisten Straßensperren in Tirol und Vorarlberg bleiben vorerst noch aufrecht, zahlreiche Orte sind nach wie vor von der Außenwelt abgeschnitten.
Tausende Touristen mussten ihren Urlaub unfreiwillig verlängern.
Ja, und an diese letzten Meldungen und Nachrichten knüpfen wir gleich an mit der Frage an Herbert Carters von unserer Wetterredaktion.
Welche Aussichten, welche Hoffnungen auf eine Wetteränderung können die Meteorologen den Betroffenen da in Westösterreich machen?
Es gibt nur einen geringen Hoffnungsschimmer, denn an der grundlegenden Situation ändert sich wenig, die Lawinengefahr bleibt also sehr groß.
Heute schneit es nur leicht, aber schon morgen gibt es wieder mehr Schnee und auch für den Rest der Woche bleibt es feucht und kalt und es wird immer wieder schneien.
Diese extremen Mengen der letzten Tage wird es aber nicht mehr geben.
Es sollte also doch Zeiten geben, in denen man vielleicht Lawinen sprengen und Straßen räumen kann.
Jetzt aber die aktuellen Meldungen.
Wien und Eisenstadt heiter 2°C, St.
Pölten wolkig 0°C, Linz leichter Schneeschauer minus 1°C, Salzburg und Innsbruck stark bewölkt minus 2°C, Brigens stark bewölkt minus 1°C und Graz und Klagenfurt wolkig plus 3°C.
Die dichtesten Wolken- und Schneeschauer gibt es weiterhin an Alpenhauptkamm und nördlich davon, da gehen sich heute höchstens ein paar Sonnenstrahlen aus.
Mehr Sonne und nur einzelne Schnee- oder sogar Graupelschauer gibt es im Flachland und am meisten Sonne in Osttirol, in Kärnten und der Südsteiermark.
Mit der Sonne sind Temperaturen bis zu 6 Grad möglich, meist aber nur minus 4 bis plus 2 und in 2000 Metern minus 14, zu dem Wetter heißt kräftiger Westwind.
Morgen überwiegen die Wolken und immer wieder schneit es.
Der meiste Schnee neuerlich in Vorarlberg, Nordtirol und Salzburg, aber auch in Oberkärnten könnte es etwas mehr werden.
Sonne gibt es am ehesten im Südosten und besonders auf den Bergen weht weiterhin lebhafter Westwind.
Die Temperaturen minus 4 bis plus 2, mit Sonne bis zu 5 Grad und in 2000 Metern um minus 13 Grad.
Für den Mittwoch gibt es dann noch große Unsicherheiten, denn über der Adria liegt ein Tiefdruckwirbel.
Der könnte weit genug weg sein, um uns gar keinen Schnee zu bringen oder der Ost und der Süden bekommen zur Abwechslung einige Zentimeter ab.
Jedenfalls wird es bewölkt sein mit etwas Schneefall in den Bergen und weiterhin ziemlich kalt, oft sogar leicht frostig.
Danke, Herbert Carters.
Und bevor wir zu den großen aktuellen Themen der Weltpolitik kommen, doch die Frage, wie geht es den Eingeschneidenen in Westösterreich?
Für uns hat Maria Strehli vom Landesstudio Tirol recherchiert.
Im bekannten Tiroler Skiort in Ischgl im Paznaun sitzen zurzeit rund 1500 Touristen fest.
Markus Graf, Geschäftsführer des Tourismusverbandes, sieht noch keine ernsthaften Probleme auf den Ort zukommen.
Notsituation in diesem Sinne ist jetzt noch nicht eingetreten, meines Wissens nach, jedoch die Lage ist sicherlich angespannt.
Es ist nur so, dass einige Weiler, die mehr oder weniger vom Dorf Kern abgeschnitten sind,
hier mit Sicherheit noch nicht in Versorgungsprobleme geraten, da sie eben keine Möglichkeit haben, hier zu den Geschäften zu kommen.
Weil am vergangenen Wochenende 6.000 Touristen nach Ischgl hätten kommen sollen, gibt es noch genügend Vorräte im Ort.
Auch die medizinische Versorgung sei gesichert.
Die Stimmung unter den Touristen sei aber schon gespannt.
Am Anfang war es noch relativ lustig am Samstag und man hat eigentlich mehr oder weniger noch gehofft, dass es sich schneller entspannt.
Inzwischen hat man sich aber darauf eingestellt, dass man doch etwas länger bleiben muss.
Natürlich ist es so, dass immer zu den Zeiten, wo bei uns die neuen Informationen von der Lawinenkommission vorliegen, die Telefone heißlaufend der Counter gestürmt wird und jeder wissen möchte, wie lange es noch dauert.
Aber der Großteil der Gäste wartet sicherlich nur stündlich darauf, dass endlich die Abreise möglich ist.
Noch ist nicht geregelt, wer die Kosten für den Zwangsurlaub übernehmen wird.
Laut Markus Graf gibt es derzeit Gespräche mit der Wirtschaftskammer in Wien.
Den Touristen soll entgegengekommen werden.
Die Hotelbesitzerin Katharina Zangerl verlangt beispielsweise Zwischensaisonpreise.
Die müssen aber von den Touristen bezahlt werden.
Die Zimmer haben sie zu bezahlen.
Ich finde das nicht gut.
Es wäre lieber, wenn offen ist.
Aber nur, wenn die Situation so ist, dass man nicht aufsperren kann.
Was soll man da machen?
Auch der hintere Teil des Spitztals, das Heimattal des Benni Reich, ist derzeit völlig von der Umwelt abgeschnitten.
Allerdings noch nicht so lange.
Aber, so Rupert Hoss, Bürgermeister von St.
Leonhardt, es könnte kritisch werden.
Sollte sich natürlich im Laufe des heutigen Nachmittags keine Öffnung abzeichnen, müsste man sich sicher Maßnahmen überlegen, wenn man den hinteren Gemeindeteil, wo doch momentan
eine Menge Gäste drin sind, versorgen kann.
Wenn die Gäste dann auch zwei Tage dann praktisch ohne Versorgung sind, dann werden halt manche Engpässe gleich einmal sichtbar.
Auch die medizinische Versorgung ist in einigen Teilen des Tales nur mehr schwierig möglich.
Die medizinische Versorgung, wir haben Sprengglas innerhalb der Gemeinde.
Der nähere Bereich ist also noch erreichbar.
Der äußerste Gemeindeteil sollte bis Stillebach dann aufgemacht werden, ist also damit versorgt.
Im hinteren Gemeindebereich könnte es natürlich da schon Probleme geben.
Alle Betroffenen warten jede Minute auf die Ergebnisse der Lawinenkommission.
Denn sobald die Straßen wieder offen sind, lösen sich viele Probleme wieder in Luft auf.
Allerdings erwarten die Experten dann ein weiteres Verkehrschaos.
Maria Strehli aus Tirol.
Elf Minuten nach zwölf ist es jetzt.
In Jordanien sind seit rund zwei Stunden die großen Begräbnisfeierlichkeiten für den verstorbenen König Hussein in Gang.
Der Trauerzug mit dem Sarg des toten Königs fährt auf einer extra lang gewählten Route durch die Altstadt der Hauptstadt Amman.
Mehr als 40 ausländische Staats- und Regierungschefs sind gekommen, um Hussein die letzte Ehre zu erweisen.
Unentsprechend international ist auch die Fernsehübertragung der Feierlichkeiten.
Ernst Kernmeier fordert, für uns den bisherigen Verlauf zu sammeln.
Seit etwa einer Stunde ist der Konvoi mit dem Sarg von König Hussein auf dem Weg durch Amman.
Vom Palast am Stadtrand haben Husseins Söhne den in die Jordanische Fahne gewickelten Sarg auf einen offenen Jeep gelegt und fahren ihn bis in die Altstadt.
Schon in der Früh hat das Militär die Straßen besetzt.
Schulter an Schulter stehen die Soldaten entlang des Trauerzugs.
Auch die Bewohner strömen inzwischen mit schwarzen Fahnen und Bildern des toten Königs in die Straßen.
Laufend begleiten sie den Trauerkonvoi der Autos.
Sie alle hätten einen großen Mann verloren, sagen sie.
Respekt zu zeigen, sei das Mindeste, was sie jetzt tun könnten.
Wir haben einen großartigen Mann für dieses Land verloren, für die ganze Welt.
Und das ist das Mindeste, was wir tun können, um unseren Respekt für seine Majestät zu zahlen.
Jeder fühlt sich traurig.
Jeder.
Schau!
Beim offiziellen Teil des Begräbnisses sind allerdings nur die Männer dabei.
Die Frauen haben den toten König vor Beginn des Trauerzugs im Palast verabschiedet.
Husseins Frau, Königin Nur, hat sich mit den anderen Frauen nur kurz am Portal des Palastes gezeigt.
Sie werden nach muslimischer Tradition morgen ihre eigene Trauerfeier in der Residenz von Husseins Mutter abhalten.
Auch die Frauen der ausländischen Staatsgäste können dort ihr Beileid ausdrücken.
Im Königlichen Palast in der Altstadt soll heute Nachmittag die Hauptzeremonie des Begräbnisses stattfinden, geführt vom neuen König Husseins Sohn Abdallah.
Seit den frühen Morgenstunden treffen auf dem Flughafen von Amman die Maschinen der ausländischen Staatsgäste ein, darunter US-Präsident Clinton mit seinen Amtsvorgängern Bush, Carter und Ford, der kranke russische Präsident Yeltsin, der französische Staatschef Chirac, der britische Premier Blair und Israels Ministerpräsident Netanyahu.
Für Österreich ist Bundespräsident Klestil nach Jordanien gereist.
Bis kurz vor drei Uhr Ortszeit, also etwa zwei Uhr unserer Zeit, sollen die Feierlichkeiten dauern.
Dann, zur Zeit des Nachmittagsgebetes, werden acht Soldaten den Sarg Husseins zum königlichen Friedhof tragen, wo Hussein an der Seite seines Vaters und seines Großvaters beigesetzt wird.
Ernst Kernmeier hat berichtet.
Für den ORF schon seit dem Wochenende in Amman in Jordanien mein Kollege Raimund Löw.
Und ich habe ihn gefragt, wie erlebt man als Berichterstatter aus dem Ausland diese Stunden jetzt in Amman?
Es ist eine sehr bedrückte, aber sehr würdige Stimmung.
Seit gestern Mittag, als die Nachricht vom Tod des Königs
gekommen ist, haben alle Geschäfte zugesperrt.
Das normale Leben ist eigentlich im ganzen Land zum Stillstand gekommen.
Über der ganzen Stadt Gebete.
Auch jetzt wieder die Muezzin sprechen ihre Trauergebete von den Minaretten.
Es gibt in der Stadt Amman viele Denkmäler und Orte, wo es Bilder des Königs gibt.
Dort bringen die Leute Blumen hin, bleiben kurz stehen, Gedenken seiner.
Und natürlich seit dem Morgen heute strömen die Menschen
zu den vorgezeichneten Stellen, an denen der Trauerkondukt vorbeikommt.
Alle haben den Eindruck und vermitteln auch den Eindruck, es ist ihnen bewusst, es ist ein historischer Tag, ein Einbruch in ihrem Leben, aber die Zeremonie gibt diesem Gefühl Formen.
Und es ist eine Stimmung der würdigen Trauer.
Es ist ja nun, Herr Löw, nicht nur der Abschied vom verstorbenen Monarchen, sondern auch für die zahlreich angereisten Staatsgäste ein erster Kontakt mit dem neuen König.
Ist das schon Zeit und Gelegenheit hier, eben erste Kontakte zu knüpfen?
Die große Zahl von Präsidenten, Ministerpräsidenten, gekrönten Häupten aus aller Welt, die hier
seit der Nacht in Amman angekommen sind, sind für die Menschen doch ein Zeichen, wie wichtig Jordanien ist und was für eine Schlüsselposition das Land im Nahostprozess in der ganzen Region einnimmt.
Und in einem gewissen Sinn gibt diese Aufmerksamkeit der Welt, ist ein Element des Trostes auch für die Menschen.
Die größte Bedeutung hat natürlich die große Delegation Israels, die aus Israel gekommen ist.
Ministerpräsident Netanjahu war auch der einzige, der am Flughafen selbst das Wort ergriffen hat und an das jordanische Volk gesprochen hat.
Und das ist einmalig.
Man muss doch sagen, in der ganzen Geschichte seit der Gründung des Staates Israels hat es nie ein Ereignis gegeben,
wo alle Vertreter der arabischen Länder und Israel zugegen waren.
Einen solchen Staatsakt hat es noch nie gegeben und das hat eine große Symbolbedeutung.
Es wäre früher sicherlich undenkbar gewesen.
Es ist in einem gewissen Sinn ein Schritt der Akzeptanz Israels in der Völkergemeinschaft von der arabischen Seite, in der Region.
Auch wenn es natürlich in der protokollarischen Realität der Trauerzeremonie eine strenge Trennung geben wird zwischen den arabischen Teilnehmern auf der einen Seite
und den Israelis und den westlichen Vertretern auf der anderen Seite.
Meinen Sie, Herr Löw, dass dieser symbolische Akt wirklich in der politischen Realität eine Fortsetzung finden wird können?
Das hängt davon ab, wie sich der Friedensprozess in den nächsten Wochen und Monaten weiter entwickeln wird.
Der neue König Abdallah zieht sich ganz klar in der Tradition seines Vaters.
Er hat selbst auch im Laufe seiner militärischen Karriere immer wieder gute Beziehungen, sogar Freundschaften zu israelischen Militärs.
entwickelt, er ist ja im Westen, in Großbritannien, in den USA erzogen worden, spricht selbst Arabisch, so sagt man, mit einem englischen Akzent und er hat in den ersten Interviews, die er gegeben hat, ganz, ganz großen Wert auf diese Kontinuität zur Politik seines Vaters gelegt.
Entscheidend wird werden, wie die Wahlen in Israel ausgehen im Mai und ob dann die Möglichkeit ist, einen großen Sprung vorwärts
im Friedensprozess.
Emotional, würde ich sagen, ist diese Möglichkeit gegeben.
Wenn allerdings es dann eine Regierung in Israel geben wird, die skeptisch ist, zurückhaltend wird und man das Gefühl haben wird, der Friedensprozess ist wieder blockiert, dann könnte das die erste große Probe für die Neuführung in Jordanien werden, denn König Hussein hat in solchen Situationen ja immer eine Vermittlungsrolle spielen können.
Dieses Gewicht wird der neue König wohl kaum haben.
Aber man sollte, glaube ich, heute eher das Gewicht auf die Chance im emotionalen Sinn legen, dass hier Israel ist, das offizielle Israel, genauso wie alle arabischen Staaten gemeinsam diesen König betrauern, ist ein gemeinsames Gefühl, das, glaube ich, für die Völker der Region eine Chance für eine Weiterführung dieses Verständigungs-
Eine letzte Frage, Herr Löw.
Darüber hinaus sind diese Feierlichkeiten ja auch ein ganz gewaltiges Zusammentreffen, ein riesiges Gipfeltreffen dieser Welt.
Lässt sich sagen, wissen Sie, wird die gemeinsame Anwesenheit von einigen Politikern dieser Welt vielleicht auch zu Kontakten genützt werden, untereinander sozusagen?
Es ist im Plan des heutigen Tages ein Zeitpunkt vorgesehen, nach der Beerdigung
an dem die Vertreter aus aller Welt die Möglichkeit haben sollen, auch zusammen zu sprechen, wenn sie das wünschen.
Aber die größte Zeit sind sie natürlich im Brennpunkt der Öffentlichkeit.
Off-Records zu sprechen, hinter den Kulissen zu sprechen, gibt es wahrscheinlich relativ wenige Gelegenheiten.
Es ist auch nicht anzunehmen, dass jetzt, ich weiß nicht, plötzlich der irakische
Vizepräsident mit der amerikanischen Delegation Kontakt aufnimmt oder auch sogar innerhalb des arabischen Lagers mit den Kuwaitis oder den Saudis.
Hier bestehen ja ganz, ganz tiefe Vereinschaften.
Wenn es eine Möglichkeit gibt, dass etwas Neues passiert, dann auch durch mögliche Kontakte zwischen israelischen Vertretern und Vertretern pro westliche, arabische
Regierungen, die bis jetzt noch keinen direkten Kontakt zu Israel gehabt haben.
Wenn da ein direkter Kontakt gewünscht wird, wird es diese Möglichkeit sicherlich geben.
Ob sie wahrgenommen wird, das wissen wir nicht.
Raimund Löw am Telefon aus Ammann.
Und wir wechseln nach Europa.
Die gestrigen Landtagswahlen im Deutschen Bundesland Hessen bringen das Land mit der Hauptstadt Wiesbaden und der größten Stadt Frankfurt den Regierungswechsel.
Nach acht Jahren ist die rot-grüne Landesregierung aus dem Amt gewählt und wird abgelöst durch ein Bündnis aus CDU und Freidemokraten.
Also der umgekehrte Vorgang im Vergleich vor vier Monaten bei der Bundesregierung in Bonn.
Möglich ist das einerseits durch die schweren Verluste der Grünen in Hessen.
Die Sozialdemokraten hatten im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen sogar leicht zugelegt.
Und andererseits durch das gerade noch geschaffte Hineinrutschen der FDP in den Landtag.
Die Freidemokraten können das dadurch zum nötigen Steigbügelhalter werden für den eigentlichen großen Wahlgewinner, die CDU.
Einen Denkzettel für die junge rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder, so haben es manche Beobachter genannt.
Und ich habe kurz vor der Sendung unseren Bonn-Korrespondenten Paul Schulmeister gefragt, wenn das stimmt, wofür ist das ein Denkzettel?
Die Regierung in Bonn ist erst seit wenigen Monaten im Amt.
Ist das nicht ein bisschen früh für einen Denkzettel im herkömmlichen Sinn?
Es ist ganz klar ein Denkzettel, für die Grünen sogar eine regelrechte Ohrfeige.
Erst vor etwas mehr als vier Monaten gab es die Bundestagswahl.
Es war der erste Stimmungstest für Rot-Grün im Mutterland der Rot-Grünen-Bündnisse in Hessen.
Beide, SPD und Grüne, haben sich klar unterstützt von den Demoskopen.
Eine Bestätigung erwartet, die ist nicht eingetreten.
Die Grünen haben ein Drittel ihrer Stimmen verloren.
Inhaltlich war es eine Quittung auch für die schlechte Performance, das Auftreten der rot-grünen Koalition in Bonn, das ja in der Öffentlichkeit Deutschlands vernichtende Kritiken in den vergangenen Tagen und Wochen geerntet hat.
Konkret war es auch eine Quittung für die brachiale Atomausstiegspolitik
von Umweltminister Trittin.
Das wird jedenfalls heute in den Kommentaren in Deutschland allgemein festgestellt.
Auch übrigens von SPD-Politikern wird es festgestellt.
Und nicht zuletzt war es wohl auch eine Quittung für das Vorhaben der rot-grünen Bonner Regierung, ohne genügende Vorbereitungszeit, ohne genügende Information der Öffentlichkeit im Hauruck-Verfahren die doppelte Staatsbürgerschaft für Ausländer einzuführen.
Zwei Drittel der Deutschen sind nach Meinungsumfragen dagegen, auch 40% SPD-Anhänger und daher ist es kein Wunder, dass die Mobilisierungs- und Polarisierungsunterschriften-Kampagne der CDU in Hessen so erfolgreich war und zum Sieg von Roland Koch, dem künftigen Ministerpräsidenten in Wiesbaden, entscheidend beigetragen hat.
Sie haben es gerade angesprochen, Paul Schulmeister, die in Hessen erfolgreiche Strategie der in Bonn oppositionellen CDU ist jetzt damit zu rechnen, dass man bundesweit auf diesem Thema sich festsetzen wird, dass man auch bundesweit hier einen Schwachpunkt der Bonner Regierung aus Sicht der CDU sieht.
Das sehen viele Kommentatoren so.
Hier ist aber die letzte Entscheidung wohl noch nicht gefallen.
Es gibt ja Ende April den entscheidenden CDU-Parteitag in Erfurt, der über die neue Richtung, den neuen Kurs der Union eben befinden soll.
Natürlich gibt es Stimmen aus dem Unionslager, vor allem in der CSU, die sagen, genau mit diesem harten Konfrontationskurs
mit nationalkonservativen Tönern können wir auch mit dem Thema der doppelten Staatsbürgerschaft, der Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft für Ausländer punkten.
Andere in der Union befürchten, dass hier die CDU die Mitte preisgeben würde und nur in der Mitte kann man ja bekanntlich Wahlen gewinnen.
Also hier ist die letzte Entscheidung noch nicht gefallen.
CDU-Chef Wolfgang Schäuble wird es schwer haben zu verhindern, dass die CDU einen Rechtsruck
durchführt und damit weniger wählbar wird.
Es gibt noch sechs weitere Landtagswahlen in diesem Jahr.
Das wird disziplinierend wirken, denke ich, dass jene liberalen, gemäßigten Kräfte in der Union sagen, nein, an diesen Preis dürfen wir nicht bezahlen für einen Wahlsieg jetzt in Hessen und womöglich das eine oder andere Mal auch noch, wenn wir dann mittel- und langfristig letztlich dafür die Zeche zahlen würden für eine Rechtsverlagerung der Union.
Nun ist ja Herr Schulmeister bei diesem Denkzettel von Hessen deutlich, dass er vor allem offenbar an die Adresse der Grünen gerichtet war.
Die SPD hat in Hessen ja sogar leicht zulegen können, zumindest im Vergleich mit den letzten Landtagswahlergebnissen.
Wie schätzt man denn in Bonn jetzt dieses Wahlergebnis ein?
Gibt es da schon Stellungnahmen?
Ja, heute Vormittag hat der SPD-Chef Oskar Lafontaine am Rande einer Finanzministerkonferenz in Brüssel zu dem Problem der doppelten Staatsbürgerschaft Stellung genommen.
Traggebend war die Diskussion um das Staatsbürgerschaftsrecht.
Wir werden daraus jetzt unsere Konsequenzen ziehen und die Veränderung der Mehrheit im Bundesrat zeigt ja, dass die CDU jetzt mitten in der Verantwortung ist.
und nicht mit der Versuchung erlegen kann, Stimmung zu machen, sondern sie muss jetzt sich seriös mit der Materie beschäftigen.
Soweit Oskar Lafontaine.
Der SPD-Vorsitzende hat auf die geänderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat der Länderkammer angespielt.
Dort hat die SPD ihre absolute Mehrheit seit gestern verloren.
Das bedeutet, bei sogenannten zustimmungspflichtigen Gesetzen, dazu zählt
die Staatsbürgerschaftsreform.
Dazu zählt aber auch die Steuerreform und viele andere Materien.
Braucht sie die Mehrheit im Bundesrat?
Mit anderen Worten, sie braucht auch die Zustimmung von Regierungen in Ländern, wo die CDU beteiligt ist.
Das übt einen Zwang zum Konsens aus.
Schon aus diesem Grunde ist das Staatsbürgerschaftsprojekt in der vorliegenden Form gestorben.
Ja, Herr Schulmeister, Lafontaine hat ja auch gesagt, genau dazu, dass daraus würden Konsequenzen zu ziehen sein.
Sind das Konsequenzen in Form eines Rückziehers einer Kursänderung, wie das Schröder ja auf Druck der Atomindustrie im Fall des Ausstiegs aus der Atomenergie schon praktizieren musste?
Ja, selbstverständlich.
Beim Fall der doppelten Staatsangehörigkeit für Ausländer wird es Änderungen geben müssen.
Das ergibt sich schon aus den geänderten Bundesratsverhältnissen.
Die SPD hat allerdings auch mehrfach seit gestern Abend angekündigt, dass sie nun ihre eigenen Themen, Bündnis für Arbeit, Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, soziale Gerechtigkeit stärker in den Vordergrund rücken will und weniger stark die grünen Themen, Atomausstieg zum Beispiel oder eben
doppelte Staatsbürgerschaft betonen möchte.
Hier bahnen sich neue Konflikte im rot-grünen Bündnis in Bonn an.
Die Situation für die Grünen in Bonn ist prekär geworden.
Sie müssen mit Spannungen rechnen und es gibt einzelne Kommentatoren, die schon meinen, der Bundeskanzler Schröder werde sich überlegen, ob auf Dauer das rot-grüne Bündnis zu halten sein wird und die Liberalen, die FDP, stehen mit Sicherheit parat als Ersatz-Koalitionspartner, sollte es zu einem Bruch von Rot-Grün in Bonn kommen.
Paul Schulmeister mit seiner Analyse des gestrigen Wahlergebnisses von Hessen.
Und wir kommen zurück nach Österreich mit dem internationalen Thema Sport, genauer mit den geradezu wirklich unglaublichen Erfolgen des österreichischen Skiteams bei den Ski-Weltmeisterschaften in Colorado.
Zunächst einmal Adi Niederkorn mit einer Zwischenbilanz.
Zur Halbzeit der Ski-Weltmeisterschaft im Wähl hält Österreich bei 10 von 15 möglichen Medaillen.
Den größten Anteil daran haben unsere Skimädchen mit 7 Medaillen.
Für den ÖSV-Präsidenten, für Peter Schröcksnadel, eine riesen Genugtuung.
Es war ja so, wenn man sich zurück erinnert, vor einem halben Jahr wollten ja einige Firmen unsere Damen nicht mehr ausrüsten und wir waren dazu gezwungen, den Service dann selber zu übernehmen, teilweise, um die Damen überhaupt noch ausrüsten zu können.
Andere haben gewechselt zu Völkl und jetzt haben wir eine sehr starke Mannschaft und das funktioniert und das freut mich.
Die Skifirma Blizzard wollte sich ja auch zurückziehen.
Gestern in der Damenabfahrt hat es einen Dreifach-Sieg gegeben.
Den Hauptanteil am Hoch unserer Skimädchen hat aber sicherlich Damenschäftrainer Karl Fresner.
Wenn man sich daran erinnert, dass vor zwei, drei Jahren die Damen eigentlich nicht mehr stark waren und im vorigen Jahr darüber diskutiert wurde, ob die Damen den Herrn Fresner noch wollen oder nicht.
Und wir haben gesagt, der Herr Fresner, das ist der beste Trainer,
den wir kennen, oder einer der besten Trainer der Welt.
Und wenn der den Damen nicht gerecht werden würde, dann stimmte was nicht.
Und wir sind also drauf bestanden, haben das Trainerteam zwar im Abfahrts- und im Slalombereich unten erneuert, aber der Cheftrainer wurde der Herr Fresner.
Für den Karl Fresner ist das eine tolle Bestätigung seiner Tätigkeit.
Ganz Amerika liegt jetzt im Österreich-Fieber, selbst uns Reportern und Journalisten wird immer wieder gratuliert.
Österreich ist mit 4 Gold, 3 Silber und 3 Bronze Medaillen die absolute Nummer 1.
Skinationen wie Italien, die Schweiz oder Deutschland haben immer noch keine Medaille.
Und dazu kommt, dass die meisten dieser österreichischen Erfolge durch Götzschl, Maier und Co.
mit österreichischen Skiern erreicht wurden.
Jetzt hofft dementsprechend die heimische Skiindustrie, endgültig aus ihrem Konjunkturloch herauszukommen.
Ein neuer Skiboom könnte sich abzeichnen.
Die heurige Saison schaut aus der Sicht der Skibranche jedenfalls recht erfreulich aus, berichtet Josef Schweinzer.
Ganz unmittelbar bekommt der Handel die neue Skibegeisterung zu spüren.
Der heurige Superwinter und die Leistung der österreichischen Skimannschaft beleben das Geschäft über alle Erwartungen hinaus.
Mit einem Nachfragezuwachs von 5% hatte man gerechnet, jetzt sieht es aber nach 15% und mehr aus.
Alfred Schwab, Chef der größten österreichischen Sportartikelgruppe Intersport, rechnet damit, dass der gesamte Sporthandel heuer in Österreich 550.000 Paar Ski verkaufen wird.
Das sind um 100.000 Paar mehr als in der Vorsaison.
Was Handel und Hersteller besonders freut, gefragt sind vor allem teurere Modelle.
Frohloch Schwab.
Es geht eindeutig in Richtung Carving-Ski.
Die Rennerfolge sowohl im Slalom bis zum Abfahrtslauf.
sind ja auf österreichischen Carving-Ski, ob das jetzt Atomic, Fischer, Head oder Blizzard, gerade weil der Damen hat ja Blizzard einen großen Erfolg erzielt, geht in allen Varianten, für jede Zielgruppe gibt es Carving-Ski und die werden getestet und gefahren und gekauft.
Dabei stört es keineswegs, dass Leih-Ski so gefragt sind wie noch nie.
Ganz im Gegenteil, in den Intersportrenten, Skistationen, in den Tourismusgebieten
sind die Umsätze um 25 Prozent gestiegen, insbesondere bei Spitzenmodellen.
Und wenn jemand einmal so einen tollen Ski gefahren ist, dann will er ihn auch kaufen und das tut er sowohl in der Stadt als auch im Gebirge und daher eben die erfreulichen Zuwächse.
Nicht nur das Inlandsgeschäft erholt sich wieder, auch im Ausland sind Skimedia in Austria wieder gefragt.
Fischer-Chef und Ski-Industrie-Sprecher Christoph Schindler ortet bei der zur Zeit in München stattfindenden Fachmesse ISPO steigendes Interesse aus Deutschland und der Schweiz.
Auch der auf ein Drittel eingebrochene Markt in Japan sollte sich wieder stabilisieren, hofft Schindler.
Über leichte Gewinne dürfen sich die österreichischen Skifabriken auch in den USA freuen.
Auf die Weltmeisterschaft dürfte das allerdings kaum zurückzuführen sein, denn die findet in den USA praktisch unter Ausschluss der amerikanischen Öffentlichkeit statt.
Es gibt allerdings erste Anzeichen dafür, dass die Erfolgswelle der Österreicher das Interesse der Amerikaner am Skisport doch zu heben beginnt.
Viel Aufholarbeit ist auf jeden Fall zu leisten.
Nach einer jüngeren Statistik rangiert der Skisport an Stelle 28 in der Liste jener Sportarten, die die Amerikaner interessieren.
Zwei Minuten nach halb eins zu Österreich-Themen aus der Politik.
Der Wahlkampf für die Landtagswahlen am 7.
März in Tirol, in Salzburg und in Kärnten geht ins Finale.
Und mit besonderer Spannung wird die Entwicklung in Kärnten verfolgt, wo Freiheitlichenchef Jörg Haider nach seiner Abwahl als Landeshauptmann 1991 um ein Comeback als Kärntner Regierungschef kämpft.
Landeshauptmann in Kärnten ist seit sieben Jahren, also seit der Abwahl von Jörg Haider, der Obmann der kleinsten Landtagspartei, Christoph Zernato von der ÖVP.
Der Wahlkampf jetzt spitzt sich deutlich auf das Duell zwischen SPÖ und Freiheitlichen und deren Spitzenkandidaten Michael Auserwinkler-Jörg Haider zu.
Alle Umfragen signalisieren, dass Jörg Haider in diesem Duell vorne liegt.
Warum der FPÖ-Chef allerdings trotzdem eher geringe Chancen hat, wieder Kärntner Landeshauptmann zu werden, das analysiert Wolfgang Dietmar vom Landesstudio Kärnten.
Das neue Wahlrecht sorgt für nicht weniger Spannung als der derzeit laufende Wahlkampf.
1994 wurde das damals geltende Wahlrecht von den Freiheitlichen bis an die demokratische Grenze ausgereizt.
Die Freiheitlichen mit Jörg Haider hatten damals mit der ÖVP und deren Obmann Christoph Zernatto einen Koalitionspakt ausgehandelt.
Dieser Pakt hielt aber nur 48 Stunden.
ÖVP-Chef Zernatto, irritiert durch den massiven Machtanspruch der Freiheitlichen,
ließ diesen Koalitionspakt platzen.
Die SPÖ, schon damals Wahlverlierer, bot an, Zenato, obwohl er Obmann der nur kleinsten Landtagspartei war, zum Landeshauptmann zu wählen.
Diese Wahl aber blockierten die wegen des Paktbruchs erzürnten Freiheitlichen dann wochenlang jeweils durch ihren Auszug aus dem Landtag.
Damals war für die Landeshauptmannwahl die Anwesenheit von zwei Drittel der Abgeordneten im Plenum erforderlich.
Um eine derartige Blockade-Politik künftig zu vermeiden, wurde nun das Wahlrecht geändert.
Gibt es keine Koalition, kann der Landeshauptmann nun spätestens im dritten Anlauf gewählt werden, auch wenn nur die Hälfte der 36 Abgeordneten, also mindestens 18 im Plenum anwesend sind.
1994 erreichte übrigens die SPÖ 14, die Freiheitliche 13 und die ÖVP 9 Mandate.
Sind also mindestens 18 Abgeordnete anwesend, würde die einfache Mehrheit, das wären also mindestens 10 Stimmen, für die Wahl des Landeshauptmannes reichen.
Aber eine passive Mithilfe einer anderen Partei ist in jedem Fall erforderlich, etwa die Anwesenheit von Abgeordneten anderer Parteien, um eben die 50% Anwesenheitsquote zu erfüllen.
Blockiert werden könnte die Wahl zum Beispiel des FPÖ-Kandidaten Jörg Haider, aber auch indem alle 36 Abgeordnete im Plenum bleiben.
Dann nämlich würden die Freiheitlichen mindestens 19 stimmen, also sogar die aktive Mithilfe anderer Abgeordneter für die Wahl ihres Kandidaten benötigen.
Der stellvertretende SPÖ-Vorsitzende und mächtige Kärntner Gewerkschaftspräsident Adam Unterrieder
Was mir bekannt ist, sind alle eigentlich gegen die Person des Jörg Haider und keiner wird ihn unterstützen.
Die Frage stellt sich aber nicht, wenn es zu einer Koalition kommt nach der Wahl.
Dann gibt es keine Verfassungsspielchen.
Und auf so eine Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ setzt auch die ÖVP.
Denn auch die ÖVP schließt eine aktive, aber auch passive Mithilfe bei der Wahl für einen Spitzenkandidaten Jörg Haider aus.
ÖVP-Klubobmann Ferdinand Zabladnik.
Haider zählt für die ÖVP als Landeshauptmannkandidat nicht.
Trotz dieser deutlichen Absage sehen die Freiheitlichen dennoch Chancen für einen Landeshauptmann Haider.
FPÖ-Klubobmann Martin Strutz.
Es wäre das Schlimmste für dieses Land, wenn eine freiheitliche Partei, die als stimmenstärkste Partei aus dieser entscheidenden Wahl hervorgeht, wieder vom politischen Entscheidungsprozess ausgegrenzt.
Die FPÖ hofft deshalb auf ein koalitionsfreies Szenario bei der Landeshauptmannwahl und darauf, dass die SPÖ bei einer Wahl Niederlagemangels eigenen Kandidaten ungültig wählt.
Dann würden die Stimmen der Freiheitlichen für ihren Kandidaten ausreichen.
Weitere Hoffnung der Freiheitlichen von einer der Bundesregierungsparteien könnte an die jeweilige Landesorganisation die Order kommen, Haider als Landeshauptmann zuzulassen, um den FPÖ-Chef als Konkurrenten im bevorstehenden Nationalratswahlkampf los zu sein.
Allerdings auch für eine derartige Order vom Wien nach Kärnten hat es bisher keinerlei Signale gegeben.
Eine Analyse von Wolfgang Dietmar aus dem Landesschule Kärnten im Vorfeld der Landtagswahlen dort wie auch in zwei anderen Bundesländern am 7.
März.
Ich weiß nicht, ob Jörg Haider eine Versicherung abschließen könnte für den Fall, dass er nicht Landeshauptmann wird.
Wahrscheinlich ist das eher ein Fall für Wettbüros.
Aber im nächsten Beitrag jedenfalls geht es um Österreichs Versicherungswirtschaft.
Die hat heute Bilanz über das abgelaufene Jahr gelegt.
Und die sieht so aus, ein erfolgreiches, aber nicht gerade berauschendes 1998 war es.
Vor allem der Einbruch der Aktienmärkte im Sommer und im Herbst hat die Anlageerlöse schrumpfen lassen.
Und dazu kommt, dass wirtschaftlich schlechte Zeiten die Versicherungen eher boomen lassen als wirtschaftliche Wachstumsphasen, wie wir sie im Vorjahr doch erlebt haben.
Hans Fockenhuber berichtet.
Die Prämieneinnahmen der Versicherungen stiegen im Vorjahr um 3,1% auf knapp 140 Milliarden Schilling.
Die Leistungen nahmen dagegen um 3,7% zu und haben die 100-Milliarden-Schilling-Grenze überschritten.
Die Versicherungseinnahmen haben daher mit dem Tempo des allgemeinen Wirtschaftswachstums von 4,5% nicht Schritt halten können.
Ein Phänomen, das für den Präsidenten des Versicherungsverbandes, Siegfried Selic, nicht überraschend kommt.
Es bewahrheitet sich wieder einmal, dass starke Jahre für die Versicherung nicht ganz so stark sind, dass wir eher in Zeiten, die in düstereren Farben eingefärbt sind, florieren.
Für heuer wird allerdings wieder ein kräftiges Wachstum von 4,5 Prozent erwartet.
Damit dürften die dämpfenden Einflüsse des Sparbaketes 1996 überwunden sein.
Die einzelnen Sparten, die Krankenversicherung stagnierte im Vorjahr, ebenso die Schadenunfallversicherung.
Die Kfz-Versicherung nahm um 6,5% ab.
Wachstumsmarkt ist nach wie vor der Bereich Lebensversicherung und Pensionsvorsorge.
Hier drängen aber auch andere Anbieter auf den Markt, etwa Investmentfonds.
Und hier sieht Selic eine eklatante Ungleichbehandlung, denn von einem Versicherungsvertrag kann der Konsument innerhalb eines Monats kostenlos zurücktreten.
Bei Investmentfonds steht ihm dieses Recht aber nicht zu.
Hier ist eine eindeutige, sogar europarechtliche Ungleichbehandlung.
Man kann nicht, weil ob der Konsument jetzt in dem Medium oder in dem anderen sein Geld verliert, wird für ihn keinen lustbetonten Unterschied ausmachen.
Er wird zweifellos sein Geld wiederhaben wollen und in der Lebensversicherung kriegt er es.
In anderen Medien müsste er es eigentlich auch bekommen.
Zumindest das ist eine unserer
Vergleichbarkeitsforderungen.
Die Versicherungen rechnen damit, dass die vergangene Pensionsreform nicht die letzte gewesen ist und dass im Bereich der sozialen Pensionsversicherung noch Einschnitte notwendig sein werden.
Daher werde die private Vorsorge an Bedeutung zunehmen.
Auch für heuer erwartet man in dieser Sparte einen überdurchschnittlichen Prämienzuwachs.
In Brüssel müssen in wenigen Wochen die entscheidenden Voraussetzungen für eine Reform der EU-Finanzen und damit im Speziellen auch für die Landwirtschaftspolitik geschaffen werden.
Erklärtes Ziel ist es ja, das Reformwerk Agenda 2000 im März zu verabschieden.
Und dabei geht es eben um die EU-Budgets bis zum Jahr 2006.
Die Hälfte aller EU-Ausgaben betreffen die Landwirtschaft.
Aber in der Frage der gemeinsamen Agrarpolitik scheiden sich immer noch die Geister.
Die europäische Agrarpolitik steht denn auch im Mittelpunkt der heurigen Wintertagung des Ökosozialen Forums und zu Gast in Wien ist da unter anderem Agrarkommissar Franz Fischler.
Seine Vorstellungen und die Ansichten von Landwirtschaftsminister Molterer fasst Herbert Huter im Folgenden zusammen.
Die Landwirtschaft macht zwar nur einige wenige Prozent an der gesamten Wirtschaft aus, die Zahl der Bauern nimmt ständig ab, trotzdem Essen und Trinken hängen von der Landwirtschaft ab und weil die Landwirtschaft die Landschaft prägt, erhebliches Interesse an deren Problemen.
Jetzt soll es mit dem alten Modell der automatischen und pensionierten Preise zu Ende gehen.
Der Weltmarkt drängt und in den Budgets herrscht eppe, also eine Reform.
Agrarkommissär Franz Fischler will zum Beispiel die Preise für Rindfleisch radikal reduzieren.
Das bedeutet mehr Umsatz, aber nicht vollen Ersatz.
Ähnlich bei Getreide.
Etliche Bauern werden ihre Höfe verlassen müssen, räumt Fischler ein, aber er lockt die skeptischen österreichischen Bauern unter anderem mit neuen Direktzahlungen etwa für Landschaftspflege, oder?
Allein zum Beispiel was die Bergbauern und die Ausgleichszulage für die Bergbauern betrifft.
Der Spielraum, den die Neukonzeption der Bergbahnförderung eröffnet, würde es zulassen, wenn man will, die Bergbahnförderung in Österreich mehr als zu verdoppeln.
Also soll niemand sagen, dass es hier nicht die notwendigen Spielräume gibt.
Genauso sind wir der Meinung, man muss die Umweltförderung verstärken.
Und wir haben eine ganze Reihe von Maßnahmen gesetzt, die einem Land wie Österreich entgegenkommen sollten.
unter anderem mehr Förderungen für die Forstwirtschaft.
Landwirtschaftsminister Wilhelm Molterer sagt zu den Kommissionsvorschlägen ja aber.
Es ist in erster Linie die Frage Einkommensentwicklung für die Landwirte, das halte ich für die Schlüsselfrage, wobei
Aus österreichischer Sicht, die Preisreduktionen, sofern sie notwendig sind, zu gering als möglich ausfallen sollen.
Wir bekennen uns selbstverständlich aber dazu, dass es direkte Einkommenszahlungen als Ausgleich für Preisreduktionen oder Marktprobleme geben muss.
Und Molterer drängt ebenso wie Kommissar Fischler für eine klare Zukunft der Landwirtschaft auf eine baldige Entscheidung.
Der Agrarkommissar meint,
Es ist aus meiner Sicht, und das sage ich in aller Klarheit, wahrscheinlich die letzte Chance, dass überhaupt die Agrarier die Entscheidungen herbeiführen.
Wenn in dieser Woche keine Entscheidung zustande kommt, dann werden das die Finanzaußenminister oder die Regierungschefs selber den Agrariern abnehmen.
Ob dann die Lösung besser aussieht, das wage ich, ganz offen gesagt, zu bezweifeln.
Und Molterer will auch Bedenken zerstreuen, dass die EU in Brüssel die österreichischen Bauern bedroht.
Für mich ist zweifelsfrei.
bestätigt durch die wenigen Jahre der Mitgliedschaft, dass auch aus der Sicht der Landwirtschaft Europa alternativlos ist.
Warum?
Weil nur im gemeinsamen Konzert der Europäischen Union sind wir in der Lage, uns etwa bei den nächsten WTO-Verhandlungen gegen amerikanische Interessen zu wehren.
Die Bedrohung für Österreichs Bauern kommt also weniger aus Brüssel als vielmehr von den liberalisierten Weltmärkten.
Wichtige Entscheidungen aber in diesen Tagen auf jeden Fall auch in Brüssel für die Landwirtschaft.
Herbert Hutter hat zusammengefasst.
Am vergangenen Wochenende hat Bundeskanzler Klima eine insgesamt fünftägige Afrika-Reise beendet.
Eine Reise, die ihn zunächst nach Burkina Faso und in Nelson Mandelas Südafrika führte und dann als letzte Station nach Mosambik.
In den 70er und 80er Jahren herrschte in Mosambik fast durchgehend Bürgerkrieg.
Beim jetzigen Wiederaufbau ist auch Österreich mit mehreren Entwicklungsprojekten beteiligt.
Marktwirtschaft und ein gewisses Maß an demokratischen Freiheiten sollen das Land für ausländische Investoren interessant machen.
Helmut Opletal hat Victor Klima während seines Afrika-Besuchs begleitet und folgende Reportage gestaltet.
Die Rundfunkstation in der Provinzhauptstadt Beira berichtet über den Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Mozambique in der afrikanischen Regionalsprache Ndao.
Die Techniker und Journalisten des Senders arbeiten unter schwierigsten Bedingungen.
Die Geräte sind veraltet, das Gebäude ist beengt und in schlechtem Zustand.
Es gibt nicht genügend ausgebildetes Personal, doch gerade das Radio spielt in den unwegsamen Lande eine wichtige Rolle für Bildung und Entwicklung und für Demokratie im ländlichen Bereich.
Vor allem in diesem Sinne unterstützt die österreichische Entwicklungszusammenarbeit seit einigen Jahren den Ausbau lokaler Rundfunksender in Mosambik.
Sieben Jahre nach dem Friedensschluss zählt Mosambik immer noch zu den allerärmsten Ländern der Welt.
Und auch der Friede und die ersten Mehrparteienwahlen haben viele Probleme nicht lösen können.
Funktionäre der früheren marxistisch orientierten Einheitspartei Frelimo besetzen immer noch fast alle Spitzenpositionen.
Etliche haben sich im Zuge der Privatisierungen auch an ehemaligen Staatsbetrieben bereitet.
Carlos Roque hat in Frankreich Politologie studiert.
In Beira betreut er mit österreichischer Hilfe ein Zentrum für mosambikanische Nichtregierungsorganisationen.
Für ihn ist die politische Kultur des Dialoges, des Teilens der Macht noch viel zu wenig entwickelt.
Die alte Regierungspartei beansprucht weiter die alleinige Macht.
Auch unabhängige Organisationen und Bürgerinitiativen bleiben ausgegrenzt, kritisiert er.
Österreichs Hilfe zielt daher vor allem auf möglichst dezentrale Selbsthilfe, betont auch Bundeskanzler Klima bei seinem Mosambik-Besuch.
Wir sind der Meinung, dass es besser ist, mit dem zur Verfügung gestellten Geld hier lokal Kleinstrukturen, Kleinbetriebe entstehen zu lassen, anstelle um viel Geld österreichische Produkte, Hightech, in Entwicklungsregionen zu geben.
Auch Staatschef Joachim Cisano gesteht ein, dass der Friedensschluss allein noch nicht ausreichend war.
Der Friede muss gepflegt und erhalten werden, sonst beginnt der Konflikt von Neuem, sagt er.
Dazu brauchen wir auch eine politische Friedenskultur und vor allem eine ökonomische Entwicklung, damit alle von einem neu zu schaffenden Wohlstand profitieren können.
Doch davon sind die 17 Millionen Einwohner Mosambiks noch ziemlich entfernt.
Immerhin, seit sieben Jahren herrscht Friede und man hat einen Rückfall in dem Bürgerkrieg sowie in der anderen ehemaligen portugiesischen Kolonie in Angola vermeiden können.
Und inzwischen kommen sogar wieder Touristen, vor allem aus dem benachbarten Südafrika ins Land.
Zwölf Minuten vor eins, nochmal zurück zum Thema EU mit einem Hinweis auf unser heutiges Abendprogramm.
Die Fischauktion in Bremerhaven ist die größte in Europa.
Doch die Zeit der Seebärenromantik ist längst vorbei.
Fisch, das heißt Industrie.
Man hat früher in Fischstäbchen zum Beispiel angefangen mit Kabeljau.
Kabeljau war überfischt.
In der eigenen Region hat man Kabeljau von woanders her gebracht.
Dann war der auch überfischt oder war zu teuer.
Dann hat man Seehecht genommen.
Dann hat man Seelachs genommen.
Dann hat man Seehecht wieder von Namibia genommen oder von Argentinien.
Heute kommt Alaska Pollack in das Fischstäbchen.
Die Verbraucher in der Regel sind in der Vergangenheit nie darüber informiert worden und merken das gar nicht, was unter der Panade eigentlich für ein Fisch steckt.
Und dass hier eine Überfischungsstrategie durchaus in Kauf genommen wird.
Und was die Meere nicht mehr liefern, wird gezüchtet.
Schrimps müssen natürlich mit irgendwas gefüttert werden und gefüttert werden sie mit Fischmehl, was zum Beispiel vor der Küste von Chile und Peru tatsächlich gefangen wird.
Dann wird das Fischmehl von Peru rüber geflogen oder rüber transportiert mit Schiffen nach zum Beispiel Thailand oder den Philippinen, wird dort in die Aquakultur eingesetzt zur Fütterung von Zuchtschrimps und diese Zuchtschrimps werden dann häufig nach Deutschland eingeflogen.
Das heißt, Grunde genommen hat dieses Fischprotein, was wir hier bei uns auf dem Teller haben, 20, 30, sogar 40.000 Kilometer
Transportweg hinter sich.
Fisch wird knapp, eine Reportage von Michael Fischer, Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Und im Mittagsjournal geht es weiter mit dem angekündigten Kulturbeitrag, nämlich über den neuen künstlerischen Leiter der Wiener Sängerknaben, Norbert Ballatsch, selbst ehemaliger Sängerknabe und ein Chordirektor, der von der Wiener Staatsoper bis Tokio weltweit tätig war.
Dorothee Frank hat mit ihm gesprochen und stellt Norbert Ballatsch näher vor.
Mit Norbert Ballatsch haben sich die Wiener Sängerknaben für einen besonders erfahrenen Chor-Erzieher entschieden.
Der heute 70-Jährige ist seit über 45 Jahren in diesem Beruf tätig und doch nach wie vor ein gefragter Mann.
Er war lange Zeit Chordirektor der Wiener Staatsoper.
Covent Garden und die MET engagierten ihn.
In jüngster Zeit studierte er im Sommer den Chor der Bayreuther Festspiele ein und war unterm Jahr an der Academia di Santa Cecilia in Rom engagiert.
Was bringt Norbert Ballatsch dazu, jetzt heimzukehren und die Leitung der Wiener Sängerknaben zu übernehmen?
Das Angebot der Wiener Sängerknaben, die sich vielleicht derzeit in einer etwas schwierigen Situation befinden, hat mich sofort gepackt, denn die Wiener Sängerknaben sind die Institution, die mich auf meinen Lebensweg gebracht haben und die schuld daran sind, dass ich nicht mehr aus dieser Bahn herausgekommen bin
Und ich habe mir gesagt, wenn die Wiener Sängerknaben mich brauchen, dann darfst du nicht zurückstehen.
Für Norbert Ballatsch kommt die Berufung zu den Sängerknaben, wie er sagt, sehr plötzlich.
Er hat die Knabenchöre in letzter Zeit nur über die Medien verfolgt, muss sich erst ein aktuelles Bild vom Niveau machen, kann auch über die Tätigkeit seiner Vorgängerinnen nichts sagen.
Grundsätzlich ist ihm aber vor allem der ganz spezifische Klang der Sängerknaben ein Anliegen.
Mir fällt auf, dass ein wenig eine Verfremdung der Stimmen stattfindet.
Und da, glaube ich, müsste man jetzt eingreifen und wieder versuchen, ein bisschen das Natürliche herauszuarbeiten.
Dazu muss ich aber sagen, dass diese Arbeit, die ich jetzt hier übernehme,
auch wie alle anderen Arbeiten immer eine Langzeitarbeit ist.
Man kann als Chorleiter nicht kommen und Wunder wirken, das geht nicht.
Und welche inhaltliche Orientierung der Sängerknabenkonzerte schwebt Norbert Ballatsch vor?
Wünscht er sich wie seine Vorgängerin mehr große, anspruchsvolle Projekte, mehr Chor-Orchesterkonzerte, die zwar weniger Geld, aber ein anderes kulturelles Image bringen?
Auch darüber muss er erst Klarheit gewinnen.
Auf jeden Fall hat für ihn aber die Präsenz der Sängerknaben in der Hofmusikkapelle Vorrang.
Und?
Natürlicherweise sind für mich die Auftritte der Knaben an und für sich die wichtigsten.
Denn das sind dann die Sängerknaben.
Wenn sie selber auftreten, treten sie auf mit einem Männerchor und mit einem Orchester sind sie mitbeteiligt.
Wenn es förderlich ist für den Verein, dann natürlich werden wir das machen.
Aber vorrangig sind natürlich die echten Konzerte, die nur von den Sängerknaben bestritten werden.
Legen Sie viel Wert darauf, selbst oft mit den Knaben aufzutreten?
Das ist eine Sache, die sich wahrscheinlich mit der jeweiligen Situation ergeben wird.
Ich werde es nicht forcieren, dass ich selber jetzt auftrete.
Ich werde eher versuchen, hier, sagen wir so, den Wegweiser zu spielen und doch die Kapellmeister dann arbeiten zu lassen.
Denn das ist nicht nur ihr Job, sondern das ist auch ihr Weg für die Zukunft.
Und es wäre unsinnig, wenn ich jetzt hergehe und wahrscheinlich alle wichtigen Sachen selber mache.
Damit verrammele ich ja den Leuten den Weg.
Und das werde ich bestimmt nicht tun.
Ich suche hier keine Karriere.
Ich versuche zu helfen.
Norbert Balac wird sein Amt als neuer Leiter der Wiener Sängerknaben sofort antreten.
Sieben Minuten vor eins.
Zeit für die zusammenfassenden Schlussnachrichten.
Jordanien.
In Amman finden derzeit die Begräbnisfeierlichkeiten für König Hussein von Jordanien statt.
Mehr als 30 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nehmen daran teil, unter ihnen der amerikanische Präsident Clinton und der russische Präsident Yeltsin.
Österreich wird durch Bundespräsident Klestil vertreten.
ORF2 überträgt live aus Amman.
Deutschland.
Nach der Niederlage der rot-grünen Landesregierung von Hessen hat Finanzminister Lafontaine Konsequenzen beim umstrittenen neuen Staatsbürgerschaftsrecht angekündigt.
Die Debatte über die doppelte Staatsbürgerschaft sei für den Wahlverlust von SPD und Grünen in Hessen ausschlaggebend gewesen, sagte Lafontaine.
Er sprach von einem Rückschlag für die Koalition in Bonn.
Die bisherige Koalition von SPD und Grünen in Hessen wird von einer CDU-FDP-Koalition abgelöst.
Die FDP hat die Fünf-Prozent-Hürde geschafft, kann damit in den Landtag einziehen und ermöglicht den Machtwechsel.
Der Amtsenthebungsprozess gegen Präsident Clinton geht in die entscheidende letzte Woche.
Die Ankläger aus dem Repräsentantenhaus und die Verteidiger Clintons sollen nach der inhaltlichen Zusammenfassung und einer rechtlichen Würdigung der Aussagen vom Wochenende ab heute Abend ihre Schlussplädoyers halten.
Die Schlussabstimmung wird für spätestens Freitag erwartet.
Eine zur Absetzung des Präsidenten notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat gilt angesichts des Kräfteverhältnisses als unwahrscheinlich.
Frankreich
Auf Schloss Rambouillet bei Paris wird die Suche nach einer politischen Lösung des Kosovo-Konflikts fortgesetzt.
Vertreter der Serben und der Kosovo-Albaner beraten unter Auslust der Öffentlichkeit.
Die internationalen Vermittler sprechen von einem konstruktiven und ernsten Klima.
Österreich.
In Wien wird heute ein dritter Anlauf unternommen, den endgültigen Status der bosnischen Stadt Burszko festzulegen.
Eine Kommission unter Vorsitz des amerikanischen Diplomaten Robert Owen soll innerhalb von zwei Wochen bestimmen, ob Burszko dem muslimisch-kroatischen oder dem serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas zugesprochen wird.
Und jetzt zum Wetter heute Nachmittag.
Im Süden oft sonnig, im Osten wechselhaft mit Sonne und einzelnen Schneeschauern.
Im Gebiet von Vorarlberg bis Oberösterreich häufig Schneefall.
Sehr windig und Temperaturen zwischen minus vier und plus vier Grad.
Ingeborg Cani war das aus dem Nachrichtenstudio.
Das Mittagsschanal vom Montag, dem 8.
Februar geht damit zu Ende.
Technisch betreut von Martin Schuster.
Für den redaktionellen Ablauf verantwortlich als Regisseur Hans-Christian Scheid und als ihr Moderator am Mikrofon Werner Löw.
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