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KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal.
Willkommen zu einer Stunde Information in Österreich 1.
Ihr Begleiter durch dieses Mittagsschornal ist Wolfgang Wittmann.
Machen wir zunächst einen Blick auf die Themenvorhaben dieser Sendung.
Aus Österreich berichten wir über die Antrittspressekonferenz von Frauenministerin Brammer, über die Auswirkungen der neuen Ladenöffnungszeiten auf die Zahl der Arbeitsplätze,
über den Ausbaustand des MaxxMobil-Telefonnetzes, über die Außenhandelsbilanz für 1996 und über die neue Wiener Börse für Klein- und Mittelbetriebe.
Ferner bieten wir just am Tag der Heringsschmeuse teilweise recht ungustiöse Ergebnisse eines Tests der Frische von Speisefischen.
Auslandsthemen heute Mittag sind unter anderem die Amtseinführung des tschetschenischen Präsidenten Maskardov, die neuen schweren Spannungen in Mostar, die Debatte des tschechischen Parlaments über die Versöhnungserklärung mit Deutschland und die neue Terror-Offensive der ETA in Spanien.
Die Wissenschaftsredaktion berichtet über einen wegen rassistischer Inhalte umstrittenen Anatomie-Atlas und die Kulturredaktion hofft auf ein Interview mit Charles Aznavour, der zurzeit in Wien vor der Kamera steht.
Vor diesen Berichten die wichtigsten Nachrichten kurz gefasst, redigiert hat sie Edgar Theider.
Österreich.
Innenminister Karl Schlögl hat eine sehr restriktive Handhabung der Neuzuwanderung von Ausländern angekündigt.
Schlögl erläuterte, die Quote für den Familienzuzug werde nächstes Jahr sicherlich unter der jetzigen Quote von knapp 10.000 liegen.
Er wies darauf hin, dass es zurzeit schon 60.000 Ausländer mit einer Aufenthaltsgenehmigung, aber ohne Beschäftigungsbewilligung in Österreich gibt.
Der geschäftsführende FPÖ-Clubobmann Ewald Stadler wirft Schlögl vor, mit schönen Worten die schrankenlose Immigration zu kaschieren.
Er erneuerte die Forderung der Freiheitlichen nach einem sofortigen Zuwanderungsstopp.
Die Grünen setzen sich hingegen für eine Verdoppelung der Quote bei der Familienzusammenführung von Ausländern ein.
Sie beschuldigen Schlögl einer bedenklichen Nähe zu den Forderungen der Freiheitlichen.
Vertreter des Gewerkschaftsbundes und der Freiheitlichen Partei haben heute in Wien Gespräche über allfällige Reformen im ÖGB aufgenommen.
Von ÖGB-Seite hieß es dazu, es bestünden keine konkreten Erwartungen.
FPÖ-Generalsekretär Westenthaler erläuterte, sollten sich nach dem heutigen Gespräch keinerlei Aussichten auf einen Verhandlungsspielraum mehr geben, dann werde es bereits zu Ostern zur Gründung einer eigenen Freiheitlichen Gewerkschaft kommen.
Wichtigste Forderungen der Freiheitlichen sind die Wahl von Vorstand und Präsidium durch die Gewerkschaftsmitglieder, die Anerkennung einer eigenen freiheitlichen Fraktion im ÖGB und die Bildung einer Teilgewerkschaft für die Exekutive.
Die neue Frauenministerin Barbara Brammer kritisiert die Haltung der Bundesländer in der Frage der Kinderbetreuungseinrichtungen.
In ihrer ersten Pressekonferenz seit Amtsübernahme wies Brammer darauf hin, keines der Bundesländer habe auch nur ein einziges Projekt für Kinderbetreuungseinrichtungen vorgelegt, obwohl die Frist Ende dieses Monats abläuft.
Gerade die Bundesländer seien es aber gewesen, die immer wieder Klage über das Fehlen von etwa 180.000 Kinderbetreuungsplätzen geführt haben.
China Die kommunistische Führung geht offenbar rigoros gegen Urheber der jüngsten Unruhen in der Provinz Xinjiang vor.
Nach bisher offiziell nicht bestätigten Meldungen sind bis zu 100 Personen zum Tod verurteilt und hingerichtet worden.
Nach den Zusammenstößen zwischen dem muslimischen Uiguren und der Minderheit der Han-Chinesen in der Vorwoche waren mehr als 1.000 Demonstranten festgenommen worden.
Im Türkvolk der Uiguren hat sich eine Bewegung gebildet, die die Loslösung von der Volksrepublik China anstrebt.
Russland.
In Grozny hat heute der neu gewählte tschetschenische Präsident Aslan Maschadov den Amtseid abgelegt.
Der als gemäßigt geltende tschetschener Führer wurde am 27.
Jänner mit knapp 60 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang zum Präsidenten und damit zum Nachfolger von Selim Khan Jandarbiev gewählt.
An der Zeremonie in Grozny nahm auch eine offizielle russische Delegation teil.
Tajikistan.
Die Regierung Tajikistans ist auch zur Erfüllung der letzten Forderung des Geiselnehmers Sadirov bereit.
Anhänger des Geiselnehmers wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur ITAR-TASS in zwei Hubschraubern von Afghanistan aus in die tajikische Hauptstadt Dushanbe gebracht.
Sadirov besteht darauf, dass bis heute 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit alle seine Bedingungen erfüllt werden.
Anderenfalls droht er mit der Erschießung der 14 Geiseln, die sich in seiner Gewalt befinden.
Iran, Großbritannien Die iranische Führung in Teheran hat die Prämie für die angestrebte Ermordung des britisch-indischen Schriftstellers Salman Rushdie erhöht.
Mit ungerechnet mehr als 28 Millionen Schilling kann derjenige rechnen, der den Aufruf des seinerzeitigen Revolutionsführers Khomeini zur Ermordung des Schriftstellers ausführt.
Die iranische Führung wertet Rushdís Buch die satanischen Verse als Gotteslästerung.
Der Schriftsteller lebt seit Jahren in Großbritannien im Verborgenen.
Aufgrund der neuen Drohung hat die britische Polizei die Sicherheitsvorkehrungen für Salman Rushdie verschärft.
Ecuador Der bisherige Parlamentspräsident Fabian Alarcon ist zum neuen Präsidenten Äquadors gewählt worden.
Er erhielt im Parlament die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Alarcon soll anstelle des abgesetzten Präsidenten Abdala Bukharan bis zu den Wahlen im August des nächsten Jahres die Staatsgeschäfte führen.
Vizepräsidentin Rosalia Arteaga hat zugesagt, Alarcón als Präsidenten Äquadors anzuerkennen, verlangt jedoch eine Verfassungsänderung.
Sie bezweifelt das Recht des Parlaments, den vom Volk gewählten Präsidenten abzusetzen und einen Nachfolger zu wählen.
Ein Nachrichtenüberblick gelesen von Josef Wenzel-Natek.
Als nächstes der ausführliche Wetterbericht samt abwechslungsreicher Prognose, erstellt von Herbert Carthas.
Ja, es kommt sehr viel Dynamik ins Wetter der nächsten Tage.
Man muss mit Sturm und teils heftigem Regen- und Schneefall rechnen.
Und es wird nach und nach kälter.
Damit zeichnet sich speziell auch fürs Wochenende doch einiges an Neuschnee auf den Bergen ab.
Hier nun die aktuellen Meldungen.
Wien leichter Regen 9°, Eisenstadt leichter Regen 4°, St.
Pölten leichter Regen 5°, Linz leichter Regen 9°, Salzburg stark bei Welt 6°, Innsbruck stark bei Welt 9°, Bregenz stark bei Welt 12°, Graz, Wolkig 7° und Klagenfurt stark bei Welt 4°.
Regen und Schneefall beschränken sich mittlerweile auf Ober- und Niederösterreich, Wien, die Obersteiermark und das nördliche Burgenland.
Die Schneefallgrenze liegt oft schon oberhalb von 1500 Meter.
Ein wenig lässt der Regen nach und die Wolkendecke beginnt aufzureißen.
Im übrigen Land ist es ja schon aufgelockert bewölkt und zeitweise sogar sonnig.
Der Wind ist bemerkenswert.
Auf den Gipfeln der Nordalpen gibt es Orkanböen bis etwa 160 Kilometer pro Stunde.
Aber auch im Alpenvorland und im Osten kann es noch stürmisch werden mit Böen um 90 Kilometer pro Stunde.
Die Temperaturen steigen meist auf 4 bis 12 Grad, mit dem Wind auch etwas darüber.
In der Nacht dann weitgehend trocken, aber sehr unterschiedlich bewölkt, stellenweise wird es nebelig.
Die Temperaturen sinken auf plus 7 bis 1 Grad, im Süden und in einzelnen Tälern auf minus 6.
Morgen zunächst noch wechselnd bewölkt und noch etwas Sonne, ab Mittag ziehen aber von Westen her sehr rasch wieder dichte Wolken und einige teils kräftige Regenschauer auf.
Die Schneefallgrenze sinkt dann rapide auf unter 1000 Meter.
Der Westwind wird nur vorübergehend schwächer, am Nachmittag muss man neuerlich mit Sturm rechnen.
Die Temperaturen steigen noch einmal auf etwa 5 bis 13 Grad, am Nachmittag beginnt es dann speziell auch auf den Bergen abzukühlen.
In der Nacht auf Freitag kann es vor allem in Westösterreich sehr intensiv schneien und das oft bis in die Täler.
Einzelne kurze Gewitter sind dabei durchaus möglich.
Am Freitag selbst dann oft bewölkt und besonders im Bergland etwas Schneefall, in den Tiefenlagen Regen und Temperaturen allgemein nur noch um 7 Grad.
Neun Minuten nach zwölf, wir beginnen unseren Beitragsteil mit Konsumententhemen.
Ausgerechnet am heutigen Aschermittwoch, Fasttag und auch traditioneller Fisch-Esstag, veröffentlicht die Arbeiterkammer eine Frischfisch-Untersuchung, die einigermaßen appetitverderbend wirkt.
39 Prozent im Dezember und Jänner von der Arbeiterkammer, gemeinsam mit HelbTV getätigte Testkäufe, waren nämlich im lebensmittelrechtlichen Sinn zu beanstanden.
Es berichtet Fritz Wendl.
Die Frischfisch-Testkäufe wurden in zahlreichen Wiener Bezirken sowohl in Fischgeschäften als auch in Supermärkten gemacht.
Erstanden wurden etwa Filets vom Kabeljau, Lachs, Seelachs oder Scholle, ebenso wie zum Beispiel Lachsteak oder Karpfen.
Die anschließende Untersuchung durch die Lebensmitteluntersuchungsanstalt der Gemeinde Wien ergab bei fast vier von zehn Proben Beanstandungen.
In jedem zehnten Fall sogar besonders schwere, berichtet AK-Untersucher Heinz Schöffel.
Es waren auch Proben darunter, die krass ekelerregend und daher als gesundheitsschädlich zu beanstanden waren.
Das waren etwa zehn Prozent der Proben, die wir untersuchen ließen.
Eine Hauptursache der Beanstandungen ist, dass die Frischfische in den Wiener Läden nur in Ausnahmefällen kühl genug, nämlich auf Eis, bei plus 2 Grad gelagert werden.
Konsumentenschützer Schöffel.
Es war so, dass 90 Prozent der Produkte über den 2 Grad gelegen sind bei offenem Verkauf und 89, also etwa gleich viel, bei verpackter Ware.
Allerdings war die verpackte Ware in Summe auch noch wärmer.
Das heißt, da waren 50 Prozent der Produkte sogar über 6 Grad.
Hoffnung auf einen Ausweg aus der wenig appetitlichen Situation ist für die AK eine Fischhygieneverordnung.
Diese Verordnung ist an und für sich schon in Begutachtung.
In dieser Verordnung werden hygienische Standards festgelegt für die Erzeugung von Fischprodukten, für Frischfische, auch die Lagertemperatur, die Beförderungstemperatur beispielsweise.
Und das sollte grundsätzlich sowohl für den Erzeuger wie auch für den Händler natürlich gelten.
Das ist eine EU-Richtlinie, die in Österreich jetzt in Umsetzung begriffen ist und unser Wunsch auch, dass dieser Verordnung auch nichts in den Weg gelegt wird, dass diese Verordnung auch rasch verabschiedet werden kann.
Sagt Arbeiterkammer-Konsumentenschützer Heinz Schöffel.
Weitere Details zur Arbeiterkammer Frischfisch-Untersuchung gibt es heute Abend in HELB TV um 20.15 Uhr im Fernsehprogramm ORF 2.
Damit zu Konsumententhema Nummer 2 im Mittagschanal.
In bestimmten Chargen von Tiroler Nussöl-Sonnenmilch wurden laut Aussagen der Gesundheitsbehörden krebserregende Stoffe festgestellt.
Die Lebensmittelpolizei hat mit umfassenden Kontrollen begonnen.
Aus Oberösterreich werden erste Beschlagnahmungen von Waren gemeldet.
Die Erzeugerfirma hat eine sofortige Rückholaktion gestartet.
Aus Linz, Werner Hofer.
Es geht laut Mitteilung der Gesundheitsbehörden um folgendes Produkt, Tiroler Nussöl Sonnenmilch Sensitiv Schutzfaktor 12, wovon mehrere Chargen, so ergaben Analysen durch die Bundesanstalt für Lebensmitteluntersuchung in Wien, einen gesundheitsschädlichen Stoff enthalten.
Zu dessen Gefährlichkeit erklärte heute der für Lebensmitteluntersuchungen zuständige oberösterreichische Landeshauptmann Stellvertreter Fritz Hochmeier.
Naja, wir haben die Information bekommen, dass dieser Inhaltsstoff durch die Haut aufgenommen wird.
Er gilt als stark krebserregend und da habe ich sofort zu handeln und keine Minute zu warten und das habe ich auch getan.
Das heißt, derzeit werden in Oberösterreich, aber auch bereits österreichweit Kontrollaktionen durch die Lebensmittelpolizei durchgeführt.
Bis heute Mittag wurden allein in Oberösterreich in einem Drogerieauslieferungslager und im Einzelhandel rund 280 Flaschen dieser Sonnenmilchchargen sichergestellt.
Die Erzeugerfirma beteuerte heute, man habe bereits eine bundesweite Rückholaktion gestartet.
Auch sei inzwischen die Produktion umgestellt worden, sodass es künftig keine Probleme mehr mit dem Sonnenöl geben könne, sagt die Erzeugerfirma.
Konkret geht es laut Gesundheitsbehörden um folgende Produkte bei dieser Rückholaktion.
Tiroler Nussöl sensitiv, Sonnenmilch wasserfest, Schutzfaktor 12 und zwar 250 Milliliter.
Die Chargennummern wären 2255 und 7230.
Und beim Produkt Tiroler Nussöl Sensitiv Sonnenmilch Wasserfest Schutzfaktor 12 ebenfalls 250 ml in der neuen Fassung.
Chargennummern 3666 und 4466.
Barbara Prammer, die neue Ministerin für Frauen- und Konsumentenschutz, hat heute ihre offizielle Antrittspressekonferenz gegeben.
Dominiert haben dabei zwei Themen, die Kinderbetreuung und die Gentechnik.
In Sachen Kinderbetreuung übte Prammer Kritik an den Ländern und in Sachen Gentechnik kündigte die neue Ministerin eine eigene Kennzeichnungsverordnung für Österreich an.
Es berichtet Franz Simbürger.
Vor wenigen Wochen war man in der Regierung noch sehr stolz auf die für neue Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung gestellten Mittel, nämlich insgesamt 1,2 Milliarden Schilling, die je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern aufzubringen sind.
Jetzt ist die neue Frauenministerin Barbara Brammer sichtlich frustriert.
Denn bisher haben die Länder kein einziges Projekt dazu eingereicht.
Und die Einreichfrist läuft Ende Februar ab.
Brammer will daher in den nächsten Tagen die zuständigen Landespolitiker ins Gebet nehmen.
Ich bin schon sehr neugierig darauf, weswegen hier die Schwierigkeit so groß ist, Projekte einzureichen.
Noch dazu, wo man weiß, dass ja in den Bundesländern überall gar nicht bestritten wird, dass es noch Handlungsbedarf gibt.
Jetzt geht es einmal darum, mit Nachdruck die Projekte zu bekommen.
Ich gehe nicht davon aus, dass dieses Geld verfällt, weil ich davon ausgehe, dass hier in einer Kooperation die Bundesländer sehr wohl auf diese Initiative der Bundesregierung einsteigen werden.
An und für sich, wenn jemand kein Geld haben will, ist der Druck verhältnismäßig gering, das gebe ich gerne zu, aber wundern tut es mich schon ein bisschen.
Vielleicht liegt es ja auch nur an den Semesterferien, dass bisher nichts eingereicht wurde, so Prammer.
Nicht ganz einfach auch die Situation im zweiten Bereich ihres Ministeriums, dem Verbraucherschutz.
Aktuelles Thema da natürlich die Gentechnik.
Das noch von der früheren Gesundheitsministerin unterzeichnete Importverbot für gentechnisch veränderten Mais soll morgen in Kraft treten.
Ausreichende wissenschaftliche Begründungen hinsichtlich der möglichen Gefahren des Gen-Maises habe man auch, sagt Prammer.
Und ebenfalls vorpreschen will die Ministerin bei der Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel, denn die entsprechende Novel-Food-Verordnung der EU werde erst im Mai wirksam, so Prama.
Wir wollen, und das ist auch in den nächsten Tagen fertiggestellt, vorweg, um hier auch keine Lücken offen zu lassen, eine eigene Verordnung nach dem Lebensmittelgesetz erlassen, die die Kennzeichnung sozusagen nach der Novel-Food-Verordnung bereits vorweg nimmt, um hier für Konsumentinnen und Konsumenten keine Unsicherheit, keinen rechtsleeren Raum sozusagen zuzulassen, um hier vorweg diese Kennzeichnung zu garantieren.
Gekennzeichnet werden sollen aber, so wie von der EU vorgesehen, nur jene gentechnischen Veränderungen, die in den Lebensmitteln auch tatsächlich nachweisbar sind.
Den Landwirtschaftsminister fordert Prama auf, auch eine Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Futtermittel zu erlassen.
Und schließlich, zur besseren Information der Konsumenten soll in den nächsten Tagen eine Gentechnikbroschüre aufgelegt werden.
Franz Simbürger fasste Aussagen der neuen Frauen- und Konsumentenschutzministerin Barbara Prammer zusammen.
Seit etwas mehr als einem Monat gelten jetzt die neuen Öffnungszeiten im Handel.
Gelegenheit für eine erste Zwischenbilanz über das versprochene Konsum- und Jobwunder.
GPA-Chef Hans Salmutter, der oberste Handelsgewerkschafter, ist ja schon Anfang der Woche durch die Läden gezogen, um dann sein Resümee zu ziehen.
Für die Konsumenten gut, für die Angestellten nicht schlecht, so Salmutters erste Reaktion.
Wie sieht es nun aber tatsächlich mit den versprochenen neuen Jobs aus?
Fritz Dittlbacher hat sich die ersten konkreten Zahlen besorgt.
20.000 neue Arbeitsplätze sollten durch den neuen Abendeinkauf und den langen Samstag geschaffen werden.
Allein die Branchenriesen Billausspar und Baumax hatten von jeweils rund 1.000 zusätzlichen Jobs gesprochen.
Die ersten Zahlen, die jetzt zur Arbeitsplatzentwicklung im Handel vorliegen, bestätigen zwar einen Aufwärtstrend, aber keine Job-Explosion.
Etwa bei den geringfügig Beschäftigten.
Das sind jene Aushilfskräfte, die vor allem von kleineren Geschäften als Zusatzpersonal am Abend und am Wochenende eingesetzt werden.
Ihre Zahl hat sich zwar im Jänner gegenüber Dezember 1996 mit knapp 19.000 nicht gesteigert, aber eigentlich ist schon das eine reale Zunahme.
Denn durch die Adventsamstage war der Dezember immer schon die Hochsaison im Handel.
Und dass das traditionelle Jännerloch hier nicht wieder zu Kündigungen geführt hat, ist eigentlich schon eine Überraschung.
Vergleicht man den Jena 1996 mit dem Jena 97, so sind heuer 2.200 geringfügig Beschäftigte mehr im Handel eingesetzt.
Genauso groß ist der Zuwachs bei den normalen Arbeitskräften.
Hier zählt man heuer ebenfalls rund 2.000 Beschäftigte mehr als im Jena des Vorjahres.
In Summe gibt es heute also rund 4.500 Verkäuferjobs mehr als vor einem Jahr.
Und das ist auf einem sonst schrumpfenden Arbeitsmarkt schon eine recht erstaunliche Entwicklung.
Inwieweit diese aber auf die neuen Ladenöffnungszeiten zurückzuführen ist, bleibt noch unklar.
Erich Lemmler, Obmann der Bundessektion Handel in der Bundeswirtschaftskammer, will das nicht vor dem Frühjahr beurteilen.
Denn viele Geschäftsleute würden mit der Personalaufnahme noch abwarten, erklärt Lemmler.
Es gibt eine ziemlich große Zahl, die sagen, jetzt schauen wir uns einmal erst an, wie der Erfolg ist, wir schauen uns die Kosten an und warten mit Einstellung von Beschäftigten noch ab.
Aber ich kenne auch andererseits wieder den anderen Teil, die zum Beispiel über Inserate Teilzeitmitarbeiter gesucht haben.
Und da hat mir ein Großunternehmer erzählt, dass sich eine Beschäftigte gemeldet hat bei ihm.
In Summe?
In Summe, so ist das.
Das heißt, Ihrer Erfahrung nach gibt es da gar nicht so viel Nachfrage nach diesen Teilzeitjobs?
Bis jetzt scheint mir die Nachfrage eher sehr gering zu sein.
Nicht nur für die Geschäftsinhaber sind die neuen Ladenöffnungszeiten also schon fix in der Kalkulation verankert, sondern auch viele möglichen Beschäftigten zeigen sich noch zögerlich.
In vielen Bereichen soll aber auch erst nach dem Frühjahr über Öffnungszeiten und Personalausweitung entschieden werden.
Vielleicht erfolgt dann auch auf dem Arbeitsmarkt ein Frühlingserwachen.
Fritz Dietlbacher mit ersten Zahlen über etwas mehr Jobs im Handel wegen der neuen Ladenöffnungszeiten.
Der wichtigste Konjunkturmotor für Österreichs Wirtschaft ist der Export.
Heute hat die Wirtschaftskammer Bilanz über den Außenhandel 1996 gezogen.
Die gute Nachricht, die Ausfuhren sind auch im zweiten Jahr der EU-Mitgliedschaft stärker gestiegen als vor dem Beitritt.
Die schlechte Nachricht, auch die Einfuhren sind im selben Ausmaß gestiegen wie die Importe.
Das bedeutet, dass das Defizit der österreichischen Handelsbilanz wieder größer geworden ist.
Karin Guldenschuh
Österreich hat 1996 Waren um 612 Milliarden Schilling exportiert.
Das ist eine Steigerung um rund 6 Prozent.
Ebenso hoch war die Steigerung der Exporte in den EU-Raum, wo zwei Drittel von Österreichs Ausfuhren hingehen.
Am stärksten gestiegen sind die Exporte nach Großbritannien.
Hier konnten vor allem die Papier- und die Nahrungsmittelindustrie reüssieren.
Kräftige Steigerungen gab es auch in Spanien, vor allem in der Autozulieferindustrie.
Insgesamt importiert Österreich aus dem EU-Raum aber mehr als es dorthin exportiert.
Das Handelsbilanzdefizit im Binnenmarkt ist mit 109 Milliarden Schilling noch höher als das weltweite.
Rückläufig entwickelt haben sich 1996 die Ausfuhren in die Schweiz, Österreichs drittwichtigstem Handelspartner.
Grund dafür ist die schlechte Konjunkturlage in der Schweiz.
Praktisch zum Erliegen gekommen ist die Exportdynamik nach Osteuropa, hier stagnieren Österreichs Ausfuhren.
Besonders auffallend sind die Rückgänge in den östlichen Nachbarländern und in Russland.
Ursachen für diese Einbrüche sind die zunehmende Konkurrenz anderer westeuropäischer Länder und ein rigoroses Sparprogramm in Ungarn.
In Asien zeigt sich ein uneinheitliches Bild.
Exportsteigerungen gab es in Japan, Thailand, Indien und Korea, drastische Rückgänge in China, Taiwan, Singapur, Malaysia und Indonesien.
Diese Unterschiede kommen dadurch zustande, dass in dieser Region Anlagen mit Milliardenwert geliefert werden und da wird nicht jedes Jahr ein solches Projekt realisiert.
Bemerkenswert ist insgesamt, dass die westeuropäischen Länder, wie eben Österreich, ihre Ausfuhren 1996 nur einstellig steigern konnten.
Alle übrigen Regionen der Welt, von Nordamerika bis Asien, verzeichneten zweistellige Zuwachsraten.
Hier ist also ein deutlicher Aufholprozess zu erkennen.
Einzelheiten aus der Exportbilanz der Wirtschaftskammer für 1996, zusammengefasst von Karin Guldenschuh.
Die EU-Kommission wählt derzeit Pläne für eine neue Energiebesteuerung.
Demnach soll unionsweit ein einheitlicher Mindestsatz für die Mineralölsteuer eingeführt werden.
Wenn es nach dem derzeitigen Stand der Diskussion geht, dann müsste Österreich die Steuern auf Benzin und Diesel ab nächstem Jahr kräftig erhöhen.
Das Einstimmigkeitsprinzip im EU-Ministerrat dürfte das allerdings verhindern.
Josef Schweitzer mit Einzelheiten.
Wenn es nach den Kommissionsplänen geht, dann muss Österreich im nächsten Jahr die Mineralölsteuer für Benzin um 55 Groschen anheben und für Diesel um 80 Groschen.
An der Tankstelle wäre das wegen der Mehrwertsteuer eine Verteuerung von 66 Groschen je Liter bei Benzin und 96 Groschen je Liter bei Diesel.
In zwei Jahresschritten soll die Steuer weiter angehoben werden, sodass Benzin letztlich im Jahr 2002 allein deshalb um 2 Schilling 40 JL teurer sein müsste als heute, bei Diesel wären es sogar 2 Schilling 70.
So will es die EU-Kommission, derzeit zumindest.
Diese Pläne sind aber erst Entwürfe für den Vorschlag, der schließlich den Finanzministern der EU unterbreitet werden muss.
In neun von zehn Fällen kommt die Kommission laut Brüsseler Statistik mit ihren Vorschlägen durch.
Doch mit diesem Vorstoß dürfte sie keinen Erfolg haben.
Denn im Ministerrat herrscht bei Steuerfragen das Einstimmigkeitsprinzip, also kein Beschluss gegen die Stimme auch nur eines Mitglieds.
Und eine solche Gegenstimme kommt laut Auskunft der österreichischen Botschaft bei der EU jedenfalls von Österreich.
Ein Sprecher von Kommissionspräsident Jacques Santer beruhigte heute.
Die Kommission starte lediglich eine Diskussion über eine neue Form der Energiebesteuerung.
Der Entwurf sei nur ein Diskussionspapier.
In Wien startet eine neue Börse und zwar für besonders wachstumsorientierte Klein- und Mittelunternehmen, die rasch zu Kapital kommen wollen, um größer zu werden.
Ein Schritt, den vor Jahren bereits ein gewisser Bill Gates mit seiner Firma Microsoft gemacht hat.
Heute ist Gates der reichste Mann der Welt.
Über die neue Börse in Wien berichtet Ernst Wainisch.
Bill Gates hatte eine Idee, aber kein Geld.
Und so hat er das Kapital für den Aufbau seiner Firma über eine amerikanische Börse geholt, die vor allem ambitionierten Kleinunternehmen eine Chance bieten will.
Jetzt gibt es das auch in Wien.
Das FIT-Programm soll Klein- und Mittelbetriebe ansprechen, die expandieren wollen.
Bereits 220 Firmen haben ihr Interesse an FIT bekundet.
Allerdings gibt es auch strenge Auflagen, um an die neue Börse zu kommen.
Grundsätzlich dürfen nur Stammaktien mit Stimmrecht platziert werden.
Die Unternehmensdaten müssen offengelegt werden.
Und schließlich ist es auch Aufgabe der Wiener Börse, an die Investoren zu denken.
Und hier vertreten wir den Standpunkt, dass diese am leichtesten gewonnen werden können, wenn es eine umfassende und prompte Information gibt, weil diese der beste Investorenschutz ist und am besten die Möglichkeit gibt, das Risiko des Investments abzuschätzen.
sagt Börse-Generalsekretär Ulrich Kamp.
Starten soll die FIT-Börse im Sommer.
Bis Ende des Jahres will man die ersten zehn Unternehmen börsefit gemacht haben.
Ein Programm, das durchaus Erfolg verspricht.
So haben in den USA bekannte Top-Unternehmen Hunderttausende Arbeitsplätze abgebaut, während an der Nachwuchsbörse aufstrebende Unternehmen viele neue Arbeitsplätze geschaffen haben.
Ernst Weinisch über die neue Wiener Börse für Klein- und Mittelunternehmen.
Unter den Mobilfunkbetreibern Mobilkom und MaxMobil herrscht derzeit dicke Luft.
Die private Gesellschaft MaxMobil wirft dem staatlichen Konkurrenten Mobilkom vor, zusätzliche Frequenzen aus dem D-Netz zu benutzen und auf diese Weise die eigene Verfügbarkeit an GSM-Frequenzen für A1 widerrechtlich um 50% zu vermehren.
Die Anzahl der verfügbaren Frequenzen wirkt sich wesentlich auf die Tonqualität der Gespräche aus.
Frequenzen sind daher das begehrteste Gut von Mobilfunkbetreibern.
Aus diesem Grund werden die Frequenzen auch von einer Behörde vergeben und ihre Verwendung per Bescheid festgelegt.
Hans Foggenhuber mit Details.
Die Notwendigkeit für Mobilfunkbetreiber, möglichst viele Frequenzen zu haben, hat technische Ursachen.
Nebeneinanderliegende Funkstationen müssen verschiedene Frequenzen aufweisen, damit sich die Signale nicht gegenseitig stören.
Je weniger Frequenzen zur Verfügung stehen, desto öfter muss ein und dieselbe Frequenz wiederholt werden und desto leichter kommt es zu Überlappungen der Sendebereiche.
Die Sprechqualität sinkt oder Gespräche schnappen überhaupt ab.
Frequenzen sind daher ein knappes Gut.
Sowohl MaxxMobil als auch die Mobilcom erhielten von der Behörde je 26 Kanäle für ihre GSM-Netze zugeteilt.
Zusätzlich betreibt die Mobilcom auch noch das sogenannte D-Netz, die analoge Art der Mobiltelefone.
Dafür stehen 66 Kanäle zur Verfügung.
MaxxMobil wirft nun dem staatlichen Konkurrenten vor, in der Umgebung Wiens von diesen 66 D-Netz-Kanälen still und leise 13 für das GSM-Netz zu gebrauchen.
für Hansjörg Tenk, dem Sprecher von Max Mobil, ein klarer Rechtsbruch.
Es gibt einfach hier offenbar bei Kreisen unseres Mitbewerbers keinerlei Hemmung, in irgendeiner Form sich widerrechtlich in Wettbewerbsvorteile zu versetzen und die immer noch teilweise so verstandene Monopolsituation schamlos auszunutzen.
Für MaxxMobil ein in Europa bisher einmaliger Fall.
Man hat heute früh Anzeige bei der zuständigen Behörde erstattet.
Den Vorwurf, MaxxMobil habe die Auflage bis Jahresende die vorgeschriebene Versorgungsdichte von 50% der Bevölkerung nicht erreicht, weist TENC zurück.
Man habe die größeren Städte, die Strecken entlang der Autobahnen und die Skigebiete mit Sendemasten versorgt.
Allerdings kommt die Post mit dem Anschließen an das Festnetz nicht nach.
Nicht, weil wir die Stationen nicht fertig gebaut haben, sondern weil sie nicht angeschlossen worden sind.
Und ich bin es also langsam leid, sozusagen dauernd dann mit einer gewissen Häme bezüglich gewisser Ausbau-Rückstände angesprochen zu werden, ohne in der Öffentlichkeit sehr klar darzustellen, dass das keine Leistungsmängel bei MaxxMobil sind, sondern dass es Leistungsmängel jenes immer noch auslaufenden, verstaatlichten Monopolsystems sind, mit dem wir hier zusammenarbeiten müssen.
Mobil.com hat zu den Vorwürfen der unrechtmäßigen Benutzung von D-Netz-Frequenzen für das GSM-Netz bisher keine Stellungnahme abgegeben.
Frequenzstreit zwischen den Handynetzbetreibern MaxMobil und Mobil.com, der Wettbewerb wird schärfer.
12.30 Uhr ist es gleich halb eins zur halb zwei, die Mittagsjournal ein Programm-Tipp für heute Abend.
Am 29.
Mai bin ich in die Kirche raufgegangen nach Arbeiten, bin zurückgekommen und habe an der Schlossfuhr gefunden.
Bin zum Hausarzt reingegangen und habe gesagt, was ist los?
Er hat gesagt, du bist erloschiert.
Die Polizei hat angerufen und gesagt, wir sollten das Haus einmal betreten, wenn es verachtet.
Obdachlosigkeit.
Immer mehr Menschen in Österreich sind damit konfrontiert.
Immer mehr auch, von denen ja niemand gedacht hätte, dass es sie treffen könnte.
Die Wohnungslosigkeit frisst sich in die Mittelschicht hinein.
Einerseits, weil die Arbeitslosigkeit steigt, andererseits aber auch, weil die Einkommen oft nicht mehr ausreichen, die in den letzten Jahren enorm gestiegenen Mieten zu zahlen.
Ein Problem gibt es für jene Menschen, die über ein Einkommen verfügen von 7.000, 8.000, 10.000, 12.000 Shilling.
Die billigen Wohnungen sind vom Markt verschwunden.
Und auch die Wohnbauförderung hilft nur jenen, die über ein gewisses Grundkapital verfügen.
Ist es das Mietrecht, das an der zunehmenden Obdachlosigkeit schuld ist?
Oder die verfehlte Förderungspolitik?
Wer hilft, wenn man vor der Delugierung steht?
Diesen Fragen ist Elisabeth Onimus in Gesprächen mit Wissenschaftlern, Mitarbeitern von Selbsthilfegruppen und Obdachlosen nachgegangen.
Wohnen in der Armutsfalle.
Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Wir setzen fort mit Auslandsthemen.
In Tschetschenien hat am Vormittag der einstige Rebellenführer Aslan Maschadov das Amt des Staatspräsidenten übernommen.
Maschadov hatte bei den Wahlen etwa 60 Prozent der Stimmen erhalten.
Seinen Amtseid leistete der neue Präsident nicht auf die russische Verfassung, sondern auf den Koran.
Denn erklärtes Ziel Maschadovs ist die Unabhängigkeit Tschetscheniens von Russland.
Darüber will er demnächst in Moskau verhandeln.
Mehr über die heutige Amtseinführung des neuen tschetschenischen Staatsoberhauptes aus Moskau von Susanne Scholl.
Mit einem Bekenntnis zu Unabhängigkeit, Freiheit und zum Islam hat das Land Maschadov heute offiziell das Amt des tschetschenischen Präsidenten übernommen.
Der 45-jährige Maschadov, der in der sowjetischen Armee groß geworden ist und es bis zum Oberkommandierenden der sowjetischen Artillerieeinheiten im Baltikum gebracht hat, bevor er seine militärischen Fähigkeiten in den Dienst der tschetschenischen Kämpfer stellte, tritt allerdings kein leichtes Erbe an.
Die kleine Republik, deren Präsident er nun ist, liegt in Trümmern und das nicht nur im wörtlichen Sinn.
Die Folgen des fast zweijährigen mörderischen Krieges mit Russland haben die Menschen, die die Opfer dieses Krieges geworden sind, nachhaltig verändert.
Die Kriminalität in Tschetschenien ist heute so groß, dass der neue Präsident bei seiner Amtseinführung als Hauptanliegen, gleich nach dem fortgesetzten Bemühen um völlige Unabhängigkeit, auch den Kampf gegen eben diese Kriminalität nannte.
Dabei wird ihm wohl seine militärische Erfahrung, aber auch die Tatsache, dass eine sehr typisch tschetschenische Lebensgeschichte aufzuweisen hat, sicherlich zugutekommen.
Denn Maschadov stand wie so viele seiner Landsleute aus einer unter Stalin auf Tschetschenien vertriebenen Familie.
Er kam in Kasachstan auf die Welt und war schon 16, als seine Familie nach Tschetschenien zurückkehren konnte.
Für Leute wie ihn gab es in der damaligen Sowjetunion eigentlich nur einen Weg Karriere zu machen, in der Armee nämlich.
Das hat übrigens erklärt, warum das kleine Tschetschenien so viele hohe sowjetische Offiziere hervorgebracht hat.
Eben auch Masradov.
Den Dienst in der sowjetischen Armee quittierte der neue tschetschenische Präsident übrigens erst, nachdem die Sowjetunion 1991 zu Grabe getragen worden war.
Danach stellte er sich sofort dem damaligen tschetschenischen Präsidenten Djokhar Dudayev zur Verfügung, der damals 1991 also einseitig die Unabhängigkeit Tschetscheniens ausgerufen hatte.
Als dessen Generalstabschef diente er während des ganzen Krieges mit Russland und führte schließlich die Verhandlungen, die zum Friedensschluss im vergangenen Sommer führten.
Dabei zeigte er sich durchaus kompromissbereit und um einiges weniger radikal als viele andere tschetschenische Militärkommandanten.
Doch bis seiner heutigen Amtseinführung gab er sich Halt.
Jahrhundertelang habe Tschetschenien nicht frei leben dürfen, habe man die Tschetschenen als Banditen gebrandmarkt, auf ihrer Heimat deportiert und unterdrückt.
Jetzt sei es die Pflicht aller Tschetschenen, das zu verwirklichen, wofür so viele gestorben seien, die völlige Unabhängigkeit nämlich.
Und der neue tschetschenische Präsident hat noch ein Übriges.
Er leistete seinen Amt seit dem Namen Allahs auf dem Koran.
Die Anwesenden bei der Zeremonie, darunter auch Alexander Lebed-Jelzins, Kurzzeitsicherheitsberater, der den Frieden mit Maskradov ausgehandelt hatte, und der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Ivan Rybkin, spendeten dem neuen Präsidenten trotz dieser drastischen Aussagen großen Applaus.
Aber sein eigentlicher Kampf um Ansehen und Sicherheit beginnt jetzt erst und wird wohl erst in fünf Jahren seinen Höhepunkt erreichen, wenn er mit Russland endgültig über den künftigen politischen Status seiner Republik zu verhandeln haben wird.
Susanne Scholl über Arslan Maschadow, seit heute Präsident von Tschetschenien.
Die westchinesische Provinz Xinjiang ist seit Jahren ein Unruheherd.
Die Politik der kommunistischen Regierung sorgt unter der muslimischen Bevölkerung immer wieder für böses Blut.
In der Vorwoche kam es in der Stadt Yining zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, in die tausende Angehörige der uigurischen Volksgruppe verwickelt waren.
Mehrere Menschen wurden getötet.
Die chinesischen Behörden ließen Hunderte festnehmen.
Meldungen über Massenhinrichtungen sind allerdings unbestätigt.
In der offiziellen chinesischen Presse hat sich das alles nicht niedergeschlagen.
Dort war kein Wort über die Unruhen zu lesen.
Klaus Belte über die derzeitige Lage in Xinjiang.
Nach den blutigen antichinesischen Unruhen in Chinas Nordwestprovinz Xinjiang sind nun die chinesischen Sicherheitsbehörden am Zuge.
Offiziellen Angaben zur Folge wurden bisher bis zu 300 Menschen festgenommen.
Unter ihnen soll sich auch der mutmaßliche Anführer der Proteste befinden, ein 29-jähriger arbeitsloser Uigure.
Er habe, so hieß es, schon im vergangenen August Demonstrationen in Iningen angezettelt.
Bei den Krawallen vom vergangenen Mittwoch sind mindestens 10 Menschen ums Leben gekommen, mehr als 140 wurden verletzt.
Eine Menge von rund 1.000 meist jungen Uiguren war durch die Straßen gezogen, hatte Han-Chinesen angegriffen, Autos in Brand gesetzt, Läden geplündert und antichinesische Parolen gerufen.
Die Bereitschaftspolizei konnte die Lage erst einen Tag später unter Kontrolle bringen.
Bei den Opfern soll es sich meist um Han-Chinesen handeln.
Die Zahl der Toten könnte noch zunehmen, weil sieben Menschen vermisst würden, teilte ein Offizieller mit.
Die Uiguren, ein muslimisches Turk-Volk, bildeten früher die Mehrheit der Einwohner Xinjiang.
Die Ursache der Proteste ist weiter unklar.
Behauptungen von Exil-Uiguren, dass es Erschießungen gegeben habe, wurden von chinesischer Seite als Gerüchte bezeichnet.
Die Lage in Yining hat sich unterdessen wieder weitgehend beruhigt.
Behörden und staatliche Betriebe nahmen heute wie überall im Lande nach dem Ende der Neujahrsferien wieder die Arbeit auf.
Yining liegt im äußersten Nordwesten Chiniangs nur wenige Kilometer von der Grenze des benachbarten Kasachstan entfernt.
Dort rufen uigurische Exilorganisationen seit langem zur Bildung eines von China unabhängigen Ost-Turkestans auf.
Sie werden von den kasachischen Behörden nicht offiziell anerkannt, aber geduldet.
Die mehr als 1700 Kilometer lange Grenze mit China ist für Kasachstan nur schwer zu kontrollieren.
Hinzu kommt, dass mehr als eine Million Kasachen auf der chinesischen Seite leben, ein großer Teil in der Region rings um Yining.
Sie haben dieselbe muslimische Religion und sprechen die gleiche Sprache wie die Uiguren.
Dafür, dass auch Kasachen an den Unruhen beteiligt waren, gibt es bisher allerdings keine Beweise.
Klaus Belde aus Peking.
Wir kommen zurück nach Europa, nach Bosnien-Herzegowina.
In der herzegowinischen Hauptstadt Mostar, die zwischen Moslems und Kroaten geteilt ist, halten die Spannungen an.
Am Montag schossen Kroaten in eine Menge von mehreren hundert muslimischen Friedhofsbesuchern
wobei ein Moslem getötet wurde.
Nun heißt es, dass wieder moslemische Familien aus dem kroatisch kontrollierten Westteil der Stadt vertrieben werden und dass Moslems, die seit Montag aus Furcht vor weiteren Gewaltakten geflüchtet sind, nicht mehr in ihre Häuser zurück dürfen.
Eineinhalb Monate nach dem Ende der EU-Verwaltung von Mostar befürchtet man jetzt, dass der moslemisch-kroatische Konflikt in Bosnien wieder offen ausbrechen könnte.
Über die jüngsten Entwicklungen informiert Helmut Opletal.
Die Spannungen eskalierten am Montag, als etwa 500 Moslems aus dem Osten der Stadt über die Neretva-Brücke in den kroatisch kontrollierten Westteil zogen, um dort zum Ende des Fastenmonats Ramadan Gräber ihrer Vorfahren zu besuchen.
Aus einer kroatischen Menge, die auf ihrer Seite gerade Fasching feierte, flogen zunächst Steine auf die Friedhofsbesucher, dann fielen Schüsse, ein 65-jähriger Moslem starb, etwa 20 wurden zum Teil schwer verletzt.
Aus Angst vor weiteren Gewalttaten haben dutzende muslimische Familien, die immer noch im kroatisch kontrollierten Bezirk Mostas leben, vorübergehend Zuflucht im Ostteil gesucht.
Doch die bosnisch-kroatischen Behörden verweigern ihnen jetzt die Rückkehr in ihre Häuser.
Die OSZE-Vertretung verlangt nun von den Kroaten, die Vertreibungen wieder rückgängig zu machen.
Und Alex Ivanko, der UNO-Sprecher in Sarajevo, hat den Kroaten auch die eindeutige Schuld an den Gewalttaten vom Montag angelastet.
Der kroatisch-muslimische Konflikt um Mostar droht nun zu einer gefährlichen Belastungsprobe für den weiteren Friedensprozess in Bosnien-Herzegowina zu werden.
Etwa 30.000 Moslems und 40.000 Kroaten leben heute in der Stadt.
Doch in den Kämpfen zwischen 1992 und 1994 wurde Mosta faktisch geteilt.
Zweieinhalb Jahre lang stand Mosta dann unter Verwaltung der Europäischen Union, die umgerechnet 1,9 Milliarden Schilling aufwandte, um Gebäude wieder aufzubauen und Moslems und Kroaten in der Stadt zu vereinen.
Doch vergeblich.
Auch nach den Gemeindewahlen im Vorjahr gelang es nicht, eine funktionierende gemeinsame Administration für Mostar einzurichten.
Und seit dem in aller Stille vollzogenen Abzug der EU-Beamten zum Jahreswechsel haben sich die Spannungen wieder spürbar verschärft.
Der Westteil der Stadt wird immer noch von radikalen kroatischen Nationalisten dominiert, denen auch Verbindungen zur örtlichen Mafia nachgesagt werden und die Mostar als Hauptstadt ihres Separatstaates Herzeg-Bosna betrachten.
Ein Funktionieren der bosnisch-kroatischen Föderation innerhalb Gesamtbosniens wäre aber eine Voraussetzung für die Umsetzung des Städtenabkommens.
Hochspannung herrscht derzeit auch um die nordostbosnische Stadt Brčko, die serbisch kontrolliert wird.
Nach den Dätenabkommen soll ein internationales Schiedsgericht bis Samstag den Status der auch von Moslems und Kroaten beanspruchten Stadt an der Save klären.
Nachdem es in den letzten Tagen zu militärischen Aktivitäten um Prutschko gekommen ist, hat die internationale IS-Vortruppe die Soldaten aller Streitparteien ultimativ aufgefordert, bis heute Mittag in die Kasernen zurückzukehren und alle Reservisten nach Hause zu schicken.
Sie hörten Helmut Opletal.
Vor acht Jahren hat der mittlerweile verstorbene Ayatollah Khomeini alle gläubigen Moslems aufgerufen, den Schriftsteller Salman Rushdie, den Verfasser der satanischen Verse, zu ermorden.
Eine iranisch-fundamentalistische Organisation hat nun das auf Rushdie ausgesetzte Kopfgeld erhöht.
Doch selbst im Iran herrscht über die Erfüllung dieses religiösen Dekrets der Fatwa Uneinigkeit, Michael Vrase berichtet.
Das Rechtsgutachten von Ayatollah Khomeini ist ein göttliches Dekret, weshalb alle Muslime die Pflicht haben, es zu vollstrecken, betonte Ayatollah Sanei.
Diejenigen, die versuchten, den Befehl Gottes auszuführen, würden auch Mittel und Wege finden, sämtliche Hindernisse zu überwinden.
Sani hatte vor acht Jahren ein Kopfgeld von 500.000 Dollar zur Ermordung von Salman Rushdie ausgesetzt.
Man habe den Betrag damals angelegt und sei nun bereit, auch die angehäuften Zinsen, nämlich zwei Millionen US-Dollar, an den Mörder des britischen Schriftstellers zu zahlen.
Dass 1989 iranische Rial und nicht US-Dollar angelegt worden sind, sagte Sani nicht.
Ayatollah Sani ist der Vorsitzende der radikal-fundamentalistischen Stiftung des 15.
Khordad.
Die Organisation untersteht dem geistigen Führer Irans und Khomeini-Nachfolger Ayatollah Khamenei.
Auch er hatte in den letzten Jahren mehrfach die Khomeini-Fatwa oder Rechtsgutachten bekräftigt im Gegensatz zu Sani, aber nicht ausdrücklich zur Ermordung von Salman Rushdie aufgerufen.
Man könne Rechtsgutachten von verstorbenen Ayatollahs nicht für ungültig erklären.
Sie seien unwiderruflich und erstreichen iranische Diplomaten.
Sie versuchten sich, mit bislang wenig Erfolg, von dem Mordbefehl der iranischen Geistlichkeit zu distanzieren.
So betonte Irans Außenminister Velayati, das Rechtsgutachten habe in erster Linie theologischen Charakter.
Die iranische Regierung würde weder Killerkommandos ausschicken, noch ein Kopfgeld auszahlen.
Sollte ein Mörder Salman Rushdies in den Iran flüchten, dann würde er verhaftet und vor Gericht gestellt werden, meinte der liberale iranische Parlamentsabgeordnete Larijani im vergangenen Jahr.
westliche Diplomaten in Teheran bezweifeln dies.
Sie sehen die Rushdie-Fatwa und die nun erfolgte Erhöhung des Kopfgeldes im Zusammenhang mit dem andauernden Machtkampf zwischen radikalen und gemäßigten Kräften innerhalb der iranischen Geistlichkeit.
Dieser hat sich in den letzten Monaten erheblich verschärft.
Im Juni wurde im Iran ein neuer Staatspräsident gewählt.
Der amtierende Präsident Rafsanjani kann nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren.
Als aussichtsreich der Anwärter
gilt Parlamentspräsident Natek Nouri.
Er hatte vor drei Monaten in einem Zeitungsinterview erklärt, keine Kommando zur Verfolgung von Salman Rushdie auszusenden.
Natek Nouris Gegner im Lager der Radikal-Fundamentalisten, zu dem auch Ayatollah Sarnieh, der Vorsitzende der Khordad-Stiftung gehört, ist Mohamed Rejchari.
Er war bis 1990 als Informationsminister auch für den iranischen Geheimdienst verantwortlich.
Seine Chancen, gewählt zu werden, sind jedoch gering.
Nächster Beitragsschauplatz im Mittagsschornal ist Spanien.
Dort hat die baskische Terrorgruppe ETA mit einer neuen Mordserie der Regierung den Kampf angesagt.
Zwei Morde am Montag, einer gestern, die Opfer ein Richter, ein Militärbediensteter, ein Industrieller.
Möglicherweise hat die ETA so etwas wie einen Rachefeldzug begonnen, weil eines ihrer Mitglieder im Gefängnis tot aufgefunden wurde unter seltsamen Umständen.
Zur gespannten Lage tragen auch gewalttätige Zusammenstöße im Baskenland bei, zwischen ETHA-nahen Jugendbanden und der Polizei.
Analytisches über die neue Terrorwelle der ETHA mit äußerst irrationalen Tendenzen aus Madrid von Josef Manola.
Die Biografien der drei Toten haben keinerlei Gemeinsamkeiten.
Dass man auf der Suche nach Motiven für solche Anschläge nicht fündig wird, hat durchaus Methode.
In den Worten des Erzbischofs von Madrid sind die Attentate der baskischen Terroristen kalkulierter Wahnsinn, der nur den Hass zwischen den Menschen schürt.
Mit Autopompen werden meist sogenannte selektive Ziele gesucht, Fahrzeuge des Heeres oder der Guardia Civil.
Ähnlich wie beim Anschlag vom vergangenen Montag nehmen die Terroristen den Tod eines Zivilisten dabei in Kauf.
Ein Pistolenanschlag aus nächster Nähe ist die einfachere Vorgangsweise.
Da sie kaum logistischer Vorbereitung bedarf, kommt der unerfahrenen Nachwuchs der Terroristen zum Zug.
Diese makabre Mutprobe wird nach Ansicht der Fahnder immer dann eingesetzt, wenn sich die Organisation in Schwierigkeiten befindet und mit einem spektakulären Schlag Anhängern und Gegnern Operationsfähigkeit beweisen muss.
Die vor rund 25 Jahren noch unter der Franco-Diktatur gegründete Organisation zur Befreiung des Baskenlandes ist tatsächlich in letzter Zeit unter Druck gekommen.
Fahndungserfolge der Polizei in Frankreich und Spanien haben die Führung empfindlich getroffen.
Spaniens Innenminister Mayor Orejas spricht deshalb von einem verzweifelten Kampf gegen Auflösung und Dekadenz, der allerdings umso blutigere Ätheranschläge befürchten lässt.
Gegen diese Version spricht, dass die radikalen Jugendorganisationen im Baskenland keinerlei Nachwuchsprobleme haben.
Eine gewalttätige Minderheit, die als Separatistenpartei unter dem Namen Eri Batasuna bei Wahlen nur mit 10 bis 15 Prozent der Stimmen rechnen kann, hat vor allem in kleinen Ortschaften eine regelrechte Schreckensherrschaft eingeführt.
In den letzten Wochen kam es regelmäßig zu Zwischenfällen.
Straßensperren wurden errichtet, Autobusse brannten aus, Banken und Zugstationen wurden geplündert.
Zwei aufsehenerregende Selbstmorde haben das ohnehin angespannte Klima im Baskingland noch weiter verschärft.
Ein inhaftierter Terrorist, der hängte sich am vergangenen Freitag in seiner Gefängniszelle.
Die nicht völlig geklärten Umstände der Tat lassen Verwandte von Mord sprechen.
Und am Montag beging ein prominentes Mitglied der radikalen Partei Arriba Tasona Selbstmord, für den ebenfalls die Regierung verantwortlich gemacht wird.
In nur drei Tagen wurden fünf Menschen zu Grabe getragen.
Auf der einen Seite Heldenfeiern für die im Befreiungskampf verstorbenen Märtyrer, geballte Fäuste und Rache-Schwüre.
bei den fast zur gleichen Zeit stattgefundenen Begräbnissen in Granada und Madrid, das Unverständnis von Angehörigen, Wut, Trauer und das wiederholte Versprechen der Regierung, niemals mit den Terroristen verhandeln zu wollen.
Zurecht hat einmal ein Schriftsteller die Situation im Land am Golf von Biskaya als baskisches Labyrinth bezeichnet.
Zurück nach Österreich in einen Wissenschaftsbereich, wo es gilt, Nazi-Vergangenheit aufzuarbeiten.
Die Universität Wien will nun das Rätsel um den sogenannten Pernkopf-Atlas lösen.
In diesem Anatomie-Atlas sind wahrscheinlich NS-Opfer abgebildet.
Der Nationalsozialist Eduard Pernkopf war ab 1938 Dekan der Medizinischen Fakultät.
Sein Anatomie-Atlas ist heute noch wegen seiner genauen Abbildungen wissenschaftliches Standardwerk, aber ein umstrittenes.
Dazu Edith Bachkönig.
Zur Zeit des Nationalsozialismus war es gang und gäbe, dass den anatomischen Instituten Leichen von Hingerichteten übergeben wurden, Leichen von exekutierten Widerstandskämpfern und wahrscheinlich auch Leichen von KZ-Opfern.
Ausgelöst hat die Diskussion die jüdische Gedenkorganisation Yad Vashem.
Sie hat vor zwei Jahren anlässlich einer englischsprachigen Neuauflage an der Uni Wien nachgefragt, ob die Abbildungen von Personen mit kurzgeschorenem Haar KZ-Opfer gewesen seien.
Nach den bisherigen Recherchen ist es eher unwahrscheinlich, dass man diese Frage beantworten wird können, sagt der Dekan der medizinischen Fakultät Wolfgang Schütz.
Ein weiterer Teil dieses Projektes wird es sein, inwieweit noch Leichenpräparate
auf nicht nur anatomischen Instituten, sondern auch auf anderen medizinischen Instituten, nicht nur in Wien, sondern in anderen Fakultäten in Österreich noch existieren.
Das ist relativ schwer nachzuprüfen, auch das, weil an sich bei anatomischen Leichenteilen keine Namen und keine Jahreszahlen versehen sind an diesen Präparategläschen, wo sie posiert sind, sodass also hier
dass hier ein akribischer Detektivismus Platz greifen wird müssen, um hier irgendeinen Nachweis zu bringen, ob heute noch solche Präparate existieren.
Es ist nicht auszuschließen.
Nicht an der Universität Wien, sondern im Psychiatrischen Krankenhaus der Stadt Wien der Baumgartner Höhe hat man Gehirnpräparate von Opfern der Kinder-Euthanasie gefunden.
Diese sollen nun nach mehr als 50 Jahren bestattet werden.
Außerdem weiß man, dass Leichen von Häftlingen aus dem KZ Mauthausen an die SS-ärztliche Akademie in Graz für medizinische Zwecke geliefert worden sind.
Ihr Verbleib ist noch ungeklärt.
Diese Fragen will man nun klären.
Am Anatomieatlas des hochgradigen Nationalsozialisten Eduard Pernkopf soll nichts verändert werden.
Man wird dabei Erklärungen über den Verfasser und die Zeichner, die in ihre Unterschriften, SS-Runen und stilisierte Hakenkreuze eingearbeitet haben, in die österreichischen Ausgaben einkleben, sagt der Rektor der Universität Wien, Alfred Ebenbauer.
Keiner von uns würde sich gerne wünschen, dass sein Vater, Großvater oder Verwandter, den man umgebracht hat, in einem anatomischen Atlas weltweit gerne gesehen ist, dargestellt ist.
Das muss man sich mal vor Augen halten als Realität.
Also insofern muss da gesagt werden, worum es geht.
Auf der anderen Seite haben wir weder die Möglichkeit und ich muss auch sagen, ich habe auch nicht die Einstellung, Bücher jetzt wiederum zu verbrennen.
Das wird mir auch nicht passen.
Exemplare des umstrittenen Anatomie-Atlas stehen in den Universitätsbibliotheken von Graz, Innsbruck, Salzburg und Wien sowie in der Wiener Zentralbibliothek für Medizin.
Der Anatomie-Atlas von Pernkopf wird nur für wissenschaftliche Zwecke und nicht für die Ausbildung der Ärzte verwendet.
12.51 Uhr, Zeit für unser Kulturthema.
Der französische Chansonnier, Komponist und Filmschauspieler Charles Aznavour ist der Star eines österreichisch-französischen Fernsehfilms, der derzeit in und um Wien gedreht wird.
Aznavour, Regisseur Michael Lang und der Produzent stellten das Projekt mit dem Titel «Sans Cérémonie» heute Vormittag der Presse vor.
Mehr über die vom Wiener Filmfinanzierungsfonds geförderte Koproduktion, an der auch der ORF beteiligt ist, erfahren Sie im folgenden Beitrag von Karin Bauer.
Mit einem verschmitzten Lächeln und amüsierten Augenzwinkern stellte sich Charles Aznavour den Wiener Journalisten.
Aznavour spielt in dem nun entstehenden Streifen Sans Ceremonie einen nicht besonders glücklichen Ehemann.
Er und seine Frau sind bereits mit anderen Partnern liiert, was natürlich zu Komplikationen führt.
Zu den Dreharbeiten meint Aznavour,
Es läuft alles sehr gut.
Die Wiener Schauspieler und Techniker arbeiten sehr gut.
Das ist ja das Schöne beim Film, dass sich die Mitarbeiter in diesem Medium sehr gut verständigen können, weil dieses Medium international ist.
Unterschiede gibt es höchstens im kulturellen und sprachlichen Bereich.
eine Differenz ein bisschen in der Kultur und vor allem eine Differenz in der Sprache.
Aber da geht es sehr gut.
Charles Aznavour ist ein überzeugter Anhänger des europäischen Films.
Ich bevorzuge den europäischen Film, weil die amerikanischen Filme, die sicherlich sehr gut gemacht sind, in die viel Geld investiert wird, sind für mich Filme, die keine wirkliche Geschichte haben, die hauptsächlich von den Spezialeffekten leben.
Ich liebe Spezialeffekte, aber ich bevorzuge eine schöne Geschichte.
Ich mag keine Effekthascherei, sondern Themen, die ans Herz gehen.
Eine besondere Freude bereitet Asnavour die Teilnahme an den Berliner Filmfestspielen.
Von hier aus werde ich nach Berlin fliegen, um meinen letzten Film mit Michel Serraube im Filmfestival vorzustellen.
Der Film heißt Die Komedianten und basiert auf einem Theaterstück von Sacha Guitry.
Ein Film fürs Kino und Fernsehen.
Nach wie vor ist der französische Star ein engagierter Anwalt für Minderheiten.
Es gibt Leute, die mir sehr leid tun, die große Probleme haben, wie die Leute aus Kambodscha oder die Kurden.
Das berührt mich alles enorm.
Denn auch ich komme aus einer Familie, die deportiert wurde.
So verstehe ich sehr wohl das Leid der anderen.
Was die nähere Zukunft betrifft, wird Charles Aznavour seinem Prinzip treu bleiben, Film und Musik gleich wichtig zu nehmen.
Naja, das hält sich die Waage.
Ich mache Filme fürs Fernsehen, da bin ich nicht dagegen, auch für das Fernsehen zu arbeiten.
Und ich mache meine Tourneen in die ganze Welt.
Charles Aznavour in Wien.
Zum Schluss des Mittagsjournals noch einmal Kurzmeldungen.
Österreich.
Die Konsumentenschützer der Arbeiterkammer warnen vor verdorbenen und gesundheitsschädigenden Frischfischprodukten.
Bei Untersuchungen in Wien wurden vier von zehn Proben beanstandet.
Jede zehnte war sogar ekelerregend und gesundheitsschädigend.
Frische Fische werden nur in Ausnahmefällen kühl genug gelagert.
Die Gesundheitsbehörden haben krebserregende Stoffe in einem bestimmten Sonnenschutzmittel festgestellt.
Betroffen sind einige Chargen des Produktes Tiroler Nussöl, sondern milchsensitiv wasserfest.
Schutzfaktor 12.
In Oberösterreich wurden bereits zahlreiche Packungen beschlagnahmt.
Die Erzeugerfirma hat eine bundesweite Rückholaktion eingeleitet.
Inzwischen wurde die Produktion eingestellt.
Umgestellt.
Das Wetter der Regen zwischen Oberösterreich und dem Nordburgenland sowie in der Obersteiermark lässt allmählich nach.
Im Westen und Süden scheint zeitweise die Sonne, kräftiger Westwind und Temperaturen zwischen 5 und 13 Grad.
Das war das Mittagsjournal vom 12.
Februar.
Sendungsverantwortung und Regie Hans-Christian Scheidt, Tonmeister Kurt Kvater, durch die Sendung führte Wolfgang Wittmann.
Exporte stiegen stärker als vor dem Beitritt zur EU, aber gleichzeitig auch die Importe. Exporte nach Osteuropa stagnieren, auch in die Schweiz haben österreichische Exporte abgenommen.
Mitwirkende:
Guldenschuh, Karin [Gestaltung]
Datum:
1995.02.12 [Sendedatum]
Schlagworte:
Wirtschaft
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Handwerk und Gewerbe
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EU
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Konsum
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der neue Präsident Aslan Maschadow leistet seine Amtseid auf den Koran, nicht auf die russische Verfassung. Ziel Maschadows ist die Unabhängigkeit Tschetscheniens. Maschadow wurde in der sowjetischen Armee groß und nutzte seine militärischen Fähigkeiten später für den Kampf um die Souveränität seines Landes.Er kam in Kasachstan auf die Welt, da seine Familie unter Stalin depotiert worden war und kehrte erst mit 17 nach Tschetschenien zurück.
Mitwirkende:
Scholl, Susanne [Gestaltung]
Datum:
1995.02.12 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Personalfragen
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Porträt
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
In der nordwestchinesischen Provinz durch die Angehörigen der Uiguren kam es zu Krawallen, Berichte über darauffolgende Massenhinrichtungen an den Demonstranten konnten bis dato nicht bestätigt werden. Die Opfer der Unruhen waren meist Han-Chinesen, von denen einige durch die Mißhandlungen der uigurischen Demonstranten starben.
Mitwirkende:
Belde, Klaus [Interviewte/r]
Datum:
1995.02.12 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Marxismus und Kommunismus
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Demonstration
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Minderheiten
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Straftaten
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Kontinente / Asien
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Angespannte Lage zwischen Bosniern und Kroaten, Gerüchte über Vertreibungen und Morde. Auf einem Friedhof wurde von Kroaten auf Moslems geshcossen, wobei ein Moslem starb. Zahlreiche moslemische Familien die im kroatischen Teil leben, haben sich in den bosnischen Teil der Stadt geflüchtet und werden nun aber von den kroatischen Sicherheitskräften an dier Rückkehr in ihre Wohnungen gehindert.
Mitwirkende:
Opletal, Helmut [Gestaltung]
Datum:
1995.02.12 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
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Krisen und Konflikte
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Minderheiten
;
Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Bosnien-Herzegovina
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Login
