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KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal.
Montagmittag, Zeit für detaillierte Informationen und Hintergründe aktueller Entwicklungen in einem Österreich1-Mittagsschornal mit Manfred Kronsteiner.
Aus dem Inhalt, Korhers Resignation, die Ankündigung des Rückzugs des Bundessprechers der Grünen und die möglichen Folgen.
Die Zukunft von Proporzregierungen in Bundesländern – Stellungnahme der Klubobmänner von SPÖ und ÖVP.
Die Briten unter Euro – Erwartungen von der für heute Nachmittag angesetzten Rede des Finanzministers in London.
Österreichische Euroskepsis – Arbeitslosigkeit und Umstellungskosten als Hauptfaktoren.
Lifestyle auf Rädern – Präsentation des Swatchmobiles.
Wien-Modern, 10.
Auflage mit Musik des 20.
Jahrhunderts.
Zunächst jedoch Wichtiges komprimiert, in einem Überblick von Ferdinand Olbort, stimmlich übermittelt von Josef Wenzel-Hnatek.
Österreich.
Der Bundessprecher der Grünen, Christoph Kurherr, legt diese Funktion zurück.
Im URF-Morgenjournal sagte Kurherr, er werde kein zweites Mal kandidieren und künftig nur mehr auf Wiener Kommunalebene tätig sein.
Als Hauptgrund seines Rückzuges nannte Kurherr die Auseinandersetzungen bei den Grünen.
Er sagte, dass er die Brutalität innerhalb seiner Partei unterschätzt habe.
Mit internen Fraktionssitzungen beginnt heute der Gewerkschaftstag der Beamten im Wiener Austria Center.
Zentrales Thema ist die umstrittene Pensionsreform.
Bundeskanzler Klima nimmt an der Sitzung der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter teil, Vizekanzler Schüssel und ÖAB-Obmann Fasselabend an den Beratungen der christlichen Gewerkschafter.
Vor allem beim Erscheinen von Fasselabend gab es Missfallenskundgebungen.
Der mutmaßliche Bombenbauer Franz Fuchs wird weiter einvernommen.
Die Kriminalbeamten gaben keine neuen Ergebnisse bekannt.
Sie warten jetzt vor allem auf die kriminaltechnischen Untersuchungen, die in spätestens zwei Wochen vorliegen sollen.
Der Verteidiger von Fuchs, Franz Gölles, hat gegen die Entscheidung des Untersuchungsrichters berufen, die es ihm nicht erlaubt, mit seinem Mandanten unter vier Augen zu sprechen.
Großbritannien.
Premierminister Blair hat für heute eine klare Stellungnahme seiner Regierung zur Europäischen Währungsunion angekündigt.
Die Menschen sollten genau wissen, woran sie seien, erklärte Blair.
Großbritannien hat entsprechend einer Sonderregelung das Recht, aber nicht die Pflicht, den Euro einzuführen.
Während die konservative Regierung strikt gegen den Euro war, hat sich das Labour-Kabinett bisher gemäßigter geäußert.
USA.
Der chinesische Präsident Jiang Zemin ist zu einem achttägigen Besuch in den USA eingetroffen.
Bei seiner Ankunft auf Hawaii sagte Jiang, er hoffe auf eine Verbesserung im Verhältnis der beiden Staaten.
Höhepunkt der Reise wird ein Treffen mit Präsident Clinton am Mittwoch in Washington sein.
Jiang Zemin sagte, Unstimmigkeiten in der Frage der Menschenrechte im Handel und über Taiwan sollten ausgeräumt werden.
Es ist der erste Besuch eines chinesischen Präsidenten in den USA seit zwölf Jahren.
Nahe Ostern
Die geplante Verhandlungsrunde zwischen Israelis und Palästinensern in den USA kommt jetzt doch nicht zustande.
Der israelische Außenminister Levi hat die Reise kurzfristig verschoben.
Levi sagte, er habe bis jetzt noch keine klaren Richtlinien seiner Regierung.
Ministerpräsident Netanyahu soll nach israelischen Zeitungsberichten unterdessen bereit sein, einen teilweise selbstständigen Palästinenserstaat zuzulassen.
Dieser Staat, so meint Netanyahu, könne sowohl Souveränitätssymbole wie eine eigene Flagge, eigene Währung und einen eigenen Pass haben, aber nur begrenzte Befugnisse in der Außen- und Verteidigungspolitik.
Argentinien Die regierenden Peronisten von Präsident Menem haben bei der gestrigen Teilwahl zum Parlament eine schwere Niederlage erlitten.
Nach den jüngsten Hochrechnungen kamen die Peronisten nur auf knapp 36 Prozent, das Oppositionsbündnis Allianza dagegen auf 48 Prozent.
Wenn der Trend anhält, wird die Regierungspartei ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus verlieren.
Ferner Osten In den Aktienbörsen Ostasiens und Australiens hat es heute wieder schwere Kursverluste gegeben.
Hongkong verzeichnete ein Minus von 5,8%, Sydney von 3% und Tokio von 1,8%.
Besonders dramatisch ist die Entwicklung in Hongkong, wo es bereits in der Vorwoche schwere Kursverluste gegeben hat.
Norwegen.
In Oslo hat heute eine internationale Konferenz über Maßnahmen gegen die Kinderarbeit begonnen.
Laut UNO-Kinderhilfswerk UNICEF arbeiten weltweit mehr als 250 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 14 Jahren unter gesundheitsschädlichen Bedingungen.
Die Konferenz ist von der UNICEF, der Internationalen Arbeitsorganisation ILO und der norwegischen Regierung organisiert.
Österreich.
Beim Lotto 6 aus 45 hat es gestern keinen Sechser gegeben.
Für den Doppeljackpot in der Mittwochziehung stehen damit 33 Millionen Schilling zur Verfügung.
Beim Joker gab es gestern drei Gewinner mit jeweils 2,3 Millionen Schilling Gewinn.
Soweit also die Nachrichten.
Schneeflöckchen, Weißröckchen, schon kommst du, geschnallt, jetzt im Oktober.
Und die Frage an Markus Warzak, ist das bereits ein frühreifer Winter?
Ja, es bleibt kalt, aber der Wintereinbruch, die Schneeflocken, die sind nur von kurzer Dauer, das geht heute schon wieder zu Ende.
Es ist wirklich ungewöhnlich früh, auch im Flachland hat sich der Winter ja schon zu Wort gemeldet.
Gestern gab es in Eisenstadt, Wien und St.
Pölten die ersten Schneeflocken.
Heute früh hat es ja bereits im Großteil Österreichs geschneit.
Und mancherorts hat sich schon eine Schneedecke gebildet.
In Mariazell liegen etwa acht.
Zentimeter Schnee, in Lilienfeld sogar 15.
Auf Rax und Feuerkogl sind es immerhin 18 Zentimeter.
In den nächsten Tagen strömt zwar weiterhin sehr kalte arktische Luft zu uns nach Österreich, doch wird sie immer trockener und so gibt es ab morgen wieder mehr Sonnenschein.
Jetzt aber die aktuellen Meldungen.
In Wien und Eisenstadt ist es stark bewölkt bei 2 Grad, St.
Pölten bedeckt 0, Linz und Salzburg leichter Schneefall und 0 Grad, Innsbruck stark bewölkt 5, Bregenz heiter 8 Grad, Graz leichter Schneefall 0,
und Klagenfurt stark bewölkt, 5 Grad.
Der Schneefall wird in den nächsten Stunden immer seltener.
Am längsten und meisten schneit es noch von den Kitzbühelalpen über Salzburg bis hinein in die Ober- und Niederösterreichischen Voralpen und in Teilen der Steiermark.
Der Schneefall kann dabei jetzt in tiefen Lagen auch in Regen übergehen.
Im übrigen Österreich lockert es aber schon ein wenig auf und ab und zu kommt auch die Sonne durch, so ist es jetzt schon im Weinviertel und in Osttirol und Oberkärnten sonnig.
Die Temperaturen reichen meistens nur 0 bis 6 Grad, in Vorarlberg bis zu 10.
Morgen Dienstag gibt es in der Früh teils strengen Frost mit bis zu minus 10 Grad.
Lediglich im äußersten Westen dürfte es frostfrei bleiben.
Nebel sollte sich nur ganz vereinzelt bilden und tagsüber wird es morgen in ganz Österreich überwiegend sonnig.
Doch bleibt es sehr kalt bei höchstens 1 bis 8 Grad.
Auf den Bergen in 2000 Meter Höhe hat es morgen um minus 9 Grad.
Am Mittwoch weiterhin sonnig und kalt, dazu wird es aber noch windig.
Soweit die Prognose von Markus Warzak.
Es ist gleich acht Minuten nach zwölf.
Der grüne Bundessprecher Christoph Korherr nimmt seinen Hut oder wirft das Handtuch, je nach Jargon.
Im ORF-Morgen-Journal hat Korherr heute seinen Rückzug von der Spitze der Grünen angekündigt.
Er habe die ewigen Streitereien satt, sagte Korherr auf die Frage, warum er aufhören wolle.
Vor einer Stunde hat in einem Café in der Wiener Innenstadt eine Pressekonferenz mit Korherr begonnen, Helmar Poschner berichtet.
Ruhig und gelassen und nicht angespannt, wie so oft in den vergangenen Monaten ist Bundessprecher Christoph Korherr bei dieser Pressekonferenz, bei der er die Gründe für seinen Rückzug erläutert.
Er habe in den vergangenen Wochen viele wichtige Klärungen getroffen, sagt Korherr.
Eine dieser Klärungen ist, dass ich dort arbeiten will und dort verändern möchte, wo das Umfeld stimmt, wo die Menschen, mit denen ich arbeite, ähnliches
wollen, wie ich es möchte und wo die Weiterentwicklung dieser Stadt Wien, dieses Durchsetzen von realen Zukunftsprojekten eine Chance hat.
Ich bin erleichtert.
Ich bin sehr erleichtert.
Ich freue mich, bald 100 Prozent meiner Fähigkeiten in Wien einsetzen zu können.
Ich freue mich auch sehr über die Erleichterung im Wiener Rathus-Club, die schon lange darauf wartet und mich schon lange dazu drängt, es zu tun.
Seine Zukunft sieht Korherr also in der Wiener Stadtpolitik, von woher er auch kommt.
Was hat nun den Ausschlag für seinen Rückzug aus der Bundespolitik gegeben?
Korherr nennt drei Gründe.
Der Grund, warum ich nicht noch einmal kandidiere, ist ein politischer, dass ich dort Politik machen möchte, wo ich glaube, dass mein Konzept eher umsetzbar ist und wo es ein loyales Team gibt, das dieses Projekt auch unterstützt.
Und also die Dauer, die Doppelbelastung, Bund und Wien,
nicht sehr sinnvoll ist.
Schon einige Zeit habe er mit dem Gedanken gespielt, nicht mehr als Bundessprecher zu kandidieren, sagt Korrherr.
Er habe aber noch die Landtagswahl in Oberösterreich abwarten wollen, bevor er die Entscheidung öffentlich machen wollte.
Für seine Nachfolger oder seine Nachfolgerin wünscht sich Korrherr jemanden, der die Mehrheit der Grünen hinter sich weiß, vor allem im Hinblick auf die Nationalratswahl 1999, sagt Korrherr.
Damit wir 1999 diese große Chance
die in den nächsten Wahlen liegt, wahrnehmen können, gilt es im Konsens, in einem weitgehenden Konsens, dazu zu kommen, dass hinter einem neuen Bundessprecher, hinter einer neuen Bundessprecherin und einem Team, das dazu gehört, 90 Prozent der Grünen stehen.
Ich appelliere sehr im Interesse unserer Wählerschaft, im Interesse derer, die Grünen in den Parlamenten wollen, weil die Umweltfrage, weil die Verteilungsfrage so wichtig ist, die grüne Streiterei zu beenden und klarzustellen, dass wir jetzt konsensual eine neue Person finden sollen.
Namen für einen Wunschkandidaten oder eine Wunschkandidatin wollte Korherr heute nicht nennen.
Offen ist auch noch, wann der Bundeskongress nun stattfinden soll, bei dem Korherr sein Amt niederlegt.
Klarheit soll er der Bundesparteivorstand am Freitag bringen.
Korherr wollte nicht ausschließen, dass der Bundeskongress aber noch bis Ende dieses Jahres stattfinden könnte.
Soweit mein Bericht von dieser Pressekonferenz, bei der Bundessprecher Koerer die Gründe für seinen Rückzug erläutert hat und ich gebe zurück ins Studio des Mittagsschonals.
Helmer Poschner hat informiert.
Mit Inhalten auffallen und nicht mitleidigen Personaldebatten, das hatten sich die Grünen oft vorgenommen.
Aus diesem Vorsatz ist wieder einmal nichts geworden und nach der Ankündigung Korrherrs Adieu zu sagen, dreht sich bei den Grünen wieder einmal das Postenkarussell.
Schön ist so ein Ringelspü.
Wer könnte Korrherr nachfolgen?
Robert Stoppacher.
Kein Kommentar, das sind heute Vormittag die häufigsten Antworten aus den Reihen der Grünen.
Dabei wurde die Grüne Partei durch die Ankündigung von Bundessprecher Christoph Koher im ORF-Morgenjournal keineswegs überraschend getroffen.
Im engen Kreis hat der glücklose Grünpolitiker seinen Abschied schon wiederholt kundgetan.
Freilich haben die jüngsten Kontroversen beim Bundeskongress in Graz diesen Schritt Kohers wohl beschleunigt.
Bei der turbulenten Versammlung hat der grüne Chef ja nicht einmal seinen eigenen Entwurf für ein neues Parteiprogramm durchgebracht.
Eine starke Gruppe unter der Führung des Europasprechers Johannes Fogenhuber war dagegen.
Und damals wie heute verlangt Fogenhuber mehr politisches Profil der Grünen.
Den Rückzug Korherrs kommentiert Fogenhuber so.
Ich nehme die Entscheidung von Herrn Korherr mit Respekt zur Kenntnis.
Ich halte sie für richtig.
Es ermöglicht die Klärung der Führungsfrage.
bis etwa Jänner, das was ich eigentlich wollte.
Ich glaube, dass das notwendig ist.
Ich hoffe, dass es jetzt zu einer offenen Kandidatur kommt und dass wir eine neue Führung bis Jänner wickeln können.
Was heißt offene Kandidatur?
Ich denke, man sollte vielleicht jetzt nicht mit vorgefertigtem Ticket in diese Phase gehen, sondern wirklich alle Grünen
die dafür in Frage kommen, die Gelegenheit einer Kandidatur geben.
Ich bin auch froh, dass diese Nachfolgefrage jetzt nach den Debatten auf dem Bundeskongress wesentlich programmatischer betrachtet werden und auch das halte ich für sehr wichtig für die Entwicklung der Gründer in den nächsten Jahren.
Stichwort programmatisch.
Beim Programmkongress in Graz haben Sie ja heftige Kritik an Christoph Korhei geübt.
Haben Sie sozusagen Christoph Korhei auf dem Gewissen?
Nein, das glaube ich nicht.
Ich glaube, dass es sich um seine Entscheidung handelt.
Ich habe einiges der letzten Jahre mit wachsender Besorgnis gesehen.
Ich glaube, dass auch die Umfragewerte dem ja voll recht geben.
Ich glaube, dass es auch nicht Sinn macht, die Grünen aus ihrer sehr klaren gesellschaftlichen Profilierung herauszuholen.
Und die Grünen sind eine Partei,
mit deren Hilfe viele Menschen gegen den Strom schwimmen wollen.
Und was meine Kritik war, ist, dass dieses Projekt
immer mehr abgedriftet dies in den Mainstream des Zeitgeistes und immer weniger Mut fand, sich gegen zerstörerische gesellschaftliche Kräfte, ob sie nonökologisch oder sozial sind oder demokratiepolitisch, zur Wehr zu setzen.
Das kostet enorm viel Mut.
Ich glaube, dass es aber zukunftsweisend ist.
Ich glaube, dass es darin das Vertrauen der Menschen in uns steckt.
Und ich glaube auch, dass es der einzige Weg,
ist zu einem politischen Erfolg.
Ich glaube, dass die Krönen eine politische Avantgarde sein sollen und nicht ein Zünglein an der Waage, das sich mit ungefähren programmatischen Grundlagen machtbereit hält und eigentlich seine Zukunft darin sieht, zwischen irgendwann einmal 48% und 51% Mehrheiten zu besorgen.
Gute Tipps hat Fogenhuber also parat, Kandidaten nicht, also machen sich die Grünen wieder einmal auf die Suche nach einem neuen Spitzenmann und bemühen sich nach Kräften, ein vielfach befürchtetes neuerliches Gemetzel um Personen zu vermeiden.
Nur einer hat bisher öffentlich aufgezeigt, wenn es um die Position des Bundessprechers geht, der grüne Sozialsprecher Karl Oellinger.
Er könne sich eine Kandidatur vorstellen, von allen Seiten schlage ihm große Zustimmung entgegen, so der grüne Parlamentarier.
Und als Unterstützer hat sich auch bereits der Tiroler Grüne Franz Klug gemeldet.
Klug war seinerzeit Gegenkandidat von Coa her, 19 Monate ist das erst her.
Für Oehlinger erwärmen könnte sich auch die erste Klubchefin der Grünen, Freda Meisner-Blau.
Von einem Comeback der Klubchefin Madeleine Petrovic als Bundessprecherin hält Meisner-Blau jedenfalls nichts.
Im grünen Parlamentsklub selbst herrscht eisiges Schweigen.
Madeleine Petrovic verweigerte eine Stellungnahme und sogar der sonst recht rätselige Wiener Gemeinderat Peter Pilz schweigt sich aus.
Nicht ganz so zurückhaltend die Vertreter der Bundesländer.
Die grüne Landesrätin Eva Lichtenberger aus Tirol.
Ja das war für mich also auf jeden Fall persönlich enttäuschend, weil wir aus den Bundesländern auch immer das Bedürfnis angemeldet haben zu einer fundierten und ruhigen Sachdiskussion und Personendiskussion zu kommen.
Denn ich glaube eines, eine zukünftige Lösung für die gesamte Führungsebene der Grünen auf Bundesebene kann in Zukunft nur dann funktionieren, wenn sie breit getragen wird, auch von den starken Bundesländern.
Und ich glaube, wir haben in den Ländern hervorragende Personen, die mindestens genauso in die Diskussion gebracht werden müssen,
wie sich das jetzt ein immer gleiches Personenkarussell in Wien tut.
Werden Sie selbst bereit, die Funktion des Bundessprechers der Bundessprecherin der Grünen anzunehmen?
Sie werden verstehen, dass ich dazu keine Stellungnahme abgebe.
Aber Sie schließen es auch nicht aus?
Das heißt weder ja noch nein, weil ich meine, dass es vollkommen falsch wäre, jetzt wieder auf dieser Ebene, bevor man also über die Gesamtvariante gesprochen hat,
zu reden.
Ich meine, wir müssen da eine Lösung finden, die in die Zukunft weist, insofern, als es nicht nur um eine Übergangslösung bis zur nächsten Nationalratswahl gehen kann, sondern dass wir alle Wahlen, die in der nächsten Zeit anstehen, mitdenken müssen.
Und darauf gestehe ich und darauf gestehen wir von Seiten der Bundesländer.
Wie viel Zeit sollten sich die Grünen geben?
So kurz wie möglich.
Wir sind leider durch das, was jetzt in Wien geschehen ist, unter Handlungszwang gekommen und haben etwas weniger Zeit,
als ich mir gewünscht hätte für die Diskussion, weil ich eben meine, wir sollten Programm, wir sollten Personen in einer zukunftsweisenden Lösung diskutieren und nicht wieder isolierte Übergangslösungen anstreben.
Eva Lichtenberger aus Tirol.
Am kommenden Freitag soll jetzt erst einmal der Termin des vorgezogenen grünen Bundeskongresses festgelegt werden.
Über Personen will man später reden, wenn es wahr ist.
Robert Stoppacher hat berichtet, es ist 18 Minuten nach 12.
Transdanubischer Auftakt mit Unmut.
Im Austria Center in Wien hat heute früh der Gewerkschaftstag der Beamten begonnen, zunächst mit Sitzungen der Fraktionen.
Bis Donnerstag wird ein neuer Vorsitzender der Gewerkschaft öffentlicher Dienst gewählt und man kann erwarten, dass sich die Vertreter der Beamtenschaft vehement gegen das geplante Pensionspaket der Regierung äußern werden.
Wolfgang Fuchs erlebte heute Vormittag im Konferenzzentrum mit, wie explosiv die Stimmung bei Österreichs Beamten gegen ihre obersten Dienstherren ist.
Denn Werner Fasslabend, Wolfgang Ruttensdorfer, aber auch der Kanzler selbst wurden nicht freundlich begrüßt, berichtet Wolfgang Fuchs.
Ich sage es sehr persönlich, ich habe als Journalist in den vergangenen 20 Jahren schon viele Parteitage und Gewerkschaftstage miterlebt, aber so etwas noch nie.
Die Fraktionssitzung des ÖAAB ist nicht öffentlich.
Als dort ein Film gezeigt wurde mit Werner Fasslabend, gab es im halbdunklen Saal ein unheimliches Pfeifkonzert und Buchrufe.
Da wurden wir Journalisten schnell aus dem Saal verwiesen.
Nicht anders ist die Stimmung bei den Sozialdemokraten mit einem Unterschied.
Die Journalisten konnten in den Saal schlüpfen und zusehen, wie vor allem Staatssekretär Wolfgang Ruttensdorfer einem, ja man kann sagen, Spießrutenlauf ausgesetzt war.
Aufhören, aufhören riefen die Delegierten, als Ruttensdorfer sprach.
Gelächter, Gejohle, Unruhe während der an sich harmlosen Rede.
Und es rührte sich keine Hand, als SPÖ-Parteichef Viktor Klima ans Rednerpult trat.
Allerdings Zwischenrufe gab es bei Klima nur einmal, als der Kanzler davon sprach, dass man bei den beiden Sparpaketen niemand übermäßig ins Geldbörsel gegriffen habe.
Das Ende seiner Rede war dann schon fast versöhnlich.
Es gab kurzen, lustlosen Applaus der Delegierten.
Ich wünsche mir, liebe Genossinnen und Genossen, dass eure Tagung jenen Erfolg zeigt, den wir gemeinsam brauchen, um in unserem Lande für unsere Jugend, unser Österreich, für das neue Jahrtausend, für eine sichere Zukunft fit zu machen.
In diesem Sinne ein herzliches Dankeschön und Freundschaft.
Wie geht es weiter?
Werner Fasslabend muss erst vor dem ÖAB seiner eigenen Hausmacht reden.
Hinter verschlossenen Türen wird es sicher hoch hergehen.
Und morgen wiederholt sich vielleicht alles noch einmal.
Denn dann erst beginnt der offizielle Teil des Gewerkschaftstages.
Wolfgang Fuchs aus dem Austria Center in Wien.
Im Gefolge der Ablöse des Landesrates Karl-Schnell-FPÖ in Salzburg ist grundsätzlich auch das bestehende System von Proporzregierungen in den einzelnen Bundesländern infrage gestellt worden.
Zurzeit ist es ja so, dass in den Ländern in den meisten Fällen die Regierung sich so wie der Landtag aus allen Parteien nach deren Stärke zusammensetzt.
Die Landesregierung trifft Entscheidungen mit Mehrheit.
Das Problem, das daraus entsteht, Parteienvertreter, deren Kollegen im Landtag in Opposition sind, müssen in der Regierung auch ihnen unliebsame Entscheidungen mittragen.
Und einer der Vorwürfe an Karl Schnell war ja, dass er Opposition und Regierungsrolle gleichzeitig gespielt habe.
Die Klubobmänner von SPÖ und ÖVP im Nationalrat haben sich heute zustimmen zur Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung geäußert.
Mehr von Franz Simbürger.
Geht es nach den Klubobmännern von SPÖ und ÖVP, so ist das Ende der Proporzregierungen in den sieben Bundesländern, wo es das noch gibt, bald vorbei.
SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka lässt erkennen, dass er diese Entwicklung zwar offenbar nicht aktiv betreiben würde, aber auch nichts dagegen hätte.
Allerdings, so Kostelka, würde das Abschaffen des Proporzes eine Reihe weiterer Veränderungen nach sich ziehen.
Wenn nun davon abgegangen werden soll, was durchaus diskutabel ist, dann setzt das erstens einmal voraus, dass die Kontrollrechte der Landtage
wesentlich ausgebaut werden.
Hier ist ja ein dem Nationalrat und Bundesrat vergleichbares Niveau in den wenigsten Bundesländern bisher erreicht.
Das Zweite ist, dass davon auszugehen ist, dass es in der Landesregierung in Zukunft ein Veto oder, was noch sinnvoll erscheint, wie auf Bundesregierungsebene, eine Einstimmigkeit erforderlich sein soll.
Und das Dritte, was mir wesentlich erscheint, ist, dass bisher der Landeshauptmann eine ganz besondere Funktion hat dadurch, dass er anderen Landesregierungsmitgliedern in den weiten Bereichen der mittelbaren Bundesverwaltung
ein Weisungsrecht besitzt.
Und dieses Weisungsrecht müsste natürlich auch wegfallen, sagt Kostelka.
Was aus Sicht des ÖVP-Klubobmannes Andreas Kohl schon allein deswegen kein Problem wäre, weil ohnehin die mittelbare Bundesverwaltung ein Auslaufmodell sei und mit der Bundesstaatsreform wegfallen würde.
Kohl hat sich ja schon unmittelbar nach den Turbulenzen um den Salzburger FPÖ-Landesrat Karl Schnell für die Abschaffung des Proporzes in den Landesregierungen ausgesprochen.
Seine Begründung, vor allem für die kleinen Parteien, sei es doch gar nicht zumutbar, den Spagat zwischen Oppositionspartei im Landtag und Regierungsmitglied in der Landesregierung immer zu vollziehen, zumal es in den Landesregierungen ja Mehrheitsentscheidungen gibt.
Die Folge laut Kohl am Beispiel Tirols mit der grünen Eva Lichtenberger als Landesrätin
Es muss eine grüne Landesrätin in Tirol, wird von der schwarzen Mehrheit überstimmt und muss dann draußen diese Entscheidungen vertreten.
Also das ist sehr schwierig.
Die Konsequenzen der Abschaffung des Proporzes, also Einstimmigkeitsprinzip in der Landesregierung oder keine Weisungsbefugnis gegenüber den Landesräten für den Landeshauptmann mehr, die sieht Kohl ähnlich wie Kostelka.
Kann man also davon ausgehen, wenn SPÖ und ÖVP auf Bundesebene schon ins gleiche Horn stoßen, dass demnächst schon das Ende der Proporzregierungen in den Ländern kommt?
Dazu Kohl.
Die Länder sind in ihren Verfassungsfragen souverän und sie mögen es überhaupt nicht.
wenn der Klubobmann, der Parlament, der Nationalrats-ÖVP Ihnen gute Ratschläge gibt.
Wenn Sie mich fragen, und manche tun das, weil ich ja auch ein Verfassungsrechtler bin und doch immerhin 20 Jahre politische Erfahrung jetzt habe, auch Regierungserfahrung habe, dann rate ich Ihnen dazu, den Propos so schnell wie möglich zu beenden.
Und Salzburg, Tirol und auch Oberösterreich würden den Schritt wohl demnächst setzen, meinte Kohl in einem Interview schon vor einigen Tagen.
Franz Simbürger über Zukunft oder Nicht-Zukunft des Proporzes.
Schillings Schwanengesang, Euros Morgenröte, die Österreicher bleiben weiterhin skeptisch, was die Einführung der gemeinsamen Währung betrifft.
Der Verein für Konsumenteninformation hat über 6.000 Menschen befragt.
Die Ergebnisse sind eindeutig.
Die größten Sorgen bereiten den Konsumenten und Konsumentinnen die Umstellungskosten auf den Euro und die steigende Arbeitslosigkeit.
Details dazu von Ernst Wainisch.
Vier von fünf Befragten glauben, dass die Umstellungsspesen zu Lasten des Konsumenten gehen werden.
Fast genauso viele sind der Ansicht, dass es versteckte Preiserhöhungen bei der Umrechnung von Schilling zu Euro geben wird, sich Betriebe oder auch öffentliche Stellen ein Körperlgeld machen könnten.
Harald Ettl, VKI-Obmann und EU-Parlamentarier fordert daher gesetzliche Bestimmungen und spricht das größte Problem bei der Information über den Euro an, nämlich, dass der Konsument nach wie vor glaubt, dass er für die Umstellungskosten aufzukommen hat.
Das ist nicht nur ein österreichisches Phänomen, das wird in Europa überall gleich gesehen, dass es gerade dieser Umstand ist, wieso wir
ganz klare Regelungen, Verordnungen brauchen, ist klar.
Dass es zu versteckten Preiserhöhungen bei der Umrechnung kommen wird, das ist ein zweiter sehr wesentlicher Punkt, der schon mit einem gesunden Misstrauen zu tun hat, das beim Konsumenten drinnen ist, aber den man ohne weiteres durch logistische Maßnahmen vorbeugen kann.
Das kann ganz klar geregelt werden.
Und wir wollen ja die Dinge nicht nur geregelt werden, weil wir glauben, dass so viel Schindel oder damit betrieben wird, sondern weil das eine ganz starke Krücke ist, eine ganz starke psychologische Maßnahme, wenn es eine gesetzliche Regelung gibt, eine Verordnung gibt, wo dahinter auch
damit auch bestraft werden kann, dann passiert bei der Umrechnung und der Garantie nichts.
Meint Ettl.
Zweite große Angst der Menschen, was den Euro betrifft.
Jeder zweite glaubt, dass die gemeinsame Währung Arbeitsplätze kostet.
Besonders betroffen sind Frauen und ältere Menschen mit niedrigem Einkommen.
Zu viel über die Skepsis der Österreicher und Österreicherinnen gegenüber dem Euro.
Welche Haltung nimmt das United Kingdom zum ehrgeizigen Projekt der europäischen Einheitswährung ein?
Diese Frage war in den vergangenen Wochen nicht ganz klar zu beantworten und am wenigsten in Großbritannien selbst.
Gestern hat Prime Minister Tony Blair eine klare Stellungnahme zu diesem Thema angekündigt.
Der Fragenkomplex sei äußerst wichtig und werde das Land und dessen Zukunft viele, viele Jahre lang betreffen.
Schließlich geht es um das Schicksal der glorreichen Währung und zum Pfund haben die Briten traditionsgemäß ein mehr als sentimentales Verhältnis aus Zeiten des einstigen Weltreichs.
Für Gordon Brown, Chancellor of the Exchequer, also Finanzminister, wird es jedenfalls eine rhetorische Gratwanderung werden, wenn er heute Nachmittag das Unterhaus über die britische Euro-Linie zu informieren haben wird.
Peter Baminger aus London.
Begonnen haben die Spekulationen vor gut vier Wochen in der Wirtschaftszeitung Financial Times.
Dort war erstmals zu lesen, dass die europafreundliche Labour-Regierung beim gemeinsamen Europageld früher mitmachen könnte, als man das bisher immer geglaubt hat.
In weiterer Folge ist aus dieser Diskussion aber das Gegenteil geworden.
Andere Zeitungen haben Schlagzeilen gebracht, die besagten, dass Großbritannien in dieser Gesetzesperiode beim Euro nicht mehr mitmachen werde.
All diese Spekulationen basierten auf einer schwammigen Formel, an der Tony Blair und seine Minister seit ihrem erfolgreichen Wahlkampf festhielten.
Diese Formulierung lautete, es ist höchst unwahrscheinlich, dass Großbritannien in der ersten Runde der gemeinsamen Währung mitmacht.
Die Schuld an den unterschiedlichen Interpretationen gibt man hier den Spin Doctors, den Pressesekretären und den Ratgebern der Politiker.
Sie sollen, je nachdem wie stark sie von Wirtschaftsinteressen geleitet waren, Journalisten die Schlagzeilen zugeflüstert haben.
Und das hat zu einer ernsten Diskussion über das Verhältnis Politiker-Journalisten geführt.
In Zukunft überlegt man Informationen aus der Regierung nur noch im Rahmen von Briefings, also von Pressekonferenzen amerikanischen Vorbilds zu veröffentlichen.
Heute soll jedenfalls Finanzminister Gordon Brown im Parlament endgültig Klarheit schaffen.
Erwartet wird, dass die Briten in der ersten Runde des Euros, also 1999, nicht dabei sind.
Der Grund?
Ein Beitritt jetzt würde den derzeit hohen Pfundkurs für immer festschreiben und das wäre nicht im Interesse der britischen Exportwirtschaft, die bereits jetzt unter den hohen Wechselkursen leidet.
Spekuliert wird, ob Brown einen Beitritt aber auch für den Rest der Legislaturperiode ausschließt oder sich doch noch eine Hintertür offen lässt.
Macht er das nicht, dann könnte Großbritannien frühestens nach der nächsten Wahl und nach einer gewonnenen Volksabstimmung den Euro einführen und das wäre im Jahr 2002.
In Deutschland weitet sich der Skandal um ein rechtsradikales Gewaltvideo aus, das von Bundeswehrsoldaten 1993 bis 1995 in einer sächsischen Kaserne hergestellt worden war.
Einer der Hauptakteure des Videos sagte jetzt, nicht nur in dieser, sondern auch in anderen Kasernen sei gezielt mit Propagandamaterial gehandelt worden.
Aus Bonn dazu Paul Schulmeister.
Noch hält der deutsche Verteidigungsminister Volker Rühe an seiner Theorie von rechtsradikalen Einzelfällen in der Bundeswehr fest.
Doch der Eindruck verdichtet sich, dass es sich um mehr handelt.
In der heute erschienenen Berliner Zeitung erklärt ein Hauptakteur der jüngst aufgetauchten rechtsradikalen Gewaltvideos, in mehreren Kasernen sei mit Duldung der Vorgesetzten mit NS-Propagandamaterial gehandelt worden.
Das Verteidigungsministerium in Bonn wies die Behauptungen scharf zurück.
Allerdings wolle man die Personalüberprüfung bei der Aufnahme in die Bundeswehr verschärfen.
Doch aus Datenschutzgründen weigert sich der Bonner Justizminister Schmidt-Jorczyk, den zuständigen Wehrkreisämtern Daten über allfällige rechtsradikale Einstellungen von Jugendlichen zur Verfügung zu stellen.
Auch andere Politiker halten eine Gesinnungsschnüffelei bei der Musterung für nicht möglich.
Zwar hat sich die deutsche Bundeswehr durch ihre sogenannte innere Führung und das Leitbild vom Bürger in Uniform hohes Ansehen als demokratische Institution erworben, aber auf dieses Bild fallen nun zunehmend Schatten.
Der bekannte deutsch-jüdische Autor Michael Wolfson, Professor für neuere Geschichte an der Bundeswehrhochschule in München, sagte zu den jüngsten Vorfällen,
Schwarze Schafe gibt es überall.
Dass dies passiert, liegt nicht an der inneren Führung, sondern an strukturellen Schwächen der allgemeinen Wehrpflicht, die nicht mehr allgemein ist, weil viele die Bundeswehr aus verständlichen Gründen oder nicht verständlichen Gründen ablehnen und gar nicht mehr zur Bundeswehr gehen, sodass diese Leute jetzt in der Bundeswehr überproportional vertreten sind.
Es scheint offenkundig zu sein, dass die Rechtsextremisten, also die Braunen, einen Marsch durch die Institution Bundeswehr angetreten haben und die Demokraten müssen hier ihrerseits darauf reagieren und zwar selbst in die Bundeswehr verstärkt gehen.
Zuerst im vergangenen Juli und dann in der Vorwoche
hatten von Bundeswehrsoldaten gedrehte Videos mit Gewaltdarstellungen und antisemitischen bzw.
antiamerikanischen Aussagen für Aufsehen gesorgt.
Sie waren dem Privatsender Sat.1 zugespielt worden.
Aufgrund der jüngsten Serie rechtsradikaler Videos wurden gegen acht Soldaten, darunter zwei Offiziere und zwei Unteroffiziere des Gebirgsjägerbataillons 571 im erzgebirgischen Schneeberg, Strafverfahren eingeleitet.
Der 24-jährige ehemalige Hauptgefreite Mike R., der als Täter und Opfer bei den Videos mitgespielt und das Material offenbar Sat.1 übermittelt hatte, nannte inzwischen weitere Einzelheiten.
Danach hätten Bundeswehrangehörige nicht nur in Schneeberg, sondern auch in Kasernen in Vorpommern und Brandenburg
bei Vertrauensleuten NS-Material bestellen können, das ihnen dann außerhalb der Kaserne übergeben worden sei.
Dabei ging es um Nazi-Videos, Hakenkreuzfahnen, T-Shirts mit entsprechenden Aufschriften, Musikkassetten von Skinhead-Bands, SS-Liederbüchern, sogar Hitlers Mein Kampf habe man bestellen können.
Es habe zwar mehrfach Durchsuchungen der Spinde gegeben, aber das Material sei jeweils rechtzeitig beiseite geschafft worden.
Vorgesetzte hätten den Handel toleriert oder sich sogar daran beteiligt.
Diese Behauptungen seien unzutreffend, sagte ein Sprecher des Bonner Verteidigungsministeriums.
Es werde zur Untersuchung sein, ob und mit welcher kriminellen Energie der ehemalige Hauptgefreite selbst Dreh- und Angelpunkt der Verteilung rechtsextremen Materials gewesen sei.
Höhere Vorgesetzte wie der Bataillonskommandeur und der Kompaniechef hätten jedenfalls nichts davon gewusst.
Paul Schulmeister über Brauntöne in Bundeswehruniformen.
Wer gehofft hat, der Börsencrash vom vergangenen Donnerstag könnte eine Eintagsfliege sein, wurde heute endgültig enttäuscht.
Das Zwischenhof vom Freitag endete heute in neuerlichen veritablen Kursverlusten an den Börsen in Fernost.
Der Spitzenreiter war wieder Hongkong mit einem Minus von 5,8%.
Ursachen sehen die viel zitierten Auguren, die unter dem Titel Analysten firmieren, neben den Schwächen vieler Währungen und den wirtschaftlichen Problemen in Südostasien auch im Goldpreis.
Dieser fiel nämlich auf den tiefsten Stand seit zwölf Jahren, nachdem die Schweiz angekündigt hatte, mehr als die Hälfte ihres Goldbestandes langfristig verkaufen zu wollen.
Mehr über den jüngsten Börsencrash von Michael Csoklich.
Wer geglaubt hat, der Börsencrash im fernen Osten am vergangenen Donnerstag sei eine Eintagsfliege gewesen, wurde enttäuscht.
Neuerlich gaben die Kurse in Hongkong um 5,8% nach.
Analysten sehen darin vor allem drei Gründe.
Die Anleger befürchten erstens, dass die langjährige Bindung des Hongkong-Dollar zum US-Dollar fallen könnte.
denn während die Bindung des Schilling an die D-Mark mit der wirtschaftlichen Verflechtung begründbar ist, fehlt diese zwischen Hongkong und den USA.
Ohne diese Bindung wäre der Kurs aber vom freien Markt ausgesetzt.
Zweitens leidet die Börse in Hongkong unter den wirtschaftlichen Problemen in Südostasien, der Schwäche in Japan ebenso wie den Währungsproblemen in Thailand, Indonesien und Singapur.
Der dritte Grund, gut 50% der gehandelten Werte haben direkt oder indirekt mit Immobilien zu tun.
Da Grund und Boden in Hongkong knapp sind, sind die Preise astronomisch hoch und die Aktien gut bewertet.
Nun aber geht die Angst um, dass China das Hinterland öffnet und billiges Land auf den Markt kommt.
Furchtbare Aussichten mahlt ein Analyst den Teufel eines nächsten Börsencrashes an die Wand.
Was hat die Schwäche der Börsen mit dem Gold zu tun?
Gold ist für die Anleger immer dann attraktiv, wenn die Gewinnaussichten für Aktien schlecht sind.
Doch das funktioniert nicht mehr so reibungslos, seit immer mehr Gold am Markt erhältlich ist.
Grund dafür sind Goldverkäufe zahlreicher Notenbanken, die Teil ihrer Gold-Währungsreserven auf den Markt bringen.
Belgien verkaufte im Vorjahr 200 Tonnen,
Holland 300 Tonnen und Australien heuer 167 Tonnen.
Im ersten Halbjahr stieg so das Goldangebot weltweit auf mehr als 2.000 Tonnen, die Nachfrage stieg auch, aber nur auf 1.500 Tonnen.
Gold als Anlage ist also nicht mehr so attraktiv.
Sieht man von der psychologischen Bedeutung als Sicherheit ab, vor allem unter der Bevölkerung.
Und nun will auch die Schweiz auf Rat einer Expertengruppe 1.400 Tonnen Gold verkaufen, mehr als die Hälfte ihrer Währungsreserven.
Sie hat weltweit gesehen einen der höchsten Bestände und will diesen reduzieren, denn die Wiesenreserven werfen höhere Erträge ab als Gold.
Damit die Schweiz das Gold verkaufen kann, muss aber erst die Verfassung geändert werden und dazu ist eine Volksabstimmung nötig.
Vor dem Jahr 2000 wird sich nichts tun, heißt es in der Schweizer Nationalbank.
Ein Teil des Erlöses, gut 150 Milliarden Schilling, soll angeblich auch dem Holocaustfonds zur Entschädigung von Nazi-Opfern zugutekommen.
Ein bizarrer Vorschlag, denn hartnäckig halten sich Gerüchte, dass in der Schweiz Nazi-Gold veranlagt sein soll.
Sind Sie Mutter oder Vater eines Kleinkinds?
Stellen Sie sich einmal vor, Sie müssten diesen Ihren Sprössling arbeiten schicken.
Wie würde es Ihnen dann damit gehen?
Über eine Viertelmilliarde Kinder weltweit werden nie erfahren, was es bedeutet, so richtig Kind zu sein.
Sie arbeiten oft schon seit dem fünften Lebensjahr, meist unter verheerenden gesundheitlichen Bedingungen.
In Oslo hat heute eine viertägige internationale Konferenz begonnen, die sich mit Strategien gegen Kinderarbeit befasst, Susanne Neverklar berichtet.
Fünf- bis vierzehnjährige Kinder, die täglich arbeiten müssen, findet man auf der ganzen Welt, auch in reichen Ländern.
So arbeiten in den USA etwa 5,5 Millionen Kinder.
Doch mit wachsender Armut wächst auch die Zahl der Betroffenen.
In Asien ist das Problem am stärksten verbreitet.
Hier arbeiten 61 Prozent aller Kinder, in Afrika sind es 32 Prozent der Kinder, in Lateinamerika sind 18 Prozent der Kinder bereits voll in den Arbeitsprozess eingegliedert.
Die Arbeiten, die Kinder verrichten, gefährden sehr oft ihre Gesundheit.
Zu viele Stunden als Straßenverkäufer in Textil- oder Ziegelfabriken, in Goldminen oder als Prostituierte.
Für einen Bruchteil des Lohns, den Erwachsene erhalten.
Die Kinder verlieren nicht nur ihre Kindheit und ihre Gesundheit, sondern auch jede Chance auf eine Verbesserung ihrer Situation als Erwachsene.
Denn für die Schule bleibt ihnen meist keine Zeit und wenn, dann sind sie vom Arbeiten so erschöpft, dass sie sich nicht konzentrieren können.
Diese Situation dürfe nicht einfach akzeptiert werden, sagt die Direktorin des UNU-Kinderhilfswerkes UNICEF, Carol Bellamy.
Es gibt keine einfache Lösung, um Kinderarbeit zu beseitigen.
Viele argumentieren zum Beispiel damit, dass die Familien der Kinder das Geld brauchen.
Doch Tatsache ist, wenn diese Kinder heute in der Schule wären, könnten sie viel mehr für ihre Familien beitragen.
Neben der Abschaffung extremer formender Ausbeutung von Kindern wie Sklaverei, Schuldknechtschaft und Prostitution setzt UNICEF daher vor allem auf Bildungsangebote.
Wichtig ist dabei, dass sie eine positive Alternative zur Arbeit bieten.
UNICEF vergibt zum Beispiel Stipendien an betroffene Kinder und versucht durch parallele Maßnahmen den Familien zu helfen, das Einkommen des Kindes zu ersetzen.
Vorsicht ist geboten beim Instrument der Handelssanktionen, berichtet Unicef.
Einfuhrverbote für Produkte, die von Kindern hergestellt werden, können schwerwiegende Folgen für die betroffenen Kinder haben.
Beispiel Bangladesh.
Allein die Drohung eines Boykotts durch die USA hatte zur Folge, dass rund 50.000 Kinder von über 1.000 Textilfabriken entlassen wurden.
Viele dieser Kinder arbeiten heute im informellen Sektor, als Straßenverkäufer, am Bau oder als Prostituierte.
zu noch niedrigeren Gehältern als in der Textilbranche.
Um Kinderarbeit zu bekämpfen, bedarf es daher umfassender Ansätze.
Von politischen Umdenkprozessen über Reformen der Arbeitsgesetzgebung bis zu einer armutsorientierten Gesundheits- und Bildungspolitik.
Die finanziellen Kosten, um allen Kindern bis zum Jahr 2000 den Schulbesuch zu ermöglichen, sind erstaunlich niedrig.
Laut UNICEF bräuchte man dafür nur 75 Milliarden Schilling oder ein Prozent dessen, was die Welt jedes Jahr für Waffen ausgibt.
Susanne Neverklaar über Kindesmissbrauch auf dem Arbeitssektor.
Ab dem 1.1.1998, also bereits in gut zwei Monaten, wird die Post auch im Bereich des Telefon-Festnetzes private Konkurrenz bekommen.
Schon jetzt gibt es einen beinhart mit Ellenbogen ausgefochtenen Wettbewerb.
Privatunternehmer drängen vor allem in das Großkundengeschäft, klagt die Post.
Im freien Markt wird es schwierig werden, ohne einen internationalen strategischen Partner bestehen zu können, glaubt der Post-Finanzvorstand Johannes Ditz.
Er fordert eine rechtlich verselbständigte Telekom und will damit einen internationalen strategischen Partner gewinnen.
Die Entscheidung soll noch heuer fallen.
Wir glauben, dass es zur Absicherung der internationalen Linie und zur Verstärkung des Wandels Sinn machen würde, hier auch im Bereich Festnetz möglicherweise einen Minderheitspartner hereinzunehmen und damit gemeinsam eines zu erreichen, nämlich
die Position der Post und Telekom zu sichern und hier auch uns für diesen sehr, sehr harten Wettbewerb, in den wir spät eingestiegen sind, optimal zu rüsten.
Glauben Sie, dass die Telekom ohne diesen internationalen Partner nicht wettbewerbsfähig sein könnte bzw.
dass man über den Zeitpunkt der Börseneinführung der BTA dann reden wird müssen, wenn es nicht zu dieser strategischen Allianz kommt?
Ich möchte das nicht so negativ sehen, sondern wir sehen, dass diese strategischen Allianzen sich verändern und wir werden unabhängig von dieser Entscheidung rasch und konsequent weiterarbeiten an unserer Wettbewerbsfähigkeit.
Und es kann sein, dass sozusagen unsere Effizienzsteigerung mit so einem guten Partner, aber das muss man prüfen, rascher und konsequenter erfolgen kann und damit auch die Privatisierung
der BTA als Gesamtunternehmen zu einem höheren und besseren Wert erfolgen kann.
Herr Dr. Dietz, was erwarten Sie sich denn von so einem internationalen Partner?
Die Mobilcom hat ja damit schon Erfahrung gemacht.
Mit der italienischen Städt hat man einen Partner gefunden, der 8 Milliarden Schilling in das Unternehmen gebracht hat.
Also das eine ist, dass wir natürlich, wir haben hohe Schulden im Unternehmen, wir könnten sofort wieder unsere Schuldenlast reduzieren und uns für die Zukunft rüsten.
Aber noch wichtiger ist, dass der Dialog auch Motivation und zusätzliche Produktivität bringt.
Nun ist ja die PTA ein Unternehmen, das als Gesamtes nicht nur im Wandel steht, sondern auch einen riesigen Schuldenberg hat.
Glauben Sie, dass so ein Unternehmen für einen privaten Investor interessant ist, wenn jetzt auch auf à la longue die Telekom voll Mitglied der BTA-Strukturen bleibt?
Das glaube ich schon, denn ich glaube, dass wir es schaffen werden, die gelbe Post bis 1998, was das Ergebnis vor Zinsen und Steuern betrifft, in die schwarzen Zahlen zu bringen.
Ich bin überzeugt, wenn man uns die gemeinwirtschaftlichen Leistungen abgilt, dass der Bus seine Chance hat.
Und mich fasziniert einfach die Idee, alle Österreicher zu begeistern, an einer gewandelten, an einer serviceorientierten BTA, also einer Post und Telekom, sich zu beteiligen, mit einem Ziel, Wertschöpfung in Österreich zu halten und hier die Mehrheit ganz eindeutig, und das ist entscheidend auch im Wettbewerb, die Mehrheit in Österreich breitgesteuert zu halten, aber nicht beim Staat, sondern bei vielen Privaten.
Sagt Postvorstand Johannes Ditz.
Die Fragen an ihn stellte Christian Hunger.
Fortsetzung im Prozess gegen Staatsanwalt Mekis, den Journalisten Lingens und den ehemaligen Auto-Hin Karl Allherr.
Im Kremser Gericht geht es heute um eine Frage.
Welche Rolle hat die E-DOK, die Einsatzgruppe zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, bei den Ermittlungen gespielt?
Und wieso hatten die Beamten den Staatsanwalt im Visier?
Mehr von Fritz Pesata.
Zu einer beinharten Konfrontation ist es heute Vormittag zwischen dem Gericht und Beamten der EDOG, der Spezialtruppe zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität, gekommen.
Nicht nur die Verteidigung, auch die beiden Berufsrichter haben den EDOG-Zeugen, Mag.
Lesziak, quasi ins Kreuzfahrrad genommen.
Mit weit größerer Deutlichkeit als beim Prozess in Wien ist das Interesse der EDOG heute an Staatsanwalt Wolfgang Meggis zum Vorschein gekommen.
Denn schon seit März 1995 hat man im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen mutmaßlichen türkischen Paten auch gegen Mekis Verdacht geschöpft, weil dieser nämlich mit diesem Türken bekannt war.
Und als dann die Russin Hummelbrunner sich Ende Jänner 1996 wegen der angeblichen Erpressung durch Kallal an die EDOG gewandt hat, fiel wieder der Name Mekis.
Doch beide Berufsrichter sehen heute in Krems keinen Zusammenhang darin.
Denn was hat Kallal mit dem Türken zu tun, fragt Richter Anton Lehner und seine Beisitzerin stellt dieselbe Frage in Richtung Hummelbrunner.
Unverständnis des Gerichts auch, warum die EDOG Hummelbrunner verboten hatte, sich an ihren Rechtsanwalt zu wenden.
Aus kriminaltaktischen Gründen ist die Antwort des EDOG-Chefs.
Dieser legt heute auch Wert auf die Feststellung, dass alle Ermittlungsschritte wegen der sensiblen Materie, sprich wegen Staatsanwalt Mekis, mit der Justiz abgesprochen worden seien.
Bisher noch nicht als Zeuge vernommen worden ist Hannes Esch, der, obwohl er für die Türken-Sache nicht zuständig war, häufigen Kontakt mit Hummelbrunner gehabt hatte.
Dieser sei ein exzellenter Beamter gewesen, der wegen des medialen Drucks freiwillig seinen Dienst quittiert hat, sagt sein früherer Vorgesetzter.
Mit dem heutigen Verhandlungstag geht der Prozess in die Endrunde.
Morgen ist dann mit den Plädoyers, Mittwoch mit den Urteilen zu rechnen.
Es ist Viertel vor eins.
Repräsentanten politischer Macht als Aufputz für eine Autoproduktion.
Der französische Präsident Jacques Chirac und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl haben heute in Lothringen die Fabrik für den Kleinwagen Smart eingeweiht.
Passionierte Plastikuhrensammler werden es wohl wissen, es handelt sich um ein Joint-Venture von Daimler-Benz und dem Swatch-Uhren-Konzern.
Herbert Hutter berichtet von dieser Einweihung.
Es geht noch kleiner, es geht noch kürzer und eigentlich sieht der zweieinhalb Meter kurze Winzling aus wie ein kleiner Minivan, den man unmittelbar hinter dem Vordersitzen abgeschnitten und mit einer Hinterachse versehen hat.
Wenn im März nächsten Jahres die ersten Smartcars von Hamburg aus an die ersten 100 Händler in Europa ausgeliefert werden, so steht außer Zweifel, dass der kleine gewöhnungsbedürftig ist.
Zwar sitzt man in bequemen, großen Sitzen drin, wie in einem Mittelklasseauto, aber vorne ist keine Motorhaube und unmittelbar hinter den Sitzen ist das Auto schlicht und einfach zu Ende.
In der ersten Version wird ein 600cc Zentimeter Motor nicht weniger als 55 PS auf die Straße bringen,
Für den 700 Kilogramm leichten Smart mehr als genug.
Übrigens ist bei 130 Stundenkilometer ein Geschwindigkeitsbegrenzer eingebaut.
Der Verbrauch wird mit vier Litern Benzin pro 100 Kilometer angegeben.
Geistiger Vater des Smart Car, früher auch Swatch Auto genannt, ist Nikolaus Hayek, Chef der Schweizer Uhrenfirma SMH, die auch Swatch entwickelt hat.
Dass mehr als 80 Prozent der Autofirma hier in Lothringen jetzt Daimler-Benz gehören, stört ihn wenig.
Bundeskanzler Helmut Kohl hat in seiner Ansprache den europäischen Charakter und die europäische Dimension des gesamten Projektes betont.
Eine Schweizer Idee von einem deutschen Konzern in Frankreich realisiert.
Beim Standort spielt sicher mit, dass Lothringen zu den Krisengebieten der Stahlindustrie in Europa gehört.
Von den rund sechs Milliarden Schilling an Investitionen ist nicht weniger als eine Milliarde Schilling öffentliche Förderung.
Die Europäische Union begründet das nicht nur mit der Strukturschwäche von Lothringen, sondern auch mit dem Argument, dass der Smart ein völlig neues Produkt auf dem Automobilmarkt ist und daher keine Wettbewerbsverzerrung eintritt.
Die Zahl der Mitarbeiter in Hamburg soll von 800 derzeit auf endgültig 2000 steigen.
In ganz Europa sollen 16.000 Menschen am Projekt Smart beteiligt sein.
In Österreich wird der Smart in sechs eigenen Verkaufszentren ab März 1998 zu haben sein und je nach Ausstattung zwischen 120.000 und 140.000 Schillingkosten.
Herbert Huter über die Smart-Präsentation.
Wir hoffen, dass dieser Beitrag doch so interessant für Sie war, dass Sie über die Telefonie-Probleme die Leichten hinwegsehen können.
Und jetzt unser Hinweis für den heutigen Abend.
Vergangenes Wochenende wurde in Darmstadt der bedeutendste deutsche Literaturpreis verliehen.
Der Georg Büchner Preis ging an den österreichischen Dichter HC Artmann.
Und HC Artmann dankte mit einem Vergleich.
Nun, er ein Frühverstorbener des 19. und ich ein Spätsterberter des 20.
Jahrhunderts.
Veränderte Strukturen, veränderte Merkmale und doch der immer gleiche Widerstand eines Subjekts zur Welt.
Zwei Wesenheiten für das Heimholen von Leben an sich.
Der Grenzgänger, er kann abstürzen und er kann weitergehen.
Die Gratwanderung lässt beides zu.
Der Grenzgänger bekommt einen Preis.
Ein Bericht von Britta Steinwendner, Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Soweit unser Hinweis.
Bereits zum zehnten Mal findet heuer vom 28.
Oktober bis zum 29.
November Wien-Modern statt.
Das Festival mit Musik des 20.
Jahrhunderts.
Trotz des Jubiläums soll das diesjährige Programm aber keineswegs eine Bilanz der vergangenen zehn Jahre sein.
Es will vielmehr neue Initiativen setzen und neue Tendenzen erforschen helfen.
Susanne Bruckner zu Wien Modern.
Mit Hans-Werner Henze wird das Festival morgen eröffnet.
Knapp eineinhalb Monate nach der Uraufführung ist seine neunte Symphonie durch das RSU Wien unter Dennis Russell Davis nun auch in Wien zu hören.
Mit Hans-Werner Henze ist auch einer der wenigen Hauptkomponisten dieses Festivals genannt, denn nach den Besuchereinbrüchen vor zwei Jahren hat Wien Modern sein programmatisches Konzept bereits im Vorjahr sehr erfolgreich geändert.
geografische oder thematische Schwerpunkte anstatt bloßer Komponistenportraits.
Das Konzept der flexibleren Zugänge soll nun beibehalten werden.
Christoph Lieben-Seuter, Generalsekretär der Wiener Konzerthausgesellschaft.
Von diesem retrospektiven Charakter weg wollen wir noch lebendiger werden, wollen wirklich auch ganz neue Strömungen zeigen können, wollen junge Komponisten zeigen können, die ein, zwei tolle Werke komponiert haben und die noch lange nicht die Ehren haben, als Hauptkomponist von Wien Modern gelten zu dürfen.
Wie lebendig die junge Komponisten-Szene ist, soll heuer also ganz besonders deutlich gezeigt werden.
Friedrich Zerha.
Die jungen Komponisten haben wirklich eine Chance gespielt, aufgeführt.
zu werden und haben auch ein Publikum, ein interessiertes Publikum, breit gefächert und aufgeschlossen gegenüber dem zeitgenössischen Schaffen.
Motto des Festivals ist Voices Words und widmet sich jenen Kompositionen, in denen Texte verarbeitet, Sprache musikalisiert und Stimmen zu flexiblen Instrumenten werden.
wobei das Hauptaugenmerk auf österreichische Sprachkünstler gelegt wird.
Gerhard Rühm als Komponist, Pianist, Gesprächspartner und Rezitator, Nalli Gruber mit der österreichischen Erstaufführung seiner Kammeroper Gloria von Jagsberg oder Otto M. Zückern, der einen Abend mit Kompositionen aus seinem 30-jährigen Schaffen gestaltet.
Christoph Liebenseuter.
Von der traditionellen Textvertonung, wie man sie kennt, von der Oper, vom Liedgesang etc., vom Oratorium,
hat sich die Sache im 20.
Jahrhundert in verschiedenste Richtungen sehr entwickelt.
Nach dem großen Erfolg der szenischen Produktionen im vergangenen Jahr stellt Wien Modern nach heuer wieder innovatives Musiktheater vor.
Neben Gerd Ligetis' Aventure nouvelle aventure von Leander Hausmann im Museumsquartier inszeniert, stehen die Uraufführung von Nada Masayekis Multimedia-Oper Malakut
Minako Tokuyamas, Memento Mori, getanzt vom Wiener Staatsopernpalett, in der Choreografie von Renato Zanella und, schon vorhin erwähnte, Gloria von Jagsberg, Nali Grubers Kammeroper auf dem Festivalprogramm.
An Orchestern und Ensembles ist das RSO Wien, das Ensemble Die Reihe, das Klangforum Wien, das Ensemble Modern oder das Ensemble Bel Canto und die schreienden Männer zu hören.
Noch einmal Christoph Liebensoiter.
Es tut sich gerade sehr viel, die ganze Branche ist im Umbruch, die Plattenindustrie liegt dann nieder, gleichzeitig kommen mehr Leute als je in Konzerte und ich glaube, es ist ein guter Moment, da auf den Zug noch aufzuspringen und die moderne Musik ein bisschen aus dem Elfenbeinturm herauszuholen.
Das Festival Wien Modern findet heuer, wie gesagt, vom 28.
Oktober, und das ist bereits morgen, bis zum 29.
November statt.
Und jetzt noch einmal ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
Die Beamtengewerkschaften bereiten heute in internen Fraktionssitzungen den morgen beginnenden Gewerkschaftstag im Wiener Austria Center vor.
Zentrales Thema ist die umstrittene Pensionsreform.
Bei den Fraktionssitzungen der Fraktion Sozialdemokratische Gewerkschafter und der Christlichen Gewerkschafter gab es Missfallenskundgebungen, vor allem gegenüber Staatssekretär Ruttensdorfer und ÖAB-Obmann Fasselabend.
Der Bundessprecher der Grünen, Christoph Korherr, legt diese Funktion zurück.
Gegenüber dem ORF-Radio sagte Korherr, er werde kein zweites Mal kandidieren und künftig nur mehr auf Wiener Kommunalebene tätig sein.
Als Hauptgrund seines Rückzugs nannte Korherr die Auseinandersetzungen bei den Grünen.
Er sagte, dass er die Brutalität innerhalb seiner Partei unterschätzt habe.
Der Sozialsprecher der Grünen, Oellinger, begrüßte den Rücktritt Kohers und meinte, er sei unter bestimmten Bedingungen bereit, als Bundessprecher zu kandidieren.
Erforderlich sei vor allem, dass nicht nur ein neuer Bundessprecher gewählt, sondern auch alle anderen Spitzenfunktionen neu besetzt würden.
Der Europasprecher der Grünen, Voggenhuber, in der Vergangenheit einer der schärfsten Kritiker Kurherrs, meinte, man sollte sich nicht von vornherein auf einen Kandidaten festlegen.
Alle Personen, die in Frage kämen, sollten die Gelegenheit zu einer Kandidatur erhalten.
SPÖ-Clubobmann Kostelka kann sich ein Abschaffen des Proporzes in den Landesregierungen vorstellen.
ÖVP-Klubobmann Kohl hat sich bereits in der Vorwoche für einen solchen Schritt ausgesprochen.
Kostelka nannte heute allerdings drei Bedingungen.
Die Kontrollrechte des Landtags müssten ausgebaut werden, in der Landesregierung sollte die Einstimmigkeit erforderlich sein und das Weisungsrecht des Landeshauptmannes gegenüber den Landesräten müsse wegfallen.
Ein Großteil der Österreicher befürchtet, dass die Spesen der Währungsumstellung auf den Euro zulasten der Konsumenten gehen.
Nach einer Umfrage des Vereins für Konsumenteninformation äußerte 83% der Befragten diese Sorge, 78% befürchten versteckte Preiserhöhungen, bei der Umrechnung 54% einen Anstieg der Arbeitslosigkeit.
Das Wetter, vor allem im Bergland von Salzburg ostwärts, noch einzelne Schneeschauer.
Sonst beginnt es aber allmählich aufzulockern.
Die Temperaturwerte liegen heute meist nur zwischen 0 und 8 Grad.
Das war das Mittagsschanal vom Montag, den 27.
Oktober.
Das Kernteam bestand aus Herbert Heiner, Technik, Ilse Oberhofer als sendungsverantwortlicher Regisseurin und am Mikrofon war Manfred Kronsteiner, einen angenehmen Nachmittag wünschen würden.