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KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal.
Willkommen zu einer Stunde Information in Österreich 1.
Ihr Begleiter durch dieses Mittagsschornal ist Wolfgang Wittmann.
Unsere Themenschlagzeilen.
Die EU-Ministerberatungen in Nordwijk gehen weiter, heute geht es unter anderem um die Arbeitslosigkeit.
EU-Kommissar Martin Bangemann nimmt in Wien zu aktuellen Europa-Themen Stellung.
Der amerikanische Präsident Clinton trifft heute den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu.
Clinton will ja durch eine Art neues Camp David die Lage im Nahen Osten entspannen.
Zur Ausgangslage dieser Initiative ein Gespräch mit unserem Israel-Korrespondenten Ben Segenreich.
In Italien ist der kommende Albanien-Hilfseinsatz umstritten.
In der russischen Regierung wachsen die Meinungsverschiedenheiten zwischen Lobbyisten und Liberalen.
Umweltminister Bartenstein beschreibt die Position Österreichs fünf Jahre nach der Klimakonferenz von Rio.
Sozialministerin Hostasch erläutert ihre neuen Überlegungen zur Pensionsreform.
Finanzstaatssekretär Rutensdorfer regt Veränderungen an der Wiener Börse an und ORF-Generalintendant Zeiler präsentiert bei der Wiener Spezialmesse IFABO die neuen ORF-Multimedia-Angebote.
Aus dem Bereich der Wissenschaft informieren wir über Forschungsfortschritte über multiple Sklerose.
Und die Kulturredaktion rezensiert den neuen David-Lynch-Film Lost Highway.
Vor diesen ausführlichen Berichten die wichtigsten Nachrichten verfasst hat sie Elisabeth Manners.
Europäische Union.
Der Reformprozess innerhalb der Europäischen Union gestaltet sich offensichtlich schwierig.
Strittig ist derzeit vor allem die China-Politik.
Dies wurde bei der Klausurtagung der EU-Außenministerin Nordweg in den Niederlanden deutlich.
Zahlreiche Länder, unter ihnen Frankreich und Deutschland, lehnen eine gemeinsame Resolution der EU zur Verurteilung Chinas bei der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf weiter ab.
Daraufhin entschied die dänische Regierung, im Namen ihres Landes eine eigene Resolution einzubringen.
Eine Mehrheit der EU-Staaten will diese unterstützen.
China hat Dänemark vor ernsthaften politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen gewarnt.
Differenzen bestehen auch über die künftige Größe und Zusammensetzung der EU-Kommission.
Die kleinen und mittleren EU-Staaten lehnen Bestrebungen ab, die EU-Kommission auf ihre Kosten zu verkleinern.
Sie hätten damit keinen Anspruch mehr, auf Dauer einen der EU-Kommissare zu stellen.
Für Außenminister Schüssel wäre der Verlust des EU-Kommissars völlig unannehmbar.
Schüssel bezeichnete es aber als sehr übertrieben und spitz formuliert, wonach die Großen die Kleinen aus der Kommission hinausdrängen wollten.
Nahe Osten, USA.
Aus dem Westjordanland wird wieder ein schwerer Zwischenfall gemeldet.
Ein jüdischer Siedler hat zwei Palästinenser angeschossen und schwer verletzt.
Die Palästinenser hatten das Auto des Siedlers mit Steinen beworfen.
Präsident Clinton bemüht sich unterdessen weiter, den Nahostkonflikt aus der Sackgasse zu führen.
Clinton empfängt heute den israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu in Washington.
Die Begegnung findet um 18 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit statt.
Clinton will Netanyahu dazu bewegen, den Bau der umstrittenen Siedlung Har Homa im Osten Jerusalems zumindest vorübergehend einzustellen.
Netanyahu hat in diesem Punkt keinerlei Kompromissbereitschaft erkennen lassen.
Er ist gestern mit dem jordanischen König Hussein in Minnesota zusammengetroffen.
Hussein erholt sich dort von einer Operation.
Palästinenser-Chef Arafat hat unterdessen Israel bei einer blockfreien Konferenz in Neu-Delhi neulich vorgeworfen, dem Frieden den Krieg anzusagen.
Arafat kritisierte auch die USA, weil sie im UNO-Sicherheitsrat zweimal eine Resolution zur Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik mit ihrem Veto verhindert hat.
Algerien.
In zwei Ortschaften in der Nähe von Algier ist es wieder zu Massakern gekommen.
Damit sind in dem nordafrikanischen Land seit Donnerstag 101 Personen Opfer der Extremisten geworden.
Die Fundamentalisten wollen Algerien in einen strikt islamischen Staat nach dem Vorbild des Iran verwandeln.
Zaire.
Ungeachtet der laufenden Waffenruhegespräche sind in Zaire die Rebellen weiter auf dem Vormarsch.
Sie sollen bereits etwa 30 Kilometer vor Lumbumbashi, der zweitgrößten Stadt des afrikanischen Landes, stehen.
Bis Ende Juli wollen die Rebellen die Hauptstadt Kinshasa einnehmen.
Allerdings hat sich Rebellenführer Kabila zu Direktgesprächen mit Staatspräsident Mobutu bereit erklärt.
Kabila fordert den Rücktritt Mobutus.
Unterdessen ist eine der größten Hilfsaktionen für die vom Hungertod bedrohten Flüchtlinge in Sahire angelaufen.
Charterflugzeuge starten von Uganda aus, um zunächst einige hundert Kinder und alte Menschen aus dem Katastrophengebiet südlich der Rebellenhochburg Kisangani auszufliegen.
Insgesamt sollen etwa 100.000 notleidende Menschen des Hutu-Volkes über eine Luftbrücke und mit Lastwagen zurück in ihre Heimat Ruanda gebracht werden.
Albanien.
Bei den jüngsten Unruhen in Albanien haben Plünderer auch tödlich wirkendes chemisches und radioaktives Material gestohlen.
Ein Militärsprecher appellierte im Fernsehen an die Plünderer, das gefährliche Material zurückzugeben.
Entwendet wurden unter anderem radioaktives Strontium und Kobalt.
Vereinte Nationen!
Schwerpunkt des heutigen Weltgesundheitstages sind die Infektionskrankheiten.
Die UNO warnt vor der neulichen Verbreitung von Krankheiten, die bereits als weitgehend besiegt galten, wie Typhus, Diphtherie und Kinderlähmung.
In Österreich warnen die Behörden vor den Genuss von unpasteurisierter Milch und rohem Faschierten.
Beides sollte nur nach ausreichender Erhitzung konsumiert werden.
Andreas Wilawski hat unseren Nachrichtenüberblick zu Sendungsbeginn präsentiert.
Als nächstes ist Peter Sterzinger am Wort mit den neuesten Wetterberichten und Prognosen.
Nach einem eher ereignisreichen und stürmischen Wochenende beruhigt sich das Wetter nur sehr langsam.
Immer noch fließt polare Kaltluft bei hohen Windgeschwindigkeiten in allen Höhen nach Mitteleuropa, daher die tiefen Temperaturen und der starke eisige Wind.
In den Alpen hat es noch einmal kräftig geschneit.
Ein Meter Neuschnee seit gestern auf dem Sonnblick.
Die Lawinengefahr ist größer geworden.
Und wenn es auch nicht besonders wärmer wird, die Sonne kommt immer mehr hervor, denn der Luftdruck ist stark gestiegen.
Unsere mittelfristigen Unterlagen der Hohen Warte zeigen allerdings, dass die Saison für Sommerreifen noch nicht wirklich gekommen ist.
Die aktuellen Meldungen Wien und Eisenstadt wolkig 5 Grad, St.
Pölten wolkig 3, Linz, Haitha 4, Salzburg wolkig 3, Innsbruck und Bregenz wolkig 6 Grad,
Graz heiter 4 und Klagenfurt heiter 6 Grad.
Heute Nachmittag scheint zeitweise die Sonne, also weiter.
Am längsten in Vorarlberg, dem Tiroler Oberland, in Kärnten und Osttirol.
Einzelne Schneeschauer aber sind weiterhin zu erwarten.
Die meisten am Nordrand der Alpen wie bisher, aber auch in Wien ist das möglich.
Der Wind bleibt auf den Bergen stürmisch, auch das vergrößert die Lawinengefahr und im Raum Wien, Niederösterreich und Burgenland zumindest stark mit Böen bis 60 oder vielleicht 70 Kilometer pro Stunde.
Die Temperaturen bleiben meist zwischen 2 und 6 Grad, bei mehr Sonne wie im Süden erreichen sie 7 bis 12.
In vielen Regionen Österreichs liegen diese Werte erheblich unter dem Durchschnitt.
Die Nacht wird klar und kalt bei Tiefstwerten zwischen 3 und etwa minus 5 Grad.
Morgen Dienstag lässt der Wind deutlich nach und es scheint die meiste Zeit die Sonne, doch zieht auch Wolken durch.
Spürbar bleibt nach wie vor die Kälte im Bereich von Salzburg ostwärts.
Hier sind es morgen maximal 4 bis 8 Grad, im Westen und Süden 9 bis 13.
Ähnlich der Mittwoch bei etwas höheren Temperaturen viel Sonne, aber auch Wolken am Nachmittag und dies besonders in Ober- und Niederösterreich.
Zwölf Uhr und acht Minuten erstes Beitragsthema dieses Mittagsjournals, die Pensionen.
In Österreich leben derzeit mehr als eineinhalb Millionen Senioren.
Gleichzeitig geht die Zahl der Geburten zurück.
Die Finanzierung der Pensionen wird also immer schwieriger.
Sozialministerin Eleonora Hostasch kündigt an, dass das Pensionssystem langsam umgebaut wird, da für die heute 20- bis 30-Jährigen die Höhe der Pension nicht mehr garantiert werden kann.
Eine Anhebung des Pensionsalters schließt die Sozialministerin hingegen aus.
Dafür soll es in Zukunft weniger Frühpensionisten geben.
Auf die Frage von Dieter Bornemann, ob unser Pensionssystem in Zukunft unfinanzierbar wird, sagt Hostasch,
Ich bin tief davon überzeugt, dass unser Pensionssystem das Beste ist, was es im Vergleich zu anderen Pensionssystemen gibt.
Und ich bin auch davon überzeugt, dass es auch für die Zukunft finanzierbar ist und finanzierbar bleiben wird.
Was ich zum Ausdruck bringen wollte ist, dass aber niemand heute garantieren kann, dass man heute zum Beispiel einer 20 oder 30 Jahre alt ist,
wie hoch, ganz genau, jetzt hochgerechnet von den heutigen Ansprüchen her, der Pensionsanspruch im Jahr 2030 sein wird.
Aber es gibt immer mehr Pensionisten und immer weniger Erwerbstätige, die Geburtenquote sinkt.
Wird sich langfristig der Generationenvertrag einfach auflösen?
Ich bin überzeugt, dass sich der Generationenvertrag nicht auflösen wird, schon aus dem einen Grund,
weil eine andere Alternative ja bedeuten müsste, dass wir von einem Umlageverfahren auf ein Kapitaldeckungsverfahren umsteigen müssten.
Das würde bedeuten, dass ein oder zwei Generationen praktisch zwei Pensionssysteme gleichzeitig zu finanzieren hätten, was ganz einfach unmöglich ist.
Und auf der anderen Seite bin ich auch davon überzeugt, dass wir es auch in Zukunft sicherstellen werden können, dass eine entsprechende Anzahl von Beschäftigten auf der einen Seite
hier die Beitragseinnahmen sicherstellen wird und auf der anderen Seite, und das ist natürlich eine politische Diskussion, wir uns schon überlegen müssen, wie also auf der Arbeitgeberseite die Bemessungsgrundlagen diesen neuen Entwicklungen anzupassen sind, eben in die Richtung, dass wir also hier nicht ausschließlich auf der Lohn- und Gehaltssumme ansetzen, sondern noch andere Faktoren in die Bemessungsgrundlage miteinbeziehen.
Wie etwa?
Es gibt diesen Begriff, der ein Reizwort ist, also von wertschöpfungsbezogenen Bemessungsgrundlagen.
Es geht darum, zu überlegen, ob man bei der Einführung einer aufkommensneutralen Form eine gewisse Umbasierung vornehmen kann.
Das geht nicht von heute auf morgen und muss man sich ganz genau anschauen, weil natürlich die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht nachteilig betroffen werden darf, weil dann wird man ja wieder Arbeitsplätze gefährden.
Aber dass wir trotzdem auf Sicht hin gesehen zu gewissen Umstellungen kommen können, dass nicht jene Betriebe überproportional belastet sind, die mit einer hohen Lohn- und Gehaltssumme ausgestattet sind, das heißt auch viele Beschäftigte haben, im Vergleich zu jenen, die ganz wenige Beschäftigte haben, aber eine sehr hohe Wertschöpfung.
Derzeit liegt das Pensionsalter bei Frauen bei 60 Jahren, bei Männern bei 65 Jahren.
Können Sie sich vorstellen, dass das Pensionsalter in den nächsten Jahren angehoben wird?
Ich kann mir eine Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters nicht vorstellen, was aber sicherlich schon eingeleitet wurde und was wir versuchen müssen, auch sehr konsequent zu verfolgen, ist, dass das tatsächliche Pensionsantrittsalter
mit den gesetzlichen Pensionsanfallsaltern ideent wird.
Das heißt weniger Frühpensionisten?
Das heißt, dass wir tatsächliche Frühpensionisten haben, weil wir haben de facto jetzt schon noch immer einen nicht unerheblichen Teil von Pensionsanfällen, die vor der vorzeitigen Alterspension sind.
sowohl bei Männern als auch bei Frauen.
Aber das Faktum ist auch, dass wir schon gesetzliche Maßnahmen gesetzt haben, dass etwas längere Versicherungszeiten erforderlich sind, schrittweise, um das vorzeitige Pensionsalter in Anspruch nehmen zu können.
Wird es heuer noch Kürzungen im Sozialbereich geben?
Aus meiner Sicht werde ich mich bemühen, dies auf jeden Fall zu verhindern.
Und ich glaube, dass wir in den Budgetverhandlungen dementsprechend auch versuchen werden, derartige Maßnahmen auszuschließen.
Uneinigkeit in vielen Punkten gibt es beim Treffen der EU-Außenminister im holländischen Seebad Noordwijk.
Schon gestern Abend kam es zum Krach zwischen großen und kleinen Ländern über die Reform der EU-Kommission.
Die Großen wollen, dass künftig nicht mehr jedes Land ständig in der Kommission vertreten ist.
Die Kleinen, auch Österreich, leisten erbitterten Widerstand.
Stare Fronten gibt es auch in außenpolitischen sowie in sozialpolitischen Fragen.
Aus Nordwijk berichtet Robert Stoppacher.
Während sich das Wetter hier an der Nordseeküste nun von seiner freundlichen Seite zeigt, verschlechtert sich das Klima im Inneren des Tagungshotels.
Nach dem abendlichen Krach um die Verkleinerung der Kommission stritten die Außenminister beim gemeinsamen Abendessen über die Außen- und Sicherheitspolitik, die ja laut Vertrag eine gemeinsame sein sollte.
Es ging um Menschenrechtsverletzungen in China und von einem gemeinsamen Standpunkt der 15 Mitgliedstaaten konnte keine Rede sein.
Die Holländer sind außer sich, weil sich Franzosen, Deutsche, Italiener und Spanier weigern, einer Resolution zuzustimmen, die China wegen Verletzung der Menschenrechte verurteilt.
Der niederländische Außenminister Hans van Mierloo hat sogar gedroht, überhaupt keine Menschenrechtsfragen im Namen der EU mehr anzusprechen, wenn der Text keine Zustimmung in der Union findet.
Und eine Abschwächung des Textes kommt für Holland, das derzeit die EU-Präsidentschaft innehat, nicht infrage.
Warum vor allem die Franzosen sich so gegen eine Verurteilung Pekings wehren, darüber gibt es nur Spekulationen.
Die eine lautet, Paris wolle die Chinesen nicht verärgern, gerade jetzt, wo China mit einem Milliardenauftrag für Airbus-Flugzeuge winkt.
Die Nichteinigung über eine Menschenrechtsresolution ist jedenfalls kein Ruhmesblatt für die Union, die sich anschickt, gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik machen zu wollen.
Heute Vormittag steht das Thema Beschäftigung auf dem Programm der Minister.
Vor dem Hintergrund von mehr als 18 Millionen Arbeitslosen in der Europäischen Union machen einige Länder, darunter auch Österreich, Druck, damit Beschäftigungspolitik höheren Stellenwert in Europa bekommt.
Doch auch hier ist von Einigung keine Rede.
Einige größere Mitgliedstaaten wie Großbritannien und Deutschland halten nichts davon, ein eigenes Beschäftigungskapitel im neuen EU-Vertrag zu verankern.
Andere wiederum können sich maximal eine sehr allgemeine Formulierung vorstellen.
Österreichs Außenminister Wolfgang Schüssel.
Wenn Sie zurückdenken, vor nicht einmal einem Jahr, als wir die Verhandlungen begonnen haben um den neuen europäischen Vertrag, die europäische Verfassung sozusagen, waren wir ziemlich allein auf weiter Flur mit unserem Ziel, die Vollbeschäftigung in den europäischen Vertrag als Ziel zu verankern.
Mittlerweile sind die anderen bereit, das Prinzip der hohen Beschäftigung im Vertrag zu verankern.
Uns ist das zu wenig, denn ich möchte wirklich das Prinzip der Vollbeschäftigung als Ziel, als europäisches gemeinsames Ziel im Vertrag verankern.
Freilich schafft die Verankerung eines Beschäftigungskapitels im Vertrag der Europäischen Union noch keine Arbeitsplätze.
Österreich hofft aber mit der Initiative, den Anliegen der Bürger in Europa Rechnung zu tragen.
Robert Stoppacher berichtete von der Tagung der EU-Außenminister in Nordwijk.
Der Friedensprozess im Nahen Osten steht nach wie vor an der Kippe.
Die israelischen Siedlungsprojekte in Ost-Jerusalem sind für die Palästinenser untragbar.
Extremisten haben eine neue Terrorwelle begonnen.
Auch Palästinenser-Präsident Arafat wird in seiner Wortwahl gegenüber Israel immer schärfer.
Die Arabische Liga hat ihre Kontakte gegenüber Israel eingefroren.
Die israelische Siedlungspolitik bringt auch die USA in Zugzwang und vorerst ins Dilemma.
Denn Washington ist zwar gegen das Bauprojekt Har Homa, dennoch gab es zwei amerikanische Vetos im UNO-Sicherheitsrat gegen eine Resolution, die genau diese Ablehnung formulierte.
Jetzt plant Präsident Clinton eine Vermittlungsaktion ähnlich wie der einst Camp David.
Er will von Israel eine Bostop-Zusage und von den Palästinensern ein Ende des Terrors.
Israels Ministerpräsident Netanyahu, zurzeit zu Gast in den USA, denkt aber nicht an eine Abkehr von der Har Huma-Siedlung.
Das ließ er schon vor einem ersten Treffen mit Präsident Clinton heute mitteilen.
Frage an Ben Segenreich in Tel Aviv, hat die Clinton-Initiative angesichts dieser Ausgangslage eine Chance?
Ja, die erste Aufgabe wird es sicher sein, diese Klippe Hachomar zu umschiffen.
Es ist sicher ausgeschlossen, dass Netanyahu die Bauarbeiten stoppt.
Auf der anderen Seite sagt Arafat, man kann nicht reden, solange die Bauarbeiten weitergehen.
Hier sind beide auf einen hohen Baum geklettert und die Amerikaner müssen sie herunterholen.
Man spekuliert, dass vielleicht Netanyahu versprechen wird, dass das jetzt das letzte Projekt in Ost-Jerusalem gewesen ist.
und dass Arafat noch einmal verspricht, den Terror zu bekämpfen, und dass man vielleicht so wieder ins Gespräch kommt.
Aber immerhin, wenn wir uns an die berühmte Öffnung eines Ausgangs für einen Tunnel erinnern, die im letzten September diese schrecklichen Zusammenstöße ausgelöst hat, dieser archäologische Tunnel ist geöffnet und in Betrieb, der Prozess ist trotzdem weitergegangen, und sowohl Netanyahu als auch Arafat haben einfach politisches Interesse daran, dass der Prozess weitergeht, und das gilt auch jetzt noch.
Kann sich Arafat da in dieser Frage von Haramal überhaupt noch bewegen?
Steht er nicht unter zu großem Druck auch der extremistischen Fraktionen der Palästinenser?
Arafat steht sicher unter Druck, aber es ist sicher so, dass er trotz allem noch politisch stark und unumstritten ist.
Natürlich die Opposition, vor allem die Islamisten, die waren ein Jahr lang recht kleinlaut und jetzt hört man sie wieder, jetzt drohen sie wieder.
Die Popularität dieser Gruppen schwankt immer in der Zeit.
Wenn es ruhig ist, liegt sie laut Umfragen bei 10-15 Prozent, bei politischen Krisen wie jetzt steigt sie auf 20-30
Die Islamisten und die Extremisten sind jetzt wirklich sehr manifest, aber das ist noch immer irgendwo eine normale Begleiterscheinung des Prozesses.
Ich denke nicht, dass jemand Arafat stürzen könnte, einen Butsch machen könnte in dieser Phase.
Es gibt zwar Überlegungen, wonach das jetzt keine normale Krise wäre, sondern schon eine Wende, dass das schon irgendwo das Ende des Prozesses wäre und dann käme Arafat vielleicht in Gefahr, aber das so auszulegen ist sicher verfrüht und Arafat hält sicher noch die Zügel in der Hand.
Kommen wir zurück auf die heutigen amerikanisch-israelischen Kontakte zwischen Präsident Clinton und Ministerpräsident Netanyahu.
Da geht es ja vor allen Dingen darum, dass eben Clinton noch versuchen will, von Netanyahu die Zusage eines Baustops in Haroma zu erreichen.
Was hat er für Druckmittel, für Möglichkeiten oder ist diese Forderung in Wahrheit schon irreal?
Diese Forderung ist irreal.
Also Harohama wird sicher weitergebaut.
Ich kann mir in keiner Weise vorstellen, dass Netanyahu davon abrücken wird.
Und das wissen sicher auch die Amerikaner, das wissen sicher auch die Palästinenser.
Es gibt einerseits das Problem, kurzfristig eine Umschiffung dieser Klippe Harohama irgendwie zu bewerkstelligen.
Andererseits aber muss man auch sehen, wie es längerfristig weitergeht und man erwartet irgendeine Initiative der Amerikaner.
Wie sie genau aussehen wird, muss man abwarten.
Netanyahu hat vor seiner Abreise gesagt, dass diese Initiative auf dem Prinzip seines Vorschlags aufgebaut sein würde, dass man nämlich jetzt beschleunigt verhandeln soll über den permanenten Status.
Das eigentliche Zieldatum dafür ist ja erst Mai 1999.
Aber Netanyahu hat vorgeschlagen, man möge sechs Monate lang intensiv verhandeln und wenn dann nicht alles erledigt wäre, sollte man eine Art Camp-David-Gipfel organisieren, also eine Klausur.
Clinton, Netanyahu, Arafat in der Isolation, so lange zusammengesperrt, bis man sich geeinigt hat.
Der Vorschlag von Netanyahu war sicher aus der Hüfte geschossen und sollte sicher von den jetzigen Problemen ablenken, aber er hat vielleicht auch etwas für sich.
Er bedeutet vor allem ein Abrücken vom Oslo-Konzept, also eine Art Oslo-Überholspur.
Die Idee des Abkommens von Oslo war ja Interimsabkommen, eine provisorische Autonomie für die Palästinenser, langsam Schritt für Schritt Vertrauen aufbauen.
Das hat drei Jahre lang mehr oder weniger funktioniert.
Aber jetzt kann man irgendwie das Gefühl bekommen, dass dieses Oslo-Konzept am
Schritte bringt jetzt nicht mehr Vertrauen, sondern mehr Streit und Hader und Gewalt.
Und je länger sich das Ganze hinzieht, desto länger ist der Prozess in Gefahr, desto mehr Störungen gibt es.
Und deshalb der Gedanke, lösen wir jetzt gleich die schwierigen Probleme, also die Zukunft Jerusalems, die Frage palästinensischer Staaten,
hat, die Grenzen, die Zukunft der jüdischen Siedlungen.
Und auf der anderen Seite muss man natürlich sagen, es ist wohl Wunschdenken und nicht realistisch anzunehmen, dass man diese ganz komplizierten Fragen wirklich binnen sechs Monaten ausräumen kann.
Aber die Palästinenser haben diesen Vorschlag Netanjahus zunächst im
als Manöver und Trick zurückgewiesen.
Jetzt gibt es doch eine gewisse Offenheit.
Die Ministerin Aschraoui, die auch nach Amerika gefahren ist, die sagte zuletzt, man könne darüber reden, aber eben nicht anstelle des Oslo-Abkommens, sondern parallel dazu.
Also alle Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen müssten eingehalten werden, alle Zwischenschritte müssten eingehalten werden, aber gleichzeitig kann man über die permanente Lösung vielleicht schon reden.
Vielleicht ist diese ganze Überlegung eine Art Formel, um aus der gegenwärtigen Krise herauszufinden.
Ist die derzeitige israelische Regierungskonstellation für derartig weitreichende Verhandlungen eine funktionierende Grundlage oder böte sich da nicht die immer wieder in Diskussion stehende Große Koalition zwischen Likud und Arbeiterpartei an?
Ja, die Frage einer großen Koalition ist eigentlich ständig präsent, seit Netanyahu im vorigen Jahr gewählt wurde.
Und sie wird akuter immer dann, wenn es eine politische Krise gibt, wie eben jetzt.
Und jetzt eben auch wieder.
Diese große Koalition kann kommen, sie wird nicht morgen oder übermorgen kommen.
Bei der Arbeiterpartei ist man eigentlich eher dagegen.
Dafür ist der noch Vorsitzende der Arbeiterpartei, Shimon Peres, er steht ja vor dem Ende seiner politischen Karriere, er könnte dann noch einmal im Rahmen einer großen Koalition ein wichtiges Amt bekommen, er könnte vielleicht Außenminister werden, aber die potenziellen Nachfolger von Peres im Amt des Parteichefs sind eher dagegen.
Sie sagen, warum sollen wir Netanyahu und dem Likud helfen?
Ob eine große Koalition seligmachend ist, das ist auch nicht sicher.
Einerseits könnte sie natürlich leichter unbequeme Entscheidungen treffen, andererseits wird aber oft innerhalb der Koalition so viel gestritten, dass man nicht weiterkommt.
Das kennt man ja auch in Österreich.
Auf jeden Fall muss man vor einer Regierungsumbildung noch den Ausgang dieser berühmten Baron-Affäre abwarten, dieses Ernennungsskandals, wo auch Netanyahu unter Verdacht geraten ist.
Hier ermittelt ja noch immer die Polizei und das Ergebnis soll in ein, zwei Wochen vorliegen.
Danach wird man vielleicht etwas konkreter über eine große Koalition sprechen können.
Ben Segenreich in Tel Aviv, danke für das Gespräch.
Nächstes Stichwort Albanien.
Seit mehr als einer Woche ringt Italien nun um die Entscheidung, ob und wann es seine Soldaten nach Albanien entsenden soll.
Nach dem Willen der Regierung Prodi soll diese Mission heute in einer Woche beginnen.
Italien hätte das Kommando der etwa 6000 Mann starken Militärtruppe, die unter dem Titel der Hilfsgüterverteilung für Ordnung im Land und das Unterbinden des Flüchtlingsstroms nach Italien sorgen soll.
Doch trotz intensiver Vorbereitungen scheint im Moment die italienische Mission wieder gefährdet, durch den Widerstand der Altkommunisten, des unentbehrlichen Partners der Mitte-Links-Koalition im Parlament.
Im Moment scheint sogar deren Überleben und das der Regierung Brodi von der Frage der Albanien-Mission abhängig, berichtet Reinhard Frauscher aus Rom.
Für die überwiegende Mehrheit der Italiener gibt es keinen Zweifel.
Eine Umfrage in der heutigen Ausgabe der Tageszeitung La Stampa zeigt, dass drei Viertel der Italiener für die Seeblockade Albanien sind, um die Flucht weiterer Albaner nach Italien zu verhindern.
Und jeder zweite Italiener plädiert für die Entesendung italienischer Truppen nach Albanien.
Eine ebenfalls heute veröffentlichte Meinungsumfrage des Corriere della Sera zeigt den Hintergrund dafür.
Die Fremdenfeindlichkeit ist in Italien viel höher als in der EU, in der durchschnittlich 57 Prozent der Bevölkerung über zu viele Ausländer klagen.
In Italien sind es hingegen 71 Prozent, die deren Zahl reduzieren möchten.
Und das ist überraschend angesichts der Tatsache, dass Italiens Ausländeranteil nur ein Drittel so hoch ist wie im europäischen Durchschnitt und dass es selbst neben Irland bis vor kurzem das stärkste Auswanderungsland Europas war.
Mit dieser Stimmung weiß also Ministerpräsident Roman Oplodi die Bevölkerung hinter sich, zumindest in der Albanienfrage.
Aber auch nur damit.
Ansonsten hat er innerhalb seiner zehn Monate Regierungszeit die Hälfte der Sympathiepunkte verloren.
Grund dafür ist seine Sparpolitik in Hinblick auf die Teilnahme am Euro, die den Italienern Opfer wie noch nie abverlangt.
Bis Mittwoch, spätestens Donnerstag, müssen nun aber Regierung und Parlament endlich über die Entsendung der Truppen entscheiden.
Diese drei Tage werden aber auch entscheidend sein für das Überleben der Regierung Prodi.
Denn innerhalb der linken Regierungsmehrheit gibt es einen empfindlichen Störfaktor.
Die Altkommunisten sind vehement gegen die Entsendung italienischer Truppen.
Sie begründen dies mit ihrer moralischen Tradition und dem, wie sie sagen, fremdenfeindlichen Anliegen der Regierung.
Zwar hat die Rechtsopposition unter Silvio Berlusconi versichert, sie werde bei der am Mittwoch angesetzten Abstimmung im Parlament die Regierung unterstützen und so den Ausfall der Altkommunisten ausgleichen.
Massimo D'Alema, der Führer der linken Mehrheitspartei BDS, will dies aber keinesfalls hinnehmen.
Für D'Alema wäre mit einem Nein der Altkommunisten auch die von ihm selbst geschmiedete Mitte-Links-Koalition am Ende und Neuwahlen fällig, verkündet er heute in einem Zeitungskommentar.
Seit einer Woche wird Fausto Bertinotti, der Alt-Kommunisten-Führer, daher von allen Seiten bearbeitet, sein Nein aufzugeben und seinen Widerstand auf eine Stimmenthaltung zu beschränken.
Und so droht ausgerechnet in dem Moment, wo Italien als Kommandant der Albanien-Truppe nach vielen Jahren erstmals wieder eine internationale Rolle spielen will, die erste ernste Krise der Regierung Brodi.
Aber in Rom gilt das Albanien-Problem ohnehin nur als Vorwand für die Altkommunisten.
In Wahrheit wollten sie die Sparpolitik Brodis nicht mehr mittragen und das sei wohl der echte Grund für deren Widerspenstigkeit.
Dass Ministerpräsident Prodi ohnehin nicht weiß, wie er die viele Milliarden teure Albanien-Mission finanzieren soll, ist in dem Moment schon nebensächlich, wo die Krise Albaniens zur Regierungskrise Italiens zu werden droht.
Reinhard Frauscher über die wachsenden Widerstände in Italien gegen den kommenden Militäreinsatz in Albanien, Widerstände, die die Regierung Prodi bedrohen.
Wir kommen nach Russland.
Der Westen hat mit Erleichterung reagiert, als der russische Präsident Boris Jelzin vor einem Monat mit einer umfassenden Regierungsumbildung begann und anerkannte Reformer an wirtschaftliche Schlüsselpositionen holte.
Mit Anatoly Chubais und Boris Nemtsov wurden zwei Männer erste Vizepremiers, denen man es zutrauen kann, die dringend nötigen und seit langem verschleppten Wirtschaftsreformen endlich erfolgreich in Angriff zu nehmen.
Doch schon gibt es wieder innenpolitische Probleme, und zwar innerhalb der Regierung.
Es wurden nämlich nicht nur Reformer ins Kabinett berufen, sondern auch Männer der konservativeren Garde und zwischen diesen beiden Regierungsflügeln gibt es bereits erste Streitereien.
Aus Moskau berichtet Susanne Scholl.
Vor einem Monat hat Boris Yeltsin große Veränderungen in seiner Regierung und damit vor allem auch in der russischen Wirtschaftspolitik angekündigt.
Jetzt, einen Monat später, scheint aber nur eines sicher.
Die russische Regierung ist nach wie vor gespalten,
Und statt der notwendigen Arbeit, um die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, beschäftigt man sich in erster Linie weiter mit regierungsinternen politischen Intrigen.
Das jüngste Beispiel für die Konflikte, die nach wie vor innerhalb des russischen Kabinetts toben, war die Unterzeichnung eines Vertrags mit Weißrussland in der vergangenen Woche.
Angekündigt als endgültiger Wiedervereinigungsvertrag der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken, wurde letzten Endes dann doch wieder nur eine Art Absichtserklärung unterzeichnet.
Die neun jungen Reformer in der Regierung hatten sich gegen die alten Bremser und Nostalgiker durchgesetzt.
Boris Jelzin reagierte verärgert und indem er seinen langjährigen persönlichen außenpolitischen Berater Dmitry Ryurikov entließ.
Der, so hieß es danach aus Regierungskreisen, habe die Vereinigung mit Weißrussland besonders aktiv betrieben.
Erst die wirtschaftspolitischen Einwände des neuen stellvertretenden Regierungschefs Anatoly Chubais hätten Jelzin dazu bewogen, in dieser Angelegenheit einen Rückzieher in letzter Minute zu machen.
Die ganze Sache wirft ein bezeichnendes Bild auf eine Regierung, deren Chef Viktor Tschernomyr, den nicht müde wird zu betonen, man sei ein Team und arbeite hervorragend zusammen.
Ganz so idyllisch dürfte die Situation allerdings nicht sein.
So berichtet einer der neuernannten Reformer im Kabinett von Versuchen eines konservativen Regierungskollegen, ihn an der Neubesetzung von Posten in seinem eigenen Ressort zu hindern.
Tatsächlich dürfte der Bruch tief gehen.
Auf der einen Seite der bereits erwähnte neue stellvertretende Regierungschef Tschubais, der junge einstige Gouverneur von Nizhny Novgorod Boris Nemtsov, ebenfalls ein Reformer und eine ganze Reihe stellvertretender Minister und Minister, die ebenfalls zu den Reformern gehören.
Auf der anderen Seite Vertreter mehrerer starker Finanzgruppen wie Banken, Öl- und Gaskonzerne und die Waffenindustrie.
Ministerpräsident Schönomyrdin, der früher Chef des russischen Gaskonzerns Gazprom war, wehrt sich zwar immer wieder vehement gegen den Vorwurf, er vertrete in der Regierung immer noch ausschließlich die Interessen seines ehemaligen Arbeitgebers, ganz entkräften konnte er diese aber nicht.
Hinzu kommt eine weitere für Russland historisch traditionelle Spaltung innerhalb der Regierung in jene, die sich selbst als westlich orientiert sehen und die anderen, die mehr an großrussischen Werten hängen.
All dies dürfte die Arbeit der neuen Regierung alles andere als erleichtern und hier in Moskau geht man davon aus, dass es noch viele Kämpfe zwischen den einzelnen Regierungsfraktionen geben wird.
Die erste Schlacht, jene um die Annäherung mit Weißrussland, haben ganz offensichtlich die jungen Reformer gewonnen.
Ob sie aber auch den Krieg um vernünftige Wirtschaftsreformen gewinnen können, bleibt angesichts der geschilderten Umstände weiter fraglich.
Susanne Scholl über die Flügelkämpfe innerhalb der russischen Regierung.
Ein Blick auf die Uhr, es ist zwölf vor einunddreißig, eine Minute nach halb eins, zwischendurch ein Radiotipp für heute Abend.
Na ja, das war halt mit Hasch angefangen und dann Trips und Speed, Kokain.
und dann kam halt irgendwann Age.
Jetzt bin ich seit zwei Wochen wieder in Berlin und ich will auch überhaupt nicht mehr nach Hause.
Also wenn ich nach Hause jetzt wiederkomme, also ich glaube nicht, dass ich dann noch lange zu leben habe.
Naja, dann habe ich auch in einer Tankstellenklo gepinnt und das war dann schon ziemlich heftig, also das war dann nicht mehr so schön.
Drogensucht, die Suche nach einem Schlafplatz, Hunger, Einsamkeit.
Wie in vielen anderen Städten der Welt haben auch in Berlin die Straßenkinder mit solchen Problemen zu kämpfen.
Meist sind es die triste familiäre Situation, Alkoholprobleme der Eltern, zerbrochene Beziehungen, die die Kids auf die Straße treiben.
Besser hungern und frieren, dafür aber frei sein, als der ewige Stunk zu Hause.
Dass diese Freiheit trügerisch ist und immer wieder ihre Opfer fordert, berichtet Christian Brüser in seiner Reportage aus Berlin.
Und über die verschiedenen Hilfsangebote, die zwar zahlreich, für manche oftmal aber nicht genug sind.
Denen geht es ganz schlecht.
Und die haben Schleppe, Krätze, Vitaminmangel, Zahnfäule.
Weiß der Herrgott.
Alles, was man sich denken kann.
Wenn man so einige sieht auf der Straße, solche Bilder kennt man vielleicht aus Petersburg oder aus Bogotá oder so.
Aber man wird sich nicht vorstellen können, dass im reichen Westeuropa Jugendliche so Gefahr wahrlosen können.
Arme Kinder in einem reichen Land.
Die Straßenkinder von Berlin.
Journal Panorama, 18.20 Uhr, Österreich 1.
Weiter geht's im ORF-Mittagsschonal mit Wirtschaft.
Europa und seine Wirtschaft müssen flexibler werden, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.
Dazu ist vor allem die Einführung neuer Technologien notwendig.
Das fordert der für Industrie und Telekommunikation zuständige EU-Kommissar Martin Bangemann.
Die Vereinigten Staaten hätten einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil, weil man dort neue Technologien viel besser nutze als in Europa.
Deshalb seien in den USA in den letzten zehn Jahren viermal so viele neue Arbeitsplätze geschaffen worden als im gleichen Zeitraum in Europa.
Neue Technologien könnten auch hierzulande neue Arbeitsplätze schaffen, sagte Kommissar Bangemann im Gespräch mit Christian Hunger.
In den alten Technologien und Märkten, bei der Stahlindustrie, bei der Kohle und was weiß ich noch, bei den großen Produktherstellern, auch bei Autos, da werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen.
Es werden neue Arbeitsplätze entstehen, bei neuen Technologien, die neue Märkte bringen, also im Wesentlichen im Bereich der Informationstechnologie und der Biotechnologie.
Und hier unterscheidet sich eben der europäische Ansatz total von dem amerikanischen.
Die Amerikanischen übersehen die Risiken nicht, die damit verbunden sind, aber sie machen es, weil sie sagen, wir wollen auch die Chancen nutzen.
In Europa sieht man immer nur die Risiken.
Ihr Volksbegehren zur Gentechnologie ist ein gutes Beispiel dafür.
Kein Mensch wird bestreiten, dass da mit Risiken verbunden sind, aber wenn man praktisch auf das Vollkommen verzichten will, kann man auch die Chancen nicht nutzen und dann entstehen auch keine neuen Arbeitsplätze.
Nur gut, auf der anderen Seite kann man neue Technologien nicht gegen den Willen der EU-Bürger durchführen.
Das habe ich ja nicht gesagt.
Natürlich kann ich das nicht gegen den Willen der Bürger durchführen, nur die Konsequenz der
des Bürgerwunschs, dass man nämlich keine neuen Arbeitsplätze schaffen kann, die muss dann der Bürger auch akzeptieren.
Um es auf den Punkt zu bringen, weil Sie das Volksbegehren, das heute in Österreich startet, gegen die Gentechnologie angesprochen haben, heißt das, dass Europa ohne dieser neuen Technik nicht konkurrenzfähig, wettbewerbsfähig bleiben wird können, dass Europa zwangsläufig früher oder später auch auf diesen Zug aufspringen wird müssen?
Na, wir sind auf diesem Zug, ja.
Es ist ja nicht so, dass wir in diesen Fragen geschlafen hätten.
Wir haben sowohl die Risiken begrenzt, wir haben eine ganze Reihe von gesetzlichen europäischen Vorschriften.
Im Europäischen Parlament liegt ein Entwurf zur Patentierung, Patentierbarkeit solcher Entwicklungen, der natürlich nicht alles zulässt, ist vollkommen klar.
Insofern steckt in dem Volksbegehren der richtige Kern, wir müssen Grenzen ziehen.
Aber innerhalb dieser Grenzen, die wir ziehen müssen, muss auch etwas möglich sein.
Und das wollen wir möglich machen.
Insofern, wenn das Volksbegehren zu entsprechenden gesetzlichen Aktivitäten in Österreich führen sollte, muss man natürlich auch die Grenzen beachten, die durch die europäische Gesetzgebung gezogen sind.
Der Grund, warum so viele Menschen Angst vor dieser Technologie haben, ist ja, dass man zu wenig darüber weiß, dass die Information bisher wahrscheinlich vernachlässigt worden ist.
Muss man da nicht von Seiten der EU-Kommission mehr tun?
Ja und nein.
Natürlich kann man Informationen besser und kompletter machen und man kann alles Mögliche tun, um, sagen wir mal, das Verständnis dafür zu wecken.
Nur, man soll nicht so tun, als ob nun das alles, was wir hier vor uns haben, eine völlig neue, unüberschaubare Risikoquelle ist.
Das stimmt einfach nicht.
Aber das Problem ist ja,
Wenn Sie verlangen, dass man das Risiko fast völlig ausschließt, dann kommt man nicht zu dem Ergebnis, dass es kein Risiko gibt, ohne das zu nutzen.
Das ist ja genau der Punkt.
Das heißt, wir müssen eine genügende Sicherheit haben, dass kein Risiko besteht.
Sonst wird ein Produkt auch nicht zugelassen.
Martin Bangemann, EU-Kommissar für Industrie und Telekommunikation im Gespräch mit Christian Hunger.
Im Juni sind es fünf Jahre her, dass in Rio der UNO-Umweltgipfel über die Bühne ging.
Erstmals diskutierte da eine Mammutveranstaltung über Maßnahmen zum Schutz der Umwelt, der Ozonschicht, der Artenvielfalt.
Herausgekommen sind die Klimakonvention zur Verringerung der CO2-Emissionen und das Abkommen zum weltweiten Schutz der Artenvielfalt.
Die Hoffnung aber, Rio könnte einen historischen Wandel in der Umweltpolitik einläuten, diese hat sich nicht erfüllt.
Denn verbindliche Zusagen über Umsetzungsfristen und Finanzierung scheiterten nicht zuletzt am Widerstand großer Industriestaaten wie die USA.
Auch diverse Folgekonferenzen konnten dieses Manko nicht beheben.
Österreichs Umweltminister Martin Bartenstein hofft nun, dass bei den zwei großen internationalen Tagungen, die in diesem Jahr zum Thema Klimaschutz stattfinden, ein Durchbruch erzielt werden kann.
Mehr von Klaus Webhofer.
1997 werde zum Schlüsseljahr für den weltweiten Kampf gegen den Treibhauseffekt, sagt Umweltminister Martin Bartenstein.
Daher werde Österreich bei der UNO-Sondergeneralversammlung im Juni in New York und bei der UNO-Klimakonferenz im Dezember in Kyoto auf wirksame Maßnahmen zur Eindämmung des CO2-Ausstoßes drängen.
Im März haben sich die EU-Umweltminister auf ein gemeinsames Mandat geeinigt, mit dem man in Kyoto auftreten will.
Die Industrieländer sollen sich verpflichten, die Emissionen der wichtigsten Treibhausgase im Schnitt um 15 Prozent bis zum Jahr 2010 zu senken.
Als Berechnungsgrundlage gilt das Jahr 1990.
Österreich seinerseits will gar einen Beitrag von 25 Prozent leisten.
Die Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes in den fünf Jahren seit Rio bewertet Bartenstein einigermaßen nüchtern.
Denn heute sei man weiter weg vom Wendepunkt in Richtung nachhaltiger Entwicklung als noch vor fünf Jahren.
Im Vergleich mit anderen Ländern schneide Österreich aber noch sehr gut ab, sagt Bartenstein.
Wir selbst können doch mit einigem stolz sagen, dass wir 1997 unsere CO2-Emissionen in den 90er Jahren stabilisiert haben.
Das Ziel kann man als erreicht betrachten, aber wir haben noch viel zu tun, um unsere Emissionen konkret auch zu reduzieren.
So weit sind wir noch nicht.
Bartenstein findet es bedauerlich, dass gerade große Industriestaaten wie die USA, Japan oder Australien noch immer massiven Widerstand gegen konkrete und verpflichtende Zeitpläne zur Reduktion der Treibhausgase leisten.
Wenn ich mir vorstelle, wie schwierig auf der Ebene der Europäischen Union der Prozess war, dann aber die klare und eindeutige Entscheidung mit einem Minus-15-Prozent-Mandat nach Kyoto zu gehen, dann finde ich es nicht ganz verständlich, dass letztlich eigenverantwortliche Staaten, die nicht die Meinung von 15 Mitgliedsstaaten unter einen Hut bringen müssen, dann finde ich es eigentlich bedauerlich, dass weder die USA, noch Japan, noch Kanada, noch Australien
schon heute zu einem derartigen Commitment gefunden haben.
Als Massnahmen gegen den Treibhauseffekt fordert Bartenstein die Steigerung der Energieeffizienz, die Verringerung des Verkehrsvolumen und die Nutzung moderner Energietechnologien.
Für diese Forderungen werde sich Österreich auch in Kyoto stark machen, sagt Bartenstein.
In Österreich selbst will der Umweltminister noch heuer eine groß angelegte Klimaschutzkampagne starten.
Mit dem Ziel, die Bevölkerung über Möglichkeiten des Klimaschutzes zu informieren und zu umweltgerechtem, vor allem CO2 minderndem persönlichen Verhalten zu animieren.
Nächstes Thema die Landwirtschaft.
Bei der Diskussion um den Beitritt Österreichs zur EU spielte die Landwirtschaft eine besondere Rolle.
Man stellte den Bauern einen europaweiten Agrarmarkt in Aussicht, der grenzüberschreitende Absatzmärkte bieten soll.
Dennoch blieben viele Bauern skeptisch.
Nun, nach zwei Jahren Mitgliedschaft kann man erstmals eine vorläufige Bilanz ziehen und sie fällt ziemlich negativ aus, nach Angaben von Professor Matthias Schneider, Agrarexperte des Wirtschaftsforschungsinstitutes.
Hans Fockenhuber mit Einzelheiten.
Das vergangene Jahr war für die Bauern in Österreich ein schwaches Jahr.
Die Einkommen aus der agrarischen Produktion fielen um etwa 10%.
Durch die Abwanderung in der Höhe von mehr als 4% lag das Pro-Kopf-Einkommen um etwa 7% unter dem Vorjahreswert.
Einbußen gab es vor allem im Pflanzenbau und in der Forstwirtschaft.
Die BSE-Krise traf vor allem die Rinderhalter, wogegen die Schweinemäster und Geflügelbauern eher davon profitierten.
Die Ursachen sieht Professor Schneider auf mehreren Ebenen.
Primär war es die planmäßige Kürzung der sogenannten Direktzahlungen, insbesondere die Rücknahme der sogenannten degressiven Hilfen an die Landwirtschaft um 3 Milliarden Schilling.
Dazu beigetragen hat sicherlich auch der sprunghafte Anstieg der Belastung mit der Umsatzsteuer der pauschalierten Betriebe.
Das war so der Schwerpunkt und dazu ist noch gekommen, dass die Entwicklung auch auf den Märkten nicht sehr günstig gelaufen ist.
Einerseits Stagnation im Wesentlichen der Agrarproduktion, andererseits eine Öffnung der Preisschere, heißt reichte Rücknahme der Agrarpreise, im Mittel zumindest sehr unterschiedlich von Produkt zu Produkt und gleichzeitig eine doch spürbare Verteuerung der Betriebsmittel, die die Bauern zukaufen.
Es kann also nicht nur die EU für die Situation der Bauern verantwortlich gemacht werden, auch wenn sich die optimistischen Prognosen nicht eingestellt haben.
Interessant ist, dass es den Bauern europaweit relativ gut geht.
Lediglich in Österreich konnte man diesem Trend nicht mitgehen.
In Europa, in der EU entwickeln sich die Einkommen der Bauern in den letzten Jahren sehr positiv.
Auch 1996, nach den vorläufigen Ergebnissen, hat es ein reales Plus gegeben von 4,6 Prozent pro Kopf.
Österreich war diesmal das Schlusslicht.
Wir haben für die Landwirtschaft ein Minus.
Preisbereinigung von 7 Prozent die Arbeitskraft pro Kopf.
Die Aussichten für das heurige Jahr sieht Prof. Schneider eher düster.
Das Produktionsniveau kann bestenfalls gehalten werden, die Preise werden weiter niedrig bleiben und die Fördermittel werden planmäßig weiter gekürzt.
Immerhin stammten im vergangenen Jahr ein Drittel der landwirtschaftlichen Einkommen aus öffentlichen Kassen.
Hätte es keine Kürzungen gegeben, wäre das landwirtschaftliche Einkommen um gute 2,5 Prozent gewachsen.
Sie hörten Hans Fockenhuber.
Staatssekretär Wolfgang Ruttensdorfer hat heute die Führung der neuen staatlichen Wertpapieraufsichtsbehörde präsentiert.
Diese Wertpapieraufsicht soll künftig die Seriosität der österreichischen Börse unterstreichen und sie soll mithelfen, mehr Anleger und mehr Firmen aufs Wiener Börsenparkett zu locken.
Die Aufsichtsbehörde ist Teil einer umfassenden Börsenreform, die im Laufe des Jahres durchgezogen werden soll.
Herbert Hutter.
Die Wiener Börse ist derzeit eine Körperschaft öffentlichen Rechts, in der die Börsekammer das Sagen hat und da wiederum die Banken.
Präsident der Wiener Börsekammer ist der Bank Austria Generaldirektor Gerhard Rander.
Die Börsekammer entscheidet, wer an die Börse darf, sie wacht über den ordnungsgemäßen Wertpapierhandel und ermittelt, wenn nötig, bei Verdacht auf Insiderhandel.
Das soll nun anders werden, die Aufgaben werden getrennt.
Im Finanzministerium entsteht eine eigene Bundeswertpapieraufsicht, deren Aufgabe es ist, den ordnungsgemäßen Handel mit Wertpapieren zu überwachen, Stichwort da Insiderermittlungen.
Dass das voraussichtlich ab 1998 eine vom Börsepaket unabhängige Behörde tut und nicht mehr die Börsekammer selbst, das soll das Vertrauen der Anleger und der Emittenten stärken.
Staatssekretär Wolfgang Ruttenstorfer präsentierte heute die neuen Chefs.
Thomas Goldman begann seine Karriere in der ÖAG, war selbstständiger Unternehmensberater und hat sich zuletzt in das internationale Investmenthaus Pricewaterhouse eingekauft.
Seine Stellvertreterin wird Beate Schaffer, sie kommt aus der Bankenaufsicht des Finanzministeriums und hat an den neuen Wertpapiergesetzen mitgearbeitet.
Soweit die Aufsichtsbehörde.
Den Wertpapierhandel selbst und die Zulassung zur Börse soll dann eine neue Börse AG übernehmen.
Da wird die österreichische Kontrollbank das Sagen haben, die zwar Banken gehört, die aber selbst keinerlei Aktivitäten an der Börse entwickelt.
Jetzt ist ja wie gesagt Bank Austria-Chef Gerhard Rander Chef der Börsekammer.
Wenn die staatliche Wertbewerbsaufsicht und eine von den Banken distanzierte Börse AG den Aktien, den Renten, den Devisen und den Optionenhandel kontrolliert, dann sollten Anleger und neue Börsekandidaten letztendlich die Wirtschaft mit ankürbeln, wünscht sich Staatssekretär Wolfgang Rutensdorfer.
Herbert Hutter mit Neuigkeiten für Börsianer.
Auf dem Wiener Messegelände beginnt morgen die größte Messe für Informationstechnik und Telekommunikation Österreichs, die IFABO.
Auf einer Fläche von 46.000 Quadratmetern zeigen 500 Aussteller die Neuheiten in Sachen Computer, Internet und Telefon.
Als Technologieführer präsentiert sich auch der ORF.
Auf der IFABO fällt für den ORF der Startschuss für das digitale Zeitalter.
Von der heutigen Vorabpräsentation berichtet Josef Schweizer.
Die Medienwelt befindet sich in einer Phase des Umbruchs.
Neben Zeitungen, Fernsehen und Radio entstehen eine Reihe neuer Vertriebswege mithilfe digitaler Technik.
Über Kabel, Satellit und Internet erhält der Konsument einen elektronischen Zeitungskiosk, an dem auch der ORF vertreten sein muss, sagt ORF-Generalintendant Gerhard Zeiler.
Bei diesen neuen Medien handelt es sich um neue Vertriebswege.
Und genauso, wie sich der ORF seinerzeit nicht von Farbfernsehen und von Teletext verabschieden hat können, genauso kann er sich nicht von dem Vertriebsweg Online und von dem Vertriebsweg Satellitenfernsehen, im konkreten Fall digitalen Satellitenfernsehen, verabschieden.
Deswegen, weil es eine große strategische Bedeutung für die Zukunft hat.
Konkret kündigte Zeiler heute zwei Projekte an.
Das eine ist ORF On, das neue Internet-Angebot des ORF.
Per Modem können sich Internet-Surfer künftig aktuelle ORF-Nachrichten aus dem In- und Ausland auf den Schirm holen, und zwar in Schrift, Bild und Ton.
Wir werden mit jenem Kernprodukt beginnen, über das sich der ORF in erster Linie identifiziert und auch positioniert, nämlich Nachrichten.
Wir werden nicht mit einer großen Palette beginnen, aber wir werden als Erster in diesem Land die Verbindung von Print, Audio und Video im Bereich der Nachrichten schaffen via Online.
Und wir werden zweitens, das ist unser zweites großes Projekt, digitales Fernsehen 1997 starten.
Erstens soll noch heuer ein Wetter- und Tourismuskanal starten und zweitens wird ORF 2 über Satellit zu empfangen sein, täglich zwischen 16 und 23 Uhr.
Was der ORF auf der IFABO sonst noch zeigt?
Erstens Internet-TV.
Ein Gerät in der Größe eines flachen Videorekorders bringt die Seiten des World Wide Web auf den Fernsehschirm.
Mittels Fernbedienung surft man dann durch das Datennetz.
Die sogenannte Set-Top-Box wird mit der Telefondose und dem TV-Gerät verbunden.
Der Vorteil?
einfachere Bedienung und nur ein Bruchteil des Preises eines Multimedia-PC.
Weiters auf dem IFABO-Stand des ORF die SWIFT-Datenübermittlung per Radiosignal.
Über bestehende Sender und Leitungen werden zusätzliche digitale Signale ausgestrahlt.
Sie können in einem speziellen Gerät, etwa in der Größe eines Walkman, angezeigt werden.
Die Bandbreite reicht von Veranstaltungshinweisen über Verkehrsmeldungen bis hin zu Börsenkursen.
Vorerst sollen Swift-Signale das bestehende Satelliten-Navigationssystem genauer machen.
Neu ist auf der IFABO auch der ORF-Teletext.
Zu sehen sind dort, aber auch bei Ihnen zu Hause auf Seite 150, die neuen Wirtschaftsdienste des ORF-Text.
Mithilfe von Telefon- und Fernbedienung funktioniert der interaktive Teletext, zum Beispiel als Gebrauchtwagenbörse.
Das und noch viel mehr ab morgen auf der IFABO.
Informationen von Josef Schweinzer.
Eigentlich hätte unser Kulturbericht heute dem Film Lost Highway gewidmet sein sollen.
Aus aktuellem Anlass müssen wir diesen Beitrag verschieben.
Denn wie der Klaus-Wagenbach-Verlag eben bestätigt, ist der deutsche Schriftsteller Stefan Hermlin in der Nacht in Berlin verstorben.
Der 81-jährige Autor war wohl einer der umstrittensten seiner Zunft.
Unbestritten ist sein literarischer Ruhm, den er mit Gedichtbänden wie »Die Straßen der Furcht« begründete und mit Erzählbänden wie »Bestimmungsorte« festigte.
Sein Verhältnis zu Deutschland spricht Stefan Hermlin zu Beginn von Günther Keindlsdorffers Nachruf an.
Ich habe Deutschland als Staat immer nur, sagen wir, sehr relativiert als Heimat empfunden.
Meine eigentliche Heimat.
Das ist deutsche Musik, das ist deutsche Literatur, das ist das, wo ich mich ganz zu Hause fühle.
Er selbst hat sich einmal als spätbürgerlicher Schriftsteller bezeichnet, dieser Stefan Hermlin, in dessen Leben sich die Verwerfungen und Umwälzungen dieses Jahrhunderts fast modellhaft gespiegelt haben.
Als 16-Jähriger, 1931, schließt sich der Sohn eines jüdischen Kaufmanns dem Kommunistischen Jugendbund in Berlin an.
Damals heißt der junge Mann noch Rudolf Leder.
Das Pseudonym Hermlin legt er sich in Anlehnung an das edle Pelztier Hermelin erst später zu.
Schon in der Wahl dieses Pseudonyms zeigt sich ein gewisser Hang zur ästhetischen Überhöhung der eigenen Person, die der Schriftsteller später noch öfter an den Tag legen wird.
Hermlins Biografie wurde in den 90er Jahren zum Gegenstand breiter Debatten.
Der Journalist Karl Quarino konnte dem ehemaligen Säulenheiligen der DDR-Literatur nachweisen, dass er wesentliche Teile seines Lebenslaufes abenteuerlicher und aufregender gestaltet hatte, als sie in Wirklichkeit verlaufen waren.
Corrinos gravierendste Vorwürfe lauteten, Hermelin habe keineswegs als heroischer Kämpfer im Spanischen Bürgerkrieg gewirkt, wie er selbst immer wieder hat durchklingen lassen, sondern nur fallweise als Ambulanzfahrer.
Hermelin habe auch keineswegs in der französischen Résistance sein Leben riskiert, sondern im besetzten Frankreich gefährlich genug als Landarbeiter gelebt.
Und Hermelin war nie im KZ Sachsenhausen, wie er nach dem Krieg in einem Fragebogen für die Amerikaner angegeben hatte, sondern eine Zeit lang in Frankreich interniert.
Carl Corrinos Enthüllungen haben dem Ansehen Stefan Hermlins schweren Schaden zugefügt.
Bis Mitte der 90er Jahre hatte Hermelin als umstrittener, aber bedeutender Schriftsteller gegolten, als letztlich integrer Mann, der zu seiner kommunistischen Überzeugung auch noch gestanden war, als sie alles andere als en vogue war.
Auch politische Gegner hatten Hermlin bis zu diesem Zeitpunkt eine gewisse Größe konzidiert.
Mit Corrinos Enthüllungen hat sich das geändert.
Als die DDR noch bestand, da war der gute Ruf Herm Leans noch unversehrt.
Der Schriftsteller stand dem Regime in, man könnte sagen, kritischer Solidarität gegenüber.
Er setzte sich für junge Kollegen ein, er initiierte den Künstlerprotest gegen die Ausbürgerung Wolf Biermanns.
Und er war immer wieder für kritische Äußerungen gegen das SED-Regime gut.
In den 80er Jahren meinte er einmal,
Die Vorstellung von der Praxis des Sozialismus, die überholt ist, wir brauchen etwas weniger preußischen Gehorsam und manchmal sogar Kadavergehorsam.
Und wir brauchen mehr Demokratie.
Stefan Hermlin hat nach dem Krieg als Lyriker debütiert, mit dem Gedichtband Zwölf Balladen von den Großen Städten.
Es folgten Erzählungen wie Die Zeit der Gemeinsamkeit oder Der Leutnant Jorg von Wartenburg.
Sein wichtigstes Thema war der antifaschistische Widerstand.
Für heftige Debatten sorgten drei Hymnen auf Josef Stalin und die Erzählung »Die Kommandöse«, in der Hermelin den Arbeiteraufstand von 1953 als eine Art neonazistische Verschwörung zu denunzieren gesucht hat.
Umstritten blieb auch sein autobiografisch inspirierter Prosa-Band »Abendlicht«, der 1979 bei seinem Erscheinen von der Literaturkritik in den höchsten Tönen gepriesen wurde, seit Corrinos Enthüllungen aber entschieden an Ansehen eingebüßt hat.
Am Schluss, in den letzten Jahren seines Lebens, musste Stefan Hermlin den Zusammenbruch jenes politischen Systems miterleben, an das er, bei aller Kritik, bis zuletzt geglaubt hatte.
Das heißt, in ihren Grundpositionen, in ihren Ideen.
Ich gehöre nicht zu denen, die jetzt mit ihrer Scham paradieren.
Mit seiner Scham paradiert hat er wahrhaftig nie, dieser Stefan Hermlin.
Das war, wenn man sich seine Irrtümer und seine Lebenslügen vor Augen führt, vielleicht ein Versäumnis.
Ein Nachruf auf Stefan Hermlin, gestaltet von Günther Keindlsdorfer.
Zum Schluss des Mittagsjournals noch einmal einige Kurzmeldungen.
Österreich Sozialministerin Hostasch stellt eine wertschöpfungsbezogene Bemessungsgrundlage für die Pensionsbeiträge zur Diskussion.
Im Mittagsschanal meinte Hostasch, die Finanzierung der Pensionen sollte nicht ausschließlich auf die Lohn- und Gehaltssumme abgestellt werden.
Unter Berücksichtigung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft werde es daher zu einer Umstellung kommen müssen.
Die Sozialministerin äußerte sich tief überzeugt davon, dass die Pensionen auch künftig finanzierbar seien.
Nicht garantiert werden könne jedoch die Höhe der Pensionen in etwa 30 Jahren, meint der Hostage.
Europäische Union.
Die EU-Außenminister streiten bei ihrer Klausurtagung in Noord-Wijk in den Niederlanden über die China-Politik.
Zahlreiche Länder, unter ihnen Frankreich und Deutschland, lehnen eine gemeinsame EU-Resolution zur Verurteilung Chinas bei der UNO-Menschenrechtskommission ab.
Nun will Dänemark eine eigene Resolution einbringen.
China hat Dänemark für diesen Fall vor ernsthaften Konsequenzen gewarnt.
USA nahe Osten.
Präsident Clinton empfängt heute in Washington den israelischen Ministerpräsident Netanyahu.
Clinton will Netanyahu dazu bewegen, den Bau der umstrittenen Siedlung Har Huma im Osten Jerusalems zumindest vorübergehend einzustellen.
Und jetzt noch zum Wetter.
Überwiegend sonnig, nur am Alpennordrand noch einzelne Schneeschauer, windig und frisch.
Meist reichen die Temperaturen nur 2 bis 6 Grad.
Das war das Mittagsjournal vom 7.
April.
Sendungsverantwortung und Regie Manfred Kronsteiner, Tonmeister Franz Trnka.
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