Das Brexit-Chaos_Zurück zum Nationalstaat

Es brodelt in Europa: Großbritannien stürzt nach dem vernichtenden Brexit-Votum im Unterhaus in eine historische Staatskrise, Frankreich erlebt gewaltige Proteste unzufriedener Massen und immer mehr osteuropäische EU-Staaten stemmen sich gegen strikte EU-Vorgaben. Ist die EU wirklich nur noch ein bürokratisches Monster, das sich immer weiter von den Bürgern entfernt? Bringt der Brexit Europa zu Fall? Wie dramatisch wäre ein ungeregelter Austritt Großbritanniens für Österreich?

Wohin man in Europa auch schaut, es herrschen Streit und Proteste. Besonders das Brexit-Chaos sorgt für Wut, Ärger und Unsicherheit – bei EU-Gegnern und Befürwortern. Das Risiko eines ungeregelten EU-Austritts Großbritanniens ist nach dem vernichtenden Votum im Unterhaus so groß wie nie. Die britische Staatskrise trifft Europa zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt.

Europaweit wächst die Unzufriedenheit. Frankreich erlebt seit Monaten gewaltige Massenproteste, auf die Präsident Macron einerseits mit Zugeständnissen, andererseits mit massivem Polizei-Einsatz antwortet. Enttäuscht sind auch viele osteuropäische EU-Mitglieder wie Polen, Ungarn und die Slowakei, die zwar die Vorzüge des europäischen Binnenmarktes schätzen, sich aber strikt gegen die Vorgaben aus Brüssel stellen. Nie zuvor in der Geschichte der EU, waren die Konflikte zwischen den Mitgliedsstaaten schärfer. Besonders bei EU-Außenschutzes und Flüchtlingspolitik ist die EU tief gespalten. Die Zahl jener Politiker, die weniger Europa wollen, wächst.

Der Grund: Immer mehr Bürger fühlen sich gesellschaftlich abgehängt und finanziell ausgequetscht. Die Schuld geben sie einer politischen Elite, die es sich in den EU-Institutionen bequem gemacht hat. Berechtigt Kritik? Was gilt es zu tun? Welche Reformen sind jetzt zwingend angesagt – oder hat die EU ihre besten Zeiten ohnehin längst hinter sich? Steht der Brexit für den Anfang vom Ende der EU? Befindet sich Europa in einer unüberwindlichen Identitätskrise? Liegt die Zukunft womöglich eher beim Nationalstaat?