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Inhalt
A-Seite: 143. Sitzung, TOP 7, Redner: Dr. Heinz Kapaun; Mag. Hilmar Kabas; Präsident Dr. Gerulf Stix führt die Abstimmung durch und schließt die 143. Sitzung um 17:30 Uhr
B-Seite: Präsident Dr. Gerulf Stix eröffnet die 144. Sitzung um 9 Uhr mit einer Ergänzung der TO, weiter mit der Fragestunde: Redner: Bundesminister für soziale Verwaltung Alfred DaIIinger; Bundesminister Dr. Herbert Moritz
Tagesordnung der 143. Sitzung
1. Bundesgesetz, mit dem das Kreditwesengesetz, das Postsparkassengesetz, das Rekonstruktionsgesetz, das Einkommensteuergesetz, das Körperschaftsteuergesetz, das Bewertungsgesetz, die Bundesabgabenordnung, das Zinsertragsteuergesetz und das Strukturverbesserungsgesetz geändert werden
2. Bundesgesetz, mit dem das Sparkassengesetz geändert wird
3. Bericht über den Antrag 190/A der Abgeordneten Mühlbacher, Grabher-Meyer und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Abschnitt XIV des Bundesgesetzes über die Einführung einer Zinsertragsteuer , BGBI. Nr. 587/1983, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 531/1984, außer Kraft gesetzt wird, Sonderregelungen über die Anrechnung der Zinsertragsteuer sowie Maßnahmen auf dem Gebiet des Bewertungsrechtes getroffen und das Bewertungsgesetz 1955 und das Vermögensteuergesetz 1954 geändert werden, sowie über den Antrag 188/A der Abgeordneten Dr. Mock und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem der Abschnitt XIV (Zinsertragsteuer) des Bundesgesetzes vom 29. November 1983, mit dem das Einkommensteuergesetz 1972, das Umsatzsteuergesetz 1972, das Gewerbesteuergesetz 1953, das Bewertungsgesetz 1955, das Aufsichtsratsabgabeerhöhungsgesetz, das Gebührengesetz 1957, das Kraftfahrzeugsteuergesetz 1952, das Versicherungssteuergesetz 1953, das Straßenverkehrsbeitragsgesetz, das Mineralölsteuergesetz 1981, das Schaumweinsteuergesetz 1960, das Strukturverbesserungsgesetz und die Bundesabgabenordnung geändert werden und mit dem eine Zinsertragsteuer eingeführt wird, BGBL Nr. 587/1983, in der Fassung des Abschnittes X des Abgabenänderungsgesetzes 1984 vom 12. Dezember 1984, BGBL Nr. 531/1984, aufgehoben wird
4. Bundesgesetz über die Veräußerungen von unbeweglichem Bundesvermögen
5. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Korea zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll
6. Übereinkommen zur Errichtung der Inter-Amerikanischen Investitionsgesellschaft samt Anlage
7. Erste Lesung des Antrages 189/A der Abgeordneten Wille, Dr. Mock, Dr. Frischenschlager und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 4. Juli 1975, BGBL Nr. 410, über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) geändert wird
Tagesordnung der 144. Sitzung
1. Außenpolitischer Bericht über das Jahr 1985
2. Notenwechsel zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen über die Anwendbarkeit der Bestimmungen des bestehenden UNIDO-Amtssitzabkommens und verwandter Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen hinsichtlich der Vereinten Nationen für eine Interimsperiode bis zu deren Ersetzung durch endgültige Abkommen
3. Notenwechsel zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung über die Anwendbarkeit der Bestimmungen des bestehenden UNIDO-Amtssitzabkommens und verwandter Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen hinsichtlich der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung für eine Interimsperiode bis zu deren Ersetzung durch endgültige Abkommen
4. Notenwechsel zwischen der Republik Österreich, den Vereinten Nationen, der Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung und der Internationalen Atomenergie-Organisation über die Anwendbarkeit der bestehenden Abkommen betreffend gemeinsame Bereiche des Internationalen Zentrums Wien für eine Interimsperiode bis zu deren Ersetzung durch endgültige Abkommen
5. Bundesgesetz, mit dem das Weinwirtschaftsgesetz aufgehoben, das Weingesetz 1985, das Bundesfinanzgesetz 1986 und die Weinverordnung geändert werden
6. Bericht über den Antrag 194/A der Abgeordneten Ing. Derfler und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Weingesetz 1985 (BGBl. Nr. 444/85) und das Weinwirtschaftsgesetz (BGBl. Nr. 296/69) in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 224/1972 und 784/1974 geändert werden (Weinrechts-Novelle 1986)
7. Bericht und Antrag betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Wehrgesetz 1978 und das Heeresgebührengesetz 1985 geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 1986)
Neben den Mitschnitten der Nationalratssitzungen auf Tonband, die in der Österreichischen Phonothek über eine Standleitung ins Parlament aufgezeichnet wurden (Jänner 1978 bis Juni 1990) existieren auch von Austodok aufgenommenen Mitschnitte auf Kompaktkassette (November 1975 bis Juli 1987).
Von 1990 bis 2006 wurden die Nationalratssitzungen mit Videoaufnahmen des Parlaments auf VHS dokumentiert. Parallel dazu wurden in der Österreichischen Phonothek von Oktober 1993 bis Juli 1999 Audiomitschnitte auf DAT-Kassetten aufgezeichnet. Ab 2006 archiviert die Österreichische Mediathek die digitalen Files, die von der Parlamentsdirektion übergeben werden.
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