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KI-generiertes Transkript
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Eine angenehme Mittagsstunde, meine Damen und Herren.
Bruno Berger meldet sich aus dem Studio des Mittagsschurnals.
Was bieten wir Ihnen heute an?
Die Diskussion um die Bankgebühren für Gehaltskonten geht weiter.
Derzeitiger Stand der Verhandlungen ist kein Endergebnis.
Was hält der Bürger von den Parteien?
Eine Veranstaltung der SPÖ.
Nach Ermordung von Erzbischof Romero wachsende Bürgerkriegsgefahr in El Salvador.
Iran.
Revolutionsrat schiebt Geiselfreilassung bis Mai wieder auf.
Mosambik.
Nach marxistischem Kurs der letzten Jahre Öffnung gegenüber dem Westen.
OPEC will Ölförderung bremsen.
Und aus Österreich berichten wir noch zur Schach-WM in Felden, bei dort siegte der Exilrusse Korcz neu über den Sowjet-Armenier Petrosian.
Soviel also zum heutigen Mittagsangebot.
Wir beginnen mit Nachrichten.
Chef vom Dienst ist Georg Schalgruber, Sprecher Wolfgang Riemerschmid.
USA.
Senator Edward Kennedy gewann überraschend die Vorwahlen in den Bundesstaaten New York und Connecticut vor Präsident Carter.
Damit hat Kennedy seine Chancen für eine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei gewahrt.
Allerdings müsste er bei den noch ausstehenden Vorwahlen mehr als 60 Prozent der Delegierten auf seine Seite bringen.
Bei den Republikanern gewann in New York Ex-Gouverneur Reagan, in Connecticut blieb der frühere CIA-Direktor Bush Sieger.
Kolumbien, Österreich.
Die Verhandlungen zwischen den Besetzern der Dominikanischen Botschaft in Bogotá und der Regierung sollen heute fortgesetzt werden.
Insgesamt halten die Geißelnehmer nach wie vor etwa 30 Personen, darunter elf Botschafter, gefangen.
Gestern ließen sie wieder drei Männer.
Es sind kolumbianische Zivilisten frei.
Einer dieser Männer erklärte, nach Angaben der französischen Agentur Agence France Presse, zwischen der Regierung und den Geiselnehmern sei es zu einer Einigung über eine Lösung der Geiselaffäre gekommen.
Angeblich sollen die Diplomaten demnach in den nächsten Tagen an Bord eines venezolanischen Flugzeuges nach Wien gebracht werden.
Die kolumbianische Regierung ihrerseits hat angeblich die Freilassung mehrerer Personen zugesagt, die der Subversion beschuldigt werden.
Offiziell bestätigt wurde diese Meldung in Bogotá allerdings nicht.
In Wien erklärte ein Sprecher des Außenministeriums gegenüber der Austria-Presseagentur, entsprechende Meldungen aus Kolumbien seien überprüft worden.
Es gebe keine Anzeichen dafür, dass die Behauptungen richtig seien, wurde erklärt.
El Salvador.
Die regierende revolutionäre Militärjunta hat heute an die Bevölkerung appelliert, das Land nach dem Mord an dem katholischen Erzbischof Romero nicht in einen blutigen Bürgerkrieg versinken zu lassen.
Romero wurde Montagabend tödlich verletzt, als er in einer Krankenhauskapelle eine Messe las.
Die Täter sind früchtig.
Nach Angaben eines Sprechers der amerikanischen Botschaft und der katholischen Kirche wurde Romero von einem erfahrenen Scharfschützen und nicht von einem Terrorkommando aus El Salvador ermordet.
Allerdings fehlen derzeit alle Hinweise auf den oder die Mörder.
Der Leichnam Romeros ist ab heute in der Kathedrale von San Salvador aufgebahrt.
Die Beisetzung findet am Sonntag statt.
Nach dem Mord ist es mehrfach zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen.
Fünf Personen wurden getötet.
In San Salvador wurden auch zahlreiche Bombenanschläge verübt.
Jugoslawien
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Agence France Presse hat gestern ein Verband der sowjetischen Kriegsmarine im Hafen Split angelegt.
Agence France Presse zitiert die jugoslawische Nachrichtenagentur TANJUK, wonach die russischen Kriegsschiffe Jugoslawien einen nicht offiziellen Besuch abstatteten.
Über die Dauer des Aufenthaltes der Schiffe in Split werden keine Angaben gemacht.
Die Besatzungen werden angeblich die bedeutendsten Denkmäler der Region besichtigen.
Der Innenminister von Bosnien-Herzegowina, Andrić, hat gestern von Aktivitäten pro-sowjetischer Kommunformisten gesprochen, die nach seinen Worten auf eine ausländische Intervention in Jugoslawien hoffen.
Der Minister sagte, einige dieser Elemente hätten versucht, sich im Untergrund zu organisieren, seien jedoch rasch entdeckt worden.
Über den Gesundheitszustand von Staats- und Parteichef Tito liegen heute keine neuen Meldungen vor.
Zuletzt hieß es gestern in einem ärztlichen Bülter, das Befinden des Politikers sei weiterhin sehr ernst, die Lungenentzündung dauere an, das Fieber sei etwas gesunken, die Intensivbehandlung werde fortgesetzt.
Ägypten
Die Zeitung Al-Ahram schreibt in ihrer heutigen Ausgabe, das Leben des früheren Schafen Persien könne nur durch eine Entfernung der von Krebs befallenen Milz gerettet werden.
Die Operation soll demnächst stattfinden.
Einer der behandelnden Ärzte, Reza Pahlavis, der Amerikaner DeBakey, ist unterdessen von Texas nach Kairo abgereist.
DeBakey wird von einem Ärzteteam begleitet.
Auch französische Spezialisten werden in Kairo erwartet.
Iran.
Den vollständigen Abbruch der wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten hat heute der Sekretär des Revolutionsrates Behechti gefordert.
In einer Pressekonferenz in Teheran meinte Behechti, die Flucht des entmachteten Schah nach Ägypten werde die Lösung der Krise in den Beziehungen zwischen Persien und den Vereinigten Staaten weiter erschweren.
Beheshti, der auch Präsident des obersten Gerichtshofes und Führer der Islamischen Republikanischen Partei ist, teilte mit, die Mehrheit der Mitglieder des Revolutionsrates lehne eine Verlegung der Geißeln in der amerikanischen Botschaft ab.
Die iranische Öffentlichkeit befürworte, dass die Geißeln vor Gericht gestellt werden, sollte Ekshah Reza Pahlavi nicht ausgeliefert und das Vermögen des früheren Monarchen nicht ausgefolgt werden, sagte Beheshti.
Nordirland
Die Untergrundorganisation IRA hat die Elektrizitätswerke in Belfast davor gewarnt, Arbeiterfamilien in den katholischen Vierteln der Hauptstadt den Strom abzuschalten.
Für diesen Fall drohte die IRA mit der Ermordung leitender Angestellter des Werkes.
Nach einer 17-prozentigen Erhöhung können viele Familien in Alster den Strom nicht mehr bezahlen.
In einem Haus in Danlok hält ein Mitglied der IRA seit gestern Mittag eine Familie gefangen.
Der 21-jährige Mann war im November von einem Dubliner Gericht wegen Beteiligung an Bombenanschlägen zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Er konnte jedoch am letzten Prozestag flüchten.
Seine Geißeln sind ein junges Ehepaar mit einem zweijährigen Kind.
Österreich
In der Diskussion über die Gebühren für Abbuchungen von Bankkonten hat sich heute der Seniorenbund der ÖVP zu Wort gemeldet.
Der Generalsekretär des Seniorenbundes, Aschenbrenner, erklärte, die von den Banken und Sparkassen angekündigten Gebühren seien schlicht und einfach untragbar und würden vom Seniorenbund abgelehnt.
Die angekündigten Spesen für die Kontoführung würden vor allem für die Bezieher von kleinen und durchschnittlichen Pensionen spürbar belasten.
Dies könne man diesen Menschen nicht zumuten.
Die Aktionen der Lastkraftwagenfahrer, die am österreichisch-deutschen Grenzübergang Kufstein-Kiefersfelden aus Protest gegen die schleppende Abfertigung demonstriert hatten, wurden heute beendet.
Zeitweise stauten sich in einer 8 Kilometer langen Kolonne 500 bis 600 Fernlaster.
Es ist allerdings damit zu rechnen, dass sich diese Stauungen nur langsam auflösen werden.
Ein ungarischer Autobus, der von einem Soldaten gelenkt wurde, durchstieß heute früh die beiden Zollschranken am Grenzübergang Nickelsdorf und fuhr mit großer Geschwindigkeit in Richtung Wien weiter.
Der Lenker beachtete weder in Nickelsdorf noch in Parndorf die Haltezeichen von Gendarmerie- und Zollwachebeamten und konnte erst im Bereich von Schwächert angehalten werden.
Dem Anschein nach war der Lenker im Autobus allein.
Angeblich sind auf ungarischer Seite auch Schüsse gefallen.
Die Erhebungen sind im Gang.
Welche Motive der Lenker für die Flucht hatte, ist unbekannt.
Das Turnier in Felden, das zur Ausscheidung für die Schach-Weltmeisterschaft zählt, ist entschieden.
Der Exilrusse Viktor Korchnoi gewann gestern die neunte Partie.
Er verbuchte damit einen zweiten Erfolg gegen den Ex-Weltmeister Petrosian, Sowjetunion.
Der Spielstand beträgt 5,5 zu 3,5 für Kortschneu.
Petrosian kann den Rückstand nicht mehr aufholen.
Der Exil Russe Kortschneu hat sich damit den Einzug in das Semifinale der Schach-Weltmeisterschaft gesichert.
Die Wetterlage?
Eine Störung ist bis zu den Alpen vorgedrungen, zeigt aber nur noch wenig Wetterwirksamkeit.
Vom Atlantik her nähern sich weitere Störungen.
Sie führen relativ milde Luft heran.
Das Wetter bleibt aber bei uns unbeständig.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Vor allem im Süden gebietsweise aufgeheitert, im größten Teil Österreichs jedoch stark bewölkt und besonders im Westen und Norden örtlich etwas Regen, in Höhen ab 1200 Meter Schneefall.
Schwachwindig.
Nachmittags Temperaturen 5 bis 12 Grad, Tiefstwerte der kommenden Nacht minus 2 bis plus 5 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen Donnerstag.
Nach Auflösung örtlicher Frühnebelfelder zunächst aufgelockerte Bewölkung, regional auch sonnig.
Im weiteren Tagesverlauf jedoch von Westen her Bewölkungszunahme.
Mäßiger Wind aus Südost bis Südwest.
Tageshöchsttemperaturen 7 bis 13 Grad.
Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
Wien bedeckt 8 Grad Westwind 10 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt Nebel 7 Grad Windstill.
Linz bedeckt durch Hochnebel 4 Grad Windstill.
Salzburg bedeckt Regen 7 Grad West 5 Kilometer.
Innsbruck bedeckt leichter Regen 5 Grad Ost 10.
Bregenz stark bewölkt 9 Grad Westwind 5 Kilometer.
Graz, Haitha 12 Grad Windstill und Klagenfurt, Haitha 10 Grad Ostwind, 5 Kilometer in der Stunde.
Zwölfe und zehn Minuten war es soeben.
Nach der gestrigen Kritik von Bundeskanzler Kreisky an der Absicht der Banken und Sparkassen auf Schirre und Gehaltskontengebühren einzuheben, geht die Diskussion darüber natürlich weiter.
Das gestern von den Banken veröffentlichte Kommuniqué ist heute den Instituten und den Zweigstellen offiziell zugegangen.
Noch einmal kurz die Bestimmungen.
Auf Lohn-, Gehalts- und Pensionskonten wird 1% Zinsen gezahlt, und zwar ab 1.
April.
Bisher ein Viertelprozent.
Ab 1.
Juli sollen aber auch Gebühren für Buchungen eingehoben werden.
und zwar zwischen einem und zwei Schilling je Geschäftsfall.
Pro Jahr allerdings gibt es 48 Freibuchungen, also vier Freibuchungen pro Monat.
Die Kritik in der Öffentlichkeit richtet sich vor allem dagegen, dass in den letzten Jahren die Gehaltskonten und der bargeldlose Geldverkehr praktisch von allen Stellen, vor allem aber von den Banken stark propagiert wurde und dass jetzt dafür Gebühren eingehoben werden sollen.
Während Bundeskanzler Kreiske gestern von unerträglichen Belastungen sprach,
erklärte Generaldirektor Klaus von der Genossenschaftlichen Zentralbank, dem Spitzeninstitut der Raiffeisenbanken, dass die Girokonten für Arbeitnehmer und Pensionisten nach Gesprächen mit der Gewerkschaft ohnehin wesentlich weniger belastet seien, als etwa die Konten von Firmen oder von Freiberuflich Tätigen.
Auf diese Konten wird nur ein halbes Prozent Zinsen pro Jahr gegeben und außerdem entfallen dort die Freibuchungen.
Über den gegenwärtigen Stand der Diskussion berichtet nun Herbert Huter.
In Österreich herrscht in der Frage der Gebühren auf Girokonten allgemeiner Katzenjammer.
Vor allem die Banken und Sparkassen klagen aus mehreren Gründen.
Zunächst einmal darüber, dass der mit den Gewerkschaften mühsam ausgehandelte Kompromiss vom Bundeskanzler so heftig kritisiert worden ist.
Als Kompromisslösung wehrten sie ja die einprozentige Verzinsung, die Freibuchungen und die Tatsache, dass die Gebühren erst ab 1.
Juli eingeführt werden sollen.
Unglücklich ist man aber auch in der Sache selbst, denn die Gebühren fallen just auf jene Transaktionen und Buchungen, die an sich wenig Kosten verursachen, nämlich Daueraufträge und bargeldloser Verkehr.
Denn bei den teuren und kostenintensiven Buchungen werden ja keine Gebühren berechnet.
Vor allem bei den Zahlscheinen nicht.
Auch dies ein Kompromiss.
Und zwar mit der Postsparekasse bzw.
mit der Personalvertretung der Post.
Denn in den letzten 3-4 Jahren ist nach Angaben der Postgewerkschaft der Erlagscheinverkehr durch die Einführung der Bankzahlenscheine um 15-20% jährlich zurückgegangen.
Die Postgewerkschaft befürchtete daher, dass durch diese Minderbeschäftigung etliche kleine Postämter schließen hätten müssen und dass man so zu Beschäftigungsproblemen gekommen wäre.
Das Erlagschein- und Zahlscheingeschäft sollte daher im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden und natürlich ohne Gebühren.
Das Dilemma der Postgewerkschaft, auf der anderen Seite musste sie ihren Mitgliedern die Notwendigkeit von Gehaltskonten plausibel machen und jetzt gibt es natürlich auch von Seiten der Postler entsprechende Unmutsäußerungen.
Was die Banken auch zugestanden haben, obwohl zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland für die Bareinzahlung der Zahlschein nicht weniger als 2 DM kostet.
Die Banken stehen also vor der grotesken Situation, dass sie für Gebühren kritisiert werden, die sie an sich in dieser Form gar nicht haben wollten.
Und Direkte Simmet von der ersten österreichischen Sparkasse kündigte heute daher auch an, sein Institut werde in kommenden Verhandlungen erneut auf diesen Umstand hinweisen.
Als Hindernis für die Vergebührung der Zahlscheine nannte er allerdings die Postsparkasse ausdrücklich.
Die erste österreichische Sparkasse hat übrigens folgende Rechnung erstellt.
Auf einem durchschnittlichen Gehaltskonter, das in dieser Form natürlich nur statistischen Wert hat, liegen das ganze Jahr über zwischen 3.000 und 4.000 Schilling.
Rechnet man nun die Kostenbelastung durch die Gebühren auf gegen die einprozentige Verzinsung und berücksichtigt man die 48 Freibuchungen pro Jahr, so kommt man auf eine jährliche zusätzliche Belastung von etwa 20 Schilling.
Auf einem durchschnittlichen Pensionskonto liegen ständig etwa 2000 Schilling.
Die Kostenbelastung liege daher dann bei weniger als 10 Schilling pro Jahr.
Hier sind allerdings Gebühren von 1 und 2 Schilling zugrunde gelegt.
Etwas anders sieht das Modell der Zentralsparkasse aus.
Hier werden die Gebühren mit den 50 Groschen und einem Schilling angesetzt.
Die jährliche Kostenbelastung nimmt die Zentralsparkasse mit 2 Schilling 50 bis 40 Schilling an.
Allein aus den unterschiedlichen Berechnungen dieser beiden größten Sparkassen Österreichs sieht man schon, dass trotz des offiziellen Kommuniques die Gebühren für Girokonten noch nicht endgültig festgeschrieben sind.
Auf einer Pressekonferenz heute, und zwar von Bankhaus Scheller, wurde überdies erklärt, wenn alle Besitzer von Privatkonten, also Arbeitnehmer, Freiberufler und Firmen, die von ihnen verursachten Kosten unmittelbar begleichen würden, so könnten sämtliche Kredite um zwei Prozentpunkte billiger werden.
Und ein Seitenhieb auf die Politiker, der Bundeskanzler sei gestern von Leuten schlecht beraten gewesen, die mit der Problematik nicht vertraut seien.
Auf der politischen Ebene hat die Aktion der Banken und des Kreditapparates offensichtlich eine ganze Reihe von Spitzenpolitikern überrascht.
Uninformiert, jedenfalls über den von den Banken gewünschten Zeitpunkt der Einführung der Kontogebühren, waren viele Gewerkschafter, die noch gestern Nachmittag in einer Sitzung der sozialistischen Fraktion im ÖGB ihrem Unmut freien Lauf ließen.
So etwa der Zentralsekretär der Metall- und Bergarbeitergewerkschaft Sepp Wille, der meinte, die Mitglieder seiner Organisation seien vor allem über die Vorgangsweise der Banken sehr erzürnt.
Jahrelang hätte man den Arbeitern und Angestellten mittels massivster Werbung die Führung von Gehaltskonten eingeredet, nunmehr, da fast alle Arbeitnehmer solche Konten besäßen, würde man saftig Gebühren einheben.
Einschätzung der Metallgewerkschaft.
Das letzte Wort sei in dieser Angelegenheit noch lange nicht gesprochen.
Ziel der jetzt beginnenden Verhandlungen müsse es sein zu erreichen, dass jener Arbeitnehmer, der sein Konto nicht über Gebühr mit Bankangelegenheiten belastet, praktisch dies auch weiterhin gratis benutzen könne.
Nur jener Bankkunde, der überproportional Geldgeschäfte über das Konto abwicke, sollte in Maßen zur Kasse gebeten werden.
Im Übrigen auch bei der Metallgewerkschaft Unverständnis über die rasche und publizistisch überhaupt nicht vorbereitete Aktion der Banken.
WGP-Präsident Anton Benja wollte sich heute zu dem Problem überhaupt nicht äußern.
Er meinte, es sei im Augenblick noch alles im Fluss, ohne Unterlagen könne er nicht Stellung nehmen.
Er warte erst ab, welche endgültigen Entscheidungen die Banken treffen würden.
Innerhalb des ÖGB wird allerdings darauf hingewiesen, dass Finanzminister Hannes Androsch beim letzten Kreditgipfel einer solchen Kontogebührenregelung durchaus auch mit dem Wohlwollen des ÖGB-Chefs zugestimmt haben könnte.
Insbesondere, da Anton Benja darauf gedrungen hat, der Eckzinsfuß für den kleinen Sparer müsste von 4 auf 5 Prozent angehoben werden.
Ob Finanzminister Hannes Androsch bei den Verhandlungen mit den Banken die doch recht heftige und ablehnende Haltung des Bundeskanzlers einkalkuliert hat, lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt schwer nachprüfen, da der Vizekanzler zurzeit nicht in Österreich ist.
In Gewerkschaftskreisen verweist man jedenfalls darauf, dass die bislang vorgeschlagenen Gebühren einer glatten Lohnkürzung gleich kämen, in manchen Fällen sogar die mit 1.
Jänner 1982 angepeilte Lohn- und Einkommensteuerreform zunichte machen könnten.
ÖGB-Rechnung dabei, im Durchschnitt würden die Kontogebühren rund 50 Schilling pro Jahr ausmachen, könnten aber durchaus in der Gegend von 100 Schilling zu liegen kommen.
Die durchschnittliche Einsparung bei der letzten Lohn- und Einkommensteuerreform machte 118 Schilling aus.
Fakten und Politik rund um die Bankengebührendiskussion.
Es war ein Beitrag von Johannes Fischer und Herbert Huter.
Die Gredchenfrage lautet also, was kostet es den Einzelnen wirklich?
Sie ist eindeutig nicht zu beantworten.
Das Feld reicht von 20 Schilling bis 100 Schilling und mehr.
Und weil es gleich passt, die Inlandspresseübersicht.
Ziter Bernhardi hat ausgewählt.
Für Peter Gnaum in der Kronenzeitung ist es schlicht und einfach eine Bauernfängerei, wenn die Banken jahrelang für den bequemen und kostenlosen bargeldlosen Verkehr über Gehalts- und Pensionskonten geworben haben und jetzt, wo sie über einen entsprechenden Kundenstock verfügen, plötzlich saftige Gebühren einheben wollen.
Damit haben sich die Herrschaften endgültig selbst entlarvt.
Und in den Salzburger Nachrichten heißt es,
Dazu muss man auch noch feststellen, dass durch die Girokonten den Geldinstituten ja ein Kundenstock an die Hand gegeben wird, der es ihnen ermöglicht, ohne großen Aufwand auch all jene anderen Leistungen zu offerieren, bei denen sie auf ihre Rechnung kommen.
Geschäfte also, deren Anbahnung ohne dieses Adressenmaterial schwieriger und kostspieliger wäre.
Denn erfahrungsgemäß lässt sich die einmal vorhandene Bindung an ein Institut in Form eines Kontos ausbauen.
Und es ist ja nicht gesagt, dass jeder einzelne Teil eines Angebotsbündels kostendeckend sein muss, wenn nur die Kalkulation insgesamt stimmt.
Und bisher war das erfreulicherweise im Kreditapparat der Fall.
schließt Herbert Mitterndorfer seinen Kommentar in den Salzburger Nachrichten.
Banken auf Fischzug und moderne Raubritter sind die Titel der heutigen Kommentare in der SPÖ-nahen Tagespresse in der Grazer Neuen Zeit nämlich und im Oberösterreichischen Tagblatt.
Zunächst Helmut Gries in der Neuen Zeit.
Dem einzelnen Arbeitnehmer blieb als Protest sicher nur der zivile Widerstand.
Das Gehalt am 2. jedes Monats sofort abzuheben, wenn sie nicht überhaupt verlangen, dass sie ihr Geld wieder direkt ausbezahlt bekommen, alle Erlagscheine selbst auf der Post bezahlen und den Rest aufs Sparbuch legen.
Für die Banken wäre das Verlust genug.
Während für Gehaltskonten die Zinsen auch in Zukunft nicht ins Gewicht fallen werden, ist das bei Sparbüchern schon anders.
Sie müssten also höhere Zinsen zahlen, bekämen trotzdem keine Gebühren und hätten außerdem durch die sofortigen Abhebungen weniger Geld für Kredite zur Verfügung.
Und Josef Peischer schreibt im Oberösterreichischen Tagblatt.
Im neuen Volksblatt der ÖVP findet Wolfgang Sperrner den Gedanken eines Entgelts für Dienstleistungen zwar grundsätzlich richtig, im konkreten Fall aber kommt er zu dem Schluss, man hätte auf der Seite der Geldinstitute gerade jetzt einen guten Grund gehabt, maßvoll und wohlüberlegt vorzugehen.
Auf der einen Seite hat man noch soeben wieder ein vorteilhaftes Image beim Sparer aufgebaut.
Nun ist man über die Kontogebühren dabei, das mühsam und geradezu liebevoll aufgebaute gute Verhältnis zwischen Bank und Kunden zu strapazieren.
Zum falschen Zeitpunkt und, wie wir glauben, auf die falsche Art.
Bei allem Verständnis für die Situation.
In der Tageszeitung Die Presse schließlich schreibt Kurt Horwitz
Der Versuch Andros die Gebührenfrage plötzlich als interne Angelegenheit des Kreditapparates hinzustellen, mit der er nur als Aufsichtsbehörde zu tun habe, wirkt nicht sehr glaubwürdig, wenn man seine Redemanuskripte der letzten Zeit nachliest.
Das war die heutige Presseübersicht.
In acht Minuten ist es halb eins.
Nach der Ermordung von Erzbischof Romero hat die regierende Junta in El Salvador vor der Gefahr eines blutigen Bürgerkrieges gewarnt.
Der Leichnam des Erzbischofs ist in der Kathedrale von San Salvador aufgebaut.
Tausende Menschen erweisen ihm die letzte Ehre.
Im ganzen Land ist es zu zahlreichen Bombenanschlägen gekommen.
Bei Zusammenstößen politischer Gegner gab es wieder Tote.
Im folgenden Beitrag analysiert Harry Sichrovsky, was der Tod des Erzbischofs für die weitere Entwicklung des kleinen mittelamerikanischen Landes bedeutet.
In aller Welt gibt es Manifestationen der Anteilnahme und der Trauer für Erzbischof Romero.
In Moskau benutzt die Pravda die Gelegenheit, die USA zu beschuldigen, einen rechtsgerichteten Putsch anzetteln zu wollen.
Gleichzeitig erinnert der Senator Edward Kennedy daran, dass der höchste Geistliche El Salvadors erst im Februar in einem Brief an Präsident Carter die USA ersuchte, keinerlei Einmischung in El Salvador zu beginnen.
Heute hat Kennedy den Präsidenten und den Kongress dazu aufgerufen, diesen Wunsch zu respektieren.
Mit dem Tod des Erzbischofs sind tatsächlich die Chancen geschwunden, in dem schwer geprüften Land doch noch einer friedlichen Lösung zum Durchbruch zu verhelfen.
Als Romero 1977 zum Erzbischof ernannt wurde, meinte dessen Verwandter, General Romero, der Diktator des Landes, einen wertvollen Verbündeten gefunden zu haben.
Auch die Generale und Großgrundbesitzer glaubten das, in einem Land, in dem 80 Prozent des Fruchtbandbodens sich in der Hand von 14 Familien befinden, während 90 Prozent der Bevölkerung von viereinhalb Millionen latent am Rande des Existenzminimums und nicht selten darunter leben.
Erzbischof Romero hat nicht wenig dazu beigetragen, dass im Oktober 1979 das 50-jährige Gewaltregime durch eine Junta jüngerer Offiziere unter der Führung der Auberisten Machano und Gutierrez gestürzt wurde.
Romero wurde zum Verfechter der Befreiungstheorie und wurde dafür von den Grundbesitzern als Werkzeug des Kommunismus verdammt und verfolgt.
Er aber berief sich auf Papst Paul VI.
und dessen Entzücklicher, die den Aufstand im Fall eines offenkundigen und jahrelangen tyrannischen Regimes rechtfertigt.
Es hat übrigens auch engen Kontakt zwischen dem Erzbischof und einer Gruppe von Österreichern gegeben.
Die Sektion der Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International in Linz hat sich vor einem Jahr um die Freilassung eines Arbeiters in San Salvador bemüht und dazu Kontakt mit Erzbischof Romero aufgenommen, der sich zu einem lebhaften Briefwechsel entwickelte.
Darüber berichtet Friedrich Gruber, der Sprecher der Amnesty-Gruppe.
Wir haben aufgrund des Kontaktes mit dem Erzbischof sein persönliches Schicksal dann ein bisschen beobachtet und haben vor Weihnachten bereits erfahren, dass der Erzbischof selber in schwere politische Schwierigkeiten gekommen ist, die verbunden waren, aber auch mit ernstzunehmenden Morddrohungen gegen ihn.
Wir haben daraufhin im März
dieses Jahres an den Erzbischof einen Brief geschrieben und ihn gefragt, wie wir ihn in seiner schwierigen persönlichen Situation unterstützen können.
Wir haben keine Antwort bislang bekommen von ihm.
Der Erzbischof sah seine Rolle und auch die der Kirche in seinem Land erstens als Vermittlerrolle an, zweitens hat er versucht, den Gewaltlosen
Weg in der Auseinandersetzung zu predigen und dürfte da zwischen die Fronten geraten sein, meiner Ansicht nach, sowohl der rechtsextremen als auch der linksextremen gewalttätigen Gruppen.
Die ununterbrochenen Todesdrohungen hat der Erzbischof stets mit Gelassenheit hingenommen.
Er meinte, dass in El Salvador alle, die sich für Recht und Gerechtigkeit einsetzten, in Todesgefahr schwebten.
Diese Todesgefahr erhöhte sich in den letzten Tagen und Wochen, als der Erzbischof dagegen auftrat, dass in der demokratischen Junta noch allzu viele schwer belastete Offiziere dienten, die an Verbrechen des frühen Regimes beteiligt waren.
Romero verlangte Untersuchungen, Gerichtsverfahren und Entschädigung für die hinterbliebenen politischen Opfer.
Freilich stand der Erzbischof ebenso hilflos den Gewaltakten der extremen Linken gegenüber.
Wie immer, das Land hat einen stabilisierenden Faktor verloren.
Ein Darm ist gebrochen, der vielleicht noch im Stande gewesen wäre, die Demokratisierung El Salvadors in geordnete, gesetzmäßige Bahnen zu lenken.
Bürgerkriegsgefahr also in San Salvador.
Die Ausreise des Gestürzten schau von Persien, Resa Pahle wie aus Panama und die Aufnahme im Ägypten Präsident Anwalt Sadat hat vor allem bei den iranischen Massen besondere, sicher auch geschürte Empörung ausgelöst.
Es gab wieder Massendemonstrationen und Wüstedrohungen gegen Ägypten.
Die Perser drohten mit einer Explosion im Nahen Osten und mit dem Spionageprozess gegen die 50 amerikanischen Geiseln.
Das ist die eine, die emotionelle Seite.
Politisch waren aber die letzten Tage im Iran von den Neujahrsfeiern überdeckt.
Die iranische Politik kam erst heute, quasi mit dem ersten Arbeitstag, wieder auf Touren.
Ferdinand Henderbichler schildert, wie es in Teheran weitergehen soll oder wie es in Teheran weitergehen könnte.
Welche politische Linie der Iran einschlagen will, wurde vor allem aus Interviews deutlich, die Außenminister Gottseidig und der Generalsekretär des Revolutionsrates, Ayatollah Peshti, gegeben haben.
Zunächst zu einer Pressekonferenz, die Beheshti heute Vormittag im Justizministerium in Teheran gab.
Seine Kernaussagen.
Er, Beheshti, drehte dafür ein, die diplomatischen Beziehungen des Irans zu den Vereinigten Staaten abzubrechen.
Der Grund, die USA hätten bis in die jüngste Gegenwart zu verhindern getrachtet, dass der Iran hätte eigenständig und unabhängig existieren können.
Dokumente würden dies eindeutig belegen.
und auch die Scharausreise nach Ägypten zeige, dass sich die Amerikaner in Wirklichkeit nicht geändert hätten.
Die zweite Forderung behestieß, die etwa 50 Geiseln in der amerikanischen Botschaft sollten vor Gericht gestellt werden.
Und auf eine Zusatzfrage sagte dann der Generalsekretär des Revolutionsrates, den abgeurteilten Geiseln könnte später noch immer verziehen und vergeben werden.
Behestieß stellte sich damit klar hinter Ayatollah Khalqali,
den obersten Richter der islamischen Revolution, der gestern ebenfalls dafür eingetreten war, die Geißeln vor Gericht zu stellen.
Im schroffen Gegensatz dazu meinte allerdings Außenminister Gorsadegh, darüber sei in der Revolutionsführung bisher überhaupt nicht diskutiert worden.
Es sei aber schlecht, dass, und ich zitiere wörtlich, unverantwortliche Leute immer wieder darüber redeten, wie Gorsadegh sagte.
Nun weitere PSD-Aussagen, dass die UNO-Untersuchungskommission nach deren zurückkehren könnte, halte er, PSD, weder für sehr wahrscheinlich noch für sehr aussichtsreich.
Der Wille allerdings, die Geißeln letzten Endes doch freizulassen, bestehe weiterhin.
Die Geißeln sollten auch, wenn überhaupt, durch das neue Parlament und nicht durch den Revolutionsrat mehr übernommen werden.
Eine Lösung der Geisel-Affäre sei seiner Meinung nach vor Ende Mai nicht in sich.
Und dann noch eine deutliche Kritik an Präsident Bannisater, der in einem Interview mit der französischen Abendzeitung Le Monde gesagt hatte, die studentischen Geiselnehmer in der amerikanischen Botschaft stünden deutlich unter sowjetischem Einfluss.
Wer ist die heute?
Das stimme nicht.
Bannisater habe ihm gegenüber auch ähnliches erklärt.
Die Argumente des Staatspräsidenten habe er, PSD, aber nicht für beweiskräftig gehalten.
Nun zu Außenminister Gonsladech.
Er fand äußerst scharfe Worte für die Haltung Panamas in der Frage der Auslieferung des Exschah.
Gonsladech sprach wörtlich von Rechtsbruch, von Vertrauensmissbrauch und von schändlichem Hintergehen des Irans.
Alles sei nun schwieriger geworden.
Für die Lösung der Geiselaffäre sei die Schah-Ausreise nach Ägypten ein Desaster.
Für den Iran sei sie jedoch insofern ein klarer Sieg, weil es dem Iran doch gelungen sei, eindeutige rechtliche Beweise für eine Scharauslieferung vorzulegen, was dem Iran vorher kaum jemand zugetraut habe.
Gott sei Dank sagte dann voraus, dass die Scharausreise in Ägypten selbst in den nächsten Wochen und Monaten Unruhen und nicht näher definierte politische Veränderungen auslösen werde.
Weder der Ex-Schar noch der ägyptische Präsident Sadat könnten sich mehr so sicher fühlen, wie sie sich bisher geglaubt hätten.
Und dann zu den Europäern.
Denn Iran interessiere einfach nicht, ob die EG-Staaten, wie behauptet, als Protest gegen die iranische Politik diplomatisches Personal abziehen wollten oder nicht.
Die Europäer könnten machen, was sie wollten.
Sie hätten schon bisher alles gegen den Iran unternommen, was sie hätten tun können.
Auf eine Sache mehr oder weniger komme es auch nicht mehr an.
Das war Ferdinand Henner-Bichler aus Teheran.
Knapp nach halb eins eine Programmübersicht über unser weiteres Programm.
Aus Österreich erwarten wir noch zwei Themen.
Was hält der Bürger von den Parteien?
Eine Veranstaltung der SPÖ.
Exil-Russe Kortschneu siegt bei Schach-WM in Felden.
Ein Thema der Wirtschaftsredaktion, ein Beitrag zur Absicht der OPEC, die Ölförderung wieder zu bremsen.
Und jetzt im Mittagssjournal, weiter in der Auslandsberichterstattung, wir wechseln nach Schwarzafrika.
Vor knapp fünf Jahren löste sich die ostafrikanische Portugal-Kolonie Mozambik aus der kolonialen Abhängigkeit.
Und dies nach einem erwarmungslosen Kolonialkrieg der Umweltsbewegung Frelimo.
Die Portugiesen ließen Milliarden Auslandsschulden zurück.
Der Eintritt Mosambiks in die Sanktionsfront gegen Rhodesien verschlimmerte noch die Lage.
Die Weißen verließen das Land, es kamen neue, weiße Helfer.
Der Ostblock nahm mittels Militär- und Wirtschaftsberater einen besonderen Platz ein und an der Spitze hier die Sowjetunion und die DDR.
Kubanische Söldner kamen auch noch ins Land.
Staatspräsident Samora Machel zeichnete zunächst einen Weg des mühevollen, disziplinierten Aufbauwerkes vor, zur ersten Begeisterung der Massen.
Mosambik ging den Weg eines marxistisch orientierten und ausgerichteten Landes.
Die jüngste Entwicklung lässt aber nun aufwachen.
Am Beispiel des Besuches des britischen Rhodesien-Kurzzeitgouverneurs Soames lassen sich neue politische Tendenzen ablesen.
Tendenzen einer differenzierteren außenpolitischen Linie, wie uns Peter Laudan berichtet.
Zamora Machel, Präsident des sozialistischen Mosambik, hat enge Beziehungen seines Landes zu Großbritannien vorausgesagt und die englische konservative Regierungschefin Margaret Thatcher als den besten Premierminister in London seit 15 Jahren bezeichnet.
In einer von Radio Maputo übertragenen Zeremonie anlässlich des Besuchs von Lord Soames, des englischen Übergangsgouverneurs in Rhodesien, gab sich der gewöhnlich als orthodoxer Ideologe beschriebene Marcelle heiter und optimistisch.
In Zukunft, erklärte er vor Ehrengästen der Staatspartei Frelimo und zahlreichen Journalisten, sei durch die Lösung des Zimbabwe-Problems ein neuer Kurs möglich,
zu dem der Grundstein bereits gelegt sei.
Jetzt könne man daran gehen, ein Gebäude friedlicher und fruchtbarer Zusammenarbeit zu errichten.
Mit einem Glas Champagner, scherzte Machel mit Sohms, wollen wir die neue Freundschaft besiegeln.
Was die anwesenden sowjetischen Diplomaten zu diesem Toast sagten, wurde nicht reportiert, aber es steht zu vermuten, dass sie nicht eben besonders glücklich darüber waren.
Schon seit einigen Monaten hat sich die Regierung von Mosambik nicht mehr im Sinne der bisherigen Moskauer Verbündeten verhalten.
Als Anfang Januar US-Senator Paul Tsongas das Land besucht hatte, war es bereits zu einem außergewöhnlich freundschaftlich formulierten Abschlusskommuniqué gekommen.
Trotz der amerikanischen Aufrüstung im Indischen Ozean infolge der sowjetischen Invasion Afghanistans und dem Ausbau des US-Stützpunkts auf der Insel Diego Garcia, hatte sich Marshall hartnäckig geweigert, der Sowjetunion in der Straße von Mosambik eine Flottenbasis zur Verfügung zu stellen.
Zugleich wurden Verträge über außergewöhnlich hohe Kredithilfe für Elektrifizierung, Fischereiwesen und Landwirtschaftsentwicklung mit Frankreich abgeschlossen, das in Afrika als erklärter Gegenspieler der sowjetischen Politik gilt und noch allemal am schnellsten die Zeichen des Wandels auf dem Kontinent erkannt und klug darauf reagiert hat.
Auch innenpolitisch ist Machel inzwischen weit von der bisher dogmatisch-sozialistischen Linie abgerückt, die von Beratern aus der Sowjetunion und der DDR geprägt worden waren.
Die Minister für Handel und für Wohnungsbau wurden entlassen.
Der Gesundheitsminister trat zurück.
Alle drei galten als orthodoxe Anhänger der sozialistischen Verbündeten.
Bei einer Massenkundgebung vor einer Woche verurteilte Marcel Scharf die Korruption und Schlamperei vieler Staatsbeamter, kündigte die Schaffung einer Kommission zum Kampf gegen, wie er wörtlich sagte, ultralinke Kräfte an und versprach die Reprivatisierung von Handels- und Dienstleistungsunternehmen sowie der Restaurants und Hotels im Lande.
an deren Verstaatlichung, so der Regierungschef, überstürzt und im Prinzip falsch gearbeitet worden sei.
Nachdem jetzt die schwere Bürde des Grenzkrieges mit dem Nachbarland Rhodesien gefallen ist, kann man damit rechnen, dass eine weitere Liberalisierung und Öffnung nach Westen die künftige Politik Maputus bestimmen werden.
Vorausgesetzt, der Westen versucht nicht seinerseits, die antikommunistische Großmachtpolitik in Afrika weiter voranzutreiben.
Mosambik öffnet sich also anscheinend gegenüber dem Westen.
Es ist jetzt fünf Minuten nach halb eins.
Nun zum Thema Energie konkret, zum Thema Erdöl und Erdölförderungen.
Die wichtigsten Erdölförderländer, die in der OPEC, der Organisation Erdöl exportierender Länder, zusammengefasst sind, haben im vergangenen Jahr insgesamt eineinhalb Milliarden Tonnen Rohöl an die Oberfläche gepumpt.
Vergleicht man diese Fördermenge mit der des Jahres 1978, so ergibt das trotz des spürbaren Produktionsausfalls durch die Revolution im Iran ein Förderungsplus von rund zweieinhalb Prozent.
Dass es zu einer Förderungssteigerung kommen konnte, ist auf den Umstand zurückzuführen, dass vor allem Saudi-Arabien, Nigeria, Kuwait und der Irak in die Bresche gesprungen sind.
Nun überlegen sich einige OPEC-Länder, den Ölhahn kleiner zu drehen.
Für 5.
Mai wurde nach Kuwait eine Sitzung des Strategiekomitees der Erdölminister der OPEC einberufen, auf der beraten werden soll, ob und in welchem Umfang die OPEC-Länder ihre Fördermengen reduzieren sollen.
Hören Sie dazu einen Beitrag gestaltet von Michael Kerbler.
Schon zur Jahreswende haben einige der gemäßigten, dem Westen freundlich gesinnten Mitglieder der OPEC Überlegungen angestellt, ihre Fördermengen zu reduzieren.
Als einer der ersten Staaten hat Venezuela im Februar klar das ausgesprochen, was sich auch andere OPEC-Länder denken.
Venezuela möchte seine Ölproduktion von derzeit 2,2 Millionen Fass zu je 159 Litern auf lange Sicht auf die Fördermenge von einer Million Fass pro Tag verringern.
Venezuela zählt zu jenen fünf Ölländern, die im Jahr 1960 in Bagdad die OPEC gründeten.
Ein weiteres Gründungsmitglied des Ölkartells war Kuwait.
Und Kuwait ist ein weiterer ölproduzierender Staat, der sich überlegt, seine Ölfördermengen zu reduzieren.
Kuwaits Erdölminister, Sheikh Ali al-Khalifa al-Sabah, präzisiert die kuwaitische Ölpolitik in den 80er Jahren.
Unsere Ölpolitik ist von dem Interesse getragen, den Rohstoff Erdöl so lange wie möglich nützen zu können.
Gleichzeitig wird unser Land allerdings berücksichtigen müssen, dass es Teil eines internationalen Wirtschaftsgefüges ist.
Was das erste Kriterium betrifft, muss ich sagen, dass wir gezwungen sind, unsere Erdölförderung zu reduzieren.
Dies nicht zuletzt deshalb, weil die industrielle Entwicklung unseres eigenen Landes noch lange nicht abgeschlossen ist.
Wir werden deshalb unsere Ölförderung in diesem Jahr um etwa 25 Prozent verringern.
Das heißt, dass wir die Fördermenge von zwei Millionen Fass pro Tag auf rund eineinhalb Millionen Fass pro Tag reduzieren werden.
Auf der Strategiekonferenz der OPEC-Ölminister, die übrigens von Sheikh Al-Sabah nach Kuwait einberufen wurde, sollen die Ölförderländer auf eine Linie eingeschworen werden.
Die OPEC-Linie, was die Ölförderung in den 80er-Jahren betrifft, wird verständlicher, wenn man sich parallel zu den Förderreduzierungen Aktionen wie die Saudi-Araber-Gesetz haben vergegenwärtigt.
Saudi-Arabien will mehr und mehr dazu übergehen, Öl bzw.
Ölprodukte unter Ausschaltung der multinationalen Konzerne direkt an die Verbraucherländer oder an nationale Verbrauchsgesellschaften zu liefern.
Die saudiarabischen Öllieferungen an Österreich, die kürzlich anlässlich eines Besuches vom Bundeskanzlerkreis gevereinbart wurden und bereits in Kraft getreten sind, sind nur ein Idiz dafür, dass eine neue Strategie der OPEC bevorsteht.
Durch das Ausschalten der Vermittler wollen die Ölförderländer auch erreichen, bessere Preise anbieten zu können.
Von den Ölministern wird immer auf das Beispiel Irak verwiesen, der als gegenwärtig zweitgrößter Ölproduzent und national größter Erdölmarkt der Welt ausschließlich mit dieser Methode und zur besten Zufriedenheit der Abnehmerländer arbeitet.
Die Ölförderpolitik der OPEC in den 80er Jahren wird eine Politik des Bewahrens sein.
Aus der Sicht dieser ölproduzierenden Länder nämlich muss alles daran gesetzt werden, um die einzige Einnahmsquelle, das Öl, so lange als möglich zu bewahren, um auch nachfolgenden Generationen ein sicheres Einkommen zu garantieren.
Neben Ölförder, Drosselung und Direktverkauf soll in den kommenden Jahren als dritte strategische Komponente die stärkere Verarbeitung des Erdöls in den OPEC-Ländern selbst eingesetzt werden.
Die OPEC-Länder fordern vor allem von Europa, die Märkte für verarbeitete Erdölprodukte zu öffnen.
Die Produktionsländer wollen damit ihre eigene wirtschaftliche Basis verbreitern.
Kuwaits Erdölminister Sheikh Al-Sabah erläutert die Haltung Kuwaits in der Frage der Erdöl-Weiterverarbeitung.
Wir sind eigentlich schon immer eines jener Länder gewesen, das einen beachtlichen Anteil des Rohöls selbst raffiniert hat.
Und wir werden auch weiterhin bemüht sein, den Prozentsatz an exportierten Raffinerieprodukten zu erhöhen.
Kuwait hat sich vorgenommen, dass Ende 1984 50 bis etwa 60 Prozent der Exporterlöse aus den Raffinerieprodukten stammen.
Abzuwarten bleibt, ob bei der Sondersitzung der Erdölminister auch darüber gesprochen werden wird, ob das Erdöl auch weiterhin als politische Waffe eingesetzt werden wird.
Es bleibt auch fraglich, ob es dem kuwaitischen Erdölminister gelingen wird, die Interessen der nunmehr 13 Mitgliedsländer der Organisation, die in die radikalen Falken und die gemäßigten Tauben aufgespalten sind, auf eine Linie zu bringen.
Eine Einigung scheint umso mehrfraglich zu sein, als die Radikalen, wie etwa Libyen, so viel Kapital aus einem Fass Rohöl schlagen wollen, wie nur möglich.
Die Gemäßigten, wie etwa Saudi-Arabien jedoch, an fixen Ölpreisen werden festhalten wollen.
Mehr über Ölpolitik hören Sie heute in einer Radiosendung mit dem Titel Das reichste Land der Welt.
Was macht Kuwait mit seinen Öldollars?
Heute Abend um 20 Uhr im Programm Österreich 1.
Und nun zurück nach Österreich.
Partei und Bürger, Bürger und Partei, mit diesem Thema hat sich heute die SPÖ in einer Diskussionsveranstaltung im Kongresshaus in Wien beschäftigt.
Partei und Bürger einerseits als Gegensatz begriffen, andererseits als Ergänzung, in dem Sinn, wie weit können Parteien heute die Interessen der Bürger tatsächlich vertreten.
Die Veranstaltung dient auch dem Zweck der Schulung der Funktionäre, also der besseren Vorbereitung zur Auseinandersetzung zwischen den etablierten Parteien und den sich verstärkt bildenden Gruppen außerhalb der Partei.
Mit einem Direktbericht meldet sich nun Markus Sommersacher.
Von der Organisiertheit her, so meinte heute Zentralsekretär Marsch, habe die SPÖ keinen Anlass, sich die Frage nach der Bürgernähe überhaupt zu stellen.
Mit der Zahl von 720.000 Mitgliedern zähle sie nämlich zu den Parteien mit der größten Organisationsdichte aller demokratischen Parteien.
Trotzdem halte es die Regierungspartei für ihre Pflicht, gerade im selbst ausgerufenen Jahr der Parteiarbeit die Bürgernähe ihrer Politik auf den Prüfstand zu stellen.
Nicht zuletzt natürlich aus dem Bewusstsein heraus, dass nirgendwo sonst, wie im unmittelbaren Umfeld des einzelnen Bürgers, jede politische Entscheidung derart hautnah empfunden wird.
Deutliche Anzeichen dieses Umstands das rapide Ansteigen der Zahl von Bürgerinitiativen, Alternativgruppen, Basisgruppen, Bürgerlisten und anderen Formen des Ausdrucks, oft massiven Unbehagens des Bürgers mit organisierten Parteien.
Dies sollte jedoch nicht dazu verleiten, diese Ausdrucksformen der direkteren Einflussmöglichkeit des Einzelnen
gerade bei ihnen hautnah betreffenden Entscheidungen wie Straßenbauten, Stadtplanung oder Wohnbau als Parteiverdrossenheit misszudeuten, schränkte Zentralsekretär Blecher heute ein.
Es werde von der Bevölkerung zur Kenntnis genommen, dass die Parteien als die wesentlichen organisierten Träger der politischen Willensbildung notwendig seien.
Die Aufgabenteilung zwischen ihnen und Bürgerinitiativen sei dem Bürger klar.
Wir glauben, dass
die Parteien jedenfalls Träger nach wie vor der ständigen Auseinandersetzung um die Lösung der gesamtgesellschaftlichen Aufgaben sind, dass sie aber der Ergänzung durch solche Formen der Bürgeraktivierung bedürfen, wie sie derzeit im Entstehen sind.
Sie sind daher also Partner und nicht Konkurrenten der Parteien.
Parteien haben nicht den Monopolanspruch, alle Interessen zu artikulieren.
Es gibt bestimmte Interessen, die von Ad-hoc-Initiativgruppen
flexibler und direkter wahrgenommen werden können.
Bei der Durchsetzung gesamtgesellschaftlicher Interessen allerdings würden sie versagen.
Die Parteien sollten sich andererseits aber davor hüten, Bürgerinitiativen sozusagen zu inhalieren oder Zusammenschlüsse solcher Initiativgruppen zu forcieren, sagt die Blecha.
Bürgerinitiativen seien notwendige Ergänzungen zu Parteien, die in ihrem Bereich Aufgaben erfüllen könnten, die die organisierte Partei nicht mehr wahrnehmen könne.
In die Rolle des nützlichen Idioten wolle die Regierungspartei jedenfalls Bürgerinitiativen aber deswegen nicht verdrängen.
Nein, das muss ich also wirklich entschieden zurückweisen, aber es gibt zwei mögliche Auswirkungen von Bürgerinitiativen und ich habe es im Referat anklingen lassen.
Sie können für in der Partei Stehende demobilisierend wirken, weil sie denen also zeigen, man muss außerhalb etwas tun, das wäre die eine Wirkung,
Und die wollen wir, nachdem man ja über die Notwendigkeit der Parteien keinen Streit führen muss, eigentlich nicht.
Es gibt eine zweite, dass die sich für ein ganz bestimmtes, von innen erkanntes Problem engagierenden Bürger sich auch darum bemühen, gesamtgesellschaftliche Zielsetzungen
zu erkennen, gesamtgesellschaftliche Zielsetzungen zu berücksichtigen und sich daher als Engagierte, als besonders Aktive, auch innerhalb der Partei, und zwar einer offenen Partei, und ich habe gemeint, eine offene Gesellschaft braucht eben offene Parteien, weiter aktiv beteiligen.
Diese zweite Wirkung soll
durch eine entsprechende Begegnung von Seiten der Partei die Vorherrschende werden.
Die Frage, ob also die Parteien mit ihren Organisationen die kleinen, aber in ihrem Wirkungskreis oft wirksameren Bürgerinitiativen sozusagen als Handlanger ihrer Dienste missbrauchten, gehe auch von einer falschen Voraussetzung aus, meinte ergänzend der deutsche Soziologe Hermann Scheer, der heute als Experte des Parteirates der SPD zu den Beratungen der SPÖ zugezogen wurde.
Scheer meinte, ironisch wie er betonte, es wäre falsch anzunehmen, die Parteien wollten die Bürgerinitiativen nur die mühevolle Drecksarbeit an der Basis verrichten lassen, im Gegenteil.
Parteimitglieder sitzen eigentlich nicht im Trocknen, sondern sie sind im Grunde genommen die Maultiere, häufig, die Maultiere der Gesamtgesellschaft für eine Demokratisierung gewesen.
Also es ist nicht so, dass dieses Verhältnis so wäre.
Der Bürgerinitiativ hat es viel leichter
eigentlich.
Wenn er nur dann aktiv wird, wenn er vor seinem Haus auf einmal ein Problem hat, der hat es letztlich einfacher.
Zur bundesdeutschen Situation, sagte Scheer, der Wahlerfolg der Grünen in Baden-Württemberg sei zum Beispiel darauf zurückzuführen, dass die SPD nach ihrem Bemühen, das Abwandern junger Wähler zu den Grünen zu verhindern, dann zu wenig Kraft zur Mobilisierung ihrer eigenen Stammwähler aufgebracht habe.
Soweit einige Ausschnitte von der Enquete der SPÖ zum Thema Bürger und Partei und damit wieder zurück zum Studio des Mittagsschirnals.
Das war Markus Sommersacher.
Mit einem Sieg des Exilrussen Viktor Korchnoi gegen den Sowjetarmenier Tigran Petrosian endete in der Nacht auf heute das Schach-WM-Ausscheidungsturnier in Felden.
Bevor aber Korchnoi, wie vor zwei Jahren in Manila, gegen den regierenden Weltmeister Anatoly Karpov wird antreten können, muss er noch zwei Hürden nehmen und zwei weitere Ausscheidungsturniere bestreiten.
Heinz Felsfach vom Landesstudio Kärnten fasst die Schachwochen in Felden zusammen.
Der Ausscheidungsmodus für die Kandidaten zur Schachweltmeisterschaft erscheint kompliziert, wird aber verständlich, wenn man bedenkt, dass es derzeit an die sechs Millionen organisierte Schachspieler in 110 Staaten der Welt gibt.
Die Zahl der Hobbyspieler ist natürlich viel höher.
Wer nach der Weltmeisterwürde greifen will, muss sich zunächst im eigenen Land bewähren, wird dann zu Zonenturnieren entsandt und im Falle eines Sieges zum Interzonenturnier.
Die sieben erfolgreichsten Spieler dieser Vorentscheidungen sowie der jeweilige Vize-Weltmeister bestreiten dann die Kandidatenauslese.
In Felden waren es eben Vize-Weltmeister Viktor Korchnoi und Tigran Petrosian.
Die weiteren Paarungen in Alma-Ata oder SSR spielen gerade die Russen Tal und Pologajewski gegeneinander, in Bad Lauterberg in der Bundesrepublik der deutsche Hübner und der Ungar Adorian und in Mexico City der russische Ex-Weltmeister Spassky sowie der Ungar Portisch.
Korczneu steht also als erster der vier Semifinalisten bereits fest und wird in der nächsten Runde gegen Thal oder Pologajewski spielen.
Also wieder eine Paarung Exil-Russe und Regimekritiker gegen linientreuen Sowjetbürger.
Nun zum Geschehen in Felden.
Zehn Partien waren angesetzt, neun wurden nur gespielt, weil nach sieben Unentschieden und zwei Siegen Korczneu einen uneinholbaren Punktevorsprung hatte.
Fünfeinhalb zu dreieinhalb.
Zur Charakteristik der neun Begegnungen Österreichs Schachgroßmeister Karl Robac.
In eröffnungstheoretischer Hinsicht wurde sehr viel geboten.
Das Eröffnungsrepertoire Kortschnolz wurde auf den russischen Prüfstand gestellt und es hat sich nicht immer bewährt.
Dasselbe ist aber auch mit dem Repertoire Petrosians passiert, der gegen die Nimptso-Indische Verteidigung, Kord Schneus, sein Programm völlig ändern musste.
Er ist dann später auf die Damen Indische ausgewichen.
Die war ja dann sehr oft das Thema dieses Wettkampfes.
Eines hat sich noch gezeigt.
Wenn auch die Eröffnungen und die Endspiele seit Jahrzehnten, vielleicht seit Jahrhunderten im Wesentlichen theoretisch analysiert und in Lehrbüchern festgehalten sind, macht doch das Schach eine aktuelle Entwicklung durch.
In der sogenannten Vertiefung, also in den Spielphasen etwa zwischen dem 15. und dem 25.
Zug.
In dieser Vertiefungsphase zeigen sich Stärken und Schwächen der Spieler.
Da sind sie auf sich selbst angewiesen und können sich nicht auf Theorie und Präparierung verlassen.
Ja, wenn wir ins Konkrete kommen zu diesem Wettkampf, hat Petrosian, der also einer der besten Endspielkünstler dieses Jahrhunderts ist, sich nie ganz voll einsetzen können in seiner Domäne, denn er war also durch diese taktische Schlagfertigkeit Kortschnois ist er immer wieder in Zeitnot gekommen und hat seine Vorteile in diesem Zeitnotdruck sehr oft vergeben.
Kurt Schnöi hat diesen Wettkampf verdient gewonnen.
Was er gezeigt hat, ist hier taktische Schlagfertigkeit und die rasche und beste Orientierung in unübersichtlichen Situationen.
Kortschneu muss also noch das Semifinale gewinnen und sich dann im Kandidatenendspiel durchsetzen, um Weltmeister Anatoly Karpov fordern zu können.
Wie 1978 in Manila, als Kortschneu und Karpov einander 32 zum Teil sehr spannende Partien lieferten, ehe Karpov mit dem denkbar knappsten Ergebnis, 6 zu 5, seine Weltmeisterwürde verteidigte.
Remipartien zählen bekanntlich nicht.
Auch diesmal wäre, so die Experten, die Paarung Karpov-Korcz-Neu das Traumfinale.
Einen wesentlichen Schritt in diese Richtung hat Korcz-Neu in Felden geschafft.
Und nun zur Kulturberichterstattung im ITAG-Journal.
Sowohl von Seiten der Künstler als auch von Seiten der Kulturpolitiker versucht man immer wieder die Distanz zwischen Künstlern und dem Publikum zu verringern.
Einen Versuch in diese Richtung startet heute auch die Wiener Secession mit einer Aktion, an der sich zahlreiche bildende Künstler beteiligen.
Im Hauptraum der Secession werden Ateliers eingerichtet.
Geplant ist jeden Dienstag ein Sure-Fix.
Dazu kommen noch Podiumsgespräche zu den Themen, kann die Distanz zwischen Kunst und Publikum verringert werden und Architekturverständnis am Beispiel der Wiener Innenstadt.
Hören Sie nun ein Interview, das Walter Gellert mit dem Präsidenten der Vereinigung Bildender Künstler in der Wiener Sezession, Hermann Peinitz, führte.
Hermann Peinitz, heute Abend beginnt in der Sezession in Wien eine interessante Veranstaltung unter dem Titel Freiplatz Kunst, Künstlerarbeiten in der Wiener Sezession.
In der Secession werden also zehn bildende Künstler sozusagen ihr Atelier aufbauen und dort an Werken arbeiten und gleichzeitig dann dem Publikum auch Gelegenheit geben, sich mit ihnen über die Arbeit zu unterhalten.
In welcher Form soll das stattfinden?
Da es sich um eine ganz neue Sache handelt, wofür es eigentlich noch keine Erfahrungen gibt, wir aber sicher damit rechnen können, dass viele Leute kommen, kann ich das nicht präzis beantworten, in welcher Form sich diese Gespräche dann abwickeln werden.
Wir glauben, dass es im größten Fall eine persönliche Diskussion sein wird zwischen dem Künstler, der angesprochen wird, und einer einzelnen Person, einem einzelnen Besucher, der sich dafür interessiert, was dieser Künstler macht.
Nun dauert diese Veranstaltung bis zum 30.
April und an diesem 30.
April werden die Werke, die während dieser Zeit entstanden sind, präsentiert.
Wie oft und wie lange muss ein Künstler in der Sezession anwesend sein?
Gibt es so eine Art Anwesenheitspflicht?
Wir haben eine Anwesenheitspflicht auf unserer Einladung von einer Stunde täglich festgelegt.
Das kann man natürlich nicht fordern.
Die Künstler sind ja alles individual Menschen, mehr individuell als die meisten anderen.
Sie sind also völlig frei in ihrer Entscheidung.
Ich glaube aber, dass sie alle sehr interessiert sind.
Das ist bereits
zum Ausdruck gekommen, sodass sie alle länger als eine Stunde täglich da sein werden.
Man darf ja nicht vergessen, dass auch ein gewisses Konkurrenzverhältnis zwischen den Künstlern herrscht, dass sich dieser Workshop oder diese Veranstaltung oder wie man es immer nennen will bis zum Ende
steigert und dass also am Schluss jeder für sich selbst verantwortlich ist, der teilnehmenden Künstler, und jeder das Beste daraus machen will.
Nun wollen Sie mit dieser Veranstaltung auch die Kluft zwischen dem Künstler und dem Publikum verringern helfen.
Gibt es nicht aber doch eine gewisse Schwellenangst für das Publikum, wenn es in ein Ausstellungsgebäude hineingehen muss, erst einmal einen Eingang überwinden muss und dann erst die Möglichkeit hat,
sich einem Künstler zu nähern und mit diesem Künstler zu sprechen.
Das ist richtig, aber ich glaube gerade diese Barriere sollte man nicht aufgeben.
Es ist das sozusagen die Garantie, dass Kunst Kunst bleibt und dass es eben nicht zu etwas wird, das dann
abgewertet, dasteht und keine Bedeutung mehr hat.
Alles, das eine Bedeutung haben soll, glaube ich, braucht solche Schwellen.
Das Gebäude der Wiener Secession wurde im Jahr 1897 gebaut, daher haben wir Treppen, die nach oben führen.
Würde man das Gebäude vielleicht heute bauen, würde man Treppen haben, die nach unten führen.
Aber diese Treppen sind zu überwinden, sicher.
Nun hat es eine ähnliche Aktion bereits einmal in Wien gegeben.
Hier sind Künstler in die Betriebe gegangen.
Welche Unterschiede würden Sie meinen bestehen zwischen diesen beiden Aktionen?
Der Aktion, die vor einiger Zeit stattgefunden hat und der Aktion, die Sie jetzt setzen?
Ich habe mit dem Herrn Stadtrat Zilk darüber gesprochen und es ist hier kein Kontrast zu sehen, es ist eine Ergänzung.
Der Wunsch, dass das Publikum und die Künstler einander näher kommen sollen, ist ja immer gegeben.
Die Künstler
sind oft in ihren Ateliers etwas zurückgezogen, es kommt kaum jemand hin.
Nur ist der Unterschied eben auch ein gravierender, wie ich glaube, und zwar besteht er darin, dass der Künstler nicht zum Publikum geht, wie es in der Aktion des Kulturamts der Stadt Wien der Fall ist, sondern dass das Publikum zum Künstler kommt, nach wie vor.
Dass aber trotzdem die Distanz verringert wird.
So viel also zur Aktion der Wiener Sezession, die Distanz zwischen Künstlern und dem Publikum zu verringern.
Es ist jetzt vier Minuten vor 13 Uhr.
Wir bringen noch eine Meldungsübersicht.
Österreich.
Die Seniorenorganisationen der beiden großen Parteien haben gegen die angekündigte Einhebung von Gebühren bei Lohn- und Pensionskonten protestiert.
Der Pensionistenverband der SPÖ weist auf eine fixe Zusage der Geldinstitute hin, dass Pensionisten alle laufenden Zahlungen kostenlos über das Konto abwickeln könnten.
Der ÖVP-Seniorenbund fordert, die Pensionskonten müssten von der geplanten Neuregelung ausgenommen werden.
Der Zentralbetriebsrat der Fürst Alpine hat jegliche Belastung der Lohn- und Gehaltskonteninhaber zurückgewiesen.
ÖAAB-Generalsekretär Heinzinger lehnte ebenfalls die bisher diskutierten Gebühren ab und meinte, verantwortlich sei Finanzminister Androsch, da sie ohne seine Zustimmung nie zustande kommen könne.
Die SPÖ hält heute in Wien eine Enquete über das Thema Partei und Bürger ab.
Zentralsekretär Marsch sagte, gerade die Bildung zahlreicher Basis-Initiativen beweise, dass das politische Interesse der Menschen vorhanden sei, sich diese aber offensichtlich durch die Parteien nicht vertreten fühlten.
USA.
Senator Kennedy hat überraschend die Vorwahlen in den Bundesstaaten New York und Connecticut vor Präsident Carter gewonnen.
Kennedy hat damit seine Chancen für eine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten gewahrt.
Bei den Republikanern gewann in New York der frühere Gouverneur Reagan, in Connecticut der ehemalige CIA-Direktor Bush.
Kolumbien.
Die Verhandlungen zwischen den Besetzern der Dominikanischen Botschaft in Bogotá und der Regierung werden heute fortgesetzt.
Berichte, wonach es über eine Lösung der Geisel-Affäre zu einer Einigung gekommen sei und die Gefangenen in den nächsten Tagen nach Wien gebracht würden, sind offiziell nicht bestätigt worden.
Auch ein Sprecher des Außenministeriums in Wien sagte, es gebe keine Anzeichen dafür, dass die Behauptungen richtig seien.
El Salvador.
Die regierende Junta hat an die Bevölkerung appelliert, El Salvador nach dem Mord an dem katholischen Erzbischof Romero nicht in einen blutigen Bürgerkrieg versinken zu lassen.
Der Leichnam Romeros ist ab heute in der Kathedrale von San Salvador aufgebahrt.
Nach dem Mörder, angeblich einem Scharfschützen, wird noch gefahndet.
Ägypten.
Nach Angaben der Zeitung Al-Ahram wird dem früheren Shah von Persien demnächst die von Krebs befallene Milz entfernt werden.
Der amerikanische Chirurg de Beki ist nach Kairo abgereist.
Iran.
Der Sekretär des Revolutionsrates, Beheshti, hat den vollständigen Abbruch der wirtschaftlichen und politischen Kontakte zu den USA gefordert.
Nach seinen Worten tritt die iranische Öffentlichkeit dafür ein, dass die in der amerikanischen Botschaft festgehaltenen Geiseln vor Gericht gestellt werden, falls der Ex-Shah nicht ausgeliefert werden sollte.
Indien.
Die Regierung in Neu-Delhi hat der Vertretung der Palästinensischen Befreiungsorganisation vollen diplomatischen Status zuerkannt.
PLO-Chef Arafat ist zu einem offiziellen Freundschaftsbesuch eingeladen worden.
Österreich.
Die Aktionen der Lastkraftwagenfahrer, die am österreichisch-deutschen Grenzübergang Kufstein-Kiefersfelden gegen die schleppende Abfertigung demonstriert hatten, wurden heute beendet.
Die Stauungen, zeitweise hatten sich in einer acht Kilometer langen Kolonne 500 bis 600 Fernlaster angesammelt, werden sich voraussichtlich nur langsam auflösen.
Ein von einem ungarischen Soldaten gelenkter Autobus durchstieß heute früh die Zollschranken am Grenzübergang Nickelsdorf und fuhr mit großer Geschwindigkeit in Richtung Wien weiter.
Der Autobus konnte erst im Bereich von Schwechart angehalten werden.
Mit diesen Meldungen, meine Damen und Herren, haben wir das Mittagsjournal beendet.
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