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KI-generiertes Transkript
Einen schönen guten Tag, meine Damen und Herren.
Aus dem Studio des Mittagschannals begrüßt Sie heute Werner Löw.
Und vielleicht sollten wir heute weniger daran denken, dass wieder einmal ein Freitag, ein 13. ist, sondern vielmehr beim Fenster hinausschauen und uns freuen am Sommerwetter.
Und ob es übers Wochenende auch so schön bleibt, darüber werden wir uns, wie immer am Freitag, gleich nach den Nachrichten mit einem Experten von der Wiener Hohen Warte unterhalten.
Außerdem am Programm dieser Stunde Mittagsinformation des aktuellen Dienstes.
Ein Interview mit Sozialminister Weißenberg unter anderem zu jetzt schon absehbaren Schwierigkeiten bei der zukünftigen Finanzierung der Pensionen auch in Österreich.
Ein Vorbericht auf die an diesem Wochenende bevorstehende Volksabstimmung in Vorarlberg über eine größere Länderautonomie.
Ein Bericht zum Parteiausschluss des oberösterreichischen SPÖ-Abgeordneten Stefan Tull und ein Blick in die Kommentarspalten der österreichischen Presse.
Das sind unsere geplanten Inlandsthemen.
Aus dem Ausland unter anderem bisherige Ergebnisse der Oslo-Iran-Gespräche der sozialistischen Internationale.
Bundeskanzler Kreisky hat in diesem Zusammenhang ja die gemeldete Existenz eines Planes zur Geiselfreilassung dementiert und wir warten dazu aus Oslo ein Interview mit dem österreichischen Regierungschef.
Das ZK verschob in seiner ersten Sitzung nach Tites Tod erwartete Veränderungen in der Führungsform des Landes.
Dazu erwarten wir eine Analyse der Hintergründe.
Anlässlich der derzeit laufenden Basler Kunstmesse stellen wir dann die eher zum Thema Wirtschaft gehörende Frage, wie weit moderne Kunst als Kapitalanlage gelten kann.
Und von der Kulturredaktion selbst erwarten wir dann einen Beitrag zur Premiere des Musilstücks »Die Schwärmer« im Wiener Akademietheater sowie ein kurzes Gespräch mit Fürstin Grazia Patrizia von Monaco, die in diesen Minuten in Wien eintrifft,
und hier im English Theatre an einer Lesung teilnehmen wird.
Soweit also unser recht gemischter Programmzettel.
Zunächst aber natürlich die Mittagsnachrichten.
Verantwortlicher Chef vom Dienst ist Georg Schallgruber, Sprecher Wilfried Schirrlbauer.
Österreich
Der sozialistische Abgeordnete zum Nationalrat Tull wurde durch ein Schiedsgericht der Oberösterreichischen Landesorganisation nach mündlicher Verhandlung aus der Partei ausgeschlossen.
Dies gab SPÖ-Landesparteiobmann Hartl heute bekannt.
Abgeordneter Tull kommt aus Vöcklerbruck.
Die entsprechenden Beratungen fanden gestern Abend statt.
Der Ausschluss aus der Partei wird im Wesentlichen damit begründet, dass Tull einem Beschluss der Mitgliederversammlung der Stadtparteiorganisation Vöcklerbruck nicht nachgekommen sei.
Tull hat gegen die Entscheidung des Parteischiedsgerichtes Berufung angemeldet.
Alle seine Funktionen in der Partei werden bis zur Rechtskraft des Ausschlusses ruhen.
Die Vorsitzende der Katastrophenhilfe österreichischer Frauen, Schmitz, hat heute den konkreten Gesetzesentwurf für das von ihr initiierte Volksbegehren in Sachen Zwentendorf der Öffentlichkeit vorgelegt.
Dieses Volksbegehren sieht eine Umrüstung des Kernkraftwerkes in ein konventionelles kalorisches Kraftwerk vor.
Frau Schmitz teilte mit, sie habe in einem Schreiben an den Innenminister verlangt, dass das Atomgegner-Volksbegehren dieselbe Eintragungsfrist erhalten sollte, wie die Bürgerinitiative zur Aufhebung des Atomsperrgesetzes.
Erst nach einer entsprechenden Zusage will Frau Schmitz die erforderlichen Unterschriften im Innenministerium einbringen.
In den nächsten Jahren wird die heimische Erdölförderung deutlich zurückgehen.
Das gleiche gilt auch für die Erdgasproduktion.
Dies erklärte heute der zuständige ÖMV-Direktor Maskowski in einem Interview im Morgenjournal.
Als Hauptgrund nannte er die allmähliche Erschöpfung der Lagerstätten.
Durch die hohen Ölpreise sei nun auch ein aufwendiges technisches Verfahren gerechtfertigt, berichtete der ÖMV-Direktor.
Zur besseren Ausbeutung der Öllagerstätten wird seit Beginn dieser Woche Dampf in das Bohrloch eingepumpt.
Dadurch wird das Rohöl dünnflüssiger und kann leichter an die Oberfläche gepumpt werden.
In einem Exklusivinterview im Morgenjournal legte der pakistanische Außenminister Aga Shahi einen Plan zur Lösung des Afghanistan-Problems vor.
Aga Shahi hielt sich kurzfristig in Wien auf.
Der Minister will Gespräche mit Moskau, mit Vertretern des Regimes in Kabul und auch mit den muslimischen Rebellen in Gang bringen.
Diese Verhandlungen, so Aga Shahi, sollten in Europa auf neutralem Boden, unter Umständen in Österreich, stattfinden.
Weitere Punkte des pakistanischen Planes zur Lösung der Afghanistan-Krise, sofortiger und bedingungsloser Rückzug der sowjetischen Truppen, Anerkennung des Rechtes des afghanischen Volkes, die Regierung selbst zu wählen, weiters Unabhängigkeit, territoriale Integrität und Blockfreiheit Afghanistans, sowie die geordnete Rückkehr der eineinhalb Millionen Flüchtlinge aus Pakistan und aus dem Iran.
Dieser Plan werde auch, wie Minister Schahi sagte, von Bundeskanzler Kreisky, vom deutschen Bundeskanzler Schmidt und vom rumänischen Staats- und Parteichef Ceausescu unterstützt.
Afghanistan, Sowjetunion.
Die schweren Kämpfe zwischen afghanischen Rebellen und sowjetischen Besatzungstruppen im Gebiet von Kabul gehen weiter.
Nach Berichten der indischen Nachrichtenagentur PTI ist das Geschützfeuer in den etwa 20 Kilometer entfernten Pagman-Bergen bis nach Kabul zu hören.
Die Moslem-Rebellen haben sich in den Bergen rund um Kabul verschanzt und führen von dort aus ihre Angriffe gegen die Sowjet-Truppen.
Die Rote Armee versucht die Stellungen der afghanischen Rebellen auszubomben.
Die sowjetische Parteizeitung Pravda gibt in ihrer heutigen Ausgabe Probleme für die sowjetischen Besatzungstruppen in Afghanistan zu.
Diese Schwierigkeiten werden auf die Tätigkeit sogenannter reaktionärer Kräfte zurückgeführt, die, wie es wörtlich in dem Artikel heißt, die Wirtschaft zu ruinieren und Unruhe zu sehen versuchten.
Trotz des schwierigen Kampfes für die Schaffung eines neuen Lebens setze die afghanische Regierung ihre Reformbemühungen in der Landwirtschaft, der Industrie und den sozialen Einrichtungen fort.
Schließt die Pravda.
Norwegen Das Büro der Sozialistischen Internationale setzt heute in Oslo seine Beratungen über die internationale Lage fort.
Anlässlich seines Aufenthaltes ist der iranische Außenminister Ghodbzadeh mit seinem chinesischen Ressortkollegen Wang Hua zusammengetroffen.
Schwerpunkt der Unterredung zwischen Gottsadegh und Wang Hua war die Entwicklung in Afghanistan.
Das Gespräch kam durch eine Initiative des norwegischen Außenministers Friedenlund zustande.
Anlässlich seiner Unterredungen mit Vertretern der Sozialistischen Internationale in Oslo bekundete Gottsadegh die Bereitschaft der Regierung in Teheran, die afghanischen Rebellen im Kampf gegen die sowjetischen Besatzungstruppen aktiv zu unterstützen.
Bundeskanzler Kreisky hat Meldungen dementiert, wonach die Sozialistische Internationale gemeinsam mit dem Iran einen Plan zur Freilassung der amerikanischen Geiseln ausgearbeitet hat.
Wie Kreisky betonte, habe man lediglich Kontakt aufgenommen, es gebe jedoch keine konkreten Vorstellungen über Verhandlungen, durch die die Geiselaffäre beigelegt werden könnte.
Italien.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft wollen heute bei ihrem Gipfeltreffen in Venedig ihre Position zum Nahostkonflikt neu bestimmen.
In der geplanten Nahosterklärung der neuner Gemeinschaft sollen die Rechte der Palästinenser stärker als bisher hervorgehoben werden.
In diesem Zusammenhang versicherten die europäischen Staats- und Regierungschefs, dass sie die amerikanischen Friedensbemühungen nicht stören, sondern im Gegenteil unterstützen würden.
Über die Rolle der PLO gab es bei den gestrigen Gesprächungen zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten noch Meinungsverschiedenheiten.
Einigkeit herrscht darüber, dass die europäische Gemeinschaft neben dem Existenzrecht Israels auch das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser anerkennen soll.
USA.
Der Kongress hat nach vierwöchigen, teilweise harten Verhandlungen mit der Regierung das Budget für das am 1.
Oktober beginnende Finanzjahr 1981 verabschiedet.
Zum ersten Mal seit zwölf Jahren weist der Haushaltsentwurf einen Überschuss, nämlich 200 Millionen Dollar auf.
Weiters enthält das Budget die höchsten Verteidigungsausgaben, die die USA jemals in Friedenszeiten hatten.
Mit fast 154 Milliarden Dollar übertrifft es den bisherigen Rekord um etwa 6 Milliarden Dollar.
Berlin.
Auf das Rathaus der Stadtbezirke Kreuzberg ist in der vergangenen Nacht ein Sprengstoffanschlag verübt worden.
Es entstand Sachschaden, verletzt wurde niemand.
Zu dem Anschlag hat sich die sogenannte Bewegung 2.
Juni bekannt.
Diese terroristische Vereinigung ist zuletzt im Juli vergangenen Jahres bei einem Überfall auf eine Berliner Bank in Erscheinung getreten.
Sie wird auch in einen Zusammenhang mit der Entführung des CDU-Politikers Lorenz und mit der Ermordung des Kammergerichtspräsidenten Drenkmann gebracht.
Europäische Gemeinschaft.
In der Neuner Gemeinschaft wird offensichtlich weniger geraucht.
Nach den jüngsten Statistiken wurden im Jahr 1978 im gemeinsamen Markt um 1,3 Prozent weniger Zigaretten verkauft als 1977.
An der Spitze die Niederlande mit einem Absatzrückgang von 13 Prozent.
Nur in Irland und in der Bundesrepublik Deutschland stieg der Verkauf in Deutschland um 6,2 Prozent.
Deutsche Demokratische Republik.
In Ostdeutschland greifen immer mehr Kinder und Jugendliche zu Zigaretten.
Bereits Halbwüchsige suchen Raucherberatungsstellen auf, um ihre Sucht wieder loszuwerden.
Aus einem Ostberliner Krankenhaus wird berichtet, dass bereits ein zehnjähriges Mädchen freiwillig in eine Beratungsstelle gekommen ist, um sich das Rauchen abzugewöhnen.
Das waren die Meldungen.
Es ist jetzt zehn Minuten nach zwölf Uhr und während Wilfried Schirrlbauer die Nachrichten gelesen hat, hatten wir hier im Studio Herr Dr. Rufnagel von der Meteorologischen Zentralanstalt in Wien Platz genommen.
Herr Dr. Rufnagel, die Wiener schimpfen wieder über die Hitze in den öffentlichen Verkehrsmitteln, über laute Kinder in den Bädern und knatternde Mopeds am Abend.
Der Sommer ist also doch endgültig gekommen.
Zumindest wird an diesem Wochenende seinem Namen Ehre machen.
Entstanden ist das Schönwetter dadurch, dass sich von Süden her ein kräftiges Hochdruckgebiet nach Mitteleuropa ausgeweitet hat und dieses Hochdruckgebiet ist bis in große Höhen verankert.
Das heißt, dass es auch relativ stabil ist.
Über Südwesteuropa liegt zwar ein Tiefdruckgebiet, aber auch diese Störungszone ist praktisch ortsfest und kommt kaum voran.
Es könnte nur sein, dass sich davon eine Gewitterzone ablöst
und eventuell am Sonntag den Westen und Südwesten Österreichs erreicht.
Bis dahin wird es durchweg sonnig sein, warm sein, bei durchwegs heiterem Wetter werden die Tagestemperaturen zumeist 25 bis 30 Grad erreichen.
Im Allgemeinen kann man also sagen, dieses Mal ein richtiges Badewetter.
Und auch was das Wetter in den Bergen betrifft, kann man es nahezu als ideal bezeichnen.
Die Gipfel werden durchwegs wolkenfrei sein, der Wind eher schwach, eine gute Fernsicht,
Und in 2000 Meter erreichen die Mittagstemperaturen 12 bis 15 Grad.
Die Frostgrenze steigt sogar über 3500 Meter an.
Ja, ich glaube, aus diesen guten Wetteraussichten braucht man gar nichts mehr hinzuzuführen, außer vielleicht bitte die aktuellen Messwerte jetzt von 12 Uhr.
In Wien war es wolkenlos, 25° Nordostwind 10 km pro Stunde, Eisenstadt-Heiter 25° Nordostwind 10 kmh, Linz-Heiter 25° Ostwind 15 kmh, Salzburg-Heiter 26° Nordwind 10 kmh,
Innsbruck-Heiter 25° bei Windstille, Pregens-Heiter 23° Südwind 3 kmh, Graz-Heiter 27° Windstille und Klagenfurt-Heiter 25° ebenfalls Windstille.
Vielen Dank, Herr Dr. Hufnagel.
Und damit zu der Spitzenmeldung auch in den Nachrichten.
Zum ersten Mal seit den spektakulären Vorgängen im Herbst 1964, die schließlich dann dazu führten, dass Franz Ola zunächst alle seine Funktionen wie ÖGB-Präsident, Innenminister und so weiter niederlegen musste und schließlich auch aus der sozialistischen Partei ausgeschlossen wurde, zum ersten Mal also seit mehr als 15 Jahren, könnte eine Nationalratsabgeordneten wieder einmal das Schicksal eines Parteiausschlusses treffen.
Der sozialistische Mandatar Dr. Stefan Tull, Finanzsprecher der Regierungspartei im Hohen Haus, ist heute Vormittag von seiner oberösterreichischen SPÖ ausgeschlossen worden.
Das letzte Wort hat allerdings der Bundesparteivorstand der SPÖ.
Hören Sie dazu folgenden Beitrag von Erich Aichinger und Zita Bernardi.
Senatsrat Dr. Stefan Tull, Obmann des Parlamentarischen Finanzausschusses und Finanzsprecher der SPÖ, politisch beheimatet im oberösterreichischen Vöcklerbruck, rollt bereits seit einiger Zeit auf das politische Abstellgleis zu.
Der 1922 in Groß Petschkarek in Jugoslawien geborene, seit 17 Jahren im Hohen Haus an der Wiener Ringstraße agierende, wie Zeitungen meinten, mit grobklotziger Rhetorik,
hat seinen Abstieg zuletzt mit der Niederlage der Vöcker-Brucker SPÖ bei den Gemeinderatswahlen im Herbst vergangenen Jahres begonnen, nachdem Vöcker-Bruck bei den Nationalratswahlen im Mai 1979 noch eine absolute SPÖ-Mehrheit gebracht hatte.
An dieser Niederlage machte man Tull zumindest mitschuldig.
Schwierigkeiten hatte er aber schon früher.
Man hatte ihm, was allerdings nie bewiesen wurde, eine NS-Vergangenheit nachgesagt.
Ende der 50er, Anfang der 60er Jahre musste er als Vizebürgermeister in Everding nach wilden innerparteilichen Auseinandersetzungen demissionieren, wollte Bürgermeister in Wels werden und unterlag.
Anfang der 70er Jahre stand er im Zenit.
Von den Politauguren wurde er als möglicher Innenminister im Kabinettkreis G2 gehandelt.
Jetzt, nach dem Debakel bei der Gemeinderatswahl in Vöcklerbruck, ging die innerparteiliche Kritik an dem 58-Jährigen, der nicht allzu lang vorher geheiratet hatte, los.
Er könne nur über Politik reden, habe keinen privaten Kontakt zur Bevölkerung und zur Basis.
Plötzlich war von 400.000 Schulden die Rede, die er angeblich bei der Stadt Vöcklerbruck habe, wobei Tull behauptete, er habe diese Summe nachweislich bezahlt.
Anderen Vöckerbrücker SPÖ-Mandataren war Ftult in diesem Zusammenhang vor, Vertraulichkeiten gebrochen zu haben und schaltete sogar den ÖVP-Bürgermeister und die Gemeindeabteilung des Landes Oberösterreich ein und verlangte Konsequenzen.
Die Parteibasis der SPÖ
botete ihn dann aus dem Stadt- und Gemeinderatssitz aus.
Dann schien es heuer im Frühjahr einige Zeit so, als ließe sich alles abplanieren und Tull schaffte im März die Wiederwahl als Bezirksparteiobmann der SPÖ für Klerbruck.
Einen entscheidenden Schritt für Tulls Abstieg auf Bundesebene hatten die oberösterreichischen Sozialisten schon im vergangenen Jahr, relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit,
beim 25.
Bundesparteitag der SPÖ gesetzt.
Tull, bis dahin Mitglied des SPÖ-Bundesparteivorstandes, wurde durch den ehemaligen Zentralbetriebsarztobmann der Ranshofen-Berndorf AG, den Abgeordneten Hellwagner, ersetzt.
Bezeichnende Äußerung dafür, dass Tull in der oberösterreichischen SPÖ über nicht allzu großen Rückhalt verfügt, von SPÖ-Landesparteisekretär Gründlinger Ende 1979, Tull soll sich seinen Aufgaben im Parlament widmen.
Zusammenfassender Eindruck einer im Grund nicht ganz durchschaubaren, wahrscheinlich auch auf einigen persönlichen Antipathien beruhenden Entwicklung,
wenn wörtlich von Hetze, Hasstiraden, schamlosen Verleumdungen usw.
die Rede war, dann dürfte der Bruch wohl nie mehr ganz zu kicken sein.
Formal hat jetzt die letzte Entscheidung über das politische Schicksal des Magistratsbeamten Tull, der SPÖ-Bundesparteivorstand.
Welche Möglichkeiten bleiben da offen?
Zentralsekretär Karl Blecher?
Nach unserem Statut kann innerhalb von 14 Tagen
gegen das Erkenntnis des Landesschiedsgerichts Berufung eingelegt werden beim Bundesparteivorstand.
Wird innerhalb dieser von mir genannten Frist keine Berufung eingelegt, ist der Parteiausschluss, das hat das Landesschiedsgericht Oberösterreich befunden, rechtskräftig.
Wird Berufung eingelegt, ist dieses Erkenntnis nicht rechtskräftig.
Und der Bundesparteivorstand wird dann ein Bundesschiedsgericht einsetzen, welches diese Frage neu zu prüfen hat.
Gegen das Erkenntnis des Bundesschiedsgerichtes ist dann, sollte es zum Beispiel auf Parteiausschluss befinden, dann ist eine Berufung an den nächsten ordentlichen Bundesparteitag
möglich.
Dieser Bundesparteitag findet 1981 statt und bis zu diesem Zeitpunkt wäre ein erkannter Parteiausschluss aufgeschoben.
Der Abgeordnete Tull ist ja nicht irgendein Abgeordneter, wenn man das so sagen will.
Er ist Finanzsprecher der Regierungspartei.
Bedeutet das nicht, dass die Bundespartei da ein bisschen vielleicht eingreifen wird, dass sie eventuell dem Abgeordneten Tull erraten wird, einen Schritt zu ergreifen oder das vielleicht sein zu lassen, weil man andererseits ja vielleicht auch einen oberösterreichischen Parteientscheid nicht gerade vernachlässigen kann?
Ich nehme aber sicher an, dass der Herr Abgeordnete Tull, der ja auch im Haus mein Sitznachbar ist und daher kann ich das als ganz sicher auch sagen, gegen dieses Erkenntnisberufung einlegen wird.
Und jetzt ist es also Aufgabe der zweiten Instanz, das ist das Bundesschiedsgericht, eine entsprechende Entscheidung zu finden.
Wie beurteilen Sie die Angelegenheit, ganz abgesehen davon, was jetzt die Begründung war?
Es ist ja ein Parteiausschluss an sich schon nicht gerade was Alltägliches und das ist ja nun doch der Finanzsprecher der Regierungspartei, er ist Obmann des Finanz- und Budgetausschusses hier im Parlament.
Wie würden Sie das insgesamt beurteilen, wenn also ein solcher Mann von der Partei ausgeschlossen würde?
Ja, es ist ein außergewöhnlicher Vorgang, da mir
ein einziger Parteiausschluss nur bekannt ist in den letzten zehn Jahren, in denen ich also
dem Parlamentsklub angehöre, als Abgeordneter der SPÖ tätig bin.
Zwei erklärende Worte vielleicht noch dazu.
Jetzt, zumindest die nächsten 14 Tage, ruhen Tuls Funktionen, würde der Parteiausschluss rechtskräftig, dann gäbe es, wie Franz Ola es von 1964 bis 1966 wäre, war einen sogenannten wilden Abgeordneten ein Mandatar ohne Parteizugehörigkeit im Hohen Haus an der Rindstraße.
Soviel also zum Parteiausschluss von Dr. Stefan Tull aus der oberösterreichischen SPÖ, zunächst gegen die er Berufung einlegen will.
Und aus dem Bundesland Oberösterreich ins Bundesland Vorarlberg.
In Vorarlberg wird am kommenden Sonntag aufgrund eines Beschlusses des Vorarlberger Landtages eine Volksabstimmung abgehalten, bei der darüber entschieden wird, ob Vertreter des Landes mit dem Nationalrat und mit der Bundesregierung über mehr Eigenständigkeit der Länder
und eine Stärkung der Gemeinden verhandeln soll.
Bei dieser von Emotionen nicht unbelasteten Volksabstimmung geht es also zunächst um einen Verhandlungsauftrag, den die Landesregierung von ihren Wählern erhalten will.
Wahlberechtigt sind dabei 177.000 Vorarlberger.
Wie bei allen Wahlen im westlichsten Bundesland besteht auch bei dieser Volksabstimmung Wahlpflicht.
Den folgenden Beitrag übermittelte uns Oswald Mayer.
Die Bürgerinitiative pro Vorarlberg peilte allerdings zunächst weit höher gesteckte Ziele an, als das jetzt zur Volksabstimmung kommende Zehn-Punkte-Programm, das der Vorarlberger Landtag im März dieses Jahres mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ beschlossen hat.
Die Sozialisten sprachen sich von allem Anfang an gegen diese Volksabstimmung und für das gemeinsame Forderungsprogramm aller neun Bundesländer aus.
über die ursprünglichen Ziele von Prof. Ahlberg, der Chef-Ideologe dieser Bewegung und ehemaliger Landesamtsdirektor Dr. Elmar Grabherr.
Es gibt verschiedene Österreicher.
Es gibt Wiener und es gibt Kärntner und es gibt Tiroler und zweifellos sind da Unterschiede gegeben.
Über Qualität kann man sich da nicht äußern.
Das würde ja eine moralische Bewertung oder eine intellektuelle Bewertung bedeuten.
Das, glaube ich, wäre unrichtig.
Sondern es ist einfach ein Anderssein, es ist unterschiedlich.
Und natürlich spielt bei uns schon eine Rolle, dass das Land Vorarlberg anders besiedelt worden ist, durch Rätoromanen, Alemannen gegenüber.
dem übrigen Österreich, wo eine Besiedlung durch Bayern, Slaven usw.
erfolgt ist.
Man soll diesen Erbdingen nicht zu viel Bewertung beimessen, aber man kann sie nicht einfach vom Tisch wischen.
Solche Töne will heute niemand mehr recht wahrhaben, ebenso nicht verschiedene Gegenreaktionen der SPÖ, die den Profu Ahlbergern unter anderem unterstellen, ein Los von Österreich anzustreben.
Sehr stark engagierte sich die Vorarlberger Landesregierung in dieser Angelegenheit, wobei sie nicht nur mit der Bewegung Pro Vorarlberg, sondern auch mit der größten Tageszeitung des Landes, den Vorarlberger Nachrichten, in Gleichschritt marschierte.
Letzter Höhepunkt für die Befürworter von Prof. Arlberg war eine Kundgebung in Dornbirn, bei der alle Spitzenpolitiker der ÖVP und der FPÖ und auch offizielle Gäste aus anderen Bundesländern vertreten waren.
Ein Auszug aus der Rede von Landeshauptmann Kessler.
Dieser Zehn-Punkte-Katalog enthält nichts, aber auch gar nichts, was sich gegen unseren gemeinsamen Staat richten würde, wer immer das auch behaupten möge.
Es sind Vorstellungen und Forderungen, welche die Länder und damit den gemeinsamen Bundesstaat stärken sollen, die in Entwicklung stehen und im Einklang stehen mit den Vorstellungen vieler Staatsrechtler.
Einigen falschen Argumenten und einigen Irreführungen
muss entschieden widersprochen werden.
Mit weit geringerem Aufwand, aber sehr viel Engagement machte sich eine Bewegung Vorarlberger für Österreich bemerkbar.
Sie legt Wert auf die Feststellung, kein Wahlhelfer der Vorarlberger SPÖ zu sein und agierte vorwiegend vor jugendlichem Publikum.
Der Sprecher dieser Bewegung, Meinrad Pichler.
Ich glaube, dass das wesentliche Merkmal dieser Auseinandersetzung in den letzten Wochen das war, dass von den verschiedensten Seiten wenig Sachlichkeit und wenig sachliche Diskussion beigetragen wurde, sondern dass in erster Linie Emotionen die Auseinandersetzung beherrscht haben.
Das hat auch so ausgeschaut, dass auf der einen Seite von Prophoralberg zum Beispiel nach wie vor eine Diskussion mit Andersdenkenden abgelehnt wurde.
Man tut sich leichter, wenn man nur über eine Zeitung seine Argumente verbreiten kann.
Dann kriegt man keinen Widerspruch.
Die Sozialisten hielten gestern zum Abschluss ihrer Kampagnen für ein Nein bei der Volksabstimmung noch eine Pressekonferenz ab, in der Landesparteiobmann Fritz Mayer erklärte,
Wir Österreicher haben in den letzten Jahrzehnten, gleich in welchem Bundesland wir leben, uns einen Wohlstand geschaffen, um den wir in der ganzen Welt beneidet werden.
Dieser Wohlstand darf durch den Alleingang eines einzelnen Bundeslandes nicht gefährdet werden.
Und es ist ein Alleingang, den die Prof. Arlberg-Bewegung unternehmen will.
Ein Alleingang deshalb, weil keine einzige Regierung, kein einziger Landtag eines anderen Bundeslandes den Forderungen der Pro-Vorarlberg-Bewegung beigetreten ist.
Wie gesagt, herrscht am Sonntag in Vorarlberg Wahlpflicht.
In den meisten Gemeinden schließen die Wahllokale um die Mittagszeit, in drei Grenzgemeinden jedoch erst um 17 Uhr, sodass vor 17.30 Uhr kein Gesamtergebnis der Volksabstimmung vorliegen dürfte.
177.000 Vorarlberger werden also am kommenden Sonntag darüber entscheiden, ob ihre Landesregierung ein Verhandlungsmandat über Gespräche mit der Bundesregierung über eine größere Unabhängigkeit der Länder erhält.
Wann immer Finanzminister Hannes Androsch über Probleme des Bundeshaushalts zu sprechen kommt, vergisst er nie, gewissermaßen in einem Aufwaschen gleichzeitig die Probleme der sozialen Krankenversicherung zu nennen.
Tatsächlich macht der sogenannte Bundeszuschuss zur Pensionsversicherung einen der größten Details im Budget aus und das bereitet dem Vizekanzler schon seit einigen Jahren größtes Kopfzerbrechen.
Dazu kommt, dass nach jüngsten Berechnungen schon in zwei Jahren auch die letzte Pensionsversicherungsanstalt, die bis jetzt noch mit einer positiven Bilanz abschließen konnte, in die roten Zahlen rutschen wird, nämlich die Versicherung der Angestellten.
Hinter diesem Fragenkomplex steckt die Problematik der Finanzierbarkeit unseres Sozialsystems überhaupt.
Die Frage, wie weit können die Leistungen weiter aufrechterhalten werden.
Sozialminister Weißenberg, der sich zurzeit in Genf auffällt, versuchte diese Fragen in einem Gespräch mit Markus Sommersacher zu beantworten.
Herr Minister Dr. Weißenberg, Vizekanzlerfinanzminister Androsch hat bei der letzten Klausur der Regierung wieder einmal, muss man sagen, auf die Problematik des Zusammenhangs zwischen Budget und Sozialpolitik, Sozialversicherung hingewiesen.
Der Vizekanzler hat in einem Papier mitgeteilt oder aufmerksam gemacht darauf, dass die Ausgaben der Sozialversicherung in den letzten Jahren viel stärker gewachsen seien als die Einnahmen.
War das praktisch ein versteckter Hinweis des Vizekanzlers für die Budgetberatungen darauf, dass die Sozialversicherung, in dem Fall Sie, eigene Anstrengungen unternehmen müsste, um eine Besserstellung für das Budget zu erreichen?
Zunächst möchte ich nicht akzeptieren, dass die Pensionsversicherung defizitär gepaart.
Man muss davon ausgehen, dass die Finanzierung der Pensionsversicherung nicht erst seit gestern, auch nicht seit vorgestern, sondern schon seit den letzten 40er Jahren zum Teil von Bundesmitteln und zum größeren Teil durch Beiträge erreicht wird.
Die Bundesmittel sind schon damals dafür gegeben worden, um gewisse Leistungen, die die Pensionsversicherung erbringt, aber in Wirklichkeit nicht Leistungen eines Versicherungssystems sind, sondern die der Staat gewünscht hat, dass sie durch die Versicherung ausbezahlt werden, auch vom Staat natürlich finanziert werden mussten.
In Wahrheit beträgt der Bundeszuschuss in der
Pensionsversicherung bei weitem nicht das Drittel, das damals vereinbart wurde, sondern macht jetzt in der gesamten Pensionsversicherung im Jahr 1980 etwa 17,7 Prozent aus.
Das wird aber vom Finanzminister wieder sozusagen als budgetärer Erfolg gewertet.
Ja, das möchte ich nicht bestreiten.
Nur muss man sich darüber im Klaren sein, dass Budgetpolitik eine Frage ist, die die Gesamtpolitik einer Regierung zum Ausdruck bringt.
Und innerhalb einer solchen Regierungspolitik gibt es eben gewisse Prioritäten.
Wir haben in den letzten Jahren die Bundesbeiträge sowohl absolut in Ziffern ausgedrückt, Milliarden ausgedrückt, als auch perzentuell abgesenkt.
indem wir auf der anderen Seite die Pensionsversicherungsbeiträge erhöht haben und haben aber die Versicherungsbeiträge ein Ausmaß erreicht, wo man kaum mehr darüber hinausgehen kann, weil sich natürlich die Versicherten die Frage stellen werden, ob nicht bei allzu hohen Versicherungsbeiträgen überhaupt noch eine Sozialversicherung sinnvoll ist.
Und so ergeben sich also, ich würde fast das von der Politik abstrahieren, schon allein aus den Überlegungen der Aktiv-Generation gegenüber der Pensionisten-Generation gewisse Relationen und Überlegungen, die eben dazu führen müssen, Grenzen zu setzen.
Ist eine solche Grenze Ihrer Ansicht nach nun schon erreicht?
Jedenfalls der Vizepräsident des Gewerkschaftsbundes, Dallinger, ist dieser Ansicht.
Ja, es ist nicht nur der Vizepräsident des Gewerkschaftsbundes dieser Ansicht, sondern wir haben in der Regierungsklausur, die Anlass war für die Ausführung des Vizekanzlers, doch die Meinung vertreten, die allgemeine Meinung vertreten, dass eine Beitragserhöhung im nächsten Jahr nicht
im Rahmen der Pensionsversicherung in Aussicht genommen werden sollte.
Das heißt also, dass eventuelle Sparmaßnahmen auf andere Art und Weise gefunden werden müssten.
Herr Minister, vor dem Hintergrund all dessen, was wir jetzt besprochen haben, sehen Sie die Notwendigkeit einer Neuordnung der Pensionsversicherung?
Eines muss man grundsätzlich sagen.
Ein Pensionsversicherungssystem ist ja nicht etwas, was man jeden Tag wechseln kann, wie die Hemden.
Die Menschen orientieren sich ja danach, sie planen ihr Leben.
Und so mancher fängt schon in der Jugend an, sich die Frage zu stellen, na, wie wird's weitergehen?
Das heißt, man muss, wenn man nicht das Vertrauen der Bevölkerung, nicht nur in die Pensionsversicherung, sondern ich würde fast sagen in die gesamte Sozialverfassung erschüttern will, muss man sehr, sehr vorsichtig sein bei solchen grundsätzlichen Änderungen.
Man wird das eine oder andere ändern können, aber nicht das System von der Wurzel her.
Soweit Sozialminister Weißenberg im Gespräch mit Markus Sommersacher.
Nächster Programmpunkt in diesem Mittagsschonal, die Inlandspresse-Schau.
Die Auszüge aus den Kommentaren österreichischer Zeitungen stellt ja heute Hans Langsteiner zusammen.
Die thematische Spannweite der heutigen Kommentare erstreckt sich von der wieder aktualisierten Atomdiskussion über die Hintergründe des Wiener Allgemeinen Krankenhausbaus bis zur Kontroverse um die Neubesetzung der Rechnungshofspitze.
In den oberösterreichischen Nachrichten bezieht sich Reinhard Hampel auf das gestrige ORF-Interview mit dem Wiener Bürgermeister und stellvertretenden SPÖ-Vorsitzenden Graz, in dem dieser die Frage der Atommüllagerung als nach wie vor ungelöst bezeichnet hatte.
Hampel zu den SPÖ-internen Atomdiskussionen
Auf alle Fälle dürfte in der SPÖ mit Windeseile etwas grassieren, was der Parteispitze und dem ÖGB-Präsidenten zu denken geben sollte.
Erster Oberösterreicher Hartl, dann der Tiroler und Gesundheitsminister Salcher, jetzt der Wiener Graz.
Wer kommt noch, der sich behutsam aus der Affäre ziehen möchte?
Vielleicht tun manche nur so, als würden sie nichts tun.
Das ist auch etwas.
So bewegen sich die SPÖ-Funktionäre hart an einer Zerreißprobe, während die ÖVP-Akteure vorderhand einhellig abwartend ihren Grundsatzbeschluss hochhalten, der ja, aber lautet, jetzt jedoch nur ein Nein erlaubt.
soweit die oberösterreichischen Nachrichten zur Atomdiskussion.
Einen Detailaspekt der politischen Debatte um das Wiener Allgemeine Krankenhaus, nämlich die gestrige dringliche Anfrage im Bundesrat dazu, nimmt die Presse zum Anlass, um in einem Kurzkommentar Überlegungen zur Bedeutung der Länderkammer anzustellen.
Freilich können die Bundesräte durch diesen Kraftakt allein nicht über den Schatten ihrer strukturellen Bedeutungslosigkeit springen.
Denn diese bleibt bestehen.
Die dringliche Anfrage wird voraussichtlich keine weltbewegenden Konsequenzen nach sich ziehen, wie übrigens, der Fairness halber sei es gesagt, auch ähnliche Attacken im Nationalrat nur selten.
Dennoch sollten die Ländervertreter den Öffentlichkeitseffekt nützen.
Jetzt müssten Vorschläge kommen, wie dieses Gremium tatsächlich aufgewertet werden kann.
Wieder mit einem anderen Thema, nämlich mit der nach wie vor schwelenden Kontroverse um die Neubesetzung der Rechnungshofspitze, befassen sich die Zeitungen der beiden Großparteien.
Im steirischen ÖVP-Organ Südost Tagespost begründet Detlef Harbig die ablehnende Haltung seiner Partei zum Vorschlag des sozialistischen Klubobmanns Fischer, den Präsidenten der Kontrollinstanz jetzt einstimmig zu wählen und über die Person seines Stellvertreters bis zum Herbst zu verhandeln.
Das wäre, hätte ein wirklich kompetenter Gesprächspartner, im Grunde nur der SPÖ-Chef selbst, der ÖVP im stillen Kämmerlein ein informelles, aber ernstes Angebot gemacht, vielleicht ein Weg gewesen, sich aus der Sarkasse heraus zu manövrieren.
Aber den ernstzunehmenden und für solche Angebote kompetenten Gesprächspartner gibt es in der SPÖ derzeit nicht.
Auch wenn es Fischer Ernst war, er konnte gar nicht mehr in Aussicht stellen als nebuloses Wohlwollen.
Und da konnte wieder ein ÖVP-Obmann, der seine fünf Sinne beisammen hat, nicht einsteigen.
Und im steirischen SPÖ-Organ Neue Zeit kritisiert Elisabeth Strasser den gestrigen Vorschlag von ÖVP-Obmann Mock, Kontrollorgane und Kontrollinstanzen in Bund und Ländern grundsätzlich nur durch Oppositionsparteien zu besetzen.
Das hieße nämlich, dass auch der Verfassungs- und der Verwaltungsgerichtshof, die selbstverständlich als letzte Instanz noch Kontrollfunktion haben, nur von Parteien besetzt werden dürfen, die nicht an der Regierung sind.
Das würde logischerweise einen politischen Numerus Clausus für Richter bedeuten.
Das ist doch wohl das Letzte, was die Demokratie brauchen kann.
Hans Langsteiner stellte diese Pressekommentare zusammen.
Und fünf Minuten nach halb eins noch ein knapper Blick auf die verbleibenden 25 Minuten Programm.
Wir wollen Sie noch informieren über den aktuellen Stand der Tagung der Sozialistischen Internationale in Oslo mit einem Gespräch mit Bundeskanzler Kreisky zu den Ergebnissen seiner Gespräche mit dem iranischen Außenminister.
Wir werfen einen Blick nach Teheran, wo es wieder zu Unruhen
gekommen ist gestern.
Wir bekommen von der Kulturredaktion noch Beiträge über die Premiere des Stückes Die Schwärmer von Musil im Wiener Akademietheater und wir wollen auch berichten von der Ankunft der Fürstin Grazia Patrizia in Wien.
Die derzeitigen Beratungen des Büros der Sozialistischen Internationale in Oslo werden eindeutig von einem Thema beherrscht, von den Bemühungen, die Gespräche mit dem Iran weiter voranzutreiben.
Nachdem ja drei prominente europäische Sozialisten, nämlich Kreisky, Palme und González, mit ihrem Teheran-Besuch neue Initiativen in dieser Frage gesetzt haben.
Schwerpunkt ist auch in Oslo die Lösung der Affäre um die seit über sieben Monaten festgehaltenen amerikanischen Geiseln.
Und das war auch Hauptthema des Gespräches, das Ferdinand Henner-Bichler mit Bundeskanzler Kreisky in Oslo geführt hat.
Herr Bundeskanzler Greysky, welches Ergebnis hat für Sie die Tagung der Sozialistischen Internationale hier in Oslo gebracht?
Erstens einmal hat es sich um die normale Bürositzung gehandelt, die also eine Reihe von laufenden Fragen behandelt und keine Spezialfragen.
Nun hat sich infolge der Reise
nach Teheran ergeben, dass es zweckmäßig ist, dass man einem Vertreter der iranischen Revolution die Möglichkeit gibt, auch hier seinen Standpunkt zu vertreten.
Das hat er ausgiebig getan, der iranische Außenminister, und es hat auch eine Reihe von
Besprechungen im Anschluss daran gegeben und er wird auch heute noch ganz kurz seinen Standpunkt wiederholen, dann nachher, wenn das abgeschlossen ist, werde ich meinen Bericht erstatten und dann werden wir sehen, wie wir weiter verfahren.
Jedenfalls das, was wir haben wollten, haben wir erreicht, nämlich, dass man im Iran das Gefühl hat, dass man nicht vollkommen uninteressiert ist an den Ereignissen, die sich dort abspielen, aber man hat natürlich auch gar keinen Zweifel darüber gelassen,
einer Öffnung nach dem demokratischen Europa doch in der Geisel-Frage besteht, wenn man auch diese Frage nicht in den Vordergrund gerückt hat, weil schließlich unendlich große Ereignisse ja auch noch passiert sind außer der Geisel.
Name, aber wir haben keinen Zweifel, also wie essentiell, wie wichtig, wie diese Frage für alle von uns ist.
Bundeskanzler, Sie haben ja mit dem iranischen Außenminister schon in Teheran sprechen können.
Sie haben auch hier wieder mit ihm geredet.
Wenn Sie eine Bilanz ziehen sollten, was würden Sie sagen, was hat dieser Mann neu gebracht, was Sie beurteilen könnten jetzt?
Neu gebracht, das ist nicht das Entscheidende.
Das Entscheidende ist, dass man sich
doch in weiten Kreisen im Iran klar darüber ist, dass diese Frage, der man ja selber auch große Beachtung schenkt, sonst würde man ja nicht immer selbst davon zu reden beginnen, dass diese Frage eben doch
sehr wichtig ist und dass es sie mehr bedeutet als die Freiheitsberaubung von 51 Menschen oder wieviel sie sind.
Sondern hier geht es um eine Prinzipfrage und das muss man dort erkennen.
Ob es was nützt, weiß ich nicht.
Glauben Sie, kann man jetzt ein bisschen mehr Hoffnung haben, dass die ganze Krise, sowohl die Iran-Krise, im Verhältnis mit den Amerikanern, als auch die Gerselfrage gelöst werden könnte?
Was das Verhältnis den Amerikanern betrifft, so habe ich keine sehr großen Hoffnungen, dass es sich sehr rasch verbessern wird.
Da zu tief sitzen die Stacheln, die in der Vergangenheit hier eingedrungen sind.
In der Geiselfrage habe ich eigentlich das Gefühl, dass sich eine Lösung finden wird lassen.
Würden Sie in der Endbilanz sagen, es ist tatsächlich zu einem besseren Verständnis und zu einer besseren Grundlage für bessere Beziehungen gekommen?
Ich will gar nicht so weit gehen.
Ich will nur sagen, dass man uns diesmal jedenfalls nicht in ein paar Jahren den Vorwurf machen kann, wir hätten nichts getan, um eine Isolation, die entstehen könnte,
zu verhindern.
Wir haben alles uns Mögliche getan und jetzt werden wir weitersehen.
Ich bedanke mich sehr herzlich Herr Bundeskanzler.
Ferdinand Hennerbichler sprach mit Bundeskanzler Kreisky am Rande der Tagung des Büros der Sozialistischen Internationale in Oslo.
Diese Beratungen werden übrigens im Laufe des heutigen Tages noch zu Ende gehen.
Im Iran selbst klärt und brodelt es unterdessen unter der revolutionären Oberfläche weiter.
In nahezu regelmäßigen Abständen entladen sich dabei die Spannungen zwischen den verschiedenen Lagern, die im neuen Parisien um die Vorherrschaft kämpfen.
Die innenpolitische Polarisierung kommt dabei zumeist in Auseinandersetzungen zwischen links-islamischen und orthodox-muslimischen Gruppen zum Ausdruck, die derzeit die Oberhand gewonnen zu haben scheinen.
So kam es auch gestern Abend in Teheran zu schweren Zusammenstößen, über deren Hintergründe nun Ulrich Enke informiert.
Links-Islamische Veranstaltungen ohne Massenschlägereien, Tote und Verletzte sind offenbar in Perwegen nicht mehr möglich.
Wo immer die Linke es wagt, in die Öffentlichkeit zu gehen, was inzwischen ohnehin schon ausgesprochen selten passiert, sind die Schläger-Trupps des dogmatisch-religiösen Lagers zur Stelle.
Das war gestern nicht anders als die Mujahedin Kalk,
eine überwiegend von Studenten gebildete links-islamische Organisation, in einem Stadion nahe der besetzten amerikanischen Botschaft in Teheran eine Gedächtnisveranstaltung für ihre getöteten Kameraden abhielten.
Die Mujahedin, die zu den aktivsten kämpfenden Organisationen während der Revolution zählten, gedachten allerdings nicht nur der erschossenen Revolutionäre, sondern auch jener Organisationsmitglieder, die in den letzten Wochen getötet wurden.
Seit das religiös-konservative Lager zum Sturm auf die Universitäten geblasen hatte, um dort mit einer islamischen Kulturrevolution die Linken zu vertreiben, sind die Mujahedin in die Defensive geraten.
Überall im Lande wurden plötzlich die Büros der Organisation in Brand gesetzt.
Allein in der letzten Woche waren acht Mujahedin bei den dadurch ausgelösten Auseinandersetzungen erschossen worden.
Organisiert werden die Angriffe offensichtlich von der orthodoxen Islamischen Republikpartei.
Staatspräsident Banisadre und die Regierung verfügen nicht über die Macht, um die in Wildwest-Manier agierenden Schlägertrupps unter Kontrolle zu bringen.
Es gibt nur eine Partei und das ist Gottes Partei.
Mit diesem Schlachtruf stürmten auch gestern knüppelschwingend rund 200 Mann in das Stadion.
Bei der folgenden Massenschlägerei gab es zahlreiche Verletzte.
Revolutionsgardisten versuchten dann, allerdings sehr zögernd, die kämpfenden Parteien auseinanderzubringen.
Dabei wollen sie nur in die Luft geschossen haben.
Weshalb dennoch zahlreiche Verletzte mit Schussverwundungen und ein erschossener Mujahedin auf dem Kampfplatz zurückblieben, konnte bisher nicht geklärt werden.
Insgesamt verschärfen sich die innenpolitischen Auseinandersetzungen in Iran.
Während sich die kleineren Organisationen verzweifelte und zumeist recht blutige Straßenkämpfe liefern, traktieren sich die führenden Revolutionspolitiker mit immer schärferen Worten.
Kontrarevolutionären Opportunismus wirft der Staatspräsident den streng Religiösen vor.
die ihrerseits Banis Hadre des Rauditums besichtigen.
Je größer die Schwierigkeiten des Landes werden, je stärker die Unzufriedenheit und zum Teil auch schon Verbitterung innerhalb der Bevölkerung artikuliert wird, was in den letzten Wochen der Fall ist, umso unerbittlicher wird die Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Gruppierungen.
Der Appell Ayatollah Khomeinis, dass man mit den alles lähmenden Streitereien aufhören solle, hat nicht bewirkt.
Die islamische Revolutionsbewegung ist von der während der Revolution vor eineinhalb Jahren zurechtgefeierten Einigkeit weiter entfernt denn je.
Aus die heran berichtete Ulrich Enke.
Das Zentralkomitee des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens, also der Jugoslawischen KP, hat gestern im Laufe seiner ersten Sitzung nach dem Tod von Staatschef Tito am 4.
Mai ursprünglich erwartete große Veränderungen in der Führung des Landes bis auf weiteres, genauer bis zum nächsten Parteikongress 1982, verschoben.
Bekanntlich ist er mit dem Tode Titus entsprechend seinen eigenen Plänen die Funktion eines einzelnen Staatschefs erloschen und durch ein Führungskollektiv aus Staats- und Parteipräsidium ersetzt worden.
Mit den Einzelheiten über das Ergebnis dieser ZK-Setzung meldet sich jetzt aus Belgrad Helmut Clemens.
Der bisherige geschäftsführende Parteivorsitzende Stefan Doronski wurde gestern zum Präsidiumsvorsitzenden gewählt.
Das bedeutet zunächst nicht viel.
Das Zentralkomitee des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens und sein Präsidium trugen damit lediglich einer Realitätsrechnung.
Denn die Funktion des Präsidierenden, wie man es am besten aus dem Savokratischen übersetzen könnte, war bisher nur die eines Tito-Stellvertreters.
Gleichwohl ist das Amt des Präsidenten, das Doronski nun innehat, nicht mit dem gleichzusetzen, das Tito bekleidete.
Doronski bleibt im 23-köpfigen Parteipräsidium der Erste unter Gleichen, während Tito als 24. dem Ganzen übergeordnet war.
Dr. Dragosavac, der Generalsekretär des Bundes der Kommunisten, hat indessen unzweideutig ausgesprochen, dass es sich bei der gegenwärtigen Form der kollektiven Parteiführung nur um eine Übergangslösung handelt.
Es soll künftig auch wieder einen Parteivorsitzenden geben, dessen Kompetenzen, wie immer man ihn nennen wird, größer sind als die des Präsidiums.
Allein dazu ist, da die einschlägigen Bestimmungen ausdrücklich auf die Person Titus zugeschnitten sind und daher nach seinem Tode nicht mehr gelten, eine Änderung des Parteistatuts erforderlich.
Die aber kann nur auf einem Parteitag verabschiedet werden.
Doronskis Ernennung bleibt mithin eine Formalie.
Sein Mandat läuft fristgemäß im Herbst ab.
Bis zum Parteitag 1982 bleibt es bei der einjährigen Rotation.
Es bleiben somit zwei Jahre Zeit bis zur nötigen Strukturänderung.
Genug, um das angeschlagene Staatsschiff nicht noch durch persönliche Machtkämpfe ambitionierter Genossen ins Schlingern zu bringen.
Wie stark es angeschlagen ist, darüber gab noch einmal Ministerpräsident Juranovic vor dem Parteipräsidium Rechenschaft, als er über die vor einer Woche eingeleiteten ökonomischen Stabilisierungsmaßnahmen sprach.
Das Handelsbilanzdefizit hat die horrende Summe von 84 Milliarden Schilling erreicht,
Und die Auslandsverschuldung beträgt 175 Milliarden Schilling.
Das sind astronomische Zahlen und Reserven sind keine mehr da.
Die 14 Milliarden Schilling, die bisher an Gastarbeiterüberweisungen ins Land kamen und die angesichts der erwarteten Devisenpolitik in diesem Jahr schon fast um die Hälfte geschrumpft sind, sowie die 10,5 Milliarden Schilling Deviseneinnahmen aus dem Tourismus, die ebenfalls rückläufig sind, haben schon im vergangenen Jahr nicht mehr ausgereicht, auch nur die Zinsen für die Auslandsschulden aufzubringen.
Denn der größte Teil dieser 22,5 Milliarden Schilling wanderte auf privaten Kanälen wieder ins Ausland ab.
Und just 22,5 Milliarden Schilling beträgt die jährliche Zinslast.
Jedenfalls scheinen sich die Titel Nachfolger über das Ausmaß der Katastrophe im Klaren zu sein.
Das bestätigte das Plenum des obersten Parteigremiums gestern ein weiteres Mal.
Die kollektive Führung hat offensichtlich den Mut,
sich mit unpopulären Maßnahmen Respekte zu verschaffen.
Es bleibt ihr allerdings auch gar nichts anderes übrig.
Sie steht mit dem Rücken zur Wand.
Helmut Clemens berichtet aus Belgrad über die Schwerpunkte der Tagung des jugoslawischen ZKs, vornehmlich wirtschaftlicher Natur, weniger politischer.
Und jetzt, 13 Minuten vor 1 Uhr, zur Kulturberichterstattung im Mittagsschonal des Aktuellen Dienstes.
Einen prominenten Gast präsentiert Viennas English Theatre morgen und übermorgen in Wien.
Fürstin Grazia Patrizia von Monaco liest zusammen mit dem englischen Schauspieler John Westbrook Gedichte und Prosa bekannter Autoren wie Shakespeare, Ben Jonson,
TS Eliot, DH Lawrence, Thomas Hardy, Karl Sandberg, Robert Frost und William Butler Yeats.
Der Titel des von John Carroll gestalteten Abends lautet Evocations, also Beschwörungen oder Erinnerungen.
Heute Mittag, bei ihrer Ankunft am Schwächerter Flughafen, erwarten wir von Grazie Patrizze ein kurzes Statement für Journalisten.
Und vom Flughafen meldet sich jetzt direkt Walter Gellert.
Ein Großaufgebot an Journalisten war heute zur Ankunft Fürstin Grazia Patricias von Monaco nach Schwechat gekommen.
Ein Beweis dafür, dass die Popularität der ehemaligen Filmschauspielerin auch heute noch ungebrochen ist.
Filme, in denen Grace Kelly mitgewirkt hat, wie High Noon oder die Hitchcock-Streifen bei Anruf Mord oder Über den Dächern von Nizza zählen ja bereits zu den Filmklassikern.
Seit 1976 ist Grazia Patrizia immer wieder für spezielle Anlässe mit Rezitationsabenden an die Öffentlichkeit getreten.
1976 konnte die amerikanische Regierung sie für einen Abend, der der amerikanischen Poesie gewidmet war, anlässlich der 200-Jahr-Feiern der USA gewinnen.
Dieser Abend fand bei den Edinburgh-Festspielen statt.
Und seit dieser Zeit, seit 1976, liest Grazia Patrizia immer wieder für karitative Zwecke, zumeist mit dem englischen Schauspieler John Westbrook.
Alle Programme, die Grazia Patrizia liest, wurden von John Carroll zusammengestellt, so auch dieses, dessen Premiere in Wien stattfindet und das im September dann zehnmal in den Vereinigten Staaten gezeigt wird.
Grazia Patrizia stellte sich nach ihrer Ankunft in Wien ganz kurz der Presse.
Good morning, ladies and gentlemen.
It's very nice to be here.
Delighted to be in Vienna.
Mr. John Carroll and Mr. John Westbrook, who will join us later.
And we're looking forward very much to appearing at the English Theatre.
As you know, we're going to do a program of poetry that has been devised by Mr. Carroll.
And we'll do two evenings.
Die erste Vorstellung morgen Samstag ist eine Benefizvorstellung für den Kinderfonds der Prinzessin und für die SOS Kinderdörfer.
Für 1000 Schilling konnte ein Baustein anstelle einer Eintrittskarte erworben werden, wobei der Andrang für die Galavorstellung so groß war, dass man hätte viel mehr Karten absetzen können, als der Fassungsraum des Theaters erlaubt.
Ebenfalls bei der Begrüßung Grazia Patricias dabei, Hermann Gmeiner, der Leiter und Gründer der SOS Kinderdörfer.
Im Namen der SS-Kinderdörfer der Welt darf ich Sie herzlich begrüßen.
Es sind 25 Jahre her, damals in Monaco, haben wir zusammen darüber gesprochen, wie können wir die erwachsenen Menschen begeistern, für die Kinder der Welt begeistern.
Und damals eigentlich ist die Idee geboren worden, dass wir alle Erwachsenen etwas tun müssen, dass jeder etwas tun muss.
Und so sind es heute über jene Zeit fünf Millionen Menschen geworden, die sich die Hand gerettet haben.
Das neue Programm Grazia Patricias wurde von John Carroll aus allen anderen Programmen, in denen die monogastische Fürstin mitgewirkt hat, zusammengestellt.
Dazu kamen noch einige neue Texte und schließlich gibt es dann noch einen speziellen Epilog auf Wien.
Grazia Patricia auf die Frage, ob ihre Bühnenauftritte eine Reminiszenz an ihre Filmzeit sind.
Ich genieße es sehr, diese Poetry Readings zu machen, die ich 1976 angefangen habe.
Es ist ganz anders als Filmmachen.
Grazia Patrizia liebt es, diese Lesungen zu machen.
Allerdings findet sie, dass diese Lesungen etwas ganz anderes sind als ihre Filmarbeit.
Soweit also Grazia Patrizia bei ihrer Ankunft in Wien bei einer kurzen Pressekonferenz und ich gebe damit wieder zurück ans Studio des Mittagschanals.
Walter Gellert berichtete vom Flughafen Wien-Schwächert von der Ankunft Grazia Patricias, die bei einer Lesung im Wiener's English Theatre auftreten wird.
Und soviel ich weiß, ist es praktisch aussichtslos, hier noch Karten zu bekommen, zu versuchen.
Robert Musil wird langsam zu einem sogar in Österreich gelesenen Autor.
Es gibt immer mehr Leute, die sagen, zumindest in den Mann ohne Eigenschaften hineingeschaut zu haben.
Bundeskanzler Kreisky beispielsweise versucht schon seit langem durchzukommen.
Andere wieder haben es sogar geschafft.
Nun soll aber auch der Dramatiker Musil wieder oder überhaupt entdeckt werden.
Morgen wird im Wiener Akademietheater sein Stück »Die Schwärmer«
das 1929 in Berlin mit rechtmäßigem Erfolg uraufgeführt wurde, erstmals gespielt.
Inszeniert wird es von Erwin Axer und Bühnenbild und Kostüme sind von Eva Staravoyeska.
Erich Gabriel berichtet darüber.
Fertiggestellt hat Robert Musil die Schwärmer 1921.
Im selben Jahr begann er auch mit der Arbeit an seinem Roman Mann ohne Eigenschaften.
Zwei Jahre später wurde sein erstes veröffentlichtes Stück von Alfred Döblin mit dem Kleistpreis ausgezeichnet.
Aber erst 1929 wurde es an dem experimentierfreudigen Theater der Stadt Berlin uraufgeführt.
26 Jahre später, 1955, wurden die Schwärmer in Darmstadt neu inszeniert und ein Jahr später auch in Bremen.
In Wien wurde es 1958 im Kellertheater die Tribüne zum ersten und bis jetzt zum letzten Mal gespielt.
Ist dieses Stück mit einer ganz gewöhnlichen Handlung, einer Ehebruchs- und Eifersuchtsgeschichte,
Aber dafür mit einem ungewöhnlich klugen Dialog zu schwierig?
Alfred Kerr schrieb nach der Uraufführung, diese Schwärmer, heutige Liebes-Hamlets in Leid und Siegmundfreud, zeitigen ein ganz minutiöses, ganz langsam vorrückendes Innendrama, wogegen der Tasso von Goethe mehr ein wild bewegtes Volksstück ist.
Ist es vielleicht doch eher ein Lese-Drama?
Erwin Axer?
Ich glaube, dass es ein Stück ist, das eigentlich, das ist meine Meinung, im Spiel gewinnen müsste, weil es...
Das ist ein Text, der viel gedankliche Substanz hat, aber auch emotionell sehr leidenschaftlich sehr voll ist und deswegen, gesprochen, eine stärkere Wirkung hat eigentlich als gelesen.
Hauptrollenspielen Gertraud Jesserer, Paula Löw, Karl-Heinz Hackl, Wolfgang Gasser, Wolfgang Hübsch sowie Erika Pluha und Joachim Bissmeier hier in einem Szenenausschnitt.
Was ist zwischen dir und Anselmlicht in Ordnung?
Warum nicht in Ordnung?
Ihr wisst beide, dass mit euch etwas nicht in Ordnung ist.
Hast du kein Vertrauen mehr zu mir?
Nein.
Recht hast du.
Wir glaubten einmal neue Menschen zu sein und was ist daraus geworden?
Regine!
Wie lächerlich!
Was ist daraus geworden?
Ich habe keine Weltordnungspläne gemacht.
Das wart ihr.
Ja gut.
Anselm und Johannes und ich.
Und was ist daraus geworden?
Du hast alles erreicht, was du gewollt hast.
Hast du keine Ahnung, wie leicht das geht?
Erst etwas langsam, aber dann der beschleunigte Fall nach aufwärts.
Auf der schiefen Ebene geht es ebenso leicht hinauf wie hinunter.
Eine Schwierigkeit in der Realisierung besteht auch in der außergewöhnlichen Länge des Stückes.
Musil wollte die Uraufführung verbieten, wegen der zu starken Kürzungen.
Rudolf Weiß, der Produktionsdramaturg.
Die Fassung ist knapp über vier Stunden.
Das würde heißen, dass ungefähr zwei Fünftel, nicht ganz zwei Fünftel des Stückes gestrichen wurden.
Darüber hinaus zu gehen, ist ohne einschneidende Verwundungen wohl kaum möglich.
Denn es ist, und das hat sich auch bei den Proben herausgestellt,
dass sie immer wieder auf Stellen kommen, wo man meint, aufgrund des Plan- und Sachgehaltes zwei Zeilen entbehren zu können.
Die Schauspieler feststellen, dass sich ein, um es pathetisch zu sagen, ein gemütes Sprung
in der Situation herstellt.
Und Erika Pluha?
Es wird nicht leicht für uns sein, dieses Stück zu spielen, weil man kann also nicht Konversation führen damit.
Man muss jeden seiner Sätze füllen, anfüllen, mit Intensität anfüllen, so weit es nur geht.
Also man kann sich nicht auf ein Palando verlassen, das geht ganz sicher nicht.
Auf der anderen Seite
bringt diese Vorstellung sicher einen hohen Anspruch an das Publikum mit.
Denn Menschen, die nicht zuhören können, sollen es lieber bleiben lassen.
Die sollen in diese Vorstellung nicht gehen.
Robert Musil.
Als ich die Schwärmer schrieb, bin ich absichtlich nicht ins Theater gegangen.
Ich wollte mein Theater machen.
Der Erfolg des Stückes hat dem entsprochen.
Der Gestalter dieses Beitrags war Erich Gabriel und ich persönlich kann eigentlich froh sein, dass unser Bundeskanzler Kreisky derzeit im Ausland ist, denn aus gewöhnlich gut informierten Kreisen hier im Studio erfahre ich, dass Bundeskanzler Kreisky den Mann ohne Eigenschaften sehr wohl zur Gänze gelesen hat.
Damit aber noch einmal zu Wilfried Schierlbauer und den Kurznachrichten.
Österreich Sozialminister Weißenberg erklärte heute, bei den Pensionsversicherungsbeiträgen sei die Grenze der Belastbarkeit erreicht.
Beitragserhöhungen seien daher nicht in Sicht.
Der Minister fügte hinzu, das Versicherungssystem dürfe nicht grundlegend geändert werden, da sonst das Vertrauen der Bevölkerung erschüttert werde.
Der sozialistische Abgeordnete zum Nationalrat, Tull, ist durch ein Schiedsgericht der Oberösterreichischen Landesorganisation aus der Partei ausgeschlossen worden.
Diese Maßnahme wird im Wesentlichen damit begründet, dass Tull einem Beschluss der Mitgliederversammlung der Stadtparteiorganisation Vöklerbruck nicht nachgekommen sei.
Tull hat gegen die Entscheidung Berufung angemeldet.
Die Vorsitzende der Katastrophenhilfe österreichischer Frauen, Schmitz, hat heute den Gesetzesentwurf für das von ihr initiierte Volksbegehren in Sachen Zwentendorf der Öffentlichkeit vorgelegt.
Das Volksbegehren sieht eine Umrüstung des Kernkraftwerkes in ein kalorisches Kraftwerk vor.
Nach Angaben von ÖMV-Direktor Maskowski wird in den nächsten Jahren die heimische Erdöl- und Erdgasförderung deutlich zurückgehen.
Hauptgrund dafür ist die allmähliche Erschöpfung der Lagerstätten.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist die Zahl der Malaria-Erkrankungen in Österreich seit 1974 um das Siebenfache gestiegen.
Die Mediziner appellieren deshalb, vor Beginn der Urlaubssaison an alle Touristen, die einen trockenen Urlaub planen, sich unbedingt einer vorbeugenden Impfung zu unterziehen.
Der pakistanische Außenminister Schahi, der sich kurzfristig in Wien aufhielt, hat einen Plan zur Lösung des Afghanistan-Problems vorgelegt.
Der Minister will Gespräche mit Moskau, mit Vertretern des Regimes in Kabul und auch mit den muslimischen Rebellen in Gang bringen.
Diese Verhandlungen könnten nach Ansicht Schahis auf neutralem Boden in Europa unter Umständen in Österreich stattfinden.
Afghanistan, Indien.
Die Kämpfe zwischen afghanischen Rebellen und sowjetischen Truppen im Gebiet von Kabul halten an.
Nach Berichten der indischen Nachrichtenagentur PTI ist das Geschützfeuer aus den Pakmanbergen bis nach Kabul zu hören.
Die Moslem-Rebellen haben sich im Gebirge rund um Kabul verschanzt und führen von dort aus ihre Überfälle gegen die Sowjet-Truppen.
Und mit diesen Kurznachrichten ist auch dieses Mittagsjournal vom Freitag, dem 13. ohne größere Katastrophen zu Ende gegangen.
Werner Löw verabschiedet sich im Namen von Redaktion, Regie und Technik und wünscht Ihnen noch einen angenehmen Nachmittag.
Einblendung: Erwin Axer, Szene mit Erika Pluhar und Joachim Bissmeier, weitere Einblendungen mit Rudolf Weiß und Erika Pluhar
Mitwirkende:
Gabriel, Erich [Gestaltung]
, Axer, Erwin [Interviewte/r]
, Pluhar, Erika [Interpret/in]
, Bißmeier, Joachim [Interpret/in]
, Weiß, Rudolf [Interviewte/r]
, Pluhar, Erika [Interviewte/r]
Datum:
1980.06.13 [Sendedatum]
Ort:
Wien, Akademietheater [Ort der Aufführung]
Schlagworte:
Politik Österreich
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Kultur
;
Theater
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 80er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
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