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KI-generiertes Transkript
Der aktuelle Dienst ist also wieder am Wort.
Guten Tag, verehrte Damen und Herren.
Für Redaktion und Technik begrüßt Sie Adolf Poindl am Beginn von 60 Minuten Mittagsinformation.
Die Schlagzeile der Innenpolitik ist und bleibt im Augenblick Steuerreform, Steuer auch auf Sparguthaben, ja oder nein.
Wir hören heute den Standpunkt der Volkspartei dazu und bringen Zeitungskommentare zu den Äußerungen von Finanzminister Androsch in der gestrigen Pressestunde des Fernsehens.
Die Themen Sommerfremdenverkehr und Ausbau der Nutzung der Fernwärme sind bei der Pressekonferenz des Handelsministers Staribacher zur Sprache gekommen.
Und außerdem gibt es in Österreich neue Aktivitäten bei der Erwachsenenbildung.
Die Qual der Wahl hat die Auslandsberichterstattung heute.
Die wichtigsten Themen sind Vorabschluss des Gipfeltreffens der westlichen Industriestaaten, Teilabzug der Sowjettruppen aus Afghanistan, Moskau informiert eigene Bevölkerung, die deutschen Grünen gehen nicht geschlossen in den Wahlkampf und der Sohn Frau Gandis mit Sportflugzeug tödlich verunglückt.
Der weltbekannte deutsche Komponist Bert Kempfert ist 56-jährig auf Mallorca gestorben.
Daran können und wollen wir nicht vorbeigehen.
Und die Kulturredaktion informiert Ferner über die internationalen Jugendtheater-Tage in Wien.
Zunächst aber das Wichtigste in 10 Minuten zusammengefasst.
Die Nachrichtenlist Günther Bahr, verantwortlicher Chef vom Dienst ist Ferdinand Olbert.
Italien.
In Venedig geht heute das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der sieben großen westlichen Industriestaaten zu Ende.
Im Mittelpunkt der abschließenden Gespräche stehen vor allem Energiefragen.
Nach einer Meldung der Agentur Agence France-Presse ist die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung geplant, in der die westlichen Staats- und Regierungschefs auf die Notwendigkeit verstärkter Energiesparmaßnahmen hinweisen.
Unter anderem soll der Entwurf den forcierten Ausbau der Atomenergie unter Berücksichtigung aller Sicherheitsmaßnahmen, ein Verbot der Errichtung von Ölkraftwerken und steuerliche Anreize für Energiesparinvestitionen vorsehen.
Gestern haben die Teilnehmer des Gipfeltreffens in Benedikt die internationale Lage erörtert und dabei den sowjetischen Teilabzug aus Afghanistan formell zur Kenntnis genommen.
Sie wiederholten jedoch ihre Forderung nach dem Abzug aller sowjetischen Streitkräfte aus dem besetzten Land.
Sowjetunion, Frankreich.
Als erste sowjetische Truppen haben nach einem Bericht der Moskauer Parteizeitung Pravda Panzer- und Infanterieeinheiten die afghanische Hauptstadt Kabul verlassen.
In einem Korrespondentenbericht über die Verabschiedung der Einheiten ist von einer langen Reihe von Kampfpanzern und gepanzerten Mannschaftswagen die Rede, die sich gestern auf die Fahrt in die Sowjetunion begeben haben sollen.
Über die Stärke der abgezogenen Truppen macht die Pravda keine Angaben.
Der Korrespondent der Tageszeitung der kommunistischen Partei Frankreichs, L'Humanité, teilt in einem Bericht aus Kabul erstmals Einzelheiten über die Zusammensetzung der abkommandierten sowjetischen Verbände mit.
In dem französischen Parteiorgan heißt es, ein sowjetisches Regiment mit Panzern vom Typ T-62 sowie eine Artillerieinheit mit Boden-Boden-Raketen und konventionellen Geschützen hätten ihre Stellungen am westlichen Stadtrand von Kabul geräumt.
Der Sonderkorrespondent der Humanité hat nach eigenen Angaben an einer offiziellen Abschiedsfeier für die sowjetischen Soldaten teilgenommen.
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der UdSSR tritt heute in Moskau zu einer Plenarsitzung zusammen.
Dabei werden vermutlich auch außenpolitische Fragen erörtert.
Es wird erwartet, dass Außenminister Gromyko den gestern bekanntgegebenen Abzug von Armeeeinheiten aus Afghanistan begründen wird.
Japan
Die seit 25 Jahren regierende liberal-demokratische Partei hat sich gestern bei den Unterhauswahlen die absolute Mehrheit gesichert.
Nach dem offiziellen Endergebnis gewann sie 284 der insgesamt 511 Sitze.
Zweitstärkste Partei im neuen japanischen Parlament sind die Sozialisten mit 107 Mandaten.
Es folgen die bürgerliche Buddhistenpartei und die demokratischen Sozialisten mit 33 bzw.
32 Sitzen.
Den größten Stimmenverlust erlitten die japanischen Kommunistern, die von ihren bisher 41 Mandaten zwölf einbüßten.
Indien.
Sanjay Gandhi, der 33-jährige Sohn von Ministerpräsidentin Indira Gandhi, ist heute früh mit einem Sportflugzeug tödlich verunglückt.
Nach Angaben der Polizei starb auch der Fluglehrer Gandhis beim Absturz der einmotorigen Maschine über dem Regierungsviertel von New Delhi.
Der Sohn Frau Gandhis hatte am Wahlerfolg des Indira-Kongresses im vergangenen Jänner und an der Rückkehr seiner Mutter in die indische Politik großen Anteil.
Während der Zeit der Notstandsregierung Indira Gandhis von 1975 bis 1977 war die Rolle Sanjay Gandhis umstritten.
Er galt als Urheber eines Programmes für Massensterilisationen, das bei der Bevölkerung auf starken Widerstand stieß.
Thailand
Grenzgefechte haben heute die Rückführung von Kambodscher Flüchtlingen, die in thailändischen Auffanglagern untergebracht waren, teilweise zum Erliegen gebracht.
Nach Angaben eines Militärsprechers wurden thailändische Grenzstellungen von kambodschanischem Gebiet aus unter Feuer genommen.
Dies ist der erste Angriff seit Beginn des umstrittenen Repatriierungsprogrammes vor einer Woche.
Die provietnamesische Regierung in Phnom Penh hatte mehrfach mit Maßnahmen gegen dieses Programm gedroht.
Die Flüchtlinge sind nach Darstellung der kambodschanischen Regierung in Wirklichkeit anti-vietnamesische Untergrundtruppen.
Bundesrepublik Deutschland Die Produktion von Personen- und Kombiwagen in der Bundesrepublik Deutschland ist im vergangenen Monat auf etwa 300.000 Stück zurückgegangen.
Das sind um 70.000 Autos weniger als im Mai des vergangenen Jahres.
Der Automobilexport verringerte sich gegenüber dem Vorjahr um 4%.
Ein leichter Anstieg der Nachfrage ist allerdings bei den Lastkraftwagen zu verzeichnen.
Großbritannien Der Vorsitzende des Verbandes der britischen Automobilindustrie, Scott, hat gefordert, die Einfuhr japanischer Kraftfahrzeuge zu beschränken.
Scott wies darauf hin, dass die japanischen Autoproduzenten in Großbritannien bereits einen Marktanteil von 11% erreicht haben.
Japan selbst dürfte jedoch in Zukunft seine Autoimporte aus Europa nicht mehr steigern.
Italien.
In Rom ist heute früh der Staatsanwalt Mario Amato auf offener Straße ermordet worden.
Amato, der die Ermittlungen gegen die rechtsextreme Untergrundgruppe bewaffnete revolutionäre Zellen leitete, wurde von zwei unbekannten Jugendlichen erschossen, die nach der Tat auf einem Motorrad davon fuhren.
In der süditalienischen Region Calabrien ist in der vergangenen Nacht ein kommunistischer Lokalpolitiker an den Schussverletzungen gestorben, die er gestern bei einem Attentat in dem Badeort Cetaro erlitt.
Der Gemeindepolitiker hatte gegen das illegale Bauwesen gekämpft, das weitgehend von der Mafia beherrscht wird.
Spanien
Die Polizei in zahlreichen Mittelmeer-Badeorten ist in Alarmbereitschaft versetzt worden.
Grund dafür ist eine Forderung der baskischen Separatistenorganisation ETA nach Freilassung von 18 Gesinnungsgenossen bis heute Mittag.
Die Regierung hat diese Forderungen zurückgewiesen.
Die ETA hat ihr Ultimatum mit Bombendrohungen unterstrichen.
Bundesrepublik Deutschland
Aus den gestrigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg ist nach bisher vorliegenden Ergebnissen die CDU wieder als stärkste Partei hervorgegangen.
Die Sozialdemokraten machten ihre Verluste aus dem Jahre 1975 zum Teil wett.
FDP und freie Wählervereinigungen mussten Stimmenverluste hinnehmen.
Mit dem endgültigen Ergebnis ist erst in einigen Tagen zu rechnen.
Österreich
Kammersänger Hermann Prey hat die künstlerische Leitung der Schubertiade in Hohenems zurückgelegt.
Er teilte seinen Entschluss gestern Abend nach einem Konzert bei der Schubertiade mit.
Prey sagte, er wolle seine Idee, das Gesamtwerk Schuberts in der Reihenfolge des Entstehens aufzuführen, nun in einer anderen Stadt verwirklichen.
Den Namen dieser Gemeinde nannte er allerdings nicht.
Als Grund für seinen Rücktritt bezeichnete Prey die Weigerung der Geschäftsführung der Schubertiade, das Programm nach seinen Wünschen zu gestalten.
Sowjetunion.
Der berühmte Opernsänger Fyodor Shalyapin ist von der sowjetischen Regierung 42 Jahre nach seinem Tod offiziell rehabilitiert worden.
In Moskau soll in Kürze ein Shalyapin-Museum entstehen.
In einem Kommentar zu dem Rehabilitationsbeschluss schreibt die Zeitung des Sowjetischen Schriftstellerverbandes Literaturnaja Gazeta, Schaljapin sei zwar ein Feind der kommunistischen Ideologie und der sowjetischen Regierung gewesen, er habe sich aber immer dem russischen Land und dem russischen Volk verbunden gefühlt.
Besonders hervorgehoben wird, dass Schaljapin auch niemals eine andere Staatsbürgerschaft angenommen hat.
Spanien
Der deutsche Komponist, Arrangeur und Kapellmeister Bert Kempfert ist gestern im Alter von 56 Jahren in seiner Villa auf Mallorca an einem Gehirnschlag gestorben.
Bert Kempfert wurde durch eine Reihe von Melodien weltbekannt, von denen Millionen Platten verkauft wurden.
Die bekanntesten sind Strangers in the Night und Spanish Eyes.
Das Wetter?
Der Alpenraum bleibt nach wie vor im Randbereich des ausgedehnten und nahezu stationären Tiefdruckgebietes mit Kern nördlich der britischen Inseln.
Die Aussichten bis morgen früh.
Im Westen meist stark bewölkt und strichweise Regen, im übrigen Bundesgebiet veränderliche, regional zeitweise auch aufgelockerte Bewölkung.
Am Nachmittag lokale Regenschauer, vereinzelt auch Gewitterbildungen.
Mäßige Winde aus Südwest bis Nordwest, im Osten vorübergehend aus Südost.
Nachmittagstemperaturen 16 bis 22 Grad, Frühtemperaturen morgen 7 bis 13 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen Dienstag.
Weiterhin veränderlich und für die Jahreszeit zu kühl.
Wechselnde, regional zeitweise auch aufgelockerte Bewölkung und einige teils gewittrige Regenschauer.
Westliche Winde, Tageshöchsttemperaturen 17 bis 23 Grad.
Das Wetter um 12 Uhr.
Wien wolkig 21°, Südostwind 10 km in der Stunde.
Eisenstadt, heiter 22°, Ost 15°.
Linz wolkig 18°, Westwind 25 km in der Stunde.
Salzburg stark bewölkt 14°, Nordost 2°.
Innsbruck bedeckt, leichter Regen, 14°C Windstil.
Bregenz bedeckt, 13°C, Nordwest 3°C, Graz wolkig, 20°C Windstil und Klagenfurt wolkig, 19°C Ostwind, 3km in der Stunde.
Das waren Wetter und Nachrichten und jetzt gleich ausführlicher.
Zunächst Innenpolitik.
Fragen der Steuerpolitik stehen nach wie vor im Vordergrund der innenpolitischen Diskussion.
Da ist zum einen die auch regierungsintern geführte Debatte über die sogenannte Quellensteuer auf Bankguthaben, deren Einführung erst gestern in einer Fernsehdiskussion von Vizekanzler Androsz neuerlich abgelehnt worden ist.
Zum anderen scheinen sich, was den Termin für die nächste größere Steuerreform betrifft,
die Fronten zwischen den sozialistischen Gewerkschaften und der großen Oppositionspartei zu verfestigen.
Der ÖGB ist für eine Steuerreform mit Beginn 1982.
Die ÖVP will schon im kommenden Jahr eine, wie sie es nennt, Steueranpassung.
Vor diesem Hintergrund hielt heute der Vorsitzende der ÖVP-internen Steuerkommission, Abgeordneter Otto Keiml, eine Pressekonferenz zu Steuerfragen.
Aus der ÖVP-Zentrale in der Wiener Kärntner Straße berichtet darüber direkt Hans Langsteiner.
Die Volkspartei ist für einen raschen Steuerstopp würde, aber zu der von Finanzminister Andrusch vorgeschlagenen Mehrwertsteuererhöhung auf Strom und andere Energiearten unter Umständen Ja sagen.
Auf diesen Händer lassen sich die heutigen Aussagen des ÖVP-Steuerexperten Otto Keiml bringen.
Keiml stellte die augenblickliche Quellensteuerdiskussion in einen größeren Zusammenhang.
Von dieser Steuer über die von ÖGB-Vizepräsident Dallinger befürwortete Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Gewerkschaftsablehnung der Steueranpassung 1981 bis zur Verteuerung der Bundesmineralölsteuer spanne sich gewissermaßen ein Belastungsbogen, der nicht nur
diverse Wahlversprechen breche, sondern auch zeige, dass sich die Regierung in letzter Zeit ausschließlich mit der Erfindung neuer Steuern beschäftige.
Alle diese Ankündigungen bedeuten den Beginn einer ganz massiven Belastungsoffensive.
Offensichtlich, ich habe es oft genug so genannt, den Weg zu einer sozialistischen Trinkgeldgesellschaft.
Im umgekehrten Sinne etwa, es gibt dem Staat, was des Staates ist, zur Erfüllung seiner Aufgaben, tendieren jetzt offensichtlich die Sozialisten zu, lasst dem Staatsbürger gerade noch das ökonomisch und sozial Vertretbare.
In einem Fall aber will die ÖVP trotz ihrer grundsätzlichen Forderung nach einem Steuerstopp mit sich reden lassen.
Die von Androsch statt der Quellensteuer befürwortete Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Energie könnte die Zustimmung der Volkspartei finden, wenn dafür im Austausch andere nach ÖVP-Ansicht exporthemmende Steuern fallen.
Keimel.
Es steht lang im Gespräch bereits, dass gewisse, gerade die wirtschaftsherhemmende, im Exporthemmende, und der Export ist unser großes Sorgenkind, wie Sie wissen, über die Grenzen wirkende Steuern
in Frage gestellt sind.
Das ist die Gewerbesteuer, die Bundesgewerbesteuer, das ist Lohnsummensteuer und andere heute noch Arbeitsplatzbehindernde oder verteuernde Steuern.
Hier könnte man sich sehr wohl vorstellen einen Abbau und einen Abtausch hin zur Energie.
Aber keinesfalls einfach im Raum stehend Erhöhung irgendwelcher Steuern.
Davon unabhängig will die Volkspartei die jährliche Vorlage eines Belastungsberichts, die Erstellung eines langfristigen Budgetsanierungskonzeptes, eine grundsätzliche leistungsorientierte Neuorientierung des Steuersystems und eine Steueranpassung bereits mit Jahreswechsel.
Im Forderungskatalog der Volkspartei weiterhin enthalten bleibt nach wie vor auch der Wunsch nach größerer Sparsamkeit, etwa bei den Bundesbahnen, den Bundestheatern und diversen Großbauprojekten.
Die Volkspartei, also gegen Quellensteuer und für Steueranpassung, schon im kommenden Jahr.
Hans Langstein hat berichtet.
Wir schlagen nun die Montagszeitungen auf und schließen damit direkt an das eben Gehörte an.
Leopold Esterle bringt einige Auszüge über Kommentare zur gestrigen Pressestunde des Fernsehens.
Unter dem Titel Verkehrte Steuerwelt liest man heute in einem Kurzkommentar der Presse.
Da engagierten sich die Gesprächspartner, die den Finanzminister aus seiner Reserve locken sollten, für eine neue Steuer, nämlich die Quellen- oder Sparbuchsteuer.
Und da lehnte der auf ständige Mehreinnahmen bedachte Finanzminister eben diese möglichen Mehreinnahmen entschieden ab.
Auch für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes konnte er sich nicht begeistern.
Um aber die verkehrte Welt noch auf die Spitze zu treiben,
brach der Finanzminister einer sozialistischen Regierung eine Lanze für das Wechselspiel von Angebot und Nachfrage.
Wer ein Produkt möchte, das rar ist, muss dafür auch mehr zahlen.
Gemeint ist Energie in jeder Form und zahlen soll man in den Steuersäcke.
Dass der ÖGB gegen dieses kapitalistische Wechselspiel Sturm läuft, lässt Androsch unbeeindruckt.
Seine leeren Kassen werden wieder gefüllt und damit ist für ihn die Welt wohl wieder in Ordnung.
Liest man heute in der Presse.
Für Manfred Scheuch im sozialistischen Zentralorgan Arbeiterzeitung brachte die gestrige Fernseh-Pressestunde endlich wieder Sachlichkeit in die Debatte um die Quellensteuer.
Wie schon zuvor im Parlament zeigte Androsch, dass die gewichtigen wirtschaftspolitischen Argumente, die seiner Meinung nach gegen die Quellensteuer sprechen, keineswegs gleichbedeutend mit einer prinzipiellen Ablehnung dieses fiskalischen Instruments sind.
Andererseits gab es von den durchwegs bürgerlichen Wirtschaftsjournalisten gelegentlich überraschende Bereitschaft, eine solche Steuer zu akzeptieren, was in keiner Weise in Einklang zu bringen ist mit der allgemeinen Angstmacherei, mit der die nichtsozialistischen Zeitungen in den letzten Tagen Stimmung zu machen suchten.
Schöner hätte gar nicht dargelegt werden können, in welchem Ausmaß zumindest die psychologischen Gründe, die heute gegen die Quellensteuer sprechen, gemachte sind.
Was freilich keineswegs ihre Gefährlichkeit mindert, die zu Recht einen schwerwiegenden Grund für Androschs ablehnende Haltung bildet, denkt heute Manfred Scheuch in der sozialistischen Arbeiterzeitung.
Erich Pfeiffer in den oberösterreichischen Nachrichten sieht das Nein des Finanzministers zur Quellensteuer unter dem Titel Zwischentöne noch differenzierter.
So deutlich Androsch auch seine Begründungen unter Strich und auch auf psychologische Faktoren aufmerksam machte, wonach Sparer nicht verängstigt werden sollten, so unsicher wirkte die Antwort des Finanzministers, ob er den auch Bundeskanzler Kreisky überzeugt habe.
Androsch wies lediglich auf zurückliegende Aussprachen hin.
Kein Wort mehr miteinander, seitdem die kontroversiellen Ansichten zwischen dem Kanzler und seinem Vize seit einer Woche die Öffentlichkeit beschäftigen.
Wenn dem so ist, müssen Zweifel auftauchen an der übereinstimmenden Willensbildung innerhalb der Regierung in doch sehr vitalen Fragen.
Und der Herr Strudel in der Kronenzeitung mit Dalmatinerhund, Kaffeeheferl und Kleinformat, heute in nicht zu überbietender Deutlichkeit.
Die Freistielringer auf dem Heumarkt werden bald einpacken können, weil der Kreisky und der Androsch liefern sie viel stärkere Kämpfe.
Das war die Inlandspresse-Schau.
Und von Steuerproblemen zu einer anderen innenpolitischen Frage.
Der Bundeshochbau führt in Österreich, ein wenig zu Unrecht, ein Dornröschendasein.
Das Vermögen des Bundeshochbaus beträgt fast 42 Milliarden Schilling.
Die Bundesgebäudeverwaltung betreut ein Bauvolumen, das etwa dem Zehnfachen der Stadt Villach entspricht.
Der Hochbau umfasst im Wesentlichen Schulen, Universitäten, Kasernen, Polizeiverwaltungsstellen und Gerichte.
Im heurigen Budget sind für die Instandsetzung und für die Neubauten rund 4,5 Milliarden Schilling vorgesehen.
Der staatliche Hochbau gilt als einer der Regulatoren für den Arbeitsmarkt, vor allem im Baugewerbe.
Bautminister Karl Seckanina ging nun heute in einer Pressekonferenz mit den Problemen seines Ressorts an die Öffentlichkeit.
Hören Sie dazu Johannes Fischer.
Bautenminister Karl Sikanina richtet sich auf schwere Budgetverhandlungen 1981 ein.
Nachdem der gestandene Gewerkschafter schon beim Straßenbau einen Finanzierungsmehrbedarf von 20 Milliarden Schilling bis 1985 angemeldet hatte, schlug er heute beim staatlichen Hochbau Alarm.
Es fehlt ganz offensichtlich das Geld an allen Ecken und Enden.
Bei den Bundesgebäuden etwa verfällt pro Jahr mehr Bausubstanz als neu gebaut werden kann.
Für die Instandsetzungsarbeiten sind im Budget 1980 mehr als eine Milliarde Schilling vorgesehen, rund zweieinhalb würden aber benötigt.
Für die Verhandlungen um den Bundeshaushalt ist sich Sekanina zwar der Tatsache bewusst, dass Finanzminister Hannes Androsch 15 Milliarden Schilling einsparen möchte, pocht aber trotzdem auf eine Sonderstellung seines Ressorts.
Ich reduziere diese
Sparabsicht durchaus nicht.
Ich habe nur immer erklärt, dass ich bitte für dieses Ressort, wenn schon nicht eine exorbitante Sonderstellung, sondern doch eine gewisse Sonderbeurteilung
haben möchte, dass man sie zumindestens gedanklich vorerst einmal akzeptiert, schon aus dem Grund, weil mit der Tätigkeit dieses Ressorts auch ein nicht unbeträchtlicher Bereich im Arbeitsmarkt politisch verbunden ist.
Die genauen Summen, die der Bautenminister mehr verlangen möchte, wurden heute zwar nicht genannt, Sekanina blieb aber trotzdem auch zurückhaltend bei den in den letzten Tagen angeführten Möglichkeiten der Budget-Mehreinnahmen.
Konkret zur Quellensteuer angesprochen, schlug sich Karl Sekanina auf die Seite von Hannes Androsch.
Ich bin kein Anhänger der Quellensteuer.
Das ist, glaube ich, so deutlich.
ausgesprochen.
Ja, und die anderen Überlegungen, die habe ich ja schon angedeutet.
Hier bitte ich aber durchaus um Verständnis, dass es eben den Verhandlungen überlassen bleiben muss, wie weit man erfolgreich sein kann mit finanziellen Zuordnungen für dieses Ressort oder nicht erfolgreich sein kann.
Ob das zum Teil da und dort durch gewisse Umschichtungsaktivitäten geht
ob es in anderen Bereichen mit anderen Farben gewisse zeitliche Rückstellungsmöglichkeiten gibt.
Das kann ich bitte im Detail jetzt nicht aussprechen.
Die von Sekanina angesprochenen Umschichtungsmöglichkeiten im Bereich seines Ressorts, aber auch in den Bereichen der anderen Ministerien, könnten unter Umständen auch die 30 Schilling Mietbeihilfe betreffen, die vielen Experten als eine Möglichkeit erscheint, beim Hochbau Finanzierungslücken schließen zu helfen.
Ansonsten sieht Sekanina in seinem Ressort die Probleme vor allem in zu vielen Neubauvorhaben.
Sie machen derzeit Gesamtbaukosten von fast 28 Milliarden Schilling aus und in den Problemen der Instandsetzung.
Schlussfolgerung des Bautenministers, teilweise Baustopp bei Neubauvorhaben, Umschichtung innerhalb des Ministeriums, mehr Geld für die Instandsetzung.
Jetzt kommt es mir darauf an, wenn das auch ein bisschen schmerzlich klingt, aber ich kann das nicht anders sagen, man muss die Dinge in aller Offenheit und mit aller Freizügigkeit aussprechen.
Jetzt kommt es mir an, eine Entwicklung abzustoppen, die früher oder später dann unkontrollierbar werden könnte.
Ich möchte bei aller Schmerzlichkeit von solchen Operationen erreichen, dass wir das, was zu lange dauert, schneller fertigstellen
und daraus eine Situation resultiert, die auch auf finanzieller Seite dann überschaubarer wird und erledigbarer wird.
Am 9.
Juli gehen die Budgetverhandlungen zwischen Finanzminister Hannes Androsch und seinen Ministerkollegen in eine erste Runde.
Karl Sekalina wird Gelegenheit haben, Standfestigkeit zu beweisen.
Bautenminister Sekanina, also ein weiterer Gegner der Quellensteuer im SPÖ-Lager.
Er hat Sorgen mit dem Bundeshochbau.
Johannes Fischer hat sie interpretiert, diese Sorgen.
Beim heutigen Pressegespräch von Handelsminister Staribacher standen zwei Themenbereiche im Vordergrund.
Zum einen die Energiesituation, besonders im Hinblick auf den kommenden Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Barbiuch, während dessen umfangreiche Kohlenlieferungen verhandelt werden.
Das zweite Thema war der Fremdenverkehr in der beginnenden Sommersaison.
Umfragen bei Gastwirten, Hoteliers und Fremdenverkehrsfachleuten haben für diesen Sommer die günstigsten Prognosen seit 1975 gebracht.
Aus dem Handelsministerium melden sich dazu Herbert Hutter und Hans Fockenhuber.
Zunächst zum Thema Strompreis und Energie.
Finanzminister Androsch hat hier vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Strom von derzeit 8 auf 18 Prozent zu erhöhen und zwar als Stromsparanreiz ebenso wie als probates Mittel zum Stopfen von Budgetlöchern.
Der Wiener Finanzstaatrat Meier hat dagegen am Wochenende angeregt, der Handelsminister soll je Kilowattstunde 10 Groschen zusätzlich erhalten und mit den so hereingebrachten zweieinhalb Milliarden Schilling pro Jahr die Fernwärmeversorgung auszubauen.
Dazu Starebacher,
Ich hätte dazu gesetzlich gar keine Möglichkeit, denn wahrscheinlich würde dieser Zuschlag, der ja alle Strombezieher betreffen würde, kein Teil eines Preisbescheides sein können, sondern müsste wahrscheinlich auf einer gesetzlichen Basis fundiert werden.
Also wenig Chancen auf eine Realisierung.
Zur Frage Kohlekraftwerk im Tullner Feld.
Die Elektrizitätswirtschaft hat sich entschlossen sofort und nicht erst nach Messung des tatsächlichen Ausstoßes von Schadstoffen einen Kohlefilter für eine halbe Milliarde Schilling einzubauen.
Das Gesamtprojekt kommt nun auf etwa 8 Milliarden Schilling.
Die Abgase werden nur ein Siebentel der von der Akademie der Wissenschaften zugelassenen Staubmengen enthalten.
Der entstehende Schwefel wird über eine Rohrleitung in die benachbarte Donau-Chemie AG geleitet und dort verarbeitet.
Der Handelsminister zu den Kosten.
Es steht fest, dass diese Entschwefelungsanlage und die sonstigen aus Umweltschutzgründen zusätzlichen Investitionen circa eine bis zu 10-prozentige Erhöhung der Stromabgabepreise für dieses Werk bedeuten.
Die Kilowattstunde wird in der Erzeugung also 70 bis 80 Groschen kosten und damit ebenso teuer sein wie aus einem Ölkraftwerk.
Die Kosten werden, so Starrybacher, auf Dauer natürlich die Konsumenten zu tragen haben.
Was den bevorstehenden Staatsbesuch von Regierungschef Babiuch aus Polen betrifft, so rechnet man damit, dass der 300-Millionen-Dollar-Kredit nun doch endgültig bewilligt wird.
Und nun zum zweiten Thema, Fremdenverkehr.
Österreichs Fremdenverkehrsfachleute, Gastwirte und Hoteliers blicken heuer optimistisch auf die beginnende Sommersaison.
Sie erwarten einen Anstieg der Nächtigungsziefen um etwa 2 Prozent.
Das heißt, die 75 Millionen Gästenächtigungen des vergangenen Jahres sollen auf 77,5 bis 78 Millionen steigen.
Der überwiegende Teil der Gäste kommt traditionell aus dem Ausland.
Voriges Jahr wurden 58 Millionen Ausländernächtigungen registriert.
Hinsichtlich der Prognose hat man in den vergangenen Jahren bemerkt, dass die Tendenz durchwegs richtig erkannt wurde, dass jedoch der Trend im Allgemeinen unterschätzt worden ist.
Die Wirte und Bürgermeister von Fremdenverkehrsgemeinden jammern also lieber, als dass sie jubeln.
Das Wirtschaftsforschungsinstitut, das die Umfrage durchführte, rechnet daher für heuer mit einem tatsächlichen Ansteigen der Nächtigungsziffern um 3,5 bis 4 Prozent.
Damit liegt für diesen Sommer die günstigste Fremdenverkehrsprognose seit 1975 vor.
Die Meinungsumfrage des Handelsministeriums ist natürlich regional unterschiedlich ausgefallen.
Am günstigsten sehen die Aussichten für Wien, Kärnten und Tirol aus.
Wo sie besonders pessimistisch sind, wollte man im Handelsministerium nicht sagen, um nicht negative Tendenzen möglicherweise noch zu verstärken.
Sorgen machen den österreichischen Fremdenverkehrsfachleuten die Lohnentwicklungen in den Niederlanden, von wo in den vergangenen Jahren etwa 10 Prozent der Auslandstouristen kamen.
Hinter der Bundesrepublik ist damit Holland das wichtigste Herkunftsland für Österreich-Urlauber.
Der geringe Lohnzuwachs in Holland könnte hier zu einem empfindlichen Einbruch führen.
Zusammenfassend kann man also sagen, trotz des regnerischen Frühlings gute Aussichten für den österreichischen Fremdenverkehr einigermaßen gutes Wetter vorausgesetzt.
Und damit zurück zum Studio des Mittagsschanals.
Handelsminister Starrybacher schnitt heute die Themen Sommerfremdenverkehr und Ausbau der Nutzung der Fernwärme an.
Hans Fockenhuber und Herbert Hutter haben uns informiert.
In zwei Minuten ist es halb eins.
Der übliche Ausblick auf unser Programm bis 13 Uhr.
Wir bringen aus der Außenpolitik Gipfel der westlichen Industriestaaten in Venedig zu Ende.
Wie wird der Sowjetbürger über Truppenabzug aus Afghanistan informiert, dann aus Deutschland vor Spaltung der grünen Bewegung in der Bundesrepublik Deutschland und aus Indien der Sohn Frau Ghandis heute bei einem Flugzeugabsturz tödlich verunglückt.
Die Kultur bringt einen Nachruf auf Bert Kempfert und eine Vorschau auf die internationale Jugendtheatertage in Wien.
Zunächst aber noch ein innenpolitischer Beitrag.
Wenige Tage vor Schulschluss, vor Beginn der großen sommerlichen Lernpause für die Jugend, hat Unterrichtsminister Sinovac heute wieder einmal einen Vorstoß in Sachen Erwachsenenbildung gemacht.
Er will diesen wichtigen Bereich auf eine neue organisatorische Basis stellen.
Hören Sie dazu Einzelheiten von Zita Bernardi.
Die künftige Parole in der österreichischen Erwachsenenbildung soll lauten, gemeinsame Planung, gemeinsame Aktivitäten, kurz Zusammenarbeit.
Die Erwachsenenbildung wird derzeit ja von einer Vielzahl unabhängiger, frei agierender Organisationen und Institutionen getragen, deren Arbeit laut Unterrichtsminister Sinowaz trotz des vielzitierten Schlagwortes von der Bedeutung der Erwachsenenbildung auch heute noch oft unterschätzt werde.
Sie hätten nämlich nicht nur eben da und dort Kurse veranstaltet, sie hätten ihr Bildungsangebot auch fantasievoll erweitert und rascher als erwartet neue Themen, etwa die Bereiche Umweltschutz und alternatives Leben, aufgegriffen.
Gerade deshalb aber sei es wichtig, vor immer noch vorhandenen Problemen nicht die Augen zu verschließen, zu erkennen, dass das Bildungsangebot in manchen Regionen doch noch mangelhaft sei, dass manche Bevölkerungsgruppen zu wenig motiviert seien,
dass so manches Projekt am Geld- oder Personalmangel scheitere.
Hier nun will SINOWATZ helfend eingreifen und zwar in Form eines sogenannten Entwicklungsplans für ein kooperatives System in der Erwachsenenbildung.
Hinter diesem trockenen Titel verbirgt sich das Bemühen, die vielen einzelnen Erwachsenenbildungsinstitutionen zu gemeinsamer Planung und zu gemeinsamen Aktivitäten zu veranlassen.
Da es nun aber beileibe kein Geheimnis ist, dass solche Töne in den Ländern und Gemeinden auf Ablehnung stoßen könnten, dass die einzelnen Träger vielleicht auch mit Recht sagen könnten, wir wissen hier über die regionalen Bildungsbedürfnisse besser Bescheid, beeilte sich Minister Sinowatz zu betonen, die Selbstständigkeit der Bildungsinstitutionen bleibe unangetastet, also keine Angst vor Verstaatlichung oder Zentralisierung.
um nur ja kein Missverständnis aufkommen zu lassen.
Wissen Sie, der Bund etwa jetzt, um auf unsere Ebene uns zu beziehen, könnte auch gar nichts im Bereich der Erwachsenenbildung tun, weil uns ja alle Ressourcen fehlen und alle Organisationseinrichtungen fehlen dazu.
Wir haben ja hier überhaupt nur die Funktion einer Servicestelle,
und die Funktion etwa, Kooperationsmodelle zu innovieren.
Und das halte ich für das Wichtige in unserem Aufgabenbereich und ich habe das Gefühl, dass bei den bisherigen Gesprächen, die wir geführt haben, durchaus das Verständnis für ein solches Vorhaben da gewesen ist.
Auch
bei den Landespolitikern, mit denen ich bisher darüber gesprochen habe.
Besonders dann, wenn ja auch die Durchführung der Planung über die Projekte nicht zentralistisch von uns aus geschieht, sondern durchaus von den Trägern der Erwachsenenbildung her weitgehend passieren wird.
In zweieinhalb Jahren, so gab es sich Sinovac heute auch zeitlich optimistisch, könnte das neue System schon zum Tragen kommen.
Äußeres Zeichen dafür, ein Zusammenschluss aller Erwachsenenbildungseinrichtungen in einer Art Arbeitsgemeinschaft.
Der Bund will hier auch nicht mit ganz leeren Händen dastehen.
In einer Zeit, da immer mehr Lehrer zur Verfügung stehen werden,
sei es sicher möglich, ausgebildete Lehrkräfte den Erwachsenenbildungseinrichtungen zur Verfügung zu stellen, versprach der Unterrichtsminister.
Und auch finanziell müsste auf diesem Gebiet in den nächsten Jahren einiges drin sein, zumal der Bund bisher eher zentrale und bundesweit wirksame Projekte gefördert habe.
Unterrichtsminister Sinowatz plant also einen Ausbau der Erwachsenenbildung.
Zita Bernardi hat berichtet.
Und jetzt Außenpolitik im Mittagsjournal.
Sie führt uns selbstverständlich zunächst einmal nach Venedig, wo die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten westlichen Nationen heute ihr Treffen mit wirtschaftspolitischen Beratungen abschließen.
Angeblich haben sie sich auf die drastische Verringerung des Erdölverbrauches geeinigt und schlagen als Alternativen den verstärkten Einsatz von Kohle und von Atomkraft vor.
Welche Methoden ihnen am günstigsten erscheinen, die Inflation zu bekämpfen, was getan werden soll, um die beängstigend hohe Arbeitslosigkeit in den westlichen Ländern herabzudrücken, das ist noch nicht durchgesickert.
Aber Klaus Emmerich hat am Tagungsort sicherlich bessere Informationen über Verlauf und vermutliche Ergebnisse dieses westlichen Gipfeltreffens in Venedig.
Heute Morgen beim Frühstück in den Luxushotels und anschließend auf der Konferenz hier der sieben Staats- und Regierungschefs in Venedig.
haben sich nun doch noch einige Schwerpunkte herausgestellt.
Zunächst zum Thema Geiseln in Iran, die festgehaltenen amerikanischen Diplomaten, die vom amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter bei jeder sich bietenden Gelegenheit als befreiungswürdig bezeichnet werden.
Und das Iran-Problem stellen sich nun nach neuesten Informationen hier in Venedig als ein geschlossener Zusammenhang dar.
Er wird hergestellt durch die Islamische Konferenz, genauer gesagt
deren Afghanistan-Komitee, ein Dreierkomitee, in dem der iranische Außenminister Ghozadeh eine führende Rolle spielt.
Hier sind in den letzten Tagen zwischen Venedig und dem Konferenzort Montreux, wo sich die islamischen Politiker getroffen haben, die diplomatischen Drähte heiß gelaufen.
Ergebnis?
Die USA wollen für die Geiselbefreiung im Iran eine stille Diplomatie anwenden und setzen gleichzeitig darauf, dass die islamischen Staaten ihrerseits einen erheblichen Druck auf die Sowjetunion ausüben im Sinne des Truppenrückzuges.
Hier ist eine Erklärung dafür, warum die schon vorbereitete und veröffentlichte Erklärung des Siebener Weltwirtschaftsgipfels hier in Venedig in der Frage der Geiselbefreiung so zurückhaltend ausgefallen ist.
Zweiter Bereich, der heute Morgen wesentlich Kopfzerbrechen bereitet, ist, dass vor allem die deutsche Mark in der letzten Zeit eine schwäche Periode erlebt, die nun nach Erkenntnissen des westdeutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt auf die Ölsituation und die anhaltende Ölpreissteigerung auch im Falle der relativ reichen Bundesrepublik zurückzuführen ist.
Hier hat sich herausgestellt, dass die Konjunktur in der Bundesrepublik ebenfalls nicht mehr so nachhaltig und positiv zu beurteilen ist wie in der letzten Zeit.
Und die Frühstücksgespräche haben außerdem bestätigt, dass in der Frage Öl, Konjunktur und Arbeitslosigkeit zwei Denkschulen aufeinandertreffen.
Die einen sprechen davon, dass sie entweder die Geldentwertung, also die Inflation, oder die Arbeitslosigkeit bekämpfen müssen.
Diese These wird vor allem von den USA, Kanada, Großbritannien und Italien vertreten.
Die andere These vertreten die Bundesrepublik und Frankreich, wonach nämlich die Geldentwertung automatisch, zwangsläufig und vor allem strukturell zur Arbeitslosigkeit führt und deshalb kein Widerspruch bei beiden Maßnahmen und bei der Anwendung sowohl der Bekämpfung der Inflation als auch bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu sehen sei.
Die Gespräche am Rande der Konferenz haben deshalb hier ein gewisses Eigengewicht bekommen, weil die Bundesrepublik Deutschland
durch die jetzige Konjunktur und vor allem Ölpreislage ihrerseits mit einem Salumsbilanzdefizit in der Größenordnung von 26 Milliarden DM im heurigen Jahr rechnet, das sind umgerechnet über 180 Milliarden Schillig.
Hier ergibt sich ein direkter Zusammenhang zur Energie, und zwar sowohl das Bestreben der sieben Staats- und Regierungschefs, einen stärkeren Druck auf die OBEG-Staaten auszuüben, als auch die Rückflüsse der nicht in den Ölländern verwertbaren Beträge und Devisenbeträge in die Industriestaaten und ihre Kreisläufe besser zu organisieren.
Hier wird davon geredet, dass unter Umständen die Euro-Dollar-Märkte durchschichtiger gemacht werden müssen, dass Meldesysteme eingeführt werden müssen, die über das hinausgehen, was bisher bei der Bank für internationalen Zahlungsausgleich in Basel eingerichtet wurde.
Außerdem sollen die im internationalen Geschäft tätigen Banken ihre konsolidierten Bilanzen schneller und ergiebiger veröffentlichen,
Außerdem will man dazu übergehen, unter Umständen bei der Bank für internationalen Zahlungsausgleich, beim Internationalen Währungsfonds oder beim Weltbank neue Kreditinstitutionen einzurichten.
Die Bundesrepublik ist gegen solche neue Institutionen.
Die anderen sechs Staaten treten dafür ein.
So also hier in Venedig doch noch erheblich viel Detailprobleme, die in der Wirtschafts- und Konjunkturpolitik der nächsten Zeit die Welt
Heute jedenfalls Schwergewicht Wirtschaft beim westlichen Gipfeltreffen in Venedig.
Klaus Emmerich fasste das bisher bekannt gewordene zusammen.
Gestern war es ohne Zweifel die sowjetische Ankündigung, man werde einen Teil der sowjetischen Truppen aus Afghanistan abziehen, die den Verlauf der Beratungen in Venedig in unerwarteter Weise beeinflusst hat.
Präsident Carter bemerkte dazu, sollten sich die Berichte bestätigen und sollte man es mit einem ersten Schritt der Sowjetunion in Richtung auf einen dauerhaften und vollständigen Abzug der Sowjettruppen aus Afghanistan zu tun haben, dann wäre es sicherlich ein bedeutender Vorgang.
Ja und hier scheiden sich die Geister, denn einerseits ist die Rede von einem Akt des guten Willens, einer Geste der Versöhnlichkeit, ja sogar des Nachgebens.
Andererseits sprechen nicht nur die Organisatoren des afghanischen Widerstandes von einer reinen Propagandaaktion.
Und wie reagiert Moskau?
Wie erklärt man der eigenen Bevölkerung den Teil Rückzug?
Oder Hörmann aus der sowjetischen Hauptstadt?
Man kann sich eigentlich nur wundern, warum es keine verweinten Gesichter gibt auf den Fotos und Filmen der sowjetischen Korrespondenten über den Abzug aus Afghanistan, wo die Sowjetsoldaten doch so herbeigesehen, so herzlich begrüßt worden sind und so viel Gutes getan haben.
Da tritt zum Beispiel in der Parteizeitung der Dorflehrer Hursay Golem auf und berichtet wie vor seinen und den Augen der Schulkinder die kontrarevolutionären Banditen das Schulhaus anzündeten.
Mehrere Monate fiel für die kleinen wissbegierigen Afghanistanis der Unterricht aus.
Doch dann, Mohammed sei Dank, kamen die Sowjetsoldaten und opferten ihre Freizeit, um beim Bau einer neuen Schule zu helfen.
Diese selbstlose Hilfe wird nach den Worten des Dorflehrers das Dorf den Sowjetsoldaten nie vergessen.
Aber wie gesagt, nur lachende Gesichterei um.
Ja, und die Sowjetsoldaten selbst haben, Zitat, mit Würde, wie es dem Sowjetmenschen gebührt, ihre internationalistische Pflicht getan.
Der Sowjetbürger müsste sich fragen, was seine Landsleute denn überhaupt getan haben.
Denn in den Berichten aus Afghanistan wird ausdrücklich erwähnt, dass die Soldaten gebräunte Gesichter haben.
Offensichtlich haben sie sich bei ihrem Afghanistan-Ausflug gut erholt.
Die anderen, die sich weniger gut erholt haben, kommen vermutlich mit weniger gebräunten Gesichtern in Metallsärgen in die große internationalistische Heimat zurück.
Aber dies sind eben nur Gerüchte, die es gibt, die sich aber nicht verifizieren lassen.
Die heutige Pravda lässt auf ihrer Seite 4 auch die Welt auf die kleine Sensation aus Kabul reagieren unter dem Motto, ein wichtiger Schritt.
Eine Beiruter-Zeitung darf sagen, dass der Abzug dieser Truppen das Ergebnis einer gewissen Stabilisierung der Lage in Afghanistan sei und der Vernichtung großer bewaffneter Verbände der Kontrrevolutionäre.
Der französische Außenminister darf die Entwicklung als äußerst wichtig bezeichnen.
AfD wird mit dem Satz zitiert, Moskau habe es zweckmäßig gefunden zu beweisen, dass die Lage in Afghanistan unter Kontrolle sei, trotz aller möglichen Gerüchte.
Aus dieser Zusammenstellung und Auswahl ausländischer Reaktionen auf den teilweisen Abzug lässt sich als Botschaft des Kremls herausfiltern, die Lage in Afghanistan ist unter Kontrolle.
Vier Wochen vor Olympia-Beginn macht es sich gut, als internationale Stimmungsmache der Forderung nach einem Truppenabzug wenigstens zu einem kleinen und unwesentlichen Teil nachzukommen.
Man muss sich aber nach der heutigen Prafterlektüre fragen, ob diese Botschaft nicht auch zu einem guten Teil nach innen gerichtet ist an die eigene Bevölkerung.
Ich weiß aus dem eigenen Bekanntenkreis, mit welchem Entsetzen eine 15-jährige Sowjetmutter reagierte, als ihr Sohn andeutete, er würde vielleicht nach Afghanistan versetzt.
Sie reiste ihm mit Kuchen und gebratenen Hühnchen über tausende Kilometer in seine Garnison nach, um ihn nur noch einmal zu sehen.
Zu ihrem großen Glück wurde er nicht versetzt.
Es ist nun einmal nicht populär, unter der sowjetischen Bevölkerung in Afghanistan zu sterben.
Wir hörten Otto Hermann aus Moskau.
Jetzt noch ein wenig deutsche Innenpolitik.
Das sind vor allem zwei Ereignisse von besonderer Aktualität und möglicherweise auch von besonderer Bedeutung für den Wahlkampf und die Entscheidung am 5.
Oktober.
Die Grünen, die deutsche Umweltschutzpartei, sieht sie nicht geschlossen in den Wahlkampf.
Das ergab der Parteitag der Grünen zum Wochenende in Dortmund.
Und das zweite, Gorleben, der Salzstock in Niedersachsen, ist nach Meinung eines Experten nicht für die Ablagerung von Atommüll geeignet.
Prof. Eckhardt Grimml bezieht sich dabei auf die Bohrergebnisse und spricht von einem geologischen Dünnkirchen für die Vertreter jener Kreise, die Gorleben als den sichersten Platz für die Lagerung des radioaktiven Abfalls aus deutschen Atomkraftwerken angesehen haben.
Zu beiden Themen haben wir Details von unserem Deutschland-Korrespondenten Paul Schulmeister erbeten.
Gemischte Gefühle bei den bundesdeutschen Grünern.
Da gibt es Freude über eine Bundestags-Enquete, in der ein Wissenschaftler den Salzstöcken bei Gorleben Nicht-Eignung für eine Atommüllagerung bescheinigt.
Da gibt es aber auch Zweifel bei den Grünern, ob ihre Parteigründung auf Bundesebene nicht eigentlich verfrüht war und sie ihres ursprünglichen Elans beraubte.
Zweifel über ihre Zukunft im Parteienspektrum.
Denn die Grünen hatten gestern bei ihrem Dortmunder Parteitag zwar endgültig eine Beteiligung an den Bundestagswahlen im Herbst beschlossen, zugleich aber mit einem weiteren Linksruck die Abspaltung des Umweltschützerflügels praktisch schon besiegelt.
Ein schlechtes Omen für die Wahlchancen der Grünen.
Denn die Wahlen in Bremen, teilweise auch die in Baden-Württemberg, haben gezeigt, dass die Grünen nur dann reale Chancen haben, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, wenn sie Rücksicht nehmen auf die Ängste bürgerlicher Wählerschichten, vor allem im Mittelstand,
wenn sie sich also in klarer Abgrenzung von kommunistischen Gruppierungen auf ein Programm des Natur- und Lebensschutzes konzentrieren.
Trotz mancher Kompromisse in der Wahlplattform blieb man von diesem Ziel in Dortmund weit entfernt.
Die sogenannten grünen Grünen sind nicht mehr im Parteivorstand vertreten.
Sie kündigten daraufhin die Gefolgschaft auf.
Keine Beteiligung an den Bundestagswahlen durch sie, die immerhin etwa ein Drittel der knapp 900 Delegierten repräsentierten, und darüber hinaus Überlegungen, eine eigene Partei zu gründen.
Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Herbert Grull, einst Aushängeschild der Grünen, heute weithin isoliert, war bei der Wahl zum Vorstand durchgefallen.
Nachfolger des Vorstandsmitglieds August Hausleiter, der nach Angriffen auf seine rechte politische Vergangenheit zurückgetreten war, wurde der bisher völlig unbekannte Nürnberger Ingenieur und weit links stehende Betriebsrat Dieter Burgmann.
Gruhl, der die Entwicklung nach den grünen Parteitagen in Karlsruhe und Saarbrücken voraussehen hätte können, gab sich enttäuscht.
Seine Kompromissbereitschaft sei nicht honoriert worden, nun müsse er sich auf seine alten Anhänger zurückbesinnen.
In dieser Stimmung der Enttäuschung bei den Ökologen brachte heute die Meldung über ein Gutachten des Hamburger Wissenschaftlers Eckhard Grimmel leichte Linderung.
Professor Grimmel kommt aufgrund der Analyse der ersten Tiefbohrung in Gorleben zu dem Ergebnis, dass der dortige Salzstock für die Endlagerung von Atommüll ungeeignet sei.
Grimmel kommt heute Nachmittag in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsinnenausschusses zu Wort.
Der SPD-Abgeordnete und Ausschussvorsitzende Wernitz bestätigte heute früh Vorveröffentlichungen aus dem Gutachten Professor Gremels.
Danach weise der Salzstock bei Gorleben in 320 Meter Tiefe starke Auslaugungen, in 430 Meter offene Klüfte und in 500 Meter wasserführendes Kali-Salz Carnalit auf.
Insgesamt also Grundwassergefährdungen und damit die Gefahr einer Weitergabe radioaktiver Strahlen an die Umwelt.
Nach den Worten Grimmes stellen die Bohrergebnisse das geologische Dünnkirchen von Gorleben dar.
Für die bundesdeutschen Atomgegner ist das an der DDR-Grenze liegende Gorleben, wo seit Jahren mit Millionenaufwand Untersuchungen im Gange sind, längst zum Symbol geworden.
Erst vor kurzem waren mehrere tausend Demonstranten nach vierwöchiger illegaler Besetzung des Bohrgeländes in einer spektakulären Aktion durch ein Massenaufgebot von Polizei und Grenzschutz vertrieben worden.
Bei der Bundestagsanhörung heute Nachmittag wird es freilich auch, wie verlautet, zu schweren Einwänden gegen Professor Grimmel kommen.
Weder habe der Leiter des Hamburger Universitätsinstituts für Geografie entsprechende geologische Fachkenntnisse, noch, so hört man von seinen Kritikern, habe er die Ergebnisse der jüngsten Tiefbohrungen in Gorleben berücksichtigt.
Die Anhörung, bei der es auch um mögliche andere Formen der Atommüll-Lagerung in Granit, Ton, am Meeresboden oder im Weltraum gehen wird, dient nur der Information der Parlamentarier.
Die politische Entscheidung über Gorleben wird frühestens Anfang nächsten Jahres nach Abschluss aller Bohrungen und einer speziellen Enquete erfolgen.
Die deutschen Grünen werden aber doch nicht geschlossen in den Wahlkampf ziehen.
Paul Schulmeister schilderte Ursachen und Hintergrund.
Wie bereits mehrfach in den Nachrichten gemeldet, ist gestern der bekannte Komponist, Arrangeur und Orchesterchef Bert Kempfert in seiner Villa auf Mallorca einem Gehirnschlag erlegen.
Der Sohn eines Hamburger Malermeisters, dessen Melodien weltberühmt wurden, war erst 56 Jahre alt.
Was bedeutet Bert Kempfert für die Musikwelt?
Konrad Zobel hat dazu den folgenden Beitrag gestaltet.
Mitsummen, das ist so ungefähr der Reflex des Durchschnittsbürgers, wenn er diese Melodie hört.
Da ist etwas ungeheuer angenehm Vertrautes, in das man sich wie in eine Schaukel fallen lässt, um ein bisschen mitzuswingen.
Strangers in the Night von Bert Kempfert, hier nicht in der besonders berühmten Version mit Frank Sinatra, sondern von einer Platte, die Kempferts ersten öffentlichen Auftritt überhaupt dokumentiert.
Das war 1974, als der Meister des Easy Listening, der voraussetzungslosen und sogenannt kultivierten, weil konservativen Tanz- und Unterhaltungsmusik zum ersten Mal die Klangküche der Aufnahmestudios verließ und ein vieltausendköpfiges Publikum in der Londoner Royal Albert Hall begeisterte.
Der Hamburger Komponist, Arrangeur und Bandleader hatte damals schon lange die internationale Schlagerwelt erobert.
Bereits 1960 erreichte er mit »Wunderland bei Nacht« den Platz 1 der amerikanischen Hitparaden.
In Deutschland hatte er dafür keine Schallplattengesellschaft interessieren können.
So bot er den Titel einem New Yorker Musikverleger an.
Mit Wonderland by Night wurde Kempfert auch zum ersten Europäer, dessen Orchester bei einer Abstimmung durch 3500 amerikanische Disc-Jockeys zum Up-and-Coming Orchestra, also zum vielversprechendsten Orchester, gewählt wurde.
Von da an erzielten seine Schallplatten Jahr für Jahr Rekordumsätze.
Über 20 Langspielplatten mit Millionenauflagen sind es inzwischen geworden.
Rund elf Millionen Platten wurden allein von Strangers in the Night und dem Superhit Spanish Eyes, den nicht nur Al Martino, sondern auch Elvis Presley gesungen hat, verkauft.
Auch spätere Titel wie Dankeschön, African Beat, Swinging Safari, Love, Blue Midnight und Morgen beherrschten lange die Hitlisten und sind schon zu Evergreens geworden.
Zusätzliche Popularität errang Kempfert, als er 1976 mit seinem Orchester in der Freddie Quinn Fernsehshow mitwirkte.
Für Quinn hatte er einst auch den Erfolgsschlager Die Gitarre und das Meer komponiert.
1977 inszenierte Kempfert überraschend eine Deutschland-Tournee mit seinem Orchester und versuchte damit den Beginn einer neuen Karriere als Dirigent und Orchesterschiff, gut 30 Jahre, nachdem er in dänischer Kriegsgefangenschaft 1945 seine erste Band zusammengestellt hatte, aus 18 Kriegsgefangenen.
Später entstanden die meisten Kompositionen und Arrangements in einem Gebirgsbauernhof in der Schweiz.
Seit 1966 war die Schweiz Kämpfers ständiges Heim und zwar in Zug bei Zürich.
Außerdem besaß er ein Haus auf Mallorca.
Dort auf spanischem Boden hat er nun die Augen geschlossen, vielleicht ganz so wie es seine Fans während der Melodie der Spanish Eyes machen.
Bert Kempfert, der Schöpfer dieser Melodien, ist 56-jährig auf Mallorca gestorben.
Von heute bis einschließlich 5.
Juli finden in Wien die dritten internationalen Jugendtheater-Tage statt, die vom Landesjugendreferat Wien, dem Bundesministerium für Unterricht und Kunst und dem Landesverband Wien für Schul-, Spiel-, Jugendspiel- und Amateurtheater veranstaltet werden.
Die Zahl der teilnehmenden in- und ausländischen Gruppen, heuer sind es 16, hat sich seit der ersten Veranstaltung ständig erhöht, sodass die Wiener Jugendtheatertage zu einem Pendant zu den heuer bereits zum 23.
Mal durchgeführten Theatertagen der Jugend in St.
Glambrecht und Radkersburg in der Steiermark geworden sind.
Walter Gellert berichtet.
Junge Theatergruppen, nicht nur aus Österreich, sondern auch aus der Bundesrepublik Deutschland, aus Holland, Finnland, der GSSR, aus Bulgarien, Jugoslawien, Frankreich, Irland und Polen, nehmen an den diesjährigen Theatertagen in Wien teil, wobei nicht nur herkömmliche Theaterstücke gezeigt werden, sondern vor allem Produktionen, die aufgrund einer Gruppenarbeit oder basierend auf Improvisationen entstanden sind.
Gemeinsam ist allen Gruppen, dass sie Theater als Artikulationsmöglichkeit, aber auch als Möglichkeit zur Persönlichkeitsentfaltung ansehen, wobei das spielerische Moment natürlich nicht außer Acht gelassen wird.
Professor Hilde Weinberger, die Organisatorin der Jugendtheatertage in Wien.
Es war sehr überraschend, dass die Gruppen, die ja so ganz unabhängig voneinander, die einander ja auch gar nicht kennen, Programme angeboten haben.
die, wenn man sie überblickt, eigentlich etwas Gemeinsames haben.
Und zwar der Weg zu einem, das ist vielleicht sehr hochgestochen gesagt, Totaltheater.
Das heißt, die eigenen Ideen werden entwickelt und nun in einer Pantomime mit Songs, mit Texten montiert.
Und das, was alle diese Anbote verbindet, ist, dass das Thema immer wieder der Verlust der Illusionen ist, das Suchen nach neuen Werten, ob Ost oder West, und die Frage der gestörten Kommunikation.
Einige Gruppen bewältigen es in ihrer Produktion, andere versuchen, diesen Rahmen zu sprengen.
und ihre Produktion so anzubieten, dass sie den Zuschauer aktivieren, dass sie suchen Kontakt mit dem, der mit ihnen diesen Theaterabend erlebt.
Wichtig für die Arbeit vieler an den Jugendtheatertagen teilnehmenden Gruppen ist das Gespräch, sind Workshops und Seminare.
Ein Beispiel dafür ist das Dublin Youth Theatre, dessen Leiter Paddy O'Dwyer ist.
Die Gruppe wurde vor drei Jahren, also 1977, in Dublin gegründet, weil es keine Jugendtheateraktivitäten außerhalb von Schulen und Colleges in Dublin gegeben hat.
Wir glaubten, dass es eine bestimmte Form von theatralischem Ausdruck für junge Leute geben müsse.
Eine der Grundlagen für die Gründung der Gruppe war, dass man Workshops veranstalten wollte.
Diese Workshops sind manchmal Grundlage für eine Theaterproduktion, manchmal werden sie aber auch einfach ohne Blickrichtung auf eine Aufführung gemacht.
Die musikalische Show Tonto des Dubliner Youth Theatre ist aus Improvisationen entstanden.
Thema der Verlust der Illusionen und die Hoffnungslosigkeit junger Menschen in einer gewalttätigen Umwelt.
Entstanden ist der Abend aus Liedern, die von Mitgliedern der Gruppe geschrieben wurden.
Crazy, they said the boys no good.
Oh Mann, I was misunderstood.
My growing pains, they caused me misery.
In my hometown there was nothing for me.
Bloomy City, Pana was just a boy.
Man, I was just a boy, oi, oi, man, I was just a boy.
Unmittelbar nach jeder Vorstellung der dritten Jugendtheatertage Wien sind Diskussionen vorgesehen.
Im Theater im Werkraum wiederum führen einige ausländische Gruppen in einer Theaterwerkstatt ihre Arbeitsweise vor.
Die Aufführungen selbst finden im Schauspielhaus und in den Volkshochschulen Hitzing und Margarethen statt.
Zuschauen ist übrigens nicht teuer.
Eine Dauerkarte, die für alle Vorstellungen gilt, kostet nur 30 Schilling.
Die dritten internationalen Jugendtheatertage beginnen heute in Wien.
Walter Gellert hat mit den Organisatoren gesprochen.
Es ist in vier Minuten 13 Uhr und ich gebe zum Abschluss des Mittagsschannals noch einmal zu Günter Bahr ins Nachrichtenstudio zu einer kurzen Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse.
Österreich.
ÖVP-Bautensprecher Kai Müll sprach sich heute in einer Pressekonferenz für eine leistungsorientierte Steuerreform ab 1981 aus.
Zur Quellensteuer, sagte Keimel, diese werde von der ÖVP abgelehnt, allerdings wäre eine Einigung bei der von Finanzminister Androsch vorgeschlagenen höheren Mehrwertsteuer auf alle Arten von Energie möglich.
Bautenminister Sekanina erwartet in den bevorstehenden Budgetverhandlungen für sein Ressort schwierige Auseinandersetzungen.
Für den Hochbau des Bundes ist im Budget eine Milliarde Schilling vorgesehen, zweieinhalb Milliarden wären jedoch nötig.
Nach Angaben Sekaninas gibt es zu viele Neubauvorhaben und er werde deshalb, so schmerzlich dies auch sei, einen teilweise Baustopp anordnen müssen.
Zur Quellensteuer befragt, sagte Sekanina, er sei kein Anhänger dieser Idee.
Unterrichtsminister Sinovac legte heute neue Pläne bei der Erwachsenenbildung vor.
Sinovac schwebt dabei ein neues System nach Art einer Arbeitsgemeinschaft aller damit befassten Organisationen vor, wobei jedoch die Selbstständigkeit der einzelnen Bildungsorganisationen unangetastet bleiben soll.
Der Unterrichtsminister plant auch, ausgebildete Lehrkräfte in der Erwachsenenbildung einzusetzen.
Italien
Eine gemeinsame wirtschaftspolitische Grundsatzerklärung stand vormittag im Mittelpunkt der Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft in Venedig.
In dem Entwurf wird die Notwendigkeit hervorgehoben, den Kampf gegen die Inflation zu verstärken und weltweit intensiv Energie einzusparen.
Afghanistan
Als erste sowjetische Truppen haben nach einem Bericht der Moskauer Parteizeitung Pravda Panzer- und Infanterieeinheiten die afghanische Hauptstadt Kabul verlassen.
Ein Sonderkorrespondent der französischen Parteizeitung Humanité hat nach eigenen Angaben an einer offiziellen Abschiedsfeier für die sowjetischen Soldaten teilgenommen.
Sowjetunion Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei tritt heute in Moskau zu einer Plenarsitzung zusammen.
Es wird erwartet, dass Außenminister Gramico den Abzug von Armeeeinheiten aus Afghanistan begründen wird.
Japan Die seit 25 Jahren regierende liberal-demokratische Partei hat sich bei den gestrigen Unterhauswahlen wieder die absolute Mehrheit gesichert.
Nach dem offiziellen Endergebnis entfielen auf sie 284 der insgesamt 511 Sitze.
Zweitstärkste Partei im japanischen Parlament sind die Sozialisten mit 107 Mandaten.
Indien.
Sanjay Gandhi, der 33-jährige Sohn von Ministerpräsidentin Indira Gandhi, ist heute mit einem Sportflugzeug tödlich verunglückt.
Nach Angaben der Behörden kam auch der Fluglehrer Gandhis beim Absturz der einmotorigen Maschine über dem Regierungsviertel von Neu Delhi ums Leben.
Thailand.
Grenzgefechte haben heute die Rückführung von Kambodscha-Flüchtlingen, die in thailändischen Lagern untergebracht waren, gestoppt.
Nach Angaben eines Militärsprechers wurden thailändische Grenzstellungen von kambodjanischem Gebiet aus unter Feuer genommen.
Italien.
In Rom ist heute der Staatsanwalt Mario Amato auf offener Straße ermordet worden.
Amato leitete die Ermittlungen gegen die rechtsextreme Untergrundgruppe bewaffnete revolutionäre Zellen.
Spanien.
Die Polizei in zahlreichen Badeorten ist in Alarmbereitschaft versetzt worden.
Grund dafür sind Bombendrohungen der baskischen Separatistenorganisation ETA.
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