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KI-generiertes Transkript
Die Zeit?
In fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Der aktuelle Dienst ist wieder am Wort.
Guten Tag, verehrte Damen und Herren.
Adolf Poindl begrüßt Sie am Beginn von einer Stunde Mittagsinformation.
Die Skeptiker haben Recht behalten.
Alle Berichte über eine unmittelbar bevorstehende Freilassung der 52 amerikanischen Geiseln in Teheran, sie haben sich als falsch erwiesen.
Wir erwarten einen Korrespondentenbericht über die jüngste Entwicklung und wir informieren aus dem Ausland, ferner, über die anhaltende Unruhe unter der Arbeiterschaft Polens, über die Konjunkturprognose der deutschen Wirtschaftsinstitute für 1981,
und über eine japanische Selbstbeschränkung bei Elektro- und Autoexporten in den IG-Raum.
Die wichtigsten Anlässe für die Österreich-Berichterstattung sind heute Mittag, ÖVP zur Affäre um den Neubau des Allgemeinen Krankenhauses in Wien, Sorgenkind Obersteiermark, Regionalkonferenz in Leoben und Papierfabrik Niklasdorf vor der Schließung.
sowie aus dem Bereich der Kultur, Filmtage in Graz, es ist die achte derartige Veranstaltung, und internationaler Jazz in Wien, Chico Freeman und Peterson.
Das hätten wir heute vor in der Zeit bis 13 Uhr.
Zunächst aber die Tagespolitik in den Nachrichten.
Verantwortlicher Chef vom Dienst ist jetzt Ferdinand Olbord und gesprochen werden die Meldungen von Angelika Kofler.
Iran, USA.
Das Parlament in Teheran hat seine Debatte über das künftige Schicksal der amerikanischen Geiseln neuerlich unterbrochen.
In der nicht öffentlichen Sitzung wurde bisher keine Übereinstimmung über die Bedingungen zur Freilassung der knapp einem Jahr gefangenen Amerikaner erzielt.
Einige Abgeordnete erklärten, die Diskussion könne noch bis zum kommenden Mittwoch dauern.
Der amerikanische Vizepräsident Mundell und UNO-Generalsekretär Waldheim haben sich über ein baldiges Ende der Geisler-Affäre vorsichtig optimistisch geäußert, jedoch vor zu hohen Erwartungen gewarnt.
Die Regierung in Washington hat einen Bericht der amerikanischen Fernsehgesellschaft ABC dementiert, Präsident Carter sei bereit, drei der vier Bedingungen des Irans zu erfüllen, um die Geiseln freizubekommen.
ABC hatte berichtet, Carter habe in einer Botschaft an den iranischen Präsidenten Bani Sadr erklärt, die USA würden beschlagnahmte iranische Vermögenswerte freigeben und auf Wiedergutmachung in der Geiselaffäre sowie auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Irans verzichten.
Die vierte Forderung Teherans, die Rückgabe des Schahvermögens durch die Vereinigten Staaten, konnte Carter laut EBC nicht garantieren.
Das Weiße Haus hat die Existenz des Briefes an Bani Sadr bestritten.
Iran-Irak.
Sämtliche Verbindungen zwischen Tiharan und der umkämpften südwestpersischen Hafenstadt Khorramshahr sind seit heute früh abgeschnitten.
Der iranische Rundfunk meldete unter Berufung auf die Behörden in Abadan, die irakischen Truppen hätten weite Teile von Khorramshahr besetzt und Barrikaden errichtet.
Die Brücke über den Fluss Karoum, die Khorramshahr mit Abadan verbindet, ist nach schwerem Artilleriebeschuss durch die Iraker nicht mehr benutzbar.
Wie Radio Teheran ferner berichtet, ist am Wochenende ein irakisches Kampfflugzeug bei einem Angriff auf die Erdölanlagen der Insel Qark im persischen Golf abgeschossen worden.
Polen
Innerhalb der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung Solidarität ist es zu Meinungsverschiedenheiten darüber gekommen, wie auf die Veränderung der Gewerkschaftsstatuten durch das Warschauer Registrierungsgericht reagiert werden soll.
Der radikale Flügel der Solidarität will neuerlich zu Arbeitsniederlegungen aufrufen, Gewerkschaftsführer Walliser hat dagegen die Arbeiter aufgefordert, Ruhe zu bewahren und das Ergebnis juristischer Bemühungen der Gewerkschaftsführung abzuwarten.
Das Warschauer Gericht hat in der vergangenen Woche der Gewerkschaftssatzung eigenmächtig einen Passus über die Führungsrolle der kommunistischen Partei hinzugefügt.
In Breslau haben 32 Vertreter der staatlichen Eisenbahnbediensteten einen siebentägigen Hungerstreik beendet.
Der stellvertretende Arbeitsminister Obrodowski schloss mit den Eisenbahnern ein vorläufiges Abkommen über Lohnerhöhungen.
Eine endgültige Vereinbarung soll noch ausgehandelt werden.
Österreich.
Bei einer Regionalkonferenz in Leoben werden heute akute Probleme der obersteirischen Wirtschaft, vor allem der Eisen- und Stahlindustrie behandelt.
Vertreter der Bundesregierung, der Landesregierung und der verstaatlichen Industrie wollen gemeinsam Vorschläge für die Lösung der Krise ausarbeiten.
Bundeskanzler Kreisky hat am Samstag in Linz Hilfe des Bundes für Strukturmaßnahmen angekündigt.
Kreisky nannte den Ausbau von Straßen, Zuschüsse für die Betriebe sowie die Förderung von Investitionen und Betriebsansiedlungen.
Dadurch sollen vorhandene Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden.
Vorbild ist die erfolgreiche Förderungsaktion für die Region Eichfeld-Murboden.
Die katholische Männerbewegung Österreichs hat bei ihrer Herbstkonferenz in Eisenstadt zur Atomdiskussion Stellung genommen.
In einer einstimmig verabschiedeten Resolution heißt es, die katholische Männerbewegung empfehle ihren Mitgliedern, eine Entscheidung im Zusammenhang mit den Volksbegehren im November nicht im Hinblick auf angstbetonte Energieversorgungsprognosen, sondern in langfristiger, sicherheitsbezogener Verantwortung zu treffen.
Es sei zu bedauern, dass die Zeit seit der Zwentendorf-Volksabstimmung des Jahres 1978 nur unzureichend genützt worden sei, um ein Umdenken zu einem sparsamen Umgang mit den Rohstoffen einzuleiten und alternative Energiestrategie zu entwickeln.
Das pro-Zwentendorf-Volksbegehren bringe die Gefahr mit sich, dass selbst die ersten Ansätze in diese Richtung nicht ernst genommen werden.
Die Getreiernte in Österreich ist heuer wesentlich besser als im Vorjahr ausgefallen.
Der Ertrag war insgesamt um etwa ein Drittel höher.
Im Einzelnen brachten die österreichischen Landwirte heuer mehr als 1,1 Millionen Weizen, 370.000 Tonnen Roggen und 1,3 Millionen Tonnen Gerste ein.
Bundesrepublik Deutschland.
Die fünf wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der Bundesrepublik haben ihre Prognosen für das kommende Jahr veröffentlicht.
Danach wird das Wirtschaftswachstum 1981 nur knapp über 0% liegen und damit wesentlich niedriger sein als heuer mit 2%.
Die Zahl der Arbeitslosen soll im Jahresdurchschnitt auf mehr als 1.100.000 wachsen, die Arbeitslosenquote dürfte von 4% im heurigen Jahr auf 5% im kommenden Jahr steigen.
Bei den Verbraucherpreisen wird allerdings ein geringer Anstieg als 1980 vorausgesagt.
Während Inflation heuer 5,5% beträgt, soll sie im kommenden Jahr nur 4% ausmachen.
Spitzenpolitiker der Sozialisten und der Freien Demokraten haben heute in Bonn Verhandlungen zur Fortführung der Regierungskoalition aufgenommen.
Bis Freitag soll ein gemeinsames Regierungsprogramm ausgearbeitet werden.
Der Vorsitzende der Freien Demokraten, Außenminister Gensche, äußerte die Ansicht, SPD und FDP würden auch weiterhin ihrem Auftrag gerecht, die Politik der Friedenssicherung nach innen und außen sowie die Stabilitätspolitik fortzusetzen.
Südafrika.
Bei Unruhen in den von Schwarzen bewohnten Siedlungsgebieten bei Kapstadt sind am Wochenende drei Menschen, unter ihnen zwei schwarze Jugendliche im Alter von 12 und 14 Jahren, von der Polizei erschossen worden.
Ein weiterer Schwarzer kam ums Leben, als ein Krankenwagen in eine Menschenmenge raste.
Nach Darstellung der Polizei kam es zu Zusammenstößen, nachdem mehrere hundert Demonstranten Autobusse mit Steinen beworfen hatten.
In den vergangenen Monaten hatte die schwarze Bevölkerung in Südafrika mehrmals gegen die umfangreichen Fahrpreiserhöhungen bei den öffentlichen Verkehrsmitteln protestiert.
Ägypten.
Der israelische und der ägyptische Staatspräsident Nawon und Sadat setzten heute in Kairo ihre Beratungen über die Frage einer Autonomie für die Palästinenser in den israelisch besetzten Gebieten fort.
Nawon ist gestern als erster Präsident Israels zu einem Besuch in Ägypten eingetroffen.
Von den Gesprächen der beiden Staatsoberhäupter wird eine emotionelle Besserung im Verhältnis zwischen Israel und Ägypten erwartet, konkrete Ergebnisse dürften sie aber nicht bringen.
Südkorea.
Staatspräsident Chun Doo-kwan hat heute die neue Verfassung proklamiert, für die sich in der vergangenen Woche die überwältigende Mehrheit der Wähler in einer Volksabstimmung ausgesprochen hat.
Damit sind das Parlament und alle bestehenden Parteien aufgelöst.
Fast alle bisherigen Parlamentarier werden durch einen Verfassungsanhang in Zukunft vom politischen Leben ausgeschlossen.
Ein sogenannter Gesetzgebender Rat für nationale Sicherheit, der aus 70 Mitgliedern besteht, übernimmt die parlamentarischen Funktionen.
Im März kommenden Jahres soll ein neuer Staatspräsident, im Mai ein neues Parlament gewählt werden.
Algerien.
Seit dem verheerenden Erdbeben im Gebiet von El Senam am 10.
Oktober sind nach jüngsten offiziellen Angaben 2.600 Tote geborgen worden.
Mehr als 8.200 Menschen wurden verletzt, die Zahl der Obdachlosen beträgt etwa 10.000.
Der Sachschaden an Gebäuden, Straßen, Nachrichtenverbindungen und bei der Wasserversorgung lässt sich derzeit noch immer nicht abschätzen.
Die Wetterlage.
Ein Hochdruckgebiet erstreckt sich von Frankreich bis nach Nordosteuropa.
Die Aussichten bis morgen früh.
Verbreitet heiter bis wolkig, schwachwindig.
Nachmittagstemperaturen 9 bis 14 Grad.
Tiefstemperaturen der kommenden Nacht minus 5 bis plus 3 Grad.
Die Aussichten für morgen.
Regional früh Nebelfelde.
Nach deren Auflösung überwiegend heiter, gebietsweise auch wolkenlos, schwachwindig.
Tageshöchsttemperaturen 10 bis 16 Grad.
Die Messwerte von 12 Uhr.
Wien-Wolkig 9°, Südwind mit 5 km pro Stunde.
Eisenstadt heiter 10°, Windstille.
Linz heiter 6°, Süd 3°.
Salzburg heiter 11°, Südost 10°.
Innsbruck heiter 9°, Westwind mit 5 km pro Stunde.
Bregenz heiter 10°, Süd 5°.
Graz heiter 8°, Windstille.
Und Klagenfurt heiter 7°, Windstille.
Das waren Wetter und Nachrichten und wir kommen sofort zurück zum Schicksal jener 52 Amerikaner, die seit fast einem Jahr von Persien gegen jedes Feld gerecht als Geiseln festgehalten werden.
Die Spekulationen über eine Freilassung dieser bedauernswerten Personen während des Wochenendes haben sich nicht erfüllt.
Bereits nach Frankfurt entsandte Fernsehteams, die während einer Zwischenlandung der Maschine mit den Geiseln Aufnahmen machen sollten, mussten unverrichteter Dinge wieder abreisen.
In der westlichen Welt verstärkt sich unterdessen der Eindruck, dass der persische Revolutionsführer Khomeini seine Macht gegenüber den USA acht Tage vor der Präsidentenwahl richtiggehend auskostet, dass er sich förmlich amüsiert über die Hilflosigkeit der westlichen Supermacht.
Andererseits gibt es aber auch Stimmen, die meinen, die iranische Führungsspitze sei gar nicht in der Lage zu einer derartig kalkulierten Politik, da die Wirtschaft des Landes vor dem Zusammenbruch stehe und im Krieg gegen den Irak die Niederlagen einander ablösen.
Die jüngsten Ereignisse fassten nun Ernst Tolos zusammen.
die aufgrund der inneriranischen Verfahrensregeln in der Geiselfrage nicht an eine schnelle Freilassung der 52 nunmehr seit knapp einem Jahr festgehaltenen Amerikaner geglaubt haben.
Denn im Iran kann sich kein Politiker über das hinwegsetzen, was Ayatollah Khomeini als Entschluss verkündet hat.
Er aber hat schon im Februar gesagt, dass allein das Parlament befugt sei, die Bedingungen für eine Freilassung der Geiseln zu formulieren.
Darüber helfen auch keine Geheimverhandlungen, Absprachen mit führenden Politikern oder das Angebot eines Handels, Geiseln gegen die Lieferung militärischer Ausrüstung hinweg.
Das Parlament aber wollte ursprünglich mehrere Wochen lang offen über dieses Problem diskutieren.
Dazu kam es nicht.
Eine siebenköpfige Sonderkommission hat in kurzer Zeit einen Bedingungskatalog formuliert, der gestern in nicht-öffentlicher Sitzung den Abgeordneten präsentiert wurde.
der enthält neben den vier vor sechs Wochen von Ayatollah Khomeini genannten Bedingungen zusätzliche, deren Inhalt aber bisher nicht bekannt wurde.
Die Khomeini-Bedingungen waren Rückgabe des gesamten ins Ausland gebrachten Schahvermögens, Freigabe der in den USA eingefrorenen iranischen Guthaben, Niederschlagung aller aus früheren Verträgen mit dem Schahregime stammender Ansprüche und eine Verpflichtung der amerikanischen Regierung, sich künftig nicht in die inneren Angelegenheiten des Iran einzumischen.
Die amerikanische Regierung soll inzwischen in einer Botschaft an den iranischen Staatspräsidenten Bani Sadr die Erfüllung der Bedingungen mit Ausnahme der Rückgabe des Schahvermögens zugesichert haben.
Das Schahvermögen könne deshalb nicht zurückgegeben werden, weil die USA-Regierung über seinen Umfang nichts wisse und es auch nicht in ihrer Macht liege, privates Vermögen auszuliefern.
Dass das Parlament in Teheran gestern während der dreistündigen Beratungen nicht zu einem Ergebnis gekommen ist, war vorherzusehen.
Denn für die noch junge Volksvertretung des Landes ist die Geiselfrage das wichtigste Thema, das über die Zukunft des Irans mitentscheiden wird.
Und dies muss aus dem eigenen Selbstverständnis her gründlich diskutiert werden.
Dass auch heute das Parlament wieder nicht öffentlich getagt hat, geht wohl darauf zurück, dass es erhebliche Meinungsunterschiede innerhalb des Islamischen Rates gibt.
Politisch besonders delikat ist die Formulierung der Bedingungen einer Freilassung der Geiseln für die Partei mit der überwältigenden Mehrheit, die Islamische Republikanische Partei.
Sie war ja immer an der Spitze aller anti-amerikanischen Angriffe gestanden.
Sie hatte den härtesten Kurs in der Geiselfrage gefahren.
Doch jetzt sind auch ihre Führer überzeugt, dass aus dem eigenen iranischen Interesse heraus angesichts der militärischen Lage des Landes und seiner weltpolitischen Isolierung
eine schnelle Lösung des Geiselproblems von Nutzen sei.
Doch sie dürfen dabei einerseits nicht das Gesicht gegenüber den eigenen Landsleuten verlieren, müssen also möglichst viele Zugeständnisse der USA für die Freilassung der Geiseln fordern.
Andererseits, wenn sie die Schraube zu weit andrehen, könnten sich die USA weigern, auf die Bedingungen einzugehen und dann würden sie weiterhin auf dem Geiselproblem sitzen bleiben und noch mehr isoliert dastehen.
Deshalb auch ist eine Entscheidung für die iranischen Parlamentarier so schwierig.
Andererseits bedeutet die Entscheidung über die Bedingungen noch nicht die sofortige Freilassung selbst.
Dann müssen vielmehr die USA zuerst einmal zustimmen, vorbehaltlos, wie die Iraner erwarten.
Und dann müssen sicher noch die Einzelheiten eines Abkommens verhandelt werden, denn nur aufgrund eines globalen politischen Ja der Amerikaner wird der Iran nicht alle Geiseln freigeben.
Es wird also sicher noch einige Zeit dauern, bis die 52 Geiseln in ihre Heimat zurückkehren können.
Die Welt muss also weiter warten, wir hörten Ernst Dolus.
Die Unruhe unter der polnischen Arbeiterschaft hält an, auch nach der Registrierung des Unabhängigen Gewerkschaftsverbandes Solidarität durch die staatlichen Behörden.
Der Anlass?
Bei dieser Registrierung hat das Warschauer Gericht von sich aus in die Satzungen der Freien Gewerkschafts ein Treuebekenntnis zur polnischen KP, zur kommunistischen Gesellschaftsordnung und zu den Bündnissen Polens aufgenommen und auch das Streikrecht eingeschränkt.
Der radikale Flügel der Freien Gewerkschaften, die bereits an die sechs Millionen Mitglieder haben sollen, will angeblich heute zu neuerlichen Streiks aufrufen.
In Danzig wird heute darüber beraten, berichtet Ludwig Zimmerer aus Warschau.
Mein guter Freund Christoph S., ein katholischer Intellektueller, der unbezahlten Urlaub genommen hat und schon seit Wochen seine ganze Zeit als Berater und Koordinator der unabhängigen Gewerkschaft Solidarität im Distrikt Marsovsche, dessen Mittelpunkt Warschau ist,
ehrenamtlich zur Verfügung stellt, war höchst ärgerlich, als er mich gestern Abend besuchte.
Er hatte zuvor mit ausländischen Korrespondenten gesprochen, die alle im Hinblick auf die weitere Entwicklung in Polen äußerst pessimistisch waren und schon wieder einmal im Geist die sowjetischen Panzer auf Warschau zu rollen waren.
Dieser Defettismus erschien ihm, der nun Tag für Tag runde zwölf Stunden im Kontakt mit ebenso dezidiert wie zuversichtlich gestimmten Arbeitern verbringt, als unbegründet und zudem ausgesprochen schädlich.
Die Art, wie die Registrierung der Solidarität vom Warschauer Woi-Wirtschaftsgericht am vergangenen Freitagnachmittag vorgenommen wurde, hat bei den Gewerkschaftsmitgliedern eine doppelte Reaktion hervorgerufen.
Einerseits Befriedigung darüber, dass nach einem ermüdenden Hin und Her die Registrierung endlich erfolgt ist und die auf diese Weise voll legalisierte Gewerkschaft
nun erstmalig richtig arbeiten kann.
Andererseits aber einen gesteigerten Sorgen darüber, dass das Gericht auf Weisung der Partei wie allgemein angenommen wird, die Registrierung mit einem auch für den unbedarftesten Beobachter durchschaubaren Taschenspielertrick verbannt, indem es von sich aus eigenmächtig und gegen den Willen der Gewerkschaft einen Satz
die Anerkennung der führenden Rolle der Partei im Staat in das Statut einfügte, einen Satz, den die Gewerkschaftsvertreter, wie sie gerade noch ausdrücklich versichert hatten, wohl in einem Protokoll, aber nicht im Statut selbst sehen wollten.
Die von dem Richter vorgenommene dummpfiffige Manipulation hat bei den Arbeitern die Erinnerung an ihr Manipuliertwerden durch die Partei seit vielen Jahren aktualisiert.
Immer schon hat Ihnen die Partei Worte in den Mund gelegt, die Sie gar nicht sagen wollten.
Jetzt haben die Arbeiter gesehen, dass sich in diesem Punkt wenigstens die Partei, die doch so eingehen Schuldbekenntnisse abgelegt und so hoch und heilig Besserung versprochen hatte, keineswegs geändert hat.
Die Manipulation hat den Arbeitern wieder einmal klar gemacht, was sie von der Partei nach wie vor zu halten haben.
Am liebsten würden sie ihrer Forderung nach einer Rücknahme der eingefüllten Plätze durch einen neuen Warnstreik Ausdruck verleihen.
Aber in der gegenwärtigen katastrophalen Wirtschaftslage wollen sie zu diesem äußersten Mittel nur in äußersten Fällen Zuflucht nehmen.
Sie werden sich also diesmal vermutlich mit einem lauten Protest, der bereits geäußert wurde und weiter geäußert wird, zufrieden geben.
Auch bei der heutigen Sitzung der Gewerkschaftsleitung in Danzig dürfte es der gemäßigten, aber keineswegs nachgiebigen Führung gelingen, die Vertreter der radikaleren Gruppen in der Solidarität zur Raison zu bringen.
In der Solidarität werden zurzeit neuartige Kampfmaßnahmen geprobt.
Um nicht den Verkehr durch einen Streik lahmzulegen, sind in der vergangenen Woche 32 Eisenbahner, Vertreter der Solidarität, zusammen mit einem angesehenen Geistlichen in den Hungerstreik getreten.
Die Eisenbahner haben auf diese Weise ihre begründeten und keineswegs, wie vom Verkehrsminister zunächst behauptet wurde, übertriebenen Forderungen durchgesetzt.
Aufgrund der Missernte gibt es im Einzelhandel gegenwärtig nur selten Kartoffeln.
Die Solidarität plant, Kartoffeltransporte aus den landwirtschaftlichen Staatsgütern in die staatlichen Schnapsbrennereien, der polnische Wodka wird auf Kartoffelbasis gebraut, zu stoppen und in den Handel umzuleiten.
Die Gewerkschaftssolidarität will sich zur Freude der Gesellschaft, wenn auch nicht zur Freude der Partei, in nächster Zeit noch eine Menge einfallen lassen.
Mit der in ihren Augen nach wie vor hoffnungslos kompromittierten Partei will sie möglichst wenig zu tun haben, ob deren führende Rolle nun im Statut verankert ist oder nicht.
Die Spannungen in Polen sind jedenfalls noch keineswegs beigelegt.
Ludwig Zimmerer berichtete direkt aus Warschau.
In Bonn haben heute Vormittag die Koalitionsverhandlungen zur Erneuerung des Regierungsbündnisses zwischen SPD und Freien Demokraten begonnen.
Schwierigster Thema im Bereich ist dabei ohne Zweifel die Wirtschafts- und Finanzpolitik.
Spitzenpolitiker beider Parteien sparen seit Tagen nicht mit Appellen an die Öffentlichkeit, Opferbereitschaft zu zeigen, sich mit Abstrichen abzufinden, zu sparen und sich nach der Decke zu strecken.
Die fetten Jahre sind vorbei.
Der verschuldete Staat muss entlastet werden, wird immer wieder argumentiert.
Verständlich, dass in einer derartigen Situation den Prognosen der Wirtschaftsforscher besonderes Gewicht zukommt.
Fünf Institute haben heute in Bonn ihr Herbstgutachten vorgelegt.
Unser Korrespondent Paul Schulmeister analysiert es.
Der Wahlkampf ist vorbei, damit auch die Zeit einer beschwichtigenden Schilderung der deutschen Wirtschaftslage.
Begonnen hat schon vor einer Woche das Bonner Wirtschaftsministerium mit der Veröffentlichung düsterer Eckdaten für die voraussichtliche Konjunkturentwicklung 1981.
Ein Alarmsignal, mit dem FDP-Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff rechtzeitig sowohl die Öffentlichkeit als auch die Tarifpartner und die SPD vor ihren heute begonnenen Koalitionsverhandlungen mit den Liberalen auf die Grenzen des Möglichen verweisen wollte.
Nach Lambsdorffs Paukenschlag dann heute der nächste.
Die traditionelle Herbstprognose der fünf führenden Konjunkturforschungsinstitute der Bundesrepublik sieht die Entwicklung noch etwas schwärzer als das Bundeswirtschaftsministerium.
Das sogenannte Nullwachstum ist da.
Während Lambsdorff noch von einem Minivachstum zwischen 0,5 und 1% ausging, sehen die Institute keinerlei Zuwachs des Bruttosozialprodukts.
Im Gegenteil.
Die Bundesrepublik kann froh sein, wenn sie noch einmal um eine Rezession wie vor sechs Jahren herumkommt.
Dabei ist in dem Gemeinschaftsgutachten von relativ großen Unsicherheitsfaktoren die Rede.
Vor allem die Entwicklung von Ölmengen und Ölpreisen ließe sich angesichts des Krieges zwischen Iran und Irak schwer abschätzen.
Kommt es hier nicht zu dramatischen Ereignissen, dann, so die fünf Institute, sieht das bundesdeutsche Wirtschaftsbild des nächsten Jahres so aus.
Erstens, zwar kein Wachstum, aber die Konjunktur wird sich 1981 in allen westlichen Industrieländern wieder schrittweise erholen.
Zweitens, der Rückgang der Auslandsnachfrage wird im Sommerhalbjahr aufhören.
Die westdeutschen Exporte werden damit Ende 1981 wieder das Niveau von 1980 erreichen.
Im Jahresdurchschnitt also keinerlei Exportwachstum, vielmehr ein leichter Rückgang.
Drittens, die Wettbewerbsfähigkeit der Bundesdeutschen wird wieder etwas besser.
Wegen der niedrigeren Inflation im Inland und wegen des Rückgangs des Leistungsbilanzdefizits, was zum Teil in einer Höherbewertung der D-Mark seinen Ausdruck finden dürfte.
Dazu kommen eine wahrscheinliche Ausweitung der Geldmenge durch die Bundesbank und damit Zinssenkungen.
Viertens, das Investitionsklima bleibt weiterhin robust.
Die Forscher rechnen mit einem realen Investitionszuwachs von 4 Prozent.
Relativ günstig wird es überall dort sein, wo die Westdeutschen mit Macht Energie einsparen und Öl ersetzen wollen.
Also Investitionen in der Autobranche, dem Bergbau und dem Energiesektor.
Schlecht dagegen sieht es in der Bau-, Landwirtschaft und der Chemie aus.
In ihrem Privatverbrauch werden sich die Westdeutschen angesichts des schmäler gewordenen Geldbeutels genauso stark zurückhalten wie heuer.
Eine Steigerung des Privatkonsums von eineinhalb Prozent, mehr nicht.
Sechstens.
Ein besonders dunkles Bild bietet der Arbeitsmarkt mit einer von rund vier auf nächstes Jahr rund fünf Prozent steigenden Arbeitslosenquote.
Das sind im Durchschnitt reichlich 1,1 Millionen Bundesdeutsche ohne Arbeit.
Eine traurige Rekordziffer, wie es sie zuletzt nur vor sechs Jahren nach dem ersten Ölpreisschock gegeben hatte.
Siebentens, eine der wenigen erfreulichen Entwicklungen betrifft die Inflationsrate.
Statt fast 5,5 Prozent in diesem Jahr werden sich die Verbraucherpreise 1981 nur um 4 Prozent erhöhen.
Vor dem Hintergrund dieser Annahmen gibt das Gemeinschaftsgutachten drei Empfehlungen.
Die verantwortlichen westdeutschen Politiker müssten Kraftakte zur abrupten Durchsetzung von Preisstabilität und Budgetkonsolidierung vermeiden.
Weiter verschärfte Arbeitslosigkeit und eine Verstärkung des Konjunkturabschwungs wären sonst die ungewollten Folgen.
Eine rasche Budgetsanierung sei eben nicht möglich.
Auf die Weichenstellung zwecks Vertrauensbildung käme es an.
Konkret notwendige weitere Ausgabenkürzungen und Einnahmeerhöhungen des Staates sollten zwar 1981 beschlossen werden, aber nicht schon in Kraft treten.
Die Bundesbank müsste von ihrem restriktiven Kurs zwecks Inflationsabwehr abkehren, möglicherweise unter Hinnahme einer vorübergehenden D-Mark-Abwertung.
Und letztlich, maßvolle Lohnabschlüsse seien umso nötiger, als niemand endgültiges Überdauer und Stärke des Abschwungs sagen könne und die Unternehmergewinne, diesmal zwecks Erhaltung der Investitionsbereitschaft, stärker als im Vorjahr berücksichtigt werden müssten.
Ein Hinweis, der Gewerkschaftskritik zur Folge haben dürfte und manche soziale Spannungen der Zukunft deutlich macht.
Fünf deutsche Wirtschaftsinstitute haben in Bonn ihr Herbstgutachten veröffentlicht.
Paul Schulmeister hat es uns übersetzt.
Es war gerade 12.26 Uhr.
Wir kommen in der Berichterstattung nach Österreich und der erste Beitrag befasst sich mit dem AKH-Skandal.
Insgesamt 14 Mal hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss inzwischen getagt.
Fast 85 Stunden dauerten die Sitzungen zusammengenommen.
28 Zeugen wurden einvernommen.
Der prominenteste und politisch gewichtigste Zeuge steht allerdings noch bevor, Vizekanzler Finanzminister Androsch.
Vor seiner Einvernahme hat die ÖVP heute in einer Pressekonferenz eine Art Zwischenbilanz gezogen, noch einmal zusammengefasst, warum Androsch einvernommen werden soll, was er gefragt werden soll.
Dabei ging es nicht um die viel kritisierte Methode des Ausschusses, einzelne streng genommen geheime Details aus dem Vernehmungsprotokoll an die Öffentlichkeit zu bringen, sondern darum, den Themenbereich politische Verantwortung zu umreißen.
Direkt aus der ÖVP-Zentrale meldet sich dazu Wilfried Seifert.
Die heutige Zwischenbilanz der ÖVP lässt sich in drei, allenfalls vier Wörtern zusammenfassen.
Androsch muss endlich weg.
Bei weitem die schwersten Angriffe gegen Vizekanzlerfinanzminister Androsch, die beiden jüngsten, ja erfolglosen Misstrauensanträge im Parlament sogar mitgerechnet, vorgetragen von den ÖVP-Mitgliedern des AKH-Untersuchungsausschusses Kohlmeier, Steinbauer, Bergmann und Feuerstein.
ÖVP-Ausschussfraktionsführer Kohlmeier formuliert Meine Damen und Herren, nach unserem heutigen Wissensstand
hat Dr. Hannes Androsch gegen Verhaltensnormen unseres öffentlichen und wirtschaftlichen Gemeinschaftslebens so schwerwiegend verstoßen, dass er nicht mehr geeignet ist, eine höchste öffentliche Vertrauensposition innezuhaben.
So etwas kann vorkommen, ist auch in verschiedensten Bereichen schon vorgekommen.
Aber was erstmals in dieser Form passiert und eben eine sehr ernste Grundsatzfrage ist, ist die Tatsache, dass die, die dazu verpflichtet werden, keine Konsequenzen ziehen.
Und was sind nun die Hauptvorwürfe gegen Österreichs amtsältesten Finanzminister?
Wenn sich der oberste Hüter der Staatsfinanzen,
und der oberste Wahrer des Finanzrechtes mit Menschen umgeben hat, und das ist eindeutig erwiesen, die sich aus öffentlichen Mitteln unberechtigte Gewinne verschafft haben und zugeschoben haben.
Wenn er für ihre Einsetzung verantwortlich ist, muss er aus dem Amt scheiden.
Das aber umso mehr,
wenn der dringende und ständig zunehmende Verdacht entsteht,
dass er indirekt zumindest selbst Nutznisser war.
Die Personen, das sind Ex-Consultatio-Geschäftsführer und Ökodata-Mehrheitseigentümer Franz Bauer, Ex-Ökodata-Geschäftsführer und Minderheitseigentümer dort selbst Armin Rumpold und die beiden gegenwärtigen Untersuchungshäftlinge Siegfried Wilflink und Adolf Winter, deren sämtliche ehemalige Funktionen hier aufzuzählen, den Raum sprengen würde.
Und die indirekte Nutznießung, das ist einmal die doch enger scheinende Vermengung zwischen der Androsch-Kanzlei Consultatio und der zentralen Nutznießerfirma des bisher bekannt gewordenen AKH-Skandals Ökodata.
Die Ökodata war immerhin Nutznießerin von zwei Drittel des vielzitierten 122-Millionen-Ski-Link-Aberauftrages und des sogenannten 100-Millionen-Dings der Ex-Gesundheitsministerin Lea Dolter, das ja korrekter 126-Millionen-Ding heißen müsste.
Dazu die Frage, wem gehört die Okcordata?
Sicher gehört sie zum Teil Armin Rumpold.
Sicher gehört sie zum zweiten Teil Franz Bauer.
Er hat immerhin von 1976 bis 1979, also in knapp vier Jahren, 20 Millionen Schilling aus dieser Firma entnommen.
Wem aber gehört sie zum dritten Teil?
Bauer sagt ihm.
Androsch sagt ebenfalls Bauer.
Rumpold hingegen sagt Androsch.
Rumpold präsentiert dazu einen Vertragsentwurf, veraltet sagt Bauer dazu und außerdem alles sei anders abgeschlossen worden.
ÖVP-Abgeordneter Steinbauer schließlich sagt durch seinen Kollegen Bergmann ergänzt Einige Argumentationen, um vom Treuhandvertrag abzulenken, sind zusammengebrochen.
Das Datum hat nicht gestimmt, das Bauer gesagt hat.
Es ist die These falsch gewesen, dass die Notizen sich nicht mit den Verträgen decken.
Die Frage ist, wann bricht die Argumentation zusammen, ob nicht auch ein Entwurf zu einem Treuhandvertrag noch irgendwo auftaucht.
Und es liegt uns vor, und Sie haben es in Ihren Unterlagen, eine Indizienkette, die
allmählich im Ausschuss und im Umfeld dieses Ausschusses sichtbar geworden ist, dass die Androsch-Firma Consultatio sehr wesentlich mit dem AKH-Nutznießer ÖkoData in Verbindung stand.
Im Personalleasing, im Verleihen von Mitarbeitern gegen Verrechnung, in der Kreditgewährung, in der Art der Durchführung, dass man manchmal die Stempel verwechselt hat und gar nicht wusste, handelt es sich um die Firma ÖkoData oder um die Firma Consultatio.
Im Zusammenhang mit den Winternotizen Consultatio, auch indirekt, im Zusammenhang mit persönlichen Empfehlungen.
Dabei ist vorläufig noch keine Rede von Verstößen gegen das Strafgesetz, nur unter Anführungszeichen von politischer Moral und Konsequenzen.
Aus diesem Anspruch fügt Fraktionsführer Kohlmeier mit Einschränkungen hinzu.
Im Übrigen muss ich sagen, wir sind in manchen dieser Fragen an einem Punkt, wo sich
für uns die allfällige strafrechtliche Dimension auch schon als Frage zumindest abzeichnet.
Aber ich habe das bewusst sehr vorsichtig formuliert.
Aber ein Kriterium ist es für die politische Verantwortung überhaupt.
Und deswegen ein persönlicher Appell an Finanzminister Androsch, vorgetragen fast im Chor der ÖVP-AKH-Untersucher, Konsequenzen ziehen, zurücktreten, auch ohne neuerliches und chancenloses Misstrauensvotum.
Soviel zur heutigen ÖVP-Aktion im Zusammenhang mit dem AKH und damit zurück an das Studio des Mittagschanals.
Danke Wilfried Seifert für diesen Direktbericht.
Es ist genau 12.33 Uhr.
Mehr als die Hälfte der Zeit für die Mittagsinformation ist bereits vorüber.
Für die zweite Hälfte planen wir noch Berichte über das Sorgenkind Obersteiermark, eine Regionalkonferenz in Leoben.
Dann über eine Papierfabrik in Niklasdorf, die vor der Schließung steht.
sowie eine japanische Selbstbeschränkung bei Elektro- und Autoexporten in den EG-Raum und aus dem Kulturbereich über die achten Filmtage in Graz und über internationale Jazz-Veranstaltungen in Wien.
Zunächst aber zum obersteirischen Industriebereich, der ein immer wiederkehrendes Sorgenkind der österreichischen Wirtschaft ist.
War es vor wenigen Jahren die Region Eichfeld-Murboden, für die ein eigenes Industriekonzept erarbeitet werden musste, so macht diesmal jener Industrieraum, der geografisch durch die Flüsse Mur und Mürz umrissen wird, Kopfzerbrechen.
Als Stichwort sei in diesem Zusammenhang auf das Beschäftigungsproblem und die damit zusammenhängende Kurzarbeit bei den Vereinigten Edelstahlwerken hingewiesen.
Michael Kerbler meldet sich dazu aus Leoben.
Die wirtschaftliche Struktur der Industrieregion an der Steiermark bereitet seit Jahren nicht nur den Regionalpolitikern, sondern auch den Bundespolitikern Kopfzerbrechen.
Die Wurzeln der wirtschaftlichen Schwierigkeiten liegen in der Struktur dieser Wirtschaftsräume, die vor allem durch traditionelle Industriezweige wie Bergbau und Eisen- und Stahlindustrie geprägt ist.
So liegt zum Beispiel der Schwerpunkt des österreichischen Eisenerzbergbaues in der Steiermark.
Die Hälfte des Magnesits, aber auch nahezu zwei Drittel der Braunkohle, liegen in der Grünen Mark.
Die Eisen- und Stahlindustrie, traditioneller Bestandteil des steirischen Wirtschaftsgefüges, hat ihre Schwerpunkte im Mur- und Mürztal, jener Industrieregion also, mit der sich die Konferenz, an der neben Bundeskanzler Kreisky die Ressortchefs Lausecker, Dallinger, Sekaniner und Vertreter der ÖAG beteiligen, beschäftigt.
war es vor einigen Jahren der Bergbau, der zu heftigen Diskussionen über Weiterführung oder Schließung Anlass gab, ist es jetzt vor allem die Stahlindustrie und hier vor allem die Edelstahlindustrie im obersteirischen Raum, die ein rasches Handeln von Seiten der verstaatlichten Industrie wie auch der Landespolitiker notwendig macht.
Alle Anzeichen sprechen nämlich dafür, dass selbst nach Abklingern der gegenwärtig weltweit spürbaren Stahlflaute die Ertragssituation im Bereich Edelstahl nur langsam besser wird.
Der Grund hierfür liegt an teils verzögerten Strukturverbesserungsmaßnahmen, teils an zu geringen Kapitaleigenmitteln der VEW.
Hier in Leoben wird allgemein angenommen, dass Bundeskanzler Kreisky einen Maßnahmenkatalog ähnlich dem für die Sanierung der Industriezone Eichfeld-Murboden präsentieren wird.
Insgesamt soll mit der Tagung den Menschen, die in diesem Gebiet arbeiten, vor Augen geführt werden, dass Vorhaben zur Durchführung gebracht werden sollen, die den Arbeitsplatz sichern helfen und ein entsprechendes Einkommen garantieren.
Diese Tagung über die wirtschaftliche Zukunft der Industrieregion des Mur- und Mürztales kommt auch rechtzeitig, weil die Stimmung der Arbeitnehmer in den Edelstahlwerken aufgrund der verordneten Kurzarbeit eher gedämpft ist, was auch in Stellungnahmen Betroffener zur Kurzarbeit und Lohneinbußen deutlich zum Ausdruck kommt.
Wenn das mit dem Geld so ist, für das Kaisern 20 Prozent weniger, dann das wäre schon hart.
Wenn man eine neue Gewohnung bekommt, dann braucht man das Geld halt.
Sehr klar.
Das wäre ein schwerer Schlag für mich, weil ich müsste mir komplett etwas anderes suchen, was normal nicht so einfach ist.
Ich müsste wieder von vorne anfangen.
Die größtmöglichste Abbaumaßnahme eingeschaltet werden, glaube ich, ist das am besten, was jetzt da... Dass man vorher die Kurzarbeit einführt.
...vorher die Kurzarbeit kommt, ja.
Angenommen, Sie werden davon betroffen, was würde das für Sie heißen?
Dass ich zwischen 200 und 400 Schilling monatlich weniger verdienen werde.
Allen Teilnehmern an dieser Konferenz ist klar, dass eine Neubelebung des betreffenden Industriegebietes vorrangig durch eine Reorganisation des Edelstahlunternehmens erfolgen kann.
Diese Neubelebung aber nicht allein mit einer derartigen Umstrukturierung sichergestellt ist.
Das in Schwung bringen des Wirtschaftslebens kann nur stufenweise auf regionale Bedürfnisse eingehend sorgfältig geplant werden.
Da existiert nach wie vor das Problem der besseren verkehrsmäßigen Erschließung der Region.
Ein Anliegen, das nicht nur wegen der tausenden Pendler vorrangig zu behandeln ist, sondern auch wegen einer Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit, der im Mur- und Mürztal angesiedelten Betriebe einer Lösung zugeführt werden muss.
Bessere Straßen heißt sowohl besserer Zugang in das Industriegebiet, als auch bessere Lieferbedingungen, sprich Exportchancen für die Firmen.
Es ist ja nicht nur die Eisen- und Stahlindustrie, sondern die für die Steiermark bedeutende Elektroindustrie, die in den wichtigen Orten des Moor- und Mürztales angesiedelt ist.
Die Bundesregierung will dem Anliegen nach besserer verkehrsmäßiger Schließung nun offenbar auch Rechnung tragen.
Erst in der vergangenen Woche hat Bautenminister Sekanina betont, dass der Ausbau der Moor- und Mürztalschnellstraße höchste Priorität habe.
Die Erwartungen der Obersteirer in diese Regionalkonferenz sind groß.
Hofft man doch, neben der verkehrsmäßigen Erschließung durch Schnellstraßen, auf Zuschüsse des Bundes zur Sanierung der VEW, auf Pläne zur Industriegrunderschließung und auf Initiativen der OEAG, Ersatzarbeitsplätze etwa im Raum Judenburg zu schaffen.
Eines ist klar, die Regionalkonferenz hier in Leoben hat die Funktion Impulsgeber für die Umstrukturierung und Neubelebung dieses Industriezentrums der Obersteiermark zu sein.
Michael Kerbler war das, heute aus Leoben.
Wirtschaftliche Probleme werden heute in der Steiermark nicht nur in Leoben besprochen, wo die Regierungsspitze über die Zukunft der Stahlindustrie konferiert, sondern auch einige Kilometer weiter in Richtung Wien.
Dort liegt in Niklasdorf die zum Leicam-Konzern gehörende Papierfabrik Pregl & Bergmeister.
Seit Jahren wird dort über die Frage debattiert, ob man das Unternehmen sperren oder durch die Errichtung einer neuen Papiermaschine wieder auf den aktuellsten technischen Stand bringen sollte.
Angesichts der immer drohender werdenden Schwierigkeiten in der Stahlindustrie, die in diesem Bereich der größte Arbeitgeber ist, wird die Frage der Erhaltung von Arbeitsplätzen in einem Großunternehmen, wie es eine Papierfabrik nun einmal ist, besonders heikel.
So hat sich heute Vizekanzler Hannes Androsch bereit erklärt, sich um die Sorgen der Papierfabrik Brigl & Bergmeister zu kümmern.
Dort sind mehr als 600 Arbeitsplätze in Gefahr durch die Schließung des Unternehmens verloren zu gehen.
Die Belegschaft hat den Besuch des Vizekanzlers zum Anlass genommen, gegen eine Schließung des Betriebes zu demonstrieren.
Aus Niklasdorf meldet sich Günther Bauer vom Landesstudio Steiermark.
Noch rauchen die Schlote der Zellstofffabrik Niklasdorf in der Obersteiermark.
Wenn es aber nach dem Willen des Managements der Leica Mürztaler AG geht, soll das Werk noch heuer geschlossen werden.
Am 22.
Oktober wurden die rund 600 Arbeitnehmer in einer Betriebsversammlung von den Betriebsräten über Stilllegungspläne informiert.
Diese Pläne, die auf Gutachten zweier deutscher Firmen basieren, sollen morgen Dienstag vom Aufsichtsrat sanktioniert werden.
Der Besuch des Vizekanzlers Dr. Hannes Androsch wurde zu einer Demonstration.
Transparente wurden geschwenkt, auf denen auf die triste Situation des Werkes Niklasdorf aufmerksam gemacht wurde.
Die Ursachen für die triste Lage des Betriebes liegen in der Kürzung der Investitionen.
1976 wurde die Zellstofffabrik Priegl und Bergmeister, die die Investitionen zur Reinhaltung der Mur, die gesetzlich vorgeschrieben wurden, nicht aufbringen konnte, von der Leica-Mürztaler AG übernommen.
Die Konzernleitung sprach damals über Niklasdorf als die Perle, die zu einem Edelstein gemacht würde.
Auf Ersuchen von 1.
Landeshauptmann-Stellvertreter Hans Gross besuchte heute Vizekanzler-Finanzminister Hannes Androsch die Papier- und Zellstofffabrik Niklasdorf.
Dem Vizekanzler wurde heute eine Resolution überreicht, in der der Betriebsrat auch vom Aufsichtsrat beschlossene beziehungsweise vom Vorstand bisher nicht durchgeführte Maßnahmen verweist, wie zum Beispiel den Bau einer neuen Papiermaschine, strukturelle Verbesserungen an bestehenden Einrichtungen sowie ein Sonderinvestitionsprogramm in der Höhe von ursprünglich 450 Millionen Schilling nach dauernden Abstrichen zuletzt 210 Millionen, von denen heuer 65 Millionen in den Betrieb gepumpt wurden.
Der Rest sei, so der Betriebsrat, derzeit gesperrt.
Weiters verweisen die Betriebsräte auf ein schlechtes Management, das die Probleme des Werkes verursacht habe.
Man wirft der Konzernleitung der Leica Mürztal AG Interesselosigkeit, Inkompetenz und Führungsschwäche vor.
Die Werksmanager seien unfähig, es gebe keine Planungskontinuität für den Ausbau.
Investitionen werden mit zu geringer Effizienz vorgenommen worden.
Weiters verweisen Angestellten- und Arbeiterbetriebsrat auf eine Benachteiligung des Werkes Niklasdorf durch den Vertrieb und zu hohe Konzernverwaltungskosten.
Man hat aber auch Lösungsvorschläge parat.
Als erstes müsse der Tagungsordnungspunkt Stilllegung der Papierfabrik Niklasdorf von der morgigen Aufsichtsratssitzung gestrichen werden.
Dazu nahm auch Vizekanzler Androsch in einem kurzen Referat vor der Belegschaft Stellung.
Sicherlich ist es aber ein faires und gerechtfertigtes Anliegen, wenn Sie verlangen, dass morgen im Aufsichtsrat die
beantragten Beschlüsse seitens des Vorstandes nicht gefasst werden, weil so einfach die Sache auch nicht ist.
Denn hier muss es Lösungen geben und Lösungen müssen mit den zuständigen Stellen, müssen mit den Vertretern der Belegschaft und allen anderen Verantwortlichen, der Wirtschaftspartner und so weiter
herbeigeführt werden.
Androsch versicherte auch, dass für den Fall einer Schließung auf jeden Fall für entsprechende Ersatzarbeitsplätze gesorgt würde.
Eine Delegation des Betriebsrates des Werkes Niklasdorf wird heute Nachmittag bei der Regionalkonferenz der SPÖ in Leoben auch Bundeskanzler Dr. Kreisky die Befürchtungen der Arbeitnehmer vortragen.
Sorgen in Niklasdorf in der Steiermark um die dortige Papierfabrik.
Günther Bauer war Berichterstatter.
Und jetzt der im Mittagsschanal übliche Blick in die Kommentarspalten der österreichischen Zeitungen.
Hans Langsteiner hat ausgewählt und zusammengefasst.
Die gestrigen Nationalfeiertagserklärungen von Bundespräsident Kirchschläger in der Pressestunde des Fernsehens nimmt die Tageszeitung die Presse zum Anlass für einen Kurzkommentar.
Es heißt dort unter anderem Es war klug und beherzigungswert, was das Staatsoberhaupt zur öffentlichen Moral, zur außenpolitischen Position dieses Landes, doch auch zu jenem Problem zu sagen wusste, das jetzt wieder heiß wird.
Zur Atomfrage nämlich.
Kirchschläger meint, dass der souveräne Volk nicht einmal für allemal entscheide.
Solches widerspricht dem Wesen der Demokratie.
Der Bundespräsident machte kein Hehl aus seiner Auffassung, dass demnach eine neue Atomvolksabstimmung keineswegs bedeute, Schindluder mit dem Wähler zu treiben.
Und er hat jenen insgewissen geredet, die aus der Zwentendorf-Diskussion eine Vertrauenskrise der Demokratie machen wollen.
Es waren weise Worte.
Grundsätzliche Feststellungen enthält auch ein Kommentar in den oberösterreichischen Nachrichten.
Erich Pfeiffer geht dort von den Erklärungen des Bundeskanzlers beim gestrigen oberösterreichischen SPÖ-Landesparteitag in Linz und der darin enthaltenen Warnung vor einer neuerlichen Weltwirtschaftskrise aus, wenn er schreibt,
Das Ende der Illusionen wird aber auch einige der hochdotierten Funktionäre der SPÖ treffen müssen, wenn sie übersehen sollten, dass es so flott nicht mehr weitergehen kann mit dem Genuss von Dienstfahrzeugen, Kilometerpauschale, hochdotiertem Wohnungsgeld und vielen anderen Privilegien.
Das Rumoren von unten ist nicht mehr zu überhören.
Wie eine indirekte Antwort auf diesen Kommentar der oberösterreichischen Nachrichten scheint sich der Leitartikel Manfred Scheuchs in der sozialistischen Arbeiterzeitung auszunehmen.
Jene, die seit einem Jahrzehnt die Ablösung der Regierung Kreisky herbeisinnen, wollen eben die sozialistische Bereitschaft zur Selbstkritik und zur Korrektur unerfreulicher Erscheinungen dazu nutzen, die gesamte Regierungspolitik in Misskredit zu bringen.
Die Menschen wird das wenig beeindrucken, wenn es gelingt, die drohende Krise ebenso zu überwinden wie die vorhergegangenen.
Mit einem konkreten in der vergangenen Woche aufgetauchten rechtspolitischen Thema setzt sich schließlich die Wochenzeitschrift Profil auseinander.
Peter Michael Lingens unterstützt dort die Anregung von Bundeskanzler Kreisky, das Weisungsrecht des Justizministers an die Staatsanwälte zu reformieren.
Der Groschen dürfte bei Kreisky gefallen sein, als Christian Broder am Tage der berühmten Präsidiumssitzung über Hannes Androsch verkündete, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hätten keinerlei strafbares Verhalten des Finanzministers hinsichtlich der Kredite für seine Villa ergeben.
Seither meint der Bundeskanzler, man möge die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft an den Justizminister überdenken.
Richter und Staatsanwälte haben den Vorstoß Kreiskis begrüßt.
Es besteht eine echte Chance, dass das Weisungsrecht in seiner bisherigen Form fällt und dass die Normen der Strafprozessordnung, die die Einleitung von Strafverfahren regeln, reformiert werden.
Ich bilde mir ausnahmsweise etwas darauf ein, dass ich das bereits seit Jahren immer wieder als eines der dringlichsten Anliegen einer erfolgreichen Strafrechtspflege bezeichnet habe.
Die Einstellung von Strafverfahren ist etwas zu Wichtiges, es ist zu viel politische Macht damit verbunden, als dass man es Christian Broder allein überlassen dürfte.
Das war die Inlandspresse-Show.
Der letzte Kommentar stammt aus der Feder von Peter Michael Lingens im Profil.
Und jetzt im Mittagsschanal noch einmal in die Steiermark.
In Graz werden heute Abend die achten Filmtage des Forum Stadtpark geöffnet.
Das Forum Stadtpark hat heuer das Thema Kino in Schwarzafrika, Schwarzafrika im Kino, zum Motto dieser Veranstaltung im Rahmen des steirischen Herbstes gemacht und sich damit dem Generalthema angepasst.
Peter Wolf vom Landesstudio Steiermark bringt eine kurze Vorschau.
Von heute bis zum 9.
November stehen das Grazer Forum Stadtpark und das Filmzentrum Rechbauer Kino im Zeichen Schwarzafrikas.
Die ursprüngliche Zielsetzung der Filmtage, das Kino in Schwarzafrika, der Darstellung Schwarzafrikas im Kino, gegenüberzustellen, ist zugunsten einer stärkeren Präsenz afrikanischer Filmemacher fallen gelassen worden.
Zur gegenwärtigen Situation des Filmschaffens im afrikanischen Kontinent, sagt Christine Friesingeli vom Forum Stadtpark.
Soweit ich bis jetzt Einblick gewonnen habe, ist die Situation so, dass die afrikanischen Filmemacher in Afrika, also in ihren Heimatländern, einen sehr geringen Marktanteil eigentlich haben.
Wir waren heuer in Afrika und haben dort gesehen, dass der Markt beherrscht wird von indischen Filmen und von amerikanischen 0815 und sehr schlechten Filmen.
Es ist, glaube ich, so, dass die Zusammenarbeit mit Europa für die afrikanischen Filmemacher sehr wichtig ist.
Ein interessantes Phänomen ist aber auch zum Beispiel, dass es im anglophonen Afrika sehr wenig Kino gibt, im frankophonen Afrika dagegen sehr viel.
Wir wollten Filme nehmen, die sich auf die spezifische Problematik in den Ländern, in denen die Filmemacher leben, einstellen und
nicht von vornherein die vorgegebenen Muster der von den Industrieländern geprägten Filmindustrie übernehmen.
Gezeigt werden also in erster Linie Filme von afrikanischen Autoren, die sich mit der Situation in ihrer Heimat auseinandersetzen, aber auch einige dokumentarische Streifen, etwa aus der Bundesrepublik Deutschland, die Liebe zum Imperium von Peter Heller und ein Film der Mahou-Filmkooperative Hamburg.
Zweiter Schwerpunkt sind Gespräche mit den Filmautoren, die nach Graz eingeladen wurden.
Ousmane Sembène hat seine Teilnahme abgesagt.
Zum Beispiel wird Safi Faye ein Abend gewidmet sein.
Safi Faye ist, ich glaube, bislang eine der wenigen afrikanischen Frauen, die Filme machen.
Sie ist Ethnologin und
von ihrem Beruf her, beschäftigt sich natürlich sehr intensiv mit ihrem Volk, sie ist aus Senegal, dann kommt noch Mahama Traore, der ist ebenfalls aus Senegal, ist Filmemacher, wir haben ebenfalls von ihm zwei Filme hier, und er ist zudem noch der
Vorstand oder Generalsekretär, glaube ich, der Vereinigung der afrikanischen Filmemacher.
Er wird uns, glaube ich, auch aus diesem Grund sehr viel berichten können darüber, wie die Situation der Filmemacher in Afrika ist.
Und als dritten Gast haben wir aus Afrika Jean-Pierre Dikonge-Pipa aus Kamerun, der Filmemacher ist und ebenfalls mit zwei Filmen da sein wird und der über seine Arbeit, über das, was er macht, reden wird.
Soviel also über die achten Grazer Filmtage, die heute eröffnet werden.
Für die Wiener Jazzfreunde ist heute ein Festtag.
Sie haben die Wahl zwischen einem Konzert des Oscar Peterson Trios im Wiener Konzerthaus und einem Abend des Chico Freeman Quartetts in der Technischen Universität.
Das amerikanische Jazzmagazin Downbeat wählt den 54-jährigen Peterson schon seit zwölf Jahren ständig zum besten Jazzpianisten der Welt.
Chico Freeman ist einer der begabtesten Musiker des modernen Jazz.
Konrad Zobel hat dazu den folgenden Beitrag zusammengestellt.
Der Saxophonist Chico Freeman, hier auf der Flöte zu hören, ist nun innerhalb von drei Monaten schon zum dritten Mal in Österreich.
Im August war er beim Jazz-Festival in Wiesn, im September mit Jack DeJohnette bereits in der Wiener TU.
Und er braucht heute auch die Konkurrenz des fast schon legendären Jazz-Klassikers Oscar Peterson nicht zu fürchten.
Zwischen dem Oscar Peterson Trio und dem Chico Freeman Quartett liegen musikalische Welten.
Peterson ist einer der ganz Großen des Bebop.
Freeman gehört zu den wichtigsten Persönlichkeiten der sogenannten Avantgarde.
Ein Begriff, den Freeman allerdings ebenso ablehnt wie den ebenfalls oft im Zusammenhang mit seiner Musik zitierten Freejazz.
Peterson ist einer der populärsten Pianisten der Jazzgeschichte.
Seine außerordentliche Fingerfertigkeit und Ausdauer erlauben ihm Tempi, bei welchen Bassisten und Drummer kaum mithalten können.
Er hat den Treffer eines Bud Powell, die Geschwindigkeit und die Kraft eines Artätern.
Allerdings erreicht er nicht deren Originalität.
Seit den späten 40er Jahren war er mit seinem dynamischen und geradlinigen Stil eine beständige Attraktion der Jazzszene.
Auch heute noch ist seine Vitalität ungebrochen.
Für viele Jazz-Freunde, die bei Bebop und konventionellem Swing stehen geblieben sind, ist Chico Freeman ein unbeschriebenes Blatt.
Aber er hat in den letzten Jahren sieben bemerkenswerte Solo-Alben herausgebracht, die beweisen, dass er zu den innovatorischsten Saxophonisten der Gegenwart gehört.
Freeman kommt aus der 1966 in Chicago gegründeten AACM, der Association for the Advancement of Creative Musicians, die jenen Musikern, die gegen das Bebop Establishment ihre eigene, originelle Musik durchsetzen wollten, eine kooperative Organisation und nicht zuletzt Auftrittsmöglichkeiten bot.
Seither ist auch eine Schule für junge Musiker dazugekommen.
Die AESCM war unter anderem die Wiege des Art Ensembles of Chicago und von Musikern wie George Lewis, Abramson oder Perusha.
Dass Chico Frima nicht nur die verschiedenen Saxophone spielt, sondern auch oft Flöten und andere Holzblasinstrumente, führte auch auf die AESCM zurück.
Ich denke, viel davon, wenn nicht die meiste, kam durch die AESCM-Organisation.
Denn damals gab es viele experimentelle Musik und die Musiker spielten
Zu jener Zeit wurde schon sehr viel experimentiert und die Musiker verwendeten zusätzliche Instrumente, um ihre Musik mit den verschiedensten Klangfarben zu bereichern.
Wenn Sie jedes Art Ensemble gesehen haben, wissen Sie, wie viele Instrumente da gespielt werden.
Fast alle Holzbläser der ESCM spielen mehrere Instrumente mit dem Ziel, ihre Ausdrucksmöglichkeiten zu erweitern.
Wir experimentierten auch mit den verschiedensten Kombinationen von Instrumenten.
Zwei Holzbläser können so zum Beispiel die verschiedenen Flöten und Klarinetten kombinieren und die dabei entstehenden Klangfarben und Gewebe ermöglichen die schönsten Bilder in der Musik.
Freeman kommt diesmal mit Buster Williams am Bass, Michael Cochrane Piano und was für manche vielleicht die Qual der Wahl zwischen Peterson und Freeman entscheidet, mit Danny Richmond, dem früheren Drummer von Charles Mingus und in der TU zuletzt mit George Adams im Mittelpunkt von Beifallsstürmen.
Oskar Peterson und Tchiko Friemen heute in Wien, Konrad Sobel machte die Wahl für die Jazz-Fans sicherlich nicht leichter.
Wir aber beenden das Mittagsjournal mit einer Zusammenfassung des tagespolitischen Geschehens.
Österreich.
Die Mitglieder der ÖVP-Fraktion im AKH-Untersuchungsausschuss vertreten die Meinung, die Indizienkette vom Allgemeinen Krankenhaus zu Finanzminister Androsch sei bereits so dicht, dass sie für politische Konsequenzen mehr als ausreiche.
Die Abgeordneten Kohlmeier, Steinbauer und Bergmann erklärten vor Journalisten, Finanzminister Androsch sollte daher das politische Klima in Österreich nicht noch weiter belasten und von sich aus seine Regierungsämter zur Verfügung stellen.
Bundeskanzler Kreisky forderte heute in einer Landeshauptleutekonferenz in Graz die Errichtung einer Generaldirektion für den Autobahnbau.
Zu den Länderforderungen sagte Kreisky, er sei einvernehmlich eine Kommission beschlossen worden, die diese Forderung im kommenden Jahr beraten soll.
Iran Das Parlament in Teheran hat die Debatte über das künftige Schicksal der amerikanischen Geiseln wieder aufgenommen.
Bisher wurde keine Übereinstimmung über die Bedingungen zur Freilassung der seit knapp einem Jahr gefangenen Amerikaner erzielt.
Einige Abgeordnete sagten, die Diskussion werde voraussichtlich noch einige Tage dauern.
Sämtliche Verbindungen zwischen Teheran und der umkämpften Hafenstadt Qoramschar sind seit heute früh unterbrochen.
Zum ersten Mal meldete auch der iranische Rundfunk, irakische Truppen hätten weite Teile von Qoramschar besetzt und Barrikaden errichtet.
Polen
Innerhalb der neuen Gewerkschaftsbewegung Solidarität ist es zu Meinungsverschiedenheiten darüber gekommen, wie auf die Veränderung der Gewerkschaftsstatuten durch das Warschauer Gericht reagiert werden soll.
Der radikale Flügel der Gewerkschaft will neuerlich zu Streiks aufrufen.
Gewerkschaftsführer Walleser hat die Arbeiter hingegen aufgefordert, Ruhe zu bewahren und das Ergebnis seiner Verhandlungen abzuwarten.
Bundesrepublik Deutschland.
Spitzenpolitiker der Sozialisten und der Freien Demokraten haben heute in Bonn Verhandlungen zur Fortführung der Regierungskoalition aufgenommen.
Bis Freitag soll ein gemeinsames Regierungsprogramm ausgearbeitet werden.
Die fünf wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute der Bundesrepublik haben ihre Prognosen für das kommende Jahr veröffentlicht.
Danach wird das Wirtschaftswachstum 1981 nur knapp über 0% liegen und damit wesentlich niedriger sein als heuer mit 2%.
Bei einem Feuer in der Regelstation einer Erdgasleitung in Forchheim bei Ingolstadt sind heute mehrere hunderttausend Kubikmeter Erdgas verbrannt.
Die Sicherheitsbehörden schließen einen Sabotageakt nicht aus.
Menschen kamen nicht zu Schaden.
Italien.
Unbekannte, offenbar politisch motivierte Täter haben auf dem Gunschner Berg in der Nähe der Südtiroler Landeshauptstadt Bozen einen Sprengstoffanschlag auf einen Hochspannungsmast verübt.
Die Polizei fand in der Nähe des Tatortes Flugblätter, auf denen Selbstbestimmung für Südtirol gefordert wird.
Ägypten.
Der israelische Staatspräsident Nawon setzt heute in Kairo seine Beratungen mit Präsident Sadat über die palästinenser Autonomie in den israelisch besetzten Gebieten fort.
Nawon ist gestern als erster Präsident Israels zu einem Besuch in Ägypten eingetroffen.
Algerien.
Seit dem verheerenden Erzbeben von El Aznam am 10.
Oktober sind nach jüngsten Angaben 2600 Tote geborgen worden.
Mehr als 8000 Menschen wurden verletzt.
Etwa 100.000 Menschen wurden obdachlos.
Und das waren wieder einmal 60 Minuten Mittagsinformation.
Sie hören zu jeder vollen Stunde in Ö3 das Neueste in den Nachrichten.
Und ab 18 Uhr dann mehr über das Wichtigste im Abendjournal.
Für das Mittagsteam aber, sagt Adolf Poindl, auf Wiederhören.
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