Mittagsjournal 1983.02.15

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    Rechtliches

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    KI-generiertes Transkript

    Die Zeit, in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
    Zwölf Uhr.
    Hier ist der österreichische Rundfunk.
    Und hier meldet sich die Redaktion des Mittagsjournals.
    Grüß Gott, sagt Ihnen als Redakteurin im Studio Ilse Oberhofer.
    Ich möchte Ihnen wie immer vorweg kurz sagen, was wir für unser heutiges Programm planen.
    Beginnen wir gleich im Inland.
    Sie wissen, Dienstag ist übrigens der Faschingsdienstag, was sich aber bei uns im Programm, ich hoffe, Sie sind nicht ungehalten darüber, nicht besonders niederschlägt.
    Wie gesagt, Dienstag ist es und da gibt es ja zumeist das Pressefoyer im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates.
    Und heute dürfte es dabei einmal mehr um die Nachfolgekreisgefrage gehen.
    Wer wird's?
    Wer wird's nicht?
    Ganz neu sind das Thema und die Fragestellung ja nicht, aber in den vergangenen Tagen hat es ja wieder neue Akzente dazu gegeben.
    Wir berichten dann von einer Pressekonferenz, in der es um Steuerpolitik aus der Sicht der ÖVP ging.
    Veranstalter der Nationalratsabgeordnete Keiml.
    Und Hans Adler informiert über eine Studie der Hochschule für Bodenkultur.
    Da geht es um die Frage, was verdienen die Bauern eigentlich wirklich?
    Wichtigstes Thema aus dem Ausland, das ist aber ganz sicher die Tagung des PLO-Nationalrates in Algier.
    Hier konzentriert sich alles auf die Frage, wird sich der gemäßigte Arafat-Kurs durchsetzen, vor allem was Gespräche über einen Palästinenserstaat betrifft, oder werden die Radikalen das Gipfeltreffen spalten?
    Hier eine Kurzinformation meines Kollegen Werner Fitztum aus Algier.
    Der Eröffnungstag war geprägt von Appellen an die Einheit der PLO.
    Schon vor der offiziellen Eröffnung war aus Kreisen von Arafat's Al-Faddach, der stärksten Widerstandsorganisation in der PLO, durchgesickert, dass man in den Vorbereitungssitzungen der letzten Tage die radikalen Organisationen, vor allem die syrische Saika, vor die Alternative gestellt habe, in der PLO eine konstruktive Oppositionsrolle zu spielen oder die PLO zu verlassen.
    Mit George Haddash, dem Führer der Volksfront, habe man sich, so die Faddach-Funktionäre,
    Wahlkampf im Enzbörd, dieses Thema kommt dann aus Bonn, die Westdeutschen an sich ja durch kaum etwas aus Faschings Stimmung zu reißen, stehen diesmal doch im Bann eines ziemlich harten Wahlkampfs, obwohl morgen ja erst die Entscheidung darüber fallen wird, ob der Bundesverfassungsgerichtshof überhaupt grünes Licht für den Wahlgang am 6.
    März gibt.
    Otto Hörmann berichtet dann über die Dissidentenszene in der UdSSR.
    Da gibt es, als für uns zumindest, neue Erscheinung, sogenannte Linksabweichler, deren Kritik am System aber jener der anderen Dissidenten doch sehr ähnelt.
    Anstelle des Kommunismus, sagen diese jungen Intellektuellen, denen nun der Prozess gemacht werden soll, habe das System bloß eine neue Klasse geschaffen.
    Das kommt einem doch irgendwie bekannt vor.
    Wir berichten über den politischen Hintergrund eines grausigen Gemetzels im Matabele-Land in Zimbabwe.
    500 Zivilisten sollen von Regierungstruppen ermordet worden sein.
    Die Kulturredaktion informiert über eine Arik-Brauer-Ausstellung in der Wiener Secession.
    Lieder gibt es da zu hören, Bilder zu sehen.
    Beides zusammen soll zu einem besseren Brauerverständnis beitragen.
    Ja und ein bisschen Fasching lassen wir natürlich schon auch ins Journal.
    Wir werden vom Karneval in Venedig berichten.
    Zunächst aber hören Sie die Nachrichten.
    Chef vom Dienst Adolf Pöndl, Sprecher Wolfgang Griemelschmidt.
    Österreich.
    Die Industriellenvereinigung weist heute den Vorschlag Sozialminister Dallingers, die Überstundenzuschläge zu erhöhen und gleichzeitig schärfer zu besteuern, als nicht zielführend zurück.
    Die Realisierung der Pläne des Ministers würde nach Meinung der Industrie keinen neuen Arbeitsplätze schaffen.
    Daher sollte die gegenwärtige gesetzliche Regelung der Überstunden erhalten bleiben, ja im Sinne einer flexibleren Arbeitszeitgestaltung noch ausgebaut werden.
    Eine Kürzung der Überstunden, warnt die Industriellenvereinigung, könnte zu Kapazitätsengpässen führen.
    Auch für die Arbeitnehmer brächte sie nach Meinung der Industrie nichts als Nachteile.
    Sozialminister Dallinger hatte in einem heute von der Tiroler Tageszeitung wiedergegebenen Interview dafür plädiert, die Leistung von Überstunden für die Arbeitnehmer weniger lukrativ und für die Unternehmer teurer zu machen, um auf diese Weise neue Arbeitsplätze zu schaffen.
    Der steirische Diözesanbischof Johann Weber hat in einem Fastenbrief angeregt, auf Doppelverdienst und zu hohe Einkommen zugunsten von Arbeitslosen zu verzichten.
    Bischof Weber schreibt, er appelliere an die Fantasie der Menschen, damit neue Wege gefunden werden, um möglichst viele neue Arbeitsplätze zu schaffen.
    Jeder, der Arbeitsplätze geben könne oder darauf einen Einfluss habe, heißt es in dem Fastenbrief wörtlich, müsse bis zum Äußersten gehen, das er vertreten könne, um einem Klima der Angst und Furcht entgegenzuwirken.
    Jeder sollte aber auch in seiner Arbeitsverpflichtung sein Bestes geben und es sich nicht auf Kosten anderer gut gehen lassen, meint Bischof Weber.
    USA Die amerikanische Regierung hat dem Kongress in Washington ein Arbeitsbeschaffungsprogramm vorgelegt.
    Es sieht Ausgaben von umgerechnet mehr als 127 Milliarden Schilling vor.
    Schwerpunkte des Programms sind zusätzliche Investitionen für die Verbesserung der Infrastruktur, darunter für den Ausbau der städtischen Nahverkehrssysteme, ferner Soforthilfen für Lebensmittel und Unterkünfte von Obdachlosen, fast drei Milliarden Dollar an zusätzlichen Unterstützungen für Langzeitarbeitslose und Mittel für die Arbeitsverwaltung und Vermittlung.
    Der Sprecher der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus hat angekündigt, dass seine Partei diesen Plan nur als erste Phase im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ansieht.
    Die Demokraten fordern in diesem Zusammenhang die Bereitstellung einer zusätzlichen Milliarde Dollar zur Beschäftigung Jugendlicher in diesem Sommer.
    USA, Japan.
    Die größte amerikanische Autofirma General Motors und der japanische Automobilhersteller Toyota werden gemeinsam in den Vereinigten Staaten einen Kleinwagen herstellen.
    Nach Angaben aus Detroit und aus Tokio soll nach längeren Verhandlungen übermorgen ein entsprechender Vertrag unterzeichnet werden.
    Danach will man in einem zurzeit stillliegenden Autowerk bei Fremont in Kalifornien Anfang 1985 die Produktion aufnehmen.
    Nach dem mit zwölf Jahren befristeten Projekt sollen pro Jahr 200.000 frontgetriebene Kleinwagen hergestellt werden.
    Ein Sprecher von General Motors wies darauf hin, dass durch die Kooperation mit Toyota 12.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
    Ägypten, Algerien.
    Die Regierung in Kairo hat das in Algier tagende Exilparlament der PLO zur Einigung aufgerufen.
    Außenminister Kamal Hassan Ali forderte die Palästinenser auf, Vereinbarungen zu treffen, die zu einer Lösung des Nahostproblems beitragen könnten.
    Zugleich warnte Hassan Ali vor Versuchen, das palästinensische Volk zu spalten und sich in die inneren Angelegenheiten der PLO einzumischen.
    Das Exilparlament der PLO setzt seine Beratungen in Algier heute fort.
    Der Chef der Organisation, Yassir Arafat, erklärte gestern in seiner Eröffnungsrede, der bewaffnete Kampf müsse nun durch eine politische und diplomatische Kriegsführung ergänzt werden.
    Arafat unterstrich das Ziel seiner Organisation, einen unabhängigen Palästinenser-Staat zu gründen.
    Auf die Friedenspläne Präsident Reagans und der Arabischen Liga ging er im Detail nicht ein.
    Libanon.
    Die Regierung in Beirut hat der libanesischen Armee sämtliche Sicherheitsaufgaben übertragen.
    Polizei, Gendarmerie und Zivilschutz sind nun dem Oberkommandierenden der Armee unterstellt.
    Motorisierte Einheiten haben heute früh Positionen im Großraum Beirut bezogen.
    Die 6000 Mann wurden in den östlichen Stadtvierteln sowie in den Randgebieten nördlich und südlich vom Stadtzentrum stationiert.
    Der libanesische Justizminister erklärte, die angesichts der besonderen Umstände beschlossene Verordnung komme keiner Ausrufung des Notstandes gleich.
    Die Demokratie bleibe erhalten.
    Es gebe weder eine Pressezensur noch eine Ausgangssperre.
    Italien.
    Ein Angestellter des römischen Büros der sowjetischen Fluggesellschaft Aeroflot und ein italienischer Mikrofilmexperte sind unter Spionageverdacht festgenommen worden.
    Nach Angaben der italienischen Polizei wurde bei der Verhaftung hochwichtiges strategisches Material sichergestellt, das der Italiener dem Sowjetrussen kurz vor der Festnahme übergeben hatte.
    Die italienischen Geheimdienste waren den Spionen seit einem Jahr auf der Spur.
    Nach dem verheerenden Kinobrand in Turin, der 64 Menschenleben gefordert hat, sind für heute alle Faschingsfeiern abgesagt worden.
    Die Ermittlungen der Polizei zur Aufklärung der Brandursache haben noch kein Ergebnis gebracht.
    Experten erklärten, ein Kurzschluss, durch den ein Vorhang Feuer gefangen habe, sei die wahrscheinlichste Erklärung.
    Irak, Iran.
    Die Lage im sogenannten Golfkrieg ist nach wie vor nicht überschaubar.
    Beide Seiten berichten von militärischen Erfolgen.
    Das irakische Oberkommando meldet, die neue iranische Offensive sei zu einer echten Niederlage geworden.
    Im tausendsten irakischen Militärkommuniqué werden, so wie in allen vorhergegangenen Mitteilungen, die Zahl der gefallenen Iraner und die Materialverluste des Gegners angegeben, ohne die eigenen Verluste zu erwähnen.
    Auch über die Rückschläge an der Front wird in den irakischen Militärkommuniqués bis auf wenige Ausnahmen nichts mitgeteilt.
    Nur gelegentlich wird der Abschuss irakischer Flugzeuge gemeldet, wenn der Iran über die Gefangennahme eines Piloten berichtet.
    Großbritannien.
    Nach Angaben des britischen Industrieministeriums hat sich die Regierung in London für den Aufbau einer kleinen Reserve strategisch wichtiger mineralischer Rohstoffe entschieden.
    Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt.
    Die britische Wirtschaftszeitung Financial Times hat inzwischen berichtet, dass die Regierung mit mehreren afrikanischen Unternehmen Kontakt aufgenommen habe, um Chrom, Magnesium und andere für die Industrie und die Herstellung von waffenwichtiger Rohstoffe für diese Reserve zu kaufen.
    Die Londoner Polizei glaubt, sechs weitere Opfer des Massenmörders identifiziert zu haben, der am Samstag in einem Fall unter Mordanklage gestellt wurde.
    Auf der Suche nach Überresten von vermutlich 17 Opfern sollen sechs Tote identifiziert worden sein.
    Alle Opfer sind Männer im Alter von 20 bis 40 Jahren, die der mutmaßliche Mörder in seinem Haus umgebracht haben dürfte.
    30 Londoner Polizeischüler haben heute früh damit begonnen, ein weiteres angrenzendes Grundstück nach Leichenteilen zu durchsuchen.
    China, USA.
    Im Nordwesten der Volksrepublik hat sich, wie es jetzt bekannt wird, am vergangenen Sonntag ein Erdbeben der Stärke 6,9 nach der nach oben offenen Richterskala ereignet.
    Mehrere Personen wurden verletzt, es entstand auch schwerer Sachschaden.
    Zahlreiche Häuser stürzten ein.
    In den USA ist eine Statistik über Erdbeben im Jahr 1982 veröffentlicht worden.
    Danach gab es im Vorjahr mehr stärkere Erdbeben als 1981.
    Die Zahl der Toten ging aber deutlich zurück.
    Das kräftige Hoch über der Nordsee und Südskandinavien hat einen Ausläufer bis Mitteleuropa vorgeschoben.
    Dieser wird zunehmend das Wetter in Österreich bestimmen.
    Die Wetteraussichten bis morgen früh, teils aufgelockerte, teils starke Bewölkung und vor allem im Alpenbereich sowie im Osten stellenweise etwas Schneefall.
    Winde aus Nordwest bis Nord.
    Nachmittagstemperaturen minus 6 bis 0 Grad.
    Frühwerte morgen minus 15 bis minus 5 Grad.
    Örtlich auch bis minus 20 Grad sinkend.
    Die Wetteraussichten für morgen Mittwoch.
    Kaltes, störungsfreies Winterwetter.
    Nach meist klarer Nacht mit strengen Morgenfrösten tagsüber vielfach heiter, gebietsweise auch wolkenlos.
    Winde aus Nord-Ost bis Ost.
    Tageshöchstemperaturen minus 7 bis minus 1 Grad.
    Das Wetter übermorgen Donnerstag weiterhin störungsfrei und kalt.
    Die Messwerte, abgelesen um 12 Uhr.
    Wien, Heiter, minus 3 Grad, Nordwestwind 20 Kilometer in der Stunde.
    Eisenstadt, wolkig, minus 2 Grad, Nordwestwind 25 Kilometer.
    Linz, Heiter, minus 3 Grad, Windstill.
    Salzburg, stark bewölkt, minus 3 Grad, West 10.
    Innsbruck, bedeckt, minus 2 Grad, Ost 5.
    Bregenz, bedeckt, minus 1 Grad, Ost 10.
    Graz, Heiter, 0 Grad, Ostwind 15 Kilometer in der Stunde.
    und Klagenfurt heiter minus 2 Grad windstill.
    12 Uhr und 13 Minuten ist es jetzt.
    Nach langwierigen und hitzigen Vorkonferenzen der PLO-Führung hat gestern Abend in Al-Shir die Plenarsitzung des Palästinensischen Nationalrates begonnen.
    Es ist dies die erste Sitzung dieses Exilparlaments der Palästinenser seit ihrem erzwungenen Abzug aus Beirut im Sommer vergangenen Jahres.
    Insgesamt ist es die 16.
    Konferenz seit der Gründung des PLO-Nationalrates vor ungefähr zwei Jahrzehnten.
    Aufgabe dieses höchsten politischen Entscheidungsgremiums der Palästinenser ist die Analyse der aktuellen politischen Situation und daraus resultierend die Festlegung einer politischen Strategie und Taktik.
    Wobei man sich in der Vergangenheit sehr oft eher für militärische Strategie entschlossen hatte.
    Will man unter diesem Begriff Aktionen verstehen, die in den Augen anderer doch eher Terroroperationen waren.
    Dieses Gipfeltreffen in Algier könnte aber nun von historischer Bedeutung für die Sache der Palästinenser werden.
    Denn in Algier könnten die Weichen für Nahostfriedensgespräche gestellt werden.
    Vorausgesetzt, PLO-Chef Arafat bekommt grünes Licht für seinen gemäßigten Kurs.
    Konkret geht es um den amerikanischen Friedensplan, der ja eine Konföderation zwischen Palästinensern und Jordanien vorsieht.
    Aber hören Sie meinen Kollegen Werner Fitztum aus Algier.
    Vor den Mitgliedern des Palästinensischen Nationalrats, den internationalen Delegationen und den rund 500 internationalen Journalisten ging PLO-Vorsitzender Yasser Arafat ausführlich auf den israelisch-palästinensischen Krieg im Libanon im vergangenen Sommer ein.
    Eine neue Phase der arabischen Geschichte sei damals eingeleitet worden.
    Der heroische Widerstand in Beirut habe die Einheit der PLO gestärkt.
    Immer wieder rückte Arafat die Einheit der Palästinenser, die Einheit der PLO in den Mittelpunkt seiner Rede.
    Insgesamt sei die gegenwärtige Phase im arabisch-palästinensischen Lager eine äußerst kritische.
    Nach wie vor müsse die PLO ihre Strukturen reorganisieren.
    Auf den bewaffneten Kampf, so Arafat wörtlich, könne dabei nicht verzichtet werden.
    Er müsse aber mit allen Formen des politisch-diplomatischen Kampfes in Einklang gebracht werden.
    Mit einem einzigen Satz ging der PLO-Chef auf die Beziehungen zu Jordanien ein.
    Eine mögliche jordanisch-palästinensische Föderation diene der arabischen Einheit.
    Ägypten erwähnte Arafat mit keinem Wort, unerwähnt blieb auch der in der PLO heftig diskutierte Friedensplan von US-Präsident Reagan.
    Jedenfalls werde es keine Lösung und keine Sicherheit für den Nahen Osten geben, wenn man das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung übergeht.
    An dieser Stelle gab es dann tausenden Beifall.
    Gemäßigt in der Wortwahl und ohne verbale Ausfälle gegen Israel und die Vereinigten Staaten ging Arafats Rede zu Ende.
    So bestand die Kunst dieser Rede im Weglassen aller strittigen Punkte und wer das Vorzeichnen der politischen Kultur von Arafats persönlicher Position erwartet hatte, der war wohl enttäuscht.
    Der BLU-Vorsitzende blieb mehr denn je seiner eigenen Rolle treu
    Integrationsfigur für alle Palästinenser zu sein.
    Eindeutiger in der Ausdrucksweise war der Vorredner Arafats, der Präsident des palästinensischen Nationalrats Khaled El Fahoum.
    Der Oregon-Plan sei nicht annehmbar und niemand könne im Namen der PLO über einen Nahostfriedensplan verhandeln.
    Und deutliche Worte gab es auch vom algerischen Staatspräsidenten Chadli, der als letzter ans Rednerpult trat.
    Auch in der algerischen Befreiungsbewegung hätte es Differenzen gegeben, doch zur Einheit der algerischen Befreiungsorganisation FNL hätte es auch damals keine Alternative gegeben.
    Das müsse man den militanten Kameraden in der PLO deutlich sagen.
    Insgesamt also war dieser Eröffnungstag geprägt vom Appell an die Einheit der PLO und politische Beobachter erwarten von den kommenden Tagen keine öffentlichen Differenzen.
    Wirklich sicher,
    Werner Fitztum war das aus Algier, wo ja der Nationalrat der PLO tagt, also das höchste Gremium der Palästinenser, das höchste politische Gremium.
    Wir setzen jetzt mit unserer Berichterstattung in Österreich fort.
    Wer im Fall des Verlustes der absoluten Mehrheit durch die SPÖ nach den kommenden Nationalratswahlen Regierungschef oder Kanzlerkandidat der SPÖ sein wird, darum treten sich heute die Journalistenfragen im Pressefoyer nach der Sitzung des Ministerrates.
    Hat es bis vor kurzem so ausgesehen, als lege der stellvertretende Parteivorsitzende Karl Blecher in diesem Rennen sozusagen mit dem Kopf heran, so hat Bundeskanzler Kreisky in der vergangenen Woche selbst mit der Äußerung aufhochen lassen, er glaube, dass Vizekanzler Fred Sinowaz sein Nachfolger für den Fall werde, dass die SPÖ die absolute Mehrheit verliert.
    Und Blecher selbst sagte noch verstärkend dazu, er glaube, dass Sinowaz in diesem Fall sogar auch Parteivorsitzender sein sollte.
    Wie sieht nun der Bundeskanzler selbst jetzt den Stand der Diskussion um diese Frage?
    Vom Pressefoyer nach dem Ministerrat berichtet Erich Aichinger.
    Die Nachfolge-Kreisky-Frage schien also vorentschieden.
    Na endlich, wie ÖVP-Generalsekretär Graf kommentierte.
    Sinovac schien als Erbe im Kanzleramt und in der Parteizentrale festzustehen, falls die absolute Mehrheit der SPÖ verloren gehen sollte.
    Schien, ich betone es noch einmal, denn nach den heutigen Äußerungen Kreiskys scheint vieles wieder offen.
    Journalistenfrage heute zu Beginn des Pressefoyers.
    Warum hat es so lange gedauert, bis die SPÖ ihren zweiten Mann genannt hat?
    Kreiskis Reaktion löste ein Hin und Her an Fragen und Antworten aus.
    Aber das ist ja alles ein Unsinn, was Sie da sagen, meine Herrschaften.
    Das muss ich Ihnen schon sagen.
    Seit eh und je ist der Vizekanzler schon aufgrund der Verfassung mein Stellvertreter.
    Und wenn ich die Frage bekomme, wer statt mir kommt,
    Wenn etwas passieren sollte, dann ist es der Vizekanzler.
    Mehr ist dazu nicht zu sagen, als anderer bestimmter Parteivorstand.
    Ich bin ja noch immer nicht in der Lage, dem Parteivorstand eine Entscheidung abzunehmen.
    Nur wenn ich auf die Frage, wo es geschieht, wenn der Herr Bundeskanzler Dr. Greisky nicht mehr da ist, wird das jemand anderes sein.
    Meiner Meinung nach der Sinovac.
    Aus.
    Mehr ist nicht zu sagen.
    Es war aber bisher doch so, da hat der stellvertretende Parteiobmann Blecher seinerzeit gesagt, man werde noch vor der Wahl jenen Kanzlerkandidaten nennen, der zum Zuge kommt, wenn sie nicht wollen.
    Dann müssen Sie den Abgeordneten Blecher fragen.
    Ich für meinen Teil habe gesagt, auf die Frage, was die Schichtmanns sind, immer mehr da sind, weil, wie gesagt, dann ist ja der Sinowatz da, meiner Meinung nach.
    Schluss.
    Mehr kann ich nicht sagen.
    Was wollen Sie denn eigentlich wissen?
    Der Nachfolger, meiner Meinung nach, ist das der Sinowatz.
    Ich bin ja kein Monarch, der hat eine Nachfolgeregelung geworden.
    Ich werfe kein Handtuch, sondern ganz im Gegenteil.
    Ich habe gesagt, ich bin gar nicht einmal gegen irgendwelche politischen
    Konstellationen, aber ich komme hierfür nicht mehr in Betracht.
    Das wird man nur sagen können.
    Herr Bundeskanzler, nun sagen Sie und auch Sinovac in ähnlicher Weise, Sie kommen beide nicht als Kanzler für eine große Koalition.
    Aber nein, der Sinovac kann sich das nur sehr schwer vorstellen, wenn ich das richtig gestern in der Wochenschau oder vorgestern gehört habe.
    So, damit ist Schluss, mehr ist darüber nicht zu sagen.
    Herr Bundeskanzler, es gab aber ja noch die politische Argumentation, weil Sie gesagt haben, eine große Koalition mache ich nicht, und da hat sich die Frage gestellt, wer ist dann der Kanzlerkandidat?
    Da bin ich der Meinung, dass also der gegebene ist, der jetzige Vizekanzler, das ist meine Meinung.
    Aber der will auch eher keine große Koalition.
    Freilich, er will halt keine.
    Beide wollen wir haben, dass wir die absolute Mehrheit wiederbekommen.
    Das ist doch ganz klar.
    Das wird dann müssen, sozusagen.
    Irgendwer wird es müssen.
    Irgendwer wird es schon sein müssen, wenn man überhaupt eine Koalition macht.
    Das weiß ich ja nicht.
    Das waren Antworten von Bundeskanzlerparteivorsitzenden Bruno Kreisky auf Fragen von Ulrich Brunner vom ORF Fernsehen und Martin Stieglmeier vom ÖVP Volksblatt.
    Der Rest des Pressefoyers nach dem Ministerrat ist rasch erzählt.
    Über Neubesetzungen im Kabinett würde er, Kreisky, zu gegebener Zeit reden.
    Die Verhandlungen über die Finanzierung des UNO-City-Konferenzzentrums seien bereits weit gediehen und Ideen von Sozialminister Dallinger über verstärkte Besteuerung oder Reduzierung der Überstunden seien weder in der Regierung noch im ÖGB abgesprochen.
    Und damit gebe ich wieder zurück an das Studio.
    Ja und wir stehen wieder da und wissen es wieder nicht genau.
    Wer wird jetzt Kreiskis Nachfolger?
    Aber gut erzogene Menschen stellen so eine Frage vielleicht auch wirklich gar nicht.
    Jedenfalls wir im Journal setzen jetzt fort mit der Inlandspresse.
    Schau Wilfried Seifert hat sie zusammengestellt.
    Am Ende der vergangenen Woche scheint eine wichtige Vorentscheidung in der heimischen Innenpolitik gefallen zu sein.
    Bundeskanzler Kreisky hat sich auf Vizekanzler Sinowaz als Nachfolger im Amt des Regierungschefs festgelegt.
    In der Tagezeitung die Presse glaubt allerdings Hans-Werner Scheidel, dass damit die Situation nur noch verwirrender geworden ist.
    Gesetzt den Fall, Kreisky und die SPÖ verlieren bei den nächsten Nationalratswahlen die absolute Mehrheit, dann könnte Kreisky, glaubt zumindest Scheidel, relativ rasch bei einem Sonderparteitag auch seine Funktion als Parteichef zurücklegen oder weggenommen werden.
    Man liest dazu in der Presse
    Dass in diesem Fall Karl Blecher in seiner starken Stellung innerhalb der Partei gänzlich aus dem Rennen sein könnte, muss bezweifelt werden.
    Der stellvertretende Parteivorsitzende ist nicht der Mann, der freiwillig ausscheiden wird, noch dazu, wenn sich Fred Sinowatz, er wurde Anfang Februar 54, weiter gegen jede weitere Karriere sperrt.
    Sollte Sinovac allerdings Bundeskanzler werden, dann ist die SPÖ praktisch gezwungen, ihn auch zum Parteichef zu wählen, glaubt Scheidl.
    Auch der Kurier beschäftigt sich heute mit diesem Thema und versucht herauszufinden, warum der stellvertretende Parteivorsitzende Karl Blecher in der Sympathie der Bevölkerung so weit abgeschlagen hinter anderen Politikern liege.
    Herwig Schmidl macht dafür Blechers Image als Parteilinker und als typischer Wiener verantwortlich.
    Blecher ist der Zimmer Küche Wiener westlich der Enns fast nur vom Hörensagen erreichbar.
    Noch ehe sie zu Ende ist, beginnt sich die Ära Kreisky schon an der SPÖ zu rächen.
    Durch die Öffnung hin zur Mitte ist die Partei verbürgerlicht.
    Menschen mit den Allüren von Aufsteigern wird der ganz große Aufstieg verwehrt.
    So gesehen ist die nächste Weichenstellung für die SPÖ mindestens so bedeutsam wie von Pittermann zu Kreisky.
    meint Herwig Schniedl im Kurier.
    Und weiter geht's in Sachen Wahlkampf.
    Die Salzburger Nachrichten glauben festgestellt zu haben, dass die österreichischen Grünen und Alternativen den etablierten Parteien die Themen sozusagen vorhupfen und die politische Diskussion in steigendem Ausmaß beherrschen.
    Ohne Organisation und Werbeabteilungen erreichen sie auf politischem Feld mehr als erfahrene Oppositionsparteien.
    Sie geben den Ton an.
    Die anderen geben nach.
    Und je mehr SPÖ, ÖVP und FPÖ den Grünen nachgeben, ohne ihr politisches Hackenschlagen zu erklären, desto mehr erwecken sie den Eindruck, es gehe ihnen in der Politik tatsächlich nicht so sehr um sachliche Fragen, sondern nur um die Erhaltung ihrer Macht.
    Und gerade dieses behaupten die Grünen und Alternativen.
    Fragen, die zum Teil von diesen eben angesprochenen Grünen und Alternativen gestellt werden, versuchten gestern die Parlamentsparteien gemeinsam zu beantworten.
    Mit einer Reform des Parlaments und des Wahlrechtes etwa.
    Fragen und Antworten fasst Peter Klar im ÖVP-Organ Neues Volksblatt so zusammen.
    Wie kann man den vielen Reden zum Fenster hinaus begegnen?
    Wie kann man sinnlos erscheinende Zeremonielle abschaffen?
    Wie die Bürger mehr und besser animieren, an der Gestaltung von Gesetzen Anteil zu nehmen.
    Ihnen mehr Mitsprache geben.
    Vor diesen und jetzt ins Haus stehenden Wahlen kann man sicher keine Bäume mehr ausreißen.
    Aber unmittelbar danach sollte man nicht allzu vergesslich sein.
    Eine Reform tut hier dringend Not.
    Wenn die Salzburger Nachrichten recht haben und traditionelle Parteien tatsächlich um die Grünen buhlen, würde sich ohnehin vor den Wahlen kein Politiker mehr trauen, Bäume auszureißen.
    Grund zum Jubeln hat allerdings wegen ganz traditioneller politischer Themen die Arbeiterzeitung, das sozialistische Zentralorgan.
    Anlass, die geringste Teuerung seit mehr als drei Jahren.
    Die Gründe dafür, nach Manfred Scheich in der Arbeiterzeitung,
    Erstens dadurch, dass die Kaufkraft nicht gesunken ist, was darauf hinweist, wie ausgewogen sich die Politik der Gewerkschaften im Rahmen der Sozialpartnerschaft bewegt hat.
    Wobei insbesondere die Unternehmerseite bei gelegentlichem Jammern nicht vergessen sollte, dass hierzulande die Arbeitskosten unter anderem auch infolge der minimalen Streikversuche niedrig sind.
    Dass zudem auch die Wettbewerbsposition Österreichs verbessert werden konnte, rundet das Bild ab.
    Kurswechsel wäre Wahnsinn.
    Man schnuppert Wahlkampfluft auch in den österreichischen Zeitungen.
    Und mit diesem Stichwort Wahlkampf könnte es eigentlich gleich weitergehen.
    Die Auseinandersetzung über die Steuerpläne der Regierung und die Sparvorschläge der ÖVP bleiben ja Hauptthemen des anlaufenden Nationalratswahlkampfes.
    Nachdem in der Vorwoche der sozialistische Wirtschaftssprecher Nowotny der ÖVP vorgeworfen hatte, mit ihren Sparwünschen mehr als 100.000 Arbeitsplätze zu zerstören, schlug nun die Volkspartei heute gleichsam politisch zurück.
    Der Vorsitzende der ÖVP-Steuerkommission, der Abgeordnete Otto Keiml, stellt in einer Pressekonferenz die Steuerpläne der Regierung vor den Hintergrund einer seiner Ansicht nach verfehlten Finanz- und Budgetpolitik.
    Es berichtet Hans Langsteiner.
    Eine in der Geschichte Österreichs einmalige Steuerausbeutung, fiskalischer Raubbau, der Österreich möglicherweise bewusst in die Krise führen würde.
    Das ist aus der Sicht des ÖVP-Steuerexperten Keimel das geplante Steuerbündel der Regierung, das von der Volkspartei so genannte Mallorca-Paket.
    Die Österreicher würden durch die Regierung geradezu zur Steuerhinterziehung aufgefordert werden, meinte Keimel, der im Mallorca-Paket vor allem eine geänderte Zielrichtung sozialistischer Steuerpolitik kritisiert.
    Bei diesen bisherigen enormen Steuerbelastungen war die Zielrichtung die Unternehmen.
    Und wenn Sie jetzt das Mallorca-Paket anschauen, ist die Zielrichtung zusätzlich jetzt, weil man aus den Unternehmen nichts mehr rauspressen kann, der private Haushalt.
    Die Zielrichtung des Mallorca-Paketes sind die privaten Haushalte und damit werden diese Maßnahmen, diese steuerlichen, den Lebensstandards ganz wesentlich verringern, neben den ohnehin mäßigen Lohnabschlüssen.
    Eine Arbeitnehmerfamilie mit zwei Kindern und einem Einfamilienhaus hätte vom Steuerpaket finanzielle Einbußen von 11.000 bis 12.000 Schilling im Jahr zu befürchten, rechnete Keiml vor.
    Überdies seien weitere, jetzt noch nicht angekündigte Belastungen nicht auszuschließen, etwa eine Besteuerung der Überstundenentgelte, allgemeine Autobahnmauten oder eine Anhebung des Mehrwertsteuersatzes.
    ÖVP-Alternative dazu ein Kurswechsel mit Belastungsstopp, leistungsfreundlicher Steuerreform und den bekannten Sparvorschlägen beim Budget.
    Eine Minute vor halb eins ist es jetzt.
    Lassen Sie mich Ihnen kurz noch sagen, was wir bis 13 Uhr noch an weiteren Beiträgen geplant haben.
    Wir berichten über die Dissidenten-Szene in der UdSSR.
    Da gibt es jetzt eine zumindest für uns neue Erscheinung, nämlich sogenannte Linksabweichler.
    Wir berichten auch über den politischen Hintergrund
    eines grausigen Gemetzels im Matabele-Land in Zimbabwe, die Kulturredaktion informiert über eine Arik-Brauer-Ausstellung in Wien und ein bisschen Fasching gibt's auch im Mittagsschanal.
    Wir berichten über den Karneval von Venedig und aus Bonn kommt ein Beitrag mit dem Titel Wahlkampf und Fasching, die Deutschen lassen sich's nicht nehmen.
    Zunächst aber noch ein weiterer Inlandsbeitrag.
    Was verdienen eigentlich die Bauern wirklich?
    Darum geht es ja immer wieder in politischen Debatten.
    Jetzt hat man sich quasi auch wissenschaftlich mit diesem Thema auseinandergesetzt.
    In einer Studie der Universität für Bodenkultur in Wien und Hans Adler informiert sie da näher.
    Die Studenten des Instituts für Betriebswirtschaftslehre haben insgesamt 120 Betriebe in vier österreichischen Landschaften untersucht.
    Die Bauernhöfe, die man unter die Lupe genommen hat, sind identisch mit jenen, deren Daten auch für die Erstellung des Grünen Berichtes verwendet werden.
    Es sind sogenannte buchführende Betriebe.
    Natürlich nicht die ganze große Anzahl, die dem Landwirtschaftsministerium als Datenlieferanten zur Verfügung steht, aber immerhin 120 bäuerliche Unternehmen haben ihre Daten für die Berechnungen des Professor Frauendorfer und seiner Studenten zur Verfügung gestellt.
    Untersucht wurden bäuerliche Betriebe in vier Landschaften.
    Im Wald- und Mühlviertel, im inneralpinen Bereich, wo die meisten Bauern Bergbauern, zum Großteil in extremen Erschwerniszonen sind, am Alpenostrand und im niederösterreichischen und oberösterreichischen Alpenvorland.
    Man hat sich bewusst auf diese Bereiche beschränkt, weil man ausdrücklich Wald im Besitz von Bauern untersuchen wollte.
    Und bäuerlichen Waldbesitz gibt es im Westen Österreichs wesentlich weniger als im Osten fast gar nicht.
    In Tirol zum Beispiel gehört der Wald größtenteils Gruppen von Leuten, aufgrund der unterschiedlichsten Verträge.
    Gemeinden sind Waldbesitzer und die Bauern haben nur, auch wieder durch Verträge oder Herkommen geregelt, Nutzungsrechte.
    Also echten Waldbesitz in Bauernhand gibt es kaum.
    Daher hat man diese Bereiche ausgelassen.
    Es geht ja nicht zuletzt um einen Vergleich.
    Was verdient der Bauer am Wald und was an der Landwirtschaft?
    Um es gleich vorwegzunehmen, der Wald bietet, zumindest auf den Stundenlohn umgerechnet, bei weitem die besseren Verdienstchancen für die Bauern.
    Und im Zentralalpenbereich, wo die Bauern im Durchschnitt einen wesentlich größeren Waldanteil haben als anderswo, subventionieren die Landwirte regelrecht die Landwirtschaft mit dem Ergebnis der Forstwirtschaft.
    Ein Bauer im Zentralalpengebiet hat im Allgemeinen fast keine Ackerwirtschaft, sondern hält Vieh.
    Und hat er einen Hof mit weniger als 20 Hektar Grund, dann verliert er im Durchschnitt natürlich pro Stunde Arbeit für die Landwirtschaft 5 Schilling 50 und verdient in der Forstwirtschaft pro Stunde 130 Schilling.
    Die Studenten haben von diesem Lohn die 50 Schilling abgerechnet, die ein Forstarbeiter verdient und kommen so im Wald auf 50 Schilling Arbeitslohn für den Bauern, der ja die Arbeit eines Forstarbeiters macht, und 80 Schilling Betriebsgewinn, also den eigentlichen Gewinn, der dem Bauern als Unternehmer zukommt, der er ja schließlich ist.
    Daraus darf man natürlich nicht den Schluss ziehen, dass der Bergbauer dabei reich wird.
    Denn in einer Landwirtschaft mit 20 Hektar hat der Bauer vielleicht einen Monat im Jahr alles zusammengerechnet.
    Arbeit im Wald.
    Leben aber muss er zwölf Monate im Jahr.
    Das Verhältnis bessert sich natürlich, je größer der Hof eines Bauern ist.
    Über 20 Hektar hat ein Werkbauer auch aus der Landwirtschaft einen winzigen Lohn, nämlich 4 Schillingen der Stunde.
    Die Arbeit im Stall aber macht er täglich, 365 Mal im Jahr.
    Und aus dem Wald bezieht er einen Stundenertrag von 140 Schillingen, der sich bei größeren Betrieben bis auf knapp 350 Schillingen pro Stunde steigern kann.
    Wie so oft sind die Bauern im Wald- und Mühlviertel auch hier benachteiligt, weil im Durchschnitt der Waldanteil dieser Betriebe geringer und auch das mögliche Ergebnis niedriger ist.
    Es wächst einfach weniger.
    Das hat zum Teil geschichtliche Ursachen, ist aber auch klimatisch und durch karge Böden bedingt.
    Wie so oft gilt hier die alte Bauernwahrheit, wo Tauben sind, fliegen Tauben zu.
    Eines darf man nicht.
    Erwarten, dass für die Bauern nach dieser Rechnung nur die Maxime bleibt, weg vom Ackerbau und Viehzucht und aufforsten um jeden Preis.
    Erstens kann sich das eine Volkswirtschaft, die an die Ernährung der Bürger denken muss, nicht leisten.
    Und zweitens erntet im Wald der Enkel, was der Großvater gepflanzt hat.
    Man wird aber diese Rechnung in Zukunft vor Augen haben müssen, wenn es um die Aufforstung der noch immer reichlich vorhandenen Grenzertragsböden vor allem verlassener Betriebe geht.
    Das müsste ein wesentlicher Bereich der Anwendung dieser erst zum Teil fertigen Institutsarbeit sein, von der man hoffen sollte, dass sie nicht ungenützt in den Archiven der Uni verschwindet.
    Und jetzt wieder ins Ausland.
    Die Situation in Zimbabwe spitzt sich immer mehr zu.
    Im Matabele-Land, der Hochburg des entmachteten ehemaligen Innenministers Nkomo, nimmt der Buschkrieg zwischen Anhängern und Gegnern vom Ministerpräsident Mugabe immer grausamere Formen an.
    Hunderte Zivilisten, so berichtet das amerikanische Nachrichtenmagazin Newsweek, sollen von Regierungstruppen ermordet worden sein.
    Der politische Hintergrund.
    Vor einem Jahr war es zwischen Nkomo und Mugabe, einstmals ja Verbündete, gegen die südafrikanische Vorherrschaft, zum Bruch gekommen.
    Nkomo stützt sich nun auf das Volk der Matabele, das rund 20 Prozent der Bevölkerung Zimbabwes ausmacht.
    Mugabe hingegen kommt aus dem Mehrheitsvolk der Shona.
    Letztlich geht es auf der politischen Bühne aber um weit mehr als um Stammesrivalitäten.
    Südafrika etwa hofft durch die inneren Kämpfe auf die Destabilisierung Zimbabwes.
    Aber hören Sie Roland Haug.
    Sie kamen nachts in unsere Dörfer, so berichten Flüchtlinge über das Treiben der 5.
    Brigade, einer von Nordkoreanern ausgebildeten Sondereinheit der Regierung von Zimbabwe.
    Sie kamen nachts mit automatischen Waffen und Maschinengewehren, so erzählen sie mit vor Schrecken geweiteten Augen.
    Wir mussten uns vor unseren Hütten aufstellen.
    Die Szene war von Scheinwerfern taghell erleuchtet.
    Dann wurden von vorbereiteten Listen Namen verlesen.
    Wer verdächtigt wurde, mit den Rebellen gemeinsame Sache zu machen, musste vortreten.
    Wer wegrannte, sei es aus Angst oder weil er wirklich ein Sympathisant war, hatte sein Leben verwirkt.
    Er wurde mit Bayonetten niedergemacht, mit Gewehrkolben erschlagen oder erschossen.
    In weiten Teilen des Matabele-Landes im Westen Simbabwe hat die zentrale Staatsmacht nichts zu melden.
    Ihre Gesetze und Erlasse bleiben unbeachtet.
    Morde, Entführungen und andere Gewalttaten sind dort an der Tagesordnung.
    Keine Regierung, so argumentiert man in Harare, keine Regierung der Welt könne das hinnehmen.
    Sie sei schließlich legitimiert, das Gewaltmonopol auszuüben, vor allem wenn sie, wie in Simbabwe, von der Mehrheit des Volkes gewählt sei.
    Auf der anderen Seite zeitigt der Entschluss des schwarzen Premiers Mugabe, Gewalt mit Gewalt zu bekämpfen, den Teufel gewissermaßen mit Beelzebub auszutreiben, wahre Horror-Ergebnisse.
    In drastischen Worten beschrieb Joshua Nkomo, der aus dem Kabinett entlassene Minister, die Situation in seiner Heimatprovinz.
    Hunderte von Leichen, so der Matabele-Führer, verfaulen im Busch und werden dort von wilden Tieren und Vögern gefressen und
    Wir werden von Berichten über Massenexekutionen geradezu überschwemmt.
    Andere westliche Quellen sprechen von 500 Zivilisten, die allein in den vergangenen drei Wochen ermordet worden seien.
    Für diese Zahl wird es niemals eine offizielle Bestätigung geben.
    Verteidigungsminister Sekeramayi erklärte lediglich, wir sind dabei, die Dissidenten im Matabele-Land auszuradieren.
    Da gibt es für uns kein Zurück mehr.
    Die berüchtigte 5.
    Brigade soll der Bevölkerung des Matabele-Landes, die den Rebellen und aus der Armee Desertierten immer wieder Essen, Unterkunft und Kleidung gibt, das Kreuz brechen.
    Doch in einer Situation, in der es um die Herzen und Hirne der einfachen Menschen geht, werden dieselben Fehler gemacht wie zur Zeit des weißen Minderheitsregimes von Ian Smith.
    Weiße Rhodesia, die den Buschkrieg mitgemacht haben, erinnern sich, dass es die Regierung der weißen Minderheit
    viel Blut, Schweiß und Tränen gekostet habe, um zu erkennen, dass ein politischer Krieg eben nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden kann.
    Nun mache Mugabe denselben Fehler.
    Die Opfer der Strafaktion seien nicht die Drahtzieher, sondern viele Unbeteiligte, eingeschüchterte Zivilisten, ahnungslose Verängstigte und
    Und im nächsten Beitrag beschäftigen wir uns mit der Dissidentenszene in der UdSSR, wobei es diesmal einen besonderen Akzent gibt.
    Vor einem Gericht in Moskau sollten sich nämlich heute sogenannte Linksabweichler wegen angeblicher sowjetischer Agitation verantworten.
    Aus formalen Gründen ist der Prozess verschoben worden.
    Der Richter ist krank.
    Es sind dies junge Intellektuelle, zumeist Söhne von Angehörigen der sowjetischen Führungsschicht.
    Sie hatten in Untergrundpublikationen den Anspruch der Sowjetunion bezweifelt, ein sozialistischer Staat zu sein.
    Das System habe seit der Revolution, hieß es da etwa, anstelle des Kommunismus nur eine neue herrschende Klasse geschaffen.
    In diplomatischen Kreisen Moskaus wird das Verfahren gegen die Jugendlichen als eine Demonstration der Härte gegenüber allen Kritikern der herrschenden Ideologie gewertet, Otto Hörmann berichtet.
    Das Netz der Dissidentenfänger Juri Andropovs wird zusehends feiner.
    Vorbei sind die Zeiten, wo die großen Fische wie Sakharov, Arlov, Scharansky und andere an Land gezogen wurden.
    Heute hätte das Gerichtsverfahren gegen sechs junge Intellektuelle beginnen sollen, die in vieler Hinsicht nicht in das traditionelle Schema eines sowjetischen Dissidenten oder Regimekritikers passen.
    Zum einen ist ihr politischer Standort nach der landläufigen Einteilung auf jeden Fall links zu suchen.
    sind durch ihre Arbeit und ihre Familienzugehörigkeit fest im sowjetischen Establishment verankert und nicht als Außenseiter der Sowjetgesellschaft zu bezeichnen.
    Zum anderen haben sie sich nicht bemüht, durch Kontakte mit Ausländern in Moskau sich einen Namen im Westen zu machen.
    Gerade dieser Schwert ist aber, sie zu ordnen und einzuordnen.
    Man ist auf Gerüchte aus zweiter und dritter Hand angewiesen und auch die Obrigkeit scheint entschlossen diese Causa möglichst hinter noch geschlosseneren Türen als sonst
    abzuhandeln.
    Schon zweimal ist das Verfahren verschoben worden und die Absage des heutigen Termins bis auf weiteres wurde mit Erkrankung des Richters begründet.
    Es war auch nie bekannt geworden, wo das Verfahren stattfinden würde.
    Zuletzt hörte man, es sei ein Ort außerhalb Moskaus vorgesehen gewesen, der außerhalb jener Bannmeile liegt, die Ausländer ohne Erlaubnis der sowjetischen Sicherheitsbehörden nicht überschreiten dürfen.
    Die sechs Personen sollen heimliche sozialistische Diskussionsgruppen gebildet haben, in denen Gedankengut gehandelt wurde, das dem italienischen und spanischen Euro-Kommunismus nahesteht.
    Dabei sollen russische Übersetzungen von Reden Santiago Carillos kopiert und verbreitet worden sein.
    Kritik an der Moskauer Polenpolitik und dem Modellcharakter des Sowjetsystems fanden so Verbreitung in Kreisen, die üblicherweise als Nutznieße des sowjetischen Privilegienstaates gelten.
    Die Verhaftungen setzten im April des Vorjahres ein und führten die sowjetischen Sicherheitsorgane nicht in die konspirative Atmosphäre enger Moskauer intellektuellen Quartiere, sondern in die Freiluft wissenschaftlicher Institute, die in unmittelbarer Nähe der sowjetischen Staats- und Parteimacht die Grundlagen für politische Entscheidungen arbeiten.
    Es gab eine Zeit lang in Moskau das Gerücht, der frühere Sowjetbotschafter in Bonn und spätere prominente Mitarbeiter des ZK-Apparates Valentin Falin
    habe seinen Prestigeposten gegen einen Zeitungsjob bei der Izvestia eintauschen müssen, weil sein Sohn in diese Geschichte verwickelt sei.
    Mittlerweile hört man, es sei eine Namensverwechslung und Falin habe damit nichts zu tun.
    Wie immer, die sechs Verhafteten sollen angeblich mit den Bestimmungen gegen antisowjetische Betätigung konfrontiert werden und es droht ihnen jahrelange Lagerhaft.
    Als Beweisstück wird die Anklage vermutlich eine wenig bekannte Untergrundschrift mit dem Titel Varianti
    vorlegen.
    Die ganze Geschichte beruht noch stärker als sonst üblich auf Hörensagen, aber sie scheint eines zu beweisen, die Bandbreite für abweichlerisches Denken, für Varianten der reinen Lehre wird nicht breiter, sondern noch schmaler als sie schon ist.
    Ja und jetzt holen wir ein bisschen Luft, ein bisschen Faschingsluft soll es in diesem Mittagsschanal ja auch geben.
    Fasching und Politik, damit hat der nächste Beitrag zu tun und manchmal liegen ja diese Begriffe Fasching und Politik ja auch dann nicht allzu weit auseinander, wenn nicht gerade Faschingsdienstag ist.
    Deutschland jedenfalls wird in diesen Tagen von zwei verschiedenen Fiebern geschüttelt.
    Einmal vom Karnevalsfieber, das heute ja am Forschungsdienstag seinen Höhepunkt erreicht und zum anderen vom Wahlfieber, das erst am 6.
    März zu Ende sein wird.
    Die innige Vermischung beider Fieberkurven ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jedenfalls bisher einzigartig.
    Anlass für unseren Bonner Korrespondenten Paul Schulmeister uns den folgenden Beitrag zu übermitteln.
    Die Politik hat Pause.
    Millionen Närrinnern und Narrhalesen lassen seit Weiber fast nach dem vergangenen Donnerstag den Wahlkampf im Rheinland vergessen.
    Das heißt, nicht ganz.
    Die turbulenten Ereignisse der vergangenen Bonner Monate machten sich in zahlreichen Büttenreden, Umzügen und Kabarettauftritten bemerkbar.
    Noch nie fiel ein Bundestagswahlkampf auf die Karnevalszeit.
    Die einen Politiker flüchteten, so etwa Hans-Jochen Vogel, zu Wahlveranstaltungen in das kühlere Norddeutschland.
    Die anderen legten es erst recht darauf an, bei den tollen Tagen vor aller Augen vor allem den Fernsehkameras mitzumachen.
    Die Wirtschaftskrise hat der übermütigen Stimmung keinen Abbruch getan.
    Immer wieder aufs Korn genommen wird die FDP seit ihrem Bonner Regierungswechsel.
    Aber ich war ja vor kurzem in Bonn.
    Ich war vor kurzem in Bonn.
    Da steht ja nicht mehr Bundeskanzleramt, da steht ja jetzt oben drüber Wechselstube.
    An dieser Stelle begrüße ich sehr herzlich alle Freunde der Rest-FDP.
    Es gab nun mal in dieser Partei drei grundverschiedene Meinungen.
    Wir schaffen den Wechsel, der Wechsel schafft uns, wir wechseln den Schaffner.
    Wer in den kleineren Dörfern im Rheinland die lokalen Karnevalszüge erlebt, wird sich hüten von kommerziellen oder künstlichen Vergnügungen zu sprechen.
    Die Stimmung ist in der Tat bombig.
    Auch die SPD wird nach dem Rückzug von Helmut Schmidt und ihrem Tächtlmächtl mit den Grünen auf die Schippe genommen.
    Der Mann mit der Mütze geht nach Haus.
    Die Sozis haben einen Vogel, die steigt aus.
    Doch Willi Brandt und seine Brüder, die singen nicht mehr jene Lieder, die sie gesungen einst verwonnen.
    Brüder zur Freiheit und Brüder zur Sonne, mehr hören sie heut schon laut als Summe, es grün, so grün die Grüne komme.
    Auch Vogel ist schon fest am Probe, möcht mit der Grüne sich verlobe.
    Als kleiner Mann denk ich im Stille, die Braut nimmt hoffentlich die Pille,
    Denn was da rauskäme nach der Regel, ihr Leid, ihr Leid, was geht des Regel?
    Aber in letzter Zeit hört man viel von den Grünen.
    Die sind Turnschuh-Parlamentariern.
    Und die sind fleißig.
    Da wird nicht nur diskutiert, viele stricken.
    Manche spinnen.
    Beliebtes Spottthema seit Jahren, das Verhältnis zwischen CDU-Chef Kohl und seinem bayerischen Widersacher, dem CSU-Vorsitzenden Strauß.
    Hier ein Rede- und Gesangsausschnitt, den sich Bundeskanzler Kohl bei der friedlichen Eroberung des Bonner Kanzleramtes durch die Narren anhören durfte.
    Da sind sie schon die Meister des schwarzen Humors, Helmut Kohl und der bayerische Genghis Khan, mit Melodien aus dem Musical, den Strauß im Nacken.
    Denn wohin der Wind auch weht, welchen Weg der Kohl auch geht,
    weiß allein der Bayern-Zambano, denn der bestimmt das sowieso.
    Auch im Rheinland hat heute Mittag die Schlussphase der tollen Tage begonnen.
    Politisch toll mag es morgen Vormittag werden, sollte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe um 11 Uhr eine Entscheidung verkünden, die die Bundestagswahl am 6.
    März wieder aufhebt.
    Doch daran denkt im Augenblick niemand.
    Die einmalige Mischung von Wahlkampf und Karneval hält alle gefangen.
    Ja, so'n Wahlkampf, der ist lustig.
    Ja, so'n Wahlkampf, der ist schön.
    Denn man kann an allen Ecken Kandidaten hängen sehen.
    Da hängen Schwarz, Rot, Grün und Braune.
    Darunter manche alte Pflaume.
    Da hilft nur noch Wider.
    Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht erst recht, wenn er im Wahlkampf spricht.
    Unser österreichischer Wahlkampf fällt jedenfalls in die Fastenzeit.
    Hoffen wir, dass ihm das gut tut.
    Im nächsten Beitrag berichtet Reinhard Frauscher über den Karneval in Venedig.
    Im 15. und 16.
    Jahrhundert war die Lagunenstadt ja berühmt und berüchtigt für dieses üppige und glanzvolle Faschingsfest.
    Wieder entdeckt worden ist dieser Karneval von Venedig erst 1979 von Künstlern.
    Heuer steht das Fest oder besser die 10 wilden Festtage auch im Zeichen des 100.
    Todestages von Richard Wagner.
    Wagner ist ja in Venedig gestorben.
    Impressionen vom Karneval in Venedig gibt ihn jetzt Reinhold Frauscher.
    Eine Stadt macht sich zur Bühne.
    Vor einer der schönsten Kulissen der Welt agieren zehntausende Einwohner in den herrlichsten Masken und hunderttausend Gäste sehen zu und fotografieren.
    Und was es zu sehen gibt, das ist wirklich einmalig.
    Bococo-Kostüme, die Figuren der Comedia dell'arte, Arlechino und Pulcinella, Pierrots und Charlots, Dogen, Kavaliere aller Zeiten und aller Weltgegenden und tausende Fantasie-Kostüme.
    Selbstverständlich sind alle Völker vertreten.
    Indianer, Chinesen, Wüstenscheichs, alte Römer, Germanen, Trickfiguren wie Donald Duck, Pinocchio, die Muppets und heuer natürlich E.T.
    Allegorisches wie der Tod, die Liebe, die Rache,
    Viele Gestalten aus der Geschichte und natürlich Berufsbilder, Weltraumfahrer, Roboter, Tiere aller Art, Fledermäuse, lebende Bäume, Erdbeeren, Pilze, Tomaten, viele Blumen und alltägliche Dinge, Spaghetti, zehn Tortenschnitten, die eine Torte ergeben, Würfel und vieles andere.
    Die Qualität der Masken ist unvorstellbar.
    Manche müssen Monate ihrer Freizeit dafür aufgewendet haben.
    Wer es nicht gesehen hat, kann es sich nicht vorstellen, welche Ideen mit Liebe und Fantasie sich in einem Kostüm realisieren lassen.
    Wie schön ist es, wenn ein Liebespaar in Rokoko-Kostümen über die Brücke eines Schildenkanals huscht.
    Oder im Nebel von Venedig eine Gondel mit Harlekinen mehr zu erahnen als zu sehen ist.
    Oder im Labyrinth der Seitengassen dem Tod zu begegnen, mit einer Zigarette im Mund.
    Je weiter man wegkommt von großen Treiben, desto surrealer, desto spektakulärer werden die Bilder, werden zu Traumerscheinungen.
    Und dann wieder die Hauptgassen, die engen, in denen ein Gedränge herrscht, in dem es oft minutenlang einfach gar nicht mehr weiter geht.
    Am späten Nachmittag, wenn es dunkel wird, wird der Menschenstrom immer dichter und gefährlicher, er wälzt sich einem Ziel zu, dem Markusplatz.
    Schon von der Ferne ist ein unbestimmter Lärm zu hören, der immer verheißungsvoller wird, je näher man kommt.
    Und dann der volle Platz.
    100.000 Menschen stampfen im Rhythmus der Discomusik aus den Lautsprechern.
    Ein Gewimmel und Gewurrle, das von oben, vom Doschenpalast aus betrachtet, doch wieder rhythmisch ist.
    Und dem sich auch die hartnäckigsten Fotografen nicht mehr entziehen können.
    Eine Stimmung, die stundenlang dauert und von immer neuen Figuren vom Rande gefüttert wird und nicht zu enden scheint.
    Mehr denn je war der Karneval von Venedig heuer ein Volkskarneval.
    Mit Amusement auf den Gassen und Campus, mit Flanieren und Tanzen, ein Karneval vom und für das Volk.
    Zurückgedrängt war heuer die Kultur, die Hohe.
    Die in den letzten Jahren sorgfältig geplanten Theateraufführungen entfielen heuer größtenteils, denn das Biennale-Büro hat seine Mietwirkung zumindest vorübergehend eingestellt.
    Damit blieb das städtische Theater La Fenice als kultureller Mittelpunkt.
    Hauptsächlich hier wurde des Todes von Richard Wagner gedacht.
    Hier gab es Filmvorführungen und eine Diskussion mit Hans-Jürgen Süberberg, Marionettenspiele mit Wagner-Stücken, eine Karikaturenausstellung über Wagner, Konzerte und Opernaufführungen.
    Auch die Stadtverwaltung von Venedig hat das Ihre zum Todestag getan.
    Im Palazzo Vendramin, dem heutigen Casino, wurden die von Wagner bewohnten Räume renoviert und eine Fotoausstellung über seine Beziehung zu Venedig vorgestern am 100.
    Todestag eröffnet.
    Für die meisten Venezianer aber war Wagner nur auf den vielen wunderschönen Plakaten präsent.
    Die Venezianer haben vom Trauertag nur wenig Notiz genommen, auch bei der Wahl ihrer Masken.
    Ich habe jedenfalls nur einen einzigen Richard Wagner auf der Straße gesehen und der kam natürlich aus Deutschland.
    Die Organisatoren des Karnevals, allen voran die Kommune selbst, wollten heuer einen Karneval für die Bürger der Stadt selbst machen, ihn aus der Enteignung durch hunderttausende Fototouristen wieder zurückbringen in die kleinen Stadtviertel und damit den passiv konsumierenden Massenansturm verringern.
    Ich glaube nicht, dass das gelungen ist, aber andererseits hat auch das Fehlen der großen Theaterereignisse der letzten Jahre, das Fehlen der Comedia dell'arte, sich für die meisten Besucher kaum ausgewirkt.
    Der Carnevale di Venezia ist auch so ein großes Ereignis geblieben, ein Ereignis, das heute mit dem größten Fest auf dem Markusplatz zu Ende gehen wird.
    Ja und sehen können Sie auch ein bisschen was vom Karneval in Venedig, auch wenn Sie nicht dort sind.
    Heute Abend nämlich um 19.30 Uhr in der Zeit im Bild, da wird Reinhold Frauscher ebenfalls berichten.
    Jetzt Kultur im Mittagsschanal.
    In der Wiener Sezession wird heute Abend eine Retrospektive auf die Arbeiten von Arik Brauer eröffnet.
    Morgen Abend gibt der Maler, der vor ca.
    10 Jahren durch seine kritischen Lieder besonders populär geworden ist, gemeinsam mit seiner Tochter Timna einen Liederabend in der Secession.
    Der Beitrag von Brigitte Hofer beginnt mit einem Ausschnitt aus einem hebräischen Volkslied.
    Die Suche nach dem verlorenen Paradies, die Geschichte der Verfolgung des jüdischen Volkes, immer wieder Bilder auf der Wanderschaft, hin zur wahren Weisheit.
    Nicht so sehr in der Musik, in den Liedern, sondern vor allem in den Bildern Arik Brauers.
    In diesen Bildern, deren Entwicklung man jetzt in der Ausstellung verfolgen kann.
    in denen man seinem Vater, dem Schuhmacher, seinem Nachbar, dem Kohlenhändler ebenso begegnen kann, wie den dunkelhäutigen Gestalten mit bunten, weiten Gewändern, den weisen, uralten Gesichtern, die den orientalischen Charakterbrauers Malerei unterstreichen.
    Die Wanderausstellung, die in der Welt mit dem anspruchsvollen Titel »Österreich zeigt den Kontinenten, Brauer« gezeigt wird, findet ungeteiltes Interesse beim Publikum.
    Geteilte Anerkennung bei der zitierenden Fachwelt.
    Und diese bei Arik Brauer?
    Naja, stört mich nicht, ich will nicht hochmütig sein.
    Es gibt natürlich schon Probleme manchmal für mich.
    Es sind viele Museen für diese Art von Malerei für mich zu.
    Ich meine, das geht ja nicht gegen meine Person.
    Das geht gegen diese Art von Malerei.
    Das erkläre ich mir aus der Entwicklung der modernen, der sogenannten modernen, in der zweiten Hälfte des 20.
    Jahrhunderts, die eine Entwicklung ist, die von der Malerei weggeht, von der Bildenkunst weggeht, hin zu einer sogenannten Ideenkunst.
    Und das wird nicht als aktuell empfunden.
    Und die Aktualität, die mir ja als unwichtig erscheint in Bezug auf bildende Kunst, aber die Aktualität, das Neue, ist das einzige Thema seit Jahrzehnten in der bildenden Kunst.
    Und was in der Technik und in der Wissenschaft vielleicht sehr große Vorteile mit sich bringt, dieses Vorwärtsstreben, in der Kunst erscheint es mir ganz viel an Platz.
    Ich betrachte die Kunst als etwas
    so tief in Menschen verwurzelt ist, dass es mit Aktualität nicht viel zu tun hat.
    Es ist so, wie wenn man sagt, die Liebe entwickelt sich oder der Hass entwickelt sich.
    Das ist ein tief sitzender Wesenszug des Menschen, die Kunst.
    und hat nichts zu tun mit Aktualität.
    Das heißt nicht, dass es nicht Aktualität auch ausdrücken kann.
    Die verschiedensten Techniken, vom Ölbild bis zur Grafik, die verschiedensten Schaffensperioden, von der großen österreichischen Landschaft über das Selbstporträt mit den dunklen, brennenden Augen des damals 34-jährigen Malers aus dem Jahr 63 bis zum weisen Clochard und dem Mann mit dem Winkelmaß zeigen doch immer wieder denselben Maler.
    Ich bin ja ein, glaube ich, sehr stabiler Maler, auch ein stabiler Mensch.
    Ich male immer das Gleiche im Grunde genommen.
    Ich habe auch immer die gleiche Frau und ich mache den gleichen Sport, ich gehe auf die gleichen Berge.
    Das ist mein Wesen.
    Ich glaube auch, dass das genügt.
    Es ist so faszinierend, es ist so schwer, diese Art von Kunst zu betreiben.
    Man kann das nie, das wird einem nie fad.
    Und damit es auch nicht Fahrt in der Sezession werden könnte, wird Arik Brauer morgen Abend mit seiner Tochter musizieren.
    Er will über Kunst und Politik, übers Menschsein sprechen und singen.
    Das sind Chansons, die ich jetzt geschrieben habe in den letzten zwei Jahren.
    Und Erzählungen, ich werde sprechen, erzählen, plaudern und über Kunst ein bisschen, über die Probleme, über politische Probleme auch und die Dinge, die uns halt bewegen.
    Ich wollte nie ein Popstar sein und ich habe das auch
    Zum Glück vermieden.
    Da hätte ich mein ganzes Leben verändern müssen.
    Ich habe das damals gemacht und habe den Erfolg nicht ausgequetscht.
    Wirklich nicht.
    Ich habe mich zurückgezogen.
    Und wenn ich das jetzt mache, dann sind es keine Dialektlieder.
    Das ist eine ganz andere Geschichte, die ich jetzt mache.
    Und ohne Hosen kann man keine Energie einkaufen und auch nicht in die Fabriken investieren.
    Und ohne Hosen kann man keine Energie einkaufen und auch nicht in die Fabriken investieren.
    macht es nicht mehr klar.
    Auch noch geht es scheinbar nicht, aber auch nicht.
    Morgen Abend können Sie Arik Brauer in der Wiener Secession zusammen mit seiner Tochter Timna hören.
    Die Ausstellung Arik Brauer selbst können Sie bis 23.
    März in der Secession sehen.
    Vom 29.
    März bis Mitte Mai wird sie dann im Rupertinum in Salzburg gezeigt, anschließend im Kulturhaus Graz.
    Und wir schließen das Mittagsschanal jetzt mit Kurzmeldungen.
    Österreich.
    Zur Frage seiner Nachfolge erklärte Bundeskanzler Kreisky nach dem Ministerrat, sollte ihm etwas passieren, wäre Vizekanzler Fritz Sinowaz nach der Verfassung sein Nachfolger.
    Kreisky sagte auch, Sinowaz wäre für den Fall einer großen Koalition seiner Meinung nach der geeignete Bundeskanzler.
    Schränkte aber ein, entschieden müsse dies durch den Parteivorstand werden.
    Bei einer Pressekonferenz in Wien sprach der Vorsitzende der ÖVP-Steuerkommission, Abgeordneter Otto Keiml, wörtlich von einem Steuervandalismus der SPÖ.
    Keiml sagte, von der geplanten Besteuerung des Weihnachts- und Urlaubsgeldes würden etwa 400.000 Arbeitnehmer betroffen sein.
    Die Zinsensteuer würde Millionen Österreicher treffen und 6 bis 7 Milliarden Schilling einbringen.
    Insgesamt würden die neuen Steuermaßnahmen die Österreicher 16 bis 19 Milliarden Schilling kosten, sagte Keiml.
    Der von Sozialminister Alfred Tallinger in einem Interview für die Tiroler Tageszeitung gemachte Vorschlag, die Überstundenzuschläge zu erhöhen und stärker zu besteuern, hat bereits zu Reaktionen geführt.
    Die Industriellenvereinigung meint, die Verwirklichung der Pläne Tallingers würde keine neuen Arbeitsplätze schaffen.
    Eine Kürzung der Überstunden könnte zu Kapazitätsengpässen führen.
    Der ÖVP-Abgeordnete Fritz König bezeichnete die Vorstellungen Tallingers angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftslage als absurd.
    Der Generalsekretär des Arbeiter- und Angestelltenbundes, der ÖVP, Walter Heinzinger, erklärte, mit der Überstundenbesteuerung werde der sozialistische Weg der Belastungsüberfälle konsequent fortgesetzt.
    Der steirische Diözesanbischof Johann Weber hat in einem Fastenbrief angeregt, auf Doppelverdienst und zu hohe Einkommen zugunsten von Arbeitslosen zu verzichten.
    Weber schreibt, er appelliere an die Fantasie der Menschen, neue Wege zu finden, um möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen.
    Und zum Abschluss die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend.
    Teils aufgelockerte, teils starke Bewölkung.
    Im Osten und im Alpenbereich etwas Schneefall.
    Nachmittagstemperaturen minus 6 bis 0 Grad.
    Und das war wieder einmal ein Mittagsjournal des aktuellen Dienstes, durch das Sie, Ilse Oberhofer, geführt hat.
    Verbringen Sie noch einen angenehmen Faschingsdienstag.
    Auf Wiederhören, sage ich Ihnen.

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    Trailer - PLO-Konferenz
    Mitwirkende: Fitzthum, Werner [Gestaltung]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Ort: Algier [Veranstaltungsort]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
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    Nachrichten
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
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    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
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    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Wissenschaft und Forschung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
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    Inhalt: Nachrichten
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    Einblendung: Bundeskanzler Kreisky
    Mitwirkende: Eichinger, Erich [Gestaltung] , Brunner, Ulrich [Gestaltung] , Stigelmaier, Martin [Gestaltung] , Kreisky, Bruno [Interviewte/r]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Ort: Wien, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz [Veranstaltungsort]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Politik ; Medien und Kommunikation ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
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    Inhalt: Nachrichten
    Inlandspresseschau: Kreisky-Nachfolge und Wahlkampf
    Mitwirkende: Seifert, Wilfried [Gestaltung]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Politik ; Medien und Kommunikation ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    ÖVP-Pressekonferenz: Vorsitzender der ÖVP-Steuerkommission Abgeordneter Otto Keimel gegen Steuerpolitik der SPÖ
    Einblendung: ÖVP-Abgeordneter Otto Keimel
    Mitwirkende: Langsteiner, Hans [Gestaltung] , Keimel, Otto [Interviewte/r]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Politik ; Gesellschaft ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Simbabwe: Regierungseinheiten richten unter Dissidenten im Matabeleland Massaker an
    Mitwirkende: Haug, Roland [Gestaltung]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    UdSSR: Prozeß gegen "Linksdissidenten" vorläufig verschoben
    Mitwirkende: Hörmann, Otto [Gestaltung]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Wissenschaft und Forschung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    BRD: Karneval und Politik
    Einblendung: Büttenredner, Musik, Lieder
    Mitwirkende: Schulmeister, Paul [Gestaltung] , Anonym, Büttenredner [Interviewte/r]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Politik Österreich ; Unterhaltung ; Musik ; E-Musik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Italien: Carneval in Venedig
    Einblendung: Background, Musik
    Mitwirkende: Frauscher, Reinhard [Gestaltung]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Ort: Venedig [Veranstaltungsort]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Unterhaltung ; Kultur ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Arik Brauer Ausstellung in der Secession
    Einblendung: Hebräisches Volkslied gesungen von Timan und Arik Brauer, Arik Brauer
    Mitwirkende: Hofer, Brigitte [Gestaltung] , Brauer, Arik [Interpret/in] , Brauer, Timna [Interpret/in] , Brauer, Arik [Interviewte/r]
    Datum: 1983.02.15 [Sendedatum]
    Ort: Wien, Secession [Veranstaltungsort]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Kultur ; Musik ; U-Musik ; Musik ; E-Musik ; Bildende Kunst ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1983.02.15
    Spieldauer 01:00:07
    Mitwirkende Oberhofer, Ilse [Moderation]
    Löw, Werner [Regie]
    ORF [Produzent]
    Datum 1983.02.15 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ audio
    Format TKA [Tonband auf Kern (AEG)]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-830215_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

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    Gesellschaft , Radiosendung-Mitschnitt
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