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KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Aus dem Studio des Mittagsschonals meldet sich Werner Löw, guten Tag.
Unser Programm heute, außer einer ausführlichen Wettervorschau auf das letzte Ferienwochenende, der zweite Tag des ÖVP-Dreikönigstreffens in Mariaplein, Pressekommentare zu Bruno Kreiskys Kritik an der SPÖ, Frauenstaatssekretärin Johanna Donal zu einer neuen Studie über Empfängnisverhütung,
Der Konflikt der Kärntner Slowenen untereinander in der Frage der Minderheitenschule und eine Vorschau auf die Grazer Gemeinderatswahlen in zwei Wochen.
Aus dem Ausland zivile Boykott-Aktionen der Palästinenser gegen Israel, die Kriege des Jahres 1987, der Erste Deutsche AIDS-Kongress in München und die Krise im staatlichen Gesundheitsdienst in Großbritannien.
Im Kulturbericht schließlich, da geht's um Brecht und die Frauen.
Eine bevorstehende Textcollage im Theater der Kreis.
Vor allem aber die Nachrichten.
Geschrieben hat sie Georg Schalgruber, Nachrichtensprecher ist Josef Wenzel-Hnatek.
Österreich.
In Mariaplein bei Salzburg wird das Drei-Königstreffen der Volkspartei fortgesetzt und abgeschlossen.
Wichtigstes Thema der heutigen Beratungen ist die geplante Steuerreform.
Nahosten.
Vor dem Hintergrund von weiteren Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Soldaten in den besetzten Gebieten haben die Palästinenser mit einer Kampagne des zivilen Ungehorsams begonnen.
Israelische Waren sollen boykottiert werden, weiters will man einen Steuerstreik organisieren.
UNO-Generalsekretär Perez de Cuellar hat seinen Vertreter für besondere politische Angelegenheiten nach Israel entsandt.
Er wird heute in Tel Aviv erwartet.
Ministerpräsident Shamir hat sich geweigert, den UNO-Vertreter zu empfangen.
Der Libanon hat den UNO-Weltsicherheitsrat offiziell zu einer Dringlichkeitsdebatte über israelische Angriffe aufgefordert.
USA.
Außenminister Schulz hat regelmäßige Konferenzen mit seinem sowjetischen Ressortkollegen Shevardnadze vorgeschlagen.
Derartige Gespräche sollten einmal im Monat stattfinden, unter anderem könnte man den geplanten vierten Gipfel der Supermächte in Moskau vorbereiten, sagte Schulz.
Zum Thema Afghanistan begrüßte der Ressortchef ausdrücklich die Ausführungen Shevardnadzes, der einen Truppenabzug noch für heuer in Aussicht gestellt hat.
Die USA könnten die militärische Hilfe an die Widerstandskämpfer einstellen, wenn man von einer Unabhängigkeits- und Freiheitsgarantie für Afghanistan überzeugt sei.
Die humanitäre und wirtschaftliche Hilfe soll allerdings fortgesetzt werden.
Frankreich.
DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker setzt seinen Besuch in Paris fort.
Es ist der erste offizielle Aufenthalt eines DDR-Staatsoberhaupts in einem der drei westlichen Siegerländer des Zweiten Weltkriegs.
Präsident Mitterrand hat Honecker aufgefordert, Kontakte zwischen den Menschen in Ost und West zu erleichtern.
Verschiedene Abrüstungsvorstellungen von Honecker hat Mitterrand mit dem Argument zurückgewiesen, die französischen Kurzstreckenwaffen stünden nicht zur Verhandlung.
Bundesrepublik Deutschland.
Der Aufwärtstrend des Dollarkurses dauert an.
In Frankfurt etwa notierte die amerikanische Währung heute neuerlich fester.
Eine ähnliche Entwicklung wurde in Tokio registriert.
Südkorea.
Die Stadt Gwangju war wie der Schauplatz heftiger Zusammenstöße zwischen Studenten und der Polizei.
Anlass war der Sturm der Uniformierten auf eine seit mehr als 100 Tagen von Studenten besetzte Privatuniversität.
Etwa 120 Personen wurden festgenommen.
Polen.
Anders als im übrigen Europa hat sich im vergangenen Jahr in Polen die Zahl der katholischen Priester erhöht.
Derzeit gibt es in diesem Land rund 23.000 katholische Geistliche, um etwa 500 mehr als im Jahre 1986.
In den vergangenen zwölf Monaten sind etwa 1.000 Priester geweiht worden.
Bundesrepublik Deutschland.
In München findet heute und morgen der erste deutsche Aids-Kongress statt.
Etwa 2000 Teilnehmer werden Erfahrungen austauschen.
Es ist damit zu rechnen, dass besonders die Frage, ob Aids-infizierte Süchtige in geschlossenen Kliniken interniert werden sollen, heftig diskutiert wird.
Weiters sind Untersuchungen publiziert worden, wonach sich in der Bundesrepublik Deutschland die Immunschwäche bei Frauen dramatisch ausgebreitet hat.
Diese Entwicklung dürfte in erster Linie auf die Drogenproblematik zurückzuführen sein.
In den USA ist wieder eine wissenschaftliche Untersuchung veröffentlicht worden, wonach AIDS durch Stechmücken nicht übertragen werden kann.
Österreich Das ORF-Kuratorium genehmigte in seiner Sitzung vom 11.
Dezember 1987 einstimmig Bilanz- und Prüfungsbericht 1986 und erteilte dem Generalintendanten die Entlastung.
Das Geschäftsjahr 1986 schloss mit einem Gewinn von rund 9 Millionen Schilling.
So wie in den Vorjahren stellte die unabhängige Prüfungskommission keinen wesentlichen Mangel der Geschäftsführung fest.
Auch dem Finanzplan 1988 wurde von den Mitgliedern des ORF-Kuratoriums die Zustimmung erteilt.
Bei der derzeitigen Stellung des Geburtsjahrganges 1970 bei den Militärkommanden ist es in Einzelfällen zu Schwierigkeiten gekommen.
Vor den Kommissionen erschienen zahlreiche junge Männer, die jedoch die Termine, die in der Stellungskundmachung angegeben sind, nicht beachtet haben.
Die jeweils richtigen Termine sind den vielfach affischierten Plakaten zu entnehmen.
Es ist genau sechs Minuten nach zwölf und wie das Wetter jetzt am letzten Ferienwochenende wie gesagt wird, das sagt uns jetzt Dr. Walter Sobiczka von der Hohen Warte.
Grüß Gott.
Ja, mit nordwestlicher Strömung gelangt nun etwas kältere Luft in den Alpenraum.
Dabei wird sich am Wochenende aber dann Hochdruckeinfluss durchsetzen.
Somit am Wochenende über den Niederungen strichweise Nebel oder Hochnebel, sonst aber meist aufgelockert bewölkt oder heiteres Wetter.
Die Winde werden meist nur schwach bis mäßig sein.
Die Frühtemperaturen werden am Wochenende zwischen minus 10 Grad und 0 Grad liegen.
Die Tageshöchsttemperaturen zwischen minus 3 und plus 3 Grad.
Insgesamt also ein überwiegend freundliches und nur mäßig kaltes Winterwetter.
Zum Abschluss noch die Wettermeldungen von 12 Uhr.
Wien, Heiter 6°, Westwind 30 km pro Stunde, Spitzen bis 55 km pro Stunde.
Eisenstadt, Heiter 7°, Nordwind 25 km pro Stunde, Spitzen bis 55.
St.
Pölten stark bewölkt 4°, Südwestwind 10 km pro Stunde.
Linz bedeckt leichtes Nieseln 2°.
Westwind 25 km pro Stunde, Salzburg stark bewölkt 3°, Nordwestwind 10 km pro Stunde, Innsbruck stark bewölkt 0°, Bregenz stark bewölkt 4°, Südwind 10 km pro Stunde,
Graz heiter 2 Grad und Klagenfurt stark bewölkt 0 Grad.
Auf Wiederhören!
Auf Wiederhören und vielen Dank, Herr Dr. Sobiczka.
Den Beitragsteil im Mittagsschanal beginnen wir mit Auslandsthemen.
In Israel trifft heute ein Sonderbotschafter der UNO ein, um sich über die Lage in den besetzten arabischen Gebieten zu informieren.
Der Stellvertreter von UNO-Generalsekretär Pérez de Cuella wird allerdings nicht von Ministerpräsident Shamir empfangen werden, wenn es auch Gespräche mit Außenminister Shimon Pérez geben wird.
Unterdessen hat es wieder Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften gegeben.
Laut dem UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge ist ein 15-Jähriger durch Schüsse getötet worden.
Das wäre das bisher 25.
Todesopfer der seit Dezember andauernden Unruhen in den israelisch besetzten Gebieten.
Ein Armeesprecher der israelischen Armee sagte hingegen, es habe nur sieben verletzte Palästinenser bei den jüngsten Zusammenstößen gegeben.
In den besetzten Gebieten, also im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem, hat heute eine Aktion des zivilen Ungehorsams, des passiven Widerstands begonnen, zu der prominente Palästinenser Führer aufgerufen haben.
Mosche Meisels informiert.
Der Chefredakteur der in Ostjerusalem erscheinenden Tageszeitung El Fajar, Hanna Senora, appellierte an die circa 1,6 Millionen zählende Bevölkerung, ab heute angesichts der rigorosen Unterdrückungsmethoden
der israelischen Militärbehörden in den besetzten Gebieten einen gewaltlosen Zivilaufstand zu beginnen.
Dieser soll damit beginnen, dass israelische Zigaretten boykottiert werden.
Wenn Gandhi den Seniorer als ein Vorbild bezeichnete, britisches Salz boykottierte, könnten die Palästinenser dasselbe vorerst mit israelischen Zigaretten tun.
Senora erklärte, der Boykott werde nach einer Woche auf israelische nicht-alkoholische Getränke erweitert werden.
Sollten die israelischen Militärbehörden nicht die Landesausweisungen und administrativen Verhaftungen von Bewohnern der Gebiete und die Anwendung von Notstandsverordnungen annullieren, würde der Boykott weitere Phasen erreichen, wie Einstellung der Zahlungen von Einkommen, Kauf und Wohnungssteuern,
bis, wenn die arabischen Staaten finanzielle Hilfe gewähren sollten, zum Stopp der Arbeit von ca.
120.000 Bewohnern der Gebiete in Israel.
Diese bezieht sich insbesondere auf Bauarbeiten in Fabriken, in der Landwirtschaft, sanitären Diensten, Garagen, Hotels und Restaurants.
Das palästinensische Volk könne die Fesseln nach 20-jähriger Okkupation nicht länger tragen, erklärte Senora.
Auch ein Marsch von Kilometern beginnt mit einem kleinen Schritt.
Wir hoffen, dass die israelische Öffentlichkeit einen Druck auf die Regierung ausüben wird, damit sie eine politische Initiative in Form einer internationalen Nahostkonferenz ergreift, die den Rechten der Palästinenser gewährleisten wird.
Der Zivilaufstandsappell von Senora, der vom Direktor der Zentrale für Forschung von passiven Widerstandsmethoden in Osttirol und Alem, Mubarak Auer,
vom Anwalt in Gaza Faiz Abu Rahma und vom Direktor der Zentrale für Arabische Studien in Ost-Jerusalem Faisal Husseini unterstützt wird, hat in Jerusalem scharfe Kritik ausgelöst.
Parlamentsabgeordnete des Likud und der rechts- und religiösen Parteien forderten vom Ministerpräsident Shamir, scharfe Maßnahmen gegen die arabischen Führer bis zu ihrer Landesausweisung zu ergreifen.
Ministerpräsident Shamir, der den Rechtsberater der Regierung Josef Harisch anbiet, die Frage der gerichtlichen Schritte gegen die arabischen Führer zu prüfen, gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Bewohner der Gebiete ihrem Appell nicht Folge leisten werden.
Außenminister Shimon Peres erklärte, ein Zivilaufstand sei keine richtige Option und sicherlich keine Vorbereitung auf Friedensverhandlungen.
Sollten die Bewohner der Gebiete diesen Weg gehen?
würde ihr Leben schwierig sein und sie würden sich mehr Schaden zufügen als der Bevölkerung Israels.
Die israelische Polizei begann mit einer Untersuchung, ob der Aufruf zum zivilen Aufstand gegen die Gesetze verstößt und entsprechend geahndet werden kann.
Parlamentarier der Linksparteien erklärten, man könne die Bewohner der besetzten Gebiete, in denen das israelische Zivilrecht keine Geltigkeit hat,
nicht zwingen, israelische Zigaretten zu rauchen oder israelische alkoholfreie Getränke zu trinken.
Dabei wurde auch festgestellt, dass man keine Bewohner Ostjerusalem aus dem Lande ausweisen könne, da Ostjerusalem laut dem israelischen Gesetz ein Teil des Staates Israel sei.
Moshe Meisels aus Israel.
Und wir bleiben zunächst bei den Stichworten Frieden und Krieg.
Das Jahr 1987 hat zwar im allerletzten Monat einen ganz wichtigen ersten Schritt zur Atomabrüstung der Supermächte gebracht mit dem Treffen zwischen Reagan und Gorbatschow in Washington.
Und es gab natürlich wie alle Jahre einen Friedensnobelpreis 1987.
Er ging bekanntlich an den Präsidenten von Costa Rica für seine Bemühungen in Mittelamerika.
Aber ein Jahr des Friedens war dieses 1987 deswegen noch lange nicht.
In der Sprache der Medien heißen die vielen Kriege, die es auch heute gibt, regionale Konflikte.
Manche von ihnen werden von uns kaum mehr registriert.
Die Hamburger Arbeitsgemeinschaft für Kriegsursachenforschung an der Universität Hamburg legt nun jedes Jahr eine Auflistung der Kriege vor.
Für 1987 ist es wieder eine Buchhaltung des Todes mit entsprechenden Zuwachsraten, Helmut Waldert berichtet.
Südafrika, Namibia, Angola, Mosambik, Zimbabwe, Nord- und Ostafrika, Nicaragua, El Salvador, Guatemala, in Zentralamerika und in Südamerika, Kolumbien, Peru, Surinam, Libanon, Palästina, Iran, Irak, Kurdistan, Afghanistan,
und auch wieder die Philippinen.
Das sind, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die Kriegsschauplätze des Jahres 1987.
Aber auch Europa scheint in der Kriegsliste auf, mit Nordirland und dem Baskenland.
Die Opfer der Kriege, seit 1945 gerechnet, übertreffen in ihrer Zahl bereits die Größenordnungen des gesamten Zweiten Weltkriegs.
Und auch das in Benützung genommene Waffenpotenzial hält mit dieser Entwicklung Schritt.
Die Bilanz vom Professor Klaus-Jürgen Gansl von der Universität Hamburg ergibt für das Jahr 1987, es gibt mehr Kriege als je zuvor.
Weltweit ungefähr 38 größere und kleinere Kriege geführt.
Ich sage deshalb ungefähr, weil bei einigen Fällen wir noch nicht ganz sicher sind, ob es schon ein Krieg ist, gemäß unserer Definition, oder ob er noch tatsächlich geführt wird.
Denn heutzutage werden Kriege nicht mehr mit Kriegserklärungen begonnen und mit Friedensschlüssen beendet.
Die Ränder der Kriege werden unschärfer.
Wer kämpft genau gegen wen?
Ab wieviel Toten zählt man?
Ab wann gilt ein Krieg als Krieg?
Das gibt der Kriegsursachenforschung noch Probleme auf.
Trotzdem die Tendenz ansteigend.
In den Jahren 1983-84 gab es den letzten Schub.
die Zahl der jährlich geführten Kriege schubartig in Wellen immer mehr aufbaut.
Das sind so richtig Wellen, die sozusagen bergauf schwimmen.
Hochgerechnet auf den Durchschnitt einer Woche.
verlieren eben jede Woche an die 10.000 Menschen ihr Leben.
Der Anteil an Zivilisten nimmt überproportional zu.
Die von den Kriegen ausgelösten Vertreibungen und Flüchtlingsströme sind überhaupt nur mehr in Millionengrößen erfassbar.
Eigentlich nicht mehr fassbar.
Kaum fassbar sind auch die wirtschaftlichen Folgeschäden für die betroffenen Länder.
Nur bisweilen liegen Schätzungen vor.
Ein Beispiel.
Die Republik Südafrika führt einen unerklärten Krieg gegen ihre Nachbarländer.
Die wirtschaftlichen Kosten für die betroffenen Länder werden für die Jahre seit 1980 auf 25 bis 28 Milliarden Dollar geschätzt.
Das entspricht der Gesamtproduktion eines ganzen Jahres dieser Länder.
Dazu kommt, nach der Analyse von Professor Gansl finden und fanden Dreiviertel aller Kriege nur in der dritten Welt statt, ohne dass Industriestaaten direkt daran beteiligt wären.
Das bedeutet, diese Kriege entwickeln zunehmend eine Eigendynamik, sie sind von außen weniger steuerbar.
Das Bild von den in die dritte Welt exportierten Stellvertreterkriegen stimmt nicht mehr.
Die von Großmächten eingesetzten oder gestützten Regime haben als Marionetten die Fäden zu den Puppenspielern durchschnitten.
Und andere Interessenten an diesen Kriegen sind auf den Plan getreten.
Dabei kaum beachtet, Rüstungslieferungen aus Ländern der europäischen Gemeinschaft wie Frankreich, Großbritannien, der Bundesrepublik Deutschland und Italien
haben die Waffenverkäufe der USA überflügelt.
Kriege dienen als Laboratorien für die praktische Erprobung von Waffen.
Mehr zum Thema Kriege des Jahres 1987 und zur langfristigen Entwicklung können Sie heute Abend hören in der Sendung In Brennpunkt um 21 Uhr im Programm Österreich 1.
Und weil wir gerade bei den Programmhinweisen sind, auch rasch ein Hinweis auf unser heutiges Journal Panorama heute Abend, da stellen wir Ihnen ein neues Buch über die Sowjetunion vor, über die Ansichten und Meinungen der Sowjetbürger.
Die Autorin, Louise Fischer-Ruge, eine Amerikanerin, hat 13 Städte von Moskau bis Novosibirsk bereist und mit etwa 300 Menschen gesprochen.
Das Ergebnis?
Nadesta heißt Hoffnung.
So lautet der Titel des neuen Buches der Bestseller-Autorin Louise Fischer-Ruge und wir sprechen heute Abend im Journal Panorama um etwa 18.20 Uhr im Programm Österreich 1 mit der Autorin über Nadesta heißt Hoffnung.
Zwölf Minuten vor halb eins, wir wechseln ins Inland.
Von Mallorca aus hat Bruno Kreisky wieder einmal zugeschlagen, hat sich zu Wort gemeldet.
In einem Interview, das in der heutigen Ausgabe des Magazins Wochenpresse erschienen ist, rechnet der Alt-Bundeskanzler mit seinen Nachfolgern ab.
Die SPÖ sei gelähmt, sie sei in der Großen Koalition entmachtet, sie habe vor der ÖVP kapituliert.
Kanzler Wranicki wirft Kreisky wirtschaftliche Konzeptlosigkeit vor und Kreisky wörtlich über den Bundeskanzler, was will man von einem Mann aus der Bankenwelt, der vorher nur ein kleiner Sekretär war.
Sinowatz wird von Kreisky namentlich nicht einmal erwähnt.
In den österreichischen Tageszeitungen sorgt dieses Interview heute natürlich für Schlagzeilen und vor allem in den sozialistischen Blättern auch für Kommentare.
Eine Presseschau von Ernest Hauer.
Und wieder einmal wütet der Alte.
Beginnt der Kommentar in den oberösterreichischen Nachrichten.
Und wenn, um bei diesem Bild zu bleiben, der Alte im fernen Mallorca wütet, so ist aus österreichischen Zeitungen noch allemal saftige Schlagzeilen wert.
Ganz dramatisch der Blattaufmacher in den oberösterreichischen Nachrichten.
Kreisky entlädt seinen Hass auf Franitzki und Sinowatz.
Und im neuen Volksblatt der ÖVP schafft es das Donnergrollen aus Mallorca sogar, alle Smogs Positiv-Bilanz von Maria Plein auf Seite 2 zu verdrängen.
Die Volksblatt-Schlagzeile?
Kreisky wirft der SPÖ und Franitzki totale Unfähigkeit vor.
Nicht ganz so ernst wie im Organ der kleineren Regierungspartei scheint man in der Neuen Kronenzeitung den Kreisky-Ausbruch zu nehmen.
Auf Seite 2 liest man da einspaltig, Kreisky nörgelt schon wieder an Franitzki herum.
Das Organ der Republik, die Wiener Zeitung, lässt in seiner Titelzeile dagegen Kreisky selbst sprechen.
Zwischen Anführungszeichen, bald ein Kreisler Staat.
Ganz auf sachlich, das sozialistische Parteiorgan Neue AZ.
Scharfe Kritik Kreiskis an SPÖ-Politik.
AZ-Chefredakteur Manfred Scheuch fiel es, nach eigenem Eingeständnis, schwer, den heutigen Kommentar zu schreiben.
Denn, so meint er,
Meine Achtung vor der Persönlichkeit Bruno Kreiskys und vor den Leistungen in seiner Ära ist ungebrochen.
Aber die Loyalität zu unserer Partei, auf die gerade Kreisky wie kein anderer bestanden hat, veranlasst mich zu sagen, dass mir sein Wochenpresseinterview unverständlich ist.
Kreisky hätte wissen müssen, meint Scheuch, dass das Magazin seinen Aussagen nur Raum geben würde, um der SPÖ zu schaden.
Und seine Vorwürfe seien zum Teil Wiederholungen, wie die Kritik am Verzicht auf das Außenministerium.
Der AZ-Chefredakteur weiter.
Der Wirtschaftspolitik vorzuwerfen, sie wolle nur Nischen und keine Monopole schaffen, ist leichtgewichtig.
Auch die Schweiz hat ja ihre überragende Stellung auf diesem Gebiet nicht über Nacht aus dem Boden gestampft.
Heute bleibt oft nicht mehr, als zunächst mit Situationen, die sich durch internationale Entwicklungen, aber auch durch hausgemachte Versäumnisse ergeben haben, fertig zu werden.
Ohne auf Natur und Urheber derartiger hausgemachter Versäumnisse näher einzugehen, kommt Scheuch zu folgendem Schlussappell an den Kritiker.
Ob die SPÖ mit der Großen Koalition à la longue draufzahlen wird, darf bezweifelt werden.
Die SPÖ liegt in der Meinung der Menschen weiterhin weit vor der ÖVP.
Aus deren Zustand sollte man zumindest lernen, dass Personenkonflikte das Letzte sind, was eine Partei stärker macht.
In der ebenfalls sozialistischen, allerdings im Eigentum der Redakteure stehenden Grazer Neuen Zeit weist Helmut Gries auf den Ritualcharakter kreiskischer Kritik hin.
Allerdings, so Gries, reichen derartige Anmerkungen nicht, um dem Inhalt der Kritik gerecht zu werden.
Auch der Hinweis, dass viele der wirtschaftlichen Probleme unserer Tage ihre Wurzeln in seinen Regierungsjahren haben, reicht wohl nicht aus.
Zumindest nicht mehr lange.
Schließlich wird es die SPÖ ja auch der ÖVP nicht mehr lange durchgehen lassen, alles, womit sie nicht fertig wird, auf das schwere Erbe zurückzuführen.
Tatsache ist, dass die Immobilität der SPÖ, die Kreisky diagnostiziert, ein Problem ist, das zurzeit ausschließlich durch die Person Franitzkis zugedeckt wird.
Gries weist auf die jüngste Sympathie-Umfrage hin, nach der zwar Franitzki weit vor Mock und Haider, Sinovac aber schon deutlich hinter diesen liegt.
Mit anderen Worten, Franitzkis Stärke besteht nicht nur, aber auch in der Schwäche derer, die ihn umgeben, sei es in der Koalition, sei es in der Partei.
Eine Partei, die sich ausschließlich auf die Sympathie für den Kanzler verlässt, kann auf die Dauer aber nicht erfolgreich sein.
Auch das weiß man spätestens seit der Ära Kreisky.
Pressekommentare zu Bruno Kreiskys SPÖ-Kritik aus Mallorca zusammengestellt hat die Kommentare Ernest Hauer.
In Graz hat gestern, am 7.
Jänner, offiziell der Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen vom 24.
Jänner begonnen.
Mit einer Dauer von nur 17 Tagen ist dieser Wahlkampf damit der kürzeste in der Geschichte der steirischen Landeshauptstadt.
Neun Parteien und Gruppierungen bewerben sich um die insgesamt 56 Sitze im Grazer Gemeinderat.
Zurzeit hat die Sozialistische Partei in Graz 24 Mandate, die ÖVP 18, die Freiheitliche Partei 9,
Die alternative Liste 4 und die Kommunisten haben ein Mandat.
Über den Wahlkampfauftakt, der zugleich auch schon ein erster Höhepunkt dieses Wahlkampfes war, berichtet Günther Ziesl aus Graz.
Einen Wahlkampf wie diesen hat es in Graz wirklich noch nicht gegeben.
Keine der kandidierenden Parteien lässt einen Wahlkampftross durch die Straßen der Mur-Metropolizin, kein klingendes Spiel von Musikkapellen, keine Werbegeschenke.
Alles, was auf die Wahlen am 24.
Jänner hinweist, sind Plakate mit dem Konterfeist der Spitzenkandidaten von SPÖ, ÖVP, FPÖ und KPÖ und Plakate mit Sachaussagen und Werbesprüchen der anderen kandidierenden Gruppen.
Es hat auch noch nie so viele Interessenten und Mandate im Gemeinderat gegeben wie diesmal.
Neben den bisherigen Parteien des Gemeinderates, also Sozialisten, Volkspartei, Freiheitliche, Kommunisten und Alternative, gibt es eine ganze Reihe grüner Gruppierungen.
Zunächst einmal die Vereinten Grünen, die unter der Listenbezeichnung VGÖ-AL auftreten.
Dann gibt es noch eine Gruppe, die sich schlicht und einfach die Grünen nennt.
Ihr Initiator ist ein ehemaliger Organisationsleiter der Nationaldemokratischen Partei.
Und schließlich kandidiert noch ein Grazer Gastwirt mit der Listenbezeichnung Grünes Kernöl.
Mit Großplakaten wirbt der frische Wind.
So nennt sich die Liste, die Ärztekammerpräsident Dr. Richard Piatti angemeldet hat.
Mit ihm, dem ehemaligen ÖVP-Politiker, kandidieren ein noch aktiver ÖVPler, der im Privatberuf Konditor ist, ein Architekt und Stadtplaner, ein Theatermann und als besondere Überraschung der GAK-Trainer Adi Pinter.
Hinter dem frischen Wind stehen potente Geldgeber, was schon die aufwendigen Großplakate dieser kandidierenden Gruppe zeigen.
Die Wahlpropheten räumen dem frischen Wind und den Vereinten Grünen die Chance ein, bei diesen Wahlen mit je einem Mandat in den Gemeinderat einzuziehen.
Ob das auf Kosten der Alternativen oder anderer bisheriger Gemeinderatsparteien geht, kann nur schwer vorhergesagt werden.
Die Freiheitlichen jedenfalls schienen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres nur sehr geringe Mandatschancen zu haben.
Es gab dann einen heftigen Streit um den Spitzenkandidaten, Vizebürgermeister Paul Treml, der ursprünglich vorgesehen war.
Er war übrigens einer von denen, die Jörg Heiden den Sattel geholfen hatten.
Er musste schließlich zugunsten des Stadtrates Peter Weinmeister auf den Spitzenplatz verzichten.
Weinmeister wird in diesem Wahlkampf von Jörg Haider in einem außergewöhnlich hohen Maß unterstützt.
Die beiden sind sogar gemeinsam auf dem Wahlplakat der FPÖ abgebildet und werden als Politiker der neuen Art angepriesen.
Der Wahlkampfleiter Dr. Krupa meint, Bundespolitik und Gemeindepolitik seien nicht zu trennen.
Wir sind ein geschlossenes Team, eine geschlossene Mannschaft, die nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in allen Landtagen und auch auf allen Gemeindeebenen dementsprechend kräftig werden soll, um eben, wie gesagt, notwendige Erneuerungen durchzuführen.
Die Volkspartei schickt ihren Stadtparteiobmann und Vizebürgermeister Erich Edegger ins Rheinland.
Edegger hatte nach dem Wechsel Franz Hasibas in die Landesregierung vor drei Jahren den Sprung vom Stadtrat zum Vizebürgermeister geschafft und gilt als kantiger Politiker.
Immerhin hat die ÖVP in der abgelaufenen Periode als Ergebnis der sogenannten Teilzeitlösung mit Franz Hasibas zwei Jahre lang den Bürgermeister gestellt
Und die ÖVP war es ja auch, die von 1973 bis 1983 Alexander Götz von der Freiheitlichen Partei durch ihre Unterstützung als Bürgermeister hatte regieren lassen.
Edecker, der in Graz das Stadtplanungsamt verwaltet, gilt als Verfechter einer menschengerechten Stadt.
In der Wahlwerbung stellt er die sogenannten bürgerlichen Tugenden als Vorteile gegenüber der sozialistischen Politik heraus.
Und so ist etwa der sozialistische Weg ganz zwangsläufig verbunden mit mehr Bürokratismus, mit mehr Verteilungsmentalität, mit mehr Gewerkschafts- und Parteieinfluss.
Das ist aus der zentralistischen Entwicklungsgeschichte dieser an sich sehr traditionsreichen Partei auch verständlich.
Die andere Grundlinie, meine Damen und Herren, bedeutet mehr Eigenverantwortung, mehr Leistungsbereitschaft, mehr Sparsamkeit.
Also Werte, für die sich die Grazer Volkspartei immer stark gemacht hat.
Die Sozialisten haben bei diesen Wahlen den Vorteil, mit Alfred Stingl als regierendem Bürgermeister antreten zu können.
Stingl betont in seiner Wahlwerbung, ein Bürgermeister für alle Grazer sein zu wollen.
Er ist einer, der in der sozialistischen Partei immer seine eigene Note herausgestrichen hat.
Die wirtschaftliche Konsolidierung der steirischen Landeshauptstadt sieht er als einen großen Erfolg der Grazer Kommunalpolitik, deren Wirtschaftsressort ebenfalls von einem Sozialisten verwaltet wird.
Die Sozialisten streben an, stärkste Fraktion im Gemeinderat zu bleiben und Stingl möchte eine Lösung, die die Regierbarkeit der Stadt garantiert, denn... Es wäre für die Stadt nicht gut, wenn zwei, drei schwächere politische Gruppierungen meinen würden, sie
sollten gegen die stärkste Fraktion antreten.
Das hat sich in keinem Fall, wo das praktiziert wurde, auch nicht in Graz, auf die Dauer für günstig erwiesen, denn die Menschen geben mit ihrer Stimme ein ganz bestimmtes Votum ab.
Und wenn eine Partei zur
eindeutig stärksten politischen Kraft gewählt wird, dann wollen die Menschen dann auch zum Ausdruck bringen, dass aus dieser stärksten politischen Kraft dann der Bürgermeister nominiert werden soll.
Das letzte Wort darüber wird in den Parteienverhandlungen nach dem 24.
Jänner gesprochen werden.
Denn die Grazer können den Gemeinderat wählen, aber nicht den Bürgermeister.
In 16 Tagen wird in Graz gewählt.
Günther Ziesl gab eine Vorschau auf den Wahlkampf, der gestern begonnen hat und eigentlich damit schon in seine Schlussphase getreten ist.
Es ist gleich halb eins, zwölf Uhr dreißig.
In den Auseinandersetzungen über die geplanten Pensionskürzungen bei Steier Daimler Buch ist nun eine Entscheidung gefallen.
Der Vorstand hat sich durchgesetzt, die Firmenpensionen werden für die 7.000 Werkspensionisten einheitlich um die Hälfte gekürzt.
Der Betriebsrat hatte verlangt, dass der Großteil der Pensionen, gedacht waren 6.000, nur um 30% gekürzt werden sollten und nur 1.000 der besser verdienenden Steierpensionisten
hätten sich nach den Vorstellungen des Betriebsrats mit einem 50-Prozent-Schnitt bei den Firmenzuschüssen abfinden müssen.
Diese Regelung bringt dem Unternehmen nur 15 bis 25 Millionen Schilling pro Jahr, während der gesamte Pensionsaufwand bei 275 Millionen Schilling liegt, führte der Betriebsrat ins Treffen.
Die Pensionsregelungen sind aber nur ein Teil der geplanten Einsparungen beim Personal.
Vorschläge über Aktienbezug statt Lohnerhöhung waren im Gespräch, scheiterten aber an der Uneinigkeit der einzelnen Werkstandorte.
Zentralbetriebsratsobmann Hermann Leitenmeier meint zu dem jüngsten Vorstandsbeschluss im Gespräch mit Günter Hartl vom Landesstudio Steiermark.
Das heißt, dass hier ein sozialpolitisch ausgewogener Vorschlag des Betriebsrates
nicht zum Durchbruch gelangt ist und dass man dem Kleinen verhältnismäßig noch mehr Weg nimmt.
Das heißt, die Pensionen zwischen 600 und 1000 Schilling werden auch um 50 Prozent gekürzt.
Das liegt nicht auf uns alleine.
Sie wollten ja an und für sich eine Kürzung um 30 Prozent anstreben.
Hat sich die Belegschaftsvertretung gegenüber dem Vorstand demnach nicht durchgesetzt?
Nein, wir haben uns leider in dieser Frage nicht durchgesetzt, aber man muss, um der Wahrheit die Ehre zu geben, dazu sagen, dass wir
selbst auch mit Schuld tragen, weil hier wir innerhalb der Belegschaftsvertretung zwischen den einzelnen Standorten Steyr, Graz und Wien nicht einig sind.
Und hier diese Abtauschgeschichte mit den Aktien von den Werken Graz und Wien nicht mitgetragen wird und daher hat der Vorstand jetzt im Alleingang diese Kürzung vorgenommen.
Können Sie überhaupt nichts mehr unternehmen?
Ist der Zug, sagen wir vielleicht so, abgefahren?
Es ist nicht so, dass der Zug völlig abgefahren ist.
Der Vorstand hat jetzt diese beiden Pensionsstatute widerrufen.
Es werden aber um 50 Prozent gekürzte Pensionszuschüsse bis auf Widerruf und ohne rechtliche Grundlage bezahlt.
Unser Ziel ist jetzt, weiter zu verhandeln und eine Rechtsgrundlage für diese Firmenpensionszuschüsse wieder zu erreichen.
In den nächsten zwei Monaten soll das geschehen.
Herr Leidenberg, bis Ende Februar müssen ja laut Aufsichtsratbeschluss dann weitere Einsparungen bei der Belegschaft unter Dach und Fach sein, wobei aber die Prämien für Dienstjubiläe sowie die Aufwendungen für Urlaubsaktionen und Kantine bleiben sollen.
Ist das schon endgültig oder befürchten Sie, dass es auch hier zu einer Änderung seitens des Vorstandes kommen könnte?
Nein, ich glaube nicht, dass es zu einer Änderung hier kommen könnte, weil wir an und für sich mit Ausnahme dieser Pensionssache bei den Kürzungen von Sozialleistungen einen Eingang erzielt haben.
Ein neues Jahr hat begonnen, es ist wenige Tage alt.
Wie sehen denn Sie überhaupt die Situation Ihres Unternehmens jetzt zu Beginn von 1988?
Ich glaube, dass das Jahr 1988 ein äußerst schwieriges und ein Schlössljahr für Steyr-Temmler-Buch werden wird.
Und die beiden folgenden Jahre werden ebenfalls noch sehr schwierig sein.
Dann hoffe ich, kommen wir aus den Schwierigkeiten doch langsam heraus.
Steyr-Temmler-Buch hat ja vor allem im Vorjahr mehrere Male für Schlagzeilen gesorgt.
Als es um einen Personalabbau bei Ihrem Unternehmen ging, befürchten Sie einen solchen auch heuer?
Im Bereich der Werke in Steyr werden größere Kündigungsaktionen sicher nicht mehr stattfinden können, weil in den letzten fünf Jahren bereits 50 Prozent der Belegschaften gekündigt wurden und Arbeitsplätze eben abgebaut wurden, auch auf andere und natürliche Art.
Herr Leitner, das sagen Sie als Obmann des Zentralbetriebsrates.
Sagt das auch der Vorstand?
Ja, hier herrscht ein
gewisses Einvernehmen.
Es wird mit Ausnahme von kleinen, strukturell bedenkten Freisetzungen keine weiteren Kündigungen im Produktionsbereich geben.
Jedenfalls aus Sicht von heute und aufgrund der letzten Gespräche, die wir zum Thema geführt haben.
Was passiert aber, wenn sich die Auftragslage nicht bessert, die ja, wie man derzeit hört, nicht gerade die beste ist?
Der gegenwärtige Belegschaftsstand ist der schlechten Auftragslage bereits angepasst.
Steuerzentralbetriebsrat, Obmann Hermann Leitenmeier im Gespräch mit Günther Hartl aus Oberösterreich, nicht aus der Steiermark, entschuldigen Sie.
Seit dem vergangenen Spätherbst schwellt ein Konflikt zwischen zwei Damen innerhalb der Regierungsmannschaft, zwischen Familienministerin Marilis Fleming und Frauenstaatssekretärin Johanna Donaul.
Der Anlass, die Broschüre Glück für Paare, Wunschkinder, die über empfängnisverhütende Mittel informiert.
In der Neuauflage dieser Broschüre sind die Textpassagen über die Spirale, also das Intrauterin-Pessar, nicht mehr enthalten.
Der Grund, Ministerin Flemming, deren Ministerium ja die Broschüre ausgibt, lehnt die Spirale als empfängnisverhütendes Mittel ab.
Die Spirale, so argumentiert die Familienministerin, verhindere nur die Einnistung eines bereits befruchteten Eis, wäre das erst nach der Empfängnis wirklich wirksam.
Frauenstaatssekretärin Donald wehrte sich schon in den vergangenen Wochen, übrigens ebenso wie die SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Traxler dagegen, dass persönliche moralische Begriffe Flemings zur Zensur bei Informationsmitteln führe.
Heute präsentierte Donald nun eine Zusatzbroschüre, die den Titel trägt, was sie noch wissen sollten.
Nehres von Gisela Hopfmüller.
Zehn Jahre ist es her, da gab es Informationen über Empfängnisregelungen in Form von Fernsehspots, die das damalige Staatssekretariat für Familienfragen in Auftrag gegeben hatte.
Intrauterinfessale, im Volksmund werden sie Spiralen genannt, sind Plastikteilchen, Spiralen, Schleifen oder T-förmig, die vom Arzt in die Gewehrmutter eingeführt werden.
Eine Zeichentrickfigur im Arztmantel erläuterte in einer der zehn Folgen eingehend die Wirkungsweise der Spirale, also des intrauterin Pessars.
Etwa, die Spirale verhindert, dass sich ein befruchtetes Ei in der Gebärmutter festsetzen kann und wirkt so empfängnisverhütend.
Das war die offizielle Information vor zehn Jahren.
Staatssekretärin Donald lässt den Journalisten heute diesen alten Fernsehspot vorführen.
Und Donald betont, es war die Initiative von Professor Husslein, des engagierten Gegners des Schwangerschaftsabbruches, dass die Spirale in dieser Serie auch behandelt wurde.
Für die vom Familienministerium herausgegebenen Neuauflage der Broschüre »Glückliche Paare, Wunschkinder« hatten die Autoren ein Kapitel über die Spirale zwar geschrieben, aber zu ihrer Überraschung fehlte entsprechend der ablehnenden Haltung Minister Flemings die Passage in der gedruckten Fassung.
»Zensur«, kritisiert Staatssekretärin Donald heute aufs Neue.
Ihr Anliegen?
Informieren muss man über alles.
Die Entscheidung muss dann ohnehin jeder für sich selbst treffen.
Deshalb liegt nun ab Ende Jänner eine vom Staatssekretariat gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium herausgegebene Zusatzbroschüre vor.
Sie heißt, was Sie noch wissen sollten.
Donald dazu.
Diese Zusatzbroschüre muss deshalb herausgegeben werden, weil ich gemeinsam mit dem Gesundheitsminister der Meinung bin, dass es nicht möglich ist, dass man der österreichischen Bevölkerung, den österreichischen Frauen,
Mittel zur Empfängnisverhütung vorenthält, dass der Staat das Recht hat, durch faires Schweigen, durch Nichtinformation einzugreifen in die freie Wahl der Menschen,
der Frauen des Mittels, das für sie am geeignetsten ist.
Die Zensur der Aufklärungsbroschüre des Fleming-Ministeriums reihe sich, so Donal, in eine ganze Kette ähnlicher Dinge.
Siehe Medienkoffer zur Sexualerziehung, siehe AIDS-Aufklärung, sagt Donal.
Ich glaube, es kann nicht früh genug vor einer solchen gefährlichen Tendenz gewarnt werden.
Ich meine, dass es in der Großen Koalition keine Vereinbarung gibt, dass das gesellschaftspolitische Rat, das es in Österreich zu einem liberalen, offenen Klima uns gebracht hat, dass dieses Rat zurückgedreht wird.
vorläufig einmal um 10, 15 Jahre.
Aber wenn nicht rechtzeitig und rasch Einhalt geboten wird, dann kann es nicht mehr lange dauern, bis wir so in die Spätfolge des Mittelalters zurückfallen könnten.
So geht's nicht, sagt Donald.
Und ich bin nicht allein.
Denn auch der katholische Familienverband Wien hat schließlich angemerkt, Verschweigen ist kein Mittel der Information.
Für die Zukunft wünscht sich Donald, dass Fleming Probleme, wie es sie in der Koalition immer wieder geben werde, in der Regierung zumindest vorbespricht.
Dass das im Fall der Broschüre zur Empfängnisverhütung offenbar unterblieben ist, hat nun zur Folge, dass etwa in den Familienberatungsstellen und für den Unterricht zwei Broschüren vorliegen.
Eine mit und eine ohne Informationen über die Spirale.
Die Kosten für die Zusatzbroschüre?
150.000 Schilling.
Was wohl angesichts des ähnlichen Umfangs den Kosten für die Fleming-Broschüre etwa entsprechen dürfte?
Ein Bericht von Gisela Hopfmüller.
Und auch im nächsten Beitrag geht es um das Verhältnis Medizin und Moral.
In München beginnt heute der erste große Aids-Kongress in Deutschland.
Es darf bezweifelt werden, dass alle Teilnehmer mit den rigorosen Anti-Aids-Maßnahmen einverstanden sind, wie sie die zuständige bayerische Landesregierung verhängt hat.
Unter der Führung von Franz Josef Straußens Innenstaatssekretär Gauweiler und dem eigens aus Schweden geholten obersten Aids-Berater Dr. Michael Koch können die Behörden im gemütlichen Bayern sehr ungemütlich werden, wenn es um Aids geht.
Zwangstests für Prostituierte und Drogenabhängige sind ebenso zulässig oder ebenso daran gedacht, wären eine Absonderung von uneinsichtigen Aids-Infizierten.
Zum Münchner Aids-Kongress mehr von Roland Adrowitzer.
Ist AIDS tatsächlich die Geißel des 20.
Jahrhunderts, bedroht sie weite Teile der Menschheit oder wird die Gefährdung überschätzt und dramatisiert?
Bleibt die tödliche Immunschwäche im Wesentlichen auf die großen Risikogruppen Homosexuelle und Fixer beschränkt oder ist die gesamte Bevölkerung in Gefahr?
Bringt AIDS die Umkehrung der sexuellen Revolution der 60er Jahre und die Renaissance des guten alten Kondoms?
Reichen Aufklärung und Information aus oder sind Zwangstests, Isolierung und Brandmarkung nötig, wie Hardliner fordern?
Fragen über Fragen, auf die es bisher keine eindeutigen Antworten gibt, die auch vom ersten deutschen Aids-Kongress nicht zu erwarten sind.
Klar ist nur, die Bevölkerung ist verunsichert.
In der Bundesrepublik waren 1987 Aids und Kondom die Wörter des Jahres.
Die Schlagzeilen der Zeitungen sind voll von toten Modeschöpfern und Schauspielern.
Panikmachung, Beschwichtigung wechseln einander ab.
Hält man sich an den nüchternen Fakten, so steht fest.
Impfung und Heilung sind nicht in Sicht, die Infektionsrate steigt nicht so dramatisch wie befürchtet.
Bei den Frauen steigt die Aids-Rate stark an, vermutlich als Folge von Drogensucht.
In der Bundesrepublik sind 15.000 Infizierte registriert, 1.700 sind bisher erkrankt, 800 gestorben.
Meldungen, wonach Hunderttausende infiziert sind, wurden vor Beginn des AIDS-Kongresses von Professor Karl-Otto Habermehl von der Freien Universität Berlin als blanker Unsinn bezeichnet.
Die Bonner Gesundheitsministerin Rita Süßmuth warnte heute bei der Eröffnung vor Panik und Politisierung, Vernunft und Menschlichkeit müssten im Vordergrund stehen.
Süßmuth ging auch auf die aktuelle Diskussion in der Bundesrepublik ein, die der neue AIDS-Berater der Bayerischen Landesregierung, der schwedische Arzt Michael Koch, ausgelöst hat.
Er hat die Absonderung und Isolierung uneinsichtiger Infizierter, etwa von drogensüchtigen Prostituierten, verlangt.
Süßmuth sagte, ein starker Staat nütze nichts.
Trotzdem meinte auch sie, einzelne müssen daran gehindert werden, andere zu infizieren.
Frage an Süßmuth, was heißt das?
Dort, wo der Einzelne nicht in der Lage ist, weil er krank ist, sich zu schützen, brauchen wir langfristige Behandlungs- und Pflegemöglichkeiten.
Nur, ich habe von Einzelnen gesprochen, weil die Mehrheit durchaus therapiefähig ist und unsere Gesellschaft mehr investieren muss, um gerade, ich sage es am Beispiel der Drogengeschädigten, ihnen Ausstiege und Umstiege zu ermöglichen.
Sie zu internieren nach dem Grundsatz, es gibt für sie keine Hilfen, das hieße die Kapitulation vor dem Problem.
Und die andere Aussage, das Einzelne, das ist ja beispielsweise der Vorfall in Schweden, dass bei lang anhaltender Drogenabhängigkeit, schwerer Drogenabhängigkeit,
wir Häuser, Orte brauchen, wo diese Menschen aufgehoben sind.
Das hat nichts mit Zwangslagern oder Internierungen zu tun, sondern Behandlungsstätten, wo ihnen geholfen wird.
Wo ist denn der Unterschied zwischen Ihrer Haltung und der von Dr. Koch?
Also das möchte ich zunächst mal mit Herrn Koch diskutieren.
Ich denke, dass ein Wort von der Internierung der Drogenabhängigen, die infiziert sind und der Prostitution nachgehen in der Bevölkerung und vor allen Dingen auch bei den Betroffenen den Eindruck, die Vorstellung auslösen muss, als ginge es hier um Zwangslage, in die wir Menschen einweisen wollen.
soweit also Rita Süßmuth, Michael Koch will erst heute Nachmittag am Kongress sprechen.
Die wissenschaftlichen Aussagen des bisherigen Kongressverlaufs kurz zusammengefasst, in der Bundesrepublik ist der Anstieg der Infizierten weit geringer als befürchtet, vor allem bei den Homosexuellen scheint sich die Vernunft durchgesetzt zu haben.
Dennoch, so hieß es, besteht kein Anlass zur Beruhigung.
In den 90er Jahren werden allein in der Bundesrepublik pro Jahr 2.000 Neuinfizierte dazukommen, in den Vereinigten Staaten mindestens 5.000 pro Jahr.
Und wie gesagt, Impf- und Heilstoffe sind noch lange nicht in Sicht.
Ein Bericht von Roland Adrowitzer aus München.
Der heutige zweite Tag des Dreikönigstreffens der ÖVP in Mariaplein bei Salzburg stand bzw.
steht im Zeichen der geplanten Steuerreform.
Zu erwarten war, dass die Volkspartei die Einführung einer Quellensteuer, eine höhere Besteuerung des 13. und 14.
Monatsgehaltes sowie eine Aufhebung der Anonymität von Sparguthaben ablehnen würde.
Ob und was davon bisher in Mariaplein beschlossen würde, diese Frage geht an Fritz Pesata.
Werner Löw, die Volkspartei hat hier in Mariaplein eine Linie in der großen Steuerreformdiskussion tatsächlich gefunden.
Allerdings nur unter Anführungszeichen, was den Zeitpunkt betrifft, was den voraussichtlichen Umfang dieser Steuerreform betrifft und was auch die gesellschaftspolitische Zielrichtung dieser Steuerreform anlangt.
Das heißt erstens, die Steuerreform wird, so denkt es die ÖVP, mit 1.
Jänner 1989 in Kraft treten.
Sie geht daher davon aus, dass bis zum Sommer im Parlament das entsprechende Gesetz beschlossen werden muss.
Das heißt zweitens, die ÖVP geht von einem Volumen für diese Steuerreform von voraussichtlich 45 Milliarden Schilling aus.
Im Koalitionsübereinkommen mit der SPÖ war noch von mindestens 30 Milliarden Schilling die Rede gewesen.
Und das läuft drittens in folgende gesellschaftspolitische Zielrichtung, die ÖVP-Chef Alex Mokso erläutert.
Es muss sich also um eine große Steuerreform handeln,
Sie muss sich bezüglich des Einkommens der Personen und auch der Unternehmen auswirken.
Es muss auch die Möglichkeit einer Senkung gegeben sein.
Die Anzahl der Steuerstufen ist zu reduzieren und der Steuertarif ist zu senken.
Es muss vor allem auch eine Senkung der untersten Steuerstufe geben.
Unübersichtliche Ausnahmebestimmungen sollen durch eine klare Regelung der Freibeträge ersetzt werden.
Die steuerliche Diskriminierung der Mitarbeiterbeteiligung muss beseitigt werden.
Es muss vor allem auch zu einer Entlastung der Klein- und Mittelbetriebe kommen.
Und es wird es wichtig sein, zur sozialen Vorsorge die Möglichkeiten der betrieblichen und der Eigenvorsorge für das Alter zu stärken.
Es muss auch die Position der Familie im Steuerrecht verstärkt anerkannt werden.
Das bedeutet im Klartext, dass die Volkspartei hier von Maria Plein aus nicht mit einem fixfertigen Papier fortfährt, sondern dass sie den beiden Verhandlern, nämlich Josef Taus und Wolfgang Schüssel, eine Verhandlungsvollmacht mitgibt und eben diese Orientierungsrichtlinien, wie sie es nennen.
Sicher scheint aus der Sicht der Volkspartei, dass nach dieser Reform nicht jeder einzelne Steuerzahler weniger zahlen wird.
Also es wird sicherlich nicht möglich sein, dass jeder dann Minus X bezahlt.
Es gibt heute eine kleine Minderheit, die sich in dem Steuerdschungel auskennt und nur eine kleine Minderheit kennt sich aus, die alle Möglichkeiten ausnützen kann und daher in einer Weise profitiert, wie das nicht vertretbar ist.
Wir wollen daher ein durchschaubares Steuersystem, das auch in einem hohen Ausmaß vom Durchschnittseinkommensbezieher verstanden wird.
Zum bisher am heftigsten diskutierten Punkt, nämlich der Zinsertragsteuer oder Quellensteuer, wie immer sie genannt wird, bleibt die Volkspartei bei ihrem bisherigen harten Nein.
Mock?
Ich habe mich immer dazu bekannt, dass die Anonymität unter allen Umständen gewahrt werden muss.
Mir ist kein Modell bekannt, das die Besteuerung von Sparbuchzinsen ermöglicht und die Anonymität respektiert.
ausgespart werden soll bei den Verhandlungen über die Steuerreformen aus der Sicht der Volkspartei, jedenfalls der 13. und 14.
Monatsgehalt.
Bei den Abfertigungen ist man noch offen, das kann man verhandeln, meint Staatssekretär Dietz erläuternd.
Ich glaube, die Diskussion in diesen Punkten läuft jetzt ein bisschen falsch, wenn man sagt, aha, ist dieser eine Punkt Verhandlungsgegenstand, der andere nicht etc.
Worum es uns geht, ist primär nicht, dass wir den Leuten was wegnehmen, sondern wir wollen ihnen einen völlig neuen Einkommensteuertarif bringen.
Also wirklich einen Tarif sozusagen, wo der sagt, das ist ein Neubeginn.
Und hier werden wir klare, oder haben wir bereits klare Vorstellungen, was wir wollen.
Das werden wir in die Verhandlungen einbringen und das wird dann durchgerechnet, was das kostet.
Und dann kommt das Zweite, die Finanzierungsfrage, auf was muss man verzichten, damit wir das finanzieren können, weil wir ja aus dem Budget nicht so viel bringen können, dass wir den gesamten Tarif finanzieren.
Soviel Grundsätzliches und auch einige Details der ÖVP-Steuervorschläge.
Die Volkspartei hat hier in Mariaplein auch eine Privatisierungskommission eingesetzt und sie hat den Beschluss gefasst, einstimmig den Beschluss gefasst, Österreich soll sich um eine Vollmitgliedschaft bei den europäischen Gemeinschaften bewerben.
Soviel hier aus Mariaplein, zurück nach Wien.
Reporter war Fritz Besata.
Es ist gleich zehn Minuten vor eins, wir kommen zum Kulturteil des Mittagschanals.
Brecht und die Frauen.
Unter diesem Motto geben Hilmar Tate und Angelika Domröse am kommenden Montag einen Brecht-Abend im Wiener Konzerthaus.
Das Schauspielerehepaar war zuletzt am Berliner Schiller-Theater engagiert und ist jetzt nach Wien übersiedelt, wo es derzeit im Theater Der Kreis das Zwei-Personen-Stück Stalin von Gaston Salvatore probiert.
In der Festwochenproduktion des Kreises wird Tate dann auch als Shakespeare's Lear zu sehen sein.
Und Angelika Domröse ist den Wiener Theaterbesuchern bisher aus dem Akademietheater als Charlotte in Norenz' Nachtwache bekannt.
Gernot Zimmermann führte mit Angelika Domröse und Hilma Tate das folgende Gespräch.
Frau Domröse, Herr Tate, Sie stellen jetzt hier in Wien Ihren in Berlin gefeierten Prechtabend vor.
Was ist das für ein Programm?
Ja, das heißt,
Brecht und die Frauen ist anderthalb Stunden lang, obwohl es Brecht und die Frauen ist.
Und es sind Briefe, Songs, Lyrik.
Wird da das Verhältnis von Brecht, das ja sehr problematisch war, zu den Frauen beleuchtet ein bisschen?
Also problematisch, zuerst war es mal sehr produktiv immer.
Er hat ja seine Frauen ernst genommen, die Mitarbeiter auch.
Brecht hatte zu seinen Partnerinnen und überhaupt zu Leuten und zu Menschen, auch zu Schauspielerinnen und Schauspielern, kein zynisches Verhältnis.
Er hat also nicht diese Leute zu Klaviaturen herabgewürdigt, sondern er hat sie zu Partnern hochgeholt.
Also die Sprichbeziehung war eine produktive Beziehung und darum geht es eigentlich.
Auch natürlich eine erotische
Es ist voller Konflikte auch und es gibt viel zu bewältigen.
Eigentlich ist der Reiz dieses Abends für mich, dass ich beobachten konnte, wie Leute Lust haben, sich wieder auf Gedanklichkeit, auf Lyrik, auf geduldige Sachen einzulassen, auf leise.
Vortragsweisen.
So ganz unspektakuläre Dinge.
Ja, es ist keine Aktion.
Also wir hüpfen nicht, wir springen nicht, wir verrenken uns nicht, wir verzerren nicht die Gesichter.
Also wir machen keine... und wir lassen nichts runter und nichts rauf.
Wir sind sehr spartanisch mit der Musik.
Also wir haben ja nur mit Klavier begleitet oder Gitarre.
Und es sind sehr viele, viele, viele Briefe auch.
Und es war so schön still und so viele junge Leute sind gekommen in Berlin.
Wir haben es immer nachts gemacht, um 22 Uhr Freitag nachts in der Kassenhalle von der Volksbühne.
Das war so merkwürdig.
Wir hatten gar kein viel Presserummel, aber es wurde immer voller, immer voller.
Das meinst du nicht mit dem Bedürfnis, dass Leute wieder Lust haben zuzuhören?
Und dann ist noch, glaube ich, was mir den Abend besonders poetisch macht, dass man ganz genau sieht, diesen jungen Wildenbrech, den mit seinen Ansprüchen und wie er Berlin beurteilt und wie das alles um sich schlägt.
Und dann der etwas reifere und dann der nach der Immigration, der Immigrant dann nach der Immigration, wie er sich treu geblieben ist und wie er sich doch auch verändert hat.
Das ist was sehr Schönes.
Also es geht, eigentlich ist der Hauptanlass Brecht.
Und Brecht lohnt sich wieder.
Ich verstehe Leute, die ein paar Stücke von Brecht gar nicht mögen und die vor allen Dingen seine Verfremdungsgeschichten missverstanden haben und so.
Dann die ganzen falsch inszenierten Brecht-Stücke, davon wollen wir gar nicht reden.
Dieser Abend, glaube ich, ist wirklich, da bin ich nicht unbescheiden, der hat auch was irrsinnig Sinnliches.
wissen manche gar nicht von Recht.
Und das ist Unrecht.
Er weist hin auf den Reichtum eigentlich dieser Person, Persönlichkeit.
Das ist, glaube ich, die Hauptgeschichte.
Und für uns die Hauptfreude, auch ein Wiederentdecken für mich.
Denn wir waren ja beide auch immer eine bestimmte Zeit ein bisschen müde.
Das hat man sehr lange zu oft gemacht.
Und dann ist es ganz gut, wenn man das mal sein lässt.
Und wir haben es also nun wieder angefangen.
Und es hat sich wirklich auch für uns persönlich gelohnt.
Wir haben wieder uns selber neu zugehört.
Erinnerung an die Marie A. An jenem Tag im blauen Mond September, still unter einem jungen Pflaumenbaum, da hielt ich sie, die stille, bleiche Liebe, in meinem Arm wie einen holden Traum.
Und über uns im schönen Sommerhimmel War eine Wolke, die ich lange sah.
Die war sehr weiß und ungeheuer oben, Und als ich aufsah, war sie nimmer da.
Hilmar Tate.
Er und seine Frau Angelika Domröse geben am kommenden Montag einen Brecht-Abend im Wiener Konzerthaus.
Brecht und die Frauen.
Fünf Minuten vor eins, wir schalten ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
Die ÖVP hat bei ihrem Dreikönigstreffen in Mariaplein den EG-Beitritt Österreichs gefordert.
Ein entsprechender Beschluss wurde nach ausführlicher Diskussion auf Antrag von Parteiobmann Mock gefasst.
In der Erklärung heißt es, selbstverständlich müsste bei dem Beitritt auf die Erfordernisse der österreichischen Neutralität bedacht genommen werden.
Das ÖVP-Regierungsteam werde mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für die Vorbereitung der Vollmitgliedschaft und für einen möglichst frühzeitigen Beitritt zur europäischen Gemeinschaft arbeiten.
Der Vorstand von Steyr-Daimler-Puch hat beschlossen, die Firmenpensionen um die Hälfte zu kürzen.
Der Betriebsrat hatte eine Kürzung von nur 30 Prozent vorgeschlagen.
Zentralbetriebsratsobmann Hermann Leitenmaier bezeichnete die Entscheidung des Vorstands als sozial unausgewogen.
Leitenmaier meinte allerdings, die Belegschaftsvertretung tage auch mit Schuld, da sich die Betriebsräte der einzelnen Standorte nicht einig gewesen seien.
Die Autofahrerclubs fordern eine sofortige Senkung der Benzin- und Dieselölpreise um mindestens 25 Groschen pro Liter.
Sowohl der ÖAMTC als auch der Arbe weisen auf den niedrigen und weiter sinkenden Rohölpreis auf den internationalen Märkten hin.
Zu Berichten über Kritik des Rechnungshofes an der Strompreispolitik meinte heute der ÖVP-Abgeordnete Edmeier, sollten die Verantwortlichen weitgehend versagt haben, müsse der Rechnungshofbericht Folgen haben.
Edmeier, ÖVP-Fraktionsführer im Rechnungshof-Ausschuss, sagte, der Bericht beweise, dass viele Städte, vor allem Wien, die Stromkonsumenten mit Kosten belaste, die nicht mit der Stromversorgung zu tun hätten.
Auf diese Art subventionierten die Wiener Stromkonsumenten die Verkehrsbetriebe.
Ettmeyer fordert eine Senkung des Strompreises in Wien.
Der Verband der Elektrizitätswerke erklärte dazu, die E-Wirtschaft setze die Strompreise nicht selber fest.
Die Preise würden vielmehr durch den Beschluss der amtlichen Preiskommission zustande kommen.
Die Abdeckung der Defizite von Verkehrsbetrieben erklärt die Elektrizitätswirtschaft mit politischen Entscheidungen der jeweiligen Eigentümer.
Die Kunden würden auf Strompreiserhöhungen besonders sensibel reagieren.
Daher werde man die Kundeninformation über die Verwendung der Stromgelder in Zukunft verstärken.
Bundesrepublik Deutschland, Japan.
Der Aufwärtstrend des US-Dollars dauert an.
Sowohl in Tokio als auch in Frankfurt am Main war der Kurs der amerikanischen Währung heute höher als gestern.
Nahe Osten.
UNO-Generalsekretär Perez de Cuellar hat einen Vertreter nach Israel entsandt, der sich über die Unruhen in den besetzten arabischen Gebieten informieren soll.
Der UNO-Beauftragte wird heute in Tel Aviv erwartet.
Ministerpräsident Shamir hat sich geweigert, ihn zu empfangen.
Die Palästinenser in den besetzten Gebieten haben eine Kampagne des zivilen Ungehorsams begonnen.
Israelische Waren sollen boykottiert werden, außerdem will man einen Steuerstreik organisieren.
Frankreich
DDR-Staats- und Parteichef Honecker setzt seinen Staatsbesuch in Paris fort.
Honecker traf heute mit Außenminister Raimond zusammen und legte einen Kranz vor dem Arc de Triomphe nieder.
Der Besuch Honeckers ist der erste offizielle Aufenthalt eines DDR-Staatsoberhauptes in einem der drei westlichen Siegerländer des Zweiten Weltkriegs, Sowjetunion.
Nach der Umbenennung einer Stadt sowie zahlreicher Plätze und Straßen, die bis hier den Namen des früheren Staats- und Parteichefs Brezhnev getragen haben, fordert die Zeitung Moskowskaja Pravda weitere Namensänderungen.
So soll er etwa die Moskauer Prachtstraße Kalinin Prospekt benannt, nachdem Mitarbeiter Lenins und Stalins eine andere Bezeichnung bekommen, schreibt das Blatt.
Michael Kalinin, von 1919 bis 1946 formelles Staatsoberhaupt, habe bei objektiver Betrachtung Mitschuld an der Gesetzlosigkeit der Stalin-Ära, heißt es in dem Artikel.
Die Moskowskaja Pravda fordert auch, einen nach Marschall Voroshilov benannten Moskauer Stadtbezirk neu zu benennen, weil Voroshilov einen der Grundsteine zum Stalin-Kult gelegt habe.
Das waren die Meldungen, die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend.
Unterschiedlich bewölkt im Norden und Osten Österreichs etwas Niederschlag.
Nachmittagstemperaturen heute zwischen 0 und plus 6 Grad.
Das waren die Schlussnachrichten im Mittagsjournal.
Ganz zuletzt möchte ich Sie um Verständnis dafür bitten, dass zwei angekündigte Beiträge, nämlich die Gespräche der Kärntner Slowenenvertreter untereinander und auch die Krise im britischen Gesundheitswesen aus Zeitgründen in diesem Journal nicht Platz gefunden haben.
Wir holen das in den nächsten Journalsendungen nach.
Im Namen aller Mitarbeiter verabschiedet sich Werner Löw.
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