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Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Und hier meldet sich Herbert Dobrowolny.
Guten Tag, meine Damen und Herren.
Die Beiträge haben heute folgende Schlagzeilen.
Minister Riegler überlegt eine Entschärfung des Weingesetzes.
FPÖ-Chef Haider nimmt zu einem Treffen mit Norbert Burger Stellung.
Nach dem Ministerrat ging es auch um die Frage, ob die österreichischen Autobahnen weiter ausgebaut werden sollen und wie man das Ganze finanzieren sollte.
Die Bundesbahnen präsentierten heute ihr neues Marketingkonzept.
In Genf sind die Afghanistan-Gespräche vom Scheitern bedroht und der UNO-Afghanistan-Experte Felix Amakora berichtete in Wien über seine Eindrücke aus dem sowjetisch besetzten Land.
Israel beginnt mit einer Art Wirtschaftsblockade der besetzten Gebiete und in der Sowjetunion ist ein neuer Videofilm über die Zerstörungen in der umstrittenen Kaukasusregion Karabach aufgetaucht.
Die Kulturredaktion informiert sie dann über Federico Fellini, der Stargast bei der Biennale ist.
Zu Beginn kommen aber die Nachrichten, die Edgar Theider redigiert hat.
Sprecher ist Josef Wenzl Hnatek.
Jugoslawien.
In der sowjetischen Nationalitätenpolitik hat es nach den Worten von Parteichef Gorbatschow Versäumnisse gegeben.
Bei seinem Besuch in Belgrad sagte Gorbatschow, die Führung in Moskau habe einigen kulturellen und technischen Fragen in Armenien und in Aserbaidschan nicht die gebührende Aufmerksamkeit gewidmet.
Probleme hätten sich aufgestarrt.
Allerdings habe niemand in den beiden Teilrepubliken an der Regierung, am Sozialismus oder an der Integration in der Sowjetunion gerüttelt.
Bei den Unruhen wegen der Zugehörigkeit der autonomen Region Bergkarabach sind nach offiziellen Angaben in Armenien und Aserbaidschan mindestens 34 Menschen ums Leben gekommen.
Armenische Exilgruppen sprechen von 1500 Toten.
Gorbatschow legt am heutigen zweiten Tag seines Besuchs in Belgrad unter anderem einen Kranz am Grab Titos nieder.
Außerdem ist die Unterzeichnung eines Abkommens geplant, das die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Jugoslawien und der Sowjetunion bis ins Jahr 2000 regelt.
Afghanistan, Schweiz Der afghanische Staatspräsident Najibullah hat Pakistan unverantwortliche Haltung bei den Afghanistan-Friedensgesprächen in Genf vorgeworfen.
Najibullah sagte, die wahren Feinde der afghanischen Flüchtlinge seien jene, die die Dokumente in Genf nicht unterzeichnen wollten.
Der Staatschef betonte, er sei jederzeit und an jedem Ort bereit, Gespräche über eine Koalitionsregierung zu beginnen.
Allerdings werde man niemals zustimmen, dass eine Regierung unter fremdem Diktat gebildet werde.
Die Frage einer Koalitionsregierung ist das Haupthindernis für eine endgültige Einigung bei den Genfer Afghanistan-Gesprächen.
Die Sowjetunion hat den Rückzug ihrer Truppen ab 15.
Mai angeboten, sollten sich Pakistan und Afghanistan bis Mitte März über das Problem einigen.
Irak, Iran, Vereinte Nationen Die Regierung in Bagdad hat den Beginn einer Großoffensive gegen iranische Städte gemeldet.
Die amtliche irakische Nachrichtenagentur INAB berichtet, es seien weitere fünf Raketen auf Teheran abgefeuert worden.
Die irakische Luftwaffe habe mehrere iranische Städte angegriffen.
Der Iran hat Vergeltungsschläge angekündigt.
Im UNO-Sicherheitsrat ist ein sowjetischer Resolutionsentwurf für ein Ende des sogenannten Städtekrieges abgelehnt worden.
Panama.
Die Situation in dem mittelamerikanischen Land verschärft sich zunehmend.
In Panama City wurde eine Demonstration von etwa 2000 Gegnern des Militärmachthabers Noriega gewaltsam aufgelöst.
Landesweit legte ein Großteil der etwa 150.000 öffentlich Bediensteten die Arbeit aus Protest gegen die vorläufige Einstellung der Gehaltszahlungen nieder.
In der Stadt Colón wurden mehrere Supermärkte von aufgebrachten Menschenmengen geplündert.
Die katholische Kirche Panamas hat sich als Vermittler für Gespräche zwischen Noriega und der Opposition angeboten.
Die amerikanische Regierung versprach rasche Hilfe beim Wiederaufbau des Bankensystems von Panama, sobald Noriega gestürzt sei.
Der wirtschaftliche Druck der USA nach der Absetzung von Präsident Del Valle hat das Land an den Rand des finanziellen Ruins gebracht.
Österreich
Die anhaltend extreme Lawinengefahr macht die Heimreise der in Lech und Zürs am Arlberg festsitzenden Urlauber weiterhin unmöglich.
Die gestern für kurze Zeit freigegebene Verbindung Lech-Wart-Hoch-Tannberg musste heute aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.
Passierbar ist lediglich die B200 zwischen Wart und Dornbirn.
Für St.
Anton ist ein Versorgungsverkehr eingerichtet worden.
Teile des kleinen Walsertals sind bereits heute wieder erreichbar.
Gestern mussten die Bewohner dieses Tales noch per Hubschrauber versorgt werden.
In der vergangenen Nacht fielen in Tirol gebietsweise bis zu 10 cm Schnee.
Die Experten des Lawinenwarndienstes rechnen mit einer nur langsamen Besserung, da sich die Schneedecke bisher nur geringfügig gefestigt hat.
In Italien und in Frankreich tritt morgen wieder das Spike-Verbot in Kraft.
Aufgrund der Wetterlage wird die Mitnahme von Ketten dringend empfohlen.
Das waren die Meldungen.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Im Süden teilweise aufgelockerte, sonst zunächst meist starke Bewölkung, einige Niederschläge, Schneefallgrenze über 1100 Meter steigend.
Im weiteren Tagesverlauf weitgehend niederschlagsfrei, vielfach aufgelagert bewölkt, Wind aus Südwest bis Nordwest, Nachmittagstemperaturen 4 bis 10 Grad, Frühtemperaturen morgen 2 bis 7 Grad, nur im Süden stellenweise leichter Morgenfrost.
Die Wetteraussichten für morgen Mittwoch im Osten und Südosten Österreichs meist sonnig, sonst veränderlich oder stark bewölkt, erneut auflebende Niederschlagstätigkeit.
Schneefallgrenze um 1200 Meter Höhe.
Westliche Winde, Tageshöchsttemperaturen 8 bis 13 Grad.
Die Wetterforscher auf übermorgen Donnerstag im Süden teilweise sonnig, sonst wieder meist stark bewölkt, einige Niederschläge, erneut Temperaturrückgang.
Die Misswerte von 12 Uhr Mittag.
Wien bedeckt leichter Schneefall, 3 Grad.
Eisenstadt bedeckt 3 Grad.
St.
Pilton bedeckt leichter Regen, 2.
Linz bedeckt leichter Regen, 2.
Salzburg stark bewölkt, 5.
Innsbruck wolkig, 9.
Bregenz wolkig, 10.
Graz bedeckt, 3. und Klagenfurt heiter, 10 Grad.
12 Uhr und 7 Minuten ist es jetzt.
Der heutige 15.
März war und ist für den Kreml-Chef Michael Gorbatschow so etwas wie ein Stichtag.
Es ging darum, bei den in Genf laufenden Friedensverhandlungen in Sachen Afghanistan eine Einigung zu erzielen, um die Ankündigung von Gorbatschow, nämlich die sowjetischen Truppen aus dem Land abzuziehen, verwirklichen zu können.
Seit nunmehr sechs Jahren verhandelt man zwischen Vertretern aus Afghanistan und Pakistan, doch seit gut 14 Tagen werden diese Verhandlungen von Pakistan konsequent in eine Sackgasse geführt, was die diplomatische Lösung dieses Konflikts betrifft.
Nähere Informationen dazu von Marion Lorenz aus Genf.
Der pakistanische Außenminister Noorani fordert im Namen der an den Genfer Gesprächen nicht beteiligten Widerstandskämpfer eingreifende politische Veränderungen in Afghanistan.
Nämlich die sofortige Entmachtung des derzeitigen Staatspräsidenten Naji Bullah und eine muslimisch dominierte Übergangsregierung in Kabul.
Zusätzliche Unruhe am Genfer Verhandlungstisch hatte außerdem die Ankündigung der Sowjetunion verursacht, auch einer neuen afghanischen Regierung auf deren Anfrage hin Waffen- und Militärhilfe leisten zu wollen.
Unter diesen Voraussetzungen stellen womöglich auch die Amerikaner ihre Unterstützung für die Widerstandskämpfer nicht ein und das bedeutet, die gesamte so mühsam errungene Basis des Friedensvertrages geriete damit ins Wanken.
Eine andere Version erklärt das heftige Rumoren in Genf als letzten Versuch Pakistans, seine und die Interessen der Flüchtlinge in einem an sich bereits abgekarteten Spiel doch noch durchzuboxen.
Bereits auf ihrem letzten Gipfeltreffen in Washington hatten sich Kreml-Chef Gorbatschow und US-Präsident Reagan nämlich prinzipiell auf diesen Friedensvertrag geeinigt.
Die bisher von den USA unterstützten Mujahedin beklagten denn auch prompt, sie seien von Washington verraten worden.
Und die nun einzig übrig gebliebene Möglichkeit, ihre Forderungen nach einer Regierungsbeteiligung in Kabul weiter auf den Tisch zu legen, bestand über die pakistanische Verhandlungsdelegation.
Islamabad fürchtet nämlich, dass die drei Millionen Pakistan wirtschaftlich schwer belastenden Flüchtlinge nur dann in ihre Heimat zurückkehren, wenn dort auch in den derzeit von den Mujahedin beherrschten Provinzen die Waffen schweigen.
Doch dieses Ziel kann womöglich bei den UNO-Verhandlungen nicht erreicht werden.
Die kompromisslosen Forderungen der extremistischen Widerstandskämpfer nach einem streng muslimischen Staat will heute in Genf niemand erfüllen.
Trotzdem werden sie eine Abordnung zu den Gesprächen schicken.
Es ist durchaus denkbar, dass Pakistan unter diesen Umständen einlenkt und den Friedensvertrag in Genf auch ohne Einigung mit den Mujahedin unterzeichnet.
Viele Beobachter glauben, dass die Sowjetunion im Frühsommer auf jeden Fall selbst ohne Vertrag und Garantien der Amerikaner ihre Soldaten abziehen wird.
In Belgrad ließ der sowjetische Vize-Außenminister bereits verlauten, dass Moskau das zeitliche Limit für die Genfer-Verhandlungen aufgehoben hat.
Damit wird sich der Kreml des blutigen Abenteuers Afghanistan entledigt haben.
Doch der innere Bürgerkrieg, der Unruheherd am Hindukusch werden wohl bleiben.
Soviel von Marion Lorenz aus Genf.
In Wien hat heute der Afghanistan-Experte der UNO Felix R. Makora zur Situation in dem sowjetisch besetzten Land Stellung genommen.
R. Makora hat sich ja schon mehrmals in Afghanistan aufgehalten und ist erst vor kurzem von einer neuerlichen Mission zurückgekehrt.
Armin Wolf fasst die Aussagen R. Makoras im folgenden Beitrag zusammen.
Die Menschenrechtssituation in Afghanistan hat sich in den letzten Monaten entspannt, ist aber noch weit davon entfernt, zufriedenstellend zu sein.
So das Resümee des UNO-Sonderberichterstatters Felix Amakora nach seinen letzten beiden Besuchen in der Krisenregion.
Das Regime in Kabul bemühe sich zwar, sagte Amakora, aber speziell in den Kampfgebieten komme es immer wieder zu brutalen Ausschreitungen und Menschenrechtsverletzungen.
So wisse er von einem Fall, wo eine Gruppe von Mujahedin, also Widerstandskämpfern, von Sowjetsoldaten gefangen genommen, in eine Moschee gesperrt und samt dieser in die Luft gesprengt wurde.
Auch habe er von 100% die glaubwürdigen Zeugen gehört, dass in Kabul politische Gefangene hingerichtet würden.
Wenig verbessert habe sich auch die Situation der Flüchtlinge, die in teils menschenunwürdigen Umständen in Lagern im Ausland untergebracht sind.
5 Millionen Afghanen leben im Ausland, 3 Millionen davon in Pakistan, etwa 2 Millionen im Iran.
Sie wollen in ihre Heimat zurück und auch die Gastländer wären froh, wenn die Flüchtlinge abzügen.
Bei seinen Gesprächen mit Flüchtlingen habe er aber eine neue Tendenz festgestellt, sagte er Makora.
Die Tendenz war, dass die Leute nicht nur sagten, wir kehren zurück, wenn die Sowjets abgezogen sind, sondern wir kehren nur zurück, wenn in diesem Land eine, die Mehrheit der Flüchtlinge meinte, eine islamische Regierung herrsche.
Dies ist auch der Punkt, an dem es sich zur Zeit noch bei den Afghanistan-Verhandlungen in Genf spießt.
Er halte es aber durchaus für möglich, sagt der Erma Kora, dass in Genf in den nächsten Tagen eine Einigung erzielt wird und dass man in den zwei Monaten bis zum Beginn des sowjetischen Abzugs einen Kompromiss für eine Regierung in Kabul finde.
Es wäre, wenn die sowjetischen Truppen abzögen.
Zum ersten Mal seit 1955, dass eine Sowjetstreitmacht ein Gebiet, das sie besetzt hält, verlässt.
Und es wäre zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinten Nationen, wenn die Flüchtlinge mehr als 5 Millionen zurückkehren würden, dass es zu einer massiven Rückbewegung der Flüchtlinge käme.
Viele Beobachter glauben, dass es nach dem Abzug der 115.000 sowjetischen Soldaten und der Rückbewegung der Flüchtlinge zu einem Blutbad in Kabul kommen könnte.
Ein Mujahedinführer hatte für den Termin des Abzugs eine Nacht der 30.000 durchgeschnittenen Helse angekündigt.
Auch Erma Korer hält es für möglich, dass sich die Mujahedin an den Machthabern in Kabul rächen wollen.
Die Blutrache habe in Afghanistan eine lange Tradition.
Die Blutrache scheint mir ein handfestes
traditionelles Element in dem Konflikt, in dieser Situation zu sein.
Das hat die Sowjetunion erkannt und sorgt sich um diese Blutrache und hier meint man, dass
diese Konfliktsituation nur durch eine starke Regierung, die von allen Kräften im Lande anerkannt wird, behoben werden könnte.
Das Gerücht, dass
Besonders regimetreue Persönlichkeiten sozusagen schon ihre Rückfahrt, ihre Weiterfahrkarte in die Sowjetunion in der Tasche hätte, ist nach meiner Meinung ein wirkliches Gerücht.
Staats- und Parteichef Najib Ullah werde aber wohl das Land verlassen müssen, wolle er mit dem Leben davon kommen, sagte Erma Kora.
Soviel von Armin Wolf.
Langsam gelangen jetzt Augenzeugenberichte von den Zusammenstößen zwischen Armeniern und Aserbaidschanern in der kaukasischen Sowjetrepublik Aserbaidschan in den Westen.
Und was man zuerst nicht so recht glauben wollte, scheint nun allmählich zur grausamen Gewissheit zu werden.
Es ist in den letzten Wochen zu pogromartigen Übergriffen gegen armenische Dörfer und Häuser in der mehrheitlich islamischen Sowjetrepublik gekommen, zu Massenmorden und Vertreibungen in einer Form, die fatal an die Ausrottung der Armenier auf türkischem Boden vor 70 Jahren erinnert.
Das besonders pikante dabei, die Aserbaidschaner sind eine mit den Türken eng verwandte Nationalität.
Franz Kössler berichtet über weitere Einzelheiten, die nun in Moskau bekannt geworden sind.
Ende des 20.
Jahrhunderts nicht eingestehen wollte, ist jetzt offiziell bestätigt worden.
Es hat in den vergangenen Wochen in mehreren aserbaidschanischen Städten und Dörfern ein wahres Pogrom gegen die armenische Minderheit gegeben.
Der Begriff, der in seiner historischen Bedeutung systematische Ausschreitungen, Plünderungen und Gewalttaten mit staatlicher Duldung
gegen eine ethnische Minderheit bezeichnet, wird vom stellvertretenden sowjetischen Generalstaatsanwalt Alexander Katyushev gebraucht, um die Gewalttätigkeiten aserbaidschanischer Schlägertruppen gegen die armenische Bevölkerung in den vergangenen Wochen zu beschreiben.
Seine Worte werden von Augenzeugenberichten bestätigt, die jetzt in Moskau zirkulieren.
Auf einem sechsstündigen Videoband hat sie ein armenischer Amateur festgehalten.
Die Aufnahmen zeigen ein Bild der Zerstörung.
Dörfer, in denen die Häuser der Armenier niedergebrannt, ihre Fahrzeuge zerstört, ihre Lebensgrundlage vernichtet worden sind.
Am stärksten betroffen sind die Siedlungen, die außerhalb der Grenzen des autonomen Gebiets von Karabach liegen, wo die Armenier in der Mehrheit sind.
Die Forderung, dieses Gebiet der armenischen Republik zuzuschlagen, hat den Unmut der lokalen aserbaidschanischen Behörden ausgelöst.
Die Erzählungen der Bewohner deuten auf einen genau vorbereiteten Rachefeldzug gegen die Armenier hin.
Wie auf einem Befehl seien am Tag vor den Ausschreitungen die aserbaidschanischen Bewohner aus den Siedlungen verschwunden, um dann an der Spitze bewaffneter Banden zurückzukommen, die anhand von Adressenlisten alles zerstört hätten, was im Besitz der Armenier war.
Die Brutalität ist kaum zu beschreiben.
Offizielle Angaben sprechen von über 30 Toten.
Die Leute dort glauben, dass die Opfer in die Hunderte gehen.
Im überfüllten Krankenhaus von Stepanakert, der Hauptstadt des kleinen, mehrheitlich von Armeniern bewohnten Gebiets in Aserbaidschan, liegen entsetzlich entstellte Verwundete mit zerschlagenen Schädeln, zerrissenen Gesichtern.
Immer wieder berichten Augenzeugen, dass die lokalen Behörden gegen die Angreifer nicht eingeschritten seien.
Die Miliz antwortete nicht auf die Hilferufe der Armenier.
Einige der schwer Verletzten berichten sogar, dass sie von der Miliz selbst dem aufgeputschten Pöbel ausgeliefert worden seien.
Erst der Einsatz des Militärs hätte die Ordnung wieder hergestellt.
Die lokalen, von den Aserbaidschanern dominierten Behörden werden beschuldigt, die Hetzkampagne selbst in Fach zu haben, die die seit langem bestehenden ethnischen Spannungen in die massive Gewalttätigkeit hat ausarten lassen.
Die Bilder zeigen Straßensperren von den Dörfern, in denen die Armenier zurückgeblieben sind.
Armenische Männer mit Stangen und Knüppeln bewaffnet, die ihre Siedlungen vor weiteren Übergriffen schützen wollen.
Zahlreiche Armenier haben es inzwischen vorgezogen, ihre Dörfer auf aserbaidschanischem Gebiet fluchtartig zu verlassen.
Über 600 seien bereits in der armenischen Hauptstadt Yerevan eingetroffen, hunderte seien nach Moskau und in andere Städte geflüchtet.
In Yerevan hat sich ein Rat der Ältesten gebildet, in dem bekannte Wissenschaftler und Schriftsteller vertreten sind.
Sie setzen ihre Hoffnungen in die vom Politbüro in Moskau eingesetzte Kommission, die das Problem der Armenier in Aserbaidschan und die Rückführung Karabach in die armenische Republik prüfen soll.
In Erwartung ihrer Entscheidung hat der Ältestenrat empfohlen, die für nächste Woche geplanten Kundgebungen vorerst auszusetzen, um die Situation nicht zusätzlich zu belasten.
Doch die Forderung hat bisher noch nicht die Zustimmung des Organisationsvertreters.
Franz Köstler aus Moskau war das.
Elf Minuten vor halb eins kommen wir nun nach Österreich.
Die jüngste Novelle zum Weingesetz ist gestern am späten Nachmittag im letzten Augenblick vor dem heutigen Ministerrat wieder zurückgezogen und um eine Woche zurückgestellt worden.
Der Grund, man ist sich nicht über einige Details dieser Novelle einig, die eigentlich dazu dienen soll, eine Bestimmung zu sanieren, die dem Verfassungsgerichtshof aufgefallen war.
Der VGH hat die Einrichtung der Kellereiinspektion als Bundesbehörde schon im Sommer vergangenen Jahres als verfassungswidrig erkannt und erklärt, dies sei Ländersache und durch die Einrichtung der Bundeskellereiinspektion habe man die Rechte der Länder übergangen.
Nur zur Erinnerung, mit dem gleichen Erkenntnis hat der Verfassungsgerichtshof im vergangenen Jahr das Verbot des Weinverkaufs in Pappendeckelpackungen anstelle von Flaschen bestätigt.
Übrig blieb also die Bundeskellerei-Inspektion als Sanierungsfall mit dem Termin 1.
Juni 1988 für die parlamentarische Behandlung, also schon ein relativ kurzer Zeitraum.
Neres von Hans Adler.
Am strengsten Weingesetz der Welt, wie es sein Schöpfer, der damalige Landwirtschaftsminister Günther Heiden nannte, wird seit seiner Schaffung fast jährlich gebastelt, zuletzt im Sommer des vergangenen Jahres.
Damals wurde die Banderole für kleinere Weinbauern von einer echten Papierschleife auf ein Pickel mit Kontrollnummer reduziert.
Man hat weiters im Juli 1987 den gespaltenen Mehrwertsteuersatz für Wein gestrichen und einheitlich mit 10% festgelegt.
Das Kellerbuch wurde wieder sehr vereinfacht und die im ursprünglich nach dem Weinskandal geschaffenen Weingesetz enthaltene Bestimmung über die Veröffentlichung der Erntemeldung jedes einzelnen Weinbauern, damals als Nadaratum bezeichnet, wurde ersatzlos gestrichen.
Dazu noch einige andere, weniger spektakuläre Punkte.
Gegenstand der Debatte ist jetzt die vorhin erwähnte Höchstgrenze der Erntemenge für jene Betriebe, die sich die Banderole ersparen wollen.
Wer weniger als 45.000 Liter Wein produziert, braucht keine Banderole, sondern nur das Bickel mit der amtlichen Prüfnummer.
Darin sieht man wieder die Möglichkeit eines Verfassungsbruches und zwar nach dem Gleichheitsgrundsatz.
Anrufungen des Verfassungsgerichtshofes durch sich benachteiligt fühlende Winzer waren auch schon angekündigt.
Das also ist die eine zu sanierende Bestimmung und die zweite ist nach wie vor das Problem der Kellereiinspektion.
Im Gesetz, das jetzt doch nicht dem Ministerrat vorgelegen hat, heißt es, die Kellereiinspektoren bleiben Bundesverwaltung, wenn die Länder in der vierwöchigen Einspruchsfrist zwischen Ministerrat und Behandlung im Parlamentarischen Ausschuss keinen Einspruch erheben.
Gar so sicher ist es aber anscheinend doch nicht, dass nicht irgendeines der neun Bundesländer diesen Einspruch tatsächlich macht.
Und so will man sich bis nächste Woche, daher die Zurückziehung des Gesetzes, die Zustimmung der Landeshauptleute im Vorhinein holen, um kein Risiko einzugehen.
Bekommt man diese Zustimmung nicht, dann gibt es zwei Möglichkeiten, einem Konflikt auszuweichen, ohne mit dem Verfassungsgerichtshof Probleme zu bekommen.
Man könnte entweder mit Zustimmung der Länder die Kellereiinspektion als sogenannte mittelbare Bundesverwaltung an die Länder übertragen, sehr vereinfacht, sie würde dann von den Ländern ausgeübt, bekäme aber vom Bund die Arbeitsvorschriften.
Die andere Variante wäre, den Ländern die Kontrolle der Einhaltung des Weingesetzes überhaupt zu übertragen.
Das schließt man eigentlich aus, denn dann gebe es sicher neun verschiedene Auslegungen des Weingesetzes.
Und das wäre, so meint man, kontraproduktiv.
bliebe als letzte Möglichkeit die Einführung der Kellereiinspektion mit einer sogenannten Verfassungsklausel, wie sie in etlichen jener Wirtschaftslenkungsgesetze enthalten ist, zu denen auch das Weingesetz gehört.
Es hieße dann, in § 1 dieses Gesetzes, nicht wörtlich, aber sinngemäß, auf eine bestimmte im Gesetz enthaltene Frist wird die Durchführung dieses Gesetzes, soweit sie im Länderbereich läge, dem Bund übertragen.
Für eine solche Klausel braucht man eine Zweidrittelmehrheit, um sie im Parlament zu beschließen.
Und die Qual der Konsenssuche würde sich dann von der jetzigen Ebene Landwirtschaftsministerium, Bundesländer auf die Ebene ÖVP, SPÖ verlagern.
Und schließlich bleibt eine Änderung der Zulassungsverfahren für sogenannte Weinbehandlungsmittel.
Durch diese geplante Umstellung sollen die sehr strengen Nachskandalbestimmungen den geltenden IG-Normen angepasst werden.
Es geht dabei vor allem um das Zulassungsverfahren von Weinbehandlungsmitteln und um die Toleranzwerte für ihre Anwendung.
Den Regierungspartnern auf SPÖ-Seite stößt diese Vereinfachung als Verwässerung des Weingesetzes auf.
Jenen auf der ÖVP-Seite gilt sie als notwendige Anpassung an die IG-Richtlinie.
Notwendig deshalb, weil österreichische Weine nach wie vor im Ausland nicht sehr gefragt sind und weil später einmal im Zuge möglicher Beitrittsverhandlungen Österreichs zur EG eine Anpassung sowieso notwendig wäre.
Als letzte Bestimmung, die aber nicht umstritten ist, sollen einige Erleichterungen für sogenannte Kleinexporte geschaffen werden.
Wer nicht mehr als 300 Liter Wein verschiedener Sorten exportiert, sollte durch diese Bestimmungen von einem Teil des mit dem Export verbundenen Papierkrams entlastet werden.
Darüber ist man sich einig.
Über alles andere muss man noch reden.
Ein Bericht von Hans Adler.
Von einer Zusammenkunft und von möglicher künftiger Zusammenarbeit zwischen der FPÖ Jörg Haiders und den beiden rechtsextremen Gruppierungen der nationalfreiheitlichen Aktion Ottos Krinsis, wie auch der nationaldemokratischen Partei Norbert Burgers,
weist das dieswöchige Profil zu berichten.
In Skrinzis Haus in Moosburg in Kärnten soll Haider im Juli des Vorjahres mit Skrinziburger und anderen zusammen getroffen sein, wobei laut einem von Profil abgedruckten Schreiben Skrinzis an Gesinnungsfreunde, Zitat, Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im positiven Sinn erörtert worden sein sollen.
Mit FPÖ-Chef Jörg Haider führte Fritz Besatter deshalb das folgende Interview.
Herr Parteiobmann Dr. Haider, das dieswöchige Profil weiß von einer Zusammenkunft Ihrerseits mit dem Chef der NTP, der Nationaldemokratischen Partei, Norbert Burger, zu berichten und dabei zitiert das Profil Sie mit der Aussage, ich glaube, dass ein bisserl eine Gesprächsbasis ganz gut ist.
Frage an Sie, wofür ist eine Gesprächsbasis mit Norbert Burger gut?
Ich kann also diese Aussagen, die in dieser Zeitung gemacht werden, wie vieles andere, was Sie schon geschrieben haben und was immer wieder auch dann
berichtigt werden musste, nicht zur Kenntnis nehmen.
Ich war im vergangenen Sommer nach langen Terminplanungen, die sich schon ein Jahr lang hingezogen haben, privat bei Dr. Skrinci eingeladen.
Dort war auch Burger anwesend und wir haben ein privates Gespräch geführt.
Daher lasse ich mir daraus keine wie immer gearteten politischen Überlegungen über eine Kooperation oder sonst etwas
Ist das Zitat richtig, nämlich das Zitat, das das Profil von Ihnen schreibt, dass ein bisschen eine Gesprächsbasis ganz gut ist?
Nein, sicherlich falsch.
Meine Aussage lautet, dass ich in der Politik bereit bin, mit allen Menschen zu reden, auch mit denen, mit denen mich nichts verbindet oder mit denen ich grundsätzliche Auffassungsunterschiede habe.
Das gehört zur Demokratie.
Aber man kann das nicht so interpretieren.
Wenn für Sie Dr. Burga keine politische Bedeutung hat, warum treffen Sie ihn dann?
Ich habe ihn ja nicht eingeladen, daher ist das auch nicht meine Sache.
Gilt Gleiches, was Sie sagen, für Burga wie auch für Otto Skrinzi?
Dr. Skrinzi ist ein von mir sehr geschätzte Persönlichkeit, die lange Zeit in der FPÖ an führender Funktion tätig war, die offenbar
Honorek genug war, um für Bruno Kreisky ein wichtiger Verbindungsmann zur FPÖ in den 70er Jahren zu sein, die mit den höchsten Auszeichnungen der Republik Österreich ausgestattet ist.
Und daher werde ich mir nicht verbieten lassen, mit Dr. Skrinzi auch in Zukunft zu reden.
Haben Sie vor diesem Treffen in Moosburg im Juli des Vorjahres oder nach diesem Treffen Bürger noch einmal getroffen?
Nein, habe ich
Herr Dr. Haider, Sie haben gesagt, der Bürger hat für Sie keine politische Bedeutung.
Wenn ich Sie darum ersuchen würde, wären Sie bereit, eine klare politische Distanzierung von Bürger und der NTB vorzunehmen?
Ich glaube, man soll diese Frage nicht personalisieren, sondern die Freiheitliche Partei hat in ihrem Programm 1985 als einzige Parlamentspartei eine Distanzierung zu allen Totalitären
faschistischen und chauvinistischen Ideologien und Regimen der Vergangenheit und der Zukunft formuliert.
Wenn Burger sich in einem politischen Spektrum bewegt, das als extrem zu bezeichnen ist, dann hat er auch sicherlich keine Basis zur FPÖ.
Dieser Konditionalsatz, wenn Burger, heißt das, Sie sind der Meinung, Burger bewegt sich im rechtsextremen Bereich?
Ich habe Ihnen gesagt, dass ich ihn nicht für so bedeutsam betrachte, dass ich mir seine Aktivitäten anschaue.
Tatsache ist, er hat eine eigene Partei, die in vielfältiger Weise sich feindlich gegenüber der FPÖ verhalten hat, was aber nicht ausschließen soll, dass Menschen in einer Diskussion auch miteinander Argumente aus der
Nun hat der Dr. Heider Burger bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 1980 140.000 österreichische Stimmen auf sich vereinigt.
Das waren damals 3,2 Prozent.
Klein, aber doch von politischer Bedeutung, würde ich glauben.
Na ja, wenn man die halbe Million freiheitliche Stimmen betrachtet und den Zeitabstand, dann würde ich sagen, brauchen wir uns da keine großen Sorgen machen.
Ich lege auch keinen Wert, als freiheitlicher Parteiobmann, an diesem Weg des Dr. Burger Stimmen zu bekommen.
Der Wahlslogan Herrn Burgers hat damals gelautet, Österreich muss deutsch bleiben.
Etwas, was Sie wahrscheinlich nicht unterschreiben, oder?
Ich weiß nicht, was er für einen Wahlslogan gehabt hat.
Österreich muss deutsch bleiben.
mein Kollege Fritz Besatte im Gespräch mit Jörg Haider.
Wesentlich deutlicher von Burger, aber auch von Skrinzi als Haider distanzierte sich der Generalsekretär der Freiheitlichen Partei Norbert Guggerbauer.
Er sagte bei seinem wöchentlichen Surefix, die FPÖ-Führung habe von dem Treffen Haiders weder vorher noch nachher erfahren.
In einem Interview von Waltraud Langer meinte Guggerbauer zur Frage, was er von diesem Treffen halte.
Ich glaube, dass in der Demokratie grundsätzlich Gespräche auch mit politischen Gegnern notwendig sind.
Ob ein Gespräch in dieser Zusammensetzung hilfreich ist, wage ich zu bezweifeln.
Inwieweit gibt es überhaupt Verbindungen oder Beziehungen mit Skrinzi oder Burga?
Ich glaube, dass festgestellt werden muss, dass es zwischen rechtsradikalen Gruppen wie der NDP und der Freiheitlichen Partei keine Berührungspunkte gibt, dass es auch keinen Bedarf an irgendwelchen Kontakten informeller oder formeller Natur gibt und dass sich die Freiheitliche Partei daran immer gehalten hat.
Laut Herrn Skrinzi gibt es, also der wünscht sich Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im positiven Sinn mit der FPÖ und er sagt, die FPÖ ist unser Normadressat und Burger wird im Profil mit der Aussage zitiert, mit der Haider-Partei gebe es gedankliche Übereinstimmung in weiten Bereichen.
Was sagen Sie dazu?
Dr. Skrinzi ist Mitglied der Freiheitlichen Partei in Kärnten.
Dass dann die Freiheitliche Partei für ihn Normadressat ist, scheint insofern verständlich.
die Anmerkungen des Herrn Burger, glaube ich, nicht kommentieren zu brauchen.
Wie schätzen Sie Burger und Skrinzi ideologisch ein?
Ich gehe davon aus, dass Dr. Burger für das freiheitliche Parteiprogramm, für die freiheitlichen Vorstellungen von individueller Freiheit und Demokratie, auch Rechtsstaat, wenig Verständnis hat.
Das zeigt sich ja daran, dass er eine rechtsradikale Partei gegründet hat und dieser Gruppe nach wie vor vorsteht.
Ob Dr. Skrinzy den programmatischen Wandel mitvollzogen hat, den die Freiheitliche Partei am Programm Parteitag 1985 vollzogen hat, kann ich nicht beurteilen.
Ich bin aber jedenfalls nicht ganz sicher, dass er das mitvollzogen hat.
Zwölf Uhr und 31 Minuten war es vor wenigen Sekunden, eine Minute nach halb eins, kurz der Überblick, was Sie noch bis zum Ende des Mittagsjournals erwartet.
Kanzler Waranitzki stellte sich nach der Ministerratssitzung den Journalisten Fragen und dabei ging es auch um die Frage des weiteren Autobahnausbaus in Österreich.
Die Bundesbahnen präsentierten ihr neues Marketingkonzept und Stargast bei der Biennale in Wien ist Federico Fellini.
Ihm gilt der heutige Kulturbeitrag.
Jetzt aber ein Hinweis auf heute Abend.
über das politische und theologische Selbstverständnis des Opus Dei.
Das war der Titel einer Veranstaltung in Wien, zu der verschiedene kirchliche Organisationen eingeladen hatten.
Das Werk Gottes selbst war nicht darunter.
1925 vom spanischen Priester José María Escrivá gegründet, ist die stark konservative Gemeinschaft innerhalb der katholischen Kirche heftig umstritten.
Der deutsche Journalist und Buchautor Peter Hertel hatte sich zur Aufgabe gemacht, vor den integralistischen Tendenzen des Opus Dei zu warnen.
Die Praktiken sind weitgehend geheim.
Heiliger Zwang und blinder Gehorsam, ich zitiere Escrivat, Heiliger Zwang und blinder Gehorsam werden erwartet.
Wer das Werk kritisiert, muss damit rechnen, so ist es vielen ergangen, als uneinsichtiger Besserwisser oder gar als Verleumder eingestuft zu werden.
Auch der studierte Theologie- und Sozialwissenschaftler Peter Hertl ist immer wieder Ziel solcher Angriffe.
Für den engagierten Katholiken, erst vor kurzem erst in den Diözesanrat von Hildesheim berufen worden, ist es allerdings mehr als notwendig, trotzdem auf verschiedene Sachverhalte innerhalb des Opus D immer wieder hinzuweisen, denn
Ich denke, wenn eine einzelne Gruppe sich mit dem Wohl der Kirche identifiziert, beziehungsweise das Wohl der Kirche mit sich selbst, dann steht die erlaubte Vielfalt der Spiritualitäten und Glaubensweisen, der kulturellen, sozialen und politischen Traditionen der theologischen Schulen auf dem Spiel.
Ich verspreche euch den Himmel über das politische und theologische Selbstverständnis im Opus Dei.
Heute Abend um 18.20 Uhr im Programm Österreich 1.
Die österreichischen Bundesbahnen haben heute ihr Marketing- und Verkaufskonzept für die nächsten Jahre präsentiert.
Der Kunde soll dabei im Vordergrund stehen, sei es jetzt der Fahrgast oder der Firmeninhaber, der ein Produkt auf der Bahn verschicken will.
Ansätze sind ja bereits vorhanden, Stichwort Taktfahrplan, aber die Geschäftsentwicklung hat gezeigt, dass das noch viel zu wenig ist.
Dass der Kunde von Schalter zu Schalter geschickt wird, ist nicht mehr Zeichen eines modernen Unternehmens, betonte heute in einer Pressekonferenz über B-Generaldirektor Heinrich Übleis.
Und Hochgeschwindigkeitsstrecken allein sind von einer neuen Bahn und für eine neue Bahn auch zu wenig, Herbert Huter berichtet.
Eines der wichtigsten Verkaufsargumente für die Bahn ist der Fahrplan.
Kompliziertes Umsteigen, Warten auf den Anschluss, Schwierigkeiten mit dem Gepäck und in Summe zu geringe Geschwindigkeit.
Das sind die Schwachstellen, die es zu beseitigen gilt.
ÖBB-Generaldirektor Heinrich Übleis.
Im Personenverkehr geht es darum, dass der Fahrplan endlich jene Bedeutung bekommt, die er schon längst haben sollte.
Ich muss offen zugeben, in der Vergangenheit hat man auf Fahrplanwünsche
eher ablehnend bzw.
zögernd reagiert.
Aus diesem Grund sind wir jetzt dabei, einen integrierten Taktfahrplan
schrittweise ab dem heurigen Sommerfahrplan, der am 29.
Mai in Kraft tritt, einzuführen.
Voll wirksam wird dieser integrierte Taktfahrplan im Jahre 1991, wo die Deutsche Bundesbahn auch umstellt.
Für den Kunden ergeben sich natürlich besondere Vorteile.
schnelle und regelmäßige Zugverbindungen, das heißt einen dichteren Fahrplan, Taktfahrpläne, fixe Abfahrtszeiten, kurze Gesamtreisezeiten und höhere Zuggeschwindigkeiten und optimale Anschlüsse, das heißt die Wartezeiten werden verringert werden.
Zahlreiche Verbesserungen wird es bereits im Sommerfahrplan 1988 geben.
Nach dem Vorbild der Fluglinien schaffen die ÖBB neue Tagesrandverbindungen morgens und abends von Wien nach Villach, Innsbruck und nach Graz.
Eine Eurosity-Verbindung wird es nach Budapest mit einer Fahrzeit von 2,75 Stunden geben.
Und sozusagen als Test für künftige Schnellverbindungen nach Westen wird der Expresszug Symfonica geschaffen.
Mit Fahrzeitverkürzungen von 56 und 77 Minuten je nach Fahrtrichtung zwischen Wien und Bregenz.
Nach Salzburg braucht der neue Zug nur 2 Stunden und 53 Minuten statt 3 Stunden und 15 Minuten.
Dazu der ÖBB-Chef.
Ohne Investition ist es uns bereits gelungen, hier einen Zug zu führen durch Österreich, der sechs Bundesländer an einem Abend berührt.
der bereits 150 kmh fährt und zwar zwischen Wien und Salzburg auf einer Länge von 140 km.
Und dieser Zug beweist eindeutig, dass die bestehende Bahn noch freie Kapazitäten hat.
Das heißt, wir brauchen das Hochleistungsprogramm die neue Bahn, aber wir können das bestehende Schienennetz
die das bestehende rollende Material bereits so nützen, dass wir hier zu echten Verbesserungen kommen.
Warum noch nicht alle Züge nach Westen so schnell sind, liegt an den Rücksichten auf das noch bestehende Fahrplangefüge.
Stichwort Hochleistungsbahn.
Der neu entwickelte Waggon 2000 wird im Test zwischen Wien und Innsbruck eingesetzt.
Neue Schlafwagen mit Dusche und WC im Abteil wird es geben.
In einigen Schlaf- und Liegewagen auch eine kleine Bar.
Das Kinderspielabteil kommt und 20 behindertengerechte Reisezugwagen werden angeschafft.
Eine zentrale Auskunfts- und Servicestelle soll rund um die Uhr erreichbar sein.
Unzukömmlichkeiten im Speisewagenservice sollen erneut in Angriff genommen werden.
Die empfindlichsten Geschäftseinbußen mussten im Güterverkehr hingenommen werden.
Heinrich Übleis?
Unser Sorgenkind der Güterverkehr ist ebenfalls ein Schwerpunkt dieses Marketingkonzeptes, weil es derzeit zwar so ist, dass, ich nenne nur das Beispiel Wien-Linz, Fahrzeitmäßig sehr gut steht.
In vier Stunden ist der Güterwagen in Linz, aber dort steht er dann zwei Stunden, bis das erbeigestellt wird.
Das kann einfach bitte in Zukunft nicht mehr.
Mit dem bahneigenen Kraftwagendienst und mit den Frechtern soll enger zusammengearbeitet werden.
Die Beratung wird verbessert und auch der verladene Unternehmer soll unter einer einzigen Telefonnummer alle nötigen Informationen erhalten.
Das waren Informationen von Herbert Hutter und wir bleiben beim Stichwort Verkehr.
Zwischen den Ministern Streicher und Graf scheint es zu einer fachlichen Auseinandersetzung gekommen zu sein.
Wie immer geht es um das liebe Geld.
Konkret um 25 Milliarden Schilling, die für den weiteren Ausbau der österreichischen Autobahnen notwendig wären.
Streicher ist dagegen, Graf möchte die Mittel außerbudgetär frei finanzieren.
Franz Simbürger meldet sich dazu aus dem Bundeskanzleramt.
Insgesamt fast 20 hochrangige Straßenprojekte zwischen Vorarlberg und dem Burgenland will Wirtschaftsminister Robert Graf mit jenen 25 Sondermilliarden aus- und fertigbauen, die er in den nächsten Jahren außerhalb des Budgets, also auf dem Kreditweg, auftreiben will.
Die Kritik daran, vor allem von den Grünen, richtet sich sowohl gegen die Höhe der Sonderfinanzierung als auch gegen die Finanzierungsart, also gegen die Kreditaufnahme.
In die Reihen der Kritiker ist nun auch Verkehrs- und Verstaatlichtenminister Rudolf Streicher eingetreten.
Er will und muss ja das ebenfalls teure Projekt Neue Bahn finanzieren.
Und dazu hätte er gern einen Teil jener Mittel, die Graf vorsieht.
Minister Streicher heute grundsätzlich zu Grafs Straßenplänen
Eine Reihe dieser Projekte ist völlig unbestritten.
Über eine Reihe gibt es massive Bedenken, was die zukünftige Auslastung betrifft, verkehrspolitische Notwendigkeit betrifft.
Da wird man drüber reden müssen, aber es gibt bei mir sicherlich keinen Krieg in der Öffentlichkeit mit meinem verehrten Kollegen Graf.
Graf hat gesagt, aus seiner Sicht, es gibt noch keinen Krieg.
Graf hat wörtlich gesagt, es gibt noch keinen Krieg.
Herr Minister Graf beherrscht es besser, die Sprache dorthin zu trimmen, wo er sie haben will.
Ich sage, es gibt keinen Krieg.
Es ist eine sachliche Diskussion.
Es kann gar keinen Krieg geben.
Unvernünftiges wird man nicht machen.
Da muss man halt ordentlich diskutieren drüber.
Aber Minister Streicher wurde auf Nachfragen auch noch konkreter.
Wenn man beispielsweise, und aus dieser Projektreihe geht das hervor, wenn man in Tirol eine weitere Transitstrecke, die wesentlich komfortabler für manche Routen ist im Hinblick auf den Abtranktransit von der Schweiz, wenn man die errichtet und damit in Tirol weiteren Transitverkehr induziert, dann muss man darüber vernünftigerweise reden.
Wer die Diskussion in Tirol miterlebt hat, der weiß, dass man da sehr, sehr sorgfältig bei der Neuerrichtung von Straßeninfrastruktur sein muss.
Minister Graf wollte zu den Aussagen Streichers nicht vor die Mikrofonstellung nehmen.
Graf aber grundsätzlich, von meinen Plänen gehe ich nicht ab.
Wird also wohl oder üblich der Bundeskanzler hier eingreifen müssen?
Robert Stoppacher berichtet, was Kanzler Wranitzki zu dieser Auseinandersetzung heute gesagt hat.
Bundeskanzler Franitzki meinte zu Beginn seiner Ausführungen zu diesem Thema, es sei vor allem wichtig, das Gebot der Budgetsanierung nicht zu verletzen.
Man könne nämlich nicht in einer Art Nebenbudget dann die gebotene Vorsicht nicht walten lassen.
In den nächsten Tagen werde es jedenfalls intensive Gespräche geben, auch mit den Bundesländern.
Und dann stellte Franitzki klar... Das Graf-Programm ist ja im Wesentlichen ein Wunschprogramm der Bundesländer.
Und es gehört zur Natur dieser Arbeit von Wunschprogrammen eben zu unterscheiden, was dann letztendlich durchgesetzt werden kann.
Und da ist auch die finanzielle Barriere sicherlich zu berücksichtigen, denn
Wir müssen ja bedenken, dass eine außerbudgetäre Finanzierung ja nur in den allerersten Jahren das Budget nicht belastet, aber nach einer Anzahl von Jahren durch Rückzahlung und Zinsen sehr wohl.
Und das sind die Fixpunkte.
Ich sehe aber
eigentlich der weiteren Entwicklung positiv entgegen, weil ich davon ausgehe, dass die wichtigsten Vorhaben finanzierbar sind, finanziert werden können, damit auch durchaus der Beschäftigung der zuständigen Wirtschaft entgegenkommen, ohne dass wir dem Gebot der Budgetgesundheit entgegenarbeiten.
Ich sage Ihnen ein Beispiel,
das zwar nicht in diesem Paket drinnen ist, das aber doch auch die Diskussion ganz gut charakterisiert.
Es haben uns die Bundesländer Salzburg und Kärnten über viele Monate hindurch bedrängt, doch eine Möglichkeit zu finden, über die Dauernautobahn eine zweite Tunnelröhre zu finanzieren.
Nun hat aus dem Budget der ASFINAG, Sie wissen, das ist die Fremdfinanzierung, Straßenbaufinanzierungsgesellschaft, gab es eine Möglichkeit durch bestimmte Umschichtungen und Einsparungen anderswo
Beträge sicherzustellen, um beim Dauernautobahnübergang die zweite Tunnelröhre finanziell vorzusehen.
Kaum hat nun der Minister Graf und Minister Latzener diesbezüglich eine positive Reaktion gezeigt, kommt nun ein sehr umfangreiches, nämlich ein 17-Punkte-Programm aus der Region Dauernautobahn
Und es wird so dargestellt, wenn nun das gebaut wird, dann darf das nur gebaut werden, wenn folgende 17 Punkte erfüllt sind.
Und ich zeige nur an diesem Beispiel, dass auch die Argumentationsstandpunkte
zu wandern im Stande sind, nämlich nachdem man eine Forderung gestellt hat, die Erfüllung in Aussicht gestellt worden ist, dann ganz andere Nebenbedingungen zu Hauptbedingungen gemacht werden.
Also ich zeige an diesem Beispiel, dass halt
auch nicht nur die budgetären und nicht nur die verkehrspolitischen, sondern auch die Fragen des Naturschutzes und der Umweltbelastung durch Verkehrsbauten zu berücksichtigen sind, denn wir können ja nicht sagen, dass wir in Österreich bisher zu wenige Straßen gebaut haben.
Manche Leute sagen sogar, wir hätten zu viel gebaut.
Das heißt, es gilt auch hier das Augenmaß zu finden zwischen neuer oder zusätzlicher Infrastruktur und Belastung der Natur.
Herr Bundeskanzler, wenn Sie also den Minister Graf gleichsam auf den Boden der Realität zurückholen, wo könnten da, in welcher Größenordnung könnten da Abstriche von diesem Programm notwendig werden?
Ich muss mich einmal jetzt von Ihrer Diktion distanzieren.
Ich hole den Minister Graf auf gar keinen Boden zurück, weil der dort steht auf einem sehr festgefügten Untergrund.
Wo nun die Größenordnung in vertretbarer Höhe liegt, möchte ich heute noch nicht sagen, denn Graf und Laziner und Streicher werden ja mit den Bundesländervertretern verhandeln und wenn dann heute schon Größenordnungen festgefügt sind, würden die Kollegen ja mit Recht sagen, wozu sollen sie dann eigentlich noch verhandeln.
Also die werden ihren Sachverstand und ihre politische Verantwortung einbringen und ich bin überzeugt,
Wir werden ein so herzeigbares Verkehrspaket schnüren können, dass erstens den verkehrspolitischen Notwendigkeiten entsprochen wird und dass zweitens, ich mache noch auf etwas aufmerksam, dass zweitens nicht folgende Fehlentwicklung eintritt.
Würde man jetzt mit einem sehr ambitionierten und sehr umfangreichen Investitionsprogramm im Baubereich hinausgehen,
Dann würde man wieder hervorrufen, Investitionen in der Bauwirtschaft, Geräteinvestitionen und so weiter und damit Aufbau von Baukapazitäten, die wir auf Dauer in Österreich sicher nicht halten können.
Das heißt, es ist auch im Interesse einer gesunden Dimensionierung der Bauwirtschaft.
Soweit Bundeskanzler Franitzski zur Verkehrspolitik und ich gebe zurück zum Studio.
Berichterstatter war Robert Stoppacher.
Die am vergangenen Wochenende mehr oder minder zu Ende gegangenen Gedenkfeiern aus Anlass der Okkupation Österreichs durch Hitler-Deutschland wurden von den zahlreichen in Wien anwesenden ausländischen Journalisten nicht ganz so positiv gesehen wie vom offiziellen Österreich.
So gab es beispielsweise in den amerikanischen Fernsehanstalten zum Teil recht kritische Kommentare, vor allem im Zusammenhang mit Bundespräsident Kurt Waldheim.
Österreichs Wirtschaftsminister Robert Graf war ja vor kurzem in den Vereinigten Staaten, wo er unter anderem mit dem amerikanischen Handelsminister, dem stellvertretenden Außenminister und zahlreichen Kongressabgeordneten zusammentraf.
Über Grafs Erfahrungen, über die Stimmung in den USA nach seiner Rückkehr, führte heute Bettina Reuter das folgende Gespräch.
Herr Minister Graf, Sie sind vorgestern von einer Reise aus den USA zurückgekommen.
Es hat in letzter Zeit immer wieder Stimmen gegeben, die gemeint hätten, die Diskussion um den Bundespräsidenten, auch die Person des Herrn Bundespräsidenten selbst, schade der österreichischen Wirtschaft.
Haben Sie solche Erfahrungen während Ihrer Gespräche gemacht?
Ich wurde von Kongressleuten über Herrn Bundespräsidenten Waldheim befragt.
Bei anderen Gesprächen spielte das keine Rolle und ich habe nirgends feststellen können, dass die Causa Waldheim sich schädigend auf Geschäftsabwicklungen auswirkt.
Ich hatte dann 30 österreichische Exporteure, die in Amerika sitzen, in New York in der Außenhandelsstelle der Bundeskammer zu einem Hearing eingeladen.
Auch dort hat sich nicht feststellen lassen, dass die Causa Waldheim unsere Handels- oder Wirtschaftsbeziehungen mit den USA überlasten.
Ich bin froh, dass ich das feststellen konnte.
Das war eine Augenblicksaufnahme.
Aber immerhin, sie erlaubt den Schluss, dass, wenn wir Qualität anbieten, die Tagespolitik nicht überlasten wird,
Wirtschaftspolitik.
Was man mir kritisch gesagt hat und was ich befürchtet habe, es gab einen Brief eines Pensionsinhabers aus einer Salzburger Stadt, der abgelehnt hat, jüdische Gäste zu beherbergen.
Er ist ja hinlänglich bekannt.
Das hat eine Reihe von erbitterten Fragen ausgelöst, aber ich konnte sagen, dass ich mich namens der Regierung entschuldigt habe bei dem Reisebüro und dass ich den Vorfall bedauere, aber ihn nicht verhindern konnte.
Sie haben selbst jetzt den Bereich Fremdenverkehr angesprochen, für den Sie ja ebenfalls zuständig sind.
Es hat gerade in diesem Bereich die Befürchtungen gegeben, dass durch diese Diskussion Schaden entstehen könnte, etwa eben im Hinblick auf weniger Reisefreudigkeit amerikanischer Gäste nach Österreich.
Haben Sie in dieser Richtung etwas erfahren?
Was mich mehr quält ist bei der Touristikentwicklung ist der niedrige Stand der amerikanischen Währung, des Dollars.
Ich gebe zu, dass ich jetzt beruhigter bin, denn die Abwicklung der Gedenkfeiern X 1938, die die Republik in den letzten Tagen begangen hat,
hat unser Land in einer Form präsentiert, wo ich glaube, dass wir viel dazu beigetragen haben, uns in einem richtigen Bild zu sehen oder sehen zu lassen.
Und ich hoffe, dass diese Momentaufnahme auch nicht beim Tourismus wirksam wird.
Im Moment ist es das nicht der Fall.
Man wird aber beim Tourismus das sehr genau beobachten müssen.
Das war ein Gespräch, das Bettina Reuter mit Minister Robert Graf führte.
Es ist jetzt 12.50 Uhr, zehn Minuten vor 13 Uhr.
Willkommen zu einem Kulturbeitrag im Mittagsschanal.
Fellini in Wien.
Aus Anlass einer Viennale Retrospektive des österreichischen Filmmuseums und zur Eröffnung einer Schau mit eigenen Zeichnungen ist der italienische Starregisseur derzeit in der Bundeshauptstadt zu Gast.
Die Retrospektive vereint das filmische Gesamtwerk des Regisseurs von Filmen wie La Strada, Das süße Leben oder Ginger und Fred
Die Grafikschau in der Wiener Albertiner zeigt parallel dazu Skizzen und Entwürfe, die Fellini für seine Filme angefertigt hat.
Heute Vormittag gab Federico Fellini in den Räumen der Albertiner eine gut besuchte Pressekonferenz, von der jetzt Hans Langsteiner berichtet.
Fellini-Filme von La Strada bis Intervista ab heute im Wiener Filmmuseum, Fellini-Zeichnungen parallel dazu in der Albertina.
Es sind die bekannten Frieks und Fratzen, die üppig schwellenden Frauen und das hohle Imponiergehabe der Männer, die Fellini da mit leichter Hand in Form kolorierter Karikaturen zu Papier gebracht hat.
Nicht selten hat Fellini dann, nach diesen grafischen Entwürfen, mit der Auswahl von Darstellern und Drehorten zu neuen Filmen begonnen.
Die Albertiner-Show stellt die Zeichnungen, denn auch Standfotos aus Fellinis Filmen, gegenüber.
In seiner Pressekonferenz heute Vormittag spielte Fellini die Bedeutung seiner Zeichnungen, die auf dem Kunstmarkt schon beachtliche Preise erzielen, kokett herunter.
Gekritzelt habe er schon als Kind immer gern.
Es ist ein unbewusstes Ritual geworden bereits.
Es ist praktisch eine Art Aufrollen eines Ariadnenfadens.
Ich darf also vielleicht jetzt diesen Ariadnenfaden, wie ich das gemeint habe, das Aufrollen des Ariadnenfadens ein bisschen erklären.
Ich kritzle bei jeder Gelegenheit, also zum Beispiel es sitzt eine Person mir gegenüber, ich schaue diese Person an und während ich mit ihr spreche, versuche ich sie zu skizzieren, sie zu karikieren, sie zu zeichnen.
Ich sehe mir die Farbe der Krawatte dieser Person an und diese Farbe wird dann ein Farbpunkt auf meiner Zeichnung oder zum Beispiel
Ich telefoniere mit jemandem und in meiner Fantasie zeichne ich während dieses Telefonierens irgendwelche pornografischen Zeichnungen.
Und aus all diesen vielen Skizzen, aus all diesen vielen Zeichnungen, das ist eben der Faden, der dann zu einem Endziel führt.
Ob Casanova oder die Stadt der Frauen, ob Achteinhalb oder das süße Leben, Frauen spielen nicht nur in Fellinis Filmen und Zeichnungen stets dominierende Rollen.
Fellini und die Frauen, auch das ein Thema bei der Pressekonferenz.
Ich glaube, wenn ich hier jetzt über meine Beziehung zu den Frauen sprechen müsste, dann würden sogar Freud und Jung, idiomatisch übersetzt, im Grabe rotieren.
Ich glaube, jeder Künstler findet in der Frau den Ursprung der Inspiration.
Ich glaube, dass jeder Künstler in der Frau die unerschöpfliche, die unversiegbare Quelle für seine Inspirationen findet.
Das heißt also, man könnte das auch so ausdrücken, dass die Frau die wertvollste Mitarbeiterin des Künstlers ist.
Es ist ein grenzenloses Feld, eine unbegrenzte Ebene.
Tanto vasto e oscuro.
So weit und so dunkel.
Quanto lo sono io.
Wie ich selbst.
In Wien ist Fellini zum ersten Mal, obwohl er die Stadt aus der Literatur schon lange zu kennen glaube.
Devo dire che Vienna è proprio simpatica.
Muss ich wirklich sagen, dass Wien wirklich sympathisch ist?
Come Rimini.
Wie Rimini.
Das wenig, was ich von innen im Auto gesehen habe, ist durch Neviskio.
Das Wenige, das ich gesehen habe von Wien, durch das Autofenster und durch die Schneeflocken, hat mir den Eindruck erweckt, dass Wien etwas ist, was mir sehr bekannt ist, das mir vertraut ist.
Genauso verhält es sich mit dem ganz unglaublichen Karneval geradezu, der Kapuzinergruft.
Seinen nächsten Film will Fellini aber nicht in und über Wien drehen.
Zur Diskussion stehe, gab der Maestro heute bekannt, ein neues Projekt über die Geschichte Venedigs.
Und zum Abschluss des Mittagsjournals hören Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse in Form von Kurzmeldungen.
Österreich FPÖ-Chef Haider sagte heute zu seinem jüngst bekannt gewordenen Treffen mit NDP-Chef Burga, er lasse sich in diesem Zusammenhang keine politische Aussage unterstellen.
Haider sagte, er habe einer Privateinladung von Otto Skrinzi Folge geleistet und dort auch Burga getroffen.
Haider meinte mit Betonung auf das Privatgespräch, dass er bereit sei mit allen Menschen zu reden.
FPÖ-Generalsekretär Gugabauer meinte hingegen, die FPÖ-Führung habe von diesem Treffen, das schon im Sommer des Vorjahres stattfand, weder vorher noch nachher erfahren.
Gugabauer meinte, ob das Treffen in dieser Zusammensetzung für die FPÖ hilfreich sei, wage er zu bezweifeln.
Der FPÖ-Generalsekretär betonte, dass es zwischen seiner Partei und rechtsradikalen Bewegungen keine Berührungspunkte gebe.
Die gegen Kanzleramtsminister Franz Löschnack eingebrachten Strafanzeigen im Zusammenhang mit dem Bau seines Hauses wurden zurückgelegt.
Nach Mitteilung der Oberstaatsanwaltschaft hätten ausführliche wirtschaftspolizeiliche Erhebungen ergeben, dass es keinen Anhaltspunkt für die Einleitung eines Strafverfahrens gebe.
In den Anzeigen war Löschnack vorgeworfen worden, dass beim Bau seines Hauses schwarz gearbeitet worden sei und dass dadurch Firmen sowie ein ehemaliger Magistratsbeamter Schaden erlitten hätten.
Vereinte Nationen.
Die UNO-Menschenrechtskommission hat das Afghanistan-Mandat für Felix Ermakura um ein Jahr verlängert.
Sein Bericht über die Situation der Menschenrechte in Afghanistan wurde in der UNO mit überwiegender Mehrheit angenommen.
In einer Pressekonferenz in Wien erläuterte Ermakura heute ausführlich die momentane Lage in Afghanistan.
Jugoslawien
In der sowjetischen Nationalitätenpolitik gab es nach Angaben von Parteichef Gorbatschow Versäumnisse.
Bei seinem Besuch in Belgrad sagte Gorbatschow, die Moskauer Führung habe einigen kulturellen und technischen Fragen in Armenien und Aserbaidschan nicht die gebührende Aufmerksamkeit gewidmet.
Afghanistan, Schweiz.
Der afghanische Staatspräsident Najibullah hat Pakistan eine unverantwortliche Haltung bei den Friedensgesprächen in Genf vorgeworfen.
Najibullah sagte, die wahren Feinde der afghanischen Flüchtlinge seien jene, die die Dokumente in Genf nicht unterzeichnen wollten.
Der Staatschef betonte, er sei jederzeit und an jedem Ort bereit, Gespräche über eine Koalitionsregierung zu beginnen.
Die Probleme rund um eine Regierungsbildung sind das Haupthindernis für eine Einigung bei den Genfer Afghanistan-Gesprächen.
Iran, Irak Die Regierung in Bagdad hat den Beginn einer Großoffensive gegen iranische Städte gemeldet.
Die Nachrichtenagentur INA meldet, es seien weitere fünf Raketen auf Teheran abgefeiert worden.
Der Iran hat Vergeltungsschläge angekündigt.
Panama.
In Panama City haben Soldaten eine Demonstration von etwa 2000 Gegnern des Militärmachthabers Noriega mit Gewalt aufgelöst.
Unterdessen hat ein Großteil der 150.000 öffentlich Bediensteten aus Protest gegen die Einstellung der Gehaltszahlungen die Arbeit niedergelegt.
In der Stadt Cologne wurden mehrere Supermärkte von aufgebrachten Menschenmassen geplündert.
Die katholische Kirche hat sich als Vermittler für Gespräche zwischen Noriega und der Opposition angeboten.
Österreich
Die nach wie vor extreme Lawinengefahr macht die Heimreise der in Lech und Zürs am Adelberg festsitzenden Urlauber weiterhin unmöglich.
Die gestern für kurze Zeit freigegebene Verbindung Lech-Ward-Hochtanberg musste aus Sicherheitsgründen wieder gesperrt werden.
Für St.
Anton ist ein Versorgungsverkehr eingerichtet worden.
Der private Personenverkehr dorthin ist allerdings weiterhin nicht möglich.
In der vergangenen Nacht fielen in Tirol abermals bis zu 10 Zentimeter Schnee.
Die Wetteraussichten für Österreich bis zum Abend im süden Sonnig, sonst noch stark bewölkt, strichweise Regen, Nachmittagstemperaturen heute 4 bis 10 Grad.
Damit sind wir am Ende von 60 Minuten Information.