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Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Guten Tag meine Damen und Herren, hier meldet sich die Journalredaktion, am Mikrofon ist Herbert Dobrowolny und das sind die Themen der nächsten 60 Minuten.
Der Iran präzisiert seine Bedingungen für Friedensverhandlungen mit dem Irak und über die Arbeit der UNO-Beobachter-Truppe in der Golfregion kann man jetzt immer mehr Einzelheiten erfahren.
In der Sowjetunion gibt es Probleme mit der rechtsradikalen Bewegung Pamyat, das Ökologieinstitut hat zum Thema Donaukraftwerk Nojmorosch eine Pressekonferenz gegeben,
Der Justizsprecher der SPÖ, Rieder, nahm zur aktuellen Problemenstellung.
In Saalfelden ereignete sich heute Vormittag ein Giftgasunfall.
Der Sozialbericht 87 liegt vor und wir analysieren die Einkommenssituation der Arbeitslosen.
Das Handelsforschungsinstitut hat eine Untersuchung zu den Chancen und Gefahren eines EG-Beitrittes für den österreichischen Handel durchgeführt.
ÖVP-Obmann Fritz König gab eine Pressekonferenz, in der es auch um die Situation in Rumänien ging und schließlich hören Sie noch Ausschnitte aus einem Interview mit dem grünen Bundesgeschäftsführer Johannes Foggenhuber.
Die Kulturredaktion informiert sie über die Benjamin-Britton-Oper, die Jünglinge im Feuerofen, die man in Ossiach gibt.
Nun aber zur Meldungsübersicht, die Georg Schalke-Ruber zusammengestellt hat.
Sprecher ist Wilfried Schirrlbauer.
Österreich.
Im Bahnhof Salfelden im Bundesland Salzburg hat sich heute ein gefährliches Giftgasunglück ereignet.
Die Behörden haben vorerst verfügt, dass im Bahnhofsviertel die Bevölkerung in den Häusern zu bleiben hat.
Fenster und Türen sind geschlossen zu halten.
Der Hergang des Unglücks, soweit er sich bisher absehen lässt, in einem Waggon eines Güterzuges, der aus Buchs in der Schweiz nach Werndorf bei Graz unterwegs war, befanden sich 20.000 Kilogramm der Chemikalie Maleinsäure-Anhydrid.
Dieser Stoff ist im Brandfall gefährlich.
Es bilden sich ätzende Gase, die Augen, Haut und Atmungswege reizen.
Bei der Talfahrt vom Pass Gries begann durch die zu starke Bremswirkung der Wagenbooten zu glühen.
Der Zug wurde daraufhin auf einem Gleis von Saalfelden abgestellt.
Die gesamte Fahrtstrecke in der Umgebung wurde gesperrt.
Derzeit sind 40 Mann der Feuerwehr mit schwerem Atemschutz im Einsatz.
Der Waggon wurde vorerst von außen mit Wasser gekühlt.
Der Landeschemiker wurde per Flugzeug nach Saalfelden gebracht.
Er entscheidet über die weiteren Löschmaßnahmen.
Das gesamte Gebiet um den Saalfeldner Bahnhof wurde großräumig abgeriegelt.
Vor wenigen Minuten hat sich die Situation allerdings entschärft.
Die Behörden konnten die vorerst verfügten Warnungen wieder zurücknehmen.
Iran, Irak.
Der jugoslawische Generalslauka Jovic ist zum Oberkommandierenden des UNO-Kontingents ernannt worden, das den Waffenstillstand im Krieg am persischen Golf überwachen soll.
Erste UNO-Einheiten sind bereits in Bagdad und Teheran eingetroffen.
Das UNO-Kontingent setzt sich aus Angehörigen von insgesamt 25 Nationen, darunter auch Österreich, zusammen.
Der Waffenstillstand im Golfkrieg tritt offiziell am Samstag kommender Woche in Kraft, die Kämpfe sind aber bereits jetzt eingestellt worden.
Der Iran hat seine Bedingungen für einen Friedensschluss mit dem Irak bekannt gegeben.
Verlangt werden die Verurteilung des Irak als Aggressor durch die Vereinten Nationen, Reparationszahlungen und die Anerkennung des Grenzabkommens von 1975.
Vereinte Nationen.
Generalsekretär Pérez de Cuéllar will nun offensichtlich auch den West-Sahara-Konflikt friedlich lösen.
Die Befreiungsorganisation Polisario kämpft seit zwölf Jahren um die Unabhängigkeit der von Marokko annektierten ehemaligen spanischen Kolonie West-Sahara.
Pérez de Cuéllar dürfte nun einen Waffenstillstand, die vorübergehende UNO-Aufsicht und später eine Volksabstimmung vorschlagen.
Ecuador.
Der Sozialdemokrat Rodrigo Borja hat sein Amt als neuer Präsident angetreten und ist in Anwesenheit zahlreicher lateinamerikanischer Staats- und Regierungschefs vereidigt worden.
Auch der amerikanische Außenminister Schulz und Mario Suárez, der Präsident Portugals, sind nach Quito gekommen.
Ecuador steckt in einer schweren Wirtschaftskrise.
Rodrigo Borja hat einen Dringlichkeitsplan zur Lösung der Probleme angekündigt.
Er will das Nationaleinkommen besser verteilen und neue Arbeitsplätze schaffen.
Außenpolitisch will er eine unabhängigere Politik gegenüber den Großmächten einschlagen.
Die 1985 abgebrochenen Beziehungen zu Nicaragua sollen umgehend wieder aufgenommen werden.
Sowjetunion.
Das für Propaganda-Fragen zuständige Politbüro-Mitglied Alexander Yakovlev hat die jüngste Kritik des konservativen Chefideologen Igor Legatschow am Reformkurs von Parteichef Gorbatschow zurückgewiesen.
Unter anderem sagte Yakovlev, die Sowjetunion lerne den Marxismus neu, aber in der Praxis nicht durch Dogmen.
Bemerkenswert an dieser Diskussion ist, dass Ligatschow schon mehrmals die Abwesenheit Gorbatschows zu Attacken genützt hat.
Zum ersten Mal muss er jetzt jedoch Kritik zur Kenntnis nehmen, noch ehe der Parteichef persönlich zurückgekehrt ist.
Jugoslawien.
Immer offener kritisieren jetzt einflussreiche Zeitungen die Privilegien der Politiker und den Machtmissbrauch durch Funktionäre.
In der Tageszeitung Borba etwa ist unter dem Titel Willen ohne Moral zu lesen, dass Parteifunktionäre in einem Adria-Dörfchen private, komfortable und luxuriöse Strandhäuser fast umsonst bekommen haben.
Andere Artikel befassen sich mit Privatflügen im Regierungsflugzeug, mit den 160.000 Dienstautos, die auch privat benutzt werden und mit der Jagd, die gleichsam für Politfunktionäre reserviert ist.
Wörtlich heißt es, die Jagd habe in Jugoslawien erst im Sozialismus ihre richtige feudale Blüte erlebt.
Sudan.
Nach den verheerenden Überschwemmungen, ausgelöst durch starke Regenfälle, ist die internationale Hilfe zwar voll angelaufen, die Hilfsgüter erreichen aber kaum die Opfer.
Selbst der Ministerpräsident musste nach einer Inspektionsreise in den Katastrophengebieten einräumen, dass schlechte Koordination die Hilfsbemühungen behindern und dass sich die Pläne der Zentralregierung kaum realisieren lassen.
Insgesamt sind etwa eineinhalb Millionen Menschen obdachlos.
Weitere Überschwemmungen drohen.
Vor allem fürchtet man, dass Staudämme am Blauen Nil brechen.
USA.
Etwa ein Viertel der amerikanischen Ernte ist durch die anhaltende Dürre vernichtet worden.
Nach Schätzungen eines privaten Institutes ist bei der Maisernte mit einem Ausfall von 39% gegenüber dem Vorjahresergebnis zu rechnen.
Bei Soja werden Einbußen von 21% erwartet.
Eine höhere Ernte kann nach Ansicht von Experten auch dann nicht erwartet werden, wenn sich jetzt das Wetter bessert.
Die USA sind von der schlimmsten Dürre seit 1934 betroffen.
Nach dem Senat hat auch das Repräsentantenhaus Hilfszahlungen von 3,9 Milliarden Dollar für die Betroffenen der Dürre bewilligt.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Im Westen weitere Bewölkungszunahme und ab Mittag einige gewittrige Niederschläge.
Sonst meist sonnig und heiß.
Erst im späteren Tagesverlauf bzw.
in der kommenden Nacht lokal der Gewitter.
Zunehmender Wind aus westlicher Richtung.
Nachmittagstemperaturen im Westen bis 27 Grad, sonst noch bis 32.
Tiefstwerte der kommenden Nacht 11 bis 16 Grad.
Die Prognose für morgen, im westen teils aufgelockerte Teils starke Bewölkung und am Nachmittag einige Regenschauer, sonst heiter bis wolkig.
Westwind, sommerlich warm, aber nicht heiß.
Tageshöchsttemperaturen 23 bis 29 Grad.
Die Vorschau bis Montag, sonnig und warm erst am Montag durch Zug der nächsten Störung.
Zwölf Uhr und neun Minuten wird es in wenigen Sekunden.
Im Golfkrieg schweigen seit Wochen Beginn die Waffen.
Durch den in New York vereinbarten Waffenstillstand ist der Krieg zwischen dem Iran und dem Irak nach acht Jahren zu einem Ende gekommen.
Ob es ein endgültiges ist, wird sich im Laufe der Friedensverhandlungen zeigen, die Ende des Monats beginnen sollen.
Doch schon jetzt versucht man, wenigstens von Seiten des Iran, die Grenzen abzustecken.
So wurde heute in Teheran betont, man stelle keine Gebietsansprüche, wolle aber Reparationszahlungen und eine festgelegte Grenze in der Mitte des Grenzflusses, beim Zusammenfluss Euphrat und Tigris im sogenannten Schatel Arab.
Scheinbar wichtigste Voraussetzung für einen Friedensvertrag ist aber für den Iran, dass der Irak als Angreifer und Aggressor verurteilt wird.
Nähere Informationen von Ferdinand Hennabichler.
Sowohl der Iran als auch der Irak scheinen sich damit abgefunden zu haben,
dass der Golfkrieg zu Ende gehen sollte, ohne dass die politische Führung des Kriegsgegners stürzen würde.
Und wo liegen nun die eigentlichen Probleme?
Erstens, die Verurteilung des Iraks.
Die UNO versucht hier einen Kompromiss.
Sie will auf der einen Seite offiziell feststellen, dass der irakische Präsident Saddam Hussein im September 1980 den Golfkrieg durch eine Invasion ins persische Kursistan angefangen habe, das aber vorher
da zu Saddam Hussein von Grenzbombardement der Iraner zugunsten der Schiiten im Irak provoziert worden sei.
Eine einseitige Verurteilung des Iraks ohne jede Mitverantwortung des Irans plant die UNO nicht.
Zweitens, Entschädigungszahlungen.
Der Iran hat vor ein paar Jahren schon einmal etwa 450 Milliarden Dollar an Reparationszahlungen verlangt.
Er scheint nun auf rund 350 Milliarden Dollar heruntergegangen zu sein.
Diese Gelder sollten letztlich von den Kurfstaaten kommen,
Diese zeigen aber derzeit keinerlei Neigung dazu, zu bezahlen.
Sie stecken selbst in schweren Wirtschaftsproblemen und andere Geldgeber sind nicht in dicht.
Umgekehrt macht auch der Irak keinerlei Anstrengungen, etwa 20 Milliarden Dollar Schulden an Saudi-Arabien und an die Golfstaaten zurückzuzahlen, die diese dem Irak vorgestreckt haben, damit er im Golfkrieg wirtschaftlich überleben konnte.
Drittens, der Verlauf der internationalen Grenze zwischen dem Iran und dem Irak am Golf.
Früher hatte der Iran nur das persische Ufer,
Der Wasserwege am Golf.
1975 hat der Irak dem Iran dann die Hälfte der Wasserwege zugestanden.
Die internationale Grenze verläuft seither in der Mitte dieser Wasserwege.
Entlang der Wasserwege in der umkämpften Golfregion sind seit dem Kompromiss von 1975 neue, riesige, noch nicht erschlossene Erdölfelder entdeckt worden.
Der Machtkampf darum ist nun bereits voll ausgebrochen.
Nun geht der Streit sozusagen von Neuem los.
1975 wurde für das Abkommen von Algier ein großer Preis ausgehandelt.
Der Iran hat damals die Kurden in ihrem Freiheitskampf im Irak fallen gelassen und dafür von Bagdad eine neue internationale Grenze am Golfen bekommen.
Dies wird sich nun nicht mehr wiederholen.
Der Iran braucht heute nicht nur die Kurden, sondern auch die Jäden im Irak, um dadurch einen Erzrivalen, den Irak, in Schach zu halten.
Der Iran kann sich nicht leisten, heute Interessen der Opposition im Irak für Wirtschaftsvorteile am Schach zu nehmen.
Am Samstag nächster Woche, also am 20.
August, tritt dieser Waffenstillstand im Golfkrieg formell in Kraft.
Seine Einhaltung wird von einer Beobachtergruppe der Vereinten Nationen überwacht werden.
Im UNO-Hauptquartier in New York ist man dabei, die Einzelheiten dieser Überwachung festzulegen.
25 Staaten haben sich bereit erklärt, Soldaten für die Truppe bereitzustellen, darunter auch Österreich.
Insgesamt sollen 350 Beobachter in das Kriegsgebiet entsandt werden.
Weitere Details von Roland Machatschke.
Auf den Schlachtfeldern entlang der 1200 Kilometer langen Grenze, dort wo eine Million Menschen in den vergangenen acht Jahren sinnlos gestorben sind, ist weitgehend Ruhe eingetreten.
Die Soldaten mit den Insignien der UNO müssen dafür sorgen, dass es so bleibt.
Der Sicherheitsrat hat zunächst einen Zeitraum von sechs Monaten für das Mandat der Beobachtertruppe beschlossen.
Die Kosten für diesen halbjährigen Einsatz sind mit umgerechnet fast einer Milliarde Schilling veranschlagt worden.
Eine Summe, für die es im angespannten Budget der Weltorganisation keine Deckung gibt.
Daher sollen die Kosten anteilsmäßig, also je nach der Höhe des Mitgliedsbeitrags, auf sämtliche 159 UN-Mitgliedstaaten aufgeteilt werden.
Das hat bereits die Regierung in Washington alarmiert, denn da die USA 30 Prozent des UNO-Budgets bestreiten, würden auf sie 22 Millionen Dollar entfallen.
Daher kam aus Washington schon die Forderung an die arabischen Ölstaaten, freiwillig mehr zu leisten.
Vor allem jene Länder, die von der Waffenruhe am Golf am meisten profitierten, sagen die USA.
Gemeint sind damit vor allem Kuwait, Saudi-Arabien und die Arabischen Emirate.
Die 25 Staaten, die sich an der Überwachung entlang der Golfkriegsfront beteiligen wollen, müssten 10 bis 15 Mann für die Truppe stellen, die natürlich auch schon einen Namen in Form einer griffigen Abkürzung erhalten hat.
UNIMOG.
Das steht für United Nations Iran-Iraq Military Observer Group, auf Deutsch Militärische Beobachtergruppe der Vereinten Nationen für Iran und Irak.
Nach Meldungen aus Jugoslawien soll UN-Generalsekretär Javier Perez de Coelho den jugoslawischen General Slavka Jovic als Oberkommandierenden vorgeschlagen haben, mit einem indischen und einem irischen General als Vertretern.
Bei den 350 Mann der eigentlichen Beobachtertruppe wird es freilich nicht bleiben.
Sie brauchen Unterstützung im Hinterland.
Die Rede ist von 650 Mann und natürlich entsprechendem technischen Material.
Die USA und die Sowjetunion haben sich bereit erklärt, Fahrzeuge zur Verfügung zu stellen.
Kanada möchte das Kommunikationsnetz betreiben, das wegen der Frontlänge von 1200 Kilometern natürlich besonders wichtig ist.
Die Schweiz hat ein Flugzeug für den Pendeldienst zwischen den beiden Hauptquartieren Bagdad und Teheran angeboten.
Gebraucht werden auch einige Patrouillenboote für den besonders heiklen Grenzbereich am Châtel Arab.
Die UNO hat einige Erfahrungen mit Friedensoperationen dieser Art.
Zuletzt wurde sie in vergleichbarer Weise 1973 am Sinai aktiv, als die Waffenruhe nach dem sogenannten Yom Kippur-Krieg entlang der Front zwischen Israel und Ägypten überwacht werden musste.
Junge, nervöse Frontkommandanten, so resümiert ein Veteran der damaligen UNO-Truppe, seien das größte Risiko in den ersten Tagen und Wochen des Einsatzes, wenn die Situation noch ungewohnt und der Abstand zwischen den Gegnern räumlich noch gering ist.
Friedenserhaltende Operationen der UNO gibt es derzeit im Südlibanon, auf dem Golan zwischen Syrien und Israel und auf der Insel Zypern.
Roland Machatschke über die zukünftigen Aufgaben der UNO-Beobachtertruppe in den Gebieten zwischen dem Iran und dem Irak.
12 Uhr und 15 Minuten war es soeben, wir kommen jetzt nach Österreich.
Für die auch heuer wieder mit sommerlicher Regelmäßigkeit ausgebrochene Sozialschmarotzer-Debatte gibt es nun einige handfeste Unterlagen, aus denen die Kontrahenten dieser Diskussion Daten zur Untermauerung ihrer Standpunkte herausfiltern können.
Im Sozialministerium wird nämlich derzeit der Sozialbericht für das Jahr 1987 fertiggestellt.
Und was davon an Arbeitsmarktdaten bereits vorliegt, analysiert im folgenden Manfred Steinhuber.
Zuerst eine der ganz wenigen positiven Aussagen des Sozialberichts.
Die Arbeitslosenrate lag 1987 in Österreich bei 3,8 Prozent und damit nur halb so hoch wie der Durchschnitt der OECD-Länder.
Österreich ist damit an fünfter Stelle der 16 OECD-Staaten.
Diese international vergleichbare Arbeitslosenrate wird jedoch nach dem OECD-Schlüssel ermittelt.
Die in Österreich angewendete Methode ergibt dagegen 5,6 Prozent.
Und das bedeutet eine Zunahme der Arbeitslosigkeit um 0,4 Prozentpunkte gegenüber 1986.
Die Struktur der Arbeitslosigkeit ist durch einige auffällige Faktoren gekennzeichnet.
So zeigt sich in den Statistiken die demografische Entwicklung.
Die Zunahme der erwerbsfähigen Personen geht langsamer vor sich.
Dadurch hat auch die Zahl der jugendlichen Arbeitslosen nicht mehr so stark zugenommen.
Bei den 15- bis 18-Jährigen ist sie sogar kleiner geworden.
Dem steht allerdings gegenüber, dass auch die Zahl der offenen Stellen nicht mehr so rasant anwächst, wie in den Jahren zuvor.
Und dass jene, die in früheren Jahren vergeblich eine Lehrstelle suchten, rein statistisch jetzt zu den über 25-Jährigen gehören, bei denen die Arbeitslosigkeit stärker zunimmt.
Auffallend und sozialpolitisch gefährlich ist auch, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt und auch die Vormerkdauer, also die Wartezeit der Arbeitslosen auf einen neuen Posten.
Trotzdem bleibt nur jede zehnte offene Stelle länger als drei Monate unbesetzt.
Für zwei Drittel aller freien Arbeitsplätze werden innerhalb von vier Wochen Arbeitskräfte gefunden.
1987 war bereits jeder zehnte Arbeitslose länger als ein Jahr ohne Beschäftigung.
Und mehr als ein Drittel dieser Langzeitarbeitslosen stellen die über 50-Jährigen.
Das ist aber nicht die einzige Ursache für die steigende Arbeitslosenrate.
Auch die Zahl derer, die irgendwann einmal, wenn auch nur kurzfristig von Arbeitslosigkeit betroffen waren, hat um 10% zugenommen.
480.000 Menschen mussten im Vorjahr diese Erfahrung machen und das bedeutet, dass ganz allgemein das Risiko, den Arbeitsplatz zu verlieren, erheblich größer geworden ist.
Trotzdem kommt der Sozialbericht zum Schluss, dass die Langzeitarbeitslosigkeit das gravierendere Problem ist und langfristig immer weniger Menschen, die für den einzelnen Betroffenen schwerer werdende Last der Arbeitslosigkeit tragen.
Einen direkten Beitrag zur laufenden Sozialschmarotzerdebatte liefert der Sozialbericht im Kapitel über die Einkommenssituation der Arbeitslosen.
Zieht man in der Statistik eine Grenze von 5000 Schillingen netto monatlich ein, dann erreicht sie nur einer von zehn der unter 18-Jährigen.
35 Prozent aller Arbeitslosengeldbezieher liegen unter dieser Grenze.
Und bei den Notstandshilfebeziehern, die ihren Arbeitslosengeldbezug bereits ausgeschöpft haben, sind die Zahlen noch drastischer.
Unter 5000 Schilling bekommen 80% der 19- bis 24-Jährigen.
Jede siebte Frau und jeder vierte Mann.
Das bedeutet auch, in einer anderen Relation ausgedrückt, dass das Arbeitslosengeld zwischen 50 und 60% des letzten Nettoeinkommens ersetzt.
Diese im Vergleich zu anderen Staaten niedrige Ersatzrate wird durch einige bereits beschlossene Reformen wahrscheinlich noch weiter sinken.
Der Wegfall des Jahresausgleichs bei der Lohnsteuer und die Anrechnung von Urlaubsabfindungen und Urlaubsentschädigungen werden nach Schätzung des Sozialministeriums das Nettoeinkommen von Arbeitslosen um weitere knapp 10 Prozent senken.
Ein Bericht von Manfred Steinhuber.
Am kommenden Montag tritt in der grün-alternativen Partei Johannes Foggenhuber sein Amt als Generalsekretär an.
In diese Funktion, die quasi die eines offiziellen Parteisprechers sein soll, wurde Foggenhuber im Mai dieses Jahres beim Bundeskongress der Grünen gewählt.
Von 1982 bis zum Herbst 87 war Foggenhuber für die Bürgerliste Stadtrat in Salzburg für Bauten, Natur- und Raumplanung.
Nach kräftigen Verlusten der Bürgerliste bei den Gemeinderatswahlen ging der Stadtratssitz verloren.
Und nun zieht Foggenhuber, wie erwähnt, als einer von zwei Generalsekretären in die Wiener Parteizentrale der Grünen ein.
In einem Interview für den Fernseh-Inlandsreport hat Franz Labatsch Foggenhuber gefragt, was er nun in seiner neuen Funktion als erstes in Angriff nehmen wird.
Ich bin Sprecher, daher werde ich also versuchen, eine Offensive zu eröffnen gegenüber den politischen Gegnern mit diesen Inhalten.
Meine Position ist zum Glück nicht sehr belastet mit dem,
was Parteisekretäre etablierter Parteien so im Allgemeinen alles am Buckel haben, an Organisationen und Finanzen und dergleichen, zum Teil auch, aber ich werde mir das auch mit meinem Co, meinem Partner Pius Strobl, auch etwas teilen.
Meine wichtigste Aufgabe ist tatsächlich politisch, die politische öffentliche Debatte zu eröffnen.
zu koordinieren im Lande, dazu zu bringen, dass die Grünen klare Positionen beziehen.
Das ist etwas, was in den letzten Jahren vielleicht auch zu Schaden gekommen ist, dass sie zu sehr in den politischen Alltag involviert wurden, zu sehr in das Hick-Hack.
Das ist meine Aufgabe, diese politische Debatte zu eröffnen.
Es sind jetzt ungefähr 28 Prozent der Österreicher unentschieden.
Das ist ein großes Potenzial.
Und trotzdem neigen die, die protestieren, die gegen etwas sind,
eher zu den Freiheitlichen, die gehen zu den Freiheitlichen und die Grünen stagnieren etwas.
Hängt das damit zusammen, dass vielleicht nur einige wenige präsent sind im Parlament, die ihre Politik machen, von den anderen hört man nichts mehr?
Der entscheidende Fehler war sicherlich, dass diese Bewegung als Partei in den vergangenen zwei Jahren praktisch nicht existiert hat.
Viele der Verantwortlichen haben sich hinter einem diffusen Begriff von Basisdemokratie versteckt, um das zu rechtfertigen, was keine Rechtfertigung ist.
Keine Politik kommt ohne Personen und Persönlichkeiten aus.
Das war der eine große Fehler, der hier entscheidend war.
Und das Zweite ist die Entwicklung einer neuen politischen Kraft in einem Land mit einer sehr geringen demokratischen Tradition.
Die Sparzen pfeifen doch von den Dächern, dass die Parteien
Dass äußere, grüne, die grüne Oberfläche zum Teil versuchen zu imitieren und dahinter die alten geblieben sind.
Dass das für eine Bewegung schwieriger wird, ist auch klar.
Es wird einer meiner Aufgaben sein, zu beweisen, dass hier diese Übernahme von grünen Ideen nicht in die Wirklichkeit umgesetzt wird, sondern der Tarnung und Täuschung.
der Bevölkerung dient.
Ist man eigentlich kompetent jetzt in einem ganz bestimmten Punkt vorgegangen?
Ich frage in der Frage der Immunität.
Da gibt es schon lang, seit Wochen, die Diskussion, Vorwurf der falschen Zeugenaussage.
Es trifft sowohl den Abgeordneten Peter Pilz, auch den Abgeordneten Fred Sinowatz.
Da gab es ja keine einheitlichen Linie der grünen Alternativen.
Da hat der Abgeordnete Wabel sich zunächst prinzipiell gegen die Aufhebung der Immunität aufgesprochen.
Dann hat die Klubchefin ganz was anderes gesagt und der Kollege Pilz, den Betrieb, der hat gesagt, ich werde kämpfen mit allen Mitteln.
Bitte politische Repression ist in Österreich an der Tagesordnung.
Und dann, dann weigere ich mich zur Kenntnis zu nehmen, dass jene, die diese Repression ausüben, also die Mehrheitsparteien das Recht haben, ein Instrument in Frage zu stellen, das zum Schutz der Minderheiten gedacht war.
Wenn die Minderheiten in Österreich sagen, bitteschön, wir fühlen uns völlig frei in diesem Land, wir haben die Demokratie soweit, ist dieser Konsens vorhanden, bin ich der Erste, der auf die Immunität verzichtet.
Das Zweite ist, und jetzt muss ich einschränken, ich habe ein sehr, sehr großes Problem.
mit der derzeitigen Situation, nämlich mit dem konkreten Vorwurf, um den es geht.
Zeugenaussage vor Gericht ist einer der höchsten Ansprüche, die ein Beschuldigter bei Gericht hat, dass die Zeugen die Wahrheit sagen.
Und das ist eine der ganz wenigen Situationen, wo selbst ein Politiker, selbst wenn die Möglichkeit von Verfolgung gegeben ist,
Es gibt da noch einen Schwächeren, nämlich die Abgeordnete Matisse im einen Fall, den beschuldigten Polizisten im anderen Fall.
Das sind in beiden Fällen die Schwächeren.
Und hier gilt es, meines Erachtens, zwei Rechtsgüter abzuwägen.
Und in diesem Fall, wo es darum geht, ob ein beschuldigter Polizist oder Politikerin ihre Karriere verliert oder ins Gefängnis geht wegen Misshandlung,
In diesem Fall glaube ich, dass die Immunität aufzuheben ist.
In beiden Fällen?
In beiden Fällen.
Konkret Peter Pilz.
Er will die Immunität aufgehoben haben.
Der Ausschuss wird das wahrscheinlich ablehnen.
Was soll er dann machen?
Soll er sein Mandat niederlegen?
Er müsste zurücktreten.
Meiner Meinung nach ist die Konsequenz, wenn man ihm verweigert, seine Unschuld zu beweisen, einem Polizisten vorsätzlich
schädigen zu wollen, das heißt als Gewalttäter zu bezeichnen und vor Gericht zu bringen, das bedingt, das erzwingt seinen Rücktritt.
Nur das ist eine tragische Konsequenz, denn das bedeutet, dass man jeden Abgeordneten einer Minderheitenfraktion auf diese Weise aus dem Parlament ausschalten kann.
Man braucht nur solche Situationen produzieren und man kann den Rücktritt von uns erzwingen.
Das ganze etwa 45-minütige Interview mit Johannes Foggenhuber können Sie im Rahmen der Sommergespräche des Inlandsreports heute Abend 10 und zwar um 20.15 Uhr im Programm FS2.
SPÖ-Justizsprecher Sepp Rieder gab heute eine Pressekonferenz zum Thema Familienrecht.
Hier stehen ja Änderungen ins Haus, etwa bei strengeren Strafen zur Gewalt in der Ehe.
Das Thema Familienrecht nahm in dieser Pressekonferenz Rieders jedoch geringen Raum ein.
Rieder befasste sich vielmehr ausführlich mit der zuletzt geführten Debatte um die Aufhebung der Immunität von Ex-Kanzler Fred Sinowaz wegen falscher Zeugenaussage.
Und Rieder wurde, weil er ja auch Wiener Landesparteisekretär ist, zur aktuellen Diskussion von Bürgermeister Zilk angeregten strengeren Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose befragt.
Franz Himbürger war bei der SPK dabei.
Es gibt im Fall Sinovac keinen wie immer gearteten Grund von der bisherigen Praxis der Immunität von Nationalratsabgeordneten abzuweichen, so die Kernaussage des SPÖ-Justizsprechers Sepp Rieder zur Immunitätsdebatte.
Im Gegenteil, Sepp Rieder führte eine Reihe von Gründen an, warum Ex-Kanzler Fred Sinovac trotz des Vorwurfs falscher Zeugenaussage nicht an ein Gericht ausgeliefert werden sollte.
Rieders Begründungen im Einzelnen?
Die Aussagen von Sinovac in seinem Prozess gegen den Journalisten Worm haben eine Parteisitzung der SPÖ betroffen und seien daher natürlich politische Aussagen.
Zweites Argument Rieders, ein Bezirksgericht sei nicht das geeignete Tribunal, eine solche Parteisitzung neuerlich in der Öffentlichkeit abzuhandeln.
Weiters, wenn man die im Bundespräsidentenwahlkampf aufgeschaukelte Atmosphäre abkühlen wolle, so dürfe man nicht jetzt einer neuerlichen Aufschaukelung das Wort reden.
Und schließlich, die ÖVP, von der einzelne Politiker für die Aufhebung der Immunität von Sinovac eintreten, diese ÖVP habe seinerzeit vehement gegen eine Aufhebung der Immunität des niederösterreichischen ÖVP-Landeshauptmannes Siegfried Ludwig gestimmt.
Und da sei es um viel schwerere Delikte gegangen, sagte Rieder.
Gemeint sind jene Vorwürfe im seinerzeitigen WBO-Prozess, WBO-Gelder seien missbräuchlich für die niederösterreichische ÖVP verwendet worden.
Ludwig wurde in dem Zusammenhang ja von allen Vorwürfen entlastet.
Und schließlich ein Frontalangriff Rieders gegen den Koalitionspartner ÖVP.
Es sei kein Zufall, dass gerade ÖVP-Justizsprecher Michael Graf in der Immunitätsfrage sich engagiere.
Graf sei nämlich ein Gegner der Koalition zwischen SPÖ und ÖVP, er wolle lieber mit den Freiheitlichen zusammengehen.
Rieder daher zusammenfassend.
Die von der ÖVP initiierte Debatte über die Immunität entbehrt daher aus meiner Sicht jeder Sachlichkeit und verdient das Prädikat heuchlerische Stimmungsmache.
Heuchlerisch eben deswegen, weil gerade der Dr. Graf und andere jetzt vehement für die Aufhebung der Immunität eintreten, aber im Fall Ludwig gerade Sie es waren, die entschieden für die Beibehaltung der Immunität eingetreten sind.
Stimmungsmache deshalb, weil es jetzt Sache der Justiz ist, des Staatsanwaltes, des Justizministers und in der Folge des Gerichtes zu entscheiden, ob die Sache überhaupt reif ist, um ein Auslieferungsbegehren an den Nationalrat zu stellen.
Und ich, und nicht nur ich, gewinne den Eindruck aus der jetzt angezündeten Debatte, dass es darum auch geht, einen gewissen Druck auf die Justizbehörden in dieser Frage auszuüben.
Eine Fortsetzung der Debatte um die Auslieferung von Sinovac würde jedenfalls eine Belastung der Koalition bedeuten, sagte Rieder.
Derzeit sei das alles aber noch eher Sommertheater.
Unabhängig von der Diskussion um Sinovac tritt Rieder aber für eine Neuordnung der Immunität von Abgeordneten ein.
Immunität sollte nach den Vorstellungen Rieders künftig drei Punkte umfassen.
Einschränkung auf Äußerungsdelikte, also mündliche und schriftliche Äußerungen, dafür auch Einbeziehung, Schutz vor Millionenklagen und drittens den Betroffenen, der jetzt beispielsweise irgendein bestimmtes Verhalten vom Abgeordneten vorgeworfen wird, muss die Möglichkeit der Entgegnung und die Richtigstellung im Prozess zu verlangen offen bleiben.
Eine Ausdehnung der Immunität auf Minister, wie sie von ÖVP-Kanzleramtsminister Heinrich Neisser ins Spiel gebracht worden ist, hält Rie dafür nicht angemessen.
Zur Halbzeit des Journals die Schlagzeilen der Beiträge, die Sie noch bis 13 Uhr hören können.
Pressekonferenz des Ökologieinstituts zum Thema Donaukraftwerk Nordschmaragd.
In Saalfelden ereignete sich ein Giftgasunfall.
Mittlerweile haben die Behörden schon wieder Entwarnung durchgegeben.
Das Handelsforschungsinstitut hat eine Untersuchung zu den Chancen und Gefahren eines EG-Beitrittes durchgeführt.
Und ÖVP-Klubobmann Fritz König gab eine Pressekonferenz, in der es auch um die Situation in Rumänien ging.
Die Kulturredaktion informiert sich schließlich gegen Ende unseres Journals über die Benjamin-Britten-Oper, die Jünglinge im Feuerofen.
Diese Oper gibt man in Ossiach.
Bevor wir aber zu all diesen angekündigten Beiträgen kommen, noch ein Hinweis auf heute Abend.
Journal Panorama.
Heute geht es um die Chancen der Sonnenenergie in Zeiten des billigen Erdöls.
An der Internationalen Sommerschule in Kaprun diskutierten Fachleute über die Möglichkeiten, Forschungsergebnisse der Solartechnik in die Praxis der Energieversorgung umzusetzen.
Professor Gerhard Fahninger vom Forschungszentrum Seibersdorf.
Zusammenfassend können wir heute wohl feststellen, dass erneuerbare Energiequellen eine Zukunft haben, eine Zukunft haben müssen,
dass allerdings mit den derzeit verfügbaren Techniken die heute vorrangig noch eingesetzten fossilen und nuklearen Energiequellen auch in näherer und vielleicht auch in weiterer Zukunft nicht zur Gänze zu ersetzen sein werden, obwohl das Potenzial der erneuerbaren Energiequellen weltweit gesehen sehr groß ist.
Ein vollständiger Übergang der Energiewirtschaft von Öl, Gas und Kohle auf erneuerbare Energiequellen wird nach Meinung der Wissenschaft wohl nur dann zu erreichen sein, wenn es gelingt, die Sonnenenergie großtechnisch und dann in Verbindung mit einem geeigneten Sekundärenergie-Träger bzw.
Energiespeicher nutzbar zu machen.
Thema Sonnenenergie heute Abend um etwa 18.20 Uhr im Programm Österreich 1 im Journal Panorama.
Trotz einer erfreulichen Umsatzausweitung im heurigen Jahr hat der österreichische Einzelhandel nach wie vor mit großen Problemen zu kämpfen.
Nach einer Untersuchung des Instituts für Handelsforschung ist es nämlich mit der finanziellen Lage der Händler nicht zum Besten bestellt.
Die Betriebsergebnisse sind im Durchschnitt negativ, die Selbstfinanzierungskraft der Betriebe äußerst gering und der Verschuldungsgrad daher enorm hoch.
Zusätzlich zu schaffen, machte den Händlern der Kaufkraftabfluss ins benachbarte Ausland, wodurch den österreichischen Betrieben mittlerweile drei bis vier Prozent des Umsatzes entgehen.
Einzelheiten aus der Untersuchung von Susanna Gassner.
Von 1986 auf 1987 hat sich die ohnehin schon angespannte finanzielle Lage im österreichischen Einzelhandel weiter verschlechtert.
Die Betriebsergebnisse sind im Durchschnitt der Branchen mit knapp einem Prozent vom Umsatz negativ.
Gegenüber den Vorjahreszahlen bedeutet dies einen Anstieg um ein Drittel.
Für diese schwachen Ergebnisse sind vor allem der Lebensmitteleinzelhandel, die Gemischtwarenverkäufer, die Möbelhäuser und die Drogerien verantwortlich.
Relativ gut geht es hingegen der Uhren- und Schmuckbranche, den Parfümerien und den Textilunternehmen.
Von den vom Institut für Handelsforschung unter die Lupe genommenen 14 Branchen arbeiten jedoch nur ein Drittel positiv.
Allerdings, so gibt er leider des Instituts für Handelsforschung Erwin Pock zu bedenken, sollte mit dem heuer zu erwartenden Umsatzanstieg auch eine deutliche Verbesserung der Ertragslage eintreten.
Gleichzeitig nimmt die Polarisierung im Einzelhandel zu.
In jeder Branche können sich kleine Spezialisten an einem guten Standort mit einem eingeführten Vertriebskonzept wie z.B.
der Textilhändler Benetton, aber auch Händler, die auf Massenvertriebssysteme setzen, wie z.B.
die Baumärkte, gut behaupten.
Während der typische mittelständische Betrieb, wie z.B.
eine Eisenbahnfachhandlung oder das traditionelle Textilgeschäft unter Druck geraten.
Da ihr Sortiment weder in Tiefe noch in die Breite geht, können sie die Konsumentenwünsche nicht mehr erfüllen.
Ihr Marktsegment wird immer kleiner.
Schwer zu schaffen macht dem heimischen Einzelhandel der Kaufkraftabfluss ins Ausland, nach Deutschland oder in die Schweiz, aber auch nach Ungarn.
Rund 3 bis 4 Prozent des Umsatzes geht dem Handel dadurch österreichweit verloren.
Das sind rund 10 Milliarden Schilling.
Einer der Hauptgründe dafür, die österreichischen Anbieter können mit den Preisen etwa in Deutschland nicht mithalten.
Die Ursache dafür sieht Bock unter anderem in der Geschäftspolitik vieler multinationaler Konzerne.
Einer der Gründe, weshalb die Preise bei bestimmten Importwaren in Österreich höher liegen als vor allen Dingen im benachbarten Ausland, ist in einer Art Gewinn-Transfer-Politik von multinationalen Unternehmungen.
gelegen, die eben die Angebotspreise in Österreich relativ hoch halten, sodass also auch die Einstandspreise im Handel höher sind als vergleichsweise im Ausland und folgerichtig daher auch die Verkaufspreise höher sein müssen.
Das führt dazu, dass Gewinne
die durch die höheren Preise in Österreich erzielt werden, im Ausland, also im Lieferland wirksam werden, das in der Regel ein fiskalisch steuerlich begünstigtes ist.
Einige Händler so mein POC hätten schon darauf reagiert und ihrerseits in Deutschland Einkaufsbüros gegründet, um sich die günstigeren Bezugsquellen zu sichern und von dort aus den heimischen Markt zu beliefern.
Durch den Kaufkraftabfluss so mein POC würde der österreichische Fach Einzelhandel um zwei Jahreswachstumsraten zurückgeworfen, in grenznahen Regionen sogar um weitere zwei.
Nebst schlechten Betriebsergebnissen ist auch die Selbstfinanzierungskraft der Unternehmen relativ gering.
Der Handel ist daher schwer verschuldet.
Der Anteil des Fremdkapitals ist 3,7 Mal so hoch wie der Anteil an Eigenkapital.
Angesichts dieser Fakten stellt sich die Frage, ob der österreichische Handel für einen Beitritt Österreichs zur EG gerüstet ist.
Von finanziellen Status her, wie die augenblickliche Situation ist, nicht besonders gut.
Wir haben einen relativ hohen Verschuldungsgrad und eine geringe Selbstfinanzierungskraft.
Diese sollte also etwa das zwei- bis dreifache des derzeitigen Wertes betragen als Minimum.
Die Frage lässt sich natürlich nicht allein aus der finanziellen Situation beantworten, sondern auch aus dem Ideenreichtum, aus der Innovationsfreudigkeit, aus der persönlichen Einstellung der Unternehmer auch her beantworten und nicht zuletzt im Zusammenwirken auch mit anderen wirtschaftlichen Faktoren.
Einige Ansätze in die Richtung Innovation gäbe es bereits, sodass für einen generellen Pessimismus kein Platz sei.
Berichterstatterin war Susanna Gassner.
Der Klubobmann der österreichischen Volkspartei, Fritz König, hat heute im Parlament den niedersächsischen Fraktionsvorsitzenden der CDU, Josef Stock, empfangen, um Fragen im Zusammenhang mit der Integration Österreichs in die EG bzw.
Fragen im Zusammenhang mit der Lösung der Transitproblematik zu erörtern.
In der anschließenden Pressekonferenz wiederholte König seine Absicht, dass es für Österreich keine Alternativen zum EG-Beitritt gebe und er sehe auch keinen Widerspruch eines EG-Beitrittes zur Neutralität unseres Landes.
Auf die Transitproblematik angesprochen, betonte König, dass der notwendige Basistunnel in Tirol ähnlich wie der Ärmelkanal-Tunnel finanziert werden sollte.
Beide Politiker gingen dann auf die jüngsten Pläne des rumänischen Staatschefs Ceaușescu ein, nahezu die Hälfte der Dörfer zu zerstören und neue Agrarzentren errichten zu lassen.
Aber hören Sie Einzelheiten von Michael Kerbler direkt aus dem Parlament.
Die Politik Nikolai Ceaușescus, fast die Hälfte der 13.000 rumänischen Dörfer liquidieren zu lassen und dabei keine Rücksicht auf ethnische Minderheiten, wie Deutsch- oder Ungarnstämmige, Rumänern zu nehmen, wird sowohl vom Klubobmann der ÖVP, Fritz König, als auch von seinem parlamentarischen Gast aus Niedersachsen, dem CDU-Fraktion-Chef Josef Stock, verurteilt.
Unter Anspielung auf die Experimente der Stalin-Ära, riesige Agrarkombinate zu schaffen, meinte König prinzipiell zur Situation der Menschenrechte in Rumänien,
Es kann einfach nicht hingenommen werden, dass in Zeiten einer Ost-West-Entspannung, wie sie jetzt von beiden Seiten betrieben wird und vom Gorbatschow ja überall verkündet wird, dass in diesen Zeiten ein Rückfall in eine stalinistische
Politik erfolgt, die im krassen Widerspruch zu den Menschenrechten steht, zu den Verpflichtungen der Schlussakte von Helsinki und zu den entsprechenden Beschlüssen der Vereinten Nationen.
Das österreichische Parlament hat einstimmig einen Antrag beschlossen, in dem wir die Bundesregierung ersuchen, in allen relevanten Gremien diese Frage aufzugreifen.
Das ist von österreichischer Seite bereits
hier in Wien bei der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit, also KSZE, erfolgt, hat eine Protest ausgelöst in Rumänien gegenüber dem österreichischen Botschafter.
Die junge ÖVP und ihr Bundesobmann Ottmar Karas haben als Konsequenz der rumänischen Zwangsumsiedlungen jüngst zu einem Boykott rumänischer Waren aufgerufen.
Die Grünen gestern beim Außenministerium, Zitat, längst überfällige Schritte in Richtung Sanktionen durch Boykott gefordert.
So verlangte Klubobfrau Fredermeißner-Blau einen rigorosen Handels-Importstopp, den Entzug der Fluglanderechte, einen Tourismus-Boykott und einen Ausschluss Rumäniens von den Olympischen Spielen.
ÖVP-Klubobmann Fritz König will lieber parlamentarische Initiativen als Boykott-Maßnahmen setzen.
Ich halte persönlich von Boykott-Maßnahmen nichts.
Ich glaube, sie zerstören die Einflussnahme und die Gesprächsmöglichkeit.
Ich glaube, dass es besser ist, in allen Gremien eine möglichst breite Solidarität in der Sache zu erreichen, einen möglichst starken politischen Druck auszuüben.
Ich glaube auch, dass ein neutraler Staat wie Österreich da schlecht beraten wäre.
Wir haben bei Polen nicht mitgemacht beim Boykott.
Ich glaube, wir sollten es auch hier nicht tun.
Wir sollten aber alle Möglichkeiten nützen, aktiv hier den Widerstand, den politischen Widerstand gegen diese Politik, eine unmenschliche Politik zu formieren.
In der Bundesrepublik Deutschland erregt gegenwärtig die Initiative des Außenamtes, ausreisewillige deutschstämmige Rumänern quasi von Bukarest freizukaufen, die politischen Gemüter.
Der Freikauf der rund 180.000 Rumäner Deutschen würde umgerechnet 10 Milliarden Schilling kosten und die ohne dies schwache Position jener Rumäner Deutschen untergraben, die in ihren Dörfern bleiben wollen, formulieren Kritiker.
Josef Stock, CDU-Fraktionsvorsitzender in Niedersachsen, in dem sich das größte Flüchtlingslager der Bundesrepublik, nämlich Friedland, befindet, spricht von einer dramatischen Verschärfung des Auswanderungsproblems und rät zu einer vorsichtigen Vorgangsweise.
Wir müssen gemeinsam alles versuchen, dass Minderheiten, wie groß auch immer, dort vernünftig leben können und einen Minderheitenschutz genießen.
Und dass das Problem nicht damit gelöst werden kann, alleine indem wir sagen, wir versuchen, ich sag mal, um jeden Preis, diese Minderheiten eben in diesen Ländern dadurch aufzulösen, wir sagen, kommt alle raus.
Sondern es wird immer eine Parallelität geben müssen von der politischen Absicht zu sagen, wer denn aussiedeln möchte, wer diesen brennenden Wunsch hat, und viele haben den seit Jahrzehnten,
Dem muss man die Möglichkeit eröffnen.
Da muss man auch, wie Sie wissen, sich auf die jeweilige Situation in den Ländern einstellen.
Und diese Zahlungen, die dort geleistet werden, spielen ja nur bei der Politik gegenüber Rumänien eine Rolle.
Österreichs Parlamentarier hoffen, sich in Rumänien direkt ein Bild über Umsiedlungsaktionen und Minderheitenrechte machen zu können.
Der rumänische Botschafter in Wien hat ÖVP-Klubobmann König gegenüber vor der Sommerpause des Parlaments eine entsprechende Einladung ausgesprochen.
Auf ein Schreiben von Parlamentspräsident Graz mit Vorschlägen, welche rumänischen Dörfer österreichische Parlamentarier gerne besichtigen und mit welchen Personen sie gerne sprechen würden, hat Bucharest bis heute allerdings noch nicht geantwortet.
Reporter war Michael Kerbler.
Widerstand gegen Kraftwerksprojekte, das kommt nicht nur in westlichen Ländern vor, sondern zunehmend auch jenseits des Eisernen Vorhangs.
Schon seit langem aktiv sind Bürgerinitiativen in Ungarn, die den Bau des Donaukraftwerkes Neuschmarosch nahe der österreichischen Grenze verhindern wollen.
An dem Projekt sind ja auch österreichische Firmen und die Donaukraftwerke AG beteiligt.
Heute nun haben Kraftwerksgegner aus Ungarn und aus Österreich in einer Pressekonferenz neuerlich ihre Argumente gegen das geplante Großkraftwerk dargelegt, wird in Reuter berichtet.
Der internationale World Wildlife Fund hat sich schon für die Donauauen bei Hainburg eingesetzt.
Und Hartmut Jungius, Projektmanager dieser Organisation, betont, dass die Auen nicht an der österreichischen Staatsgrenze aufhören.
Internationale und europäische Umweltschutzorganisationen müssten sich nun für die Donaulandschaft in Ungarn einsetzen.
Denn was passiert, wenn wirklich dieses Wahnsinnsprojekt realisiert wird?
wird die Donau auf einer Strecke von ca.
220 km ihren natürlichen Charakter verlieren.
Das heißt, abgesehen von den Donauauen östlich von Wien, wird dann in Ungarn vielleicht noch etwas von den Auen übrig sein, südlich von Budapest, bei Gemenek und bei Mohács und dann ist es fertig.
Das heißt, wir müssen jetzt aktiv werden und versuchen, dieses Projekt zu stoppen.
Das Kraftwerksprojekt Najmarosch wäre ja nicht notwendig, wenn nicht in der GSSR das Kraftwerk Gabcikowo gebaut würde.
Es ist einzigartig, weil es ein sogenanntes Schwellkraftwerk ist, das die angestauten Wassermassen zweimal am Tag zur Erzeugung von Spitzenstrom abarbeitet.
Dadurch entstehen aber zweimal täglich Überschwemmungen, die vom Kraftwerk Najmarosch aufgefangen werden müssen.
Das Projekt beschreibt Franz Meister vom österreichischen Ökologieinstitut so.
Gabcikovo ist eigentlich nichts anderes wie eine große Maschine, wo man die Donau umbaut zu einer Art Toilettspülung.
Und natürlich wird durch die Stauseen bei Gapchikovo und Nadzmarosch auch die Wassermenge in der Donau geringer.
Die Gefahr der Austrocknung von Augebieten besteht ebenso wie eine Bedrohung des Trinkwassers.
Janos Vargas, Sprecher des Donaukreises, einer Organisation in Ungarn gegen den Kraftwerksbau, bezeichnet das Projekt daher auch schlicht als typischen Fall der einseitigen Ausbeutung der Donau, die ja eine komplexe natürliche Ressource ist.
Und Vargas kritisiert vor allem, dass die österreichische Donaukraftwerks AG in Ungarn ein Projekt durchführt, das aufgrund strengerer Kriterien in Österreich gar nicht erlaubt wäre.
Jetzt arbeitet der Donaukraftwerker an einem Projekt, das in Österreich selbst verboten wäre.
Es gibt keine internationale Gesetzgebungsweise, um diese Firma verantwortlich zu machen für die vorgeschlagene Zerstörung der Wasserqualität in Hungarien.
Die Donaukraftwerke könnten also nach Vargas Aussage nicht verantwortlich gemacht werden für die wahrscheinlich eintretende Verschlechterung der Wasserqualität in Ungarn.
Der Widerstand in Ungarn gegen das Kraftwerk wird seit einiger Zeit von den Medien dort nicht mehr unterdrückt.
In der Ära Kadar war das Ganze aber zu einer Prestige-Angelegenheit geworden.
Unter der neuen Führung durch Karaj Gros erhoffen sich die Umweltschützer nun mehr Unterstützung.
Laszlo Szekeres, Sprecher der ungarischen Aktionsgemeinschaft gegen den Bau des Kraftwerks, beschreibt die Situation dennoch sehr vorsichtig.
Was aus dem Ganzen herauskommen wird, das können wir jetzt noch nicht sagen.
Die Stellung der ganzen ungarischen Regierung zur Frage von Nagymars könnte ich am besten mit einem Wort eines Freundes erklären.
Er hat das Beispiel dafür genannt.
Am 12.
September wollen die Kraftwerksgegner übrigens in Budapest eine Massendemonstration organisieren und damit zurück ans Studio.
Das war ein Bericht von Bettina Reuter und wir bleiben gleich beim Thema Umwelt.
Zu einem gefährlichen Zwischenfall kam es heute Vormittag am Bahnhof in Salfelden im Pinzgau.
Ein mit giftigen Chemikalien beladener Waggon stand in Flammen.
Die Bevölkerung wurde über Lautsprecher aufgefordert, die Fenster und Türen zu schließen und nicht auf die Straße zu gehen.
Was sich da in Salfelden abgespielt hat, schildert dem folgenden Christian Jörgner.
Die mögliche Katastrophe ist ausgeblieben hier in Salfelden.
Statt des ursprünglich vermuteten sehr gefährlichen Gases Magnesium Perchlorat ist es glücklicherweise das unter Anführungszeichen harmlosere Malinsaranidrit gewesen, ein Rohstoff für die Kunstindustrie.
Geblieben ist aber die Angst hier in Saalfelden.
Kurz nach 9 Uhr haben mir die Sirenen geträumt, circa 20 Tonnen des eben unbekannten Mittels
sind hier am Bahnhof in Brand geraten.
Lautsprecherwagen haben die Bevölkerung gewarnt, ihre Häuser auf keinen Fall zu verlassen.
Durchfahrende Züge wurden so rasch als möglich abgefertigt.
Die verängstigten Zugpassagiere wurden im Laufschritt von und zu den Zügen gebracht.
Und überall die riesige Wolke des verbrennenden Anhedrits.
Dann hat die Feuerwehr außen den Waggon gekühlt, der war völlig verzogen, es ist ein Metallwaggon.
Und nur mit Mühe konnte dann mit Schwermatenschutz die Tür aufgemacht werden.
Man hat dann gesehen, dass innen dieses Pulver, das auf den Paletten gelagert ist, brennt.
Panik hat es keine gegeben.
Die Bevölkerung hat sich
Erstklassig Verhalten, sagen jüdischen Damen, die den Kontakt mit den Leuten hatten.
Entwarnung hat dann der Landeschemiker Dr. Glees aus Salzburg gegeben, der eingeflogen worden ist.
Die 20 Tonnen des Anitritts Gloslund brennen noch immer.
Ich stehe jetzt ca.
100 Meter von diesem brennenden Waggon entfernt.
Doch noch einmal, die Gefahr ist gebannt.
12.51 Uhr, wir kommen jetzt zum Kulturbeitrag im Mittagschanal.
Beim karintischen Sommer in Kärnten hat morgen Abend die selten gespielte Kirchenoper »Die Jünglinge im Feuerofen« des Engländers Benjamin Britten Premiere.
Das Herzstück einer gleichnishaft gemeinten Trilogie wird als Beitrag zum Gedenkjahr 1938-88 aufgeführt und löst die Brittenoper »Der verlorene Sohn« ab, die 13 Jahre lang erfolgreich auf dem Spielplan des Kärntner Festivals stand.
Auch das neue Britenwerk hat Federic Mirditer inszeniert.
Der folgende Vorbericht von Martin Traxl beginnt mit einem Probenausschnitt aus der Stiftskirche Ossiach.
O, alli Berge des Herrn und im Herrn, laufen mir die Schreiber zu.
der feste Trinken im Speyer, der Blut in der herrlichen Lila fiel.
beruht auf der alttestamentarischen Geschichte des Babylonierkönigs Nebukadnezar, der den Untergang des Königreiches Juda herbeiführte und von seinen Untertanen wie ein Gott verehrt wurde.
Als sich die drei Juden Shadrach, Meshach und Abednego dagegen wehren, neue babylonische Namen anzunehmen und Nebukadnezar zu verherrlichen, beschließt dieser, sie in einem Ofen zu verbrennen.
Nachdem das Feuer ihnen aber nichts anhaben kann, erkennt Nebuchadnezzar die Macht ihres Gottes, begnadigt sie und nimmt, in vollem Maße geläutert, ihren Glauben an.
Diese Parabel von Benjamin Britten ist voll von zeitgemäßen Anspielungen und als Beitrag für das Gedenkjahr 88 überaus geeignet.
Regisseur Federic Mirditer versucht diesen Aspekt durch Kostüme und Bühnenbild-Elemente noch zu verstärken.
Die Kutten der Babylonier im Trachtenstil symbolisieren Heimattreue.
Ein aufgeschlagenes Buch dient als Nahrung für das Feuer im Ofen.
Eigentlich vollziehe ich nur das, was der Briten schon vorgegeben hat.
Denn wenn ein Komponist von seinem Wissen und seiner Intelligenz und seinem Geschichtsbewusstsein 20 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ein Stück schreibt, in dem drei Israeliten im Feuerofen verbrannt werden, dann kann er das beim besten Willen nicht nur historisch aus der Zeit Nebukadnetzers gemeint haben und er hat sich auch dazu geäußert.
deutlich gesagt, dass er mit diesem Stück die jüngste Zeitgeschichte natürlich primär meint, in ein historisches Kostüm gewandelt.
Wir gehen nicht den Weg, dass wir sagen, es müssen jetzt SS-Leute oder Juden mit einem Judenstern auftreten, wie es schon bei Aufführungen dieses Stückes anderswo gemacht worden ist.
Das wäre albern.
Aber wir werden uns natürlich nicht in eine unverfängliche und völlig harmlose Historie im sechsten vorchristlichen Jahrhundert mit Nebuchadnezzar flüchten, die ja keinem Menschen was sagt, während gerade das, was der Briten mitteilt hier, dieses Feueropfer und die wundersame Errettung, das ist ja etwas, was uns heute und zumal in diesem Bedenkjahr eben, dafür wird das Stück ja hier gespielt, besonders anspricht.
Die Jünglinge im Feuerofen sind 1966 entstanden und bilden mit Curly River und dem verlorenen Sohn eine Parabeltrilogie.
Während Britain zum ersten Teil vor allem durch das japanische Nottheater angeregt wurde, tritt hier sein Interesse für das mittelalterliche Mysterienspiel in den Vordergrund.
Er wählte auch die mittelalterliche Spielform, den Auftritt der Mönche, die sich auf der Bühne erst auf ihre Rolle vorbereiten, wobei der Abt die Rolle des heidnischen Astrologen übernimmt.
Geschrieben sind die Jünglinge im Feuerofen wie auch die beiden anderen Kirchenopern für ein kleines Kammerorchester, wobei Britten hier mehr experimentiert hat.
Er verschmilzt zahlreiche Stilelemente miteinander, vom orientalischen Gesang bis hin zu gregorianisch anmutenden Chorälen.
Als Ausführende für die Ossiacher Produktion konnten Werner Hollweg als Nebukadnezar und Peter Weber als Astrologe sowie Benno Schollung, Robert Brooks und Petri Antikeinen als die drei Jünglinge gewonnen werden.
Die Chorstimmen stammen von Mitgliedern des Neuen Wiener Vokalensembles und der Wiener Sängerknaben.
Die Jünglinge im Feuerofen ab morgen in der Stiftskirche Ossiach.
O Dule summa materile secra, seper tantis domina.
Non linquens excesa, allis viva la priore.
Nach diesem Beitrag, den Martin Traxl gestaltet hat, nun vier Minuten vor 13 Uhr nochmals ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
Nach dem Chemieunglück im Bahnhof Saalfelden in Salzburg hat sich die Situation zum Mittag entspannt.
Für die Bevölkerung konnte wieder Entwarnung gegeben werden.
Der Landeschemiker hatte festgestellt, dass die aus einem brennenden Güterwagon austretenden Dämpfe zwar ätzend, aber nicht giftig seien.
Der Wagon hatte 20.000 Kilogramm Maleinsäure an Hydrid geladen.
Bei der Talfahrt des Güterzuges vom Griesenpass war die Chemikalie offenbar wegen Bremsüberhitzung in Brand geraten.
Die Feuerwehr ist mit schwerem Atemschutz im Einsatz.
Ursprünglich war die Bevölkerung über Lautsprecher aufgerufen worden, Fenster und Türen zu schließen und zu Hause zu bleiben.
Bundeskanzler Franitzski hat sich in der Diskussion um die sogenannte Zumutbarkeitsklausel für Arbeitslose zu Wort gemeldet.
In einem Interview für die Austria Presse Agentur kündigt Franitzski für den Herbst Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Sozialpartnern über das Thema an.
Grundsätzlich betont Wranicki, dass die Zumutbarkeitsbestimmungen ein wichtiger Teil des sozialen Rechtes und strukturpolitisch richtig seien.
Missbräuche müssten aber verhindert werden, meint der Bundeskanzler.
Der grüne Sozialsprecher Srp sprach sich heute gegen eine Änderung der bestehenden Regelung aus.
Die Debatte über die Abgeordnetenimmunität dauert an.
SPÖ-Justizsprecher Rieder sieht im Fall Sinovac keinen Anlass, von der bisherigen Praxis abzugehen.
Die Aussagen von Sinovac vor Gericht seien nämlich politische Aussagen gewesen, auch sei ein Bezirksgericht nicht das richtige Forum, um eine Parteisitzung noch einmal aufzurollen, sagte Rieder.
Der ÖVP warf hervor, sich seinerzeit gegen die Aufhebung der Immunität des niederösterreichischen Landeshauptmannes Ludwig ausgesprochen zu haben, obwohl die Vorwürfe damals wesentlich schwerer gewesen seien.
Der neue Generalsekretär der Grünen, Fockenhuber, trat im Fall Sinovac und im Fall des grünen Abgeordneten Pilz für die Aufhebung der Immunität ein.
Iran-Irak-Vereinte Nationen.
UNO-Generalsekretär Pérez de Cuellar hat einen jugoslawischen General zum Oberkommandierenden der UNO-Beobachtertruppe für den Waffenstillstand im Golfkonflikt ernannt.
Erste UNO-Einheiten sind bereits in Bagdad und Teheran eingetroffen.
Das Kontingent setzt sich aus Angehörigen von 25 Nationen, unter ihnen auch Österreich, zusammen.
Der Waffenstillstand tritt am Samstag kommender Woche in Kraft, die Kämpfe sind aber bereits jetzt eingestellt worden.
Der Iran hat unterdessen als Bedingung für einen Friedensschluss neuerlich verlangt, dass der Irak als Aggressor verurteilt wird.
Gefordert werden auch Reparationszahlungen und die Anerkennung des Grenzabkommens von 1975.
Pérez de Cuéllar will nun offenbar auch den West-Sahara-Konflikt lösen.
Die Befreiungsorganisation Polisario kämpft seit zwölf Jahren um die Unabhängigkeit des von Marokko annektierten ehemaligen spanischen Kolonialgebietes West-Sahara.
Der UNO-Generalsekretär dürfte nun einen Waffenstillstand, die vorübergehende UNO-Aufsicht und in weiterer Folge eine Volksabstimmung vorschlagen.
Jugoslawien.
Immer offener kritisieren jetzt einflussreiche Zeitungen Privilegien und Machtmissbrauch hoher Funktionäre.
Die Tageszeitung Borba schreibt, Parteifunktionäre hätten in einem Dorf an der Adria private Luxusstrandhäuser fast umsonst bekommen.
Kritisiert werden auch Privatflüge mit einem Regierungsflugzeug, die private Nutzung von Dienstautos und die Reservierung der Jagd für Politiker.
Die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend.
Im Westen weitere Bewölkungszunahme und ab Mittag einige Gewitter.
Sonst meist sonnig.
Damit sind wir am Ende von 60 Minuten Berichterstattung für das Team des heutigen Mittagsschanals.
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