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Marker setzen in: Mittagsjournal 1984.10.03
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KI-generiertes Transkript
Die Zeit in fünf Sekunden ist es 12 Uhr.
12 Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Guten Tag meine Damen und Herren, eine angenehme und hoffentlich auch bei Ihnen sonnige Mittwochmittagsstunde wünscht Ihnen Werner Löw aus dem Studio des Mittagsschanals.
Auf unserem Programm heute ein Gespräch mit Finanzminister Wranicki zum Thema Konferenzzentrum.
Konkret geht es ja in den letzten Tagen um die Frage, wie stark wird das Mitspracherecht der arabischen Geldgeber beim Konferenzbetrieb dann wirklich sein, wie sieht der Vertrag wirklich aus.
Dieses Thema Konferenzzentrum spielte auch eine Rolle bei einer Pressekonferenz des neuen zweiten SPÖ-Zentralsekretärs Schieder.
Und nicht ausgeblieben sind dabei auch Journalistenfragen nach der SPÖ-internen Diskussion und dem Ankauf von Abfangjägern für das Bundesheer.
Das Thema Abfangjäger spielt auch eine Rolle in einem Gespräch, das wir mit Sozialminister Dallinger führen werden.
Wir sprechen auch mit Apothekerkammerpräsident Winkler in diesem Mittagsjournal.
Nach dem jüngsten tragischen Babysterben in Kärnten geht es dabei um die Frage, wie sicher sind eigentlich die Apotheken, wie verlässlich ihre Mixturen und Etiketten?
Große Gewinne bei kleinen Krediten.
Darum geht es dann in einer kritischen Untersuchung der Arbeiterkammer.
Der Vorwurf lautet, die Banken machen allein durch bestimmte, wenn auch völlig legale, Tricks bei der Verrechnung von Privatkleinkrediten Gewinne in Milliardenhöhe.
Aus dem Ausland heute ein Bericht vom Schiffsunglück im Hamburger Hafen, das mehr als 20 Menschenleben gefordert hat, und die neuesten drastischen Wirtschaftsmaßnahmen der israelischen Regierung.
Seit heute Nacht gibt es eine lange schwarze Liste von sogenannten Luxusgütern, die nicht mehr nach Israel eingeführt werden dürfen.
Im Kulturtag schließlich geht es um einen der bekanntesten italienischen Autoren, Italo Calvino.
Er wird heute Abend in Wien lesen.
Im Nachrichtenstudio liest aber jetzt gleich Milita Čapka die neuesten Meldungen, die er als verantwortlicher Redakteur Helmut Koller zusammengestellt hat.
Bundesrepublik Deutschland.
Das schwerste Schiffsunglück seit Kriegsende im Hamburger Hafen hat vermutlich 23 Menschenleben gefordert.
Eine mit 47 Personen besetzte Barkasse war gestern Abend während einer Charterfahrt auf der Elbe mit den Trossen eines Schleppers kollidiert und innerhalb von Sekunden gesunken.
Trotz einer groß angelegten Rettungsaktion konnten nur 24 Überlebende geborgen werden.
Weitere 22 Personen, unter ihnen elf Kinder und der Steuermann, werden vermisst.
Es besteht keine Hoffnung mehr, sie lebend zu finden.
Eine Frau wurde totgeborgen.
Die Barkasse war von einem Hamburger für eine Geburtstagsfeier gechartert worden.
Österreich.
Ärztekammerpräsident Richard Piatti hat sich für einen Selbstbehalt von 10 Prozent bei der Inanspruchnahme ärztlicher Leistungen sowie für eine 10-prozentige Beteiligung der Patienten an den Medikamentenkosten ausgesprochen.
Piatti sagte vor Journalisten in Wien, damit könnte nicht nur eine neuerliche Erhöhung der Krankenkassenbeiträge vermieden, sondern auch ein stärkeres Kostenbewusstsein der Bevölkerung erreicht werden.
Eine Befreiung vom Selbstbehalt könne er sich für chronisch Kranke und die Bezieher von Ausgleichszulagen vorstellen, sagte Piatti im Morgenjournal.
Im Zusammenhang mit dem Tod von fünf Säuglingen im Krankenhaus Villach sind nach dem Leiter der Spitalsapotheke auch zwei seiner Mitarbeiter in Untersuchungshaft genommen worden.
Die Babys wurden Opfer einer falschen Abfüllung von Infusionslösungen in Medikamentenflaschen.
Die Affäre hat auch politische Auswirkungen.
Die ÖVP hat den Vorwurf erhoben, die Apotheke sei im Hinblick auf die Kärntner Landtagswahl überstürzt in das neue Krankenhaus übersiedelt worden.
Der sozialistische Gesundheitsreferent Landesrat Gallup hat diese Kritik zurückgewiesen.
Spanien.
Bundeskanzler Sinovac besucht heute am zweiten Tag seines offiziellen Aufenthaltes in Madrid die Kunstsammlungen im Prado und reist dann in die Stadt Toledo.
Gestern Abend betonte Sinovac die enge Verbundenheit Österreichs mit Spanien durch die gemeinsame Geschichte beider Länder.
Er begrüßte ausdrücklich die Rückkehr Spaniens zur Demokratie.
Ministerpräsident Felipe González nannte Österreich einen Ort der Begegnung und ein Modell der Sozialpartnerschaft.
Vereinte Nationen.
Außenminister Graz gab in der vergangenen Nacht im UNO-Hauptquartier in New York einen Empfang, an dem mehr als 600 Gäste teilnahmen.
Unter ihnen befanden sich UNO-Generalsekretär Perez de Cuellar sowie etwa 20 Außenminister verschiedener Länder.
Vor Journalisten machte Graz Politiker und Medien in der Bundesrepublik Deutschland für die Absage des Besuches von DDR-Staatschef Honecker in Bonn mitverantwortlich.
Graz meinte, wenn man gute Beziehungen mit einem Land wolle und dieses darauf eingehe, könne man nicht sagen, das Land sei aus wirtschaftlichen Gründen auf die Kontakte angewiesen.
Altbundeskanzler Bruno Kreisky hat in einem Interview für die in Tel Aviv erscheinende Tageszeitung Haaretz scharfe Kritik an Israel geübt.
Kreisky erklärte, die Welt brauche Israel nicht, Amerika brauche Israel, weil es 300.000 gute Soldaten benötige und Israel stelle ihm diese zur Verfügung.
In der Palästinenser-Frage habe Israel seine Stellung nie geändert.
PLO-Chef Arafat hingegen sei sehr weit gegangen.
Die Israelis weigerten sich jedoch, die Möglichkeit eines Dialoges zu fördern.
Kreisky bezeichnete außerdem die früheren Regierungen der Arbeiterpartei in Israel als extrem nationalistisch.
Der Vorsitzende der Arbeiterparteiministerpräsident Simon Peres erklärte unterdessen auf die Frage, wie sein Freund Kreisky zu solchen Äußerungen komme, er habe bis jetzt nicht gewusst, dass Kreisky sein Freund sei.
Die Kritik des Altbundeskanzlers sei allgemeiner Natur, im Einzelnen müsse erst alles bewiesen werden.
Kreisky ist heute früh überraschend zu einem 24-stündigen Besuch nach Damaskus gereist.
Mit drastischen Maßnahmen tritt die israelische Regierung jetzt dem Schwund ihrer Devisenreserven entgegen.
Handelsminister Ariel Sharon verhängte einen sechsmonatigen Einfuhrstopp für 50 sogenannte Luxusgüter.
Unter anderem dürfen Personenwagen, Farbfernsehen und Videogeräte sowie Spirituosen ein halbes Jahr lang nicht importiert werden.
Auch die Einfuhr von Erfrischungsgetränken und Bier wurde vorübergehend untersagt.
Europäische Gemeinschaft Die Finanzkrise der Gemeinschaft ist vorerst beigelegt.
Nach zwölfstündigen Verhandlungen in Luxemburg einigten sich die Außenminister der Mitgliedsländer auf ein Budget für 1985 und ein Nachtragsbudget für heuer.
Großbritannien wurde zugesichert, dass es noch 1985 den versprochenen Beitragsrabatt von mehr als 15 Milliarden Schilling erhalten wird.
Heute beraten die Außenminister der 10er-Gemeinschaft über den geplanten Beitritt Spaniens und Portugals.
Bundesrepublik Deutschland.
Die Arbeitslosigkeit betrug im vergangenen Monat 8,6 Prozent gegenüber 8,9 Prozent im August.
Wie der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg, Erich Franke, bekannt gab, waren im September etwa 2.100.000 Personen ohne Beschäftigung.
Das sind um knapp 60.000 weniger als im Vormonat.
Während die Arbeitslosenzahl leicht zurückging, stieg die Zahl der Kurzarbeiter um nahezu ein Fünftel auf etwa 260.000.
Großbritannien.
Der Parteitag der Oppositionellen Labour Party in Blackpool steht heute im Zeichen einer Debatte über eine kernwaffenfreie Landesverteidigung.
Die Labour-Führung unterstützt eine Resolution, in der jeder Atomwaffeneinsatz oder die Drohung damit abgelehnt werden.
Weiters werden der Verzicht auf die Ausrüstung britischer Unterseeboote mit Trident-Raketen und der Abzug aller amerikanischen Marschflugkörper von britischem Gebiet verlangt.
Zu Kontroversen dürfte es über die Forderung des linken Parteiflügels nach einem Austritt Großbritanniens aus der NATO kommen.
Tschechoslowakei.
In der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Prag hat eine größere Gruppe von DDR-Flüchtlingen um Asyl angesucht.
In ersten Berichten war von etwa 40 Personen die Rede.
Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen sollen sich aber mehr DDR-Bürger seit etwa zehn Tagen im Botschaftsgebäude aufhalten.
Angeblich soll Ost-Berlin beleid sein, den Asylsuchenden bei einer Rückkehr in die Deutsche Demokratische Republik Straffreiheit zu gewähren.
Eine Zusage für eine spätere Ausreisegenehmigung in den Westen soll es im Gegensatz zu früheren Fällen aber nicht geben.
Österreich Erstmals in Österreich ist jetzt im Krankenhaus der Elisabeth Thienen in Linz ein neues Spezialgerät in Betrieb genommen worden, das Nierensteine ohne operativen Eingriff zerstört.
Nach ärztlicher Auskunft wird der Patient ungleich weniger belastet als bei einer Operation.
Unter Vollnarkose wird der Nierenstein durch Wellen zerkleinert, er kann später ausgeschieden werden.
Bisher sind weltweit etwa 30 dieser in der Bundesrepublik Deutschland entwickelten Geräte im Einsatz.
In Österreich sollen in Kürze Nierenstein-Zertrümmerer in Salzburg und in Wien installiert werden.
Experten schätzen, dass drei bis fünf Geräte dieser Art für alle Patienten in Österreich ausreichen.
Nun zum Wetter.
Vor dem Eintreffen einer neuen Störung überwiegt im ostalten Raum schwacher Hochdruckeinfluss.
Die Aussichten bis morgen früh, meist aufgelockert oder gering bewölkt, am Nachmittag im Westen und Südwesten erneut Bewölkungszunahme und nachfolgend strichweise Regen und Regenschauer.
Winde aus Südost bis Südwest.
Nachmittagstemperaturen 13 bis 19 Grad, Frühtemperaturen morgen 7 bis 13 Grad.
Und die Aussichten für morgen?
Am Vormittag vielfach starke Bewölkung und einige Strichregen und Regenschauer, in der Folge teilweise sonnig und allgemein trocken.
Winde aus Süd bis West.
Tageshöchsttemperaturen je nach Bewölkung 13 bis 18 Grad.
Eine Vorschau auf das Wetter übermorgen Freitag.
Erneut Störungseinfluss, vor allem im Süden weitere Niederschläge.
Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
Wien heiter 17°, Südostwind 20 kmh.
Eisenstadt wolkig 16°, Südostwind 20.
Linz heiter 15°, Ostwind 20 kmh.
Salzburg wolkig 15, Innsbruck stark bewölkt 11, Bregenz bedeckt 10°, Graz wolkig 13 und Klagenfurt stark bewölkt 10°.
Es ist elf Minuten nach zwölf, hier ist das Mittagsschanal des aktuellen Dienstes.
Das neue Wiener Konferenzzentrum, das wie eine Art kleines und sechseckiges Pentagon neben der UNO-City am linken Donauufer schon fast fertig ist, das macht in den letzten Tagen wieder einmal Schlagzeilen.
Es war ja einer der letzten großen Auftritte von Finanzminister Salcher, als er den lange angekündigten Vertrag mit den arabischen Geldgebern als unter Dach und Fach melden konnte.
Wie günstig diese von Bundeskanzler Kreisky angebahnte arabische Finanzierung
rein finanztechnisch wirklich ist, darüber wurde und wird diskutiert.
Zusätzlich gibt es jetzt aber auch politische Fragezeichen um den genauen Vertragsinhalt.
Konkret steht den arabischen Geldgebern entgegen bisherigen Darstellungen ein Mitspracherecht auch beim Betrieb des Konferenzzentrums zu oder nicht.
Das heißt, könnten die Araber unter Umständen
etwa die Teilnahme Israels an einer Konferenz im neuen Zentrum untersagen.
Erst gestern hatten von ÖVP-Seite die Abgeordneten Steinbauer und Graf in diesem Zusammenhang schwerste außenpolitische Bedenken geäußert.
Heute sprach Fritz Besata darüber mit Salcher-Nachfolger Franz Wranicki.
Im Parlament liegt ein Syndikatsvertrag, den Ihr Vorgänger Dr. Salcher gemeinsam mit arabischen Financiers unterschrieben hat.
Von der ÖVP werden jetzt scharfe Klagen gegen diesen Vertrag erhoben.
Unter anderem wird die Gefahr beschworen, man könnte unter Umständen dadurch in außenpolitische Konfliktsituationen kommen.
Wie sehen Sie das?
Das ist auch die Meinung, die die Bundesregierung vertritt, dass wir natürlich nur eine Konstruktion wählen können, die ganz klar feststellt, dass die österreichische Seite
was den Betrieb des Konferenzzentrums anbelangt, natürlich uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit haben muss.
Und es sind mit den arabischen Partnern, mit denen die Gespräche in sehr angenehmem Klima verlaufen sind, ja noch einige Gespräche offen und es wird darum gehen, auch diesen Standpunkt Österreichs in den abschließenden Gesprächen so zu vertreten, wie ich es jetzt skizziert habe.
Haben Sie jetzt die Absicht, aufgrund der Kritik der ÖVP an den bisher vorliegenden Verträgen am bisherigen Vertragsstand etwas zu ändern, allenfalls sogar davon zurückzutreten?
Wäre das überhaupt möglich?
Ich habe nicht die Absicht, aufgrund der Kritik der ÖVP irgendetwas zu machen, sondern ich habe schon vor eineinhalb Wochen
in dieser Richtung, nämlich bei der Jahresversammlung der Weltbank in Washington, mit arabischen Gesprächspartnern einen Kontakt hergestellt und mir dort sozusagen eine Basis dafür geschaffen, für den Fall, dass neue Aspekte, die für uns wichtig sind, auftreten, noch einmal gesprochen werden muss.
Und meine Gesprächspartner haben das auch in dieser Richtung verstanden.
Neben diesen Gesprächen, die Sie soeben erwähnt haben, soll es auch eine Art Geheimgespräch gegeben haben von Vizekanzlerhandelsminister Steger bei seinem jetzigen Besuch in Saudi-Arabien und auch Außenminister Graz soll am Rande der UNO-Vollversammlung mit arabischen Politikern gesprochen haben.
In welche Richtung gehen alle diese Gespräche?
Möchte man noch modifizieren?
Ich kann jetzt also nicht eine korrekte Wiedergabe der Gespräche, die die Regierungskollegen führen, hier machen, aber klar ist, dass alle Regierungsmitglieder, die zu diesem Thema sich äußern, davon ausgehen, dass der Betrieb des Konferenzzentrums dergestalt sein muss, dass Österreich das Bestimmungsrecht hat.
Soweit quasi die politische Frage dieses Konferenzzentrums.
Sie selbst haben noch in Ihrer Zeit vor Ihrer Ministerschaft einmal brieflich angeboten, zu denselben Konditionen, zu denen die Araber bereit waren, Geld zu geben, als österreichische Bank Geld der Republik zu geben.
Wie sehen Sie das jetzt?
Als Finanzminister halten Sie den Syndikatsvertrag und die Abmachung mit den Arabern aus finanzieller Sicht günstig?
Ja, da muss ich etwas korrigieren.
Ich selber habe nicht ein Angebot zu irgendeiner Zeit gemacht, in der ich Konditionen genannt habe.
Ich habe aber ganz am Anfang, als die Entscheidung fiel, das Konferenzzentrum zu bauen, die guten Dienste des Geldinstituts, den ich damals vorstand, angeboten.
Das ist aber dann zu keinem weiteren
Konkretisierungen gekommen.
Das ist die eine Seite.
Die andere Seite, schauen Sie, was die Finanzierung des Konferenzzentrums betrifft, kann man ja heute schon davon ausgehen, dass es sehr viel weniger kosten wird, als ursprünglich geplant war.
Hat also Ihr Amtsvorgänger einen günstigen Vertrag für Österreich herausgeholt?
Der Vertrag ist ja bekannt.
Ich glaube, dass es ein sehr wichtiges und sowohl wirtschaftlich wie außenpolitisch interessantes Vorgehen war.
Politisch wichtig, aber finanziell günstig auch.
politisch sicherlich wichtig und was die Finanzierung betrifft, kann ich nur noch einmal wiederholen, was ich schon gesagt habe, dass aufgrund dessen, dass wir sehr viel billiger gebaut haben werden, wenn es einmal fertig sein wird, das in die Finanzierungsüberlegungen sicherlich noch weiter einfließen müssen.
Das hat aber nichts zu tun mit den Finanzierungsmodalitäten, der schnellere Bau?
Das hat grundsätzlich damit nichts zu tun.
Finanzminister Wranicki zum Wiener Konferenzzentrum und den Fragen, die in letzter Zeit darum herum aufgetaucht sind.
Es wird also mit den Arabern noch weitere Gespräche geben müssen, sagt der neue Finanzminister.
Der neue neben Fritz Marsch zweite Zentralsekretär der SPÖ Peter Schieder lud heute zu einem Pressegespräch.
Was dabei an Themen zur Sprache kommen würde, war einigermaßen vorauszusehen.
Ein Nachklang zu den Kärntner Wahlen, die laufende innerparteiliche Diskussion pro und kontra Abfangjäger und auch eben die neuesten Fragen rund um das Wiener Konferenzzentrum.
Aus der SPÖ-Zentrale meldet sich direkt Erich Eichinger.
Lassen Sie mich beim ebenso
bei eben von Finanzminister Franitzki gehörten anknüpfen.
Die Zweifel, die die ÖVP an der arabischen Finanzierung des Konferenzzentrums gesät hat, nämlich wirtschaftlich ungünstig und neutralitätspolitisch bedenklich, diese Zweifel scheinen also auf dem Feld der SPÖ erste Keime sprießen zu lassen.
Eine vorsichtige Distanzierung sozusagen für den Fall der Fälle war heute bei SPÖ-Zentralsekretär Peter Schieder unüberhörbar.
Also Souveränitätsschwierigkeiten könnte das auf jeden Fall bedeuten.
Es wird diese Frage derzeit geprüft.
So interessant ich es halte, dass es arabische Finanzierung und Kontakte zur arabischen Welt und ein gutes Verhältnis gibt, so glaube ich auch, dass am Schluss nicht herauskommen darf,
dass eine direkte Abhängigkeit auf eine Stelle außerhalb Österreichs, und das wäre für mich nicht nur bloß der Rapa, sondern ich hätte auch nicht gern die Abhängigkeit von den Schweizern in dieser Frage, um es so zu sagen, besteht bei der Auswahl unserer Konferenzen.
Das ist eine Frage, die auf jeden Fall geklärt werden muss, denn würde sie nicht geklärt sein, oder würde sie so sein,
Wie es in Befürchtungen jetzt geäußert wurde, wäre das ein Problem für unser souveränes Verhalten.
Frage, Ex-Finanzminister Salcher hat jetzt wieder gesagt, den Arabern stehe kein Einfluss auf das Konferenzgeschehen zu.
Zentralsekretär Schieder, ich glaube ihm das, sollte aus irgendwelchen Gründen der arabische Weg überhaupt nicht gehen, müsste eine österreichische Finanzierung gewählt werden.
Frage, müsste der Grat des arabischen Einflusses nicht längst schriftlich fixiert sein?
Peter Schieder Hier gebe ich Ihnen recht, aber wie oft in der Politik, was wäre nicht alles besser gewesen, aber hier laufen noch Gespräche.
soviel zum Thema Konferenzzentrum.
Keinen Zweifel gibt es nach der heutigen Pressekonferenz Peter Schieders, dass trotz Einwänden der Parteijugend oder eines gegenteiligen Beschlusses etwa der oberösterreichischen SPÖ die Entscheidung für den Ankauf von 24 Abfangjägern, die die 32 Veralteten ersetzen sollen, innerparteilich gefallen ist.
Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, trotz des Arguments, man könnte das Geld besser für soziale Zwecke etwa verwenden, müsse Österreich am Boden und in der Luft seine Neutralität einhalten.
Zentralsekretär Schieder ist die Abfangjäger-Debatte im Übrigen, wie jene um Hainburg, zu Symbol beladen.
Ich bedauere es daher, wenn die Frage der Luftraumüberwachung oder, wie die Leute sagen, der Abfangjäger, und ich will gar nicht um Worte streiten,
wie die eine Symbolfrage gegen Aufrüstung und Frieden gemacht wird.
Denn im Wesentlichen geht es doch darum, dass Österreich sich entschieden hat, die Neutralität zu erhalten und zu verteidigen.
Sich entschieden hat, das nicht anderen zu überlassen.
Und es ist nicht nur so ein Gerät, es hat ja Versuche, Vorschläge der Großmächte gegeben, hier Überwachungen für uns durchzuführen.
Im Wesentlichen geht es nicht darum, etwas Neues zu bringen, ein Mehr zu machen, sondern das Bestehende, dass wir unseren Luftrahmen auch überwachen wollen, fortzusetzen.
Also wenn man vom Landesparteitag sagt, wir sind gegen Abfahndjäger, dann geht das natürlich durch.
Wenn man die Frage gestellt hätte, seid ihr dafür, dass unsere heutige Luftraumüberwachung Stück um Stück ausfällt und nicht mehr nachbeschafft wird?
dann wäre die Zahl derer, die ja sagen, ja das wollen wir, weit, weit geringer.
Schlussbemerkung Schieders, eine innerparteiliche Urabstimmung über die Abfangjägerfrage wird es nicht geben.
Bleibt noch eine erste Detailanalyse der SPÖ über die Kärntner Landtagswahlen und die Interpretation, dass der Trend zur ÖVP gebrochen sei, nachzutragen.
Optimismus wird hier für die SPÖ aus dem Rechenexempel abgeleitet, dass bei sinkenden Stammwählerpotentialen die SPÖ beim restlichen Wählerpotential über 50.000 habe ansprechen können, die ÖVP aber nur 2.000.
Als ebenfalls positiv hat man herausgerechnet, dass die SPÖ sogar von den Grünen Stimmen bekommen habe.
Und damit zurück zum Moderator.
Erich Eichinger berichtete aus der SPÖ-Zentrale.
Und wir bleiben bei dem auch von Zentralsekretär Schieder angesprochenen Thema Abfangjäger.
Einer, von dem man eigentlich ebenfalls Bedenken gegen den geplanten Ankauf dieser Flugzeuge erwarten sollte, ist Sozialminister Alfred Dallinger.
Bedenken deshalb, weil Dallinger doch in der Regierungspartei eher als links von der Mitte eingeordnet wird.
Am Rande eines Pressegesprächs in der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten befragte Roland Adrowitzer dennoch Minister Dallinger zum Thema Abfangjäger.
Herr Minister, in der Sozialistischen Partei gibt es jetzt eine Diskussion über den Ankauf der Abfangjäger.
Nun stehen wir vor einer Pensionsreform.
Wir stehen vor einer Pensionsreform, die die Menschen zum Großteil etwas mehr belasten wird.
Es gibt weite Kreise in der SPÖ, die sich gegen diesen Kauf von Abfangjägern aussprechen, vor allem die Jungen und die Linken in der SPÖ.
Sie gelten als Linke in der SPÖ.
Sind Sie auch dagegen?
gebunden an einen Beschluss der Bundesregierung, der vorsieht, dass infolge des notwendigen Ersatzes der derzeitigen Überwachungsflugzeuge sukzessive ein Ersatz vorgenommen wird, der eben in den Ankauf von neuen Flugzeugen besteht.
Die Entwicklung auf diesem Gebiet ist so, dass man aufgrund der Verteidigungsstrukturen der Auffassung ist, dass Überwachungsflugzeuge so wie bisher auch in der Zukunft notwendig sind und sich daraus diese Ableitung ergibt.
Ich kenne die Situation in der Partei, ich kenne die Diskussion darüber und ich weiß, dass diese Zusammenhänge hergestellt werden.
Nur glaube ich, dass das eine eine Sache ist und das andere eine, die man zu regeln hat.
Und ich bin ja dabei, die Voraussetzungen zum Beispiel für die Pensionsfinanzierung durch die Pensionsreform zu schaffen.
Auf welchem Standpunkt stehen Sie persönlich?
Werden Sie persönlich, abgesehen jetzt vom Beschluss der Regierung, für den Kauf dieser Abfahndege oder dagegen?
Ich weiß, dass das eine sehr interessante Frage ist, aber darüber werde ich mich in dem Geist äußern, wo ich dazu von meiner politischen Herkunft her befragt werde.
Persönlich haben Sie aber offensichtlich keine große Freude damit.
Ich habe sicher keine große Freude damit, aber es gibt ja sehr viele Entscheidungen, die ich zu treffen habe, worüber ich keine große Freude habe.
Der offizielle Standpunkt von Sozialminister Dallinger zum Thema Abfangjäger also ist der Regierungsbeschluss.
Und bevor wir jetzt zu unserem Bericht, zu unserem Gespräch im Zusammenhang mit dem dramatischen Babysterben in Kärnten kommen, noch ein Bericht aus dem Themenkreis Wirtschaft.
Wer sich bei einer Bank oder Sparkasse einen Kredit aufnimmt, zahlt mehr als ihm in vielen der Broschüren und Prospekte oft vorgerechnet wird.
Die Arbeiterkammer nennt das Ganze rundheraus eine gesetzlich gedeckte Benachteiligung des Konsumenten und hat heute zu diesem Thema eine Pressekonferenz veranstaltet.
Die Forderung der Arbeitnehmervertreter, eine Novelle zum Kreditwesengesetz, die mit diesen Praktiken aufräumt.
Welche Usancen im ohnehin für den Laien recht schwer durchschaubaren Dschungel von Renditeberechnungen, Fristen, Bedingungen und Klauseln herrschen und wie viel die Kreditinstitute, das hat die Arbeiterkammer hochgerechnet, wie viel diese Institute mit einigen kaum bekannten Gepflogenheiten verdienen dürften, darüber informiert sie im folgenden Beitrag Hans-Christian Unger.
Das grundsätzliche Problem im Verhältnis zwischen Bankkunden, speziell Kreditnehmern und den Geldinstituten spielt sich sehr häufig in einer Grauzone ab.
Karl Kollmann, konsumentenpolitischer Referent der Arbeiterkammer, skizziert die Situation.
Kreditangebote und Zinssatzangaben sollten dem Verbraucher eindeutige Informationen liefern.
Sie scheinen jedoch unter amtlicher
Billigung auf Undurchsichtigkeit angelegt.
Die Situation heute ist die, dass Verbraucher praktisch nicht mehr in der Lage sind, eine gewisse Kontrolltätigkeit bei einer Kreditabrechnung zu entfalten, Kredite in ihrer Gestionierung, dem ganzen Ablauf zu vergleichen und zu überblicken.
Eine Aussage bei der heutigen Pressekonferenz, in der bereits leise Kritik am Kreditwesengesetz geübt wird, das die Grundlage für die Rechtssituation zwischen dem Kreditapparat und seinen Millionen Kunden bildet.
Die Arbeiterkämmerer haben nun heute eine Vielzahl von Bankmodalitäten auf den Tisch gelegt, die, vom Gesetz gedeckt, den Kreditnehmern Geld kosten, ohne dass sie es wissen, und die den Banken und Sparkassen einen ansähnlichen Zusatzgewinn bringen.
Das Wort, das die Arbeiterkammer dafür verwendet, findet sich in der Presseunterlage.
Und das sind die Hauptprobleme.
Bei Personalkrediten werden die Zinsen vierteljährlich und nicht wie beim Sparbuch jährlich der noch aushaftenden Kreditsumme zugeschlagen.
Dies ist in der Kreditinformation der Institute meist nicht ausgewiesen.
Das Plus macht aber bei einem Kredit von 50.000 Schilling mit 9% Verzinsung und einer monatlichen Rate von 1.000 Schilling bereits ein Körbelgeld von knapp 147 Schilling im ersten Jahr aus.
Problem 2.
Durch gesetzliche Bestimmung sanktioniert ist auch ein Zinsgewinn der Banken von 5 Tagen im Jahr.
Dieses ergibt sich dadurch, dass man für die Zinsenrechnung bei Krediten offiziell den Zinssatz auf 360 Tage rechnet, aber dann tatsächlich jeden Tag für die Berechnung nützt, also 365 Tage.
Problem Nummer 3.
Bei Bausparkrediten werden Rückzahlungen nicht kontokorrentmäßig, also laufend, abgebucht, sondern erst zum Ende eines Quartals mit dem noch offenen Kreditbetrag ausgeglichen.
Was etwa bei einer monatlichen Rückzahlungsrate von 2500 Schilling und 8,5% Zinsen eine Belastung von 425 Schilling im Jahr für den Kreditnehmer ergibt.
weitere Probleme, die die Arbeiterkammer heute aufgezeigt hat.
Da ist einmal der Groschenausgleich bei Krediten.
Die Groschen werden nämlich nach oben abgerundet und dann wird bei vielen Instituten eine Kontoführungsgebühr verrechnet, die im Fall des Falles 40 Schilling im Jahr ausmachen kann, ohne dass dies wieder im Zinssatz beinhaltet ist, der dem Verbraucher mitgeteilt wurde.
Und nicht zuletzt weist man auf das Problem der Überweisungslaufzeiten hin, die sowohl beim Sparbuch als auch bei Krediten in der Regel nur zugunsten der Banken und Sparkassen genützt werden.
Was das alles in allem dem Kreditapparat an Zusatzgewinn bringt, hat die Arbeiterkammer hochgerechnet.
Das ist eine stolze Milliarde Schilling im Jahr.
oder anders ausgedrückt.
Die Kredite sind tatsächlich im Durchschnitt um einen halben Prozentpunkt teurer.
Karl Kollmann von der Arbeiterkammer auf die Frage, ob der Eindruck richtig ist, dass das Finanzministerium in Sachen Kreditwesengesetz, im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland, die Komponente des Konsumentenschutzes bisher vernachlässigt hat.
Ich habe den Eindruck, dass man den Problemen
die sich also hier aus Konsumentensicht auftun, nicht im wünschenswerten Maße offenbar gewachsen erscheinen.
Ein Beispiel, ich habe also versucht vom Finanzministerium, von einer an und für sich sehr lieben Mitarbeiterin dort, die Berechnungsformel des KWG-konformen Zinssatzes, die ein bisschen eine komplizierte Angelegenheit ist zu bekommen, die haben sich also dort nicht ausgenannt.
und mich also an die Bankenseite verwiesen.
Das soll nun geändert werden.
Die Arbeiterkammer wird in den nächsten Monaten einen massiven Vorstoß beim Finanzminister unternehmen.
Das Ziel?
Eine Novelle zum Kreditwesengesetz, in der mit all jenen Nachteilen für den Verbraucher aufgeräumt werden soll, die man in der Arbeiterkammer derzeit als unzumutbar empfindet.
Die Arbeiterkammer weist also auf eigenartige, wenn auch durchaus legale Methoden der Banken hin, sich bei Kreditgeldern ihrer Kunden eine Art Körperlgeld zu verschaffen, Hans-Christian Unger berichtete.
Es ist jetzt eine Minute nach halb eins, zwölf Uhr einunddreißig.
Was wir noch sicher in dieser knappen halben Stunde des Mittagsschonals an Beiträgen unterbringen können, ist ein Bericht vom Schiffsunglück in Hamburg.
Gestern Abend ereignte sich im Hamburger Hafen das schwerste Schiffsunglück seit Kriegsende.
Dann ein Bericht über die in Israel verhängte Einfuhrsperre für Luxusgüter.
und ein Kulturbeitrag über den italienischen Autor Italo Calvino, der heute Abend in Wien liest.
Zunächst aber zum Thema Babysterben in Kärnten.
Da mussten ja fünf Babys sterben, weil man vermutlich, das ist allerdings noch Gegenstand der gerichtlichen Untersuchungen, weil man vermutlich falsche Etiketten an Infusionsflaschen
befestigt hatte oder umgekehrt falsche Flüssigkeiten in bereits etikettierte Flaschen eingefüllt hat.
Der zuständige Leiter der Spitalsapotheke in Villach nahm in diesem Zusammenhang zunächst ja jede Verantwortung auf sich, dann sagte er allerdings, dass er für die Verwechslung der Etiketten nicht verantwortlich sei.
Mittlerweile sind er und zwei Mitarbeiter der Spitalsapotheke in Haft.
Es war leider nicht das erste Mal, dass durch Fehler in Apotheken Menschen gesundheitlich geschädigt wurden oder gar ums Leben kamen.
Zur Verantwortung der Apotheker fragte Jürgen Jungwirth Kammerpräsident Mag.
Franz Winkler.
Die Ereignisse in Kärnten sind sicherlich sehr tragisch.
Es zeigt aber das Berufsrisiko, das heute jeder Apotheker in seiner täglichen Arbeit hat, auf.
Das Vertrauen der Bevölkerung, glaube ich, ist deswegen nicht gesunken.
Es hat, wenn auch auf tragische Art, der Bevölkerung aufgezeigt, wie verantwortungsvoll die Tätigkeit des Apothekers tagtäglich in der Praxis ist.
Trotzdem 5 Babys sind gestorben.
Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus?
Die Konsequenzen, die man daraus ziehen muss, ist, dass man, wenn man heute den gesamten Geschehensvorgang einmal genau kennt, zu überprüfen haben wird, inwieweit hier in dieser Herstellung es Schwachstellen gegeben hat.
Dann wird man sicherlich hier diese Stellen ausmerzen müssen, aber auch natürlich in allen anderen gleichgelagerten Situationen von vornherein
die entsprechenden Korrekturen vornehmen, um solche tragischen Vorfälle in der Zukunft zu verhindern.
Sie sprechen von Überprüfung.
Wer überprüft die Herstellung von Medikamenten?
Es werden die Institutionen, das heißt in diesem konkreten Fall die Anstaltsapotheke
des Krankenhauses in Villach wird laufend durch eine Visitationskommission überprüft.
Diese Kommission besteht aus Vertretern des Landes, des Bezirkes und der entsprechenden Beamten des Gesundheitsministeriums.
Man kann also von dieser Seite aus sagen, dass sicherlich alle Vorkehrungen getroffen worden sind, um so weit es möglich ist, Zwischenfälle zu verhindern.
Es hat nicht vor allzu langer Zeit ein Babysterben in Kärnten gegeben, weil die Babys zehnmal so viel Strechnin in den Zäpfchen gehabt haben und fünfmal so viel Atropin.
Das ist nicht kontrolliert worden.
Wer ist dafür zuständig?
Wenn Sie den zweiten Fall anschneiden, das ist ja das besonders Tragische, dass es hier in verhältnismäßig kurzer Zeit in Kärnten zweimal zu solchen Vorfällen gekommen ist, so muss ich einmal feststellen, dass die Apotheker in Kärnten keineswegs schlechter sind, als wir anderswo.
Sie handeln dort genauso verantwortungsbewusst und trachten hier
unter voller Einschätzung des Berufsrisikos ihre Arbeit zu machen.
Konkret muss man natürlich schon feststellen, dass auch bei der Einzelherstellung in der Apotheke der verantwortliche Apotheker nach denselben Kriterien
vorgeht wie in einer größeren Anstalt.
Das heißt, dass hier jeder Schritt überprüfbar sein muss, um also heute das Endprodukt in einwandfreier Qualität zu bekommen.
Herr Präsident Winkel, es ist davon gesprochen worden, dass die Übersiedlung eigentlich der Grund war für das Babysterben.
Stimmt das?
Ich habe gehört, dass man also aus diesen Gründen
die Eröffnung der neuen Anstaltsapotheke.
zwingend vor die Wahl verlegt hat.
Sicherlich kann man menschlich gesehen hier gewisse Aufhänger natürlich finden.
Eine Umstellung bringt immer zusätzliche Belastungen, zusätzliches Risiko auf sich.
Aber es ist natürlich leider Gottes schon so, dass trotz dieser Belastung, die menschlich verständlich ist und die sicherlich eine Berücksichtigung zu finden haben wird, natürlich der Apotheker trotzdem voll und ganz verantwortlich ist.
Apothekerkammerpräsident Magister Winkler im Gespräch mit Jürgen Jungwirth.
Im Hafen von Hamburg hat das, wie es heißt, schwerste Schiffsunglück seit Kriegsende im Hafen von Hamburg eben vermutlich 23 Menschenleben gefordert.
Eine für eine Geburtstagsfeier gecharterte Barkasse mit 47 Menschen an Bord war in den gestrigen frühen Abendstunden in die Trossen eines Schleppers geraten und innerhalb von Sekunden gesunken.
Trotz einer groß angelegten Suchaktion
konnten nur 24 Überlebende gerettet werden.
Der Hamburger Innensenator erklärte, man könne jetzt nur mehr nach Toten suchen.
Über den Hergang des Unglücks und den Stand der Suchaktion berichtet Rainer Brückemann aus dem Hamburger Hafen.
Gestern Abend gegen Viertel nach sieben, gegen 19.15 Uhr passierte auf der Unterelbe unweit der bekannten Hamburger St.
Pauli Landungsbrücken das tragische Barkassenunglück.
Eine Barkasse besetzt mit Menschen, die an einer Geburtstagsfeier teilnahmen, kam aus einem Nebenarm der Elbe und wollte in das Hauptpfarrwasser der Elbe einlaufen.
Die Barkasse besetzt mit 47 Menschen kollidierte mit einem Schleppzug, der aufwärts in Richtung Hamburger Hafen lief
Und die Barkasse geriet zwischen den Schlepper und den dahinterhängenden Lastkahn und wurde offensichtlich von der Schlepptrosse und dem nachfolgenden Lastkahn unter Wasser gedrückt.
Und zwar in Sekundenschnelle.
Augenzeugen haben berichtet, es soll ein gewaltiges Krachen gegeben haben und alles soll in Sekundenschnelle passiert sein.
Nur eine Frau konnte schon gestern Abend tot geborgen werden.
Heute Morgen nun gegen 9 Uhr begannen die Bergungsaktionen in der Strommitte.
Zwei Bergungsschiffe haben dann Trossen unter die Barkasse gezogen und das Schiff gehoben.
Die traurige Gewissheit hat sich dann heute Morgen hier bestätigt.
An Bord der Barkasse die
einen zerstörten Eindruck machte, denn das Oberdeck der Warkasse, dieses kleinen Ausflugsdampfers, war hinter dem Steuerstand völlig eingedrückt.
Wurden noch sieben Tote geborgen, die dann von einem Feuerlöschboot an Land gebracht wurden.
Seit gestern also, wenn man zusammenrechnet, acht Tote, die geborgen werden konnten, aber noch etliche Vermisste.
So schnell wird wohl die Elbe diese Vermisste nicht hergeben, denn wir haben hier schwierige Strömungsverhältnisse in Hamburg auf der Unterelbe.
Wir haben Eppe und Flut.
Und es durfte noch einige Zeit dauern, bis man Gewissheit über das Schicksal der immer noch Vermissten hat.
Rainer Brückermann war das, direkt aus dem Hamburger Hafen, über das gestrige schwere Bootsunglück dort.
Jetzt, neun Minuten nach halb eins, ein großer thematischer und geografischer Sprung nach Israel.
Die neue israelische Regierung demonstriert immer deutlicher, warum es die führenden Politiker des Landes trotz größter Schwierigkeiten offenbar für absolut notwendig gehalten haben, eine große Koalition zu bilden aus den beiden nahezu unversöhnlichen Lagern Likud und Arbeiterblock.
Der Grund, die drastischen Wirtschaftsmaßnahmen, die den Israelis jetzt von Jerusalem verordnet werden, die hätte eine Großpartei allein nicht durchziehen können.
Erklärtes Ziel ist unter anderem eine Reduktion der Staatsausgaben um umgerechnet mehr als 20 Milliarden Shilling.
Und das geht so weit, dass man zum Beispiel die Abschaffung der Briefträger plant oder den Ersatz der Schulwarte durch freiwillige Dienste der Eltern.
Wir haben darüber berichtet.
Seit heute Nacht ist eine weitere drastische Maßnahme in Kraft, mit der dem Schwund der Devisenreserven Israels entgegengewirkt werden soll.
Über eine lange Liste sogenannter Luxusgüter, vom Auto bis zur Dose Bier, wurde zunächst für ein halbes Jahr eine strikte Einfuhrsperre verhängt, Moshe Meisels berichtet.
Die Einfuhrsperre bezieht sich unter anderem auf Schokolade, Fruchtsefte, Soda und Mineralwasser, Bier, Whisky, Delikatessen, Kosmetikartikel, Radiercreme,
und auf größere Artikel wie PKWs, Stereogeräte, Videorekorder, Farbfernseher, Kühlschränke, Klimaanlagen, Backöfen, Geschirrspül- und Waschmaschinen, Räder und Motorräder, Yachten, Grammophone und Möbel.
Israelische Wirtschaftsexperten reagierten heute scharf auf den Beschluss der Regierung, indem sie darauf hinweisen, dass er mehr auf interne, psychologische Gründe als auf wirtschaftliche basiert.
da der Fiskus damit erhebliche Einnahmen aus Zoll und Steuer einbüßt.
Der Einfuhrstopp werde unter anderem Schwierigkeiten im Auslandshandel schaffen und könnte andere Länder veranlassen, israelische Einfuhren zu beschränken.
Der Israeli wird also im Laufe der nächsten sechs Monate nur israelisches Bier trinken, nur israelische Schokolade essen und sich nur mit israelischer Rasiercreme rasieren können.
Da keine neuen PKWs eingeführt werden können, wird der Preis der gebrauchten Waren steigen.
Da die Regierung befürchtet, dass der Einfuhrstopp die inländischen Unternehmer und Kaufleute veranlassen könnte, die Preise ihrer Erzeugnisse anzuheben, wurde beschlossen, die Inlandsproduktion unter Preiskontrolle zu stellen.
Der neue Handels- und Industrieminister Ariel Sharon will sogar sonderschnell Gerichte einführen, die Spekulanten und Buchhörer rasch aburteilen können.
Die neuen Beschränkungen betreffen nicht nur neue Bestellungen aus dem Ausland, sondern auch Importwaren, die bereits unterwegs sind oder sich bereits in Zolllager befinden.
Außerdem wurde beschlossen, das bestehende Einfuhrdepot für die übrigen Einfuhren von 15% auf 40% zu erhöhen.
Wirtschaftsexperten warnen davor, dass die neuen Verordnungen zur Schließung von vielen Betrieben und Geschäften führen könnten und die Arbeitslosigkeit erheblich steigen wird.
Die drastischen wirtschaftlichen Maßnahmen, die unter anderem die Devisenzuteilung für ins Ausland Reisende von 2.000 auf 1.000 Dollar beschränkte, werden vor der Reise von Ministerpräsident Shimon Peres am Wochenende nach Washington zu Gesprächen mit Präsident Ronald Reagan ergriffen.
Peres will Präsident Reagan ersuchen.
die für 1985 bewilligte wirtschaftliche und militärische Hilfe an Israel in der Höhe von 2,6 Milliarden Dollar zu erhöhen und Israel eine sofortige Sonderzulage in der Höhe von einer Milliarde Dollar zu gewähren.
Washington knüpft jedoch jede Sonderzulage und Erhöhung der Wirtschaftshilfe an einschlägige Maßnahmen in Israel, um die israelische Wirtschaft zu sanieren.
Peres will Präsident Reagan beweisen, dass die neue israelische Regierung tatsächlich weitgehende, drastische Maßnahmen in dieser Richtung ergriffen hat, die ihren Ausdruck in Einsparungen im Staatshaushalt, Senkung des Lebensstandards und Abschöpfung von Geldern von der Bevölkerung finden.
Moshe Meisels aus Israel.
Sollen Haschischraucher weiterhin kriminalisiert werden oder ist es vielleicht an der Zeit von der strengen Bestrafung des Besitzes dieser Droge abzugehen?
Diese Frage wird derzeit in Österreich oft emotionsgeladen, oft auch unsachlich diskutiert.
Auf der politischen Bühne ebenso wie im Wirtshaus.
Das Kuratorium Sicheres Österreich versuchte nun gestern spätabends mit einer Podiumsdiskussion in Wien diesen Fragenkomplex so sachlich wie möglich zu imreißen.
Über die provokant gestellte Frage, Drogen verbieten oder anbieten, diskutierten Primarius Dr. Pernhaupt, der Leiter der Kalksburger Drogenentwöhnungsanstalt, Mag.
Keuth, ein Drogenexperte des Innenministeriums, Rechtsanwaltskammerpräsident Dr. Schuppich und der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Dr. Rieder.
Manfred Kronsteiner fasst den Verlauf dieses Gesprächs zusammen, das sich ausschließlich um Haschisch drehte.
Um es klarstellend vorwegzunehmen, keiner der Diskutanten war ernstlich dafür, Drogen anzubieten oder den Haschischbesitz freizugeben.
Auch Dr. Günther Pernhaupt nicht, der sich in den letzten Tagen völlig zu Unrecht als Buhmann, wenn nicht der Nation, so doch der Tageszeitungen abgestempelt fühlt.
Zu dieser Rolle gekommen ist er seiner Ansicht nach wie die Jungfrau zum Kind, weil er als Gutachter in einer Gerichtsverhandlung festgestellt hat, dass Haschisch eben nicht körperlich süchtig macht.
was nachgerade keine sensationelle Neuigkeit, sondern eine international empirisch nachgewiesene Tatsache darstellt.
Eine Freigabe der Cannabiskonsumation kommt also auch für Buhmann-Pernhaupt nicht in Frage, wohl aber die Verhängung von Verwaltungsstrafen statt Verurteilungen für Besitzer kleiner Mengen.
Und die von der Weltgesundheitsorganisation ausgegebene Einstufung von Haschisch als seelisch abhängig machenden Stoff findet Pernhaupt dubios.
Der Begriff der seelischen Abhängigkeit, der von der WHO eingeführt wurde, im guten Glauben hier eine neue Aufteilung, eine sinnvolle Aufteilung zu finden, ist für mich aber sehr problematisch, weil wir nicht wissen, was wirklich seelisch abhängig ist und was alles seelisch abhängig machen kann und ob diese Kriterien des geringen Verlangens der
leichten Nervosität oder was immer tatsächlich schon die Kriterien sind, die man einer Droge als seelische Abhängigkeit zumessen kann.
Ich kenne Menschen, die nach einer Woche Abstinenz vom Schnitzel träumen.
Wahrscheinlich sind die auch seelisch abhängig vom Schnitzel.
Oder jemand, der in einen anderen Kulturkreis versetzt wird und nicht das gleiche Essen, das gleiche Bier
das gleiche Wasser vorgesetzt bekommt hat, breitet irgendwelche seelischen Qualen, die wahrscheinlich auch das Kriterium der seelischen Abhängigkeit bedingen.
Nur sieben von 36 seiner schwer heroin-süchtigen Patienten hätten Haschisch als Einstiegsdroge angegeben, erklärt Pernhaupt, der der folgenden Gegenrechnung des Drogenexperten Magister Keuth vom Innenministerium keine Relevanz beimisst.
Nimmt man die Zahl jener Personen, die wegen Drogenkonsum, also nicht wegen Handels, erstmals angezeigt werden, dann zeigt sich, dass nahezu exakt 90% dieser erst angezeigten Personen wegen des Besitzes und damit natürlich auch des Konsums von Cannabis-Produkten belangt werden.
Hingegen bei den Wiederholungstätern, das heißt bei den zweit- oder mehrfach angezeigten, sinkt nun diese Zahl der ausschließlich Cannabis-Konsumierenden auf 70 Prozent.
Das heißt also, dass es einen Faktor in etwa 20 Prozent gibt, der zwischen Erstanzeige und Wiederholungsanzeige neben Cannabis auf andere Substanzen oder zu anderen Substanzen
Für den Drogenbekämpfer des Innenministeriums kommt nicht die geringste Liberalisierung auf dem Haschsektor in Frage, weil in Europa letztes Jahr um 37% mehr geschmuggelte Cannabisprodukte sichergestellt wurden als im Jahr davor.
Rechtsanwaltskammerpräsident Dr. Walter Schuppich meinte, es sei wohl klar, dass man von der Exekutive sicherlich nicht ein Ja zu einer Liberalisierung auf dem Leichtdrogensektor erwarten könne.
Und aus seiner eigenen Praxis berichtete Schuppich,
Ich bin kein Experte, ich bin Rechtsanwalt und meine Erfahrung habe ich aus gelegentlichen Vertretungen in Suchtgefällen.
Ich kann vorausschicken, dass mir in all den Fällen, die ich erlebt habe, keiner untergekommen ist, in dem die strafgerichtliche Verfolgung und Bestrafung eine Wendung zum Guten gebracht hätte.
Ich weiß, dass die Tendenz der Öffentlichkeit mehr
in die Richtung des Einsperrenden geht.
Ich will jetzt nicht sentimental werden, aber die Kriminalisierung allein löst das Problem nicht.
Der SPÖ-Abgeordnete Dr. Sepp Rieder, seinerzeit Atlatus des früheren Justizministers Broda, fürchtet eine Beeinträchtigung der Sachlichkeit in der politischen Diskussion durch die grassierende Drogenhysterie, für die er auch ein tragisches Beispiel parat hat.
Ich bin mit aller Entschiedenheit gegen die nicht nur in der Politik anzutreffende Drogenhysterie.
Wenn eine Mutter deswegen, weil die Tochter in der 7. oder 8.
Klasse haschisch raucht, von ihr erwischt wird, zur Anzeige gebracht wird, deswegen von der Schule eliminiert wird, dann zeigt das doch, was da für eine Hysterie bestehen muss in dieser Frau, die hier zu so einem Verhalten veranlasst wird.
Riders Meinung, Freigabe nein, aber eine Politik der kleinen Schritte, die verstärkt darauf abzielt, Verfahren wegen Kleinstdelikten auf dem Haschischsektor auf eine Probezeit einzustellen, die Konsumenten aus dem strafrechtlichen Bereich herauszulösen und dafür sozialer Kontrolle und Betreuung zu unterstellen.
Eine Meinung, der sich die anderen Diskutanten, mit Ausnahme des Drogenexperten des Innenministeriums, anschlossen.
Vier Meinungen zu einem Thema, über das noch viel diskutiert werden wird.
Manfred Kronsteiner fasste eine Podiumsdiskussion des Kuratoriums Sicheres Österreich zum Thema Haschisch zusammen.
Es ist zehn Minuten vor eins, wir kommen zum Kulturteil des Mittagsschonals.
Ein Star der italienischen Literatur ist in Wien, Italo Calvino.
Der Autor von Bucherfolgen wie Der Baron auf den Bäumen oder Wenn ein Reisender in einer Winternacht
leitet heute Abend mit einer Lesung in der Akademie der Wissenschaften eine ganze Reihe literarischer Veranstaltungen mit Schwerpunkt Italien ein.
Bis zum 24.
Oktober veranstaltet die Alte Schmiede gemeinsam mit dem Italienischen Kulturinstitut zweisprachige Lesungen italienischer Autoren.
Dazu Referate, Diskussionen und eine Pier Paolo Pasolini gewidmete Filmretrospektive.
Den Anfang macht wie gesagt heute Abend der 61-jährige Romancier und Essayist Italo Calvino.
neben Umberto Eco, der zurzeit bekannteste italienische Autor.
Hören Sie mehr von Maria Renghofer.
In seinem Roman, Die unsichtbaren Städte, lässt Italo Calvino den großen Reisenden und Entdecker Marco Polo in einem seiner Gespräche mit Kublai Khan sagen, wer der Erzählung gebietet, ist nicht die Stimme, es ist das Ohr.
Kaum ein Autor hat je eine schönere Einladung an den Leser ausgesprochen, sich mit ihm zusammen in das Abenteuer eines Buches zu stürzen.
Die Einladung wird angenommen.
Nicht nur die 1977 auf Deutsch erschienenen Unsichtbaren Städte, auch der erstmals schon 1960 übersetzte und vor kurzem neu aufgelegte Roman der Baron auf den Bäumen haben sich zu Bestsellern entwickelt.
Von dem Buch Wenn ein Reisender in einer Winternacht wurden innerhalb von 15 Wochen 30.000 Exemplare verkauft.
Ob Italo Calvino schon beim Schreiben an seine Leser denkt?
Ich habe, also wenn ich schreibe, schon einen Leser vor mir, auch wenn er nicht körperlich präsent ist, denke ich, wenn ich schreibe an den Leser.
Und ich glaube, dass es eine Beziehung zwischen Autor und Leser gibt, dass diese herstellbar ist.
Und ich habe das zum Beispiel eben in den unsichtbaren Städten behauptet.
Und es ist eigentlich auch, wenn ein Reisender in einer Winternacht das Thema... Ist es in den unsichtbaren Städten Marco Polo, der fiktive Metropolen mit durchsichtigen Alabaster-Toren und Korallensäulen beschreibt,
So handelt der Baron auf den Bäumen von Cosimo, der am 15.
Juni 1767, zwölfjährig, beschließt, den Erdboden für immer zu verlassen und fortan in den Ästen der Bäume zu leben, ohne deshalb auf die Freuden des Lebens zu verzichten.
In den 60er Jahren hatte das Buch durchschnittlichen Erfolg, jetzt ist es ein Hit.
Die Gründe dafür können nicht nur darin liegen, dass das Publikum, wie Calvino bescheiden vermutet, den Autor erst langsam kennenlernen musste.
Spätestens seit dem sensationellen Erfolg von Umberto Ecos »Der Name der Rose« liegt der Beweis vor, dass die italienische Literatur nach jahrzehntelangem Dornröschenschlaf im deutschsprachigen Raum neu im Kommen ist.
In den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg war das Interesse für italienische Literatur stark bestimmt.
von einem Interesse für das Lokalkolorit, dass also man sich das Leben der Bauern im Süden, das Leben in alten Dörfern sozusagen, der Neorealismus sehr interessiert hat, das hat sich dann doch gewandelt, wenn man jetzt doch
die italienische Literatur eben als Teil der Weltliteratur begreift und dass man eben Fragen von intellektuellem Rang in der italienischen Literatur auch erwartet und das ist eben bei Eco der Fall gewesen und jetzt hat man eben auch mehr Interesse für mein Werk, das niemals diese Tendenz zum Pizoresken gehabt hat, sondern eigentlich sich immer auch intellektuellen Fragen gestellt hat.
Calvinos bisher erschienene Bücher sind in ihrem Stil unterschiedlich.
Das ist beabsichtigt, denn der Autor denkt sich für jedes ein neues Verfahren aus und schreibt nur, wenn er sicher ist, dass dabei etwas herauskommt, das in der Literatur noch nicht realisiert worden ist.
Denn Schreiben, sagt Italo Calvino, ist ein schwieriges Handwerk.
Das Lesen soll dann ein Vergnügen sein, wenn auch mit Anspruch an Intellekt, Fantasie und Imagination.
Kritiker neigen dazu, Calvino's Romane ihrer fantastischen Konstruktionen wegen als schwierig zu beurteilen.
Das Leserpublikum lässt sich aber von der überquellenden Handlung fesseln, von der Fülle an Abenteuern und Humor, an Erotik und Ironie, an Sarkasmus und geschickt formulierter Kritik.
Ich denke, dass das Schreiben immer eine Transfiguration ist, eine Erfahrung,
Literatur neigt immer zur Verkleidung, aber es gibt natürlich auch Literatur, die Lebenserfahrungen stärker in Tagebuchartiger Form oder in autobiografischer Form abwickelt.
Ich habe mich prinzipiell nie den verschiedenen Möglichkeiten verschlossen und sie immer zu Nutzen versucht, aber ich glaube, dass
meine besten Bücher die sind, wo eben doch die Lust zum Fabulieren dominiert und wo eben die Fantasie auch den Lauf der Dinge dann mitbestimmt.
Italo Calvino liest heute Abend in der Wiener Akademie der Wissenschaften und wir kommen fünf Minuten vor eins von fantastischen Romanen noch einmal zu nüchternen Nachrichten.
Bundesrepublik Deutschland.
Das schwerste Schiffsunglück seit Kriegsende im Hamburger Hafen hat vermutlich 23 Menschenleben gefordert.
Eine mit fast 50 Personen besetzte Barkasse war gestern Abend mit den Prossen eines Schleppers kollidiert und innerhalb von Sekunden gesunken.
15 Personen werden vermisst.
Es besteht keine Hoffnung mehr, sie lebend zu finden.
Acht Menschen wurden tot geborgen.
Israel.
Altbundeskanzler Kreisky hat in einem Interview für die israelische Zeitung Haaretz scharfe Kritik an Israel geübt.
Kreisky erklärte, die Welt brauche Israel nicht.
Amerika brauche Israel, weil es 300.000 gute Soldaten benötige.
Israel stelle ihm diese zur Verfügung.
Unter den Ministerpräsidenten Begin und Shamir, sagte Kreisky, sei Israel ein halbfaschistisches Land geworden.
In Israel herrsche ein Regime der Apartheid, das von brutalem Verhalten gegenüber den Palästinensern begleitet werde.
Der Vorsitzende der Arbeiterpartei, Ministerpräsident Shimon Peres, erklärte auf die Frage, wie sein Freund Kreisky zu solchen Äußerungen komme, er habe bis jetzt nicht gewusst, dass Kreisky sein Freund sei.
Der Altbundeskanzler ist heute überraschend zu einem 24-stündigen Besuch nach Damaskus gereist.
Österreich.
Zur neuerlichen Diskussion um das internationale Konferenzzentrum in Wien meinte Finanzminister Franz Franitzki, dass eine uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit Österreichs über den Betrieb außer Frage stehe.
Mit den arabischen Partnern seien noch einige Gespräche offen, kündigte Franitzki im Mittagsschonal an.
Die österreichische Position würde, wenn nötig, klargestellt werden.
SPÖ-Zentralsekretär Schieder erklärte, eine Entscheidung der Araber über Veranstaltungen, die im Konferenzzentrum abgehalten werden sollen, komme nicht in Frage.
Sollten die Araber darauf bestehen, wäre eine österreichische Finanzierung notwendig.
Zum Ankauf von Abfangjägern meinte Schieder, der Ankauf neuer Flugzeuge für das Bundesheer sei nicht Aufrüstung, sondern eine notwendige Ausgabe, um die Luftraumüberwachung auch in Zukunft aufrechterhalten zu können.
Sozialminister Alfred Dallinger erklärte dazu, er sei in der Frage der Abfangjäger an Beschlüsse der Regierung gebunden.
Persönlich habe er aber keine große Freude damit.
ÖVP-Gesundheitssprecher Stummvoll hat die Ausarbeitung eines neuen Spitalfinanzierungssystems gefordert.
Stummvoll erklärte, die bisherigen gesundheitspolitischen Strategien seien an die Grenzen der Finanzierbarkeit gestoßen, außerdem sei das Gesundheitssystem in weiten Bereichen nicht mehr bedarfsgerecht.
Er warnte vor einer Umwandlung der Medizin in eine anonyme Gesundheitstechnik und trat für die Verbesserung der Versorgung durch niedergelassene Ärzte ein.
Ärztekammerpräsident Richard Piatti hat sich für eine 10-prozentige Beteiligung der Patienten an Arzt- und Medikamentenkosten ausgesprochen.
Piatti sagte, damit könnten eine neuerliche Erhöhung der Beiträge vermieden und ein stärkeres Kostenbewusstsein der Bevölkerung erreicht werden.
Apothekerkammerpräsident Franz Winkler hat den Tod von fünf Babys nach einer Medikamentenverwechslung als sehr tragisches Ereignis bezeichnet, das das ständige Berufsrisiko jedes Apothekers aufzeige.
Er glaube nicht, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Apotheken deshalb gesunken sei.
Als Konsequenz aus den Kärntner Vorfällen müsste man nach Meinung des Apothekerfunktionärs überprüfen, wie weit es in der Medikamentenzubereitung Schwachstellen gegeben habe und vorsorgen, dass ähnliche Fälle künftig unmöglich würden.
Israel.
Die israelische Regierung hat Massnahmen zur Verbesserung der Handelsbilanz eingeleitet.
Für 50 sogenannte Luxusgüter wurde ein sechsmonatiger Einfuhrstopp verhängt.
Betroffen sind unter anderem Personenwagen, Farbfernsehen und Videogeräte sowie Spirituosen, Bier und Erfrischungsgetränke.
Noch die Wetteraussichten für Österreich bis zum Abend.
Meist sonnig im Tagesverlauf im Westen und Südwesten wieder Wetterverschlechterung.
Nachmittagstemperaturen 13 bis 19 Grad.
Melitta Zschapker lässt die von Rainer Warnecke zusammengestellten Schlussmeldungen im Mittagsschornal, durch das sie heute Werner Löw geführt hat.
Ich verabschiede mich für das gesamte Team von Redaktion und Technik und wünsche noch einen angenehmen Tag.
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