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KI-generiertes Transkript
Die Zeit, in fünf Sekunden ist es zwölf Uhr.
Zwölf Uhr.
Hier ist der österreichische Rundfunk.
Guten Tag meine Damen und Herren, beim Mittagsjournal begrüßt Sie heute Bernhard Löw.
Schwerpunkt dieses Samstagsjournals, auch vom Umfang her, wird das Gespräch mit unserem heutigen Gast im Journal sein, mit Franz Muri, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs.
Zentrale Fragen in einem solchen Gespräch mit dem Chef einer westlichen KP, natürlich das Verhältnis zu den Entwicklungen in Polen, das Verhältnis auch zu Moskau.
Muri sieht seine Partei finanziell sowie politisch unabhängig vom großen Bruder.
Aber auch um die innenpolitischen Zukunftshoffnungen der Ein-Prozent-Partei geht es in diesem heutigen Gespräch.
Thematisch teilweise nicht ganz ohne Zusammenhang damit, ein ausführlicher Bericht, eine Bestandsaufnahme über die jetzige Situation der Polenflüchtlinge in Österreich auf den Tag genau drei Monate nach der Verhängung des Kriegsrechts in Polen und auch etliche Wochen nach dem Anlaufen der großen österreichischen Polenhilfsaktionen.
Noch ein Ostblock-Thema, der Kurzbesuch des amerikanischen Außenministers Haig in Rumänien.
Zur Stunde konferierte der amerikanische Gast, weit länger als ursprünglich geplant, immer noch mit Staatschef Ceausescu, obwohl der Besuch eigentlich jetzt in diesen Minuten zu Ende gehen sollte.
Nach Österreich zurück und zum Hauptinlandsthema der letzten Tage führt uns dann die Inlandspresse-Schau.
Einmal mehr geht es um die Affäre rund um die burgenländische Wohnbaugenossenschaft WBO.
Wenn uns die Zeit dafür bleibt, wollen wir auch die Frage nach der Sicherheit der amerikanischen Kernkraftwerke stellen.
Angeblich ist ja derzeit ein Drittel aller Reaktoren in den USA außer Betrieb gestellt.
Sicher Zeit werden wir haben für die Vorschau unserer Kulturredaktion auf das internationale Ballettfest Tanz 82, das am kommenden Dienstag in Wien beginnt.
Jetzt gleich beginnen auf jeden Fall die Nachrichten, zusammengestellt von Fedor Holi aus dem verantwortlichen Nachrichtenredakteur und gelesen von Wolfgang Riemerschmid.
Zwei Monate nach Verhängung des Kriegsrechtes hat der stellvertretende Ministerpräsident Rakowski vor Aufruhr und Störung der öffentlichen Ordnung gewarnt.
In einem Interview für die amerikanische Nachrichtenagentur PAP meinte Rakowski, die Bevölkerung müsse die Militärregierung unterstützen, um den schwierigen Prozess der Normalisierung nicht zu gefährden.
Die polnische Armee demonstriert unterdessen nach wie vor ihre Stärke.
In den Straßen Warschaus patrouillierte gestern Abend neuerlich ein Konvoi von mehr als 100 Armeefahrzeugen.
Rumänien
Der amerikanische Außenminister Haig ist am Vormittag in Bukarest mit Staats- und Parteichef Ceausescu sowie mit Außenminister André zusammengetroffen.
Vorher kündigte Haig an, er werde mit Ceausescu über die Polenkrise sprechen.
Der Besuch des Ministers, der erste Aufenthalt eines amerikanischen Politikers in einem Ostblockland seit der Verhängung des Kriegsrechts in Polen, gilt als Aufforderung der USA an Rumänien, gegenüber der Sowjetunion eine eigenständige Außenpolitik zu verfolgen.
Nigeria Papst Johannes Paul II.
setzt seinen Aufenthalt in dem westafrikanischen Land mit einem Besuch in der Provinzhauptstadt Enugu fort.
Johannes Paul, der gestern in der nigerianischen Hauptstadt Lagos eine eigenständige Entwicklung Afrikas forderte, wurde heute in Enugu von einer großen Menschenmenge mit Sprechchören und Gesängen begrüßt.
Nigeria ist die erste Station des Papstes auf seiner einwöchigen Reise durch vier afrikanische Staaten.
Portugal
Die Regierung in Lissabon hat nach eigenen Angaben einen Anschlag von Terroristen auf die demokratischen Institutionen des Staates vereitelt.
In einem heute veröffentlichten Kommuniqué heißt es, während des gestrigen Generalstreiks sei ein aus drei Personen bestehendes Kommando verhaftet worden, das in einem Fahrzeug Waffen, Funkgeräte, Dokumente und zu Proklamationen bestimmte Tonbänder mit sich führte.
Zu dem Generalstreik heißt es in dem Kommuniqué, er hätte das Land in die totale Lähmung führen und einen Sturz der Mitte-Rechtsregierung herbeiführen sollen.
Dieses Vorhaben sei jedoch am Widerstand der Arbeiter gescheitert.
Nahe Osten.
Israelische Sicherheitsbehörden haben gestern vier Drusenführer von den annektierten syrischen Golanhöhen festgenommen.
Den Männern wird vorgeworfen, die Bevölkerung zur Rebellion gegen die israelischen Behörden aufzuhetzen.
Die meisten der 13.000 auf dem Golan lebenden Drusen haben die Annexion des Gebietes durch Israel scharf verurteilt.
Ihre Führer kündigten eine Kompagne des zivilen Ungehorsams an.
Dazu gehört unter anderem die Ablehnung sozialer und medizinischer Hilfe durch Israel.
Gestern wurde zusätzlich ein unbegrenzter Generalstreik angedroht, falls die Annexion nicht innerhalb von zehn Tagen zurückgenommen werde.
Gestern reiste auch eine Drusen-Delegation nach Jerusalem, um das internationale Rote Kreuz, um die Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung zu bieten.
Tunesien Die Außenminister der Mitgliedsländer der Arabischen Lega setzen heute in Tunis ihre Beratungen über Maßnahmen nach der israelischen Annexion der syrischen Golanhöhen fort.
Syrien will die übrigen arabischen Staaten dazu bewegen, Wirtschaftssanktionen gegen die USA zu beschließen, denen vorgeworfen wird, die Landnahme durch Israel zu unterstützen.
Zurzeit arbeiten die arabischen Außenminister an einer gemeinsamen Entschließung, der auch die provestlichen Mitglieder der arabischen Liga zustimmen können.
Sowjetunion Das Parteiorgan Pravda weist die Kritik der kommunistischen Partei Italiens an die Rolle der Sowjetunion zurück.
Im Zusammenhang mit jüngsten kritischen Erklärungen der KPI zur Lage in Polen wirft die Pravda den italienischen Kommunisten vor, sie ergriffen Partei für Kontrarevolutionäre.
Die kommunistische Partei Italiens habe die UdSSR blind angegriffen und dabei den Kampf gegen die aggressive Politik des Imperialismus aus den Augen verloren, schreibt die sowjetische Parteizeitung.
Österreich
Der freiheitliche Landesparteiobmann des Burgenlandes, Pelikan, meint heute im Pressedienst seiner Partei, der ÖVP fehle es an moralischer Berechtigung vom Land zu fordern, es möge die Haftung für WBO-Verluste übernehmen.
Der ÖVP stünde es besser an, meint Pelikan, tätige Reue zu üben, indem sie einen parteieigenen Entschädigungs- und Haftungsfonds gründet.
Den sozial schwachen Siedlern müsste nämlich sofort geholfen werden.
Sauerzobspartei trage die Hauptschuld am WBO-Skandal, meint der freiheitliche Politiker, auch wenn der Landesparteiobmann der ÖVP beharrlich bestreitet, irgendetwas mit der Siedlungsgesellschaft Wohnbau Ost zu tun zu haben.
Das selbstverwaltete Jugendzentrum Arena im ehemaligen St.
Marxer Schlachthof in Wien nimmt heute und morgen mit einem Konzertfest seinen Veranstaltungsbetrieb wieder auf.
In den vergangenen Monaten wurde das Gelände der Arena mit Hilfe von Gemeindezuschüssen renoviert.
Die große Halle wurde für Konzert- und Theaterveranstaltungen adaptiert.
Beim Eröffnungsfest treten zahlreiche Rock-, Punk- und New Wave-Gruppen auf.
Bundesrepublik Deutschland.
Das umstrittene Kernkraftwerk Brockdorf in Schleswig-Holstein soll nach Angaben der Betreibergesellschaft, der Nordwestdeutschen Kraftwerke AG, spätestens 1987 den Betrieb aufnehmen.
Ein Sprecher des Vorstandes der Gesellschaft erklärte, die Bauarbeiten gingen zügig und ohne Störungen voran.
Die gesamten Baukosten für das Atomkraftwerk Brockdorf werden von der Kraftwerks AG mit umgerechnet 21 Milliarden Schilling angegeben.
Auf dem Baugelände für den Kernreaktor ist es in den vergangenen Jahren mehrmals zu großen Demonstrationen von Atomgegnern gekommen.
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Strauß hat der Regierung in Bonn vorgeworfen, mit der geplanten Einstellung der Bauarbeiten am Rhein-Main-Donau-Kanal 12.000 Arbeitsplätze zu vernichten.
Auch würden nach Meinung von Strauß der Stilllegungsaufwand und die Einmutungskosten des zu 90 Prozent fertiggestellten Kanals höher werden als der für die Fertigstellung erforderliche Finanzbedarf.
In einem vom Bild am Sonntag veröffentlichten Interview meint Strauss, Bayern werde den Bund aus seiner vertraglichen Verpflichtung nicht entlassen.
Der Kanal müsse gebaut werden.
USA Das Außenministerium in Washington hat sich besorgt über die Menschenrechtsverletzungen in El Salvador geäußert.
Ein Sprecher des Ministeriums sagte, der Kongress könne wegen der Massaker in dem mittelamerikanischen Land
ein Ende der amerikanischen Militärhilfe für die salvadorianische Regierungskunta in Erwägung ziehen.
Der amerikanische Botschafter in El Salvador hat am Donnerstag auf die Gräuel im salvadorianischen Bürgerkrieg hingewiesen.
29 Mitglieder des Repräsentantenhauses in Washington haben bei Gericht beantragt, die Militärhilfe an El Salvador für gesetzeswidrig zu erklären und zu verbieten.
Die Abgeordneten werfen Präsident Reagan vor, er habe das zentralamerikanische Land in kriegerische Handlungen verwickelt, ohne vorher den Kongress zu befragen.
Venezuela
Das für Ende Februar geplante Treffen der Sozialistischen Internationale in der Hauptstadt Caracas ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden, weil es Meinungsverschiedenheiten über die Teilnahme der in Nicaragua regierenden Sandinisten gibt.
Der Gastgeber der Konferenz, die sozialdemokratische Partei Venezuelas vertrete Ansicht, die sandinistische Befreiungsfront sei eine marxistisch-leninistische Bewegung und dürfe bei einem Treffen von Sozialdemokraten und Sozialisten keinen Beobachterstatus erhalten.
China.
Der stellvertretende Parteivorsitzende Deng Xiaoping, der von den chinesischen Massenmedien seit mehr als einem Monat totgeschwiegen wurde, ist erstmals wieder in der Berichterstattung in Erscheinung getreten.
Der chinesische Staatsrundfunk berichtet über einen Appell Dengs an die Streitkräfte, zur Aufforstung Chinas beizutragen.
Auch die englischsprachige Zeitung
China Daily, zitiert Deng mit der Äußerung, die geplante sogenannte Neuordnung der chinesischen Verwaltung komme einer neuen Revolution gleich.
Die Ankündigung großer personeller Veränderungen in Partei und Regierung wird im Westen als Hinweis auf eine bevorstehende Säuberung gewertet.
USA Der ehemalige Außenminister Kissinger, der sich am Mittwoch einer Herzoperation unterziehen musste, konnte die Intensivstation des Krankenhauses in Boston bereits verlassen.
Nach Angaben der behandelnden Ärzte geht es dem 58-jährigen Patienten gut.
Kissinger soll in einer Woche nach Hause entlassen werden können.
Schweiz Das zum Ski-Weltcup zählende Abfahrtsrennen der Damen in Arosa endete heute nach noch inoffiziellen Ergebnissen mit einem amerikanischen Doppelsieg.
Rang 1 und 2 belegten Holly Flanders und Sandy Nelson vor der Schweizerin Valisa.
Beste Österreicherin wurde Ingrid Eberle auf Rang 4.
Das Herrenabfahrtrennen in Garmisch-Partenkirchen ist zurzeit im Gang und wird von Ö3 und FS1 übertragen.
Die Wetterlage.
Das osteuropäische Hoch mit Schwerpunkt über Rumänien schwächt sich vorübergehend etwas ab.
Eine derzeit über Westeuropa gelegene Störungszone verlagert sich ostwärts und erreicht morgen Westösterreich.
Sie wird jedoch im Alpenraum keine nachhaltige Wetterverschlechterung verursachen.
Die Wetteraussichten bis morgen früh.
Über dem Flachland häufig ganztägig bedeckt durch Hochnebel.
Nebelobergrenze bei 700 Meter.
Sonst durchwegs gering bewölkt oder wolkenlos.
Im späteren Tagesverlauf im Westen und Südwesten Durchzug von Wolkenfeldern.
Schwacher bis mäßiger Wind aus Südost bis Südwest.
Nachmittagstemperaturen in den Nebelgebieten minus 2 bis plus 2 Grad, sonst 3 bis 11 Grad.
Frühwerte morgen minus 10 bis minus 2 Grad.
Die Wetteraussichten für morgen Sonntag.
Im Norden und Osten über dem Flachland weiterhin beständige Nebelfelder.
Sonst anfangs aufgelockerte bis geringe, im Tagesverlauf im Westen und Südwesten zunehmende Bewölkung und nachfolgend in Westösterreich Aufkommen von Niederschlägen.
Schneefallgrenze um 1500 Meter Höhe.
Tageshöchsttemperaturen in den Nebelgebieten minus ein bis plus zwei Grad, sonst vier bis zwölf Grad.
Die Messwerte abgelesen um 12 Uhr.
Wien, Nebel, leichtes Nieseln, minus 1 Grad, Südostwind 10 Kilometer in der Stunde.
Eisenstadt, Nebel, minus 2 Grad, Südwind 20 Kilometer.
Linz, bedeckt durch Hochnebel, minus 1 Grad, Südost 20.
Salzburg, Nebel, minus 1 Grad, Nord 3 Kilometer.
Innsbruck, heiter 6 Grad, Windstill.
Pregenz, heiter Bodennebel, 0 Grad, West 3.
Graz, Nebel, minus zwei Grad windstill und Klagenfurt, heiter, ein Grad Südostwind, zehn Kilometer in der Stunde.
14 Minuten nach 12 und wir beginnen den Beitragsteil des Mittagsschannals gleich mit der heutigen Folge unserer Samstagserie.
Im Journal zu Gast.
Als die Warschauer Paktstaaten 1968 in die Tschechoslowakei einmarschiert sind, da hatte die KPU eine Zeit lang kein leichtes Leben.
Es gab interne Meinungsverschiedenheiten bei ihnen, es gab Parteiausstieße,
Entschuldigen Sie, meine Damen und Herren, da ist uns ein Band etwas zu früh gestartet.
Sie wussten natürlich aus der Ankündigung, dass der Gast im Journal Franz Uri sein wird, aber doch vielleicht ein paar Worte vorher zu dem Interviewpartner von Rudolf Nagyla.
Franz Muri, wie gesagt der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Österreichs, 57 Jahre alt, ist ein Bergarbeiter, sondern aus der Steiermark.
Seit 1945 Parteifunktionär, Parteivorsitzender seit 1965.
Er löst damals Johann Koblenig ab.
Muri sitzt ja einer Partei vor, die nicht gerade mit Wahlerfolgen gesegnet ist.
1959, also vor 23 Jahren, hat die KPÖ ihr letztes Nationalratsmandat verloren.
Und inzwischen ist sie auch in keinem Landtag mehr vertreten.
Nur noch in einigen Gemeinderäten gibt es kommunistische Mandatare.
Am ehesten ist die KPÖ noch in den Betriebsräten verankert, vor allem in der verstaatlichten Industrie.
Die Partei hat 16.000 Mitglieder.
Bei der Nationalratswahl 1979
wurde sie von rund dreimal so viel Österreichern gewählt von 45.000.
Das waren weniger als ein Prozent aller Stimmen.
Doch Franz Muri bleibt optimistisch.
Er ist davon überzeugt, dass es für die KPÖ gerade jetzt wieder aufwärts gehen wird.
Ein neues Parteiprogramm, das vor kurzem beschlossen wurde, soll dabei einen neuen Anfang markieren.
Am Anfang des Gesprächs, das Rudolf Nagyla mit Franz Muri führte, stehen allerdings jene außenpolitischen Fragen, um die gerade heute kein westlicher KP-Führer herumkommt.
Die Haltung zu den Entwicklungen in Polen, das Verhältnis zu Moskau.
Der österreichischen kommunistischen Partei wurde und wird ja immer wieder eine weitgehende Moskau-Hörigkeit angelastet.
Das Wort hat Franz Muri.
Herr Parteivorsitzender Muri, als die Warschauer Paktstaaten 1968 in die Tschechoslowakei einmarschiert sind, da hatte die KPÖ eine Zeit lang kein leichtes Leben.
Es gab interne Meinungsverschiedenheiten bei Ihnen, es gab Parteiausschlüsse, Parteiaustritte und so weiter.
Meine Frage jetzt, haben die Ereignisse in Polen jetzt auch Folgen für Sie in der KPÖ, welcher Art auch immer, oder geht das alles spurlos an Ihnen vorüber?
Wir haben in der Partei keine solchen Schwierigkeiten wie damals.
Wir haben keine Austritte, wir haben keinen einzigen Ausschluss.
Es ist eigentlich in der Partei, in der Bullen-Diskussion eine einheitliche Auffassung festzustellen.
Wir haben aber auch diskutiert darüber, dass man auch aus den Fehlern, die im Bullen gemacht wurden, Lernziehen muss.
Und das haben wir in unserem neuen Programm zum Beispiel berücksichtigt.
Zum Beispiel die Rolle und Funktion der Gewerkschaften im Sozialismus.
Ja, aber eine kontroversielle Diskussion gibt es nicht diesmal, im Gegensatz zu damals.
Gibt es diesmal nicht.
Das Jaruzelski-Regime, ist das eine gute Lösung für Ihre Ansicht nach?
Wir haben von Anfang an gesagt, dass
ein Ausnahmezustand nichts Erfreuliches ist, auch nicht für uns Kommunisten.
Aber wir sehen in gewissem Maße diese Notwendigkeit ein, dass man das tun musste.
Es war wahrscheinlich der einzige Weg, um einen Bürgerkrieg und einen grundlegenden
eine grundlegende Veränderung dort zugunsten der Rückkehr in Richtung Kapitalismus zu verhindern.
Aber Jaroselski hat selbst gesagt, dass das vorübergehend sein soll und wir sind nicht der Meinung, dass es sich um eine Militärdiktatur handelt, so wie in Chile oder Türkei, wie man das oft bei uns behauptet hat.
Herr Mure, diese Ansicht
ist auch unter Kommunisten nicht unbestritten.
Ich brauche nicht zu erwähnen, wahrscheinlich die kommunistische Partei Italiens.
Die Meinung der KPÖ ist immer so auf Moskau-Kurs, dass sie sich immer wieder dem Vorwurf aussetzen müssen, moskauhörig zu sein.
Was sagen Sie dazu?
Ich glaube, dass das bewusst verbreitet wird und nicht den Tatsachen entspricht.
Wir sind, das haben wir jetzt in unserem Parteiprogramm, das wir kürzlich auf einem außerirdischen Parteitag beschlossen haben, bekräftigt, wir sind eine selbstständige österreichische Partei, die sich zur österreichischen Nation bekennt, die ausgeht von den nationalen Bedingungen unseres Landes, von den Interessen der österreichischen Arbeiterschaft und unseres Volkes.
Wir bestimmen unsere Politik autonom und selbstständig.
Und wir haben auch klar ausgesprochen, dass es kein leitendes Zentrum in der kommunistischen Bewegung geben kann und auch nicht gibt.
Moskau ist also für Sie nicht das, was Rom für die Katholiken ist?
Nein, bestimmt nicht.
Wir hängen nicht an solchen Dogmen.
Es gehört zum Wesen des Marxismus, dass er nicht dogmatisch ist, dass er immer schöpferisch sein soll.
Wenn Sie wichtige Entscheidungen treffen, fragen Sie da,
die Moskauer Genossen umragt?
Nein, das ist nie vorgekommen, seitdem ich Vorsitzender der Partei bin, obwohl wir oft auch zusammenkommen.
Wir führen Aussprachen durch.
Sie informieren uns über Ihre Gesichtspunkte, Ihre Standpunkte, Ihre Tätigkeit, Ihre Einschätzung der internationalen Lage.
Wir informieren auch über unseren Kampf, unsere Erfahrungen und wir sind natürlich der Meinung,
dass auch internationale Erfahrungen mit berücksichtigt werden sollen von jeder Partei.
Das gehört mit zur internationalistischen Verbundenheit.
Gab es bei diesen häufigen Aussprachen, die Sie erwähnten, in letzter Zeit auch mal einen wichtigen Meinungsunterschied?
Ja, ich möchte sagen, dass fast jedes Mal es auch Probleme gibt, wo wir auf das oder jenes aufmerksam machen und sagen, wir sind in dieser oder jener Fragen nicht der gleichen Auffassung, vor allem was die Praxis betrifft.
Und wir gehen damit aber nicht in die Öffentlichkeit, weil wir haben die Erfahrung gemacht, dass dann von der antikommunistischen Propaganda das ganz einseitig interpretiert wird und dann gegen uns verwendet wird.
Aber es kommt auch vor, dass wir Öffentlichstellung nehmen.
Also wenn ich jetzt zurückdenke in der Zeit, wo ich Vorsitzender bin, wir haben zum Beispiel öffentlich kritisiert die Art und Weise, wie damals Khrushchev
von seiner Funktion enthoben wurde.
Und wir haben das nicht für richtig gefunden.
Das haben wir öffentlich ausgedrückt.
Und wir haben auch das, ich war selbst Mitglied einer Delegation, die nach Moskau gefahren ist, das in ausführlichen Gesprächen dargelegt.
Wie oft sind Sie ungefähr im Jahr in Moskau?
Das ist ganz verschieden.
Ich bin jetzt schon mehr als ein Jahr nicht in Moskau gewesen.
Das hängt von der Situation ab.
Mit welchen Spitzenleuten, die man dort kennt, nur so hat die Frage einen Sinn, haben Sie da eine besonders gute Gesprächsbasis?
Wir haben in der Regel gesprochen mit den Genossen Suslov, mit Genossen Bonomariov, der der Leiter der internationalen Abteilung ist, mit Genossen Zagladin, den stellvertretenden Leiter der internationalen Abteilung.
Wir sind auch mit Genossen Brezhnev zusammengekommen, zuletzt als er hier in Wien war.
Wie reden Sie sich zum Beispiel mit Brezhnev?
Können Sie uns da mal ein bisschen in die Karten schauen lassen?
Wie spielt sich sowas ab, in Moskau zum Beispiel?
Eine sehr gute, ganz unprotokollarische Atmosphäre.
Ich war damals noch nicht lang Vorsitzender und er noch nicht lang Sekretär, also Generalsekretär, wie sich das nennt.
Das muss aber in den 60er Jahren gewesen sein.
Erstes Mal, ja, getroffen.
Und wir haben so menschlich miteinander gesprochen, so wie wir heute hier sitzen.
Empfängt er Sie jedes Mal, wenn Sie nach Moskau kommen?
Nicht jedes Mal.
Ist er irgendwo
Er ist ja immerhin der Führer einer der beiden Supermächte und einer Weltbewegung.
Ist er irgendwo ein Vorbild für Sie, eine Autorität?
Ich habe eine ziemlich große Wertschätzung gewonnen ihm gegenüber.
Manchmal wird Ihnen nachgesagt, Herr Muri, dass die KPÖ finanziell
irgendwo, wie auch immer das genau funktionieren soll, vom Osten, von der Sowjetunion, vom Osthandel abhängig ist.
Sie sind im Besitz einer Reihe von Firmen, direkt oder indirekt, die auch sehr im Osthandel tätig sind und dass es da einen ziemlichen Geldfluss zur KPÖ gebe, dass sie sich mit diesem Geld zum Teil finanzieren.
Stimmt das?
Wir sind finanziell so wie politisch eine völlig selbstständige Partei.
Aber das mit den Aushandelsfirmen, das stimmt doch, oder?
Es gibt Firmen, wo Kommunisten in diesen Firmen arbeiten, mit dem Auftrag, so zu wirtschaften wie jedes Unternehmen in Österreich eben wirtschaften soll, unter Einhaltung auch aller Gesetze.
Und die Geschäftsführer dieser Firma haben die Aufgabe, den Gewinn, anstatt dass er privat eingesteckt wird vom Unternehmer, wie das sonst üblich ist, auch der Partei zur Verfügung zu stellen.
Und das ist eine finanzielle Grundlage.
Darunter kann es auch Firmen geben, die Wirtschaftsbeziehungen mit den sozialistischen Ländern haben.
Aber der ganz große Teil
Und der Wirtschaftsbeziehung mit den sozialistischen Ländern wird über die verschiedenen verstaatlichen Betriebe, über andere Firmen abgewickelt.
Und um welche finanziellen Größenordnungen geht es denn da so?
Nämlich das Geld, das Sie da bekommen jedes Jahr?
Ja, das möchte ich hier nicht so offenlegen.
Sind es zig Millionen oder sind es noch mehr?
Es sind einige Millionen.
Das kann ich sicher sagen.
Einige oder einige zig Millionen?
Entschuldigen Sie, wenn ich so insistiere, aber es ist ein Unterschied.
Ja, es sind, also ich würde sagen, mehr als ein Dutzend Millionen.
Und dazu kommt noch eines, wir haben hier als eine wichtige finanzielle Basis unseren eigenen Verlag, die Globusdruckerei, die die Zeitung herausgibt und einen Kommerzdruck durchführt und das ist gewissermaßen auch unser finanzielles Standbein.
Ist es nicht irgendwo problematisch oder jedenfalls seltsam, dass eine kommunistische Partei
zugleich auch Unternehmer ist, wenn sie wollen zugleich auch Kapitalist ist und damit, wenn ich es jetzt überspitzen darf, zugleich ihr eigener Klassenfeind ist.
Ich möchte es so sagen, dass diese Art von Parteienfinanzierung, die ich jetzt geschildert habe, eigentlich vielleicht die moralisch gesehen sauberste Methode ist.
Es ist doch in Österreich nichts Unanständiges, Unternehmer zu sein, wenn man es korrekt wirtschaftet, wenn man versucht, einen Ertrag zu haben.
Aber Sie beuten ja aus, als Unternehmen, nach Ihrer Ideologie.
überhaupt in einer kapitalistischen Gesellschaft keine sozialistischen Insel geben.
Das gibt es überhaupt nicht.
Ob das nun eine Firma ist, wo ein Kommunist Geschäftsführer ist oder nicht, das gibt es überhaupt nicht.
Auch die verstaatlichen Betriebe sind keine sozialistischen Insel.
Und um noch hinzuzufügen, und es ist meiner Meinung nach sogar moralischer, wenn der Geschäftsführer den Gewinn einer kommunistischen Partei gibt,
die ihn verwendet für den Kampf um die Interessen der arbeitenden Menschen, als wenn er, wie das bei den privaten Unternehmern ist, eben für sich in Anspruch nimmt und als Profit einsteckt.
Herr Muri, wenn man die Wahlerfolge der KPÖ seit dem Krieg anschaut, so sieht das für Sie nicht besonders gut aus.
Es zeigt sich hier unbeschadet von zwischenzeitlichen Erholungen und Wahlerfolgen, doch insgesamt ein Trend nach unten.
Bei der letzten Nationalratswahl sind Sie sogar unter ein Prozent gefallen.
Worauf führen Sie diese Entwicklung zurück?
Wenn ich jetzt von der jüngsten Entwicklungsperiode spreche, so meinen wir, dass zunächst einmal seit 1971 bis 1973 wir schon eine Phase gehabt haben, wo wir durchwegs bei Wahlen gewonnen haben.
Wir haben 1971 um über 30 Prozent bei der Nationalratswahl an Stimmen dazugewonnen und bei allen Betriebs-, Landtags- und Gemeinderatswahlen in dieser Zeit Gewinne gehabt.
Es ist dann 74, 75 haben wir wieder Verluste zu verzeichnen.
Und wir meinen, dass hier entscheidend das Eintreten der Wirtschaftskrise war.
Die Arbeitsplatzsorge hat zum Abbruch von Bewegungen in den Betrieben geführt.
Und es ist der Sozialdemokratischen Regierung und der Sozialdemokratischen Partei gelungen, wirklich das Image der Partei sich anzueignen, die noch am ehesten die Arbeitsplätze sichern kann.
Und der Arbeitsplatz ist eben für den Arbeiter das Wichtigste.
Und das hat uns auch bei Wahlen beeinträchtigt.
wie wir glauben, aber vorübergehend.
Herr Muri, glauben Sie, dass Sie jemals aus diesem 1% oder soll es sein, 2%-Eck herauskommen können?
Ja, ganz sicher.
Wie stellen Sie sich das vor, nämlich den Zeithorizont?
Ja, das kann man wissenschaftlich genau nicht voraussagen.
Das ist keine Frage, ob das ein Jahr, zwei oder drei Jahre dauert, aber im Prinzip
hat unsere Partei eine Perspektive.
Und zwar warum?
Sie hat eine Perspektive, weil gerade jetzt in den 80er Jahren mehr und mehr das Versagen des kapitalistischen Profitsystems auf allen Gebieten sichtbar wird.
Es ist klar, dass es keine wissenschaftlichen Prognosen geben kann, aber haben Sie eine Hoffnung?
Wo würden Sie in einer Wahl im Jahr 2000, wo würden Sie da sein, wenn es jetzt schon wäre, ungefähr, größenordnungsmäßig, in Prozent meine ich jetzt?
Ich kann das wirklich, Herr Dr. Nagilla, genau nicht voraussagen.
Keine Voraussage.
Ich hoffe, dass wir wesentlich stärker sind.
Und was heißt das wesentlich stärker?
Wesentlich stärker würde ich sagen, dass wir 10-20% der Wählerstimmen haben.
Aber wie gesagt, das kann man im Detail genau nicht voraussehen.
Das können auch vielleicht mehr sein.
Das wäre wünschenswert, auch im Interesse der österreichischen Bevölkerung, wie ich glaube.
Herr Muri, Ihr wirkliches Ziel ist aber eigentlich nicht, Wahlen zu gewinnen oder besser zu werden bei Wahlen, sondern die Umgestaltung der österreichischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.
Ich lese Ihnen da aus Ihrem neuen Programm einige Sätze vor.
Da heißt es,
Die KPÖ erstrebt einen Weg zum Sozialismus ohne Bürgerkrieg.
Naiv wäre es, zu hoffen, dass Ausbeuter freiwillig ihre Herrschaft abtreten werden.
Ein Weg ohne Bürgerkrieg ist möglich, auch wenn es dafür keine Garantie gibt.
wenn die Volksbewegung genügend mächtig und entschlossen ist, wenn es ihr gelingt, einen Teil der Armee, der Polizei, auf ihre Seite zu ziehen oder zumindest zu neutralisieren.
Auf keinen Fall ist ein Weg zum Sozialismus ohne Bürgerkrieg ein kampfloser, glatter, nur parlamentarischer Weg.
Das heißt, irgendwie wird es gehen, wie Sie meinen, ohne Bürgerkrieg, aber sicher ist das auch nicht.
Wenn es gelingt, die große Mehrheit der Bevölkerung, was wir anstreben, für einen sozialistischen Entwicklungsweg zu gewinnen, dann wird es möglich sein, einen Bürgerkrieg zu vermeiden.
Das ist sehr wahrscheinlich.
Wir sagen nur deswegen nicht, dass wir das hundertprozentig wissenschaftlich ausschließen können, weil das nicht von uns abhängt.
Wir wollen auf alle Fälle einen Weg ohne Bürgerkrieg.
Es hängt auch von den Möglichkeiten unseres Gegners ab.
Es hat sich immer wieder gezeigt, wenn das Großkapital, gestützt auf internationale Verbündete, imstande ist, einen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen, dann würde es auf alle Fälle einen solchen Bürgerkrieg führen.
Und ich möchte es so sagen, wir haben das auch im Programm festgehalten,
Wahlen sind wichtig.
Es muss auf jeden Fall auch bei Wahlen eindeutig, und zwar bei demokratischen Wahlen, ein Votum für jenes Mehr-Parteien-System abgegeben werden durch die Bevölkerung, die für einen sozialistischen Entwicklungsweg sind.
Nur zum Unterschied von der Sozialdemokratie,
sind wir der Auffassung, dass auch der Kampf der arbeitenden Menschen außerhalb des Parlaments mit notwendig ist.
In den legalen, verfassungsmäßigen Formen, die eben die Verfassung gewährleistet.
Das heißt, es muss auch möglich sein, Demonstrationen, Kundgebungen durchzuführen und auch von außen her durch den Kampf in den Betrieben und Gemeinden einen entsprechenden Nachdruck für eine gesellschaftliche Veränderung zu erwirken.
Und wann glauben Sie, dass Österreich kommunistisch sein wird?
Sozialistisch und dann kommunistisch, also diese verschiedenen Stufen.
Im nächsten Jahrhundert irgendwann?
Ja, auch hier muss ich wieder darauf antworten, dass eine genaue Zeitprognose nicht möglich ist.
Wir haben aber im Programm erklärt, der Sozialismus kann nicht von außen importiert werden.
Er kann auch nicht durch eine Minderheit von oben verwirklicht werden.
Er wird nur dann in Österreich möglich sein, wenn die große Mehrheit der Arbeiterschaft und der arbeitenden Menschen überhaupt
aus eigener Erfahrung heraus einen solchen sozialistischen Entwicklungsweg anstrebt und bereit ist, ihn zu geben.
Glauben Sie, dass Sie das noch erleben werden, zu Lebzeiten?
Zumindest einige wesentliche Schritte, dass das Monopolkapital zumindest entmachtet ist, glaube ich, könnte ich noch erleben.
Ich bitte, mir die Frage zu vergeben.
Ich will nicht geschmacklos sein, aber dann muss es ja bald sein.
60 Jahre ungefähr, glaube ich, oder?
57.
57, ja.
Ich muss mich fast ein bisschen für die Frage entschuldigen, aber der Gedanke drängt sich natürlich auf.
Ja.
Dann kann es nicht mehr 50 oder 100 Jahre gehen.
Nein, sicher nicht.
Ich glaube, es ist ja in der Geschichte oft so gewesen und wird auch in Zukunft so sein, dass, wie Marx gesagt hat, sich oft in wenigen Tagen
dann mehr verändert in Zeiten großer gesellschaftlicher Umwälzungen als manchmal in 20, 30 Jahren.
Vielen Dank für das Gespräch.
Im Journal zu Gast war KPÖ-Vorsitzender Franz Muri.
Mit ihm gesprochen hat Rudolf Nagilla.
Heute vor genau drei Monaten verwandelte sich ein mehr als ein Jahr langer polnischer Sommer nach einem schon ungewissen Herbst über Nacht, buchstäblich über Nacht, in einen frostigen Winter.
Am 13.
Dezember 1981 rief die Regierungspartei und Armeespitze, alles vereinigt in der Person von General Jaruzelski, das Kriegsrecht aus.
Eine der Folgen, der Strom polnischer Flüchtlinge nach Österreich hörte schlagartig auf, nachdem er schon eine Woche zuvor durch die Einführung des Visumzwangs durch Österreich zu einem dünnen Bächlein geworden war.
Die Einführung des Kriegsrechts in Polen veränderte aber auch die Stimmung der Österreicher gegenüber den Betroffenen.
Noch im November hatte die Kronenzeitung mit der Schlagzeile, weder Geld noch Platz für mehr Flüchtlinge, Bundeskanzler Kreis gezitiert.
Wenige Wochen später zeigten die Österreicher dann aber doch ihr viel zitiertes goldenes Herz und spendeten binnen Monatsfrist mehr als 30 Millionen Schilling.
Dieses Geld und zahlreiche Warnspenden kommen jedoch vorwiegend den Polen in ihrem Land, in Polen, zugute.
Wie geht es aber den vielen Polen in Österreich?
Wovon leben sie?
Was wollen sie in Zukunft tun?
Fritz Besate hat sich in Flüchtlingslagern und bei der Polenhilfestelle in Wien umgesehen und mit vielen Polen gesprochen.
Hier sein Bericht.
Noch ist Polen nicht verloren, heißt es etwas trotzig pathetisch in der Nationalhymne dieses schwer geprüften Volkes.
Was haben die Polen bei uns verloren?
Fragten gar nicht so wenige Österreicher noch vor dem ominösen 13.
Dezember 1981.
Inzwischen sind die Frage etwas weniger geworden.
Die angesprochenen Polen in Österreich dagegen kaum.
Laut Innenministerium waren mit Stand vom 30.
Jänner knapp 26.400 Polen in Österreich polizeilich registriert.
22.500 davon waren in Lagern und Gasthöfen einquartiert.
Die Dunkelziffer, nämlich wie viele Polen sich privat und unangemeldet irgendwo zwischen Boden und Neusiedlersee aufhalten, pendelt zwischen 10.000 und 20.000.
Und die Hoffnung von Kanzler Kreisky vom November des Vorjahres, 1982 werden wir die meisten Polen los, so ein Titel in der Kronenzeitung, ist trügerisch, auch wenn rund 90 Prozent der Flüchtlinge auswandern wollen.
Warum das so ist, versucht der Leiter des Flüchtlingslagers Dreiskirchen, Regierungsrat Radek, so zu begründen.
Dass also die Erwartungen der Polen, die ja doch in erster Linie darauf ausgerichtet sind, in der überwiegenden Mehrzahl auszuwandern, und zwar nach den Überseestaaten,
Das hat auch eine Begründung, denn es sollen ja in Amerika mehr als 10 Millionen Polen leben, die sich seit vielen, vielen Jahren da drüben angesiedelt haben.
Diese Erwartungen von unserer Seite, die zunächst einmal mit Berechtigung da waren, wurden aber nicht erfüllt.
Bis alle auswanderungswilligen Polen Österreich den Rücken gekehrt haben werden, wird also noch einige Zeit vergehen.
In der Zwischenzeit leben sie bei uns und fühlen sich eigentlich überwiegend wohl, wie folgende Aussprüche beweisen.
Was in der Küche gibt, was wir essen, ist natürlich zu Hause auch.
Ist es Ihnen dort gut gegangen?
Gut.
Waren Sie zufrieden mit dem Essen?
Ja, ja.
Mit der Unterkunft.
Und wie sind die Österreicher zu Ihnen gewesen?
Es ist gut.
Gut, wie Sie es erwähnt haben.
Sie sind auch in Graz?
Ja, zwei Monate.
Und was ist Ihre Erfahrung von Graz?
Nein, es ist eine wunderschöne Stadt.
Und die Leute, sind sie nett zu dir?
Nicht alle.
Es fällt auf, dass in den letzten Wochen viele Polen aus ihren über ganz Österreich verstreuten Privatquartieren wieder ins Lager Dreiskirchen kamen.
Ferner gab es in der letzten Zeit Zeitungsberichte über unzufriedene Polen, nur mühsam unterdrückte Hungerstreiks und in Obergurgl sogar die Besetzung des Gemeindeamts.
In vielen Fällen war die Unzufriedenheit mit dem Privatquartier der Grund.
Dazu wieder Regierungsarzt Radek.
Es stimmt auch, dass Flüchtlinge mit den ihnen angebotenen
Gasthöfen oder Unterkünften nicht zufrieden sind.
Wir haben einige Fälle untersucht und feststellen müssen, dass also kein Anlass war, diese Unterkunft oder diesen Gasthof zu verlassen.
Verschweigen möchte ich aber in dem Zusammenhang auch nicht, dass es mitunter tatsächlich berechtigte Klagen gibt über die Art der Unterbringung.
Wir haben bedauerlicherweise
schon eine ganze Menge Familie abziehen müssen aus Gasthöfen oder Pensionen, deren
Gebote und Unterbringung nicht den Erwartungen entsprochen haben.
Doch das Wohnungsproblem ist weder das einzige noch das größte Problem für die Polen in Österreich.
Das größte Problem, das ist die fehlende Beschäftigung.
Wer einmal die Menschen-Trauben in der Polen-Hilfsstelle gesehen hat, wo man sich um Arbeit anstellt, wird schwerlich noch einmal von arbeitsunwilligen Polen sprechen.
Das Hauptproblem dabei ist das Ausländerbeschäftigungsgesetz.
Es verlangt von jedem Ausländer beinhart eine Arbeitsbewilligung.
Dies entfällt zwar für die politischen Flüchtlinge, doch viele haben nicht um ein politisches Asyl angesucht, weil sie Repressalien für ihre Verwandten in Polen fürchten.
Ich möchte nach meinen Studien kontinuieren.
Was studieren Sie?
Ich habe die ökonomische Fakultät an der Warschauer Universität studiert.
Und wollen Sie in Österreich bleiben?
Vielleicht in Österreich.
Und wie gefällt es Ihnen hier?
Hier gefällt es mir sehr.
Ich bin zufrieden.
Ich möchte gerne immer so bleiben, aber ohne Asyl, das geht nicht.
Das ist sehr schwer.
Schon brechen einige Polen aus diesem Teufelskreis von keine Arbeit und kein Geld aus, schon mehren sich Meldungen über Ladendiebstähle und finden sich in Zeitungsinseraten eindeutig zweiteitige Inserate junger Polinnen.
Entgegen einer weit verbreiteten Ansicht nämlich bekommen die Polen in Österreich lediglich ein Taschengeld von 240 Schilling im Monat und weiteren 110 Schilling je Kind.
200 Schilling und neue Wandschuhe, Jacke, Hemd, Schuhe, Kinder, auch ganze Familie, alles neue.
Wir bekommen Geld von österreichischen Staaten, das ist 240 Schilling.
Ist das genug für Sie?
Das muss genug sein.
Fünf Tage Arbeit, 510 Schilling bekommen.
Pro Woche?
Eine Woche.
Dieser letzte Pole hatte schon etwas besser, da er im Flüchtlingslager selbst eine Beschäftigung gefunden hat.
Auf der anderen Seite wartet dieser ehemalige Bergmann aus der Nova-Hutter-Hütte bei Warschau,
in der es nach dem Kriegsrecht zu kämpfen gekommen war, bereits sechs Monate im Lager, ohne dass er schon das notwendige Interview mit den australischen Auswanderungsbehörden gehabt hätte.
Das lange Warten versucht er damit zu überbrücken, dass die Familie Englisch lernt, so auch seine kleine Tochter Sylvia.
Du sprichst auch Deutsch?
Kurse in Englisch und auch in Deutsch werden von der Polen-Hilfsstelle im Verein mit dem ORF organisiert.
So zeigt es sich, dass private Initiative und persönliches Engagement doch imstande sind, bürokratische Schranken niederzureißen und den heimatlos gewordenen Menschen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu erhalten.
Fritz Pesata hat da mit der kleinen Silvia gesprochen, als er sich umgehört und umgeschaut hat, wie es den Polen in Österreich jetzt geht.
In Bukarest sollte eigentlich in diesen Minuten ein Besuch zu Ende gehen, der für den geladenen Gast recht überraschend kam.
Der amerikanische Außenminister Haig hält sich seit gestern Abend in Rumänien auf.
Übrigens der erste Besuch eines Ostblocklandes durch Haig als Außenminister.
Ursprünglich waren die Gespräche Hegs mit dem rumänischen Staats- und Parteichef Ceaușescu heute Vormittag für höchstens zwei Stunden angesetzt.
Und jetzt gehen die beiden Politiker schon in die vierte Stunde ihrer Unterredung.
Offenbar ist der Themenkatalog zwischen den USA und dem zumindest außenpolitisch oft eigenwilligen bis abweichlerischen Ostblockstaat umfangreich.
Die eigenständige Stellung Sergejskos in der Außenpolitik im Inneren herrschte ein durchaus straffer Parteikurs.
Diese Eigenständigkeit zeigt sich ja beispielsweise in den nach wie vor bestehenden Beziehungen zur Volksrepublik China.
Auch in denen zu Israel, aber auch zu den arabischen Staaten.
Oder auch in der schon frühzeitig erhobenen Forderung des Warschauer Pakt-Mitglieds Rumänien, auch die Sowjetunion müsste ihre Euro-Raketen abbauen.
Ebenso dürfte die Warnung Rumäniens für eine Intervention in Polen durchaus an beide Supermächte gerichtet gewesen sein.
Das Eintreten für den eigenen Weg zum Sozialismus, etwa auch der italienischen KP, war deutlich genug.
Kein Wunder, dass die westliche Führungsmacht USA an Kontakten mit dem Ostblock-Eigenbrötler Rumänien interessiert ist.
Das Interesse dürfte durchaus wechselseitig sein.
Rumänien erlebt derzeit eine schwere Wirtschaftskrise.
Grundnahrungsmittel sind rationiert und sollen stark verteuert werden.
Es darf also vermutet werden, dass Ceausescu seine Selbstständigkeit durch amerikanische Kredithilfe honoriert sehen will.
Aus Bukarest berichtet Erich Macho.
Im rumänischen Außenministerium in Bukarest wird zu dem Hague-Besuch erklärt, dass es sich dabei um ein normales Ereignis handelt.
Die rumänische Führung sei eben bemüht, vor allem auch in schwierigen Zeiten, den Dialog mit Großmächten wie den USA fortzusetzen, bekommt man zu hören.
Auch wird an die rege Besuchsdiplomatie der vergangenen Jahre erinnert.
Schon zweimal waren amerikanische Präsidenten in Bukarest, 1969 Präsident Nixon, 1975 Präsident Ford.
Der rumänische Staats- und Parteichef Nicolae Ceaușescu war in den letzten zwölf Jahren sogar viermal in den USA.
So oft waren nicht einmal westeuropäische Staatschefs bei ihren Verbündeten zu Besuch.
Ohne Zweifel hat die rumänische Führung mit der Einladung an Außenminister Haig zu dieser international unruhigen Zeit aber wieder einmal die Einhelligkeit des Ostblocks durchbrochen.
Die von den Rumänen betriebene Politik der relativen Selbstständigkeit kommt den USA natürlich sehr entgegen.
Gestern Abend erklärte Haig bei seiner Ankunft am Flughafen von Bukarest, dass man zwar nicht gleicher Ansicht in allen Fragen sei,
Bei einem Sachverhalt würden sich aber der amerikanische und der rumänische Standpunkt hundertprozentig decken.
Das Recht jedes Landes zu seiner nationalen Unabhängigkeit und zu seiner vollen Souveränität frei von äußeren Einflüssen.
Soweit Alexander Haig.
Heute Vormittag verhandelte Haig mit seinem rumänischen Amtskollegen Stefan André im Außenministerium in Bukarest.
Um 10 Uhr kam es dann zu dem politisch bedeutsamen Treffen zwischen Haig
und dem rumänischen Staats- und Parteichef Nikolai Ceaușescu.
Wie von rumänischer Seite zu erfahren ist, dürfte es Ceaușescu vor allem darum gehen, die USA von einer Verhärtung im Osten als Sanktion wegen der Vorgänge in Polen abzubringen.
Die rumänische Führung fürchtet sich dann nämlich, wie auch andere osteuropäische Staaten, noch größerem Druck von Moskau ausgesetzt.
Unweigerlich von einer neuen Ost-West-Klimaverschlechterung betroffen wären nämlich erstens
der von Rumänien ernsthaft propagandierte Abbau der militärischen Rüstung in Europa und zweitens die für die desolate und marode rumänische Wirtschaft lebensnotwendigen Ost-West-Wirtschaftsbeziehungen.
Im Gegensatz zu anderen osteuropäischen Staaten wie zum Beispiel Bulgarien, die ihren Außenhandel hauptsächlich mit Comicon-Partnern abwickeln, beträgt der rumänische Comicon-Handel nur knapp ein Drittel, der Welthandel überwiegt.
Die amerikanische Position auf diese Vorstellungen der Rumänen ist bekannt.
Washington will unter den Ostblockstaaten differenzieren.
Da gibt es einerseits die, wenn man so will, Bösen in Moskau, Warschau, Prag und Ostberlin, denen gegenüber eine Politik der Härte verfolgt wird.
Und andererseits die KP-Führungen in Bukarest, Budapest und Belgrad, deren Selbstständigkeit durch besondere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen unterstützt werden soll.
Dass einer der beiden Verhandlungspartner, Ceausescu oder Haig, den anderen heute Vormittag überzeugt hat, ist nicht zu erwarten.
auch mit Vermittlungsmissionen und dergleichen.
Dass man miteinander gesprochen hat, erscheint als wertvoll genug in diesen Zeiten.
Es ist 12.45 Uhr, dreiviertel eins und wir kommen zu unserer Inlands-Presse-Schau.
Zusammengestellt hat sie heute ein sehr fleißiger Fritz Pesata und ihr Thema die Affäre mit dem Kürzel WBO.
Die Affäre rund um die burgenländische Siedlungsgenossenschaft Wohnbau Ost mit ihren Querverbindungen in die Politik beherrscht auch heute die Kommentare der österreichischen Tageszeitungen.
So schreibt Gerhard Neureiter in den Salzburger Nachrichten.
Beim AKH war es ähnlich.
Neureiter sieht in der WBO-Affäre vor allem eine Änderung in der Gesinnung der Politiker gegenüber den ihnen anvertrauten öffentlichen Geldern und zieht dann abschließend dieses Resümee.
Traurig stimmt, dass man nicht einmal nach dem AKH-Skandal und nach der Affäre Wumbau-Ost daran zu glauben wagt, die österreichische Politik werde zu einer strengeren Trennung zwischen Politik und Geschäften kommen oder einen echten Gesinnungswandel erleben.
Allzu viele glauben schon an das Sacher als Betriebskantine der Zweiten Republik und an den zynischen Tucholsky, wenn man in einem eleganten Hotel sitzt, ist man selber elegant.
Und wer möchte das nicht sein?
Thomas Kurherr in der Presse drückt in seinem Kommentar mit dem Titel In Affären wie diesen die Meinung aus, dass die SPÖ mit ihren BBU-Attacken auf die ÖVP auch von Schwierigkeiten der Wirtschaftspolitik ablenken will.
Kurherr schreibt, trotz aller dieser untiefen Strudel und Stromschnellen treibt das Staatsschiff mehr, als es gelenkt wird.
Der Regierungschef ist nicht voll da, kann es nicht sein, weil er gesundheitlich angeschlagen ist.
Ob er weitermachen wird, will er im April entscheiden.
Tiefe Unsicherheit herrscht darum in der SPÖ.
Am trefflichsten ausgedrückt durch den Wiener Bürgermeister, der verkündete, es genüge schon, wenn Kreisky drei Stunden täglich regiere.
Aber er möge regieren.
Kurherr dann weiter und wir alle starren gebannt auf das burgenländische Satirespiel.
Eigentlich sind Sozialisten doch gute Psychologen.
Oder brauchen wir Psychiater?
Mit den innerparteilichen Auswirkungen des Falles Rauchwater befasst sich Martin Stiegelmeier im ÖVP-Wagan Neues Volksblatt.
Stiegelmeier findet, dass sich die ÖVP diesmal schwer tut, politische Verantwortung eindeutig von krimineller Schuld abzugrenzen.
Er kommt dann auf die Pressekonferenz von ÖVP-Generalsekretär Sixtus Lanner vom Donnerstag zu sprechen, bei der, wie Stiegelmeier findet, Lanner sich gegen eine Meute von Journalisten zu verteidigen hatte.
Dazu der Journalist des Neuen Volksblatt.
Daher sollte sich die Volkspartei von keiner Meute hetzen lassen, sondern in dieser Situation zusammenstehen und jeden Angriff abwehren.
Denn das ist doch das Ziel all dieser Angriffe durch die SPÖ, dass die ÖVP geschwächt wird und die nächsten Wahlen verliert.
Die Sache selbst spielt in dieser Harz nur eine untergeordnete Rolle.
Das sozialistische Zentralorgan Arbeiterzeitung kommentiert heute den Vorschlag von ÖVP-Bundesparteiobmann Mock, die Politiker sollten sich aus den Funktionen von Wohnbaugesellschaften zurückziehen.
Chefredakteur Scheuch schreibt, der Genossenschaftsgedanke entsprang der Selbsthilfeidee von Menschen, die sich gegenübermächtige Institutionen und Wirtschaftsmächte solidarisch schützen wollten.
Daran hat sich im Prinzip nichts geändert.
Gerade deshalb wäre es falsch, Politiker, die doch, wenn sie die Interessen der kleinen Leute vertreten, hier in vorderster Front stehen müssen, grundsätzlich von der Mitwirkung auszuschließen.
Und das nur deshalb, weil VP-Vertreter die Selbsthilfe anders ausgelegt haben.
Abschließend ein Kommentar der kommunistischen Volksstimme, die sich vor allem Sorgen um die Siedler der Wohnbau Ost macht.
Ernst Fettner meint dann weiter, was schließlich die Mitglieder aller Wohnbaugenossenschaften und solche, die es noch werden wollen, am stärksten bewegen dürfte, das ist die Frage nach den politischen Konsequenzen aus diesem Skandal.
Die Sybille hat noch viele Schwestern.
Die WBO ist sicherlich nicht die einzige Genossenschaft, die den Parteien als Finanzierungsquelle und deren Protektionskindern à la Rauchwarter als Ursprung privater Bereicherung dient.
Fettner formuliert daher, mehr Transparenz, demokratische Kontrolle und Mitbestimmung der Siedler und Mieter sind offensichtlich vonnöten.
So zu tun, als sei nichts geschehen, hieße bloß auf den nächsten Korruptionsskandal zu warten.
Herbert Slavik lässt die von Fritz Besater zusammengestellte Presse schauen.
In Wien wird nicht nur in den Ballsälen heftig getanzt.
Ab kommenden Dienstag regiert der Tanz auch auf Wiener Bühnen, und zwar sechs Wochen lang.
Da beginnt in Wien das internationale Ballettfest Tanz 82.
Der Ballettdirektor der Wiener Staatsoper, Dr. Gerhard Brunner, hat das Programm dieser Veranstaltungsserie zusammengestellt.
Sie wird bis 4.
April dauern.
Durchgeführt werden die Veranstaltungen von den Wiener Festwochen finanziert vom Kulturamt der Stadt Wien.
Romantische und avantgardistische Produktionen einiger der bedeutendsten internationalen Tanz- und Ballettkompanien werden dabei ebenso zu sehen sein wie indische Tempeltänze oder ein historisches Rossballett.
Hören Sie mehr von Konrad Zobel.
Des Menschen liebstes Hab und Gut, sein Körper, seine Arme und Beine, ist im Alltagsleben und besonders in unseren Breiten fast seiner ganzen Ausdruckskraft beraubt.
Wir überlassen es weitgehend den Profis, aus Körperbewegungen Kunst zu machen.
In immer stärkerem Ausmaß allerdings sind wir vom Tanz als Ausdrucksmöglichkeit fasziniert.
Und wenn von einer unglaublichen Tanzwelle die Rede ist, die von Amerika auf Europa übergehend in letzter Zeit auch Wien erreicht hat, so ist natürlich nicht das Diskothekengehobse gemeint, sondern das neu erwachte Interesse am Ballett und am modernen Tanztheater.
Ein Interesse, das Hand in Hand bzw.
Fuß in Fuß geht mit neuen, ja revolutionären Entwicklungen auf diesem Gebiet.
Das Tanzfestival 82 macht in fast 50 verschiedenen Veranstaltungen, die Wiederholungen nicht mitgezählt, mit diesen Entwicklungen bekannt.
Mit möglichst vielen Stilrichtungen und Erscheinungsformen des Tanzes versucht man auch ein möglichst weit gefächertes Publikum anzusprechen.
Der künstlerische Leiter des Festivals, Dr. Gerhard Brunner, will kein Festival der Palettomanen, die in Aufführungen von Schwanensee oder Dornröschen kommen, um den einen oder anderen Prinzen höher springen,
oder schneller drehen zu sehen.
Ich versuche auf vielen Ebenen, in vielen Häusern Leute anzusprechen, die nicht nur vom Musiktheater herkommen, sondern auch von Schauspielbühnen herkommen, indem man ihnen schmackhaft macht, eine Person wie Pina Bausch zu erfahren oder eine Künstlerin wie Twyla Tharp, die sich ganz bestimmt nicht mehr eingrenzen lässt auf dem Bereich Tanz allein.
Pina Bausch hat die Grenzen längst überschritten, wird heute fast mehr von Schauspiel-Zusehern geschätzt und auch von Kritikern als von einem Publikum im Opernhaus.
So der Versuch von der heutigen Szene ausgehend mit der Präsentation dreier wichtiger Choreografen wie Twyla Tharp, Pina Bausch und vor allem Jerzy Kilian,
zur neuesten Avantgarde zu gehen, die im Schauspielhaus gezeigt werden wird, Avantgarde im Wesentlichen aus New York, und darüber hinaus auch zu zeigen, dass der Tanz sich nicht auf das Abendland beschränkt, sondern als ein uraltes Ausdrucksmittel der Menschheit, vor allem im asiatischen Raum, Bedeutung hat.
Und ich habe mich da auf ein einziges Thema konzentriert, nämlich auf Indien, und versuche in der Kirche am Steinhof, die auch für uns alle wiederum in den Blickpunkt gebracht werden sollte, eine kleine Dokumentation von indischen Tempeltänzen zu machen.
Es ist im Rahmen dieser Vorschau natürlich nicht möglich, auf die einzelnen Programme dieser Ballett- und Tanzgruppen einzugehen.
Über das königlich-dänische Ballett, das das Festival am kommenden Dienstag im Theater an der Wien einleitet und das die älteste intakte Tradition aller Ballettkompanien besitzt, kann man sich bereits am Sonntag näher informieren.
Da gibt es nämlich eine sogenannte Bournonville-Werkstatt in der Wiener Staatsoper, in der der Stil dieses großen Choreografen und Ballettmeisters des 19.
Jahrhunderts demonstriert wird.
Und eine Figurine für die Aufführung eines Bonneville-Balletts ziert auch die Einladung für die Ausstellung des dänischen Bühnen- und Kostümbildners Björn Windblad, die am Mittwoch im österreichischen Theatermuseum eröffnet wird.
Wie er überhaupt die vielfältigsten Institutionen sich für dieses Festival etwas einfielen ließen,
Man denke nur an die Modern-Dance-Retrospektive im österreichischen Filmmuseum, an das historische Rossballett in der spanischen Reitschule, wo acht Damen und acht Herren in historischen Kostümen zu barocker Musik ihre Pferde tanzen lassen, an die vielen Performance-Art-Veranstaltungen in der Modern-Art-Galerie im Dramatischen Zentrum und in der Volkshochschule Hitzing, wo diese neue Kunstgattung durch Künstler aus den USA, aus Kanada, Großbritannien, Polen und der Bundesrepublik Deutschland vertreten ist.
Während das Schauspielhaus vom 10. bis 16.
März seine Bühne dem New Dance aus den USA überlässt, wird sich vom 5. bis 8.
März das Tanzforum Wien im Theater der Komedianten präsentieren.
Im ersten Teil des Tanzfestivals dominieren allerdings die Gastspielabende im Theater an der Wien vom 16.
Februar bis zum 3.
März.
Nach den Dänen kommt Twyla Tharp's Dance Foundation aus New York, dann das Tanztheater der Pina Bausch aus Wuppertal und schließlich Jersey Killians' Nederlandsdanztheater.
Grundverschiedene Gruppen, aber alle in ihrer Art absolute Spitzenklasse.
Das Ballett der Wiener Staatsoper wird 13 Aufführungen zu diesem Festival beisteuern.
Eine Art Bestandsaufnahme der Ära Seefellner, die mit dieser Spielzeit zu Ende geht.
Dazu wieder Gerhard Brunner, der ja Ballettschef der Staatsoper ist.
Ich glaube, es sind die besten Choreografien darunter, die in dieser Zeit erarbeitet worden sind.
Ich möchte besonders herausstreichen, dass es sich um eine fast wieder Aufnahme von Josef's Legende handelt, die wir dann in der nächsten Spielzeit öfter spielen werden, um den Liebesliederwalzer von Balanchine, um die großen Klassiker von Nureyev, die wir teilweise neu einstudiert, teilweise neu inszeniert haben, um Belias und Mélisande, um die Van Manen-Palette,
Und dass das zeigt, in welche Richtung ich versucht habe zu gehen, wenn ich mir auch völlig darüber im Klaren bin, dass es erste Schritte gewesen sind in eine Richtung, die weiter zu verfolgen ist.
Dr. Brunner, dem es bekanntlich gelang, die Zahl der Ballettabende pro Saison von ursprünglich 25 in den letzten fünf Jahren auf durchschnittlich 55 Ballettabende in der Staatsoper anzuheben, hofft übrigens in der Ära Marcel auf eine weitere Steigerung auf 75 oder gar 85 Vorstellungen und auf die Einrichtung einer Experimentalbühne.
Das Publikumsinteresse ist jedenfalls vorhanden und das Festival Tanz 82 sollte ein übriges tun, um dieses Interesse noch zu steigern.
Ab kommenden Dienstag sechs Wochen Wiener Ballettfest, Tanz 82.
Konrad Sobel hat eine Vorschau gegeben.
Und Schlusspunkt in diesem Mittagsjournal, die Meldungsübersicht.
Österreich.
Als einen unerfreulichen, aber notwendigen Zustand bezeichnete heute KPÖ-Vorsitzender Franz Muri die Ausrufung des Kriegsrechtes in Polen.
In einem Hörfunkinterview erklärte der KPÖ-Vorsitzende, dass die Ausrufung des Kriegsrechtes wahrscheinlich der einzige Weg gewesen sei, um einen Bürgerkrieg in Polen zu verhindern.
Was die Zukunftsaussichten seiner Partei betrifft, zeigte sich Muri optimistisch.
Er rechnet damit, in einer nicht näher genannten Zukunft 10 bis 20 Prozent an Wählerstimmen zu erreichen.
Auf die Frage, ob er in der letzten Zeit Meinungsunterschiede zur KPDSU gehabt habe, nannte er als Beispiel die öffentliche Kritik der KPÖ an der seinerzeitigen Ablöse von Nikita Khrushchev.
Sowjetunion.
Das Parteiorgan Pravda hat den Führungsanspruch Moskaus innerhalb der kommunistischen Bewegung bekräftigt.
In einem Kommentar wird Kritik der italienischen Kommunisten zurückgewiesen.
Das Blatt wirft der KPI vor, Partei für die Kontrarevolutionäre ergriffen zu haben.
Polen.
Zwei Monate nach Verhängung des Kriegsrechtes hat der stellvertretende Ministerpräsident Rakowski vor Aufruhr, Störung der öffentlichen Ordnung gewarnt.
Rakowski erklärte, die Bevölkerung müsse die Militärregierung unterstützen, damit der schwierige Prozess der Normalisierung nicht gefährdet wäre.
Rumänien
Die Situation in Polen steht im Mittelpunkt der Gespräche des amerikanischen Außenministers Haig mit Vertretern der rumänischen Regierung.
Haig ist heute mit Staats- und Parteichef Ceausescu und mit Außenminister Andrei zusammengetroffen.
Nigeria
Papst Johannes Paul setzt heute seinen Aufenthalt in Nigeria mit einem Besuch in der Provinzhauptstadt Enugu fort.
Gestern hat der Papst bei einem Empfang in der Hauptstadt Lagos eine eigenständige Entwicklung der afrikanischen Länder gefordert.
Israelische Sicherheitsbehörden haben gestern im Gebiet der annektierten syrischen Golanhöhen vier Drusenführer festgenommen.
Den Männern wird vorgeworfen, zur Rebellion gegen die israelischen Behörden aufgehetzt zu haben.
Die Drusenführer haben gegen die Annexion eine Kampagne des zivilen Ungehorsams aufgerufen.
Die Annexion der syrischen Golanhöhen durch Israel ist Hauptthema der Außenministertagung der Arabischen Liga in Tunis.
Die Minister arbeiten an einer Entschließung, der auch die provestlichen Mitglieder der Arabischen Liga zustimmen können.
Syrien verlangt Wirtschaftssanktionen gegen die USA.
China.
Zum ersten Mal seit mehr als einem Monat wird der stellvertretende Parteivorsitzende Deng Xiaoping wieder in den Massenmedien erwähnt.
Sowohl der staatliche Rundfunk als auch die englischsprachige Zeitung China Daily bringen heute Äußerungen Dengs zur gegenwärtigen Neuordnung der chinesischen Verwaltung.
Das waren die Meldungen und zum Abschluss die Wetteraussichten für Österreich bis heute Abend.
Über dem Flachland häufig nebelig trüb, sonst sonnig.
Und damit geht das Mittagsschonal vom 13.
Februar zu Ende.
Die nächste Schonalsendung ist das Sonntagsschonal morgen ab 17 Uhr.
Bis dahin verabschiedet sich Werner Löw, der Ihnen auch im Namen von Redaktion und Technik ein schönes Wochenende wünscht.
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