Mittagsjournal 1979.08.01

Video-Player wird geladen.
Advertisement
Aktueller Zeitpunkt 00:00
Dauer 00:00
Geladen: 0%
Streamtyp LIVE
Verbleibende Zeit 00:00
1x
  • Marker
  • Beschreibungen aus, ausgewählt
  • Untertitel aus, ausgewählt
    x
    ZOOM HELP
    Drag zoomed area using your mouse or a finger.
    100%

    Rechtliches

    Zitieren

    KI-generiertes Transkript

    Untertitel der Amara.org-Community
    Wir stehen wieder am Beginn einer Stunde ausführlicher Information im Mittagsschornal.
    Als Redakteur im Studio begrüßt Sie Udo Bachmeier.
    Österreich zeichnet sich durch eine besonders hohe Stabilität der Dienstverhältnisse aus.
    Der Arbeitsplatz wird kaum gewechselt.
    Man könnte daraus den Schluss ziehen, die Österreicher hängen sehr an ihren Arbeitsplätzen.
    Zumindest geht das auch aus einer Erhebung des Statistischen Zentralamtes hervor, die soeben veröffentlicht wurde.
    Die heutige Inlands-Presse-Schalmittagsjournal nimmt vor allem Bezug auf den gestrigen Abschluss der Lohnrunde für die Metallarbeiter und auf die sich daraus ergebenden Folgen.
    Aus dem Ausland berichten wir über den Beginn der Commonwealth-Gipfelkonferenz in Lusaka.
    Es werden heftige Meinungsverschiedenheiten über die Rhodesien-Frage erwartet.
    Weitere Themen, Analyse der jugoslawischen Wirtschaft vor dem Hintergrund von Schwierigkeiten mit Nachbarn Jugoslawiens, im Besonderen mit Rumänien.
    Der mit der Regierungsbildung in Italien beauftragte Christdemokrat Pandolfi dürfte aller Voraussicht nach der schon sechs Monate dauernden Regierungskrise ein vorläufiges Ende setzen.
    Wir hoffen Sie noch im Laufe der Sendung über die Zusammensetzung der neuen Regierung informieren zu können.
    Weitere Schlagzeile vor Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung im Iran.
    Und im Kulturteil hören Sie unter anderem einen Beitrag über die Ausstellung »Zeitgenössische chinesische Malerei«.
    Jetzt aber vorerst ins Nachrichtenstudio.
    Chefin vom Dienst ist Elisabeth Mahners und gelesen werden die Meldungen von Peter Fichner.
    Österreich Außenminister Parr hat heute das internationale Diplomatenseminar auf Schloss Glessheim in Salzburg eröffnet.
    Parr erklärte in seiner Ansprache, obwohl die Durchsetzung der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erst in der Anfangsphase stehe, dürfe der bereits realisierte Fortschritt dem Menschenrechtsschutz nicht unterschätzt werden.
    Die Menschenrechte seien weltweit bewusst geworden.
    Die wichtigste Zukunftsaufgabe sei die Intensivierung dieses Bewusstseins als Beitrag zum Weltfrieden, meinte Parr.
    Sambia.
    Königin Elisabeth von England und Staatschef Kounda haben in Lusaka die Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der 41 Commonwealth-Staaten eröffnet.
    In einer Rede nannte Kounda die rhodesische Regierung von Bischof Musarewa eine Quelle des Übels.
    Das schwarze Afrika stehe geeint hinter den Untergrundkämpfern der patriotischen Front, die die gegenwärtige Regierung in Salzburg stürzen wollen, sagte der sambische Präsident.
    Die Entwicklung in Zimbabwe-Rhodesien steht im Mittelpunkt der einwöchigen Kommandettberatungen.
    Außerdem sollen bei der Tagung die Zusammenarbeit zwischen reichen und armen Ländern sowie das Problem der Indokiner Flüchtlinge und die Situation in Namibia, dem früheren Südwestafrika, erörtert werden.
    Das Commonwealth-Mitglied Nigeria hat die Vermögenswerte des Erdölkonzerns British Petroleum auf seinem Staatsgebiet beschlagnahmt und die Angestellten der Firma ausgewiesen.
    Die Verstaatlichungsmaßnahme wird allgemein als Protest gegen Pläne der Regierung in London gewertet, den Staat Zimbabwe-Rhodesien und die Regierung Musarewa anzuerkennen.
    USA.
    Das Energiesparprogramm Präsident Carters hat die erste parlamentarische Hürde überwunden.
    Nach einer Entscheidung des Repräsentantenhauses ist es dem Präsidenten künftig möglich, die Treibstoffabgaben zu rationieren, wenn die Energieversorgung infolge eines Öl-Embargos um 20 Prozent unter dem Betrag sinkt oder eine andere Notstandssituation mindestens 30 Tage dauert.
    Dieser Beschluss muss noch vom Senat gebilligt werden.
    Carter hat gestern eine Aufklärungskampagne für sein Energiesparprogramm eingeleitet.
    Vor Arbeitern im Bundesstaat Kentucky erklärte der Präsident wörtlich, die Vereinigten Staaten seien ein Saudi-Arabien für Kohle.
    In den nächsten zehn Jahren müssten die Kohle vorkommend genutzt und die Förderung dieses Energieträgers um 250 Millionen Tonnen gesteigert werden.
    Nicaragua.
    Angehörige der aufgelösten Nationalgarde des entmachteten Staatschefs Somoza haben Einheiten der sandinistischen Befreiungsfront in mehreren Städten des Landes in Gefechte verwickelt.
    Im Nordosten der Hauptstadt Managua setzten die Nationalgardisten Granatwerfe ein.
    Truppen der neuen Regierung wurden zur Abwehr der Somoza-Anhänger in die Stadt Terrabona, 90 Kilometer von Managua entfernt, entsandt.
    Wegen der Schießereien hat die Regierung der Bevölkerung empfohlen, am Abend zu Hause zu bleiben.
    Die neuen Machthaber in Managua werden nach eigenen Angaben auf der Auslieferung Somosas aus den Vereinigten Staaten bestehen.
    Der Generalstaatsanwalt in Nicaragua erklärte dazu, die Regierung werde weder Zeit noch Mühe scheuen, um dieses Ziel zu erreichen, jedoch keine Mordkommandos einsetzen.
    Iran.
    Schiitenführer Khomeini hat an die Bevölkerung appelliert, bei den für Freitag anberaumten Wahlen zu einem verfassungsgebenden Ausschuss nur islamischen Rechtsexperten und gläubigen Schiiten die Stimme zu geben.
    80 Prozent der Kandidaten sind Gastliche.
    Die muslimische Volksrepublikpartei hat die Verschiebung der Wahlen um mindestens drei Wochen gefordert.
    Anderenfalls will die Partei den Wahlgang boykottieren.
    Vor der deutschen Botschaft in Teheran ist es zu Demonstrationen gegen die Bundesrepublik Deutschland gekommen.
    Etwa 100 Männer und Frauen verlangten die sofortige Freilassung der iranischen Studenten, die in Westdeutschland wegen sogenannter Selbstjustiz inhaftiert sind.
    Außerdem wandten sich die Manifestanten gegen eine angebliche Kampagne gegen Schiitenführer Khomeini in den deutschen Medien.
    Italien.
    Der christlich-demokratische Politiker Pandolfi wird voraussichtlich heute die seit sechs Monaten dauernde Regierungskrise beenden.
    Das Kabinett Pandolfis dürfte sich aus Vertretern der christlichen Demokraten, der Republikaner und der Sozialdemokraten zusammensetzen.
    Damit es sich im Parlament durchsetzen kann, wird es auf die stillschweigende Unterstützung der Sozialisten angewiesen sein.
    Unklar ist noch die Haltung der Kommunisten gegenüber dem designierten Ministerpräsidenten Pandolfi.
    Portugal.
    In Lissabon wird heute das neue, von der designierten Ministerpräsidentin Pintasilgo gebildete Kabinett vereidigt.
    Die Regierung besteht aus 13 parteilosen Fachleuten und drei Offizieren.
    Frau Pintasilgo erklärte, ihr Kabinett werde die Zeit bis zu den Parlamentswahlen im Herbst zu einer Neugestaltung der portugiesischen Politik nutzen.
    Spanien.
    Die baskische Terrororganisation ETA hat die Ermordung des Gouverneurs von Madrid Rosson angekündigt.
    Vor Journalisten erklärten führende ETA-Mitglieder wörtlich, Rosson habe fünf Menschenleben aus niedrigen persönlichen Gründen geopfert, die ETA habe ihn deshalb zum Tode verurteilt.
    Die Polizei sei rechtzeitig von den Bombenanschlägen in Madrid am vergangenen Sonntag informiert worden, hätte jedoch die Angriffsziele, den Flughafen von Madrid und einen Bahnhof, nicht evakuiert.
    Dies sei eindeutig Schuld des Gouverneurs von Madrid.
    Aufgrund einer Bombendrohung musste ein Sonderzug aus Lissabon heute auf der Fahrt nach Paris drei Stunden lang auf dem spanischen Bahnhof Vitoria im Baskenland halten.
    Die Suche der Polizei nach Sprengkörpern blieb jedoch ergebnislos.
    Seit den blutigen Bombenanschlägen vom Sonntag ist in Spanien mehr als 60-mal Bombenalarm ausgelöst worden.
    Deutsche Demokratische Republik Die Bestimmungen des neuen politischen Strafrechts in der DDR sind heute in Kraft getreten.
    Sie gelten vor allem für Spionage, sogenannte staatsfeindliche Hetze und andere Staatsschutzdelikte.
    Unter anderem können Ausländer strafrechtlich verfolgt werden, wenn sie die Rechte oder Interessen der DDR oder ihrer Bürger erheblich beeinträchtigen.
    Der ostdeutsche Schriftsteller und Regimekritiker Stefan Haim hat in einem Interview für das westdeutsche Fernsehen die Befürchtung geäußert, dass er ab nun aufgrund der neuen Strafrechtsbestimmungen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden kann, wenn er irgendein Manuskript im Ausland veröffentlicht.
    Haim meinte wörtlich, nun könnte in der DDR das große Schweigen ausbrechen.
    Sowjetunion.
    Polnische und sowjetische Dissidenten unter der Führung des Friedensnobelpreisträgers Sakharow haben gemeinsam zum Kampf für die Menschenrechte in ganz Osteuropa aufgerufen.
    Eine in dieser Form beispiellose Deklaration wurde in Moskau westlichen Journalisten vorgelegt.
    Polen.
    Eine Demonstration zum Gedenken an den Warschauer Aufstand vor 35 Jahren gestaltete sich gestern Abend zu einer regimekritischen Veranstaltung.
    Etwa 6000 Menschen zogen nach einer Messe in der Kathedrale von Warschau zum Grab des unbekannten Soldaten, wo ein Sprecher des polnischen Komitees zur Verteidigung der Menschen- und Bürgerrechte die Kundgebungsteilnehmer aufrief, den Befreiungskampf bis zur völligen Freiheit und Unabhängigkeit Polens fortzusetzen.
    Österreich.
    Nach Angaben des Leiters des Jüdischen Dokumentationszentrums in Wien, Simon Wiesenthal, hat der frühere KZ-Arzt Josef Mengele die Staatsbürgerschaft Paraguays verloren und das südamerikanische Land mit unbekanntem Ziel verlassen.
    Wiesenthal erklärte, er sei von UNO-Generalsekretär Waldheim darüber informiert worden.
    Wiesenthal bemüht sich bereits seit Jahren, die Auslieferung Mengeles aus Paraguay zu erreichen.
    Der Arzt wird beschuldigt, im Konzentrationslager Auschwitz vor allem an jugendlichen Zwillingen experimentiert und dabei mindestens 200.000 Kinder getötet zu haben.
    USA.
    Mit 408 gegen 11 Stimmen genehmigte das Repräsentantenhaus in Washington die Bereitstellung von 25.000 Dollar für eine Büste des ermordeten schwarzen Bürgerrechtskämpfers und Nobelpreisträgers Martin Luther King, die auf dem Capitol aufgestellt werden soll.
    Die Büste ist das erste Kunstwerk, durch das ein farbiger Amerikaner am Sitz des Kongresses geehrt wird.
    Das Wetter.
    Im Bereich einer südwestlichen Höhenströmung herrscht über dem Alpenraum derzeit schwacher Hochdruckeinfluss.
    Die Aussichten bis morgen früh.
    Anfangs noch vielfach aufgelockerte, am Nachmittag gebietsweise stärker quellende Bewölkung und örtlich Ausbildung von gewittrigen Regenschauern.
    Schwachwindig.
    Nachmittagstemperaturen 23 bis 29 Grad.
    Tiefsttemperaturen der kommenden Nacht 14 bis 19 Grad.
    Die Aussichten für morgen.
    In der ersten Tageshälfte wechselnd aufgelockerte Bewölkung, gebietsweise auch Heiter.
    Im weiteren Tagesverlauf vor allem über dem Bergland Quellwolkenbildung und örtlich Gewitter.
    Meist nur schwacher Wind aus Süd bis West.
    Tageshöchsttemperaturen 25 bis 29 Grad.
    Wettermeldungen von 12 Uhr.
    Wien wolkig 27 Grad, Ostwind drei Kilometer in der Stunde.
    Eisenstadt stark bewölkt, 23 Grad, Ostwind 3.
    Linz wolkig, 24 Grad, Nordwestwind 10 kmh.
    Salzburg stark bewölkt, 23 Grad, Nordwestwind 15.
    Innsbruck, Heide, 24, Windstill.
    Bregenz, bedeckt, 19 Grad, Südwind 3.
    Graz, wolkig, 26 Grad, Windstill.
    Klagenfurt, Heide, 25 Grad, Südostwind 5 km in der Stunde.
    Zu ihrer Orientierung ist es nun 12 Uhr und 12 Minuten.
    Österreichs Arbeitnehmer hängen an ihrem Arbeitsplatz.
    Das ist kurz gesagt das Ergebnis einer soeben veröffentlichten Mikrozensus-Erhebung des Statistischen Zentralamtes in Wien aus dem Vorjahr.
    Danach haben nämlich von den damals mehr als 2,7 Millionen unselbstständig Erwerbstätigen mehr als die Hälfte, nämlich 1,5 Millionen, ihren Dienstgeber noch nie gewechselt.
    Nur 1,2 Millionen Arbeitnehmer veränderten sich im Laufe ihrer Berufstätigkeit.
    Diese Betriebstreue der Österreicher wird noch signifikanter, wenn man dazu sagt, dass ähnliche Erhebungen des Statistischen Zentralamts aus den Jahren 1970 und 1975 ähnliche Ergebnisse brachten.
    Leopold Esterle ist dieser statistisch nachgewiesenen Betriebsdreihe der österreichischen Dienstnehmer nachgegangen.
    Männer wechseln den Dienstgeber etwas häufiger als Frauen.
    Arbeiter wechseln häufiger den Arbeitsplatz als Angestellte oder Beamte.
    Dienstnehmer mit geringerer Schulbildung wechseln öfter den Arbeitsplatz als Absolventen berufsbildender höherer Schulen oder Akademiker.
    Trotzdem ist ihnen allen eines gemeinsam.
    Die statistisch belegbare Treue zum Dienstgeber.
    Mehr als die Hälfte des im Vorjahr 2,7 Millionen starken Beschäftigten Heeres hat den einmal gewählten Betrieb nie verlassen.
    Für stabile Dienstverhältnisse sind aber auch die restlichen 1,2 Millionen Dienstnehmer.
    Im Beobachtungszeitraum Juni 1977 bis Mai 1978 wechselte nämlich nur einer von zehn Arbeitnehmer zweimal den Dienstgeber.
    Und nur bei einem halben Prozent kam es dreimal oder öfter zu einem Arbeitsplatzwechsel.
    Wie beurteilen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen diesen Hang zur Betriebstreue?
    Mag.
    Karl Tierschmidt vom Sozialpolitischen Referat der Arbeiterkammer Wiens glaubt an eine überlegt durchgeführte Betriebswahl und an die verbesserten betriebsklimatischen Verhältnisse in Österreich.
    Und für Dr. Martin Mayer, den Leiter des sozialpolitischen Referates der Bundeswirtschaftskammer, stellt sich der Sachverhalt dahingehend dar, dass die österreichischen Arbeitnehmer ganz offensichtlich mit ihren Dienstgebern zufrieden seien und dass eine profunde Ausbildung Wechsel unnötig mache.
    Dass Arbeiter den Dienstgeber häufiger als Angestellte oder Beamte wechseln, weist das Statistische Zentralamt zwar nach.
    Von Juni 1977 bis Mai 1978 tauschten fast 16% der Arbeiter, aber nur 11% der Angestellten und nur 2% der Beamten den Arbeitsplatz.
    Trotzdem sehen sowohl Arbeiter als auch Bundeswirtschaftskammer darin keine große Besonderheit.
    Für Mag.
    Dierschmidt liegt der Grund dafür im Unterschied der Tätigkeit von Arbeitern und Angestellten.
    Und Dr. Maier sieht darin folgende Gründe.
    Dieser Unterschied liegt wohl darin begründet, dass die Arbeiter aufgrund ihrer Tätigkeit von vornherein eine geringere persönliche Bindung zum Betrieb haben, als dies jetzt im Durchschnitt gesprochen bei den Angestellten der Fall ist.
    Das ist die eine Ursache.
    Und eine zweite Ursache mag auch noch im Rechtlichen begründet sein.
    weil eben die Möglichkeiten der Auflösung von Arbeitsverhältnissen bei den Arbeitern größer sind als bei den Angestellten.
    Dass mit höherer Schulbildung der Prozentsatz stabiler Dienstverhältnisse steigt, ist beiden Herren ebenfalls bekannt.
    So wechselte im Beobachtungszeitraum nur einer von zehn Akademikern den Posten, von den Personen mit Hauptschulabschluss kam es bei 15 von 100 zu einem Stellenwechsel.
    Dass Männer den Dienstgeber häufiger wechseln als Frauen, führt der Sozialpolitiker der Arbeiterkammer, Mag.
    Dierschmid, darauf zurück.
    Ein Kriterium ist wohl der aus der Vergangenheit herrührende Umstand, dass die Ausbildung der Frauen natürlich im Schnitt schlechter ist als die der Männer und daher zwangsläufig die Frauen viel weniger wechseln können, weil sie aufgrund der beruflichen Ausbildung her weniger mobil sind.
    Dazu kommt vielleicht auch im Hinblick auf unser altes Familienrecht der Umstand, dass eben der Mann arbeiten gehen muss, um die Familie zu erhalten und in der Vergangenheit die Frau eher sozusagen als zusätzlichen Verdienst arbeiten gegangen ist.
    Sowohl Arbeiterkammer als auch Bundeswirtschaftskammer bestätigen allerdings auch den negativen Aspekt der Betriebstreue des Österreichers, die geringe Mobilität.
    Die trotz aller Pendlerprobleme geringe geografische Flexibilität des Arbeitnehmers bringt Dr. Maier von der Bundeswirtschaftskammer mit den österreichischen Wohnverhältnissen in Zusammenhang und meint dann, es wird wahrscheinlich in der Zukunft sicherlich erforderlich sein, sich an geänderte Strukturen stärker anzupassen, als es bisher der Fall war.
    Die heutige Arbeitsmarktpolitik zieht nämlich vor allem darauf ab,
    dass es nicht mehr Arbeitslose gibt als bisher.
    Dadurch werden aber auch notwendige und erforderliche Strukturanpassungen verzögert.
    Man kann nun diese erforderlichen Anpassungen sicherlich einige Zeit hinausschieben, aber man wird nicht herumkommen, sie zu irgendeinem Zeitpunkt durchzuführen.
    Und auch Mag.
    Tierschmid von der Arbeiterkammer gibt im Hinblick auf mögliche negative wirtschaftliche Entwicklungen den Dienstnehmern folgenden Rat.
    bereit bist hinzuzulernen, sei es in Arbeitskursen, sei es in spezifischen berufsbildenden Kursen, sei es bei Schulungsmaßnahmen in Betrieben, umso eher hast du Chance, den Veränderungen gewachsen zu sein und nur so wird man auch in der Zukunft Chance haben, seinen Arbeitsplatz zu behalten.
    Immerhin, so Dierschmidt, hätten die stabilen Dienstverhältnisse in Österreich bei der Bewältigung vergangener Wirtschaftskrisen einen wesentlichen Beitrag geleistet.
    Unerwartet große Betriebstreue der Österreicher also.
    Die Ergebnisse der Studie analysierte Leopold Esterle.
    Und nun der Blick in die österreichischen Tageszeitungen, die Presseschau hat Erich Eichinger zusammengestellt.
    Hauptthema der innenpolitischen Kommentare in den heutigen österreichischen Tageszeitungen ist der Abschluss der Lohnverhandlungen für die Metallarbeiter in der Nacht von Montag auf Dienstag.
    In der Erhöhung der Istlöhne um 4,5% sieht Peter Gnahm in der Kronenzeitung ein Signal für andere Branchen.
    Er schreibt,
    Angesichts der Appelle Finanzminister Andros bei Lohnforderung und Zurückhaltung zu üben, sind diese 4,5 Prozent relativ hoch.
    Ja, selbst dann hoch, wenn die Stahlindustrie wieder bessere Geschäfte macht.
    Ablesen lässt sich am Ausmaß der Lohnerhöhung aber auch etwas Unerfreuliches.
    Österreich hält zwar derzeit noch bei der niedrigsten Inflationsrate der Industriestaaten, dunkle Teuerungswolken ziehen aber am Horizont auf.
    So kletterte der Preisindex in der Bundesrepublik von 3,9% im Juni gleich auf 4,6% im Juli.
    Von solchen Sprüngern werden auch wir nicht verschont bleiben und deshalb sind die 4,5% Lohnerhöhung für die Metaller bei genauem Hinsehen gar nicht so viel, wie man vorerst angenommen hat.
    Dieter Friedl im Kurier
    4,5% plus nach 14 Monaten Laufzeit zeigen, dass Österreichs Gewerkschafts-Kaiser das Augenmaß noch nicht verloren haben.
    Bei fast 4% Inflation und einem Wirtschaftswachstum von ebenfalls an die 4% konnte sich die Gewerkschaft kaum noch tiefer herunterhandeln lassen.
    Noch dazu, wo im Moment keine Milderung der Steuerprogression in Aussicht steht, um die Steuerreformkommission ist es ja recht ruhig geworden.
    Und als zusätzliche Belastung wird es noch zu einer Anhebung der Sozialversicherungsbeiträge mit Jahreswechsel kommen, denn Hannes Androsch will den x-ten Anlauf zu einer Budgetsanierung unternehmen.
    Dieter Friedl setzt im Kurier fort.
    Das Maßhalten der Gewerkschaft ist allerdings für die Katz, wenn nun die Betriebsräte bei den einzelnen Firmen versuchen, Erfolgserlebnisse zu buchen.
    Ganz wird das zwar nicht zu vermeiden sein, schließlich muss ein Betriebsrat ja seine Daseinsberechtigung unter Beweis stellen,
    Eine Politik der Minischritte würde der Konkurrenzfähigkeit der Betriebe aber sicher zustatten kommen.
    Die meisten Metallfirmen haben dies auch bitter nötig.
    Im Sozialistischen Tagblatt für Oberösterreich und Salzburg geht Günther Bavurek davon aus, dass der Lohnabschluss der Metallarbeiter von allen Seiten als akzeptabel bezeichnet werde.
    Umso erstaunlicher mutet es daher an, dass die Industriellenvereinigung der Öffentlichkeit weismachen will, Österreich befinde sich mit der Entwicklung der Lohnstückkosten, ein Maßstab für die internationale Wettbewerbsfähigkeit, weiterhin auf der Überholspur.
    Die Industrievertreter scheinen mit dem Datenmaterial nicht auf dem Laufenden zu sein, sonst könnten sie sich wohl kaum zu einer solchen Behauptung versteigen.
    Das Institut für Wirtschaftsforschung berichtete nämlich bereits im März darüber, dass sich die relative Arbeitskostenposition Österreichs zwar zwischen 1972 und 1977 verschlechtert, 1978 aber bereits wieder verbessert hat.
    Nach den bisher vorliegenden Zahlen dürfte diese Verbesserung 1979 anhalten.
    Auch die heurigen Exporterfolge sprechen dafür.
    Schon die alten Phönizier erkannten, Jammern ist der Gruß der Kaufleute.
    Die Industriellenvereinigung bestätigt das immer wieder.
    In den Salzburger Nachrichten meint Gerhard Neureiter, die Metallarbeiter hätten sich nur bedingt an die Aufforderung des Finanzministers gehalten,
    die kommenden Preiserhöhungen für Energie in ihre Förderungen nicht einzukalkulieren, um die Inflation im nächsten Jahr nicht wieder anzuheizen.
    Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass die Gewerkschafter in Österreich stärker sind als die Politiker.
    Der Finanzminister konnte mit seiner Absicht die steigenden Energiekosten einfach vom Konsumenten auffangen zu lassen und ihn dadurch zum Energiesparen anzuhalten, nicht voll durchdringen.
    Er muss mit seinen Kollegen im Kabinett zur Kenntnis nehmen, dass in Österreich die Lohnpolitik vom Preisindex und von den Gewerkschaften bestimmt wird.
    Nicht nur vom Preisindex der Vergangenheit, sondern auch der Zukunft.
    Es ist nicht anzunehmen, dass es anders gekommen wäre, hätte der Finanzminister an dem Abendessen teilgenommen, dass bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele der Präsident des Gewerkschaftsbundes, der Generaldirektor der Föst, des größten Arbeitgebers in der Metallbranche,
    der Generaldirektor der Babak und der Herausgeber der größten Zeitung Österreichs hatten.
    Vielleicht haben die Herren vier Tage vor dem Abschluss der neuen Metallarbeiterlöhne wirklich nur über die Pyramiden der AIDA geredet.
    Das war die Inlandspresseschau, die Zitate hat Erich Aichinger ausgewählt.
    Das müssen jetzt die Jugoslawen erfahren, denen offenbar die Nachbarn aus dem Comecon, dem Wirtschaftsbündnis der sozialistischen Staatshandelsländer, wo es geht, die Tür vor der Nase zuschlagen.
    Wie das vor sich geht, erfahren sie von Gustav Kalupa aus Belgrad.
    Innere ökonomische Schwierigkeiten und Energiesparmaßnahmen in Ungarn, Rumänien und Bulgarien machen den Grenzen zum benachbarten Jugoslawien nicht halt.
    Im Gegenteil scheinen sie reiselustige jugoslawische Bürger besonders hart zu treffen.
    Dass die drei kommunistischen Nachbarn im Osten den höheren Lebensstandard und vor allem die Freizügigkeit des Reisens Jugoslawen mit schälen Blicken verfolgten, ist kein Geheimnis.
    Die regulative Energiekrise und Stabilisierungsmaßnahmen scheinen Staatshandelsländern also gar nicht so unwillkommen.
    Die Tatsache der offenen Grenzen Jugoslawiens zu den Nachbarn Österreich, Italien und Griechenland, die Tatsache des stetig steigenden Reiseverkehrs aus Jugoslawien dorthin,
    Und letztlich die spürbaren Beschränkungen in Richtung Osten sind politische Realitäten.
    Während Ungarn für Reisende aus dem Westen den Zwangsumtausch abgeschafft hat, wurde für Jugoslawen ein Zwangsumtausch von 400 Dinar, also etwa 280 Schilling, bei jeder Einreise eingeführt.
    Auch für Transitreisen, was jugoslawische Gastarbeiter besonders hart trifft.
    Aber auch Bauarbeiter jugoslawischer Firmen, die in Moskau Anlagen für die kommende Olympiade oder Hotels in der Czechoslowakei errichten.
    Bulgarien hat bereits vor geraumer Zeit Maßnahmen ergriffen, die einen erheblichen Rückgang des Reiseverkehrs mit Jugoslawien zufolge hatten.
    Jetzt hat auch Rumänien Verfügungen in Kraft gesetzt, die den kleinen Grenzverkehr und vor allem den lebhaften Ausflugverkehr aus Jugoslawien spürbar drosseln dürften.
    Schon zum Wochenende war der Fahrzeugstrom aus Richtung Belgrad nach Temeschwa im rumänischen Banat sichtlich spärlicher geworden.
    Die zum zweiten Mal angehobenen Benzinpreise in Rumänien
    Ein Liter Super kostet jetzt 7,20, also etwa 70 amerikanische Cent, hat vielen Belgiern den beliebten Ausflug zu teuer werden lassen.
    Seit heute müssen auch jugoslawische Bürger wie jeder andere Ausländer aus dem Westen an der rumänischen Grenze Benzinbonds erwerben.
    Zumindest im grenznahen Gebiet gibt es Treibstoff an den Tankstellen nur noch gegen Coupons.
    Die rumänischen Grenzorgane prüfen, ob der Autofahrer auch mit einem wohlgefüllten Tank einreist und das Land mit höchstens 10 Liter verlässt.
    Die ohne dies schleppende Abfertigung an der Grenze wird jetzt zu einer zeitraubenden und nervenzehrenden Angelegenheit, da auch die Ausführ einer ganzen Reihe von Waren, vor allem Lebensmittel, verboten wurde.
    An allen rumänischen Straßenzollämtern prangt eine lange Liste solcher verbotener Artikel, wie Fleisch, Mehl, Öl, Oliven, Kaffee, Honig und so fort.
    Sie dürfen noch nicht einmal bei Verzollung mitgenommen werden, sondern müssen im Lande bleiben.
    Nur 150 Gramm Wurstwaren, eine Tafel Schokolade, ein Liter Zuika oder zwei Liter Wein sind gestattet.
    Berge beschlagnahmte Lebensmittel vor den Zollämtern zeigen, dass jugoslawischen Autofahrer ihren Ausflug nach Rumänien zum Einkauf nutzten, da die Lebensmittel dort im Vergleich zu Jugoslawien doch bedeutend billiger sind.
    Jedenfalls begründen Rumänien, Ungarn und auch Bulgarien ihre restriktiven Maßnahmen mit Hamsterkäufen und einem ökonomischen Aderlass, den ihre Volkswirtschaften auf Dauer nicht verkraften könnten.
    In jüngster Zeit sind in Jugoslawien die Preise vor allem für Lebensmittel kräftig gestiegen.
    So vor allem für Mehl, Fleisch, Öl und Erzeugnisse wie beispielsweise Brot.
    Die Lebenshaltungskosten in Jugoslawien sind um etwa 20 Prozent im ersten Halbjahr gestiegen.
    Das gleiche gilt für Hotelpreise und für Preise, die im Tourismus heute gezahlt werden müssen.
    Jugoslawien hat sich offenbar mit Reisen in die benachbarten Länder
    Rumänien, Ungarn und Bulgarien in irgendeiner Weise zu helfen gewusst.
    Soweit also Gustav Kalupa aus Belgrad.
    Unsere Wirtschaftsredaktion hat versucht, den Hintergrund für die Kaufreisen der Jugoslawen ins Ausland zu erklären.
    Hören Sie nun Matthäus Kattinger, der die Situation der jugoslawischen Wirtschaft unter die Lupe nimmt.
    Die Wirtschaft Jugoslawiens steht seit den 60er Jahren im Zeichen der Industrialisierung.
    Nach der ersten großen Ölkrise im Jahre 1973 kam dieser Prozess zum Stillstand.
    Die drastische Erhöhung der Rohölpreise führte zu einer Preislawine bei den nötigsten Importwaren.
    Auf der anderen Seite wurde es immer schwieriger, die Exporte vor allem in die westlichen Länder zu erhöhen.
    Fast gleichlaufend mit diesen Exportschwierigkeiten setzte auch der Rückstrom der jugoslawischen Gastarbeiter aus Westeuropa ein.
    Denn mit der Ölkrise verloren in den Industriestaaten als erste Jugoslawien und Türken den Arbeitsplatz.
    Während 1973 noch 1,1 Millionen Jugoslawen im Ausland beschäftigt waren, kehrten bis Ende 1978 400.000 davon in ihre Heimat zurück.
    Um nun die notwendigen zusätzlichen Arbeitsplätze zu schaffen, wurden die Investitionen erhöht, besonders im Dienstleistungsbereich zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen, aber auch die Gründung von Kleinbetrieben, vorwiegend in privatem Besitz, stimuliert und erleichtert.
    Auf diese Weise konnte die Beschäftigung zwischen 1974 und 1978 um mehr als eine Million Personen bzw.
    um 25 Prozent erhöht werden.
    Dennoch war ein Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht zu vermeiden.
    Derzeit dürften noch knapp 700.000 Jugoslawen im Ausland arbeiten.
    In Österreich sind derzeit etwa 120.000 Jugoslawen beschäftigt.
    Das sind etwa 70 Prozent der in Österreich unselbstständig beschäftigten ausländischen Arbeitskräfte.
    Für das heurige Jahr setzen sich die jugoslawischen Wirtschaftspolitiker zum Ziel, durch eine Verringerung des Wachstums das Zahlungsbilanzdefizit und die Inflationsrate zu verringern.
    Die Stabilisierungsbemühungen zeigten jedoch keinen Erfolg.
    Ganz im Gegenteil.
    Im Gefolge der Ölpreisverteuerungen kam es in den vergangenen Monaten zu starken Preissteigerungen.
    In den ersten beiden Monaten des heurigen Jahres stiegen die Preise mit Jahresraten von 24 Prozent.
    ausgelöst durch einen Nachfrageboom.
    Die Konsumenten kaufen, was es zu kaufen gibt, denn sie rechnen mit weiter steigenden Preisen.
    Gefördert wurde diese Entwicklung noch durch eine Politik des billigen Geldes.
    Die Kreditzinsen rutschten unter die durchschnittliche Inflationsrate.
    Dies hatte zur Folge, dass nahezu jede Investition, die mit fremden Mitteln finanziert wurde, rentabel und die Aufnahme von Konsumkrediten äußerst günstig für die Jugoslawen wurde.
    Seit April steht die Regierung in Belgrad auf der Bremse.
    Energieverbrauch und Konsumwut sollen eingeschränkt und damit Devisen gespart und die Inflation reduziert werden.
    Die Privatkredite wurden verteuert.
    Für die jugoslawischen Autofahrer wurden drastische Einschränkungen für den privaten Autoverkehr erlassen.
    Der Handel mit dem westlichen Ausland wurde ebenfalls erschwert.
    Das große Loch in der Handelsbilanz soll mit Kompensationsgeschäften gestopft werden.
    Insgesamt also in den vergangenen Jahren eine
    dauernd wechselnde Politik des Gasgebens und Bremsens.
    Große Hoffnungen setzt man in Jugoslawien auf den Fremdenverkehr.
    Für heuer erwarten die Fremdenverkehrsbehörden mit 83 Millionen Nächtigungen und Deviseneinnahmen von 17 Milliarden Schilling Rekorde.
    Insgesamt stehen eine Million Betten für die Urlauber zur Verfügung, davon 300.000 in Hotels.
    Mit weitem Abstand sind die Westdeutschen die größte Urlaubergruppe in Jugoslawien.
    1978 verbrachten aber auch 680.000 Österreicher ihre Ferien in Jugoslawien.
    Die Lage der jugoslawischen Wirtschaft untersuchte Matthäus Katinger und mittlerweile ist es 12 Uhr und 32 Minuten geworden.
    Was haben wir noch an Themen anzubieten?
    Beginn der Commonwealth-Konferenz in Zambia, vor Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung im Iran, verschärftes Strafrecht in der DDR und einen Kulturbeitrag über zeitgenössische chinesische Malerei.
    Heute begann also wie gesagt in der Hauptstadt Sambias in Lusaka die einwöchige Gipfelkonferenz der Commonwealth-Staaten.
    Sie wurde von Königin Elisabeth eröffnet.
    Die alle zwei Jahre stattfindende Tagung des britischen Commonwealth steht diesmal ganz im Zeichen der Rhodesien-Frage.
    Es werden in dieser Woche heftige Auseinandersetzungen über die Zukunft von Zimbabwe-Rhodesien erwartet.
    Einige afrikanische Staatsmänner hatten nämlich der britischen Regierungschefin Thatcher schon vor Tagen mit aller Deutlichkeit zu verstehen gegeben, dass sie im Falle der Anerkennung der Regierung des Bischofs Musarewa aus dem Commonwealth, dem derzeit noch 41 Staaten angehören, austreten würden.
    Die Vertreter aus 39 Staaten nun werden sich aber auch mit der neuen Entwicklung in Nigeria zu befassen haben, wo Anteile des Mineralölkonzerns BP enteignet wurden.
    Es berichtet Peter Laudan.
    Das Treffen ist geprägt von der afrikanischen Politik und überschattet durch die überraschende Ankündigung genau zu diesem Termin, nämlich gestern Abend.
    Nigeria habe die britische Ölgesellschaft BP ihrer Anteile am größten nigerianischen Ölkonzern enteignet.
    British Petroleum hatte 20 Prozent der Anteile gehalten und wird von der Londoner Regierung kontrolliert.
    Nigeria begründete seinen überraschenden Schritt damit, Großbritannien habe Öl an Südafrika liefern und so mittelbar auch die umstrittene Regierung von Bischof Abel Muzorewa in Zimbabwe-Rhodesien unterstützen wollen.
    Die britische Regierung hat inzwischen erklärt, dieser Vorwurf sei völlig unbegründet.
    Premierministerin Margret Thatcher hatte allerdings mehrfach durchblicken lassen, ihre konservative Regierung erwäge eine Anerkennung des Regimes in Salisbury, denn diese könnte die schwarze Mehrheitsherrschaft in Zimbabwe-Rhodesien stärken und in eine Position bringen, die allein von der weißen Minderheit ausgearbeitete Verfassung, die ihren Urhebern weitgehende Vorteile bringt, zu verändern.
    Auch eine Aufhebung des Wirtschaftsboykotts, so meint Frau Thatcher, würde der schwarzen Mehrheit zugute kommen.
    Sie berät sich heute noch einmal mit mehreren afrikanischen Staatschefs in Lusaka und hat gegenüber den Präsidenten Kenneth Kaunda von Sambia und Julius Nyerere von Tansania ihre Haltung verdeutlicht.
    Sie sind die Sprecher der fünf sogenannten Frontstaaten zum südlichen Afrika, zu denen neben den Commonwealth-Ländern Sambia, Botswana und Tansania auch Angola und Mosambik zählen.
    Die Frontstaaten und andere schwarz-afrikanische Länder beharren darauf, dass die Verfassung von Zimbabwe-Rhodesien nur von den drei Prozent weißer Minderheitsgruppen unter dem früheren Rebellen-Premier Smith verabschiedet worden sei, dass die Wahlen zum Parlament in Salisbury weder frei noch fair gewesen seien und dass infolgedessen die Regierung Bischof Musorewas illegal und also zu bekämpfen sei.
    Sie favorisieren nach wie vor die Guerilla-Befreiungsbewegungen der Patriotischen Front unter Joshua Nkomo und Robert Mugabe und stützen sich dabei auf einen Beschluss der Organisation für die Afrikanische Einheit.
    Dieser hatte erst vor 14 Tagen bei ihrem diesjährigen Gipfeltreffen in Liberias Hauptstadt Monrovia
    eine Anerkennung der Regierung in Salisbury ausgeschlossen und eine Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen gegen Rhodesien so wörtlich als feindlichen Akt gegen das gesamte Afrika definiert, dem seinerseits Sanktionen der afrikanischen OAU-Mitgliedsländer zu folgen hätten.
    Darauf beruft sich jetzt offenbar Nigeria bei der Verstaatlichung der BP-Anteile an seiner größten Ölgesellschaft, mit der es erreichen will, was bis gestern noch von politischen Commonwealth-Kreisen verhindert werden sollte.
    das heiße Eisensinn war, Prodesien auf der Lusaka-Konferenz zu thematisieren.
    Das ist ganz im Sinne der Frontstaaten, für die Präsident Kaunda bereits erklärt hatte, im Falle einer Anerkennung der Regierung in Salisbury durch London müsse Großbritannien auch Truppen nach Prodesien entsenden, um seinen Günstling Muzurewa zu beschützen vor den Freiheitskämpfern der patriotischen Front.
    Dies aber würde die offene Kriegserklärung an Afrika bedeuten.
    Eines ist also sicher, dieser Commonwealth-Gipfel wird nicht harmonisch verlaufen.
    Und falls eine Vermittlung nicht noch gelingt, möglicherweise sogar der letzte nach über 30 Jahren sein.
    Commonwealth-Konferenz in Lusaka, informierte sie Peter Laudan.
    Der neue Iran kommt innenpolitisch nicht zur Ruhe.
    Um die starken Minderheiten wie Kurden, Araber oder Türken ist es zwar in jüngster Zeit etwas ruhiger geworden.
    Das dürfte aber weniger daran liegen, dass in den einzelnen Unruheprovinzen weniger los wäre, sondern dass man zunehmend weniger über die Vorgänge in den iranischen Provinzen erfährt.
    Für die westlichen Journalisten wird es ja immer schwieriger im Iran unbehindert zu arbeiten.
    Und Informationsreisen in die Provinzen traut sich kaum noch ein Korrespondent in Teheran zu.
    Selbst nicht mit Begleitschutz.
    Am Grundproblem hat sich jedenfalls nichts geändert.
    Der neue Iran droht nach wie vor an der Minderheitenfrage zu zerreißen.
    Neue Sprengkraft hat nun auch eine andere Kernfrage der iranischen Revolution bekommen, nämlich die Frage der neuen Verfassung.
    Ein Entwurf liegt ja bereits vor, der ist allerdings heftig umstritten.
    Er sichert nämlich der schiitischen Geistlichkeit eine deutliche Vormachtstellung vor den Politikern.
    Dagegen wehren sich natürlich alle Demokraten, bisher jedoch vergeblich.
    In den kommenden Wochen und Monaten werden nun die wichtigen Entscheidungen über die neue Verfassung fallen.
    Zunächst sollen am kommenden Freitag jene Männer in einer Volksabstimmung gewählt werden, die dann offenbar stellvertretend für das iranische Volk die neue Verfassung absegnen sollen.
    Details von Ulrich Enke aus Teheran.
    Über 1000 Kandidaten wurden von insgesamt 22 politischen Parteien und Gruppierungen für die ersten Wahlen in der Neuen Islamischen Republik nominiert.
    73 von ihnen werden am kommenden Freitag für die Expertenversammlung zur Prüfung der Verfassung gewählt.
    Der Wahlkampf in Iran ist inzwischen angelaufen.
    Täglich drucken die Zeitungen die Namen der Kandidaten.
    Seit gestern haben die Parteien die Möglichkeit, im staatlich kontrollierten Funk und Fernsehen ihre Programme und Kandidaten zu präsentieren.
    Die ursprünglichen Pläne, eine für das Ganze Volk repräsentative, verfassungsgebende Versammlung zu wählen, wurde von der revolutionären Geistlichkeit fallen gelassen.
    Der von Ihnen ausgearbeitete Verfassungsentwurf für die Islamische Republik liegt vor.
    Aufgabe der jetzt zu wählenden juristischen und religiösen Experten wird es nur noch sein, diesen Entwurf zu überprüfen.
    Diese Verengung der demokratischen Basis hat bei den Oppositionsgruppen in Iran heftige Kritik ausgelöst.
    Warum, so fragte heute ein Sprecher der politisch links einzuordneten Federlin Kalk, wurde das Referendum über die Einführung der Islamischen Republik
    vor der Konstituierung einer verfassungsgebenden Versammlung durchgeführt?
    Warum wurde die geplante verfassungsgebende Versammlung in eine kleine Expertenversammlung umgewandelt?
    Und warum gibt es diese unnötige Haft, die Rechte und Freiheiten des Volkes einzuschränken?
    Die Federchen Chalk beteiligen sich nur unter Protest an den bevorstehenden Wahlen.
    Andere politische Gruppierungen haben sich, wie schon bei dem früheren Referendum, erneut zu einem Wahlbollkott entschlossen.
    Viele Kandidaten und Parteien klagen darüber, dass ihnen im Wahlkampf keine Chancengleichheit gewährt werde und dass der ganze Wahlvorgang daher undemokratisch sei.
    Sie sehen keine Möglichkeit, in den drei zur Verfügung stehenden Wahlkampftagen auch nur annähernd jenen Vorsprung auszugleichen, den die Islamische Republikpartei von Ayatollah Khomeini über Monate hinweg mit den von ihr monopolisierten Funk- und Fernsehsendern aufbauen konnte.
    Es gibt denn auch keinen Zweifel daran, dass die Gefolgsleute von Rumänien am kommenden Freitag als überlegene Sieger aus der Wahl hervorgehen werden.
    Vorausgesetzt, es wird tatsächlich am Freitag gewählt.
    Immer mehr Organisationen, darunter auch politisch so Gewichtige wie die Partei des nach Rumänien populärsten Ayatollahs in Iran, Shariat Madari, fordern nämlich eine Verschiebung der Wahlen, damit die demokratischen Voraussetzungen geschaffen werden können.
    Neben den geringen Wahlkampfmöglichkeiten wird vor allem kritisiert, dass zwar Regierungsmitglieder, nicht aber auch die Mitglieder des zentralen Revolutionsrates von der Kandidatur am Freitag ausgeschlossen wurden.
    Seit der Islamische Revolutionsrat die islamischen Revolutionsgerichte, die Revolutionskomitees und die revolutionären Garten direkt kontrolliert, handelt er nicht nur als die legislative Autorität, sondern zugleich auch als exekutive und judiskative
    So kritisiert einen durch seinen Widerstand gegen das Shah-Regime in Persien bekannt gewordener Schriftsteller.
    Mitglieder eines solchen Rates könnten jedoch nicht auch noch die Verfassung selbst bestimmen.
    Zudem, so meint der Schriftsteller und drückt damit aus, was viele empfinden, wird am Freitag keine wirkliche Versammlung der Experten gewählt.
    Ein Experte muss sich in rechtlichen, politischen und sozialen Problemen auskennen.
    Er sollte sich aber auch mit den Verfassungen anderer Länder intensiv beschäftigt haben.
    Diese Fähigkeiten sprechen die Kritiker vor allem der Vielzahl von Geistlichen ab, die als islamische Dogmatiker von Khomeini und seiner Partei nominiert worden sind.
    Der schiitische Revolutionsführer scheint allerdings entschlossen zu sein, die Wahlen am Freitag durchführen zu lassen.
    So wird es am Freitagabend, wie die Federlin-Chalk heute erklärten, ein Ergebnis geben, das schon jetzt jeder kennt.
    Über die von ihm entsandten Experten wird Ayatollah Khomeini die endgültige Fassung des ersten islamischen Verfassungsentwurfs in Iran bestätigen.
    Der Iran steht also unter ungewöhnlichen Vorzeichen vor Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung, Berichterstatter war Ulrich Enke.
    Heute sind in der Deutschen Demokratischen Republik die Bestimmungen des neuen Strafrechts in Kraft getreten.
    Sie enthalten erweiterte Straftatbestände und verschärfte Strafandrohungen, vor allem für Spionagetätigkeit.
    Die von der Ostberliner Volkskammer beschlossenen Staatsschutzbestimmungen der DDR werden im Westen so interpretiert, dass die ostdeutschen Behörden damit massiver gegen Regimekritiker vorgehen können.
    Außerdem würden die neuen Regelungen die Kontakte zwischen den Menschen in beiden deutschen Staaten weiter einengen und auch die westliche Berichterstattung über Vorgänge innerhalb der DDR behindern.
    Näheres aber erfahren Sie nun von Armin Beth.
    Zunächst einmal betreffen die Verschärfungen die Straftatbestände Spionage, landesverräterische Nachrichtenübermittlung und Agententätigkeit sowie staatsfeindliche Hetze.
    Dabei wird nicht bloß das Strafhöchstmaß heraufgesetzt, sondern vor allem schon Vorbereitung und Versuch unter Strafe gestellt.
    Es ging den Reformern darum, die Maschen dieser Gesetze enger zu knüpfen und mehr Spielraum für die Anwendung zu bekommen.
    Die DDR-Aufführung geriert sich so, als säße sie geradezu auf einem brodelnden Kessel der Unzufriedenheit, als müsste sie um ihre Macht fürchten.
    Dies zeigt der neu gefasste § 220 des Strafgesetzbuches, Überschrift, öffentliche Herabwürdigung, besonders deutlich.
    Zitat.
    Wer in der Öffentlichkeit die staatliche Ordnung oder staatliche Organe, Einrichtungen oder gesellschaftliche Organisationen oder deren Tätigkeit oder Maßnahmen herabwürdigt, der wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren belegt.
    Fünf Jahre kann bekommen, wer als DDR-Bürger Nachrichten zum Schaden der DDR im Ausland verbreitet oder auch nur zu diesem Zweck Aufzeichnungen macht oder derartige Schriften ins Ausland gibt.
    Damit sind Schriftsteller gemeint, die ihre in der DDR unerwünschten Arbeiten in westdeutschen Verlagen und Zeitungen abdrucken lassen könnten.
    Stefan Haim und Robert Havemann konnten bekanntlich für diese schlimmen Taten bislang nur über Zollbestimmungen belangt und zu Geldstrafen verurteilt werden.
    Am weitesten geht der DDR-Gesetzgeber im §99 des Strafkataloges.
    Wer der Geheimhaltung nicht unterliegende Nachrichten zum Nachteil der Interessen der DDR, fremden Organisationen, deren Vertreter und Helfer, auch nur zugänglich macht, so steht doch zu lesen, der hat mit einer Freiheitsstrafe zwischen zwei und zwölf Jahren zu rechnen.
    Diese Bestimmung richtet sich nicht bloß gegen Informanten, der in der DDR arbeitenden Journalisten, sondern ebenso dagegen, dass DDR-Bürger ihrem Privatbesuch aus dem Ausland, und dazu zählt auch offiziell die Bundesrepublik, noch irgendwelche Alltagsbegebenheiten erzählen könnten, die als nachteilig für die DDR ausgelegt werden.
    Wenn der weitgefasste Spionagebegriff oder die Strafandrohung für das Sammeln von Nachrichten hinzugenommen werden, dann kann sich sehr leicht eine Gefährdung von Besuchern aus der Bundesrepublik ergeben.
    Sie müssen von heute an doppelt vorsichtig sein, wenn sie nicht unter Anklage gestellt werden wollen.
    Insofern richtet sich die Gesetzesänderung auch gegen den Reiseverkehr über die innerdeutsche Grenze hinweg.
    Verschärfte Zoll- und Devisenbestimmungen verstärken diese Tatsache noch.
    Dennoch beteuert das SED-Zentralorgan Neues Deutschland heute, die DDR täte alles zur Verwirklichung der KSZE-Schlussakte von Helsinki, in der von freierem Austausch von Informationen und von Reiseerleichterungen die Rede ist.
    Auf das Inkrafttreten von Gesetzen, die dieser Erklärung ganz und gar widersprechen, verweisen die Parteizeitungen indessen nicht.
    Abzuwarten bleibt die künftige Praxis der Anwendung.
    Die Drohung allein ist schon schlimm genug.
    Neue Staatsschutzbestimmungen in der DDR bringen verschärftes Strafrecht, das in erster Linie zu Lasten der Regimekritiker gehen dürfte, es berichtete Armin Beth.
    Nicht erst seit dem Papstbesuch ist heute in Polen manches möglich, was in anderen osteuropäischen Staaten undenkbar wäre.
    So hat es gestern Abend einen Demonstrationszug von mehr als 6.000 Menschen von einer Warschauer Kirche zum Grabmal des unbekannten Soldaten gegeben, wo ein Vertreter des Komitees zur Selbstverteidigung einer Menschenrechtsgruppe das Wort ergriffen hat.
    Anlass der Jahrestag des Warschauer Aufstands, über dessen Scheitern offizielle und inoffizielle Stimmen in Polen immer noch ganz verschiedener Meinung sind.
    Wie man in Polen heuer diesen Jahrestag begeht, darüber informiert sich aus Warschau nun Ludwig Damm.
    Um 17 Uhr heute Nachmittag werden in Warschau die Sirenen heulen.
    Exakt zu der Stunde, da vor 35 Jahren der Aufstand gegen die deutsche Besatzung ausbrach.
    Während sich die Rote Armee von polnischen Verbänden unterstützt auf die Hauptstadt zubewegte, gab die polnische Exilregierung in London über ihre Delikatur im Untergrund das Zeichen zum Aufstand.
    Die Heimatarmee schlug los.
    Nach anfänglichen Erfolgen, bei denen man ganze Stadtteile besetzte, entfaltete sich ein erbitterter, blutiger Kampf.
    63 Tage lang wurde mit ungleichen Waffen gegen eine hoffnungslose Übermacht gekämpft.
    Das entsetzliche Ergebnis 16.000 gefallene Soldaten und 180.000 oft grausam umgebrachte Zivilisten.
    Danach machten die Deutschen Warschau dem Erdboden gleich.
    Auf der anderen Seite der Weichsel aber stand inzwischen die sowjetische Armee und wartete ab.
    Und genau das hat den Wachschauer Aufstand zu einem der umstrittensten Ereignisse der jüngsten polnischen Geschichte gemacht.
    Oder wie die Parteizeitung Tribuna Ludu heute schreibt, zu einem der heldenhaftesten, gleichzeitig aber auch tragischsten Momente.
    Im Rückblick auf das Geschehen scheiden sich die Geister einer Nation.
    Allgemein herrscht die Ansicht vor, die Sowjets hätten seelenruhig zugeschaut, wie Zehntausende von Polen ums Leben kamen, die den Kommunisten ohnehin im Wege gestanden hätten.
    Tatsache ist, dass die Exilregierung in London nicht wollte, dass sowjetische Truppen Warschau befreien, sondern bei ihrem Einzug schon eine polnische Verwaltung, wenn nicht sogar eine Regierung vorfinden.
    Eile tat deshalb Not, weil eine Woche vorher in Lublin eine linke provisorische Regierung gebildet worden war.
    Die kommunistische Partei, die in früheren Jahren die Heimatarmee, die weitaus stärkste Kraft im Untergrund
    als antikommunistische Banditen abzuqualifizieren geneigt war, hat ihr Urteil inzwischen leicht revidiert.
    Sie erkennt, wie erst heute wieder in ihrer Presse bestätigt wird, die Tapferkeit und den Opferwillen der Beteiligten an, sagt aber, dass die Führer der Heimatarmee ebenso wie die Exilregierung von egoistischen Klasseninteressen geleitet worden seien und die auf Befreiung drängenden Landsleute in ein schreckliches politisches Abenteuer getrieben habe.
    Der Aufstand sei ohne Absprache mit dem Oberkommando der Roten Armee und in einem Augenblick Erfolg, da die Russen aus mehreren Gründen ihre Offensive haben unterbrechen müssen.
    Partei, Kirche, Organisation gedenken jedenfalls heute auf verschiedene Weise der Opfer vor 35 Jahren.
    In den Kirchen wurden gestern und heute vor allem die Teilnehmer am Aufstand zu Gedenkgottesdiensten eingeladen.
    Zahlreiche Erinnerungstafeln sind mit Blumen und Kerzen geschmückt, davor brennen Öllampen.
    Im historischen Museum wurde eine Ausstellung über den Aufstand eröffnet.
    Jugendorganisationen trafen sich mit ehemaligen Kämpfern und auf dem Platz der Aufständischen wurde ein Denkmal eingeweiht, das an die Opfer von damals erinnert.
    Im Bewusstsein der Bevölkerung freilich bleibt die Vorstellung, vor 35 Jahren aus eiskaltem politischen Kalkül von Verbündeten im Stieg gelassen worden zu sein.
    35.
    Jahrestag also des Warschauer Aufstands, zahlreiche Gedenkfeiern gibt es in Polen.
    Berichterstatter war Ludwig Tam.
    Nun ein Blick auf die Uhr.
    Es ist 12 Uhr und 50 Minuten, 10 Minuten vor 13 Uhr.
    Zum Kulturbericht im Mittagsschornal.
    Zum ersten Mal seit vielen Jahren wird in Wien wieder eine Ausstellung mit zeitgenössischer Malerei aus China gezeigt.
    Die Wanderausstellung, die jetzt aus der Bundesrepublik Deutschland kommt, stammt von Künstlern der Volksrepublik China.
    Die Eröffnung findet morgen Abend statt, und zwar in der Akademie der Bildenden Künste am Schillerplatz.
    Dauer der Ausstellung bis zum 3.
    September dieses Jahres.
    Koschka Hetzer sprach mit Magister Astrid Gmeiner, die die Ausstellung in Wien betreut.
    Frau Gmeiner, über klassische chinesische Malerei weiß man eigentlich sehr viel.
    Es gibt Bücher, es gibt immer wieder Ausstellungen.
    Über zeitgenössische chinesische Malerei weiß man dagegen sehr wenig.
    Wie kommt das?
    Das Interesse an der Gegenwartsmalerei in China ist sehr groß, zum Beispiel in Amerika und in Japan.
    Das wird auch also gegenwärtig, wird also Wasser am Kunstmarkt erhältlich wird, wird von Japan und Amerika gekauft, sonst in weiteren Bereichen, also
    Gibt es einzelne Bestrebungen, sich mit diesen Formen auseinanderzusetzen?
    Also in Deutschland einige Museen, einige Vereinigungen, einige Organisationen.
    In Österreich selbst war das also eher privatim, im kleinen Bereich, also nicht von der öffentlichen Seite her.
    Und insofern ist es heute das erste Mal, dass wir in Österreich eine Ausstellung zur chinesischen Malerei eröffnen können.
    zeigt diese Ausstellung einen Überblick über die gegenwärtige Situation auf dem Gebiet der Malerei in China?
    Vielleicht nicht direkt von einzelnen Bilder abzulesen, aber im Gesamten kann man also den Bestand, der ausgestellt wird, einschätzen als schwerpunktmäßig, was also jetzt unter Rehabilitierung der bisher
    verbotenen Maler auch galt.
    Während der Kulturrevolution wäre so eine Ausstellung nicht möglich gewesen, weil also in dieser Phase der chinesischen Geschichte mit sehr großen Überzeichnungen, gerade in der Malerei, mit dem überzeichneten Helden-Pathos, mit der direkten politischen Aussage, so wurde gemalt, während heute
    Einerseits, wie schon gesagt, die Rehabilitierung stattfindet und andererseits, wie ich es einschätze, ein sehr vorsichtiges Suchen nach neuen Wegen sowie auch die Öffnung wieder nach dem europäischen Kulturleben, was sich in allen Bereichen wie Theater, Musik, Tanz darstellt.
    charakterisieren sind in dieser Ausstellung?
    Ja, das kann man schon sagen.
    Es ist etwas, das also gerade hier, also in dem Hauptraum, in dem ersten Raum, wo also auch die ältesten und auch neueren Arbeiten zu finden sind, die Tradition ausgestellt wird, die man so genannt Schiai-Malerei nennt.
    Schiai heißt die Übertragung aus dem Gedanken,
    kommt also, ist schon einige Jahrhunderte zurück zu verfolgen, war immer eher oppositionelle Malerei, war also nicht höfische Malerei oder im direkten, festen Kanon, sondern zeigt also mehr subjektive, spontane, fast kalligrafische Malweise,
    die auch jetzt wieder gefördert wird, wie man an einzelnen Bildern ablesen kann.
    Kann man aufgrund dieser Ausstellung auch einen Einfluss des Westens auf die Volksrepublik China feststellen?
    Das kann man auf alle Fälle.
    Man kann es vor allen Dingen in den Arbeiten des sogenannten Kumbi, in den Arbeiten des feinen Pinsels, die also meistens ein
    Bestandteile der so genannten realistischen Malweisen auch bilden.
    Vor allen Dingen zu finden, also in den Menschendarstellungen, wo wir auch gleich historische Vergleiche ziehen können.
    Wir haben Bilder aus den 60er Jahren und wir haben einige Exemplare aus der Kulturrevolution.
    Wir haben eine Menschendarstellung, also entfernt als Menschendarstellung zu nehmen, aus dem 77er Jahr.
    Bis zum 3.
    September ist also in der Akademie der Bildenden Künste am Wiener Schillerplatz eine interessante Ausstellung zu sehen mit zeitgenössischer chinesischer Malerei.
    Und jetzt viereinhalb Minuten vor eins noch einmal zu Peter Fichner ins Nachrichtenstudio.
    Österreich.
    Nach einer Erhebung des Statistischen Zentralamts haben von 2,7 Millionen unselbstständigen Erwerbstätigen in Österreich mehr als die Hälfte, nämlich eineinhalb Millionen, ihren Dienstgeber noch nie gewechselt.
    Nur einer von zehn Arbeitnehmern hat den Dienstgeber zweimal gewechselt.
    Von Seiten der Bundeswirtschaftskammer wird diese Tendenz auf allgemeine Zufriedenheit der Arbeitnehmer mit dem Dienstgeber und auf profunde Berufsausbildung zurückgeführt.
    von Seiten der Arbeiterkammer auf gutes Betriebsklima und überlegte Wahl des Arbeitsplatzes.
    Das Handelsbilanzdefizit hat im ersten Halbjahr 29,2 Milliarden Schilling erreicht und lag damit um 5 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
    Die Verschlechterung ist nach Angaben des Statistischen Zentralamts in erster Linie auf vermehrte Einfuhren von Energie- und Personenkraftwagen zurückzuführen.
    Die Exporte sind um 14 Prozent gestiegen.
    Bei der Eröffnung des Internationalen Diplomatenseminars auf Schloss Klessheim hat Außenminister Paar auf den Fortschritt beim Schutz der Menschenrechte hingewiesen.
    Paar sagte, obwohl die Durchsetzung der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erst in den Anfangsphasen stehe, seien die Menschenrechte weltweit bewusst geworden.
    Italien.
    Der bisherige Schatzminister Pandolfi wird voraussichtlich heute offiziell den Auftrag von Staatspräsident Pertini zur Bildung eines neuen Kabinetts annehmen.
    Die Regierung dürfte sich aus Vertretern der christlichen Demokraten, der Republikaner und der Sozialdemokraten zusammensetzen.
    Dabei wird sie auf Unterstützung der Sozialisten angewiesen sein.
    Portugal.
    In Lissabon wird heute die neue Regierung der Ministerpräsidentin Pintasilgo vereidigt.
    Das Kabinett besteht aus 13 parteilosen Fachleuten und drei Offizieren.
    Es soll bis zu den Parlamentswahlen im Herbst im Amt bleiben.
    Spanien.
    Nach anonymen Bomberndrohungen hat die Polizei heute Nacht die Flughäfen von Mallorca und Valencia geräumt.
    Die beiden Telefonanrufe erwiesen sich jedoch als gegenstandslos.
    In Zusammenhang mit den Attentaten am vergangenen Sonntag, bei denen fünf Menschen getötet worden sind, hat die baskische Untergrundorganisation ETA die Ermordung des Gouverneurs von Madrid, Rosson, angekündigt.
    Sie wirft ihm vor, trotz rechtzeitiger Warnung die Räumung der betroffenen Gebäude absichtlich verzögert zu haben.
    Deutsche Demokratische Republik.
    Die Bestimmungen des neuen politischen Strafrechts in der DDR sind heute in Kraft getreten.
    Sie gelten für Spionage, sogenannte staatsfeindliche Hetze und andere Staatsschutzdelikte.
    Betroffen werden unter anderem auch Schriftsteller sein, die Manuskripte im Ausland veröffentlichen.
    Sambia.
    In Lusaka ist heute die Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der Commonwealth-Staaten eröffnet worden.
    Im Mittelpunkt steht die Situation in Rhodesien.
    Der sambische Staatschef Kaunda richtete schwere Angriffe gegen die neue rhodesische Regierung des Bischofs Musarewa.
    Nicaragua.
    Angehörige der aufgelösten Nationalgarde des entmachteten Staatschefs Somoza haben Einheiten der sandinistischen Befreiungsfront in mehreren Städten in Gefechte verwickelt.
    Im Nordosten von Managua haben die Nationalgardisten Granatwerfer eingesetzt.
    USA.
    Das Energiesparprogramm Präsident Carters hat die erste parlamentarische Hürde überwunden.
    Nach einer Entscheidung des Repräsentantenhauses ist es dem Präsidenten künftig möglich, Treibstoff zu rationieren, wenn die Energieversorgung als Folge eines Embargos um 20 Prozent unter dem Bedarf sinkt oder eine andere Notstandssituation mindestens 30 Tage andauert.
    Der Beschluss muss noch vom Senat gebilligt werden.
    Österreich.
    Zwischen den Donaukraftwerken Abwinden-Asten und Walsee-Mitterkirchen treibt seit gestern Abend ein breiter Ölfilm.
    Zurzeit sind sieben Feuerwehren im Einsatz gegen die Wasserverschmutzung.
    Beim Donaukraftwerk Walsee wurde eine Ölsperre errichtet, um das Öl-Wasser-Gemisch abpumpen zu können.
    Der Verursacher des Ölfilms ist bisher nicht bekannt.
    Das Öl kommt angeblich aus einem Seitenkanal der Donau im Raum Abwinden-Asten.
    Mit diesen Kurznachrichten ist das Mittagsjournal des aktuellen Dienstes beendet.
    Um 18.30 Uhr gibt es wie immer in Ö1 das Abendsjournal.
    Und jetzt verabschiedet sich im Namen von Redaktion und Technik Udo Bachmeier.
    Auf Wiederhören.

    Beiträge dieses Journals

    Nachrichten
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wetterbericht
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Natur ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Arbeitsplatzwechsel in Österreich sehr selten
    Einblendung: Dr. Mair, ? 6 x
    Mitwirkende: Esterle, Leopold [Gestaltung] , Mair, Martin [Interviewte/r]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Inlandspresseschau: Metaller-Löhne
    Mitwirkende: Eichinger, Erich [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Rumänien sperrt Einkaufsfahrten für Jugoslawien
    Mitwirkende: Chalupa, Gustav [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Analyse der jugoslawischen Wirtschaft
    Mitwirkende: Kattinger, Matthäus [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Rhodesien: Hauptthema der Commonwealth-Konferenz in Lusaka
    Mitwirkende: Laudan, Peter [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Kontroversen vor und um iranische Wahlen
    Mitwirkende: Encke, Ulrich [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Verschärfte DDR-Strafgesetze sollen vor allem Dissidenten treffen
    Mitwirkende: Beth, Armin [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Zum 35. Jahrestag des Warschauer Aufstandes: Würdigung der polnischen Armee
    Mitwirkende: Thamm, Ludwig [Gestaltung]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Kultur: Zeitgenössische Malerei aus China an der Akademie der bildenden Künste
    Interview: Astrid Gmeiner
    Mitwirkende: Hetzer-Molden, Koschka [Gestaltung] , Gmeiner, Astrid [Interviewte/r]
    Datum: 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Bildende Kunst ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 80er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1979.08.01
    Spieldauer 00:59:56
    Mitwirkende Bachmair, Udo [Moderation]
    Machatschke, Roland [Regie] [GND]
    ORF [Produzent]
    Datum 1979.08.01 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 70er Jahre
    Typ audio
    Format TKA [Tonband auf Kern (AEG)]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-790801_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

    Information

    Inhalt

    Nachrichten

    Verortung in der digitalen Sammlung

    Schlagworte

    Gesellschaft , Radiosendung-Mitschnitt
    Mediathek Logo