Mittagsjournal 1992.07.30

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    Rechtliches

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    KI-generiertes Transkript

    Guten Tag beim Mittag-Journal, sagt Ihnen Fritz Rendl.
    Wir erwarten heute Beiträge unter anderem zu folgenden Themen.
    Nach der Genfer Flüchtlingskonferenz.
    Wieder heftiger Beschuss Sarajevos.
    Unterschiedliche Wirksamkeit der UNO-Sanktionen gegen Serbien.
    Honecker wieder in Deutschland.
    Explosion in einem israelischen Militärlager.
    In Österreich gibt es nach wie vor Kollektivvertragsabschlüsse mit Mindestlöhnen unter 10.000 Schilling.
    Die Vormittagsereignisse bei den Olympischen Spielen in Barcelona und Tracy Chapman auf Österreich-Tournee.
    Vor all dem jetzt aber eine von Ellen Lemberger zusammengestellte Meldungsübersicht, die Stefan Pokornil ist.
    Deutschland.
    Dem früheren DDR-Staats- und Parteichef Honecker sind heute in Berlin zwei Haftbefehle verkündet worden.
    Sein Anwalt teilte mit, es seien keine Anträge auf Haftprüfung gestellt worden.
    Honecker muss sich wegen des seinerzeitigen Schießbefehls auf Flüchtende an der früheren innerdeutschen Grenze verantworten.
    Nach einer ersten Untersuchung durch zwei Ärzte hieß es, der frühere DDR-Staatschef sei haftfähig.
    Justizministerin Leuthäuser-Schnarrenberger sicherte ihm einen fairen und rechtsstaatlichen Prozess zu.
    Die Frau Honeckers, Margot, will nicht nach Deutschland zurückkehren, sondern noch heute zu ihrer Tochter nach Chile fliegen.
    Israel.
    Eine Waffenfabrik in der Nähe von Tel Aviv ist bei einer Explosion völlig zerstört worden.
    Zwei Menschen wurden getötet und mindestens 47 verletzt.
    Es dürften aber mehrere Menschen ums Leben gekommen sein.
    Allerdings werden in Israel Berichte über Tote nicht veröffentlicht, solange die Angehörigen nicht verständigt worden sind.
    Während eines unterirdischen Militärversuches dürfte ein Munitionslager explodiert sein.
    Es entstand ein größerer Brand.
    Bis in etwa 2,5 Kilometer Höhe bildete sich eine schwarze Rauchwolke.
    Dutzende Häuser wurden beschädigt und zahlreiche Dächer regelrecht weggerissen.
    Das Gebiet wurde komplett abgeriegelt.
    Bosnien-Herzegowina.
    Die Hauptstadt Sarajevo ist in der Nacht wieder mit schwerer Artillerie beschossen worden.
    Ein Sprecher der UNO-Schutztruppe sprach von den schwersten Kämpfen seit mindestens einem Monat.
    Die Bewohner der Innenstadt verbrachten die Nacht in den Schutzräumen und durften die Häuser auch in der Früh nicht verlassen.
    Die UNO-Blauhelme übernachteten ebenfalls in Schutzräumen.
    Vor allem die Altstadt und mehrere Viertel in der Nähe des Flughafens wurden bombardiert.
    Unterdessen werden in Sarajevo heute etwa 20 Hilfsflüge erwartet.
    Gestern ist ein Konvoi der Vereinten Nationen auf dem Landweg mit Hilfsgütern in die bosnische Hauptstadt gelangt.
    Schweiz.
    Eine Expertengruppe hat damit begonnen, die Beschlüsse der internationalen Flüchtlingskonferenz in Genf umzusetzen.
    Fachleute aus den Geberländern und den betroffenen Gebieten erörtern nun die Details der künftigen Aktionen.
    Gestern wurde auf der Konferenz vereinbart, den mittlerweile fast zwei Millionen Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien in erster Linie an Ort und Stelle zu helfen.
    Dafür gab es umfangreiche finanzielle Zusagen.
    Konkrete Vereinbarungen über die Aufnahme von Vertriebenen wurden hingegen nicht getroffen.
    Tschechoslowakei.
    Im Prager Bundesparlament findet heute die dritte Runde der Präsidentenwahl statt.
    Um die Nachfolge von Vaclav Havel bewerben sich drei Kandidaten.
    Sie gelten aber als chancenlos, da ihnen die Unterstützung der starken Parlamentsparteien fehlt.
    Italien.
    Nach dem überraschenden Rücktritt von Außenminister Scotti hat Ministerpräsident Amato auch dieses Amt vorläufig übernommen.
    Der Christdemokrat Scotti trat zurück, nachdem seine Partei beschlossen hatte, dass ihre Parlamentsabgeordneten nicht gleichzeitig ein Ministeramt ausüben dürfen.
    USA.
    Die Vereinigten Staaten wollen das Regime in Bagdad weiter unter Druck setzen.
    Außenminister Baker hat irakischen Oppositionspolitikern die Unterstützung seines Landes gegen Staatschef Saddam Hussein zugesagt.
    Präsident Bush erklärte, die Regierung in Washington werde Bagdad so lange unter Druck setzen, bis eine neue Führung an die Macht komme.
    Ein Berufungsgericht in New York hat es für unzulässig erklärt, Flüchtlinge aus Haiti ohne Anhörung abzuschieben.
    Die Richter erließen eine einstweilige Anordnung, die der Küstenwache untersagt, Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzubringen, wenn ihr Leben und ihre Freiheit dort bedroht sind.
    Das Justizministerium kündigte eine Berufung gegen das Urteil an.
    Seit dem Sturz von Präsident Aristide im September des Vorjahres sind etwa 30.000 Menschen nach Florida geflohen.
    Nach Angaben eines Radiosenders in der Dominikanischen Republik haben haitianische Soldaten am vergangenen Wochenende 35 Menschen erschossen, die in einem kleinen Boot von Haiti fliehen wollten.
    Spanien.
    Ein Bombenalarm hat in der Früh für Aufregung bei den Olympischen Spielen gesorgt.
    In einem kleinen Ort, unweit des Olympia-Parcours der Military-Rider, sprengte die Polizei den Kofferraum eines Fahrzeuges, in dem eine Autobombe vermutet wurde.
    Der Bombenalarm erwies sich jedoch als unbegründet.
    In der Nähe von Almeria in Südspanien konnte zur selben Zeit in letzter Minute ein Sprengsatz entschärft werden.
    Die Bombe war in einem vor einem Einkaufszentrum abgestellten Koffer versteckt gewesen.
    Und jetzt zum Wetter zu Andreas Tisner.
    Grundsätzlich ist das Motto für das Wetter der nächsten Tage Sonne, Hitze und Gewitter.
    In der Höhe ist die Luft feucht und das Bild ist die Basis für Gewitter.
    Die besten Bedingungen bestehen im Bergland.
    Von hier aus wandern Sie dann erst ins Alpenvorland.
    Die Meldungen von 12 Uhr.
    Wien-Heiter 27 Grad, Eisenstadt-Wolkig 25, St.
    Pölten und Linz-Heiter 25 Grad, Salzburg-Heiter 28, Innsbruck-Heiter 24 Grad, Bregenz-Wolkenlos 30, Graz-Heiter 25 Grad und Klagenfurt-Heiter bei 25 Grad.
    Nach einem kurzen Intermezzo mit Wolken und einzelnen Regenschauern am Vormittag, jetzt am sonnigen Nachmittag wieder Quellwolken.
    In den Alpen entstehen rasch Gewitter oder zumindest Regenschauer, die auch ins Flachland ziehen.
    Die höchsten Temperaturen heute um 30 Grad.
    Immer wieder Gewitter wird es auch bis in die kommende Nacht hineingeben, somit auch morgen Vormittag, so wie heute in der Früh wieder Wolkenreste und einzelne Regenschauer.
    Aber auch übermorgen Freitag
    Pardon, auch morgen Freitag und übermorgen Samstag wird es wieder sonnig und heiß mit Temperaturen zwischen 29 und 33 Grad.
    Ja, und neuer Lichtgewitter am Nachmittag.
    Es ist 12.07 Uhr, wir kommen zum Beitragsteil des Mittagsschannals.
    Als die DDR aufgehört hatte zu existieren, erbte die damals noch einige Monate lang bestehende Sowjetunion ihren jahrelang treuesten Verbündeten, Erich Honecker.
    Als es dann aber auch keine Sowjetunion mehr gab, wollte deren Erbe Russland zu aller anderen schwerer UdSSR Erblast nicht auch noch das Erbe Honecker.
    Diesen ganz einfach nach Deutschland zurück zu expedieren ging aber nicht, denn Honecker hatte sich in die Moskauer Botschaft Chiles geflüchtet.
    Und auch da spielte nationale Erblast eine nicht unbedeutende Rolle.
    Die demokratische Regierung Chiles wusste nämlich nur zu gut, dass sie als Erbe des Nachlasses der Pinochet-Diktatur zu berücksichtigen hatte, das einst Just, die DDR, vielen Pinochet-Flüchtlingen Aufnahme gewährt hatte.
    Was blieb, waren monatelange, mühsame Verhandlungen zwischen politischen Nachlassverwaltern aus Russland, Deutschland und Chile.
    Verhandlungen, bei denen so oft unmittelbar bevorstehende Ergebnisse verkündet wurden, dass man die gestrige Honecker-Abreise so wirklich erst glaubte, als man sie auch tatsächlich sehen konnte.
    Aus Moskau berichtet Susanne Scholl.
    Boris Jelzin muss ein ziemlich großer Stein vom Herzen gefallen sein, gestern Abend, als die Maschine mit Erich Honecker an Bord vom Moskauer Flughafen Vnukovo in Richtung Deutschland abflog.
    Der alte Mann in der chilenischen Botschaft hatte die russische Führung fast acht Monate lang irritiert, hatte die Bemühungen um gute Beziehungen zu Deutschland kompliziert und damit auch die russische Suche nach deutscher Wirtschaftshilfe und hatte Jelzin darüber hinaus tagtäglich daran erinnert,
    dass man in Moskau noch vor nicht allzu langer Zeit von einem Freund und Bruder sprach, wenn man den ehemaligen DDR-Staats- und Parteichef meinte.
    Ein Aspekt der Affäre Honecker, den der russische Präsident von Anfang an zu verdrängen versucht hatte.
    Kaum hatte Yeltsin die kommunistische Partei Russlands verboten, kaum war das Ende der Sowjetunion eingeläutet worden, da hatte der russische Präsident schon mitteilen lassen, Russland wolle Honecker nicht haben.
    Aber offensichtlich wollte die russische Führung auch nicht in erster Person für die Rückführung Honeckers nach Deutschland verantwortlich zeichnen.
    Im vergangenen Dezember, als Honecker in die chilenische Botschaft in Moskau flüchtete, war Michael Gorbatschow formell noch Präsident der Sowjetunion und wehrte sich gegen Jelzins Wunsch, Honecker so schnell wie möglich nach Deutschland zurückzuschicken.
    Was dem russischen Präsidenten damals ein bequemes Argument dafür lieferte, warum Russland Honeckers Flucht in die Botschaft nicht verhindert habe.
    Nach dem Ende der Sowjetunion galt dieses Argument allerdings nicht mehr, aber die russische Führung konnte nun darauf hinweisen, dass sich Honecker schließlich nicht auf russischem Territorium aufhalte.
    Letzten Endes aber musste die Ausreise Honeckers doch mit russischer Hilfe erfolgen, wenn diese auch minimal ausfiel.
    Einer der Gründe, warum es einige Verzögerungen dieser Aktion gegeben hat, dürfte das Verlangen Chiles gewesen sein, Russland möge einen größeren Anteil an der Verantwortung dafür übernehmen.
    De facto schickte man aber gestern lediglich einige Polizisten vor die chilenische Botschaft und stellte ein russisches Flugzeug für den Transport zur Verfügung.
    Das neue Russland wollte Honecker wie gesagt nicht haben, aber da gab es auch immer wieder kleinere Demonstrationen gegen Honeckers Ausweisung.
    Da gibt es jene kommunistisch-nationalistische Allianz, die in Russlands innenpolitischer Landschaft zur Zeit doch einiges am Boden zu gewinnen scheint.
    und die die Vorgangsweise im Fall Honecker in den vergangenen Monaten gern zum Anlass nahm, der russischen Führung Verrat in allen Bereichen vorzuwerfen.
    Letztes Beispiel, die heutige Ausgabe des einstigen Parteiorgans und jetzigen Sprachrohrs der oben erwähnten altkommunistisch-nationalistischen Allianz der Pravda.
    Ehrlich verzeih uns, lautete die heutige Schlagzeile über einem Bild Honeckers mit Ehefrau.
    Und darunter kann man lesen,
    Die russische Führung, die den aufrechten Kommunisten Honecker so schmählich im Stich gelassen habe, möge sich nur ja in Acht nehmen, denn ihr könne bald ein ähnliches Schicksal drohen.
    Wenn man Moskau auf der Straße nach ihrer Meinung zu diesem Fall fragte, bekam man in den letzten Monaten häufig zu hören, man solle den alten Mann doch in Ruhe lassen.
    Irgendwie sei es nicht richtig, einen, den man jahrelang als Freund bezeichnet habe, jetzt so einfach fallen zu lassen.
    Russland hat aus all diesen Gründen versucht, seinen Anteil an der Rückführungsaktion so gering wie möglich zu halten, was auch gelungen ist.
    Deutschland gegenüber kann man jetzt allerdings immerhin ins Treffen führen, man habe das Ganze auch nicht behindert.
    Erich Honecker, Produkt und Protagonist deutscher Geschichte des 20.
    Jahrhunderts, ist also seit gestern Abend wieder in Deutschland.
    In einem deutschen Gefängnis.
    In deutschen Gefängnissen saß er schon vor einem halben Jahrhundert unter der Nazi-Herrschaft zehn Jahre lang.
    Und deutsche Gefängnisse ließ er lange Jahre lang mit politisch Andersdenkenden in der DDR füllen.
    In jener DDR, wo er als Jugendverbandsobmann ein geeintes, sozialistisches Deutschland propagierte,
    Danach den Bau der Berliner Mauer, die totale Trennung organisierte und später die Nummer 1 wurde.
    Als solche durfte er zuerst die internationale diplomatische Anerkennung des Landes genießen und musste sich im Herbst 1989 bei der 40-Jahr-Feier von Michael Gorbatschow anhören, wer zu spät komme, den würde das Leben bestrafen.
    Da war es aber schon zu spät und auch die Strafe hatte eigentlich schon begonnen.
    Der DDR zerfall, denn die Flucht Honeckers mündete.
    Und darauf könnte nun nach der Rückkehr auch noch die juristische Strafe folgen.
    Jedenfalls wurde Honecker heute Vormittag offiziell der Haftbefehl verkündet.
    Und es wurden auch keine Anträge auf Haftprüfung gestellt.
    Aus Berlin berichtet Peter Fritz.
    Erich Honeckers Ehefrau Margot ist zur Stunde von Moskau nach Chile unterwegs.
    Sie will ihre Tochter in der Hauptstadt Santiago besuchen.
    Niemand weiß zurzeit, ob sie danach nach Deutschland kommen will.
    Ihr Mann Erich Honecker liegt jetzt in der Krankenstation des Berliner Untersuchungsgefängnisses Moabit.
    Nach Auskunft seines Anwaltes in einem Zimmer mit ganz gewöhnlichen Kriminellen.
    Noch ist nicht endgültig entschieden, wo Erich Honecker auf seinen Prozess warten wird.
    In der Nacht hatten ihn zwei Ärzte untersucht und für hafttauglich erklärt.
    Die Berliner Justiz will aber in den nächsten Tagen den Gesundheitszustand Honeckers noch durch weitere medizinische Sachverständige überprüfen lassen.
    Gut möglich, dass Honecker danach sein Bett in der Krankenstation gegen eine Pritsche in einer Einzelzelle eintauschen muss.
    Weniger wahrscheinlich zurzeit die zweite Möglichkeit, dass Honecker nämlich gegen gewisse Auflagen auf freien Fuß gesetzt werden könnte.
    In der Nacht hatten Spekulationen die Runde gemacht, es habe Zugeständnisse in diese Richtung an Honecker gegeben.
    Die Berliner Justizsenatorin Jutta Limbach dementierte energisch.
    Es sind keinerlei Zusagen hinsichtlich irgendeiner Haftverschonung gemacht worden.
    Das gestattet das deutsche Recht auch nicht, denn das setzt einen Antrag der Anwälte voraus und die Entscheidung hat, das unabhängige Gericht zu treffen.
    Das ist nicht eine Sache, die ich etwa als Politikerin verabreden könnte.
    Demonstrativ gelassen gibt sich die Regierungsspitze in Bonn.
    Bundeskanzler Helmut Kohl ließ sich nach Angaben seines Regierungssprechers nur die knappe Stellungnahme entlocken.
    Es wurde Zeit und nun kann der Prozess beginnen.
    Nach Angaben der deutschen Justizministerin Sabine Leuthäuser-Schnarrenberger ist mit dem Prozessbeginn gegen Honecker nicht vor dem Herbst zu rechnen.
    Die Ministerin betont, dass Honecker ein faires Verfahren erwartet.
    Es gibt auch kritische und nachdenkliche Stimmen.
    Vor allem die Zeitungen im Deutschen Osten geben in ihren heutigen Kommentaren zu bedenken, dass die Verantwortung Erich Honeckers mit den Normen des Strafrechts vielleicht gar nicht richtig zu fassen sein wird.
    Es gibt Vermutungen, der Prozess könnte zu einer Farce ausarten.
    Nachdenklich auch die Stellungnahme eines Mannes, der vor 20 Jahren in heiklen Missionen Kontakte zwischen West und Ost einfädelte.
    Der SPD-Politiker Egon Bahr, Anfang der 70er-Jahre bekannt geworden als Architekt der deutschen Ostpolitik.
    Also auf der einen Seite war ich froh, denn der Mann durfte sich nicht seiner Verantwortung entziehen und er war ganz wild darauf.
    zu zeigen, dass er seine Verantwortung hat.
    Der ist weggelaufen vorher und ist nicht zurückgekommen.
    Auf der anderen Seite sehr skeptisch, weil ich sehr daran zweifle, ob das, was diesen Mann ausmacht und seine Stellung in Deutschland, durch das Strafrecht aufgearbeitet werden kann.
    Wissen Sie, ich habe gestern Abend auch daran gedacht, dass Bundeskanzler Helmut Kohl auf seine Gesundheit getrunken hat.
    als er Bonn besuchte.
    Und das war völlig in Ordnung.
    Wir haben doch alle mit dem Mann verhandelt und haben sehr erfolgreich verhandelt.
    Also ich finde, man darf vor der Vergangenheit, vor der eigenen, aber auch vor der Vergangenheit dieses Mannes nicht wegtauchen.
    Ich weiß genau,
    dass er derjenige ist, der unterschrieben hat, dass die Mauer gebaut wurde.
    Die Nachfolgerin der früheren DDR-Einheitspartei SED, die PDS, hat übrigens heute von einer Treibjagd gesprochen, die nun gegen Erich Honecker inszeniert werde.
    Zugleich hat die PDS aber betont, dass sie Honecker und fast alle anderen Mitglieder des Politbüros schon im Winter 1989-90 aus der Partei ausgeschlossen habe.
    Wie die PDS heute schreibt, mit guten Gründen.
    Susanne Scholl und Peter Fritz berichteten aus Moskau und Berlin über die Rückkehr Erich Honeckers nach Deutschland.
    Es ist 12.17 Uhr, zwei Minuten nach Viertel Eins.
    Blutige Kämpfe und gezielte völkische Vertreibungen haben im ehemaligen Jugoslawien 2,2 Millionen Menschen zu Flüchtlingen gemacht.
    1,7 Millionen davon sind noch innerhalb der Grenzen der Nachfolgestaaten des ehemaligen Vielvölkerstaats.
    Eine halbe Million im übrigen Europa.
    Vor allem in Österreich, Ungarn, Deutschland und der Schweiz.
    Die UNO veranstaltete nun bekanntlich gestern in Genf eine große Flüchtlingskonferenz zur Lage, wobei der deutsche Vorschlag einer Quotenregelung zur Aufteilung der Flüchtlinge auf ganz Westeuropa keine Chance auf Annahme hatte.
    Aber es gab immerhin Zusagen zur bedeutenden finanziellen Hilfe für die Versorgung der Flüchtlinge.
    Wie es nach der gestrigen Konferenz nach UNO-Vorstellungen nun konkret weitergehen sollte, das berichtet aus Genf Marion Lorenz.
    Seit heute Vormittag um 10 Uhr tagt das erste internationale Folgekomitee, das die Beschlüsse der gestrigen UNO-Flüchtlingskonferenz in konkrete Taten umsetzen soll.
    Dieser Ausschuss setzt sich zusammen aus den Konfliktparteien, den wichtigsten Flüchtlingsaufnahmeländern, den Geberstaaten sowie Pakistan, das damit seine Solidarität mit den verfolgten Muslimen in Bosnien-Herzegowina zum Ausdruck bringen will.
    Als UNO-Flüchtlingshochkommissarin Sadako Ogata zu einer ersten Bilanz dieser bis weit in die Nacht reichenden Mammutkonferenz vor die Presse trat, konnte die ansonsten so verschlossen wirkende Japanerin eine gewisse Befriedigung nicht verbergen.
    Zwar haben sich die 52 in Genf vertretenen Staaten weder zu einem Krisenplan für Ex-Jugoslawien noch zu konkreten Flüchtlingsaufnahmequoten durchgerungen, aber immerhin wurden neue Hilfsgelder in Höhe von fast 116 Millionen Dollar bereitgestellt.
    Schon vorab hatte Sadako Ugata der Völkergemeinschaft vorgerechnet, dass der Unterhalt von fast 2,5 Millionen vertriebenen Menschen vor Ort allein in den nächsten drei Monaten rund 700 Millionen Dollar kosten wird.
    Mit dieser ersten Finanzzusage, deren Löwenanteil von Deutschland, Norwegen, Italien, Dänemark und auch Österreich mit drei Millionen Dollar getragen wird,
    können die ersten Flüchtlingsdörfer in Kroatien und Slowenien gebaut sowie die nach Golfkriegsmuster geplanten internationalen Sicherheitszonen für die Vertriebenen in Bosnien-Herzegowina in Angriff genommen werden.
    Große Erschütterung hatte gestern spät in der Nacht
    Die Rede des bosnischen Vizepremierministers Sladko Lagumtsija ausgelöst, dessen unverbrämte Schilderung der serbischen Massaker an der muslimischen Bevölkerung und nicht zuletzt an seiner eigenen Familie völlig aus dem sonst üblichen diplomatischen Rahmen fielen.
    Die Gräueltaten und die Not in den 13 von den Serben errichteten Konzentrationslagern seien viel größer, als es die Medien berichten könnten.
    Auch die UNO-Flüchtlingshochkommissarin hat sich bitter darüber beklagt, dass ihre Organisation als Handlanger der ethnischen Säuberungsaktionen durch die serbischen Truppen missbraucht werde.
    Die Vertreibung von mehreren hunderttausend Menschen sei das eigentliche Ziel und nicht etwa nur Nebeneffekt dieses grausamen Krieges.
    Sadako Ogata forderte die Völkergemeinschaft auf, diesen unmenschlichen Säuberungsaktionen mit politischen Mitteln ein Ende zu bereiten.
    Und zwar nicht nur deshalb, weil andernfalls ein neues Palästina-Problem mitten in Europa droht, sondern auch, weil die Reaktion der Weltgemeinschaft auf die serbische Vertreibungspolitik Zeichen für andere ethnische Konflikte auf den übrigen Kontinenten der Erde setzen wird.
    Unter den Konferenzteilnehmern herrschte Konsens darüber, dass ein weiterer Massenexodus der Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien in Richtung Westeuropa verhindert werden muss.
    Das Problem, das nun das Folgekomitee zu lösen hat, lautet, wie lassen sich Unterhalt und Überleben der entwurzelten Menschen vor Ort finanziell, logistisch und nötigenfalls auch militärisch absichern.
    Österreichs Außenminister Alois Mock unterstützte die Forderung Frankreichs nach militärischer Rückendeckung der geplanten Sicherheitszonen in Bosnien-Herzegowina.
    Und das UNHCR macht geltend, dass ohne einen derartigen Flankenschutz auch die Lkw-Hilfskonvois der UNO nicht mehr operieren können.
    Doch über ein weiteres politisch-militärisches Engagement der Völkergemeinschaft
    wird wohl erst auf der für den 26.
    August in London einberufenen Internationalen Friedenskonferenz entschieden werden.
    Und dann sitzen auch die USA und Russland mit am Verhandlungstisch.
    Mit einem leidenschaftlichen Appell und einem konkreten Plan zur Bewältigung der Flüchtlingssituation hat sich heute SPÖ-Abgeordnete Gabriele Traxler an die Öffentlichkeit gewandt.
    Gemeinsam mit dem früheren UNO-Flüchtlingsbeauftragten in Österreich Klaus Feldmann schlägt eine Internationalisierung des Flüchtlingsproblems sowie einen Plan für die nächsten drei Jahre vor, nachdem jedes europäische Land eine bestimmte Anzahl von Flüchtlingen aufzunehmen und zu betreuen hätte.
    Neeres von Fritz Besatter.
    Gemeinsam mit dem früheren UNO-Flüchtlingshochkommissär in Österreich, Klaus Feldmann, hat SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Traxler jenen Plan erarbeitet, der nun mithelfen soll, die Flüchtlingsströme aus dem ehemaligen Jugoslawien aufzufangen.
    Ausgehend von den aktuellen Flüchtlingszahlen hat sie für jedes Land einen Flüchtlingsschlüssel errechnet und ist dabei auf die Zahl von monatlich 1370 gekommen.
    Und diese knapp 1400 Flüchtlinge sollen kontinuierlich in den nächsten drei Jahren aufgenommen werden.
    Nicht nur in Österreich, sondern in allen europäischen Ländern.
    Österreich wäre bereit, 50.000 Menschen zusätzlich in drei Jahren zu nehmen, dann heißt das für die Bundesrepublik gemessen an ihrer Einwohnerzahl 500.000 und dann heißt das für Italien 300.000 und dann heißt das für die Schweiz 40.000 und dann kommen wir in etwa in jene Zahl, die Europa leisten muss, wenn wir nicht zuschauen wollen, wie Menschen umkommen.
    In erster Linie sollen Frauen, Kinder und alte Menschen aufgenommen werden, sowie politische Aktivisten, Gewaltopfer und Angehörige von verfolgten Minderheiten.
    Die Auswahl dieser Menschen findet in Slowenien, in Kroatien und in Ungarn und der Einbeziehung des UNO-Flüchtlingshochkommissariats statt.
    In Österreich selbst müsste ein zentraler Aufteilungspool geschaffen werden.
    Die Unterkunft wäre in Kasernen, in Versammlungsräumen von Parteien und sonstigen Organisationen, in Schulen und in Privatquartieren vorzunehmen.
    Ferner müssten sich die Flüchtlinge verpflichten, Sprachkurse in Österreich zu besuchen und sie müssten sich schon vorher verpflichten, auch nach Maßgabe der Möglichkeiten, wieder in ihr Heimatland zurückzukehren.
    Ihren rechtlichen Status formuliert Traxler so.
    Der rechtliche Status ist einer eines vorübergehenden Flüchtlings, auch das muss diskutiert werden, der bereit ist, wieder zurückzugehen und der sich von vornherein dazu bereit erklärt.
    Das muss ja nicht drei Jahre dauern, das kann ja auch kürzer dauern, das hoffe ich auch, aber es kann bis zu drei Jahren dauern und wir müssen darauf vorbereitet sein.
    Die Kosten beziffert Traxler auf drei Jahre bezogen mit rund 10 Milliarden Schillinge.
    Und sie hat im Grundsatz auch von allen anderen Parteien bereits Zustimmung für diesen Plan erfahren.
    Auch von FPÖ-Chef Jörg Haider, der mitgeteilt habe, dass er selbst drei bosnische Flüchtlinge aufgenommen hat.
    Doch dieser Plan, der im Detail noch zu wandeln sein wird, geht nur so Traxler, wenn auch die anderen europäischen Staaten mitmachen.
    Dieser Vorschlag ist nur zu realisieren, wenn im übrigen Europa Bereitschaft zur Flüchtlingsaufnahme besteht.
    Sonst geht das nicht.
    Ich meine aber, dass als ersten Schritt Gespräche mit der Bundesrepublik und mit der Schweiz, wenn sie positiv sind und entsprechende Anzahlen bringen, auch von Österreich diskutiert werden könnte.
    Sagt SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Taxler.
    Dass die einzige wirkliche Möglichkeit zur Lösung der Flüchtlingsproblematik im ehemaligen Jugoslawien ein Ende der Kämpfe und der Vertreibungen wäre, das ist unbestritten.
    Aber wie dies erreicht werden könnte, dafür gibt es nach wie vor keine tauglichen Rezepte.
    Alle vereinbarten Waffenstillstände wurden jedenfalls jeweils in kürzerer Zeit gebrochen, als ihre Aushandlung gedauert hatte.
    Auch in der vergangenen Nacht wurde etwa Sarajevo wieder heftig beschossen, berichtet aus der bosnischen Hauptstadt Klaus Hipfel.
    Gestern gab es in Sarajevo die schwersten Angriffe seit Wochen.
    Auch in der Nähe des UNO-Hauptquartiers und in der Nähe des Fernsehgebäudes schlugen Granaten ein.
    Das Fernsehen selbst wird ja seit einiger Zeit nicht mehr beschossen.
    Das fällt auch den Leuten hier auf.
    Und viele glauben, dass das mit dem Aufenthalt der internationalen Medien hier in Sarajevo zusammenhängt.
    Weil vor etwa zwei Monaten war auch das Fernsehgebäude ein permanentes Angriffsziel der serbischen Artilleriestellungen rund um die Hauptstadt.
    Es gibt hier viele Menschen, die sagen, dass die internationalen Journalisten in der Stadt auch den Serben nützen.
    Sie meinen, wenn Sarajevo weltweit in den Medien täglich präsent ist, wenn man Berichte bekommt, dass die humanitäre Hilfe ankommt und so weiter,
    dass damit im Westen die Neigung zu einer Militärintervention nicht mehr so vorhanden ist und dass außerdem hier ein großes Ablenkungsmanöver stattfindet, weil die wirklich großen Gefechte, Kämpfe, Umsiedlungsaktionen in den anderen Gebieten Bosniens stattfinden, zu denen man im Moment einfach nicht gelangt und von denen es auch keine Berichte gibt.
    Das beste Beispiel dafür ist ja die Stadt Guaraste, von der es keinerlei Bildmaterial gibt.
    Auch das bosnische Fernsehen berichtet über dieses Gebiet oder auch Dussla oder Karacac nur mit Telefonberichten.
    Die internationale Glaubwürdigkeit dieser Berichte ist natürlich nicht sehr groß.
    Man weiß nicht, wer dort vor Ort steht.
    Man kann nur sehr schwer unterscheiden, ob das Propaganda ist oder ob es seriöser Journalismus in unserem Sinne ist.
    Man weiß daher eigentlich nicht mehr, was man auch von den Zahlen halten soll, die gestern hier von der Regierung veröffentlicht wurden.
    Es soll in Bosnien seit Ausbruch der Kämpfe im April insgesamt 8.018 Tote gegeben haben und mehr als 31.000 Verwundete.
    Viel bestimmter und konkreter und auch glaubwürdiger sind die Todeszahlen für die Stadt Sarajevo.
    Hier soll es in den letzten Monaten über 1500 Tote gegeben haben und fast 9000 Verwundete.
    Davon sollen mehr als die Hälfte für immer invalid bleiben.
    Ein großes Problem hier in Bosnien-Herzegowina sind auch die Leute, die vermisst sind.
    Man sagt, dass es im gesamten Land mehr als 40.000 Leute sind, von denen man nicht weiß, ob sie noch leben, ob sie in einem der angeblichen Konzentrationslager sein sollen oder ob sie einfach geflüchtet sind oder sich im Ausland oder in Kroatien aufhalten.
    Man behauptet hier auch, dass es auf serbischem Gebiet, auch in Ostbosnien und in Montenegro, 57 Konzentrationslager geben soll.
    Auch davon gibt es keine Bilder.
    Es gibt aber starke Hinweise, dass es etwas in der Art tatsächlich geben soll.
    Die vom UNO-Sicherheitsrat gegen das aus Serbien und Montenegro gebildete Neue Jugoslawien verhängten Sanktionen haben also zweifellos bisher noch nicht zu einer merkbaren Schwächung der Kampfkraft serbischer Verbände geführt.
    Aber natürlich gibt es, vor allem für die Zivilbevölkerung, spürbare Auswirkungen der Blockade.
    Versorgungsprobleme.
    Umgangen wird die Blockade angeblich immer wieder mit Lieferungen aus Rumänien und Griechenland.
    Und politisch reagiert die Belgrader Regierung auf die immer schwieriger werdende wirtschaftliche Lage mit einem radikalen Stop des Privatisierungsprogramms.
    Mit Verstaatlichungen weit über den einstigen Selbstverwaltungssozialismus hinaus.
    Aus Belgrad berichtet Georg Dox.
    Das größte Wollkombinat in Belgrad hat 1300 Beschäftigte.
    Um bei dem Produktionsrückgang keine Stehzeiten zu haben, wurden erst einmal alle verpflichtet, ihren Urlaub zu nehmen.
    Aber was passiert, wenn Ende August alle Beschäftigten ihren Jahresurlaub konsumiert haben?
    Genau seit zwei Monaten ist das Embargo in Kraft.
    Die Schließung des Kombinats droht bereits für Ende September.
    Sechs Monate gibt man in Belgrad der serbischen Wirtschaft, dann droht das Chaos.
    Im Juni hat die Inflationsrate in Rest-Jugoslawien 102 Prozent betragen.
    Im ersten Halbjahr 92 ist das Durchschnittseinkommen um das Siebenfache angestiegen, doch die Inflation war schneller und so ist das Durchschnittseinkommen real im Vergleichszeitraum um die Hälfte gesunken.
    Treibstoff gibt es in Belgrad nur noch auf Gutscheine, die die Polizei verteilt.
    300 Liter im Monat erhält ein Taxilenker, 20 Liter der Normalverbraucher, der keine Dienstreise nachweisen kann.
    Diesel ist in Belgrad überhaupt nicht mehr zu haben, nicht einmal auf dem Schwarzmarkt.
    Das Handelsembargo trifft Rest-Jugoslawien in einer äußerst kritischen Phase.
    Das jugoslawische Modell des sogenannten gesellschaftlichen Eigentums hat abgewirtschaftet.
    Die Umwandlung der Eigentumsformen stand bevor als Milan Panic, der Pharma-Millionär aus Amerika, die Regierungsgeschäfte übernahm und ein radikales Privatisierungskonzept mitbrachte.
    Seine persönliche Erfolgsstory überzeugte.
    Doch an Privatisierung ist während des Handelsembargos schon mangels ausländischer Kapitalinvestitionen nicht zu denken.
    Das Regime und Präsident Milosevic nützt diesen Nebeneffekt des Embargos, um aus dem jugoslawischen Modell der Selbstverwaltung nun nach und nach 100% verstaatlichte Betriebe zu machen.
    Dass das Handelsembargo von anderen Balkanstaaten unterlaufen wird, wird offiziell natürlich dementiert.
    Rumänien hat den Vereinten Nationen ein Memorandum überreicht, wo es auflistet, welcher Schaden der rumänischen Wirtschaft aus dem Handelsembargo erwächst.
    Um das Misstrauen der Öffentlichkeit zu zerstreuen, hieß es dazu von rumänischer Seite,
    habe man amerikanische Beobachter eingeladen, die strikte Einhaltung des Handelsembargos zu beobachten.
    In einem großen Belgrade-Handelshaus sieht man das Embargo gelassen.
    Es gebe keine drastischen Änderungen, hieß es da, auch keine Entlassungen.
    Man versuche sich eben anzupassen, erklärte man dazu etwas kryptisch und meinte, in schwierigen Zeiten erweise sich eben, wer die wahren Geschäftsfreunde seien.
    Es ist 12.31 Uhr, eine Minute nach halb eins.
    In einem israelischen Militärlager in der Nähe von Tel Aviv kam es heute früh zu einer großen Explosion und das verursachte verständlicherweise beträchtliche Aufregung.
    Immerhin stieg eine mehrere hundert Meter hohe Rauchsäule über dem Explosionsort in der dicht besiedelten Küstenregion auf, zerbarsten Fensterscheiben in einem Umkreis von mehreren Kilometern und herrschte vorerst Unklarheit über Explosionsursache und Opfer.
    Aus Tel Aviv berichtet Moshe Meisels.
    Die Bewohner der Stadt Tel Aviv und ihrer Umgebung wurden am Vormittag von starken Detonationen aufgeschreckt.
    In den Häusern wurden starke Erschütterungen verspürt und im ersten Augenblick hatte man den Eindruck, als ob es sich um ein Erdbeben oder Skat-Raketenangriff handelt.
    Es stellte sich heraus, dass sich eine starke Explosion in einer Rüstungsfabrik in Nofjan nördlich von Herzliya
    in einer Entfernung von circa 20 Kilometern von Tel Aviv ereignet hat.
    Mehrere Brände brachen in den Gebäuden und Anlagen der Rüstungsfabrik aus und das gesamte Gebiet war von riesigen Rauchschwaden eingehöhlt.
    Wohnhäuser in einem Radius von hunderten Metern wurden schwer beschädigt.
    Fensterscheiben, Kirchen, Dächer, Türen und Fensterläden lösten sich los.
    Das gesamte Gebiet wurde sofort von starken Polizei und Militäreinheiten abgeriegelt.
    Ambulanzen und Feuerwehrwagen eilten aus sämtlichen Teilen des Landes zum Ort der Explosion und begannen mit Lösch- und Bergungsarbeiten.
    Zwei Leichen und circa 50 Verwundete wurden in Krankenhäuser der Umgebung überführt.
    Die Rüstungsindustrie setzt eine Untersuchungskommission ein, um die Ursache der Katastrophe zu ergründen.
    Diese steht noch nicht fest.
    Man nimmt jedoch an, dass es sich um keinen Terroranschlag, sondern um eine Explosion in einem unterirdischen Sprengstoff Lager während eines Sprengstoff Tests gehandelt hat.
    Aus der Rüstungsfabrik wurden zwei Leichen und 20 Verwundete evakuiert.
    Die übrigen Verwundeten befanden sich außerhalb der Fabrik und wurden insbesondere durch den starken Luftdruck verletzt.
    In der Umgebung brach Panik aus.
    Die Bewohner flüchteten aus ihren Wohnhäusern, denen starke Sachschaden zugefügt wurden, da sie weitere Explosionen befürchteten.
    Polizei und Militärexperten sorgten vor allem für die Neutralisierung und Entfernung von Sprengstoffen aus der Fabrik, um weitere Explosionen zu verhindern.
    Die Explosion führte zu einem mehrstündigen Verkehrsstopp auf der Hauptchasse des Landes zwischen Tel Aviv und Haifa.
    und zu einer Autoschlange von vielen Kilometern.
    In den Medien wurde nach der Katastrophe von der Militärindustrie gefordert, ihre Rüstungsfabriken aus dem dicht bevölkerten Zentrum des Landes in die Peripherien zu verlegen.
    Nur etwa eineinhalb Kilometer vom Explosionsort entfernt liegt die Residenz des österreichischen Botschafters Hengel.
    Er und seine Frau wurden somit Ohren und Augenzeugen der Detonation, die ein Gebiet im Umkreis von zweieinhalb Kilometern erschütterte.
    Jacqueline Hengel erlebte die Explosion so.
    Wir waren beim Frühstücken, weil es war ungefähr um zehn vor acht lokal Zeit.
    Und das heißt so zehn vor sieben in Österreich.
    Und wir haben diese Explosion gehört.
    Wir sind gleich auf die Terrasse gegangen.
    Wir haben einen riesigen Pilz gesehen mit Rauch.
    Grau.
    Mein Mann hat gesagt, das ist weich.
    Ich habe gesagt, nein, das ist grau oder schwarz.
    Und das hat uns an den Golfkrieg erinnert mit dieser Skat-Attack.
    Aber wir haben gedacht, das kann nicht sein.
    Und wir haben gewusst, dort liegt eine Militäranlage.
    Ich hörte, dass...
    Man denkt da, dass schon viele Toten sind oder Verletzte zumindest.
    Berichte aus Israel sprechen davon, dass in großem Umkreis rund um den Explosionsort die Fensterscheiben in Trümmer gegangen sind.
    Ist auch am Haus an der Residenz Schaden entstanden?
    Es ist nichts passiert, weil alle Fenster waren zur Zeit offen.
    Aber ich weiß von Nachbarn, die haben die Fensterscheiben gehabt.
    Hat es eine Explosion gegeben?
    Waren es mehrere Explosionen?
    Ich habe nur eins gehört.
    Mein Mann behauptet zwei, aber ich weiß es nicht, ob es eine Nach-Explosion war noch.
    Diese ganze Viertel ist abgeriegelt, weil ich wollte dort irgendwie... Ich bin vorbeigefahren um neun Uhr und ich konnte nicht durch.
    Diese ganze Viertel ist erriegelt.
    Man hört nur Rettung-Autos und Polizeiautos seit zwei Stunden.
    Mit Jacqueline Hengel, der Frau des österreichischen Botschafters in Israel, sprach Michael Körbler.
    Und weiter geht's jetzt mit einem Programmhinweis für heute Abend.
    Sie sind Helden der Apokalypse, zum Beispiel Khomeini, Hussein Gaddafi, bringen eine Opfermission mit sich.
    Ihre Sendung ist eine Heilsendung.
    Die Rede ist vom Fundamentalismus, der wie kaum eine andere Bewegung in den letzten Jahren Aufsehen erregt hat.
    Fast täglich sorgt er für negative Schlagzeilen, ob in Algerien, Afghanistan oder im Iran.
    Es gibt allerdings auch eine konträre Haltung dazu, die meist von Vertretern der islamischen Welt artikuliert wird.
    Fundamentalismus bei uns oder Fundamentalist ist im Islam jeder Mensch, der seine Religion ernst nimmt und seine Religion um keinen Preis hergeben will.
    Das ist ein Fundamentalist.
    Im Labyrinth des Fundamentalismus.
    Eine Sendung von Nikolaus Halmer, 18.20 Uhr, Programm Österreich 1.
    Journal Panorama.
    10.000 Schilling Mindestlohn war vor ein paar Jahren der Schlachtruf der österreichischen Gewerkschaften.
    Und da und dort in der Metallindustrie, in der Chemiebranche konnte diese Latte auch tatsächlich rasch übersprungen werden.
    Sogar der Textilbereich konnte heuer auf die 10.000 Schilling Grenze nachziehen.
    Ein neuer Slogan macht nun die Runde.
    Der von 12.000 Schilling Mindestlohn.
    Für viele bleiben aber selbst die 10.000 Schilling noch immer bloß ein Traum.
    Wer etwa als Kanzleikraft bei einem Wiener Rechtsanwalt werkt, dem stehen laut druckfrischem Kollektivvertrag gerade 8.885 Schilling monatlich zu.
    Brutto.
    Fritz Dittlbacher sah sich unter den heimischen Minderverdienern um.
    Den 9.
    Februar 1990 führt die ÖGB-Geschichtsschreibung als Starttermin für die 10.000 Schilling-Mindestlohn-Kampagne.
    Schon damals war es in einigen gut organisierten Branchen nicht mehr als das Nachvollziehen bereits erreichter Verhandlungserfolge.
    In der Metallindustrie etwa waren die 10.000 Schilling schon längst Wirklichkeit.
    Andere Arbeitnehmergruppen warten bis heute darauf.
    Im Hotel- und Gastgewerbe etwa kommen ausgelernte Kellner auf 9.580 Schilling, ausgelernte Köche auf knapp 9.700 Schilling.
    Zimmermädchen, Servicekräfte und Putzfrauen liegen noch darunter.
    Wer in einer Konditorei bedient, hat einen Mindest-KV-Anspruch von 8.605 Schilling, ausgelernte Floristinnen im Blumenladen kommen auf 9.400 Schilling KV-Lohn.
    Besonders schlecht bezahlt werden Arbeitnehmer im Bereich des persönlichen Dienstes.
    Qualifizierte Heilmasseure etwa haben laut KV einen Anspruch auf einen Bruttolohn von 7.500 Schilling.
    Haushaltshilfen mit Kost und Logis haben einen Kollektivvertragslohn von 4.704 Schilling im Monat, abzüglich der Sozialversicherung.
    Besonders schlecht ist die Situation oft auch im Bereich der allgemein bekanntlich recht gut verdienenden freien Berufe.
    Zahnärzte etwa gelten als bei KV-Verhandlungen besonders zähe.
    Und im Bereich der Rechtsanwaltskammer Wien ist eben erst ein KV abgeschlossen worden, der den Kanzleikräften im ersten Jahr nicht mehr als knapp 8.900 Schilling brutto zugesteht.
    Und der ein Überspringen der 10.000er-Grenze überhaupt erst im siebten Dienstjahr vorsieht.
    Es stellt sich die Frage an die zuständige Vorsitzende der Gewerkschaft der Privatangestellten, ob man solche Kollektivverträge als Gewerkschafter überhaupt abschließen darf.
    Lore Hostasch findet, schon.
    Wir wären schlecht beraten, wenn wir uns der Grundlage, wenn wir die Grundlage zurückweisen würden, auf Basis derer wir erreichen können, dass Mindesteinstufungen abgesichert sind und somit ein Mindestniveau
    In der Steiermark zum Beispiel ist ja mit selben KV die 10.000 Schilling-Mindestgrenze erfüllt worden.
    Woran liegt das?
    Es liegt also etwas am höheren Organisationsgrad und wie bei vielen Dingen natürlich auch immer an dem Vis-a-vis an jenen, also mit denen man zu einem Abschluss also kommen kann oder kommen muss.
    Und letztlich liegt es sicherlich auch daran, welches Bewusstsein, welches politische Bewusstsein man erzeugen kann, um einer solchen berechtigten Forderung zu
    Das politische Bewusstsein bringt mich auf eine weitere Frage.
    Die ÖGB-Frauen haben ja zuletzt 12.000 Schilling Mindestlohn gefordert.
    In der ÖGB-Resolution am Kongress war die Passage dann nicht mehr drinnen.
    Warum eigentlich?
    Wir bekennen uns natürlich zu einer Forderung, 12.000 Schilling, also Mindestkollektivvertragslohn, anzustreben.
    Die Situation beim ÖGB-Kongress war nur die, dass wir
    die Beurteilung hatten, dass wir noch immer Gruppen haben, die die 10.000 Schilling nicht erreicht haben und daher wir mit aller Kraft dieses Ziel vorrangig zu erzielen haben.
    Aber ist es nicht ein Problem, wenn man die Ziele sozusagen nach unten ausrichtet und nicht nach oben?
    Das würde ich nicht so sehen, weil es ja nicht ausschließt, dass man in der Kollektivvertragspolitik ohnehin dieses obere Ziel mitverfolgt.
    Und wenn Sie sich die Kollektivvertragsforderungen und auch Ergebnisse in den letzten Verhandlungsrunden anschauen, dann können Sie erkennen, dass ja aufbauend auf dem Ist-Zustand versucht wurde, trotzdem den unteren Bereichen und somit all jenen, die also zwischen 10.000 und 12.000 Schilling liegen, eine höhere Valorisierung zuzugestehen und durchzusetzen, gewährleistet wurde.
    Eine Möglichkeit, politische Ziele im Lohn- und Gehaltsbereich zu erreichen, wird von der Gewerkschaft allerdings klar abgelehnt.
    Die Idee, der Staat könnte die 10.000 oder 12.000 Schilling Mindestlohn als Gesetz einfach anordnen, wird von der Arbeitnehmervertretung als Einmischung in eigene Belange energisch zurückgewiesen.
    heute von einem gesetzlichen Mindestlohn wirklich nichts.
    Kollektivvertragspolitik und Lohnpolitik ist eine ureigene Aufgabe der in der Wirtschaft vertretenen Partner, sprich eben Arbeitgebervertreter und Arbeitnehmervertretungen.
    Und ich glaube, wir haben insgesamt mit der Art der Gehalts- und Lohnfindung bessere Erfolge für die Arbeitnehmer, als wenn man versuchen würde, einen gesetzlichen Mindestlohn
    findet Eleonore Hostasch.
    Nicht in allen Bereichen dürfte die sukzessive und überdurchschnittliche Anhebung der unteren Einkommenskategorien bei KV-Runden jedoch von Erfolg gekrönt sein.
    Im österreichischen Kollektivvertrag für die Hochseeschifffahrt sind für Hilfskräfte 5.850 Schilling Bruttomonatslohn vorgesehen.
    Bei durchschnittlichen KV-Runden wären hier die 10.000 Schilling irgendwann zwischen dem Jahr 2010 und 2015 erreicht.
    Ein Glück nur, dass sich die Zahl österreichischer Hochseematrosen noch im überschaubaren Rahmen hält.
    Das war ein Beitrag von Fritz Dittlbacher.
    Schon jetzt ist der Wohnungsmarkt im Salzburger Zentralraum, teilweise auch in den Landgemeinden, fast zusammengebrochen.
    Nun hat der oberste Konsumentenschützer der Salzburger Arbeiterkammer eine neue, künftige Belastung erkannt.
    Nach einem EG-Beitritt droht Salzburg zum Pensionopolis zu werden, zur Stadt wohlhabender europäischer Pensionisten.
    Es berichtet Christoph Lindenbauer.
    Dem heimischen Wohnungsmarkt drohe im Falle eines EG-Beitritts Österreichs der Zusammenbruch, sagt Johann Mayer vom Konsumentenschutz der Salzburger Arbeiterkammer.
    Aber nicht wegen der Niederlassungsfreiheit für Firmen und Arbeitnehmer, sondern wegen der Pensionisten.
    Mayer sagt, dass aufgrund der besonderen Attraktivität
    des Westens Österreichs, der Alpenlandschaft, eine Nord-Süd-Wanderung gerade bei den Pensionisten hinsetzt.
    Diese werden, sofern sie auch Eigentumswohnungen erwerben können, auf den Wohnungsmarkt generell drücken.
    Firmen und Arbeitnehmer dürfen in Salzburg gemäß dem EG-Grundrecht jederzeit Wohnungen und Häuser mieten sowie Wohnungen, Grundstücke und Häuser kaufen.
    Pensionisten, zu dieser Ansicht neigt jedenfalls die Salzburger Arbeiterkammer, dürfen lediglich Wohnungen und Häuser mieten.
    Den Druck auf den Mietwohnungsmarkt werde Salzburg und vermutlich auch die anderen Bundesländer in den Westalpen kaum noch aushalten.
    Ob die Pensionisten aber auch Wohnungen, Häuser und Grundstücke kaufen dürfen, das sei EG-rechtlich noch nicht geklärt.
    Zur Frage, ob Pensionisten, Studenten und Nicht-Arbeitnehmer auch Eigentum an Grund und Boden, sprich eine Eigentumswohnung, erwerben können, gibt es verschiedene Rechtsauffassungen.
    Entscheidend wird eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes sein, der
    sich zu dieser Frage einmal äußern wird müssen.
    Diese haben das Meldegesetz und das Ausländergrundverkehrsgesetz eine massenhafte Ansiedlung von EG-Pensionisten verhindert.
    Beide Gesetze müssten einem EG-Beitritt aber geopfert werden.
    Konsumentenschützer Mayer befürchtet, dass bereits tausend
    Pensionisten, die in Österreich ihren Hauptwohnsitz begründen wollen, in Salzburg aufgrund der begrenzten Mietwohnungen bereits zu viel sind.
    Die EG-Pensionisten müssten lediglich nachweisen, dass sie dem Staat Österreich nicht auf der Tasche liegen.
    Anhänger der USA-Folk-Sängerin Tracy Chapman sehen in ihr die Fortsetzung bester Protest-Song-Traditionen.
    Kritiker werfen ihr vor, sie betreibe mit ihren Texten Schwarz-Weiß-Malerei und verbreite nichts anderes als pseudokritisch verpackten Sozialkitsch.
    Heute Abend startet Tracy Chapman in der Wiener Arena eine Drei-Stationen-Österreich-Tournee.
    Näheres im folgenden, von Markus Moser gestalteten Beitrag.
    Don't you know that talking about a revolution sounds like a whisper?
    Don't you know that talking about a revolution sounds like a whisper?
    Im Juni 1988 fanden sich im Londoner Wembley Stadion 74.000 Besucher ein, um ein Solidaritätskonzert für den damals noch inhaftierten Nelson Mandela mitzuerleben.
    Superstars wie Whitney Houston oder Stevie Wonder hatten sich angesagt und im Vorprogramm am Nachmittag noch einige weniger bekannte Musiker, unter ihnen die 23-jährige Tracy Chapman.
    Ihr Auftritt, den sie damals allein mit einer akustischen Gitarre bestritt, wurde zum Startpunkt einer bilderbuchreifen Karriere.
    Praktisch über Nacht stiegen die Verkaufszahlen ihrer in den Plattenläden schon etwas angestaubten Debüt-LP sprunghaft an.
    Über 10 Millionen Stück wurden davon bis heute abgesetzt.
    Und so lernte man Tracy Chapman weltweit kennen, mit dem Lied Talking About The Revolution.
    Heute, vier Jahre und zwei Langspielplatten später, ist Tracy Chapman ein Superstar und etabliert.
    Regelmäßig versorgt sie ein jugendliches Mittelklassepublikum mit wohldosierten Portionen an Provokation und Moral.
    Sie ist das fleischgewordene Gewissen der Popbranche.
    Ob sie meint, mit Musik die Welt verändern zu können?
    In weiterem Sinn sicher.
    Ich glaube, Musik kann die Gedanken der Menschen beeinflussen und manchmal auch ihre Gefühle, wenn sie sich öffnen für die Botschaften in meinen Liedern.
    Natürlich bewirken aber die Leute Veränderungen und nicht die Musik.
    Was das Lösen von Problemen betrifft, kann ich nicht behaupten, sehr viel bewirken zu können.
    Aber die Themen, die ich wähle, sind gut geeignet, um damit andere Menschen anzusprechen.
    Tracy Chapmans Lebenslauf liest sich märchenhaft und sehr amerikanisch.
    Als Straßenmusikantin wird die Tochter eines Müllfahrers entdeckt und behutsam aber zielstrebig zum Megastar aufgebaut.
    Ehrlichkeit sei dabei immer ihr oberstes Gebot gewesen.
    Tracy Chapman verachtet luftig gekleidete Kolleginnen wie Cher oder Madonna, zu deren Erfolgsrezepte ein saftiges Stück Beinfleisch zählt.
    Sie macht sich die Mühe, ihre Liedtexte in fünf Sprachen ihren Platten beizulegen und ist bei allen möglichen Benefizveranstaltungen anzutreffen.
    Aber sie agiert nicht mit dem mahnend erhobenen Zeigefinger.
    Der Stil ihrer Lieder und ihre dunkle, tiefe Stimme sind von Zurückhaltung und auch ein wenig Traurigkeit geprägt.
    You never made a sacrifice
    Musikalisch zeigt sich Tracy Chapman eher an der Weißen als an der schwarzen Musiktradition orientiert.
    Als Folksängerin versucht man sie gemeinhin etwas unglücklich einzustufen.
    In der Tat versteht es Tracy Chapman freilich recht gekonnt, Traditionalismen der angloamerikanischen Volksmusik mit Pop-Elementen zu verquicken.
    Der Effekt?
    Ihre Platten werden weder von schwarzen Radiostationen gespielt, noch von schwarzen Musikzeitschriften rezensiert und in den Black-Music-Charts spielt sie praktisch überhaupt keine Rolle.
    Tracy Chapman gastiert also heute Abend in der Arena in Wien.
    Am 2.
    August ist sie auf dem Grazer Schlossberg und am 4.
    August auf dem Domplatz in Salzburg zu hören.
    Und im Mittagschanal kommen wir jetzt zur Zusammenfassung der Vormittagsereignisse bei den Olympischen Spielen.
    Da waren heute mit den Handballerinnen und Rudern auch heimische Medaillenhoffnungen am Start.
    Mit welchen Erfolgen?
    Das berichtet das Barcelona-Heinz Brüller.
    Olympia aktuell.
    Langsam aber hoffentlich dafür umso sicherer kommen wir in die Nähe der ersten Medaille.
    Die Handballerinnen haben heute ins Olympia-Turnier eingegriffen.
    Erster Gegner Gastgeberland Spanien.
    Harald Müllner zählt die Tore.
    Tut mir leid, wir haben Leitungsstörungen.
    20 zu 16, das darf ich vorwegnehmen, ist das Spiel für die Österreicherinnen ausgegangen.
    Und auch die Segler sind auf Medaillenkurs.
    Unvermutet der erste Tagessieg sozusagen im Schlaf, denn die Americaner Smiths Notary, die Sieger der dritten Tornado-Regatta, wurden heute Nacht auf Protest der Spanier disqualifiziert.
    Damit haben die Brüder Andreas und Roman Hagara beim Frühstück erfahren, dass sie gestern Tagessieger wurden.
    und Gesamtzweite sind.
    Nächste Regatta heute um 13.30 Uhr.
    Unsere drei Ruderboote waren schon heute früh im Einsatz, wie gesagt, Willi Haslitzer.
    Einer kam durch, das ist die gute Nachricht aus Bagnoles, und zwar der Doppelzweier Arnold Jonke, Christoph Zerft.
    Die beiden Kärnter haben ihren Halbfinallauf souverän gewonnen, und zwar vor dem niederländischen Olympiasieger Nico Rins, gemeinsam mit Henk-Jans Wolle, und vor den Polen Masalek Ciepinski.
    Die beiden Österreicher haben ab der 1000-Meter-Marke aus guter Position heraus mit einer super Einlage die Führung übernommen und dann das Feld bis ins Ziel kontrolliert und damit also am Samstag der Kampf um Gold, Silber und Bronze und für manche sind Jonke Zerbst jetzt die Favoriten.
    Nach dieser Halbfinal-Darbietung ist Christoph Zerbst auf alle Fälle überaus zufrieden.
    Ja, wir sind sehr gut weggekommen.
    Wir waren zwar am Anfang etwas hinten, aber wir sind unserer Taktik durchgefahren und
    Und das dann auch zum Schluss aufgegangen.
    Wir haben uns super gefühlt und wir haben gewusst, dass das Boot schön rennt.
    Wenn man das von Anfang an einig kriegt, das Gefühl ins Boot zu machen, ist das gut gegangen.
    Unsere beiden anderen Paradeboote haben leider den Einzug ins große Finale verpasst.
    Im ganz starken Halbfinallauf der 2er ohne mit Zinzinger-Bauer.
    Sie sind an der Aufgabe zerbrochen, gegen die Briten, die Deutschen und die Slowenen ein starkes Boot hinauszubuchsieren, waren als fünfte weggekommen und auch schließlich fünfte im Ziel und rätselhaft das Scheitern unseres Einers Harald Faderbauer.
    Zunächst souverän die zweite Position hinter dem Argentiner Fernandes und er schien alles locker im Griff zu haben, doch ganz plötzlich ein Blackout beim Wiener und er hat die Roda plattgelegt knapp vorm Ziel und ist ebenfalls nur im kleinen Finale.
    Ja und wir feiern vorläufig den ersten Sieg der Handballerinnen 20 zu 16.
    Wir probieren es noch einmal.
    Harald Müllner.
    Tut mir leid, wir haben technische Probleme.
    Entschuldigen Sie, ich sage es Ihnen noch einmal.
    Österreich schlägt also Spanien im ersten Spiel des Handballturniers 20 zu 16.
    Ein sehr, sehr erfolgreicher Auftakt.
    Die Österreicherinnen sind sehr, sehr rasch schon in Führung gegangen, 5 zu 1 geführt und haben das Spiel von Anfang an kontrolliert.
    Letzter Tag heute im Schwimmstadion oder vorletzter Tag.
    Für die Österreicher war es leider der letzte Tag.
    Tono Hönigmann.
    Österreich heute zweimal dabei und die 16-jährige Mödlingerin Martina Nemec blieb über 200 Meter lang.
    Ihre Spezialdisziplin mit 2'22'63 fast drei Sekunden über dem eigenen Rekord, den sie eigentlich verbessern wollte und belegte damit Platz 27.
    Die ersten 50 Meter waren eigentlich noch in Ordnung, aber dann ist es nicht mehr so gut gelaufen.
    Es war schon die Durchgangszeit nach 100 Metern etwas zu langsam und Brust und Graul habe ich mich dann nicht mehr sehr gut gefühlt.
    Ich bin gegen Ende des Rennens eigentlich immer müde geworden und leider nur so eine enttäuschende Zeit.
    Neuer persönlicher Rekord für den Kremser Alexander Brandl über 200 Meter Delfin in 2.02.88 im Endclassmeistersplatz 32.
    Schnellste in den Vorläufen Melvin Stewart USA der Weltmeister in 1.56.99.
    Über 100 Meter Rücken Jeff Roos aus den USA voran in 54.63.
    50 Meter Freistil Alexander Popov GOS 22.21.
    Und viermal 100 Lagen Staffel der Frauen die GOS in 14.37.
    Finalbewerbe ab 18 Uhr.
    Ja und den Handballbericht verspreche ich Ihnen, bekommen Sie natürlich nachgeliefert noch einmal das Ergebnis.
    Österreich schlägt Spanien mit 20 zu 16.
    Interviews und weitere aktuelle Olympia-Informationen in einer Stunde.
    Aus Barcelona berichtete, leider nicht ohne technische Schwierigkeiten, Heinz Brüller.
    Und jetzt geht's im Mittagsjournal noch einmal ins Nachrichtenstudio.
    Deutschland.
    Dem ehemaligen DDR-Staats- und Parteichef Honecker sind am Vormittag in Berlin zwei Haftbefehle verkündet worden.
    Honecker werden mehrfacher Totschlag von Flüchtlingen an der ehemals innerdeutschen Grenze und Untreue vorgeworfen.
    Nach Angaben seines Anwaltes wurden keine Anträge auf Haftverschonung oder Aufhebung der Haftbefehle gestellt.
    Zwei Ärzte haben in einer ersten Untersuchung festgestellt, Honecker sei haftfähig.
    Die deutsche Justizministerin hat dem ehemaligen DDR-Staats- und Parteichef einen fairen Prozess zugesichert.
    Das Verfahren dürfte nicht vor dem Herbst beginnen.
    Honeckers Frau Margot kehrt nicht nach Deutschland zurück.
    Sie ist zu Mittag nach Chile abgereist, wo ihre Tochter lebt.
    Bosnien-Herzegowina.
    Die Hauptstadt Sarajevo ist auch in der vergangenen Nacht wieder mit schwerer Artillerie beschossen worden.
    Ein Sprecher der UNO-Friedenstruppe sprach von den heftigsten Kämpfen seit mindestens einem Monat.
    Die Bewohner der Innenstadt und die UNO-Blauhelme verbrachten die Nacht in den Schutzräumen.
    Vor allem die Altstadt und die Gegend um den Flughafen wurden bombardiert.
    Heute werden in Sarajevo wieder etwa 20 Hilfsflüge erwartet.
    Gestern ist der erste UNO-Hilfskonvoi auf dem Landweg in der bosnischen Hauptstadt eingetroffen.
    Schweiz.
    Im Genf haben Fachleute begonnen, über Details der Flüchtlingshilfe für die Vertriebenen im ehemaligen Jugoslawien zu beraten.
    Bei der internationalen Flüchtlingskonferenz ist gestern vereinbart worden, den Heimatlosen in erster Linie vor Ort und finanziell zu helfen.
    Konkrete Abkommen über die Aufnahme von Flüchtlingen gab es nicht.
    Österreich.
    SPÖ-Familiensprecherin Traxler hat einen Plan zur Unterbringung der Flüchtlinge aus dem früheren Jugoslawien vorgelegt.
    Traxler sagte, Österreich sollte moralischen Druck auf die anderen europäischen Länder ausüben, damit diese Flüchtlinge in großem Ausmaß aufnehmen.
    Die grün-alternative Abgeordnete Stoisitz hat die Unterstützung ihrer Partei für den Plan Traxlers zugesagt.
    Israel.
    In einer Waffenfabrik in der Nähe von Tel Aviv hat sich eine schwere Explosion ereignet.
    Mindestens zwei Menschen wurden getötet, mehr als 40 wurden verletzt.
    Die Explosion löste einen Großbrand aus.
    Hunderte Häuser wurden beschädigt, mehrere sind völlig zerstört.
    Nach ersten Untersuchungen dürfte ein Munitionslager während eines Militärversuches explodiert sein.
    Das Wetter in Österreich heute Nachmittag.
    Sonnig und warm.
    Nachmittagstemperaturen 28 Grad.
    Nachrichten und das Wetter standen am Ende des Mittagsjournals.
    Auf Wiederhören sagt Ihnen im Namen von Redaktion und Technik Fritz Wendl.

    Beiträge dieses Journals

    Nachrichten
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wetter
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Natur ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Gründe der Russen für die Auslieferung Honeckers an Deutschland
    Honecker belastete das deutsch-russische Verhältnis, Russland benötigt Wirtschaftshilfe von Deutschland
    Mitwirkende: Scholl, Susanne [Gestaltung]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Ort: Moskau
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Erich Honecker: Was tut sich in Berlin?
    Einblendung: Jutta Limbach, Berliner Justizsenatorin, Egon Bahr, SPD-Politiker
    Mitwirkende: Fritz, Peter [Gestaltung] , Bahr, Egon [Interviewte/r] , Limbach, Jutta [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Ort: Berlin
    Schlagworte: Gesellschaft ; Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: öfters Aussetzer , Nachrichten
    Nachlese der Genfer Flüchtlingskonferenz
    Deutschlands Antrag auf eine Quotenregelung und somit auf eine Verteilung der Flüchtlinge auf ganz Westeuropa konnte keine Mehrheit finden
    Mitwirkende: Lorenz, Marion [Gestaltung]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Hilfe für Flüchtlingskinder aus dem ehemaligen Jugoslawien
    Einblendung: Traxler
    Mitwirkende: Pesata, Fritz [Gestaltung] , Traxler, Gabrielle [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Politik Österreich ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Unterschiedliche Wirksamkeit der Sanktionen gegen Serbien
    Sanktionen haben noch zu keiner Minderung der serbischen Kampfkraft geführt, haben aber durchaus Folgen auf die Zivilbevölkerung in Serbien. Umgangen wird Blockade gerüchteweise durch Lieferungen aus Rumänien und Griechenland. Treibstoff gibt es nur noch auf Gutscheine, die die Polizei verteilt, Mitarbeiter staatlicher Betriebe auf Urlaub.
    Mitwirkende: Hipfl, Klaus [Gestaltung]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Politik Österreich ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Schwere Explosion in Israel
    Explosion in Militärlager nahe Tel Aviv, meterhohe Rauchsäule, starke Erschütterung
    Mitwirkende: Meisels, Moshe [Gestaltung]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Ort: Tel Aviv
    Schlagworte: Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Augenzeugin der Explosion in Israel
    Einblendung: Jaqueline Hengl, Botschaftergattin
    Mitwirkende: Kerbler, Michael [Gestaltung] , Hengl, Jacqueline [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Ort: Tel Aviv
    Schlagworte: Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    ÖGB-Zustimmung zu Kollektivvertragsbeschlüssen
    Interview: Hostasch. Vor allem Floristen, Heilmasseure und Kanzleikräfte verdienen noch unter 10.000 Schilling
    Mitwirkende: Dittlbacher, Fritz [Gestaltung] , Hostasch, Eleonora [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Salzburg droht Überschwemmung mit EU-Pensionisten
    Einblendung: Johann Maier, Arbeiterkammer
    Mitwirkende: Lindenbauer, Christoph [Gestaltung] , Maier, Johann [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Wirtschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Olympia
    Einblendung: Ruderer Christoph Zerbst, Schwimmerin Martina Nemeth
    Mitwirkende: Prüller, Heinz [Gestaltung] , Zerbst, Christoph [Interviewte/r] , Nemeth, Martina [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Sport ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Kultur: Schwarze Folksängerin Tracy Chapman in Wien und Graz
    Einblendung: Tracy Chapman
    Mitwirkende: Moser, Markus [Gestaltung] , Chapman, Tracy [Interviewte/r]
    Datum: 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte: Unterhaltung ; Musik ; U-Musik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1992.07.30
    Spieldauer 00:57:52
    Mitwirkende Wendl, Fritz [Moderation] [GND]
    ORF [Produzent]
    Datum 1992.07.30 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ audio
    Format DAT [DAT-Kassette]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-920730_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

    Information

    Inhalt

    Nachrichten

    Verortung in der digitalen Sammlung

    Schlagworte

    Gesellschaft , Radiosendung-Mitschnitt
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