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KI-generiertes Transkript
Das war's dann.
Schönen Tag und willkommen beim Montag-Mittag-Journal im Studio Louis Glück.
Und das sind die Themen dieser Stunde.
Korosek gegen Außerwinkler, Koalitionskontroversie um den Gesundheitsminister, Haider gegen Fischer, die Chancen der FPÖ gegen das liberale Forum, ein Rechtsexperte gegen das Finanzministerium ist die neue Kfz-Steuereinhebungsform verfassungswidrig und die öffentlich-rechtlichen gegen die kommerziellen deutscher Fernsehstreit um Reality TV.
Weitere Themen in dieser Sendung US-Außenminister Warren Christopher auf Nahost-Vorstellungstour Weißrussland leidet noch immer unter den Folgen von Tschernobyl, Jack Unterweger macht sich Hoffnungen auf Haftentlassung und die Popart-Ikone Andy Warhol in mehreren Ausstellungen in Wien zu sehen in nächster Zeit.
Am Beginn des Journals wie immer der gewohnte Nachrichtenüberblick.
Redaktion Elisabeth Malas, Sprecher ist Christian Nehiber.
Vereinte Nationen.
Der UNO-Sicherheitsrat will noch heute über ein Kriegsverbrecher-Tribunal für das frühere Jugoslawien entscheiden.
Mit Ausnahme der Todesstrafe soll das Gremium alle Urteile verhängen können.
Die Exekutierung der Urteile ist allerdings nicht geklärt.
Die Richter wollen sich mit Gräueltaten aller Kriegsparteien befassen.
Als Vorbild des Tribunals dienen die Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg.
Bosnien-Herzegowina.
Die ursprünglich für heute geplante Fahrt eines UNO-Hilfskonvois für Gorazde ist verschoben worden.
Nach Angaben der Vereinten Nationen haben die Serben um eine Verschiebung wegen einer Trauerfeier gebeten.
Der Wunsch ist nach den Worten einer Sprecherin für die UNO verständlich.
Der Konvoi soll demnach erst morgen früh abfahren.
Gestern haben die Serben nach längerer Blockade mehreren Lastkraftwagen die Zufahrt nach Szczepa erlaubt.
Trotz der von Präsident Izet-Begovic einseitig erklärten Waffenruhe wird im Osten Bosniens weiterhin gekämpft.
Die serbischen Stellungen sollen seit den frühen Morgenstunden Ziele heftiger muslimischer Artillerieangriffe sein.
Deutschland Der frühere DDR-Verteidigungsminister Heinz Kessler und sein Stellvertreter Fritz Streletz bleiben vorerst in Untersuchungshaft.
Vorher hatte das Berliner Landgericht Haftverschonung für die beiden ehemaligen DDR-Politiker geltend gemacht.
Die Staatsanwaltschaft legte daraufhin Beschwerde ein, das Gericht muss nun neu entscheiden.
In dem Prozess geht es um die Todesschüsse an der Berliner Mauer und der früheren innerdeutschen Grenze.
Zypern Die Vermittlungsversuche der Vereinten Nationen für eine Wiedervereinigung Zyperns sind gescheitert.
Nach dem Sieg von Glavklos Kerides bei der Präsidentenwahl im griechischen Teil der Insel lehnt das türkische Nordzypern jede Fortsetzung der Friedensgespräche ab.
Der nordzypriotische Führer Rauf Denktasch wirft Klerides vor, den Anschluss Zyperns an Griechenland anzustreben.
Zypern ist seit der türkischen Invasion 1974 geteilt.
Irak.
Ohne Vorankündigung sind 20 UNO-Waffenexperten in den Irak aufgebrochen.
Damit beginnt die 51.
Kontrollmission der Vereinten Nationen in diesem Land.
Die Inspektoren untersuchen, ob der Irak, wie im Waffenstillstandsabkommen vorgesehen, tatsächlich alle Massenvernichtungswaffen beseitigt hat.
Österreich.
Hinter verschlossenen Türen berät die internationale Atomenergieorganisation seit heute in Wien über Nordkorea.
Die Behörde will klären, ob Nordkorea die Atombombe baut.
An der Sitzung des Generalrates der Atombehörde soll auch der nordkoreanische Minister für Nuklearfragen teilnehmen.
Nordkorea zeigt sich unnachgiebig, es verweigert die Inspektion von Gebäuden, die nach Ansicht von Experten aus den USA und aus Südkorea dazu dienen könnten, Atommaterial zu lagern.
Die Inflationsrate ist in Österreich im vergangenen Monat leicht zurückgegangen.
Die Verbraucherpreise waren im Jänner um 4,1 Prozent höher als ein Jahr davor.
Im Dezember 1992 betrug der Preisanstieg im Jahresabstand noch 4,2 Prozent.
Schweiz.
Auf einer Maschinenbaufirma in der Nähe von Zürich ist ein Sprengstoffanschlag verübt worden.
Verletzt wurde niemand, es entstand aber Sachschaden in Höhe von umgerechnet etwa 12 Millionen Schilling.
Unmittelbar nach der Explosion bekannte sich eine iranische Oppositionsgruppe zu dem Terrorakt.
Sie warf der Schweizer Firma vor, dem Iran eine Maschine geliefert zu haben, mit der biologische Waffen hergestellt würden.
Italien.
Der Fiat-Finanzdirektor ist verhaftet worden.
Der 52-jährige Francesco Paolo Mattioli wird der Korruption und des Verstoßes gegen das Parteienfinanzierungsgesetz verdächtigt.
Seine Verhaftung steht im Zusammenhang mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Mailand im wahrscheinlich größten Korruptionsskandal Italiens der Nachkriegszeit.
Mattioli gilt als einer der wichtigsten Manager des Turiner Fiat-Konzerns.
Deutschland.
In Berlin werden heute die 43. internationalen Filmfestspiele beendet.
Die Jury vergibt den Goldenen Bären für den besten Film.
Zu bewerten waren 25 Beiträge.
Der Starregisseur Billy Wilder und der Schauspieler Gregory Peck wurden für ihr Lebenswerk geehrt.
Und nach den Nachrichten das Wetter von und mit Andreas Tisner.
Von der Nordsee kommt heute nach wie vor kalte Luft, sie bringt entlang der Alpen-Nordseite Schneefall.
Morgen dreht die Strömung auf Nordost, da wird feuchte Luft auf die bei uns liegende Kalte aufgleiten.
Das Ergebnis sind heftige Schneefälle, zunächst im Osten Österreichs.
Der Wind wird sehr stürmisch, deshalb sei auch vor Schneeverwehungen gewarnt.
Die Meldungen von 12 Uhr.
Es schneit heute immer wieder und zwar vor allem im Bergland von Vorarlberg bis ins Alpenvorland sowie in der Obersteiermark.
Zeitweise sonnig ist es in Wien, Niederösterreich und im Burgenland, doch auch hier schneit es ab und zu leicht.
Durchwegs sonnig ist es in Kärnten und der südlichen Steiermark, hier steigende Temperaturen bis plus 5 Grad, sonst heute Werte zwischen minus 4 und plus 1 Grad.
Morgen Dienstag zunächst leichter Schneefall nördlich der Alpen, in Vorarlberg und Tirol sowie im Süden ist es am Vormittag kurz aufgelockert.
In Wien, Niederösterreich und im Burgenland sowie etwas später auch in Oberösterreich wird der Schneefall am Nachmittag allmählich intensiver und am Abend bei stürmischem Wind sogar sehr stark sein.
Die Temperaturen morgen in der Früh minus 6 bis minus 12 Grad, tagsüber minus 7 bis minus 2 Grad.
Am Mittwoch dann schneit es in ganz Österreich ergiebig besonders entlang der Alpen-Nordseite und Temperaturen um minus 3 Grad.
Das war das Wetter und wir beginnen um 12.07 Uhr mit Berichten aus dem Ausland.
Vor eineinhalb Jahren wurde er in Madrid pompös angegangen, der Nahostfriedensprozess.
Im Gefolge des Golfkrieges, in dem zum ersten Mal die Mehrheit der Araber und die Israelis auf derselben Seite standen, machte sich Amerika als neuer Patron der Region daran, den alten Zwist im Nahen Osten, der in 40 Jahren zu fünf Kriegen geführt hat, zu beenden.
Doch der Frieden will nicht kommen, obwohl in Jerusalem nun eine Regierung regiert, der mehr Kompromissbereitschaft zugetraut wird.
Aber die Deportation der 400 Palästinenser ist ein typisches Beispiel für die Brüchigkeit des Konsensklimas, für das tiefe Misstrauen, das herrscht, auch wenn die Palästinenser insgesamt vom radikalen Kurs früherer Jahre abgegangen sind.
US-Ausminister Warren Christopher, dessen Vorgänger James Baker ein Dutzend Mal im Nahen Osten war, sondiert nun die Möglichkeiten der neuen Clinton-Regierung.
Christopher war in den Arabischen Staaten und er ist heute in Israel, von dort bin Segenreich.
Am liebsten wäre es in Israelis, wenn Warren Christopher vor seiner Abreise am kommenden Donnerstag schon die Einladungen zur nächsten Runde der Friedensverhandlungen verteilte.
Denn das würde bedeuten, dass das Problem der Ausweisung der 400 radikalen Moslems endgültig bewältigt wäre.
Nun, ganz so weit ist es noch nicht.
Der amerikanische Außenminister landet erst heute Nachmittag in Israel.
Noch weiß man nicht, ob er ein ähnlicher Wunder-Doktor ist wie sein Vorgänger James Baker.
Erst morgen wird er hier den gegenwärtig empfindlichsten Patienten der palästinensischen Delegation auf den Zahn fühlen.
Aber der arabische Schlüsselpartner Syrien scheint schon grünes Licht für eine baldige Fortsetzung des Friedensprozesses gegeben zu haben.
Die Besuche in Ägypten und Jordanien, in Saudi-Arabien und Kuwait sind nur der Abrundung des Bildes.
Entscheidend ist, ob es gelingt, im April die Syrer und die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.
Ermutigend für Christopher war die gestrige Erklärung des syrischen Präsidenten Assad, dass er die Wiederaufnahme der Gespräche mit keinen anderen Fragen verknüpfen wolle, also insbesondere nicht mit der Ausweisungsfrage.
Als Gegenleistung mussten sich die USA zu einer stärkeren Beteiligung am Friedensprozess verpflichten.
Nach einer von Christopher gebrauchten neuen Formel wollen die USA nun als voller Partner bei den Verhandlungen auftreten.
Was damit genau gemeint ist, ist noch unklar, denn es ist ja der Clou der Verhandlungen zwischen Israel und den vier arabischen Partnern, dass sie bilateral und direkt geführt werden.
Die USA kriegen dies ja bloß von Zeit zu Zeit als Schiedsrichter ein.
Will Christopher nun mehr Druck ausüben, dann muss er den Druck geschickt verteilen.
Israel hat mit den USA in der Ausweisungsfrage schon ein Kompromisspaket vereinbart.
Demnach dürfen 100 Ausgewiesene sofort zurückkehren und der Rest binnen einem Jahr.
Daher erwartet Israel nun Druck auf die Palästinenser, damit diese sich dem Kompromiss bügen.
Die Palästinenser erwarten hingegen Druck auf Israel, damit alle Ausgewiesenen sofort zurückkehren können.
Für Israels Premier Rabin kommt ein weiteres Einlenken zwar nicht in Frage, aber im Rahmen des festgelegten Kompromisses gibt es noch etwas Spielraum.
Man könnte es etwa so einrichten, dass die Ausgewiesenen in drei Schüben bis Jahresmitte zurückkehren.
In diese Richtung sieht ein Vorschlag, den Christopher aus Kairo mitbringt.
Ob die Palästinenser mitziehen, kann man schon deshalb nicht wissen, weil sie mit verschiedenen Stimmen sprechen.
Ihr Chefdelegierter Haider Abdeschadi verkündet beharrlich, er werde nicht weiter verhandeln, ehe alle Ausgewiesenen zurückkehren.
Ein Memorandum, das die Palästinenser für Christopher vorbereitet haben, fordert die Einhaltung der UNO-Resolution 799, die aber dehnbar ist.
PLO-Chef Yassir Arafat forderte zuletzt unspezifisch eine Lösung der Ausweisungsfrage,
während ein hoher PLO-Funktionär entschieden für die Fortführung der Verhandlungen eintrat.
Jerusalem hat auf keine der bisher ventilierten Ideen offiziell reagiert.
Gesten an die neue amerikanische Regierung werden durchaus für möglich gehalten.
Aber gemeinsam mit Christopher verfolgt Israel die Taktik, vor dem Besuch nicht die geringsten Erwartungen zu wecken, keinerlei Ziele vorzugeben oder gar Verpflichtungen einzugehen.
Der eine oder andere Fortschritt wird einen umso größeren Eindruck machen.
Warren Christopher, der Außenminister der Vereinigten Staaten, also auf einer Ost-Tournee, kommt heute Nachmittag nach Israel.
Ben Siegenreich hat von dort berichtet.
Die GUS-Republik Weißrussland trägt auch sieben Jahre danach schwer an den Folgen der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl.
Ärzte fürchten fatale Spätfolgen für die Gesundheit der Weißrussen und der Staat gibt auch heuer 17 Prozent vom Budget für die Bekämpfung der vielfältigen Schäden aus, die das verursacht hat, was Präsident Michael Gorbatschow damals am 26.
April 1986 eine Havarie genannt hat.
Auch heute wird das ukrainische Tschernobyl-Desaster im Nachbarland Weißrussland von den offiziellen Stellen aber eher bagatellisiert.
Denn das Land hat, sagen die Politiker dort, größere Sorgen.
Eine halbe Million Arbeitslose, 600 Prozent Jahresinflation und dazu das Erbe der einstigen Supermacht UdSSR in Form von 54 interkontinentalen Atomraketen.
Dabei will Weißrussland eigentlich neutral werden.
Von dort Susanne Scholl.
Weißrussland genießt einen guten Ruf in der Gemeinschaft unabhängiger Staaten und auch außerhalb.
Seit dem Zerfall der Sowjetunion gab es nun hier nie irgendwelche Probleme.
Mit Russland fühlt man sich eng verbunden.
Das Aufbegehren der Ukraine gegen die immer noch vermuteten Vormachtbestrebungen Russlands betrachtet man hier mit leichtem Kopfschütteln.
Im Übrigen, so versicherte uns ein weißrussischer Abgeordneter dieser Tage in Minsk im Brustton der Überzeugung, geht es den Menschen hier viel besser als in Russland.
Allerdings kommt man bei näherer Betrachtung und einem kurzen Streifzug durch die Minsker Geschäfte darauf, dass es gar so viel besser um Weißrussland und seine Wirtschaft nicht bestellt ist.
Zucker und Butter gibt es ausschließlich auf Karten und dazu noch zu relativ hohen Preisen.
Selbst wenn ich viel Geld hätte, sagt Bronja, die Pensionistin, selbst dann könnte ich mir nicht mehr Zucker oder Butter kaufen, weil es einfach nicht mehr gibt.
Um Rahm, Milch und dergleichen mehr stellt man sich in die Schlange, nur Brot lässt sich problemlos kaufen.
sowie Kartoffeln, das weißrussische Hauptnahrungsmittel.
Die aber, so munkelt man in Minsk allgemein und mit zunehmenden Unbehagen, gibt es auch nur deshalb in so ausreichendem Maß, weil sie zu einem guten Teil aus jenen Teilen des Landes kommen, die seit dem Reaktorunfall von Tschernobyl mehr oder weniger schwer verstrahlt sind.
Womit wir beim tatsächlich größten Problem Weißrusslands wären, den Folgen des Reaktorunglücks von 1986.
Der gesamte Süden Weißrusslands, die reichste und blühendste Gegend der Republik,
ist auf der weißrussischen Karte als verstrahlt eingezeichnet.
Die Lebensmittel, die dort trotz allem immer noch erzeugt werden, werden in die sogenannten sauberen Gegenden der Republik exportiert.
Wir essen hier seit 1986 nur verstrahlte Lebensmittel, sagen die einen in Minsk.
Das ist alles übertrieben, sagen die anderen.
In der Zone, dem Gebiet nahe dem Unglücksreaktor, leben und arbeiten jedenfalls immer noch hunderttausende Menschen.
Umsiedlungen hat es zwar gegeben, aber lange nicht alle, die am 27.
April 1986 dort waren, sind inzwischen in sogenannte saubere Gebiete übersiedelt.
Und die, die nach wie vor dort leben, meinen heute, inzwischen sei es ohnehin schon zu spät.
Gott allein wisse, was aus ihnen jetzt nach sechs Jahren Leben mit der Strahlung noch werde, aber umsiedeln scheint ihnen jetzt schon sinnlos.
Bei den Behörden allerdings geht die Angst um.
Denn die Experten sagen einen rapiden Anstieg Tschernobyl-bedingter Erkrankungen für die kommenden Jahre voraus.
Und hinzu kommt, dass die Wirtschaftskrise die Finanzierung galiener Programme, die den Menschen in der Zone zumindest ein bisschen Hilfe bringen sollen, immer schwieriger macht.
Wir bräuchten Milliarden, um effektiv etwas tun zu können, sagt ein Mitarbeiter der staatlichen Tschernobyl-Kommission.
Wir haben alles unter Kontrolle, sagt ein anderer.
So schlimm wir alle tun, ist die Situation gar nicht.
Die alte Funktionärsgabe, so meinen allerdings viele Kritiker in Minsk, sei in Weißrussland immer noch an der Macht und bediene sich immer noch der alten Methoden.
Man hat uns damals, 1986 also, angelogen.
Und man lügt uns jetzt immer noch an.
Kleines, vielleicht signifikanteste Teil am Rande, Weißrussland hat kürzlich ganz unspektakulär und ohne Gerichtsverhandlungen oder dergleichen mehr die kommunistische Partei wieder erlaubt.
Susanne Scholl nach einem Besuch in Weißrussland.
Viertel eins ist es.
Wir wechseln vorerst ins Inland.
Großes Rätselraten herrscht in der heimischen Autobranche.
Im Vorjahr gab es mit 320.000 Zulassungen einen neuen Rekord.
Nun aber meldet das Statistische Zentralamt für den Jänner im Jahresvergleich ein Minus von 25 Prozent.
bei den Auto-Zulassungen.
Das wäre noch mehr als in Deutschland, wo es ungefähr minus 20 Prozent sind.
Prognostiziert waren für heuer nur ein Rückgang um etwa ein oder zwei Prozent.
Deshalb also wirklich großes Rätselraten.
Und deshalb hat Herbert Hutter mit Martin Pfundner von den Automobilimporteuren ein Interview zu diesem Thema gemacht.
Herr Direktor Pfunder, das Statistische Zentralamt hat heute ermittelt, dass im Jänner um ein Viertel weniger Autos neu zugelassen worden sind als vor einem Jahr.
Nun war ja 1992 ein ausgesprochenes Rekordjahr.
Die Branche, die Automobilbranche hat mit einem Rückgang gerechnet.
Haben Sie auch mit einem so starken Einbruch gerechnet?
Nein, absolut nicht.
Ich glaube, wir kommen nicht drum rum, jetzt Zahlen zu nennen.
Ja, im Jänner 1992 sind 27.622 PKW und Kombi neu zugelassen worden.
Das Statistische Zentralamt meldet jetzt für Jänner 93 20.482 Autos.
Das wäre ein 25-prozentiger Einbruch und sicherlich erschreckend, aber
Ich muss sagen, ich kann diese Zahlen nicht glauben und weiß mich hier mit den führenden Firmen eines Sinnes.
Denn wir rechneten alle nach unseren Daten und unseren Verkäufen mit 26.500 bis 26.700 Autos.
Das Ganze scheint mir ein Riesenmysterium.
Tatsache ist, dass es um 6.000 Autos
mehr verkauft wurden in diesem Jänner, als das Statistische Zentralamt ausweist.
Das könnte den Grund haben, dass so einzelne Bezirkshauptmannschaften zu spät an das Statistische Zentralamt gemeldet haben.
Oder es kann vielleicht mit irgendwelchen Reorganisationsmaßnahmen zusammenhängen dort.
Jedenfalls
Hier fehlen einige tausend Autos.
Nun kann es nicht sein, dass die Händler die Autos verkauft haben, aber erst im Februar sie neu zugelassen werden?
Das wäre theoretisch vorstellbar, würde mich aber überraschen in diesem Ausmaß.
So etwas kann passieren, oder sagen wir, es wäre logisch, wenn so etwas passiert zwischen Dezember und Jänner.
Weil hier Kunden sagen, ich brauche die Anschaffung noch im alten Jahr, will aber im Typenschein das neue Modelljahr stehen haben.
Aber das wäre jetzt von Dezember auf Jänner.
Von Jänner auf Februar fehlt mir die logische Erklärung dafür.
Nun hatte das IMAS-Institut, ein Meinungsforschungsinstitut, Ende Jänner, Anfang Februar eine Umfrage veranstaltet.
In dieser Umfrage haben 38 Prozent der Österreicher gesagt, aufgrund der schlechten Wirtschaftslage steigen sie vorsichtshalber auf die Konsumbremse.
Im Jänner waren es erst 30 Prozent, also eine deutliche Sparsamkeit, die hier zutage getreten ist.
Könnte das nicht eine Auswirkung bereits sein?
Wenn die Zahl, die das Statistische Zentralamt
meldet, tatsächlich stimmt, ohne dass sich irgendwelche 5.000 Autos also verschieben zahlenmäßig, dann würde das diese Meinung bestätigen.
Ich kann nur sagen, es wurden aber über 26.000 Autos verkauft.
Die einfach nicht in der Zulassungsstatistik abhängen.
Ja, ich stehe vor einem Rätsel.
Das sagt Martin Fundner als Sprecher der Automobilimporteure.
Die Suche also nach den verschwundenen Autos.
Aber so wie es aussieht, wäre umweltschützerischer Jubel über ein Ende des Autobooms vermutlich verfrüht.
Wir bleiben noch beim Thema der vierrädrigen Mobilität.
Am 1.
Mai soll die neue Einhebungsform der Autos Steuer in Kraft treten.
Aber was als Abschied vom lästigen monatlichen Markenpicken gefeiert wird, hat so seine Tücken.
Das meint wenigstens der Versicherungsjurist Andreas Riedler vom Zivilrechtsinstitut der Johannes-Kepler-Universität in Linz.
Für den Experten ist die Kfz-Steuerreform nämlich verfassungswidrig.
Warum, das erzählt Ihnen Werner Hofer.
Die Zeit des Markenklebens bei der Kfz-Steuer ist ab 1.
Mai vorbei.
Diese Steuer wird dann von den Versicherungen eingehoben.
An den Modalitäten der praktischen Durchführung basteln die Versicherungen derzeit.
Von juristischer Seite allerdings kommt jetzt ein schweres Geschütz gegen diese Art der Einhebung der Kfz-Steuer oder wie sie künftig heißt der Versicherungssteuer II.
Der Versicherungswissenschaftler Andreas Riedler vom Institut für Zivilrecht der Linzer Kepler-Universität kommt jetzt in einer Studie zu dem Schluss, dass die neuen gesetzlichen Regelungen für die Kfz-Steuer verfassungswidrig seien.
Dazu Riedler.
Meines Erachtens ist das künftige Gesetz verfassungswidrig, weil es an einen relativ geringen Pflichtenverstoß, nämlich das Nichtbezahlen der Versicherungssteuer Römisch 2, der künftigen Kfz-Steuer,
zu harte Konsequenzen, knüpft und zusätzlich ohne ersichtlichen Grund verschiedene Arten von Kraftfahrzeugen unterschiedlich behandelt.
Welche Konsequenzen sind das jetzt konkret, von denen Sie sprechen?
Praktisch gesehen bedeutet dies, dass zwar der Versicherer gegenüber dem geschädigten Dritten im Schadensfall Leistungen erbringen muss, eventuell in Millionenhöhe Leistungen erbringen muss, sich der Versicherer dieser erbrachten Leistungen dann aber beim Versicherungsnehmer regressieren kann.
In dem Fall, wenn er die Kfz-Steuer nicht bezahlt hat aus irgendeinem Grund, weil er es übersehen hat oder ähnliches.
Richtig, zwar auch in diesem Fall, in dem der Versicherungsnehmer zwar die Prämie für den Versicherungsvertrag bezahlt hat, nicht aber
lediglich die Kfz-Steuer bezahlt hat.
Könnte das jetzt gerade bei der Umstellungsphase relevant werden?
Es wird besonders bei jenen Versicherungsverträgen nun relevant, in denen etwa der Versicherungsnehmer jetzt die Prämie für das gesamte Jahr 1993 bereits entrichtet hat, aber nun jetzt mit 1.
Mai 1993 nur die Kfz-Steuer dem Versicherungsnehmer getrennt vorgeschrieben wird von den Versicherungen.
Und wenn er die nicht zahlt oder vergisst zu zahlen, dann tritt ein Zustand ein, wie wenn er überhaupt die Prämie nicht bezahlt hätte.
Sehe ich das richtig?
Richtig.
Dann wird der Versicherungsnehmer genauso behandelt, wie wenn er die Prämie nicht bezahlt hätte.
Ihn treffen also die harten Konsequenzen des Versicherungsvertragsgesetzes, die auch in einer gänzlichen Leistungsfreiheit des Versicherers bestehen.
Ebenso hält es der Linzer Wissenschaftler für verfassungswidrig, dass, was die Art der Einhebung der Kfz-Steuer und die drohenden Sanktionen anlangt, Lastkraftwagen und Omnibusse bessergestellt seien.
Deren Besitzer zahlen nämlich die Kfz-Steuer künftig direkt an das Finanzamt.
Sind sie dabei säumig, droht ihnen, anders als bei den Pkw-Besitzern, keinerlei Einschränkung der Leistungen der Haftpflichtversicherung.
Dies verstoße gegen den verfassungsmäßigen Gleichheitsgrundsatz, meint Riedler.
Er warnt allerdings abschließend die Autofahrer.
Solange der Verfassungsgerichtshof die jetzigen Regelungen nicht aufgehoben hat, sind sie gültig bzw.
treten mit 1.
Mai in Kraft.
Ein Musterprozess dürfte allerdings nicht lange auf sich warten lassen.
Werner Hofer hat aus Linz berichtet.
Nationalratspräsident Heinz Fischer hat gestern im Fernsehen seine Entscheidung, dem liberalen Forum von Heide-Schmidt den Status eines Parlamentsklubs zuzuerkennen und dem Quintetta mit 7 bis 10 Millionen Schilling zu verschaffen, noch einmal verteidigt und begründet.
Das freie Mandat, so Fischer, habe letztlich keine andere Entscheidung zugelassen, die Autonomie also des Abgeordneten, der theoretisch ja auch keinem Klubzwang unterliegt.
Die Verweigerung der Anerkennung als Klub wäre für die blaue Abspaltungsfraktion eine zu harte Entscheidung gewesen, meinte Fischer.
Die Mehrheit der verfassungsrechtlichen Gutachter war ja auch seiner Meinung.
FPÖ-Chef Jörg Haider wiederwendet ein, Fischer habe eine nicht eindeutige Geschäftsordnung in seinem parteipolitischen Interesse interpretiert, habe damit neues Recht geschaffen, was ihm aber nicht zustehe.
Bei den Freiheitlichen ist man auch der Meinung, dass die Dissidenten ihre Mandate größter als dem Spitzenkandidaten Haider und der FPÖ verdanken und moralisch keinen Anspruch darauf haben, sie nun zu behalten.
Jörg Haider hat mit dem Gang zum Verfassungsgericht und mit der Bildung von fünf Klubs aus seinen verbliebenen 28 Abgeordneten gedroht.
Wie und ob das gehen kann, welche Strategien da nun entworfen werden, beleuchtet Fritz Dittlbacher.
Der Juristenstreit ist prolongiert.
Ging es bis vergangenen Freitag in verschiedenen Rechtsgutachten darum, ob dem Liberalen Forum nun ein eigener Parlamentsklub zusteht oder nicht, so ist die Frage jetzt, kann man dagegen Berufung einlegen und wenn ja, wo?
Die Freiheitliche Partei entscheidet am Mittwoch in einer Klubsitzung darüber, wie man nun weiter verfahren will.
Aber die Stoßrichtung ist klar.
Wenn sich ein Hebel zur Anfechtung des Klubstatus des Liberalen Forums finden lässt, dann wird man ihn auch benutzen.
Drei Möglichkeiten dazu sind bisher im Gespräch.
Erstens einmal könnte man selbst die Aufteilung in verschiedene Clubs beantragen und eine etwaige Ablehnung dann beim Verfassungsgerichtshof anfechten.
Zweitens denkt man an eine Anfechtung über die Fragen der Finanzierung.
Der FPÖ-Klub erhält durch den Austritt der fünf Liberalen um etwa vier Millionen Schilling weniger.
Das könnte man unter Umständen einklagen, erklären die Verfassungsexperten des Kanzleramtes.
Doch diese Reduktion der Klubfinanzierung resultiert allein aus dem Austritt der fünf Abgeordneten und hat mit dem Klubstatus nichts zu tun.
Ein dritter Weg, der über die Streichung der fünf FPÖ-Dissidenten aus der beim Innenministerium aufliegenden Wahlliste führen soll, ist ebenfalls fraglich.
Abgeordnete sind in Österreich ad personam gewählt und nicht als Vertreter einer Partei.
Professor Günther Winkler, der ja der Präsidiale ein gegen die Zuerkennung des Klubstatus gerichtetes Gutachten vorgelegt hatte, sieht ebenfalls eine Anfechtungsmöglichkeit, die aber schon in die Tiefen des Verfassungsrechts führt.
Er macht sich Gedanken über die Rechtsnatur der Klubanerkennung durch Nationalratspräsident Fischer.
Seine Argumentation geht so.
Wenn der Nationalratspräsident als Verwaltungsbehörde gehandelt hat, dann muss er auch einen rechtskräftigen Bescheid vorlegen.
Wenn dieser Bescheid vorliegt, dann ist die FPÖ, über den juristischen Umweg der wahlwerbenden Partei, davon rechtlich betroffen.
Denn das liberale Forum verbleibt rein juristisch im Verband der wahlwerbenden Partei FPÖ, auch wenn es nun eine völlig andere politische Partei darstellt.
Als rechtlich Betroffene könnte die FPÖ aber nun diesen Bescheid beim Verfassungsgericht anfechten.
Erlässt Heinz Fischer aber keinen Bescheid, dann könne man genau dagegen eine Säumnisbeschwerde beim Verwaltungsgerichtshof erheben und so auf die Höchstgerichtsebene gelangen.
Im Büro von Nationalratspräsident Fischer weist man jedoch auch diese Argumentation von sich.
Man habe keinen Bescheid erlassen, diesen auch nicht erlassen müssen, denn rein rechtlich sei es nur ein Zurkenntnisnehmen der bereits erfolgten Klubbildung gewesen, nach zugegebenermaßen ausführlicher Erörterung.
Und der Nationalratspräsident handhabe die Geschäftsordnung nicht als Organ der Verwaltung, sondern als Organ der Gesetzgebung.
Und das müsse dem Herrn Professor Winkler doch wohl klar sein.
Diese Ansicht wird auch vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes gestützt.
Die Anerkennung des liberalen Forums sei juristisch gesprochen ein act sui generis und gehe das Verfassungsgericht daher gar nichts an.
Denn das habe sich nur mit Gesetzen, Verordnungen und eben Bescheiden von Verwaltungsbehörden zu befassen.
Der Streit um den Clubstatus des liberalen Forums ist also wohl noch nicht ausgestanden.
Er findet seine Fortsetzung nun allerdings auf einer schon sehr abstrakten juristischen Ebene.
Wir bleiben bei der Innenpolitik.
Die Volkspartei signalisiert zunehmend Unmut und Ungeduld mit Gesundheitsminister Michael Außerwinkler.
Die ÖVP reiht sich damit in den wachsenden Kreis jener ein, die den Kärntner Arzt zum reinen Ankündigungsminister stempeln.
Tatsächlich hat der auch in den eigenen Reihen nicht unumstrittene SPÖ-Politiker von seinen medienwirksam angekündigten Vorhaben noch keines auf den Weg gebracht.
Vom Feldzug gegen die Zigarette bis zur Propagierung des Kondoms kämpft Außerwinkler gegen einen Wall von Widerständen nun schon ein Jahr lang und die Noten vom Koalitionspartner sind schlecht.
Von einer Pressekonferenz von ÖVP-Generalsekretärin Ingrid Korusek berichtet Ingrid Thurnherr.
Therapie statt Populismus, das fordert ÖVP-Generalsekretärin Ingrid Korosek für die Gesundheitspolitik.
Im Unterschied zu früheren Gesundheitsministern ordiniere der derzeitige Ressortchef mehr in der Öffentlichkeit, bringe aber kaum mehr zustande.
Gesundheitsminister Außerwinkler solle endlich mit seinem Ankündigungspopulismus aufhören, verlangt Korosek.
Gerade in den letzten Wochen hat man von Minister Außerwinkler auch parteiintern heftige Kritik gehört.
Und besonders zielig hat hier sehr klar gesagt, wenn bei den Herren im Gesundheitsministerium offenbar ein Betätigungsmangel herrscht,
So sollen Sie sich endlich um die Spitalsreform kümmern, etwa um die längst fällige Verordnung für eine leistungsbezogene Kostenabrechnung.
Also wenn das ein Parteikollege sagt, dann bitte ist das sicher etwas, was man noch ernster dann nehmen sollte und ich fordere daher den Minister Außerwinkler auf, endlich
endlich zu handeln und nicht so viel zu reden.
Der Herr Minister Außerwinkler hat von den Kondomen angefangen bis zur homosexuellen Ehe so vieles angekündigt, dass ich muss sagen, das ist direkt schwierig, dass man da sofort alles einfällt.
Also da gibt es eine ganze Liste, die ja bekannt ist, die alle nicht mit seinem Ressort so ursächlich
zu erledigen sind.
Und ich sage es noch einmal, wenn ein Minister in einem Regierungsübereinkommen seine Punkte erledigt hat, dann soll er sich auch anderen Themen zuwenden.
Aber in erster Linie soll er die eigenen Hausaufgaben machen und die ist er bisher schuldig geblieben.
Bisher unerledigte Hausaufgaben seien eine Strukturverbesserung und mehr Kostenwahrheit im Spitalswesen und vor allem eine bessere Gesundheitsvorsorge.
Dem Fonds Gesundes Österreich stünden derzeit pro Einwohner und Jahr zwei Schilling für Vorsorgemaßnahmen zur Verfügung.
Das sind also rund 14 Millionen Schilling pro Jahr.
Durch eine zweckgebundene Verteuerung von Zigaretten pro Packung um einen Schilling 40 könnte dieser Fonds zu einer Gesundheitsmilliarde aufgestockt werden, so ein Vorschlag Corosex, der sich durchaus mit einem Anliegen Außerwinklers trifft.
In anderen Punkten allerdings stimmt die ÖVP nicht mit dem Gesundheitsminister übereinkorosek.
Ich bin der Meinung, wenn man jetzt die Tabakpreise erhöht, dann hat das Auswirkungen, hat vor allem Auswirkungen auf junge Menschen.
Ich bin auch gegen die dressierten Menschen, dass man mit Verboten etwas löst, sondern ich sage noch einmal, es sollte einfach, wie ich sage, es soll nicht ihm sein, dass man raucht.
Und natürlich soll man empfehlen, dass man in Ämtern nicht raucht, aber ich halte hier einfach sehr viel von Freiwilligkeit.
Das Werbeverbot kommt für mich erst dann in Frage, wenn es EG-konform ist.
Ich meine, wie in Österreich ein Werbeverbot und in anderen Ländern ist es nicht.
Sollte es im Rahmen der EG dazu kommen, dann kann das durchaus diskutiert werden.
Jetzt sei Bundeskanzler Franitzki aufgefordert, seinem Gesundheitsminister klarzumachen, dass dieser endlich zu handeln habe, verlangt die ÖVP-Generalsekretärin.
Und ich gebe damit wieder zurück ins Funkhaus.
Die Volkspartei sagt also, Gesundheitsminister Michael Ausserwinkler soll seine Hausaufgaben machen.
Hausaufgaben offenbar ein neues Modewort in der Innenpolitik.
Und wir machen natürlich auch unsere Hausaufgaben.
Wir haben Gesundheitsminister Michael Ausserwinkler um seine Stellungnahme zu den Angriffen aus der Volkspartei gebeten.
Hier sein Kommentar zur Kritik.
Sagen Sie, es ist natürlich klar, wenn man kontroversielle Themen auch angreift, dass es zu heftigen Diskussionen kommt.
Es ist andererseits auch klar, dass im Gesundheitsbereich derzeit
eine ganz wesentliche Umstellungsphase stattfindet, von der Krankenhausfinanzierung beginnend bis hin auch zu dem Bereich außerhalb der Krankenhäuser.
In dieser Umstellungsphase gibt es eine Unmenge von Kommentatoren, die meinen, sich hier
Aber gerade das Stichwort Krankenhausfinanzierung, hier kritisiert etwa der ÖVP-Gesundheitssprecher Leiner, dass hier eben nichts weitergeht und nichts passiert.
Das Thema, wöchentlich, monatlich in der Öffentlichkeit breit zu treten, bringt ja nicht sehr viel.
Hier muss sachlich und fachlich gearbeitet werden.
Es wird auch sachlich und fachlich gearbeitet.
Und mit 1.1.1995 ist dann der Startschuss für diese Systemumstellung gegeben.
Bringt es mehr so,
umstrittene Themen wie Tabakwerbeverbot oder Antialkoholkampagne in die Öffentlichkeit zu bringen.
Wenn man bedenkt, dass Sie sogar von Ihren eigenen Parteifreunden, etwa Chubb, Zilk, heftig kritisiert werden.
Sind Sie mit diesen Themen nicht über das Ziel hinausgeschossen?
Hier muss ein dauernder Prozess stattfinden.
Das heißt, dass vorhandene wissenschaftliche Daten, zum Beispiel zum Tabakkonsum und seiner Schädlichkeit, auch in die Öffentlichkeit gebracht werden.
Der Gesundheitsminister ist auch aufgerufen,
Dinge an die Öffentlichkeit zu bringen, in die öffentliche Diskussion zu bringen.
Und er ist weiter aufgerufen, dann durch gesetzliche Maßnahmen auch die Dinge neu zu ordnen und festzulegen.
Aber das Argument gegen Ihre Vorschläge lautet doch, Schutz zum Beispiel von Nichtrauchern ist ja in Ordnung und soll gemacht werden, auch per Gesetz.
Aber Tabakwerbeverbot, Antialkoholkampagne, gesetzliche Maßnahmen, das seien Einschränkungen der persönlichen Freiheit.
Sehen Sie dieses Spannungsfeld nicht?
Dann ist es so, dass wir natürlich bei der Frage Tabak verhindern müssen, dass durch die Werbung vor allem junge Menschen zum Tabakkonsum gebracht werden und dass hier Signale ausgesendet werden über die Werbung, die der Gesundheitspolitik völlig entgegenlaufen.
Ich kann nicht als Gesundheitsminister einen Werbeaufwand von mehreren hundert Millionen Schilling betreiben gegen den Tabakkonsum, quasi um das aufzuwiegen, was in der Werbung an
zum Rauchen kommt.
Beim Alkohol ist es eine ganz andere Situation.
Beim Alkohol geht es darum, über den Missbrauch zu reden, und es geht darum, über jene zu reden, die alkoholkrank sind, und die einer Therapie zuzuführen, an den 300.000 Alkoholkranken in Österreich vorbeizugehen und so zu tun, als ob es die nicht gäbe, wäre meiner Meinung nach
Ein Thema noch, die Gratiskondome.
Auch hier wird ja heftig diskutiert und gestritten.
Haben Sie da nicht Aktionen auf einem an sich Nebenschauplatz gesetzt, wo die Reaktionen aber übermäßig sein mussten, weil Tabuthemen angesprochen wurden?
Was ich in Gang gebracht habe, ist, dass breiter diskutiert wird.
Ich kriege wöchentlich Meldungen auch davon, wie in Schulen mit dem Thema umgegangen wird.
Das heißt, es ist ja etwas in Gang gekommen und ich werde Ende
dieses Schuljahres eine Erfassung machen, wo wir noch nicht bereit waren, das Thema wirklich offen und konkreter anzugehen und wir mit diesen Bereichen in einen Dialog treten.
Herr Minister, abschließend, wenn Sie nach diesem knapp einem Jahr eine erste Bilanz ziehen, glauben Sie, dass Sie in allen Fällen richtig gehandelt haben, dass Ihre Linie im Prinzip richtig ist?
Wollen Sie sie weiter so fortsetzen oder gibt es manchmal auch Gedanken bei Ihnen, eigentlich hätte ich es einfacher, wenn ich nicht mehr Minister wäre?
Ich glaube, dass das jeder immer wieder hat, dass man natürlich aus einem, vor allem komme ich aus einem Beruf, der mich fasziniert, aus der Medizin, wo ich muss sagen, ich bin mit Freude Gesundheitsminister und sehe einfach, dass in den Bereichen, wo jetzt heiße Themen da sind, es gelungen ist, an diese Themen heranzugehen.
Und Sie werden auch in diesen Themen von Ihrer Linie nicht abweichen?
Nein, man muss ja konsequent bleiben, man muss
Prozess des Überzeugens, des Bewusstseinmachens von Problemen, Gesundheitsproblemen, ganz kontinuierlich weitergehen.
Ich gebe meinen schwierigen Weg weiter, sagt der Gesundheitsminister im Gespräch mit Franz Simbürger.
Vielleicht zwischendurch ein kurzer Blick auf das, was wir hoffen in dieser Szene noch unterzubringen.
Der österreichische Rechtsextremist Walter Ochensberger ist in Deutschland verhaftet worden.
Bei uns wurde er ja verurteilt, aber ob er ausgeliefert wird, ist gar nicht so sicher.
Jack Unterweger macht sich Hoffnungen, dass er aus der Haft entlassen wird, wenn für die Anklagebehörde die Suppe doch zu dünn sein sollte, in der Causa der sieben Prostituierten-Morde.
In Deutschland streitet ums Reality-TV die neueste Errungenschaft des kommerziellen Fernsehens.
Und in Wien mehrere Ausstellungen über Andy Warhol, den Meister der Pop-Art.
Vor all diesen Beiträgen aber noch ein Programmhinweis.
Journal Panorama.
Nach dem Golfkrieg hat die UNO eine Wirtschaftsblockade über den Irak verhängt.
Saddam Hussein sollte in die Knie gezwungen werden oder sein Volk sich gegen ihn erheben.
Keines von beiden ist geschehen und es sieht auch nicht so aus, als wäre dieses Wirtschaftsembargo eine geeignete Waffe gegen den Diktator in Bagdad.
Das Embargo trifft die Kleinen mit Wassermangel, Krankheiten und Rationierung.
Wir sind 20 Leute zu Hause, da kommen wir so durch.
Aber ohne Lebensmittelmarken wäre es schwierig, ganz schwierig.
Unser Präsident Saddam, er rettet uns vor dem Verhungern.
Ein Volk als Geisel.
Eine Reportage aus dem Irak heute Abend ab 18.20 Uhr im Journal Panorama.
Zwischendurch sage ich Ihnen, falls Sie in der Gegend unterwegs sind, der Geisterfahrer auf der Murthalschnellstraße, der hat die Schnellstraße Gott sei Dank verlassen.
Ins Ausland mit österreichischem Aspekt.
Am Samstag wurde in Kiel der Rechtsextremist Walter Ochensberger verhaftet.
Auf Ochensberger wartet in Österreich eine zweijährige Haftstrafe wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung.
Im Herbst setzte er sich ins Ausland ab.
Am Freitag kam er mit einer Fähre aus Litauien nach Deutschland.
Wie sich heute herausstellt, ist es der Aufmerksamkeit eines deutschen Grenzbeamten zu verdanken, dass Ochensberger gefasst werden konnte.
Unklar ist aber, ob er nach Österreich ausgeliefert wird.
Dazu Matthias Neustädter aus dem Landestudio Vorarlberg.
In Deutschland gibt es zur Person Ochensberger lediglich einen sogenannten Grenzvermerk, der besagt, dass Ochensberger beim Einreiseversuch angehalten und zurückgewiesen werden soll.
Der Zollbeamte in Kiel war aber besonders eifrig und nahm bei der Anhaltung Ochensberger am Kontakt mit den österreichischen Behörden auf.
Am Samstagvormittag setzte dann eine regelrechte Maschinerie zwischenstaatlicher Verhandlungen ein.
Wie der Vorarlberger Sicherheitsdirektor Marend heute sagte, war es nach stundenlangen Gesprächen möglich, Ochensberger vorübergehend in Haft zu nehmen.
Entgegen verschiedenster Pressemeldungen besteht nämlich gegen ihn kein internationaler Haftbefehl.
In Deutschland besteht nicht einmal ein Aufenthaltsverbot.
Nun zur Frage, ob Ochensberger ausgeliefert wird.
Das entsprechende Behördenverfahren wurde heute vom Landesgericht Feldkirch eingeleitet.
Mündlich wurde an die deutschen Behörden der Antrag gestellt, Ochensberger solle in Auslieferungshaft genommen werden.
Gleichzeitig wurden die Auslieferungsunterlagen zusammengestellt.
Das sind verschiedenste Sachverhaltsdarstellungen aus dem Gerichtsakt.
Trotzdem ist es höchst fraglich, ob Ochensberger wirklich ausgeliefert wird.
Die Probleme liegen hier in einem internationalen Auslieferungs- und Rechtshilfeübereinkommen aus dem Jahr 1957.
Dort ist nämlich normiert, dass bei politischen Delikten eine Auslieferung nicht möglich ist.
Die Meinungen der Juristen gehen nun auseinander.
Der Pressesprecher des Landesgerichtes Feldkirch, Richter Wider, glaubt, dass man nicht generell sagen kann, Ochensberger können nicht ausgeliefert werden.
Hier müsse sicher die gemeinsame politische Vergangenheit von Österreich und Deutschland in Sachen Nationalsozialismus berücksichtigt werden.
Wieder ist nicht zuletzt wegen dem öffentlichen Druck auf die deutschen Behörden optimistisch.
Der leitende Staatsanwalt in Feldkirch-Hansjörg-Hautz glaubt eher nicht an eine Auslieferung.
Das internationale Übereinkommen schliesse zu deutlich eine Auslieferung im vorliegenden Falle aus.
Trotzdem werde die Staatsanwaltschaft alle Mittel ausschöpfen, um Ochensberger wirklich zu bekommen.
Ausgesprochen vorsichtig, äußerte sich Justizministeriums-Pressesprecher Litzka.
Das internationale Übereinkommen spreche zwar dagegen, trotzdem werden die Ansuchen vom Justizministerium an die deutschen Kollegen für eine Auslieferung gestellt.
Grund zu großem Optimismus besteht laut Litzka aber nicht.
Optimistischer stimmt da schon die Möglichkeit einer Abschiebung Ochensbergers nach Österreich.
Hier hat das Innenministerium am Vormittag schon entsprechende Kontakte mit Deutschland aufgenommen.
Den Grund für diesen Optimismus nannte der Vorarlberger Sicherheitsdirektor Marent.
Immerhin muss das Land, in das Ochensberger abgeschoben wird, zustimmen.
Und wer hat hier Interesse außer Österreich?
Tatsache bleibt, dass Ochensberger 40 Tage inhaftiert bleiben kann.
Während dieser Frist müssen die deutschen Behörden eine Entscheidung fällen.
Zwei Berichte aus dem Albrechts-Offizierkaufer Ochensberger.
Medien als nächstes Thema.
Deutschlands kommerzielle Fernsehanstalten haben mit einer populären Mischung aus Sex und Crime, Show und Sport die alteingesessenen Öffentlich-Rechtlichen in die Defensive gedrängt.
Während RTL und Sat.1 mit unlimitierter Werbung super verdienen und sich von Karel über Gottschalk bis zur Fußball-Bundesliga alles leisten können, was die Einschaltquoten hochtreibt, kursieren bei ARD und ZDF von Reichweitenverlusten und Werbelimits diktierte Sparprogramme.
Der Konkurrenzkampf wird immer härter.
Neuerdings versuchen die Privaten mit sogenanntem Reality-TV Zuschauer und Werbekunden zu keilen.
Realitätsfernsehen, das sind Augenzeugenvideos von Unfällen, Liveaufnahmen von Rettungsaktionen, Geständnisse über private Abartigkeiten, familiäre Versöhnungsinszenierungen bis hin zur Hochzeit vor 8 Millionen Publikum.
Besonders manche Sendungen über Unglücksfälle lösen nun wachsenden Unmut aus in der Bundesrepublik.
Denn während RTL-Chef Thoma mit dem Satz zitiert wird, wir hatten das Glück bei einem Unglück rechtzeitig dabei gewesen zu sein, verlangen Politiker in Deutschland ein Verbot extremer Formen von solch voyeuristischer Befriedigung.
Roland Adrowitzer berichtet.
So könnte in Anlehnung an eine heutige Überschrift in der Süddeutschen Zeitung das Motto für die Feuerwehren bald lauten.
Der Grund dafür heißt Reality TV kommt aus den Vereinigten Staaten und wird auch bei den kommerziellen deutschen Fernsehsendern immer beliebter.
Unter dem Vorwand Aufklärung leisten zu wollen und der Arbeit von Polizei, Rettung und Feuerwehr Anerkennung zu zollen, werden Rettungsaktionen und Kriminalfälle nachgestellt, Augenzeugenvideos von Unfällen, Bränden und sogar Selbstmordversuchen gesendet.
Die Sendungen von SAT.1 und RTL Plus unter den Titeln »Retter«, »Notruf«, »Auf Leben und Tod« sowie »Augenzeugenvideo« erfreuen sich bei einem gewissen Publikum großer Beliebtheit.
Vier bis fünf Millionen Seher lassen sich jeweils von diesen Reality-TV-Sendungen berieseln.
Blanker Voyeurismus sei das, meinen die zahlreichen Kritiker des Reality-TVs und die Wogen der Diskussion schlagen immer höher.
Die Zahl der Gegner wird immer größer, zum Teil aus geschmacklichen Gründen, zum Teil aus handfesten, praktischen Argumenten.
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen mit Bier und Salzstangen vor dem Fernseher und sehen, wie Ihre eigene Oma stirbt, meint etwa die Wuppertaler Notärztin Hella Purrmann.
Gemeinsam mit Kollegen von der Feuerwehr sammelt sie Unterschriften unter Kollegen, die die Mitwirkung an derartigen Sendungen ablehnen.
Besonders umstritten ist die Verteilung von Videokameras an Feuerwehr- und Rettungsdienste, die SAT.1 derzeit vornimmt.
Der Kölner Regierungspräsident Franz Josef Antwerpes, höchster Beamter des Regierungsbezirks Köln, hat seinen Mitarbeitern verboten, die Videokameras in Empfang zu nehmen.
Antwerpes ist für seine spektakulären Schritte bekannt.
Wenn etwa dichter Nebel liegt, lässt Antwerpes die Autobahnen rund um Köln wegen der Unfallgefahr sperren, ungeachtet des regelmäßig auftretenden Verkehrszusammenbruchs.
Die Sicherheit der Menschen geht vor, meint der Regierungspräsident, daher lehnt er auch das Filmen von Rettungseinsätzen durch Feuerwehr und Rettung selbst ab.
Die Versuchung sei zu groß, die Sensationslust über den Rettungseinsatz zu stellen, meint er.
Anderer Meinung ist hingegen der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hinrich Struwe.
Er ist für die Mitarbeit der Feuerwehren an der Sat.1-Sendung Retter, weil er meint, die Sendung sei so angelegt, dass dem Zuschauer Hinweise für sein Verhalten bei Bränden gegeben würden.
Er hat so viel Vertrauen in die Ethik der Feuerwehrmänner, dass diese auf keinen Fall ihre Pflichten vernachlässigten und vorrangig filmten.
Wieder anders die Meinung des Präsidenten der Johanniter-Unfallhilfe Wilhelm Graf zu Schwerin.
Er bezweifelt, dass durch derartige Sendungen das Verständnis der Menschen für die Arbeit der Rettungsdienste geweckt werden soll.
In der Praxis habe sich gezeigt, dass lediglich der Voyeurismus der Zuschauer gefördert werde.
Graf Schwerin hat alle Mitarbeiter seines Rettungsdienstes aufgerufen, derartigen Sensationsjournalismus nicht zu unterstützen.
Er kritisiert, dass sich mittlerweile bereits Amateure aufgerufen fühlten, mit selbst gedrehten Filmen über Notfälle in die Medien zu gelangen.
Die zunehmende Diskussion über Reality TV hat nun auch die Medienpolitiker wachgerüttelt.
Der medienpolitische Sprecher der CDU-CSU-Bundestagsfraktion Blank will die GAFA-Sendungen im Privatfernsehen, wie er sie nennt, verbieten lassen, weil sie seiner Meinung nach gegen die Menschenwürde verstoßen.
Er meint sogar, dass die Darstellung besonders gewalttätiger Szenen gegen das Strafgesetzbuch verstoßen.
Der Medienexperte vom Koalitionspartner FDP, Otto, hält hingegen nichts von einem Verbot.
Das wäre Zensur, meint er.
Zum Schluss noch die Meinung eines prominenten Experten.
Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Zachert, bezeichnet Reality TV als abstoßend, geschmacklos und gewaltfördernd.
Die kommerziellen Sender lassen sich aber durch derartige Kritik nicht beirren.
Sie wollen die beliebten Sendungen nur absetzen, wenn die Sehrquote sinkt.
Sonst nicht.
Außer sie werden dazu gezwungen.
Kontrovers in Deutschland ums Reality-Fernsehen.
Roland Adrovice hat das Bon berichtet.
Nach Picasso ist Andy Warhol der wohl berühmteste und weltweit auch bekannteste bildende Künstler in diesem Jahrhundert.
Genau heute vor sechs Jahren, am 22.
Februar 1987, ist der Begründer der Pop Art unerwartet im Alter von 58 Jahren gestorben.
In Wien werden dieser Tage in verschiedenen Galerien gleich mehrere Warhol-Ausstellungen eröffnet.
Die umfangreichste und größte davon im Kunsthaus Wien.
Dazu ein Beitrag von Robert Bilek.
Andy Warhol war wohl der amerikanischste aller Künstler, die Personifizierung des amerikanischen Traums.
Als Sohn eines slowakischen Industriearbeiters, der vor der Einberufung zur K&K-Armee in die USA geflohen war, brachte er es zum millionenschweren Superstar.
Während seiner Anfangsjahre als Schaufensterdekorateur verwandelte er Werbegrafik in Kunst, später als anerkannter Künstler verwandelte er Kunst in Werbegrafik.
Warhol macht die Kunstgeschichte ratlos, sagte der Maler Robert Rauschenberg.
Doch vor allem gelang es Warhol, Kunst und Kapitalismus zu versöhnen.
Er war ein brillanter Geschäftsmann und sein Ausspruch, ein gutes Geschäft ist die faszinierendste Kunst, hat Schlagzeilen gemacht.
Warhols Vermarktungsgenie erstreckte sich ja keineswegs nur auf Malerei und Siebdrucke.
In der berühmten Factory entstanden vor allem auch Filme.
Der betriebsame Meister gab die Zeitschrift Interview heraus, machte eine Fernsehshow, liebte es, als Fotomodell zu arbeiten und er war natürlich auch der spirituelle Oberhaupt der legendären Rockband Velvet Underground, die er mit seinem Bananencover berühmt machte.
Eines der vielen Warhol-Motti lautete schlicht, ich signiere alles.
Ähnlich indifferent war auch seine politische Haltung.
Ich weiß, dass ich für die Republikaner sein müsste, weil ich es hasse, Steuern zu zahlen, sagte er einmal.
Aber Künstler können doch einfach keine Republikaner sein, oder?
Warhol war weder Revolutionär noch Erfinder.
Er zeigte uns nur überdeutlich, was ohnehin schon da war.
Die Ikonen der Warenwelt wie Waschmittelkartons, Colaflaschen, Suppendosen und die einprägsamen Bilder der Medienwelt.
Marilyn Monroe, Autozusammenstöße, der elektrische Stuhl oder Elvis Presley.
Später wurde Warhol gar zum wohl bekanntesten Porträtisten des 20.
Jahrhunderts.
Mit seiner Polaroid-Kamera knipste er Berühmtheiten von Mick Jagger über George Armani bis zu Willy Brandt.
Ich mache viele Porträts.
Ich bin ein reisender Porträt-Artist.
Ich gehe in verschiedene Orte auf der ganzen Welt und nehme Polaroid-Fotos.
Die Ausstellung im Kunsthaus Wien gibt nun einen Einblick in das Gesamtwerk von Andy Warhol.
Von Arbeiten aus den frühen 50er Jahren bis zu den allerletzten Werken, die alle aus einer Sammlung stammen.
Das ist eine der größten Warhol-Sammlungen in privater Hand und sie enthält vor allem auch das letzte Gemälde vor seinem Tod, Warhols Interpretation von Leonardos letzten Abendmahl.
Daneben gibt es noch eine besondere Werkgruppe im Kunsthaus Wien zu sehen.
Birgit Jaksche, die die Schau organisiert hat.
Es gibt ein ganz besonderes Werk, und zwar Werke, in dem Fall, Sie werden hier in diesem Haus das erste Mal europaweit die Bilder, Kinder, die Children Paintings von Warhol sehen.
Das sind Bilder, die Warhol gemalt hat für Kinder, die auch in der Höhe, in der Sichthöhe von Kindern gehängt sind.
Und diese Bilder wurden noch nie in Europa gezeigt.
Nachdem sämtliche Warhol-Retrospektiven und Pop-Art-Shows der letzten Jahre spurlos an Wien vorübergegangen sind, ist die Schau im Kunsthaus Wien eine gute Gelegenheit, sich in die international krassierende Warhol- und Pop-Art-Nostalgie einzuklinken und den Mythos einmal aus erster Hand kennenzulernen.
I wish some way somehow you like this little show.
I know this is late in coming, but it's the only way I know.
Hello, it's me.
Good night, Andy.
Eine musikalische Hommage an Andy Warhol von Lou Reed und John Cale am Schluss dieses Beitrages von Robert Bilek.
Die Warhol-Ausstellung im Kunsthaus Wien läuft bis zum 31.
Mai dieses Jahres.
Und hier die Schlussnachrichten.
Österreich.
Die Reform der Kfz-Steuer, die mit 1.
Mai in Kraft tritt, ist möglicherweise verfassungswidrig.
Zu diesem Schluss kommt der Versicherungsjurist Andreas Riegler von der Linzer Kepler Universität in einer von ihm ausgearbeiteten Studie.
Seiner Ansicht nach ist das Gesetz verfassungswidrig, weil bei einem Nichtbezahlen der Kfz-Steuer weitreichende Konsequenzen im Schadensfall eintreten.
Die Versicherung könne sich alles, was sie an einen Geschädigten ausbezahlt hat, vom Versicherten zurückholen, nur weil dieser die Kfz-Steuer nicht entrichtet hat, argumentiert Regler.
Aber auch für den Geschädigten können Nachteile entstehen, ihm kann nämlich der Zugriff auf eventuell vorhandene erhöhte Schadenssummen verwehrt werden.
Das Statistische Zentralamt verzeichnet für Jänner dieses Jahres bei fast allen Kfz-Arten einen starken Rückgang bei den Neuzulassungen.
Betrug deren Zahl im Jänner 1992 noch mehr als 27.000, so waren es in diesem Jänner nur mehr als knapp 20.000.
Dies entspricht einem Rückgang von 25% im Jahresabstand.
Der Verband der Autoimporteure bezweifelt diese Angaben.
Es seien im Jänner um 6.000 Fahrzeuge mehr verkauft worden, als das Statistische Zentralamt angegeben habe, hieß es seitens der Autoimporteure.
ÖVP-Generalsekretärin Korosek kritisiert die Politik von Gesundheitsminister Außerwinkler.
Dieser bringe nichts zustande und betreibe reinen Ankündigungspopulismus, sagte Korosek.
Sie appellierte an Bundeskanzler Franitzki, den Minister endlich zum Handeln zu bewegen.
Grundsätzlich, meinte Korosek, sie bevorzuge bei Neuregelungen auf dem Gesundheitssektor das Prinzip der Freiwilligkeit.
Ausserwinkler entgegnete, heiße Themen brechten nun einmal heftige Kontroversen mit sich.
In seinem Ministerium werde sachlich gearbeitet.
Bosnien-Herzegowina.
Der Stadtrat von Sarajevo hat heute den Boykott von UNO-Hilfsgütern formell aufgehoben.
Zuvor hatte das UNO-Flüchtlingshilfswerk die Wiederaufnahme der Hilfsanktionen angekündigt.
Voraussetzung dafür war die Zusage der Konfliktparteien, mit den UNO-Helfern wieder zusammenzuarbeiten.
In Sarajevo sind heute Vormittag wieder Maschinen mit UNO-Hilfsgütern gelandet.
Der Stadtrat von Sarajevo hatte seine Zustimmung zur Wiederaufnahme der Hilfe vom Eintreffen eines Hilfskonvois in der ostbosnischen Stadt Szepra abhängig gemacht.
Österreich.
Bei der jüngsten Runde des Lottos, 6 aus 45, hat es einen Solo-Sechser gegeben.
Ein Spieler aus Tirol bekommt fast 16 Millionen Schilling.
Ein Spieler aus Niederösterreich hat als einziger die richtigen Joker-Zahlen, er gewann mehr als 4,6 Millionen Schilling.
Das Wetter heute, vor allem von Vorarlberg bis Oberösterreich schneit es, vereinzelt auch im Osten.
Hier ist es windig, kalt, mit Temperaturen zwischen minus 4 und plus 1 Grad, überwiegend sonnig, mit bis zu 5 Grad ist es hingegen im Süden.
Und wir bedanken uns bei LOTUS Siegern und allen anderen fürs Zuhören.
Alle Seiten im Nahen Osten erwarten sich vom neuen Außenminister Warren Christopher eine Entspannung der Lage. Israel hofft, dass Christopher Druck auf die Palästinenser ausübt, damit sie sich dem Kompromiss bezüglich der ausgewiesenen Hamas-Sympathisanten fügen, die Palästinenser hingegen wollen dass Christopher in ihrem Sinne bei Israel interveniert und die von Israel abgeschobenen Palästinenser sofort zurückkehren können.
Mitwirkende:
Segenreich, Ben [Gestaltung]
Datum:
1993.02.22 [Sendedatum]
Ort:
Jerusalem
Schlagworte:
Politik
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Friede
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Verhandlung
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Außenpolitik
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Krisen und Konflikte
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Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Israel
;
USA - Vereinigte Staaten von Amerika
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Der österreichische Rechtsextreme Walter Ochensberger wurde bei seiner Einreise von Litauen nach Deutschland von einem deutschen Grenzbeamten arretiert und inhaftiert. Es ist unklar, ob Ochensberger ausgeliefert wird, wobei das Landesgericht Feldkirch bereits ein dementsprechendes Verfahren eingeleitet hat.
Mitwirkende:
Neustädter, Mathias [Gestaltung]
Datum:
1993.02.22 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
;
Justiz und Rechtswesen
;
Rechtsextremismus
;
Straftaten
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Österreich
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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