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KI-generiertes Transkript
Das war's.
Eine schöne Mittagsstunde wünsche ich Ihnen.
Hier meldet sich Herbert Dobrowolny mit dem Mittagsschanal und folgenden Themen.
Die NATO berät mit Bill Clinton eine mögliche Osterweiterung.
Im russischen Parlament gibt es ein Tauziehen um Spitzenposten.
Zivildienstdiskussion in Österreich.
Wir haben uns heute bei einer Stellungskommission umgehört, was denn die Wehrpflichtigen zur unsicheren Zivildienstsituation sagen.
Listen die momentane rechtliche Lage von Zivildienstanwärtern in Österreich auf.
und werfen auch einen Blick nach Spanien, wo es immer mehr Armeeverweigerer gibt.
Wie sehr werden in den israelisch besetzten Gebieten die Menschenrechte geachtet oder verletzt?
Die Ferien sind zu Ende und damit auch der Sonnenurlaub für viele Österreicher.
Wir sind dem Fernreiseboom auf den Grund gegangen.
Verhandlungen zwischen den Wiener Philharmonikern und den Salzburger Festspielen, wir fassen die Ausgangslage zusammen, und Gespräch mit dem Wiener Museumsdirektor Peter Növer.
Das wären einige der geplanten Beiträge.
Wir beginnen aber wie gewohnt mit dem Nachrichtenüberblick.
Verantwortlich dafür zeichnet Wolfgang Wittmann.
Belgien.
In Brüssel hat das Gipfeltreffen der NATO begonnen.
Wichtigstes Thema sind die zukünftigen Beziehungen der NATO zu den Demokratien Osteuropas.
NATO-Generalsekretär Boerner sagte, die NATO wolle diese Länder nicht draußen in der Kälte stehen lassen.
Wörner bekannte sich auch zu einer Partnerschaft der NATO mit Russland auf der Grundlage der demokratischen Reformen Präsident Jelzins.
Auch die USA suchen engere Beziehungen mit Osteuropa.
Präsident Clinton sagte gestern in einer Grundsatzrede in Brüssel zu Beginn seiner Europareise, die USA seien an Osteuropa interessiert.
Es müsse ein neues System der Sicherheit und des wirtschaftlichen Aufschwungs geschaffen werden.
Clinton warb für das Konzept Partnerschaft für Frieden, das eine lockere Zusammenarbeit der neuen Demokratien Osteuropas mit der NATO vorsieht.
Dieses Konzept ist eines der Hauptthemen des NATO-Gipfeltreffens.
Zweiter Themenbereich ist der Krieg in Bosnien.
Innerhalb der NATO mehren sich die Stimmen für begrenzte Luftangriffe auf Stellungen der Serben im Raum Sarajevo.
Deutschland.
In Bonn werden die Bosnien-Friedensgespräche fortgesetzt.
Kroatiens Präsident Tudjman und der bosnische Präsident Izetbegovic sind zu einer weiteren Gesprächsrunde zusammengetroffen.
Die Bonner Verhandlungen waren gestern Abend mit mehr als eintägiger Verspätung aufgenommen worden.
Izetbegovic war durch serbische Angriffe auf Sarajevo in der bosnischen Hauptstadt festgehalten worden.
Über die bisherigen Ergebnisse der Verhandlungsrunden gibt es unterschiedliche Angaben.
Kroatische Diplomaten berichteten, es bestehe wenig Grund zu Optimismus, weil der bosnische Präsident Izetbegovic die kroatischen Pläne ablehne.
Aus Regierungskreisen in Zagreb verlautet im Gegensatz dazu, die beiden Präsidenten hätten in Bonn eine Grundsatzreinigung getroffen.
Offizielle Stellungnahmen liegen noch nicht vor.
Bosnien-Herzegowina.
Die Friedensgespräche in Bonn wirken sich bisher nicht auf die Kämpfe in Zentralbosnien aus.
Die Truppen der bosnischen Kroaten und der Moslems liefern einander weiterhin erbitterte Gefechte um Vitesse.
Die kroatische Enklave in Zentralbosnien ist von den Moslems gestern in zwei Kessel gespalten worden.
Die Serben greifen die Moslems im Norden und Osten Bosniens an.
Am schwersten betroffen sind die Städte Olovo und Maklaj.
Italien.
In Rom ist ein Bombenanschlag auf ein NATO-Gebäude verübt worden.
Die Explosion in unmittelbarer Nähe eines Schulungszentrums der NATO richtete Sachschäden an, verletzt wurde niemand.
Wer die Bombe gelegt hat, ist nicht bekannt.
Ägypten.
Israel und die PLO arbeiten wieder an der Umsetzung ihres Grundsatzabkommens.
In Taba in Ägypten wird darüber beraten, wie die Grenzen zwischen den Palästinensergebieten und Israel kontrolliert werden sollen.
Es geht auch um die Sicherung des geplanten Korridors zwischen den Palästinenserzonen durch israelisches Gebiet.
Eine Klärung dieser Fragen könnte den seit einem Monat überfälligen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und aus Jericho möglich machen.
Australien.
Leichter Regen hat die Brände im Raum Sydney eingedämmt.
Der Regen hat auch die Hitzewelle vorerst beendet.
An zahlreichen anderen Orten an der australischen Ostküste toben die Buschbrände aber weiter.
Auch für Sydney gibt es noch keine völlige Entwarnung.
Die Wetteraussichten für die nächsten Tage sind ungünstig.
Neuerlich ist starker Wind zu erwarten, der die Brände neu entfachen könnte.
Durch die Buschfeuer sind bisher vier Menschen getötet worden.
Mehr als 150 Häuser brannten nieder.
Türkei.
In Istanbul hat die Luftverschmutzung ein verheerendes Ausmaß erreicht.
Der Smog ist zur Zeit so stark wie noch nie.
Die Grenzwerte für Schwefeldioxid und Ruß wurden um 100 Prozent überschritten.
In Istanbul darf kaum noch geheizt werden.
Industriebetriebe mussten ihre Produktionen drosseln oder sogar ganz einstellen.
Kranke Menschen, Kinder und ältere Personen sind aufgerufen, zu Hause zu bleiben.
Die Fenster von Wohnhäusern müssen bis auf weiteres geschlossen bleiben.
Österreich.
Im Lotto 6 aus 45 gibt es diesmal fünf richtige Sechser.
Die Gewinner erhalten je etwa 2,8 Millionen Schilling.
Der teilweise Computerabsturz bei den Annahmestellen am Samstag hat sich nicht auf die Anzahl der Tipps ausgewirkt.
Einerseits war es ein langer Einkaufssamstag, andererseits wurde die Annahmezeit am Abend um eine halbe Stunde verlängert.
Und nach dieser Meldungsübersicht sagt Ihnen nun Christian Hundorf, wie das Wetter wird.
Es ist weiterhin kein Winter in Sicht.
Selbst im Jänner, im kältesten Monat des Jahres, wird zumindest bis jetzt der Winter seinem Namen nicht gerecht.
Und auch in den nächsten Tagen ist es in Österreich zu mild, gemessen an den Temperaturen, die es im langjährigen Durchschnitt im Jänner gibt.
Aber auch im übrigen Europa hat es zurzeit weit und breit nur Plusgrade.
Nur in Nord- und Mittelskandinavien und in Russland ist es zurzeit winterlich.
Die milde Luft für Österreich kommt bis morgen allmählich vom Mittelmeer.
Sie unterbricht die Hochnebel- und Nebellage für kurze Zeit.
Die Sonnenhungrigen bleiben aber trotzdem enttäuscht, denn es ziehen in ganz Österreich Wolken auf.
Vor weiteren Details die aktuellen Meldungen aus den Landeshauptstädten.
Über Wien liegt Hochnebel bei plus 3 Grad, Eisenstadt und St.
Pölten Nebel 4, Linz Hochnebel und Nieseln bei 3 Grad, Salzburg Heiter 3, Innsbruck Heiter 5, Bregenz Hochnebel 1 Grad, Graz stark bei Wölk 6 und Klagenfurt bedeckt 4 Grad.
Herbstlich grau in grau ist es heute Nachmittag in weiten Teilen Österreichs.
Beharrlich hält sich Nebel oder Hochnebel in Ober- und Niederösterreich, in Wien im Burgenland, in Kärnten und der Steiermark und in Vorarlberg im Gebiet um den Bodensee.
Aber auch für die Sonne ist Platz und zwar oberhalb von etwa 900 Meter Höhe und in vielen Tälern Westösterreichs.
Ebenfalls eher herbstlich als winterlich sind die Temperaturen.
Sie erreichen heute Nachmittag zwei bis etwa sieben Grad.
Nebelig ist es morgen Dienstag nur noch am Vormittag im Osten.
Besonders dicht kann der Nebel dabei in Wienerraum und im Burgenland sein.
Nach und nach ziehen in ganz Österreich Wolken auf und die bringen besonders in Vorarlberg, Tirol und Kärnten etwas Regen.
Ab Mittag auch in Salzburg und der südlichen Steiermark.
Die Schneefallgrenze liegt um 600 Meter Höhe, das heißt oft schneit es im Süden und Westen Österreichs auch bis in die Täler.
Die Temperaturen erreichen morgen 0 bis 5 Grad, am wärmsten wird es dabei in Niederösterreich, in Wien und im Burgenland.
Und auf den Bergen in 2000 Meter Höhe minus 2 Grad.
Schon am Donnerstag kehrt der Nebel im Großteil Österreichs wieder zurück.
Wer die Sonne sehen will, muss aber nur auf etwa 600 Meter Höhe wandern.
Dort etwa liegt die Obergrenze des Nebels.
Die Temperaturen liegen am Donnerstag um plus 4 Grad.
Auch auf den Bergen wird es wieder recht mild.
12 Uhr und 8 Minuten ist es jetzt.
In Brüssel begann heute Vormittag das zweitägige Gipfeltreffen der 16 Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer mit Amerikas Präsident Clinton an der Spitze.
Noch nicht dabei sind die Vertreter der ehemaligen Ostblockländer Tschechien, Slowakei, Polen und Ungarn, obwohl gerade diese Länder so schnell wie möglich in die NATO aufgenommen werden wollen.
Nämlich aus Furcht vor den möglicherweise wieder erwachenden Großmachtgelüsten Russlands.
Doch die NATO zeigt derzeit den ehemaligen sowjetischen Vasallenstaaten die kalte Schulter.
Kooperation ja, Aufnahme derzeit nicht.
So lautet die Strategie der NATO gegenüber den osteuropäischen Staaten.
Aus Brüssel berichtet Günther Schmid.
Zum vierten Mal seit dem Zerfall des Ostblocks sind die Staats- und Regierungschefs des westlichen Verteidigungsbündnisses zusammengekommen, um über die zukünftigen Sicherheitsstrukturen Europas zu diskutieren.
Den Kalten Krieg hat die NATO gewonnen, ohne einen einzigen Schuss abzufeiern.
Jetzt versucht
ihre unbestreitbaren Fähigkeiten als einziges funktionierendes Sicherheitssystem der Welt einzusetzen, um ganz Europa sicherer zu machen.
Die Sicherheitsordnung also nach Osten auszudehnen.
Das ist nicht leicht.
Die neue Situation, in der man, wie es US-Präsident Clinton gestern formulierte, nicht mit vorwärtsmarschierenden Armeen, sondern mit schleichender Destabilisierung fertig werden muss, verlangt andere Mechanismen als die Abschreckungsstrategie des Kalten Krieges.
NATO-Generalsekretär Manfred Wörner sieht in seiner Organisation dennoch nicht nur das Hauptbindeglied zwischen Europa und den USA, sondern auch das beste Forum, in dem der Westen gemeinsame politische Entscheidungen ausformulieren kann.
Die Hauptsorge gilt bei diesem Gipfel der Aufgabe, Stabilität nach Osten zu projizieren.
Der Weg dazu ist derselbe, der nach dem Zweiten Weltkrieg mit Erfolg in Westeuropa beschritten wurde.
Die ehemaligen Gegner in ein Geflechter Zusammenarbeit einzubeziehen, niemanden also auszugrenzen.
Dann nimmt Russland als nach wie vor zweitstärkste Atommacht der Welt eine besondere Stellung ein.
Und so strechte der NATO-Generalsekretär heute ausdrücklich seine Hand zur Freundschaft aus und warnte gleichzeitig Moskau vor einer Neuauflage einer großrussisch-imperialistischen Politik.
Yes to an ever closer partnership with a democratic and reformist Russia.
No to any revival of expansionism.
Our vital objective remains to build a new comprehensive
Euro-Atlantik-Architektur und Sicherheit mit und nicht ohne oder gegen Russland.
Ja zu einer immer engeren Partnerschaft mit einem demokratischen und reformorientierten Russland, nein zu jeder Neuauflage des Expansionismus.
Ziel der NATO sei es, eine neue euroatlantische Sicherheitsarchitektur aufzubauen, mit und nicht ohne oder gegen Russland, sagte Wörner.
Ebenso unbeirrbar sei aber auch die Botschaft an die neuen Demokratien Mittel- und Osteuropas, an jene Länder also, die am liebsten heute als morgen den vollen Schutz der NATO-Mitgliedschaft genießen möchten.
Diesen Wunsch wird ihnen die NATO nicht sofort erfüllen können, da die militärischen Möglichkeiten selbst der NATO übersteigen würde, die Reformländer derzeit selbst kaum etwas dazu beitragen können und man nicht eine neue Spaltung in Europa schaffen möchte.
Die Warnungen Moskaus vor einer NATO-Erweiterung werden hier demonstrativ nicht als Versuch eines russischen Vetos verstanden, sondern als Wunsch der Russen, nicht isoliert zu werden.
Dennoch aber die klare Botschaft Wörners an die Ost- und Mitteleuropäischen Staaten, wir lassen euch nicht allein.
von Belang für uns", sagte der NATO-Generalsekretär.
In der Partnerschaft für den Frieden wird den Reformländern angeboten, sich für eine volle NATO-Mitgliedschaft vorzubereiten.
Und wenn die NATO eines Tages neue Mitglieder aufnimmt, dann werde sie das tun, um zur Stabilität in Europa beizutragen und nicht, um Europa erneut zu spalten, stellte Wörner klar.
Günther Schmidt informierte sie aus Brüssel.
Die Parlamentswahlen vom vergangenen Dezember hätten in Russland endlich klare politische Verhältnisse schaffen sollen.
Das Gegenteil ist aber eingetreten.
Mit dem Wahlsieger Schirinovsky ist Präsident Boris Jelzin ein Gegner erwachsen, der nicht ohne weiteres stillhalten will, wenn es um die Macht im Staate geht.
Jüngstes Beispiel die Konstituierung des Parlaments der Duma.
Morgen am Dienstag soll sie erstmals zusammentreten und schon jetzt haben die Nationalisten Schirinovskis, die Kommunisten und andere Gegner der Demokraten ihre Ansprüche auf wichtige Posten und Positionen in einer künftigen Regierung angekündigt.
Aus Moskau Georg Dox.
Es wurde in Moskau immer als die schlimmste Variante gehandelt.
Parlamentswahlen mit Ergebnissen, die kein bisschen hoffnungsvoll stimmen.
Und die schlimmste Variante dürfte Wirklichkeit werden.
Die Vorgespräche der Parteien scheinen die düsteren Prognosen nur zu bestätigen.
Morgen wird übrigens ohne festliche gemeinsame Sitzung der beiden Kammern im ehemaligen Comicon-Gebäude die Staatstumer zusammentreten.
Im Haus der Presse, einem unscheinbaren Amtsgebäude im Zentrum Moskaus, der Föderationsrat.
Boris Jeltsin hat die Abgeordneten aus dem Kreml verbannt.
Im ehemaligen russischen Parlament, im sogenannten Weißen Haus, ist inzwischen die Regierung eingezogen.
Die Abgeordneten sollen zu einem späteren Zeitpunkt ein neues repräsentatives Parlamentsgebäude erhalten.
Die Vorgespräche der Parteienvertreter über die Besetzung wichtiger Ämter, wie etwa das Amt des Vorsitzenden der Staatstumor oder die Besetzung der Parlamentskomitees haben gezeigt, dass die Kommunisten und die Leute Schirinovskis den Demokraten nicht schenken werden.
Schirinovski hat sich für den Vorsitz des Außenpolitischen Ausschusses interessiert.
Die Kommunisten wollen die Sicherheitsministerien kontrollieren.
Diese Ansinnen hat der Jelzin-Berater Gnadi Burbulis zurückgewiesen.
Niemals und unter keinen Bedingungen dürften diese Schlüsselfunktionen an die Radikalen gehen.
Der Kampf um den Duma-Vorsitz ist noch unentschieden.
Die Demokraten favorisieren einen Kandidaten aus den Reihen der kleineren Reformparteien.
Es ist ein wichtiges Amt, vergleichbar dem, das einmal Jelzin-Gegner Kaspulatow innegehabt hat.
Dass man sich bis knapp vor der Parlamentseröffnung auf keinen Kandidaten einigen konnte, charakterisiert die Stimmungslage.
Das Jelzin nahestehende Bündnis Russlands Wahl hat unter Protest die Verhandlungen über die Ämteraufteilung verlassen.
Und noch etwas erinnert an die letzten Tage des obersten Sowjet.
Das Grüppchen kommunistischer Demonstranten mit roten Fahnen und Transparenten ist wieder aufgetaucht, um die kommunistischen Abgeordneten in ihrem Kampf gegen die Staatsmacht zu unterstützen.
Bevor also das neue russische Parlament seine Arbeit überhaupt aufgenommen hat,
wurden alle Voraussetzungen geschaffen, das Experiment, parlamentarische Demokratie in Russland erneut scheitern zu lassen.
So sind sich die meisten politischen Beobachter in Moskau einig, dass es weitsichtig war, das neue Parlament vorerst einmal nur für zwei Jahre zu wählen.
Berichterstatter aus Moskau war Georg Dox, 12.15 Uhr, Viertel eins war es soeben, wir kommen jetzt nach Österreich.
In den vergangenen drei Wochen hatten über die Feiertage die Fremdenverkehrsgebiete ihren Höhepunkt.
Viele Österreicher sagten aber heuer den Skipisten ade und verbrachten ihren Urlaub lieber in wärmeren Gegenden.
Besonders beliebt dabei war die Karibik.
Die Reisebüros reiben sich dabei die Hände.
Sie freuen sich über stark steigende Nachfrage bei Fernreisen in sonnige Gegenden in den Wintermonaten.
Einige Reiseziele sind bereits seit Wochen nahezu ausgebucht.
Denn trotz der Rezession ist die Fernreise-Lust bei den Österreichern ungebrochen, berichtet Dieter Barnemann.
Das Meerrauschen ist vielen Österreichern in diesen Tagen lieber als das Schneeknirschen.
Denn statt Frostbeulen auf der Skipiste holen sich viele lieber einen Sonnenbrand in der Karibik.
Etwa 100.000 sonnenhungrige Österreicher kehren in diesem Winter ihrem Land den Rücken und verbringen den Winterurlaub lieber am Meer.
Am beliebtesten sind dabei Ziele in der Karibik wie die Dominikanische Republik, aber auch Kenia, Thailand und die Malediven.
Bei den Mittelstreckenflügen ist es vor allem Spanien und die Kanarischen Inseln.
Aber hält die schwierige wirtschaftliche Situation nicht viele zu Hause?
Reinhard Galler, der Chef des österreichischen Verkehrsbüros, dem größten heimischen Touristikkonzern, sagt dazu.
Noch spüren wir nichts von diesem Trend, sondern ganz im Gegenteil.
Wir haben einen Fernreisezuwachs gegenüber
dem Vorjahr und auch das Vorjahr war bereits ein gutes Jahr.
Mit ein Grund dafür ist sicher, dass die Preise für Fernreisen zum Teil extrem niedrig sind.
So sind etwa zwei Wochen Kenia schon um knapp 12.000 Schilling zu haben oder Urlaub auf den Malediven um 16.000 Schilling und zwei Wochen Sri Lanka kosten gar nur mehr 10.000 Schilling.
Im Durchschnitt werden aber zwischen 20.000 und 30.000 Schillen pro Person für eine Fernreise ausgegeben.
Das ist zwischen einem und zwei durchschnittlichen Monatsgehältern.
Verkehrsbürochef Galler über die Reisefreudigkeit.
Die Gründe für den Fernreiseboom liegen sicherlich in den vermehrten Flugkapazitäten.
Es gibt eine Reihe von Direktcharterflügen, die neu sind oder die in einer Breite angeboten werden, heuer wie nie zuvor und auch in der günstigen Flugtarif-Situation.
Und zu den niedrigen Flugpreisen kommt noch, dass die Währung in manchen Ländern für die Österreicher billiger wurde.
Spanien etwa ist zum Teil um 2000 Schilling billiger als im Vorjahr.
Durch den Preiskampf der Fluglinie sind auch die Städteflüge nach Paris, London oder etwa Rom beliebte Ziele der Österreicher für einen Kurzurlaub übers verlängerte Wochenende geworden.
Die Reiseveranstalter bieten bei ihren Fernreisen auch andere Dinge an, um die Österreicher in die Ferne zu locken.
Verkehrsbüroschef Galler.
Es ist ein Kennzeichen der Fernreise, dass dort nicht nur das Bedürfnis nach Badeüberlaub gestillt werden soll, sondern dass die bestfrequentierten oder bestgebuchten
Urlaubsarten oder Reisearten sind jene, wo der Badiurlaub kombiniert ist mit einer einwöchigen Rundreise oder kulturellen Besichtigungsreise."
Denn wer so weit fliegt, möchte auch etwas vom Land sehen.
Nur am Strand liegen und zu rösten ist passé.
Das war ein Bericht, den Dieter Bornemann gestaltet hat.
Seit heute früh arbeiten in ganz Österreich wieder die Stellungskommissionen des Bundesheeres.
Die Weihnachtspause ist vorbei.
Die fünfköpfigen Kommissionen entscheiden darüber, ob die wehrpflichtigen jungen Männer tauglich sind oder nicht.
Und hier muss man seinen Antrag auf Zivildienst abgeben, falls man nicht zum Präsenzdienst will.
Allerdings die rechtliche Situation für künftige Zivildiener ist derzeit völlig unklar.
Formal gelten wieder acht Monate Zivildienst nach einer Prüfung vor der sogenannten Gewissenskommission, aber kaum jemand glaubt, dass diese Kommission je zusammentreten wird.
Und die Regierungsparteien wollen demnächst weiter über die Verlängerung des Zivildienstes verhandeln, auf zehn Monate und 30 Tage Übungen, wenn es nach der SPÖ geht, auf zwölf Monate nach dem Wunsch der ÖVP.
Für jene jungen Männer, die sich heute entscheiden müssen, ob sie Zivildienst machen wollen oder nicht, eine einigermaßen verworrene Situation.
Unser Reporter Armin Wolf hat heute früh vor einer Stellungskommission mit künftigen Wehrmännern und Zivildienern gesprochen.
Heute früh kurz nach sieben auf dem Eldersplatz im zweiten Wiener Bezirk.
Alle paar Minuten trudeln mit der Straßenbahnlinie 21 ein paar junge Männer ein.
Hier am Eldersplatz befindet sich eine von insgesamt sechs österreichischen Stellungskommissionen.
Alle Wehrpflichtigen aus Wien werden hier gemustert, dazu noch jene aus dem Nordburgenland.
Rund 10.000 sind es jedes Jahr, etwa 50 pro Tag.
Und jeder sechste von ihnen ist untauglich.
Wer den Tauglichkeitstest aber übersteht, muss hier auch bekannt geben, ob er zum Bundesheer will oder zum Zivildienst.
Wobei sich einige offenbar erst in der allerletzten Minute entscheiden.
Das hab ich noch keine Ahnung.
Ich kann mich nicht entscheiden.
Und wovon machen Sie es abhängig?
Einfach von der Atmosphäre, die ich da jetzt einmal mitbekomme.
So ungefähr.
Ich weiß es auch noch nicht.
Ich würde es auch abhängig machen von dem, was da drin jetzt passiert.
1993 hat sich ein rundes Drittel der Wiener Stellungspflichtigen für den Zivildienst angemeldet.
Das war eine Rekordzahl.
Für sie hieß das 10 Monate Dienst, aber keine Gewissensprüfung vor der Zivildienstkommission.
Seit 1.
Jänner gilt das nicht mehr.
Was das aber für einen heißt, der heute zur Stellung kommt und der morgens einen Zivildienstantrag abgeben will, das weiß niemand.
Muss er nun 8 Monate zivildienen oder 11 oder am Schluss doch 12?
Auch der zuständige Presseoffizier bei der Wiener Stellungskommission, Oberstleutnant Kriegler, weiß es nicht.
Das können wir ihm im Moment eigentlich auch nicht ganz genau sagen.
Wer Zivildienst leisten will, muss seinen Antrag abgeben und sich überraschen lassen.
Irgendwie tun die Zivildiener da sogar dem Berufsoffizier leid.
Die sind meiner Meinung nach irgendwie von der hohen Politik etwas im Stich gelassen.
Auch für uns ist es nicht recht, dass wir nicht genau wissen, wie es jetzt weiterrennt.
Was rauskommt, wissen wir nicht.
Die potenziellen Zivildiener selbst scheint die Unsicherheit allerdings nicht übermäßig zu stören.
Zumindest die meisten, die wir heute früh fragen konnten.
Naja, ich denke mir, durch muss man so und so und tagelich bin ich wahrscheinlich auch und deswegen denke ich mir, ob es jetzt 10 Monate sind oder 12 Monate, das macht mir eigentlich auch schon nichts mehr.
Also da sehe ich keinen großen Unterschied.
Es stört mich nicht, wie lange es dauert.
Also es ist mir schon lieber, wenn's kürzer dauert.
Und wenn's dann länger dauert, kann ich auch nix dafür.
Aber wenn zwölf Monate rauskommt, werden Sie Zivilis machen.
Sie auch?
Ja.
Keine allzu gute Nachricht also für Verteidigungsminister Fasselabend.
Zumindest nach unserer kleinen Umfrage heute früh dürfte eine Verlängerung des Zivildienstes selbst auf zwölf Monate nicht allzu abschreckend wirken.
Und repräsentative Meinungsumfragen im Auftrag von Innen- und Verteidigungsministerium bestätigen das.
Nur bei wenigen funktioniert die Drohung mit einem verlängerten Zivildienst.
Es ist dann doch ein Unterschied, wenn es zwei oder drei Monate länger dauert.
Für mich ist das mittel ein Grund, dass ich Präsenzdienst mache und nicht Zivildienst.
Gut zwei Drittel aller Stellungspflichtigen wählen aber von vornherein den Dienst in der Kaserne und nicht den bei der Rettung oder im Altersheim.
Was denken die künftigen Jungsoldaten über eine Verlängerung des Zivildienstes?
Dadurch, dass es mich nicht angeht, habe ich eben keine Meinung dazu.
Ja, ich finde es im Prinzip richtig, weil doch die Landesverteidigung bestehen sollte.
Also in irgendeiner Form, wenn man das so nennen kann, das Heer.
Und wie lange soll es sein, der Zivildienst?
Ja, also das Maximum zwölf Monate.
Zwölf Jahre ist ja viel.
Ja, das schon.
Das meinten heute junge Wehrpflichtige, bevor sie zur Stellungskommission gingen.
Die prekäre rechtliche Situation rund um den Zivildienst hat sich Robert Staubacher angesehen.
Der Staat lässt hunderte junge Österreicher im Unklaren.
Wer heute und in den nächsten Tagen und Wochen seinen Zivildienstantrag abgibt, weiß nicht, wie viel Zeit seines Lebens er in den Dienst der Gemeinschaft stellen wird müssen.
Die Rechtslage ist zwar eindeutig, seit 1.
Jänner gilt wieder die alte Zivildienstregelung.
Acht Monate, aber vorher Einvernahme durch die Gewissensprüfungskommission.
Doch die Koalition wird ja nicht müde zu betonen, dass noch einmal weiter verhandelt wird,
um eine andere Regelung zu finden, eine ohne Zivildienstkommission.
Und diese andere Regelung könnte allenfalls auch rückwirkend mit 1.
Jena beschlossen werden, womit die derzeit geltende Rechtslage praktisch nie existiert hätte.
Ob allerdings eine solche Einigung gelingt, weiß im Augenblick niemand.
Zivildienstanwärter müssen also in Unklaren gelassen werden.
Im zuständigen Innenministerium sind jedenfalls Veranlassungen getroffen, um die jetzige Rechtslage zu vollziehen.
Wenn es anders kommt, wird man eben was anderes vollziehen, sagt der Leiter der Rechtssektion im Innenministerium, Wolf Schimanski.
Wenn der Nationalrat als ein Gesetz beschließt, das die Zivildienstfrage rückwirkend regelt, und zwar mit 1.
Jänner dieses Jahres rückwirkend, dann hat man davon auszugehen, dass die Rechtslage, wie sie seit 1.
Jänner
sich jetzt zeigt, nie gegeben, dass es diese Rechtslage dann nie gegeben hat.
Das heißt, die Zivildiener, die jetzt den Antrag abgeben, in der Meinung, vor die Kommission gehen zu müssen und, wenn sie anerkannt werden, acht Monate dienen zu müssen, würden dann die Regelung entgegenzunehmen haben, die rückwirkend beschlossen
Aber ist das nicht eine Verschaukelung vieler junger Menschen, die jetzt unter der Prämisse sich zum Zivildienst gemeldet haben, dass sie acht Monate dienen und dann sagt man ihnen noch, war nix, wird elf Monate sein oder zwölf?
Ich würde so sagen, eine Verschaukelung, das habe ich als gesetzesvollziehendes Organ nicht zu beurteilen.
Ich habe das Gesetz zu vollziehen und wenn der Nationalrat rückwirkend ein Gesetz beschließt, dann habe ich das
Was würde es denn bedeuten, Stichwort Kommission, wenn die Jugendorganisationen diesen Boykott, den sie angekündigt haben, wahr machen?
Wäre die Kommission dann lahmgelegt?
Die Jugendorganisationen werden von uns aufgefordert werden, die Kommission zu beschicken.
Wenn sie das nicht tun, ist dem Innenminister eine Wartefrist auferlegt und nach dieser Wartefrist kann er die Kommissionsmitglieder aus einem bestimmten
Nun, es gibt aber die Überlegung seitens der Jugendorganisationen, dass man sagt, man nominiert sehr wohl Vertreter für die Kommission, nur es wird dann dort vor Ort niemand erscheinen und das kann man ja auch eine Weile lang spielen.
Das ist eine Möglichkeit, eine Kommission anzulegen.
Und da wäre rechtlich eigentlich keine Möglichkeit, das zu verhindern?
Das würde schwer sein, wenn das geschlossen gehandhabt wird, wäre es schwer.
Sektionschef Schimanski vom Innenministerium.
Während also die rechtliche Situation für neue Zivildienstanwärter im Dunkeln bleibt, ist die Lage für jene jungen Österreicher, die noch im alten Jahr Zivildienstanträge gestellt haben, folgendermaßen.
Wer noch im alten Jahr einen Zuweisungsbescheid für die Tätigkeit in einer bestimmten Dienststelle vom Innenministerium bekommen hat, dient 10 Monate.
Wer im alten Jahr einen Zivildienstantrag zwar gestellt hat, aber noch nicht zugewiesen worden ist, dient 8 Monate, muss aber zur Gewissensprüfung.
Mehrere Klassen von Zivildienern also, im Gefolge der unendlichen Geschichte namens Zivildienstdebatte.
Ein Beitrag von Robert Stoppacher.
In Spanien ärgern sich seit Monaten die Militärs über das Desinteresse, das immer mehr junge Spanier dem Dienst mit der Waffe entgegenbringen.
Ein Jahr Zivildienst ist genauso lang wie ein Jahr Militäreinsatz, heißt die Begründung.
Denn Spanien ist das einzige Land Europas, in dem Zivil- und Armeedienst gleich lang sind.
Die mehr als 60.000 Zivildiener stellen den Staat aber vor immer größere Probleme.
Wo sollen sie arbeiten?
Und zu allem Überfluss taucht nun ein Vorschlag auf, den es auch in Österreich einmal gegeben hat, nämlich einen Sozialdienst für Mädchen einzuführen.
Josef Manola informiert sie.
Am zurückliegenden Dreikönigstag hatten Spaniens Streitkräfte allen Grund zum Feiern.
Es war nicht nur der traditionelle Festtag der Truppen.
Wie der Oberbefehlshaber von Armee, Marine und Luftwaffe König Juan Carlos in seiner Ansprache feststellte, ist das Ansehen des Militärs innerhalb der Bevölkerung so gut wie noch nie.
Verteidigungsminister García Vargas lieferte die Erklärung nach.
Im Einsatz der UNO-Hilfstruppen in Bosnien haben sich so unbeliebte Einheiten wie die Legion, ihr zwischen Brutalität und Alkoholexzessen angesiedeltes Prestige stark verbessern können.
Doch nach der Gedenkminute für die inzwischen elf in Bosnien gefallenen UNO-Soldaten bringt die Rückkehr zum militärischen Alltag auch alle Probleme mit dem Militärdienst zurück.
Einerseits scheint das Oberkommando wenig Interesse an weiteren UNO-Einsätzen in Kriegsgebieten zu zeigen.
Zu hoch war der Preis und kaum eines der gesetzten Ziele der Vereinten Nationen wurde erreicht.
Andererseits hat die Publizität rund um die humanitären Einsätze die Lösung der grundlegenden Probleme, die auch das Militär in Spanien beschäftigen, nur aufgeschoben.
Neben der allgemeinen Wehrpflicht gibt es seit einer von der ersten sozialistischen Regierung 1984 durchgeführten Reform auch die Möglichkeit, Ersatzdienst im Sozialbereich zu leisten.
Der Wehrpflichtige muss nur eine eidesstattliche Erklärung per Post abschicken, dass er aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe nicht ableisten will.
Der vom Gesetz vorgeschriebene Ersatzdienst hat theoretisch eine Dauer zwischen 13 und 18 Monaten.
In der Praxis wird die untere Grenze angewendet.
Rechnet man dann einen Urlaubsmonat weg, sind zwölf Monate Dienst abzuleisten, drei Monate mehr als beim regulären Wehrdienst.
Die Zahl der sogenannten Verweigerer hat in den letzten Jahren zugenommen.
Es wird immer schwieriger für inzwischen 65.000 passende Arbeitsplätze im Sozialdienst zu finden.
Immer größer wird auch die Zahl der Totalverweigerer.
Immerhin sind es schon 4.500 Jugendliche, die weder den Wehr- noch den Ersatzdienst ableisten wollen.
Die Verantwortlichen wissen angesichts der steigenden Zahl und ihrer oft spektakulären Kundgebungen nicht recht, wohin mit so vielen Totalverweigerern.
Die meisten kommen zwar vor Gericht, doch finden sich immer mehr Richter, die sie nicht wie Kriminelle behandeln wollen und die vorgesehenen Gefängnisstrafen bis zu sechs Jahren nicht mehr verhängen.
Eine Maßnahme, die weniger als Lösung, denn als Ablenkungsmanöver von so vielen Problemen betrachtet wird, ist der weibliche Zivildienst.
Viele und nicht nur die betroffenen Frauen glaubten an einen Aprilscherz, als die jüngste Initiative des spanischen Verteidigungsministeriums bekannt wurde.
Auch Frauen sollen, so der Vorentwurf im Gesprächsstadium, in Hinkunft einen verpflichtenden Sozialdienst ableisten.
Ein solcher weiblicher Zivildienst für Frauen ist nämlich mit vielen Erinnerungen verbunden.
Zuletzt mussten die Spanierinnen einen solchen unter der Franco-Diktatur leisten.
Nach diesem Beitrag von Josef Monola ein kurzer Blick auf das noch geplante Programm bis zum Ende des ORF-Mittagschanals.
Die Schlagzeilen dazu, Minister Fischler und Mock zu den EU-Landwirtschaftsverhandlungen, Menschenrechtslage in den besetzten Gebieten von Israel, vor den Verhandlungen der Philharmoniker mit den Salzburger Festspielen und Gespräch mit dem Wiener Museumsdirektor Peter Nöwer.
Vor allem aber ein Hinweis auf heute Abend.
Guatemala Stadt, 10.
Dezember 1993.
Am Jahrestag der Deklaration der Menschenrechte ziehen Tausende Indigenas, Bauern, Gewerkschafter und Kinder in einem Protestmarsch durch die Straßen zum Präsidentschaftspalast.
Denn in dem mittelamerikanischen Staat werden immer noch, wie zu Zeiten der Militärdiktatur, die Menschenrechte verletzt.
Daran konnte auch der frühere Staatsanwalt für Menschenrechte und jetzige Präsident Ramiro Leon Carpio, der im Juni nach einem vereitelten Putsch vom Kongress zum neuen Staatsoberhaupt gewählt wurde, nichts ändern.
Am 19.
November wurde ein weiterer Familienangehöriger, ein Mechaniker festgenommen.
Er war drei Tage lang verschwunden, bis er schließlich in Via Canales gefunden wurde.
Er war tot, seine Hände gefesselt und er hatte am ganzen Körper brutale Folterspuren.
Jetzt geht das Volk wieder auf die Straße und fordert vom Präsidenten seine Versprechen ein.
Der Demokratisierungsprozess in Guatemala und die Macht der Militärs.
Eine Reportage von Franz Fluch.
Heute Abend um circa 18.20 Uhr im Programm Österreich 1 in einem Journal Panorama.
Ein Blick auf die Uhr, es ist jetzt 12.33 Uhr.
Ö3 Verkehrsdienst, Wien A23 Südosttangente beim Knoten St.
Marx.
Ladegut liegt auf der Autobahn.
Richtung Kagran sind zwei Fahrstreifen gesperrt.
Hier hat sich bereits ein Stau gebildet.
Richtung Südautobahn erhebliche Sichtbehinderungen, weil Styroporteile durch die Luft fliegen.
Wir bleiben in unserer Berichterstattung nun im Ausland nach diesem Trailer über die Situation in Guatemala nun nach Israel.
Die Menschenrechtssituation in den von Israel besetzten Gebieten ist katastrophal.
Das geht aus einem Bericht hervor, den eine linksgerichtete israelische Menschenrechtsorganisation dieser Tage veröffentlicht hat.
Aber nicht nur die israelischen Sicherheitsbehörden werden in diesem Bericht kritisiert, sondern erstmals auch palästinensische Organisationen wie die PLO und die Hamas.
Viele der Intifada-Opfer wurden, so der Bericht, nicht von Israel, sondern von Palästinensern getötet, die mutmaßliche Kollaborateure verfolgten.
Von diesen aber hätten viele gar nie mit den israelischen Behörden zusammengearbeitet, aus Tel Aviv berichtet Ben Segenreich.
Die israelische Menschenrechtsorganisation B'Tselem war in den letzten sechs Jahren ein rotes Tuch für alle israelischen Regierungen.
Seit dem Ausbruch der Intifada überwachte sie kritisch das Vorgehen der Behörden und der Armee im Westjordanland und im Gazastreifen, veröffentlichte Opferstatistiken, prangerte an, was sie für Menschenrechtsverletzungen hielt, ohne Rücksicht auf den politischen Kontext.
Viele Israelis empfanden B'Tselem als einseitig, als Werkzeug der extremen Linken oder gar der PLO.
Nun aber hat B'Tselem auch die Gegenseite unter die Lupe genommen.
Ein lang erwarteter Bericht befasst sich auf über 200 Seiten mit dem wildwuchernden Phänomen der Tötung sogenannter Kollaborateure.
Seit dem Ausbruch des Aufstands wurden fast so viele Palästinenser durch Rehelansleute getötet wie durch Israelis.
Die Erhebungen waren äußerst mühsam, daher gibt es auch keine präzisen Zahlen.
Doch Bezellem schätzt, dass zwischen 750 und 950 angebliche Kollaboratöre ermordet worden sind, oft nach grausamsten Folterungen.
Vor der Veröffentlichung des Berichts sind von arabischer Seite Drohungen im Büro von Bezellem eingegangen und der Direktor der Organisation IS-HRBR hat seine Leute angewiesen, den Gaza-Streifen vorläufig nicht zu betreten.
BR erklärt, Menschenrechtsorganisationen haben sich bisher grundsätzlich nur mit Verfehlungen von Regierungen befasst, denn nur von diesen könne man fordern, Recht und Ordnung durchzusetzen.
Nun sei es aber ein internationaler Trend, auch bewaffnete Oppositionsgruppen zur Rechenschaft zu ziehen, wenn diese politische Anerkennung fordern und sich als legitime Repräsentanten der Bevölkerung betrachten.
Etwa die Hälfte der Getöteten, so schätzt Bezellem, hat gar nicht mit den Israelis zusammengearbeitet.
Die Todesbrigaden verfolgen auch Landsleute wegen unmoralischen Lebenswandels, zum Beispiel wegen Drogensucht oder Homosexualität.
Oft wurden einfach Familienfäden unter dem Deckmantel der Bestrafung von Kollaboratören ausgetragen.
Die Opfer bekamen oft keine Gelegenheit, sich zu rechtfertigen.
In vielen Fällen wurden sie nicht rasch getötet, sondern furchtbar gequält.
Sie wurden erdrosselt, zerhackt, bei lebendigem Leib angezündet.
Die Leichen wurden öffentlich zur Schau gestellt.
Neben den vielen Todesopfern gibt es auch eine große Zahl von Palästinensern, die mindere Strafen erlitten, wie Schüsse in die Beine und das Brechen von Knochen.
Bezellen weist die Verantwortung für diese Untaten den bekannten Organisationen zu, der PLO und der islamistischen Hamas.
Die Islamisten hätten die Feme-Morde immer unumwunden gut geheißen.
Die PLO habe auch nach dem Abkommen mit Israel eine ambivalente Haltung eingenommen.
Es habe zwar Aufrufe zur Mäßigung gegeben, aber keine klare Distanzierung von den Todesbrigaden und keine Maßnahmen zum Stoppen der Morde.
Die PLO hätte, meint Bezelem, die bekannten Mitglieder der Todesbrigaden ausstoßen und die Zahlungen an diese Untergrundzellen einstellen müssen.
Bezellem hat das PLO-Hauptquartier in Tunis mit den Vorwürfen konfrontiert, aber bisher keine Antwort erhalten.
Auch mit den israelischen Behörden geht Bezellem ins Gericht.
Es sei nach der Genfer Konvention für eine Besatzungsmacht überhaupt unzulässig, unter der örtlichen Bevölkerung Kollaborateure anzuwerben.
Bei der Rekrutierung von Informanten hätten die Israelis zudem verwerfliche Methoden angewandt, Erpressungen, Drohungen mit Gefängnisstrafen.
Arbeitsgenehmigungen oder Reiseerlaubnisse seien von der Lieferung von Informationen abhängig gemacht worden.
Die Israelis halten dem entgegen, auf der ganzen Welt sei es üblich, dass Geheimdienste durch Verlockungen und sanften Druck Informanten anwerben.
Im Rahmen des laufenden Friedensprozesses sind die Kollaborateure zusammen mit ihren Angehörigen, rund 5.000 an der Zahl, ein Problem für sich.
Sie stehen zwischen Hammer und Amboss.
In der palästinensischen Bevölkerung sind sie geächtet und ihres Lebens nicht sicher.
Israel will von der PLO eine Generalamnestie für die Kollaborateure, aber die PLO zeigt sich ablehnen.
Selbst wenn diese Amnestie ausgesprochen würde, würden die als Kollaboratöre Abgestempelten dem Frieden nicht trauen.
Sie fordern die israelische Staatsbürgerschaft und das Recht nach Israel zu übersiedeln.
Davon sind natürlich die Israelis alles andere als begeistert.
Ein Bericht von Ben Segenreich.
Seit zehn Tagen tobt in Afghanistan wieder ein Bürgerkrieg.
Die Führer der verschiedenen Volksgruppen, Pashtunen, Uzbeken und Tschadchiken kämpfen um die Vorherrschaft.
Dazu kommen Rivalitäten zwischen einflussreichen Clanführern und der Machtanspruch verschiedener islamisch-fundamentalistischer Gruppen.
Die Hoffnung, dass mit dem Ende des militärischen Engagements der Sowjetunion in Afghanistan die Millionen afghanischer Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren können, wurden damit zunichte gemacht.
Im Gegenteil, nach Berichten der UNHCR, das ist die UNO-Flüchtlingsorganisation, nimmt der Flüchtlingsstrom weg aus dem unglückseligen Land am Hindukusch wieder zu.
Andreas Zumach informiert sie.
In einer akut lebensbedrohlichen Lage befinden sich nach Informationen des UNHCR derzeit rund 30.000 Menschen, die vor den Kämpfen im Norden des Landes gefloren sind.
In dem Flüchtlingslager Saki, wo 20.000 Menschen hausen, gibt es nur noch für zwei Tage Brennstoff und Nahrungsmittel für zwei Wochen.
Die Betreuung dieser Flüchtlinge ist nicht mehr gewährleistet, seit das UNHCR
Zu Beginn dieser Woche die meisten seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der heftig umkämpften Provinzhauptstadt Masar-i-Scharif, der Hochburg des usbekischen Generals Rashid Dostum, evakuieren musste.
Das UNHCR befürchtet, dass die Zahl der Flüchtlinge binnen weniger Tage auf mehrere hunderttausend anschwellen könnte.
Die Rückführungsprogramme für Altflüchtlinge sind im Norden des Landes bereits weitgehend zum Erliegen gekommen und bei einer Ausdehnung der Kampfhandlungen auch in anderen Teilen des Landes gefährdet.
Ohnehin verlaufen diese Programme äußerst zäh.
Nach dem Abzug der sowjetischen Besatzungstruppen infolge des Genfer-Afghanistan-Abkommens vom März 1988 dauerte es noch einmal über zwei Jahre, bevor die ersten Flüchtlinge überzeugt werden konnten, in ihre weitgehend zerstörte und von vielen Millionen Landminen übersäte Heimat zurückzukehren.
Bis heute sind von den über sieben Millionen einst vom UNHCR registrierten Flüchtlingen
lediglich knapp 2,4 Millionen aus Lagern in Pakistan, dem Iran und Indien zurückgekehrt.
Von 1992 auf 1993, als die ersten innerafghanischen Kämpfe aufflammten, war die Zahl der Rückkehrer bereits erheblich gesunken.
Schon bald, befürchtet das UNHCR, könnte die Zahl der Afghanen, die ihr Land verlassen, die der Rückkehrer bei weitem übersteigen.
Um 12.40 Uhr, zehn Minuten nach halb eins, kommen wir jetzt wieder zurück nach Österreich.
Weiter Diskussion um die Frage, geht sich Österreichs Beitritt zur Europäischen Union Anfang 1995 noch aus oder nicht?
Dass es sehr knapp wird mit den Verhandlungen, das hat ja nicht nur Vizekanzler ÖVP-Chef Erhard Busseck und auch Bundeskanzler Wranitzki unmissverständlich klar gemacht.
Jene Punkte, an denen es sich spießt, sind die Landwirtschaft, der Transit und der Grundverkehr.
Und etwa in der Landwirtschaft liegt noch nicht einmal eine offizielle Position der Europäischen Union vor.
Auf neue Spekulationen, ob es sich ausgeht oder nicht, wollte sich Außenminister Alois Mock heute nicht einlassen.
Aber er plädierte dafür, nicht jetzt schon zu resignieren.
Ingrid Thuren hermeldet sich dazu.
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
Auf diesen Punkt bringt Außenminister Alois Mock alle Spekulationen, ob man bis Anfang März den Abschluss der Verhandlungen schaffen kann oder nicht.
Der politische Wille der österreichischen Regierung sei jedenfalls völlig klar.
Jetzt kommt es auf die Union an.
Der Fahrplan für die nächsten Spitzengespräche sieht laut Mock so aus.
Am 20.
Jänner die nächste Stellvertreterrunde und am 7. und am 8.
Februar der nächste Außenministerrat.
Und dann möglicherweise außerordentliche
Tagungen, die vielleicht von der griechischen Präsidentschaft einberufen werden, die übrigens mit großer Dynamik an das Werk geht und daher auch der Realität manchen widerspricht, was hier an pessimistischen Kommentaren vor dem 1.
Jänner in der internationalen Presse geschrieben wurde.
Ich glaube, wir haben die Chance, bei politischem Willen
das zu bewältigen und ich bin hier grundsätzlich optimistisch.
Die fehlenden EU-Positionspapiere in Sachen Landwirtschaft sollen bis Ende Jänner vorliegen.
Dann bleibt aber bis Anfang März nur noch ein Monat, um allein dieses schwierige Kapitel abzuschließen.
Landwirtschaftsminister Fischler?
Objektiv betrachtet, muss man sagen, ist der Termindruck gewaltig und ist eine gewisse Skepsis, glaube ich, durchaus angebracht.
Und wenn Sie sich die Geschichte anschauen und anschauen, wie in der Vergangenheit häufig, gerade in der EU, letztlich sehr weitreichende Entscheidungen zustande gekommen sind, so könnte man beinahe sagen, es gehört dort schon irgendwo zum Ritual, dass man in Tag- und Nachtsitzungen dann am Schluss eben die Dinge doch zustande bringt.
dass trotz zahlreicher Appelle und Briefe die Union offenbar verzögere, will Fischler jedoch nicht als Taktik gewertet wissen, damit dann quasi in hoher Ruck Verhandlungen Österreich überfahren werden könne.
Und auch Außenminister Mock bewertet die Tatsache, dass die Union sich so viel Zeit lässt, nicht als Erpressungsversuch.
Wir haben uns bisher nicht erpressen lassen, wir lassen uns auch in Zukunft nicht erpressen, dazu ist Österreich stark genug.
Ich konnte auch nicht feststellen, dass man eine Erpressung will, das wäre eine falsche
Unterstellung sind wir es doch praktisch, meine Damen und Herren.
Sie kennen die GATT-Gespräche.
Durch Monate hindurch haben diese weltweiten Handelsgespräche die Arbeitskapazität auch voll in Anspruch genommen.
In Brüssel.
Dass viele hin und her zwischen es geht sich aus und dann doch wieder nicht, das vor allem aus der ÖVP in den letzten Tagen zu hören war, das will Mock auch nicht als Verunsicherungstaktik gelten lassen, sondern... Sie haben wöchentlich positive Ergebnisse.
Dann verschiebe ich wieder etwas und da kommt ein bisschen, wie ich immer sage, unsere Nationaleigenschaft dazu, dass wir ein bisschen dazu neigen, Himmelhochjacht sind zu Tode betrübt.
Und obwohl Mock sagt, er neige eher dazu, den Zeitpunkt des offenen Fensters für den Eintritt zu nützen, meint sowohl er als auch Landwirtschaftsminister Fischler, dass es ohne fertiges Verhandlungsergebnis keinen Beitrittsvertrag geben dürfe.
Und damit zurück zu Herbert Opowolny ins Studio.
Berichterstatterin war Ingrid Thurnherr.
12.45 Uhr, Dreiviertel eins, Kultur im Mittagjournal.
Für heute Nachmittag um 15 Uhr hat Landeshauptmann Katschthaler im Chiemseehof, dem Sitz der Salzburger Landesregierung, das Direktorium der Salzburger Festspiele sowie die Vertreter der Wiener Philharmoniker
Vorstand Resel und Geschäftsführer Blowski zu einem klärenden Gespräch eingeladen.
Thema, der schwelende Konflikt zwischen Intendant Gérard Mortier und den Wiener Philharmonikern, die sich in Salzburg an den Rand gedrängt und desavouiert sehen.
Eine kurze Zusammenfassung des Konflikts von Volkmar Parschalk und Sigbert Stronecker.
Schon im Sommer während der Festspielsaison haben die Wiener Philharmoniker in einer Pressekonferenz gegen Äußerungen Gerard Mortiers protestiert, der in einem Vortrag in Heidelberg sich über die hohen Kosten des Orchesters beklagt hat.
Man hat damals sich zusammengesetzt und Missverständnisse oberflächlich ausgeräumt.
Im September hat Mortier sich in einer Sitzung der internationalen Festspielleiter in Budapest
erneut über die Philharmoniker geäußert.
Sie würden 50 Millionen Schilling pro Jahr kosten, sich für Musik des 20.
Jahrhunderts nicht aufgeschlossen zeigen und in der Diensteinteilung überaus starr sein, sodass der groteske Fall eingetreten sei, dass andere Musiker bei Proben und Aufführungen eingesetzt würden.
Die Wiener Philharmoniker zeigten sich über diesen erneuten Angriff erbost, Vorstand Resel wehrte sich vehement gegen die erneuten Attacken, des in seinen Äußerungen nicht allzu diplomatischen Festspielleiters bestritt die Summe, die weit über den tatsächlichen Kosten liege und zeigte an, dass ein Rückzug des Orchesters von Salzburg durchaus möglich wäre, zumal Bürgermeister Zilk den Philharmonikern das Angebot eines sommerlichen Musikfestes in Wien unterbreitet habe.
In Salzburg ist den Verantwortlichen im Kuratorium klar geworden, dass die Salzburger Festspiele mit der in aller Welt anerkannten Qualität der Wiener Philharmoniker untrennbar verbunden sind, dass eine Trennung der bis Vertragsende 75 Jahre dauernden Partnerschaft dem künstlerischen Renommee des Festivals nicht wiedergutzumachenden Schaden zufügen würde.
Und die Philharmoniker, wie wohl das Wiener Angebot attraktiv ist, wissen genau, dass trotz ihrer Philharmoniker-Wochen in New York, Berlin, Paris und London auch ihre Anwesenheit in Salzburg für ihren internationalen Ruf und Marktwert auf der Schallplattenbörse eigentlich unverzichtbar ist.
Beide Parteien, der scharfzüngige Gérard Mortier und die sich ungeliebt und missverstanden fühlenden Philharmoniker, die immerhin fast ihre ganzen Staatsopernferien für die Salzburger Festspiele opfern, dürften zu Kompromissen bereit sein.
Vorstand Werner Resel hat schon in Interviews zugestanden, es ginge ihm keineswegs um den Kopf Mortiers und natürlich würden die Philharmoniker künftig dieselben Musiker zu Proben und Aufführungen einteilen.
Dafür dürfte man ihnen vermehrte Mitsprache bei der Auswahl der Dirigenten und Programme garantieren.
Die musikalische Öffentlichkeit in Österreich und der ganzen Welt erhofft also von der heutigen Sitzung einen vernünftigen Kompromiss, bei dem keine der streitenden Parteien ihr Gesicht verlieren muss und dennoch der Weiterbestand des renommierten österreichischen Festivals gesichert ist, der ohne Philharmoniker auf Dauer schwer denkbar ist.
So sieht es auch Herbert Moritz, der als Vertreter des Unterrichtsministers derzeit Vorsitzender des Kuratoriums ist und der an der heutigen Sitzung bei Landeshauptmann Katzstaller teilnehmen wird.
Die sachlichen Differenzen zwischen den Philharmonikern und den Festspielen sind viel geringer, als es die recht einseitige Diskussion der letzten Monate vermuten lässt.
Auch die unleugbaren atmosphärischen Störungen sollten sich in einem offenen Gespräch zwischen ernsthaften und kultivierten Leuten bereinigen lassen.
So weit also die Vorsituation vor dem Gespräch heute um 15 Uhr zwischen den Salzburger Festspielen und den Wiener Philharmonikern.
Wir hoffen Ihnen schon um 17 Uhr in unserem Journal um 5, detaillierteres über diese Sitzung sagen zu können.
Am 15.
Jänner wird in New York eine Ausstellung von Peter Növer, dem Direktor des Museums für angewandte Kunst, eröffnet.
Upstairs Down in der Galerie Storefront.
Vor seinem Abflug äußerte sich der kritische Direktor, der in den letzten Jahren viel Staub aus der Wiener Museumslandschaft gewirbelt hat, noch zu grundsätzlichen Themen, zu Besucherzahlen und zu Ankauf von Kunstsammlungen, im Besonderen zum Ankauf der Sammlung Leopold.
Brigitte Hofer sprach mit ihm.
Modelle, Fotodokumentationen und Katalog sind die wesentlichen Objekte der Noever-Ausstellung in der New Yorker Galerie Storefront.
Noevers oft zitierte und interpretierte Architekturprojekte, die Grube im Breitenbrunn und seine Stiege im Garten des Museums für Angewandte Kunst, das MAG.
In den letzten Tagen wurde öfters Kritik laut an den zurückgegangenen Besucherzahlen des MAG, die Peter Nöwer erstens mit langer Umbauphase des Museums, zweitens mit einer Besucherzahl über 100.000 seit Mai und drittens mit grundsätzlichen Überlegungen zurückweist.
Eigentlich kann man nur gemessen werden an der Haltung, an der Position und in welcher Art man ein Programm durchführt.
Und dann hat man sicher die Aufgabe, weil es ist eine öffentliche Institution, dafür etwas zu tun, nur Fast Food oder die Weichteile zu bringen, die sofort angenommen werden.
Das, glaube ich, kann nicht die Aufgabe einer solchen Institution sein.
Und ich glaube, im Wesentlichen sind die Probleme immer die gleichen.
Es ist immer die Frage sozusagen nach der, was bedeutet Kunst und in welcher Form wird man der Produktion von Kunst gerecht.
Und wenn es dazu kommt, dass man immer fertig geschnürte Pakete von Sammlungen einkauft,
dann findet die Auseinandersetzung bestenfalls einmal statt, nämlich beim Ankauf oder bei der Schenkung einer solchen Sammlung.
Und ich glaube, diese kontinuierliche Auseinandersetzung, die ist schon ein wenig, würde ich meinen, verkümmert in dieser Stadt.
Was ist mit der Sammlung Leopold?
Ich glaube, das ist jetzt sozusagen ein Betätigungsfeld der Politiker aller Couleurs.
Man sollte verschiedene Seiten an diesem Aspekt sehen.
Und eine Seite, ich würde noch einmal die Frage stellen, ob für zeitgenössische Kunstproduktion
nur ein Bruchteil dieses Betrages aufzubringen wäre.
Und das würde ich einmal in Frage stellen, dass das möglich sein könnte.
Und auch unter diesem Aspekt sollte man so einen Ankauf sehen.
Schiele, ein Klimt und andere.
Jetzt ist sozusagen der Zeitpunkt ausgebrochen, wo sich hochstilisiert und gefeiert werden.
Und bei Klimt würde ich sogar meinen, weit über seinen künstlerischen Wert hinaus.
Da gäbe es ja nur die Alternative, dass man eine Sammlung dann nicht kauft und dass möglicherweise die Bilder ins Ausland gingen.
Dieses Verständnis ist mir fremd, weil ich glaube, dass Kunst sozusagen keine Grenzen hat und ernstzunehmende Künstler auch keine Fußballer sind und jetzt für eine Nation antreten.
Ich glaube, es gibt Kunst oder keine Kunst und es mag lokale
Eigenarten geben, bedingt durch die Geschichte, durch die Tradition und die Kultur.
Ich glaube auch nicht, dass die betroffenen Politiker eine große Freude damit haben, dass sie diese Entscheidungen treffen müssen.
Und ich weiß nicht, ob damit ein guter Dienst getan wird.
Ich würde nicht davon ausgehen, dass die Politiker sich nicht Beratern bedienen.
Aber ich glaube, wenn, dann sollte das sozusagen so eine Entscheidung vorrangig
ein Haus treffen, nämlich ein solches Haus, die diese Kunstwerke dann betreuen.
In dem Fall ist die Groteske natürlich größer, weil dieses Haus ja erst im Entstehen ist.
Somit müsste Herr Leopold selbst die Entscheidung treffen und nach meiner Information tut er das ja.
Das meint Peter Nöwe im Gespräch mit Brigitte Hof und wir schließen unsere Berichterstattung mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Meldungen.
Belgien.
In Brüssel hat das NATO-Gipfeltreffen begonnen.
Wichtigstes Thema sind die künftigen Beziehungen des Nordatlantikpaktes zu Osteuropa.
NATO-Generalsekretär Wörner sagte, man wolle die ehemaligen kommunistischen Länder nicht draußen in der Kälte stehen lassen.
An eine Aufnahme dieser Staaten in die NATO ist aber vorerst nicht gedacht.
Präsident Clinton, der an dem NATO-Treffen teilnimmt, hat den Osteuropäern stattdessen eine sogenannte Partnerschaft für Frieden, eine lockere Zusammenarbeit mit dem Atlantischen Bündnis, angeboten.
Zweites Thema in Brüssel ist Bosnien.
Innerhalb der NATO werden verstärkt Luftangriffe auf die serbischen Belagerer Sarajevos gefordert.
Russland.
Rechtsextremistenführer Schirinovsky hat die NATO vor einer Osterweiterung gewarnt.
Die Aufnahme von Ländern des ehemaligen Warschauer Paktes könnte einen Dritten Weltkrieg auslösen, sagte Schirinovsky.
Georgien.
Die Leiche des Ex-Präsidenten Gamsakhurdia ist in Westgeorgien gefunden worden.
Angeblich hat Gamsakhurdia in der Neujahrsnacht Selbstmord begangen.
Anhänger des Ex-Präsidenten fordern jetzt, dass internationale Experten die Leiche untersuchen.
Deutschland, Bosnien, Herzegowina.
In Bonn werden die Bosnien-Friedensgespräche fortgesetzt.
Die Präsidenten Kroatiens und Bosniens, Tudjman und Izetbegovic, verhandeln über neue Aufteilungspläne.
Einzelheiten wurden bisher nicht bekannt.
Unterdessen gehen die Kämpfe in Zentralbosnien weiter.
Moslems und Kroaten liefern einander erbitterte Kämpfe um die Stadt Vitez.
Österreich.
Das Liberale Forum will noch heuer formell Mitglied der Liberalen Internationale werden.
Bereits jetzt werde die Partei wie ein Mitglied der Internationale behandelt, sagte die Vorsitzende des Forums, Heide Schmidt, bei einer Pressekonferenz in Klagenfurt.
Das Liberale Forum hat heute seinen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Kärnten der Öffentlichkeit vorgestellt.
Es ist der Bauunternehmer Hans-Peter Haselsteiner.
Das Wetter, auch am Nachmittag häufig Nebel oder Hochnebel in Westösterreich und generell oberhalb von etwa 900 Metern Sonne.
Die Temperaturen erreichen 2 bis 7 Grad, knapp oberhalb der Nebelgrenze etwas mehr.
Und mit diesen Aussichten sind wir am Ende der heutigen Mittagsinformation durch den aktuellen Dienst des ORF.
Danke fürs Zuhören und auf Wiederhören, sagt Herbert Dobrowolny.
Die Stellungskommission des Bundesheeres haben wieder ihre Arbeit aufgenommen. Die Weihnachtspause ist vorbei. Die rechtliche Situation für künftige Zivildiener ist derzeit völlig unklar. Die Regierungsparteien wollen demnächst weiter über die Verlängerung des Zivildienstes verhandeln. Ein Lokalaugenschein. Interview: diverse anonyme Stellungspflichtige, Presseoffizier Oberstleutnant Kriegler
Mitwirkende:
Wolf, Armin [Gestaltung]
, Anonym, Stellungspflichtiger [Interviewte/r]
, Kriegler, ... [Interviewte/r]
Datum:
1994.01.10 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
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Militär
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Sozialpolitik
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Kinder und Jugend
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Justiz und Rechtswesen
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Reportage
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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audio
Inhalt:
Nachrichten
Die prekäre rechtliche Situation rund um den Zivildienst spitzt sich zu. Die Koalition ist nicht einer Meinung bei der Dauer des Zivildienstes. Durch das Auslaufen der letzten Regelung sollte rein rechtlich die Gewissensprüfung wieder eingeführt werden. Eine Reportage. Interview: Innenministerium Wolf Schimanski.
Mitwirkende:
Stoppacher, Robert [Gestaltung]
, Schimanski, Wolf [Interviewte/r]
Datum:
1994.01.10 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik Österreich
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Militär
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Sozialpolitik
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Justiz und Rechtswesen
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Kinder und Jugend
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Die Menschenrechtssituation in den von Israel besetzten Gebieten ist laut einem Bericht einer israelischen Menschenrechtsorganisation katastrophal. Neben den israelischen Behörden werden auch palästinensische Organisationen wie die PLO und Hamas kritisert. Laut Bericht wurden viele Intifadaopfer nicht von Israel sondern von Palästinensern getötet.
Mitwirkende:
Segenreich, Ben [Gestaltung]
Datum:
1994.01.10 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Menschenrechte
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Krisen und Konflikte
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Militär
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Tod
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Interessensvertretungen
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Seit 10 Tagen tobt in Afghanistan wieder ein Bürgerkrieg. Die Führer der verschiedenen Volksgruppen kämpfen um die Verherrschaft. Dazu kommen Rivalitäten zwischen einflussreichen Clanführern und der Machtanspruch verschiedener islamisch-fundamentalistischer Gruppen. Nach Berichten der UNHCR nimmt der Flüchtlingsstrom wieder zu.
Mitwirkende:
Zumach, Andreas [Gestaltung]
Datum:
1994.01.10 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Krisen und Konflikte
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Krieg
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Ethnie
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United Nations Organization
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Asyl
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Am Nachmittag hat Landeshauptmann Katschthaler im Chiemseehof das Direktorium der Salzburger Festspiele sowie Vertreter der Wiener Philharmoniker zu einem klärenden Gespräch eingeladen. Thema ist der schwelende Konflikt zwischen Intendant Mortier und den Philharmonikern. Interview: Kulturministerium Herbert Moritz
Mitwirkende:
Parschalk, Volkmar [Gestaltung]
, Stronegger, Siegbert [Gestaltung]
, Moritz, Herbert [Interviewte/r]
Datum:
1994.01.10 [Sendedatum]
Schlagworte:
Kultur
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Kulturpolitik
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Kulturveranstaltung
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Arbeitsbedingungen
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Finanzwesen und Kreditwesen
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Reportage
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Am 15. Jänner wird in New York eine Ausstellung von Peter Noever eröffnet. Vor seinem Abflug äußerte sich der Direktor des Museums für angewandte Kunst zu grundsätzlichen Themen wie Besucherzahlen und den Ankauf von Kunstsammlungen. Interview. Direktor MAK Peter Noever.
Mitwirkende:
Hofer, Brigitte [Gestaltung]
, Noever, Peter [Interviewte/r]
Datum:
1994.01.10 [Sendedatum]
Schlagworte:
Kultur
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Museum
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Kulturveranstaltung
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Kulturpolitik
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Finanzwesen und Kreditwesen
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Interview
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
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