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Mittagsschornal.
Ein Mittagsschornal mit Udo Bachmeier.
Eine Themenübersicht, Kritik, aber auch Zustimmung aus den Bundesländern zu den umstrittenen Spitalschließungsplänen der Gesundheitsministerin.
Die alte FPÖ soll es künftig so nicht mehr geben.
Weg von der Partei, hin zur Bewegung.
Hauptthema eines FPÖ-Sonderparteitages in Linz.
Ausland.
Italien.
Wie geht's weiter nach der dreiwöchigen Regierungskrise?
Tschetschenien.
Kein Ende der russischen Aggression.
Dazu auch ein Gespräch mit dem Russland-Experten des Instituts für internationale Politik in Laxenburg, Gerhard Mangott.
Er ist heute im Journal zu Gast.
Darüber hinaus im Mittagsjournal Bittewarten.
Wartezeiten beim Telefonieren verursachen unerwartet hohe Kosten.
Kultur Michael Heltau als Liedersänger im Wiener Ronacher.
Erster Programmpunkt, ein Nachrichtenüberblick heute von Christian Werschütz.
Es liest Stefan Pokorny.
Österreich, Frankreich.
Die französische Stromgesellschaft EDF hat ihre Absage für die geplante Mochow-Zeranhörung in Wien begründet.
Eine Sprecherin des französischen Unternehmens sagte, man sei bereit, mit der österreichischen Bevölkerung zu diskutieren, allerdings nicht in emotionsgeladener Atmosphäre.
Eine Anhörung mit ein paar tausend Menschen ermögliche keine ruhige und positive Debatte.
Deshalb habe die EDF und die Slowakische Betreibergesellschaft eine Diskussion mit etwa 100 Teilnehmern vorgeschlagen, die im Fernsehen übertragen werden könne.
Die Sprecherin des französischen Unternehmens betonte, das Atomkraftwerk Mochovce ermögliche es, die ältesten Reaktoren des Kraftwerks Bohunice abzuschalten und sei daher ein Beitrag zur nuklearen Sicherheit.
Österreich Die FPÖ wird bei ihrem außerordentlichen Parteitag in Linz eine Parteireform beschließen.
Die Generalsekretäre werden abgeschafft.
Der Name der Partei wird von FPÖ in die Freiheitlichen geändert.
Für freiheitliche Politiker soll künftig eine Einkommens-Obergrenze von 60.000 Schilling netto im Monat gelten.
Wer mehr verdient, muss das Geld in einen Fonds für bedürftige Österreicher einzahlen.
Gegen die geplante Schließung von 19 österreichischen Spitälern regt sich Widerstand.
So sagt etwa der Wiener Finanzstadtrat Edlinger, die Gesundheitsversorgung sei nicht dadurch sicherzustellen, dass man Spitäler schließe.
In Wien sollen nach dem Sparplan des Gesundheitsministeriums vier Krankenhäuser zugesperrt werden.
Kritik an diesem Plan übte auch der steirische SPÖ-Vorsitzende Schachner-Blasicek.
Gesundheitsministerin Krammer betonte, sie könne den Ländern und Gemeinden nichts verordnen und werde mit allen Spitalserhaltern sprechen.
Die medizinische Versorgung müsse ebenso gewährleistet bleiben wie deren Finanzierbarkeit.
Russland.
In der tschetschenischen Hauptstadt Grosny toben weiter schwere Kämpfe.
Mit massiver Artillerieunterstützung versuchen die russischen Truppen, ihre Stellungen im Zentrum der Stadt weiter auszubauen.
Nach eigenen Angaben haben die Russen bereits das Hauptquartier der tschetschenischen Führung erobert.
Die russischen Einheiten in der Kaukasusregion werden laufend verstärkt.
Die USA und Deutschland haben sich trotz der Tschetschenien-Krise für eine weitere Unterstützung Russlands und gegen Wirtschaftssanktionen ausgesprochen.
Begründet wird dies mit dem Interesse der beiden Länder an einem stabilen Russland und an der Aufrechterhaltung der territorialen Integrität der russischen Föderation.
USA.
Die Weltraumbehörde NASA hat den Auftrag zum Bau der großen internationalen Raumstation vergeben.
Beauftragt wurde damit das Unternehmen Boeing.
Mit der Konstruktion wird noch heuer begonnen.
Zwischen 1997 und 2002 sollen die Einzelteile in eine Erdumlaufbahn gebracht und dort zusammengesetzt werden.
Das Gewicht der Raumstation wird bei 400 Tonnen liegen.
Die Kosten werden auf umgerechnet 60 Milliarden Schilling geschätzt.
Am Bau der Station werden sich neben den USA auch Russland, Japan und die Europäische Raumfahrtbehörde, ESA, beteiligen.
Philippinen.
Papst Johannes Paul II.
hat in Manila eine Feldmesse zelebriert.
Mehrere hunderttausend Menschen nahmen daran teil.
Der Papst rief zur Solidarität mit Armen, Schwachen und den Opfern von Naturkatastrophen auf und erinnerte vor allem an den Ausbruch des philippinischen Vulkans Pinatubo.
Außerdem verurteilte der Papst Abtreibung und Empfängnisverhütung.
Sri Lanka.
Die Friedensgespräche zwischen der Regierung und den tamilischen Rebellen sind wieder aufgenommen worden.
Dabei soll unter anderem die Sicherung der Verbindungswege zwischen dem Norden der Insel und den südlichen Landesteilen erörtert werden.
Regierung und Rebellen haben sich bereits auf eine Waffenruhe geeinigt, der von Beobachtern aus den Niederlanden und Kanada überwacht werden soll.
Den Tamilen wurde weitgehende Autonomie zugesagt.
Sie haben zwölf Jahre gegen die Zentralregierung in Colombo gekämpft.
Österreich.
Die erste Herrenabfahrt auf der Streif in Kitzbühel hat der Franzose Luc Alphand gewonnen.
Zweiter wurde der Österreicher Patrick Outlib vor dem Südtiroler Christian Gedina.
Zweitbester Österreicher wurde Hannes Trinkl auf Platz 5.
Die zweite Abfahrt auf der Streif beginnt in etwa einer halben Stunde, Ö3 überträgt direkt.
Beim Super-G in Garmisch-Partenkirchen gibt es derzeit eine amerikanische Doppelführung.
An erster Stelle liegt Picabo Street vor Shannon Nobis.
Den dritten Rang belegt derzeit die Österreicherin Renate Göttschl.
Das Rennen ist noch im Gang.
Bevor wir zu Details darüber kommen, vorerst zum Wetter an diesem Wochenende.
Interessant ja gerade auch für die Skisportbewerbe in Kitzbühel.
Alles Nähere von Jörg Stibor.
Strahlender Sonnenschein heute nicht nur in Kitzbühel, sondern praktisch in ganz Österreich.
Nach dem ergiebigen Schneefall der vergangenen Tage liegen jetzt am Galzig fast zwei Meter Schnee, am Hanankam, dem Feuerkogl und selbst auf der Rax ungefähr eineinhalb Meter.
Nur zehn Zentimeter sind es hingegen in Kärnten auf der Villacher Alpe.
Doch das prachtvolle Wetter sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lawinengefahr nach wie vor groß ist.
Morgen ziehen dann Wolken über Österreich.
Ab Montag wird es wieder sonnig und auf den Bergen deutlich milder.
Die Frostgrenze steigt über 2000 Meter.
In den Niederungen bleibt es zwar kalt und stellenweise neblig.
Nun aber zu den aktuellen Meldungen.
Wien-Heiter minus 2 Grad, Eisenstadt-Wolkenlos minus 1 Grad, St.
Pölten und Linz-Heiter minus 4, Salzburg-Heiter minus 5, Innsbruck-Heiter minus 10, Pregens-Wolkenlos minus 5, Graz-Heiter minus 5 und Klagenfurt-Wolkenlos minus 7 Grad.
Heute Nachmittag bleibt es meist sonnig.
In der Osthälfte Österreichs weht eisiger Nordwind, besonders auf den Bergen.
Die Temperaturen erreichen Minus 5 bis Minus 1 Grad.
In einzelnen Alpentälern bleibt es aber kälter.
In der Nacht ziehen vom Nordwesten her Wolken auf.
Die Tiefstwerte liegen zwischen Minus 5 und Minus 14 Grad.
Und morgen Sonntag ist es häufig bewölkt.
Etwas schneiden kann es dabei vor allem in Salzburg, Ober- und Niederösterreich, in Wien und in der Obersteiermark.
Zeitweise sonnig wird es hingegen in Vorarlberg, Teilen Tirols und in Kärnten.
Die Höchsttemperaturen liegen morgen zwischen minus 4 und plus 1 Grad.
In 2000 Meter steigen die Werte auf minus 8 bis minus 5 Grad.
Am Montag wird es wieder überwiegend sonnig, allerdings bilden sich in einigen Alpentälern sowie in Ost- und Südösterreich Nebelfelder, die stellenweise beständig sein können.
Höchstwerte übermorgen zwischen minus 5 und plus 5 Grad, die plus 5 allerdings nur in Westösterreich, in Lagen um 1000 bis 1500 Meter Höhe.
Danke, Jörg Stiebor.
Ein Blick auf die Uhr, es ist nun acht Minuten nach zwölf.
Zurück zum großen Ski-Wochenende.
In Kitzbüdel beginnt gegen dreiviertel eins das Hahnenkammrennen.
Zuvor, am Vormittag, gab es, wie berichtet, die erste Herrenabfahrt auf der Streif.
Und Garmisch-Partenkirchen ist der Austragungsort des Super-Ski der Damen.
Von dort meldet sich jetzt Edi Finger.
Wir haben eine Doppelführung aus Amerika, wie bereits berichtet in den Nachrichten.
Bicabo Street führt vor ihrer Teamkollegin Shannon Nobis.
An der dritten Stelle die große Favoritin Katja Seitzinger aus Deutschland und vierte Renate Götzschler aus Österreich.
Die weiteren Plätze der Österreicherinnen.
Elfte Silvia Eder und Janita Wachter liegt derzeit auf Rang 17.
Aber für die österreichischen Medien, da soll keine Entschuldigung, sondern eine Begründung sein.
Natürlich dieses Rennen in Garmisch unter besonderen Vorzeichen.
Alle erinnern sich noch an die Tragödie rund um Ulrike Meier, den Todessturz am 29.
Jänner 1994.
Und da leidet natürlich die Konzentration vor so einem Rennen.
Sicher von der Ausgangsposition das schwierigste Rennen für unsere Mädchen in diesem Jahr.
Wir haben im Moment Distanz Nummer 24 auf der Piste, Deborah Compagnoni.
Da wird sich vielleicht vorher nicht mehr allzu viel tun.
Es kommen aber noch einige sehr schnelle Österreicherinnen, z.B.
Alexandra Maisnitzer, sie war ja zuletzt beim Super-G in der Flakau an der 4.
Stelle.
Dann Stefanie Schuster, Michaela Dorfmeister, Anja Haas und Cornela Malsburger.
Jetzt aber Companione mit einer recht guten Zwischenzeit unterwegs.
Ihr Rückstand nur 2 oder 3 Zehntel Sekunden auf die beste Zwischenzeit.
Damit hat sie auch die Chance sich vorne hineinzufahren.
Warten wir vielleicht noch diese 25 Sekunden bis Deborah Companione im Ziel ist, ab 1.08.109 unterwegs.
Jetzt schon im untersten Teil der Strecke die letzten drei Tore für Compagnoni aus der italienischen Mannschaft.
1.16.1.17 geht sich einen Spitzenplatz aus.
Bestzeit 1.25.96 von Street.
Schauen wir auf die Uhr.
Das wird sich kaum ausgehen.
Da hat sie unten ein wenig Zeit verloren.
Kommt jetzt ins Ziel mit 1.26.80 und das ist der zwölfte Platz Street von Nobis und Zeitziger.
Vierte Renate Götzschel hier in Garmisch-Partenkirchen.
Super, G, der Damen, also in Garmisch, Sie hörten eh die Finger.
Zum Hahnenkammrennen, wie angekündigt, zum Hahnenkammrennen Kitzbühel.
Näheres dann in Ö3 in etwa einer halben Stunde.
Schneemassen, vor allem in Westösterreich, haben ja in den letzten Tagen einige Probleme verursacht für den Urlauberwechsel.
An diesem Wochenende hatte man Schlimmes befürchtet nach dem Schneeblechlawinen.
Informationen aus Tirol und Vorarlberg.
Ja, ich befinde mich hier mitten in Lech am Arlberg.
Ich habe herrlichen Blick auf die Piste hier von meinem Café aus, in das ich mich geflüchtet habe, weil draußen hat es minus 15 Grad.
Drei Meter Schnee liegen in den Skigebieten.
Die Anreise und Abreise hat sich relativ problemlos gestaltet.
Die Leute sind so tröpfelweise ausgefahren.
Der Arlberg ist ja schon gestern am Abend offen gewesen.
Und heute am Vormittag sind auch langsam die Gäste angereist.
Verzögerungen gab es nur vielleicht wegen Schneeräumgeräten, die eben diese drei Meter Schnee auch aus den Parkplätzen wegräumen mussten.
Auch die LKWs, die frisch warm angeliefert haben, haben ab und zu eine Straße ein bisschen blockiert, aber von Stau war wirklich keine Rede.
Es wird auch wahrscheinlich heute keine Limitierung geben.
Am Allberg hat es ja die Regel, dass wenn 14.000 Tageskarten ausgegeben wurden, dass dann einfach Stopp heißt und kein Skifahrer mehr hinaufkommt.
Man rechnet nicht damit, dass es so weit kommen wird.
Vergangene Woche war der Arlberg mit 75 Prozent, das heißt 5.000 Menschen, sind von hier wieder abgereist, sind wieder neue hergekommen.
Diese Woche rechnet das Tourismusamt mit etwa 4.600 Gästen hier am Arlberg.
Ja, auch in Tirol gibt es heute bei herrlichem Kaiserwetter praktisch keine Probleme mit dem Urlauberschichtwechsel.
Rechtzeitig wurden fast alle Straßensperren wieder aufgehoben.
Die Skigebiete sind durchwegs mit Winterausrüstung wieder erreichbar, lediglich einige unbedeutendere Seitentäler bleiben noch gesperrt.
Aufrecht bleibt in Tirol allerdings trotz der frostigen Temperaturen die akute Lawinengefahr auf den Bergen.
Der Lawinenwarndienst des Landes spricht von der Gefahrenstufe 4, d.h.
sollten die Temperaturen in den Höhen steigen, so wird Schlimmes erwartet.
Von Skitouren in Tirol wird heute jedenfalls weiterhin abgeraten und damit zurück in Studio nach Wien.
Soviel aus Tirol und Vorarlberg von Klaus Horst und Elisabeth Strähle.
Staus von mindestens 15 Kilometern bildeten sich übrigens auf der Autobahn München-Salzburg, aber auch auf der Verbindung von Rosenheim nach Kufstein.
Großer Zustrom auch auf die Skigebiete im Osten Österreichs, etwa auf den Semmering.
Zwölf nach zwölf ist es jetzt.
Die Ankündigung von Gesundheitsministerin Christa Krammer, 19 Spitäler in ganz Österreich aus Kostengründen zu schließen, das hat gehörig Staub aufgewirbelt.
Die Ministerin hat ja gestern einen sogenannten Spitalszielplan vorgelegt, mit dem die ausufernden Kosten der öffentlichen Krankenanstalten eingedämmt werden sollen.
Die Studie sieht vor, dass in den kommenden zehn Jahren 5.400 Spitalsbetten eingespart werden.
Das sind fast zehn Prozent aller verfügbaren Akutbetten.
Zuständig für die Krankenanstalten sind die einzelnen Bundesländer.
Robert Stoppacher hat sich heute Vormittag umgehört und Reaktionen eingeholt.
So vielfältig wie die neuen Bundesländer, so vielfältig sind auch die Reaktionen der zuständigen Landespolitiker auf die Sparpläne der Gesundheitsministerin.
Die Palette reicht von strikter Ablehnung bis zu voller Zustimmung.
Die schärfsten Worte gegen Christa Krammers Vorhaben kommen aus der Steiermark.
Dort sollen ja die meisten Betten abgebaut werden.
Gesundheitslandesrat Dieter Strenitz, ein Parteifreund der Gesundheitsministerin.
Die Vorlage des Bundeskrankenanstaltenplans durch die Frau Minister Krammer,
ist in meinen Augen ein etwas verunglückter Beitrag zum Sparpaket der Bundesregierung und dokumentiert darüber hinaus durch eine gewisse Ahnungslosigkeit des Ministeriums gegenüber den örtlichen Gegebenheiten.
Richtig ist, dass die Steiermark über meinen Antrag bereits im Herbst 1994 und zwar einmütig mit den Stimmen aller Parteien einen Krankenanstaltenplan für das Land Steiermark beschlossen hat.
Und ich sage dazu,
dass wir in diesem Programm des Bettenabbaus heute bereits rund ein Drittel erfüllt haben, dass wir also, ohne hier einen Bundesplan der Frau Minister Kramer zu brauchen, einen sehr guten steirischen eigenständigen Weg gegangen sind und auch geben werden.
Solange es Gangbetten gibt, werden wir die Betten auch brauchen, denn die Patienten werden sich bitteschön ja nicht in Luft auflösen.
Das ist also sicherlich ein Irrweg.
den die Steiermark nicht geben wird.
Wir bleiben bei unserer Standortgarantie für alle Häuser mit einem sinnvollen medizinischen Angebot.
Dem Protest des Roten Landesrates gegen die rote Ministerin schloss sich auch der rote Landeshauptmann-Stellvertreter Peter Schachner-Plasitschek an.
Und auch die Genossen in Niederösterreich sind empört.
Landeshauptmann-Stellvertreter Ernst Höger.
Ich halte es für falsch, eine Diskussion über unser Gesundheitswesen und vor allem über die Finanzierung des Gesundheitswesens, denn darum geht es ja letztlich.
mit der Schließungsdiskussion zu beginnen.
Es ist unmöglich, dass die Frau Minister über ZIP2 mitteilt, dass Hospitäler geschlossen werden.
Ich glaube, dass die Verantwortlichen bei uns im Lande Niederösterreich ja genau die Strukturen kennen und auch wie es zu diesen Strukturen kam.
Man muss hier verhandeln, muss sich zusammensetzen.
Also abgekürztes Verfahren.
Zuerst sage ich einmal grundsätzlich Nein.
Diese Vorschläge sind nicht geeignet.
Die Sanierung des Gesundheitswesens werden wir nicht über Schließungen vornehmen können.
Und da braucht man etwas mehr Fantasie.
Ich meine, sie soll umgänglich zu Verhandlungen einladen, soll sich mit den Strukturen auseinandersetzen, soll die Kostenfrage klären und letztlich kann man dann auch entscheiden.
Aus heutiger Sicht ein klares Nein zu jeder Schließungsabsicht im Lande, bevor man weiß,
Schon gestern hagelte es Kritik aus Wien an der Gesundheitsministerin.
Für Gesundheitsstaatrat Sepp Rieder kommt die geplante Sperre der Kinderklinik Glanzing, des Mautner-Markhof-Kinderspitals und der Semmelweis-Klinik überhaupt nicht in Frage.
Und Wiens Finanzstaatrat Rudolf Edlinger meinte im Zeitenbild-Abendstudio, man könne die Gesundheitsversorgung nicht dadurch sicherstellen, dass man Spitäler schließe.
Aus manchen Bundesländern kommt allerdings Zustimmung zu den Vorhaben des Ministeriums.
Gesundheitslandesrat Michael Ausserwinkl aus Kärnten, der selbst in seiner Amtszeit als Gesundheitsminister die umstrittene Studie initiiert hat, steht voll hinter den Ergebnissen und meint zu den kritischen Stimmen nur, es ist traditionell, dass einige meinen, all das, was einmal vorgelegt wird, muss primär abgelehnt werden.
Ich halte da nichts davon, sondern ich glaube in der Gesundheitspolitik,
brauchen wir längerfristige Planungsinstrumentarien.
Jeder ruft danach und manche meinen, wenn sie dann am Tisch liegen, dann muss man sie sofort ad hoc bekämpfen, ohne sich damit auseinandergesetzt zu haben.
Das kann ich nicht akzeptieren.
Wäre dieser konkrete Plan, was Kärnten betrifft, 640 Akutbetten minus, wäre das umsetzbar?
Das ist umsetzbar.
Ich glaube, mit diesem langfristigen Programm,
Ich habe schon erkannt, wie ich nach Kärnten zurückgekommen bin, dass wir Spitalsbetten abbauen müssen.
Wir haben damit bereits begonnen und das ist für mich eine Bestätigung, dass dieser eingeschlagene Weg der richtige war.
Bemerkenswert positiv aber auch die Stellungnahme der Tiroler Gesundheitslandesrätin Elisabeth Zanon.
Ja, ich kenne die Pläne im Detail nicht, bin aber der Meinung, auch der Meinung wie Bundesministerin Kramer, dass die Politik einfach grundsätzlich
nicht nur das Recht hat, sondern auch die Verpflichtung, alles einmal neu zu überdenken.
Und dies ist natürlich auch bei den Krankenanstalten notwendig, da wir alle wissen, dass die Finanzierung nicht mehr gewährleistet ist in der Form, wie sie derzeit ist.
Ich bin absolut überzeugt davon, dass es Einsparungspotenziale gibt.
Zum Beispiel ist es auch nicht notwendig, oft Patienten stationär aufzunehmen.
Man könnte vieles auch tagesklinisch machen.
Also es gibt da ja schon viele Überlegungen und das muss man halt alles konkretisieren.
Die Gewerkschaft hat heute bereits gegen die Schließung von Spitälern protestiert.
Die Ankündigung Christa Kramers habe bei tausenden Spitalsbediensteten, bei Ärzten, Schwestern und Pflegern große Verunsicherung ausgelöst, erklärt die zuständige Gewerkschaftssektion.
Schwere Zeiten also für die Gesundheitsministerin, die gestern konstruktive Gespräche mit allen Betroffenen angekündigt hat.
Geteilte Reaktionen also aus den Bundesländern auf die umstrittenen Pläne, in den kommenden zehn Jahren jedes zehnte Krankenhaus in Österreich zuzusperren.
Sie hörten dazu Robert Stoppacher.
Alles anders werden soll es nach den Wünschen von FPÖ-Chef Haider in diesem Land.
Stichwort die sogenannte Dritte Republik.
Auch in seiner eigenen Partei will Haider kräftig umrühren.
Weg von der Partei hin zu einer Bewegung, so lautet das Motto.
Unter die bisherige FPÖ soll zumindest was die Struktur betrifft ein Schlussstrich gezogen werden.
Zentrales Thema des heutigen Sonderparteitags der FPÖ in Linz.
Von dort ein erster Bericht von Fritz Titelbacher.
Ein Parteitag ohne Blasmusik, das geht wohl nicht.
Also stößt diesmal die Kapelle Engerwitzdorf ins Horn.
Doch sonst soll alles anders werden in der FPÖ bei diesem Parteitag im modernen Linzer Design Center.
Die größte Parteireform der Zweiten Republik heißt die heutige Veranstaltung FPÖ intern.
Und genau da fangen bereits die ersten Änderungen an.
Denn nicht nur die Generalsekretäre werden abgeschafft, nicht nur die Bundesgeschäftsführung wird aufgelöst, sondern auch die FPÖ als Partei und Parteiname gibt es so nicht mehr.
Denn aus der freiheitlichen Partei werden per heutigen Tag die Freiheitlichen.
Und aus dem FPÖ-Obmann wird also der F-Chef.
Neues Kürzel und neuer Name müssen allerdings auch bei den Delegierten noch verankert werden.
Wie soll sie heißen?
Die heißen jetzt die Freiheitlichen.
Ja, das ist ja nichts Neues.
Das ist eine Wortklaverei.
In meinen Augen, ob das jetzt FPÖ ist oder die Freiheitlichen, die Partei ist die gleiche.
Aber wie kürzt man denn das jetzt ab in Zukunft?
Das müssen sich andere Leute, die den Namen erfunden haben, einfallen lassen.
Ja, es wird wahrscheinlich heißen, so in Richtung Bewegung, die Freiheitlichen in diese Richtung wahrscheinlich.
Es gibt dann auch eine Bewegung, die heißt Bündnisbürger 98.
Habe ich auch gehört davon, ja.
Bündnisbürger 98, das ist so eine Art Zwiebel, die die alte FPÖ ergänzen soll.
Die Parteimitglieder sind nur mehr die innerste Schicht, dann folgen wählbare Aktivisten, normale Aktivisten und schließlich einfache Infocard-Besitzer.
Alle bekommen eine Art Checkkarte, mit der sie schrittweise Rechte und Pflichten von Parteimitgliedern erhalten.
Und eine neue Pflicht wird heute ebenfalls beschlossen werden.
FPÖ-Funktionäre dürfen künftig nicht mehr als 60.000 Schilling netto im Monat verdienen.
Manche trifft das ganz schön hart, wie etwa den Linzer Gastgeber, den Landesrat Hans Achatz, denn der hat ganz gut verdient bis heute.
Es sind also weniger als 200.000 brutto, da bin ich der einzige Landesrat.
Viel weniger, oder?
Es ist also knapp drauf.
Und wir setzen heute
auf diesem Parteitag ein Zeichen, weil wir der Meinung sind, dass die Politikergehälter zu hoch sind und alle Angebote von unserer Seite an die anderen Parteien wirklich zu einer Verminderung der Politikerbezüge zu kommen, abgelehnt worden sind.
Heute machen wir das für uns.
Werden Sie persönlich auskommen mit den 60.000?
Das nehme ich an.
Der Kampf gegen Privilegien, der Kampf gegen die EU und der Kampf gegen die Kammern, das bleibt auch in Zukunft der Schwerpunkt der freiheitlichen Politik.
Jörg Haider stellt das in seinem Referat klar.
Und er stellt auch klar, dass das, was gemacht wird, ihm viel zu wenig ist.
Etwa die Kammer-Urabstimmung.
Daher verlangen wir Freiheitlichen nicht Urabstimmungen in den einzelnen Kammern, wo mit Kammerngeld oder mit Geld der Zwangsmitglieder eine verwirrende Werbung gemacht wird, sondern wir verlangen, dass das österreichische Volk über diese Frage frei abstimmen kann in einer geheimen Abstimmung, ob wir diesen Kammerzwang auch wirklich noch haben wollen.
Das Grundsatzreferat des neuen F-Chef Jörg Haider ist noch im Gange und ich gebe zurück ins Studio.
Informationen von Fritz Dittlbacher, acht Minuten vor halb eins.
Boris Jelzin, Demokrat oder Despot?
Der brutale Einsatz in Tschetschenien lässt Letzteres vermuten.
Auch US-Präsident Clinton ist in dieser Frage vom russischen Kreml-Herrn bereits abgerückt.
Doch der blutige Kampf Moskaus gegen die nach Unabhängigkeit strebende Kaukasus-Provinz geht weiter.
Das Zentrum der Hauptstadt Krosny steht weiter unter schwerem russischen Beschuss.
Die Verbitterung über Boris Jelzin ist bereits unüberbietbar, berichtet aus Tschetschenien Georg Dox.
Immer wieder hört man in den tschetschenischen Dörfern, ich habe Boris Jelzin zum Präsidenten gewählt, ich bin Bürger der russischen Föderation.
Der Krieg im Nordkaukasus ist ein Krieg gegen die Bevölkerung.
Wie immer auch Russland hier differenzieren will.
Vielleicht ist es ja Moskaus Absicht, militärische Banden zu entwaffnen,
Die Alten, die durch Grosny und durch die nahen Dörfer irren, um in den Trümmern irgendwie Essbares zu finden, werden mit dieser Absichtserklärung nichts anfangen können.
Dabei sind die Beziehungen zu Russland zwangsläufig eng und werden auch eng bleiben.
Denn wer immer aus den Bergen Richtung Norden zieht, kommt an den feindseligen Nachbarn nicht vorbei.
Und es gibt kein Dorf, in dem nicht mehrere Familienväter regelmäßig nach Norden gefahren sind, um dort durch Saisonarbeit ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
Die russischen Truppen bilden einen Keil, der von Nordwesten her auf Grozny zielt.
Russische Kampfflugzeuge überfliegen die Republik, die Brücken sind fast alle gesprengt.
Nur eine Straße nach Süden ist offen.
Von hier kommt man auch ins östlich gelegene Dagestan, zwischen russischen Panzern vorbei und vorbei an tschetschenischen Posten.
Warum in Grozny gekämpft wird und hier die Militärkontrollen fast Seite an Seite stehen, ist nicht das einzig Rätselhafte in diesem Krieg.
Die tschetschenische Einheit ist vom Feind erzwungen und äußerst labil.
Hier regieren Clans, Familien, der Rat der Ältesten ist die letzte Instanz in allen Lebensfragen.
Djokhar Dudayev ist nur einer dieser Clan-Chefs, ein Mächtiger und der Mächtigen.
Aber keineswegs war er unumstritten und er ist es auch heute nicht.
Warum Russland aus diesem Umstand nicht mehr Kapital geschlagen hat, auch das bleibt rätselhaft.
Russland hat sicher Feinde für Generationen geschaffen.
Es hat mehrfach sein Wort gebrochen und Ankündigungen gemacht, die nicht eingehalten wurden.
Es hat Soldaten ohne Kampferfahrung in den Krieg geschickt, für einen tschetschenischen Kämpfer fast eine Beleidigung.
Es hat Panzer und Panzer nach Krosnik geschickt, obwohl von Anfang an klar war, dass die Tschetschenen über hervorragende Panzerabwehrraketen verfügen und auf einen Panzerangriff nur gewartet haben.
Die Informationspolitik der russischen Seite ist ebenfalls nicht nachvollziehbar.
Die in- und ausländischen Journalisten waren gezwungen, aus tschetschenischer Perspektive zu berichten.
Keine Informationsstelle der russischen Truppen hat im Kriegsgebiet ihre Version der Ereignisse auch nur angeboten.
Ein starkes Indiz dafür, dass der Militärführung die internationale Resonanz ihres Tuns absolut gleichgültig ist.
Aber selbst die russischen Posten, die man passieren muss, wenn man nach Tschetschenien hinein will, fragen nach Neuigkeiten.
Auch sie werden offenbar von jeder Information abgeschnitten.
Aber das ist alles nur sich schnell verflüchtigende Aktualität.
Diejenigen Tschetschenen, die Hass und Leid noch nicht zu fanatischen Kämpfern gemacht hat, fragen sich, wie die Zeit danach eigentlich aussehen soll.
Wie es weitergehen soll, wenn Russland gesiegt hat.
Jetzt, wo Kinder in panischer Angst unter Tische und Betten Zuflucht suchen, wenn sie nur von fern ein russisches Flugzeug hören.
Seit dem 11.
Dezember vergangenen Jahres versuchen russische Truppen, das winzige Tschetschenien zu unterwerfen.
60.000 Mann und hunderte Panzer, unterstützt von der Luftwaffe, sind im Einsatz.
Und dennoch.
Bisher ist es nicht gelungen, den Widerstand der Armee des tschetschenischen Präsidenten Dudayev zu brechen.
Aus dem geplanten Blitzkrieg wurde eine Blamage für die russische Armee.
Und Boris Jelzin droht an seinem Waterloo in Kaukasus zu scheitern.
Was sind nun die innenpolitischen Auswirkungen eines solchen Scheiterns?
Wie sehen die Folgewirkungen für das Verhältnis Russlands zum Westen aus?
Und nicht zuletzt auch, wie steht es um die Mitverantwortung Europas und der USA an der dramatischen Entwicklung im Kaukasus?
Und was sagt dazu der Russland-Experte des Österreichischen Instituts für internationale Politik in Laxenburg, Mag.
Gerhard Mangott?
Er ist heute bei Michael Kerbler im Journal zu Gast.
Herr Mag.
Mankrut, vor zehn Jahren hat in der damaligen Sowjetunion der Frühling der Perestroika begonnen, also der hoffnungsvolle Weg Russlands in die Demokratie.
Wenn man sich heute die Situation in Russland vor Augen führt, wenn man heute
Wenn ein Mann, eine Frau in Russland fragt, zählen Sie mir die Vorteile der Perestroika auf, zählen Sie mir die Nachteile der Perestroika auf, dann wird bei den Vorteilen eine Hand wohl reichen, bei den Nachteilen sind zwei Hände nicht genug.
Es steht an der Spitze Russlands heute ein Mann, Boris Jelzin, der zunehmend unkalkulierbar scheint.
ist dieser Boris Jelzin in der Zwischenzeit nicht nur eine Gefahr für seine Heimat geworden, sondern auch ein Sicherheitsrisiko, nicht nur für den Kaukasus, Stichwort Tschetschenien, sondern auch für den Westen.
Boris Yeltsin hat in seiner langen Karriere als zuerst kommunistischer Parteifunktionär, dann als ein demokratischer Präsident so viele Wendungen, so viele taktische Manöver vorgenommen, dass es sehr schwer ist, ihn genau zu fassen, ihn genau politisch zu bestimmen.
Ich würde meinen, dass eine seiner Haupteigenschaften die ist,
sich dem anzupassen, wovon er glaubt, dass es populär ist.
Er ist ein Tribun, er gefällt sich darin, vom Volk unterstützt zu werden, die Massen hinter sich zu wissen.
Er gefällt sich vor allem auch darin, gegen etwas anzukämpfen.
Er ist ein Kämpfer, er ist auch ein Zerstörer, wenn man es negativ formuliert.
Er gefielt sich darin, gegen die diktatorische Allmacht der kommunistischen Partei anzukämpfen.
Er gefielt sich darin, gegen die Autorität,
das Prestige Gorbatschows anzukämpfen.
Aber er ist etwas nicht.
Er ist genau das nicht, was Russland bräuchte.
Er ist kein Architekt.
Er ist kein Aufbauer.
Es ist ihm nicht möglich, aufgrund seiner emotionalen Befindlichkeit,
an einem Programm zu arbeiten und das schrittweise, stufenweise, mit großer Geduld umzusetzen.
Boris Jelzin kann nicht einen Schritt nach dem anderen machen, er springt.
Er springt in viele verschiedene Richtungen und er springt dorthin, wovon ihm seine Günstlinge und seine Berater sagen, dass er springen soll.
Und dieser erratische Kurs hat dazu geführt, dass er innerhalb des Landes
seine einstigen Gefolgsleute, die Unterstützer von Seiten des demokratischen Lagers, endgültig, wie es scheint, verloren hat, und dass er in den außenpolitischen Beziehungen seine Partner, allen voran die deutsche Regierung und die amerikanische Regierung, riskiert,
Und diese sich wundern lässt, ob man mit diesem Mann, Boris Jelzin, noch eine Partnerschaft, die stabil und dauerhaft ist, aufbauen kann.
Was ist da eigentlich passiert in den vergangenen, sage ich einmal, eineinhalb Jahren?
Wir erinnern uns an den Sturm auf das Parlament.
Damals, 1993, waren die demokratischen Kräfte auf der Seite Jelzins.
Leute wie Baburin oder Barkashov oder Schirinovsky waren damals gegen Jelzin.
Das hat sich komplett umgedreht.
Rechte, deklarierte Nationalisten sind heute diejenigen, die Boris Jelzin applaudieren und er lächelt, wenn von dieser Seite applaudiert wird.
Das war eigentlich eines der erstaunlichsten Merkmale nach den Parlamentswahlen im Dezember 1993, drei Monate nach dem Sturm auf das alte kommunistisch dominierte Parlament, dass die Parlamentswahlen keinen Sieg für die Demokraten, keinen Sieg für die Reformer gebracht haben, sondern Aufwind für nationalistische, großrussische, imperialistische Kräfte.
Spätestens nach diesem Ergebnis der Parlamentswahlen
hat Boris Yeltsin als Präsident seine schützende Hand über die Reformen weggezogen, seine schützende Hand auch über die Demokratisierungs- und Wirtschaftsreformpolitik und hat Schritt und stufenweise mit einer Änderung der politischen Linie, mit einem Austauschen des Personals versucht,
diesen Kräften entgegenzukommen, von denen er geglaubt hat, sie hätten Konjunktur.
Boris Yeltsin erwies sich neuerdings als Karrierist.
Welche Rolle hat in diesem Mächte-Renkespiel die Armee, die Armeeführung gespielt?
Wenn man es etwas vereinfacht, dann kann man sprechen von der Gruppe der Generalität,
auf der einen Seite und der Gruppe der mittleren und unteren Ränge des Offizierskorps auf der anderen Seite.
Die Mehrheit der Generalität, an der Spitze Verteidigungsminister Gradschow, hat Präsident Yeltsin in seinem bewaffneten Kampf gegen den alten Obersten Sowjet unterstützt, gemeinsam mit Kräften aus der Staatssicherheit und aus dem Innenministerium.
Und man hat dafür Gegengeschäfte verlangt.
Es wurden viele Korruptionsuntersuchungen eingestellt.
Es wurde die Bedeutung der Streitkräfte in der russischen Innen-, vor allem aber in der russischen Außen- und Sicherheitspolitik gestärkt.
Aber man kann, und das darf man nicht vergessen, sagen, dass sich finanziell, das heißt in Unterstützung der Streitkräfte, durch das Budget,
keine so großen Änderungen ergeben haben.
Das heißt, die Armee hatte zunächst nicht so viel profitiert und vor allem der militärisch-industrielle Komplex hatte nicht so viel profitiert von der Unterstützung Jelzins im Machtkampf mit den Leuten im Parlament, als man sich erwartet hatte.
Da schließt sich unmittelbar die Frage an, der Krieg in Tschetschenien, der Krieg Russlands gegen Tschetschenien, liegen die Wurzeln
Auch darin sind sie zu finden, dass die Militärs mehr Macht, mehr Einfluss haben wollten, dass ein Krieg aus deren Logik notwendig war, auch aus der Sicht der Rüstungsfirmen, mehr Einfluss in Russland zu bekommen.
Diese Logik hat zweifellos die wichtigste, die bedeutendste Rolle gespielt.
Aus der Lage in Tschetschenien heraus allein lässt sich diese Intervention nicht erklären.
Es ging hier wirklich um andere Überlegungen.
Und das Interesse und die Erwartung des militärisch-industriellen Komplexes an einer Stärkung seiner Position spielt sicherlich eine ganz wichtige Rolle.
Hier treffen sich, und das macht das Ganze so gefährlich, die Interessen des Präsidenten, die Interessen der Sicherheitsorgane und die Interessen der Industrie.
Bedeutende Teile, vor allem im Offizierskorps, haben sich gegen diesen Krieg gewarnt.
Vor allem jene, die schon im Afghanistankrieg Erfahrungen gemacht haben,
wissen, was es heißt, gegen festentschlossene, moralisch hochmotivierte Kämpfer anzutreten.
Die stellvertretenden Verteidigungsminister Kromow, Kondratjew etwa, oder der in der Armee so beliebte General Alexander Lierbet.
Diese Kräfte haben davor gewarnt, dass es militärisch in keinem Fall so einfach werden wird, wie etwa Präsident Yeltsin und Verteidigungsminister Gratschow geglaubt haben.
Und sie haben Angst davor gehabt, Angst davor, was jetzt wirklich eingetreten ist, nämlich dass die Armee ihre Schwächen offenbart, dass das Ansehen der Armee in der breiten Öffentlichkeit weiter sinkt und dass damit die Zukunft der Armee schrittweise und systematisch untergraben wird.
Und wenn man sich jetzt vor Augen hält, dass man zwar Grosni erobern kann, dass es aber sicherlich nicht gelingen wird, ohne große politische, materielle und menschliche Kosten, nämlich an Soldatenleben,
das ganze Land zu kontrollieren.
Und wenn man dann daran denkt, dass diese hohen Verluste innerhalb der Streitkräfte den Unmut und den Widerstand des Militärs, des Offizierskorps gegen die Operation steigern werden, dann kann man sich ausmalen, wie die Basis, die politische Basis, die politische Unterstützung für den Präsidenten Boris Jelzin in den nächsten Monaten noch weiter abnehmen wird, sich immer weiter schmälern wird.
muss Yeltsin fürchten, gestürzt zu werden?
Alexander Libet hat in einem kürzlich erschienen Interview gesagt, wir leben seit langem in einer Zeit der Wirren und die Armee muss und wird dieses Unheil beenden.
Alexander Libet steht sicherlich für eine Gruppe innerhalb der Streitkräfte, die sicherlich nicht bereit ist,
einer Verhöhnung, und darum handelt es sich, und einer politischen Instrumentalisierung der Streitkräfte im Inneren lange zuzusehen.
Und es ist durchaus möglich, dass sich innerhalb der Streitkräfte um ihn herum, auch um Leute wie Boris Gromov, eine Gruppe bildet, die eines Tages entschlossen sein könnte, das ganze Spektakel zu beenden.
Wenn die Zentrifugalkräfte innerhalb der russischen Föderation stärker werden, wenn andere Regionen, Republiken sich ermutigt fühlen, aufgrund des Exempels Tschetschenien, sich von Moskau zu entfernen, könnte sich dann für den Westen die Frage stellen, uns ist Sicherheit lieber,
als Demokratie in Russland?
Trotz aller Beteuerungen und Erklärungen, dass nun das Zeitalter eines neuen, eines demokratischen Russland geboren sei, hat man von Seiten der westlichen Regierungen eigentlich immer mehr Augenmerk und Gewicht darauf gelegt, dass dieses Land stabil bleibt.
Stabilität hatte Vorrang für Demokratie.
Stabilität ist nämlich im ureigensten Interesse westlicher Staaten, des Westens insgesamt.
hat mehr Bedeutung, hat mehr Gewicht als Demokratie in Russland.
Der Westen hat überhaupt kein Interesse an einem Zufall, an einer Auflösung Russlands.
Er hat auch kein Interesse an einer weiteren Schwächung dieses Landes, weil man befürchtet, dass eine weitere Schwächung Russlands
politisch, ökonomisch, genau diejenigen Kräfte begünstigt, fördert und eine Nährlösung für all jene bietet, die sagen, Russland muss, koste es was es wolle, mit militärischen Mitteln, wenn es denn sein muss, wieder zu großen, bestimmenden, in der Weltpolitik gewichthabenden Macht werden.
Man hat Angst davor, Russland, die gegenwärtig russische Führung, unter Präsident Jelzin, zu früh abzuschreiben,
Man hat Angst, irgendwann einmal mit dem Vorwurf konfrontiert zu werden, ihr habt Russland verloren, zu einem Zeitpunkt, als es noch nicht unbedingt notwendig war.
Ich würde sagen, bei all den Schwierigkeiten, die sich ergeben,
in den Beziehungen zur jetzigen russischen Regierung, insbesondere zu deren Präsidenten Boris Jelzin.
Noch ist Russland nicht verloren, könnte man sagen.
Noch ist Russland nicht zurückgefallen in eine autoritäre, militärische Diktatur.
Noch ist Russland zu gewinnen und zu behalten als Partner.
Alle diese Varianten versucht man auszunützen und Sanktionen würden genau in die falsche Richtung gehen.
Eine Streichung von Wirtschafts- und Finanzhilfe beispielsweise würde auch spezifische Sicherheitsinteressen des Westens berühren.
Wie sollte man Finanzhilfen dafür streichen, dass Nuklearraketen verschrottet werden?
Das liegt im ureigensten Interesse des Westens selbst.
Ich glaube, dass man sich Gedanken darüber machen muss, was kommt und welche Strategien man verfolgen wird, in einer Zeit nach Boris Jelzin.
Man unterstützt schon lange nicht mehr Boris Jelzin um Boris Jelzins Willen.
Man unterstützt ihn, weil man weiß, man hat keine andere Option.
Wenn man so will, hat der Westen es versäumt, Jelzin rechtzeitig zu erziehen.
Ihm zu sagen, was es heißt, Präsident eines Landes zu sein, was es heißt zu regieren, das waren sicherlich unverzeihliche, wie sich jetzt herausstellt, Fehler.
Herr Mag.
Mangut, sind Sie der Ansicht, dass sich die russische Armee aus Tschetschenien zurückziehen wird?
Oder wird der Krieg in dieser Kaukasusrepublik bis zum bitteren Ende geführt werden?
Der Präsident Boris Jelzin und all die, die die Armee dort hingeschickt haben, um Dudayev zu stürzen und um ein Moskau-treues Regime einzurichten, können nicht zurück.
Für sie gibt es nur den Weg nach vorne, man könnte auch sagen, schon die Flucht nach vorne.
Für sie gibt es nur eine militärische Lösung dieses Konfliktes.
Die Frage ist allerdings, wie lange eine militärische
Operation dort dauern wird.
Zweifellos kann man Grosni nehmen.
Es wird aber nicht gelingen, ohne eine massive und langfristige Truppenpräsenz das gesamte Land zu kontrollieren und eine von Moskau eingesetzte Marionettenregierung dort zu halten.
Und die Frage ist, wie lange bestimmte Gruppen, vor allem das Offizierskorps der Streitkräfte, zusehen wird.
dass ihre Leute dort verheizt werden für ein politisches Ziel, das nicht klar formuliert ist und das nicht den wirklichen Interessen der Streitkräfte entspricht.
In Moskau hört man zurzeit ein Wortspiel, vor zehn Jahren habe die Perestroika begonnen, also der demokratische Aufbruch.
Was man zurzeit erlebe in Tschetschenien, sei die Perestroika, der Schusswechsel,
Die blutige Auseinandersetzung.
Wann, glauben Sie, wird Russland den Weg zurückfinden zur Perestroika?
In einer der führenden Reformzeitungen in Moskau hat man geschrieben, dass sich die Demokraten die Reformer in Parisien getäuscht hätten.
Inner-KP-Machtkampf, das heißt die Auseinandersetzungen innerhalb der Nomenklatura verwechselt mit dem Kampf des demokratischen David gegen den kommunistischen Goliath.
Ich glaube, dass darin zum Ausdruck kommt, dass ein neuer demokratischer Aufbruch nur eine Chance hat, wenn er getragen wird von einer ganz anderen Generation, eine Generation, die nicht verstrickt ist in die alten Strukturen, eine junge Generation,
die langsam, aber zielbewusst an demokratische Ideale Glauben gelernt hat.
Nur bin ich mir nicht sicher, ob die jetzige Führung und die Politik, die sie verfolgt, einer solchen jungen Generation überhaupt eine Chance gibt und die Zukunft Russlands durch die Gegenwart verbaut wird.
Dankeschön für das Gespräch.
Im Journal zu Gast bei Michael Kerbler war heute Gerhard Mangott, Russland-Experte des Instituts für internationale Politik in Laxenburg.
Deutlich Arrivederci, auf Wiedersehen, sagte Silvio Berlusconi und das war eindeutig politisch gemeint.
Der medienzahrend zurückgetretene Ministerpräsident rechnet offenbar mit einem Comeback.
Und auch Lamberto Dini, der von Präsident Scalfaro mit der Regierungsbildung betraute Schatzminister, schätzt sich offenbar bloß als Chef eines Übergangskabinetts ein.
Und dennoch, es überwiegt Erleichterung in unserem südlichen Nachbarland nach drei Wochen innenpolitischer Krise.
Zur Lage aus Rom, Reinhard Frauscher.
Lambertodini wird nicht, wie seine Vorgänger, mit den Parteien verhandeln, sondern schon in den nächsten Tagen sein Kabinett vorstellen.
Es wird ausschließlich aus sogenannten Technikern bestehen, also in ihrem Fachbereich allseits anerkannten Leuten, die bisher nicht parteipolitisch exponiert waren.
So gilt zum Beispiel Antonio Di Pietro als Favorit für das Innenministerium, also jener mailender Untersuchungsrichter, der mit seiner unerschrockenen Arbeit die alte korrupte politische Klasse hinweggefegt hat und damit zur beliebtesten öffentlichen Figur Italiens überhaupt geworden ist.
Großes Ansehen hat sich jetzt übrigens auch Staatspräsident Scalfaro erworben.
Ihm ist es gelungen, aus der wohl schwierigsten Regierungskrise der Italienischen Republik einen honorigen Ausweg zu finden.
Immerhin hatten Silvio Berlusconi und seine Alliierten immer wieder das Wort Putschgefahr strapaziert, um den Präsidenten mit ihrer Forderung nach sofortigen Neuwahlen unter Druck zu setzen.
Lamberto Dini als Übergangslösung ist nun der Kompromiss, der beide Seiten zufriedenzustellen scheint, auch wenn beide Seiten ihn völlig konträr interpretieren.
Die Rechtsallianz von Berlusconi einschließlich der Neofaschisten behauptet, Dini sei ausdrücklich nur zur Erledigung von vier einzelnen Maßnahmen bestellt worden.
Für ein neues Sparpaket, für die Reform des Pensionswesens und der Regeln des Fernsehmarktes sowie die Wahlrechtsänderung vor den Regionalwahlen im Frühjahr.
Berlusconi behauptete gestern sogar, er habe das Versprechen Skalforos, dass im Juni gewählt werde.
Sein Auszug gestern aus dem Palazzo Cicci sei deshalb nur vorübergehend, er werde als Wahlsieger im Juni zurückkehren.
Ganz anders die bisherige Opposition, von den Linksdemokraten bis zu gespaltenen Läger.
Sie geht davon aus, dass die Regierung Dini länger dauern wird, bis zu eineinhalb Jahren, und sie beruft sich dabei auch auf Stimmen aus dem Quirinalspalast, dem Amtssitz des Staatspräsidenten, die eine zeitliche Begrenzung für Dinis Regierungsauftrag dementieren.
Und so kann Lamberto Dini, der angeblich von Silvio Berlusconi selbst vorgeschlagen wurde, überraschenderweise damit rechnen, von fast allen Parteien im Parlament das Vertrauen zu erhalten.
Wie oft und wie lange das aber sein wird, ist sehr fraglich.
Auch wenn er wirklich nur die vier Punkte lösen will, wird er länger regieren müssen.
Schon allein für das erste lauwarme Sparpaket, das hauptsächlich er als Schatzminister durchgeboxt hatte, hat er ein halbes Jahr gebraucht.
Doch die Erleichterung ist in Italien überall spürbar.
Erstens, dass die gefährliche Krise zumindest vorübergehend entschärft ist.
Und zweitens, dass Medini nun wieder ein Wirtschaftsfachmann regiert.
So wie bis vor genau einem Jahr der unparteiische Ciampi, der ebenfalls Medini, aus der Notenbank kam.
Berichterstatter in Rom war Reinhard Frauscher.
341 zurück in der Berichterstattung nach Österreich.
Bitte warten, wer kennt Sie nicht, diese zwei Worte endlos wiederholt, während man darauf wartet, dass der gewählte Teilnehmer oder die Telefonvermittlung abhebt.
Stunden vergehen österreichweit pro Jahr allein an Wartezeit in überlasteten Telefonsystemen.
Immer mehr Firmen unterhalten ihre Anrufer mit klassischer Musik oder Werbespots, anstatt es fantasielos piepsen zu lassen.
Doch das kostet Geld, nicht nur die Firmen, sondern, was kaum jemand bedenkt, auch die Anrufer.
Mehr von Josef Schweizer.
Straußklänge unterhalten nicht nur beim Neujahrskonzert, sondern auch beim Anruf in der österreichischen Volksvertretung.
Den Anrufer freut's.
Schon weniger Freude hätte er, würde er bedenken, dass sofort ab Beginn des telefonischen Tonerwalzes die Gebühren laufen.
Denn solange es im Hörer tutet, hat niemand abgehoben, die Leitung ist nicht zustande gekommen, der Gebührenzähler hat Pause.
Meldet sich hingegen das Tonband, steht die Verbindung und der Schilling rollt für die Post.
Bei Fernverbindungen können es auch recht viele Schillinge sein.
Bei der Post ist man schuldbewusst.
Man habe diese Tonbänder vor rund einem Jahr zulassen müssen, weil es auch international so üblich sei.
Vorher sei es ohnehin nicht erlaubt gewesen.
Mit dieser kostspieligen Freigabe hat sich in Österreich ein neuer Berufszweig entwickelt.
Die Herstellung von Telefonwarteschleifen.
Eine der ersten dieser Firmen war die Gablitzer Phone News.
Geschäftsführer Harald Langer macht mit Abwandlungen von Bitte warten 7 Millionen Schilling Umsatz pro Jahr.
Warum Tonbänder statt Tuten im Hörer?
Der erste Punkt wäre der, dass man subjektiv das Zeitempfinden verkürzt, um Wartezeiten kürzer erscheinen lässt durch professionelle Gestaltung.
Der zweite Aspekt wäre der, dass das Unternehmen nach außen seine Visitenkarte präsentieren kann, sprich der erste Eindruck am Telefon.
Langers Phone News haben bereits 1.000 Kunden einen neuen telefonischen Empfang verschafft.
Kosten ab 6.000 Schilling, Musik, Profisprecher und Beratung gibt's um 11.000 Schilling.
Eigene Kompositionen schlagen mit zusätzlich 20.000 Schilling zu Buche.
Exklusive Mehrwertsteuer versteht sich.
Fremde Liedchen sind tantiemenpflichtig, monatlich sind mindestens 35 Schilling an die AKM zu überweisen.
Wer selber bastelt, liegt oft falsch, meint Langer.
Man kann zum Beispiel Fehler begehen, indem man keine professionellen Sprecher einsetzt, indem man Musik falsch wählt, die vielleicht gar nicht zu dem Image des Unternehmens passt und auch nicht zum Klientel.
Und offenbar nehmen sich das immer mehr Firmen zu Herzen, denn das schlichte Bitte-Warten wird immer mehr von Musik- und Werbespots verdrängt.
Aber auch mit dem schönsten Tonband heißt es schließlich…
Ja und viel Geduld müssen auch die Freunde des Skisports haben.
Das Hahnenkammrennen in Kitzbühel hat erst in diesen Minuten begonnen und Ö3 ist dann ab 13 Uhr mit dabei.
Vor sechs Jahren hat er von seinem Publikum als Liedersänger Abschied genommen.
Nun kehrt er heute Abend für drei Abende ins Wiener Ronacher zurück.
Michael Heldau, seit einem Jahr der Johannesburg Theaters.
Sein neues Programm heißt noch einmal Herr Direktor.
Der folgende Beitrag von Susanna Bruckner beginnt mit einem Probenausschnitt.
Wo ist die Zeit in dieser Bar, wo ich als Niemand alles war, denn damals war ich nur der Joe, nur einmal der Joe.
Vor 20 Jahren bekam Michael Heldtau mit seiner ersten Bühnenshow auf Nacht der Direktor sensationelle Kritiken.
Im Zentrum seiner Programme stehen immer wieder Lieder des Flamen Jacques Brel, der durch ihn auch im deutschen Sprachraum bekannt wurde.
Lieder von ihm auch im neuen Programm, Lieder voll Glück und Wehmut und trotzdem immer optimistisch.
Diese Lieder von Prell oder die Chansons, die ich halt sonst noch in meinem Repertoire habe, haben wirklich etwas mit Menschen zu tun.
Und dass das Publikum da so konsequent und treu ist, das widerspricht ja vielen, die sagen,
das Publikum will eine leichte Ware.
Das Leben ist eh schwer genug, also jetzt muss man die Leute unterhalten.
Und dieses Unterhalten, wenn man es wörtlich nimmt, so wie es dann in der Praxis ausschaut, heißt ja eigentlich Schwachsinn und Frivolität.
Und das ist ein großer Zynismus den Menschen gegenüber.
Neben dem großen Hit sind diesmal auch drei Chansons von Prell zu hören, deren deutsche Rechte der Chansonnier testamentarisch Michael Heldtau vermacht hat.
Zurzeit ist Heldtau einer der vielbeschäftigsten Schauspieler des Landes an Akademie und Burgtheater, Volksoper und Ronacher.
Ich habe mir gestern Abend zu Hause vorgenommen.
Ich bin wild entschlossen, mich auf die drei Tage zu freuen, was auch ist, weil das ist das Wichtigste.
Das Ganze, dass das jetzt auf einmal so massiv ist,
kommt dadurch, weil das Trailer durch einen Unfall, den er hatte, hat sich die Schulter gebrochen, ist der Pirandello in Burgtheater um zwei Monate verschoben worden.
Dann kam auch noch die Verlede in der Volksoper, also das war alles eigentlich viel viel besser und mit mehr Zeit, aber jetzt ist es so und ich will es wissen, sage ich immer, und ich will es mir auch selber beweisen.
ob ich die Kondition habe, ob ich das Hirn habe, ob ich die Kraft habe, meinem Anspruch zu genügen.
Als Doyen des Burgtheaters muss sich Michael Heldtau seit einem Jahr auch mit kulturpolitischen Fragen und Aufregungen ums Sparpaket auseinandersetzen.
Ich glaube, weniger kann gerade in künstlerischen Berufen mehr sein.
Absolut.
Und in einer Zeit, in der einfach gespart werden muss, möchte ich nicht, dass da gespart wird, wo wirkliche Not ist, sondern da soll man ruhig sparen.
wo er nicht eine wirkliche Not ist.
Wir werden spielen, Sie verstehen, was ich meine.
Schauspieler sind da, Schauspieler spielen.
Wir haben einen wunderbaren Fundus, da sind herrliche Kostüme.
Dann wird man halt einmal ohne Dekorationen oder mit sehr sparsamen Dekorationen, aber mit viel Fantasiespielen.
Das ist, ich finde das nicht ein wirkliches Projekt.
Michael Helltau kehrt heute Abend für drei Abende ins Wiener Rohnacher zurück.
Und nun im Mittagsschonal noch einmal ins Nachrichtenstudio.
Österreich.
Ein striktes Nein zu den Plänen von Gesundheitsministerin Krammer, Spitäler zu schließen, kommt von der niederösterreichischen SPÖ.
Zustimmung dagegen signalisiert die Tiroler Gesundheitslandesrätin Zanon von der ÖVP.
Der Wiener Gesundheitsstaatrat Rieder warnte sich gegen die Schließung dreier Kliniken in der Bundeshauptstadt.
Die FPÖ will bei ihrem außerordentlichen Parteitag in Linz eine Parteireform beschließen.
Die Generalsekretäre werden abgeschafft, der Name der Partei wird von FPÖ in die Freiheitlichen geändert.
Neues Schlagwort der Partei ist eine Bewegung.
Österreich, Frankreich.
Die französische Stromgesellschaft EDF lässt die geplante Mochovce-Anhörung in Wien platzen.
Eine Sprecherin des Unternehmens meinte, ein Hearing mit ein paar tausend Menschen werde nichts bringen.
Besser sei eine Fernsehdiskussion mit etwa 100 Teilnehmern.
Sie fügte hinzu, dass Atomkraftwerk Mochovce ermögliche es, die ältesten Reaktoren des Kraftwerks Bohunice abzuschalten und sei daher als Beitrag zur nuklearen Sicherheit zu betrachten.
Russland.
In Tschetschenien toben weiter schwere Kämpfe.
Die russischen Truppen versuchen mit massiver Artillerieunterstützung ihre Stellungen im Zentrum der Hauptstadt Grosny weiter auszubauen.
Die Russen behaupten, sie hätten bereits das Hauptquartier der tschetschenischen Führung erobert.
Die USA und Deutschland haben sich ungeachtet der Tschetschenien-Krise dafür ausgesprochen, Russland weiter zu unterstützen.
Sie lehnten auch Wirtschaftssanktionen gegen Moskau ab.
Begründet wird dies mit dem Interesse der beiden Länder an einem stabilen Russland.
USA.
Boeing erhält von der Weltraumbehörde NASA einen Riesenauftrag.
Boeing soll demnach eine große internationale Raumstation bauen.
Mit der Konstruktion will man noch heuer beginnen.
Zwischen 1997 und 2002 sollen die Einzelteile in eine Erdumlaufbahn gebracht und dort zusammengesetzt werden.
Die Kosten werden auf umgerechnet 60 Milliarden Schilling geschätzt.
Österreich-Deutschland.
Die erste Herrenabfahrt auf der Streif in Kitzbühel hat der Franzose Luc Alphand gewonnen.
Zweiter wurde der Österreicher Patrick Ortlieb vor dem Südtiroler Christian Giediner.
In den nächsten Minuten soll die zweite Abfahrt auf der Streif beginnen.
Ö3 überträgt direkt.
Beim Super G der Damen in Garmisch-Partenkirchen liegt die Französin Florence Manada vor den zwei Amerikanerinnen Picabo Street und Shannon Nobis in Führung.
Als beste Österreicherin landete bis jetzt Renate Götzschel auf Platz sechs.
Jetzt noch das Wetter in Österreich heute Nachmittag frostig, aber meist sonnig, im Osten windig.
Die Temperaturen erreichen heute nicht mehr als minus 6 bis minus 1 Grad.
Ein Hinweis noch, an dieser Stelle werden Sie künftig auf Ö3 kein Mittagsschornal mehr hören können.
Es wird stattdessen um 12 Uhr ein Kurzschornal geben, ein Kurzschornal dann auch um eins.
Und das alles vom kommenden Montag an.
Das gewohnte Mittagsschornal bleibt in Österreich eins erhalten.
Das Mittagsschnall vom 14.
Jänner geht damit zu Ende.
Tonmeister Toni Benedikt, Studioregisseur Volker Obermeier und Moderator Udo Bachmeier.
Die Zivilbevölkerung Tschetscheniens ist von der russischen Armee eingeschlossen, die russischen Soldaten sind oft unerfahrene Rekruten, die zum Teil desertieren und deren Disziplin oft nur gering ist.
Mitwirkende:
Dox, Georg [Gestaltung]
Datum:
1995.01.14 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Krieg
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Krisen und Konflikte
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Militär
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Russland
Typ:
audio
Inhalt:
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