Mittagsjournal 1994.11.19

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    Rechtliches

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    KI-generiertes Transkript

    Mittagsjournal
    Ein Mikrofon Volker Obermeier.
    Grüß Gott.
    Folgendes haben wir heute Samstag geplant.
    Die Koalitionsgespräche stehen vor dem Abschluss.
    SPÖ und ÖVP wollen sich noch an diesem Wochenende einigen.
    Bundeskongress der Grünen.
    Peter Pilz geht als Bundessprecher, Madeleine Petrovic übernimmt das Amt.
    Parteitag der Südtiroler Volkspartei.
    Wieder einmal werden die politischen Weichen neu gestellt.
    Im Journal zu Gast ist heute Johann Weber, der Bischof von Graz-Seckau, zieht eine Bilanz der Bischofskonferenz.
    Und abschließend noch Kultur, Salome als Gesamtlesung morgen am Wiener Volkstheater.
    Das und mehr gibt es in der kommenden Stunde.
    Zunächst aber ein Nachrichtenüberblick, verfasst hat den Andrea Maiwald, die Meldungen liest Alexander Jonach.
    Österreich.
    Die Koalitionsverhandlungen sind in der Schlussphase.
    Seit eineinhalb Stunden sitzen Vertreter von SPÖ und ÖVP wieder am Verhandlungstisch.
    Heute geht es um die Bereiche Landwirtschaft, EU-Kompetenzen und Wirtschaft.
    Die Gespräche sollen noch an diesem Wochenende abgeschlossen werden.
    Über die geplanten Budgeteinsparungen ist man offenbar bereits einig.
    Auch in anderen Fragen dürfte es eine Annäherung geben.
    Die Details sollen mit den Parteispitzen abgesprochen werden.
    Das SPÖ-Präsidium ist für morgen einberufen worden.
    Am Montag tagen die ÖVP-Führungsgremien.
    Die Grünen setzen in Bad Fösslau ihren Bundeskongress fort.
    Im Mittelpunkt steht die Wahl von Klubchefin Madeleine Petrovic zur neuen Parteisprecherin.
    Sie soll in dieser Funktion Peter Pilz nachfolgen.
    Die Tiroler SPÖ wählt heute einen neuen Landesparteivorsitzenden.
    Einziger Kandidat ist Landeshauptmann-Stellvertreter Herbert Brock.
    Sein Vorgänger Hans Tanzer zieht sich nach der Wahlniederlage der SPÖ aus der Politik zurück.
    Thailand.
    Am Montag soll über die Auslieferung von Bela Rabelbauer entschieden werden.
    Rabelbauer ist gestern in Thailand verhaftet worden.
    Er hatte sich vor einem Jahr aus Österreich abgesetzt, um seiner Reststrafe in der Strafanstalt Stein zu entgehen.
    Rabelbauer war wegen schweren Betrugs und Beteiligungen untreue, mit einer Schadenssumme von 340 Millionen Schilling zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.
    Bekannt wurde der Vorarlberger als Mann mit dem Koffer.
    Nahe Osten.
    Die Unruhen haben vom Gaza-Streifen auf das israelisch besetzte Westjordanland übergegriffen.
    In Hebron kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Soldaten und palästinensischen Demonstranten.
    Gegner von PLO-Chef Arafat warfen mit Flaschen und Steinen.
    Mehrere Personen wurden verletzt.
    Zwischenfälle werden auch aus Jenin gemeldet.
    Dort gingen maskierte Anhänger der fundamentalistischen Hamas-Bewegung auf die Straße.
    In Gaza herrscht unterdessen gespannte Ruhe.
    PLO-Chef Arafat hat die Polizeiführung zu einer Krisensitzung einberufen.
    Obwohl sich die rivalisierenden Palästinenser-Gruppen auf einen Waffenstillstand geeinigt haben, werden neue unruhend befürchtet.
    Bei den gestrigen Auseinandersetzungen zwischen Hamas-Anhängern und der Polizei sind 15 Menschen getötet worden.
    Bosnien, Herzegowina, Vereinte Nationen.
    Der UNO-Sicherheitsrat hat den serbischen Luftangriff auf Bihać scharf verurteilt.
    In einer Erklärung wird von einer schwerwiegenden Verletzung der territorialen Integrität gesprochen.
    Flugzeuge aus der serbisch kontrollierten Krajina in Kroatien haben gestern Napalm und Splitterbomben über der Moslem-Enklabe abgeworfen.
    Dabei sind zehn Menschen getötet worden.
    Großbritannien will jetzt, dass NATO-Kampfflugzeuge ihre Einsätze auch auf Kroatien ausdehnen können.
    Über den Vorschlag könnte noch heute abgestimmt werden.
    Kroatiens Präsident Tudjman hat bereits seine Zustimmung gegeben.
    Schwere Kämpfe gab es auch in anderen UNO-Schutzzonen.
    In Sarajevo und in der nordbosnischen Industriestadt Tuzla wurden drei Kinder getötet.
    Italien.
    In Meran hat heute ein Parteitag der Südtiroler Volkspartei begonnen.
    Am Vormittag stand eine Aussprache zwischen Basis und Parteispitze auf dem Programm.
    Dabei sollte es vor allem um das Verhältnis zwischen Bozen und Rom gehen.
    Erst am Nachmittag beginnt der offizielle Teil des SVP-Parteitages.
    Tschechien, Slowakei.
    Die Kommunalwahlen in beiden Ländern werden heute abgeschlossen.
    Die Tschechen und die Slowaken sind aufgerufen, ihre Stadt- und Gemeinderäte für die nächsten vier Jahre zu bestimmen.
    In Prag wird am späten Abend mit ersten Prognosen gerechnet, in Pressburg erst morgen.
    In Tschechien sind es die ersten Wahlen seit der Trennung von der Slowakei.
    In der Slowakei gab es erst kürzlich Parlamentswahlen.
    Als klarer Sieger ging Wladimir Medzija mit seiner Bewegung für eine demokratische Slowakei hervor.
    Bisher ist es ihm allerdings nicht gelungen, eine Regierung zu bilden.
    USA.
    Die Artenschutzkonferenz in Florida brachte nur einen Teil Erfolg.
    Vertreter aus mehr als 100 Ländern einigten sich zwar auf den Schutz bedrohter Tiere, in der Frage des Schutzes von Tropenhölzern gab es allerdings keine Annäherung.
    Die afrikanischen und lateinamerikanischen Exportländer lehnten fast alle Vorschläge zur Kontrolle des Handels ab.
    Vereinbart wurde, den Handel mit Tigerprodukten einzudämmen.
    Diese werden vor allem in asiatischen Ländern für medizinische Zwecke genutzt.
    Für die vom Aussterben bedrohten Tiger bedeutet das Abkommen einen Hoffnungsschimmer.
    Weltweit gibt es schätzungsweise etwa nur noch 7400 Raubkatzen dieser Art.
    Von den USA zurück nach Österreich zum Wetter.
    An Bord ist Peter Stötziger.
    Bis heute früh hat es im nördlichen Bereich der Alpen immerhin 10 bis 50 Zentimeter dazugeschneit.
    Doch nun steigt die Schneefallgrenze deutlich, denn bis morgen wird es milder.
    Von Westen strömt sehr langsam wärmere, aber auch weiterhin feuchte Luft zu uns.
    Es regnet zurzeit leicht in Vorarlberg und Teilen Nordtirols.
    Die aktuellen Meldungen.
    Wien heiter 6 Grad, Eisenstadt heiter 7, Nordwind 25 km pro Stunde, St.
    Pölten und Linz bedeckt 5 Grad, Salzburg bedeckt 7, Innsbruck stark bewölkt 7, Bregenz Nieselregen 7 Grad, Südwind 20, Graz stark bewölkt 7 und Klagenfurt immer noch Hochnebel 4 Grad.
    Heute Nachmittag scheint weiterhin die Sonne stellenweise in Osttirol, Teilen Kärntens, der Steiermark und im Südburgenland, demnächst auch in Niederösterreich und im Nordburgenland, in Wien ist es ja schon soweit.
    Hier wird der Wind lebhaft, der Regen hingegen breitet sich langsam ostwärts aus und erreicht in der Nacht Salzburg und Oberösterreich.
    Die Schneefallgrenze wandert nach oben auf etwa 1500 Meter, in Vorarlberg sogar gegen 2000 Meter.
    Hier erreichen die Temperaturen heute noch 11 Grad, überall sonst etwa 4 bis 9.
    In der Nacht also Regen, der weiter ostwärts vorankommt und Wind, der noch zulegen wird.
    Nicht zuletzt deshalb ist kein Frost zu erwarten.
    Morgen Sonntag wird es am Vormittag nur noch in der Osthälfte Österreichs regnen, etwa östlich der Linie Linz-Klagenfurt.
    Am Nachmittag regnet es dann nicht mehr und in Vorarlberg, Tirol und Salzburg kommt die Sonne durch.
    Den ganzen Tag muss man morgen im Donauraum und Wiener Becken mit kräftigem Nordwestwind rechnen.
    Die warme Luft macht sich vor allem in der Höhe bemerkbar.
    Die Höchsttemperaturen liegen in 2000 Metern bei plus 5 Grad.
    Weiter unten erreichen die Werte etwa 7 bis 11 Grad.
    Und kurz über morgen Montag, es wird noch etwas milder, aber zeitweise regnerisch und windig.
    12 Uhr und 8 Minuten ist es gleich.
    Erstes Thema im ORF-Mittagsjournal, die Koalitionsverhandlungen.
    Nächste Woche soll die neue Regierung stehen, das haben sich SPÖ und ÖVP fest vorgenommen.
    Die Vorbereitungen dafür laufen auf Hochtouren, auch ist, zumindest nach außen hin, der Friede zwischen den beiden Parteien wieder eingekehrt.
    Nach dem Hickhack der vergangenen Wochen versuchen die beiden, die Koalitionsverhandlungen rasch zu beenden.
    Noch an diesem Wochenende soll der rot-schwarze Pakt für vier weitere Jahre geschlossen werden.
    Der größte Brocken ist bereits abgehakt.
    Das umstrittene Sparbaket von Finanzminister Latsiner und Staatssekretär Dietz ist beschlossene Sache.
    Auch bei den EU-Kompetenzen soll man sich schon geeinigt haben.
    Derzeit sitzen sich die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP wieder gegenüber.
    Aus dem Bundeskanzleramt meldet sich jetzt Robert Stoppacher.
    Ja, seit eineinhalb Stunden wird hier im Bundeskanzleramt wieder verhandelt und zwar besonders intensiv, denn an diesem Wochenende will man fertig werden.
    SPÖ-Verhandlungsführer Bundeskanzler Franitzski hat aus diesem Grund auch seine für heute Nachmittag geplante Reise nach Innsbruck zum Landesparteitag der SPÖ-Tirol abgesagt.
    Der ganze Nachmittag, möglicherweise auch der Abend, soll ganz den Regierungsverhandlungen gehören.
    Derzeit wird an dem Punkt weiter beraten, an dem kurz nach Mitternacht nach neunstündigem Marathon unterbrochen worden ist, beim Kapitel Landwirtschaft.
    Hier geht es um ein Milliardenforderungspaket der Bauern.
    Offen sind weiterhin die bis zuletzt heiß umkämpften EU-Kompetenzen, wenn gleiches inzwischen zu einer Annäherung der Standpunkte zwischen SPÖ und ÖVP gekommen ist.
    Im Wesentlichen soll alles so bleiben, wie es derzeit ist.
    Für die Koordination der EU-Politik soll weiterhin der Bundeskanzler zuständig sein, Brigitte Ederer soll auch in der nächsten Regierung Europa-Staatssekretärin bleiben, möglicherweise sogar Ministerin, aber jedenfalls im Bundeskanzleramt.
    Offen ist noch, ob diese Aufteilung auch detailliert im Gesetz festgelegt werden soll.
    Weitere offene Punkte sind wie immer solche, die sich aufs Geld beziehen, also Förderungen, Privatisierungen und die Mitsprache des Finanzministers bei Ausgaben einzelner Ressorts, Stichwort Querschnittskompetenz.
    Als abgehackte
    gelten bereits unter anderem die Bereiche Frauen und Familie, Gesundheit, Wohnen, Umwelt und Soziales und auch das viel diskutierte Sparpaket.
    Dieses umfasst 52 Punkte.
    In den nächsten vier Jahren sollen dadurch 250 Milliarden Schilling eingespart werden.
    Zu diesen Maßnahmen gehören ja, wie bereits mehrfach berichtet, die Abschaffung des erhöhten Karenzgeldes für Alleinerzieher, die Abschaffung der Sonderunterstützung für ältere Arbeitslose, die drastische Einschränkung der Gratisschulbuchaktion und der Schülerfreifahrten,
    Eine einheitliche Familienbeihilfe unabhängig vom Alter des Kindes und vor allem Einsparungen bei den Beamten.
    Die alle zwei Jahre stattfindende Gehaltsvorrückung bei den Staatsdienern soll ja entfallen, die Gehälter nur um zwei Prozent erhöht werden.
    Über Personen wird derzeit nicht geredet, auch wenn die einzelnen Parteien da natürlich schon ihre Vorstellungen haben.
    Sehr viel wird sich ja nicht ändern, so gilt etwa Frauenministerin Johanna Donal wieder als sicher im Kabinett.
    Wie lange die Verhandlungen dauern, ist schwer abzuschätzen.
    Aus beiden Parteien hört man aber hier im Bundeskanzleramt, dass mit einer Einigung heute nicht zu rechnen ist.
    Und überhaupt könnte heute höchstens das Regierungsprogramm stehen, nicht aber die neue Regierung.
    Da wollen die Parteigremien die Morgen- und Übermorgentagen doch noch ein Wörtchen mitreden.
    Soweit mein Bericht aus dem Bundeskanzleramt und damit vorerst zurück zum Funkhaus.
    Robert Stoppacher war das von den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP.
    Wir halten sie natürlich auf dem Laufenden.
    Nach Südtirol jetzt.
    In Meran hält die SVP heute ihre Landesversammlung ab und der Kongress könnte hitziger werden als geplant.
    25 Jahre nachdem das Südtirol-Paket knapp aber doch angenommen worden ist, steht die SVP wieder am Scheideweg in ihrer Politik gegenüber Rom.
    Von der Basis gibt es zum Teil immensen Druck, die Autonomie stärker auszubauen.
    Gleichzeitig wächst aber auch die Kritik an der unklaren Haltung der Parteiführung gegenüber der Regierung Berlusconi.
    Die Sammelpartei des Südtiroler duldet das Kabinett, obwohl Neofaschisten darin vertreten sind.
    Emotionelle Reden wird diese Landesversammlung erleben, vorsorglich findet sie erstmals hinter verschlossenen Türen statt.
    Aus Meran, Richard Gasser.
    Streit und politische Polemik haben sich bereits im Vorfeld dieses geschlossenen SVB-Parteitages abgezeichnet.
    Mit der offenen Kritik an der Parteiführung sparen die Delegierten jetzt zwar nicht nach dem, was vom verschlossenen Maraner Kurssaal nach außen dringt, doch es ist weit davon entfernt, ein organisierter Aufstand der Basis gegen die SVB-Granten zu sein.
    Neuer und überraschender Anführer der unzufriedenen Basis ist Roland Adts.
    jener Landtagsabgeordnete, der vor einem Jahr mit seinem angeblichen Ausspruch, dass die Zigeuner Vergas gehörten, die SVP an den Rand einer Spaltung gebracht hatte.
    Heute nun hat Adz dem Parteitag ein Diskussionspapier vorgelegt, in dem er die sogenannte Eigenbestimmung für Südtirol fordert.
    Unter dem Titel Südtirol den Südtirolern wirft Adz der SVP-Führung mangelnde Linie und fehlende Konzepte vor.
    Ich glaube, es ist etwas gegen eine zu lasche Linie.
    Wir haben überhaupt die Notwendigkeit, in dieser Partei wieder eine Linie zu bekommen, beziehungsweise uns ein Ziel zu stellen.
    Wir haben ja keine Ziele mehr.
    Ich habe es gestern mal so formuliert, vielleicht ist es nicht ganz richtig, aber ich sage es noch einmal, weil es vielleicht
    klar heraus hat, was ich denke.
    Wir machen Tageszeitungspolitik und das kann nicht Ziel einer Partei sein.
    SVB-Obmann Siegfried Brugger konnte, dass Atz mit seinen Forderungen nach mehr Selbstverwaltung für Südtirol ganz auf Parteilinie liege, dass er allerdings sämtliche Gremien damit übergangen hätte.
    Doch gerade dieser verweigerte Gang durch die Institutionen zeigt den Unmut und die Sprengkraft an der SVB-Basis auf.
    Gerade weil jetzt der Kongress unter Ausschluss der Öffentlichkeit abläuft, behalten sich viele Delegierte ihre massive Kritik für den Nachmittag auf.
    Vor allem Franz Bal, der zwar als aussichtsloser Außenseiter gegen Obmann Siegfried Drucker kandidiert, damit aber die angeblich zu lasche Haltung der SVP gegenüber der Regierung der Luskone in Rom mit Beteiligung der Neofaschisten offen anprangert.
    Ich verhindere mit meiner heutigen Kandidatur, dass die Parteiführung eine politische Täuschung der Landesversammlung vollziehen kann.
    Ich weiß ja, dass sie die weitaus größte Mehrheit erhalten wird, aber sie kann danach nicht mehr sagen,
    Die Delegierten hätten nicht gewusst, worum es geht.
    Und diese Entscheidung will ich erzwingen, das ist eine Gewissensfrage für mich.
    Wahl hat zwar keine Wahlchancen, seine Kritik hat Obmann Brugger aber schon jetzt aufgefangen.
    Solange bei Autonomie und Paket noch Probleme offen seien, wie etwa der Übergang der Schule, der Staatsstraßen oder des Energiewesens, so lange könne man nicht auf totale Konfrontation mit Rom gehen, wirkt Brugger bei den Delegierten um Verständnis.
    Wie stark der Rückhalt für Bruckers realpolitische Linie ist, wird das Wahlergebnis am Nachmittag zeigen.
    Parteitag der SVP in Meran, obwohl der offizielle Teil erst am Nachmittag beginnt, ist die Stimmung jetzt schon recht hektisch und hitzig.
    Richard Gasser hat berichtet.
    Vor ziemlich genau drei Jahren ist das kroatische Vukovar an der Donau gefallen.
    90 Tage lang haben die Serben die Stadt belagert, dann waren die 55.000 Einwohner in der Gewalt der jugoslawischen Volksarmee und serbischer Freischärler.
    Frauen und Kinder wurden in Busse gesteckt und deportiert.
    Weggebracht wurden auch die Männer, entweder in Konzentrationslager oder um Hingerichter zu werden.
    Auch drei Jahre nach dem Fall der Stadt werden noch immer viele Menschen vermisst.
    Der frühere kroatische Außenminister Šepárović hat am Vormittag Außenminister Alois Mock den Preis der Viktomologischen Gesellschaft verliehen.
    Viktomologie ist die Lehre von den Opfern.
    Alois Mock hat bei der Übergabe einer Abordnung der Mütter von Vukovar versprochen, sich um deren vermisste Angehörige zu kümmern.
    Fritz Pesata.
    Mindestens 5.000, wahrscheinlich aber 10.000 Tote hat es während des 90-tägigen Bombardements durch die jugoslawische Armee und die serbischen Freischiller gegeben.
    Inmitten dieser menschlichen Tragödie ragt ein Ereignis noch heraus.
    Nämlich, bei der Einnahme der Stadt wurden 350 Patienten und Bedienstete des Krankenhauses Vukovar verschleppt und sie sind bis heute nicht wieder aufgetaucht.
    Ende 1992 wurde in der Nähe der nun serbischen Stadt ein Massengrab gefunden.
    Nach einem vorläufigen Untersuchungsergebnis könnte es sich dabei um die aus dem Krankenhaus verschwundenen Menschen handeln.
    Doch die UNO hat die weiteren Untersuchungen eingestellt.
    Eine Gruppe von Menschen hat sich nun zur Vereinigung Mütter von Vukovar zusammengeschlossen und versucht seit dem Jahr 1991 Aufklärung über das Schicksal ihrer vermissten Angehörigen zu erlangen.
    In Begleitung des früheren kroatischen Außenministers Zvonimir Šepárović überreichten die Mütter heute Außenminister Mock eine Bitschrift.
    Katja Majic, die Vorsitzende, hat ihren Mann verloren und sucht ihren 23-jährigen Sohn Robert.
    Sie hat auch schon Serbien gesucht.
    Man hat uns gesagt, was sucht ihr hier?
    Es ist mir sehr unangenehm zu sagen, aber ich muss es sagen.
    Also was suchen wir hier, wir Ustascha-Mütter?
    Wir haben gesagt, wir suchen nur unsere Kinder.
    In einer Denkschrift an Mock bitten die Mütter aus Vukovar um dessen Hilfe.
    Herr Bundesminister Exzellenz, wir, die von allen Vergessenen, deren Bitten niemand beantwortet, die wir in Furcht und Ungewissheit leben, bitten Sie als Menschen, dessen Wort in der ganzen Welt gilt, der sich schon als guter und gerechter Mensch hervorgetan hat, uns zu helfen und sich dafür einzusetzen, dass wir die Wahrheit erfahren.
    Von Herzen danke ich im Voraus, lieber Mensch, Ihre Bittsteller aus dem zerstörten Vukovar, die besorgten Eltern und Angehörigen der Vermissten.
    Soweit aus der Bietschrift.
    Einsichtlich berührte Aldous Mock versprach den Frauen seine volle Unterstützung.
    Konkrete Ergebnisse konnte er freilich nicht versprechen.
    Es wäre eine furchtbare Erfahrung, dass schreckliche Erlebnisse, wie zum Beispiel in Vukovar, oft vergessen werden, weil sie verschwinden hinter neuen, furchtbaren Ereignissen.
    Ich weiß nicht, was das Ergebnis meiner Bemühungen sein wird.
    Ich werde es ebenfalls fortsetzen.
    Soweit alles mag.
    Zwölf vor neunzehn Minuten ist es gleich, elf Minuten vor halb eins.
    Wir kommen zu unserer Samstagsserie.
    Im Journal zu Gaust.
    Das ist heute Johann Weber, seit 25 Jahren Bischof der Diözese Grazekau.
    Johann Weber ist ein Mann des Dialoges, des Aufeinanderzugehens.
    Erst Ende September hatte er bei den Feiern zu seinem Bischofsjubiläum seinen Vorsatz aus dem Jahre 69 wiederholt.
    So lasst uns die Hand an den Pflug legen und er fügte hinzu, Vertrauen hat einen längeren Atem als Angst.
    Weber will eine aufmerksame Kirche, ein gutes Gewissen in Sachen Menschlichkeit.
    Nun kann er wieder einmal leben, was er sagt, gerade wenn es um das Kommunionsverbot für wiederverheiratete Geschiedene geht.
    Der Beschluss der römischen Glaubenskongregation hat in den vergangenen Wochen in und um die katholische Kirche jede Menge Diskussionsstoff geliefert, gerade bei der jüngsten Bischofskonferenz.
    Johann Weber zieht Bilanz und spart nicht mit Kritik.
    Hubert Arnim Ellison hat mit dem steirischen Bischof über Führungsstil, Bischofsernennungen und über die Rolle der Kirche in der heutigen Gesellschaft gesprochen.
    Wie interpretieren Sie folgendes Phänomen, Herr Bischof Weber?
    Die Kirche beklagt ihren Schrumpfungsprozess.
    Immer weniger Leute gehen in die Kirche, dementsprechend geht auch der Kommunionempfang zurück.
    Das ist die eine Seite.
    Und die andere, die römische Glaubenskongregation schließt in einem Schreiben jene Katholiken vom Kommunionempfang aus, die nach einer Scheidung wieder geheiratet haben oder in einer eheähnlichen Beziehung leben.
    Und auf einmal steht jetzt die katholische Kirche im Mittelpunkt des Medieninteresses, des öffentlichen Interesses.
    Betroffen sein braucht doch von dieser römischen Erklärung eigentlich nur ein sehr kleiner Teil von Österreichern, nämlich jene Katholiken, die in die Kirche gehen.
    Ich kann das nicht so ohne weiteres unterschreiben, das Wortschrumpfungsprozess.
    Also klein, aber fein, das ist, glaube ich, nicht die katholische Kirche.
    Es sind nicht ganz präzise Ausdrücke, aber ich bin ein großer Anhänger der Volkskirche.
    Oder sagen wir so, wir müssen eine so weit katholische Kirche sein, dass Menschen in den verschiedensten Lebenssituationen sagen können, ja, ich bringe es nicht zusammen, alle Linien einzuhalten, die vorgegeben sind.
    Wer kann das überhaupt?
    Aber ich bin da daheim.
    Aber diese Ausgrenzung passiert jetzt.
    Und jetzt ist es ganz eigenartig, diese ungeheure Erregung, die dieses Dekret ausgelöst hat.
    Eine Ursache ist sicher ganz beachtenswert.
    Irgendwo spüren alle.
    ob sie selber betroffen sind oder nicht betroffen sind, aber es hat ja fast jeder irgendwelche Leute neben sich, dass mit dem Zerbrechen einer Ehe eine Menge Leid normalerweise verbunden ist.
    Und dann sagt nun jetzt fügt uns die Kirche noch einmal ein Stück Leid zu.
    Das ist, glaube ich, eine sehr, sehr große
    Empörung.
    Das darf nicht sein.
    Ein anderer Grund ist sicher auch der, dass das Fühlen des Menschen heute doch ganz, ganz anders als in früheren Zeiten dahingeht.
    Ich möchte mich selber entscheiden können.
    Und ich lasse mir von niemandem sagen, dass meine gewandelten Lebensumstände nicht in Ordnung seien.
    Das lehne ich ab, auch dann, wenn ich gar nicht kirchlich gebunden bin.
    Wird da ein wenig Menschenverachtung spürbar, dass diese Aufregung auch jetzt deshalb entstanden ist, weil die Menschen das Gefühl haben,
    Da werden wir zynisch, von oben herab behandelt.
    Ich denke nur, bei der Pressekonferenz, als dieses Papier der Römischen Glaubenskongregation vorgestellt worden ist, an diesen Vergleich, den Bischof Schönborn gebracht hat, als er die Kirche mit einer Motorradbande verglichen hat und die Scheidung mit der Querschnittlähmung.
    Da tut vieles weh an diesem Bild.
    Ich möchte mit großer Überzeugung, nicht weil ich für meine Sache heute reden muss, sagen, dass alle, die irgendwie damit befasst sind, voll des besten Willens sind.
    Aber dass natürlich dann Leute das Gefühl haben könnten, so etwas von Verachtung, das mag aus dem Stil herauskommen, das mag aus anderen Gründen kommen, um dem muss man sich stellen.
    Und ich bin schon nicht für eine anbiederische Kirche, aber eine Kirche, die ganz aufmerksam ist, wie es den Leuten konkret und wirklich geht, bei aller Leidenschaft unaufgebbare Werte, um das, was uns von Glauben übergeben ist, festzuhalten.
    Sie haben jahrelang die Außenkontakte der österreichischen Bischofskonferenz gemanagt, sozusagen.
    Sie waren der Sprecher, wenn auch immer dabei betont worden ist, dass Sie es nicht waren, dass Sie nicht der Sprecher sind, aber de facto waren Sie es.
    Als Außenminister der Bischöfe waren Sie dabei immer sehr darauf bedacht, die Einheit der Bischöfe zu betonen, die Harmonie der Sitzungen zu beschreiben.
    Brüderlichkeit, das war ein Wort, das in jeder Pressekonferenz verwendet worden ist von innen.
    Die Journalisten haben zwar meistens gewusst, dass hinter den verschlossenen Türen auch gestritten worden ist, aber das wurde nie bestätigt.
    Heute vertritt offenbar Kurt Krendi Bischofskonferenz und er lässt Uneinigkeit da gar nicht aufkommen, weil er von vornherein klarstellt, dass eine andere Linie nicht katholisch sei.
    Sehen Sie das jetzt als Fortschritt?
    Ein Sprecher ist zunächst einmal der Vorsitzende der Bischofskonferenz.
    Und Streiten muss noch keineswegs ein Ausstreichen von Brüderlichkeit sein.
    Aber es kann werden, natürlich.
    Und ist es das nicht schon geworden, wenn man jetzt auf diese letzte Bischofskonferenz ehrlich zurückblickt, wo der Streit so weit gegangen ist, dass ein Bischof bereit war, die Sitzung zu verlassen, weil er sich den Vorwurf nicht gefallen lässt, nicht katholisch zu sein?
    Ich glaube schon, dass die Auseinandersetzung in der Bischofskonferenz immer da gewesen ist, vielleicht unter anderen Vorzeichen, solange ich da drinnen bin, es sind jetzt 25 Jahre.
    Mir geht vor allem das Wort Konsens im Kopf herum.
    Das müsste man immer wieder erreichen.
    Den gibt es aber nicht.
    Es ist jetzt schon lange her, dass ich in der Bischofskonferenz bin.
    Ich gebe die Hoffnung diesbezüglich nie auf.
    Und Konsens heißt ein Zusammenfühlen, ein Zusammenstimmen wie bei der Musik.
    Da können die Instrumente sehr verschieden sein, aber doch das gleiche Zusammenfühlen und das möchte ich mit aller Kraft betreiben.
    Also Einheit um jeden Preis, auch um den Preis eigentlich der Ehrlichkeit, dass man sagt, hier sind wir ganz unterschiedlicher Meinung und gerade bei dem letzten Dokument der Römischen Glaubenskongregation ist diese unterschiedliche Meinung offensichtlich und greifbar.
    Ich glaube, es gibt Dinge, wo wir einfach vom Kern des Glaubens, wo es überhaupt gar keine Debatte gibt, sondern wo wirklich diese Einheit da ist.
    Ja, dann geht es in der Frage zum Beispiel um die Unauflösbarkeit der Ehe.
    Die Unauflösbarkeit der Ein-Ehe, das wird überhaupt nicht zur Frage gestellt.
    Aber im Grunde geht es ja nicht um die Unauflösbarkeit der Ehe, sondern es geht um die Frage, ob einer nach einer gescheiterten Beziehung, der jetzt in einer neuen Beziehung lebt, zur Kommunion gehen darf oder nicht.
    Und da gibt es die Uneinigkeit.
    Ja, da gibt es sicher noch eine sehr große Auseinandersetzung.
    Ich habe bei der Bischofskonferenz immer wieder, nicht nur in diesem Fall, das Gefühl,
    dass wir uns oft manches Mal zu große Fragen vornehmen oder vorgesetzt bekommen, die man gar nicht so schnell beantworten kann.
    Der viel genannte Studientag, ich weiß auch nicht, ob der die Probleme lösen wird.
    Zumindest ist es aber, glaube ich, auch ein heilsames Eingeständnis, dass wir die Dinge nicht so schnell
    Spricht die Kirche immer nur dann, wenn sie Wahrheit verkündigt?
    Oder ist alles, was die Kirche spricht, die Verkündigung von Wahrheit?
    Wenn Bischof Krenn zum Beispiel sagt, ich bin Zeuge der Wahrheit, dann schwingt ein wenig mit und alles, was ich sage, ist diese Wahrheit.
    Ich fürchte, dass das Wort Wahrheit als Wort und dann auch als Begriff sich zu schnell abbraucht, wenn man es also immer und immer wieder heransagt.
    Tut es Ihnen eigentlich nicht leid, dass Sie, als Sie noch der Außenminister der Bischofskonferenz gewesen sind, nicht ein wenig deutlicher spüren haben lassen, dass die Bischofskonferenz längst nicht mehr so an einem Strang zieht?
    Denn das hat sich ja doch schon seit Jahren abgezeichnet.
    Und jetzt eskaliert es.
    Ich kann momentan nicht mit sehr viel Reue dienen.
    So hat man es damals eben gesehen und versucht zu machen.
    Sicher lässt es sich immer besser machen.
    Ich meine aber, dass die bloße Disziplinierung nie haltbar ist.
    Jetzt hat aber die Bischofskonferenz beschlossen, einen neuen Medienbischof zu etablieren.
    in der Person von Bischof Kurt Krenn.
    Das heißt, die Bischofskonferenz hat sich da entschlossen dazu, den Bischof, der am meisten zur Polarisierung in der Kirche in Österreich beiträgt, verantwortlich zu machen, ressortverantwortlich zu machen für den Bereich der Medien, ganz besonders für den Bereich Hörfunk und Fernsehen.
    Und es hat dann gleich auch zwei Tage später einen kleinen Eklat gegeben, als Bischof Krenn in der Pressestunde gemeint hat, die Kirche möchte sich im österreichischen Rundfunk selbst darstellen.
    Das ging ja in den Bereich der Belangssendung, wenn er auch gemeint hat, nein, keine Belangssendung, sondern so wie die Politiker, wobei die Frage dann ist, wo diese Möglichkeit der Selbstdarstellung für Politiker ist, außer in einem Interview wie jetzt diesem.
    Das kann doch nicht ernsthaft die Position der römisch-katholischen Kirche in Österreich sein.
    Es hat jetzt zum Beispiel auch der Verband der katholischen Publizisten Österreichs die Bischofskonferenz aufgefordert, diese Entscheidung, Bischof Krenn mit diesem Amt, mit dieser Aufgabe zu betrauen, sich noch einmal zu überlegen, zu überdenken und zurückzunehmen.
    Ich selber habe ein bisschen auch Medienerfahrung.
    Ich würde es als riesiges Unglück finden, wenn wir sozusagen auf den Naturschutzpakt der Belangssendung zurückgedrängt würden.
    Und man kann oft sehr unzufrieden sein, aber ich glaube, dass der österreichische Rundfunk sich sehr große Mühe gibt mit der Präsenz eben auch der römisch-katholischen Kirche.
    Und ich vermute auch, dass die anderen sich, die ja nicht so groß sind, nicht beklagen können.
    Aber da geht es doch jetzt um mehr.
    Da geht es doch eigentlich darum, wie die Kirche sich in dieser Gesellschaft versteht.
    wie sie sich mit dem Pluralismus tut, wie sie mit Kritik fertig werden kann, wie sie mit offener Berichterstattung fertig werden kann, mit ehrlichen Zugängen zur Information.
    Ich glaube, da ist sicher eine Fehleinschätzung, nicht allein in irgendwelchen höheren Verantwortlichen, sondern bei vielen Leuten,
    Man soll aber darauf schauen, dass etwa die Parteizeitungen immer mehr zurückgegangen sind.
    Diese Zeiten sind sicher vorbei, dass die Leute sich also nur eine genormte oder zehnmal approbierte Meinung vorsetzen lassen wollen.
    Sicher ist es so, dass eine Demokratisierung, die von uns immer wieder verlangt wird,
    auch sich niederschlägt in Abstimmungen und es wird niemand bestellt, bei dem nicht eine Abstimmung stattgefunden hat.
    Die großen Themen und Anliegen der österreichischen Bischöfe während der letzten Jahre kreisen eigentlich immer so um Familie, Ehe und Schutz des Lebens.
    Jetzt droht der Kirche als Institution aber zunehmend der Verlust von Seriösität, weil die Politik ja mit Ruhe und Gelassenheit auf den Streit innerhalb der Kirche verweisen kann und vor allem jetzt auch darauf, dass die Repräsentanten der Kirche nicht mehr die Repräsentanten der Gläubigen sind.
    In einer Demokratie besteht dann aber kein Grund mehr, das Gespräch besonders intensiv zu führen.
    Wäre da jetzt die österreichische Kirche nicht gut beraten, in den Personalfragen, also konkret Bischofsbestellungen, intensiver mitzuentscheiden?
    Oder bleibt es bei der Devise, die Hirten führen, die Schafe können ruhig blöken?
    Ich möchte für meine Person sagen, das ist meine Überzeugung, dass es auf der einen Seite gut ist, dass etwa die Bestellung eines Bischofs nicht ausgesetzt ist, einem Mächtespiel von Gruppen, von Parteien,
    staatlichen Einflussnahmen, das haben wir alle schon gehabt im Laufe der Geschichte.
    Nur, glaube ich, ist der jetzige Zustand auch nicht ganz befriedigend, dass sozusagen auf einmal zum allgemeinen Staunen irgendwer Bischof wird und man weiß nicht recht, wie er zustande gekommen ist.
    Ich glaube, hier muss schon neu nachgedacht werden.
    Ist nicht ein wenig die Bunker-Mentalität jetzt stärker da?
    Eugen Bieser, der deutsche Theologe, hat das einmal genannt, diese vertikale Kirchenspaltung.
    Die ist ja bereits perfekt.
    Was Sie Bunker-Mentalität nennen, das berührt mich also schon sehr.
    Wir bunkern uns ein, und ganz egal, was draußen vor sich geht.
    Aber offensichtlich ist das überhaupt ein großes Zeitphänomen.
    Und die Zahl jener Leute, die sagen,
    Hört doch auf, auf allen Gebieten, mit der ewigen Diskutiererei und mit Sitzungen und sonst was.
    Es muss einer sagen, wo es lang geht und damit hat sich alles.
    Das ist für mich also schon etwas sehr Berührendes.
    Und ich glaube, dass die Kirche von ihrem ersten Glaubenssatz her, und der heißt, das Wort ist Fleisch geworden, also Gott ist ganz eingetreten in diese oft sehr schwierige, ja schmutzige Realität der Welt,
    Das muss vollzogen werden.
    Und ein Wir-schließen-uns-ab bringt nichts.
    Das bewahrt auch nicht das Unaufgebbare des Glaubens.
    Und die römisch-katholische Kirche in Österreich ist jetzt nicht mehr die römisch-katholische, sondern eigentlich da ist die Stecherkirche, da ist die Kränkirche, da ist die Weberkirche und da ist die Ederkirche.
    Und die Kränkirche ist vielleicht etwas mehr abgesondert von der Stecherkirche, als es die Weberkirche ist.
    Die Kirchengeschichte hat mich immer belehrt, dass es auch uns Bischöfen nicht gelingt, die Kirche umzubringen.
    Könnten wir auch noch so, und wie es in der Geschichte ja auch furchtbare Dinge gegeben hat, könnten wir noch so ungeschickt handeln.
    Mir tut es nur ganz, ganz leid, und das berührt mich ganz tief, dass Menschen sich so viele lautlos verabschieden.
    Die machen keinen Krach.
    treten vielleicht nicht einmal aus aus der Kirche, aber Kirche, du hast mir nichts mehr zu sagen, du berührst mein Leben nicht.
    Das tut mir bis ins Innerste weh und da möchte ich für mich selber und auch in einer Solidarität der Freundschaft trotz allem mit anderen Bischöfen sagen, diesen Weg dürfen wir nicht gehen.
    Hauptsache es ist irgendein Gesetz erfüllt, aber wie es den Leuten geht, dort schauen wir nicht hin.
    Herr Bischof, ich danke Ihnen für dieses Gespräch.
    Hubert Arnim Ellison hat das Gespräch mit Johann Weber geführt.
    Der Bischof der Diozese Grazekau war heute im Journal zu Gast.
    12 Uhr und 36 Minuten ist es mittlerweile geworden, sechs Minuten nach halb eins.
    In Bad Vöslau in Niederösterreich tagt seit gestern der Bundeskongress der Grünen.
    Vor allem Sozialthemen sind es, die den programmatischen Teil dominieren.
    Im personellen Bereich warten die Grünen mit einer Novität auf.
    Erstmals ist Klubchef und Bundessprecher ein und dieselbe Person und diese heißt Madeleine Petrovic.
    Sie ist die einzige Kandidatin, die sich um die Nachfolge von Peter Pilz bewirbt.
    Pilz legt die Funktion zurück, um sich voll auf die Wiener Gemeinderatswahl in zwei Jahren konzentrieren zu können.
    Für das Mittagsjournal vom Bundeskongress der Grünen in Bad Vösslau, Ingrid Thurnherr.
    Es war alles andere als eine schonungslose Abrechnung, mit der sich Peter Pilz von seiner Funktion als Bundessprecher der Grünen verabschiedet hat.
    In seiner mehr als einstündigen Rede zieht er vielmehr eine Erfolgsbilanz seiner zwei Jahre an der Spitze der Partei.
    Wir sind jetzt jemand, heißt es da etwa selbstbewusst vom Rednerpult, wir sind jetzt jemand, der nie wieder darum bangen muss, ob er dem nächsten Nationalrat noch angehören wird.
    Die Zäsur, so meint Pilz, sei die erfolglose niederösterreichische Landtagswahl gewesen.
    Dann hätten die Grünen für sich beschlossen, dass es so nie wieder gehen könne.
    Seither habe man sich darauf konzentriert, mit professionell geführten Wahlkämpfen Wahlen zu gewinnen.
    In Zukunft werde es für die Grünen darum gehen, die Themenführerschaft in den Bereichen Menschenrechte, Frauenpolitik und Ökologie zu übernehmen.
    Den größten politischen Erfolg, ist Pilz überzeugt, könnten die Grünen im Kampf um eine ökologische Steuerreform erringen.
    Es lohnt sich, um eine wirkliche ökologische Steuerreform zu kämpfen.
    Da ist ungeheuer viel drin.
    Und ich empfehle euch, nicht irgendwie politisch drum zu streiten, nicht eine oder zwei dringliche Anfragen zu machen.
    ein paar Minister zu quälen und dann zu schimpfen, wenn es wieder nichts geworden ist.
    Ich empfehle euch wirklich darum zu kämpfen.
    Ich empfehle den ersten Themenwahlkampf in der Geschichte der Grünen auf die Beine zu stellen.
    Ich empfehle euch wie in einem Nationalratswahlkampf mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bis hin zu großen Summen aus unserem Budget.
    bis zum Frühsommer darum zu kämpfen, dass eine Regierungsvorlage auf den Tisch kommt, die wirklich den Namen ökologische Steuerreform verdient.
    Die Grünen müssten jetzt aber auch ihre Einstellung zu einer möglichen Regierungsbeteiligung endgültig klären, verlangt der scheidende Bundessprecher.
    Wolle man eine rechte Mehrheit verhindern, so laute die Antwort ja.
    Aber bisher, so Bilds, fehlten noch die Partner für eine grüne Regierungsbeteiligung.
    Wie sollen wir heute mit einer SPÖ koalieren?
    Wie sollen wir uns heute nur den Kopf drüber zerbrechen, mit einer SPÖ gemeinsam eine Regierung zu bilden oder auch nur eine Minderheitsregierung zu unterstützen, die gerade ihren gesamten Parteiapparat dem Innenministerium unterstellt hat?
    Unser Problem mit der SPÖ in den nächsten Monaten wird nicht sein, irgendwelche Koalitionen oder Minderheitsregierungen zu bilden oder zu unterstützen.
    Unsere Aufgabe wird es wahrscheinlich sein, die Menschenrechte der Mitarbeiter in der Löbelstraße zu verteidigen.
    Das sind die wirklich großen grünen Aufgaben.
    Und deswegen ersuche ich euch, bitteschön, tun wir uns weder intern noch öffentlich jetzt den Kopf über irgendwelche Koalitionen oder Minderheitenregierungen zerbrechen.
    Das ist uninteressant.
    Mit Löschnacks, mit Heßuns, aber auch mit Wranitzkis gibt es keine Minderheits- oder Mehrheitsregierungen.
    Und dann hat jener Peter Pilz, der einmal in einem Radiointerview gesagt hat, er könne nur beim Zwiebelschneiden weinen, jener Peter Pilz also hat dann doch einige Mühe, die Tränen zurückzuhalten, als er sich endgültig von der bundespolitischen Bühne verabschiedet.
    Das war nicht eine Geschichte als Bundessprecher, sondern es war ein gemeinsames Projekt.
    weil es mir im letzten Jahr immer mehr persönlich gedaugt hat und dafür möchte ich mich bei einigen auf völlig unterschiedliche Art und Weise bedanken.
    Ich möchte mich bei Madeleine Petrovic bedanken, die sich in einem Ausmaß politisch und persönlich entwickelt hat, worauf ich mich freue und ich sage es ganz offen, die im ersten Jahr gestrickt hat und im zweiten Jahr Führungsverantwortung übernommen hat.
    Für den als gemiserikanten Sohn-Politiker gibt es dann keinen selbstgestrickten Pulli, sondern einen großen Beinschinken und eine Flasche Schnaps von seiner Nachfolgerin im Amt, Madeleine Petrovic.
    Sie wird sich heute Nachmittag der Wahl zur neuen Bundessprecherin stellen.
    Die Salzburger Landesorganisation formuliert in einem Dringlichen Antrag die Bedenken, die dagegen bestehen und vor allem von Johannes Foggenhuber immer wieder auch formuliert wurden.
    Ein Jahr nur solle Petrovic sowohl Klubobfrau als auch Bundessprecherin sein.
    Dann solle sie sich aus ihrer parlamentarischen Funktion zurückziehen, verlangen die Salzburger Grünen.
    Über diesen Antrag wird voraussichtlich noch vor der Wahl Petrovic abgestimmt werden.
    Wir werden darüber berichten.
    Vorerst aber zurück ins Journalstudio.
    Ingrid Turner war das aus Vöslau, aus Bad Vöslau.
    Wir schalten jetzt noch einmal ins Bundeskanzleramt.
    Seit dem Vormittag verhandeln dort SPÖ und ÖVP wieder über das Koalitionspapier.
    Einer, der im Team der Volkspartei sitzt, ist Alois Mock, der Außenminister zum Verlauf der Gespräche.
    Ich würde sagen, dass sicherlich die beiden Parteien sich in einem größeren Anteil auch von wichtigen Punkten nahegekommen sind.
    Aber es wird entweder noch längere Zeit benötigt, um ein ganzes Programm zu erstellen und abzuschließen, die Verhandlungen, oder einen sehr kräftigen Durchbruch brauchen, um innerhalb kurzer Zeit
    Wir haben es auch vermutet, sie nicht abzuschließen.
    Das ist für Spekulation durchaus eine gewisse Bandbreite.
    Was heißt das, es wird noch einen längeren Zeitraum eventuell benötigen?
    Wenn man in einigen wichtigen Fragen, sagen wir, sehr großzügige Lösungen anstrebt, also nicht sozusagen
    mit gewissen Haarspaltereien, wie das auch bei politischem Reinkommen vorgeht, sondern große, erkennbare, wirksame Lösungen macht, dann kann das rasch geschehen.
    Wenn man die großen Probleme nur mit Zentimeterannäherungen lösen könnte, würde es noch lange dauern.
    Ist das derzeit so?
    Ich hoffe doch, aber vielleicht nur, weil ich Optimist bin, auf die erste Variante.
    Herr Minister, einer der offenen Punkte betrifft ja Ihr Ressort, auch Ihre Person.
    Es geht um die EU-Kompetenzen.
    Zuletzt war davon die Rede, es gibt eine Annäherung.
    Stimmt das?
    Ja, wie gesagt, bei gutem Willen wird man das leicht lösen können und da scheint sich einzustellen.
    Ich hoffe, dass Sie nicht am Montag mir sagen, ich war zu überoptimistisch.
    Das könnte auch der Fall sein.
    Das steht an der Kippe.
    Sie sind auch entgegengekommen, der SPÖ?
    Natürlich versucht man entgegenzukommen.
    Nicht, weil das Wesentliche respektiert wird.
    Da muss man immer in der Demokratie die Möglichkeit finden, der Meinung deiner ein Stück des Weges entgegenzugehen.
    Das darf nur nicht auf Kosten der Republik und der Effizienz unserer Europapolitik gehen.
    Ich glaube, wenn man das nach dem Maßstab anlegt, den wir damals in Brüssel in den letzten drei Tagen praktiziert haben,
    wo dann doch viele Menschen in den Medien gesagt hat, da hat man nur Österreicher gehabt und keine Sozialisten oder Christdemokraten.
    Das sollten wir öfter wieder praktizieren, dann werden auch Verhandlungen für die Bildung einer Regierung kürzer.
    sagt Außenminister Alois Smok und wir bleiben im Mittagsjournal noch beim Thema Europäische Union.
    Die Menschen in Finnland und Schweden haben sich für den Beitritt zur EU ausgesprochen.
    Das Parlament in Helsinki hat den Vertrag gestern sogar schon ratifiziert.
    Norwegen wird in neun Tagen abstimmen.
    So gut wie nicht bekannt ist, dass es in Skandinavien noch ein EU-Referendum gibt und zwar morgen auf den Orlandinseln, die zu Finnland gehören.
    Die Inselgruppe in der Ostsee besitzt seit mehr als 70 Jahren einen Autonomiestatus.
    Die finnische Verfassung ermöglicht es den Auländern, selbst zu entscheiden, ob sie in die Union wollen oder nicht.
    Bei den Beitrittsverhandlungen hat Helsinki großzügige Sonderrechte für die kleine Insel ausgehandelt.
    Dennoch ist ein Ja damit noch lange nicht gekauft.
    Helmut Opletal zunächst mit einigen Daten.
    25.000 Menschen leben auf den mehr als 6.000 größeren und kleineren Eilanden im Schärengebiet zwischen dem schwedischen und finnischen Festland.
    Ab dem 13.
    Jahrhundert stand Orland unter der Herrschaft schwedischer Könige, 1809 wurde es zusammen mit Finnland russisch.
    1917, nach dem Sturz des letzten Zaren, erhob wieder Schweden Anspruch auf die Inselgruppe, doch Åland blieb finnisch.
    Ein internationaler Vertrag garantiert seither die Demilitarisierung und autonome Sonderrechte für das Inselvolk.
    So ist hier Schwedisch die ausschließliche Amtssprache.
    Seit mehr als zehn Jahren gibt Orland auch eigene Briefmarken aus.
    Schiffe von den Inseln dürfen unter einer eigenen Orland-Flagge fahren.
    1991 hat das Parlament in Helsinki die Autonomie sogar noch ausgeweitet und dem Inselparlament auch Mitsprache in außenpolitischen Belangen gewährt.
    Die Autonomie Orlands beruht sowohl auf internationale Vereinbarungen zwischen Schweden, Finnland und anderen Ländern, als auch auf die finnische Verfassung.
    Und das bedeutet, dass auch das Abkommen über den EU-Beitritt nur dann in Kraft tritt, wenn das lokale Parlament zugestimmt hat, erklärt Orlands einziger Parlamentsabgeordneter Jyna Jansson.
    In den Beitrittsverhandlungen hat auch Brüssel der Inselbevölkerung großzügige Sonderrechte angeboten.
    So können dort Fremde vom Grunderwerb und der Zuwanderung ausgeschlossen bleiben.
    Sogar die Geschäftstätigkeit bleibt der lokalen Bevölkerung vorbehalten.
    Åland hätte Kontrolle über seine Fischereirechte und könnte eigenständig Steuern einheben und Zollfreiheiten gewähren.
    Das würde zwar die ganze Idee der Europäischen Union diskriminieren, wäre aber auf Orland erlaubt, um der kleinen Bevölkerung der Insel die Bewahrung der schwedischen Sprache und Kultur zu ermöglichen.
    Doch trotz dieser Privilegien könnte es sein, dass die 25.000 überwiegend von Landwirtschaft und Tourismus lebenden Inselbewohner
    einen Verbleib außerhalb der EU vorziehen und dass die Arländer den Beitritt Finnlands dazu nützen, sich noch etwas stärker vom finnischen Mutterland abzugrenzen.
    Helmut Opletal hat informiert.
    In zehn Tagen stimmt der amerikanische Kongress über den GATT-Vertrag ab, also über die Senkung der weltweiten Zölle und Tarife.
    Die außerordentliche Sitzung dürfte eine Versammlung werden, die gespenstisch anmuten wird.
    Das Abgeordnetenhaus und der Senat verfügen nämlich noch über die für Clinton günstigen Mehrheitsverhältnisse.
    Seit dem Wahlsieg der Republikaner ein Anachronismus.
    Trotz der alten Besetzung im Kongress ist ein Beschluss des GATT-Vertrages aber alles andere als sicher.
    Die Regierung braucht eine qualifizierte Mehrheit von mindestens 60 der 100 Senatoren, um das parlamentarische Zustimmungsverfahren überhaupt einleiten zu können.
    Und der durch den jüngsten Wahlsieg selbstbewusst gewordene rechte Flügel der Republikaner fährt mit schweren Geschützen auf, um ein Jahr zu blockieren.
    Jesse Helms, der ultra-rechte zukünftige Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses, droht dem Präsidenten mit schwerwiegenden Folgen für alle zukünftigen außenpolitischen Initiativen, sollte die Ratifizierung des Zollsenkungsabkommens nicht auf das nächste Jahr verschoben werden, wenn die neu gewählten mehrheitlich republikanischen Abgeordneten und Senatoren ihr Amt angetreten haben.
    Über zehn Jahre lang hatten die 125 im allgemeinen Tarif- und Handelsabkommen GATT zusammengeschlossenen Staaten gerungen, um den Welthandel durch eine Senkung der Zölle und Tarife zu beleben.
    Von amerikanischer Seite waren sowohl republikanische als auch demokratische Regierungen beteiligt gewesen.
    Und noch im Sommer schien es, als wäre die Zustimmung des Kongresses eine reine Formsache.
    Aber der GATT-Vertrag sieht die Bildung einer neuen Welthandelsorganisation vor, die im Fall von Konflikten zwischen den Mitgliedstaaten auch gewisse Schiedsgerichtsfunktionen innehaben soll.
    Genau das ist der Stein des Anstoßes für Jesse Helms und seine Getreuen.
    Sie sprechen von einer Aufweichung der amerikanischen Souveränität und der Gefahr, dass eine neue, multinationale Körperschaft
    die Entscheidungsfreiheit der USA im globalen Konkurrenzkampf beeinträchtigen könnte.
    Innenpolitisch wäre das Scheitern des Ratifizierungsvorganges für einen derart wichtigen von den USA bereits unterzeichneten Vertrag ein zusätzlicher Tiefschlag für den Präsidenten.
    Die Republikaner hätten demonstriert, wie wenig Bill Clinton sogar in der Außenpolitik in den nächsten zwei Jahren bewegen wird.
    Vordringlich geht es in der laufenden Auseinandersetzung nur um eine Verschiebung der amerikanischen Entscheidung auf die Amtszeit des zukünftigen Kongresses.
    Aber in Wirklichkeit steht wohl die amerikanische Freihandelspolitik überhaupt auf dem Spiel.
    Ökonomen warnen, dass eine Verzögerung der Ratifizierung des GATT-Vertrages den gesamten Welthandel in eine tiefe Krise stürzen könnte.
    Die Entscheidung wird wohl vom internen Kräfteverhältnis innerhalb der republikanischen Partei abhängen und insbesondere von der Stellung des zukünftigen Mehrheitsführers im Senat, Bob Dole.
    Nur er kann dem Weißen Haus die nötigen Stimmen für die qualifizierte Mehrheit von 60 Prozent bringen.
    Bob Dole wiederum ist hin- und hergerissen zwischen seiner Stellung als möglicher republikanischer Präsidentschaftskandidat, der auf das Wohlwollen der Nationalisten angewiesen ist,
    und seinem eigenen bisherigen Bekenntnis zum Freihandel.
    Am wenigsten beeinflussen kann den Verlauf der Diskussion zur Zeit der Präsident.
    Das Weiße Haus wusste zuletzt nur betrübt zu berichten, dass für die erhoffte Zustimmung im Senat noch zwischen drei und fünf Stimmen fehlen.
    Raimund Löw, Washington.
    Morgen und am nächsten Sonntag setzt Marcel Pravi seine erfolgreiche Martinet-Reihe Opern gelesen fort.
    Schauplatz ist das Wiener Volkstheater.
    Diesmal steht Salome von Oscar Wilde auf dem Programm.
    Ganz ohne musikalische Zutaten kommt die Gesamtlesung aber nicht aus.
    Marcel Pravi kommentiert vom Klavier aus.
    Die Idee ist so primitiv, dass ich mich nur wundere, dass das niemand vorher gemacht hat.
    Pravi liebt es und hat mit seinen Lesungen von »Frau ohne Schatten«, »Parsifal«, »Meistersinger« und dem gesamten Ring großen Erfolg und ausverkaufte Häuser.
    Ja, das war ein Risiko, nicht?
    Jetzt bei Salome ist es eine gemahlte Wiesn, weil die früheren waren große Erfolge.
    Beim Ring haben alle gesagt, das geht nicht.
    Die haben gesagt, man kann nicht lesen wie Galavaya und Hoyotejo.
    Und das hat sich gezeigt, dass man das fabelhaft lesen kann.
    Hatten die ersten Lesungen noch auf der Bühne der Wiener Staatsoper stattgefunden, übersiedelte Pravi 1992 ans Wiener Volkstheater.
    Ich habe es sehr gerne im Volkstheater.
    Erstens, die Leute haben es sehr gerne.
    Ich fühle mich unendlich wohl bei den Schauspielern.
    Die Schauspieler lieben das.
    Und ich lasse ihnen große Freiheit.
    Sie fühlen sich ganz sicher entfalten.
    Die Lesungen sind natürlich teuer.
    Und wie Sie ja wissen, das ist ja doch ein gewisses Sparprogramm der Bundestheater.
    Es muss jeder Schauspieler bezahlt werden, der dort mitliest.
    Und im Volkstheater sind sie ja auf ihrer Monatsgage, die haben ein glänzendes Ensemble.
    Ich habe es immer ohne Gast gemacht.
    Und ich glaube, sie kriegen eine kleine Zulage, aber es ist nicht eine so riesige Belastung, wie es für die Oper wäre, wenn man das jetzt machen würde.
    Früher ist es gegangen, früher war gar kein Problem.
    Die aktuellen Anlässe der Salomi-Lesungen sind Oscar Wildes Geburtstag, der sich heuer zum 140.
    Mal jährt, und die Neuproduktion von Jules Massenet's Erodiat kommenden Februar an der Wiener Staatsoper.
    Im Gegensatz zu vorangegangenen Lesungen ist Salomi mehr Musikshow als Lesung.
    Also man geht weg mit einer
    gesprochene Musikshow im Kopf.
    Nicht mit dem Wort allein.
    Und dann mache ich etwas, ich mache Ungekürznis.
    Also der Strauss hat ja nur den halben Oscar Wilde komponiert.
    Die Lesung ist der total ungekürzte Wilde.
    Und so fabelhaft die Kürzungen von Strauss sind, sensationell, so interessant ist es doch einmal zu hören, was beim Wilde noch vorkommt an Milieuen, die hellenistische Kultur, Religionsphilosophie, was der Strauss mit Recht da nicht komponiert hat.
    Marcel Pravi kommentiert am Klavier, erläutert nach altbewährtem Rezept mit ausgewählten Toneinspielungen und bezieht sich auf mehrere literarische Fassungen des Stoffes.
    Sie hören Sachen, die Sie sonst nie gehört haben.
    Und am Schluss verstehen Sie die Oper besser.
    Sogar wenn man sie so auswendig kannt wie ich.
    Ich lerne bei meinen eigenen Lesungen.
    Ich habe verstanden,
    jetzt bei der Salome die Verbesserungen vom Strauss gegenüber dem Wild und die Verbesserungen vom Wild gegenüber der biblischen Story.
    Das lernt man wirklich erst, wenn man sich ganz in das vertieft.
    Dazu kommt man sonst nicht.
    So gut man auch glaubt, so krass.
    Ein Beitrag war das von Susanna Bruckner.
    Salome von Oscar Wilde als Martinet am Wiener Volkstheater beginnt morgen und am nächsten Sonntag um 11 Uhr in den Titelrollen.
    Andrea Eckert, Robert Hauer-Riedl und Johannes Sterne.
    Bei uns noch einmal die wichtigsten Meldungen.
    Österreich.
    SPÖ und ÖVP bemühen sich, die Koalitionsverhandlungen an diesem Wochenende abzuschließen.
    Heute Vormittag sind im Bundeskanzleramt die Beratungen über die noch offenen Punkte wieder aufgenommen worden.
    Konkret geht es vor allem um die Forderungen der Landwirtschaft und um die Privatisierung der Post.
    Die Grünen setzen in Bad Vöslau ihren Bundeskongress fort.
    Im Mittelpunkt steht die Wahl von Klubchefin Madeleine Petrovic zur neuen Parteisprecherin.
    Sie soll in dieser Funktion Peter Pilz nachfolgen.
    Die Tiroler SPÖ wählt heute einen neuen Landesparteivorsitzenden.
    Einziger Kandidat ist Landeshauptmann-Stellvertreter Herbert Brock.
    Sein Vorgänger Hans Tanzer zieht sich nach der Wahlniederlage der SPÖ aus der Politik zurück.
    Thailand.
    Über die Auslieferung von Bela Rabelbauer an Österreich soll am Montag entschieden werden.
    Der als Mann mit dem Koffer bekannt gewordene Geschäftsmann ist gestern in Thailand verhaftet und in Schubhaft genommen worden.
    Rabelbauer hatte sich vor einem Jahr aus Österreich abgesetzt, um der Verbüßung einer Reststrafe in der Haftanstalt Stein zu entgehen.
    Nahe Osten.
    Die Unruhen haben vom Gaza-Streifen auf das israelisch besetzte Westjordanland übergegriffen.
    In Hebron kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Soldaten und palästinensischen Demonstranten.
    Gegner von PLO-Chef Arafat warfen mit Flaschen und Steinen.
    Mehrere Personen wurden verletzt.
    Zwischenfälle werden auch aus Jenin gemeldet.
    Dort gingen maskierte Anhänger der fundamentalistischen Hamas-Bewegung auf die Straße.
    Die Lage im Autonomiegebiet Gazastreifen bleibt unruhig.
    In Gazastadt versammelten sich heute früh zahlreiche Palästinenser, um auf die Beisetzung der Opfer der gestrigen Unruhen zu warten.
    Das Wetter für heute Nachmittag im Osten und Süden Österreichs zeitweise sonnig, sonst meist stark bewölkt, in Vorarlberg und Tirol immer wieder leichter Regen.
    Nachmittagstemperaturen 4 bis 9, in Vorarlberg bis 11 Grad.
    Das war's, das Mittagschanal vom 19.
    November.
    Techniker heute Richard Drexler, Studioregie Ilse Oberhofer und der Mikrofon war Volker Obermeier.
    Wir wünschen noch ein angenehmes Wochenende.
    Auf Wiederhören.

    Beiträge dieses Journals

    Nachrichten
    Mitwirkende: Maiwald, Andrea [Gestaltung] , Jonach, Alexander [Sprecher/in]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wetter
    Mitwirkende: Sterzinger, Peter [Gestaltung]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Natur ; Klima und Wetter ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Koalitionsverhandlungen in der Endphase
    In der kommenden Woche soll die neue Regierung stehen. Nach dem Hickhack der vergangenen Wochen versuchen nun die SPÖ und die ÖVP die Koalitionsverhandlungen rasch zu beenden. Mit dem umstrittenen Sparpaket ist der größte Brocken bereits abgehakt. Auch bei den EU-Kompetenzen soll es bereits eine Einigung geben.
    Mitwirkende: Stoppacher, Robert [Gestaltung]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Parteien / SPÖ ; Parteien / ÖVP ; Verhandlung ; Regierung ; Wahlen ; Landwirtschaft und Forstwirtschaft ; EU ; Parlament ; Wirtschaftspolitik ; Finanzpolitik ; Außenpolitik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    SVP-Parteitag in Meran, gespalten in der Neofaschisten-Frage?
    In Meran hält die SVP ihre Landesversammlung ab. Der Kongress könnte hitzig werden. 25 Jahre nach der Annahme des Südtirolpakets steht die SVP am Scheideweg bei ihrer Politik gegenüber Rom. Von der Basis gibt es Druck die Autonomie stärker auszubauen. Gleichzeitig wächst die Kritik an der unklaren Linie der Parteiführung gegenüber der Regierung Berlusconi. Interview: SVP Roland Atz, Interview: SVP Franz Pahl.
    Mitwirkende: Gasser, Richard [Gestaltung] , Atz, Roland [Interviewte/r] , Pahl, Franz [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Ort: Meran
    Schlagworte: Politik ; Außenpolitik ; Ethnie ; Kongress ; Politische Veranstaltung ; Regierung ; Föderalismus ; Justiz und Rechtswesen ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Italien ; Regionen / Südtirol
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Außenminister Mock erhält Bittschrift der Mütter von Vukovar
    Vor 3 Jahren ist das kroatische Vukovar gefallen. 90 Tage wurde die Stadt durch die Serben belagert. Frauen und Kinder wurden deportiert. Die Männer wurden entweder in Konzentrationslager gebracht oder hingerichtet. Auch 3 Jahre danach werden weiterhin viele Menschen vermisst. Außenminister Mock hat bei einer Preisverleihung einer Delegation der "Mütter von Vukovar" versprochen, sich um die Vermissten zu kümmern. Interview: Vorsitzende Katja Majic.
    Mitwirkende: Pesata, Fritz [Gestaltung] , Mock, Alois [Interviewte/r] , Majic, Katja [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Tod ; Krieg ; Krisen und Konflikte ; Außenpolitik ; Familie ; Soziales ; Preis ; Frauen ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich ; Kroatien
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Im Journal zu Gast: Johann Weber
    "Im Journal zu Gast" ist der Bischof von Graz-Seckau Johann Weber. Er ist seit 25 Jahren im Amt. Ende September hat er bei seinem Bischofsjubiläum seinen Vorsatz des "aufeinander zugehens" wiederholt. Der Beschluss der römischen Glaubenskongregation bezüglich der Kommunion bei Wiedeverheirateten-Geschiedenen hat für viel Wirbel innerhalb der römisch-katholischen Kirche gesorgt. Interview: Bischof Johann Weber.
    Mitwirkende: Arnim-Ellissen, Hubert [Gestaltung] , Weber, Johann [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; römisch - katholische Kirche ; Soziales ; Diplomatie ; Interview ; Porträt ; Familie ; Justiz und Rechtswesen ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Bundeskongress der Grünen
    In Bad Vöslau tagt der Bundeskongress der Grünen. Vor allem Sozialthemen dominieren den programmatischen Teil des Kongresses. Im personellen Bereich wird erstmals die Klubobfrau und die Bundespsrecherin mit Madeleine Petrovic dieselbe Person sein. Sie ist die einzge Kandidatin für die Nachfolge von Peter Pilz. Peter Pilz will sich in Zukunft voll den Wiener Landtagswahlen widmen. Einblendung: Bundessprecher Peter Pilz.
    Mitwirkende: Thurnher, Ingrid [Gestaltung] , Pilz, Peter [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Ort: Bad Vöslau
    Schlagworte: Politik Österreich ; Wahlen ; Parteien / Grüne ; Finanzpolitik ; Umweltpolitik ; Reden und Ansprachen ; Politische Veranstaltung ; Kongress ; Parlament ; Opposition ; Föderalismus ; Regierung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Gespräch mit Mock zu Koalitionsverhandlungen
    Seit dem Vormittag verhandeln SPÖ und ÖVP im Bundeskanzleramt über das Koalitionspapier. Außenminister Mock bezieht zum Fortschritt der Koalitionsverhandlungen Stellung. Interview. Außenminister Alois Mock.
    Mitwirkende: Stoppacher, Robert [Gestaltung] , Mock, Alois [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Parteien / SPÖ ; Parteien / ÖVP ; Verhandlung ; Interview ; Regierung ; Parlament ; Wahlen ; Außenpolitik ; EU ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Europäische Union-Abstimmung auf den Aland-Inseln
    Die Menschen von Finnland und Schweden haben sich bereits für den EU-Beitritt ausgesprochen. In Norwegen wird in Kürze abgestimmt. In Skandinavien gibt es allerdings ein weiteres Referendum. Auf den Aland-Inseln kommt es am Folgetag zu einem EU-Referendum. Diese zu Finnland gehörende Inselgruppe besitzt seit 70 Jahren einen Autonomiestatus. Bei den Beitrittsverhandlungen wurden Sonderrechte ausverhandelt. Interview: Politiker Gunnar Janson.
    Mitwirkende: Opletal, Helmut [Gestaltung] , Janson, Gunnar [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Ethnie ; Außenpolitik ; EU ; Direkte Demokratie ; Rückblick ; Minderheiten ; Reportage ; Verfassung ; Regierung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Finnland
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Stimmt Europäische Union-Kongress noch vor Jahresende den GATT-Verhandlungen zu?
    In zehn Tagen stimmt der amerikanische Kongress beim GATT-Vertrag über die Senkung der weltweiten Zölle und Tarife ab. Das Abgeordnetenhaus und der Senat verfügen noch über die für Präsident Clinton günstige Mehrheit. Der Ausgang der Abstimmung ist weiterhin unsicher.
    Mitwirkende: Löw, Raimund [Gestaltung]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Ort: Washington D.C.
    Schlagworte: Politik ; Finanzwesen und Kreditwesen ; Handwerk und Gewerbe ; Regierung ; Parlament ; Wirtschaftspolitik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; USA - Vereinigte Staaten von Amerika
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Kultur: Szenische Lesung "Salome" von Marcel Prawy
    Marcel Prawy setzt an den kommenden zwei Sonntagen seine erfolgreiche Matineereihe "Opern gelesen" fort. Schauplatz ist das Wiener Volkstheater. Zunächst steht "Salome" von Oskar Wilde am Programm. Interview: Opernexperte Marcel Prawy, Einblendung: Musikausschnitt "Salome".
    Mitwirkende: Bruckner, Susanne [Gestaltung] , Prawy, Marcel [Interviewte/r]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Ort: Wien, Volkstheater
    Schlagworte: Kultur ; Interview ; Drama ; Vokalmusik - Oper ; Finanzwesen und Kreditwesen ; Kulturveranstaltung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Bundesland / Wien
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Kurzmeldungen
    Mitwirkende: Jonach, Alexander [Sprecher/in]
    Datum: 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1994.11.19
    Spieldauer 00:55:59
    Mitwirkende Obermaier, Volker [Moderation]
    ORF [Produzent]
    Datum 1994.11.19 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ audio
    Format DAT [DAT-Kassette]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-941119_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

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    Nachrichten

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    Gesellschaft , Radiosendung-Mitschnitt
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