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KI-generiertes Transkript
Mittagsjournal.
Am Mikrofon im Studio ist Werner Löw, guten Tag.
Das ist unser Themenangebot.
Heute Nachmittag befasst sich das Parlament in einer Sondersitzung mit der auch in Österreich steigenden Arbeitslosigkeit.
Schon vorher gab es dazu heute Wortmeldungen von Jörg Haider und vom Wiener Bürgermeister und wir rechnen auch mit Erklärungen von der Regierungsspitze nach der Ministerratssitzung heute.
Außerdem aus dem Inland ein Rekordergebnis für 1995 von der OMV, der österreichischen Mineralölverwaltung.
Beratungen im Parlamentarischen Geheimdienstausschuss über die amerikanischen Waffendepots in Österreich und eine Güterzugsentgleisung auf dem Semmering mit weitreichenden Folgen für den Bahnverkehr.
Aus dem Ausland das neue Konjunkturprogramm für Deutschland, das Aus für die französischen Atomtests im Südpazifik, der neue türkisch-griechische Grenzkonflikt in der Ägäis,
Und natürlich die Kulturkatastrophe der vergangenen Nacht, der vernichtende Brand in Venedigs Opernhaus La Finice.
Und damit beginnt auch zu Beginn der Nachrichtenüberblick.
Das berühmte Opernhaus La Fenice in Venedig ist durch einen Brand völlig zerstört worden.
Verletzt wurde niemand.
Das Feuer brach gestern Abend gegen 21 Uhr vermutlich durch einen Kurzschluss aus.
Die Flammen breiteten sich in der alten Holzkonstruktion des Daches rasch aus.
Aus Sicherheitsgründen musste die Umgebung des Gebäudes evakuiert werden.
Das Teatro La Fenice war wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.
Die Oper hätte am 1.
März wieder eröffnet werden sollen.
In dem traditionsreichen Gebäude wurden Mitte des 19.
Jahrhunderts die Verdi-Opern Rigoletto und La Traviata uraufgeführt.
Australien, Japan.
Der Ausstieg Frankreichs aus den Atomversuchen ist weltweit mit Erleichterung aufgenommen worden.
Vor allem die Pazifik-Anrainerstaaten haben das Ende der umstrittenen Testserie begrüßt, zugleich aber neuerlich auf die möglichen Umweltfolgen der jüngsten Sexversuche im Südpazifik hingewiesen.
Der französische Staatspräsident Chirac gab gestern Abend im Fernsehen das Ende aller französischen Kerntests bekannt.
Künftig sollen Computersimulationen die Atomversuche ersetzen.
Österreich.
Der Nationalrat tritt am Nachmittag zu einer Sondersitzung zusammen.
Auf Antrag der Freiheitlichen wird über die wachsende Arbeitslosigkeit beraten.
Sozialminister Hums und Wirtschaftsminister Dietz werden dazu Erklärungen abgeben.
Die Grünen bringen eine dringliche Anfrage zum umstrittenen Kraftwerksprojekt in Lambach in Oberösterreich ein.
Die Semmering-Bahnstrecke war nach der Entgleisung eines Güterzuges bei Breitenstein den ganzen Vormittag überblockiert.
Gegen ein Uhr früh waren wegen eines technischen Gebrechens fünf Waggons eines Güterzuges aus den Schienen gesprungen.
Verletzt wurde niemand.
Am Nachmittag soll der Zugverkehr auf einem Gleis wieder aufgenommen werden.
Italien.
Staatspräsident Scalfaro sucht in Gesprächen mit Spitzenpolitikern noch einmal einen Ausweg aus der Regierungskrise.
Er bemüht sich um die Bildung einer Koalition aller wichtigen Parteien Italiens.
Sollten auch diese Gespräche scheitern, werden vermutlich Neuwahlen ausgeschrieben.
Deutschland.
Die Regierung in Bonn berät heute über das Aktionsprogramm für Wachstum und Beschäftigung.
Ziel des Maßnahmenpaketes ist es, die Arbeitslosigkeit in Deutschland bis zum Jahr 2000 zu halbieren.
Derzeit sind etwa vier Millionen Menschen ohne Beschäftigung.
Das Aktionsprogramm sieht Steuersenkungen sowie Förderungsmaßnahmen für Teilzeitarbeit und Firmengründungen vor.
Etwa 20 Aktivisten der Umweltschutzgruppe Greenpeace blockieren seit heute früh ein Eisenbahngleis in der Nähe des stillgelegten Atomkraftwerkes Greifswald.
Damit soll ein Transport von 235 Brennelementen aus Greifswald zum Atomkraftwerk Porcs in Ungarn verhindert werden.
Greenpeace wirft der Kraftwerksgesellschaft vor, sie versorge ein AKW mit Brennstoff, dessen Betrieb in Deutschland niemals genehmigt würde.
USA.
Ein F-14-Kampfflugzeug der amerikanischen Marine ist gestern über einem Wohngebiet in Nashville im Bundesstaat Tennessee abgestürzt.
Drei Häuser gingen in Flammen auf.
Mindestens fünf Menschen, die zwei Besatzungsmitglieder der F-14 und drei Bewohner der Siedlung kamen ums Leben.
Der Pilot der Maschine dürfte während eines Übungsfluges die Kontrolle über die F-14 verloren haben.
Griechenland, Türkei.
Die Spannungen zwischen den beiden Ländern haben sich neuerlich verschärft.
Sowohl die Türkei als auch Griechenland haben Kriegsschiffe in die Ägäis entsandt.
Grund ist der Streit um die unbewohnte Felseninsel Imia.
Sie liegt wenige Kilometer vor der türkischen Küste zwischen den griechischen Inseln Kalymnos und Kos.
Ausgelöst wurde der Konflikt am vergangenen Wochenende, als türkische Journalisten auf Imia die griechische Flagge einholten und stattdessen die türkische hissten.
USA.
Im Rathaus von San Francisco können homosexuelle und lesbische Paare künftig den Bund fürs Leben schließen.
Die Zeremonie gilt zwar rechtlich nicht als Heirat, sei aber eine symbolische Anerkennung solcher Partnerschaften, erklärte der Stadtrat.
San Francisco gilt als Hochburg der amerikanischen homosexuellen Bewegung.
Schätzungsweise mehr als 15 Prozent der Einwohner leben in gleichgeschlechtlichen Beziehungen.
So weit ein erster Nachrichtenüberblick zusammengestellt von Christian Theilersbacher und gelesen von Alexander Jonach.
Und wir kommen zum Wetter mit Peter Sterzinger.
Der Druck steigt in ganz Österreich weiter und von Osten her wird die Luft merklich trockener, aber auch kälter.
Es bleibt in den nächsten Tagen daher beim ruhigen Hochdruckwetter, allerdings mit mehr Sonnenschein als bisher.
Die Hochnebeldecke wird jetzt ständig dünner, das zeigen auch die aktuellen Meldungen.
Wien stark bewölkt, minus 4 Grad, Eisenstadt Hochnebel minus 4, St.
Pölten Hochnebel minus 5.
Linz heiter, minus ein Grad, Südostwind 25 Kilometer pro Stunde, Salzburg wolkig, minus zwei, Innsbruck Hochnebel, minus zwei, Bregenz Hochnebel, minus ein Grad, Graz heiter, null und Klagenfurt stark bewölkt, plus ein Grad.
Und weil am Nachmittag doch immer mehr die Sonne hervorkommt, ergibt sich die Frage, wo sich noch die graue Nebeldecke hält.
Und das dürfte im Rheintal der Fall sein, stellenweise im Unterinntal, in Teilen Oberkärntens, im Innenviertel, sowie da und dort im Donauraum.
In Wien lockert es auch nur zeitweise auf.
In den Bergen bleibt es nahezu wolkenlos, nur in Kärnten reichen die Wolken ein bisschen höher hinauf und hier kann es weiterhin ab und zu ein bisschen schneien.
Die Nachmittagstemperaturen liegen zwischen minus 4 und plus 1 Grad, im Westen Österreichs steigen sie bis etwa plus 5.
Die Nacht wird diesmal an vielen Orten klar und dementsprechend bitter kalt.
Die Temperaturen sinken allgemein auf minus 5 bis minus 15 Grad.
Nach Mitternacht bildet sich zwar wieder Nebel, aber nicht mehr so häufig wie bisher.
Und so wird es morgen Mittwoch spätestens am Nachmittag im Großteil Österreich sonnig in den Bergen ohnehin wieder den ganzen, seit Winteranfang bereits um eine Stunde längeren Tag.
Es wird kälter, Temperaturen knapp über 0 Grad erwarten wir nur im Westen.
Übermorgen Donnerstag wird der Hochnebel über dem Flachland zwar wieder hartnäckiger, doch reicht er nur ein paar hundert Meter hinauf.
Oberhalb davon bleibt es wolkenlos und im Mittelgebirge wird es milder.
7 Minuten nach 12 ist es und mit unserem ersten Beitrag kommen wir nochmal zurück zur Spitzenmeldung, auch der Nachrichten zum Brand von La Fenice, Venedigs berühmten Opernhaus.
Die Oper ist in der Nacht abgebrannt.
Gegen 9 Uhr abends entdeckte eine Polizeistreife Flammen im Inneren des 200 Jahre alten Gebäudes.
Trotz des Schnelleingreifens der Fahrwehr brannte die Oper bis auf die Grundmauer niedern.
Das Opernhaus war wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.
Am 1.
März hätte es wieder eröffnet werden sollen.
Der leitende Staatsanwalt hat am Vormittag eine offizielle Untersuchung über die Brandursache eingeleitet.
Ersten Vermutungen zufolge dürfte ein Kurzschluss zu dem Brand geführt haben.
Aus Italien mehr von Andreas Feichter.
Seit den frühen Morgenstunden pilgern hunderte Venezianer zu ihrem Opernhaus.
Aus der Brandruine steigen immer noch Flammen.
An die 30 Feuerwehrmänner versuchen zur Stunde ins Innere des Hauses vorzudringen, um die letzten Flammen zu löschen.
Vom berühmten Opernhaus stehen nur mehr die Grundmauern.
Das Dach ist bereits in der Nacht eingestürzt.
Die Venezianer sind entsetzt und traurig über diesen Verlust.
Ein großer Verlust für Venedig.
Es ist entsetzlich.
Die Stadt ist am Ende und dieser Brand ist der endgültige Todesstoß, sagt dieser Mann.
Das ganze Stadtviertel ist derzeit noch immer ohne Strom.
Die angrenzenden Häuser sind geräumt.
Die Feuerwehr schätzt, dass sie noch ein bis zwei Tage im Einsatz sein wird, bis der Brand endgültig gelöscht ist.
Auf einer Pressekonferenz erklärte ein Feuerwehrsprecher auch, warum sich die Löscharbeiten so schwierig gestaltet hätten.
Die beiden anliegenden Kanäle waren schon seit einigen Tagen ohne Wasser.
Reinigungs- und Aushubarbeiten wurden dort gerade durchgeführt.
Zum Glück, so der Feuerwehrsprecher, war vor zwei Tagen in einem dritten Kanal in der Nähe des Opernhauses wieder Wasser eingelassen worden.
Bis gegen halb vier Uhr früh musste die Feuerwehr deshalb einen Hubschrauber einsetzen, der Wasser aus der Lagune herbeischaffte.
Brandursache dürfte ein Kurzschluss gewesen sein.
Im Logenbereich, wo das Feuer ausgebrochen ist, sind nämlich seit einiger Zeit Renovierungsarbeiten im Gange.
Am 1.
März hätte das Opernhaus wieder eröffnet werden sollen.
Bürgermeister Massimo Cacciari hält zur Stunde eine Pressekonferenz ab.
Das Geschehen brauche man nicht zu kommentieren, sagte Khachari einleitend.
Der Schaden sei unermesslich.
Die Stadtverwaltung werde jedenfalls alles unternehmen, um das Opernhaus als eines der Symbole der Stadt wieder aufzubauen.
Die Fenice werde aus der Asche wieder auferstehen, so wie sie schon einmal widerstanden sei, nach dem Brand im Jahre 1836.
Venedig hat seine Seele verloren, das sagte Star-Tenor Luciano Pavarotti zum Brand in Venedig.
Welche Bedeutung hat nun dieses Gebäude?
Wir haben dazu Hans Langsteiner von der Kulturredaktion gefragt.
Flammen haben das Teatro La Fenice jetzt zerstört?
Flammen loderten indirekt einst auch an seiner Wiege.
War das klassizistische Opernhaus in der venezianischen Innenstadt doch 1792 als Ersatz für das abgebrannte Teatro San Benedetto errichtet und eingeweiht worden.
Einen eigenen Kanal hatte man damals für die neue Oper gegraben, Pfähle hatten das Fundament gestützt, der Zuschauerraum prangte in Gold und Blau.
44 Jahre lang ging alles gut, dann zerstörte 1836 ein Brand den Zuschauerraum.
Nach dem Wiederaufbau, der nur ein Jahr dauerte, erhielt das Haus eine neue Decke, doch elf Jahre nach der Neueröffnung loderten die Flammen bereits wieder.
Die Kaiserloge, die erst 1808 nach einem Besuch Napoleons entstanden war, sie fiel einem Aufstand zum Opfer.
Auch dieser Schaden war zu reparieren und bei der neuerlichen Wiedereröffnung des Fenice anno 1838 baute man über die 170 im Halbrund angeordneten Logen gleich ein neues Stockwerk dazu.
Es stand nur selten leer.
Zu berühmt war das Teatro La Fenice mittlerweile für seine Erstaufführungen und Premieren geworden.
Allein fünf Verdi-Opern wurden im Fenice aus der Taufe gehoben, darunter so populäre Titel wie La Traviata, Rigoletto und Simone Boccanegra.
Auch Rossini schrieb gern für die neben den Opernhäusern von Mailand und Neapel bedeutendste Oper Italiens.
Sowohl seine Semiramis als auch sein Tancred erblickten in Venedig das Licht der Opernwelt.
Bis in die jüngere Vergangenheit bewährte sich das Fenice als Premierenbühne.
Noch 1954 wurde dort Benjamin Brittons Oper »The Turn of the Screw« aus der Taufe gehoben.
Auch der Film bediente sich des prächtigen Innenraums immer wieder.
Der Auftakt von Locino Viscontis Melodram »Sensor« »Sehnsucht«
in dem die politischen Wirren der österreichischen Besatzungszeit im 19.
Jahrhundert eine Troubadour-Aufführung arg in Unordnung bringen, wurde nicht zuletzt des Schauplatzes La Fenice wegen zur unvergesslichen Szene.
1992 feierte man in Venedig die 200.
Spielzeit des Grand Theatro, das nun ein rauchendes Trümmerfeld geworden ist.
Schon wird ein Wiederaufbau versprochen und es ist gut möglich, dass sich dieser Phönix zur Freude der Musikfreunde in aller Welt doch noch einmal aus der Asche erhebt.
Hans Langsteiner war das zur Bedeutung des Teatro La Fenice in Venedig, das gestern am späten Abend abgebrannt ist.
Fünf Monate nach dem Beginn der international heftig umstrittenen Atomtests im Südpazifik hat Frankreichs Staatspräsident Chirac gestern Abend das definitive Ende aller französischen Atomversuche bekannt gegeben.
Nach den ersten Atomtests war der französische Präsident zum internationalen Paria geworden.
Chirac habe die negativen Reaktionen völlig unterschätzt.
meinten die Kommentatoren.
Nun habe er den Protesten aus Angst vor einer weiteren Verschlechterung des Ansehens Frankreichs nachgeben müssen.
Bettina Reuter erklärt in ihrer Folgenanalyse, warum der französische Präsident seine Ziele aber trotzdem erreicht hat.
Den Franzosen beweisen, dass er ein starker Präsident ist, und der Welt beweisen, dass mit Frankreichs militärischer Macht wieder zu rechnen ist.
Das waren die zwei Signale, die Jacques Chirac im Juni des Vorjahres mit seiner Erklärung aussandte, Frankreich werde eine neue Atomversuchsserie durchführen und dann den Vertrag, der solche Versuche verbietet, unterschreiben.
Acht Atomtests sollten es sein, nun waren es doch nur sechs.
Nur oberflächlich betrachtet scheint das innenpolitische Kalkül des französischen Präsidenten, unbeeindruckt von Protesten aus dem Ausland jenen Weg zu gehen, den er für richtig hält und damit auch das nationale Selbstbewusstsein wieder aufzupäppeln, besser aufgegangen zu sein als das außenpolitische.
In Wahrheit hat Jacques Chirac genau erreicht, was er wollte.
In der französischen Bevölkerung herrscht auch jetzt noch bei weitem weniger Aufregung über die Atomversuche als in anderen Ländern.
Die stärksten Proteste hat es im Ausland gegeben, das stimmt, und so gesehen hat das französische Image in der Welt sehr wohl gelitten.
Vor allem im südpazifischen Raum, in dem Frankreich 200 Jahre lang eine Führungsrolle spielte und wo, fernab der französischen Heimat, die Tests durchgeführt wurden, wird der Schaden nicht so schnell zu reparieren sein.
Auch wenn es nie zum angedrohten Handelsembargo gekommen ist, die Beziehungen zu Japan, zu Australien oder Neuseeland sind getrübt.
Aber die Kritik der wichtigsten Verbündeten wie der USA, Großbritanniens, aber auch Deutschlands war merklich leiser, auch wenn Chiracs Angebot
die französischen Atomwaffen zu einem wesentlichen Teil eines atomaren Schutzschilds für Europa zu machen, nicht auf allergrößte Begeisterung stieß.
Andere europäische Regierungen, etwa in Skandinavien, haben ihren Unmut über die Atomversuche lauter geäußert.
Zu echten Konsequenzen ist es aber nie gekommen.
Und nun kann Jacques Chirac sogar noch für sich in Anspruch nehmen, die Testserie früher als geplant beendet zu haben.
Sein Land wird den in Genf ausgehandelten Vertrag über den Atomversuchstopp unterschreiben.
Bei seiner kommenden Amerika-Reise kann das Thema Atomtests die Atmosphäre nun nicht mehr trüben.
Und der französische Präsident hat eigentlich gewonnen.
Die Daten, die die Armee von den Versuchen für den neuen U-Boot-Atomsprengkopf und für kommende Computersimulationen benötigte, sind offensichtlich da.
Die tatsächlichen Konsequenzen aus den Protesten haben sich in Grenzen gehalten und bevor die wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen auf Frankreich etwa doch stärker spürbar geworden wären, kann Frankreich nun getrost für ein Verbot der Atomtests eintreten.
Und als einziger böser Atomtester bleibt nun noch China übrig.
Bettina Reuter mit ihrer Analyse der Einstellung der französischen Atomtests.
Unser nächstes Thema, der Neue Ägäis-Streit zwischen Griechenland und der Türkei.
Über den Grenzverlauf im inselreichen Ägäischen Meer streiten Griechen und Türken ja seit Jahrzehnten.
Es geht dabei nicht nur um die nationale Ehre und um die historischen Konflikte zwischen den beiden Ländern bis hin zum Krieg um Zypern.
Es geht auch um vermutete Bodenschätze unter dem Meer.
Akuter Zankapfel ist jetzt eine unbewohnte Felseninsel, fünf Kilometer vor der türkischen Küste, nahe der griechischen Touristeninsel Kos.
Journalisten aus der Türkei hatten auf dem Felsen am Samstag die griechische Flagge eingeholt und die türkische gehisst.
Jetzt kreuzen Kriegsschiffe der unbrüderlichen NATO-Partner in den Gewässern.
Heinz Gstrein informiert.
Die seit dem Wochenende zwischen Griechenland und der Türkei schwelende Inselkrise uffert von heute früh an Stunde um Stunde akuter aus.
Dem türkischen Ultimatum vom Morgengrauen zur Räumung des von Ankara beanspruchten Felseneilands der griechischen Dodekanees unmittelbar vor der kleinen asiatischen Küste sind ein regelrechter flotten Aufmarsch beider Seiten und jetzt zum Mittag hier in Athen die eilig einberufene Pressekonferenz von Außenminister Bangalows gefolgt.
Dieser hatte noch am Freitag die Hoffnung ausgesprochen, dass ich beim Streit um diese INIA-Riffe vor der auch von Österreich angeschätzten Badeinsel Kos um eine vorübergehende Kleinigkeit handle.
Nachdem sich aber sein türkischer Amtskollege und sogar dessen Regierungschefin Cilla seitdem in dieser Frage so stark gemacht haben, musste jetzt auch der als ruhig und besonnen bekannte Bangalows harte Töne anschlagen.
Griechenland wird jeden neuen Versuch, seine Flagge auf dem Hauptfelsen von Imia durch den Türken halten und zu ersetzen, mit Waffengewalt zurückweisen.
Das ist natürlich Öl ins Feuer der griechischen Medien.
Gerade die Privatradios spielen schon seit Anfang der Woche Marschmusik und erzeugen eine Stimmung, als ob die Türken schon vor Athen stünden.
Im Fernsehen derselben kommerziellen Sender werden Bewohner der an ihm ja grenzenden Inseln gezeigt, die wie einst unsere Standschützen mit Jagdbüchsen am Ufer auf die Landung des türkischen Erbfeindes warten.
Diplomatische Kreise in der griechischen Hauptstadt legen weiter eine zurückhaltende Einschätzung an den Tag.
Sie sprechen von einem aus Ankara künftig angeheizten Zwischenfall, der dort die Bildung einer Regierung der sogenannten Nationalen Einheit
nach den bisher seit den Dezemberwahlen unüberdrückten Parteigegensätzen in die Wege leiten soll.
Allerdings kommen gerade jetzt auch aus Ankara Signale für eine Bereitschaft zur Entspannung.
Zumindest bei Gesprächen zwischen einem Staatssekretär im türkischen Außenministerium und dem griechischen Botschafter gibt es solche Anzeigen.
Man hat sich freundschaftlich verabschiedet, heißt es.
Sechs Millionen Arbeitslose, Notprogramm in Bonn.
Mit diesem Titelblatt hat das Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel seine Ausgabe für diese Woche aufgemacht.
Tatsächlich läuten bei unseren deutschen Nachbarn die wirtschaftlichen Alarmglocken.
Arbeitslosigkeit wie vor Hitlerzeiten, schrumpfendes Wirtschaftswachstum und möglicherweise sinkende Konkurrenzfähigkeit
drohen Deutschland als die viel zitierte Wirtschaftslokomotive Europas einzubremsen.
Jetzt will Lokführer Helmut Kohl möglichst schnell wieder Dampf machen im Kessel.
Die Bonner Regierung beschließt heute ein Aktionsprogramm für Investitionen und Arbeitsplätze.
Es sieht einerseits massive Einsparungen und den Wegfall von Steuererleichterungen vor, andererseits aber auch eine allgemeine Steuersenkung.
Aus Bonn mehr von Wolfgang Wert.
Es muss was geschehen, darüber sind sich alle einig.
Im heutigen Jahreswirtschaftsbericht der deutschen Bundesregierung sind recht düstere Zahlen zu lesen.
Die Arbeitslosigkeit wird für heuer auf durchschnittlich knapp 10 Prozent geschätzt.
Das Wirtschaftswachstum wird auf 1,5 Prozent taxiert.
Zu wenig, um neue Jobs zu erzeugen.
Allenfalls für die zweite Jahreshälfte wittern Optimisten wirtschaftlich Morgenluft.
Vielleicht, so hoffen sie, war das, was zum Jahreswechsel 95-96 passiert ist, doch nur eine Konjunkturdelle.
Verlassen kann sich der deutsche Kassenverwalter Theo Weigl jedenfalls nicht darauf.
Er hat für heuer mit einem Steuerausfall von 6 Milliarden D-Mark zu rechnen und für 1997 mit 20 Milliarden weniger.
Die Meldung, dass der Maastricht-Vorreiter Deutschland auch heuer vermutlich die Kriterien für die Währungsunion nicht erfüllen können wird, ist da nur mehr das Tüpfelchen auf dem i.
Die Nervosität beim Publikum ist groß.
Nicht zuletzt, weil das Wochenmagazin Spiegel entdeckt haben will, dass durch die große Anzahl von Frühpensionierungen in den Rentenkassen ein 9-Milliarden-Loch klafft.
Nur mit Mühe konnte der für die Renten zuständige Arbeitsminister Norbert Blüm die Pensionisten davon überzeugen, dass es zu keinen Kürzungen kommen wird.
Allerdings gibt man im Hause Blüm zu, dass die Anpassung der ostdeutschen Renten an das Westniveau in Zukunft wahrscheinlich langsamer geschehen wird als bisher.
Deutschlands Politiker und Wirtschaftsverantwortliche wollen sich seit kurzem betont aktiv zeigen in Sachen Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsbelebung.
Letzten Dienstag verpflichteten sich Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Regierungspolitiker im Rahmen des sogenannten Bündnisses für Arbeit, die Arbeitslosenzahl bis zum Jahr 2000 auf zwei Millionen zu halbieren.
Gestern die Ankündigung, den ungeliebten Solidaritätszuschlag auf die Einkommenssteuer im nächsten Jahr zu reduzieren.
Das soll die Kaufkraft stärken.
Klammer auf, der Aufbau in Ostdeutschland soll nach Meinung der Regierungspolitiker weniger auf Kosten von Otto Normalverbraucher, sondern verstärkt auf Kosten der Bundesländerbudgets finanziert werden.
Die Landespolitiker protestieren bereits heftig.
Klammer geschlossen.
Und heute eben das Aktionsprogramm der Bonner Regierung, sozusagen der Beitrag des Bundes zum Sozialpartner Bündnis für Arbeit.
ein Bündel von vielen Maßnahmen.
Es geht um eine weitere Senkung der Steuerlast in so sperrigen, aber wesentlichen Bereichen wie Gewerbekapitalsteuer, Vermögensteuer, Gewerbeertragssteuer und Erbschaftssteuer.
Und es geht um die Förderung von Risikokapital, Erleichterungen von Betriebsneugründungen sowie mehr Möglichkeiten für Teilzeitarbeit.
Umgekehrt sollen zahlreiche steuerliche Ausnahmeregelungen fallen, sodass diese Reform aus Sicht des Finanzministers halbwegs aufkommensneutral erfolgt.
In diesem Bereich lassen sich die Regierungspolitiker aber noch nicht so gerne in die Karten schauen.
Der Spiegel legte am Wochenende einen sogenannten Katalog der Grausamkeiten vor, der etwa das Versteuern von Nacht- und Feiertagszuschlägen von Erziehungs- und Wohnbeihilfe vorsieht.
Prompt dementierte das Bundeswirtschaftsministerium, bei dem vom Spiegel an die Öffentlichkeit gebrachten internen Papier handele es sich bloß um eine nicht unmittelbar aktuelle Ideensammlung.
Für die CDU-CSU-FDP-Regierung hätte es jedenfalls Sinn mit der Entscheidung über den Katalog der Grausamkeiten noch einige Wochen zu warten.
Am 24.
März sind nämlich Landtagswahlen in drei Bundesländern und bei denen ist die FDP stark ausfallgefährdet.
Arbeitslosigkeit und Maßnahmen dagegen sind auch bei uns in den letzten Tagen und Wochen ein beherrschendes Thema bei den Wirtschaftsforschern und bei den Gesprächspartnern in den laufenden Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung.
Heute Nachmittag beginnt im Parlament eine Nationalratssondersitzung zum Thema Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.
Sie kommt auf Betreiben der Freiheitlichen zustande.
Schon am Vormittag hat freiheitliche Obmann Haider erläutert, wie die FPÖ die Arbeitslosigkeit entgegenwirken will.
Im Gespräch mit Franz Simbürger sagt Jörg Haider.
Wir haben ein ganzes Paket von Anträgen vorbereitet, die wir heute vorlegen werden.
Wobei es in erster Linie einmal um die Senkung der Lohnnebenkosten geht, um die Rahmenbedingungen der mittelständischen Unternehmungen zu verbessern.
Hier gibt es den Vorschlag, dass man in einem ersten Schritt ein Ökosteuersystem einführt, wo man für 42 Milliarden Schilling Energie- und Ökosteuern einführt, pro Kilowattstunde berechnet und im selben Ausmaß dafür die Arbeitskosten absenkt.
in dem etwa die Kommunalabgabe gänzlich wegfällt, das sind 3% der Bruttolohnsumme, in dem die Lehrlingssteuer damit wegfällt, das wäre ein Beitrag zur Verbesserung des Angebotes an Lehrplätzen in den Betrieben, und in dem eine 2%ige Absenkung der Mehrwertsteuer möglich ist, bis hin zu der Forderung, dass man auch die Kammerumlagen
befristet absenkt, um hier in einem Ausmaß von vier bis fünf Milliarden Schilling diese Pflichtbeiträge in den Betrieben zu belassen und ihnen das Wirtschaften leichter zu machen.
Das geht weiter zu einer Offensive zur Gründung neuer Betriebe, aber vor allem auch, und das ist der Kern auch einer Initiative, ein Zinssenkungsprogramm initiiert.
Wie viele Arbeitsplätze glauben Sie, in welchem Zeitraum mit Ihren Vorschlägen schaffen zu können?
Wenn die Gründerinitiative für neue Unternehmungen funktioniert, dann muss, wenn man es vorsichtig sagt, in dieser Periode es zur Schaffung von 50.000 neuen Unternehmungen kommen und diese wiederum, wenn sie mindestens einen Arbeitsplatz haben, schaffen, also zwischen 50.000 und 100.000 neuen Arbeitsplätzen.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, so wie in Deutschland, auch eine Vereinbarung zu machen, dass man sagt, wenn die Industrie und das Gewerbe bereit ist im Zeitraum von zwei, drei Jahren,
weitere 50.000 Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, dann ist der Arbeitnehmervertretungsbereich bereit, bei Lohnentwicklungen mäßig zu sein.
Aber es wird sich natürlich auch in dem Zusammenhang dann die Frage stellen, wie können wir zu einem gezielteren Abbau der Ausländerbeschäftigung kommen.
Und es gibt hier einen Antrag auch, der heute Nachmittag eingebracht werden wird, der das noch einmal unterstreicht.
dass wir die Arbeitsmarktverwaltung auffordern, die Bewilligungen für ausländische Arbeitskräfte systematisch zurückzunehmen und der Sozialminister jährlich eine entsprechende Senkung der Quote der Ausländerbeschäftigung vorzunehmen hat, damit auch klar ist, dass wir das ernst meinen.
Und es wird sehr interessant sein, ob sich die Regierung dazu verstehen kann, zu sagen, im Laufe von drei Jahren bauen wir zwischen 50.000 und 80.000
ausländische Arbeitskräfte in Österreich ab, denn das würde eine spürbare Entspannung des Arbeitsmarktes bringen.
Sagt Jörg Haider über das Programm der Freiheitlichen gegen die Arbeitslosigkeit.
Wie gesagt, heute Nachmittag ab 16 Uhr eine Sondersitzung im Nationalrat zu diesem Thema, beantragt von den Freiheitlichen.
Bei der Gelegenheit wollen übrigens auch die Grünen das Thema Lambach, das Kraftwerksprojekt in Oberösterreich, zur Sprache bringen.
Dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit politisch Vorrang haben muss, daran lässt auch der Wiener Bürgermeister Michael Häupl von der SPÖ keinen Zweifel.
In Wien war ja per 1995 die Arbeitslosigkeit mit 7,2 Prozent noch um etwa einen halben Prozentpunkt höher als im österreichischen Schnitt.
Dagegen soll in der Bundeshauptstadt unter anderem mit einem 30-Milliarden-Investitionspaket entwirkt werden.
18 Milliarden davon sollen vom Bund kommen, 12 Milliarden von der Stadt Wien selbst.
Zweck Investitionen im Nahverkehrsbereich.
Bürgermeister Häupl hält fest.
In allererster Linie in den spezifischen Baubereichen durch Nachfrage, Wirtschaftswachstum und gleichzeitig auch das Wachstum der Arbeitsplätze so simulieren.
Das heißt, wir brauchen eine entsprechend hohe Investitionsquote.
Wir müssen Straßen bauen, Eisenbahnen bauen, Brücken bauen.
Soviel ein erstes Zitat zum Häupl-Programm gegen die Arbeitslosigkeit.
Bürgermeister Häupl ist heute Nachmittag Gast in der Sendung von Tag zu Tag in Österreich 1 um 16.05 Uhr.
Heute Nacht um 1 Uhr ist auf der Semmeringbahn bei Breitenstein in Niederösterreich ein Güterzug entgleist.
Verletzt wurde niemand, aber die Auswirkungen auf den Bahnverkehr waren beträchtlich.
Herbert Hutter und Gudrun Stindl berichten.
Der Güterzug mit 16 Waggons und einem Gewicht von mehr als 600 Tonnen war in der Nacht in Richtung Süden unterwegs.
Bei Breitenstein am Fuß des Semmering sprang zunächst ein Waggon aus den Schienen etwa in der Mitte des Zuges.
Und als der Zug dann über eine Weiche fuhr, wurden vier weitere Wagen mitgerissen.
Einer kippte in Schräglage, die Ladung Papier stürzte herab.
Zur Unfallursache, es war ein technisches Gebrechen, kein menschliches Versagen.
Der Leiter der Unfall- und Erhebungsabteilung in der ÖBB-Generaldirektion Walter Kolaris.
Die kommissionelle Erhebung hat von der Ursache her festgestellt, dass es sich um ein technisches Gebrechen im Bereich des Fahrweges handelt.
Was heißt das jetzt im Bereich des Fahrweges?
Ja, das sind die Schienen, das ist Oberbau, das betrachten wir als Fahrweg und es ist im Bereich der Schiene, da hat es ein technisches Gebrechen gegeben, das für diese Zugänglichkeit ursächlich war.
Die Semmering-Strecke ist unterbrochen.
Güterzüge fahren zurzeit überhaupt keine, Schnellzüge wurden und werden umgeleitet.
Die Züge Remus und San Marco aus Italien wurden von Villach über Salzburg und die Westbahn nach Wien geführt.
Die Kurswagen nach Budapest, des Schnellzuges von Zürich nach Graz, wurden in Brugg abgehängt und ebenfalls über die Westbahn geführt.
Auch in die Gegenrichtung fahren die Schnellzüge nach Italien über Salzburg und die Tauernstrecke.
Auf der ohnehin überlasteten Westbahn gab es dadurch zusätzliche Verspätungen.
Der Intercity nach Laibach fährt über die Asbankbahn durch die Oststeiermark.
Ansonsten gibt es zwischen Glocknitz und Mürzzuschlag Schienenersatzverkehr mit Bussen.
Verspätungen bis zu zwei Stunden müssen in Kauf genommen werden.
Die Semmeringstrecke wird am Nachmittag wieder eingleisig in Betrieb genommen.
Genau halb eins ist es jetzt, Zeit für einen Hinweis auf ein Programm von heute Abend.
Lange Zeit fürchtete man sich vor der Italianisierung der Südtiroler Bildungspolitik.
Deshalb liegt die offizielle Landesuniversität für Südtirol bis heute in Nordtirol.
Das aber soll sich, wenn es nach den Wünschen des Südtiroler Landeshauptmannes Lois Thurnwalder geht, noch vor der Jahrtausendwende ändern.
Wenn wir vergleichen, wie die Bildungssituation in unserem Land ausschaut, so müssen wir halt sagen, dass wir den geringsten Anzahl an Akademiker haben, verglichen mit den umliegenden Gebieten.
Schauen Sie, in Deutschland sind es 11%, in Österreich sind es 7%, in Italien sind es 6% und in Südtirol sind es 5%.
Und außerdem müssen wir zur Kenntnis nehmen,
dass viele Südtiroler, die zwar ein akademisches Studium absolvieren, von ihrem Studienplatz nicht mehr zurückkommen.
Entweder weil sie irgendwo anders einen Arbeitsplatz finden, der sie mehr interessiert.
Viele finden irgendeinen Lebenspartner und bleiben deshalb am Studienort.
Das heißt, es kommen uns circa 20 Prozent der Absolventen von Hochschulen nicht mehr zurück.
Südtirols Kampf gegen die akademische Provinzialisierung.
Heute im Journal Panorama, ab 18.20 Uhr, Programm Österreich 1.
Ja, und wir machen weiter mit Auslandsthemen.
Dieser Programmhinweis hat uns ja ins benachbarte Ausland geführt.
Wir machen jetzt einen großen geografischen Sprung nach Costa Rica.
Das Thema ist in den deutschen Medien verständlicherweise seit Tagen immer wieder beherrschend.
Es wurde nämlich in Costa Rica eine deutsche und eine schweizerische Reiseleiterin entführt von Guerillakämpfern.
Das hat insofern auch über Deutschland hinaus für Aufsehen gesorgt, als Costa Rica bis dahin als sicheres Urlaubsziel gekolten hat.
Jetzt hat die Polizei einen der mutmaßlichen Entführer verhaftet.
Er ist Nicaraguana und gilt als der Chef der Entführerbande.
Genaue Informationen über das Schicksal der Entführungsopfer gibt es allerdings noch nicht.
Aus Costa Rica informiert Klaus Blume darüber, was sich zur Stunde sagen lässt.
Gut drei Wochen war sein Gesicht in ganz Costa Rica bekannt.
Mit einem Fahnungsfoto hatte die Regierung nach Teodoro Amador Pérez suchen lassen, der als Kopf der Entführerbande gilt.
Nun ging der 27-Jährige der Polizei ins Netz.
Die Kripo in Costa Rica bestätigte, dass Amador Pérez im Norden des Landes festgenommen wurde.
Mehr ist aber bisher nicht bekannt.
Weder ist klar, wie es den beiden Geiseln geht, noch wo sie stecken.
Amador Pérez ist ein Nicaraguaner, der seit Jahren im nördlichen Grenzgebiet Costa Ricas lebt.
In den 80er Jahren soll er den Contra-Rebellen angehört haben, die von Costa Rica aus die Regierung der linksgerichteten Sandinisten in Nicaragua bekämpften.
Bei der Polizei war Amador Pérez schon längst einschlägig bekannt.
So wurde er bereits 1993 wegen Raubes verurteilt.
Allerdings hob ein Richter das Urteil wegen Formfehler wieder auf.
In seinem Heimatdorf war er zuletzt am 31.
Dezember gesehen worden, also einen Tag vor der Entführung.
Die Regierung Costa Ricas hat sich zu der Festnahme bisher nicht geäußert.
Unklar sind bisher auch die Umstände der Festnahme.
Denn die Regierung hatte zuletzt erklärt, dass die Polizei die Geiselnehmer gar nicht mehr verfolge, um so die Aufnahme von Verhandlungen zu erleichtern.
Seit der vorigen Woche gab es Gerüchte, dass bereits erste Verhandlungen liefen.
Die Entführer fordern eine Million US-Dollar Lösegeld,
sowie verschiedene politische Zugeständnisse.
Die Regierung Costa Ricas hatte sich in jüngster Zeit sehr wortkar gegeben, offenbar um so ein friedliches Ende des Geisel-Dramas zu erleichtern.
Aus Costa Rica Klaus Blume, Teilerfolg der Behörden, zumindest im Fall der entführten Deutschen und der Schweizerin, die mit ihr entführt worden ist.
Einer der mutmaßlichen Entführer ist verhaftet.
Streiks, weil man zu wenig verdient, die sind nicht unbekannt.
Bei BMW, bedienstet in Südafrika, ist aber nun die eigenartige Situation aufgetreten, dass sie streiken, weil ihr Lohn zu hoch ist.
Was es damit auf sich hat, berichtet aus Johannesburg Frank Rether.
BMW Südafrika sieht sich in ihrer Fabrik in Rössling bei Pretoria einem ungewöhnlichen Streik gegenüber.
Zweieinhalbtausend Beschäftigte haben die Arbeit niedergelegt.
Nicht, weil sie zu wenig, sondern weil sie zu viel Geld bekommen.
Als die Beschäftigten am vorigen Freitag zusätzlich zu ihrem Gehaltscheck einen Superbonus für das ausgezeichnete Geschäftsjahr 1995 erhielten, legten sie die Arbeit nieder.
Noch heute Nachmittag war die Geschäftsführung des Unternehmens mit den Streikenden im Gespräch.
Die Ursache der verblüffenden Klage, mit dem Superbonus, der im Durchschnitt mehr als ein Monatslohn ist, geraten die Arbeiter in bislang ungekannte Steuerklassen.
Statt üblicherweise 25 Prozent müssen sie jetzt auf die Gesamtsumme 35 Prozent Steuern zahlen, die gleich vom Lohn abgezogen wurden.
Da aber fast die Hälfte der Arbeiter anderverbeten sind und auch die meisten anderen das System der Progressivsteuer nicht verstehen, entstand Unruhe, die zu einer Arbeitsniederlegung führte.
Der Sprecher von BMW Südafrika, Dion Iverson, erklärte, nachdem die Betriebsräte, die vom Streik genauso überrascht wurden wie wir, die entstandene Situation nicht erklären konnten, haben wir jetzt Managementvertreter zu den Arbeitern geschickt.
Bei bisherigen Bonuszahlungen am Quartalsende erhöhte sich die Steuerbelastung meist nur um drei bis vier Prozent, diesmal aber gleich um zehn Prozent und mehr.
Somit fühlen sich die Arbeiter trotz einer insgesamt viel höheren Nettoauszahlung betrogen und verlangen eine hundertprozentige Auszahlung des Bonus.
Dies aber widerspricht dem südafrikanischen Steuergesetz.
Dion Iverson meint, wir hoffen, dass sich durch die jetzigen Gespräche nicht nur die Situation wieder beruhigt, sondern auch die Arbeiter dadurch mehr verstehen, woher der Staat eigentlich die Gelder für die so eifrig eingeforderten sozialen Verbesserungen bekommt.
die Probleme südafrikanischer BMW-Arbeiter mit dem Steuersystem und ihre Proteste gegen Lohnerhöhungen in diesem Zusammenhang.
Ja, zum Thema Wirtschaft, zum Thema Arbeit erwarten wir ja auch aus Österreich noch Wortmeldungen von Politikern nach der immer noch laufenden Sitzung des Ministerrates in Wien in der Vorschau eben auf die heutige Sitzung des Nationalrats am Nachmittag.
Aber darauf warten wir, wie gesagt, noch.
Wir kommen aber zu einem anderen Wirtschaftsthema aus Österreich, zu einem Rekordergebnis für die OMV, früher ÖMV.
Die OMV hat im Vorjahr das beste Ergebnis seit ihrem Bestehen erwirtschaftet und wird heuer voraussichtlich eine Dividende in der Höhe von 20% ausschütten können.
Das hat OMV-Generaldirektor Schentz heute mitgeteilt.
Das gute Ergebnis wird in erster Linie auf das radikale Sanierungsprogramm zurückgeführt, das in dem Unternehmen in den letzten Jahren durchgezogen wurde.
Jetzt will die OMV stärker ins Ostgeschäft investieren, berichtet Christian Hunger.
Noch wird in der OMV-Zentrale eifrig an den jüngsten Bilanzzahlen für 1995 gerechnet.
So viel steht für den Generaldirektor Richard James aber schon heute fest.
Das Ergebnis wird knapp über zwei Milliarden Schilling liegen.
Das ist das Beste in der 40-jährigen Geschichte des Unternehmens.
Möglich war das durch das radikale Kostensenkungsprogramm der letzten Jahre.
Gespart wurde nicht nur beim Personal.
In den letzten fünf Jahren hat man fast dreieinhalbtausend Mitarbeiter abgebaut.
Zurzeit zählt die OMV-Gruppe rund 9700 Beschäftigte.
Gespart wurde auch bei den Löhnen und Gehältern, wo es drei Jahre lang keine Erhöhungen gab.
Die OMV-Urlaubshäuser wurden verkauft, die Werksküchen ausgelagert, die Leihkräfte reduziert.
Durch diese Maßnahmen erspart sich die OMV 3,2 Milliarden Schilling pro Jahr, beziffert Richard Schentz das Ergebnis des Sparkurses, der auch heuer fortgeführt werden soll.
Es wird natürlich weiter zu Personalreduktionen kommen müssen.
Punkt 1, Punkt 2 werden wir auch einige Aktivitäten, die wir heute selbst machen, fremd vergeben, also Bötes berühmte Outsourcen und so eben die Kosten noch weiter herunterbringen.
Ziel ist es unter anderem bis zum Jahr 2000 weitere 500 Mitarbeiter alleine bei der OMV Aktiengesellschaft einzusparen.
Kräftig investieren will man in jenen Bereichen, in denen sich die OMV langfristig die besten Chancen ausrechnet.
5 Milliarden Schilling in die Rohstoffaufsuchung und Produktion, 4,5 Milliarden ins Gasgeschäft und 4 Milliarden in den Vertrieb, ausgelegt auf die nächsten drei Jahre.
Dabei will man unter anderem das im Europa-Vergleich zu dichte Tankstellennetz in Österreich weiter verringern.
Fast 200 Tankstellen will die OMV schließen.
Gleichzeitig wird man in Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, aber auch in Italien neue Tankstellen eröffnen.
Das Ziel mittelfristig ein noch besseres Ergebnis als 1995.
Wir sind mit dem Ergebnis
insofern nicht zufrieden, als ich glaube, dass die OMV-Gruppe doch ihre Dividende, die mit dem Ergebnis verbunden etwa 20 Prozent sein soll und wird auch von uns so vorgeschlagen,
dass die Dividende sich doch in die Gegend von 30% mittelfristig bewegt.
Das heißt, die weiteren Kostensenkungsmaßnahmen und doch ein Ausgehen davon, dass die Konjunktur ja nicht immer depressiv sein muss, lässt also doch die Hoffnung zu, dass das Ergebnis irgendwann wieder besser wird als das jetzige.
Ob das gelingt, wird stark von der internationalen Marktentwicklung abhängen.
Schon ein Sinken der Rohölpreise um einen Dollar pro Fass wirkt sich bei der OMV mit einem um 120 Millionen Schilling geringeren Ergebnis aus, rechnet Generaldirektor Shenz vor.
Rekordergebnis bei der österreichischen Mineralölverwaltung.
Das Sanierungsprogramm wird aber weiter durchgezogen.
Christian Hunger hat zusammenfassend informiert.
Zum Teil Neues wurde heute in Wien bekannt.
Neues im Zusammenhang mit den Nachforschungen in Sachen Briefbomben.
Anlass dafür war die Präsentation eines neuen Bombendetektors.
Für diese Geräte gibt es hunderte verschiedene Typen derzeit und sie versprechen auch auf die neuesten technischen Erkenntnisse zu reagieren.
Bei der Präsentation eben eines ganz neuen Gerätes hat der oberste Briefbomben-Entschärfer der Nation, Willibald Berender vom Innenministerium, einige neue Einzelheiten bekannt gegeben.
Die technischen Untersuchungen der letzten Briefbomben-Serie stehen knapp vor dem Abschluss.
Und es gab auch Details über Briefe, die der Attentäter an die Polizei geschickt hat.
Vera Proser berichtet.
Der Brief ging an die Polizeigewerkschaft.
Es sei gefährlich, allzu viel mit Metalldetektoren herumzufuchteln, hieß es darin wörtlich.
Denn die Bombe könnte dadurch bereits zur Explosion gebracht werden.
Und die technischen Untersuchungen an der letzten Briefbombe, die an Frau Resetarits am 11.
Dezember 1995 ging,
scheinen dies zu bestätigen.
Neuester Trick der Bombenwerkstatt, die Bombe kann sich von selbst auch ohne äußere Einflüsse auslösen.
Vielmehr will Ingenieur Willibald Berenda von der Abteilung Entschärfungs- und Entminungsdienst allerdings nicht verraten.
Der Datentäter hat in der fünften Serie bereits derart viele Sensoren eingebaut, dass sogar das Entschärfen fast unmöglich gemacht wird und wir uns nur mit einer
zerstörenden Entschärfungstechnik einen Brief nähern können.
Folge, die Spurensicherung wird damit fast unmöglich gemacht.
Der Sprengstoffgehalt ist allerdings nicht größer als bis jetzt.
In Bezug auf die Schutzmaßnahmen heißt das, wer einen verdächtigen Brief findet, soll diesen in eine Decke wickeln und danach in einen unbewohnten Raum legen, empfiehlt Ingenieur Berinder.
Damit sei der Zeitraum sicher überbrückt, bis die Fachleute eintreffen.
Zur Erkennung können auch weiterhin Metalldetektoren verwendet werden, allerdings empfiehlt sich ein Sicherheitsabstand von etwa zwei Metern.
Diese Vorgangsweise wird jetzt jedenfalls von der Polizei verwendet.
Umgerüstet wird nicht.
Immer aufwendigere Techniken im Lauf der Briefbombenserien musste heute erneut das Innenministerium eingestehen und die Bombendetektoren und die Entschärfer versuchen damit Schritt zu halten.
Und wir kommen jetzt zum angekündigten Fortsetzung des Wirtschaftsthemas Arbeitslosigkeit in Österreich.
Das war heute auch Thema von Journalistenfragen im Pressefoyer nach der Ministerratssitzung.
Für uns dabei Hanno Sättile.
Die angekündigte Beschäftigungsoffensive, die drohende Arbeitsplatzverluste abwenden soll, wurde heute im Ministerrat detaillierter besprochen.
Maßnahmen zur Arbeitsplatzsicherung kosten Geld und das soll, so Bundeskanzler Franitzki, durch Sonderprogramme aufgebracht werden.
Milliardeninvestitionen bei den ÖBB werden vorgezogen.
Das soll die Bauflaute mildern.
Das Geld dazu liegt im wahrsten Sinne des Wortes auf der Straße, sagt Franitzki über die besprochenen Pläne.
Die Einrichtung eines bundesländerübergreifenden Mautsystems, was die
Fernverbindungen betrifft.
Dann der Schritt, der ja in der Europäischen Union vorgesehen ist, hin zur Kostenwahrheit und zu einer Herstellung der tatsächlichen Kostenverhältnisse auf den Straßen.
Das würde den heutigen Kostenvorsprung des LKW gegenüber der Bahn reduzieren.
Die Bahn würde damit wettbewerbsfähiger werden und wenn sie das werden kann, dann kann man auch die privaten Modelle
ins Spiel bringen, weil eine rentablere Bahn einem privaten Investor auch einen Ertrag versprechen kann.
Eine unrentable Bahn kann das nicht.
Auch durch die forcierte Verwertung des Immobilienbesitzes des Bundes erhofft sich Franitzki einiges an verwertbarem Geld.
Nehmen wir an,
wenn man zugrunde legt ein gesamtes Vermögen von 500 Milliarden Schilling, wenn es nur gelingt in einem einzigen Jahr 1% zu veräußern und damit 5 Milliarden Schilling einzunehmen, dann könnte man viele Vorhaben, etwa im Schulbau, im Ausbau von Gendarmerie, Polizeiposten, Zollwacheposten, Grenzposten etc.
damit finanzieren und würde das Baugewerbe beschäftigen.
Neues Geld, das sucht man derzeit auch in den Koalitionsverhandlungen.
Ziemlich ruhig ist es dabei, in letzter Zeit um die SPÖ-Idee einer Ergänzungs- oder Solidarabgabe für Besserverdienende geworden.
Sie wird auch nicht vordringlich behandelt, sagt Warnitzky.
Wir haben sie nicht expressis verbis in unser Programm genommen.
Wenn ich sage wir, dann sind das die Sozialdemokraten von der Volkspartei.
weiß ich es nicht, aber die Verhandlungen sollen so weitergeführt werden und da muss man jetzt sehr sorgfältig sein, auch in der Argumentation, um das gut aufgebaute Klima und die gut aufgebaute Atmosphäre nicht in Frage zu stellen.
Soviel für jetzt aus dem Bundeskanzleramt.
Die Pressekonferenz von Vizekanzler Schüssel ist noch im Gang.
Wir hoffen, das auch noch in die Sendung zu bringen.
Zurück ins Funkhaus.
Danke, Hanno Settele.
Und die politische Diskussion hat seit wenigen Minuten auch ganz eine neue Basis, ein neues Zahlenmaterial.
Es gibt jetzt die neuesten Zahlen über den Arbeitsmarkt.
Der erwartete Wert von 300.000 Arbeitslosen für Jänner wurde nur knapp verfehlt.
Das Sozialministerium meldet 295.500 Arbeitssuchende, um 16.600 mehr als vor einem Jahr.
Hören Sie weitere Details von Josef Schwenzer.
Mit fast 300.000 Arbeitslosen ist die von Wirtschaftsforschern erwartete Entwicklung eingetroffen.
In Österreich herrscht die größte Arbeitslosigkeit seit den 50er Jahren.
Der Jännerwert ist um 10% höher als der vom Dezember und um 6% höher als vor einem Jahr.
Betroffen sind verstärkt die Ausländer.
Die Zahl der Arbeitssuchenden Nicht-Österreicher stieg um 10% gegenüber Jänner 1995.
Die offiziellen Raten zeigen die hohe Arbeitslosigkeit nicht.
Nach EU-Berechnung ist die Arbeitslosenrate sogar gesunken und zwar von 3,9 Prozent im Dezember auf 3,7 Prozent im Jänner.
Der Grund, die EU rechnet auch schon eine Stunde Arbeit pro Woche als Beschäftigung.
Außerdem zählt sie nur die Aktivarbeit suchenden, also etwa keine Bauarbeiter mit Wiedereinstellungszusage.
Und die Zahl der arbeitslosen Bauarbeiter betrug im zu Ende gehenden Monat 66.000.
die neuesten Zahlen zusammengefasst von Josef Schweizer.
Wie gesagt, vielleicht können wir noch berichten von der laufenden Pressekonferenz von Vizekanzler Schüssel.
Auf jeden Fall wechseln wir jetzt zunächst einmal zu unserem Kulturthema.
Am kommenden Donnerstag setzt das Theater in der Josefstadt seinen Fritz-Hochwilder-Schwerpunkt fort mit der Premiere der bitteren Hochwilder-Komödie Der Himbeerpflücker.
Die Fernseh-Uraufführung dieses Stücks war 1965 mit Helmut Qualtinger zu sehen.
An der Josefstadt spielt Wolfgang Böck den Opportunisten Steiß Häuptl und mit einer Szene mit ihm beginnt auch der von Susanna Bruckner gestaltete Beitrag.
Der Himbeerpflücker, das war ein Scharführer oben im Lager in Wüstenhofen.
Heute ist das irgendein Museum oder sowas.
Aber damals!
Er hat im Sommer gern die Häftlinge hinaus kommandiert in den Steinbruch zum Himbeer sammeln.
Als Zusatznahrung.
Und dann hat der eine nach dem anderen mit dem Zielfernrohr
Er war ein leidenschaftlicher Jäger.
Hochwälders Stücke richten sich immer gegen Opportunismus und Mitläufertum, ob sie nun wie in Donatjö während der Huguenotenkriege oder während der Nachkriegszeit wieder Himbeerpflücker spielen.
Den hat Fritz Hochwälder Anfang der 60er Jahre unter dem Eindruck eines Besuchs des Konzentrationslagers Mauthausen geschrieben.
Hören Sie den Autor dazu nun in einer historischen Aufnahme.
1963 habe ich mit meiner Frau, meiner damals zweijährigen Tochter, einen Urlaub im Prägarten, im Müllviertel verbracht und bin mit meinem VW-Käfer nach Mauthausen gefahren und habe mir das Konzentrationshaus in die Kante angesehen.
Und als ich durch Mauthausen durchging, ist mir aufgefallen, eine Affische, ein Plakat,
Den Text finden Sie da, dass dieses Himbeerpflückerquartier gegeben hat, genauso wie ich es beschrieben habe, mit einem Wort, ja, die Wirklichkeit überbietet die Erfindung.
Im Himbeerpflücker demaskiert Hochwelder die Scheinheiligkeit der biederen Bürger, ihre Brutalität und deren geradezu unbekümmerte Nazi-Gesinnung mit beißenden Witz und bitterer Ironie.
Klaus Rohrmoser inszeniert an der Josefstadt, für die er schon die österreichische Erstaufführung von Talk Radio inszeniert hat.
1990 wurde er mit dem Max-Ophüls-Preis als bester Schauspieler ausgezeichnet.
Man weiß, dass Hochwälders Eltern am KZ umgekommen sind und er dann eine Komödie über dieses Thema schreibt.
Das finde ich einen sehr interessanten Ansatz.
Also ich finde das Stück sicher auch politisch spannender als jetzt so manches Agit-Proppler-Stück zu diesem Thema.
Der Hebenberg-Pflöcker in Braulich.
Dass mir das passieren muss.
Jetzt wo wir einen Zustrom erwarten.
Kurgäste aus dem Altreich, Engländer, vielleicht sogar Amerikaner.
Der geringste Skandal und aus ist es im Aufschwung.
Ich habe verzichtet auf Zusätze, auf zu viel Lokalkolorität jetzt in dem Sinn, sondern ich habe mich eigentlich in erster Linie auf die Schauspieler und auf den Text konzentriert und verspreche mir davon eine Konzentration auf das Thema auch.
Zu sehen sind unter anderem Kurt Sobotka, Franz Robert Wagner, Gabriele Jacobi und als Konrad Steißhäuptel Wolfgang Böck.
Man kann die Komik nicht vordergründig bedienen.
Man muss die Figuren ernst nehmen, die da auf der Bühne stehen, auch wenn sie etwas sehr holzschnitzartig zum Teil geschrieben sind.
In diesem Fall ist es vielleicht die Schwierigkeit, die zuzulassen, all diese Schweinereien, zu denen halt jemand fähig sein kann in seiner fiesen Art und Weise.
Und da jetzt das Problem zur Findung, okay, das spiele ich jetzt eins zu eins, das ist es jetzt so und das lasse ich eben zu, das fällt einem als Privatmensch manchmal unangenehm.
Aber es ist auch wiederum der Reiz auf der anderen Seite, also wirklich mal seinen Opportunisten von seiner besten Seite in diesem Sinn zu zeigen.
Fritz Hochwelters, der Himbeerpflücker ist am kommenden Donnerstag in der Josefstadt zu sehen.
Und wir schalten noch einmal ins Bundeskanzleramt, wo die Kollegen Vizekanzler ÖVP-Obmann Schüssel vor das Mikrofon bekommen haben.
Er warnt davor zu viel Optimismus, dass neue Programme für den Arbeitsmarkt rasche Erfolge erreichen würden.
Schüssel wörtlich.
Ich warne wirklich davor, dass man in die alte Philosophie zurückfällt und glaubt jetzt über, quasi wie auf Knopfdruck, durch bestimmte Maßnahmen unterm Strich dann tausende Arbeitsplätze herausspringen zu lassen, den Eindruck zu erwecken, als könnten wir jetzt durch milliardenschwere Beschäftigungsprogramme, die alle noch dazu kreditfinanziert werden, dauerhaft Beschäftigung absichern.
Unser Ansatz ist der, dass wir glauben,
nachhaltig durch geeignete wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen die bestehenden Arbeitsplätze besser abzusichern.
So viel also in aller Kürze zunächst von Vizekanzler Schüssel zum beherrschenden innenpolitischen Thema dieser Tage und auch unserer Mittagsstunde.
Wir schalten doch einmal zu einem Nachrichtenüberblick zu Alexander Jonach.
Österreich.
Der Nationalrat tritt am Nachmittag zu einer Sondersitzung zusammen.
Auf Antrag der Freiheitlichen wird über die wachsende Arbeitslosigkeit beraten.
Sozialminister Hums und Wirtschaftsminister Dietz werden Erklärungen abgeben.
FPÖ-Obmann Haider stellte heute in einer Pressekonferenz ein Aktionsprogramm seiner Partei vor.
Nach ihren Vorstellungen sollen durch Ökosteuern etwa 42 Milliarden Schilling erzielt werden.
Dafür sollten die Lohnnebenkosten gesenkt und der Mehrwertsteuersatz um zwei Prozentpunkte verringert werden.
Die Zahl der Arbeitslosen beträgt in diesem Jänner mehr als 295.000.
Am Abend behandelt der Nationalrat dann eine dringliche Anfrage der Grünen zum umstrittenen Kraftwerksprojekt Lambach.
Deutschland.
Die Bundesregierung in Bonn berät heute über ein Aktionsprogramm für mehr Wachstum und Beschäftigung.
Es ist dies der Beitrag des Bundes zu dem kürzlich mit den Sozialpartnern vereinbarten Programm Bündnis für Arbeit.
Mit gezielten Maßnahmen will man die Arbeitslosigkeit in Deutschland bis zum Jahr 2000 auf die Hälfte des jetzigen Standes verringern, also von fast 4 Millionen auf 2 Millionen Arbeitslose.
Frankreich, Südpazifik.
Der Verzicht Frankreichs auf weitere Atomwaffentests ist weltweit mit Erleichterung aufgenommen worden.
Die Anrainerstaaten im Südpazifik, in erster Linie Australien und Neuseeland, haben das Ende der höchst umstrittenen Testserie begrüßt.
Zugleich wiesen die Regierungen jedoch neuerlich auf mögliche Umweltfolgen der jüngsten sechs Atomversuche im Südpazifik hin.
Österreichs Außenminister Schüssel hat das Ende der französischen Atomtests ebenfalls begrüßt und Wien als Sitz der geplanten Atomtests-Top-Vertragsorganisation angeboten.
Italien.
In dem durch einen Brand zerstörten Opernhaus La Fenice in Venedig werden zur Stunde noch immer Glutnester bekämpft.
Das Feuer war gestern Abend vermutlich durch einen Kurzschluss ausgebrochen.
Verletzt wurde niemand.
Das weltberühmte Opernhaus war wegen Renovierungsarbeiten geschlossen.
Die Wiedereröffnung hätte am 1.
März stattfinden sollen.
Österreich Die OMV hat das beste Geschäftsergebnis seit ihrer Gründung erzielt.
Im vergangenen Jahr wurden 2 Milliarden Schilling Gewinn erwirtschaftet.
Möglich wurde dies durch radikale Einsparungsmaßnahmen.
Aufgrund des guten Geschäftsergebnisses wird die Dividende für OMV-Aktien auf 20 Prozent verdoppelt.
In Wien sind heute die OSZE-Abrüstungsverhandlungen für das frühere Jugoslawien wieder aufgenommen worden.
Teilnehmer sind die früheren bosnischen Kriegsparteien, Kroatien und Restjugoslawien.
Ziel der Verhandlungen ist es, bis Anfang Juni eine Vereinbarung zur Begrenzung von konventioneller Rüstung zu erzielen.
China.
Die kommunistische Führung behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Taiwan-Frage allenfalls mit Gewalt zu lösen.
Ministerpräsident Li Peng sagte, Peking habe stets die friedliche Wiedervereinigung Taiwans mit der Volksrepublik China ermutigt.
Letztendlich könne die Volksrepublik jedoch nicht versprechen, Gewaltanwendung auszuschließen.
Er forderte den Verzicht der Regierung Taiwans auf die Theorie von der Existenz zweier chinesischer Staaten.
und jetzt zum Wetter für heute Nachmittag.
Meist sonnig im Gebirge, auch wolkenlos nebelig trüb bleibt es stellenweise im Flachland, besonders aber in Kärnten, Osttirol und im Rheintal.
Temperaturen meist minus vier bis plus ein Grad, im Westen bis plus fünf.
Und damit geht das Mittagschanal vom 30.
Jänner zu Ende und ein regelndes Mischpult, sozusagen Tonmeister Josef Rehlinger, für den nicht immer leichten Ablauf dieser Sendung mit vielen Live-Einstiegen, sagte Ursula Stenzl und Ihr Moderator war Werner Löw.
Das berühmte Opernhaus La Fenice ist in Venedig abgebrannt. Trotz des schnellen Eingreifens brannte die Oper bis auf die Grundmauern nieder. Eine offizielle Untersuchung wurde eingeleitet. Ein Situationsbericht. Interview: diverse anonyme venezianische Passanten.
Mitwirkende:
Feichter, Andreas [Gestaltung]
, Anonym, Passantin, Passant, Passanten [Interviewte/r]
Datum:
1996.01.30 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Kultur
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Sicherheit
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Exekutive
;
Unfälle und Unglücksfälle
;
Reportage
;
Interview
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Italien
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Das Theater an der Josefstadt setzt mit der Premiere der Komödie "Der Himbeerpflücker" seinen Fritz Hochwälder Schwerpunkt fort. Einblendung: Szenenausschnitt "Der Himbeerpflücker", Interview: Autor Fritz Hochwälder (ARCHIV), Interview: Regisseur Klaus Rohrmoser, Interview: Schauspieler Wolfgang Böck.
Mitwirkende:
Bruckner, Susanne [Gestaltung]
, Hochwälder, Fritz [Interviewte/r]
, Rohrmoser, Klaus [Interviewte/r]
, Böck, Wolfgang [Interviewte/r]
Datum:
1996.01.30 [Sendedatum]
Ort:
Wien, Theater in der Josefstadt
Schlagworte:
Kultur
;
Vorschau
;
Drama
;
Völkermord und Holocaust
;
Faschismus und Nationalsozialismus
;
Interview
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Bundesland / Wien
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
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