Für alle via www.mediathek.at gestreamten Medien ist, wie in den Nutzungsbedinungen für mediathek.at festgehalten, ein Herunterladen o. ä. nicht angeboten und nicht gestattet.
Alle gestreamten Audio- und Videodokumente sind mit ihren permanenten URLs dauerhaft zugänglich, wodurch sich die Notwendigkeit der Anfertigung von Kopien durch die Österreichische Mediathek für nur private Verwendung Dritter erübrigt.
Soferne die Herstellung von Kopien von Archivdokumenten durch die Österreichische Mediathek für Dritte für nur privaten Gebrauch rechtlich möglich ist, fallen dafür technische Kopierkosten an. Für Anfragen nach Kopien von Archivdokumenten und Preisauskünfte schreiben Sie bitte an mediathek@mediathek.at.
Kopien von Dokumenten des ORF (die Österreichische Mediathek ist Teil des Technischen Museums Wien, aber nicht Teil des ORF) müssen von Interessierten selbst direkt beim ORF angefragt werden (ORF-Kundendienst, -Audioservice, -Videoservice).
Kopien von Dokumenten des Filmarchivs Austria oder des Phonogrammarchivs der Österreichischen Akademie der Wissenschaften müssen entsprechend beim Filmarchiv Austria oder entsprechend beim Phonogrammarchiv angefragt werden.
Die Metadaten der Medien, niemals die Medien selbst, deren Herunterladen nicht gestattet ist,unterliegen nach dem Herunterladen der Lizenz CC BY-NC 4.0, Namensnennung-Nicht kommerziell.
Zitieren
Zitieren
So können Sie Audio- und Videodokumente aus unserer digitalen Sammlung zitieren
Wenn Sie die Audio- und Videodateien aus unserer digitalen Sammlung für Ihre Arbeit und Ihre Forschung verwenden, freuen wir uns, wenn Sie mit einem Zitat auf unsere Quellen hinweisen!
So können Sie zitieren:
Alle Dokumente verfügen über eine Perma-URL
Für ein genaueres Zitat können Sie die Perma-URLs zusätzlich mit Markerpositionen (d.s. Zeitpositionen) versehen
Sie können im Dokument mehrere Markerpositionen setzen.
Die Markerpositionen bleiben so lange gespeichert, solange Sie sich im Audio- oder Videodokument befinden. Möchten Sie Links und Markerpositionen längerfristig für Ihre Arbeit speichern, verwenden Sie bitte den Bereich „Meine Mediathek“ (Login und Registrierung über das Burgermenü auf der Startseite).
Für Ihren persönliche Arbeitsbereich können sie Bookmarks setzen - Für diese Funktion müssen Sie sich im Bereich “Meine Mediathek” anmelden. Die Möglichkeit zu Login und Registrierung erscheint bei Klick auf das Bookmark-Symbol , alternativ können Sie sich auch über das Burgermenü auf der Startseite anmelden.
Marker setzen in: Mittagsjournal 1996.06.05
Auf dieser Seite
Katalogzettel
Information
Verortung in der digitalen Sammlung
Transkripte
Wie entstehen die Transkripte in der Österreichischen Mediathek?
Die bereitgestellten Transkripte werden mittels einer KI basierten Software erstellt. Die Transkripte ersetzen nicht die Arbeit mit den Originalquellen. Die Transkripte werden keiner inhaltlichen Bewertung oder Bearbeitung unterzogen und dienen vor allem der wissenschaftlichen Recherche sowie einer besseren Durchsuchbarkeit der Audio- und Videodokumente.
Die Erstellung der Transkripte erfolgt mit der Transkriptionssoftware WhisperX. WhisperX basiert auf dem System Whisper der Firma OpenAI. Whisper ist ein Open Source Produkt und auf Github veröffentlicht. WhisperX ist eine optimierte Version von Whisper und wurde von der Visual Geometry Group an der Oxford University entwickelt und auf Github veröffentlicht.
Die zur Verfügung gestellten Transkripte wurden 2024 erstellt.
KI-generiertes Transkript
Mittagsschornal.
Willkommen zu einer Stunde Information in Österreich 1.
Ihr Begleiter durch dieses Mittagsschornal ist Wolfgang Wittmann.
Zunächst die Inhaltsschlagzeilen, beginnend mit den Auslandsberichten.
Die EU-Kommission will die BSE-Schutzmaßnahmen gegen Großbritannien lockern.
In Israel wird das Ergebnis der Parlamentswahl angefochten.
Gleichzeitig gibt es verschiedenste Spekulationen über die Regierungsbildung.
In der Türkei scheint Ministerpräsident Yilmaz gefährdet wegen eines Misstrauensvotums der Islamisten.
Und der russische Wahlkampf belebt einige bislang unbekannte Dörfer, nämlich jene, wo die Kandidaten Yeltsin und Zyuganov geboren wurden.
Österreich-Themen im Mittagsjournal, die weitere Vorgangsweise beim sogenannten Integrationspaket, also bei der Umsetzung des Fremdenrechtsänderungsgesetzes, erläutert von Innenminister Einem und ÖVP-Klubobmann Kohl.
Überlegungen der Gewerkschaft der Privatangestellten in Sachen Langzeitarbeitslosigkeit.
Verkehrsminister Scholten will Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit setzen.
Eine Konsumentenschützerstudie über Supermärkte und eine Bilanz der Arbeit der Umweltberatung, die es seit zehn Jahren gibt.
Die Wissenschaftsredaktion informiert über die Folgen des gestrigen Fehlstarts der Europa-Rakete Ariane 5 und über ein Symposium zum Thema das Image Österreichs bei seinen Nachbarn.
Aus dem Kulturbereich heute ein Bericht über die Ausstellung »Out of Chaos« im Wiener Museum moderner Kunst.
Soweit der erste Themenüberblick.
Es folgen die Mittagsnachrichten.
Zusammengestellt hat sie Edgar Theider.
Deutschland.
Das Wirtschaftswachstum in Deutschland ist weiter zurückgegangen.
Das Bruttoinlandsprodukt lag im ersten Quartal dieses Jahres nur noch um 0,3 Prozent über dem Stand des Vorjahres.
Im letzten Quartal 1995 hatte der Zuwachs noch ein Prozent betragen.
Die Konjunkturschwäche wird vor allem auf die Krise im Baubereich zurückgeführt.
Österreich.
Die Gewerkschaft Metall-Bergbau-Energie verlangt die Angleichung des Arbeits- und Sozialrechtes der Arbeiter an jenes der Angestellten.
Dies beschlossen heute die Delegierten des 16.
Gewerkschaftstages im Wiener Austria Center.
Die Metall-Gewerkschaft hat bereits im Vorjahr gemeinsam mit den acht anderen Arbeitergewerkschaften die Aktion Fairness gestartet.
Bisher wurden mehr als 300.000 Unterschriften für die sozialrechtliche Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten gesammelt.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft Metall, Bergbau, Energie, Rudolf Nürnberger, ist heute in geheimer Wahl mit knapp 98 Prozent der delegierten Stimmen in seiner Funktion bestätigt worden.
Die Abschaffung der Anonymität von Wertpapieren wird später in Kraft treten als ursprünglich geplant.
Neuer Stichtag ist nun der 1.
August anstelle des 1.
Juli.
Grund dafür sind Verzögerungen bei der parlamentarischen Behandlung der Bankwesengesetz-Novelle.
Nach Abschaffung der Anonymität von Wertpapier-Depots wird für jede neue Eröffnung oder für Zugkäufe auf bestehende Depots eine Legitimationspflicht der Anleger verlangt.
Nur Verkäufer aus Depots dürfen dann weiterhin anonym getätigt werden.
Der ÖAAB schlägt eine Einschränkung der Rezeptpflicht für Medikamente vor.
Der Generalsekretär des Arbeiter- und Angestelltenbundes der ÖVP, Walter Tantschitz, argumentiert, gäbe es mehr frei erhältliche Medikamente, die der Patient selbst bezahlen müsste, könnten die Krankenkassen bis zu 3,5 Milliarden Schilling einsparen.
Dies wäre eine bessere Sparvariante als ein Selbstbehalt für Arztbesuche, sagte der ÖAAB-Generalsekretär im URF-Morgensjournal.
In Österreich sind nach seinen Angaben nur 15 Prozent der Medikamente rezeptfrei erhältlich.
In vergleichbaren Ländern sind es bis zu 40 Prozent.
Der Präsident des österreichischen Hausärzteverbandes, Zapotowski, hat dem Vorschlag des ÖAAB grundsätzlich positiv reagiert.
Er bezweifelt jedoch die Möglichkeit massiver Einsparungen zugunsten der Krankenkassen.
In Wien beginnt heute die turnusmäßige Halbjahrestagung der OPEC, der Organisation Erdöl-Exportierende Länder.
Die Ölminister beraten über neue Förderquoten und die Folgen für die OPEC, die sich aus der teilweisen Wiederaufnahme der irakischen Erdölexporte ergeben.
Die OPEC produziert zurzeit um bis zu zwei Millionen Barrel täglich mehr Öl als intern vereinbart.
Dazu kommt jetzt die geschätzte irakische Förderquote von 700.000 Barrel für zunächst ein halbes Jahr.
Die meisten OPEC-Staaten sind offenbar bereit, dem Irak eine Öl-Förderquote zuzugestehen.
Zur Diskussion steht nun, ob die einzelnen Förderquoten deswegen erhöht werden sollen oder nicht.
Nahosten.
Der oberste Gerichtshof Israels entscheidet heute über die Gültigkeit der Direktwahl des Ministerpräsidenten am vergangenen Donnerstag.
Drei Anwälte haben das Zählverfahren angefochten, weil etwa 100.000 Enthaltungen wie ungültige Stimmen gewertet wurden.
Der Vorsitzende des Likud-Blogs, Netanyahu, siegte mit knapp 30.000 Stimmen Vorsprung über Ministerpräsident Peres.
Auf arabischer Seite werden heute die Perspektiven der einer Ostpolitik nach dem Sieg Benjamin Netanyahus bei den Wahlen in Israel erörtert.
Zu diesem Zweck kommen König Hussein von Jordanien, Ägyptens Staatspräsident Mubarak und Palästinenser Präsident Arafat in der jordanischen Hafenstadt Aqaba zusammen.
Ägypten und Jordanien haben den Palästinensern versichert, dass sie den künftigen israelischen Regierungschef Netanyahu zur strikten Einhaltung der von Israel geschlossenen Verträge drängen wollen.
Europäische Union Die EU-Kommission wird heute wahrscheinlich einen Beschluss zur Aufhebung des Exportverbotes für britische Rinderprodukte fassen.
Eine Entscheidung durch die EU-Kommission steht an, nachdem im EU-Agrarministerrat keine Mehrheit für die britische Forderung zustande gekommen ist.
Die EU-Kommission hat selbst vorgeschlagen, den Export von Rindertalg, Gelatine und Rindersamen aus Großbritannien unter strengen Auflagen wieder zuzulassen.
Der Mittagsnachrichtenüberblick war das Gelesen von Ingeborg Tschani.
Als nächstes der Wetterbericht von Peter Sterzinger.
In weiten Teilen Europas ist es nahezu wolkenlos, denn die Luft ist noch trockener geworden und der Druck weiter gestiegen.
Freilich gibt es immer irgendwo im Bergland noch ein bisschen Feuchtigkeit, die bei entsprechender Hitze für einzelne Gewitter ausreichen kann.
Bis zum Wochenende jedenfalls bleibt es sonnig und es wird noch wärmer bei Temperaturen um 30 Grad.
Die aktuellen Meldungen der Landeshauptstädte Wien-Heiter 20°, Eisenstadt-Heiter 21°, Sankt Pölten-Heiter 19°, Linz-Heiter 20°, Salzburg und Innsbruck-Heiter 22°, Pregenswolkenlos 18°, Graz-Heiter 21° und Klagenfurt-Heiter schon 24°.
Am Nachmittag bleibt es zunächst in ganz Österreich sonnig, im Osten windig.
Allmählich bilden sich mehr Quellwolken über den Bergen Vorarlbergs, Tirols, vielleicht auch Salzburgs, immer vor allem den Alpenhauptkamm entlang, sowie in den Karawanken und in den Karnischen Alpen in Kärnten.
Und hier sind gegen Abend vereinzelte Gewitter möglich.
Die Temperaturen erreichen heute 23 bis 29 Grad, wobei es in Kärnten am wärmsten werden dürfte.
Die Nullgradgrenze liegt knapp unterhalb von 4000 Meter Höhe.
In der Nacht klingen die wenigen Gewitter ab, es klart auf und da und dort in den Tälern bildet sich ein bisschen Nebel.
Für morgen von Leichnam erwarten wir Sonnenschein in ganz Österreich, keine Gewitter und ab Mittag lebhaften Ostwind.
Für Segler und Surfer die Windstärke 3 bis 4 nach Beaufort.
Es wird heiß bei Höchstwerten zwischen 25 und 31 Grad, in 2000 Meter Höhe um 13 Grad.
Am Freitag wird es noch ein bisschen heißer, aber auch dunstig, die Sicht geht somit zurück.
Weiterhin scheint meist die Sonne und die Temperaturen steigen auf 27 bis 32 Grad.
Im Westen Österreichs und in Oberkärnten gibt es am Nachmittag, also Freitagnachmittag, aber schon einige durchaus heftige Gewitter.
Am Wochenende schließlich bleibt es heiß, meist auch sonnig, doch wird es von Westen her immer mehr gewittrig.
12 Uhr und 8 Minuten ist es willkommen zur ausführlichen Beitragsberichterstattung.
Für die Europäische Union ist die Bekämpfung der Rinderseuche BSE nach wie vor eine arge Belastungsprobe.
Großbritannien wehrt sich ja mit durchaus unsportlichen Mitteln gegen die von der EU verhängten Exportverbote für Beef Made in Britain.
London nimmt einfach andere EU-Anliegen, wie etwa die gemeinsame Polizei Europol, gleichsam als politische Geiseln.
Diese Taktik der unter Vorwahldruck stehenden britischen Regierung scheint erfolgreich, denn in Brüssel deutet nun alles auf eine Lockerung der Exportverbote hin, zwar nicht für Rindfleisch, aber für Gelatin, Talg und Rindersamen.
Die EU-Landwirtschaftsminister konnten sich unlängst zwar nicht darauf einigen, aber sie spielten den Ball, oder besser den Schwarzen Peter, an die EU-Kommission weiter.
Und dort dürfte heute eine Lockerung der BSE-Schutzmaßnahmen beschlossen werden.
Aus Brüssel, Günther Schmid.
Landwirtschaftskommissar Franz Fischler versucht, bei seinen Kollegen eine möglichst baldige Aufhebung des Exportverbots von Talg-, Gelatin- und Bullensamen von englischen Rindern zu erreichen.
Die Frage ist nur, ob aus prozeduralen Gründen, das schon in der heutigen Sitzung der Kommission oder erst in einigen Tagen möglich ist.
Fischler bemüht sich auf diese Entscheidung, jeden politischen Charakter zu nehmen, denn schon jubeln einzelne englische Kommentatoren, die Aufhebung wäre ein Erfolg der britischen Verhinderungspolitik in allen EU-Gremien, während in deutschen Medien schon gelegentlich von einer Niederlage Bonds die Rede ist.
Fischler dagegen bleibt dabei, seine Vorschläge beruhen ausschließlich auf wissenschaftlichen Fakten.
Er hat vorher die Meinung aller führenden Wissenschaftler und der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen eingeholt.
In dem Verordnungstext, der schon einmal die Zustimmung der Kommission gefunden hat und auch die Unterstützung von neun der 15 Mitgliedsregierungen, werden die erlaubten Zutaten und Herstellmethoden für Gelatine und Talg genau festgehalten und auch die Kontrollverfahren, die die Briten einzuhalten haben werden.
Indessen hat gestern der britische Außenminister Malcolm Rifkin seine Reise durch die europäischen Hauptstädte mit einem Besuch bei der Europäischen Kommission begonnen.
Sein Ziel, er will die EU-Partner mit Argumenten und Drohungen überreden, einem Rahmenplan zuzustimmen, wie das gesamte Rindexportverbot aufgehoben werden kann.
Die Drohung, die besteht aus der Ankündigung, Großbritannien würde weiterhin alle EU-Beschlüsse torpedieren, für die Einstimmigkeit notwendig ist.
Das betrifft vor allem die gemeinsame Außenpolitik und die Zusammenarbeit bei der inneren Sicherheit.
Die Argumente Rifkins, die finden sich vor allem in einem 121-seitigen Dokument, das die Briten derzeit europaweit verteilen.
Da wird die Entwicklung der BSE und die Geschichte ihrer Bekämpfung detailliert geschildert und durch bunte Grafiken dokumentiert.
Und da wird auch beschrieben, was die Briten zu tun gedenken, um BSE weiter zu bekämpfen.
Was da wirklich neu ist gegenüber dem wesentlich dünneren Dokument, das die Briten vor zwei Wochen vorgelegt haben, das wird derzeit in den Hauptstädten studiert.
Ein Unterschied ist schon auf der ersten Seite zu sehen.
Vor zwei Wochen war von einer Verringerung der BSE-Fälle als Ziel der britischen Politik die Rede, jetzt von einer Ausrottung.
Die Studie kommt allerdings zur Schlussfolgerung, dass eine vollständige Ausrottung der Seuche wohl noch lange dauern wird.
Günter Schmidt aus Brüssel über die Bestrebungen der EU-Kommission, das gegen Großbritannien geschnürte Paket an BSE-Schutzmaßnahmen ein wenig aufzuschnüren.
Wir kommen nach Österreich zum Reizthema Gesundheitskosten.
Der Vorschlag des ÖAAB, zur Schonung der Krankenkassenbudgets mehr Medikamente von der Rezeptpflicht herauszunehmen und frei zu verkaufen, hat bei den Ärzten unterschiedliche Reaktionen ausgelöst.
Die vom ÖVP-Arbeitnehmerbund errechnete Einsparungsmöglichkeit von bis zu 3,5 Milliarden Schilling können die Ärzte allerdings nicht nachvollziehen.
Thomas Langpaul berichtet.
Wenig Freude mit dem Vorschlag des ÖAAB hat die österreichische Ärztekammer.
Es stimmt zwar, dass in vielen europäischen Ländern der Anteil an freiverkäuflichen Medikamenten höher ist als in Österreich.
Dort werden aber auch zum Teil viele sinnlose Medikamente teuer verkauft, meint der Experte der Ärztekammer Rainer Pretenthaler.
Dort, wo jetzt in Österreich Rezeptpflicht besteht, mache der Besuch des Arztes durchaus Sinn.
Mehr freiverkäufliche Medikamente seien nicht notwendig, sagt Pretenthaler.
Wir halten das nicht für eine Königsidee.
Wir denken, dass das eine Verschiebung von Kosten von der sozialen Krankenversicherung auf Patienten ist, die zu Lasten der medizinischen Sicherheit geht.
Das uralte ärztliche Prinzip, dass vor einer Behandlung eine Diagnose zu stehen hat, kann man sicher nicht außer Kraft setzen.
An Einsparungen von mehr als drei Milliarden Schilling, wie der ÖAAB sie errechnet hat, glaubt man in der Ärztekammer außerdem nicht.
Sich wegen eines vielleicht nur 50 Schilling teuren Medikamentes einen 300 Schilling teuren Arztbesuch zu ersparen, mache nur vordergründig Sinn, so Brettenthaler.
Wir machen nur darauf aufmerksam und das ist auch unsere Lebenswirklichkeit, die wir als Ärzte erleben.
dass in den meisten Fällen die Behandlung nicht überflüssig wird, sondern nur um ein paar Tage verzögert wird, wenn Therapieresistenz da ist und dass dann sowieso die Folgen eintreten.
Also ich denke, der Sparnis wird sich in bescheidensten Grenzen halten und es hat sich in ganz Europa gezeigt, dass eine Erhöhung des Anteils der Selbstmedikation die soziale Krankenversicherung nicht vor finanziellen Turbulenzen schützt.
Weniger medizinische Probleme mit dem Vorschlag, die Zahl der freierhältlichen Medikamente auszuweiten, hat der österreichische Hausärzteverband.
Präsident Werner Zapotowski.
Ich kann mir das durchaus vorstellen, weil das im westeuropäischen Ausland durchaus auch gang und gäbe ist.
Ich glaube, dass die Ärzte damit selbst kein Problem haben, aber darauf hinweisen müssen,
dass mit jeder Medikamenteneinnahme durchaus auch Gefahren verbunden sein können und man fragen muss, in welche Verantwortlichkeit dann eventuell Schäden, die auftreten, fallen werden.
Ich glaube nur, dass das für die Krankenkasse keine Ersparnis ist.
Die Apotheker werden sich freuen.
Ich bin es ihnen vom Herzen her vergönnt.
Das sind alles keine Fragen, die zu einer Lösung beitragen, sondern das sind momentan Diskussionen, die sehr schön klingen, aber am grundsätzlichen, strukturellen Nichts bewirken werden.
Was fehlt, so Zapotowski, sind grundsätzliche Strukturreformen.
Alle bisherigen Vorschläge seien nur Kosmetik.
Thomas Langpaul mit kritischen Reaktionen von Ärzten auf die ÖAAB-Idee, mehr Medikamente frei zu verkaufen, um den Krankenkassen Geld zu ersparen.
Verkehrsminister Rudolf Scholten hat heute ein einschneidendes Maßnahmenpaket zur Verkehrssicherheit vorgestellt.
Scholten argumentiert, die vergleichsweise günstige Verkehrsopferbilanz des ersten Quartals und die relativ glimpfliche Unfallbilanz der Pfingstfeiertage könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass Österreich, was die Zahl der Verkehrsunfälle und Opfer betrifft, im europäischen Vergleich immer noch über dem Durchschnitt liege.
Was auf die Autofahrer zukommt, berichtet Wolfgang Fuchs.
Die Österreicher sind immer noch unfallträchtige Autofahrer.
Verkehrsminister Rudolf Scholten stellt die Verkehrssicherheit daher in den Mittelpunkt seiner Arbeit.
Wir haben derzeit eine Zahl von knapp unter 1300 Verkehrstoten pro Jahr zu beklagen.
Das sind etwas mehr als drei Tote pro Tag.
Damit liegen wir europäisch im schlechteren Drittel.
Eine andere Zahl, die ähnlich berührt, wenn Sie sich die Todesursache bei Kindern ansehen, die Statistik über Todesursachen bei Kindern, dann sind Verkehrsunfälle nach Umständen, die unmittelbar mit der Geburt zusammenhängen, die häufigste Ursache für den Tod von Kindern.
Und Kinder sind da gerechnet mit 0 bis 15.
Also in einem Alter, wo sie im Wesentlichen nur als Opfer in Verkehrsunfälle geraten können und vermutlich nicht auf der Täterseite.
Sein Ziel für diese Legislaturperiode, ein Toter pro Tag weniger.
Und das sind die Maßnahmen, um dieses ehrgeizige Ziel auch zu erreichen.
Erstens, die zulässige Alkoholisierung am Steuer wird von 0,8 Promille auf 0,5 Promille
herabgesetzt.
Zweitens, es kommt der Punkteführerschein und drittens, es wird einen Großversuch geben, fahren mit Licht am Tag.
Neue Details hat Scholten vor allem beim Punkteführerschein vorgelegt.
Für eine Reihe bestimmter Delikte, etwa Alkoholisierung, Schnellfahren, Übertreten von absoluten Überholverboten, werden je nach Schwere ein bis vier Strafpunkte vergeben.
Bei Erreichen von zwölf Punkten wird der Führerschein zehn Monate entzogen.
Jedes Jahr werden zwei Punkte automatisch gestrichen.
Durch Nachschulungen kann man weitere Punkte abbauen.
Fahren mit Licht am Tag wird ein Großversuch ab November.
Wer nicht mitmacht, wird ab November des kommenden Jahres dafür auch bestraft.
Und bei der neuen 0,5 Promille-Regelung hat ÖVP-Verkehrssprecher Helmut Kukacka seinen Widerstand nach Darstellung Scholtens abgeschwächt oder gar aufgegeben.
Ganz klar war das in der Pressekonferenz hier nicht.
Scholten weiß allerdings, dass er beim Alkoholproblem nicht nur die ÖVP für sich gewinnen muss.
Das Entscheidende ist die Stimmung in der Diskothek am Samstag in der Nacht.
Ob die meinen, das ist jetzt glas, wenn sie mit dem Auto besoffen nach Hause fahren, oder ob sie meinen, das ist eigentlich eine Schande.
Ich halte das für wesentlich wichtiger.
Ich meine das auch nicht als einen pathetischen Aufruf zur Solidarität, sondern es ist wirklich technisch so, dass diese gesamten Maßnahmen ihre Wirkung nur erreichen, wenn in der gesellschaftlichen Grundstimmung sie auch auf entsprechende Akzeptanz stoßen.
Diese Ankündigungen gehen jetzt in die Begutachtung.
Das Parlament könnte im Herbst darüber abstimmen.
Verkehrssicherheitsinitiative von Verkehrsminister Scholten mit dem Ziel, ein Verkehrstodesopfer täglich weniger.
Durch eine 0,5 Promille-Grenze, durch den Versuch Licht am Tag und durch ein Strafpunktesystem.
Mehr als 200.000 Menschen waren Ende Mai arbeitslos.
Ein besonderes Problem sind die Langzeitarbeitslosen, die nach Angaben der Gewerkschaft der Privatangestellten etwa 50 Prozent ausmachen.
Diesen fällt es besonders schwer, wieder am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Die Gewerkschaft der Privatangestellten hat nun heute einen neuen Vorschlag gemacht, wie man die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen könnte.
GPA-Chef Hans Salmutter hat das neue Modell heute Vormittag vorgestellt.
Helma Poschner.
Die Grundidee der Privatangestellten-Gewerkschaft zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit klingt einfach.
Beschäftigte sollen nach fünf Jahren Arbeit in einem Betrieb die Möglichkeit haben, bis zu einem Jahr lang auszusetzen.
Ein Vorschlag, der in ähnlicher Form von Beamtenstaatssekretär Karl Schlögl für den öffentlichen Dienst gemacht wurde.
Die Beschäftigten sollen, so die Privatangestellten-Gewerkschaft, dieses Jahr für Weiterbildung, Erholung oder für die Familie nützen können.
Stattdessen stellt der Betrieb in dieser Zeit einen Langzeitarbeitslosen ein.
Der Chef der Privatangestelltengewerkschaft Hans Salmutter über die Vorteile dieses Modells.
Die besondere Qualität dieses Modells liegt darin, dass ich einen Langzeitarbeitslosen zumindest ein Jahr wiederum integrieren kann, damit auch seine beruflichen, seine fachlichen Qualifikationen nicht verloren gehen und er natürlich auch aus einer Beschäftigung heraus leichter wieder einen anderen Arbeitsplatz findet oder vielleicht sogar die Chance hat, in diesem Betrieb, wo er vorläufig einmal nur befristet für ein Jahr eingestellt ist, auch unter Umständen zu bleiben.
Selbstbewusstsein tranken und die Qualifikationen auffrischen, das soll also eines der Ziele dieses Modells für Langzeitarbeitslose sein.
Privatangestellten-Chef Salmutter macht sich aber nicht die Illusion, dass die Arbeitslosigkeit damit auf einen Schlag gelöst werden könne.
Für Salmutter ist diese Idee aber ein Baustein auf einem langen Weg, die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Die Hoffnung damit verbunden ist die, wenn da vielleicht 10.000 oder 20.000 Menschen oder vielleicht 50.000 oder vielleicht 100.000 Menschen im Laufe der Jahre das tatsächlich regelmäßig in Anspruch nehmen würden und wenn ich mir meine 200.000 oder unsere gemeinsamen 208.000 Arbeitslosen mit Ende Mai jetzt hernehme und wir hätten durch eine solche eingeführte rechtliche Möglichkeit jetzt um 40.000 oder 50.000 oder 60.000 Arbeitslose weniger,
würde ich sagen, könnten wir alle gemeinsam ein Stück stolzer sein.
Und dann hätten wir einen Beitrag zu einer humaneren Welt geleistet, würde ich also meinen.
Auch für denjenigen, der seine Arbeit ein Jahr lang für Erholung oder Weiterbildung unterbricht, hat Salmutas Modellvorkehrungen getroffen.
Diese Beschäftigte hat die Sicherheit, wieder in seinen Beruf einzusteigen und für das Jahr der Weiterbildung oder Erholung bekommt er Arbeitslosengeld.
Und selbstverständlich wird die Zeit der Unterbrechung auf die Versicherungszeit angerechnet, sagt Salmuta.
Das Thema Arbeitslosigkeit auch heute Abend im Radio im Journal Panorama.
Mein Mann ist 28 Jahre in der Amag gewesen, jetzt haben sie ihn freigestellt.
Der war mit 47, aber weiß nicht mehr wohin.
Jetzt geht es natürlich wieder an.
Gemütsverstimmungen.
Wie soll ich denn sagen, seelisch, psychisch, eigentlich, der ganze Mensch ist anders geworden.
Die Industrieregion Braunau in Oberösterreich.
Seit die AMAG und andere ehemalige Großbetriebe sich gesund schrumpfen lassen, wie es so schön heißt, nimmt die Arbeitslosenrate drastisch zu.
Es ist jetzt so, dass in etwa
zehn, also grob gerechnet zehn Personen auf eine offene Stelle kommen.
Und Sie können Ihnen natürlich vorstellen, wie stark der Verdrängungswettbewerb unter den Arbeitslosen eigentlich überhaupt dann ist.
Heute im Journal Panorama, die Krise und ihre Folgen.
Eine Sozialreportage von Lothar Bodingbauer über die Kehrseite von Wettbewerb und geglückter Sanierungspolitik.
Was uns so ärgert, uns Arbeiterherren,
Es ist um die Hälfte fast reduziert worden, aber nur der ganze Führungsstab drumherum, der ist heute noch.
Und das passt sicher nicht mehr.
Ab 18.20 Uhr, Programm Österreich 1.
Jetzt ist es 12.23 Uhr und wir bleiben noch im Bereich der Innenpolitik.
Das vor knapp drei Wochen von Innenminister Kaspar Einem und ÖVP-Klubobmann Andreas Kohl vorgestellte Integrationspaket für Ausländer wird noch einmal auf und neu geschnürt.
Gestern ist die Begutachtungsfrist für die geplanten Gesetzesänderungen abgelaufen.
Heute stellten Einem und Kohl die daraus entstandenen Abänderungen vor.
Insbesondere soll der Kritik von Menschenrechtsorganisationen am Integrationspaket Rechnung getragen werden, etwa im Hinblick auf den Umgang mit Asylsuchenden an den Grenzen, Astrid Plank berichtet.
Es habe sehr ausführliche und konstruktive Stellungnahmen zu den geplanten Änderungen der Asyl- und Fremdenrechtsbestimmungen gegeben.
In diese Worte gleiten Innenminister Einem und Klubobmann Kohl das Ergebnis des Begutachtungsverfahrens für das sogenannte Integrationspaket.
Es hat ja teilweise recht harsche Kritik vor allem von Menschenrechtsorganisationen eingebracht.
Diesen Kritikpunkten soll jetzt offensichtlich Rechnung getragen werden.
Vor allem die Vorstellung, dass künftig schon an der Grenze ein Beamter darüber entscheiden sollte, ob ein Asylsuchender ins Land gelassen wird oder nicht, war Organisationen wie der Caritas sauer aufgestoßen.
Dieser Punkt wird jetzt abgeschwächt.
Innenminister Einem spricht vom einzuführenden Vier-Augen-Prinzip.
Die Lösung lautet, dass nicht nur ein Beamter des Bundesasylamtes, sei es nach persönlicher vorangehender Vernehmung des Betroffenen, sei es aber auch nach einem Formularverfahren, darüber entscheidet allein, was sowohl für den
Asylwerber an der Grenze als auch von diesen Beamten eine ziemlich schwere Belastung ist, sondern dass dazu noch ein zweites Gremium in dem Fall vermutlich geschaffen wird, das mit mehreren Personen besetzt ist und sehr rasch für eine Überprüfung dieser Entscheidung zur Verfügung stehen soll.
Sollte dieses beratende Gremium zu einem anderen Ergebnis kommen als der erste Beamte, so dürfte der Asylsuchende einreisen.
Nur wenn beide ablehnen, müsste er vom Ausland aus seinen Asylantrag stellen.
Weitere Veränderungen?
Es soll eine bessere Harmonisierung zwischen Aufenthalts- und Beschäftigungsbewilligung geben.
Die Wunschvorstellung sei, dass irgendwann einmal eine Behörde, und nicht wie bisher Innen- und Sozialministerium getrennt, über die Grundvoraussetzungen für Arbeit und Leben eines Ausländers in Österreich entscheidet.
Des Weiteren soll der Rechtsweg für das Asylverfahren geändert werden.
Im Klartext, man will den heillos mit Arbeit überfrachteten Verwaltungsgerichtshof entlasten, der bisher wegen 5000 Asylbeschwerden im Jahr kaum zu seiner übrigen Arbeit kommt.
Es gäbe verschiedene neue Szenarien, so der Innenminister und der ÖVP-Klubobmann.
Die offensichtlich bevorzugte Lösungsmöglichkeit wäre es, die bereits bestehenden unabhängigen Verwaltungssenate in den Ländern für diese Aufgabe heranzuziehen.
Andreas Kohl?
Ich glaube, dass die unabhängigen Verwaltungssenate sich ohnehin in den nächsten vier bis fünf Jahren zu Verwaltungsgerichten der Länder entwickeln werden, wenn wir die Kostenfrage gelöst haben werden.
Aber sowohl Klubobmann Kostelka als auch ich sind der Meinung, dass wir die Verwaltungsgerichte in den Ländern machen sollen.
Und wir glauben, dass diese unabhängigen Verwaltungssenate auch dann bereits dezentral die kostengünstigste Regelung sind.
Schließlich hat es im Begutachtungsverfahren auch massive Kritik am Punkt Familienzusammenführung gegeben.
Etliche Landespolitiker hatten ja ein Szenario ausgemalt, wonach tausende Familienangehörige von bereits hier lebenden Ausländern Österreich förmlich überrennen könnten.
Hier müssten viele Missverständnisse ausgeräumt werden.
Es gehe hauptsächlich darum, Kinder und Jugendliche frühzeitig nachziehen zu lassen, damit sie nicht später als schlecht ausgebildete Hilfsarbeiter in Österreich auf der Straße stünden, hieß es heute dazu.
Am 20.
Juni soll nun der Hauptausschuss des Nationalrates mit dem neuen Entwurf befasst werden.
Danach wird es ein neuerliches Begutachtungsverfahren geben.
Innenminister Einem und ÖVP-Klubobmann Kohl präsentierten ein korrigiertes, milderes Integrationspaket für Asylsuchende Ausländer nach Protesten von Menschenrechtsorganisationen.
Wie super sind die österreichischen Supermärkte?
Diese Frage hat die Zeitschrift Konsument ihren Lesern gestellt.
Fast 3000 Menschen haben geantwortet, das Ergebnis ist überraschend.
Nicht unfreundliches Personal, unbesetzte Kassen oder Waren mit abgelaufenem Datum scheinen ein Problem zu sein.
Die Konsumenten ärgert in erster Linie ein Sonderangebot, das dann an der Kassa tatsächlich nicht als solches verrechnet wird.
Mehr als die Hälfte der Antworten der allerdings nicht repräsentativen Befragung haben diese Praxis als Hauptproblem in den Supermärkten angegeben.
Mehr von Christian Hunger.
Ein Beispiel, wie es jederzeit vorkommen kann.
Sie sehen im Regal eines Supermarktes einen als besonders preisreduziert ausgezeichneten Artikel.
Sie lassen sich verlocken und schon wandert er in den Einkaufskorb zur anderen Ware.
An der Kasse läuft das vermeintliche Schnäppchen dann über den Scanner.
Nicht immer ist aber das Sonderangebot auch im Computer registriert.
Sie zahlen dann, wenn Sie den Rechnungszettel nicht sorgfältig kontrollieren, was wohl die Regel sein dürfte, tatsächlich den Normalpreis.
Und auch wenn es Ihnen auffällt und Sie reklamieren wollen, gilt, ein Sonderangebot muss Ihnen nicht unbedingt als Sonderangebot verkauft werden.
Diplom-Maschine Hannes Spitalski vom Verein für Konsumenteninformation.
Es gibt an und für sich keinen Kontrahierungszwang.
Das heißt also, ich kann als Geschäftsmann sagen, Leute mit Schnupfen werden von mir nicht bedient.
Ich kann sagen, jemand, der zu viel fragt, wird von mir nicht bedient.
Und es kann auch sein, dass jemand, der intensiv im Geschäft Preise vergleicht,
des Lokals verwiesen wird.
Die Konsumentenschützer orten hinter den manchmal falschen Sonderangeboten in den Supermärkten, allerdings weniger böse Absicht als Schlamperei.
Hier gibt es offenbar einen Mangel in der Informationskette.
Das heißt also, wenn jetzt am Freitag noch oder am Samstag dieses Sonderangebot läuft und am Montag ist es aus, so ist es offenbar so, dass in den Trubeln zum Wochenende es niemand schafft, also das ganze Personal so zu instruieren, dass wirklich Montag in der Früh alles wieder auf dem Stand ist, der heute gilt.
Wahrscheinlich ist es auch ein anderer Grund erklärbar, das ist doch, dass jede Supermarktkette sich bemüht, mit möglichst wenig Personal auszukommen und dann gibt es eben am Wochenende sicher nicht die Zeit, um jetzt entsprechende Informationen an jeden Mitarbeiter
weiterzugeben.
Der Appell der Konsumentenschützer, wenn schon ein Fehler passiert, sollte der Filialleiter des betreffenden Supermarktes kulant handeln.
Das Problem, er hat dazu oft nicht das Pouvoir, was für zusätzliches Unverständnis beim Konsumenten sorgt.
Ich glaube, dass man dem Supermarktleiter die Möglichkeit in die Hand geben muss, so einen Irrtum amikal zu lösen und nicht zu sagen, das geht nicht, der Computer hat das so und ich kann nichts machen.
Für mich ist es insofern interessant, als solche Dinge sich Verbraucher fast ewig merken.
Neben den Sonderangeboten, die nicht halten, was sie versprechen, ärgert die Konsumentenleser, dass die Preise in den Supermärkten oft nur schwer feststellbar sind.
Eine in Ausarbeitung befindliche europäische Preisauszeichnungsverordnung könnte da Abhilfe schaffen.
Ein weiteres Ärgernis sind Fehler bei der Flaschenrückgabe.
Und da testen die Supermärkte zurzeit eine neue Software für die Automaten.
Am wenigsten ärgert die Befragten, die, wie der Konsument angibt, der höheren Bildungs- und Einkommensschicht angehören und somit nicht repräsentativ für alle Konsumenten sind, das unfreundliche Personal oder das notausgängigen Filialen verstellt sind.
Wir bleiben beim Konsumentenbezug mit einer aktuellen Meldung.
Die umstrittene Maklerverordnung mit einer Mindestprovision von 8.000 Schilling für die Vermittlung einer Wohnung tritt in dieser Form nicht in Kraft.
Das hat Wirtschaftsminister Johannes Dietz heute persönlich verfügt.
Seine Begründung mit den 8.000 Schilling Mindestprovision entstünden besonders für kurzfristige Mietverträge unzumutbare Härten.
Die Arbeiterkammer hat Ende Mai diese Verordnung heftig kritisiert, weil zum Beispiel bei der Miete einer Substandardwohnung für 1.500 Schilling pro Monat sich die Provision von 4.200 auf eben diese 8.000 Schilling erhöht hätte.
Die Makler hatten damals die 8.000 Schilling verteidigt und der Arbeiterkammer Preisdumping vorgeworfen.
Vor zehn Jahren wurde die Umweltberatung Österreich gegründet.
Ursprünglich entstanden aus der Idee, Haushalten in Niederösterreich Tipps für den Umweltschutz im kleinen Bereich zu geben, verfügt die Umweltberatung mittlerweile über 14 Beratungsstellen in vier Bundesländern.
Und zu den Haushalten sind mittlerweile Gemeinden und auch Betriebe als Kunden der rund 80 Umweltberater dazugekommen.
Nach außen hin sichtbares Zeichen der Umweltberatung ist der heutige Weltumwelttag, den die Umweltberatung in Österreich initiiert hat und den sie nun mit Unterstützung der EU auch in Osteuropa zu installieren versucht.
Franz Simbürger berichtet.
Begonnen hat es mit ganz einfachen Beratungen in den Haushalten.
Kompost für den Garten sowie Wasch- und Reinigungsmittel fürs Haus, das waren die Themen.
Damals vor zehn Jahren nur in Niederösterreich, wenig später dann in Oberösterreich, Wien und Tirol.
Die Voraussetzungen für die Arbeit haben sich in den vergangenen Jahren grundlegend geändert, sagt die Geschäftsführerin der Umweltberatung, Liselotte Zvacek.
Wie wir vor zehn Jahren begonnen haben, die Haushalte zu beraten, dass sie ihren Müll trennen sollen, dass Kompost ein wertvoller Rohstoff ist, hat es noch keine biogene Verordnung gegeben.
Die Waschmittelhersteller haben damals noch überhaupt nichts über ihre Inhaltsstoffe bekannt geben wollen.
Mittlerweile haben wir Umweltdialoge.
wo es soweit ist, dass die Produzenten mit uns über Energiebilanzen sprechen, dass man sich unter den Energiebilanzen etwas vorstellen kann.
Also alle diese Worte, die wir damals unters Volk geworfen haben, sind mit Inhalten gefüllt worden.
Zum ursprünglichen Kundenkreis, der von den Ländern finanzierten Umweltberater sind mittlerweile auch Gemeinden und Industriebetriebe dazugekommen.
Der Schwerpunkt der Beratung unter dem Motto vom Wissen zum Handeln sind aber immer noch Haushalte und Einzelpersonen.
Größte Schwierigkeit dabei, das Verstehen der Zusammenhänge zwischen globalen Umweltveränderungen und dem eigenen Handeln, wie Zvacek an einem Beispiel schildert.
Ich habe gestern zwei Herren in der Schnellbahn zugehört.
Wir haben also so eine mobile Beratungsstelle derzeit anlässlich des Umwelttages in der Schnellbahn und sie haben sich unterhalten darüber, dass das schon schlimm ist mit dem Ozonloch und mit dem Treibhauseffekt und die Klimaerwärmung, man merkt das ja so richtig, aber sie sind so froh, dass sie eine Klimaanlage im Auto haben.
Wenn man auf der einen Seite versteht, naja, es gibt irgendwie die Klimakatastrophe, es gibt den Treibhauseffekt und auf der anderen Seite sagt, okay, damit ich mich davon schützen kann, schaue ich, dass ich eine Klimaanlage im Auto habe, das ist irgendwie der verkehrte Weg.
Klimaschutz und Verminderung des Kohlendioxidausstoßes bezeichnet Svacek auch als die derzeit wichtigsten umweltpolitischen Anliegen insgesamt.
Die Umweltberatung hat dazu eine sogenannte Klima-Drehscheibe entwickelt, anhand derer jeder seinen persönlichen Beitrag zur Verschlechterung oder Verbesserung des Weltklimas ablesen kann.
Sie können sich einmal anschauen, wie Ihre Heizung ausschaut, wie Ihre Stromrechnung ausschaut, ob Sie mit Öl heizen, ob Sie mit Gas heizen, welche Heizung Sie haben, also das müssen Sie einmal überprüfen.
Nächster Punkt ist zu schauen, wie bewegen Sie sich fort, wie viele öffentliche Verkehrsmittel benutzen Sie, Bahn, Bus, wie viele Flugreisen machen Sie im Jahr beruflich oder privat und wenn Sie das alles wissen und das in diese
Drehscheibe eintragen, können sie sich ausrechnen, wie viel CO2 sie produzieren und ob sie sich an dieses Toronto-Ziel halten oder nicht.
Ergebnis für den Durchschnittsösterreicher, am meisten zur negativen Klimabilanz trägt seine jährliche Flugreise in den Urlaub bei.
Was paradoxerweise etwa dazu führt, dass international engagierte Umweltaktivisten wegen der häufigen Flugreisen mit zu den größten Umweltsündern gehören.
Zehn Jahre Umweltberatung in Österreich, Franz Simbürger hat eine Arbeitsbilanz gezogen.
Nun um 12.36 Uhr zu Auslandsthemen im Mittagssjournal.
Nach dem Wahlsieg von Benjamin Netanyahu in Israel haben diese Woche intensive Beratungen zwischen den arabischen Nachbarstaaten begonnen.
In einer Reihe von Zusammenkünften wollen sie dabei die Folgen der politischen Wende in Israel diskutieren.
Heute finden im ägyptischen Aqaba Gespräche zwischen Ägyptens Präsident Hosni Mubarak, Jordaniens König Hussein und Palästinenser Präsident Yassir Arafat statt.
Doch die geschäftigen Beratungen könnten sich schon bald als übereilt herausstellen.
Denn in Israel wird nun die Gültigkeit der Wahlen infrage gestellt.
Wenn der oberste Gerichtshof Israels heute einer Anfechtung der Wahlen zustimmt, könnte es schon bald zu Neuwahlen kommen, berichtet Ben Segenreich.
Kann Benjamin Netanyahu doch noch die Wahl verlieren?
Kann Shimon Peres doch Ministerpräsident bleiben?
Die Möglichkeit besteht, zumindest in der Theorie.
Israels oberster Gerichtshof beschäftigt sich heute mit einer Eingabe, die auf den ersten Blick kurios wirkt, aber nicht der Logik entbehrt und auf eine tatsächliche Lücke im Gesetz zielt.
Bei der Wahl vor einer Woche haben nämlich nicht weniger als 180.000 Israelis leere Stimmzettel abgegeben.
Das waren gleich neunmal so viel wie bei der vorangegangenen Wahl.
Nun sagt das Wahlgesetz nicht ausdrücklich, dass leere Stimmzettel ungültig sind.
Zählt man aber diese vielen leeren Zettel als gültig mit, dann hat auch Netanyahu etwas weniger als 50 Prozent der gültigen Stimmen bekommen.
Und da in der ersten Runde ein Kandidat nur als gewählt gilt, wenn er mehr als 50 Prozent bekommt, müsste die Wahl wiederholt werden.
Die Antragsteller sagen, dass die leeren Zettel eine legitime politische Willensäußerung seien, eine Art Protestwahl.
Diese Weißwähler wollten eben weder Peres noch Netanyahu.
Man könne ihre Stimmen nicht einfach als ungültig vom Tisch wägen.
Das Gegenargument lautet, dass leere Zettel bisher immer zu den Ungültigen gezählt wurden und damit hätten die Wähler auch gerechnet, denn das sei auch diesmal die Entscheidung und die Anweisung der Wahlbehörde gewesen.
Zudem sei es verdächtig, dass die Antragsteller erst aufgewacht seien, nachdem der Ausgang der Wahl bekannt war.
Große Chancen werden dem Antrag natürlich nicht eingeräumt.
Aber bei der heutigen Verhandlung hat das Gericht klargestellt, dass es nicht zögern würde, das Wahlergebnis zu korrigieren, sollte das Gesetz wirklich verletzt worden sein.
Wenn die Eingabe nicht schon heute aus formalen Gründen abgewiesen wird, wird nächste Woche ein erlauchtes Gremium von 13 Höchstrichtern das heiße Eisen anfassen müssen.
Dessen ungeachtet wird der Machtwechsel eifrig vorbereitet.
Das gestrige Vier-Augen-Gespräch zwischen Perez und Netanyahu sollte vor allem die Amtsübergabe einleiten.
Der designierte Premier soll in Sicherheitsprobleme eingeweiht worden sein, etwa jene, die mit dem Rückzug in Hebron verbunden wären.
Einer Version zufolge ist es auch um Nukleargeheimnisse gegangen.
Eine große Koalition zwischen Likud und Arbeiterpartei soll nicht erörtert worden sein.
Sie gilt als möglich, aber unwahrscheinlich.
Sie ist vor allem eine Rute im Fenster, die die kleinen Parteien zur Ordnung rufen soll, damit sie keine unmäßigen Forderungen stellen.
Nur mit diesen natürlichen Partnern lässt Netanyahu im Moment Koalitionsgespräche führen, also mit den zwei Parteien der Mitte und den drei religiösen Parteien.
Die Verhandlungen sind noch in der Anfangsphase, doch Netanyahu will sich bemühen, schon bei der ersten Parlamentssitzung in weniger als zwei Wochen sein Kabinett vorzustellen.
Einige Spannung erzeugt die Frage, was Netanyahu mit den Likud-Kranken Ariel Sharon und David Levi vorhat, die bei vielen Israelis sehr unbeliebt sind, die er aber nur schwer übergehen kann.
Der eine möchte Außenminister werden, der andere Finanzminister, doch vorläufig lässt Netanyahu sie zappeln.
Ben Segenreich aus Israel.
Morgen wird das türkische Parlament mit der Debatte über das Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Yilmaz beginnen.
Am Samstag erfolgt dann die Abstimmung.
Das Ergebnis dürfte jetzt schon feststehen.
Yilmaz dürfte diese Abstimmung politisch nicht überstehen.
Eingebracht wurde der Antrag von der radikal-islamistischen Wohlfahrtspartei von Necmedin Erbakan, die inzwischen zur stärksten Partei der Türkei geworden ist.
Und auch der bisherige Koalitionspartner von Yilmaz, die Partei des rechten Weges von Tansu Cilar, wird aller Voraussicht nach mit Yilmaz brechen.
Was dann nach dem erzwungenen Rücktritt von Yilmaz passieren wird, weiß niemand.
Aber eine Machtbeteiligung der radikalen Islamisten steht auf jeden Fall im Raum.
Viele Türken fürchten sich davor.
Hören Sie dazu einen Stimmungsbericht aus Istanbul von BBC-Korrespondent Chris Nuttall.
Gläubige in der Blauen Moschee in Istanbul.
Es werden immer mehr, die in ihrem Glauben Werte sehen, die sie künftig auch in der Politik ihres Landes wiedererkennen wollen.
Hier traut man keinem der regierenden Politiker mehr.
Hier meint man eher, dass Nekmetin Erbakan von der Islamistischen Wohlfahrtspartei der richtige Führer sei.
Ein Mann, der, käme er denn an die Macht, die Korruption ausrotten und alles in Ordnung bringen würde.
Ein Vorort der Wohlhabenden von Istanbul und die Szenerie könnte kaum unterschiedlicher sein.
Anstelle der muslimischen Schleier werden hier Jeans und T-Shirts getragen und ein türkischer Popstar spielt auf einer Veranstaltung der Mutterlandspartei für die Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende.
Die jungen Leute hier sind rein westlich orientiert und lehnen die Pläne der Wohlfahrtspartei ab, die eine Rückbesinnung der Türkei auf den Islam und eine muslimische Weltordnung anstreben.
Wenn die an die Macht kommen, dann gibt es in der Türkei Aufruhr.
Denn niemand mag die Wohlfahrtspartei, sagt dieser junge Mann.
Doch warum sind sie dann so populär?
Ist es vielleicht, weil die anderen Parteien das Land mit all ihrer Korruption im Stich lassen?
Die sollten sich gefälligst zusammenreißen, denn wenn sie nicht bald gemeinsam etwas fürs Land täten, dann würde die Wohlfahrtspartei unweigerlich an die Macht gelangen, so dieser junge Mann.
Die Türkei scheint heute mehr denn je in sich zerstritten, seit Kamal Atatürk 1923 die moderne, säkulare Republik gründete.
Und die Korruptionsvorwürfe gegen Politiker, die sich als die legitimen Nachfolger von Atatürk sehen, stellten bei den jüngsten Wahlen jetzt erstmals deren lange politische Herrschaft infrage.
So hat die Wohlfahrtspartei einen Untersuchungsausschuss gegen die frühere Ministerpräsidentin Tansu Cilla durchgesetzt.
Doch die Verteidigte vor dem Parlament weniger sich selbst, sie griff vielmehr die Mitglieder ihres Koalitionspartners, der Mutterlandpartei, an.
Sie fordere eine Abstimmung für diese Untersuchung, sagte Tansuchila.
Nicht, damit sie selbst von den Vorwürfen freigesprochen werde, sie sei schließlich unschuldig, sondern um diejenigen ans Licht zu bringen, die dann wegen Korruption von der Geschichte und dem Volk verurteilt würden.
Nach den Wahlen vom vergangenen Dezember waren die Mutterlandspartei und die Partei des rechten Weges in erster Linie eine Koalition eingegangen, um eine Regierung der eigentlichen Gewinner der Wahlen, der Islamistischen Wohlfahrtspartei, zu verhindern.
Doch Kamran Innan von der Mutterlandspartei gesteht heute ein, dass dies wohl ein Fehler gewesen sei.
Ich denke, es wäre fairer gewesen, dass sie Teil eines Regimes werden.
Ich denke, es wäre fairer gewesen, sie an der Regierung zu beteiligen, sagt Inan.
Dann hätte die Regierung eine breite Basis nicht nur im Parlament, sondern auch in der Öffentlichkeit gehabt.
Vor allem die türkischen Medien hätten die Islamisten ausgegrenzt.
Doch nun sei die Wohlfahrtspartei in der glücklichen Lage, all die Korruptionsfälle an die Öffentlichkeit zu bringen.
Damit, so ihnen, werde die Wahrscheinlichkeit auch immer größer, dass die Türkei bald von einem islamistisch orientierten Ministerpräsidenten regiert werde.
Nun zum gestrigen milliardenteuren Knall über Französisch Guiana, zum spektakulären Scheitern des ersten Testfluges der neuen Europa-Rakete Ariane 5.
40 Sekunden lang flog die Ariane wie geplant, dann kippte sie und musste gesprengt werden.
Fazit enormer wirtschaftlicher Schaden und ein noch viel größerer wissenschaftlicher, denn die vier Forschungssatelliten an Bord der Ariane 5 sind so gut wie unersetzlich.
Die Untersuchungen der Fehlerursache laufen.
Am europäischen Weltraumprogramm wirkt auch Österreich mit.
Christoph Guggenberger hat recherchiert, wie es nach der Ariane 5-Pleite mit diesen österreichischen Aktivitäten weitergeht.
Mit der Ariane 5 wollte sich Europas kommerzielle Raumfahrt eine internationale Spitzenstellung sichern.
Zehn Jahre lang haben die Ingenieure an der Ariane 5 gebaut.
Insgesamt 80 Milliarden Schilling hat die Entwicklung der Rakete gekostet.
Österreich hat davon 322 Millionen Schilling gezahlt.
Für die österreichische Forschung war die Explosion der Rakete ein Rückschlag.
Aber das Programm ist damit nicht beendet, sagt Wissenschaftsminister Rudolf Scholten.
Ich finde es falsch, wenn wir aufgrund dieses Ereignisses das Thema Weltraumforschung generell jetzt einstellen und sagen, da ist es zu einem Unglück passiert und aus.
Das finde ich unrichtig.
Man wird überlegen müssen, welche Konsequenzen man zieht, wenn man die Ursachen kennt.
Nachdem ich die österreichischen Beteiligungen ein bisschen einschätzen kann, glaube ich nicht, dass die österreichischen Beteiligungen irgendwas mit dem Unglück zu tun haben.
Es ist auch sehr traurig, dass das passiert ist.
Es ist sehr wichtig, dass wir diesen Unfall genau analysieren.
Aber es wäre, das sage ich jetzt schon falsch, irgendwie den Rückzug aus einer wissenschaftlichen Disziplin aufgrund eines Unglücks zu propagieren.
Ursache für die Katastrophe war wahrscheinlich nicht ein Konstruktionsfehler, sondern ein Computerfehler.
Laut eines Berichtes der Europäischen Raumfahrtagentur könnte ein fehlerhafter Rechnerbefehl der Auslöser gewesen sein.
37 Sekunden nach dem Start haben alle Triebwerke nach einem Rechnerbefehl einen extremen Schwenk vollzogen.
41 Sekunden nach dem Start ist die Rakete dann durch eine Automatik zerstört worden.
Österreich und seine Nachbarn – das ist das Generalthema eines Symposiums, das das Programm Österreich I und die Diplomatische Akademie heute in Wien veranstalten.
Und schon in den ersten Beiträgen am Vormittag wurde klar, wie unterschiedlich
die einzelnen Nachbarn Österreich sehen und beurteilen.
Martin Heidinger.
Das Verbindende trennt, so sagt zumindest Lothar Bayer, Schriftsteller aus Frankfurt am Main über das Verhältnis Deutschlands zu Österreich.
Denn es liege an der gemeinsamen Sprache, dass die Deutschen die Österreicher nicht verstünden.
Eine andere Staatsflagge, andere Münzen und Autokennzeichen würden von ihnen zwar wahrgenommen, aber das Hauptattribut, die fremde Zunge, fehlt.
Ganz anders liegt es im Fall Tschechiens.
Der Prager Historiker Miroslav Kunstadt sieht ein Konkurrenzverhältnis zwischen Tschechen und Österreichern.
Historische Stereotype, wie Kunstadt sagt, wirken nach und so haben sich trotz der vielschichtigen Nähe keine Beziehungen entwickelt, die eine innere Verwandtschaft ausdrücken würden.
Für die Slowakei hingegen sei Österreich ein Zukunftsbild, betont Martin Šimečka aus Pressburg und Bruno Luvera, Journalist aus Rom, hebt hervor, dass aus den alten Erbfeinden Italien und Österreich Freunde geworden seien.
Viel komplizierter ist die Beziehung zum westlichsten Nachbarn der Schweiz.
Georg Kreis, Historiker aus Basel, ortet ein unausgewogenes Interesse.
Österreich erschien den Schweizern lange Zeit nur als geduldeter Juniorpartner.
Das änderte sich schlagartig 1992, meint Kreis.
Weil in 92 der Schweiz etwas nicht gelungen ist, was dann 94 Österreich gelingt, nämlich
Die Klasspolitik führt eine ganze Bevölkerung gegen Widerstände in die Europäische Union hinein.
ist ja eigentlich auch schweizischerseits, so sehe man sich eigentlich noch auf den Sonderfall kapriziert, doch eigentlich auch das Gefühl entstanden einer gewissen Einsamkeit und auch eines Misslingens.
Dabei, so Hubmanfred Jochum, Chef der Ö1-Abteilung Gesellschaft, Wissenschaft und Bildung in seinem Referat hervor, dabei sei zu beachten, dass der Großteil unserer Nachbarn nicht oder noch nicht der Europäischen Union angehören.
Auch der folgende Kulturbeitrag führt uns in die Nachbarschaft.
Die geistige und kulturelle Situation in Rest-Jugoslawien war in den letzten Jahren des Embargos eher unbekannt.
Ein Faktum, das Peter Handtke und seinem Reisebericht über Serbien vielleicht diese unverhältnismäßige Publizität verschaffte.
Dies will nun ein vom Verein Kulturkontakt geschaffenes Paket an Veranstaltungen ändern.
Morgen wird im Museum moderner Kunst in Wien die Ausstellung Out of Chaos eröffnet, mit verschiedenen Generationen serbischer Künstler.
Und am Freitag beginnt dort ein interessant besetztes Symposium über Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien in Belgrad heute.
Titel Beligrad, die weiße Stadt.
Mehr von Gernot Zimmermann.
Out of Chaos, heraus aus dem Chaos, wollen die weiße Stadt Belgrad und die serbischen Künstler.
Ivan Ivani, der kritische und eloquente Schriftsteller aus Belgrad, der in Wien lebt, wird verschiedene Diskussionen über die kulturelle Situation in Belgrad heute leiten.
Er stellt fest,
dass man das heutige Serbien mit dem gestrigen Rumänien oder dem vorgestrigen Nazi-Deutschland vergleicht.
Es ist anders.
Das bedeutet nicht, dass es besser ist.
Die Machthaber heute haben keine so große Angst vor der Kunst.
Die Kunst lässt man gewähren.
Es hat während dieser ganzen Zeit viel gute Kunst gegeben, auch in Belgrad, und vielleicht bessere als früher, weil es ein Thema gab.
Themen waren das Grauen, die neue Barbarei in der Geschichte des Balkans und Jugoslawiens, aber auch der Hunger und die Zensur.
Man muss dabei auch an die innere Selbstzensur von Künstlern denken, sagt Biljana Tomic, die die Ausstellung im Palais Lichtenstein mit organisiert hat und selbst eine Galerie in Belgrad leitet.
Man war bis vor kurzem total isoliert gewesen und ohne jede Möglichkeit, sich außerhalb des Landes zu präsentieren.
Vor allem junge Künstler und Künstlerinnen wie etwa Tanja Ristowski litten unter Depressionen wegen der Abgeschlossenheit, dem materiellen Mangel, man war allgemein an einer kritischen existenziellen Grenze.
Und eines darf man nicht vergessen, fügt Ivan Ivani hinzu.
Aus Belrad, aus Serbien, aber auch aus Kroatien und Bosnien sind sehr viele junge Menschen weggegangen.
Ich möchte keine Zahlen nennen, es sind wahrscheinlich hunderttausende, genaues weiß man nicht.
Das waren die Gescheitesten, die Besten ihrer Generation.
Manche Künstler natürlich hatten sich schnell mit dem Regime arrangiert und fabrizierten glorifizierende serbische Staatskunst.
Manche hatten schon allzu früh die Weiden der ethnischen Säuberung besungen.
Andere, die in Amsterdam lebende Marina Abramovic etwa oder der in Mailand lebende Künstler Radomir Damjan, waren schon lange vorher weggegangen.
Für Damian, wie für viele seiner Kollegen, war es schwierig mit dem neuen schrecklichen Bild des Serben im Ausland zu leben.
Das Schrecken und das Hinschlachten hat das andere, frühere Bild vom weltoffenen, lebendigen Belgrad verdrängt.
Es sei heute schwierig für ihn zuzugeben, dass er serbischer Künstler sei.
Die Künstler drinnen, die Künstler draußen.
Wir lebten unter dem Embargo, sagt Biljana Tomic, in einer schweren Verzweiflung.
Mit der Veranstaltung Out of Chaos wollen wir zeigen, dass wir kommunizieren und diesen schrecklichen Status beenden wollen.
Wir schließen das Mittagsschornal mit Kurzmeldungen.
Österreich.
Die Einführung eines Punkteführerscheins, die Senkung der Promillegrenze auf 0,5 und ein Großversuch für Fahren mit Licht am Tag stehen im Mittelpunkt eines Entwurfes zur Novellierung der Straßenverkehrsordnung.
Verkehrsminister Scholten erklärte heute,
Mit diesen Maßnahmen solle ein Menschenleben pro Tag gerettet werden.
Scholten betonte, dass Österreich europaweit bei der Zahl der Verkehrstoten im letzten Drittel liege.
Im EU-Durchschnitt sterben je Million Einwohner 126 Menschen auf den Straßen.
In Österreich waren es immerhin 167.
Nach den Worten Scholtens steigt die Unfallgefährdung überproportional mit dem Genuss von Alkohol.
Ab Herbst soll das Fahren mit Licht am Tag in einem bundesweiten Großversuch getestet werden.
Zunächst sind keine Sanktionen vorgesehen, danach werden Autofahrer ohne Licht zur Kasse gebeten.
Die Gewerkschaft Metallbergbauenergie verlangt die Angleichung des Arbeits- und Sozialrechts der Arbeiter an jenes der Angestellten.
Dies beschlossen heute die Delegierten des 16.
Gewerkschaftstages im Wiener Austria Center.
Schon im Vorjahr hat die Metallgewerkschaft gemeinsam mit den acht anderen Arbeitergewerkschaften eine sogenannte Aktion Fairness gestartet.
Bisher wurden mehr als 300.000 Unterschriften für die sozialrechtliche Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten gesammelt.
Rudolf Nürnberger, der Vorsitzende der Gewerkschaft Metall, Bergbau, Energie, ist in geheimer Wahl mit knapp 98 Prozent der Delegiertenstimmen in seiner Funktion bestätigt worden.
Die Abschaffung der Anonymität von Wertpapieren wird später in Kraft treten als ursprünglich geplant.
Neuer Stichtag ist nun der 1.
August anstelle des 1.
Juli.
Grund dafür sind Verzögerungen bei der parlamentarischen Behandlung der Bankwesengesetz-Novelle.
Der ÖAB schlägt eine Einschränkung der Rezeptpflicht bei Medikamenten vor.
Von Seiten des ÖAAB heißt es, dies würde die Krankenkassen entlasten.
Ein Selbstbehalt für Arztbesuche wird als Sparvariante abgelehnt.
Nahe Osten.
Der oberste Gerichtshof Israels entscheidet heute über eine Klage betreffend die Direktwahl des Ministerpräsidenten am vergangenen Donnerstag.
Drei Anwälte haben das Zählverfahren angefochten, etwa 100.000 Enthaltungen waren wie ungültige Stimmen gewertet worden.
Sieger der Wahl ist Benjamin Netanyahu, der Vorsitzende des Likud-Blocks mit knapp 30.000 Stimmen vor dem bisher amtierenden Ministerpräsidenten Peres.
Die Europäische Union wird voraussichtlich heute über die Aufhebung des Exportverbotes für britische Rinderprodukte entscheiden.
Im EU-Agrarministerrat ist für die britische Forderung keine Mehrheit entstanden.
Die EU-Kommission schlägt vor, den Export von Rindertalg, Gelatin und Rindersamen aus Großbritannien unter strengen Auflagen wieder zuzulassen und nur noch zum Wetter,
Am Nachmittag meist sonnig, gegen Abend in Vorarlberg, Tirol und Oberkärnten einzelne Gewitter.
Höchstwerte 23 bis 29 Grad.
Das war das Mittagsschnall vom 5.
Juni.
Regie Volker Obermeier, Tonmeister Manfred Bauer, am Mikrofon Wolfgang Wittmann.
Am Folgetag wird das türkische Parlament mit der Debatte über das Mißtrauensvotum gegen den türkische Ministerpräsidenten Yilmaz beginnen. Das Ergebnis der darauffolgenden Abstimmung dürfte negativ für Yilmaz ausfallen. Die Folgen sind für alle ungewiss. Eine Machtbeteiligung der radikalen Islamisten erscheint möglich. Einblendung: Tonimpressionen Istanbul, Interview: anonymer türkischer Passant, Einblendung: PolitikerinTansu Çiller, Einblendung: Politiker Kamran Inan.
Mitwirkende:
Nuttall, Chris [Gestaltung]
, Anonym, Passantin, Passant, Passanten [Interviewte/r]
, Ciller, Tansu [Interviewte/r]
, Inan, Kamran [Interviewte/r]
Datum:
1996.06.05 [Sendedatum]
Ort:
Istanbul
Schlagworte:
Politik
;
Reportage
;
Wahlen
;
Parlament
;
Regierung
;
Opposition
;
Islam
;
Reden und Ansprachen
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
;
Türkei
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
Login
