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KI-generiertes Transkript
Das war's dann.
Grüß Gott und herzlich willkommen zum Mittagsschonal des ORF im Studio Volker Obermeier.
Auf dem Programm steht eine knappe Stunde Information, hier unser geplantes Themenangebot.
Die neuen Verluste der Austrian Industries.
Wie sieht es mit einer möglichen CO2-Steuer aus?
Die ÖVP-Ausländerbeauftragte Fleming fordert, Gastarbeiter, die vor dem 1.
Juli 1993 in Österreich waren, vom Aufenthaltsgesetz auszunehmen.
Wohin verschwindet wie viel Sondermüll?
Eltern gegen Drogen.
erkennt man Drogenkonsum.
Zugsunglück heute früh bei Linz.
Sieben Menschen wurden verletzt.
Auslandsthemen.
Terror in Ägypten nach dem Attentat auf Innenminister el-Alfi.
Zweiter Jahrestag des Putsches in Moskau.
Was sagt Präsident Yeltsin?
Was schreiben die russischen Zeitungen?
Ein Porträt des neuen Osteuropa-Bank-Chefs Jacques Delarossière.
Die USA testen eine neue Rakete und Kultur.
Ein Interview mit Peter Stein, Schauspieldirektor der Salzburger Festspiele.
Zunächst im Mittagsjournal das Wichtigste der vergangenen Stunden in einem Nachrichtenüberblick.
Verantwortliche Redakteurin Karin Fischer, Sprecher Heimo Godler.
Bosnien-Herzegowina.
Der bosnische Präsident Izetbegovic droht wieder mit dem Abbruch der Genfer Friedensverhandlungen.
Izetbegovic sagte, er habe erfahren, dass mehr als 100 serbische Soldaten noch immer auf dem strategisch wichtigen Berg Igman bei Sarajevo sind.
Diese Stellungen müssten sofort geräumt werden.
UNO-General Brigmont bleibt unterdessen bei seiner Warnung vor NATO-Luftangriffen.
Die Situation sei viel zu unübersichtlich für solche Aktionen, meinte er.
Die Planungen für einen Einsatz der Luftwaffe sind mittlerweile abgeschlossen.
Irak.
Amerikanische Flugzeuge haben nach irakischen Angaben einen Militärstützpunkt im Nordirak angegriffen.
Dabei sollen zwei Menschen verletzt worden sein.
Die irakische Armee habe den Angriff erwidert.
Die USA haben den Vorfall noch nicht bestätigt.
Nahe Osten.
Bei einem Anschlag sind im Südlibanon acht israelische Soldaten getötet worden.
Die proiranische Hezbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Sprengkörper gezündet, als eine israelische Patrouille die Ortschaft Chihin passierte.
Erst am Dienstag hat Israel mit neun Bombardements gedroht, sollten die Angriffe auf israelische Soldaten fortgesetzt werden.
Russland.
Präsident Jelzin sieht im Obersten Sowjet eine Gefahr für Russlands Sicherheit.
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Augustputsches, sagte Jelzin, das Parlament sei zu einem Bollwerk revanchistischer Kräfte geworden.
Die Machtkrise müsse bis spätestens November gelöst sein.
Er werde dafür einen Aktionsplan ausarbeiten.
Jelzin hält auch an vorgezogenen Neuwahlen im Herbst fest.
Somalia.
UNO-Generalsekretär Butros Ghali will 3.000 zusätzliche Soldaten nach Somalia entsenden.
Sie sollen die Blauhelm-Truppe verstärken.
Der UNO-Generalsekretär befürchtet, dass das gesamte Mandat der UNO in Somalia gefährdet sei, wenn es den UNO-Truppen nicht gelingen sollte, die Kriegsherren zu entwaffnen.
Frankreich.
Der französische Zentralbankpräsident wird neuer Chef der Europäischen Entwicklungsbank.
Jacques Delarossière löst Jacques Attali ab, der das Amt im Juli nach Kritik über die hohen Ausgaben für die Ausstattung des Londoner Geschäftsgebäudes abgegeben hat.
Österreich.
Die Diskussion um das Aufenthaltsgesetz geht weiter.
Nach Meinung von ÖVP-Justizsprecher Graf irrt der Klubobmann der SPÖ Fuhrmann, wenn er meint, Ausländer könnten auch dann in Österreich bleiben, wenn die Behörde mit der Ausstellung der Aufenthaltsbewilligung über die sechs Wochenfrist säumig ist.
Es sei aber auch nicht zielführend, das Gesetz beim Verfassungsgerichtshof anzufechten, wie die Grünen das wollen, meinte Graf.
In Oberösterreich hat sich ein Zugsunglück ereignet.
Sieben Menschen wurden verletzt, zwei von ihnen schwer.
Ein leerer Triebwagen hat auf der eingleisigen Strecke zwischen Puchenau und Ottensheim bei Linz ein Haltesignal überfahren und ist frontal gegen einen entgegenkommenden Personenzug geprallt.
Die Bundesbahnen schätzen den entstandenen Schaden auf etwa zwei Millionen Schilling.
Im Bezirk Neusiedl am See ist das Wasser des Leiterkanals gefährdet.
Ein Landwirt hat mehrere hundert Meter Uferböschung mit dem Unkrautvernichtungsmittel Atrazin gespritzt, um sich lästige Mäharbeiten zu ersparen.
Dabei soll die Rekordmenge von mehr als 13 Kilogramm pro Hektar verwendet worden sein.
Erlaubt sind nur 0,5 Kilogramm.
Ein Gutachter verlangt, dass das Erdreich zum Schutz der Gewässer abgetragen wird.
USA.
Im Bundesstaat West Virginia hat es in einer Chemiefabrik eine Explosion gegeben.
21 Menschen erlitten Verbrennungen.
Erst nach zwei Stunden war das Feuer unter Kontrolle.
Die Bewohner in der Umgebung der Unglücksstelle wurden aufgefordert, ihre Häuser nicht zu verlassen.
In der Fabrik werden Insektenvernichtungsmittel hergestellt.
Polen.
Ein Polizist hat auf den Wagen von Regierungschefin Suchorcka mehrere Schüsse abgegeben.
Er habe den Eindruck gehabt, dass das Auto eine Polizeikolonne verfolgt habe, sagte der Mann.
Die Ministerpräsidentin war wie üblich in einem Konvoi mehrerer Polizeiwagen gefahren.
Der Polizist wurde von anderen Sicherheitskräften überwältigt.
Russland.
Michael Jackson tritt im Herbst in Moskau auf.
Eine für russische Verhältnisse riesige Werbekampagne soll in den nächsten Tagen anlaufen.
Die teuersten Karten kosten so viel, wie ein Russe durchschnittlich in zwei Monaten verdient.
Soweit der Nachrichtenüberblick.
Wir kommen nun zur Wetterprognose, erstellt hat Sekundar-Schula.
Wir steuern auf sonnige und heiße Tage zu.
Hochdruckeinfluss über Österreich macht's möglich.
Auf den Bergen besteht bis einschließlich Samstag kaum Gewittergefahr.
Es könnte allerdings für so manche Tour fast zu warm werden.
Die Temperatur steigt in 2000 Meter von heute 12 Grad auf 18 übermorgen.
Aufpassen muss man dann aber am Sonntag, da wird es nämlich vor allem über dem Bergland Westösterreichs gewittrig.
Die aktuellen Meldungen, Wien und Eisenstadt Heiter 21 Grad, St.
Pölten und Linz Heiter 20, Salzburg, Innsbruck und Pregenswolkig 21, Graz Heiter 21 und Klagenfurt Heiter 22 Grad.
Heute Nachmittag bleibt es meist sonnig.
Die Temperaturen erreichen 24 bis 28 Grad, wobei die 28 am ehesten im Westen und Süden zu erwarten sind.
Mit Sonne wartet auch der morgige Freitag auf und Höchstwerten zwischen 27 und 30 Grad.
In der Früh gibt es in einigen Alpentälern sowie im Gratzland Klagenfurter Becken wieder Nebel.
Tagsüber ziehen von Oberösterreich bis ins Burgenland ab und zu hohe Wolkenfelder durch.
Ein nahezu wolkenloser Tag scheint der Samstag zu werden.
28 bis 32 Grad sprechen schon für sich.
Am Sonntag kommt eine Gewitterzone von Westen her bis etwa Oberösterreich voran.
Weiter im Osten wird es noch einmal sonnig und heiß, aber auch schon recht schwül.
12 Uhr und 7 Minuten.
Seit gestern Abend gibt es wieder eine Debatte um extrem hohe Verluste der Voest Alpine Stahl.
Der ORF hat berichtet, dass alleine der Hütte Linz heuer aus dem laufenden Geschäft Verluste in der Höhe von 1,1 Milliarden Schilling zu erwarten sind.
Der gesamte Kommerz Stahlbereich, also ohne Edelstahl, wird Verluste von etwa 1,5 Milliarden Schilling zu verkraften haben.
Einschließlich Amag, Edelstahl und Technologie werden heuer die Verluste aus dem laufenden Geschäft, also ohne Privatisierungserlöse, um die 4 Milliarden Schilling liegen.
Das ist wesentlich mehr als bisher angenommen.
Die bisherigen Prognosen lagen bei minus 2,7 Milliarden.
Eins leiten jetzt von Herbert Huthach.
Stahlchef Peter Strahamer ließ es in der offiziellen Austrian Industries Zeitung bereits anklingen.
Da heißt es wörtlich, die Erlösentwicklung für unsere Produkte war im ersten Quartal dieses Jahres katastrophal und hat dazu geführt, dass wir erhebliche Verluste gemacht haben.
Soweit Peter Strahamer.
Wie hoch die nun sind, hat sich jetzt herausgestellt.
Für das ganze Jahr wird mehr als eine Milliarde prognostiziert.
Heißt das nun, dass es jetzt eine neue Debatte zum Thema Widersteuergeld für die Verstaatlichte gibt?
ÖVP-Industriesprecher Martin Bartenstein.
Nein, darum geht es vorerst ganz sicher nicht.
Ich orte aus Äußerungen des Ministers, aber auch des Bundeskanzlers der letzten Wochen Positives in die Richtung, dass erstmals einerseits
Bezüglich unserer Forderung, die AI-Zentrale in der Kantgasse sehr deutlich abzuschlanken, auf unsere Vorstellungen eingegangen wird und dass zum Zweiten
auch unserer Forderung Rechnung getragen wird, endlich ein glaubwürdiges, realistisches und umsetzbares Privatisierungskonzept für die verstaatlichte Industrie zu erstellen.
Und diese beiden Dinge stimmen mich hinsichtlich der anstehenden Verhandlungen zumindest vorsichtig optimistisch.
Wenn das bisherige Schmuckstück der Stahlindustrie, nämlich die Hütte Linz, schon massive Verluste schreibt, wie steht es dann erst mit dem Sorgenkind Donauwitz?
Da wird hier heftig diskutiert, ob und wie lange der Hochofen in der Obersteiermark noch in Betrieb bleiben soll.
Entsteht durch die schlechten Stahlergebnisse jetzt erhöhter Druck, den Donauwitzer Hochofen stillzulegen?
Ganz im Gegenteil, denn das vorliegende Ergebnis zeigt ja,
dass der Flachstahlbereich in Linz wahrscheinlich primär wegen der Probleme auch im Automobilbereich, der ja zu den Hauptabnehmern von Föstblechen gehört, unter Druck gekommen ist, unter Umständen mit mehr als einer Milliarde Schilling auf das Gesamtjahr 93 bezogen.
Dagegen steht ein sehr beachtliches Halbjahresergebnis
des Langprodukte-Bereiches in Donauwitz, nämlich ein de facto ausgeglichenes Halbjahresergebnis und auch für das Jahr 93 insgesamt erwartet man in Donauwitz ein nur schwach negatives operatives Ergebnis und wahrscheinlich sogar ein leicht positives Ergebnis aus gewöhnlicher Geschäftstätigkeit.
Sogar in einer Größenordnung von 100 oder auch 200 Millionen Schilling positiv.
Unter welchen Bedingungen?
insofern ich informiert bin unter der Voraussetzung, dass die Beteiligung der Donauwitzer an der Steirischen Ferngas, wie das von dort beabsichtigt wird, im Laufe dieses Jahres verkauft werden kann.
Stichwort Verkäufe.
Wenn im laufenden Geschäft, also im operativen Geschäft, schon so hohe Verluste hingenommen werden müssen, so heißt das aber noch lange nicht, dass diese Verluste auch in die Bilanz eingetragen werden müssen.
Denn das sogenannte Ergebnis aus der sogenannten ordentlichen Geschäftstätigkeit enthält ja auch eventuelle Ausgliederungen und Verkäufe.
Hier steht das Kraftwerk der Föst in Linz zur Diskussion.
Wie viel kann die Föst nach Ansicht Martin Bartensteins dafür bekommen?
Außen nicht beurteilen.
Es war von Beträgen von zumindest einer Milliarde Schilling die Rede, aber diese Bewertung ist von hier aus nicht möglich.
Es wird jedenfalls vorab
und am Beginn der Verhandlungen aus unserer Sicht ganz sicherlich nicht um eine Staatshaftung gehen, sondern es wird um ein tragfähiges Konzept, um eine Strategie gehen, die dann erst am Schluss bezüglich der finanziellen Erfordernisse zu diskutieren ist.
Und es wird vor allem auch darum gehen, im Gegensatz zu dem, was bisher geschehen ist, glaubwürdige Prognoseziffern auszuarbeiten,
Weil wir stehen ja beispielsweise im Stahlbereich jetzt wiederum vor der Situation, dass Prognoseziffern einmal mehr nicht gehalten haben und dass sie sich einmal mehr wiederum ins Negative gedreht haben.
Und das ist in dem schwierigen Umfeld, in dem sich die Industrie insgesamt jetzt befindet, nicht weiter akzeptabel.
Verstaatlichten Minister Viktor Klima will die vorliegenden Zahlen vorerst noch nicht kommentieren.
Wieder eine Debatte um extrem hohe Verluste der Föstalpine Stahl, einschließlich Amag, Edelstahl und Technologie werden heuer die Verluste der Austrian Industries aus dem laufenden Geschäft um die 4 Milliarden Schilling liegen.
Herbert Huter hat Berichte und eine ordentliche Wirtschaftsdebatte im Vorfeld der Nationalratswahl ist programmiert.
Die Autofahrer sollen wieder einmal zur Kasse gebeten werden.
Die Bundesländer machen sich Hoffnung auf eine Nahverkehrsabgabe in der Höhe von 50 Groschen.
Umweltministerin Rauch-Kallert fordert eine CO2-Abgabe und auch die Bauern wollen in die Tasche der Autofahrer greifen.
Die Grünen meinen, zur Ökologisierung des Steuerwesens seien gleich zwei Schilling auf den Benzinpress aufzuschlagen.
Doch vorerst brauchen sich die Autofahrer nicht zu schrecken.
So schnell kommt die Preislawine nicht.
Josef Schweizer berichtet.
Umweltministerin Rauch-Kallert untermauerte ihre Forderung nach einer CO2-Abgabe mit einer Studie.
Demnach sind 22 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen durch den Transportsektor verursacht.
Eine Verdoppelung der Treibstoffkosten könnte zu einer deutlichen Reduktion dieser Emissionen führen.
Doch großer Vorbehalt der Ministerin, eine Abgabe in diese Richtung könne, wenn überhaupt, dann nur im internationalen Gleichklang eingeführt werden.
Die Autofahrerclubs laufen trotzdem Sturm.
Nicht nur die Autofahrer seien Schuld am Treibhauseffekt, wenn, dann müsse eine generelle Energiesteuer eingeführt werden.
Der ABÖ rechnet vor, dass die Wünsche von Bund, Ländern, Bauernvertretern und Grüngruppierungen eine Benzinverteuerung von 2 Schilling 40 bedeuten würden.
Das entspräche dem Monatsgehalt eines österreichischen Pendlers.
Der Protest gilt auch der geplanten und im Finanzausgleichspaket vorgesehenen Nahverkehrsabgabe.
Über einen Zuschlag zum Benzinpreis sollen die Länder und Gemeinden Mittel für den Betrieb von Nahverkehrseinrichtungen erhalten.
Einziger Haken dabei, die Länder müssen sich einigen.
Und das ist vorerst noch nicht der Fall.
Oberösterreichs Landeshauptmann Ratzenböck, bisher Verhandlungsführer, auf die Frage, wann die Nahverkehrsabgabe kommt.
Das kann derzeit noch niemand sagen.
An sich war vereinbart, frühestens mit 1194 diesen Mineralölsteuerzuschlag einzuführen.
Das Ziel besteht auch jetzt noch.
Zwischen den Ländern
hat man sich über die Aufteilung noch nicht geeinigt, aber die Unterschiede sind nicht mehr sehr groß, sodass ich annehme, dass es bei der nächsten Finanzreferentenkonferenz zu einer Einigung kommen wird.
Diese nächste Konferenz findet am 16.
September statt.
Umstritten ist vor allem der Verteilungsschlüssel der erwarteten Steuereinnahmen.
Der Vorschlag, die Länder sollten die Nahverkehrsabgabe selbst einheben, wurde bereits verworfen.
Außerdem wollen die Gemeinden ebenfalls ein kräftiges Stück vom Kuchen.
Gemeindebundpräsident Romeda weist darauf hin, dass schließlich die Städte und Gemeinden die Träger des Nahverkehrs seien.
Erschwert werden die Gespräche noch dadurch, dass die Gemeinden einen Ausgleich für den Entgang der Gewerbesteuer durch die kommende Steuerreform verlangen.
Eine Rolle spielt auch die Frage, wer die Nebenbahnen finanzieren soll, die von der Einstellung bedroht sind.
Diese Themen haben zwar mit der Nahverkehrsabgabe direkt nichts zu tun, sie werden aber im Rahmen der zweiten Etappe der Steuerreform zur Sprache kommen.
Stoff genug also für lange Diskussionen, die eine Benzinpreis-Öhung noch nicht allzu bald erwarten lassen.
Wohin geht der Sondermüll in Österreich?
Mit dieser Frage haben sich in jüngster Zeit viele beschäftigt.
Der Direktor der Entsorgungsbetriebe Simmering hat beklagt, dass die in seinem Betrieb angelieferten Sondermüllmengen immer weniger würden.
Der SPÖ-Abgeordnete Fritz Wihalek hat den Verdacht geäußert, dass von den geschätzten 620.000 Tonnen Sonderabfällen pro Jahr etwa ein Viertel auf ungeklärten Wegen verschwinde.
Die ASA, die staatliche Abfallholding, hat heute eine Studie zu diesen Fragen vorgelegt.
Die Ergebnisse sind besorgniserregend.
Nicht nur, dass demnach sehr viel mehr Sondermüll vorhanden sein dürfte als bisher angenommen, ein nicht unbeträchtlicher Teil davon scheint tatsächlich auf ungeeigneten oder unerforschbaren Wegen zu verschwinden, Franzi Bürger berichtet.
Erstellt wurde die Studie über die Sonderbahnwege des österreichischen Sondermülls von einer Tochtergesellschaft der staatlichen ASA, der Abfallservice Austria, wie der volle Name lautet.
Und gleich die erste Erkenntnis der Forscher ist überraschend.
Nicht 620.000, vielmehr rund 770.000 Tonnen Sonderabfall entstehen jährlich in Österreich, fast ein Fünftel mehr also als bisher angenommen.
und ebenfalls mehr als bisher genannt wurde, nämlich rund 200.000 Tonnen werden nicht ordnungsgemäß entsorgt oder verschwinden überhaupt spurlos in dunklen Kanälen.
Und letzteres ist wörtlich zu nehmen.
Rund 63.000 Tonnen Sonderabfälle pro Jahr gelangen nämlich ganz einfach ins Abwasser.
Nur ein Beispiel, fast das gesamte Speise- und Frittieröl wird nach Gebrauch ganz einfach ins Klo gespült.
Ein Viertel der Benzin- und Ölreste gehen den gleichen Weg und eine nicht unbeträchtliche Menge an Farben und Lacken werden ebenfalls über die Kanalisation entsorgt.
Doch zurück zu den grundsätzlichen Zahlen.
Die überraschende Steigerung an vorhandenem Sondermüll ist vor allem darauf zurückzuführen, dass in den bisherigen Unterlagen die jährlichen Mengen an Öl oder sonst wie verseuchtem Erdreich viel zu niedrig angenommen wurden.
Gleichzeitig zeigt sich aber, dass gerade verseuchte Erde oft überhaupt nicht weiter behandelt wird, sondern schlicht und einfach zum Beispiel auf einer Baustelle verbleibt und unter anderer Erde wieder verschwindet.
Viel größer als bisher angenommen sind offenbar auch die Probleme mit den Begleitscheinen für Sondermülltransporte.
Denn nur etwa die Hälfte des tatsächlich vorhandenen Sondermülls wird per Begleitschein auf den Weg zur Entsorgung geschickt.
Der Rest geht unkontrolliert auf die Reise.
Für AASA-Geschäftsführer Erich Haas gibt es nach der Studie eine Reihe von Gründen, warum die Probleme mit dem Problem Müll in Österreich so groß sind.
Nicht alles sei dabei allein böser Wille, meint Haas.
Vielmehr schaffe allein die Tatsache, dass versucht werde, den gesamten Sondermüll in nur 300 sogenannten Schlüsselnummern, also Stoffgruppen, zu erfassen, große Probleme, sagt Haas.
Unsere positive Welt, unsere Konsumwelt, unsere Freizeitwelt lässt sich auch nicht in nur 300 Schlüsselnummern aufteilen und ich kann daher auch nicht die Kehrseite, die Abfallwelt, in 300 Schlüsselnummern erfassen.
Weitere Probleme.
Mittels eines sogenannten Feststellungsbescheides kann für einzelne Transporte aufgrund einer Untersuchung die Gefährlichkeit gleichsam herabgestuft werden.
Diese Transporte brauchen dann auch keine Begleitscheine mehr und werden daher nirgendwo mehr erfasst.
Die Begleitscheine selbst würden nur unzureichend und umständlich aufgearbeitet, sagt Haas.
Hier müsste reformiert werden.
Ein weiteres Problem sieht Haas auch in der mangelnden Ausbildung von Umweltbeauftragten in Betrieben.
Oft ist es so, dass man demjenigen, der im Betrieb die erste Hilfe betreut, auch dieses Thema umgehängt hat und der dann
Quasi wie die Jungfrau zum Kind zu einer Aufgabe kommt, der nicht gewachsen ist und für die er wahrscheinlich auch nicht ausgebildet worden ist.
Und das größte Problem bestehe schließlich darin, dass zu wenig Geld und Personal für Kontrollen vorhanden sei, sagt Asa-Geschäftsführer Erich Haas.
Ich weiß, dass Rufe nach mehr Staat und nach mehr Bürokratie heute nicht sehr populär sind, aber ich glaube, man darf hier auch das Kind mit dem Bad nicht ausschütten.
Dort, wo es wirklich notwendig ist, wird man wohl mehr in die Datenerfassung und in die Aufarbeitung hineinstecken müssen an Personal und
Zweitens meines Erachtens auch in die Kontrolle.
sozusagen frei nach einem Slogan des Herrn Bundespräsidenten, Abfall braucht Kontrolle.
Für die kürzlich ebenfalls vorgeschlagene Haftung von Unternehmern für die ordnungsgemäße Entsorgung von Sondermüll hat Haas auch eine Ergänzung anzubieten.
Eine Umwelthaftpflichtversicherung könnte das Risiko für Unternehmer mittragen, meint er.
Und zu guter Letzt sagt Erich Haas, dass es wohl dringend notwendig sei, noch zusätzliche Sondermüllentsorgungsanlagen in Österreich zu errichten.
Eine neue Studie über Sondermüll kommt zum Schluss, dass insgesamt rund 770.000 Tonnen gefährlicher Abfälle pro Jahr in Österreich entstehen, also deutlich mehr als man bisher angenommen hat.
Rund 200.000 Tonnen davon werden nicht ordnungsgemäß oder sogar illegal entsorgt.
Bei etwa 90.000 Tonnen Sonderabfällen davon ist überhaupt nicht zu klären, wohin sie verschwinden.
Sie hört einen Bericht von Franz Simbürger.
Ins Ausland jetzt.
Heute vor zwei Jahren dominierte ein Thema die Medien.
Aus Moskau wurde ein Putsch gegen Präsident Mikhail Gorbatschow gemeldet.
Am 19.
August 1991 hatte ein sogenanntes Staatskomitee für den Ausnahmezustand unter der Leitung des damaligen sowjetischen Vizepräsidenten Janajew die Macht übernommen.
Gorbatschow urlaubte zu diesem Zeitpunkt auf seiner Datsche auf der Krim.
Den Widerstand gegen die orthodoxen Kommunisten organisierte Boris Yeltsin.
Der Versuch der Putschisten, das Weiße Haus in Moskau zu besetzen, scheiterte am Widerstand zehntausender Menschen.
Die Bilder von Menschen, die sich vor Panzer stellten, gingen um die Welt.
Die Putschisten wurden inhaftiert und stehen vor Gericht.
Die gescheiterte Machtübernahme leitete das Ende der Sowjetunion ein.
Auch Jelzins heutige Gegner, Parlamentspräsident Hasbulatov und Vizepräsident Trotskaj, verteidigten das Weiße Haus.
Sie distanzierten sich später aber vom Reformkurs Jelzins.
Über die genauen Vorgänge des August-Putsches in Moskau berichteten wir bereits ausführlich im Morgenjournal.
Für das Mittagjournal hat Georg Dock seine Pressekonferenz von Präsident Boris Jelzin besucht.
Hier sein Bericht.
In der Rhetorik sehr bestimmt, im Inhaltlichen aber substanzlos,
So präsentierte sich heute der russische Präsident Boris Jelzin der internationalen und der russischen Presse.
Harte Worte also für das Parlament, das nach Jelzins Aussagen die Sicherheit des Landes gefährde und den Interessen der Bevölkerung schade.
Und trotz der scharf geäußerten Kritik hat es der Präsident auch heute wieder unterlassen zu erklären, wie er sich nun die von ihm geforderte Auflösung des Parlaments konkret vorstelle.
Im September, Oktober werde der entscheidende Schlag gegen die Reformgegner geführt werden.
Aber wie der entscheidende Schlag aussehen wird, darüber konnte Jelzin keine Angaben machen.
Offenbar möchte er zuerst den derzeit vakanten Posten des Sicherheitsministers, entspricht weitgehend dem früheren KGB-Chef, besetzen, ehe er sich auf diese bislang schwerste innenpolitische Herausforderung einlässt.
Dass er das russische Parlament nicht gleich nach dem Putsch vor zwei Jahren aufgelöst
und neue Wahlen organisiert habe, bezeichnete Yeltsin dann auch als den schwersten politischen Fehler der letzten beiden Jahre.
Die heutige Pressekonferenz zum Jahrestag des gescheiterten Putschversuches galt fast ausnahmslos der aktuellen politischen Lage.
Obwohl auch der Ort der Pressekonferenz geradezu einen Rückblick herausgefordert hätte.
Es war das Sitzungssaal des obersten Sowjets der ehemaligen Sowjetunion.
Und wo heute leere Bankreihen zu sehen waren, lauschten vor zwei Jahren noch die Putschisten den Sitzungen.
Ihr Schicksal wurde heute nur sehr oberflächlich gestreift.
Boris Jelzin wünschte sich, dass ihnen weiter der Prozess gemacht wird.
Allein die Verschleppungstaktik der Anwälte und der Justizbehörden macht ein rasches Urteil ziemlich unwahrscheinlich.
Präsidentensprecher Kostikow hatte das Frage-Antwort-Spieler-Journalisten-Fest im Griff und erteilte vorwiegende Kollegen prominenter russischer Medien das Wort.
Die korrekt formulierte Frage der Pravda etwa hatte da keine Chance auf eine Antwort.
Auf seinen Gesundheitszustand angesprochen, meinte Jelzin, er spiele zweimal in der Woche Tennis und das solle man ihm erst einmal nachmachen.
Aber wie auch immer, verglichen zum Vorjahr deutlich weniger Optimismus, was die Zukunft des Landes anlangt,
und nur Andeutungen über die nächsten politischen Schritte, die aus der Krise des Landes herausführen sollen.
Wir bleiben noch beim Thema zweiter Jahrestag des Budsches in Moskau.
Christian Schiller hat für uns die Kommentare der russischen Zeitungen gelesen.
Panzer kommen und gehen, die Not bleibt, betitelt die Pravda ihren Leitartikel zum Jahrestag des gescheiterten Budsches.
Das ehemalige Zentralorgan der Kommunisten hat seine eigene Version.
über die Vorgänge vom 19.
August 1991.
Nicht die Putschisten hätten die Panzer nach Moskau geholt, sondern Yeltsin selbst.
Der russische Präsident habe das Drama geschickt inszeniert und die Welt getäuscht.
Doch nicht nur die Pravda kratzt an der Ikone von Yeltsin auf dem Panzer, dem Retter des freien Russland.
Wir betrachten die damaligen Ereignisse heute mit Ironie, schreibt die liberale Niezawissima-Gazeta.
Die Ironie wird damit erklärt, dass offenbar keiner der Akteure vom August 1991 an der Aufklärung der Vorgänger interessiert sei.
Wie sonst wäre es möglich, dass der Jahrhundertsprozess gegen die Putschisten so rasch im Sand verlaufen sei?
Die Jelzin-freundlich gesinnte Komsomolskaya Pravda veröffentlicht eine Meinungsumfrage, deren Ergebnis zu denken gibt.
Nur 23 Prozent der Befragten glauben, dass ein Sieg der Putschisten für ihr Leben schlimme Folgen gehabt hätte.
Vor zwei Jahren waren es noch mehr als 41 Prozent.
Dagegen hat sich die Zahl derer vervielfacht, die meinen, dass es ihnen heute besser ginge, wenn das Startstreich vom August 1991 gelungen wäre.
Von drei auf 13 Prozent.
Über 34 Prozent der Befragten seien für den Freispruch der Buchisten.
Vor zwei Jahren waren es nur 19.
Etwas mehr als drei Prozent wollen die Buchisten lebenslang hinter Gittern sehen.
Vor zwei Jahren waren es sieben Prozent.
und für die Todesstrafe, die im russischen Gesetzbuch für Hochverrat vorgesehen ist, spricht sich heute nur jeder Hundertste aus.
Die ehemalige kommunistische Regierungszeitung Izvestia hatte während der Augusttage 1991 Jelzins Streikaufruf veröffentlicht und damit zum allgemeinen Meinungsumschwung gegen die Putschisten beigetragen.
Heute macht die Izvestia nicht wie andere Zeitungen mit dem Putschjahrestag auf,
sondern mit schweren Korruptionsvorwürfen gegen Vizepräsident Rutz-Koay, vor zwei Jahren noch der Held von Foros, der Befreier Gorbatschows.
Zu den Ereignissen vom August 91 kein Kommentar.
Stattdessen ein humorvoller Spaziergang durch das Labyrinth des Weißen Hauses, an dem laut Izvestia nicht nur Putschisten scheitern müssten, sondern auch jeder einfache Staatsbürger, der mit einer Anfrage oder Beschwerde komme.
Die russisch-nationalgesinnte Sovjetskaya Rassija zeigt auf der Titelseite zwei Pappfiguren, die als Anführer des Augustputsches bezeichnet werden.
Es sind Michael Gorbatschow und Boris Yeltsin.
Moscow News, während der Gorbatschow-Jahre der Bannerträger der liberalen Intelligenz, kommentiert mit einem Schuss Selbstkritik.
Die hohen Erwartungen nach dem August 1991 hätten sich als Illusionen erwiesen.
vielbejubelte demokratische Revolution habe nicht stattgefunden.
In den Nachfolgestaaten der Sowjetunion hätten sich die alten Eliten bequem eingerichtet.
Im alten Denken, wenn auch in neuer Verpackung.
Christian Schüller hat berichtet.
Zwölf Uhr und 28 Minuten ist es gleich Halbzeit im Mittagsjournal.
Was brachten wir bisher an Beiträgen?
Milliardenverluste bei Stahl in der Föst.
Die ÖVP drängt auf Verkäufe und Privatisierung.
Industrie-Sprecher Martin Badenstein will mit Minister Klima über ein neues verstaatlichten Konzept verhandeln und ist vorsichtig optimistisch.
Diskussion um CO2-Abgabe, ein Termin für eine mögliche Benzinsteuer, steht noch nicht fest.
Gewünscht wird sie aber.
Eine neue Studie über Sondermüll kommt zum Schluss, dass insgesamt rund 770.000 Tonnen gefährlicher Abfälle pro Jahr in Österreich entstehen, also deutlich mehr als man bisher angenommen hat.
Rund 200.000 Tonnen davon werden nicht ordnungsgemäß oder sogar illegal entsorgt.
Und zweiter Jahrestag des Putschers in Moskau.
Präsident Jelzin sieht im obersten Sowjet eine Gefahr für Russlands Sicherheit.
Anlässlich des Jahrestages, sagte Jelzin, das Parlament sei zu einem Bollwerk revanchistischer Kräfte geworden.
Jetzt im Mittagsschanal der Hinweis auf eine Sendung heute Abend.
Ich spreche jetzt aus Berlin.
Wir sind vielleicht die Einzigen in der ganzen tschechoslowakischen Republik, die noch senden können.
Vor genau 25 Jahren walzte eine riesige Invasionsarmee den Prager Frühling nieder.
Die Idee, einen Sozialismus mit menschlichem Anlitz zu schaffen.
Das war eine Euphorie, eine Aufatmung sozusagen, aber gleichzeitig, und das muss man sagen, ein Versuch, etwas zu reformieren, was nicht zu reformieren ist.
25 Jahre danach sind die Reformer von damals in Prag nicht mehr populär.
Politisch also bin ich für die heutige Realität dort einfach gesagt zu links orientiert.
Was war der Prager Frühling und wie gehen Tschechen und Slowaken heute damit um?
Mehr darüber heute Abend ab 18.20 Uhr auf Österreich 1 in einem
Journal Panorama.
Gestalter der Sendung ist Armin Wolf.
Was planen wir noch bis zum Ende des Mittagsschonals?
Terror in Ägypten nach dem Attentat auf Innenminister El-Alfi.
Die ÖVP-Ausländer beauftragte Fleming zum Aufenthaltsgesetz.
Zugsunglück heute früh Berlins.
Sieben Menschen wurden verletzt.
Ein Porträt des neuen Osteuropa-Bankchefs Jacques Delarossière.
Die USA testen eine neue Rakete und Kultur im Interview mit Peter Stein, Schauspieldirektor der Salzburger Festspiele.
Gestern ist der ägyptische Innenminister Hassan al-Alfi bei einem Attentat verletzt worden.
Vor dem Wagen des Innenministers war ein Sprengsatz explodiert, eine Bombe, die mit Stahlkugeln gefüllt war.
Bei dem Anschlag auf einem der bestbewachten Plätze im Zentrum von Kairo wurden mindestens vier Menschen getötet, zahlreiche wurden verletzt.
Unter den Toten dürfte auch der Attentäter selbst sein.
Innenminister El-Alfi warnte sich nach seiner Behandlung im Krankenhaus per Fernseher an die Öffentlichkeit.
An die Adresse der Fundamentalisten, die wahrscheinlichen Urheber des Anschlages, sagte er, die Bluttat müsse mit aller Härte gestraft werden.
Die Terroristen seien Männer ohne Religion, sie seien Schlechter und Mörder.
Hassan El-Alfi ist seit Mitte März Innenminister.
Präsident Mubarak hat den Mann mit der eisernen Faust, wie El-Alfi genannt wird, in die Regierung berufen
um dem Terror muslimischer Fundamentalisten ein Ende zu setzen.
Aus Cairo, Thilo Kößler.
Kaum aus der Narkose erwacht, schwor Innenminister Hassan al-Alfi vor laufenden Kameras in seinem Krankenbett Rache.
Wir werden die Terroristen behandeln, wie sie es verdienen, sagte er.
Die Öffentlichkeit solle Vergeltung an ihnen üben.
Inzwischen glauben die ägyptischen Behörden zu wissen, wem diese Worte zu gelten haben.
Wir sind überzeugt davon, dass militante Islamisten der verbotenen Untergrundorganisation Neuer Dschihad, Neuer Heiliger Krieg, für den gestrigen Anschlag auf den ägyptischen Innenminister verantwortlich sind.
Wie die Behörden mitteilten, sei ein Mann, der am Tatort verletzt wurde, einer der Attentäter gewesen.
Er starb am Donnerstagvormittag in einem Kairoer Krankenhaus.
Man habe ihn als einen der meistgesuchten Terroristen des Landes und als Mitglied der Gruppe Neuer Dschihad identifizieren können.
Eine Nachfolgeorganisation eben jener Gruppierung, die im Oktober 1981 den ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat ermordet hatte.
Der 34-Jährige, dessen Name mit Nazinushi Rashid angegeben wurde, habe einen gefälschten Ausweis bei sich gehabt, der auf einen christlichen Namen ausgestellt gewesen sei.
Er sei einer jener berüchtigten Afghanistan-Veteranen gewesen, die einst gegen die damalige sowjetische Besatzungsmacht gekämpft hatten und nun in ihren Heimatländern den Guerillakrieg um einen islamischen Staat führen.
Der Mann habe ein langes Vorstrafenregister gehabt und sei einer von 53 Angeklagten gewesen, denen seit vergangenem Sonntag der Prozess vor einem Militärgericht gemacht wird.
Unter diesen mutmaßlichen Dschihadmitgliedern sind erstmals, sei es Ermordungssalats, auch wieder Angehörige der ägyptischen Armee.
Ein weiterer Attentäter soll bei dem gestrigen Anschlag noch am Tatort ums Leben gekommen sein.
Auch er nach Überzeugung der Behörden ein Mitglied der Dschihadgruppe.
Diese Untergrundorganisation verfolgt zwar wie Jamaat al-Islamiyah die berüchtigten islamischen Vereinigungen, das Ziel eines islamistischen Umsturzes in Ägypten.
Sie versucht aber, ihre Anhänger nicht in den Slums und armen Bevölkerungsschichten zu finden, sondern in der Armee.
Nach Ansicht von Sicherheitsexperten versucht die Gruppe Dschihad gezielt, die Streitkräfte zu unterminieren.
Denn die Armee ist eine der wichtigsten Stützen für die Macht des ägyptischen Präsidenten.
Kopf der Dschihad-Gruppe ist der Arzt Ayman al-Zawahiri, der von Afghanistan oder vom Iran aus operieren soll.
Für die ägyptische Regierung, die seit Monaten einen energischen Kampf gegen die islamistischen Fanatiker führt, ist das gestrige Attentat zweifellos ein schwerer Schlag gewesen.
Immer wieder beschwört sich vor der Öffentlichkeit die stabile Lage der inneren Sicherheit des Landes.
Doch gestern gelang es den Extremisten mit bisher ungeahnter Kaltblütigkeit und Präzision, einen Anschlag auf einen der bestbewachten und hochrangigsten Politiker Ägyptens zu verüben, mitten in der Innenstadt Kairos, in einem Viertel, in dem es von Sicherheitsbeamten nur so wie mit.
Jetzt werden die Zügel wohl noch weiter angezogen werden.
Von neuen Sicherheitsmaßnahmen war im ägyptischen Kabinett bereits die Rede, ohne dass bisher Einzelheiten bekannt geworden wären.
Aus Cairo berichtete Thilo Kössler.
Die Osteuropa-Bank mit Sitz in London hatte einen neuen Chef.
Er heißt Jacques-Henri-Marie de Larossière de Chamfeu, ist 64 Jahre alt und Franzose.
De Larossière folgt bei der Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Jacques Attali, ebenfalls Franzose, nach, der wegen zu hoher Repräsentationskosten seinen Hut nehmen musste.
Die konservative Times schrieb über La Rociere, er habe die Disziplin eines Staatsmannes, der über angelsächsische Perspektiven verfügt.
Ein Franzose, den die Briten mögen, das kommt selten vor und ist einer ordentlichen Portion Vorschussräubern gleichzusetzen.
Dass de La Rociere auch fließend Englisch spricht, konnte den Briten nur sympathisch sein.
Der öffentlichkeitscheue und wortkarge neue Präsident der Osteuropa-Bank wird in Paris fast wie ein Heiliger der Finanz verirrt.
Seine Vergangenheit ist makellos, Kritik an ihm ist rechts wie links gleichermaßen verpönt.
Aus Paris, Evert Waroch.
Ein inoffizielles Abkommen zwischen Grossbritannien und Frankreich hatte vor drei Jahren bei der Gründung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung die Frage des Sitzes und der Präsidentschaft der internationalen Organisation geklärt.
London sollte Standort werden, Paris den Direktor stellen dürfen.
Doch während sich erstere Entscheidung bewährt hat, führte die Entsendung des Mitterrand-Vertrauten Jacques Attali an die Spitze der Europäischen Entwicklungsbank zunehmend zu Spannungen.
Denn Attali wurde schon bald vorgeworfen, nicht die nötigen fachlichen Kompetenzen vorzuweisen.
Zudem wurden immer häufiger Stimmen laut, die Attalies interne Finanzgebahrung kritisierten, seinen Größenwahn etwa beim Umbau des Banksitzes, der Milliarden verschlungen hat, seine Großzügigkeit im Umgang mit Spesenabrechnungen oder auch Verstöße gegen den Verhaltenskodex und mangelnde Aufsicht.
Kritik, die schliesslich zum Rücktritt Attalis führte.
Frankreich habe sich durch Attali in internationalen Finanz- und Wirtschaftskreisen desavouiert, hieß es daraufhin in französischen Medienberichten und Kommentaren.
Heute, nur etwas mehr als einen Monat später, haben die Franzosen jedoch eine zweite Chance bekommen.
Mit der Bestellung des Chefs der Banque de France, der französischen Zentralbank, Jacques de La Rozière, sei denn auch endlich das wenig ehrenvolle Kapitel geschlossen, zeigt sich heute die Presse zufrieden.
Denn Jacques de La Rozière geniesst international einen ausgezeichneten Ruf als Wirtschafts- und Finanzexperte.
Ein Ruf, den er sich unter anderem während seiner neunjährigen Amtszeit als Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds erworben hat.
Der heute 63-Jährige, Absolvent der Elite-Schmiede ENA, arbeitete zudem über Jahre in der Führungsspitze bedeutender französischer Staatskonzerne wie Renault, Aerospatial oder Air France.
In seiner nunmehr sechsjährigen Tätigkeit als Gouverneur der Banque de France erreichte er eine Neuordnung und Umstrukturierung der französischen Zentralbank.
Eine Arbeit, die unter der Führung de La Rozière in weiterer Folge in die Unabhängigkeit der Bank von Frankreich münden sollte.
als Voraussetzung für die Realisierung der Europäischen Währungsunion.
Ein Vorhaben, das nach den jüngsten Entwicklungen auf den Finanzmärkten und der europäischen Währungskrise jedoch noch mehr Zeit in Anspruch nehmen dürfte als ursprünglich geplant.
Doch Zeit wird de La Rozier auch bei seiner neuen Aufgabe an der Spitze der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung benötigen.
Denn obgleich von ihm heute schnelle Lösungen und Konzepte erwartet werden, um das Unternehmen aus der Krise zu führen, so dürfte es Monate oder sogar Jahre dauern, bis die internationale Organisation jene Erwartungen erfüllen wird, die in sie bei ihrer Gründung gesetzt wurden.
Denn das Ziel zu erreichen, Ländern im Osten Europas beim marktwirtschaftlichen Aufbau durch Finanzspritzen und die Suche nach Investoren und Kreditgebern zu helfen, hatte sich in den vergangenen Jahren als weit schwieriger als erwartet herausgestellt.
Die Bank sei übereilt geschaffen worden, wurde immer wieder kritisiert, ihre Statuten und die Definierung ihrer Aufgabenbereiche und Einsatzgebiete seien unklar, die Institution sei schwerfällig und schlecht strukturiert.
Eine Kritik, die vor wenigen Monaten durch Zahlen noch bekräftigt wurde.
Denn da war offiziell geworden, dass die Bank allein im letzten Jahr mehr als das Doppelte für ihren eigenen Verwaltungsaufwand ausgegeben hatte, als für ihre eigentliche Bestimmung, die Förderung des wirtschaftlichen Aufschwungs in Osteuropa.
Evert Warok über den neuen Chef der Osteuropa-Bank, Jacques Delat-Rossière.
Er folgt Jacques Attali nach.
In der Früh ist ein Zugsunglück bei Ottensheim in Oberösterreich auf der Müllkreisbahn passiert.
Zwei Schwer- und sechs Leichtverletzte ist die Bilanz.
Der Schaden geht wieder einmal in die Millionen.
Die Ursache war mit hoher Wahrscheinlichkeit menschliches Versagen.
Näheres berichtet Hans Adler.
Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen ein klassischer Fall von menschlichem Versagen, den nur ein Sicherheitssystem verhindert hätte, welches den Menschen überhaupt ausschaltet,
und ihm nur noch einen Beobachterstatus zuweist, wie etwa das Leitsystem der Wiener U-Bahn oder das Zugleitsystem der Schnellfahrstrecken.
Und so etwas ist die kleine 1888 gebaute Mühlkreisbahn zwischen Linz-Urfahr und Eigenschläge sicher nicht.
Sie folgt der Bundesstraße und allen ihren Windungen entlang der Donau, ehe sie in extremen Steigungen auf das Hochplateau des Mühlviertels klettert.
Und unten an der Donau im Ausfahrtsbereich des Bahnhofes Puchenau Richtung Ottensheim ist das Unglück passiert.
Das Personal auf dieser Strecke verbringt oft einen großen Teil seiner gesamten ÖBB-Dienstzeit auf der Mühlkreisbahn.
Da wird vieles zur gefährlichen Gewohnheit und Routine.
Der leere Triebwagen, der heute gegen den Personenzug krachte, fährt jeden Tag.
Aus Urfahr Richtung Ottensheim, aber Montag bis Freitag muss er in Puchernau halten.
Die kleine Haltestelle ist ein Kreuzungspunkt mit dem Pendlerzug, der gegen halb sechs Uhr früh aus dem Mühlviertel nach Linz fährt.
Samstag und Sonntag wird nicht gependelt.
Da fährt auch der leere Triebwagen ohne Halt durch Puchenau.
Und am vergangenen Samstag fuhr der Lokführer, der heute den Unfall verursachte, auch diese Leerfahrt.
Und heute fuhr er wieder durch, ohne auf den Fahrdienstleiter in Puchenau zu achten, der den hätte abfertigen sollen.
Seinen Irrtum merkte der Lokführer erst, als er um die nächste Kurve bog und plötzlich auf 200 Meter Entfernung den Eilzug vor sich sah.
Notbremsung auf beiden Zügen, um einen Sekundenbruch teilt zu spät.
Der Eilzug blieb stehen, aber die Leergarnitur schaffte die Bremsung nicht mehr.
Der Aufprall war gerade noch so stark, dass es Sachschaden und zwei schwer verletzte Passagiere gab.
Die beiden Lokführer im Führerstand blieben fast unverletzt.
Ebenso der Zugführer des Pendlerzuges.
Die Verschuldensfrage ist demnach auch so viel wie geklärt, berichtet der oberösterreichische Bundesbahndirektor Helmut Afflenzer.
Aufgrund der Erhebungen ist ein eindeutiges Verschulden des Triebfahrzeugführers des Zuges, der aus Urfa kam, festgestellt worden.
Nicht Schuld, aber eine zusätzliche Ursache war natürlich das sehr einfache Sicherungssystem der Mühlkreisbahn.
Denn dagegen, dass der Lokführer den Fahrdienstleiter in Puchenau einfach stehen ließ und weiter fuhr, gibt es keine Sicherung.
Das wird sich auch nicht ändern, meint Afflenzer.
Menschliches Versagen ist nie auszuschließen.
Es wäre unter Umständen auch passiert, wenn es modernste Sicherungsanlagen gäbe.
Auf Regionalbahnen, so wie auf dieser Bahn, ist das ein durchaus übliches Sicherungssystem, das für diese Verkehre durchaus auch ausreicht.
Man kann nur durch Schulung und durch Aufklärung und durch Disziplin solche Unfälle vermeiden.
Der Schaden ist vergleichsweise gering, zwei Millionen Schilling.
Die sechs Leichtverletzten sind alle schon wieder zu Hause oder an ihrem Arbeitsplatz.
Die beiden Schwerverletzten werden behandelt.
Der schuldige Lokführer ist außer Dienst gestellt.
Er ist seit zehn Jahren Lokführer und fuhr schon fünf Jahre auf der Mühlkreisbahn.
Zugsonglück bei Ottensheim in Oberösterreich, die Bilanz sechs Verletzte.
In der Diskussion über den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes hat sich heute die Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte der ÖVP, Marilis Fleming, zu Wort gemeldet.
Im Unterschied zu ihrem Parteikollegen Michael Graf will sie keine Novellierung des Gesetzes.
Das Aufenthaltsgesetz solle vielmehr in seinem Geltungsbereich auf Neuzuwanderer reduziert werden.
Seit längerem in Österreich lebende Ausländer sollten generell ausgenommen werden, Gabriele Juhen informiert.
Für Marie-Lise Fleming sind die Härtefälle, die in den letzten Tagen durch den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes für in Österreich integrierte Gastarbeiter aufgetreten seien, Zeichen dafür, dass der Gesetzgeber seinen eigenen Willen nicht getroffen habe.
Dennoch wolle sie einen Schlussstrich unter die Diskussion über eine sofortige Änderung des Aufenthaltsgesetzes ziehen.
Diese würde nur zu weiteren juristischen Spitzfindigkeiten führen.
Anders als alle bisherigen Kritiker wolle sie über die Forderung nach einer sofortigen Korrektur hinausgehen.
Ich sage, sämtliche Gastarbeiter werden mal rausgenommen.
Jeder, der bis zum 1.
Juli dieses Jahres bereits einen ordentlichen Wohnsitz in Österreich hatte, soll davon nicht tangiert werden.
Er soll nach den alten Vorschriften behandelt werden.
Für Neuzugänge ja.
Ich decke mich voll und ganz mit dem, was Michael Graf gesagt hat.
Ich würde meinen, ich gehe sogar noch einen Schritt weiter.
Auf die Frage, ob ihr Vorschlag nun die neue Linie der ÖVP gegenüber dem Aufenthaltsgesetz darstelle, meinte Fleming, es sei stets die Absicht ihrer Partei gewesen, integrierte Gastarbeiter von dem Gesetz auszunehmen.
Ihren Vorstoß stelle sie jedenfalls in Absprache mit ÖVP-Generalsekretärin Ingrid Korosek vor, die auf ihn äußerst positiv reagiert habe.
Auch Vizekanzler Erhard Busseck habe sie über seinen Pressesprecher von ihrer Idee informiert.
Fleming über die Reaktion ihres Parteiobmannes?
Er hat mich schön grüßen lassen und mir sein Wohlwollen ausgesprochen.
Noch nicht mit ihren Parteikollegen koordiniert ist hingegen die Idee Marilis Flemings, Kindern von Ausländern, die in Österreich geboren werden, automatisch bei der Geburt die Staatsbürgerschaft zu verleihen.
Es solle europaweit darüber diskutiert werden, ob ein Mensch nicht das Recht auf Staatsbürgerschaft habe.
Als Minimallösung kann sich Flemming eine unbefristete Aufenthaltsbewilligung für Ausländerkinder vorstellen.
Flemming dann auf die Frage, was mit einem Kind geschehen werde, wenn es sich zwar unbefristet in Österreich aufhalten dürfe, seine Eltern aber von der Abschiebung bedroht seien?
Lassen wir es einmal dabei, dass ein Baby hier das Recht haben sollte zu bleiben.
Ob ein Kind dann das Recht hat auf seine Eltern, das ist ein zweiter Schritt.
Der Vorschlag Flemings stößt übrigens auch beim Wissenschaftssprecher der ÖVP, Christian Brünner, auf Zustimmung.
Brünner möchte überhaupt eine Novellierung des Aufenthaltsgesetzes und das sofort.
Meine Auffassung ist die, dass das Aufenthaltsgesetz geändert gehört.
Ich habe diese, meine Auffassung, schon in der letzten Plenarsitzung vor dem Sommer im Zusammenhang mit ausländischen Gastprofessoren und Studierenden
Grund getan.
Ich halte nichts davon, die Vollziehung dort abzuwarten, wo dieses Gesetz eklatant verfassungsproblematisch ist oder im Vollzug bereits jetzt Schwierigkeiten sichtbar werden.
Und die bisherige Linie der Bundespartei, vorgegeben von der Generalsekretärin Korusek zuletzt, wäre, noch einige Monate zuzuwarten und den Vollzug zu beobachten, bevor man an eine Änderung denkt.
Wäre das kein gangbarer Weg?
Bestimmungen nochmals in diesem Aufenthaltsgesetz, die gehören sofort geändert.
Beispielsweise eben die Bestimmung, dass ein Nichttätigwerden der Behörde zur Ablehnung der Aufenthaltsbewilligung führt.
Das ist aus rechtsstaatlichen Gründen unhaltbar.
Da brauche ich nichts betreffend Vollziehung abwarten.
Aber ich habe so ein bisschen den Eindruck, dass jetzt auch vieles auf die Vollziehung geschoben wird.
Die Armenbeamten haben dann letztendlich den schwarzen Beten.
In einem Rechtsstaat gehört das Gesetz.
formuliert und dann brauche ich nicht dauernd appellieren an die Beamten, dass sie das Gesetz menschengerecht oder menschenwürdig vollziehen.
Wir stehen dieser Frage voll hinter Michel Graf und wie gesagt, ich habe mich schon in der letzten Plenarsitzung vor dem Sommer für eine Novellierung des Aufenthaltsgesetzes ausgesprochen.
Ich tue das erneut, aber nicht nur dieses Gesetz gehört geändert, sondern es gibt analoge problematische Bestimmungen, zum Beispiel auch im Asylgesetz und auch das gehört schleunigst geändert.
Noch eine Meldung zum Aufenthaltsgesetz.
Die grüne Justiz- und Migrationssprecherin Stoisitz forderte Übergangsregelungen für jene Ausländer, die sich bereits in Österreich befinden.
12 Uhr und 46 Minuten.
Mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Erstflug einer V2-Rakete und zwölf Jahre nach dem ersten Flug einer Raumfähre gibt es nun einen neuen Typ von Weltraumfahrzeug.
Heute Nacht wurde im US-Bundesstaat New Mexico mit Erfolg die Delta Clipper X getestet, wobei das X für Experimental steht.
Das Neue an dieser Rakete ist, sie kehrt nach Erfolg der Mission zur Erde zurück und landet mit Hilfe ihres Rückstoßes weich auf vier Landebeinen.
Die neue Rakete soll Raumflüge beträchtlich billiger werden lassen.
Mehr darüber von Roland Machatschke.
TV-Kameras und Pressefotografen waren nicht zugelassen, als ich gestern Nachmittags Ortszeit in White Sands in New Mexico der plump wirkende Flugkörper 50 Meter hoch in die Luft erhob, 100 Meter zur Seite flog und dann sanft auf dem Boden aufsetzte.
Für die wenigen Zuschauer an Ort und Stelle und für die Programmverantwortlichen des McDonnell-Douglas-Konzerns war dieser einminütige Test Anlass für Jubel.
Science Fiction der 20er und 30er Jahre war mit einem Mal Wirklichkeit geworden.
Denn genauso hatten sich diverse Autoren einst den Raumflug vorgestellt.
Die Rakete sollte samt Nutzlast oder menschlicher Besatzung auf der Erde oder auf anderen Himmelskörpern weich landen, aufrecht, mit den Triebwerken zum Boden gerichtet, gesteuert durch den Rückstoßstrahl und schließlich auf Landebeinen zum Stehen kommen.
Die Entwicklung der Mehrstufenrakete hatte dieses Konzept total in den Hintergrund gedrängt.
Und es schien vollends vergessen, als mit dem Shuttle ein Zwischending aus Mehrstufenrakete und Flugzeuge konstruiert wurde.
Einige Enthusiasten glaubten aber an die wiederverwendbare Einstufenrakete, überzeugten die Leitung des größten Luft- und Raumfahrtkonzerns der Welt, McDonnell Douglas, und schließlich den für Weltraumfragen zuständigen amerikanischen Vizepräsidenten, damals den so oft verlachten Dan Quayle.
Aus dem Budget der Weltraumverteidigung SDI wurden rund eine Milliarde Schilling zur Verfügung gestellt und in nur anderthalb Jahren war die zwölf Meter hohe und vollgetankt 20 Tonnen schwere Rakete fertig.
Praktisch alle wichtigen Teile sind industriell gefertigt.
Die Landebeine wurden in Deutschland gebaut.
Das Gehäuse besteht aus super leichtem Kunststoff, der sich beim Flugzeug Voyager bewährt hatte, das nonstop um die Erde geflogen war.
Die Versuche werden in den kommenden Wochen und Monaten fortgesetzt.
Am Ende der Testreihe soll die DCX 6000 Meter hoch aufsteigen, wenden und Düsen voran neben dem Startplatz landen.
Wenn alles wie geplant funktioniert, will McDonnell Douglas einen Delta Clipper für echte Raumflüge bauen.
Er wird dreimal größer sein als das Versuchsmodell und über 10 Tonnen Nutzlast befördern können.
Die Kosten-Nutzen-Rechnung ist zumindest theoretisch überzeugend.
Ein Flug der Delta Clipper soll 10 Millionen Dollar kosten, verglichen mit 400 bis 500 Millionen für einen Einsatz des Shuttle.
Startdirektor Pete Conrad, vor 24 Jahren in Apollo 12 der dritte Mensch auf dem Mond, ist jedenfalls überzeugt, dass eine neue Ära der Raumfahrt begonnen hat.
Die USA haben mit Erfolg eine neue Rakete getestet, deren Name Delta Clipper X. Das Neue an dieser Rakete ist, sie kehrt nach Erfolg der Mission zur Erde zurück und landet mit Hilfe ihres Rückstoßes weich auf vier Landebeinen.
Die neue Rakete soll Raumflüge beträchtlich billiger werden lassen.
Kultur jetzt im Mittagschanal.
Das Schauspielprogramm der Salzburger Festspiele wird morgen im Landestheater mit der Wiederaufnahme des polnischen Dramas Wesele von Andrzej Wajda abgeschlossen.
Peter Stein, Salzburgs Schauspieldirektor, hat selbst inszeniert.
Heute Mittag präsentierte Peter Stein in einer abschließenden Pressekonferenz eine vorläufige Bilanz.
Volkmar Parschalk berichtet.
Wenn man so eine Arbeit dann hinter sich hat, wie wir sie jetzt mit Ach und Krach haben, das läuft ja immer noch.
Hier irgendwo Holz.
Es läuft ja immer noch.
Dann ist man natürlich ein bisschen bescheuert im Kopf.
Das müssen Sie verzeihen.
wie wäre er in den letzten 14 Tagen, drei Wochen, 50 Stunden, 100 Wochen probiert, gearbeitet und ich habe meinen Kopf nicht ganz klar.
Das meinte Peter Stein am Beginn seiner Pressekonferenz, in der er Auslastungen der Schauspielproduktionen in der Höhe von 85 bis 100 Prozent bekannt geben konnte.
Insgesamt würde ich, kann man wohl sagen, wenn man davon ausgeht, wenn man das hier zusammenzieht, diese Informationen, die ich Ihnen gegeben habe, dann haben wir von einem Jahr auf das andere
dass das Schauspielpublikum verdreifacht.
Ganz einfach.
Das ist eine ganz einfache Milchmädchenrechnung.
Das kann man natürlich als Erfolg bezeichnen.
Die künstlerische Situation, sein Fluss, die Arbeit, wurde von den Schauspielern als interessant und befriedigend angesehen.
Die negativen Kritiken, insbesondere der deutschen Zeitungen, hätte er weggesteckt, angesichts der Zustimmung des Publikums.
Mein Verhandlungsziel ist folgendes, hier zu bleiben.
Ich erkläre hiermit ganz deutlich, dass ich das allergrößte Interesse habe, in Salzburg zu bleiben, in welcher Form auch immer, solange Gérard und das Direktorium in Funktion ist und das möchte.
Stein deutete auch die Möglichkeit an, als Opernregisseur in Salzburg zu bleiben und das Schauspielmanagement abzugeben.
Stein betonte auch seine Loyalität zu Mortier.
Und ich möchte auch noch einmal mitteilen, weil ihr Österreicher offensichtlich so einen wahnsinnigen Spaß habt,
Den einen gegen den anderen auszuspönen und da Politik und diese Schiebereien zu machen, das ist doch einfach lächerlich, das mit mir zu machen.
Macht das doch nicht mit mir.
Der Gérard hat mich geholt.
Ich wäre nicht hier, wenn ich nicht zu ihm Vertrauen hätte.
Die finanziellen Forderungen betreffen ausschließlich die Situation des Schauspiels in Salzburg.
53,2 Millionen Schilling betrage das Schauspielbudget für 1994 für zwei Neuproduktionen, zwei Wiederaufnahmen, die Lesungen und die Produktionen auf der Perner Insel.
Was die konkreten Verhandlungen jetzt sind, sind nicht die Sachen, ob ich hierbleibe oder nicht, sondern in welcher Form ich hierbleibe.
Das ist der entscheidende Punkt.
Ob ich hierbleibe als Organisator des Schauspiels in einem Fulltime-Job.
Eine österreichische Illustrierte bezifferte heute Stein-Salzburger Einnahmen mit 6 Millionen Schillingen.
Es dreht sich darum,
Und auch ist es so, ich bin gefragt worden, ob ich denn die 6 Millionen, die ich verdiene hier jedes Jahr persönlich, ob ich die noch um weitere 20% steigern wolle.
Ich verdiene keine 6 Millionen.
Fragen Sie Herrn Landesmann, wie viel ich hier verdiene.
Peter Stein will also auf alle Fälle in Salzburg bleiben.
Er beabsichtige keine Erpressung.
Aber um sein Programm durchzuziehen, müssten seine Forderungen angenommen werden.
Wissen Sie, was das für Konsequenzen hat?
Dass dementsprechend mein Vertrag sich nicht erreicht ist.
Dann braucht ihr mich nicht.
Dann werde ich hier als Regisseur vielleicht weiterarbeiten.
In der Oper oder im Theater, je nachdem.
Aber als Schauspielleiter braucht man mich dann nicht.
Man kann mich dann einsparen.
Und dann hat man meine Gage eingespart, die, falls es sich interessiert, auf eine Million Schillen beläuft.
Irak.
Amerikanische Kampfflugzeuge haben nach irakischen Angaben einen Militärstützpunkt im Norden des Irak angegriffen.
Ein Soldat und ein Zivilist sollen dabei verletzt worden sein.
Die Amerikaner hätten Splitterbomben eingesetzt.
Die irakische Luftabwehr habe den Angriff erwidert.
Washington hat den Vorfall noch nicht bestätigt.
Nahe Osten.
Im Südlibanon sind bei einem neuen Anschlag der Hezbollah-Milizen bis zu acht israelische Soldaten getötet worden.
Hezbollah-Mitglieder zündeten nach eigenen Angaben mehrere Sprengkörper, als eine israelische Patrouille die Ortschaft Chichin passierte.
Erst am Dienstag drohte Israel seinerseits, mit neuen Bombardements sollten die Angriffe auf israelische Streitkräfte fortgesetzt werden.
Ägypten.
Der bei dem Bombenanschlag in Kairo schwer verletzte Tatverdächtige ist gestorben.
Er gilt als Fundamentalistenführer und erlag in einem Krankenhaus seinen Verwundungen.
Damit hat sich die Zahl der Toten auf fünf erhöht.
Der Anschlag galt dem ägyptischen Innenminister.
Er erlitt bei Schüssen auf sein Auto Verletzungen im Armbereich und musste operiert werden.
Österreich.
Das Zugsunglück von heute früh bei Linz hat insgesamt sieben Verletzte gefordert.
Zwei Personen erlitten schwere Verletzungen.
Zwischen Puchenau und Ottensheim in der Nähe der oberösterreichischen Landeshauptstadt überfuhr ein leerer Triebwagen auf der eingleisigen Strecke ein Haltesignal und prallte frontal gegen einen entgegenkommenden Personenzug.
Als Unglücksursache wird menschliches Versagen angenommen.
Die ÖBB schätzen den Sachschaden auf etwa zwei Millionen Schilling.
Zum Aufenthaltsgesetz gibt es Auffassungsunterschiede zwischen SPÖ-Klubchef Fuhrmann und ÖVP-Justizsprecher Graf.
Der ÖVP-Politiker meinte, die Ansicht Fuhrmanns sei falsch.
Ausländer könnten auch dann in Österreich bleiben, wenn die Behörde mit der Ausstellung einer Aufenthaltsbewilligung die sechs Wochenfrist verstreichen lässt.
Die Justizsprecherin der Grünen, Stoisic, bekräftigte ihre Forderung nach einer sofortigen Änderung des Aufenthaltsgesetzes.
Das Wetter heute Nachmittag meist sonnig, im Bergland einige Quellwolken, Temperaturen zwischen 24 und 28 Grad.
Noch ein Zusatz zum Interview mit Peter Stein.
Peter Stein ist am Samstag in der Serie im Journal zu Gast.
Das war das Mittagsschonal.
Im Namen von Redaktion und Technik verabschiedet sich Volker Obermeier.
2 Schwer- und 6 Leichtverletzte bei Zugunglück in Ottensheim/Oberösterreich. Leerer Triebwagen überfuhr Haltesignal und prallte frontal gegen einen entgegenkommenden Personenzug.
Mitwirkende:
Adler, ... [Gestaltung]
, Aflenzer, Helmut [Interviewte/r]
Datum:
1993.08.19 [Sendedatum]
Schlagworte:
Technik
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Gesellschaft
;
Unfälle und Unglücksfälle
;
Verkehr
;
Radiosendung-Mitschnitt
;
20. Jahrhundert - 90er Jahre
Typ:
audio
Inhalt:
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