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KI-generiertes Transkript
Das war's dann.
Guten Tag beim Mittagschanal, sagt Ihnen Fritz Wendl.
Unser Hauptthema ist der in der vergangenen Nacht vom jugoslawischen Staatspräsidium beschlossene Abzug der Bundesarmee aus Slowenien.
Wir erwarten dazu Beiträge aus Belgrad, Laibach und Zagreb.
Weiters berichten wir unter anderem über USA-Außenminister Bakers fünfte Nahostfriedensreise,
Die Untersuchungsergebnisse der atomaren Projekte des Irak, die GSFR schafft die Voraussetzungen für eine Volksabstimmung über die künftige Struktur des föderativen Staates, angeblich wurden die Gebeine des letzten russischen Zaren gefunden, eine Pressekonferenz von Nationalratspräsident Fischer und im burgenländischen Cobersdorf spielt man in diesem Sommer Shakespeare.
Vor all dem jetzt aber eine von Ellen Lemberger zusammengestellte Meldungsübersicht, die Ingrid Amund liest.
Jugoslawien.
Die Bundesarmee muss sich innerhalb von drei Monaten aus Slowenien zurückziehen.
Das beschloss das Staatspräsidium in der Nacht nach einer neunstündigen Sitzung.
Der Vertreter Serbiens im Staatspräsidium, Jovic, begründete den Armeeabzug damit, dass die Bundesarmee nicht dort sein dürfe, wo sie als Okkupant gelte.
Verteidigungsminister Kadjevic meinte, die Armee sei nicht mehr bereit, die Erniedrigungen durch das slowenische Volk zu ertragen.
Bei der Sitzung des Präsidiums wurde außerdem vereinbart, dass die Sicherung der Grenzen zu Österreich, Italien und Ungarn ab sofort von der slowenischen Bürgerwehr übernommen wird.
Alle slowenischen Armeeangehörigen können die Streitkräfte verlassen.
Für kommenden Montag ist neuerlich eine Sitzung des erweiterten Staatspräsidiums in Mazedonien geplant.
Der amerikanische Außenminister Baker setzt seine Nahost-Mission heute in Ägypten fort.
Baker will während seiner Reise die Chancen für eine Friedenskonferenz erkunden.
Der amerikanische Außenminister teilte mit, Syrien habe seine Vorschläge bei den gestrigen Gesprächen angenommen.
Die mit dem syrischen Präsidenten Assad getroffene Übereinkunft sieht vor, dass ein Beobachter der Vereinten Nationen die Nahost-Friedenskonferenz verfolgen und dem UNO-Generalsekretär darüber berichten soll.
Israel lehnt nach wie vor jede Beteiligung der UNO ab.
USA Die Vereinigten Staaten meinen es nach den Worten von Verteidigungsminister Cheney tödlich ernst damit, die irakischen Pläne für den Bau einer Atombombe zu durchkreuzen.
Cheney sagte, die USA könnten sich eine Situation nicht leisten, in der der irakische Staatschef Hussein im Besitz der Atombombe sei.
Sollte der Irak nicht wie von der UNO gefordert bis zum 25.
Juli einen vollständigen Bericht über die Entwicklung und Herstellung von Massenvernichtungswaffen abliefern, könnten die Alliierten immer noch auf ihre militärischen Kapazitäten zurückgreifen.
Tschechoslowakei
Das Parlament in Prag hat grundsätzlich die Möglichkeit einer Volksabstimmung über den Fortbestand der Tschechoslowakischen Föderation beschlossen.
Einzelheiten wurden noch nicht bekannt.
Das Gesetz über die Volksabstimmung wurde erst in zweiter Lesung angenommen.
Die Länderkammer des Parlaments hatte zunächst einen Zusatz gefordert, der die Aufteilung des Staatsvermögens für den Fall regelt, dass das Land in eine tschechische und eine slowakische Republik geteilt werden sollte.
Deutschland.
Auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Ravensbrück im deutschen Bundesland Brandenburg wird nun doch kein Supermarkt errichtet.
Die Betreiberfirma, die den Markt ursprünglich errichten wollte, erklärte nun, sie seien nicht daran interessiert, den Mietvertrag um jeden Preis durchzusetzen.
Zahlreiche jüdische Organisationen hatten gegen das Projekt protestiert.
Ungarn, Bulgarien.
Das ungarische Atomkraftwerk Parksch ist nach einem Störfall vorübergehend abgeschaltet worden.
In einem der Elemente, die den Druck des Reaktors messen sollen, war die Schutzschicht gerissen.
Radioaktivität ist nach Angaben der Betreiber nicht ausgetreten.
Der Landesausschuss für Kernenergie betont, Parksch gehöre zu den zehn sichersten Reaktoren der Welt.
Aus dem bulgarischen Atomkraftwerk Kosloduy wurde gestern ebenfalls ein Zwischenfall gemeldet.
Demnach ist es bereits am Montag im Lager für leicht radioaktive Abfälle zu einem Brand gekommen.
Die offiziellen Stellen teilten jedoch nicht mit, ob Radioaktivität freigesetzt worden war.
USA
Die Weltbank wird keine Kredite mehr vergeben, die indirekt für das Abholzen tropischer Regenwälder verwendet werden.
Demnach sollen Straßenbauvorhaben, Staudämme und Bergabbauprojekte daraufhin überprüft werden, ob sie zum Verlust von Wald führen.
Griechenland.
In Athen ist es bis in die Morgenstunden zu Straßenschlachten zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.
Mehrere tausend Studenten protestierten gegen den Besuch des amerikanischen Präsidenten Bush.
Sie bewarfen die Polizei mit Brandsätzen und Steinen.
Die Sicherheitskräfte trieben die Menschenmenge mit Tränengas auseinander.
17 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt.
Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 36 Jugendliche fest.
Der Südosten Chinas ist von einem neuen Wirbelsturm bedroht.
Experten rechnen damit, dass der Taifun Amy China heute Abend erreichen wird.
Der Wirbelsturm kann bis dahin Windgeschwindigkeiten von 130 Knoten entwickeln.
Der Taifun würde auch neue, schwere Regenfälle mit sich bringen.
Das waren die Meldungen.
Und weiter geht's jetzt mit dem Wetter.
Herr Dr. Machalek, wie wird's?
Ja, einen schönen Mittag.
Nun, wir sind im Bereich der westlichen Höhenströmung, die an und für sich immer wieder atlantische Störungszonen, aber gleichzeitig auch warme Luftmassen zu uns bringt.
Das heißt, wir haben zum Wochenende, ähnlich den heutigen Bedingungen, ein sehr veränderliches Wetter zu erwarten.
Das heißt, es wird zeitweise stark bewölkt sein, aber regional treten immer wieder sonnige Abschnitte auf.
Die Frühtemperaturen werden an beiden Tagen, also Samstag und Sonntag, zwischen 13 und 20 Grad liegen und die Tageshöchsttemperaturen im Süden etwas höher, bis 29, sonst bis 27 Grad, sowohl am Samstag als auch am Sonntag.
Also durchaus ein bedingt geeignetes Badewetter und ganz gute Verhältnisse zum Segeln und Surfen auf Bergtouren sollte man halt auch ein bisschen warnen, denn es sind eben Regenschauer und zum Teil auch gewittrige Regenschauer an beiden Tagen möglich.
Abschließend noch die Werte von 12 Uhr.
Wien wolkig 24 Grad, Westwind mit 25 Kilometern pro Stunde, Eisenstadt bedeckt 22 Grad, St.
Pölten stark bewölkt 19, Linz bedeckt 18 Grad, Salzburg bedeckt 18, Innsbruck stark bewölkt 20 Grad, Prägen stark bewölkt 21, Graz wolkig 23 Grad und Klagenfurt heiter 23 Grad.
Das war Dr. Alois Machalek mit dem Wetterbericht.
Es ist inzwischen zwölf Uhr sieben geworden und wir kommen zu Beginn des Beitragsteils gleich wieder zu den Entwicklungen in Jugoslawien.
Diese stecken nach wie vor voll von Überraschungen, denn nur wenige dürften wohl von der gestrigen Staatspräsidiumssitzung, die ja überhaupt erst nach einer mühsamen Gerangel um Zeit und Ort der Zusammenkunft in Belgrad tagte, erwartet haben, dass dabei der Abzug der Bundesarmee aus Slowenien beschlossen werden würde.
Dieser Beschluss wurde aber gefasst und dies dürfte eine nicht unbeträchtliche Wende in den gesamten Entwicklungen bedeuten.
Aus Belgrad berichtet Georg Dox.
Die Krise in Jugoslawien ist durch die Entscheidung des Staatspräsidiums von gestern Abend in eine neue Phase getreten.
Die Bundesarmee muss Slowenien räumen.
Das 31.
Armeekorps wird sich nach Serbien, das 14. nach Bosnien zurückziehen.
Damit ist Slowenien praktisch freigegeben worden, so wie es der serbische Präsident Slobodan Milošević schon vor Tagen angekündigt hatte, als er in einer Fernsehrede auf Slowenien bezogen meinte, wer gehen will, soll gehen.
Slowenien ist hier in Serbien nie wirklich ein Anliegen gewesen.
Verteidigungsminister Kadijevic sprach davon, er wolle der Bundesarmee durch den Rückzug aus Slowenien eine Demütigung ersparen.
Das serbische Vertreter im Staatspräsidium Jovic meinte, die Armee dürfe keine Besatzungsmacht sein.
In drei Monaten spätestens sei Slowenien geräumt.
Die Grenzstationen nach Österreich, Italien und Ungarn werden den slowenischen Behörden übergeben.
Damit gestaltet sich aber das Verhältnis der eigentlichen Hauptkontrahenten Serbien und Kroatien grundsätzlich neu.
Der Vertreter Kroatiens im Staatspräsidium, der Vorsitzende Stipe Mesic, hat gegen den Rückzug der Armee gestimmt als Einziger übrigens, und zwar nicht, um Slowenien zu schaden, sondern wohl aus der Sorge heraus, die Bundesarmee, fest in serbischer Hand, könne sich nun mit ganzer Kraft gegen Kroatien wenden, mit der serbischen Minderheit paktieren und so die Unabhängigkeitsbestrebungen Kroatiens zunichte machen.
Mesic weiß, dass das serbisch-militärische Komplex hier in Belgrad die Grenzen Kroatiens nie akzeptieren wird.
Die serbische Minderheit in Kontakt mit der Bundesarmee wird also ständig den Grenzkrieg virulent halten.
Der kroatische Verteidigungsminister Jime Fjordan hat erst kürzlich die Bereitschaft Kroatiens zum Kampf bestätigt.
Man werde die Bundesarmee vertreiben, erklärte er und sprach vom Krieg.
Kroatien ist also gerüstet und auch bereit weiter gegen die Präsenz der Bundesarmee zu kämpfen.
Die serbische Position in Belgrad ist kompliziert.
Man wirft den Kroaten Genozid an der serbischen Minderheit vor.
Ein geradezu archaisches Delikt, die Brunnenvergiftung, wird den Kroaten zur Last gelegt.
Zugleich aber weiß man, dass einem in dem Gewieften Taktiker, dem kroatischen Präsidenten Tudjman, ein ernstzunehmender Kontrahent erwachsen ist.
Und es die Bundesarmee in der offenen Konfrontation in Kroatien sehr schwer haben dürfte.
Ein dritter Aspekt im Konflikt darf nicht übersehen werden.
Serben wie Kroaten haben Ansprüche gegenüber Bosnien-Herzegowina.
Beide sprechen schon sehr offen von der Teilung dieser jugoslawischen Zentralregion.
Der Präsident der Republik, der Muslim Isisbegovic, hat an die islamische Staatenwelt appelliert, ihm im Kampf gegen die serbisch-kroatischen Aufteilungspläne zur Seite zu stehen.
In Slowenien, wo auf die Unabhängigkeitsproklamation von Ende Juni bekanntlich schwere Kämpfe mit der Bundesarmee gefolgt waren, sieht man den nächtlichen Beschluss über den Abzug der Bundesarmee natürlich als einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Eigenstaatlichkeit.
Roland Machatschke fragte den Vorsitzenden des Laibach-Regierungsbündnisses Demos, den Sozialdemokraten Jože Pučnik, über seine Einschätzung der jüngsten Entwicklungen.
Herr Dr. Puschnik, wie beurteilt die politische Führung in Laibach die Beschlüsse des Staatspräsidiums von heute Nacht?
Heißt das, dass Slowenien sozusagen aus dem Bundesverband Jugoslawiens offiziell entlassen wird?
Noch nicht.
Soweit darf man noch nicht gehen.
Wir müssen hier schon vorsichtiger bleiben.
Aber es ist natürlich ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
Meistens kommen aus Belgrad nur schlechte Nachrichten.
Diesmal war eine gute Nachricht und wir freuen uns.
Jetzt hat das Staatspräsidium gesagt, dass die aus Slowenien abgezogenen Armeeeinheiten nicht in Kroatien stationiert werden sollen.
Glauben Sie dieser Zusicherung?
Ich glaube ja, weil direkt in Kroatien werden sie ja nicht so gebraucht, aber sie sind in Serbien, ganz nahe der Grenze, und die sind in Bosna und Herzegowina, geht den Korpus, und das ist ja auch ein Konfliktfeld, sodass das gar nichts zu bedeuten hat.
Für uns Slowenen ist es besonders wichtig, dass jetzt sofort auch Slowenen, die sich noch in der Armee befinden, entlassen werden, es sei denn, dass sie freiwillig bleiben.
Und das werden sicher nicht viele sein.
Und dass die Grenze kein Streitpunkt mehr ist.
Mit diesem Beschluss des Präsidiums übernimmt auch formell Slowenien die Grenze zum Ausland.
Das heißt zum Ausland sowohl nach Norden wie auch nach Süden.
Und das ist natürlich ein sehr wichtiger Schritt voran.
Wie beurteilt man eigentlich in der slowenischen Führung das Verhalten von Staatspräsident Mesic, der sich ja dem Vernehmen nach vehement dagegen gewehrt hat, dass die Bundestruppen aus Slowenien abgezogen werden?
Herr Mesic versucht eben sehr komplizierte Spiel zu machen, weil auch die Probleme in Kroatien sehr kompliziert sind.
Und Herr Mesic versucht ja natürlich jetzt
Kroatien an Slowenien so eng zu binden, dass man die beiden Staaten sozusagen als ein gemeinsames Problem betrachten sollte, das ist natürlich nicht im Interesse von uns in Slowenien.
Herr Putschnig, warum, glauben Sie, hat die Armeeführung von sich aus jetzt gesagt, wir ziehen aus Slowenien ab?
Was war jetzt der ausschlaggebende Grund dafür?
Das sind wahrscheinlich sehr verschiedene Gründe.
Das Wichtigste war meiner Meinung nach die Umgruppierung der Kräfte.
Die wollen jetzt alle Kräfte dort konzentrieren, wo sie meinen, dass die Linie der zukünftigen Konflikte verlaufen wird.
Und das ist die Grenze von Großserbien, wie die Serben sie sich vorstellen.
Das ist eine Sache.
Das Zweite war natürlich die Lage der
Einheiten, Armee-Einheiten in Slowenien ist unmöglich geworden.
Nach diesem Versuch der Okkupation sind sie wirklich verpönt oder sogar verhasst bei der Bevölkerung.
Dann ist noch eine andere Sache.
Die Forderung Sloweniens, dass sie sowieso früher oder später sich aus Slowenien zurückzieht, wäre sowieso früher oder später auch verwirklicht worden.
Und wenn sie jetzt eine gewisse Initiative übernehmen, können sie auch ein paar Punkte in der öffentlichen Meinung Europas zum Beispiel oder der Welt gewinnen.
Nur ich bin nicht so sicher, dass endgültig ein Ende der Konflikte mit der Armee da ist.
Jugoslawien wird noch lange nicht befriedet.
Und solange Jugoslawien hier sozusagen am Rande des Krieges lebt,
ist auch die Gefahr für Slowenien und für den jungen slowenischen Staat noch immer beträchtlich.
Wie soll es politisch weitergehen, Herr Dr. Putschnig?
Wird Slowenien jetzt weiter auch dann verhandeln mit der Bundesregierung, mit dem Staatspräsidium?
Wird zum Beispiel Slowenien sich beteiligen an dieser Sitzung des erweiterten Staatspräsidiums, die für Montag geplant ist?
Ja, wir werden hier teilnehmen und wir werden versuchen, jetzt weiter Verhandlungen zu führen, um so weit wie möglich zu einer friedlichen Lösung von einzelnen Problemen zu kommen.
Unsere Skepsis, oder wenn Sie wollen, meine persönliche Skepsis, ist dabei ziemlich groß.
Aber trotzdem, wir müssen das versuchen, solange es nur eine kleine Chance besteht, dass wir das alles irgendwie friedlich lösen.
Und sehen Sie,
Slowenien ist noch immer durch viele Probleme an dieses unglückliche Jugoslawien gebunden.
Wir müssen das irgendwie Ordnung schaffen.
Wir können nicht einfach sagen, wir haben damit nichts mehr zu tun.
Aber die Stimmung der Erleichterung in Slowenien nach dem Beschlüssen heute Nacht, die ist wohl richtig?
sicher eine sozusagen eine Befreiung.
Wir gehen auch davon aus, dass das im Großen und Ganzen ernst und echt gemeint ist.
Wir sehen darin keinen Trick, keine Taktik, keinen Versuch uns in Sicherheit zu wiegen, wobei sie andere Pläne hätten und so weiter.
Wir gehen davon aus, dass das im Großen und Ganzen echt und ehrlich gemeint ist.
Der jugoslawische Staatspräsidiumsbeschluss, die Bundesarmee aus Slowenien abzuziehen, dürfte für viele eine Bestätigung jenes Szenariums sein, wonach in Belgrad starke Kräfte nur wenig gegen ein unabhängiges Slowenien hätten, wenn gleichzeitig ein Großserbien entsteht, zu dem von Serben bewohnte Gebiete Kroatiens und Bosniens kommen.
Dies dürfte, wie vor kurzem Georg Doxen seinen Beitrag aus Belgrad erwähnte, auch der Grund sein, warum der kroatische Staatspräsidiumsvorsitzende Mesic als einziges Mitglied dieses Gremiums gegen den Slowenien-Abzugbeschluss stimmte und sich der Vertreter von Bosnien-Herzegowina der Stimme enthielt.
Über Reaktionen des kroatischen Ministerpräsidenten Josip Manolic bei einer Pressekonferenz in der kroatischen Hauptstadt Zagreb berichtet von dort Agathe Supan.
In Slowenien hat die Armee verloren, gestern in Belgrad hat sie gewonnen.
Der kroatische Regierungsschiff Manolic ist mit der Entscheidung, dass die Bundesarmee aus Slowenien abzieht, nur zum Teil einverstanden.
Die Tatsache das, die ist natürlich in Ordnung, sagt er.
Aber wohin die Armee geht, das beurteile ich als neue Gefahr für Kroatien und eigentlich als Sieg Belgrads und der Generäle.
Ein Rückzug aus Slowenien durch kroatisches Gebiet sei unannehmbar, wie wohl geografisch nicht anders möglich.
Also würden tausende Bundessoldaten die Bevölkerung verunsichern und die serbischen Chetniks, die ja im Osten Kroatien sich Gefechte liefern mit der kroatischen Miliz, weiterhin bestärken und unterstützen.
Eine Situation, die Kroatien keinesfalls akzeptieren will, dann gibt es eben noch mehr Kämpfe.
Manolics Vorschlag für den Rückzug der Armee wohl nicht ganz ernst gemeint.
Sie sollen über Österreich oder Italien gehen.
Kommen sie durch Kroatien, dann gehen sie nicht mehr.
Davon sind wir überzeugt.
Wir, die kroatische Regierung, wir bleiben bei dieser Entscheidung, die gestern in Belgrad gefallen ist, meint Manolic ein wenig übrig.
Darum konnte auch Staatspräsident Mesic dem Abkommen nicht zustimmen.
Die Armee versucht aus ihrer psychologischen Niederlage in Slowenien das Beste zu machen.
Sie stationiert die Truppen nahe Serbien, in Bosnien, und reaktiviert die zerstörte Moral.
Slowenien haben sie verloren, das haben sie eingesehen.
Laibach wird es jetzt wohl leichter haben, seine Unabhängigkeit durchzusetzen, meint der kroatische Regierungschef.
Wir bleiben allerdings auf unserer Linie.
Keine Bundesarmee ins Land und geordnete Auflösung dessen, was in Belgrad noch immer als Jugoslawien bezeichnet wird, obwohl es längst nicht mehr existiert.
Und Manolic auf die Frage, ob die Entscheidung für Slowenien möglicherweise dasselbe für Kroatien bedeuten könnte, ob also auch Kroatien eventuell demnächst mit einem Abzug der Bundesarmee rechnen kann.
Es wäre wohl der idealste Weg.
Der Zweifel in der Stimme des kuratischen Regierungsschiffs ist bei dieser Aussage allerdings nicht zu überhören und damit gebe ich zurück nach Wien.
Aus Zagreb berichtete Agathe Zupan.
Im Vielvölkerstaat Jugoslawien leben neben jenen Nationalitäten, die derzeit die Hauptdarsteller beim teilweise blutigen Zerfall des Landes sind, unter anderem auch gar nicht so wenige Ungarn.
Vor allem im zu Serbien gehörenden autonomen Gebiet Vojvodina, aber auch in Kroatien.
Und wegen dieser ungarischen Minderheiten in Jugoslawien nehmen auch Spannungen zwischen Jugoslawien und Ungarn zu.
Aus Budapest berichtet Karl Stipschitz.
Sie hat Tränen in den Augen, die junge Frau.
Die Fernsehkamera zeigt sie auch ganz nah, in der Hauptnachrichtensendung des ungarischen Fernsehens.
Die reiche serbische Familie sei schon weggezogen aus dem Ort, sagt sie.
Niemand weiß warum.
Man habe immer friedlich nebeneinander gelebt.
Und jetzt warten alle, dass die Chetniks kommen, irgendwann in der Nacht.
Mit solchen Berichten wird Ungarn, wenn nicht politisch, so doch gefühlsmäßig mit hineingezogen in den jugoslawischen Bürgerkrieg.
Seit der Lieferung von Maschinengewehren an die kroatische Miliz im Vorjahr wird die Budapester Politik von den Serben mit feindseligen Gefühlen beobachtet.
Die halbe Million Ungarn in der Vojvodina, serbisch dominiert, gelten Belgrad immer mehr als Teil des großungarischen Ganzen.
Premierminister Antalgos vergangene Woche noch Öl ins Feuer mit der Erklärung, die ungarischsprachigen Gebiete seien nach dem Ersten und wieder nach dem Zweiten Weltkrieg Jugoslawien, nicht aber Serbien zugeschlagen worden.
Eine Änderung der gegenwärtigen Staatsform müsse auch den Status der Ungarn in Jugoslawien betreffen.
Diese Aussage wurde in Belgrad zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten erklärt.
Das ungarische Außenministerium formuliert vorsichtiger.
Dort wünscht man die kulturelle Autonomie für die Landleute in der Voivodina.
Es sei nicht zulässig, dass die eine oder die andere Nationalität für die Krise verantwortlich gemacht werde.
Das Interesse der ungarischen Medien für das Schicksal der jugoslawischen Ungarn ist noch recht frisch.
Deren ruhige Entwicklung im südslawischen Staat wurde Rumänen und Slowaken gegenüber jahrzehntelang als vorbildhaft gepriesen.
Erst die Belagerung eines ungarischen Dorfes durch serbische Chetniks weckte in der Vorwoche die nationalen Geister.
USA-Präsident Baker unternimmt seine fünfte Nahostreise, um die von den Vereinigten Staaten nach dem Golfkrieg versprochene grundsätzliche friedliche Neuordnung der Krisenregion voranzubringen.
Die Chancen für den Friedensprozess sind gestiegen.
Seit kürzlich nach Ägypten und Jordanien auch Syrien Wohlwollen gegenüber den USA-Vorstellungen signalisierte.
Unruhe herrscht beim traditionell engsten USA-Verbündeten im Nahen Osten in Israel, wo man fürchtet, den Schwarzen Peter als Friedenshemmnis in die Hand gedrückt zu bekommen.
Erste Station der jetzigen Reise von USA-Außenminister Baker war die syrische Hauptstadt Damaskus, Näheres von Peter Fritz.
James Baker bezeichnete noch in Damaskus das Einlenken Syriens als außerordentlich wichtigen und positiven Schritt.
Sein Gespräch mit dem syrischen Präsidenten Assad habe zu einer Arbeitsgrundlage für seine ganze Nahostreise geführt, sagte Baker.
Und auch US-Präsident Bush nannte die Gesprächsergebnisse ermutigend.
Bush hatte die neue Verhandlungsbasis ins Spiel gebracht, mit seinem Vorschlag für eine regionale Nahostkonferenz, die regelmäßig tagen sollte und bei der die UNO nur stiller Gast sein dürfte.
Assad befürwortet diesen Plan, vor allem auch, weil Präsident Bush die Formel Land für Frieden als Grundlage seines Vorschlags bezeichnet hat.
Syrien hofft im Zuge einer Friedenskonferenz die Golanhöhen zurückzubekommen, die Israel im Jahr 1967 besetzt und später formell seinem Staatsgebiet einverleibt hat.
Indem der syrische Präsident sich nun ganz auf die Seite Amerikas schlägt, schwächt er Israels Verhandlungsposition.
Denn nun will US-Außenminister Baker von Israel ein Zeichen des Einlenkens.
Möglicherweise wird er es auch schon am Sonntag bekommen.
Die Jerusalem Post berichtet in ihrer heutigen Ausgabe unter Berufung auf Regierungskreise, dass auch die israelische Regierung nun bereit sei, einen UNO-Beobachter als stillen Gast bei einer regionalen Friedenskonferenz zu akzeptieren.
Israels Ministerpräsident Shamir hatte sich bisher immer strikt gegen jede UNO-Beteiligung an einer solchen Konferenz ausgesprochen.
Der Sprecher Shamirs, Avi Persner, ermahnte die radikalen jüdischen Siedler im Land.
Er forderte sie auf, in den nächsten Tagen keine neuen Siedlungen in provozierender Form zu gründen.
Im Umfeld des Baker-Besuchs würde das die Siedlungspolitik der Regierung nur erschweren, meinte Persner.
Vor Bakers letzten Besuch in Israel hatten die Siedler demonstrativ ein neues Dorf errichtet und damit prompt eine scharfe Reaktion Bakers ausgelöst.
Baker hatte die jüdische Besiedlung der besetzten Gebiete damals als größtes Hindernis für den Frieden im Nahen Osten bezeichnet.
Derzeit leben schon rund 100.000 Siedler im israelisch besetzten Westjordanland und im Gaza-Streifen.
Und auch auf den Golanhöhen haben sich 11.000 Siedler niedergelassen.
Eine Lösung nach der Devise Land für Frieden, wie sie Präsident Bush vorgeschlagen hat, stößt dadurch auf enorme Schwierigkeiten.
Israel müsste, sollte es etwa auf die Golanhöhen verzichten, nicht nur Land abgeben, sondern auch Menschen zurücknehmen, die dieses Land als ihr Land betrachten.
Israel zu einem solchen Schritt zu bewegen, war bisher unmöglich.
Land für Frieden bleibt bis auf Weiteres eine leere Formel.
Sowohl eine UNO-Kommission als auch eine Untersuchungskommission der Internationalen Atomenergiekommission IIO haben nun zwar ihre Inspektionen mit Hindernissen im Irak abgeschlossen, völlig geklärt scheinen aber die irakischen Atompläne und deren Verschleierungsversuche weiterhin nicht zu sein.
Fest steht für IAEO-Generaldirektor Blix, dass der Irak gegen Bestimmungen des Atomsperrvertrags verstoßen habe und nukleares Material sowie Anlagen zur Anreicherung von Uran einer Inspektion entzog.
Für die USA gibt es somit weiterhin Anlass zu massiven Drohungen gegen den Irak.
Die UNO-Waffenstillstandsresolution vom 3.
April gibt dem Irak nur noch bis zum 25.
Juli, also noch knapp eine Woche Zeit, vollen Aufschluss über sein Atomprogramm zu geben.
Andernfalls habe Saddam Hussein mit sehr ernsthaften Konsequenzen zu rechnen.
Es berichtet Markus Fritz.
Kann der Irak eine Atombombe bauen oder kann er nicht?
Hat Bagdad, wie es die UNO fordert, vollständig über seine Atomanlagen informiert oder verschweigt der Irak etwas?
Fragen, die auch nach der insgesamt dritten Inspektionsreise einer UNO-Expertenkommission durch den Irak nicht eindeutig beantwortet werden können.
Dimitri Perikos, der Leiter des 37-köpfigen Teams, das gestern seine Arbeit beendet hat, spricht zwar von ziemlichen Fortschritten bei der Untersuchung der irakischen Nuklearanlagen, allerdings habe der Irak noch in letzter Minute Informationen gegeben, die erst analysiert werden müssten.
Das Tauzin zwischen der UNO und Bagdad über die Offenlegung des irakischen Massenvernichtungspotentials geht damit in eine neue Runde.
In einer ersten Liste vom 27.
April hatte Bagdad 24 atomare Einrichtungen aufgeführt, die nach Geheimdienstberichten allerdings unvollständig war.
In einer zweiten Liste vom 7.
Juli hatte die Irak dann aufgezählt, wo sein atomares Material gelagert oder bereits vernichtet worden ist.
Von der dritten Liste glaubt Perikos nun, dass damit alle Informationen bezüglich des irakischen Atomprogramms offengelegt worden seien.
Etwas skeptischer beurteilt die internationale Atomenergiekommission IAEO das irakische Atomprogramm.
Der Irak könnte bis zu drei Kilo hoch angereichertes Uran besitzen.
Deklariert hat er aber nur ein halbes Kilo.
Was darüber hinausgeht, ist reine Spekulation, sagt IAEO-Generaldirektor Hans Blix.
Erstmals in der Geschichte der Organisation hat der Gouverneursrat der IAEO eine Resolution verabschiedet, in der ein Land wegen Verstößen gegen den Atomwaffensperrvertrag verurteilt wird.
Bagdad habe nukleares Material und bedeutende Anlagen zur Urananreicherung einer Delegation der IAEO voreinthalten.
Die Atombehörde wolle dem Weltsicherheitsrat einen Plan übermitteln, wie das im Irak befindliche spaltbare Material aus dem Land gebracht, zerstört oder unschädlich gemacht werden kann.
Tödlich ernst hingegen meinen es die Vereinigten Staaten damit, die irakischen Pläne für den Bau einer Atombombe zu durchkreuzen.
Eine Situation, in der Saddam Hussein im Besitz der Atombombe ist, können sich die USA nicht leisten, sagt der amerikanische Verteidigungsminister Cheney und droht Unverhohlen mit einem neuen militärischen Schlag.
Die USA seien absolut bereit, ihre militärische Kapazität einzusetzen.
Der Präsident müsste den Befehl geben.
Saddam Hussein sollte nicht zweifeln, dass die USA es tödlich ernst meinten mit der Einhaltung der Resolution des UN-Gipfels.
In der GSFR wurden gestern nach einigen parlamentarischen Mühen die Voraussetzungen für eine Volksabstimmung über die künftige Struktur des Landes geschaffen.
Der Vorschlag zu solch einer Volksabstimmungsmöglichkeit kam von Staatspräsident Havel angesichts massiver slowakischer Autonomie und Selbstständigkeitsforderungen.
Aus Prag berichtet Barbara Kudenhofe-Kalergi.
Es war eine lange und es war eine bittere Redeschlacht.
Am Schluss stand ein Kompromiss.
Ein Volksabstimmungsgesetz wurde angenommen, der Weg für ein Referendum ist frei, aber über das Wie und Was, vor allem über die Aufteilung des gemeinsamen Vermögens im Fall einer Scheidung, darüber wurde keine Einigung erzielt.
Ein Ausschuss soll sich damit beschäftigen.
Präsident Havel hatte vor einigen Monaten den Vorschlag gemacht, das Volk darüber entscheiden zu lassen, ob die Tschechen und Slowaken in Zukunft in einem Staat zusammenleben wollen oder nicht.
Die Ereignisse in Jugoslawien haben in den letzten Wochen die Diskussion weiterbelebt und in der Öffentlichkeit die Erkenntnis gestärkt, wenn schon Trennung, dann friedlich, geordnet und aufgrund von Gesetzen und nicht chaotisch oder gewaltsam.
Nach dem jetzt angenommenen Gesetz soll das Parlament dem Präsidenten die Ausschreibung einer Volksabstimmung vorschlagen können, wenn es um grundlegende Fragen des Zusammenlebens der Republiken oder um das Ausscheiden einer Republik aus dem gemeinsamen Staatsverband geht.
Die Volksabstimmung darf nicht vor einer Wahl stattfinden.
In der ersten Abstimmungsrunde wurde gestern der ursprüngliche Gesetzesvorschlag nicht angenommen.
Ein Teil der slowakischen Abgeordneten stimmte dagegen.
Vor allem die slowakische Nationalpartei, Teile der slowakischen Christdemokraten und der national betonten Partei von Ex-Ministerpräsident Mečiar.
Ihnen passte die vorgesehene Vermögensteilung nicht.
Alles, was sich in der Slowakei befindet, gehört den Slowaken.
Alles, was im tschechischen Landesteil ist, gehört den Tschechen.
Die Nationalisten wollten mehr.
Schließlich wurde die Vermögensteilung ausgeklammert und in der zweiten Runde stimmten die Christdemokraten für die Regierung gegen beachtliche Zugeständnisse in der Frage der Rückgabe kirchlichen Eigentums.
Vor der Hand ist alles Reden über ein Referendum freilich rein theoretisch, denn nach Umfragen ist die überwiegende Mehrheit auch der Slowaken immer noch für ein Beibehalten der Föderation, freilich einer anderen als sie jetzt ist.
Aber je länger die Streitigkeiten andauern, je gereizter der Ton wird, desto mehr rückt die Trennung in den Bereich des zumindest denkbaren.
Die Personalstärke der sowjetischen Streitkräfte einschließlich der Bautruppen sowie der Eisenbahn- und Grenzschutzeinheiten wird in der Moskauer Zeitschrift Ogonjok, einer Zeitschrift, die den sowjetischen Radikalreformern nahesteht, mit rund 5,5 Millionen Mann angegeben.
Der Geheimdienst KGB und das Innenministerium beschäftigen etwa 4 Millionen offizielle Mitarbeiter.
Zu diesen insgesamt neuneinhalb Millionen Beschäftigten kommen noch hunderttausende Arbeiter in den sowjetischen Rüstungsbetrieben, die miteinander den sogenannten militärisch-industriellen Komplex der UdSSR bilden.
Der Einfluss dieses Bereichs soll in den kommenden Jahren entscheidend verringert werden.
Das ist jedenfalls der Wille von Präsident Gorbatschow und auch der Wunsch der sieben führenden westlichen Industrienationen, die mit Gorbatschow in London auch über Wege eines massiven Abbaus der UdSSR-Rüstungsausgaben diskutierten.
Mit welchen Schwierigkeiten Michael Gorbatschow bei der Durchsetzung seiner Konversionspläne rechnen muss und wie groß der Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes in der UdSSR ist, das untersucht im folgenden Beitrag Michael Kerbler.
Wenn der sowjetische Präsident Michael Gorbatschow heute Abend nach Moskau zurückkehrt, dann bringt er neben der Unterstützungserklärung der sieben westlichen Industriestaaten auch einen umfassenden Forderungskatalog nach Hause mit.
Und ganz oben auf der Prioritätsliste, die es zu erfüllen gilt, will Gorbatschow über kurz oder lang auch westliche Finanzhilfe erhalten, rangiert der Umbau der sowjetischen Rüstungsindustrie in Unternehmen für zivile Produkte.
Für Michael Gorbatschow stellt die Konversion der sowjetischen Rüstungsindustrie gleich mehrfach eine politische Kraftprobe dar.
Denn erstens gilt es die Widerstände der Militärs zu überwinden und zweitens muss Gorbatschow den Millionen Beschäftigten der Rüstungsindustrie die Angst nehmen, arbeitslos zu werden.
Etwa 80 Prozent der sowjetischen Rüstungsindustrie sollen schon in den kommenden zwei Jahren auf zivile Produkte umgestellt werden.
Mehr als 400 Betriebe sind von dieser Entscheidung betroffen.
Westliche Experten, etwa aus Japan, Deutschland und Frankreich, wollen entsprechende Expertisen gemeinsam mit sowjetischen Ökonomen erarbeiten.
Dabei ist allen Beteiligten klar, dass die neuen Produkte nicht nur auf dem heimischen Markt, sondern auch im westlichen Ausland qualitativ und preislich konkurrenzfähig sein müssen.
Gleichzeitig wird der bisherige Hauptabnehmer von Rüstungsprodukten, nämlich das sowjetische Militär, an Einfluss verlieren.
Denn das Verteidigungsbudget soll in Hinkunft drastisch beschnitten werden.
Die Politik von Glasnost beschert den westlichen Experten jetzt einen genaueren Einblick in die sowjetische Rüstungsindustrie und den Umfang der sowjetischen Militärausgaben.
ging man bisher im Westen von einem Anteil der Rüstungsausgaben am sowjetischen Bruttosozialprodukt von 16 Prozent aus, so muss dieser Anteil jetzt aufgrund neuer, nicht geschönter Daten auf 25 bis gar 35 Prozent angehoben werden.
Ministerpräsident Pavlov erklärte jüngst, dass die Ausgaben der UdSSR für Rüstung und die Streitkräfte pro Jahr etwa 300 Milliarden Dollar betragen.
Eine Kürzung der Verteidigungsausgaben und die Konversion sowjetischer Rüstungsbetriebe wird nicht nur das Militär und den in den Rüstungsbetrieben Beschäftigten, sondern auch hunderttausende sowjetische Arbeitnehmer treffen, die in den Zulieferbetrieben der Rüstungsfirmen angestellt sind.
So etwa liefert die Stahlindustrie dem militärischen Industriekomplex, dem KGB und der militärischen Forschung 75 Prozent ihrer Produktion zu.
Die Nicht-Eisenmetallurgie ist fast vollständig auf die Rüstungsindustrie, Stichwort Raketenprogramme, ausgerichtet.
Ähnlich sieht es in den meisten anderen Industriebranchen aus.
Der Schiffbau steht zu mehr als zwei Drittel Kriegsschiffe her.
Die modernsten Werkzeugmaschinen und Geräte erhält die Rüstungsindustrie zugeteilt.
Konsumgüterbetriebe sind dagegen veraltet.
Manche Anlagen stammen noch aus den 30er Jahren.
Schon jetzt zeichnet sich die Bildung von Allianzen zwischen Betriebsdirektoren von Rüstungsfirmen und Militärs ab, die um ihre Existenz fürchten.
Und auch die Arbeitnehmer der Rüstungsfirmen, mit der unsicheren Zukunft einer unbekannten Marktwirtschaft konfrontiert, stellen für die reformwilligen Kräfte rund um Michael Gorbatschow ein ernstzunehmendes Potenzial innenpolitischer Konflikte dar.
Das Amalgam aus drohender Arbeitslosigkeit und galoppierender Inflation bei gleichzeitig steigenden Preisen droht jenen innerpolitischen Sprengstoff zu bergen, an dem Michael Gorbatschow und die gut gemeinten Londoner Hilfsprogramme der G7-Staaten scheitern könnten.
Das war ein Beitrag von Michael Koebler.
Wie schon oft während der letzten sieben Jahrzehnte gibt es wieder einmal eine Meldung über die im Sommer 1918 von Bolschewiki erschossene Familie des letzten Zaren Nikolaus II.
Angeblich wurden nun nämlich in Sverdlovsk die Gebeine von Nikolaus II., seiner Frau Alexandra und von vier Zahrentöchtern gefunden.
Das Ungewöhnliche an dieser Meldung ist, dass der Fund von den Sverdlovsker Behörden bestätigt wird.
Aus der Sowjetunion berichtet Christian Schüller.
Ob die Gebeine, die man in Sverdlovsk gefunden hat, tatsächlich die der letzten Zahrenfamilie sind, bleibt eine Frage für Experten.
Das Schicksal der Romanovs bewegt allerdings weitaus mehr Menschen als man erwarten könnte.
Und die Geschichte ihrer Erschießung in den stürmischen Tagen des Bürgerkriegs wird durch den Gräberfund mit Sicherheit wieder neu aufleben.
Obwohl nur eine verschwindend kleine Minderheit von Sowjetbürgern die Tage der Monarchie zurücksehnt, so hat die Ermordung des gestürzten Zaren seiner Frau und seiner Kinder doch symbolische Bedeutung bekommen.
Vor allem, weil die sowjetische Führung sich jahrzehntelang bemüht hat, den Falten so weit wie möglich zu vertuschen.
Das Bild des letzten Zahn wurde den Brezhnevs Jahren mehr und mehr zu einem kräftigen Zeichen des Widerstands.
Mit diesem Phänomen wurde 1980 auch der Sverdlovsker Parteischiff Boris Jelzin konfrontiert.
Der Tatort, das Haus, in dem die Romanovs 1918 ermordet wurden, war zu einer Pilgerstätte für Dissidenten geworden.
Jelzin bekam Befehl, das Haus über Nacht niederzureißen,
und er gehorchte dem Politbüro.
Wichtig für die sowjetische Führung blieb allerdings, dass die Gebeine der Toten mit den Einschusslöchern im Kopf nicht gefunden werden.
Als ein sowjetischer Journalist vor zwei Jahren anhand von Fotos dokumentieren wollte, er wisse, wo das Grab liege, erntete er noch ungläubiges Staunen.
Diesmal sind es allerdings die Behörden von Sverdlovsk, die bestätigen, dass jetzt tatsächlich die Gebeine der Zahlenfamilie ausgegraben wurden.
Diese Meinung stützt sich angeblich auf Kleiderreste, die man zusammen mit den Skeletten gefunden haben soll.
Die Erklärung der Sverdlovsker Stadtverwaltung fiel zeitlich fast genau mit dem 17.
Juli zusammen.
Jenem Tag, an dem vor 73 Jahren das Verbrechen verübt wurde.
Wie auch im Vorjahr hatten sich wieder hunderte Menschen um ein hölzernes Kreuz im Zentrum von Sverdlovsk versammelt, um mit Blumen und Kerzen der Zahnfamilie zu gedenken.
Die Polizei hielt sich diesmal allerdings völlig zurück.
In Sverdlovsk regieren inzwischen die Demokraten.
73 Jahre nach der Ermordung Nikolais haben die Kommunisten das ehemalige Yekaterinenburg endgültig verloren.
Aus Moskau berichtete Christian Schüller und weiter geht's jetzt mit einem Programmhinweis.
Journal Panorama.
Das schaurige Spektakel des Prozesses gegen die Verschwörer des 20.
Juli 1944 war gewissermaßen ein Schlusspunkt des nationalsozialistischen Rechtssystems, dessen Maxime es war, die Justiz und Rechtsprechung völlig den Interessen der nationalsozialistischen Bewegung unterzuordnen.
Der Münchner Historiker und Verfasser des Standardwerkes über die Justiz im NS-Staat, Lothar Kruchmann, nimmt die Justizverwaltung nicht aus der Pflicht der Verantwortung.
Die Justizverwaltung hat natürlich genügend getan, um die Justiz von sich aus gleichzuschalten und sie zu einem Instrument des Regimes zu machen.
Diese Gleichschaltung und Instrumentalisierung der Justiz zu einem Handlanger des nationalsozialistischen Herrschaftsapparates konnte nur mithilfe einer völlig anderen Interpretation des Staates und seiner Träger geschehen.
Die Unterschiede zur Weimarer Republik mit dem Prinzip des Volkes als souverän zu den neu angebrochenen Zeiten des tausendjährigen Reiches führten von Anbeginn zu einer Aushöhlung des Rechtsstaates.
Justiz im Dritten Reich.
Der Historiker Lothar Gruchmann zur Frage der Ausschaltung der Justiz während des Nationalsozialismus heute Abend ab circa 18.20 Uhr in einem Journal Panorama.
Nationalratspräsident Heinz Fischer bilanzierte heute die ersten sieben Monate der Gesetzgebungsperiode.
In 37 Plenarsitzungen, die insgesamt 341 Stunden dauerten, wurden 92 Gesetze beschlossen sowie 17 Staatsverträge zwischen Bund und Ländern.
und es wurden 21 Regierungsberichte behandelt.
Durch noch achtsamere Erstellung des Sitzungskalenders und durch den Versuch, sich mit den Fraktionen darauf zu verständigen, dass, bei allem Bekenntnis zum Rederecht, nicht jeder Tagesordnungspunkt eine Rednerliste von 20 Abgeordneten erfordert, will Präsident Fischer überlangen Sitzungen ab Herbst entgegenwirken.
Fischer präsentierte auch eine repräsentative Umfrage über die Akzeptanz der Parlamentsarbeit in der Bevölkerung.
Und der Nationalratspräsident und stellvertretende SPÖ-Vorsitzende Heinz Fischer wurde von den Journalisten auch zum Thema Begnadigung von Fred Sinowaz befragt.
Aus dem Parlament berichtet Gisela Hopfmüller.
Kui bono?
Wem nützt's?
fragt Nationalratspräsident Heinz Fischer, als er zum Thema Sinovac-Begnadigung befragt wird.
Da sei jemand, nämlich Ex-Kanzler Sinovac, zwei, drei Tage ohne gefragt worden zu sein durch die Medien gezerrt worden, ohne selbst eine Initiative zur Begnadigung zu wollen.
Also befindet Fischer zu der ganzen Aktion.
Entweder es war gut gemeint,
Dann ist es in einer Art gemacht worden, wie man das nicht machen darf, wenn man es gut meint.
Oder es war nicht gut gemeint.
Da muss ich sagen, ist der Dr. Sinowals wirklich ein in jeder Beziehung nicht sehr fair gewähltes Objekt, ein Manöver mit welchem Hintergrund auch immer zu starten.
An wen sich die Kritik richtet, wird Fischer da gefragt.
Naja, ich scheue mich nicht zu sagen, dass doch offenbar der Ausgangspunkt des Ganzen jetzt Erklärungen des Vizekanzlers waren.
War das denn Vizekanzler Bussecks eigene Initiative, das Thema Begnadigung anzureißen oder wurde er nicht von einem Journalisten gefragt?
Der Ablauf, um in die Zeitung zu kommen, ist meistens der, dass man auf eine Frage etwas antwortet.
Und man kann halt so oder so oder so antworten.
Zur Parlamentsarbeit nun.
Vor ein paar Wochen ist eine repräsentative Umfrage über das Parlamentsverständnis der Österreicher bei den Instituten Vessel und IFES in Auftrag gegeben worden.
2000 Österreicherinnen und Österreicher sind befragt worden.
Die Ergebnisse liegen nun vor und Präsident Fischer berichtet.
Ein Umfrageergebnis, dass die parlamentarische Arbeit in Österreich
auf sehr repräsentativer Basis zu 87 Prozent als sehr wichtig oder wichtig beurteilt, ist etwas demokratiepolitisch sehr Erfreuliches.
Man muss fast sagen, es legt einem eine Verantwortung auf, wo man sich erst recht anstrengen muss, dieser Einschätzung gerecht zu werden.
Ich füge aber gleich hinzu, dass dann bei der Benotung, wie sehr diese wichtige Institution ihre einzelnen Aufgaben erfüllt, nämlich die Gesetzgebungsarbeit, die Kontrolltätigkeit etc., also dass es da kein Vorzugszeugnis gegeben hat, sondern dass das durchschnittliche Benotungen waren, die eben
für die Gesetzgebungsarbeit ein 2,63 und für die Kontrollarbeit ein 2,96 gegeben hat.
Wobei die Notenskala von der Bestnote 1 bis zur Note 5 sehr schlecht reichte.
Etwa ein Drittel der Befragten gab an, die Arbeit des Parlaments regelmäßig in den Zeitungen zu verfolgen.
45% der Befragten tun das regelmäßig durch Rundfunk und Fernsehen.
Aber immerhin 35% verfolgen das Parlamentsgeschehen eigentlich selten.
16% so gut wie nie.
Aus der Umfrage geht überdies hervor, dass 76 Prozent der Befragten befinden, der Bundespräsident solle weiter vom Volk und nicht von der Bundesversammlung, also Nationalrat und Bundesrat gemeinsam, gewählt werden, auch wenn dies einen aufwändigeren Wahlkampf ersparen könnte.
Dass es in den ersten sieben Monaten der Gesetzgebungsperiode besonders intensive Beratungen über Außenpolitik und speziell Europapolitik gegeben hat, streicht Präsident Fischer auch heraus.
Das kürzlich veröffentlichte Ergebnis der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft, das mittlerweile mehr als die Hälfte der Österreicher der IG skeptisch gegenüberstünden, kann nicht gleichgültig lassen, sagt Fischer.
Ein Umschwung hänge wohl davon ab, ob Fragen wie Neutralität, Transit, Landwirtschaft überzeugend gelöst werden.
Unter der Perspektive sei auch das Bemühen, um mehr Information zu sehen.
Ich meine, die Entscheidung darüber, wie breit die Zustimmung Österreichs am Ende des Verhandlungsprozesses bei einer Volksabstimmung sein wird, hängt, jetzt formuliere ich es ein bisschen salopp, nicht primär davon ab,
wie viel Papier und Druckerschwärze und Statistiken und Grafiken und Leaflets und Fernsehspots produziert werden, sondern hängt davon ab, dass, und ich hoffe, dass das so sein wird, Verhandlungsergebnisse vorliegen, die wirklich plausibel und überzeugend sind.
Und damit gebe ich zurück ans Studio.
Aus dem Parlament berichtete Gisela Hopfmüller.
Im Bezirk um die traditionelle Eisenstadt Steyr liegt die Arbeitslosenquote rund 50 Prozent über dem oberösterreichischen Durchschnitt.
Einer der Gründe für die hohe Arbeitslosigkeit sind Umstrukturierungsmaßnahmen der Steier Industrie AG.
Dabei wurden innerhalb weniger Monate rund 300 Arbeitnehmer gekündigt.
ÖGB und sozialistische Frauen haben nun den Verein Frauenarbeit Steier gegründet, um damit Konkretes gegen die extrem hohe Frauenarbeitslosigkeit im Bezirk zu unternehmen, berichtet Andreas Kremsner.
Die Eisenstadt Steyr ist vor allem durch die Waffen- und Fahrzeugindustrie weltweit bekannt.
Weniger bekannt ist, dass man in diesem Bezirk die höchste Arbeitslosigkeit von ganz Oberösterreich verzeichnet.
Mit einer Arbeitslosenquote von 6,1% ist man hier auch deutlich über dem österreichischen Durchschnitt.
Ende Juni waren in Steyr genau 2430
53 Personen arbeitslos gemeldet.
1400 davon Frauen.
Das sind um rund 15 Prozent mehr arbeitslose Frauen als im Vergleichsmonat des Vorjahres.
Und die Zahl wird sich in diesem Jahr auch noch um mindestens 180 erhöhen.
Der Grund?
Das Telefunkenwerk in Steyr wird aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen.
geschlossen, 180 Arbeitnehmerinnen gekündigt.
Um den Betroffenen zu helfen, wurde der Verein Frauenarbeit Steier gegründet.
Damit soll gezielt die hohe Frauenarbeitslosenquote im Bezirk gesenkt werden.
Die Opfer des Vereines Anna Jellokan zu den Zielen
Wir hoffen, dass mit unserer Vereinsgründung, die in Anleitung der Stahl-, Kohle- und Glasstiftung in etwa Frauen eine Ausbildung bzw.
eine Berufsumschulung erfahren können.
Geplant ist ein Drei-Stufen-Modell.
Als Sofortmaßnahme ist eine Berufswegplanung und ein Bewerbungstraining vorgesehen.
Den zweiten Schritt bildet ein regional abgestimmtes Weiterbildungssystem.
Damit sollen vor allem Frauen ohne Berufsausbildung die Möglichkeit bekommen, einen Beruf zu erlernen, um dann als Fachkräfte leicht in den Arbeitsprozess Wiederaufnahme zu finden.
Als dritter Schritt sollen dann Konzepte entwickelt werden, wie man Arbeitslosigkeit allgemein senken bzw.
verhindern kann.
Anna Jeloukan rechnet aber schon jetzt mit Schwierigkeiten.
Vor allem von Seiten der betroffenen Frauen.
Probleme gibt es aufgrund unserer Erfahrungswerte, dass in der Region Steyr der gemeldeten arbeitslosen Frauen der größte Teil von Frauen keine berufliche Ausbildung haben.
Hier dieser Heimschuh auf jeden Fall vorhanden ist.
Eine Berufsänderung.
Wahrscheinlich nicht akzeptieren, annehmen.
Und das ist das Problem, das Frauen auf jeden Fall haben.
wo Mangel an Arbeitskräften besteht.
Hauptaugenmerk dabei die Ausbildung zur Altenpflegerin.
Von Seiten des Frauenministeriums des Landes Oberösterreich und der Gemeinde Steyr steht man den Vereinen positiv gegenüber.
Sie haben bereits Hilfe zugesagt.
Es ist 12 Uhr 49.
Burgschauspieler und Fernsehtrailer-Moderator Frank Hoffmann wirbt mit namhafter Besetzung für den Besuch der Cobersdorfer Schlossspiele im Mittleren Burgenland, wo in diesem Sommer Shakespeare's Komödie Was Ihr Wollt im malerischen Renaissancehof auf dem Programm steht.
Die ursprünglich geplanten Vorstellungen sind bereits ausverkauft.
Eine Zusatzvorstellung wird deshalb am 1.
August eingeschoben.
Von den Cobersdorfer Abschlussproben berichtet Hans Rochelt vom Landesstudio Burgenland.
Mir ist, als hätte ich manchmal nicht mehr Verstand als ein Christ.
Oder ein ganz gewöhnlicher Mensch.
Ich bin ein großer Rindfleischesser.
Das schwächt meinen Verstand.
Keine Frage.
Ich will morgen nach Hause reiten, Junke Tokir.
Wahrhaftig, ich will morgen nach Hause.
Wer nun glaubt, dass in Cobersdorf eine bunt zusammengewürfelte Mannschaft Sommertheater auf die leichte Schulter nimmt, der irrt.
Trailerfürst Frank Hoffmann und seine Freunde sind mit Ernst und Eifer an der Arbeit, wozu zweifellos die ländliche Abgeschiedenheit beiträgt.
Sie schafft eine zu Shakespeare's Was Ihr Wollt durchaus passende Situation, in der sich die unterschiedlichsten Temperamente aufs Vergnüglichste aneinander reiben.
»I am not what I am«, heißt es bei Shakespeare.
»Ich bin nicht, was ich bin«, sagt Viola.
Hat sie sich doch als Mann verkleidet und oder Thormeyer, steht der weiße Anzug großartig.
Paimann, Schauspieler, mischen sich also unter das sogenannte alte Burgtheater, ohne dass es auffällt.
Leid kann einem das neue Burgtheater nur tun, dass es auf einen Narren wie Dietrich Hollinderbäumer verzichtet hat.
Dass der Liedermacher Ludwig Hirsch einmal Mitglied der Josefstadt war, sollte nicht in Vergessenheit geraten sein.
Kein großer schwarzer Vogel also, sondern ein berührend komischer Menschendarsteller als Bleichenwang in Cobersdorf.
Und auch Erich Schleyer verursacht kein Chaos, sondern feilt behutsam an Malvolios großer Briefszene.
Schleyer über Malvolio.
Er ist schon eine tragische Figur, weil er so an der Strenge und an dem Katechismus hängt und alles ordnen will und, was natürlich bei uns heutzutage immer jede Zeit war, das nach oben kommen wollen.
Und die Menschen sind oft sehr humorlos und das ist ein Humorloser, der nach oben Karriere machen will und dann aber zutiefst wirklich sehr schlecht behandelt wird.
Das ist für mich eine tragische Figur.
Regisseur Frank Hoffmann wurde an seinem Geburtstag zwischen dem Königlberg und der Hauptprobe, die bis nach Mitternacht dauerte, hin und her gerissen.
Er sieht sich als Animateur, schöpft aus dem Fundus eines Schauspielerlebens und hat sich manchen Gedanken über den Sinnestaumel seiner Figuren gemacht, bei denen der Verstand zahlt, wenn es nur die Lust gilt.
Vielleicht hat er sich ein paar Treppen zu viel in den Schlosshof bauen lassen und zu geschäftig inszeniert, aber das wird der Premieren Abend weisen, ob die Stimmung hält.
Frank Hoffmann über das Verhältnis vom Theater zum Film und zum Fernsehen.
hat die Möglichkeit Projektionsflächen zu bieten für die Fantasie der Zuschauer.
Im Fernsehen und im Film wird die Fantasie des Zuschauers nicht geweckt, sie wird gedeckt.
Das Theater hat die Möglichkeit die Fantasie des Zuschauers zu aktivieren.
Unterhaltung auf hohem Niveau ist jedenfalls heuer die erklärte Absicht der Cobersdorfer Schlossspiele, weshalb nicht ganz erklärlich ist, warum Intendant Rudolf Butzulich für nächstes Jahr die drei Musketiere von Alexander Dümmer angesetzt hat, wo er doch in Mörbisch statt dem Bayreuth der Operette gerade ein Waterloo des Musicals erlebt hat.
Das war ein Beitrag von Hans Rochelt vom Landesstudio Burgenland und weiter geht es jetzt mit einem abermaligen Nachrichtenüberblick.
Jugoslawien.
Das Staatspräsidium hat beschlossen, dass sich die Bundesarmee innerhalb von drei Monaten aus Slowenien zurückziehen muss.
Die Grenzen zu Österreich, Italien und Ungarn werden ab sofort von der slowenischen Bürgerwehr übernommen.
Alle slowenischen Armeeangehörigen dürfen auf eigenen Wunsch die Streitkräfte verlassen.
Der Vertreter Serbiens im Staatspräsidium, Jovic, begründete diese Beschlüsse unter anderem damit, dass die Armee nicht dort sein dürfe, wo sie als Okkupant gelte.
Der Vorsitzende des slowenischen Regierungsbündnisses Demos, Pučnik, sagte, man könne noch nicht von einem Ausscheiden aus dem Staatsverband sprechen, sondern nur von einem Schritt in diese Richtung.
Wichtig sei, dass die Frage der Grenze kein Streitpunkt mehr sei, sagte Pučnik.
Präsident Mesic versuche, in einem komplizierten Spiel Kroatien und Slowenien gleichsam aneinander zu binden, meinte Pučnik kritisch.
Grundsätzlich sei Jugoslawien noch lange nicht befriedet.
Die Gefahr für Slowenien sei noch immer beträchtlich.
An einer Sitzung des erweiterten Staatspräsidiums am Montag werden slowenische Vertreter wahrscheinlich teilnehmen.
Österreich Außenminister Mock hat die jüngsten Beschlüsse des jugoslawischen Staatspräsidiums begrüßt.
Vor allem die Entscheidung über den Abzug der jugoslawischen Volksarmee sei ein wesentliches Element zur Stabilisierung der Lage, meinte Mock.
Gleichzeitig werde eine Voraussetzung dafür geschaffen, den Dialog zwischen den Völkern Jugoslawiens über das künftige Zusammenleben in Frieden und Freiheit aufzunehmen.
Nationalratspräsident Fischer sagte zur Diskussion um eine mögliche Begnadigung von Ex-Kanzler Sinovac, jede Fortsetzung des Kapitels bringe immer mehr unerfreuliche als erfreuliche Aspekte mit sich.
Zur jüngsten Erklärung von ÖVP-Obmann Busek kritisierte Fischer, in einer so sensiblen Materie hätte Busek eher keinen Kommentar abgeben sollen.
Auf die Frage, ob er für die SPÖ als Bundespräsidentschaftskandidat zur Verfügung stehe, merkte Fischer an, er lasse sich auf keine Spekulationen ein.
Im Herbst werde mit der Auseinandersetzung über dieses Thema begonnen.
Die Vorsitzende der SPÖ Freiheitskämpfer Rosa Jochmann begeht heute ihren 90.
Geburtstag.
Geboren in Wien-Simmering wurde sie 32-jährig in den Parteivorstand der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei gewählt.
Von 1940 bis 1945 war sie im KZ Raffensbrück.
Nach dem Krieg setzte sich Rosa Jochmann in der SPÖ vor allem für die Belange der Frauen ein.
Tschechoslowakei.
Das Parlament in Prag hat grundsätzlich die Möglichkeit einer Volksabstimmung über den Fortbestand der Tschechoslowakischen Föderation beschlossen.
Einzelheiten wurden noch nicht bekannt.
Der Vorschlag für die Volksabstimmung stammt von Staatspräsident Václav Havel.
Er hat angesichts der slowakischen Autonomieforderungen angeregt, die künftige Struktur der Tschechoslowakei per Referendum zu regeln.
Nahe Osten.
Nach seinem Besuch in Syrien hält sich der amerikanische Außenminister Baker heute in Kairo auf.
Syrien hat die jüngsten Vorschläge Washingtons zur Lösung der Nahostkrise akzeptiert.
Die Übereinkunft sieht vor, dass ein UNO-Beobachter eine Nahost-Friedenskonferenz verfolgen und dem UNO-Generalsekretär Bericht erstatten soll.
Israel lehnt nach wie vor jede Beteiligung der UNO ab.
Die Wetteraussichten bis zum Abend nur in Kärnten und in der Steiermark aufgelockert, sonst weiterhin stark bewölkt.
Vor allem im Bergland und im Norden immer wieder Regenschauer.
Nachmittagstemperaturen 22 bis 27 Grad.
Nachrichten und das Wetter standen am Ende des Mittagsjournals.
Auf Wiederhören sagt Ihnen im Namen von Redaktion und Technik Fritz Wendl.
Eine halbe Million Ungarn in der serbischen Vojvodina verschärfen die diplomatischen Bezeihungen zwischen Belgrad und Budapest angesichts der prekären politischen Lage
Mitwirkende:
Stipsitz, Karl [Gestaltung]
Datum:
1991.07.19 [Sendedatum]
Schlagworte:
Politik
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Krisen und Konflikte
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Krieg
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Ungarn
Typ:
audio
Inhalt:
Nachrichten
In Swerdlowsk wurden vermutlich die Gebeine der Zarenfamilie gefunden, die im russischen Bürgerkrieg von den Bolschewiki erschossen worden war. Die sowjetische Führung hatte sich jahrzehntelang bemüht, die Angelegenheit zu vertuschen.
Mitwirkende:
Schüller, Christian [Gestaltung]
Datum:
1991.07.19 [Sendedatum]
Schlagworte:
Gesellschaft
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Geschichtswissenschaft
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Krieg
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Tod
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Radiosendung-Mitschnitt
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20. Jahrhundert - 90er Jahre
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Sowjetunion
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