Hohes Haus [2010.05.23]

Mitwirkende: Pawlicki, Patricia [Präsentator/in]
Datum: 2010.05.23 [Sendedatum]
Typ: video
Inhalt: Der Nationalrat hat diese Woche Griechenlandhilfe und Euroschutzschirm beschlossen. Die Opposition hat sich mehrheitlich dagegen ausgesprochen. Nur zwei grüne Abgeordnete stimmten mit den Regierungsparteien für das Paket. Damit kann der österreichische Beitrag, der in Brüssel beschlossenen Maßnahmen, umgesetzt werden. Doch wie geht es weiter mit dem Euro, der Finanzkrise und der Budgetentwicklung? Steuererhöhungen sind zwar inzwischen auch vom Rahmen her vom Parlament beschlossene Sache, die konkrete Umsetztung bleibt vorerst ein gut gehütetes Geheimnis der Regierung.

Mitwirkende: Pawlicki, Patricia [Präsentator/in]
Datum: 2010.05.23 [Sendedatum]
Typ: video
Inhalt: An den Universitäten gärt es wieder. Der noch von Ex-Minister Hahn gegen die Studentenproteste und den "Audimaxismus" ins Leben gerufene Hochschuldialog ist so gut wie gescheitert. Und mehr und mehr zeigt sich, dass die vielen politischen Ankündigungen, mehr Geld für den sogenannten tertiären Sektor zur Verfügung zu stellen, nicht eingehalten werden. Die Studenten gehen schon wieder auf die Straße, die Professoren kündigen an, wenn sich die Politik nicht ändert, mitzugehen.

Mitwirkende: Pawlicki, Patricia [Präsentator/in]
Datum: 2010.05.23 [Sendedatum]
Typ: video
Inhalt: Wie viele Schusswaffen in Österreich im Umlauf sind, darüber gibt es keine genauen Zahlen, sondern nur Schätzungen, und die Schätzungen gehen von über 10 Millionen aus. Jetzt soll ein zentrales computergestütztes Waffenregister eingerichtet werden, bei dem alle Schusswaffen zentral registriert werden. Das soll die bisherigen Karteien bei den Waffenhändlern ersetzen. Neu ist auch, dass Büchsen und Flinten, für die bisher keine waffenrechtliche Bewilligung notwendig war, künftig bei einem Waffenhändler registriert werden müssen.

Mitwirkende: Pawlicki, Patricia [Präsentator/in]
Datum: 2010.05.23 [Sendedatum]
Typ: video
Inhalt: Das 38. Internationale Palamentarier-Fußballturnier endet für Österreich mit dem 3. Platz. Klingt gut. Aber nachdem nur 4 Mannschaften aus Deutschland, Finnland, der Schweiz und Österreich angetreten sind, ist das Ergebnis doch eine kleine Enttäuschung. Umso mehr. als sich die österreichischen Abgeordneten heuer auf heimischem Boden, nämlich in Linz, den Sieg vorgenommen haben. Neben dem runden Leder haben auch politische Themen bei diesem einzigartigen Zusammentreffen europäischer Politiker eine Rolle gespielt.