Mittagsjournal 1998.08.06

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    Rechtliches

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    KI-generiertes Transkript

    Mittagsschornal.
    Herzlich Willkommen zu Mittagsschornal.
    Wie grüßt Sie?
    Hans Christian Scheid.
    Wir haben eine Fülle von Informationen in dieser Mittagsstunde für Sie vorbereitet.
    Das sind die Hauptthemen.
    Kommt das je Ende des sogenannten Orgien-Mysterien-Spiels des Hermann Nietzsch auf seinem Schloss in Niederösterreich?
    FPÖ-Landesrat Schimanek für Veranstaltungen zuständig gab eine Weisung zum vorzeitigen Ende.
    In Österreich gibt es jetzt eine Diskussion um das Arbeitslosengeld.
    Es hat sich nämlich herausgestellt, dass es Unterschiede bei der Berechnung gibt, je nachdem, wann die Arbeitslosigkeit beginnt.
    Während in Lassing mit dem Mut der Verzweiflung weiter nach den verschütteten zehn Bergleuten gesucht wird, haben an verschiedenen Stellen Schritte zur Aufarbeitung der Tragödie bereits begonnen.
    So auch unter Kommunikationswissenschaftlern, die der Frage nachgegangen sind, warum das Grubenunglück zum großen Medienereignis geworden ist.
    Der Gesundheitstourismus in Österreich, der boomt.
    Die Österreichwerbung stellte heute weitere Aktivitäten zur Verstärkung des Trends vor.
    Aus dem Ausland kommen unter anderem Berichte zu folgenden Themen.
    Der Irak hat seine Drohung von gestern wahrgemacht und die UNO-Waffeninspektoren heute an ihrer Arbeit gehindert.
    In Deutschland beginnt jetzt die heiße Wahlkampfphase für die Bundestagswahl.
    Heute wurden auch die neuen Arbeitslosenzahlen für Deutschland veröffentlicht.
    In unserem Nachbarland gibt es demnach wieder mehr als 4,1 Millionen Beschäftigungslose.
    Und die Kulturredaktion, die informiert heute Mittag über die Premiere der Verdi-Oper Don Carlo bei den Salzburger Festspielen.
    Erster Programmpunkt jetzt bei uns im Mittagsschanal die Nachrichten.
    Josef Hensel Nattek liest sie.
    Österreich.
    Das 6-Tage-Spiel des Aktionskünstlers Hermann Nietzsche auf Schloss Prinzendorf in Niederösterreich wird möglicherweise vorzeitig beendet.
    Der zuständige Landesrat Hansjörg Schimanek von den Freiheitlichen teilte heute mit, er habe am Abend die Weisung erteilt, die Veranstaltung mit sofortiger Wirkung behördlich zu untersagen.
    Eine entsprechende Anordnung soll in diesen Minuten zugestellt werden.
    Sollte die Weisung nicht befolgt werden, müsse nötigenfalls die Exekutive einschreiten, hieß es.
    Schimanek begründete seine Entscheidung mit dem Hinweis, dass sich das sogenannte Orgien-Mysterien-Theater von Hermann Nitsch als öffentliche Veranstaltung erwiesen habe, für diese sei jedoch keine Genehmigung eingeholt worden.
    Eine Stellungnahme von Nitsch zu dieser Entscheidung wird am frühen Nachmittag erwartet.
    Die sogenannte Hammerbohrung zur Suche verschütteter Bergleute in Lassing hat am Vormittag eine Tiefe von 52 Metern erreicht.
    Voraussichtlich am Wochenende werden die Einsatzkräfte zu der ersten von zwei vermuteten Luftblasen vorgedrungen sein.
    Darin könnten sich zumindest theoretisch vermisste Bergleute befinden.
    Wirtschaftsminister Fahnleitner hat nach dem Grubenunglück von Lassing dazu aufgerufen, nicht eilige Konsequenzen zu ziehen, sondern kühlen Kopf zu bewahren.
    Fahnleitner kündigte an, in zwei Wochen den Ministerrat über die Evaluierung des Krisenmanagements zu informieren.
    Danach soll auch eine Prüfung der Unglücksumstände durch die Bergbehörde der Europäischen Union durchgeführt werden.
    Irak Die Regierung in Bagdad hat den Experten der UNO-Abrüstungskommission eine Begleitung bei einer Inspektionsfahrt verweigert.
    Damit machte der Irak seine gestrige Ankündigung wahr, die Zusammenarbeit mit den Abrüstungsexperten der Vereinten Nationen zu beenden.
    Eine UNO-Sprecherin teilte jedoch mit, die eingeleiteten Überwachungen würden fortgesetzt.
    Der Chef der Abrüstungskommission, Richard Butler, wird heute dem UNO-Sicherheitsrat über den jüngsten Stand der Krise Bericht erstatten.
    Deutschland
    Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli wieder leicht gestiegen.
    Wie das Zentrale Arbeitsamt in Nürnberg mitteilte, waren mehr als 4,1 Millionen Menschen als beschäftigungslos registriert.
    Es sind dies um fast 60.000 mehr als im Vormonat.
    Im Jahresabstand wurde allerdings ein Rückgang um 220.000 Arbeitslose verzeichnet.
    Die deutsche Arbeitslosenquote ist seit Juni von 10,5 auf 10,7 Prozent gestiegen.
    Experten sprechen von einer saisonbedingten Zunahme.
    USA.
    In Washington soll heute die frühere Praktikantin im Weißen Haus, Monica Lewinsky, zu ihrer angeblichen sexuellen Beziehung mit Präsident Clinton aussagen.
    Sonderermittler Kenneth Starr wird in der Vernehmung prüfen, ob der Präsident Lewinsky gedrängt hat, eine sexuelle Beziehung mit ihm unter Eid zu leugnen.
    Japan.
    In der Stadt Hiroshima wird des ersten amerikanischen Atombombenabwurfs vor genau 53 Jahren gedacht.
    Die Vereinigten Staaten hatten mit den Atomangriffen auf Hiroshima und drei Tage später auf Nagasaki die Kapitulation der japanischen Armee im Zweiten Weltkrieg erzwungen.
    Bei dem Atomschlag wurden 140.000 Einwohner von Hiroshima sofort getötet.
    In den darauffolgenden Monaten starben weitere 260.000 Menschen an den Folgen der radioaktiven Verseuchung der Region.
    Der neue japanische Regierungschef Obuchi nahm den heutigen Gedenktag zum Anlass, um an Pakistan und Indien zu appellieren, ihre Nuklearwaffentests zu stoppen.
    Griechenland.
    Nach den schweren Waldbränden im Umkreis von Athen ist jetzt auch auf dem Peloponnes ein Großfeuer ausgebrochen.
    Die Feuerwehr versucht derzeit ein Übergreifen der Flammen auf die Ruinen des Austragungsortes der Olympischen Spiele der Antike zu verhindern.
    Auch die Brände in anderen Teilen Griechenlands dauern an.
    Einige von ihnen sind offenbar gelegt worden.
    Bulgarien.
    Der ehemalige kommunistische Staats- und Parteichef Dodor Zhivkov ist gestorben.
    Er war 86 Jahre alt.
    Zhivkov war von 1954 bis zur Wende im Jahre 1989 Chef der Kommunistischen Partei in Bulgarien.
    Vor sechs Jahren wurde er wegen Machtmissbrauchs und persönlicher Bereicherung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, später jedoch in einem Revisionsverfahren freigesprochen.
    Todor Zhivkov hatte Bulgarien zum teuersten Verbündeten der damaligen Sowjetunion gemacht.
    Er orientierte sich zur Gänze an der Außenpolitik Moskaus.
    Regimegegner wurden unterdrückt und verfolgt, manche des Landes verwiesen.
    Die zentral gelenkte Wirtschaft erlebte gegen Ende der Amtszeit Schiffkow's einen Niedergang.
    Und jetzt zu Peter Sterzinger und zur Wetterprognose.
    Wir hatten sie in diesem Sommer kaum noch, die typische Situation, dass sich das beständige, aber oftmals zur Sommerzeit bei uns schmerzlich vermisste Azorenhoch bis Mitteleuropa ausdehnt.
    Nun ist es soweit.
    Die kommenden Tage bringen trockenes und sehr warmes Hochdruckwetter.
    Zurzeit scheint die Sonne fast überall in Österreich, die Temperaturen steigen heute noch sehr langsam.
    Die aktuellen Meldungen, Wien wolkig 22 Grad, in allen anderen Landeshauptstädten ist es heiter, Eisenstadt 23 Grad, Sankt Pölten 21, Linz und Salzburg 22, Innsbruck 19 Grad, Bregenz 20, Graz 22 und Klagenfurt 21 Grad.
    Heute Nachmittag weiterhin viel Sonnenschein, aber nicht ganz ungetrübt, weil sich für einige Stunden Quellwolken bilden, die gegen Abend wieder verschwinden.
    Der Wind ist schwach und wird noch schwächer, die Temperaturen steigen auf Höchstwerte zwischen 20 und 25 Grad bis zu 27 Grad in Vorarlberg, dem Tiroler Oberland und im Süden Kärntens.
    Die Nacht wird klar und eher frisch bei Tiefstwerten von 15 bis etwa 7 Grad.
    Morgen Freitag weiterhin viel Sonne, nur über das Mühl-, Wald- und Weinviertel ziehen ab und zu Wolken.
    Der Wind bleibt schwach und es wird wärmer bei maximal 23 bis 27 im äußersten Westen sowie in Osttirol und Oberkärnten bis 31 Grad.
    In 2000 Meter Höhe sind es morgen 12 bis 15 Grad.
    Kurz das Wochenende einfach sonnig und heiß.
    Natürlich gibt es über den Bergen manchmal Quellwolken, doch bleibt es dabei.
    Die Höchsttemperaturen liegen am Wochenende häufig um 30 Grad, am Sonntag sind sogar 34 Grad möglich in 2000 Meter Höhe 16 bis 20.
    Die Nullgradgrenze steigt weit über den Glocknergipfel hinaus auf etwa 4500 Meter Höhe.
    Das war Peter Sterzinger mit der Wetterprognose und jetzt zum Beitragsteil des Mittag-Journals.
    Das umstrittene für sechs Tage anberaumte Orgien-Mysterien-Theater des Aktionskünstlers Hermann Nietzsch auf seinem Schloss im niederösterreichischen Prinzendorf
    soll heute noch ein unfreiwilliges Ende finden.
    Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Hansjörg Schimanek, in seinem Ressort für Veranstaltungsgenehmigungen zuständig, hat eine sofortige Beendigung angeordnet.
    Über die Gründe dafür und über das, was sich derzeit in Prinzendorf ereignet, berichtet Hans-Christian Unger.
    Das sei längst keine private Veranstaltung mehr, sondern durch die Medien, durch den Aufruf, sie zu besuchen, längst zu einer öffentlichen geworden.
    Damit, so argumentiert Schymanek, sei eine behördliche Genehmigung notwendig.
    Die sei aber nie eingereicht worden.
    Daher jetzt seine Anordnung, das OM-Theater von Hermann Nitsch ab sofort zu untersagen.
    Der FPÖ-Landesrat in einer ersten Stellungnahme.
    Ich gehe davon aus, dass der Nitsch und die Veranstalter den Gesetzen der Republik Österreich Rechnung tragen und diesen behördlichen Bescheid akzeptieren und auch entsprechend handeln werden.
    In diesen Minuten wird die zuständige Bezirkshauptmannschaft auf Schloss Prinzendorf im Beisein der Anwälte von Nitsch den Bescheid überreichen und einen sogenannten Prüftermin durchführen.
    Das Nitsch-Büro hat bereits eine Erklärung danach angekündigt.
    Vielleicht noch einige Sätze zu den Ereignissen auf Schloss Prinzendorf.
    Was geht da vor?
    100 Akteure, 180 Musiker, zwei Blasmusikkabellen, ein Streichquartett, heurigen Musikgruppen, eine Choralschola, Kirchenglocken und Synthesizer werden für das Sechstagesspiel aufgeboten, dessen psychoanalytisch orientierte Dramaturgie das Dionysische aus- und aufbrechen lässt, wie es Hermann Nietzsch sagt.
    Eingeleitet wurde das Fest, wie es in einer Meldung am Montag hieß, mit exzessiver Dramatik, mit einer Prozession, bei der auf den Bahren zum Teil nackte Akteurinnen und Akteure durch den Hof getragen wurden und mit der ersten von drei angekündigten und heiß umstrittenen Stierschlachtungen.
    Jetzt Themenwechsel.
    Die Suche nach den zehn verschütteten Bergleuten in Lassing geht weiter.
    Die erste Hammerschlagbohrung in Lassing hat heute früh eine Tiefe von 52 Metern und damit etwa ein Drittel der Strecke geschafft.
    Am Wochenende soll die erste von zwei vermuteten Luftblasen erreicht sein, wo sich möglicherweise noch ein Überlebender oder mehrere Überlebende aufhalten könnten.
    Die zweite Bohrung soll dann heute Nachmittag beginnen.
    Kaum ein anderes Ereignis hat mehr Interesse geweckt als dieses tragische Grubenunglück von Lassing.
    Millionen Menschen haben die Vorgänge in Lassing mitverfolgt vor dem Radiogerät.
    oder den Fernsehapparaten in den Zeitungen.
    Warum festelte ein Unglück in einer kleinen obersteirischen Gemeinde Millionen Menschen über Tage und Wochen?
    Helmer Poschner hat darüber und über die Rolle der Medien mit Kommunikationswissenschaftlern gesprochen.
    Etwa 200 Journalisten kampierten in den vergangenen zwei Wochen auf der Wiese neben dem Unglückskrater, bereit rund um die Uhr über die Katastrophe von Lassing zu berichten.
    Das Interesse daran war groß wie selten zuvor.
    Selbst an lauen Sommerabenden waren an die zwei Millionen Menschen mit dabei, um mehr von Fortschritten und Rückschlägen bei der Suche nach den verschütteten Bergleuten zu erfahren.
    Der Salzburger Kommunikationswissenschaftler Hans-Heinz Fabris erklärt das Außergewöhnliche an Lassing so.
    Lassing war sicherlich der ideale Stoff für die Inszenierung eines Mediendramas, denn der Kampf um Leben und Tod, das ist sozusagen das Herzstück jedes Dramas und in diesem Fall hat es ja auch dann noch den Kampf Mensch gegen die Natur oder gegen den Tod.
    Berg gegeben und dann hat es sozusagen auch noch ein Wunder gegeben und ich würde sagen auch die Frage, gut und böse, wer waren die Guten, wer waren die Bösen, also die Guten waren eher die Lassinger und die Journalisten auf ihrer Seite und die Bösen, das waren eher Vertreter der Verwaltung, also das alles war sozusagen eine sehr gute Mischung und außerdem sozusagen hat das Ganze live stattgefunden, man konnte also Augenzeuge
    Augenzeugen werden.
    Es hat Bilder gegeben und es war absehbar, dass es nicht nur einen Tag dauern wird, sondern zwei, drei Wochen.
    Der Wiener Publizistik-Professor Thomas Bauer fügt noch hinzu.
    Die originäre Faszination ist sicher die, dass man mit Menschen, denen ein Schicksal zugekommen ist, mitleidet und mitlebt und natürlich für sich hofft.
    Und da man selber an dem Ort nicht anwesend sein kann, eben auch auf immer möglichst gute Nachrichten hofft, das ist, denke ich, ein ganz normaler Weg, wie man über Medien versucht, also auch sich seiner Umwelt zu orientieren.
    Und da das Ereignis ja so selten ist und so viele Menschen betroffen hat, glaube ich, ist es auch ein besonders interessantes Ereignis.
    Lassing ist jedenfalls nicht vergleichbar mit anderen Unglücksfällen, darin sind die Kommunikationswissenschaftler einig.
    Warum bewegen aber täglich zwei bis drei Tote auf Österreichs Straßen weniger als ein Grubenunglück in der Obersteiermark?
    Heinz Pürer, Kommunikationswissenschaftler aus München, sieht das so.
    Wir haben uns an diese Verkehrsunfälle schon so gewöhnt, sie sind sozusagen alltäglich geworden.
    Und hier spielt offenbar der Gewöhnungsprozess im Umgang mit solchen Nachrichten eine ganz große Rolle.
    Während solche Bergwerksunglücke ja nicht alltäglich sind und hier noch dazu durch das sogenannte Sommernachrichtenloch
    für die Medien die Möglichkeit bestand, diesem Ereignis ganz große Aufmerksamkeit zu schenken.
    Dass über das Grubenunglück berichtet werden muss, ist aber klar, sagt Pürer.
    Die mediale Dosierung von Schmerz, Leid und Hoffnung hat ihm aber weniger gefallen.
    Insgesamt konnte man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier ein Übermaß an Berichterstattung sowohl durch Presse als auch durch Hörfunk und Fernsehen vorfindbar gewesen ist.
    Und dass dieses Ereignis ein so bedeutsames geworden ist, weil die Medien so ausführlich darüber berichtet haben.
    Über Spitzda sagt es sein Wiener Kollege Thomas Bauer.
    Wenn man das Interesse natürlich auch beantworten möchte, einerseits, andererseits, also auch am Laufen halten möchte, hat das, denke ich doch, geführt zu einer Art, ich will es nur so sagen, einer Art Sob-Opera mit nachrichtenverdächtigem Stoff.
    Trotz der Außergewöhnlichkeit des Ereignisses, trotzdem er die Emotion der Journalisten, die dabei waren, verstehen könne, wäre aber manchmal weniger mehr gewesen, glaubt der Münchner Kommunikationswissenschaftler Pürer.
    Also insgesamt hätte ich mir schon bei allem Verständnis dafür, dass Hörfunk und Fernsehen und Presse über das Ereignis berichten sollen und müssen, ich hätte mir schon einen etwas sensibleren
    Umgang mit dem Thema gewünscht und vielleicht auch mehr Distanz gewahrt, sagt Pürer.
    Trotz der vielen Facetten dieser Katastrophe, Kampf um Leben und Tod, Wunder, Hoffnung, Enttäuschung, sei Lassing dabei, medial wieder in den Hintergrund zu treten, resümiert der Kommunikationswissenschaftler Hans-Heinz Fabris nüchtern.
    Und Lassing werde bald wieder einem anderen Ereignis Platz machen.
    Vergleichen Sie es etwa mit den letzten Sommerlochs oder Sommertheatergeschichten.
    Was haben wir denn im vergangenen Jahr gehabt?
    Im vergangenen Jahr haben wir die Lady Di gehabt.
    Also das war das gleiche Muster und zwei Jahre zuvor haben wir das kleine Mädchen Olivia gehabt.
    Also für mich ist das einfach sozusagen ein bestimmtes Muster des Sommertheaters, das anscheinend sozusagen eine Eigengesetzlichkeit entwickelt und in Richtung Megaevent
    Ereigniskultur, Betroffenheitspublizistik und Publizistik der Gefühle sich entwickelt.
    Zuletzt hörten Sie den Kommunikationswissenschaftler Hans-Heinz Fabris zum Thema Medienereignis Lassing.
    Jetzt zu einer Diskussion um das Arbeitslosengeld in Österreich.
    Wir haben es im Morgensjournal aufgezeigt, wer das Pech hat im ersten Halbjahr arbeitslos zu werden, der bekommt möglicherweise entscheidend weniger Arbeitslosengeld als der, bei dem die Arbeitslosigkeit erst im zweiten Halbjahr beginnt.
    Der Grund ist eine entsprechende Regelung des Gesetzgebers seit dem Sparpaket 1996.
    Arbeiterkammer-Vizepräsident Alfred Gaidoschik vom ÖAAB forderte im Morgenjournal daher, diese Ungleichbehandlung müsse zurückgenommen werden.
    Wolfgang Fuchs hat recherchiert.
    Der entscheidende Paragraf 21 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes ist beim Sparpaket 1996 nicht passiert, sondern ist so gewollt, sagt einer der Chefverhandler von damals, der ÖVP-Sozialsprecher Gottfried Feuerstein.
    Feuerstein steht auch heute zu der Idee, dass nicht das letzte Gehalt als Grundlage für das Arbeitslosengeld herangezogen werden soll, sondern ein längerer Zeitraum.
    Denn es gab offenbar genügend Gestaltungsmöglichkeiten auf gut Deutsch.
    Besonders in Saisonberufen wie am Bau oder im Fremdenverkehr haben manchmal Arbeitnehmer kurz vor der Arbeitslosigkeit auffällig gut verdient und danach eine hohe Arbeitslose bezogen.
    Dass deshalb allerdings Daten nicht vom Vorjahr, sondern von vor zwei Jahren herangezogen werden müssen, das schmeckt den Sozialpolitiker und SPÖ-Abgeordneten Walter Kuckenberger nicht.
    Das ist in der Tat ein Problem, auf das zu Recht hingewiesen
    wird und das erscheint auch mir durchaus korrekturbedürftig zu sein.
    Es war damals bei den parlamentarischen Verhandlungen davon die Rede, dass der Hauptverband Probleme haben würde, die Daten rechtzeitig zu eruieren, aber es ist wirklich für Betroffene insbesondere schwer einzusehen, dass technische Probleme des Hauptverbandes auf dem Rücken
    der Betroffenen ausgetragen werden.
    Also das kann es nicht sein.
    Ich glaube schon, dass man da sein ganzes Gehirnschmalz zusammennehmen muss, um dieses Problem einer Lösung zuzuführen, die im Sinne der Betroffenen ist.
    Und auch ÖVP-Sozialsprecher Gottfried Feuerstein verspricht Abhilfe, auch wenn sie sicher nicht so radikal ausfallen wird, wie es AK-Vizepräsident Alfred Gaiduschik im Morgenjournal forderte.
    Feuerstein?
    Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger hat uns mitgeteilt, dass er die Daten über das jeweilige letzte Kalenderjahr erst ab 1.
    Juli des Folgejahres liefern kann.
    Aus diesem Grunde waren wir gezwungen,
    für jene Personen, die in der ersten Jahreshälfte jeweils arbeitslos werden, das vorvergangene Kalenderjahr heranzuziehen.
    Sollte es möglich sein, dass man die Daten jeweils kürzer liefern kann vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger, so kann ich mir natürlich vorstellen, dass man diese Frist, die heute mit dem 1.
    Juli festgelegt ist, verschiebt auf 1.
    Juni, auf 1.
    Mai des jeweiligen Jahres.
    Eine solche Veränderung könnte ich mir vorstellen.
    Aber nur dann, wenn es technisch möglich ist.
    Also zurück zu jener Regelung, wo man mit dem letzten Lohnzettel kommt und danach die Höhe des Arbeitslosengeldes berechnet wird.
    Da zurück wollen Sie nicht mehr?
    Auf keinen Fall, weil hier zu viele Möglichkeiten der Anpassung an die Gesetzeslage gegeben sind.
    Wir wollen, dass hier ein längerer Zeitraum berücksichtigt wird.
    Das haben wir auch bei den Pensionen.
    In den Pensionen ist auch nicht das Letztgehalt entscheidend, sondern ein Durchrichtungszeitraum.
    Für das Arbeitslosengeld haben wir jetzt eine Durchrichtungszeitung von einem Kalenderjahr und das finden wir gerecht.
    Das Sozialministerium steht auf der Bremse.
    Im Büro von Sozialministerin Lore Hostasch verweist man auf eine Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes, dass diese Gesetzesänderung notwendig machte.
    Das derzeit geltende Gesetz beachte das Versicherungsprinzip und die Beitragswahrheit, entlaste die Wirtschaft von aufwendiger Verwaltungsarbeit und sei eine Vereinfachung der Administration des Arbeitsmarktservice, heißt es im zuständigen Ministerium.
    Wolfgang Fuchs hat berichtet.
    Waren nun verbotene, möglicherweise krebserregende Hormone in den von Österreich nach Italien gelieferten Rinderhälften oder nicht?
    Ein endgültiges Ergebnis der Untersuchungen in Österreich liegt noch nicht vor.
    Geprüft wurden bisher nur die in Österreich verbliebenen zweiten Hälften der beanstandeten Rinder.
    Noch keine Resultate gibt es aber von der Untersuchung der aus Italien nach Österreich zurückgeschickten Vorderhälften.
    In den bisher in Österreich untersuchten Fleischteilen wurden jedenfalls keine künstlichen Hormone aller Stilbene gefunden.
    Wie sind diese unterschiedlichen Untersuchungsergebnisse erklärbar?
    Das italienische Labor, das die Tests durchgeführt hat, hat in einem Gespräch mit unserem Korrespondenten Gerhard Mummelter versichert, dass die italienischen Testmethoden wissenschaftlich einwandfrei gewesen seien.
    An einer Polemik in Sachen Fleischskandal ist man in Italien nicht interessiert.
    Im Institut für Tierprophylaxe in Rom will man daher die österreichischen Analyseergebnisse nicht kommentieren, wonach im Rindfleisch keine Hormonspuren gefunden wurden.
    Doch in Rom verweist man sehr entschieden darauf, dass das Hormonstilbene
    in der Europäischen Union seit rund zehn Jahren nicht mehr festgestellt worden sei.
    Das Untersuchungsergebnis sei daher durchaus überraschend gewesen und das habe Anlass zu größter Sorgfalt bei den Analysen gegeben.
    Auf die wissenschaftliche Absicherung des Ergebnisses habe man größten Wert gelegt.
    Ein Fehler wird im Labor ausgeschlossen.
    Einige Untersuchungsergebnisse aus der österreichischen Fleischlieferung sind noch ausständig und werden für die kommenden Tage erwartet.
    Soweit Gerhard Mummelter aus Rom.
    Der Countdown für die deutsche Bundestagswahl läuft.
    Beobachter hierzulande haben den Eindruck, die Entscheidung fällt ausschließlich zwischen dem christdemokratischen Kanzler Helmut Kohl und seinem sozialdemokratischen Herausforderer Gerhard Schröder und keineswegs mit Sachthemen.
    Die Ausgangslage am Beginn der heißen Wahlkampfphase skizziert aus Bonn Birgit Schwarz.
    Die deutschen Sozialdemokraten zählen die Stunden bis zur Entscheidung.
    Auf dem Dach ihrer Wahlkampfzentrale in Bonn, kurz Kampa, prangt eine große Digitaluhr.
    Die Uhr zählt nicht etwa die Tage bis zur Jahrtausendwende, nein, der Countdown ist auf den Wahltag, den 27.
    September eingestellt.
    Nur noch 52 Tage und 6 Stunden zählt die Uhr, heute um 12 Uhr Mittag.
    Der dazu passende Wahlkampf-Slogan lautet, wir sind bereit.
    Wofür, ist auch klar.
    Nach 16 Jahren in der Opposition will die SPD den deutschen Bundeskanzler stellen, mit ihrem Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder.
    Je nach Umfrage liegen die Sozialdemokraten zwischen 4 und 7 Prozentpunkten vor den Unionsparteien CDU und CSU.
    ein Vorsprung, der acht Wochen vor der Wahl konstant bleibt.
    Dabei unterscheiden sich die beiden großen deutschen Volksparteien, CDU und SPD, in ihren inhaltlichen Positionen nur mehr unwesentlich voneinander.
    Die SPD hat die innere Sicherheit Law and Order,
    und den Kampf gegen illegale Ausländer für sich entdeckt und vereinnahmt.
    Da nützt es wenig, dass sich führende Politiker von CDU und CSU bitter darüber beklagen, die SPD würde ihnen die Wahlkampfthemen stehlen.
    Den oft beschworenen Wirtschaftsaufschwung, den will sich aber der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl unter keinen Umständen wegnehmen oder kaputt reden lassen.
    Seit Monaten schon beobachten die Wahlstrategen der Kanzlerpartei die deutschen Arbeitslosenzahlen.
    Und immer wieder kommt das Zauberwort von der Trendwende.
    Und auch durch die neuesten Zahlen, die die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg heute veröffentlicht hat, fühlen sich die Unionsparteien bestätigt.
    Denn immerhin waren heuer im Juli um 220.000 Menschen weniger arbeitslos als im Vergleichsmonat des Vorjahres.
    Und so formuliert Bundesarbeitsminister Norbert Blüm von der CDU wahlkampfgerecht, Zitat, wer die Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt nicht sieht, muss den Optiker wechseln oder seine parteipolitische Brille putzen.
    Griffige Sprüche wie dieser zeigen, dass es im deutschen Wahlkampf weniger um Inhalte geht, denn da sind sich die Unionsparteien und die SPD schon bis zur Verwechselbarkeit nahe gekommen.
    Was vor allem zählt, ist Image.
    Dabei setzt die Union voll auf Kanzler Kohl.
    Und der ist, so versprechen es die Wahlplakate mit seinem Foto, Weltklasse für Deutschland.
    Gleichzeitig soll der Kanzler für Vertrauen, Sicherheit und Kontinuität stehen.
    Der Herausforderer Gerhard Schröder wiederum will den Wechsel, Bewegung und Innovation verkörpern.
    Wie etwa mit einem Kinowahlkampf-Spot nach dem Vorbild der Jugendkult-Serie Raumschiff Enterprise.
    In dem Spot kann Helmut Kohl nicht in die Zukunft gebeamt werden.
    Die Botschaft der SPD, manche sind für die Zukunft nicht geschaffen.
    Laut Umfragen hat Gerhard Schröder schon viele Kompetenzpunkte sammeln können, nur in Sachen Außenpolitik liegt Helmut Kohl nach wie vor unangefochten an der Spitze.
    Die Lösung für Gerhard Schröder, er fährt in die Vereinigten Staaten und lässt sich dort mit Bill Clinton fotografieren, versichert aber gleichzeitig, dass sich auch unter einer SPD-Regierung die deutsche Außenpolitik nicht ändern würde.
    Schröder als besserer, jüngerer und dynamischer Helmut Kohl.
    So lautet die Botschaft an die Wähler.
    Doch auch wenn viele Zeichen nach 16 Jahren Koalitionsregierung der Unionsparteien gemeinsam mit den Freien Demokraten der FDP auf einen Wechsel deuten, eine genaue Prognose traut sich niemand zu.
    Denn das endgültige Wahlergebnis hängt auch vom Abschneiden der kleinen Parteien ab.
    Davon, ob die FDP und die Grünen den Einzug in den Bundestag schaffen und wie stark sie dort vertreten sein werden.
    Die Stimmung in der deutschen Wählerschaft beschreiben die meisten politischen Beobachter jedenfalls so.
    Es muss etwas geschehen.
    Aber es darf nichts passieren.
    Etwa acht Wochen sind es noch bis zur deutschen Bundestagswahl.
    Umfragen sehen die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder nach wie vor voran.
    Auch wenn die Unionsparteien gegenüber früheren Umfragen leicht zulegen konnten.
    Selbiges gilt für Helmut Kohl in der direkten Kanzlerfrage.
    Aber auch Kohl bleibt demnach noch immer deutlich hinter Gerhard Schröder zurück.
    Im ORF-Studio in Bonn sitzt Gunther Hoffmann, Bonner Redakteur der Wochenzeitung Die Zeit und ich habe jetzt Gelegenheit mit ihm über die heiße Phase des deutschen Bundestagswahlkampfes zu sprechen.
    Herr Hoffmann, Gerhard Schröder ist gerade bei US-Präsident Clinton gewesen und hat somit quasi Gesichtswäsche am internationalen Parkett hinter sich.
    Helmut Kohl urlaubt noch am österreichischen Wolfgangsee bis zum Wochenende.
    Und dann beginnt diese heiße Wahlkampfphase.
    Wenn man den Umfragen Glauben schenkt, ist das Rennen längst entschieden.
    Oder kann Kohl das Steuer noch einmal herumreißen?
    Im Augenblick würde ich doch so aus Journalistensicht sagen, ich sehe den politischen Punkt nicht, an dem sich die Sache nochmal wenden sollte.
    Im Laufe der Jahre gewohnt, es ist dem Kanzler in letzter Sekunde immer noch geglückt.
    Im Jahr 1994 gab es einen Stimmungsumschwung etwa drei, dreieinhalb Monate vor der Wahl, einen sehr großen, der dann nochmal zum knappen Sieg von Helmut Kohl führte.
    Ich sehe aber im Augenblick eher ein Dahindümpeln auf beiden Seiten und keine wirkliche Dramatik, obwohl ja einiges auf dem Spiel steht nach 16 Jahren einer Regierung.
    Nun liegen seit heute, Herr Hoffmann, die neuesten Arbeitslosenzahlen auf dem Tisch und diese neuesten Zahlen mit der wieder steigenden Tendenz der Arbeitslosigkeit in Deutschland sind ein Schlag eigentlich für beide Kanzlerkandidaten.
    Kohl hat zuletzt gesagt, naja, es geht aufwärts, die Arbeitslosenzahlen vom Juni zeigten ja positive Tendenz.
    Und Schröder sagte, seht her, es ist bereits mein Aufschwung, die Arbeitslosigkeit geht zurück.
    Nun, die Juli-Zahlen fallen beiden in den Rücken.
    Das ist richtig, die Arbeitslosenzahlen fallen beiden in den Rücken.
    Ich muss aber gestehen, ich glaube inzwischen nicht mehr, dass die Arbeitslosenzahlen, so wie früher, sagen wir mal, die Stabilität der D-Mark, das Rückgrat des deutschen Selbstbewusstseins,
    Wahlen entschieden hat, dass heute Arbeitslosenzahlenwahlen entscheiden.
    Die Leute glauben letztlich dieser Regierung, die eine lange Zeit eine Halbierung der Arbeitslosenzahlen bis zum Jahrhundertende versprochen hat, glauben nicht, dass diese Regierung es schafft.
    Die Leute erwarten aber auch nicht, dass die sozialdemokratische Regierung die große Antwort darauf hat.
    Die Erwartungen sind in der sachlichen Hinsicht viel niedriger.
    Ich glaube, die Wahlentscheidung orientiert sich diesmal an etwas ganz anderem, nämlich an der Frage,
    Können wir, müssen wir nach 16 Jahren einen Wechsel wollen?
    Braucht die Politik einen neuen Schwung?
    Nicht nur die Wirtschaftspolitik, die Arbeitsmarktpolitik, sondern insgesamt einen neuen Schwung.
    Ich bin mir aber noch nicht sicher, und das ist auch nochmal eine Antwort auf Ihre erste Frage zu der Demoskopie.
    Ich bin mir noch nicht sicher, ob die Wähler in Deutschland am 27.
    September, wenn sie in der Wahlkabine stehen,
    dann wirklich loslassen von dem Kanzler.
    Nach 16 Jahren einen Kanzler vor Augen ist man seiner zwar überdrüssig, das spiegeln die Umfragen wieder, gleichzeitig aber fällt das Loslassen sehr schwer.
    Und so haben wir im Moment ja auch noch einen hohen Teil von Unentschiedenen.
    Das heißt, wenn ich Sie richtig verstehe, dann dreht sich bis zum 27.
    September und dann vor allem natürlich am Wahltag selbst alles um die Frage einer emotionalen Wahlentscheidung an der Person Helmut Kohl festgemacht.
    In einem gewissen Sinne würde ich das so sagen.
    Ich darf Sie abschließend vielleicht noch um Ihre Einschätzung zu den Wahlchancen der Grünen, der FDP und der kommunistischen BDS bieten.
    Spielen die im Wahlkampffinale eine Nebenrolle?
    Ja, sie werden überdeckt durch dieses Personalisieren des Wahlkampfes.
    Das ist die an sich starke Tendenz zur Mediendemokratie, die man in dem Jahr doch besonders spürt im Lande.
    Es gibt aber ein Novum, was mich doch überrascht.
    Die Grünen sind fast in die Rolle des Sündenbocks geraten.
    Die Grünen waren sozusagen eine sichere Bank.
    müssen aber nun wirklich bangen.
    Die Demoskopie bestätigt das.
    Manche Umfragen sehen sie unter fünf Prozent, manche bei sieben Prozent.
    Sie sind eine Art Prügelknabe der Nation geworden.
    In einem viel höheren Maße, als ich das erwartet habe.
    Bei der FDP, und ohne die wäre ein Weiter-so der Koalition nun sowieso nicht denkbar, die steht demoskopisch so um die fünf Prozent, da ist aber alle Erfahrung, dass die FDP bei Bundestagswahlen
    Es schafft, die Leute wollen die liberale Partei letztlich behalten.
    Die PDS muss bangen.
    Die PDS ist sichtlich nur Ostpartei.
    Und ob sie genügend Direktmandate bekommt, ist im Moment unsicherer geworden.
    Und die fünf Prozent auf Bundesebene, die die Hürde bilden, die sind praktisch nicht drin.
    Danke, Günter Hoffmann in Bonn, für dieses Gespräch.
    Heftige Spannungen gibt es wieder einmal zwischen dem Irak und der UNO.
    Die irakische Staatsspitze ist auf Konfrontationskurs gegangen und verweigerte heute früh die Zusammenarbeit mit den UNO-Waffeninspektoren.
    Der Irak möchte eine Aufhebung der UNO-Sanktionen erreichen, die das Land seit Jahren wirtschaftlich in die Knie zwingen.
    Doch mit der sturen Haltung und der Verweigerung weiterer Kontrollen erreicht der Irak bei der UNO vermutlich nichts.
    Bevor nicht klar ist, dass der Irak sämtliche Abrüstungsanforderungen der internationalen Gemeinschaft erfüllt, wird an den Sanktionen wohl nichts geändert.
    Und der allerletzte Stand der Entwicklung jetzt im ständigen Tauziehen zwischen der UNO und dem Irak scheint die Führung in Bagdad nun doch wieder einzulenken, berichtet Birgit Kasper.
    Verwirrung in Bagdad um die Arbeit eines Inspektorenteams.
    Ein Mitarbeiter der Nationalen Überwachungsbehörde im Irak dementierte am Mittag, dass eine Gruppe von UN-Waffenspezialisten morgens an ihrer Arbeit gehindert worden sei.
    Zuvor wurde aus Bagdad berichtet, ebenfalls unter Bezugnahme auf offizielle Quellen, ein Inspektorenteam habe nicht ausrücken können, weil die Iraker keine Eskorte zur Verfügung gestellt hätten.
    Eine solche irakische Begleitung ist notwendig, sonst dürfen die Inspektoren ihre Arbeit nicht aufnehmen.
    Diese Art und Weise der Behinderung durch die Iraker ist relativ unspektakulär und deshalb schon öfters von den Behörden eingesetzt worden.
    Die jüngsten Erklärungen besagen, dass UN-Experten zu Überwachungsmissionen ausgerückt seien mit ihrer notwendigen irakischen Begleitung.
    Man habe keine Inspektionen behindert, denn es seien gar keine Inspektionsteams derzeit im Irak, hieß es.
    Welche der beiden vermeintlich offiziellen Versionen die richtige ist, ist noch unklar.
    Den Unterschied zwischen den oft fast kriminologisch durchgeführten Inspektionen und den sogenannten Überwachungsmissionen hatte bereits das gestrige irakische Statement gemacht.
    Mit ihm hatte Saddam Hussein angekündigt, die Zusammenarbeit mit den Inspektoren auf Eis zu legen, bis die Vereinten Nationen bestimmte Bedingungen erfüllen.
    Darunter vor allem eine personelle Umorganisation der UN-Abrüstungskommission.
    Während die Inspektionen nach bisher noch nicht entdeckten Waffen oder Materialien Ausschau halten, beobachten die Überwachungsmissionen lediglich bereits inspizierte Gelände und Gebäude.
    Das ist Teil der Langzeitüberwachung, der Bagdad 1994 zugestimmt hat.
    Sie soll den Inspektionen nachfolgen und sicherstellen, dass der Irak keine neuen Massenvernichtungswaffen herstellt oder entsprechende Programme entwickelt.
    Der Vereinbarung mit der UNO zufolge soll diese Langzeitüberwachung auch weitergehen, nachdem die Inspektionen abgeschlossen wurden und möglicherweise das Öl- und Wirtschaftsembargo aufgehoben wurde.
    Die irakische Regierung hatte in ihrem gestrigen Statement deutlich gemacht, dass sie nicht die gesamte Zusammenarbeit mit der UNO aufkündigen wolle.
    Mit den Vereinten Nationen habe man kein Problem, so der irakische Vizepremier Aziz.
    Allerdings mit der Zusammensetzung der UNSCOM-Mitarbeiter besonders auf der Führungsebene.
    Vor allem Chefinspektor Butler sowie seinem amerikanischen Stellvertreter Dülfer wirft Bagdad vor, nicht an der technischen Abrüstungsarbeit interessiert zu sein, sondern an der Umsetzung amerikanischer Interessen.
    Und die lauten nach irakischer Ansicht, die Abrüstungsinspektionen so lange wie möglich hinauszuzögern, damit die Sanktionen gegen den Irak bestehen bleiben.
    Das sind die Hintergründe für die Entscheidung Saddam Husseins, die Zusammenarbeit mit den Inspektoren auf Eis zu legen, bis seine Bedingungen erfüllt sind.
    Soviel zum Konflikt Irak-UNO.
    Eines der großen ungelösten Wirtschaftsprobleme in vielen Nachfolgestaaten der Sowjetunion, das ist die äußerst nachlässige Steuermoral.
    Vor allem Großbetriebe umgehen mit mehr oder minder legalen Tricks ihre fälligen Zahlungen an den Staat.
    Die Folgen sind bekannt, kein Geld in den Staatskassen, Löhne und Gehälter können deshalb, wenn überhaupt,
    nur mit großer Verzögerung ausbezahlt werden.
    Steuern eintreiben, das gehört denn auch zu den vordringlichsten Anliegen der jeweiligen postkommunistischen Regierungen.
    Die Ukraine hat sich dabei, milde gesagt, eine etwas ungewöhnliche Vorgangsweise einfallen lassen.
    Aber hören Sie näheres dazu von Barbara Ladinser.
    Es sollte eine große Regierungsberatung mit den Wirtschaftsverantwortlichen werden.
    Nach dem Muster sowjetischer Großversammlungen der führenden Kader lud die ukrainische Regierung über 2000 Firmenchefs, Manager und Verantwortliche von Staatsbetrieben, Kolhosen, Verwaltungen und Ministerien in die glanzvoll renovierte Kiefer Stadthalle, um mit ihnen über die prekäre Wirtschaftslage nachzudenken.
    Ministerpräsident Bustavojtinko eröffnete die Sitzung und versetzte die anwesenden Herren ordentlich in Staunen, als er verkündete, niemand verlässt den Saal.
    Nur wer sich jetzt und hier schriftlich verpflichtet, unverzüglich 5% seiner Schulden an das Budget und 30% seiner Schulden an den staatlichen Pensionsfonds auszuzahlen oder seine Bank mit der Überweisung beauftragt.
    Für die restlichen Schulden sei ein Tilgungsplan vorzulegen.
    Der Premierminister verließ daraufhin den Saal und das Kommando übernahm der Vizepremier.
    Er unterschrieb persönlich die Propuske, also die Genehmigungen für den Ausgang.
    Ein Kiefer-Privatsender zeigte am Abend offenbar auch Bilder aus dem Pensionsfonds der Nationalbank, wo die Telefone schrillten und im Lauf des Nachmittags angeblich tatsächlich mehrere Millionen einparfen.
    Die Kiefer Zeitungen schreiben heute, nur ein paar hundert Sitzungsteilnehmer kamen im Laufe des Nachmittags frei.
    Unklar ist, ob heute noch immer Leute in der Halle festgehalten werden.
    Die Sitzung soll jedenfalls plangemäß erst morgen Vormittag enden.
    Kritiker nennen die Aktion eine Show einer zunehmend panisch werdenden Regierung, die angesichts des wachsenden sozialen Unmuts Entschlossenheit vorführen will.
    Aber solche ebenso spektakulären wie fragwürdigen Methoden lösen die tiefliegenden Probleme des Landes nicht.
    Korruption, Misswirtschaft und verschleppte Reformen haben die Reserven des ukrainischen Staates ausgetrocknet.
    Seine Schulden wachsen in immer atemberaubenderem Tempo.
    Seit Jänner haben sie sich mehr als verdoppelt.
    Lohnbezieher und Pensionisten haben in den vergangenen zwei Jahren, wenn es gut geht, gerade die Hälfte von dem bekommen, was ihnen zusteht.
    Und das ist ohnehin lächerlich wenig.
    Umgerechnet 300 Schilling steht zum Beispiel einem Rentner monatlich zu.
    Bei Preisen wie in Österreich.
    Nur Schatten- und Naturalwirtschaft sichern das Überleben.
    Steuern und Abgaben an den Staat bleiben aus, weil die wenigen Betriebe, die Gewinne machen, ihr Geld ins Ausland verschwinden lassen.
    Und die großen Monopolisten genießen Steuerprivilegien und tun ohnehin, was sie wollen.
    Der Staat kommt ihnen nicht bei, da genau sie politisch das Sagen haben.
    Das ist schon richtig so, sagte eine Befragte im ukrainischen Fernsehen.
    Das hätte ihnen viel früher einfallen sollen.
    Dass ein Staat keinen anderen Weg hat, sein Gesetz durchzusetzen und solche Methoden als einzig Wirksame begrüßt und erwartet werden, stimmt nicht gerade zuversichtlich.
    Barbara Ladinser berichtete jetzt wieder zurück nach Österreich.
    Nach den Protesten der Postgewerkschaft gegen Personaleinsparungen Anfang dieses Sommers melden sich jetzt auch die Gewerkschafter der Bahn zu Wort.
    Auch dort läuft seit der Privatisierung vor fünf Jahren ein Sanierungsprogramm, das bessere Leistung zu weniger Kosten und natürlich auch mit weniger Personal vorsieht.
    Die Bahngewerkschaft glaubt nun, dass man mit den Personalkürzungen übers Ziel hinausgeschossen hat.
    Vor allem im technischen Servicedienst kommt es zu Personalengpässen, die ein reibungsloses Funktionieren der Bahn gefährden, so heißt es.
    Bei der Gewerkschaft denkt man jetzt gar an Streikmaßnahmen, Christian Hunger berichtet.
    Seitdem die Steuerzahler nicht mehr wie früher für alle Schulden einstehen und das Unternehmen nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt werden muss, hat sich auch für die Mitarbeiter der Bahn einiges geändert.
    Vor allem der zu hohe Personalstand ist seither um 10.000 Mitarbeiter gekürzt worden, alles sozialverträglich, wie es bei der Bahn heißt.
    Jetzt ist man bei 55.500 Bahnbediensteten angelangt.
    Die Gewerkschaft fürchtet, dass noch einmal 10.000 Mitarbeiter gehen werden müssen.
    Und das, obwohl es schon jetzt an allen Ecken und Enden an Personal fehlt, wie Gerhard Nowak, der Gewerkschaftsvorsitzende der Eisenbahner, klagt.
    Das heißt, wir werden, wenn das kurzfristig so weitergeht, die Güterzüge nicht mehr befördern können und auch Personenwagen nicht in der Qualität, wie sie heute
    gefordert werden, erbringen können.
    Das heißt, es fallen jetzt schon Klimaanlagen aus, es fallen WC-Anlagen aus, das heißt, die geforderte Qualität seitens des Publikums wird nicht mehr geboten.
    Und deshalb warnen wir, denn das Management konzentriert sich offensichtlich nicht auf die Aufgaben, die das Transportunternehmen ÖBB erfordert, sondern konzentriert sich nur auf Kostensenkungs-
    Programme und das ist eben zu wenig.
    Derzeit arbeiten rund 6.000 ÖBBler in den Werkstätten.
    Das sind um 4.000 weniger als vor der Ausgliederung, sagt die Gewerkschaft.
    Alleine 24 Lokomotiven stehen derzeit still, weil ganz einfach die Zeit für ihre Reparatur fehlt.
    Über zwei Millionen offene Urlaubstage könnten derzeit nicht genommen werden, weil es an Personalkapazität fehlt, heißt es Gerhard Nowak gibt sich angesichts dieser Zahlen kämpferisch.
    Natürlich denken wir auch an Kampfmaßnahmen, wenn man nicht endlich Vernunft in dieses Unternehmen einkehren lässt, nach rigorosen Einsparungen mit viel Würde und Verständnis von den Eisenbahnern und ihrer Gewerkschaft getragen, wieder Vernunft in das Unternehmen, Zielsitzung, Transporte zu bewältigen, Leistungen für die Bevölkerung in Ruhe erbringen zu können.
    Beim Vorstand der Bahn sieht man die Situation naturgemäß völlig anders.
    Man liege in allen Bereichen voll im Plan.
    Oberste Maxime bleibt auch weiterhin das Leistungssteigerungsprogramm.
    Außerdem sei die Gewerkschaft auch im Aufsichtsrat vertreten und habe dort alle Strukturreformmaßnahmen mit beschlossen.
    Wie auch immer, das Gesprächsklima zwischen Bahnvorstand und Gewerkschaft scheint einigermaßen getrübt zu sein.
    Die Gewerkschaft hat jedenfalls schon jetzt einen heißen Herbst angekündigt.
    Möglicherweise also Streikmaßnahmen bei der Bahn durch die Eisenbahner Gewerkschaft Christian-Hunger berichtete.
    Dem Wohnbauboom der vergangenen Jahre ist es zu verdanken, dass es jetzt genug Wohnungen gibt.
    Eine ganz andere Frage ist es, was diese Wohnung kosten.
    Vor allem für junge Familien ist Wohnen immer noch zu teuer und das in geförderten Genossenschaftswohnungen im sogenannten sozialen Wohnbau.
    SPÖ-Wohnbausprecher Kurt Eder hat heute mehrere Vorschläge präsentiert, wie die Kosten für Genossenschaftswohnungen deutlich gesenkt werden könnten.
    Josef Schweizer berichtet.
    Die Wohnkosten der Österreicher seien im Verhältnis zu den Einkommen viel zu hoch, sagt SPÖ-Bautensprecher Kurt Eder.
    Die Wohnungsmieten einerseits und die Zinsen sowie die Inflationsraten und die Einkommensentwicklung andererseits liegen weit auseinander.
    Daher gehe es ihm darum, sagt Eder.
    dass wir die Mieten für die Familien beachtlich absenken müssen, um das Mietgefüge im Gesamtwirtschaftsgefüge wieder an den richtigen Platz zu rücken.
    Und zwar mit folgenden Mitteln.
    Punkt eins, die Kreditzinsen für Altverträge seien oft viel zu hoch.
    Edas Aufforderung an die Genossenschaften, Altverträge neu verhandeln statt Zinssätzen von 9 bis 13 Prozent wie in den 70er und 80er Jahren seien heute 6,5 Prozent üblich.
    Für eine 80 Quadratmeter Wohnung aus dem Jahr 1983 würde das eine Mietenreduktion um 580 Schilling pro Monat bringen.
    Umgekehrt ausgedrückt mit diesen 580 Schillingen mal vielen Wohnungen, die darunter fallen, bedeutet es derzeit für die Banken Milliardengewinne, die sie eigentlich aus Altverträgen lukrieren und die sie heute in der heutigen Situation bei heutigen Wirtschaftsindikatoren nicht mehr erzielen könnten.
    rechnet Eder vor.
    Der zweite Punkt Eders, die Senkung der Erhaltungsbeiträge auf einheitlich 11 Schilling 50.
    Das würde die Kosten einer 20 Jahre alten Genossenschaftswohnung um 456 Schilling pro Monat reduzieren.
    Punkt 3, keine Einhebung eines Erhaltungsbeitrages bei Neuvermietung älterer Genossenschaftswohnungen.
    Die Miete würde damit auf den derzeitigen Kategorie A-Zins von 34 Schilling 50 gesenkt.
    Ersparnis 12 Schilling 90 pro Quadratmeter und Monat.
    Und Punkt 4, Kategorie A-Zins auch für ausbezahlte Genossenschaftswohnungen.
    Derzeit müssten die Mieter von 150.000 Wohnungen, die nach 1980 errichtet wurden, die gleiche Miete wie bisher weiterbezahlen.
    Wenn es nach SPÖ-Wohnbausprecher Eder geht, soll die Mieter etwa im Jahr 2010, wenn diese Wohnungen ausbezahlt sind, nur mehr den Kategorie A-Zins bezahlen.
    Eder will im Herbst mit den Koalitionspartner Verhandlungen über Gesetzesänderungen aufnehmen.
    Zur Wohnbauförderung bekennt sich Eder grundsätzlich.
    Er spricht sich aber für eine Neuverteilung und für Verhandlungen mit den Ländern im Finanzausgleich aus.
    Von der Pressekonferenz des SPÖ-Wohnbausprechers Eder berichtete Josef Schweizer.
    Fremdenverkehrszahlen belegen, dass Gesundheit und die sogenannte Wellness, also das Wohlbefinden, als Urlaubsmotiv an Wichtigkeit gewinnen.
    Die Österreich-Werbung stellte heute Vormittag neue Aktivitäten im Bereich des Gesundheitstourismus vor, Katja De Gennaro berichtet von dieser Pressekonferenz.
    Im Urlaubsland Österreich nimmt die Lust auf Gesundheit zu.
    Das ist einmal dem Umstand zu verdanken, dass die Bevölkerung immer älter und daher auch kurbedürftiger wird.
    Andererseits wächst aber auch bei den jüngeren Urlaubern das Umwelt-, Körper- und Ernährungsbewusstsein.
    Heute sind zwei Drittel der Feriengäste daran interessiert, im Urlaub etwas für ihre Gesundheit zu tun.
    ob mit leichtem Sport, Moorpackungen, Massagen, Meditation oder esoterischen Übungen.
    Die Österreich-Werbung schätzt, dass der Anteil der Gesundheitstouristen in den nächsten fünf Jahren um die Hälfte steigen wird.
    Deshalb ist für das nächste Jahr eine neue Fremdenverkehrskampagne unter dem Motto »Gesundes Österreich« geplant.
    Unter diesem Dach wollen Österreich-Werbung, Bundesländer und Kurorte einerseits Kuraufenthalte, andererseits Wellnessaufenthalte bewerben.
    Das passende Plakat ist schon entworfen.
    Es zeigt eine meditierende Urlaubergruppe im Schneidersitz auf einer grünen Wiese.
    Dem Gesundheitstourismus wird zwar eine blühende Zukunft prophezeit, vorläufig bleibt er aber den Gästen mit dicker Geldtasche vorbehalten, sagt der Chef der Österreich-Werbung Michael Höferer.
    Kuh- und Wellnessgäste sind sehr spendable Gäste, legen auf Qualität sehr hohen Wert.
    Das schlägt sich auch darin nieder, dass rund 53 Prozent aller Kuh- und Wellnessgäste im 4- und 5-Stern-Hotel übernachten.
    Die Tagesausgaben eines Kuh- und Wellnessgastes sind im Schnitt 1.100 Schillinge.
    Und das sind 20 Prozent mehr, als der durchschnittliche Österreich Urlauber ausgibt.
    Die Dachmarke Gesundes Österreich ist laut einer Studie der Universität Wien wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung des Gesundheitstourismus.
    Das zweite Standbein der noch jungen Branche wird die Qualität sein.
    Die Betriebe sollten sich um gute Organisation, Kompetenz und Pünktlichkeit bemühen, rät die Uni Wien.
    Dann wird der Wellness-Trend
    nicht zuletzt auch für die österreichische Tourismusbranche erholsam sein.
    Auch das aber kostet Geld.
    Ihre Gesundheitstourismus-Kampagne will die Österreich-Werbung unter anderem über eine Budgeterhöhung finanzieren.
    Die Geldgeber sollen nächstes Jahr 10 Prozent mehr Mittel zur Verfügung stellen.
    Noch einmal jetzt im Mittagsschanal zurück zur Spitzenmeldung der Sendung zum Konflikt um das Orgien-Mysterien-Spiel des Aktionskünstlers Hermann Nietzsch auf Schloss Prinzendorf in Niederösterreich.
    Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Schimannek trat mit behördlicher Weisung zunächst für eine sofortige Beendigung der umstrittenen Veranstaltung ein.
    Jetzt ist von einem Kompromiss die Rede.
    Hans-Christian Unger weiß mehr.
    Ja, vor wenigen Minuten ist im Gemeinderat im benachbarten Haus Kirchen, das ist nur ein paar Kilometer vom Schloss Prinzendorf entfernt, ein Kompromiss zwischen Hermann Nitsch und der Bezirkshauptmannschaft ausgehandelt worden.
    Das Resultat?
    Das Orgien-Mysterien-Theater geht weiter.
    Allerdings mit folgenden Einschränkungen.
    Der Besuch ist nur Freunden des Künstlers gestattet und es darf kein Eintritt mehr verlangt werden.
    Damit, so die Beamten, wäre die Veranstaltung keine öffentliche mehr und daher auch nicht genehmigungspflichtig.
    Inzwischen gibt es einige Reaktionen der Parteien.
    Die Landesgeschäftsführerin der ÖVP Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, kritisiert, dass der FPÖ-Landesrat erst sehr spät reagiert hätte.
    Und in dieselbe Kerbe schlägt der SPÖ-Abgeordnete Helmut Scherwenka.
    Hätte Schimanek schon vorher reagiert, hätte man sich unnötige Kosten, vor allem den fürs Gendarmerie-Aufgebot erspart.
    Einzig und allein auf Bundesebene gibt es bisher Flankenschutz für den international renommierten Künstler.
    Staatssekretär Wittmann plädiert in einer Aussendung für den Freiraum der Kunst und wittert hinter der Verbotsanordnung des freiheitlichen Landesrates einfach billigen Populismus.
    Danke, Hans-Christian Unger.
    Morgen findet bei den Salzburger Festspielen die wahrscheinlich spektakulärste Opernpremiere dieses Sommers statt.
    Im großen Festspielhaus wird Verdi's Don Carlo gespielt.
    Laurin Marcel dirigiert, es spielen die Wiener Philharmoniker, die im heurigen Festspielsommer nach zwei Konzerten ihre erste Opernproduktion betreuen.
    Laurin Marcel ist seit ein paar Jahren der Stardirigent der Salzburger Festspiele.
    Was er über den Operndramatiker Verdi sagt, hören Sie zu Beginn des folgenden Beitrages von Volkmar Paschalk.
    Er war ein Theatermensch, er wusste, wie man ein Oper schreibt.
    Aber er hat die Politik und die historischen Elemente nur als Mittel benutzt, um über den Mensch etwas zu sagen.
    Lorin Marcel und die Wiener Philharmoniker sind der Garant dafür, dass morgen Verdi's Don Carlos wahrscheinlich zum zentralen Ereignis der Salzburger Festspiele wird.
    Marcel's langsame, fast bedächtige Tempi lassen trotzdem die Leidenschaft der Protagonisten erglühen.
    Der Regisseur und Ausstatter Herbert Wernicke hat eine in allen Szenen variierte helle Architektur aus schräg gestellten weißen Wänden mit lauter engen Öffnungen gebaut, hinter denen die Schergen der Inquisition und des Hofzeremoniels lauern und die diversen Liebes- und Freundschaftsbeteuerungen verräterisch beäugen.
    Dramaturg Albrecht Pohlmann, einer der engsten Mitarbeiter Wernickes.
    Der Labyrinth-Gedanke ist entscheidend und der Eskorial, nicht etwa in einem Nachbau des historischen Gebäudes, schon in diesen unendlichen Fassaden, in diesen plötzlichen, aus den Fassaden wird eine Enge, aus der man nicht mehr hinauskommt.
    In diesem Fantasieskorial tragen die Menschen pompöse Roben oder dekorative Mäntel über heutigen weißen Hemden und schwarzen Hosen.
    Der Freiheitsfanatiker Posa, den der König liebt und aus Enttäuschung ermorden lässt, wird durch ein rotes Hemd als Revolutionär in dieser von Religionszwängen dominierten Diktatur gekennzeichnet.
    Carlo Alvarez verspricht eine eindrucksvolle schauspielerische und gesangliche Studie des bedingungslosen Freundes und Kämpfers für die Menschenrechte.
    Carlos ist der Russe Serge Larine, ein zwischen Liebe, Freundschaft und Begeisterung hin- und hergerissener Schwärmer.
    Den König Philipp hätte Samuel Rémy singen sollen und er wurde durch den sehr jungen René Pape ersetzt.
    Er ist eigentlich ein ganz einsamer Mann, der mit seiner Macht umgehen muss, der eigentlich zum Mitleiden ist, weil er immer stark sein muss, aber es hilft ihm keiner dabei, es unterstützt ihn keiner dabei.
    Völker Illusor!
    Verdis Oper Don Carlo oder Don Carlos hat morgen also bei den Salzburger Festspielen Premiere.
    Aus Salzburg berichtete Volkmar Paschalk.
    Zum Schluss noch rasch einige kurze Meldungen.
    Die sogenannte Hammerbohrung zur Suche verschütteter Bergleute in Lasing hat am Vormittag eine Tiefe von 52 Metern erreicht.
    Voraussichtlich am Wochenende werden die Einsatzkräfte zu der ersten von zwei vermuteten Luftblasen vorgedrungen sein.
    Und in Deutschland hat die Zahl der Arbeitslosen im Juli wieder steigende Tendenz.
    Wie das zentrale Arbeitsamt in Nürnberg mitteilte, waren mehr als 4,1 Millionen Menschen als beschäftigungslos gemeldet.
    Und in Washington soll heute die frühere Praktikantin im Weißen Haus Monika Lewinsky zu ihrer angeblichen sexuellen Beziehung mit Präsident Clinton aussagen.
    Das war das Mittagsjournal Tontechnik Gabinel, Regie Astrid Blank und als Moderator verabschiedet sich Hans-Christian Scheidt.
    Auf Wiederhören.

    Beiträge dieses Journals

    Nachrichten
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wetter
    Mitwirkende: Sterzinger, Peter [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Natur ; Klima und Wetter ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Wird Nitsch-Spektakel vorzeitig beendet?
    Mitwirkende: Unger, Hans Christian [Gestaltung] , Schimanek, Hans Jörg [Interviewte/r]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Kultur ; Kulturveranstaltung ; Parteien / FPÖ ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Medienereignis Lassing
    Mitwirkende: Poschner, Helma [Gestaltung] , Pürer, Ernst [Interviewte/r] , Bauer, Günther [Interviewte/r]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Medien und Kommunikation ; Bergbau ; Unfälle und Unglücksfälle ; Hilfe ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Bundesland / Steiermark
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Geplante Änderung bei Arbeitslosenversicherung
    Mitwirkende: Fuchs, Wolfgang [Gestaltung] , Guggenberger, Walter [Interviewte/r] , Feurstein, Gottfried [Interviewte/r]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik Österreich ; Arbeitslosigkeit ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Rindfleisch: italienisches Untersuchungsergebnis
    Mitwirkende: Mumelter, Gerhard [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Wirtschaft ; Ernährung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Italien
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Deutschland vor der heißen Wahlkampfphase
    Mitwirkende: Schwarz, Birgit [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Wahlen ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Bundesrepublik Deutschland
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Dazu: Moderationsgespräch mit "Zeit"-Redakteur Günther Hoffmann
    Mitwirkende: Scheid, Hans-Christian [Gestaltung] , Hoffmann, Günther [Interviewte/r]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Wahlen ; Interview ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Bundesrepublik Deutschland
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Neue Irak-Krise
    Mitwirkende: Kaspar, Birgit [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Politik ; Krisen und Konflikte ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Irak
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    Inhalt: Nachrichten
    Ukraine hält Steuerschuldner fest
    Mitwirkende: Ladinser, Barbara [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Wirtschaft ; Finanzpolitik ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Ukraine
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    ÖBB Personaleinsparungen
    Mitwirkende: Hunger, Christian [Gestaltung] , Nowak, Gerhard [Interviewte/r]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Wirtschaft ; Arbeitnehmerverbände ; Verkehr ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
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    Inhalt: Nachrichten
    Sozialer Wohnbau soll sozial bleiben
    Mitwirkende: Schweinzer, Josef [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Wirtschaft ; Bauen ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
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    Inhalt: Nachrichten
    Gesundheitstourismus boomt
    Mitwirkende: De Gennaro, Katja [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Wirtschaft ; Tourismus ; Gesundheitswesen und medizinische Versorgung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Nitsch-Spektakel: Kompromiss gefunden?
    Mitwirkende: Unger, Hans Christian [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Kultur ; Kulturveranstaltung ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Österreich
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten
    Salzburger Festspiele: Premiere von "Don Carlo"
    Mitwirkende: Parschalk, Volkmar [Gestaltung]
    Datum: 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte: Kultur ; Musik ; E-Musik ; Kulturveranstaltung ; Vokalmusik - Oper ; Radiosendung-Mitschnitt ; 20. Jahrhundert - 90er Jahre ; Bundesland / Salzburg
    Typ: audio
    Inhalt: Nachrichten

    Katalogzettel

    Titel Mittagsjournal 1998.08.06
    Spieldauer 00:56:08
    Mitwirkende ORF [Produzent]
    Datum 1998.08.06 [Sendedatum]
    Schlagworte Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
    20. Jahrhundert - 90er Jahre
    Typ audio
    Format DAT [DAT-Kassette]
    Sprache Deutsch
    Rechte Mit freundlicher Genehmigung: ORF
    Signatur Österreichische Mediathek, jm-980806_k02
    Medienart Mp3-Audiodatei
    Gesamtwerk/Reihe Mittagsjournal

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