SPÖ lehnt Einreise Otto Habsburgs ab [Ausschnitt]

Rechtliches

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Titel	SPÖ lehnt Einreise Otto Habsburgs ab [Ausschnitt]
Titelzusatz	Nationalratsdebatte über eine Dringliche Anfrage betreffend das VwGH-Erkenntnis in der Causa Otto Habsburg
Spieldauer	00:02:01
Urheber/innen	Czernetz, Karl [Verfasser/in und Vortragende/r] [GND]
Mitwirkende	ORF [Produzent]
Datum	1963.06.05
Ort	Wien
Schlagworte	Politik Österreich ; Gesellschaft ; Radiosendung-Mitschnitt
	20. Jahrhundert - 60er Jahre
Typ	audio
Format	TKA [Tonband auf Kern (AEG)]
Sprache	Deutsch
Signatur	Österreichische Mediathek, 99-63014_b02
Medienart	Mp3-Audiodatei

Information

Inhalt

Karl Czernetz, SPÖ, zur Position seiner Partei in der Causa Habsburg in einer Parlamentsdebatte am 5. Juni 1963. Der Ministerrat konnte sich im Juni 1961 nicht über die Anerkennung der Loyalitätserklärung Otto Habsburgs einigen - damit galt sie als abgelehnt. Der Verfassungsgerichtshof wies eine Beschwerde Otto Habsburgs wegen Nichtzuständigkeit zurück. Der Verwaltungsgerichtshof gab ihm im Mai 1963 jedoch recht. Im Parlament wurden die widersprüchlichen Entscheidungen der Höchstgerichte heftig diskutiert. Mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ beschloss der Nationalrat im Juli 1963, dass eine Rückkehr Otto Habsburgs nach Österreich unerwünscht sei. Erst mit der Alleinregierung der ÖVP ab 1966 änderte sich die Situation. Trotz der Proteste der SPÖ, dass ein Reisedokument vermögensrechtliche Ansprüche des Hauses Habsburg bedeuten würde, erhielt Otto Habsburg im Juni 1966 einen österreichischen Reisepass und reiste im Oktober desselben Jahres das erste Mal nach Österreich ein.